Download als PDF - Landesfeuerwehrverband Hessen

Aus den Fachausschüssen
und Zweck der EU-Richtlinien nicht von
den Bestimmungen zur Begrenzung der
Arbeitszeit erfasst werden dürfen.
Zum einen würde dies die Möglichkeiten
für abhängig Beschäftigte, sich
neben ihrer beruflichen Tätigkeit
ehren amtlich zu engagieren, so erheblich
einschränken, dass viele für den
gesellschaftlichen Zusammenhalt notwendige
Funktionen gar nicht mehr in
die Feuerwehren übernommen werden
könnten. Zum anderen besteht eine im
Vergleich zu Arbeitnehmern wesentlich
geringere Schutzbedürftigkeit, da
ehrenamtlich Tätige ihr Engagement in
der Regel jederzeit ohne negative wirtschaftliche
Konsequenzen beenden
können. Folglich muss eine solche Tä -
tigkeit unter arbeitszeitrechtlichen Ge -
sichtspunkten wie ein rein privates
Frei zeitverhalten und nicht wie abhängige
Beschäftigung bewertet werden.
Demnach würde die Anwendung der
Arbeitszeitrichtlinie das Ehrenamt in der
Feuerwehr fast unmöglich machen.
Das flächendeckende System der Freiwilligen
Feuerwehren, insbesondere
auch in Hessen, hat sich über mehr als
150 Jahre fest bewährt.
Dieses ist in anderen EU-Staaten, die
gegebenenfalls mit stärker belasteten
Part-Timer-Feuerwehren in der Ar -
beits zeitrichtlinie erfasst werden, an ders
zu bewerten und ggf. auch aus fürsorgerischen
Gesichtspunkten sogar richtig,
wenn echte Beschäftigungsverhältnisse
als Arbeitszeit gewertet werden.
14 LFV-Infodienst Nr. 38
Derzeit ist davon auszugehen, dass
durch die Einsprechungen der jeweiligen
Organisationen es letztendlich
auch der Bundesregierung auf Raten
des Deutschen Feuerwehrverbandes
gelingen wird, hier eine entsprechende
Regelung zu finden, die es auch weiterhin
ermöglicht, ehrenamtliches En -
gagement flächendeckend im Land
Hessen und damit auch bei unseren
Feuerwehren zu fördern und zu betreiben.
Darüber hinaus haben die Mitglieder des
Fachausschusses sich intensiv in die
Gremienarbeit auf Bundesebene eingebracht.
In der Zusammenarbeit der Bundesländer,
koordiniert durch den Fachbereich
Gesundheitswesen und Rettungsdienst,
konnten im Rahmen der
26. und 27. Tagung – jeweils in Fulda –
eine Vielzahl von Grundsatzfragestellungen
überarbeitet werden. Besonders die
Überarbeitung der Fachempfehlungen,
unter Federführung der Bundesfeuerwehrärzte,
bieten eine Gewähr für
stets aktuelle fachliche Informationen
auch der Hessischen Feuerwehren auf
hohem Niveau. Insoweit ist die Zusammenarbeit
auf nationaler Ebene in den
einzelnen Bundesländern durch eine
sehr schnelle, kurzfristige und stets
aktuelle Informations- und Kommunikationsstrategie
gegeben.
Thomas Hinz
Fachausschussvorsitzender
Fachausschuss Information und Kommunikation
Digitalfunk – Infrastruktur
Im Verlauf des Jahres 2012 wurde das
Digitalfunknetz weiter ausgebaut. Im
südhessischen Bereich sind bis auf
wenige Ausnahmen alle Basisstationen
fertiggestellt und bereits »on air«. Auch
der mittelhessische Bereich wird derzeit
sukzessive ausgestattet; für Nordhessen
sind die Planungen soweit bekannt
abgeschlossen.
In den südhessischen Teilnetzabschnitten
1, 3 und 4 läuft derzeit der
Testbetrieb, der Ende 2012 abgeschlossen
sein soll. In diesen Bereichen
haben schon einige Kommunen den
Einsatzstellenfunk von Analog- auf
Digi talfunk umgestellt.
Einer der zeitintensivsten Arbeitsbereiche
in den monatlich stattfindenden
Arbeitssitzungen des Fachausschusses
Information und Kommunikation (FA
IuK) bestand in der Begleitung der Einführung
des Digitalfunks, sowie dem
Sammeln und Auswerten der nun nach
und nach eingehenden Erfahrungen aus
Übungen und Einsätzen.
Organisatorisch wurde die in der Einführungsphase
gegründete Expertenrunde
mit dem Fachausschuss IuK zusammengeführt,
um das gesamte zur Verfügung
stehende »Know how« besser
nutzen zu können und auch die weiteren
Hilfsorganisationen mit einzubinden.
Empfehlungen zur Einführung des
Digitalfunks
Die zum Jahresbeginn durch den FA
erstellten »Empfehlungen zur Einführung
des Digitalfunks für die npol-BOS
im Land Hessen«, welche auf der
Homepage des Landesfeuerwehrverbandes
(LFV) im Bereich
http://lfv.feuerwehr-hessen.de/
download/Fachausschuesse/IuK/
zum Download bereitgestellt sind, wurden
entsprechend den Erfahrungen aus
den Übungen und Einsätzen und dem
allgemeinen Gerätehandling überarbeitet.
Hauptaugenmerk lag hierbei auf
den Themenbereichen Einsatzbereiche
und Erfahrungen im Umgang mit
den HRT, sowie der Erstellung einer
Empfehlung für die landeseinheitliche
Kennzeichnung dieser Geräte, und den
Hinweisen zur Migration.
Betriebliche Regelungen
Anregungen zur Anpassung der durch
das Projekt Digitalfunk und HmdIS
erstellten »Betrieblichen Regelungen für
den Digitalfunk« wurden durch den FA
IuK erstellt und zur Einarbeitung empfohlen.
Allerdings ist zu bemerken,
dass diese Regelungen derzeit noch
keinen endgültigen Status haben. Im
Laufe der Tests in den nächsten Monaten
bei Übungen und Einsätzen werden
weitere Ergänzungen und Präzisierungen
erfolgen müssen. Hierzu gehört
auch die Anpassung des Fleetmappings.