Bericht zum Parteitag - SPD-Bezirk Braunschweig

6 Bezirksparteitag 2009
Grußwort
Liebe Braunschweiger Genossinnen und Genossen,
ich freue mich, bei dieser Gelegenheit ein Grußwort an Euch zu richten und möchte mit einem Zitat von
Lessing beginnen, dem großen Aufklärer, der über lange Jahre die Herzog August Bibliothek in Wolfenbüttel
führte und 1781 in Braunschweig verschied: „Ein Weiser schätzt kein Spiel, wo nur der
Zufall regiert.“ Die Gegenwart belegt, dass dieser Lebensweisheit ein politischer Kern
innewohnt; denn das Jahr 2009 ist das Jahr, in dem die Politik mit der Behebung der
Flurschäden beschäftigt ist, die einige unweise Zocker und kurzsichtige Glücksspieler in
der globalen Wirtschaft angerichtet haben.
Auch Deutschland ist stark von den Verwerfungen auf den internationalen Finanzmärkten
getroffen worden, auch niedersächsische Unternehmen müssen Rückschläge hinnehmen.
Wir SozialdemokratInnen aus Niedersachsen waren und sind besonders gefordert
gewesen im Zeichen der Wirtschaftskrise: Im Bund, weil wir an zentralen Stellen in
Regierung, Partei und Fraktion die Köpfe stellen, die im Verbund mit Frank Steinmeier
und Peer Steinbrück erfolgreich die Konjunkturprogramme vorangebracht haben, als die
Union noch im Schwesternzwist um Steuererleichterungen verharrte. Und im Land Niedersachsen,
weil unsere Fraktion und unsere Vertreter in den Kommunen dafür gesorgt
haben, dass Christian Wulff das SPD-Paket durchwinkt. So haben wir Handlungsfähigkeit
in der Krise gezeigt.
Diese Erfolge unserer Politik machen klar, was in diesem Jahr für Deutschland auf dem Spiel steht: Denn
wenn wir nicht für Stabilität gesorgt hätten, was wäre dann passiert? Die handlungsunfähige Union hat sich
massiv entzweit, vor allem seit Seehofer sich selbst zum „Gegenkanzler“ in Bayern gekrönt hat. Von dieser
Partei wären keine Impulse der Wirtschaftsbelebung ausgegangen. Und die Radikalliberalen um Westerwelle?
Hätten Steuererleichterungen für Reiche angestrebt – und dem Staat alle Steuerungskompetenzen entzogen.
Damit hätten sie Klientelpolitik auf Kosten der Gemeinschaft betrieben. Arbeitsplätze hätte das nicht gesichert.
Für uns geht es bei den Wahlen darum, möglichst viele Vertreterinnen und Vertreter der SPD aus Niedersachsen
wieder in verantwortungsvolle politische Positionen zu bringen. Nur so können wir sicherstellen, dass
in Europa, im Bund und im Land wirtschaftlich vernünftige, sozial gerechte und ökologisch zukunftsfähige
Politik gemacht wird.
Unser Kompass dafür ist richtig gestellt. Jetzt heißt es: Die Segel setzen und den Rückenwind erfolgreicher
Politik mitnehmen in die Wahlkämpfe. Ich freue mich darauf, mit einer starken Mannschaft, wie die SozialdemokratInnen
in Braunschweig sie stellt, für gute Ergebnisse der SPD Niedersachsen zu kämpfen.
Ich habe gemeinsam mit Euch viel vor. In Niedersachsen und für Niedersachsen.
Euer
Garrelt Duin, MdB
SPD-Landesvorsitzender