Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Am 25.03.2011 ist der Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn, GZ: Gem40-
5041-2011-Mf/Bai zum Voranschlag für das Finanzjahr 2011 beim Gemeindeamt eingelangt.
Der Prüfbericht wird vollinhaltich verlesen und lautet wie folgt:
Ordentlicher Haushalt:
Wirtschaftliche Situation:
Bericht über die Prüfung des Voranschlages
der Gemeinde Schalchen
Der ordentliche Haushalt ist ausgeglichen und umfasst ein Volumen von 5.633.900 Euro.
Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt:
An den ordentlichen Haushalt wurden 418.800 Euro zu Investitionszwecken zugeführt.
Davon stammen 40.000 Euro aus zweckgebundenen Kanalanschlussgebühren.
Investitionen:
Dem Voranschlagsquerschnitt ist zu entnehmen, dass 545.100 Euro an Investitionen
geplant sind. Eine Summe von 447.000 Euro wird im außerordentlichen Haushalt für sechs
Vorhaben abgewickelt. Damit verbleiben im ordentlichen Haushalt 98.100 Euro
Investitionsmaßnahmen.
Instandhaltungsmaßnahmen:
Dem Sammelnachweis ist zu entnehmen, dass eine Summe von 272.300 Euro auf
Instandhaltungsmaßnahmen entfallen, das entspricht einer Quote von 4,83 % der
ordentlichen Einnahmen. Die wesentlichen Instandhaltungen fallen im Bereich des
Straßenbaues an, dort sind 180.700 Euro reserviert. Auch für die Gebäudeerhaltung
werden 52.000 Euro veranschlagt.
Rücklagen:
Der Rücklagenstand zu Beginn des Finanzjahres im Ausmaß von 506.500 Euro wird durch
Zuführungen von 74.000 Euro auf 580.500 Euro erhöht. In diesen Zuführungen sind auch
die Einnahmen aus den Aufschließungsbeiträgen nach dem Raumordnungsgesetz
enthalten. Die Gemeinde hat die Zweckwidmung dieser Gelder damit abgesichert.
Fremdfinanzierungen:
Der Darlehensstand von 9.448.007,81 Euro wird durch Darlehenstilgungen in der Höhe
von 407.400 Euro auf 9.040.607,81 Euro zum Jahresende abgesenkt. An
Zinsaufwendungen werden 142.400 Euro erwartet. Zusammen mit den bereits erwähnten
Tilgungen ergibt sich ein Annuitätendienst von 549.800 Euro.
Im Schuldennachweis ab Seite 79 sind die Schuldendienstersätze nicht erfasst. Das ist wohl
darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde die Annuitätenzuschüsse unter der
Voranschlagspost 864 dargestellt hat, während laut Kontierungsleitfaden laufende
Transferzahlungen des Bundes wie Annuitätenzuschüsse unter der Voranschlagspost 860
darzustellen sind.
Rechnet man nun diese Annuitätenzuschüsse die sich auf eine Höhe von 599.000 Euro
stehen dazu, ergibt sich sogar ein Überhang von 49.200 Euro, sodass der Gemeinde
Schalchen derzeit aus den Annuitäten keine Belastungen erwachsen. Dies wird sich
allerdings zunehmend ändern, weil die Annuitätenzuschüsse Jahr für Jahr rückläufig sind.
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