Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

1. Antrag:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, für die
Durchführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) einen Spezial-Ausschuss zu bilden.
Es erfolgt hierzu KEIN Handzeichen.
2. Antrag:
Der Bürgermeister stellt den Gegenantrag, für die Durchführung der Strategischen
Umweltprüfung (SUP) KEINEN Spezial-Ausschuss zu bilden.
FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN:
SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Gertraud RIEDER, Wolfgang STÜBLO, Hermann POINTECKER,
Gerlinde BRECKNER, Michael ÖSTERBAUER, Andreas STUHLBERGER, Johann JAKOB, Andreas
SENGTHALER;
FPÖ-Fraktion: Markus KLEPP, Roman BRECKNER, Manfred STELZHAMMER;
ÖVP-Fraktion: Walter SCHANDA, Robert DIRNSTEINER, Friedrich MAIER, Johann
MÜHLBACHER-KARRER, Friedrich SPERL, Rudolf PFEIL, Josef HÖFLMAIER, Bernadette
WINTERSTELLER;
STIMMENTHALTUNGEN:
SPÖ-Fraktion: Hubert STEINBERGER, Franz PROBST;
ÖVP-Fraktion: Johann POSTLMAYR, Markus HUMMEL;
Somit wird dem Gegenantrag des Bürgermeisters KEINEN Spezialausschuss zu bilden, mit
Stimmenmehrheit von 20 JA Stimmen gegen 4 STIMMENTHALTUNGEN stattgegeben.
PUNKT 22) DEFIBRILLATOR; ANTRAG DER SPÖ AUF ANSCHAFFUNG
Bericht des Bürgermeisters:
Mit Schreiben vom 04.05.2011 stellt die SPÖ-Fraktion den Antrag, einen Defibrillator zum
Nutzen der Schalchner Bevölkerung anzuschaffen. Hierzu hat auch der Leiter der Rot-Kreuz-
Stelle Mattighofen Herr Moser eine positive Stellungnahme abgegeben. Dieser soll im
Kassenraum der Raika Schalchen aufgestellt werden, da dort zu jeder Zeit Zutrittsmöglichkeit
gegeben ist, dieser zentral positioniert ist und aufgrund der Videoüberwachung vor
Vandalismus geschützt ist.
Parteiobmann GV Steinberger hat hierzu folgenden Bericht.
Bericht GV Steinberger:
Nachdem die Coronarangiographie Braunau-Simbach geschlossen werden soll, wäre es
sicherlich für die Bürger von Schalchen von Vorteil, wenn es einen Defibrillator in der
Gemeinde gäbe. Man hat sich diesbezüglich auch beim Ortsstellenleiter der Rot-Kreuz-Stelle
Mattighofen erkundigt. Nun war natürlich die Frage, wo dieser positioniert werden soll? Es
wurde bereits mit Dir. Kugler der Raika Schalchen abgesprochen, diesen in der Filiale in
Schalchen aufzustellen. Nunmehr wurde jedoch mitgeteilt, dass die Filiale in der Zeit von 00:00
bis 05:00 aufgrund der Rechtssicherheit nicht zugänglich ist.
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