Karsten Sommer - BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland

M:\Dokumente und Einstellungen\KUEHNS\Lokale Einstellungen\Temporary Internet Files\OLKF6\05-060-07-Stellungnahme im
PlFVerf.doc
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Planfeststellungsabschnitt nördlich von Magdeburg, da es sich dabei um einen aus technischer
Sicht und aus Sicht der dadurch hervorgerufenen Betroffenheiten problematischen Abschnitt
handelt. Mit der Klärung des Mittel-Land-Kanals und mit einem Bau entlang mehrerer Ortschaften
vor den Toren Magdeburgs birgt dieser Abschnitt ein besonderes Konfliktpotential.
Auf der anderen Seite kann die Realisierung dieses Abschnittes jedoch auch nicht ohne weiteres
im weiteren Planfeststellungsverfahren vorrausgesetzt werden, da es eben massive Konflikte
gibt, die zunächst zu lösen wären, bevor mit den nachfolgenden Planfeststellungsabschnitten
begonnen werden kann. Eine Planung, die dies nicht berücksichtigt und den nachfolgenden
Abschnitten gezielt herauszielt, um den Rechtsschutz der Betroffenen möglichst
unter praktischen Gesichtspunkten dadurch zu beschneiden, dass in einem als unproblematisch
angesehenen Abschnitt bereits Tatsachen geschaffen werden, um sich dem Vorwurf aussetzen,
dass sie das besonders hohe Risiko hervorruft, ein planungsrechtliches Torso zu produzieren.
Der BUND wendet sich mit aller Entschiedenheit gegen den Versuch, durch den Beginn der
Planfeststellung in einem für unproblematisch gehaltenen Abschnitt Tatsachen zu schaffen
und dadurch den Versuch zu unternehmen, den Rechtsschutz gegen das Vorhaben faktisch zu
beschneiden.
Der BUND ist zu einer abschließenden Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren aus verschiedenen
Gründen derzeit noch nicht in der Lage und behält sich – selbstverständlich -
vertiefende und ergänzende Ausführungen vor, jedoch auch weitere inhaltliche Ausführungen.
Der BUND hat ein Anhörungsschreiben, datiert mit dem 31.08.2005, Anfang September diesen
Jahres erhalten. Mit dem Anhörungsschreiben wurde ein Kurzfassung der Planfeststellungsunterlagen
übersandt. Dies ist dem Anhörungsschreiben nicht ohne weiteres zu entnehmen.
Der BUND war gehalten, die Planfeststellungsunterlagen zunächst durchzusehen, auf
Vollständigkeit und ggf. nachzufordernde bzw. einzusehende weitere Unterlagen durchzusehen
und sodann einzelne Unterlagen an einzelne ehrenamtliche Mitglieder des BUND weiterzugeben,
die die Stellungnahme verfassen. Der BUND verfügt über kein hauptamtliches Personal
mit Ausnahme des Geschäftsführers, so dass die Arbeit des BUND ausschließlich ehrenamtlich
geleistet wird. Die Durchsicht der Unterlagen ist in Zusammenarbeit mit dem Unterzeichnenden
auch zeitnah erfolgt. Mit Schreiben vom 13.09.2005 haben wir uns an die Anhörungsbehörde
mit einem Antrag gewandt, eine Reihe von Unterlagen zusätzlich zu übersenden.
Der Antrag wurde mit einem Schreiben vom 22.09.2005 dahingehend beantwortet, dass in die
vollständigen Planfeststellungsunterlagen an den öffentlich bekannt gemachten
Auslegungsorten und in weiterer Unterlagen beim Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt in
Halle an der Saale Einsicht genommen werden könne. Die Frist zur Stellungnahme wurde auf
dem 18.10.2005 festgesetzt. Unter diesen Umständen konnte den ehrenamtlichen
Mitarbeitern, denen bis dahin nur wenige Unterlagen zur Verfügung gestellt werden konnte,
lediglich der Hinweis gegeben werden, dass sie sich Kenntnis von den weiteren Unterlagen
durch Akteneinsicht beschaffen mögen. Dies konnte zwischen dem 23.09. und der Frist zur
Abgabe der Stellungnahme allerdings nicht von allen beteiligten ehrenamtlichen Mitarbeitern
geleistet werden, so dass die Akteneinsicht von einzelnen Mitgliedern des BUND
wahrgenommen werden musste, die wiederum ihre Erkenntnisse weiter vermitteln mussten.
Dadurch entstanden Reibungsverluste und zeitliche Verzögerungen. Letztlich ist eine
Stellungnahme bis zum 18.10.2005 vollumfänglich nicht zu leisten. Hinzukommt, dass wegen
der laufenden Herbstferien in Sachsen-Anhalt seit vergangener Woche einzelne Mitarbeiter