01.08. - Stadt Rathenow

) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen
auf 500.000,00 € festgesetzt.
Der doppische Haushaltsplan enthält:
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie für jedes Produkt einen Teilergebnis- und
Teilfinanzhaushalt
Teilergebnishaushalt: Erträge und Aufwendungen für das jeweilige Produkt
Teilfinanzhaushalt: investive Einzahlungen und Auszahlungen je Produkt
sowie Haushaltssicherungskonzept, falls dieses zu erstellen ist.
Beizufügen sind : der Vorbericht
Übersicht VE, Übersicht Verbindlichkeiten, Rücklagen, Rückstellungen,
Übersicht Sopo und deren Erträge,
Übersicht Erträge und Aufwendungen aus allg. Umlagen
Ersatz v. Sozialtransferleistungen
Stellenplan, Wirtschaftpläne der Beteiligungen
Der Vorbericht soll einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der kommunalen
Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage geben. Der Vorbericht 2011 enthält zusätzlich allgemeine
Erläuterungen zur Doppik. Im Vorbericht 2011 wurde besonderer Wert auf die Erläuterung der
einzelnen Ertrag- und Aufwandsarten gelegt, um die nicht mehr sehr detaillierten Teilhaushalte
verständlicher zu machen. Produktübersicht und Budgetübersicht wurden ebenfalls in den Vorbericht
aufgenommen. Weiterhin enthält der Vorbericht eine Übersicht zu den wesentlichen
Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, weitere Übersichten zu den VE, zu
Beteiligungen, zur Schuldenentwicklung und kreditähnlichen Rechtsgeschäften und Bürgschaften.
Nach dem Vorbericht kommt der Gesamtproduktplan mit dem Ergebnishaushalt einschl.
mittelfristiger Ergebnisplanung und dem Finanzhaushalt mit mittelfristiger Finanzplanung.
Auf S. 39 ist ersichtlich, wie der Bestand an Zahlungsmitteln sich entwickeln wird, wobei hier in
2011 die gebildeten HHR aus 2010 ( ca. 3,2 Mio. €) noch abzusetzen sind.
Damit verbleiben Ende 2011 ca. 1,2 Mio. €, damit ist voraussichtlich bereits Mitte 2012 keine
Liquidität mehr gegeben, und es sind jährlich größere Kassenkreditaufnahmen erforderlich.
Neben der Konsolidierung der lfd. Verwaltungstätigkeit ist es hier dringend erforderlich, dass
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit nicht über den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
liegen.
Auf S. 40 wird die voraussichtliche Ergebnisentwicklung (jährliches Defizit ca. 2,1 Mio. €) dargestellt,
einschließlich der daraus resultierenden Entwicklung der Rücklage.
Danach ist die Rücklage spätestens 2015 aufgebraucht. Es müssen also dringend langfristige
Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet werden.
Herr Wollenzien und Herr Wilimzig verlassen die Sitzung um 19.10 Uhr.
Herr Novatschek erkundigt sich, wer die Eröffnungsbilanz prüft.
Frau Hille verweist auf das Rechnungsprüfungsamt im Hause.
Herr Zich fragt nach dem Termin der Fertigstellung.
Frau Hille gibt bekannt, dass die Eröffnungsbilanz schon vorliegen müsste. Ziel ist die Fertigstellung
bis zum 31.12.2011, da sonst keine ordentliche Abschlussbilanz erstellt werden kann.
TOP 9 Aktuelle Informationen und Anfragen
Herr Novatschek teilt mit, dass im Bereich der Rhinower Straße (hinter der Bioinsel) sehr viele
Fahrzeuge bis an den Kreuzungsbereich parken und somit die Verkehrsübersicht Richtung Curlandstraße
behindern.
Herr Remus lässt den Sachverhalt prüfen.
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