Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen
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Am 25.03.2011 ist der Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn, GZ: Gem40-<br />
5041-2011-Mf/Bai zum Voranschlag für das Finanzjahr 2011 beim Gemeindeamt eingelangt.<br />
Der Prüfbericht wird vollinhaltich verlesen und lautet wie folgt:<br />
Ordentlicher Haushalt:<br />
Wirtschaftliche Situation:<br />
Bericht über die Prüfung des Voranschlages<br />
der Gemeinde <strong>Schalchen</strong><br />
Der ordentliche Haushalt ist ausgeglichen und umfasst ein Volumen von 5.633.900 Euro.<br />
Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt:<br />
An den ordentlichen Haushalt wurden 418.800 Euro zu Investitionszwecken zugeführt.<br />
Davon stammen 40.000 Euro aus zweckgebundenen Kanalanschlussgebühren.<br />
Investitionen:<br />
Dem Voranschlagsquerschnitt ist zu entnehmen, dass 545.100 Euro an Investitionen<br />
geplant sind. Eine Summe von 447.000 Euro wird im außerordentlichen Haushalt für sechs<br />
Vorhaben abgewickelt. Damit verbleiben im ordentlichen Haushalt 98.100 Euro<br />
Investitionsmaßnahmen.<br />
Instandhaltungsmaßnahmen:<br />
Dem Sammelnachweis ist zu entnehmen, dass eine Summe von 272.300 Euro auf<br />
Instandhaltungsmaßnahmen entfallen, das entspricht einer Quote von 4,83 % der<br />
ordentlichen Einnahmen. Die wesentlichen Instandhaltungen fallen im Bereich des<br />
Straßenbaues an, dort sind 180.700 Euro reserviert. Auch für die Gebäudeerhaltung<br />
werden 52.000 Euro veranschlagt.<br />
Rücklagen:<br />
Der Rücklagenstand zu Beginn des Finanzjahres im Ausmaß von 506.500 Euro wird durch<br />
Zuführungen von 74.000 Euro auf 580.500 Euro erhöht. In diesen Zuführungen sind auch<br />
die Einnahmen aus den Aufschließungsbeiträgen nach dem Raumordnungsgesetz<br />
enthalten. Die Gemeinde hat die Zweckwidmung dieser Gelder damit abgesichert.<br />
Fremdfinanzierungen:<br />
Der Darlehensstand von 9.448.007,81 Euro wird durch Darlehenstilgungen in der Höhe<br />
von 407.400 Euro auf 9.040.607,81 Euro zum Jahresende abgesenkt. An<br />
Zinsaufwendungen werden 142.400 Euro erwartet. Zusammen mit den bereits erwähnten<br />
Tilgungen ergibt sich ein Annuitätendienst von 549.800 Euro.<br />
Im Schuldennachweis ab Seite 79 sind die Schuldendienstersätze nicht erfasst. Das ist wohl<br />
darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde die Annuitätenzuschüsse unter der<br />
Voranschlagspost 864 dargestellt hat, während laut Kontierungsleitfaden laufende<br />
Transferzahlungen des Bundes wie Annuitätenzuschüsse unter der Voranschlagspost 860<br />
darzustellen sind.<br />
Rechnet man nun diese Annuitätenzuschüsse die sich auf eine Höhe von 599.000 Euro<br />
stehen dazu, ergibt sich sogar ein Überhang von 49.200 Euro, sodass der Gemeinde<br />
<strong>Schalchen</strong> derzeit aus den Annuitäten keine Belastungen erwachsen. Dies wird sich<br />
allerdings zunehmend ändern, weil die Annuitätenzuschüsse Jahr für Jahr rückläufig sind.<br />
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