Bericht zum Parteitag - SPD-Bezirk Braunschweig
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<strong>Bezirk</strong>sparteitag 2009 13<br />
27. Januar 2008.<br />
2. Fortsetzung der Bildungsarbeit in<br />
der Kommunalakademie und die<br />
Weiterentwicklung vielfältiger Bildungsangebote.<br />
3. Diskussions- und Informationsveranstaltungen<br />
<strong>zum</strong> Thema Asse II<br />
und Schacht Konrad sowie allgemein<br />
zur Atomenergie und <strong>zum</strong><br />
Klimaschutz.<br />
4. Weitere Beteiligung an der Mitgliederwerbekampagne<br />
der Bundespartei<br />
zur Stabilisierung unserer Mitgliederbasis<br />
mit sehr gutem Erfolg.<br />
5. Durchführung von Kleinen <strong>Parteitag</strong>en<br />
zur Vorbereitung der Meinungsbildung<br />
im <strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> <strong>Braunschweig</strong><br />
zu politischen Schwerpunktthemen.<br />
6. Beratung der Arbeitsergebnisse der<br />
Arbeitsgruppe „Entwicklungsperspektiven<br />
der Region <strong>Braunschweig</strong>“.<br />
Durchführung einer Konferenz zu<br />
diesem Thema.<br />
7. Bildung eines Arbeitskreises „Kommunalpolitik“.<br />
8. Diskussion <strong>zum</strong> Thema „Armut in<br />
Deutschland“. Vorbereitung einer<br />
„Armutskonferenz“.<br />
9. Dialog mit den DGB-Gewerkschaften<br />
über die Entwicklung der Region<br />
<strong>Braunschweig</strong> und aktuelle<br />
Themen der Bundespolitik.<br />
10. Sommerreise des <strong>Bezirk</strong>svorsitzenden<br />
im August 2008.<br />
11. Vorbereitung der Europa- und Bundestagwahlen<br />
im Jahr 2009.<br />
Wir wollen und werden unseren<br />
<strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> erhalten – und stärken<br />
gleichzeitig den Landesverband<br />
Nur kurze Zeit nach der verlorenen<br />
Landtagswahl Ende Januar 2008 wurde<br />
eine öffentliche Debatte darüber<br />
entfacht, dass die vier <strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong>e in<br />
Niedersachsen zugunsten eines „starken“<br />
<strong>SPD</strong>-Landesverbandes Nieder-<br />
Chronik<br />
21.04.2007 <strong>Bezirk</strong>sparteitag. Referent: Klaus Wowereit. – Mit<br />
Neuwahl des <strong>Bezirk</strong>svorstands. Sigmar Gabriel wiedergewählt.<br />
– Ausgeschieden als stellvertretende <strong>Bezirk</strong>svorsitzende:<br />
Hubertus Heil und Renate Jürgens-Pieper. – Neue stellvertrende<br />
Vorsitzende: Detlef Tanke und Eva Schlaugat. Gifhorn,<br />
Stadthalle<br />
sachsen aufgelöst werden sollten. „Ein<br />
starker und zentral geführter Landesverband<br />
würde zukünftig effizienter<br />
und erfolgreicher Wahlen durchführen<br />
und gewinnen sowie auch stärker und<br />
geschlossener gegenüber der Bundespartei<br />
auftreten können.“ Außerdem<br />
sei eine solche Struktur finanziell<br />
günstiger als die jetzige.<br />
Alle Gremien und alle Vorsitzenden<br />
im <strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> <strong>Braunschweig</strong> haben<br />
seit Jahren sehr deutlich gesagt, dass<br />
eine Auflösung unseres <strong>Bezirk</strong>s völlig<br />
undenkbar ist und daher nicht in Frage<br />
kommt. Aus den Erfahrungen anderer<br />
Landesverbände wissen wir, dass die<br />
dort realisierte Auflösung der <strong>Bezirk</strong>e<br />
zugunsten eines Landesbezirks die<br />
erwünschten Effekte nicht oder nur<br />
bedingt erreicht haben.<br />
Um diese Frage parteiöffentlich zu<br />
diskutieren, haben wir am 12. Juni 2008<br />
einen außerordentlichen <strong>Bezirk</strong>sparteitag<br />
in <strong>Braunschweig</strong> durchgeführt.<br />
Der <strong>Parteitag</strong> bestätigte in eindrucksvoller<br />
Geschlossenheit die Position<br />
des <strong>Bezirk</strong>svorstandes, sich gegen alle<br />
Auflösungsbestrebungen zu stemmen<br />
und diese mit allen Kräften zu<br />
verhindern.<br />
Der <strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> <strong>Braunschweig</strong> hat sich<br />
<strong>zum</strong> Landesparteitag am 20. Juni 2008<br />
mit den anderen niedersächsischen<br />
<strong>Bezirk</strong>en geeinigt, jene Arbeitsfelder<br />
zu stärken, wo dies allen Beteiligten als<br />
sinnvoll erscheint und einvernehmlich<br />
möglich ist. Gleichzeitig haben wir<br />
aber auch unmissverständlich deutlich<br />
gemacht, dass eine Auflösung der<br />
<strong>Bezirk</strong>e, insbesondere unseres <strong>Bezirk</strong>s<br />
<strong>Braunschweig</strong>, für uns auch auf lange<br />
Sicht nicht in Frage kommt.<br />
Im neu gewählten Landesvorstand<br />
sind wir mit Petra Emmerich-Kopatsch<br />
Revisoren<br />
des <strong>Bezirk</strong>s<br />
Bernd Krüger<br />
Martina Fährmann<br />
Friedrich Wilhelm<br />
Schiedskommission<br />
Vorsitzender:<br />
Rainer Dworog<br />
Stellvertretende Vorsitzende:<br />
Wilfriede Heyer<br />
Dr. Helge Wendenburg<br />
Beisitzer/innen:<br />
Burkhard Drake<br />
Hanna Kopischke<br />
Hans-Ulrich Nitschke<br />
Christa Schmiedel<br />
als stellvertretende Landesvorsitzende<br />
und mit Dr. Carola Reimann und<br />
Detlef Tanke als Beisitzer vertreten.<br />
Dietmar Schilff wurde stellvertretender<br />
Vorsitzender des neu gebildeten<br />
Landesparteirates.<br />
Mitgliederwerbung und<br />
Personalentwicklung sind eine<br />
Daueraufgabe<br />
Bereits beim Aufstellungsverfahren<br />
für die Listen und bei der Nominierung<br />
von Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen<br />
und Landtagswahlen<br />
wurde deutlich, dass wir für diese<br />
Aufgaben zu wenig qualifizierte Mitglieder<br />
haben. Deshalb ist es weiterhin<br />
29.05.2007 Rücktritt von Hans-Jürgen Uhl als MdB.<br />
31.05.2007 <strong>Bezirk</strong>sdelegiertenkonferenz mit Sigmar Gabriel<br />
und Wolfgang Jüttner. Bestimmung der Reihenfolge der <strong>Braunschweig</strong>er<br />
KandidatInnen auf der Landesliste zur Landtags-<br />
wahl 2008. <strong>Braunschweig</strong>, neues Gewerkschaftshaus.
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