Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Bericht über die
Sitzung des Raumplanungsausschusses am 17.05.2011 zur Kenntnis zu nehmen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 19) ÄNDERUNG DES FLÄCHENWIDMUNGSPLANES UND ÖEK; EINLEITUNG DES
VERFAHRENS ZUR UMWIDMUNG EINES 2.500 M² GROSSEN TEILES DER
PARZELLE 515, KG. FURTH VON GRÜNLAND IN WOHNGEBIET – ANTRAG:
EHEGATTEN PRIEWASSER, FURTH 23
Bericht des Bürgermeisters:
Die Ehegatten Friedrich und Anneliese Priewasser, Furth 23 stellen mit Schreiben vom
19.05.2011 den Antrag, eine ca. 2.500 m² große Teilfläche der Parzelle 515, KG. Furth von
Grünland in Wohngebiet umzuwidmen. Das ÖEK soll dahingehend abgeändert werden, dass
die beantragte Teilfläche im ÖEK als Bauland ausgewiesen wird.
Geplant ist die Schaffung von zwei Parzellen in der Größe von je ca. 1.200 m², östlich der
bestehenden Straße zum Anwesen Zellner, Hitzleiten 1. Da sich westseitig der Zufahrtsstraße
bereits mehrere Häuser befinden und das Grundstück durch eine 5 m breite Straße
aufgeschlossen ist, In der Straße der öffentliche Kanal verlegt ist, spricht nichts gegen eine
Umwidmung.
Debattenbeiträge:
GR Dr. Postlmayr erklärt, dass zwar dieser Umwidmungsantrag noch nicht im
Raumordnungsausschuss behandelt wurde, jedoch spricht nichts gegen eine Umwidmung.
Herr DI Schobesberger vom Land OÖ hat bereits mit Bauamtsleiter Mühlbacher die Pläne
angesehen und erklärt, auch seinerseits wäre eine Umwidmung vorstellbar.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das
Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3.39, Antragsteller: Friedrich und
Anneliese Priewasser betreffend einer ca. 2.500 m² großen Teilfläche der Parzelle 512, KG.
Furth von Grünland in Wohngebiet und die Ausweisung dieser Fläche als Bauland im örtlichen
Entwicklungskonzept Nr. 1.19 einzuleiten.
FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN:
SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Hubert STEINBERGER, Franz PROBST, Gertraud RIEDER, Wolfgang
STÜBLO, Gerlinde BRECKNER, Michael ÖSTERBAUER, Andreas STUHLBERGER, Andreas
SENGTHALER, Johann JAKOB;
FPÖ-Fraktion: Roman BRECKNER, Manfred STELZHAMMER, Markus KLEPP;
ÖVP-Fraktion: Walter SCHANDA, Markus HUMMEL, Robert DIRNSTEINER, Friedrich MAIER,
Johann MÜHLBACHER-KARRER, Johann POSTLMAYR, Rudolf PFEIL, Bernadette
WINTERSTELLER, Josef HÖFLMAIER, Friedrich SPERL;
STIMMENTHALTUNGEN:
SPÖ-Fraktion: Hermann POINTECKER:
Somit wird dem Antrag des Bürgermeisters mit Stimmenmehrheit von 23 JA Stimmen und 1
STIMMENTHALTUNG stattgegeben.
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