Karsten Sommer - BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland

M:\Dokumente und Einstellungen\KUEHNS\Lokale Einstellungen\Temporary Internet Files\OLKF6\05-060-07-Stellungnahme im
PlFVerf.doc
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rien in Sachsen-Anhalt seit vergangener Woche einzelne Mitarbeiter gar nicht mehr zur Verfügung
stehen.
Unter diesen Gesichtspunkten war eine vollumfängliche Stellungnahme bis zum 18.10.2005
nicht zu leisten. Hierzu hat die Anhörungsbehörde wesentlich beigetragen, indem sie die Übersendung
eines vollständigen Exemplars der Planfeststellungsunterlagen verweigerte und
weitere Unterlagen ebenfalls nicht übersandte.
1. Der naturschutzfachliche Planungsauftrag ist nicht „abgearbeitet“!
Der BUND hatte bereits im Raumordnungsverfahren die Erwartung geäußert, dass der im
Bedarfsplan und FStrAbG zu dem Vorhaben verankerte naturschutzfachliche Planungsauftrag
erfüllt wird. Die Forderung wird für das Planfeststellungsverfahren bekräftigt. Das ist mit den
vorliegenden Unterlagen nicht geschehen. Aufgrund der besonderen Bedeutung, die dem naturschutzfachlichen
Planungsauftrag im Planungsprozess zukommt, ist die Position des
BUND hierzu gesondert darzustellen, bevor unter den Gesichtspunkten Bedarf und Variantenprüfung
darauf noch im Kontext eingegangen wird.
Die aus Umweltsicht positivste Innovation des BVWP 2003 ist die Stärkung der naturschutzfachlichen
Bewertung. Mit einem „Früherkennungssystem“ hat das Bundesamt für Naturschutz
alle Straßenplanungen ermittelt, die ökologisch besonders problematisch sein könnten.
Für die ermittelten knapp 800 Projekte schloss sich eine Umweltrisikoeinschätzung (URE)
bzw. FFH-Verträglichkeitsprüfung an, bei der die Beeinträchtigung von hochrangigen Naturschutzgebieten
geprüft wurde. Ca. 470 Projekte erwiesen sich als so problematisch, dass bereits
auf dieser groben Planungsebene absehbar war, dass sie mit dem europäischen Naturschutzrecht
kollidieren und damit bei den nachfolgenden Planungsverfahren ein hohes Durchsetzungsrisiko
in sich bergen.
Nach Umplanungen und teilweisem Verzicht blieben ca.130 Projekte übrig, die ein „sehr hohes
Umweltrisiko“ und/oder eine „unvermeidliche Beeinträchtigung von FFH-Gebieten“ aufweisen.
Im BVWP 2003 erhielten sie deshalb einen „naturschutzfachlichen Planungsauftrag “,
der die Bedarfsanerkennung bis zur Lösung des Konflikts zwischen Naturschutz und Straßenbau
aufhebt. Zur Minderung des Naturschutzrisikos soll als Alternative insbesondere der
Ausbau des vorhandenen Straßennetzes geprüft werden. Insgesamt stärkt die URE damit die
Integration von Umweltgesichtspunkten in die Straßenplanung. Damit dies tatsächlich zu einer
umweltgerechten Verkehrsplanung beiträgt, muss sichergestellt sein, dass:
• die Bedarfsfrage im einzelnen Planungsprozess auf den dem BVWP und FStrAbG mit
Bedarfsplan nachfolgenden Planungsstufen unabhängig von der Verankerung im Bedarfsplan
zum BVWP so aufbereitet wird, dass sich daraus ein spezifisches Gewicht jedes einzelnen
für die Planung angeführten Gesichtspunkts gegenüber den gegen das Vorhaben
sprechenden insbesondere naturschutzfachlichen Gesichtspunkten ableiten lässt,
• eine umfassende Prüfung der Alternativen unter Einschluss verkehrskonzeptioneller Alternativen
durchgeführt wird,
• Umweltverbände an den Entscheidungen beteiligt und unmittelbar über Statusveränderungen
bei Projekten informiert werden,