Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

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GR Ing. Österbauer bemerkt zur Wortmeldung von Vizebgm. Schanda, er habe das Wort illegal verwendet. Vizebgm. Schanda sagt er habe illegal gesagt, denn es war nicht genehmigt. GR Ing. Österbauer bemerkt zur Wortmeldung von Vizebgm. Schanda erbost, ob er die genauen Hintergründe weiß, wie dies gelaufen ist? Das Wort „illegal“ stimmt in keinster Weise. Es gibt keine Coronarangiographie in Braunau und dadurch muss das Krankenhaus Braunau diese Leistung zukaufen. Das Wort „illegal“ möchte er in diesem Zusammenhang nicht im Protokoll stehen haben. Der Bürgermeister ergänzt, er sei nicht einverstanden, was mit den Krankenhäusern im ländlichen Bereich gemacht wird. Der Bürgermeister unterbricht aufgrund des Ersuchens von Vizebgm. Schanda sodann um 20 Uhr 55 die Sitzung für 5 Minuten. Um 21 Uhr 00 nimmt der Bürgermeister die Sitzung wieder auf. GR Wintersteller erklärt sich vor der Abstimmung für befangen, da es sich beim Krankenhaus Braunau um ihren Arbeitgeber handelt. BESCHLUSS: Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die vorliegenden Resolution gegen die geplante Schließung der Coronarangiographie Braunau- Simbach und gegen die Abstufung der Abteilung Augen, HNO und Urologie des Krankenhauses Braunau auf eine Tagesklinik zu beschließen und an die OÖ Landesregierung und den OÖ Landtag zu übermitteln. FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN: SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Hubert STEINBERGER, Franz PROBST, Gertraud RIEDER, Wolfgang STÜBLO, Hermann POINTECKER, Gerlinde BRECKNER, Michael ÖSTERBAUER, Andreas STUHLBERGER, Johann JAKOB, Andreas SENGTHALER; STIMMENTHALTUNGEN: FPÖ-Fraktion: Markus KLEPP, Roman BRECKNER, Manfred STELZHAMMER; ÖVP-Fraktion: Walter SCHANDA, Markus HUMMEL, Robert DIRNSTEINER, Friedrich MAIER, Johann MÜHLBACHER-KARRER, Johann POSTLMAYR, Friedrich SPERL, Rudolf PFEIL, Josef HÖFLMAIER; BEFANGEN: Bernadette WINTERSTELLER Somit wird der Antrag des Bürgermeisters mit einem Abstimmungsergebnis von 11 JA Stimmen gegen 12 STIMMENTHALTUNGEN abgelehnt. Seite 38 von 44
PUNKT 24) 2011 JAHR DER FREIWILLIGENARBEIT – EHRENSACHE; ANTRAG DER SPÖ AUF DURCHFÜHRUNG EINER VERANSTALTUNG Bericht des Bürgermeisters: Die SPÖ-Fraktion stellt mit Schreiben vom 04.04.2011 folgenden Antrag und zwar: Dieses Jahr steht unter dem Motto „Ehrensache – 2011 Jahr der Freiwilligenarbeit“. Aus diesem Anlass fordern wir, für die vielen ehrenamtlichen Personen aus Schalchen eine kleine Aufmerksamkeit zu bringen. Unser Vorschlag wäre eine feierliche Veranstaltung hinterm Gemeindeamt (Nussbaum). Eingeladen sollten alle Funktionäre der Vereine von Schalchen werden, aber nicht nur die Obfrauen und Männer sondern alle Funktionäre, da diese im Hintergrund auch eine beachtliche Arbeit leisten und meistens nicht erwähnt werden. Es soll damit die Arbeit der Freiwilligen, die Jugendarbeit etc. geehrt werden und damit dies geplant und durchgeführt werden kann, soll heute der Grundsatzbeschluss gefasst werden, eine Ehrung der Vereine im angemessenen Rahmen durchzuführen. Debattenbeiträge: GR Roman Breckner macht den Vorschlag, dass bei dieser Feierlichkeit auch die Ehrung der ausgeschiedenen Gemeinderäte erfolgen könnte. Der Bürgermeister bejaht dies. Vizebgm. Schanda stellt die Frage, wie man sich die Durchführung der Feierlichkeit bezüglich der Kosten vorgestellt hat, welche nicht im Voranschlag 2011 enthalten sind? Der Bürgermeister antwortet, dass diese Feierlichkeit ja auch nicht geplant war. Es soll heute der Grundsatzbeschluss gefasst werden, diese Feierlichkeit durchzuführen, damit der Ausschuss ein Programm erarbeiten kann. GR Ing. Sperl fragt, ob hierzu auch Tennisverein, Sportverein, Bienenzüchter etc. eingeladen werden. Der Bürgermeister bejaht dies und ergänzt, es werden alle Institutionen und Vereine der Gemeinde eingeladen. BESCHLUSS: Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Veranstaltung „Ehrensache – 2011 Jahr der Freiwilligenarbeit“ durchzuführen. EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. PUNKT 25) MATTIGHOFNER SPARKASSENLAUF – SOLL DIESER WEITERHIN IN SCHALCHEN STATTFINDEN UND WIE KANN DIESER FÜR LÄNGERE ZEIT ABGESICHERT WERDEN; ANTRAG DER FPÖ Seite 39 von 44
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