Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Der Bürgermeister ergänzt, es wird von Seiten des Bauhofes viel gemacht werden
müssen, damit die Kosten reduziert werden können.
GV Dirnsteiner bestätigt dies und berichtet, dass in der Ausschusssitzung auch die
Straßenschäden (überwiesend Setzungsschäden) durch den Kanalbau diskutiert wurden. Ing.
Tuma von der Fa. Porr AG hat ihm nunmehr mitgeteilt, die Fa. Porr sei bereit eine
Entschädigung in der Höhe von € 4.000,-- zu leisten.
Der Bürgermeister erklärt dazu, er weiß nicht, in wie weit sich hier der Ausschuss damit
abfindet. Der Bürgermeister schlägt vor, dass noch einmal ein gemeinsames Gespräch mit der
Fa. Porr, GV Dirnsteiner und ihm geführt wird, damit eventuell noch etwas herausgeholt
werden kann.
GV Dirnsteiner bemerkt, einen Versuch ist es sicherlich wert.
AL Schwendner fragt, nachdem die Kostenaufstellung auf insgesamt € 1.260.000,--
lautet, wäre es jetzt erforderlich festzulegen, welche Straßen gemacht werden sollen.
GV Dirnsteiner antwortet, dies ist im Protokoll des Bau- und Straßenbauausschusses
vom 28.04.2011 angeführt.
BESCHLUSS:
Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Bericht über die
Sitzung des Bau- und Straßenbauausschusssitzung vom 28.04.2011 zur Kenntnis zu nehmen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Vizebürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 13) FESTLEGUNG STRASSENSANIERUNGSPROGRAMM 2011
Der Bürgermeister bittet den Obmann des Bau- und Straßenbauausschusses um
seinen Bericht.
Bericht Obmann GV Dirnsteiner:
In der Bau- und Straßenbauausschusssitzung vom 28.04.2011 wurde eine Reihung der Straßen
ausgearbeitet und es wird diese noch von Ing. Egger überarbeitet.
Debattenbeiträge:
Vizebgm. Schanda erklärt, man hat sich in der Ausschusssitzung darüber geeinigt, dass
man jene Straßen, welche bereits sehr desolat sind, neu macht, da eine Sanierung nichts
bringt. Man ist hierbei auf vier oder fünf Straßen gekommen. Ing. Egger rechnet hierfür noch
einmal die Kosten durch.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das
Straßensanierungsprogramm 2011 laut Ausarbeitung des Bau- und Straßenbauausschusses
festzulegen und Büro Ing. Egger mit der Vornahme der Ausschreibung zu beauftragen
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
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