Bericht zum Parteitag - SPD-Bezirk Braunschweig

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14 Bezirksparteitag 2009 Übersicht der Einnahmen und Ausgaben 2007 Einnahmen EUR Ausgaben EUR Mitgliedsbeiträge 564.281,48 Personalausgaben 650.144,09 Mandatsträgerbeiträge 44.277,00 Lfd. Geschäftsbetrieb 136.534,42 Einnahmen aus Vermögen 52.372,73 Allgemeine politische Arbeit 72.002,89 Spenden 62.565,00 Öffentlichkeitsarbeit / Wahlkampf 11.559,46 Zuschüsse von Gliederungen 200.592,43 Zuschüsse an Gliederungen 87.578,00 Sonstige Einnahmen 118.596,87 Sonstige Ausgaben 828,00 Insgesamt 1.042.685,51 958.646,86 Übersicht der Einnahmen und Ausgaben 2008 Einnahmen EUR Ausgaben EUR Mitgliedsbeiträge 550.931,81 Personalausgaben 606.097,63 Mandatsträgerbeiträge 52.335,00 Lfd. Geschäftsbetrieb 127.032,62 Einnahmen aus Vermögen 37.793,79 Allgemeine politische Arbeit 57.096,79 Spenden 87.530,00 Öffentlichkeitsarbeit / Wahlkampf 18.036,54 Zuschüsse von Gliederungen 238.115,69 Zuschüsse an Gliederungen 68.543,00 Sonstige Einnahmen 66.281,68 Sonstige Ausgaben 811,40 Insgesamt 1.032.987,97 877.617,98 Chronik 23.06.2007 Zukunftskonvent des Parteivorstands mit (fast) allen Persönlichkeiten der Partei. Hannover, HCC (ca. 3000 TN). 30.06.2007 Landesdelegiertenkonferenz. Wahl von Wolfgang Jüttner zum Spitzenkandidaten und Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2008. Hannover, Eilenriedehalle. 14.08.2007 Im Rahmen seiner Sommerreise kommt Kurt Beck nach Salzgitter (MAN Nutzfahrzeuge). 06.10.2007 Betriebs- und Personalrätekonferenz des Landesverbands mit Wolfgang Jüttner und Wolfgang Denia. Braunschweig, Kantine BMA.

Bezirksparteitag 2009 15 dringend erforderlich, dass wir das Thema Personalentwicklung immer wieder auf unsere Tagesordnung setzen und nach geeigneten Persönlichkeiten für die Arbeit mit und in der SPD Ausschau halten. Auch deshalb sind die Themen Mitgliederwerbung und die Bildungsarbeit stets sehr wichtige Daueraufgaben. Ausblick Vor uns liegen zwei Jahre, um folgende Projekte und Aufgaben auf den Weg und – soweit möglich – erfolgreich zum Abschluss zu bringen: 1. Die Planung und Durchführung der Wahlkämpfe für die Wahlen zum Europaparlament am 7. Juni 2009 und zum Deutschen Bundestag am 27. September 2009. Unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Matthias Wehrmeyer unser Abgeordneter im Europaparlament wird und dass unsere fünf Kandidaten für den Deutschen Bundestag in direkter Wahl gewählt werden, damit Frank- Walter Steinmeier unser neuer Bundeskanzler wird. 2. Wir werden die Mitgliederwerbekampagne erneut intensivieren und besonders in die bevorstehenden Wahlkämpfe integrieren. Die Integration und Betreuung der neuen Mitglieder soll durch geeignete Maßnahmen nachhaltig verbessert werden. 3. Bei der Bildungsarbeit werden die Schwerpunkte für die kommenden zwei Jahre darin liegen, dass wir die Ausbildung der Ehrenamtlichen, die in Vorständen arbeiten, noch intensiver gestalten und dass wir im Rahmen der Kommunalakademie vielfältige Qualifizierungsan- 26.–28.10.2007 Bundesparteitag: u. a. Verabschiedung des Grundsatzprogramms. Wiederwahl von Hubertus Heil als Generalsekretär. Sigmar Gabriel in Parteivorstand gewählt. Hamburg, CCH. 10.11.2007 Landesparteitag. Vorstellung des Niedersachsen- gebote zur Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2011 entwickeln. Weiterhin sollen wichtige Europa- und Bundesthemen wie z. B. Globalisierung, Klimawandel, Friedenspolitik und demografischer Wandel behandelt werden. Wir wollen das Angebot an politischen Bildungsreisen ausweiten. 4. Wir wollen den Weg der innerparteilichen Reformen (Einführung des Kleinen Parteitags, Mitgliederbefragung usw.) fortsetzen und mit viel Kreativität und neuen Ideen nach weiteren Mitbestimmungs- und Beteiligungsmöglichkeiten und attraktiven Veranstaltungsformen suchen. 5. Bei Kleinen Parteitagen und anderen Veranstaltungen sollen in regelmäßigen Abständen die aktuellen Themen der Landes- und Bundespolitik diskutiert werden. 6. Dazu wollen wir die Vertreter der gesellschaftlich relevanten Gruppen (Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Wirtschaft) und die Öffentlichkeit einladen. 7. Wir wollen die Zusammenarbeit mit den DGB-Gewerkschaften weiter intensivieren und uns insbesondere um die Wahrnehmung der Interessen der Beschäftigten im Handwerk bemühen. 8. Wir wollen die Öffentlichkeitsarbeit der SPD auf allen Ebenen verstärken und vom Bezirk aus hierfür die erforderlichen Hilfen geben. Dies ist ein anspruchsvoller und arbeitsintensiver Aufgaben- und Projektkatalog. Wir sind gemeinsam aufgerufen, diesen Arbeitsplan in die Tat umzusetzen und daneben unsere Aufgaben in der Partei und auf allen Generalsekretär Hubertus Heil (v. r.) gratuliert Bodo Seidenthal für 40-jährige und Sigmar Gabriel für 30-jährige SPD-Mitgliedschaft. politischen Ebenen von der Kommunalpolitik bis zur Europapolitik erfolgreich und nachhaltig zu erledigen. Abschließend danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SPD- Büros im Bezirk Braunschweig, den Abgeordneten sowie allen Funktions- und Mandatsträgern, den Teilnehmern an den Bildungsmaßnahmen und nicht zuletzt den erfolgreichen Werberinnen und Werbern bei der Mitgliederwerbekampagne für ihre großartige Unterstützung für unsere gemeinsame Arbeit und Idee. Ganz besonderer Dank gilt dabei Brigitte Stewing, die es 40 Jahre im SPD-Bezirksbüro und damit viele Vorsitzende und noch mehr Vorstandsmitglieder „ausgehalten“ hat!! Viel Glück für Brigitte, Enkelkind und Familie im (Un-)Ruhestand. Für den Bezirksvorstand: Sigmar Gabriel Für die Geschäftsstelle: Hans-Henning Schridde Teams und Verabschiedung des Regierungsprogramms. Oldenburg, Weser-Ems-Halle. 13.11.2007 Rücktritt von Franz Müntefering aus familiären Gründen. Olaf Scholz wird neuer Arbeitsminister, Frank-Walter Steinmeier wird Vizekanzler.

14 <strong>Bezirk</strong>sparteitag 2009<br />

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben 2007<br />

Einnahmen EUR Ausgaben EUR<br />

Mitgliedsbeiträge 564.281,48 Personalausgaben 650.144,09<br />

Mandatsträgerbeiträge 44.277,00 Lfd. Geschäftsbetrieb 136.534,42<br />

Einnahmen aus Vermögen 52.372,73 Allgemeine politische Arbeit 72.002,89<br />

Spenden 62.565,00 Öffentlichkeitsarbeit / Wahlkampf 11.559,46<br />

Zuschüsse von Gliederungen 200.592,43 Zuschüsse an Gliederungen 87.578,00<br />

Sonstige Einnahmen 118.596,87 Sonstige Ausgaben 828,00<br />

Insgesamt 1.042.685,51 958.646,86<br />

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben 2008<br />

Einnahmen EUR Ausgaben EUR<br />

Mitgliedsbeiträge 550.931,81 Personalausgaben 606.097,63<br />

Mandatsträgerbeiträge 52.335,00 Lfd. Geschäftsbetrieb 127.032,62<br />

Einnahmen aus Vermögen 37.793,79 Allgemeine politische Arbeit 57.096,79<br />

Spenden 87.530,00 Öffentlichkeitsarbeit / Wahlkampf 18.036,54<br />

Zuschüsse von Gliederungen 238.115,69 Zuschüsse an Gliederungen 68.543,00<br />

Sonstige Einnahmen 66.281,68 Sonstige Ausgaben 811,40<br />

Insgesamt 1.032.987,97 877.617,98<br />

Chronik<br />

23.06.2007 Zukunftskonvent des Parteivorstands mit (fast) allen<br />

Persönlichkeiten der Partei. Hannover, HCC (ca. 3000 TN).<br />

30.06.2007 Landesdelegiertenkonferenz. Wahl von Wolfgang<br />

Jüttner <strong>zum</strong> Spitzenkandidaten und Aufstellung der Landesliste<br />

zur Landtagswahl 2008. Hannover, Eilenriedehalle.<br />

14.08.2007 Im Rahmen seiner Sommerreise kommt Kurt Beck<br />

nach Salzgitter (MAN Nutzfahrzeuge).<br />

06.10.2007 Betriebs- und Personalrätekonferenz des Landesverbands<br />

mit Wolfgang Jüttner und Wolfgang Denia. <strong>Braunschweig</strong>,<br />

Kantine BMA.

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