Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Gleichzeitig mit der Beschlussfassung des Gemeindevoranschlages wurde auch der
mittelfristige Finanzplan für die Planungsperiode 2011 – 2014 beschlossen. Bei der
Ermittlung der freien Budgetspritze haben sich nachfolgende Werte ergeben:
Finanzjah
r
freie Budgetspitze
2011 256.200 Euro
2012 94.700 Euro
2013 110.700 Euro
2014 159.000 Euro
Schlussbemerkung:
Der Voranschlag 2011 wird unter Hinweis auf die angeführten Feststellungen zur Kenntnis
genommen.
Debattenbeiträge:
GR Ing. Sperl stellt fest, die Gemeinde hat laut Prüfbericht Überschüsse und
andererseits desolate Straßen. Können diese Überschüsse für die Straßensanierung verwendet
werden?
Der Bürgermeister verneint dies und erklärt, dass Erträge aus dem Kanalbau der Stelle
Kanalbau wieder für Kanalreparaturen – was in den nächsten Jahren kommen wird - etc.
zugeführt werden müssen. Die Überschüsse aus Kanal, Müllabfuhr, etc. sind zweckgebunden.
Da in nächster Zeit ein weiterer Hochbehälter erforderlich sein wird, ist der Überschuss aus
der Haushaltsstelle Wasser zu verwenden. In letzten Jahren ist in der Gemeinde doch ein
ständiger Zuzug erfolgt und daher muss die Wasserversorgung weiter gewährleistet werden.
Es wurde festgestellt, als die Saison mit der Befüllung der Schwimmbäder angefangen hat,
wurden diese gefüllt, aber nicht auf der Gemeinde gemeldet und so leerten sich die
Hochbehälter innerhalb weniger Minuten. Aus diesem Grund muss sich die Gemeinde etwas
überlegen und hierfür sind diese Mittel da, denn wir sind kein Sparverein und spekulieren
nicht mit dem Geld. Die Gemeinde Schalchen hat in den letzten Jahren gut budgetiert und bei
dem möchte er es auch lassen. Nicht sagen, dort ist ein Schlagloch, die Löcher werden auch so
zugemacht.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den
Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 23.03.2011, AZ: Gem40-
5041-2011-Mf/Bai zum Voranschlag für das Finanzjahr 2011, zur Kenntnis zu nehmen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
Seite 16 von 44