Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 24.03.2011 bis zur heutigen Sitzung
während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der
Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum
Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können.
Sodann gibt es noch folgende Mitteilungen:
TAGESORDNUNG, BERATUNGSVERLAUF UND BESCHLÜSSE
Der Bürgermeister berichtet, TOP 26) SPÖ-Schaukasten vor Haberlhalle; Antrag der
FPÖ auf umgehende Entfernung, wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt. Es hat
diesbezüglich eine Besprechung mit den Fraktionsführern gegeben und man hat eine Lösung
gefunden.
GR Roman Breckner erklärt, seine Forderung war, dass die Fraktionsführer zur Lösung
zu einem Gespräch mit dem Bürgermeister geladen werden. Dies ist nun erfolgt und das
Ergebnis ist, dass sich die Fraktionsobmänner informieren, welche Möglichkeiten und Modelle
es gibt und gleichzeitig aber die Gemeinde ein Alternativangebot von Architekt Diermaier
einholt. Der Antrag der FPÖ ist dadurch bis Ende des Jahres 2011 zurückgestellt.
PUNKT 1) HUMMELBACHSTRASSE; VERGABE GEHSTEIGERRICHTUNG UND NEUGE-
STALTUNG DER EINBINDUNG IN DIE L 503; ERWEITERUNG DES AUFTRAGES UM
DIE FLÄCHEN DES PFARRHOFES
Bericht des Bürgermeisters:
Der Gemeinderat hat in der letzten Sitzung am 24.03.2011 die Errichtung des Gehsteiges bis
zum Pfarrhof und die Neueinbindung der Hummelbachstraße in die L 503, mit einem
Auftragsvolumen von € 89.381,85 inkl.MWSt. beschlossen. Die Flächen des Pfarrhofes wurden
dabei nicht berücksichtigt (gesamte Anbotsumme € 113.404,34 inkl.MWSt.).
Aufgrund dessen, dass im Voranschlag 2011 € 20.000,-- Subvention für die Errichtung
Pfarrheim vorgesehen sind, fand auf Ersuchen von Herrn Nagl am 05.05.2011 eine
Besprechung mit Vertretern des Pfarrgemeinderates und Ing. Egger statt, in welcher vereinbart
wurde, den Auftrag, um die Flächen des Pfarrhofes zu erweitern.
Anzumerken ist weiters, dass es bei diesem Projekt zu einer Kostenüberschreitung kommen
wird. Wie sich bei den Aushubarbeiten für den Gehsteig herausgestellt hat, fehlte im
Straßenunterbau auf einer Breite von ca. 1,00 m jeglicher Frostkoffer.
Jetzt ist erklärbar, warum dort der vorhandene Asphaltbelag abgebröckelt ist. Er habe die Fa.
Strabag daher beauftragt, den erforderlichen Frostkoffer einzubauen. Dies bedarf noch eines
nachträglichen Beschlusses.
Nachdem die Straßenbaukosten für die Flächen des Pfarrhofes € 21.351,71 inkl.MWSt.
betragen, schlägt der Bürgermeister vor diesen Gesamtbetrag aus der im Voranschlag bereits
enthaltene Subvention zu übernehmen.
BESCHLUSS:
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