Ausgabe November 2009 - CDU-Kreisverband Rems-Murr
Ausgabe November 2009 - CDU-Kreisverband Rems-Murr
Ausgabe November 2009 - CDU-Kreisverband Rems-Murr
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Das offizielle Mitteilungsmagazin<br />
des <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong>es <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong><br />
<strong>Ausgabe</strong> 11, <strong>November</strong> <strong>2009</strong><br />
>> intern<br />
Dr. Joachim<br />
Pfeiffer MdB<br />
Liebe Freunde und<br />
Mitglieder der <strong>CDU</strong>,<br />
wir haben die Koalitionsverhandlungen<br />
in Rekordzeit abgeschlossen und mit der<br />
Wahl und Vereidigung der Bundeskanzlerin<br />
Angela Merkel am 28. Oktober <strong>2009</strong><br />
steht die neue Bundesregierung. Jetzt<br />
geht’s los, die Herausforderungen sind<br />
groß: die Überwindung der Finanz- und<br />
Wirtschaftskrise sowie das Senken der Arbeitslosigkeit<br />
und der Staatsverschuldung<br />
verlangen große politische Anstrengungen.<br />
<strong>CDU</strong>, CSU und FDP stellen sich diesen<br />
Aufgaben. In gemeinsamer Verantwortung<br />
werden wir das Land voranbringen.<br />
Faire Regeln<br />
für die Weltwirtschaft<br />
Ein leistungsfähiges und stabiles Finanzsystem<br />
ist für die wirtschaftliche Entwicklung<br />
unseres Landes essentiell. Es sichert<br />
den nachfrage- und risikogerechten Zu-<br />
Die Baden-Württemberg-Partei.<br />
gang zu nationalen und internationalen Finanzmitteln.<br />
Um derartige Finanzmarktkrisen<br />
in Zukunft zu vermeiden, müssen<br />
die grundlegenden Prinzipien der sozialen<br />
Marktwirtschaft wieder stärker das Handeln<br />
der Finanzmarktakteure bestimmen.<br />
National und international muss ein Ordnungsrahmen<br />
gelten, der diesen Prinzipien<br />
gerecht wird.<br />
Wirtschaftswachstum<br />
und generationengerechte<br />
Finanzen<br />
In der jetzigen Situation gilt es, den Einbruch<br />
des wirtschaftlichen Wachstums so<br />
schnell wie möglich zu überwinden und zu<br />
einem stabilen und dynamischen Aufschwung<br />
zu kommen. Die wichtigste Aufgabe<br />
ist es dafür zu sorgen, dass Deutschlands<br />
Mittelstand nicht in eine Kreditklemme<br />
gerät. In Zeiten der Krise bedarf es unorthodoxer<br />
Maßnahmen. Wir werden das<br />
Kredit- und Bürgschaftsprogramm evaluieren<br />
und prüfen, ob und welche Anpassungen<br />
zur Unterstützung insbesondere auch<br />
unserer mittelständischen Wirtschaft notwendig<br />
sind. Ein zentrales Anliegen ist es,<br />
die Motivation und Leistungsbereitschaft<br />
der Arbeitnehmer zu stärken, damit sich<br />
sozialversicherungspflichtige Arbeit in allen<br />
Bereichen lohnt. Hierfür wird die neue<br />
Regierung Steuersenkungen vornehmen<br />
und bürokratische Hemmnisse abbauen.<br />
Darüber hinaus setzen wir uns für eine solide<br />
Haushalts- und Finanzpolitik ein, denn<br />
die Schulden von heute sind die Steuern<br />
von morgen.<br />
Klimaschutz und Energie<br />
Der Klimaschutz ist weltweit die herausragende<br />
umweltpolitische Herausforderung<br />
unserer Zeit. Er ist Vorsorge für eine<br />
nachhaltige Entwicklung. Im Rahmen der<br />
Energiepolitik müssen die drei Ziele Versorgungssicherheit,<br />
Wirtschaftlichkeit und<br />
Umweltverträglichkeit gleichrangig verfolgt<br />
werden. Ziel ist, dass die erneuerbaren<br />
Energien den Hauptanteil an der Energieversorgung<br />
übernehmen. Im Rahmen<br />
eines dynamischen Energiemixes werden<br />
die konventionellen Energieträger kontinuierlich<br />
durch alternative Energien ersetzt.<br />
Vor diesem Hintergrund versteht die<br />
Union den Beitrag der Kernenergie zur<br />
E 10113<br />
Stromversorgung als Brückentechnologie.<br />
Wir können uns hier keine ideologischen<br />
Scheuklappen leisten. Ein wesentlicher Teil<br />
der zusätzlich generierten Gewinne aus<br />
der Laufzeitverlängerung der Kernenergie<br />
wird dazu genutzt, um eine zukunftsfähige<br />
und nachhaltige Energieversorgung und -<br />
nutzung, z. B. die Erforschung von Speichertechnologien<br />
für erneuerbare Energien,<br />
oder stärkere Energieeffizienz zu fördern.<br />
Die längeren Laufzeiten von Kernkraftwerken<br />
müssen auch für Stromverbraucher<br />
einen Nutzen bringen und dürfen<br />
den Wettbewerb nicht behindern. Darüber<br />
hinaus wird sich die Union für eine weitere<br />
Verbesserung der wettbewerblichen<br />
Strukturen auf den Energiemärkten einsetzen.<br />
<strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />
zeigt Stärke<br />
Nicht nur im Bund stehen wir vor neuen<br />
Herausforderungen, sondern auch im<br />
Land Baden-Württemberg. Der überraschende<br />
Wechsel von Günther Oettinger<br />
nach Brüssel stellt eine große Ehre und<br />
Chance dar. Mit ihm wird seit 1988 erstmals<br />
ein Christdemokrat in das Amt eines<br />
EU-Kommissars berufen. Mit der schnellen<br />
und einstimmig getroffenen Entscheidung,<br />
dass Stefan Mappus als <strong>CDU</strong>-Landesvorsitzender,<br />
als Ministerpräsident und<br />
als Spitzenkandidat auf Günther Oettinger<br />
folgen soll, hat die <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />
in diesen schwierigen Zeiten Handlungsfähigkeit<br />
bewiesen und ein kraftvolles<br />
Signal der Stärke, Entschlossenheit und<br />
Geschlossenheit ausgesendet. Wir haben<br />
nun ein Jahr Zeit, um die Grundlagen für<br />
die 2011 stattfindenden Landtagswahlen<br />
zu legen. Wenn wir uns weiterhin stark<br />
und geschlossen präsentieren, haben wir<br />
alle Chancen - diese müssen wir nutzen!<br />
Ich wünsche uns allen, jedem Einzelnen,<br />
für die nächsten Jahre Freude und Erfolg<br />
bei der Bewältigung dieser politischen<br />
Herausforderungen, und ich freue mich<br />
auf eine ebenso diskussionsfreudige wie<br />
kollegiale Zusammenarbeit.<br />
MdB und Kreisvorsitzender
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Norbert Barthle MdB:<br />
Orientierte<br />
Freiheit wagen.<br />
Liebe Freundinnen<br />
und Freunde,<br />
wenn Sie diesen Beitrag lesen, ist der Koalitionsvertrag<br />
sicher schon unterschrieben,<br />
die Ministerposten sind verteilt und<br />
die schwarz-gelbe Koalition hat tatendurstig<br />
ihre Arbeit aufgenommen. Doch heute,<br />
da ich diesen Beitrag schreibe, wird<br />
noch heftig verhandelt - also muss ich etwas<br />
allgemeiner bleiben.<br />
Ein großer Aufreger der vergangenen<br />
Wochen war der Beitrag von Herrn Sarrazin<br />
zur Lage der Integration in Deutschland.<br />
Auch wenn ich die Art seiner Argumentation<br />
für wenig glücklich halte, enthält<br />
seine Analyse mehr als nur ein Körnchen<br />
Wahrheit. Und seine Kritiker machen<br />
es sich zu einfach, wenn sie nur auf bestimmten<br />
Ausdrücken herumreiten, ohne<br />
auf die von ihm genannten Fakten einzugehen.<br />
Ein zentrales Handlungsfeld der nächsten<br />
Legislaturperiode wird Integrationspolitik<br />
sein müssen. Es wäre aber zu kurz<br />
gegriffen, bei „Integration“ nur an Zuwanderer<br />
zu denken. Was wir brauchen, ist<br />
eine Politik, die Integration als Förderung<br />
des Zusammenhalts aller Menschen in<br />
Deutschland versteht. Ziel einer solchen<br />
Politik muss es sein, alle am Rand der Ge-<br />
sellschaft lebenden Menschen in die Mitte<br />
der Gesellschaft zu führen, sie aus ihrer<br />
empfundenen oder tatsächlichen Ausgeschlossenheit<br />
zu befreien. Dazu sollten wir<br />
Ansätze aus den unterschiedlichsten Politikbereichen<br />
von der Familienförderung,<br />
der Sporthilfe, der Sprachförderung bis hin<br />
zur politischen Bildung intelligent und unter<br />
Einbeziehung der Bürger miteinander<br />
verknüpfen. Wer, wie ich, einmal selbst erfahren<br />
konnte, welch erstaunlichen Erfolge<br />
zum Beispiel „Lesepatenschaften“ vorweisen,<br />
der weiß, zu welcher Selbstheilung<br />
freiheitliche Gesellschaften fähig sind.<br />
Damit Freiheit fruchtbar wirken kann,<br />
brauchen wir Werte und Gemeinschaften,<br />
die diese Werte pflegen. Sie sind Grundlage<br />
für eine orientierte Freiheit, die sich<br />
selbst im Einklang mit der Gesellschaft zu<br />
bestimmen und zu begrenzen weiß. Der<br />
große Liberale Ralf Dahrendorf hat in seinem<br />
letzten Essay vor seinem Tod eindrucksvoll<br />
das Verbindende der neuen<br />
Bundesregierung vorweggenommen, indem<br />
er zunächst Erhards Mäßigungsmahnung<br />
auf die aktuelle Krise überträgt und<br />
dann mutig nach vorne blickend den vor<br />
uns liegenden Weg skizziert: „Worauf es<br />
ankommt, ist, dass vor lauter Konjunkturpaketen<br />
und Rettungsschirmen der Blick<br />
auf die Zeit nach der Krise nicht getrübt<br />
wird. In diesen Jahren entscheidet sich, in<br />
welcher Welt die nächste Generation der<br />
Bürger freier Gesellschaften leben wird.“<br />
Die Grundüberzeugungen der neuen Regierungskoalitionen<br />
sind geprägt und<br />
durchdrungen von dem Willen, Deutschland<br />
gestärkt aus der Krise herauszuführen.<br />
Dies wird nur gelingen, wenn die vie-<br />
ZITATE<br />
Man muss das Unmögliche versuchen,<br />
um das Mögliche zu erreichen.<br />
Hermann Hesse, dt. Schriftsteller<br />
Es bleibt einem jeden immer noch soviel Kraft,<br />
das auszuführen, wovon er überzeugt ist.<br />
Johann Wolfgang von Goethe<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 2<br />
len Bürger dieses Landes in sich selbst vertrauen<br />
und sich einer Gemeinschaft zugehörig<br />
fühlen, die Freiheit nicht als Selbstzweck<br />
erachtet. Die neue Regierung aus<br />
Union und Liberalen wird daher gemeinsam<br />
diese orientierte Freiheit wagen.<br />
Begleiten Sie uns!<br />
Ihr<br />
REDAKTIONSSCHLUSS<br />
BITTE BEACHTEN<br />
für die Dezember-<strong>Ausgabe</strong> ist:<br />
Montag, 23. <strong>November</strong> <strong>2009</strong>
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Innenpolitische<br />
Sprechertagung<br />
in Stuttgart<br />
Am 1. und 2. Oktober <strong>2009</strong> tagten die innenpolitischen<br />
Sprecher der <strong>CDU</strong>/<strong>CDU</strong>-<br />
Landtags- und Bundestagsfraktionen turnusgemäß<br />
in Stuttgart. Die Innenpolitische<br />
Sprechertagung, die sich zweimal<br />
jährlich zum Gedanken- und Informationsaustausch<br />
zwischen den Abgeordneten<br />
von Bund und Ländern trifft, hatte dieses<br />
Mal „Gewalt gegen Polizeibeamte“ als<br />
Hauptthema.<br />
Auch Wolfgang Bosbach MdB, Innenpolitischer<br />
Sprecher der <strong>CDU</strong>/CSU im Bundestag,<br />
konnte seine Teilnahme an der Sitzung<br />
möglich machen. Herr Bosbach nahm die<br />
Gelegenheit wahr, eine Analyse zur Bundestagswahl<br />
vorzunehmen und berichtete<br />
über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen.<br />
Einstimmig wurde von al-<br />
len Teilnehmern darauf verwiesen, dass in<br />
den kommenden Jahren das sicherheitsund<br />
rechtspolitische Profil der <strong>CDU</strong> wieder<br />
verstärkt in den Fordergrund gerückt<br />
werden müsse. Die <strong>CDU</strong> ist die Partei der<br />
inneren Sicherheit und Rechtsstaatlich-<br />
Hans Heinz MdL mit Wolfgang Bosbach,<br />
dem innenpolitischen Sprecher der<br />
<strong>CDU</strong>/CSU-Bundestagsfraktion.<br />
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Ludwigsburg<br />
keit. Grundvoraussetzung hierfür ist eine<br />
gestärkte Stellung unserer Polizei.<br />
Auch die drei Bundesvorsitzenden der<br />
Polizeigewerkschaften, Konrad Freiberg<br />
GdP, Rainer Wendt DpolG und Klaus Jansen<br />
BDK, nahmen an der Sprechertagung<br />
teil und berichteten über Schwerpunktthemen,<br />
die die Polizei, aber auch die Innere<br />
Sicherheit unseres Landes betreffen. Besonderes<br />
Augenmerk legte Herr Jansen<br />
dabei auf die zunehmende Internetkriminalität.<br />
Zudem wurde einmütig festgestellt, dass<br />
bundesweit seit Jahren kontinuierlich steigenden<br />
Fallzahlen bei Übergriffen gegen<br />
Polizeibeamte zu verzeichnen sind. Dies<br />
sei nicht zuletzt auf ein gesteigertes allgemeines<br />
Aggressionspotenzial, aber auch<br />
auf einen zunehmenden Autoritätsverlust<br />
der Polizei zurückzuführen.<br />
Die Konferenz hat mit ihrer so genannten<br />
„Stuttgarter Erklärung“ die Landesregierungen<br />
wie auch die Bundesregierung aufgefordert:<br />
1. Die persönliche Ausstattung sowie die<br />
Aus- und Fortbildung der Polizeibeamtinnen<br />
und Beamten voranzutreiben.<br />
Ausreichende Präsenz vor Ort ist<br />
Grundvoraussetzung für Prävention<br />
wie auch schnelle Intervention.<br />
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Die innenpolitischen Sprecher der <strong>CDU</strong>-Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktion in Stuttgart.<br />
2. Bund und Länder sollen auch in Zukunft<br />
dafür sorgen, dass der Umfang der Fürsorgeleistungen<br />
für die Beamten weiter<br />
erhalten bleibe.<br />
3. In Fällen von Gewalt gegen Polizeibeamte<br />
sollen schärfere Sanktionsmög-<br />
lichkeiten vorgesehen werden.<br />
4. Die innenpolitischen Sprecher unterstützen<br />
die Innenministerkonferenz bei<br />
dem Vorhaben, die Zunahme der Gewalt<br />
gegen Polizeibeamte durch das<br />
Kriminologische Forschungsinstitut<br />
Niedersachsen zu untersuchen und<br />
auszuwerten.<br />
Persönlich bin ich optimistisch, dass es in<br />
der Koalition mit der FDP gelingt, die erreichten<br />
Standards in der Inneren Sicherheit<br />
zu erhalten und auszubauen. Der neue<br />
Koalitionsvertrag zwischen <strong>CDU</strong> und FDP<br />
in Sachsen könnte nach meiner Meinung<br />
eine „Blaupause“ für den Bund sein.<br />
Der Staat hat die Aufgabe, die Freiheiten<br />
jedes Einzelnen durch politische und<br />
rechtliche Rahmenbedingungen zur Geltung<br />
zu bringen. Gleichzeitig sind der Polizei<br />
die rechtlichen Möglichkeiten und die<br />
finanziellen Mittel an die Hand zu geben,<br />
um eine wirkungsvolle Bekämpfung der<br />
Kriminalität und des Terrorismus zu ermöglichen.<br />
> Seite 3
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Sabine Kurtz MdL und Hans Heinz MdL:<br />
„ErzieherInnen zeigen großes Interesse“<br />
Bei der Anhörung „Gewaltdarstellung in<br />
Medien“ des Sonderausschusses „Konsequenzen<br />
aus dem Amoklauf in Winnenden<br />
und Wendlingen - Jugendgefährdung und<br />
Jugendgewalt“ war das Interesse angehender<br />
Erzieherinnen und Erzieher sehr groß.<br />
Von der Evangelischen Fachschule für Sozialpädagogik<br />
aus Weinstadt besuchten<br />
sechzig in Ausbildung befindliche Schülerinnen<br />
de Oberkurses, darunter auch vier<br />
Schüler, gemeinsam mit ihrem Tutor Dieter<br />
Bluthardt die Anhörung.<br />
Vorgeschaltet war dem Besuch ein Gespräch<br />
mit dem <strong>CDU</strong>-Wahlkreisabgeordneten<br />
Hans Heinz und mit Sabine Kurtz,<br />
die von der <strong>CDU</strong>-Fraktion als Obfrau in<br />
den Ausschuss gewählt ist. Mit dem Instrument<br />
der Anhörungen sollen in unterschiedlichen Bereichen<br />
gemeinsam mit Experten die vielschichtigen Hintergründ der<br />
furchtbaren Tat in Winnenden und Wendlingen und die daraus zu<br />
ziehenden Konsequenzen beleuchtet und geklärt werden. Sabine<br />
Kurtz führte die Gäste in die Gremienarbeit des Sonderausschus-<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 4<br />
Bauunternehmen<br />
ses ein und gab einen Ausblick auf die Themen der Anhörung„Gewaltdarstellung<br />
in Medien, u.a. in Computerspielen“. Um den Stellenwert<br />
der medienpädagogischen Bildung in frühkindlichen Bildungseinrichtungen<br />
und auch im Lehrplan der FachschülerInnen<br />
entzündete sich eine spannende Diskussion, die Dieter Bluthardt<br />
in der Schule noch weiterführen und vertiefen<br />
will.<br />
Den öffentlichen Teil der Anhörung mit<br />
den hochkarätigen Referenten Professor<br />
Dr. Horst Niesyto (PH Ludwigsburg), Professor<br />
Dr. Christoph Klimmt (Uni Mainz),<br />
Achim Traichel (KHK Landeskriminalamt<br />
Stuttgart) und Axel Graser/Uschi Strautmann<br />
(SWR) verfolgten die FachschülerInnen<br />
gespannt von der Tribüne des Plenarsaals<br />
aus.<br />
„Wir haben einiges mitnehmen können<br />
und werden ganz sicher darauf achten,<br />
was wir selbst bewegen können. Eine Kultur<br />
des Hinschauens muss entwickelt<br />
werden“, resümiert die 20jährige Julia<br />
Herrmann nach der öffentlichen Anhörung.<br />
Text und Fotos: Heike Herrmann<br />
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Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
EINLADUNG<br />
<strong>CDU</strong>-Gemeindeverband<br />
Burgstetten-Kirchberg/<strong>Murr</strong><br />
Mitgliederversammlung<br />
Mittwoch, 18. <strong>November</strong> <strong>2009</strong>, 19.30 Uhr<br />
Besenwirtschaft Römerhof<br />
in Burgstetten-Kirschenhardthof<br />
TAGESORDNUNG:<br />
1. Begrüßung<br />
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
3. Wahl der Versammlungsleitung<br />
4. Wahl der Zählkommission<br />
5. Rechenschaftsberichte<br />
a) Vorsitzender<br />
b) Schatzmeisterin<br />
c) Kassenprüfer<br />
6. Aussprache zu den Berichten und<br />
Entlastung des Vorstandes<br />
7. Wahl des Vorstandes<br />
- Vorsitzende/r<br />
- Stellvertretende/r Vorsitzende/r<br />
- Schatzmeister/in<br />
- Beisitzer/in<br />
8. Wahl der Kassenprüfer<br />
9. Bericht aus der Landespolitik<br />
mit Landtagsabgeordnetem Wilfried Klenk<br />
10.Ehrungen<br />
11. Anträge<br />
12. Verschiedenes<br />
13. Schlusswort<br />
EINLADUNG<br />
Ortsverband Fellbach<br />
Jahres-<br />
Abschlusstreff<br />
am Mittwoch, 25.11.<strong>2009</strong> um 16.00 Uhr<br />
im Gasthaus „Zum Kreuz“<br />
in Fellbach-Oeffingen, Haupstraße 40<br />
INFORMATION<br />
<strong>CDU</strong>-Stadtverband<br />
Schorndorf<br />
Stand beim<br />
Weihnachtsmarkt<br />
am 29. <strong>November</strong> <strong>2009</strong><br />
Beim diesjährigen Weihnachtsmarkt der Schorndorfer<br />
Vereine und Organisationen ist die <strong>CDU</strong> Schorndorf<br />
auch in diesem Jahr wieder mit einem Stand dabei.<br />
Besuchen Sie uns am<br />
Sonntag, 29. <strong>November</strong>, von 11.00 - 18.00 Uhr<br />
auf dem Marktplatz in Schorndorf<br />
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<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 5
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
<strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong><br />
Kreisparteitag am 26. Oktober <strong>2009</strong><br />
in Winterbach mit Delegiertenwahlen<br />
Kreisvorsitzender MdB Dr. Joachim<br />
Pfeiffer: „Mit der FDP haben wir die größte<br />
Schmittmenge. Nun gibt es keine Ausreden<br />
mehr“.<br />
Der Kreisparteitag in Winterbach stand<br />
ganz im Zeichen des Koalitionsvertrages<br />
von <strong>CDU</strong>/CSU mit der FDP und der Delegiertenwahlen.<br />
Der Kreisvorsitzende MdB<br />
Dr. Pfeiffer erklärte vor 140 Mitgliedern:<br />
„Mit der FDP haben wir die größte Schnittmenge.<br />
Jetzt gibt es keine Ausreden<br />
mehr.“ Im Blick auf die schwierige Kassen-<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 6<br />
lage glichen die Koalitionsverhandlungen<br />
einem Balanceakt. Denn es gelte nun die<br />
Wahlversprechen mit einer Entlastung der<br />
„Leistungsbereiten und Leistungswilligen“,<br />
wie Pfeiffer meinte, einzulösen.<br />
In einem Tour d’horizon streifte Pfeiffer<br />
die Themenbereiche Steuerentlastungen,<br />
Unternehmens- und Erbschaftssteuerreform,<br />
die Familien und Gesundheitspolitik<br />
sowie die drängende Energiefrage, insbesondere<br />
Verlängerung der Laufzeiten der<br />
Kernkraftwerke und der energetischen Sanierung<br />
von Altbauten, wo, so Pfeiffer, viel<br />
für den Klimawandel im positiven Sinne<br />
getan werden könne.<br />
Auf die Steuerentlastung von 24 Mrd.<br />
Euro in der Diskussion angesprochen,<br />
meinte Pfeiffer, dass nur so Wachstum generiert<br />
werden könne. Die Gewerbesteuer<br />
würde er, Pfeiffer, abschaffen und die Gemeinden<br />
und Städte an der Einkommenssteuer<br />
beteiligen. Denn nur so könne für<br />
Städte und Gemeinden Planungssicherheit<br />
geschaffen werden, sagte Pfeiffer.<br />
Beim geplanten Betreuungsgeld in Höhe<br />
von 150,— Euro für Eltern, die ihre Kinder<br />
nicht in den Kindergarten oder die Kindertagesstätte<br />
schicken und zu Hause erziehen,<br />
sei er hin- und hergerissen, ob Betreuungsgeld<br />
oder Gutscheine der richtige<br />
Weg seien.<br />
Zur auf 6 Monate verkürzten Wehrpflicht<br />
angesprochen, bedauerte Pfeiffer diesen<br />
der FDP geschuldeten Kompromiss. Denn<br />
die FDP hätte die Wehrpflicht abgeschafft<br />
und dann wäre diese für immer weg gewesen,<br />
betonte Pfeiffer.<br />
Die Energiepolitik von „Schwarz-Gelb“<br />
werde technologieoffen, zukunftsorientiert<br />
und ohne ideologische Scheuklappen<br />
sein. <strong>CDU</strong>/CSU und FDP werden ein „stringentes,<br />
in sich schlüssiges Energiekonzept“<br />
erarbeiten auf der Grundlage eines<br />
Energiemix.<br />
In den Berichten aus der Landespolitik<br />
ging MdL Wilfried Klenk auf die überraschende<br />
Berufung von Ministerpräsident<br />
Günther Oettinger als EU-Kommissar ein,<br />
der als MP eine gute Bilanz vorweisen könne.<br />
Er erinnerte an den Haushalt des Landes<br />
ohne Schulden nach 38 Jahren, die Verschuldungsbremse<br />
in Bund und Ländern,<br />
dem Kinderland Baden-Württemberg mit<br />
520 Mio. Euro, an denen nicht gerüttelt<br />
werden. Über die neue Werkrealschule mit<br />
Berufsorientierung und einheitlichem Bildungszug,<br />
die wie die Realschule zur Mittleren<br />
Reife führe, würden die Eltern mit<br />
den Füßen abstimmen, erklärte Wilfried<br />
Klenk. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Stefan<br />
Mappus aus Pforzheim stehe ein guter<br />
Nachfolger bereit.<br />
MdL Christoph Palm, der auch Fellbacher<br />
OB ist, berichtete als Vorsitzender des<br />
Sonderausschusses „Amoklauf in Winnenden“.<br />
Die Kernfrage laute: „In welcher<br />
Welt, in welcher Gesellschaft wollen wir<br />
leben? Amokläufe könnten nicht verhindert<br />
werden, aber weniger wahrscheinlich<br />
werden. Dies seien erste Erkenntnisse aus<br />
der Erklärung von Experten und Expertinnen.<br />
Im Frühjahr 2010 werde der umfangreiche<br />
Bericht dem Landtag zur Beschlussfassung<br />
vorgelegt.<br />
Der Stabwechsel von Oettinger zu Mappus<br />
werde sich reibungslos vollziehen. Das<br />
sollen andere Parteien uns erst einmal<br />
nachmachen, hob Palm hervor.<br />
Dr. Hans-Ingo von Pollern
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Wahl der 2 Delegierten<br />
für den Bundesparteitag<br />
1. Wahlgang<br />
Abgegebene gültige Stimmen 138<br />
Platz Kandidat Stimmen<br />
1. Pfeiffer, Dr. Joachim 97<br />
2. Sombrutzki, Ingo 48<br />
3. Schenk, Roswitha 38<br />
4. Gruber, Susanne 38<br />
5. Jeutter, Lion 21<br />
6. Herkommer, Martin 14<br />
Frauenquorum nicht erreicht,<br />
daher war ein 2. Wahlgang erforderlich<br />
2. Wahlgang<br />
Abgegebene Stimmen 133<br />
Platz Kandidat Stimmen<br />
1. Pfeiffer, Dr. Joachim 71<br />
2. Schenk, Roswitha 59<br />
3. Gruber, Susanne 43<br />
4. Sombrutzki, Ingo 37<br />
5. Herkommer, Martin 5<br />
6. Lion Jeutter 2<br />
Wahl der 7 Delegierten<br />
für den Landesparteitag<br />
Abgegebene gültige Stimmen 140<br />
Platz Kandidat Stimmen<br />
1. Pfeiffer, Dr. Joachim 87<br />
2. Sombrutzki, Ingo 57<br />
3. Schenk, Roswitha 48<br />
4. Nopper, Dr. Frank 44<br />
5. Schweizer, Rosely 43<br />
6. Gruber, Susanne 42<br />
7. Jeutter, Lion 38<br />
8. Aßfalg, Ines 37<br />
9. Pollern, Dr. Hans-Ingo von 35<br />
10. Scheurer, Ulrich 35<br />
11. Pröfrock , Dr. Matthias 34<br />
12. Härer, Matthias 30<br />
13. Winter, Gerhard 30<br />
14. Kistner, Jan 29<br />
15. Schätzle, Sabine 28<br />
16. Traub, Thomas 28<br />
17. Odak, Ivo 26<br />
18. Herkommer, Martin 22<br />
19. Montesinos-Handtrack, Cristina 22<br />
20. Bauer, Silke 19<br />
21. Lange, Simon 19<br />
22. Dietrich, Ursula 18<br />
23. Früh, Johannes 16<br />
24. Schrodt, Wolfgang 13<br />
25. Amberger, Johannes 11<br />
26. Ebert, Jan 11<br />
Wahl der 24 Bezirksparteitagsdelegierten<br />
Abgegebene gültige Stimmen 142<br />
Platz Kandidat Stimmen<br />
1. Fischer, Richard 121<br />
2. Pfeiffer, Dr. Joachim 106<br />
3. Sombrutzki, Ingo 84<br />
4. Schenk, Roswitha 82<br />
5. Pollern, Dr. Hans-Ingo 74<br />
6. Härer, Beate 71<br />
7. Aßfalg, Ines 70<br />
8. Schweizer, Rosely 69<br />
9. Pröfrock, Dr. Matthias 67<br />
10. Scheurer, Ulrich 67<br />
11. Jeutter, Lion 62<br />
12. Vitovec, Gabriele 62<br />
13. Schätzle, Sabine 60<br />
14. Montesinos-Handtrack, Cristina 59<br />
15. Seibold, Friedrich 59<br />
16. Kistner, Jan 57<br />
17. Röger, Brigitte 57<br />
18. Härer, Matthias 55<br />
19. Winter, Gerhard 55<br />
20. Hennigs, Ursula von 50<br />
21. Mai, Erik 48<br />
22. Dietrich, Ursula 47<br />
23. Elzer, Wiebke 45<br />
24. Hennigs, Wolff-Eberhard von 45<br />
25. Bauer, Silke 43<br />
26. Odak, Ivo 43<br />
27. Schmidt-Loibenböck, Sabina 43<br />
28. Früh, Johannes 42<br />
29. Müller, David 40<br />
30. Ebert, Jan 38<br />
31. Schrodt, Wolfgang 38<br />
32. Breiter, Stefan 34<br />
33. Frieß, Jörg 31<br />
34. Tinkl, Lothar 31<br />
35. Lange, Simon 30<br />
36. Hanke, Wulf 27<br />
37. Löcherbach, Sebastian 22<br />
Wahl der 12 Delegierten<br />
für die Regionalkonferenz<br />
Abgegebene gültige Stimmzettel 136<br />
Platz Kandidat Stimmen<br />
1. Fischer, Richard 103<br />
2. Pfeiffer, Dr. Joachim 99<br />
3. Schenk, Roswitha 77<br />
4. Aßfalg, Ines 74<br />
5. Schweizer, Rosely 74<br />
6. Vitovec, Gabriele 69<br />
7. Pröfrock, Dr. Matthias 57<br />
8. Pollern, Dr. Hans-Ingo von 55<br />
9. Jeutter, Lion 52<br />
10. Scheurer, Ulrich 52<br />
11. Härer, Matthias 44<br />
12. Winter, Gerhard 44<br />
13. Kistner, Jan 40<br />
14. Seibold, Friedrich 37<br />
15. Müller, David 33<br />
16. Früh, Johannes 32<br />
17. Häußermann, Erhardt 30<br />
18. Schrodt, Wolfgang 26<br />
19. Traub, Thomas 26<br />
20. Ebert, Jan 25<br />
21. Breiter, Stefan 22<br />
22. Krings, Johannes 22<br />
23. Löcherbach, Sebastian 18<br />
24. Javorsky, Peter 16<br />
> Seite 7
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Bildimpressionen von Kreisparteitag am 26. Oktober ‘09<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 8
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
<strong>CDU</strong>-Gemeindeverband Plüderhausen<br />
Vorstandswahlen und Ehrung langjähriger Mitglieder<br />
Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung<br />
der Plüderhäuser <strong>CDU</strong> konnte<br />
Ulrich Scheurer neben zahlreichen Mitgliedern<br />
und Jubilaren u.a. Hans Heinz<br />
MdL, den <strong>CDU</strong> Kreisgeschäftsführer Richard<br />
Fischer und den ehemaligen <strong>CDU</strong><br />
Kreisvorsitzenden Friedrich Schock begrüßen.<br />
Scheurer zog eine durchweg positive<br />
Bilanz für das zurückliegende Jahr: Der Gemeindeverband<br />
habe nicht nur stets ein<br />
offenes Ohr für die Bürgerschaft bewiesen,<br />
sondern zudem ein abwechslungsreiches<br />
kulturelles Programm auf die Beine<br />
gestellt und darüber hinaus drei Minister<br />
und zwei Staatssekretäre nach Plüderhausen<br />
gebracht.<br />
Zu den Highlights der 24 Veranstaltungen<br />
des fünfzigsten Jubiläumsjahres gehörten<br />
der Festakt am 28.9.2008 mit<br />
Staatsminister Wolfgang Reinhart, der politische<br />
Aschermittwoch mit Umweltministerin<br />
Tanja Gönner, die Jubiläumsreise auf<br />
den Spuren Konrad Adenauers nach Bonn,<br />
die Besuche des Finanzministers Gerhard<br />
Stratthaus und der Staatssekretäre Georg<br />
Wacker und Dr. Dietrich Birk in Plüderhausen<br />
und der Kreisparteitag in der Staufenhalle.<br />
Daneben gab es zahlreiche weitere<br />
Events wie das traditionelle Dart-Turnier<br />
im Rahmen des Schülerferienprogramms.<br />
Kreisgeschäftsführer Richard Fischer<br />
nannte ob „des imposanten Programms<br />
2008“ den <strong>CDU</strong>-Gemeindeverband Plüderhausen<br />
einen „Aktivposten für den<br />
<strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong>, der Respekt und Anerkennung<br />
verdiene“.<br />
Nach dem Bericht des Schatzmeisters<br />
Walter Ramisch fanden entsprechend<br />
schnell und reibungslos die Entlastung des<br />
Vorstandes sowie die Neuwahlen des Vorstandes<br />
unter der Leitung Richard Fischers<br />
statt. Mit kleinen Veränderungen wurde<br />
die Führungsmannschaft wiedergewählt:<br />
Vorsitzender ist weiterhin<br />
Ulrich Scheurer, unterstützt<br />
von den Stellvertretern<br />
Simone Rohrbacher<br />
und Marcus Weller.<br />
Schatzmeister bleibt Walter<br />
Ramisch und Andreas<br />
Fuchs ist weiterhin Pressesprecher<br />
des Gemeindeverbandes.<br />
Als Schriftführer<br />
neugewählt wurde<br />
Norbert Eisenmann. Zu<br />
Beisitzern gewählt wurden:<br />
Anna Bartsch, Martina<br />
Lindner, Roland Richter,<br />
Erhard Langer, Thomas Ulmer,<br />
Markus Proschka, Dr.<br />
Roland Schmidt, Lars Weller,<br />
Dominik Ströhlein und<br />
Gerhard Spohn. Zu Kassenprüfern bestimmt<br />
wurden Jens Linder und Thorsten<br />
Ulmer.<br />
Die geehrten und langjährigen <strong>CDU</strong>-Mitglieder (v.l.n.r.) mit <strong>CDU</strong>-Vorsitzendem Ulrich<br />
Scheurer, Elke Abthoff (20 Jahre), Rudolf Loup (50 Jahre), stellv. <strong>CDU</strong>-Vorsitzende Simone<br />
Rohrbacher, Hans König (20 Jahre), Walter Ramisch (10 Jahre).<br />
Anschließend fand die Ehrung langjähriger<br />
Mitglieder statt, bei der Ulrich Scheurer<br />
besonders die Verdienste Rudolf<br />
Für 50 Jahre <strong>CDU</strong>-Mitgliedschaft wurde Rudolf Loup geehrt<br />
(v.l.n.r. <strong>CDU</strong>-Vorsitzender Ulrich Scheurer, Rudolf<br />
Loup, Kreisgeschäftsführer Richard Fischer).<br />
Loups, der für fünfzigjährige Mitgliedschaft<br />
geehrt wurde, als Erfinder des Plüderhäuser<br />
Politischen Aschermittwochs<br />
hervorhob. Scheurer bedankte sich für<br />
Loups stets offene und ehrliche Art, seinen<br />
pointierten Humor und sein großes Engagement<br />
für den Gemeindeverband. Friedrich<br />
Schock blickte im Rahmen einer Anekdote<br />
auf die gemeinsame politische Arbeit<br />
zurück. Hans König dankte ebenfalls für<br />
den Einsatz von Rudolf Loup für die <strong>CDU</strong><br />
vor Ort und endete mit dem Zitat: „Bleib<br />
der wunderbare Mensch, der du bist.“<br />
Unter den weiteren Geehrten befanden<br />
sich Theresia Fenzl (35 Jahre), Irmgard<br />
Heinzelmann (30 Jahre), der langjährige<br />
Vorsitzende des Gemeindeverbands, Hans<br />
König, und Elke Abthoff (20 Jahre), Marc<br />
Oliver Schuler (15 Jahre) sowie Walter Ramisch<br />
und Peter Trodler (10 Jahre). Die Plüderhäuser<br />
Union musste sich leider auch<br />
von zwei verdienten Mitgliedern, Egon<br />
Müller und Herbert Heidl, für immer verabschieden.<br />
Andreas Fuchs,<br />
<strong>CDU</strong>-Gemeindeverband Plüderhausen<br />
46<br />
JAHRE<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 9
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
<strong>CDU</strong>-Stadtverband Schorndorf<br />
„Mit ganzem Herzen Schorndorf“<br />
Ingo Sombrutzki einstimmig als<br />
Schorndorfer <strong>CDU</strong>-Vorsitzender wiedergewählt<br />
Bei der Mitgliederversammlung des<br />
Schorndorfer <strong>CDU</strong>-Stadtverbandes in den<br />
<strong>Rems</strong>talstuben wurde Ingo Sombrutzki<br />
einstimmig als Vorsitzender für die nächsten<br />
zwei Jahre wiedergewählt und der<br />
Vorstand in weiteren Positionen neu besetzt.<br />
Daneben standen Ehrungen von<br />
langjährigen <strong>CDU</strong>-Mitgliedern im Mittelpunkt<br />
des Abends.<br />
Zahlreiche Mitglieder der <strong>CDU</strong> Schorndorf<br />
(Christlich Demokratische Union), die<br />
mit über 180 Mitgliedern die mitglieder-<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 10<br />
stärkste Partei in Schorndorf darstellt, fanden<br />
sich zur Mitgliederversammlung mit<br />
Vorstandswahlen in den <strong>Rems</strong>talstuben<br />
ein.<br />
Nach Begrüßung legte der Vorsitzende,<br />
Ingo Sombrutzki, den Bericht über die Arbeit<br />
der vergangenen zwei Jahre ab. Die<br />
vielen Aktivitäten des Ortsverbandes wurden<br />
in einer beeindruckenden Diashow<br />
präsentiert. Hierzu zählte beispielsweise<br />
der Schorndorfer Ehrenamtspreis, der<br />
2008 ins Leben gerufen wurde und auf<br />
Grund des großen Erfolges zukünftig im<br />
Zweijahres-Rhythmus verliehen wird. Die<br />
neu eingeführten Sommertouren 2008 in<br />
den Schwarzwald und <strong>2009</strong> nach Lauffen<br />
am Neckar „festigten die starke Gemeinschaft“,<br />
so Sombrutzki. Ebenso lobte er die<br />
gute Zusammenarbeit und den Einsatz der<br />
Mitglieder und Kandidaten während der<br />
Wahlkämpfe zur Kommunalwahl-, Europa-,<br />
und Bundestagswahl. Im weiteren Bericht<br />
wurden an die Besuche und Aktivitäten zusammen<br />
mit Baden-Württembergs Umweltministerin<br />
Tanja Gönner, Landwirt-<br />
schaftsminister Peter Hauk und Ministerpräsident<br />
Günther H. Oettinger erinnert.<br />
Betriebs- und Baustellenbesichtigungen<br />
kamen nicht nur bei <strong>CDU</strong>-Mitgliedern an.<br />
Sombrutzki berichtet von den sehr gut besuchten<br />
Aktivitäten beim Schorndorfer<br />
Siechenfeldfest, dem Bobbycar-Rennen<br />
anlässlich des Familienfests des Schorndorfer<br />
Bündnisses für Familie und dem Familienhoftag<br />
in Schornbach im Mai diesen<br />
Jahres. Der Stadtverband beteiligte sich<br />
zu dem in beiden Jahren beim Schülerferienprogramm.<br />
„Die <strong>CDU</strong> Schorndorf ist der aktivste<br />
Stadtverband im Kreis und soll es auch<br />
bleiben“, so Sombrutzki. Für die Arbeit<br />
dankte der Vorsitzende den ausscheidenden<br />
Vorstandsmitgliedern Franz Baumgartner,<br />
Klaus Göckmann, Dr. Michael<br />
Kübler, Clemens Raab, Malte Röcke und<br />
Wolfgang Schrodt, die nicht mehr zur Wahl<br />
angetreten waren.<br />
Schorndorfs Ehrenbürger und <strong>CDU</strong>-Ehrenmitglied,<br />
Dr. Werner Lempp, lobte die<br />
Arbeit des Stadtverbandsvorsitzenden so-
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
wie den „guten Zusammenhalt und die<br />
starke Gemeinschaft“.<br />
Anschließend wurde der Vorstand unter<br />
der Leitung der stellvertretenden Kreisvorsitzenden,<br />
Susanne Gruber, neu gewählt.<br />
Nach Auszählung der Stimmen ist<br />
dieses Team die Spitze der <strong>CDU</strong> Schorndorf:<br />
Einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt<br />
wurde der 35-jährige, selbstständige<br />
Werbekaufmann Ingo Sombrutzki. Als<br />
Stellvertreter kommt Ivo Odak neu hinzu,<br />
der zusammen mit den ebenfalls wiedergewählten<br />
Stellvertretern Harald Väth und<br />
Gabriele Vitovec die nächsten zwei Jahre<br />
die Aktivitäten und Parteiarbeit leiten<br />
werden.<br />
Der gute Zusammenhalt und die Zufriedenheit<br />
mit der Arbeit des Vorstandes<br />
Mitglieder der <strong>CDU</strong>-<strong>Rems</strong>-<br />
<strong>Murr</strong> bei Vorstandswahlen<br />
sehr erfolgreich<br />
Frauen Union-<br />
Bundesvorstand<br />
Bei der Bundesdelegiertentagung<br />
der Frauen Union wurde<br />
die FU-Kreisvorsitzende Roswitha<br />
Schenk wieder in den<br />
Bundesvorstand gewählt. Bei<br />
den Beisitzerinnenwahlen erhielt<br />
sie die meisten Stimmen.<br />
Frauen Union-<br />
Bezirksvorstand<br />
Bei den Bezirksvorstandswahlen<br />
wurde Beate Härer aus<br />
Schorndorf als stellvertretende<br />
Vorsitzende und Angela<br />
Huber aus Waiblingen als Beisitzerin<br />
gewählt.<br />
Auch bei der Wahl der Delegierten<br />
(insgesamt 14) für den<br />
zeigte sich auch in den weiteren Wahlen,<br />
die ebenfalls großteils einstimmige Ergebnisse<br />
brachten.<br />
Schatzmeisterin Petra Steiner und<br />
Schriftführer Johannes Früh wurden in ihren<br />
Ämtern bestätigt. Joachim Seufferle<br />
übernimmt das Pressereferat und Markus<br />
Espenhain wurde zum Internetreferenten<br />
gewählt.<br />
Als Beisitzer runden Johannes Amberger,<br />
Hartmut Bühler, Klaus Dobler, Steffen Härer,<br />
Jan Kistner, Horst Maess, Sabine<br />
Schätzle, Andreas Stozek, Markus Todesco<br />
und Dietmar Vogelmann den neuen Vorstand<br />
ab.<br />
Matthias Härer, <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzender<br />
im Schorndorfer Gemeinderat, berichtete<br />
über aktuelle Themen aus der Stadt.<br />
Der erste Bürgermeister der Stadt Schorn-<br />
FU-Bundesdelegiertentag<br />
schnitten die <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong>-Vertreterinnen<br />
sehr gut ab:<br />
Platz 8: Roswitha Schenk<br />
Platz 13: Angela Huber<br />
Platz 14: Beate Härer<br />
Platz 15: Gisela Maier<br />
Platz 27: Susanne Pfeiffer<br />
Platz 28: Diane Herkommer<br />
Senioren Union-<br />
Landesvorstand<br />
Beim Landesdelegiertentag<br />
der Senioren Union wurde der<br />
SenU-Kreisvorsitzender Wolff-<br />
Eberhard von Hennigs wieder<br />
mit einem guten Ergebnis als<br />
Beisitzer in den Landesvorstand<br />
der Senioren Union Baden-Württemberg<br />
gewählt. > Seite 11
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
<strong>CDU</strong>-Stadtverband Schorndorf<br />
Heiße Diskussionen & kühles Bier<br />
Schorndorfer <strong>CDU</strong> im Landtag<br />
von Baden-Württemberg und auf dem Volksfest<br />
Am 7. Oktober besichtigte eine Delegation der <strong>CDU</strong> Schorndorf den badenwürttembergischen<br />
Landtag. Neben einer Führung durch das Gebäude standen<br />
auch der Besuch der an diesem Tag stattfindenden Plenarsitzung sowie ein persönliches<br />
Gespräch mit Hans Heinz, dem Landtagsabgeordneten des Wahlkreises<br />
Schorndorf, auf dem Programm. Den Abschluss des „rundum gelungenen“<br />
Nachmittags bildete der gemeinsame Besuch des Cannstatter Wasens.<br />
In Stuttgart zwischen dem Neuen Schloss und dem Großen Haus der Württembergischen<br />
Staatstheater befindet sich das Haus des Landtags, das den baden-<br />
Die Besuchsgruppe der Schorndorfer Union mit dem Landtagsabgeordneten<br />
Hans Heinz.<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 12<br />
württembergischen Landtag beherbergt. Das Plenum<br />
des Landtags - die Vollversammlung des Parlaments<br />
- ist Ort der politischen Debatten, der öffentlichen<br />
Aussprache oder des Schlagabtauschs, wie es<br />
die Medien gern formulieren. Gesetze zu verabschieden<br />
ist die vornehmste und wichtigste Aufgabe<br />
der demokratischen Volksvertretung.<br />
Gute Stimmung im Bierzelt auf dem Cannstatter<br />
Volksfest.<br />
Bei dieser Aufgabe schauten die Schorndorfer Gäste<br />
den 139 Landtagsabgeordneten über die Schulter.<br />
Nach einer kurzen Einführung in die Struktur<br />
und die Aufgaben des Landtags nahm man auf der<br />
Besuchertribüne Platz, um einen Teil der Plenarsitzung<br />
zu verfolgen. Auf der Tagesordnung stand die<br />
erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung<br />
zum „Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform<br />
im Justizvollzug“. Trotz des auf den ersten<br />
Blick monoton klingenden Titels lieferten sich<br />
die Abgeordneten zur Freude der Besucher eine abwechslungsreiche<br />
und spannende Diskussion.<br />
Nach der Teilnahme an der Sitzung stand Hans<br />
Heinz, der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises<br />
Schorndorf, den Besuchern Rede und Antwort. Neben<br />
örtlichen Themen wurde bei dieser Möglichkeit<br />
auch das umstrittene Projekt „Stuttgart 21“ heiß diskutiert.<br />
Anschließend ließ man den, wie Stadtverbandsvorsitzender<br />
Ingo Sombrutzki formulierte, „rundum<br />
gelungenen Nachmittag“ mit einem gemeinsamen<br />
Besuch des Cannstatter Volksfestes gemütlich ausklingen.<br />
Patrick Bellon<br />
Sehr geehrte<br />
Damen und Herren,<br />
werte Leserinnen und Leser,<br />
dass Sie regelmäßig Ihr <strong>CDU</strong> intern<br />
als Informations- und Diskussionsforum<br />
in den Händen halten<br />
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Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 13
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Wohl kaum einer von uns hat damit gerechnet,<br />
dass wir den scheuen Nachtjägern<br />
so nahe kommen können.<br />
Von dem Gewitter, das am Nachmittag<br />
noch über die Felder gefegt war, ist nichts<br />
mehr zu spüren, als wir von der Hönle-<br />
Ranch des NABU, bepackt mit Fernglas<br />
und Spektiv, losmarschieren. Etwa 35 Teilnehmer,<br />
darunter etliche Kinder, sind sehr<br />
gespannt was uns bei diesem außergewöhnlichen<br />
Nachtspaziergang wohl alles<br />
erwartet.<br />
Wir schleichen wie die Indianer durch<br />
das Gebiet, in dem mehr Steinkäuze leben<br />
als in den neuen Bundesländern zusammen.<br />
Dies ist auch ein Verdienst des<br />
NABU, dem es mit der Nistkastenaktion<br />
gelang, den Bestand der bedrohten Vögeleinigermaßen<br />
zu schützen. Allerdings sei<br />
die Zahl der Steinkäuze in den letzten Jahren<br />
dramatisch gesunken. Einer der Gründe<br />
ist unter anderem, dass die Trägerbäume<br />
für die Nistkästen absterben. Doch im<br />
nächsten Moment werden wir schon wie-<br />
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<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 14<br />
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der von diesen Sorgen abgelenkt: „Stopp,<br />
hört hin“: zu hören ist der Warnruf einer<br />
Amsel. Dies ist ein eindeutiges Zeichen,<br />
dass ein Steinkauz in der Nähe ist. Herr<br />
Eick schaut sich um: er kennt die Lieblingsplätze<br />
der Käuze und zeigt uns mit dem<br />
Blick durch das Fernrohr den kleinen<br />
Steinkauz, der in seiner Brutröhre sitzt.<br />
Beim Anblick des putzigen Kerlchens erliegen<br />
alle der Faszination dieser Handvoll<br />
Eule. Plötzlich bewegt sie sich und fliegt<br />
ein paar Meter weiter, so dass wir sie noch<br />
besser sehen können. Und schon wieder<br />
heißt es „psst, hört hin...“ Diesmal handelt<br />
es sich um den Ruf eines Rebhuhns, welches<br />
wir trotz aller Mühe nur hören, aber<br />
nicht sehen können. Wir erfahren, dass es<br />
sich um ein Gütesiegel für die Qualität des<br />
Lebensraumes handelt, wenn Rebhuhn<br />
und Kauz so nah bei einander leben.<br />
Die Dunkelheit nimmt zu, aber der<br />
Mond, der noch nicht ganz voll, aber bereits<br />
mächtig prall am Himmel leuchtet,<br />
zeigt uns den Weg. Auf den Spuren des<br />
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Steinkauzes hören wir auf einmal leise Bettelrufe<br />
von Jungvögeln. Es klingt wie „psst“<br />
- es treibt die Eltern zur Eile an: die Kauzkinder<br />
haben Hunger. Der Fachmann hat<br />
uns kurz davor erklärt, dass die Jungen von<br />
Nestlingen zu Ästlingen werden. Im Strahl<br />
der Taschenlampe können wir tatsächlich<br />
ein Elterntier im Baum erkennen. Ein paar<br />
Sekunden stehen Vogel als auch Menschen<br />
wie gebannt und bewegungslos da.<br />
Dann schwingt sich der Steinkauz auf und<br />
fliegt zum nächsten Baum. Plötzlich liegt<br />
ein Geräusch in der Luft, das sich anhört<br />
wie ein Modellhubschrauber. „Achtung<br />
Schleiereule von hinten“ ruft Herr Eick -<br />
dies ist ihr Jagdruf. Wenige Meter weiter<br />
haben wir Dank des prallen Mondes freien<br />
Blick auf das Einflugloch an der Rückseite<br />
einer alten Scheuer. Wir warten minutenlang<br />
auf die Schleiereule - aber sie kommt<br />
nicht.<br />
Doch auch ohne die sichtbare Begegnung<br />
mit der Schleiereule sind wir verzaubert<br />
vom Spaziergang zu Kauz und Co.
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
JU-Kreisvorsitzender Erik Mai<br />
Am 17.10.<strong>2009</strong> wurde Erik Mai in Backnang<br />
mit breiter Mehrheit zum Kreisvorsitzenden<br />
der Jungen Union <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong><br />
gewählt. Der bis dahin amtierende Vorsitzende<br />
Manuel Häußer trat nicht mehr zur<br />
Wahl an.<br />
Zu einem Wechsel an der Spitze des<br />
<strong>Kreisverband</strong>es der Jungen Union <strong>Rems</strong>-<br />
<strong>Murr</strong> (JU) kam es bei der Mitgliederversammlung<br />
in Backnang. Der 27-jährige<br />
Backnanger Erik Mai, der dem <strong>Kreisverband</strong><br />
seit 5 Jahren angehört und zuletzt<br />
Kreisgeschäftsführer der JU <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong><br />
war, wurde mit deutlicher Mehrheit zum<br />
Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers<br />
Manuel Häußer gewählt. Zu seinen Stellvertretern<br />
wurden Jan Kistner (Schorndorf),<br />
Simon Lange (Weinstadt) und Tobias<br />
Artzt (Waiblingen) gewählt. Generalsekretär<br />
bleibt Marvin Bux (<strong>Murr</strong>hardt).<br />
Manuel Häußer, der den <strong>Kreisverband</strong><br />
fast zwei Jahre geführt hatte, kandidierte<br />
aus zeitlichen Gründen nicht erneut für<br />
das Amt des Kreisvorsitzenden. „Ich möchte<br />
dem Wählervotum gerecht werden und<br />
mich mit voller Aufmerksamkeit meinem<br />
neuen Amt als Stadtrat der Stadt Backnang<br />
widmen“, so Häußer. In seinem Rechenschaftsbericht<br />
blickte er zufrieden auf<br />
eine erfolgreiche Zeit als Kreisvorsitzender<br />
zurück. Als Schwerpunkt seiner Amtszeit<br />
bezeichnete Häußer die Bundestagsund<br />
Kommunalwahlen. Mit der Verabschiedung<br />
der beiden JU Positionspapiere<br />
„Demografischer Wandel im <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong>-<br />
Kreis“ und „Junge Ideen für den Kreis“ sowie<br />
durch Gespräche mit kommunalen<br />
Mandatsträgern hatte sich die JU auch inhaltlich<br />
bestens auf die Kommunalwahl<br />
vorbereitet.<br />
Erik Mai ist neuer Kreisvorsitzender<br />
der Jungen Union <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong><br />
Der frisch gewählte Nachfolger Erik Mai<br />
dankte Manuel Häußer für dessen großes<br />
Engagement und versprach zugleich „vieles<br />
von dem fortzuführen, was bisher erreicht<br />
wurde“. Damit die JU auch weiterhin<br />
bei wichtigen Fragen im Landkreis eine geschlossene<br />
Position vertritt, liegt auch Mai<br />
die gute Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden<br />
am Herzen. Gemeinsame Veranstaltungen<br />
würden auch weiterhin fe-<br />
„Der neue Vorstand der JU <strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong>“<br />
ster Bestandteil in der Arbeit des <strong>Kreisverband</strong>es<br />
bleiben. Im Rückblick auf das Superwahljahr<br />
<strong>2009</strong> erklärte Mai, dass das<br />
„Wahlergebnis nicht immer zur Zufriedenheit<br />
der JU“ gewesen sei. Wichtig sei für<br />
ihn nun, die Ergebnisse zu analysieren und<br />
im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen<br />
das gesamte Profil der <strong>CDU</strong> wieder<br />
zu stärken. Auch personell müsse die JU<br />
bei den Landtagswahlen genügend Berücksichtigung<br />
finden. Dabei sei es vor allem<br />
wichtig, nun die „interne Diskussionskultur<br />
beizubehalten“, so Mai. „Dass wir<br />
das als JU sehr gut können, haben wir mit<br />
unseren zwei Positionspapieren in der<br />
Amtszeit von Manuel Häußer bereits eindrucksvoll<br />
bewiesen.“ Dass auch einige JU-<br />
Positionen ins <strong>CDU</strong> Kreistagswahlprogramm<br />
aufgenommen wurden, sieht Mai<br />
zum einen als Bestätigung guter Arbeit,<br />
zum anderen aber auch als Ansporn, sich<br />
als JU weiterhin konstruktiv in die Arbeit<br />
der <strong>CDU</strong> einzubringen. „Ich würde mich<br />
freuen, wenn die inhaltliche Zusammenarbeit<br />
mit der <strong>CDU</strong> auch weiterhin so fortgeführt<br />
wird“, so Mai.<br />
Das kommende Jahr will Mai deshalb<br />
auch dazu nutzen das Profil der JU als<br />
Volkspartei bei der jüngeren Generation<br />
zu stärken. Gerade im Hinblick auf die Mitgliederzahlen<br />
sieht es Mai als wichtig an,<br />
dass die JU ein politisches Programm an-<br />
bietet, welches für junge Menschen aus allen<br />
Teilen der Bevölkerung attraktiv ist.<br />
Nur mit „frischem Wind und immer neuen<br />
Ideen“ könne man die Stellung als größte<br />
politische Jugendorganisation im Kreis<br />
auch weiter beibehalten.<br />
Begleitet wurde die Versammlung von<br />
Grußworten vom Bundestagsabgeordneten<br />
und <strong>CDU</strong> Kreisvorsitzenden Dr. Joachim<br />
Pfeiffer sowie vom Landtagsabgeord-<br />
neten Wilfried Klenk, dem stellv. JU Bezirksvorsitzenden<br />
Jan Mesina und dem<br />
Vorsitzenden der <strong>CDU</strong> Schorndorf Ingo<br />
Sombrutzki.<br />
In seinem Amt bestätigt wurde auch Finanzreferent<br />
Björn Lücker (Schorndorf).<br />
Die Pressearbeit übernimmt zukünftig Simon<br />
Hilkert (Schorndorf) und für die Pflege<br />
der Internetseite ist Boris Leinweber<br />
(Oppenweiler) zuständig. Zum Schriftführer<br />
gewählt wurde Claudio Siena (Backnang).<br />
Folgende Beisitzer komplettieren<br />
den Vorstand: Viktor Andreas (Backnang),<br />
Alexander Assmann (Backnang), Patrick<br />
Bell (Winnenden), Matthias Gruber (Waiblingen),<br />
Christina Holzwarth (Backnang),<br />
Patrick Junge (Winterbach), Sebastian Löcherbach<br />
(<strong>Murr</strong>hardt), Corinna Marx (Auenwald),<br />
Lars Weller (Schorndorf) und Harald<br />
Yamlicha (Fellbach).<br />
Simon Hilkert, Pressereferent<br />
www.cdu-bw.de<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 15
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Als JU-Vorsitzender wiedergewählt - Jan<br />
Kistner.<br />
Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung<br />
am 10.10.<strong>2009</strong> der Jungen UnionSchorndorf-Urbach-Plüderhausen-Rudersberg<br />
(JU) in der SG-Gaststätte „Abseits“<br />
zogen zahlreiche Mitglieder und<br />
Freunde des Ortsvereins Bilanz über das<br />
vergangene Amtsjahr und wählten einen<br />
neuen Vorstand.<br />
Vor einem Jahr hatte der Diplom-Wirtschaftsingenieur<br />
(FH) Jan Kistner die Führung<br />
der JU Schorndorf übernommen. In<br />
seinem Rechenschaftsbericht ließ er dieses<br />
noch einmal Revue passieren, welches<br />
vor allem durch die Kommunalwahlen und<br />
die Bundestagswahl geprägt gewesen sei.<br />
„Bei der Kommunalwahl war es uns wichtig,<br />
nicht nur die Plakatklebetruppe der<br />
<strong>CDU</strong> zu sein, sondern mit eigenen Inhalten<br />
und jungen Kandidaten zu punkten „, so<br />
Kistner. Auch die Etablierung eines Jugendgemeinderats<br />
in Schorndorf, was seinerzeit<br />
erstmals vonseiten der JU gefordert<br />
worden war, konnte erfolgreich abgeschlossen<br />
werden. Eine Projektgruppe hat<br />
sich zudem mit der Kleinkindbetreuung<br />
speziell in Schorndorf beschäftigt und ist<br />
diesbezüglich im Schorndorfer Rathaus<br />
vorstellig geworden. Darüber hinaus habe<br />
man mit diversen Veranstaltungen ein attraktives<br />
Programm auf die Beine gestellt.<br />
Das kommende Jahr ohne Wahlkämpfe<br />
biete nun die Chance, sich inhaltlich und<br />
programmatisch weiterzuentwickeln, so<br />
Kistner. Mit über 100 Mitgliedern sei man<br />
zwar nach wie vor die einzig ernstzunehmende<br />
und politisch zuverlässige Jugendorganisation<br />
in und um Schorndorf, trotzdem<br />
müsse gerade nach einer Wahl der<br />
Frage nachgegangen werden, wie sich die<br />
<strong>Rems</strong>-<strong>Murr</strong> 11/<strong>2009</strong> >>> Seite 16<br />
JU Schorndorf startet mit Jan Kistner<br />
in ein weiteres Amtsjahr<br />
Junge Union als Teil der <strong>CDU</strong> zukünftig gegenüber<br />
der jüngeren Generation aufstellen<br />
will. „In diese Diskussion werden wir<br />
uns intensiv einbringen“, so Kistner abschließend.<br />
Die Ergebnisse der Wahlen des neuen<br />
Ortsvorstandes fielen entsprechend positiv<br />
aus: Jan Kistner und die anderen Vorstandsmitglieder<br />
wurden jeweils mit einem<br />
Ergebnis von über 95 Prozent der<br />
Stimmen gewählt. Zu seinen Stellvertre-<br />
tern wurden Lucas Hartmann und Simon<br />
Hilkert gewählt. Finanzreferent ist weiterhin<br />
Mark Rakowsky, Organisationsreferent<br />
bleibt Maximiliam Majic und für die Pressearbeit<br />
ist auch in Zukunft Friedrich<br />
Reusch zuständig. Nach jahrelanger Mitarbeit<br />
im Vorstand wurde der bisherige Internetreferent<br />
Michael Burek mit einem<br />
Präsent aus seinem Amt verabschiedet. Er<br />
war das dienstälteste Vorstandsmitglied<br />
gewesen und hat aus beruflichen Gründen<br />
nicht mehr für das Amt kandidiert, welches<br />
nun von Lars Weller bekleidet wird.<br />
Die bisher sehr aktiven JU-Mitglieder<br />
Alexandra Suryn, Lisa Vitovec und Michelle<br />
Maile werden zukünftig die Arbeit als<br />
neugewählte Vorstandsmitglieder mitgestalten<br />
und sorgen somit für frischen<br />
Wind. Weitere Beisitzer sind Armin Mößner,<br />
Christian Kelbel, Verena Bund und Julia<br />
Trump.<br />
In seinem Grußwort an die JU´ler bedankte<br />
sich der Waiblinger Bundestagsabgeordnete<br />
Dr. Joachim Pfeiffer beim Ortsverband<br />
für die tatkräftige Unterstützung<br />
im vergangenen Bundestagswahlkampf<br />
und berichtete über einen zufriedenstellenden<br />
Verlauf der Koalitionsverhandlungen<br />
mit der FDP, die er in der Arbeitsgruppe<br />
„Wirtschaft, Energie“ mit gestaltet.<br />
MdL Hans Heinz betonte in seinem Grußwort,<br />
dass in der Landespolitik einiges zu<br />
tun sei. Speziell in der Bildungspolitik<br />
gehe es darum, besser zu werden, aber<br />
auch darum, die eigene Politik besser nach<br />
außen hin zu präsentieren. Lion Jeutter<br />
von der <strong>CDU</strong> Rudersberg hoffte in seinem<br />
Grußwort auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit<br />
und speziell darauf, dass es gelinge,<br />
auch Jugendliche aus Teilorten oder<br />
kleineren Ortschaften für die JU zu gewin-<br />
Der neue JU-Vorstand: (v.l.n.r.): Lucas Hartmann, Maximilian Majic, Verena Bund, Christian<br />
Kelbel, Michelle Maile, Jan Kistner, Alexandra Suryn, Julia Trump, Lisa Vitovec, Simon<br />
Hilkert, Friedrich Reusch, Armin Mößner.<br />
nen. Durch das positive Ergebnis der Vorstandswahlen<br />
gestärkt ging der neue Vorstand<br />
um Jan Kistner aus der Jahreshauptversammlung<br />
hervor und möchte sich nun<br />
auch weiterhin engagiert für die Belange<br />
der jungen Bevölkerung Schorndorfs einsetzen.<br />
Friedrich Reusch,<br />
Pressereferent der JU Schorndorf<br />
Damit eure<br />
„Früchte“<br />
nicht<br />
JU<br />
verkommen!<br />
www.ju-bw.de
Aus dem <strong>Kreisverband</strong> KREISTEIL<br />
Am Samstag, 10. Oktober, zeigte sich die Junge Union Weinstadt<br />
wieder einmal von der gewohnt unterhaltsamen Seite mit einem<br />
Besuch auf dem Stuttgarter Oktoberfest. Die Planungen dafür waren<br />
eher kurzfristiger Natur.<br />
Daniel Hetz, Beisitzer im Vorstand der JU Weinstadt, nahm vor<br />
geraumer Zeit an einem Preisausschreiben teil. Dort gewann er einen<br />
Gutschein von 350,- Euro für ein Bierzelt. Um die Gutscheine<br />
vor dem Verfall zu bewahren und Verwendung zu finden, machte<br />
er bei der Vorstandssitzung einen Tag vor der Veranstaltung den<br />
Vorschlag zu einem Besuch auf dem Stuttgarter Wasen. Dies stieß<br />
in den Reihen des Vorstandes natürlich einstimmig auf breites Interesse,<br />
sodass wir uns einen Tag später mit der S2 voller Vorfreude<br />
um 12.30 Uhr auf den Weg machten. In Bad Cannstatt angekommen,<br />
liefen wir Richtung Bierzelt. Dort gab es für alle erst einmal<br />
ein Maß und ein Göggele.<br />
Natürlich kam bei allem Frohsinn auch das politische Gespräch<br />
nicht zu kurz. Thema war z.B. Schwarz-Gelb oder der kürzlich verliehene<br />
Nobelpreis an Barack Hussein Obama. Dabei waren wir<br />
eher der Meinung, dass man Obama „Vorschusslorbeeren“ verliehen<br />
habe.<br />
Nach all den kritischen Gesprächen haben wir dann beschlossen,<br />
von der Veranda hinein ins Bierzelt zu gehen. Im Bierzelt angekommen<br />
gab es in gewohnter Weise wieder viele „Bierbanktänzer“<br />
und einen Platz zu finden war nicht einfach. Doch nach einiger Zeit<br />
haben wir dann unseren Platz gefunden. Wir waren sehr froh, dass<br />
wir noch den Zutritt geschafft haben, 10 Minuten später war das<br />
Bierzelt für Neuankömmlinge geschlossen. Das nennt man Timing!<br />
Besuch bei der<br />
Feuerwehrwache<br />
in Bad Cannstatt<br />
In Zusammenarbeit mit dem Stadtjugendring<br />
hat die Junge Union Backnanger<br />
Raum (JU) einen Besuch der Feuerwehrwache<br />
3 in Bad Cannstatt im Ferienspaßprogramm<br />
angeboten.<br />
Kinder und Jugendliche im Alter von 8<br />
und 15 Jahren konnten sich für diesen Programmpunkt<br />
anmelden. Fünf Begleitpersonen<br />
der JU machten sich mit 8 interessierten<br />
Kindern auf den Weg zur Feuerwehrwache<br />
in Bad Cannstatt.<br />
Auf der Wache angekommen wurde die<br />
Gruppe von Brandamtmann Oliver Kubitza<br />
in Empfang genommen. Auf dem Programm<br />
stand eine Einführung über den<br />
Aufbau und die Tätigkeiten der Berufsfeuerwehr<br />
Stuttgart, Besichtigung der Räumlichkeiten<br />
und - das Highlight - der Feuerwehrfahrzeuge.<br />
Junge Union Weinstadt<br />
besuchte Wasen<br />
Die Berufsfeuerwehr Stuttgart ist eine<br />
von 8 Berufsfeuerwehren in Baden - Württemberg.<br />
Da sich das Stuttgarter Gebiet<br />
auf über 210 Quadratmeter erstreckt ist<br />
die Stuttgarter Berufsfeuerwehr in 5 Wachen<br />
aufgeteilt. Somit ist die Sicherheit<br />
von fast 600.000 Menschen gewährleistet.<br />
Jede Wache ist zusätzlich auf bestimmte<br />
Rettungsbereiche spezialisiert:<br />
medizinischer Rettungsdienst, Höhen -<br />
und Tiefenrettung, Wasserrettung, Umweltschutz<br />
und Zivil- und Katastrophenschutz.<br />
Rund 400 Berufsfeuerwehrleute<br />
sind auf die 5 Wachen verteilt, diese werden<br />
zusätzlich noch von ca. 1.000 freiwilligen<br />
Feuerwehrleuten unterstützt. Alle<br />
fünf Wachen haben ihre Berufsfeuerwehrleute<br />
auf 3 Wachabteilungen verteilt und<br />
die Einsatzbeamten befinden sich in einem<br />
24-Stunden-Wechseldienst.<br />
Auf dem Gelände der Wache 3 (Bad<br />
Cannstatt) befindet sich auch die Leitzentrale<br />
von Stuttgart, in der alle Anrufe für<br />
die 112 und 19222 eingehen und koordiniert<br />
werden.<br />
Die Wache 3 ist mit 78 Einsatzbeamten<br />
besetzt und mit Feuerlösch-/Hilfeleistungsfahrzeugen,<br />
Sonderfahrzeugen und<br />
für die Wasserrettung bestens ausgestattet.<br />
Aus diesem Grund wurde die Wache 3<br />
Mit 200,- Euro übrig bestellten wir uns zwar noch einmal etwas,<br />
aber die Gutscheine wollten einfach nicht aufgebraucht werden.<br />
Zwei Tage später und sie wären wertlos gewesen, also gönnten wir<br />
uns zusammen noch eine große Flasche Sekt.<br />
Wir waren alle sehr froh, dass wir die Anstrengungen des Wahlkampfes<br />
hinter uns gebracht hatten und wollten einfach nur in gewohnter<br />
JU „Party & Politics Manier“ feiern.<br />
Was für ein Fest! Wer gewinnt nächstes Jahr? > Seite 19
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