„4. e-Customs-Tag 2011/12“ - Kitzler Verlag

Ein Newsletter des Kitzler Verlags
10/11
1. Oktober 2011
8. Jahrgang
Herausgeber/Autoren: HERZIG – AUER – MEINL – HOFFELNER – JOBSTMANN – SPERA – SCHÜTZ –
ABMAYER – SCHNEGLBERGER – GULDA – SCHNABL – RASSINGER – FEUCHTINGER –
DUPONT – FLEISCHHACKER – BERGER (Brüssel) – GELLERT (Bonn)
TRANSPORT
Sondertransporte –
elektronische Antrags-
verfahren.
von Dr. Günter SCHNEGLBERGER,
Wirtschaftskammer Österreich
Um auf dem österreichischen Straßennetz
einen Sondertransport
(Fahrt/Transport mit Übermaßen)
durchzuführen, musste man bis
jetzt einen Antrag gem. § 101 bzw.
104 KFG bei der Landesbehörde, in
dessen Bundesland die Fahrt beginnt,
in papierener Form für die gesamte
Fahrstrecke abgeben. Ab 1.
November 2011 wird diese Vorgehensweise
um die Variante „elektronisches
Antragsverfahren“
erweitert.
Letztere Variante – das „elektronische
Antragsverfahren“ - wird
es in zwei verschiedenen Ausführungen
geben:
1. Online-Formular für diejenigen,
die nicht so oft Anträge
stellen müssen;
2. Webservice-Schnittstelle
für diejenigen Betriebe, die regelmäßig
zahlreiche Anträge
einreichen müssen.
Das elektronische Antragsverfahren
soll die Bearbeitung und den Datenabgleich
zwischen den einzelnen Landesbehörden
untereinander und der
ASFINAG vereinfachen. Sie als Nutzer
haben die Möglichkeit, mit der Speicherung
ihrer Firmen- und Fahr-
„4. e-Customs-Tag 2011/12“
für die Praxis
Was passiert jetzt konkret in eCustoms
nach der Verschiebung des Modernisierten Zollkodex?
� eCustoms – der neueste Stand 2012
� Single Window 2012 + mehrjährige Vorschau!
� ICS Import Control System + ECS (Export) – aktuelle Erfahrungswerte!
� Business Process Models – aktueller Stand 2012!
� Das elektronische Ursprungszeugnis eUZ! u.v.m.
Donnerstag, 1. Dezember 2011, Wien
zeugdaten eine Arbeitserleichterung
bei wiederkehrenden Anträgen
zu erfahren. Die vom Gesetzgeber
festgelegte 3-monatige Bearbeitungsfrist
bleibt jedoch trotz des
modernen Verfahrens (Stichwort „egovernment“)
unverändert.
Erste weiterführende Informationen
finden sich z.B. auf der Homepage
der WKÖ unter www.wko.at/rp
(siehe Neue E-Government-Anwendung
für Sondertransporte).
Zusätzlich ist für Montag, 17.
Oktober 2011 im BMVIT, 1030
Wien, Radetzkystraße 2, ab 10.00
Uhr (bis ca. 13.00 Uhr) im Festsaal
des Ministeriums eine Informationsveranstaltung
für die
Nutzer dieses Systems geplant.
Hier haben Sie die Möglichkeit,
auch mit den zuständigen Referenten
der Landesregierungen
ihre Frage zu Sondertransporten
zu besprechen. �
www.kitzler-verlag.at / Zoll / Seminare Fax. (01) 713 53 34 – 85
Nähere Infos: Mag. TANJA SCHWEIGLER, Tel. (01) 713 53 34 –10 email: tanja.schweigler@kitzler-verlag.at

Ausgabe 10/11
ZOLL / AUSSENHANDEL
Mehr Zollkompetenz im
Unternehmen gefordert.
(Teil I)
von Herbert HERZIG,
Wirtschaftskammer Österreich
Die Entscheidung, einen Import
zu tätigen ist Chefsache. Die
praktische Abwicklung sollte es
auch sein. Entsprechendes Zollwissen
ist eine Maßnahme zur
Risikominimierung.
Durch die zunehmende Globalisierung
der Wirtschaft ist auch
eine ständig steigende Bedeutung
von Zollaufgaben in Unternehmen
zu bemerken.
Unternehmen, die bislang innerhalb
der EU Warenbewegungen
durchgeführt haben, sehen sich
bei Importen aus Drittländern
plötzlich mit Anforderungen konfrontiert,
die im innergemeinschaftlichen
Warenverkehr nicht
gegeben sind. Beispielsweise
dem Zollrecht. Wenn sich auch
die Aufgaben des Zolls im Laufe
der Zeit geändert haben und
immer wieder betont wird, dass
die fiskalischen Interessen in den
Hintergrund getreten sind, ist
doch die Erhebung des Zolls und
der Einfuhrumsatzsteuer – als
Ausgleich für die im Inland bestehende
Besteuerung - die zentrale
Aufgabe der Zollverwaltungen.
Der grenzüberschreitende Warenverkehr
mit Drittländern ist ständig
im Steigen begriffen. So wurden
2010 in allen Mitgliedstaaten der EU
211 Millionen Zollanmeldungen
(Export und Import) abgegeben.
Dies bedeutet, dass jede Sekunde 7
Zollanmeldungen an die Zollbehörden
übermittelt werden. Auf Österreich
entfallen dabei immerhin
8,65 Millionen Anmeldungen auf
Artikelebene.
Diese große und ständig steigende
Zahl an grenzüberschreitenden Warenbewegungen
veranlasste die EU,
Seite 2
Mitteln zur Vereinfachung in der
Beziehung Wirtschaftsbeteiligter/Zollverwaltung
zu suchen.
Die elektronische Zollanmeldung
war die aus der Sicht der Europäischen
Kommission beste Möglichkeit,
rasch und unbürokratisch
Exporte und Importe durchzuführen.
Dies auch im Zusammenhang
mit der in weiterer Folge ins Leben
gerufenen Zollsicherheitsinitiative
und elektronischer Risikoanalyse.
In der Vergangenheit ist man in Österreich
vom System der Amtsplatzabfertigung
ausgegangen.
D.h., Zollabfertigungen waren prinzipiell
nur an den Amtsplätzen möglich,
was den Transport der Ware
zum Zollamt erforderlich macht und
kostspielige Wartezeiten zur Folge
hatte. Durchbrochen wurde dieses
Prinzip durch die Gestellungsbefreiung
bei der Sammelanmeldung
(„Anschreibeverfahren“) und
durch die so genannte Hausbeschau.
Bei der Hausbeschau wurde
der Amtsplatz auf Kosten des Antragstellers
an einen anderen Ort
„verlegt“. In der Regel war dies
zwar das Unternehmen des Wirtschaftsbeteiligten
oder dessen Spediteur.
Die Hausbeschau war aber
auch mit finanziellem Aufwand verbunden.
Durch „e-zoll“ (= elektronisches
Zollanmeldungssystem in Österreich)
wurde die für die Wirtschaft
kostengünstigere Möglichkeit der
Abfertigung am so genannten zugelassenen
Warenort geschaffen.
So kann auch ein Spediteur, der an
„e-zoll“ teilnimmt, das Firmengelände
seines Kunden als zugelassenen
Warenort bewilligt erhalten.
Die Abfertigung erhält denselben
Stellenwert wie die am Amtsplatz.
Nach Abgabe der Zollanmeldung
in Österreich entscheidet
die Zollverwaltung im Zuge der
Sicherheitsanalyse, ob die Ware
beschaut wird oder nicht. Da die
Beschauquote in Österreich bei
etwas über 6% liegt, sind die
Chancen sehr groß, dass weder
der Spediteur noch der österreichische
Zoll die Sendung zu Gesicht
bekommt. Wenn sich nun
ein Fehler eingeschlichen hat,
der zu einer Verkürzung der Einfuhrabgaben
führt und sich ständig
wiederholt, beispielsweise die
fortwährende Verwendung einer
falschen Warennummer (Zolltarifnummer)
und fehlende Kontrolle
durch unvollständige Warenbeschreibung,
so kann dies
nachträgliche finanziell Folgen
haben.
Was kann noch dazu führen, dass
beispielsweise Abgaben nicht in
der richtigen Höhe berechnet werden
können oder aber eine falsche
Berechnungsgrundlage gemeldet
wird:
4Der chinesische Lieferant glaubt
dem Importeur einen Gefallen zu
tun, wenn er auf der Rechnung,
die die Sendung begleitet einen
niedrigeren Einkaufspreis angibt,
als der tatsächlich zu zahlende
Transaktionswert.
4Behandlungen, die an der Ware
im Zollausland vorgenommen
werden, werden nicht in die Bemessungsgrundlage
für Zoll
und Umsatzsteuer einbezogen.
Wenn ein österreichischer Importeur
zum Beispiel Beerenfrüchte
aus einem Drittland importiert,
die noch vor der Verbringung in
die EU sortiert, verpackt und tiefgekühlt
werden, so sind auch die

Kosten für diese Warenbehandlungen
Bestandteil der Bemessungsgrundlagen
für Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
4Ein Unternehmen importiert laufend
Kanister aus Metall und teilt
dem Spediteur nicht mit, dass
nunmehr Kanister aus Kunststoff
importiert werden. Da die Rechnung
als Nachweis des Transaktionspreises
auch keine Hinweise
auf die Ware enthält, ist die Wahrscheinlichkeit
sehr groß, dass in
der Zollanmeldung, wie schon bei
den vergangenen Importen, Kanister
aus Metall angemeldet wer-
WARENURSPRUNG UND ZOLLPRÄFERENZEN
Formabweichungen bei Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1
und Präferenzursprungszeugnissen Form A.
von Andreas RASSINGER,
Finanzministerium
Die EU-Kommission teilte bezüglich
Präferenznachweise, welche
nicht mit den erforderlichen
drucktechnischen Sicherheitsmerkmalen
übereinstimmen (fehlender,
bzw. abweichender guillochierter
Überdruck, Farbe) diverse
Änderungen mit – die Tabelle wurde
diesbezüglich korrigiert.
Erklärung zu o.a. Tabelle:
In der Spalte „Ausnahme gültig
bis“ ist abzulesen, bis zu welchem
Land Code Ausnahme gültig bis
Ägypten EG 31.12.2009
Albanien AL 31.12.2008
Antigua u. Barbuda AG keine Befristung
Argentinien AR 30.04.2012
Äthiopien ET 31.03.2008
Bahrein BH 31.12.2007
Bangladesh BD 31.12.2007
Bolivien BO 31.03.2006
Bosnien und Herzegowina BA
Brasilien BR 31.12.2006
Burkina Faso BF 31.01.2009
Dominikanische Republik DO 31.05.2009
Ecuador EC 31.12.2005
Ghana GH 31.12.2005
Guatemala GT 31.07.2005
Indien IN 30.06.2011
Indonesien ID 31.10.2004
Iran IR 30.09.2011
Jamaika JM 31.12.2010
Kambodscha KH 31.08.2006
Kap Verde CV
Kasachstan KZ 31.07.2008
Katar QA 31.12.2006
Kolumbien CO 31.03.2009
Kroatien HR 21.01.2007
Laos LA 30.06.2009
Lesotho LS 31.12.2008
Malawi MW 30.04.2010
Malaysia MY 30.06.2005
Malediven MV 31.12.2007
Marokko MA 31.10.2011
den. Wenn die Abfertigung am zugelassenen
Warenort erfolgt, hat
der Spediteur auch keine theoretische
Möglichkeit, die Ware zu begutachten.
Wenn keine Beschau
durch den Zoll erfolgt, werden an
Stelle von 6,5% für Kanister aus
Kunststoff nur 2,7% Zoll für Kanister
aus Metall verrechnet.
Wenn nun im Rahmen einer nachträglichen
Prüfung erkannt wird,
dass unrichtige Angaben zu einer
falschen Abgabenberechnung
führten, so räumt das Zollrecht
den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten
eine Frist von drei
Datum die EU-Kommission der
Verwendung dieser abweichenden
Vordrucke zugestimmt hat. Wenn in
Ausgabe 10/11
Jahren ein, zu gering bemessene
Einfuhrabgaben nachträglich vorzuschreiben.
Nach Überschreiten
dieser Frist ist eine Nacherhebung
von Abgaben nur dann zulässig,
wenn die Abgabenschuld durch eine
strafbare Handlung entstanden ist.
Dies wäre beispielsweise beim Einfuhrschmuggel
der Fall oder wenn
für eine Ware ein niedrigerer Wert
angegeben wird (Abgabenverkürzung).
In diesen Fällen verlängert
sich die Verjährungsfrist auf bis zu
10 Jahre.
(Teil II folgt in der ZTW 11/11.)
dieser Spalte noch keine Eintragung
erfolgt ist, bedeutet dies, dass die
EU-Kommission das entsprechende
Land bereits kontaktiert hat und
mit einer Befristung unmittelbar zu
rechnen ist.
Formabweichungen (wie oben
beschrieben) können bei anderen
als in der Liste erfassten Ländern
bis auf weiteres toleriert werden.
Es ist aber damit zu rechnen, dass
in nächster Zeit die Verwendung
sämtlicher abweichender Präferenzzeugnisse
von der EU-Kommission
befristet wird.
Land Code Ausnahme gültig bis
Mauretanien MR 29.02.2008
Mauritius MU 28.02.2006
Mexico MX
Moldawien MD
Mongolei MN 31.01.2009
Nepal NP 31.03.2007
Nigeria NG
Norwegen NO 30.06.2011
Pakistan PK 31.07.2006
Papua-Neuguinea PG 01.05.2008
Paraguay PY 31.12.2008
Philippinen PH 31.08.2006
Ruanda RW 31.12.2005
Salomonen SB 30.04.2009
Sambia ZM
Saudi Arabien SA
Senegal SN 31.10.2008
Seychellen SC 03.02.2005
Sri Lanka LK 31.08.2011
Surinam SR 31.07.2011
Syrien SY 31.12.2008
Thailand TH 31.07.2008
Uganda UG 31.12.2011
Ukraine UA 31.12.2005
Uruguay UY 31.12.2005
Vanuatu VU 31.07.2008
Venezuela VE 31.12.2008
Vereinigte Arabische Emirate AE 01.01.2012
Vietnam VN 31.07.2007
Zentralafrikanische Republik CF
Zimbabwe ZW 31.08.2006
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Ausgabe 10/11
TRANSPORT
Transport-News 2011.
von Kapitän DI (FH) Gustav
JOBSTMANN
Häfen Rotterdam und Antwerpen
kooperieren bei Hinterlandausbau.
Die beste Chance, die Hinterlandanbindung
per Binnenschiff weiterzuentwickeln,
sieht der Rotterdamer Hafenchef
Hans Smits in einer konzertierten Aktion
mit dem Erzrivalen in Antwerpen. Gemeinsame
Projekte verfolgen die beiden
größten europäischen Häfen etwa bei der
West-Ost-Verbindung nach Duisburg,
sowie beim künftigen Seine-Nord-Kanal,
der voraussichtlich frühestens 2016 eine
durchgängige Verbindung bis nach Paris
ermöglichen soll.
Schuldige gesucht.
In der Containerschifffahrt beginnt nun
die Zeit der gegenseitigen Schuldzuweisungen,
nachdem im zweiten Quartal so
gut wie alle großen Linienreedereien in
die roten Zahlen geschlittert sind. Es
wird moniert, dass viele Reeder während
der Raten-Hausse im vergangenen Jahr
übermütig geworden seien und zu viele
TERMINHINWEISE
SEMINAR REFERENT TERMIN ORT
„eCustoms-Tag 2011/12“ FRÜHWIRT/BALDASTY/AUF 1. Dezember 2011 Wien
„Transport-Tag 2011/12“ KEINZMEIER/MIKLAUSCHINA/
SCHÄRMER/FRINGS
Seite 4
24. November 2011 Wien
„ADR zum Angreifen“ PAUSER/ABMAYER/MALITS u.a. 14. + 15. Oktober 2011 Tulln
„Erfolgreicher Messeauftritt“ HACKSTOCK/ERNSTBRUNNER 18. Oktober 2011 WK Wien
„Verbrauchsteuern 2011“ FRAUNDORFER/STIPPL 11. Oktober 2011 Salzburg
„INCOTERMS 2010“ KRUMPEL u.a. 18. Oktober 2011 Wien
„AEO-Workshop“ BÖSE/STAUDINGER 13. Oktober 2011 Wien
„CMR-Workshop“ SCHÜTZ 20. Oktober 2011 Wien
„Das allgemeine Ursprungszeugnis“ AUF 3. November 2011 Wien
„INTRASTAT-Workshop“ BACHNER/KERN 1. Dezember 2011 Wien
HERAUSGEBER/AUTOREN: ZOLL/e-ZOLL: Herbert HERZIG, Wirtschaftskammer Österreich.
Hofrat Mag. jur. Ernst MEINL, Senatspräsident VwGH iR. Mag. Karlheinz HOFFELNER,
zauberformel. TRANSPORT / LOGISTIK: Kapitän DI Gustav JOBSTMANN.
Dr. Kurt SPERA, Logotrans GmbH. Rechtsanwalt Dr. Peter SCHÜTZ. Rechtsanwalt
Mag. Peter ABMAYER. Dr. Günter SCHNEGLBERGER, Wirtschaftskammer
Österreich. Dr. David GULDA, Berger Logistik. WARENURSPRUNG / ZOLL-
PRÄFERENZEN: ADir Rudolf SCHNABL, Bundesministerium für Finanzen.
ADir Andreas RASSINGER, Bundesministerium für Finanzen. AUSSENHANDELS-
RECHT: Rechtsanwalt Dr. Horst AUER. Dr. Günther FEUCHTINGER, Wirtschaftskammer
Wien. UMSATZSTEUER: Steuerberater Fernand DUPONT, Wirtschaftskammer Wien.
der Großcontainerschiffe mit 13.000
TEU und mehr bestellt hätten. Das lasse
ihnen nun kaum noch Optionen, um
die Kapazitäten zu senken. Die Folge sei
ein neuer Ratenkrieg, möglicherweise
werde es Insolvenzen geben und sogar
der Markt könnte kollabieren. Als Wurzel
sehen Experten die Angebotsseite.
Den Schwarzen Peter versucht man den
kleineren, finanziell nicht so starken Playern
zuzuschieben, die ebenfalls in den
Größenwettbewerb eingetreten sind,
obwohl Großreeder wie Maersk selbst,
Bauaufträge für Mega-Carrier mit Stellplatzkapazitäten
von 18 000 TEU in Auftrag
gegeben und die Tür in eine neue
Dimension aufgestoßen hat.
Hartes Halbjahr für die Reeder.
Nur kurz, aber heftig war der Aufschwung
in der Schifffahrt nach der Krise. Inzwischen
liegen nach Angaben des Bremer
Rhedervereins schon wieder 400 Containerschiffe
auf. Wegen hoher Kapazitäten
und niedriger Preise geraten vor allem
Ein-Schiff-Gesellschaften erneut in eine
Liquiditätskrise, obwohl der letzte Engpass
noch nicht einmal ganz überstanden
ist. Der so genannte „Double Dip“
könnte für angeschlagene Reedereien
das endgültige Aus bedeuten. Die erste
Krise hat überraschenderweise nur wenige
Reeder die Existenz gekostet.
Finanzinvestoren wittern Beute.
Finanzinvestoren ziehen immer engere
Kreise um die Schifffahrt. Sie wittern
fette Beute, denn viele Reedereien sind
durch die Krise nachhaltig geschwächt
und auf eine Finanzspritze angewiesen,
um wieder an Kredite heranzukommen.
Interesse, an „Restrukturierungen“ mitzuwirken,
sollen Fonds wie Blackstone,
Evercore und Oaktree bekundet haben.
Wie Oaktree bei Beluga (Reederei mit
Schwergutschiffen) vorgegangen ist,
zeigt, dass diese Medizin den Patienten
auch umbringen kann.
�
VERBRAUCHSTEUERN: Hofrat Stefan FLEISCHHACKER, Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien.
BRÜSSEL: Mag. Andreas BERGER, EuroCommerce. BONN: Dr. Lothar GELLERT, Bundesministerium
für Finanzen.
Medieninhaber und Verleger: Verlag Kitzler Ges.m.b.H., Uraniastraße 4, 1010 Wien.
Geschäftsführung: MMag. Walter Löffler.
Schriftleitung: MMag. Walter Löffler (walter.loeffler@kitzler-verlag.at).
Erscheinungsweise: monatlich.
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