Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Debattenbeiträge:
GR Ing. Klepp stellt die Frage, wie viele Kinder werden pro Jahr in der Gemeinde
Schalchen von einer Tagesmutter betreut?
Der Bürgermeister antwortet, dies sei unterschiedlich, einmal ein Kind, dann wieder
drei Kinder.
AL Schwendner ergänzt, dies komme auf die freien Tagesmütterplätze an, welche in der
Gemeinde Schalchen sehr schwierig zu bekommen sind, da nur noch zwei Tagesmütter zur
Verfügung stehen.
Der Bürgermeister wiederholt, die genaue Anzahl könne nicht gesagt werden, da sich
dies immer wieder ändert.
GR Ing. Sperl erklärt er verstehe dies, aber er stellt die Frage, ob man diesen Beitrag
auch beziffern könne?
AL Schwendner antwortet, dass es sich dabei um den Betrag von rund € 2.000,-- pro
Jahr handelt.
BESCHLUSS:
Da keine Wortmeldungen erfolgen und im Voranschlag 2011 dieser Betrag bereits enthalten
ist, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Verein Tagesmütter Innviertel für das Jahr 2011
mit einem Gemeindebeitrag von € 45,00 pro Monat und Kind zu unterstützen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Vizebürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 12) BAU- UND STRASSENBAUAUSSCHUSS; BERICHT ÜBER SITZUNG
Der Bürgermeister ersucht den Obmann des Bau- und Straßenbauausschusses um
seinen Bericht.
Bericht Obmann GR Dirnsteiner:
Der Bau- und Straßenbauausschuss hat am 28.04.2011 eine Sitzung abgehalten. Hierzu wurde
auch Ing. Egger, Nußdorf eingeladen, welcher für die ihn bekanntgegebenen geplanten
Straßensanierungen eine Kostenschätzung durchgeführt hat und es ist dabei eine Summe in
der Höhe von € 1,260.000,-- brutto herausgekommen.
Es wurde dann eine Reihung der betroffenen Straßen nach Schulnotensystem vorgenommen.
Jetzt geht es im Prinzip nur noch darum, dass die dringlichen Straßenstücke zur Ausschreibung
freigegeben werden.
Debattenbeiträge:
Der Bürgermeister bemerkt, man muss hier sehr verantwortlich damit umgehen, da
laut Voranschlag nur ein Budget in der Höhe von € 100.000,-- vorhanden ist.
GV Dirnsteiner erklärt, dies sei ihm klar und es soll das vorhandene Budget verwendet
werden und natürlich nicht mehr.
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