E&W Oktober 2009 - GEW

Reiches Land – arme Kinder
Die Schwächsten bleiben in Deutschland auf der Strecke
Obwohl Deutschland so viel Geld
für den Nachwuchs ausgibt wie nur
wenige OECD-Länder, bleiben die
Schwächsten – die Kinder aus ärmeren
Familien – auf der Strecke. Das
zeigt der Anfang September von der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung
(OECD) erstmals vorgelegte Bericht
zur Lage der Kinder.
Die Zehnjährige – nennen
wir sie Mandy –gehtinBerlin
zur Schule. Ihre Mutter
ist Alleinerziehende, lebt
von Hartz IV, hat mit sich
selbst genug zu tun. Der
Senat bezahlt Mandys Schulplatz und
ihre Mutter bekommt für sie Kindergeld.
Das erhalten die Eltern von Merle
auch – und noch viel mehr, denn die
Hortkosten kann das gut verdienende
Paar zum Teil von der Steuer absetzen.
Merle gibt Mandy jeden Tag etwas von
ihrem Pausenbrot ab. Aus Mitleid, denn
von ihrer Mutter bekommt Mandy kein
Essen mit in die Schule und am Mittagessen
im Schulhort nimmt Mandy nicht
teil, da ihre Mutter die 23 Euro, die das
Essen im Monat kostet, nicht zahlen
kann.
Der Fall von Mandy und Merle demonstriert
die Schieflage der Sozialund
Familienpolitik in Deutschland:
Der Staat gibt Geld für Kinder an den
falschen Stellen aus. Zwar zahlt die öffentliche
Hand umgerechnet 144 500
US-Dollar für jeden seiner jungen Bürger
von der Geburt bis zur Volljährigkeit,
nur wenige der in der Studie untersuchten
30 Länder sind spendabler.
Doch besonders erfolgreich ist diese Politik
nicht. 40 Prozent der Haushalte mit
Alleinerziehenden in Deutschland sind
arm, d.h. ihr Einkommen beträgt weniger
als 50 Prozent des Durchschnittseinkommens;
im OECD-Schnitt gilt dies
für 30 Prozent der alleinerziehenden Eltern.
Rund 16 Prozent der Kinder sind
in Deutschland arm, im OECD-Mittel
beträgt die Quote zwölf Prozent, in Dänemark,
dem Land mit der geringsten
Kinderarmut in der OECD, leben nur
knapp 2,3 Prozent der Heranwachsenden
in relativer Armut.
Auch im Bildungssystem schneidet
Deutschland im OECD-Vergleich nach
wie vor schlecht ab. Die Leistungsunterschiede
zwischen den guten und
schwächeren 15-jährigen Schülern (s.
PISA-Befunde) sind groß – und das bei
eher durchschnittlichen Gesamtleistungen.
Der Abstand in den Bereichen Mathematik,
Lesen und Naturwissenschaften
zwischen den besten und den
schwächsten zehn Prozent eines JahrgangsistnurinMexiko,Italien,Tschechien,
Belgien, Frankreich, USA und
Griechenland größer.
Auf den Prüfstand: Kindergeld
Die Erklärung für diese offensichtliche
Diskrepanz zwischen Aufwand und
Nutzen staatlicher Ausgabenpolitik liefert
der OECD-Bericht gleich mit.
Deutschland gibt zwar je nach Altersgruppe
zehn bis 20 Prozent mehr Geld
für Kinder aus als andere OECD-Länder,
doch etwa 40 Prozent der öffentlichen
Mittel werden direkt an die Eltern
gezahlt – entweder in Form von direkten
Geldleistungen wie Kindergeld oder
indirekt in Form von Steuernachlässen.
Wie man es anders machen kann, zeigen
die skandinavischen Länder: in
Finnland etwa beträgt der Anteil für das
Betreuungssystem bei den öffentlichen
Ausgaben für Kinder rund 20 Prozent,
der deutsche Staat wendet dafür lediglich
zehn Prozent auf.
Allein mehr Geld in das Betreuungsund
Bildungssystem zu stecken, reiche
aber nicht, betont GEW-Vorstandsmitglied
Norbert Hocke. Notwendig sei
zusätzlich eine von den Eltern unabhängige
Grundsicherung für jedes
Kind (s. E&W 9/2009). Ähnlich sieht es
die OECD: Deutschland müsse Leistungen
wie Kinderbetreuung und Ganztagsschulen
weiter ausbauen, zugleich
aber auch seine Transfers stärker auf bedürftige
Kinder und deren Familien
konzentrieren, heißt es in dem Kinderbericht.
Im Klartext: Das Kindergeldsystem
muss auf den Prüfstand, das Steuersystem
reformiert, die dadurch frei werdenden
Gelder direkt in die Schulen und
Betreuungseinrichtungen investiert und
unmittelbar an die Kinder weitergegeben
werden. Eine geringere Steuerrückzahlung
macht Merles Eltern nicht arm,
ein kostenloses Mittagessen Mandy
dafür satt.
Jürgen Amendt, Redakteur
„Neues Deutschland“
GESELLSCHAFTSPOLITIK
10/2009 Erziehung und Wissenschaft 29