Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen
Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen
Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.<br />
PUNKT 8) NACHMITTAGSBETREUUNG FÜR VOLKSSCHÜLER; FESTLEGUNG EINER<br />
MINDESTANZAHL AN TEILNEHMERN<br />
Bericht des Bürgermeisters:<br />
Es wurde festgestellt, dass die mit der Nachmittagsbetreuung beauftragte Person oftmals nur<br />
mit zwei oder drei Kindern <strong>vom</strong> Kindergarten zur Schule geht. Eine darauf durchgeführte<br />
Erhebung hat bestätigt, dass zum Beispiel am Donnerstag in der Zeit von 15 Uhr 30 bis 16 Uhr<br />
30 nur jeweils drei Kinder und freitags von 15 Uhr 30 bis 16 Uhr 00 nur zwei Kinder und von 16<br />
Uhr 00 bis 16 Uhr 30 gar nur ein Kind von der Nachmittagsbetreuung Gebrauch macht.<br />
Daher war beabsichtigt, die Verordnung über die Nachmittagsbetreuung so abzuändern, dass<br />
diese nur ab einer gewissen Mindestanzahl von Teilnehmern angeboten wird.<br />
Eine telefonische Anfrage beim Land OÖ ergab jedoch, dass die Schüler laut Schulzeitgesetz<br />
zumindest bis 16 Uhr 00 Anspruch auf Betreuung haben. Dabei ist es unerheblich, ob von<br />
dieser Möglichkeit auch nur ein einziger Schüler Gebrauch macht.<br />
Der Wortlaut des Tagesordnungspunktes ist, wie sich aufgrund des Telefonates herausgestellt<br />
hat, daher nicht richtig. Der Gemeinde bleibt es allerdings unbenommen, bei einer derartigen<br />
Situation einen höheren Elternbeitrag für Zeiten mit geringer Auslastung festzulegen.<br />
Debattenbeiträge:<br />
Der Bürgermeister erklärt dazu, dass er sich dagegen wehren wird, dass für diese<br />
Kinder der Tarif angehoben wird. Denn auf die Woche gesehen, macht dies vielleicht € 1,--<br />
oder € 2,-- an Mehreinnahmen für die Gemeinde aus.<br />
Vizebgm. Schanda bemerkt, dass die Gemeinde <strong>Schalchen</strong> den Elternbeitrag mit 4 %<br />
der Berechnungsgrundlage und einem Höchstbeitrag von € 120,-- festgelegt hat und dies<br />
ohnehin die Obergrenze ist.<br />
Der Bürgermeister bestätigt dies und ergänzt, man könne noch einen kleinen Zuschlag<br />
kassieren, da in den angeführten Zeiten teilweise nur ein bis drei Kinder betreut werden. Nur<br />
ist dies eine Groschenglauberei und bringt nichts.<br />
AL Schwendner erklärt, für das Schuljahr 2011/12 sind derzeit 4 Kinder am Freitag<br />
angemeldet. Davon ist jedoch ein Kind dabei, welches auch im letzten Jahr angemeldet wurde<br />
und dann von der Betreuung keinen Gebrauch gemacht hat. Es wäre daher zu überlegen, ob<br />
die Nachmittagsbetreuung am Freitag nur bis 16 Uhr 00 angeboten wird.<br />
Dieser Vorgangsweise kann sich auch der Bürgermeister anschließen.<br />
GR Dr. Postlmayr bemerkt, man könne auch festlegen, dass es jeden Tag nur bis 16 Uhr<br />
eine Nachmittagsbetreuung gibt.<br />
AL Schwendner erklärt, von Montag bis Donnerstag ist derzeit bis 16 Uhr 30 geöffnet<br />
und es werden diese Öffnungszeiten von mehreren Kindern in Anspruch genommen. Nur am<br />
Freitag ist derzeit auch bis 16 Uhr 30 geöffnet, jedoch nur für ein Kind.<br />
Seite 12 von 44