Schienennetznutzungsbedingungen SNNB 2005/06

AKTIENGESELLSCHAFT DER WIENER LOKALBAHNEN
SCHIENENNETZNUTZUNGSBEDINGUNGEN (SNNB) gem. § 59 EisbG
Im Interesse der Verkehrssicherheit müssen Eisenbahn(verkehrs)unternehmen für
das Erbringen von Verkehrsdiensten auf Strecken der Wiener Lokalbahnen (WLB)
über eine aufrechte Sicherheitsbescheinigung 1 verfügen. Die Sicherheitsbescheinigung
legt die zu erfüllenden Sicherheitsanforderungen für die vom Zugang betroffenen
Strecken (Schieneninfrastruktur) fest.
Es wird darauf hingewiesen, daß die Sicherheitsanforderungen insbesondere aufgrund
von technischen Neuerungen ständig weiterentwickelt werden. Das Eisenbahn(verkehrs)unternehmen
hat vor Abschluß und auf Verlangen der WLB auch
während der Laufzeit des Infrastrukturnutzungsvertrages jederzeit nachzuweisen,
daß es die Voraussetzungen der Sicherheitsbescheinigung erfüllt. Können die erforderlichen
Nachweise nicht erbracht werden, ist der Zugang zur Schieneninfrastruktur
der WLB nicht gestattet bzw. sind die WLB berechtigt, den Infrastrukturnutzungsvertrag
fristlos aufzulösen.
Prüfpunkt
1. Gesetzliche Voraussetzungen
1.1. Konzession gemäß § 17 Eisenbahngesetz 1957
i.d.F. BGBl Nr. 67/2002
D Befristet bis
1.2.
oder
Genehmigung im Sinne der EU-Richtlinie 95/18 zur
Erbringung von öffentlichen Eisenbahnverkehrsleistungen,
gültig für die Mitgliedsstaaten der EU und die
Mitgliedsstaaten des EWR
D = Dokument N = Nachweis E = Erklärung
D Befristet bis
SNNB 2005/2006 20/65
Art der Prüfung *)
in Ordnung
mangelhaft
Bemerkung
1 § 61 Eisenbahngesetz 1957, BGBl Nr. 60/1957, zuletzt geändert durch BGBl l. Nr. 38/2004