Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den
„Mattighofner Sparkassenlauf“ unter der „Gesunden Gemeinde“ in Schalchen durchzuführen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 26) SPÖ-SCHAUKASTEN VOR HABERLHALLE; ANTRAG DER FPÖ AUF UMGEHENDE
ENTFERNUNG
Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
PUNKT 27) ALLFÄLLIGES
a) Verkehrsspiegel Unterlochen:
GV Dirnsteiner berichtet, dass in der Bau- und Straßenbauausschusssitzung am 28.04.11
beschlossen wurde, dem Gemeinderat vorzuschlagen, dass in dem Kreuzungsbereich beim
Gasthaus zur Schmiede (Reitmaier) ein Verkehrsspiegel aufgestellt wird, da es sich um einen
sehr unübersichtlichen Bereich handelt.
Der Bürgermeister erklärt, dass der Kreuzungsbereich von einem Sachverständigen
angesehen werden soll.
b) Betreubares Wohnen:
GR Roman Breckner fragt, ob es fix ist, dass das Projekt Betreubares Wohnen verwirklicht
wird.? Zeitlich wird es bereits etwas knapp.
Der Bürgermeister antwortet, die Vorschläge liegen derzeit bei der Fa. GEWOG.
c) Kooperationsaktivitäten der Gemeinden:
GR Höflmaier stellt die Frage, warum die Gemeinde Schalchen nicht Mitglied der 13
Gemeinden ist, welche sich zu Kooperationsaktivitäten zusammengeschlossen haben.
Der Bürgermeister antwortet, die 13 Gemeinden (Braunau, Burgkirchen, Mauerkirchen,
Maria Schmolln, Mattighofen, Moosbach, Munderfing, Neukirchen, Pischelsdorf, St. Johann, St.
Peter, Uttendorf und Weng) haben den Grundsatzbeschluss gefasst, dass diese in ihrem
Rahmen die Kooperationsmöglichkeiten prüfen und bei Sinnhaftigkeit auch umsetzen. Weiters
wurde entschieden, dass diese 13 Gemeinden diese Themen zuerst bearbeiten und diese dann
weiterführend allen Gemeinden des Bezirkes zur Teilnahme vorstellen. Aber erst wenn die
Überlegungen und Konzepte so weit gediehen sind, dass diese auch sinnvollerweise anderen
vorgestellt werden können.
d) Eröffnung Pfarrhof Schalchen:
GR Stuhlberger erklärt, GR Nagl habe ihn gebeten, die Gemeinderatsmitglieder daran zu
erinnern, dass am Sonntag, den 03.07.2011 die Eröffnung des Pfarrhofes Schalchen stattfindet,
zu der alle Gemeinderatsmitglieder herzlich eingeladen sind.
e) ÖVP Schalchen – neue Parteiobfrau:
Der Bürgermeister gratuliert Frau GR Bernadette Wintersteller zu ihrer neuen Funktion
als Parteiobfrau der ÖVP Ortsgruppe Schalchen.
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