Die Wasserzeitschrift der Steiermark 1/2007 - Wasserland Steiermark
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Tschechien war <strong>der</strong><br />
erste Staat <strong>der</strong> neuen<br />
Mitgliedslän<strong>der</strong>, <strong>der</strong> die<br />
Wasserrahmenrichtlinie<br />
vollständig in nationales<br />
Recht umgesetzt hat.<br />
Umsetzung <strong>der</strong> Wasserrahmenrichtlinie<br />
Tschechien war <strong>der</strong> erste Staat<br />
<strong>der</strong> neuen Mitgliedslän<strong>der</strong>, <strong>der</strong><br />
die Wasserrahmenrichtlinie vollständig<br />
in nationales Recht umgesetzt<br />
hat. <strong>Die</strong> Hauptakteure bei<br />
<strong>der</strong> Umsetzung <strong>der</strong> WRRL sind<br />
das Ministerium für Umwelt, das<br />
Ministerium für Landwirtschaft<br />
und die Flussgebietsverwaltungen<br />
(Povodís) als Verwaltungsbehörden<br />
<strong>der</strong> drei Hauptflusseinzugsgebiete<br />
im Land. Im Jahr 2003<br />
wurde eine nationale Kommission<br />
zur Umsetzung <strong>der</strong> WRRL eingerichtet.<br />
<strong>Die</strong>se war in acht Flusseinzugsgebietskommissionen<br />
(entsprechend den acht Teileinzugsgebieten)<br />
– bestehend aus<br />
Arbeitskreisen zu den Themen<br />
„Oberflächenwasser“, „Grundwasser“<br />
und „Ökonomie“ – unterteilt.<br />
Im Rahmen des PHARE-Twinning-Programms<br />
CZ2001/IB-EN-<br />
01 kamen Tschechiens Gewäs-<br />
Abb. 6: Verwaltungsebenen in Tschechien<br />
W a s s e r l a n d S t e i e r m a r k 1 / 0 7<br />
ser dem in <strong>der</strong> EU-Wasserrahmenrichtlinie<br />
gefor<strong>der</strong>ten „guten<br />
ökologischen Zustand“ einen bedeutenden<br />
Schritt näher. Ziel des<br />
Projekts, das von Mai 2002 bis<br />
Februar 2004 lief, war, die tschechische<br />
Wasserverwaltung bei<br />
<strong>der</strong> Vorbereitung <strong>der</strong> Umsetzung<br />
<strong>der</strong> Vorgaben <strong>der</strong> EU-Wasserrahmenrichtlinie<br />
zu unterstützen.<br />
Das Projekt wurde von tschechischen<br />
Experten in Zusammenarbeit<br />
mit England, Frankreich und<br />
Österreich durchgeführt.<br />
Von den sechs Themenkreisen<br />
des Projektes war Österreich für<br />
die Bereiche „Gesetzgebung“,<br />
„Umsetzung“ und „Umweltmonitoring“<br />
zuständig. Weiters erfolgten<br />
Beiträge zu <strong>der</strong> Erstellung einesPilot-Flussgebietsbewirtschaftungsplanes<br />
für das Teileinzugsgebiet<br />
Orlice. <strong>Die</strong>se Bereiche<br />
wurden von Experten des Umweltbundesamts<br />
sowie <strong>der</strong> Oberösterreichischen<br />
Landesregierung<br />
bearbeitet.<br />
Im Jahre 2004 wurde in Zusammenarbeit<br />
aller zuständigen Stel-<br />
Abb. 5: Grad <strong>der</strong> Abwasserbehandlung<br />
len ein Wasserportal eingerichtet,<br />
das höchstem europäischem<br />
Standard entspricht. <strong>Die</strong> Ist-Bestandsanalyse<br />
<strong>der</strong> Gewässer<br />
Tschechiens ist auch darin abrufbar.<br />
Beabsichtigte Maßnahmen von<br />
2004 – 2010<br />
Das Maßnahmenpaket des Landwirtschaftsministeriumswurde<br />
bereits 2004 beschlossen und<br />
deckt den Zeitraum bis 2010 ab.<br />
Oberste Priorität haben die vollständige<br />
Umsetzung <strong>der</strong> Kommunalen<br />
Abwasserrichtlinie und<br />
<strong>der</strong> Hochwasserschutz. Weiterer<br />
Schwerpunkt ist die Entwicklung<br />
und Umsetzung eines strategischen<br />
Konzepts zur Wasserpolitik<br />
im Einklang mit Art. 24 des tschechischen<br />
Wasserrechtsgesetzes<br />
254/2001. In dessen Mittelpunkt<br />
steht die Wasserversorgung und<br />
Abwasserentsorgung im Sinne<br />
von <strong>Die</strong>nstleistungen, die sowohl<br />
von privater als auch von öffentlicher<br />
Hand angeboten werden.