01.08. - Stadt Rathenow

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung und Änderungsanträge
3. Bürgerfragestunde
4. Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.06.2011 – öffentlicher Teil
5. Bericht aus dem Bau- und Ordnungsamt
6. Informationen zum Stadtumbau aus Sicht der KWR GmbH
7. Beschlussfassungen:
7.1. DS-Nr.: 072/11 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rathenow für den
Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Weinberggelände" - Festlegungsbeschluss
7.2. DS-Nr.: 089/11 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaikanlage"
Pl.Nr. 045 - Behandlung der Anregungen und Bedenken
7.3. DS-Nr.: 090/11 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaikanlage" Pl.Nr. 045
Satzungsbeschluss
7.4. DS-Nr.: 095/11 Bebauungsplan "Sondergebiet Holzverarbeitung"
Behandlung der Anregungen und Bedenken
7.5. DS-Nr.: 096/11 Bebauungsplan "Sondergebiet Holzverarbeitung" – Satzungsbeschluss
7.6. DS-Nr.: 098/11 Antrag auf Befreiung gemäß § 31 BauGB von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes Nr. 024 "Altstadtinsel - Wohngebiet am Stadtkanal“
"Errichtung eines Wohn - und Geschäftshauses in der Salzstraße“
8. Haushaltsplanung für das Jahr 2011
9. Aktuelle Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10. Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.06.2011 –nichtöffentlicher Teil
11. Aktuelle Informationen und Anfragen
TOP 3 Bürgerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.
Herr Granzow schlägt vor, den Bürgern zu den betreffenden TOP ein Rederecht einzuräumen.
Dem wird zugestimmt.
TOP 4 Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.06.2011 – öffentlicher Teil
Herr Granzow informiert über folgende Anfragen:
Herr Möschl weist darauf hin, dass im TOP 3 hinsichtlich der Thematik Biogasanlage die Erholungsflächen
bei der Neuaufstellung des FNP 2012 ausgewiesen werden sollen.
1. Herr Eißer empfahl, den Zugang vom Parkplatz Fehrbelliner Straße zur Uferpromenade
grundbuchrechtlich sichern zu lassen.
Herr Remus informiert, dass dies abgelehnt wurde. Der Zugang soll jedoch gewährleistet
werden.
2. Herr Novatschek fragte nach dem Sachstand des Vorhabens „Baureparaturen“.
V.: Stadtentw. (ASV Mai 2011)
Der Verfahrensstand ist unverändert.
3. Herr Röker wies auf die Erforderlichkeit der Sanierung des Körgraben hin.
Die Angelegenheit bedarf der Klärung mit dem WBV und der UWB.
4. Verkehrsführung Eigendorffstr./ Milower Landstraße
Es wurde noch keine abschließende Festlegung getroffen.
2