Agrobiodiversität in Deutschland - Genres

48 | Wilbert Himmighofen
Vom Rio-Gipfel 1992 bis zur Agro biodiversitäts-Strategie des BMELV
bei der letzten Vertragsstaatenkonferenz (VSK) 2010 in Nagoya in Japan
erfolgt.
Ziele des Übereinkommens sind die Erhaltung der biologischen Vielfalt
und die nachhaltige Nutzung ihrer Bestandteile, d. h. der Ökosysteme, der
Arten und der genetischen Vielfalt innerhalb der Arten, sowie die ausgewogene
und gerechte Aufteilung der sich aus der wissenschaftlichen und
wirtschaftlichen Nutzung genetischer Ressourcen ergebenden Vorteile, u. a.
durch einen angemessenen Zugang.
Priorität hat die In-situ-Erhaltung. Neu ist die Verpflichtung zur nachhaltigen
Nutzung. Dazu sollen Anreizsysteme geschaffen und traditionelle
Nutzungen, die damit übereinstimmen, sowie das traditionelle Wissen indigener
und lokaler Gemeinschaften geschützt werden.
Die Staaten sollen nationale Strategien entwickeln und die Ziele des Übereinkommens
in ihre Sektorpolitiken integrieren.
Gemäß dem Grundsatz der nationalen Souveränität der Staaten über ihre
Ressourcen soll der Zugang zu genetischen Ressourcen der vorhergehenden
Zustimmung unterliegen. Die Ursprungsländer sollen an den Vorteilen aus
der Nutzung gemäß einvernehmlich festgelegten Bedingungen angemessen
und gerecht beteiligt werden. Dabei sollen wissenschaftlich-technische
Zusammenarbeit und Technologietransfer einbezogen werden. Für umweltverträgliche
Nutzungen soll der Zugang erleichtert werden.
Die Frage des Zugangs zu genetischen Ressourcen war für die Entwicklungs-
und Schwellenländer von zentraler Bedeutung. Ohne eine für sie befriedigende
Lösung wäre das Übereinkommen nicht zustande gekommen. Demgegenüber
bestand seitens der Industrieländer aufgrund wissenschaftlichtechnologischer
Entwicklungen ein gestiegenes Interesse an genetischen
Ressourcen. Deshalb waren auch der Sortenschutz verstärkt und die WTO-
Mitgliedsstaaten im sogenannten TRIPS-Abkommen zur Einführung von
Schutzrechten für biotechnologische Erfindungen verpflichtet worden.
Besondere Probleme wirft noch die Umsetzung des vereinbarten Schutzes
von traditionellem Wissen auf, worüber seit langem Arbeitsgruppen der
CBD und der Weltorganisation für das geistige Eigentum (WIPO) beraten.
Kontrovers diskutiert wurde die Frage des Zugangs zu genetischen Ressourcen
in Ex-situ-Sammlungen, die vor Inkrafttreten der CBD bestanden. Das
betraf insbesondere die nationalen und internationalen Genbanken der
Nutzpflanzen. Deshalb gab es – ausgehend von Schweden – eine Initiative
verschiedener Länder, Lösungen für diese Frage im Rahmen des „Globalen
Systems“ der FAO zu suchen. Es wurde eine entsprechende Resolution („Resolution
Nr. 3 über das Verhältnis zwischen dem Übereinkommen über die
biologische Vielfalt und der Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft“
der Schlussakte von Nairobi) erarbeitet und zusammen mit dem Text des
Abkommens verabschiedet. Darin wird erstmalig der Begriff „pflanzengenetische
Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft“ (PGRFA) verwendet.
Danach sollten insbesondere im Rahmen des „Globalen Systems“ Lösungen
gesucht werden für
• den Zugang zu PGRFA, die vor Inkrafttreten der CBD erworben wurden,
und für
• die Rechte der Bauern.
3 Rio-Folgeaktivitäten auf internationaler
Ebene zur Agrobiodiversität
3.1 FAO – Genetische Ressourcen für Ernährung und
Landwirtschaft
Die FAO hatte diese Resolution bereits 1993 aufgegriffen und beschlossen,
das „Undertaking“ neu zu verhandeln. Dies sollte bis zur bereits erwähnten
vierten Internationalen Technischen Konferenz zu Pflanzengenetischen
Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft (4. ITCPGR) abgeschlossen
sein. Die Kommission zu PGR der FAO war mit den Verhandlungen beauftragt
worden. Der zunächst vorgesehene Termin wurde von 1994 auf 1996
verschoben.
Wilbert Himmighofen | 49