Bekanntmachungen vom 20. August 2009 (ca. 295 KB - Stadt Brakel

Wahlbekanntmachung
1. Am 30. August 2009 finden die
Kommunalwahlen - Gemeinde- und Kreiswahlen gemeinsam - statt.
Die Wahlen dauern von 8 bis 18 Uhr.
2. Die Stadt Brakel ist in folgende 22 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt:
Gemeindewahlbezirk Abgrenzung des
Stimmbezirks
Lage des Wahlraums in 33034 Brakel
Straße, Haus-Nr.
1 Brakel 1 Brakel Volksbank Paderborn/Höxter, Ostheimer Str. 4
2 Brakel 2 Brakel Sparkasse Höxter, ImmobilienCenter, Hanekamp
18
3 Brakel 3 Brakel Volksbank Bad Driburg-Brakel-Steinh., Nieheimer
Str. 14
4 Brakel 4 Brakel Haus des Gastes, Hinterhaus, Am Markt 5
5 Brakel 5 Brakel Kath. Kindergarten, Berliner Str. 1
6 Brakel 6 Brakel Jugendfreizeitstätte, Heilige Seele 1
7 Brakel 7 Brakel Kindergarten „Zur Krüne“, Zur Krüne 2
8 Brakel 8 Brakel Stadthalle, rechter Seitensaal, Am Schützenanger
4
9 Brakel/Bellersen 91 Brakel Fachhochschule für Finanzen, Brunnenallee 71
9 Brakel/Bellersen 92 Bellersen Werkhaus, Meinolfusstraße 17a
10 Bökendorf 10 Bökendorf Sport- und Freizeithalle, Eschenburger Straße
11 Hembsen 11 Hembsen Gemeindehalle, Landwehrstraße 1
12 Erkeln/Beller 121 Erkeln Sport- und Freizeithalle, Dorfstraße
12 Erkeln/Beller 122 Beller Dorfgemeinschaftshaus, Hembser Straße
13 Siddessen/Auenhausen-
Frohnhausen-Hampenhausen
13 Siddessen/Auenhausen-
Frohnhausen-Hampenhausen
13 Siddessen/Auenhausen-
Frohnhausen-Hampenhausen
131 Siddessen Schulgebäude, Eulenstraße 44
132 Auenhausen Feuerwehrgerätehaus, Alte Dorfstraße
133 Frohnhausen-
Hampenhausen
Heggehalle, Auf’m Klee, Frohnhausen
14 Gehrden 14 Gehrden Bürgerhaus, Rathausstraße 11
15 Istrup/Schmechten 151 Istrup Sport- und Freizeithalle, Mittelstraße 15
15 Istrup/Schmechten 152 Schmechten Dorfgemeinschaftshaus, Bischof-Ferdinand-
Straße 1
16 Riesel/Rheder 161 Riesel Dorfgemeinschaftshaus, In der Bohle
16 Riesel/Rheder 162 Rheder Trompetersprung-Halle, Gartenstraße 3
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 27.07.2009 bis
09.08.2009 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben,
in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Auf die Wahlbezirke entfallen folgende Stimmbezirke:
Kreis-
wahlbezirk
Nr.
Gemeindewahlbezirk
Nr.
Stimmbezirk
Nr.
Kreis-
wahlbezirk
Nr.
Gemeindewahlbezirk
Nr.
Stimmbezirk
Nr.
12 5 5 13 2 2
12 6 6 13 3 3
12 7 7 13 4 4
12 8 8 13 13 131
12 9 91 13 13 132
12 9 92 13 13 133
12 10 10 13 14 14

12 11 11 13 15 151
12 12 121 13 15 152
12 12 122 13 16 161
13 1 1 13 16 162
Der Stimmbezirk 2 Brakel ist bei der Kreistagswahl vom Landesbetrieb Information und
Technik NRW in eine repräsentative Wahlstatistik einbezogen, bei der die Stimmzettel
nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen gekennzeichnet sind. Im Kommunalwahlgesetz
und in der Kommunalwahlordnung sind Vorkehrungen getroffen, die eine Verletzung
des Wahlgeheimnisses ausschließen.
Die Briefwahlvorstände treten am Wahlsonntag, 30. August 2009, 14.00 Uhr, wie folgt zusammen:
a) Briefwahlvorstand I
zuständig für die Stimmbezirke 1 bis 6 der Gemeindewahlen mit den zugehörigen
Wahlbezirken der Kreiswahlen im Haus des Gastes, I. Obergeschoss, Am Markt 5,
33034 Brakel,
b) Briefwahlvorstand II
zuständig für die Stimmbezirke 7, 8, 91, 92, 10, 11, 121, 122, 131, 132, 133, 14, 151,
152, 161 und 162 der Gemeindewahlen mit den zugehörigen Wahlbezirken der Kreiswahlen
in der "Alte Waage", Ratssitzungssaal, Am Markt 4a, 33034 Brakel.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen
Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und einen gültigen Ausweis mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum bereitgehalten werden.
Jeder Wähler erhält beim Betreten des Wahlraums die Stimmzettel ausgehändigt.
Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes gekennzeichnet
und so zusammengefaltet werden, dass nicht erkannt werden kann, wie er gewählt hat.
Der Wähler hat für die Bürgermeister- und die Gemeinderatswahl sowie die
Landrats- und die Kreistagswahl jeweils eine Stimme, die abgegeben wird, indem
durch Ankreuzen oder auf andere Weise kenntlich gemacht wird, welchem
Bewerber die Stimme gelten soll.
Auf dem jeweiligen Stimmzettel kann nur ein Bewerber
a) für das Amt des Bürgermeisters
b) für den Gemeinderat
c) für das Amt des Landrats
d) für den Kreistag
gekennzeichnet werden.
Stimmzettel
Die Stimmzettel unterscheiden sich wie folgt:
a) für die Bürgermeisterwahl: weißer Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
b) für die Gemeinderatswahl: grüner Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
c) für die Landratswahl: hellgelber Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
d) für die Kreistagswahl: roter Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und
Feststellung der Wahlergebnisse im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt,
soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlbezirk, für den der
Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Stimmbezirk dieses Wahlbezirks
oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde die Briefwahlunterlagen
(amtliche Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen
Wahlbriefumschlag) beschaffen.
Der Wahlbrief mit den Stimmzetteln - im verschlossenen Stimmzettelumschlag - und dem
unterschriebenen Wahlschein ist so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angebenen
Stelle (Bürgermeister der Stadt Brakel, Rathaus Am Markt 12, 33034 Brakel) zu übersenden,
dass er dort spätestens am Wahltage bis 16.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann
auch bei der angegebenen Stelle, ebenfalls spätestens am Wahltage bis 16.00 Uhr, abgegeben
werden.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 25
Kommunalwahlgesetz).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das
Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
33034 Brakel, 06.08.2009 STADT BRAKEL
Der Wahlleiter
Peter Frischemeier

Bekanntmachung
Sitzung: Wahlausschuss
Termin: Dienstag, 01.09.2009, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal
"Alte Waage"
1.
2.
3.
4.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
Zur Feststellung des Wahlergebnisses der
Kommunalwahlen am 30.08.2009
Wahl des Bürgermeisters der Stadt Brakel
- Feststellung des Wahlergebnisses
Wahl des Bürgermeisters der Stadt Brakel
- Verkündung des Wahlergebnisses
Wahl des Rates der Stadt Brakel
- Feststellung des Wahlergebnisses
Wahl des Rates der Stadt Brakel
- Verkündung des Wahlergebnisses
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt
Brakel, 17.08.2009 Der Wahlleiter
Peter Frischemeier

Bekanntmachung
Sitzung: Bezirksausschuss Bellersen
Termin: Donnerstag, 27.08.2009, 19:00 Uhr
Ort: Bellersen, Meinolfusstraße, Werkhaus
1.
1.1.
1.2.
2.
2.1.
2.2.
2.3.
3.
4.
5.
6.
7.
Feldwegekonzept
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
Vorstellung der vorliegenden Ergebnisse
Aufhebung Durchfahrtsverbot Hohler Graben/Schling
Rosenplatz
Gestaltung Grünfläche, Vorstellung des Entwurfs
Sanierung Infohaus
Plakattafel
Gestaltung Randstreifen Halle
Standort für Baumspende COOP/Volksbank
Vereinsfördermittel
Mittel für den Bezirksausschuss
Sonstiges
Brakel, 12.08.2009 gez. Norbert Markus
Vorsitzender des Bezirksausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brakel
Wegeeinziehung
Gemäß § 7 Abs. 1 des zur Zeit gültigen Straßen- und Wegegesetzes NRW wird
hiermit die Absicht bekanntgemacht, die auf dem nachstehenden Kartenaus
schnitt kenntlich gemachte Fläche in der Kernstadt Brakel einzuziehen, da dieses
im Privateigentum stehende Flurstück mit Veröffentlichung am 02.08.2007 in
"Brakel-Extra" irrtümlich dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet wurde.
Bei der einzuziehenden Straßenfläche handelt es sich um die Gemarkung Brakel,
Flur 19, Flurstück 768 (siehe Lageplan),
Eine Karte der einzuziehenden Straßenfläche liegt bei der Stadt Brakel, Rathaus,
Bauverwaltung, Zimmer 39, 33034 Brakel, während der Dienststunden aus.
Innerhalb von 3 Monaten nach Bekanntmachung haben Sie Gelegenheit
Einwendungen geben zu können.
Brakel, 04.08.2009 Spieker, Bürgermeister

Jagdgenossenschaft Siddessen
Einladung zur Mitgliederversammlung
Die diesjährige Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Siddessen
findet statt
am Freitag, den 04.09.2009 um 20.00 Uhr
im Gesellschaftsraum der Ösehalle in Siddessen .
Dazu sind alle Mitglieder recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Vorstandsbericht:
a. Jahresbericht
b. Kassenbericht
3. Entlastung des Vorstands
4. Haushaltsplan 09/10
5. Abrundung der Jagdbezirksgrenzen
6. Jagdkataster
7. Verschiedenes
Brakel-Siddessen, 17.08.2009
der Jagdvorstand
gez. Wintermeyer (Vorsitzender)

DSL voraussichtlich am 18.09.2009 verfügbar:
Die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau
in Brakel- Bökendorf und Brakel- Bellersen laufen wie
geplant. Nach dem derzeitigen Stand werden voraussichtlich
Mitte September die Vorarbeiten erledigt sein, so dass
anschließend mit der Produktion der DSL-Anschlüsse begonnen
werden kann.
Am Dienstag, dem 25.8.2009, findet um 19:00 Uhr im
Dorfgemeinschaftshaus Bökendorf eine Bürgerinformationsveranstaltung
statt.
Interessierte Bürger können sich vorab gern bei Dipl. Ing.
Stefan Gerke-Reineke, Leiter T-Shop Paderborn, zu technischen
Fragen informieren oder auch Reservierungen
veranlassen. Herr Gerke- Reineke ist telefonisch unter
05251 5439933 oder via E-Mail stefan.gerkereineke@telekom.de
erreichbar.
Paderborn/ Brakel, im Juli 2009
Eine Information der Deutschen Telekom und der Stadt Brakel