2010 - Behörden Spiegel
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Nr. 409/ Berlin und Bonn 07. Januar <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Neuer Leitfaden zu<br />

IT‐Sicherheitsstandards<br />

(BS) Der BITKOM und das "DIN Deutsches<br />

Institut für Normung e.V." haben in einer<br />

gemeinsamen Publikation die verschiedenen<br />

Standards für IT‐Sicherheit dargestellt und<br />

bewertet. Der "Kompass der IT‐<br />

Sicherheitsstandards" steht unter<br />

www.nia.din.de/sc/kompass zur Verfügung.<br />

Bildung der Zukunft —<br />

Alles digital?<br />

(BS) In Deutschland lebt die heutige Schü‐<br />

lergeneration in zwei Welten: Zuhause Note‐<br />

books, Spielekonsolen, Smartphones und<br />

dergleichen. Und in der Schule? Rote Laterne<br />

für Deutschlands Schulen im OECD‐Vergleich<br />

zur Nutzung digitaler Medien im Unterricht.<br />

Die Initiative D21 will dieses ändern und hat<br />

mit Partnern das Projekt "Die besten Lehr‐<br />

kräfte für Deutschlands Schulen der Zukunft!"<br />

ins Leben gerufen. Die Auftaktveranstaltung<br />

mit hochkarätigen Referenten findet am 18.<br />

Januar in der brandenburgischen Landesver‐<br />

tretung beim Bund in Berlin statt.<br />

Weitere Informationen zur Veranstaltung<br />

und Anmeldung bis zum 11.01.<strong>2010</strong> unter:<br />

www.initiatived21.de/bildungdigital<br />

Ratgeber für Anschriften<br />

und Anreden<br />

(BS) Die 7. überarbeitete Fassung des<br />

"Ratgeber für Anschriften und Anreden"<br />

steht nun als PDF‐Datei auf der Website des<br />

Protokoll Inland der Bundesregierung zur<br />

Verfügung. Seit 35 Jahren gibt das Bundesmi‐<br />

nisterium des Innern den Ratgeber heraus –<br />

früher als gedruckte Broschüre, seit 2004 nur<br />

noch in elektronischer Form.<br />

Auf 169 Seiten werden allgemeine Hinwei‐<br />

se und konkrete Formulierungshilfen im Um‐<br />

gang mit Persönlichkeiten des öffentlichen<br />

und gesellschaftlichen Lebens gegeben. Fall‐<br />

weise werden mehrere Ausdrucksformen zur<br />

Wahl gestellt, um eine der jeweiligen Gele‐<br />

genheit angepasste Formulierung finden zu<br />

können. Weitere Informationen unter:<br />

www.protokoll‐inland.de<br />

Dieses Jahr bringt zahlreiche Neuerungen<br />

(BS) In diesem Jahr gibt es einige Neuerungen<br />

und Veränderungen im Bereich der Informations–<br />

und Telekommunikationstechnologie (ITK), die<br />

sich, anders etwa als die Schaffung des IT‐<br />

Planungsrates, nicht nur mittelbar, son‐<br />

dern unmittelbar bei den Bürgern be‐<br />

merkbar machen werden.<br />

Ein Meilenstein bei der Modernisie‐<br />

rung der Strommessung wird durch die<br />

Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes<br />

erreicht. Seit Jahresbeginn müssen in<br />

Neubauten und bei grundlegenden Re‐<br />

novierungen intelligente Stromzähler<br />

installiert (Smart Meter) werden. Die<br />

elektronischen Stromzähler können von<br />

den Energieversorgern tagesaktuell<br />

ausgelesen und der Verbrauch z.B. mo‐<br />

natlich abgerechnet werden. Intelligente<br />

Stromzähler bringen jedem Einzelnen mehr Trans‐<br />

parenz über seinen Stromverbrauch. Die Energie‐<br />

versorger erwarten mittelfristig eine bessere Aus‐<br />

lastung ihrer Kraftwerkskapazitäten und der<br />

Stromnetze.<br />

Die Vorgaben der Ökodesign‐Richtlinie der EU<br />

werden verschärft. Exakt ab heute darf der Strom‐<br />

verbrauch neuer Haushalts‐ und Bürogeräte im<br />

Bereitschaftsbetrieb (Stand‐by‐Modus) generell<br />

zwei Watt nicht überschreiten. Sind sie komplett<br />

ausgeschaltet, ziehen aber dennoch Strom aus der<br />

Steckdose, muss dieser Wert unter einem Watt<br />

liegen. Die Werte werden 2013 nochmals auf ein<br />

und 0,5 Watt abgesenkt.<br />

Seit 1. Januar läuft das elektronische Verfahren<br />

zur Meldung von Arbeitnehmerdaten ELENA<br />

(Elektronischer Entgeltnachweis). Das ELENA‐<br />

Verfahren verpflichtet die Arbeitgeber, bestimmte<br />

Daten ihrer Beschäftigten wie Gehalt sowie Ar‐<br />

beits‐ und Krankheitszeiten monatlich auf elektro‐<br />

nischem Weg an die Zentrale Speicherstelle bei<br />

der Deutschen Rentenversicherung (ZSS) zu mel‐<br />

den.<br />

Ziel ist es, den Meldeaufwand der Arbeitgeber<br />

zu reduzieren und die Beantragung sozialrechtli‐<br />

cher Leistungen wie Elterngeld, Arbeitslosengeld<br />

oder Wohngeld zu vereinfachen. Die Daten wer‐<br />

den bei der ZSS in verschlüsselter Form gespei‐<br />

chert und dürfen von <strong>Behörden</strong> nur mit Einwilli‐<br />

gung des Bürgers abgerufen werden. Die bundes‐<br />

weite Anwendung des Verfahrens beginnt im Jahr<br />

2012 (s. hierzu auch den Beitrag auf S. 2).<br />

Externe IT-Spitzenkräfte für<br />

Projekte und Betrieb<br />

Einsatzbereit · Flexibel · Effizient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

Foto: BS/pixelio<br />

ISSN 1867-1993<br />

Ab November wird der neue Personalausweis<br />

im Scheckkartenformat den bisherigen Personal‐<br />

ausweis ablösen. Der neue Ausweis ist besonders<br />

sicher. Neben einem digitalen Foto können auf<br />

freiwilliger Basis zwei Fingerabdrücke gespeichert<br />

werden. Der elektronische Personalausweis ist mit<br />

der Funktion des elektronischen Identitätsnach‐<br />

weises ausgerüstet. Damit können im Internet<br />

Prozesse wie Log‐in, Adressverifikation und Alters‐<br />

nachweis wirtschaftlicher und schneller realisiert<br />

werden. Zudem können die Ausweisinhaber eine<br />

elektronische Signatur auf ihren Personalausweis<br />

laden, die im E‐Government oder beim Abschluss<br />

von Verträgen eingesetzt wird.<br />

Im Bereich der Telekommunikation tritt im kom‐<br />

menden Sommer die nächste Preissenkungsrunde<br />

bei Handy‐Gesprächen im europäischen Ausland<br />

auf Grundlage der Roaming‐Verordnung der EU‐<br />

Kommission in Kraft. Die Tarife betragen dann<br />

maximal 39 Cent pro Minute für abgehende und<br />

15 Cent pro Minute für eingehende Anrufe (plus<br />

Mehrwertsteuer). Eine weitere Reduzierung wird<br />

im Sommer 2011 stattfinden.<br />

Auch werden die Preisangaben für 0180‐<br />

Servicerufnummern transparenter und verständli‐<br />

cher. Nach der Neufassung des Telekommunikati‐<br />

onsgesetzes (TKG) müssen die Anbieter neben der<br />

Preisangabe für Anrufe aus dem Festnetz künftig<br />

auch den Höchstpreis für Gespräche aus dem<br />

Mobilfunknetz angeben. Die Höchstsätze für 0180<br />

‐Nummern dürfen laut TKG bei Gesprächen aus<br />

dem Festnetz bei höchstens 14 Cent pro Minute<br />

oder 20 Cent pro Anruf liegen. Bei Gesprächen aus<br />

den Mobilfunknetzen dürfen die Preise maximal<br />

42 Cent pro Minute oder 60 Cent pro Anruf betra‐<br />

gen.

ELENA/CeBIT/<strong>2010</strong><br />

Bei Elena soll weiter nachgebessert werden<br />

(BS) Die rund um den Jahres‐<br />

wechsel vermehrt laut gewordene<br />

Kritik am elektronischen Entgelt‐<br />

nachweis ELENA hat Konsequenzen<br />

nach sich gezogen: Die Bundesre‐<br />

gierung hat Nachbesserungen beim<br />

elektronischen ELENA zugesagt.<br />

So sollen Arbeitnehmervertreter<br />

bei der Liste der zu erfassenden<br />

Daten für den elektronischen Ent‐<br />

geltnachweis künftig ein gesetzlich<br />

verbrieftes Anhörungsrecht erhal‐<br />

ten, wie Bundesarbeitsministerin<br />

Ursula von der Leyen gestern er‐<br />

klärte.<br />

Bei der Entwicklung der Daten‐<br />

grundsätze seien Arbeitnehmer‐<br />

Vertreter nicht von Anfang an ein‐<br />

bezogen worden. Auch würden alle<br />

zu erhebenden Daten nochmals<br />

auf ihre Notwendigkeit hin geprüft,<br />

so die Ministerin. Dies werde noch<br />

im Januar im zuständigen Beirat im<br />

Detail besprochen, dem Arbeitge‐<br />

ber, Gewerkschaften sowie Daten‐<br />

schützer angehören.<br />

MACH auf der CeBIT <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government 2<br />

Zuvor hatte das Ministerium<br />

bereits klargestellt, dass die in der<br />

öffentlichen Diskussion besonders<br />

kritisierte Ausweisung von Streikta‐<br />

gen gestrichen werde. Jedoch wür‐<br />

den allgemeine Fehlzeiten pauschal<br />

zusammengefasst. Auch müsse im<br />

Fall einer Kündigung der Grund<br />

angegeben werden. Diese Ände‐<br />

rung sei bereits Mitte Dezember im<br />

Beirat eingebracht worden.<br />

Mit ELENA will die Bundesregie‐<br />

rung maßgeblich zum Bürokratie‐<br />

abbau in der Wirtschaft beitragen.<br />

Die Arbeitgeber in Deutschland<br />

erstellen jährlich rund 60 Millionen<br />

Bescheinigungen über Einkommen<br />

und Beschäftigung ihrer Mitarbei‐<br />

ter – betroffen sind etwa Bezieher<br />

von Eltern‐, Wohn‐ oder Arbeitslo‐<br />

sengeld. Diese Daten wurden bis‐<br />

lang per Hand eingegeben, ausge‐<br />

druckt und von Ämtern zur Bewilli‐<br />

gung von Sozialleistungen erneut<br />

per Hand in den Rechner eingege‐<br />

ben.<br />

(BS) Neue Lösungen und beispielgebende Projekte in den Bereichen<br />

Verwaltungsmanagement und E‐Government präsentiert das Software‐<br />

und Beratungshaus MACH AG im Public Sector Parc auf der CeBIT vom 2.<br />

‐6. März <strong>2010</strong> in Hannover (Messestand 58, Halle 9, Public Sector Parc).<br />

Ein Highlight für Verwaltungen aus Bund, Land, Kommunen oder andere<br />

öffentliche Einrichtungen ist die integrierte, vollständig Web‐basierte<br />

Lösung für Business Intelligence (BI). Weitere Schwerpunkte bilden die<br />

Anwendungsgebiete Rechnungsworkflow, Shared Services und Prozess‐<br />

unterstützung. Das Lübecker Unternehmen stellt außerdem neue Web‐<br />

Anwendungen im Finanzwesen sowie erweiterte Auswertungs‐ und<br />

Statistik‐Funktionen in der Personalmanagement‐Software vor. Auch für<br />

die DMS‐Lösung MACH InformationManager präsentiert das Unterneh‐<br />

men erweiterte Funktionen, etwa zur Einbindung über die Fachverfah‐<br />

rensschnittstellte XDOMEA 2.0.<br />

Neben seinen Angeboten am Messestand beteiligt sich MACH an zahl‐<br />

reichen Foren im Public Sector Parc.<br />

Weitere Informationen unter www.mach.de.<br />

Das gesamte Projekt ELENA läuft<br />

bereits seit vielen Jahren. Der end‐<br />

gültige Start ist für 2012 vorgese‐<br />

hen. Die Arbeitgeber müssen je‐<br />

doch bereits seit Jahresbeginn<br />

monatlich die Daten an eine zent‐<br />

rale Speicherstelle bei der Deut‐<br />

schen Rentenversicherung senden.<br />

Rechtsportal von NRW online<br />

Ab 2012 können die Sozialbehör‐<br />

den dann auf Basis dieser Daten<br />

Leistungen auszahlen oder auch<br />

verweigern. Datenschützer und<br />

Gewerkschaften befürchten einen<br />

Missbrauch sensibler Daten.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.das‐elena‐verfahren.de<br />

Y2K plus zehn<br />

(BS) Nachdem anlässlich des Jahreswechsels 1999/2000 große<br />

(letztlich unbegründete) Befürchtungen bestanden hatten, die Technik,<br />

genauer die Software, könnte mit dem Sprung ins neue Millennium<br />

Probleme haben, sind sie nun, mit zehnjähriger Verspätung doch einge‐<br />

treten.<br />

Offenbar aus mangelnder Sorgfaltspflicht, wie auch Verbraucher‐<br />

schutzministerin Ilse Aigner kritisiert, haben etliche Geldinstitute es ver‐<br />

säumt, die Chips auf ihren Karten "<strong>2010</strong>‐sicher" zu machen. Betroffen<br />

zum Jahreswechsel: rund 30 Mio. Kunden in Deutschland.<br />

Während das Abheben am Geldautomaten dank Softwareaktualisie‐<br />

rung innerhalb weniger Stunden wieder mögliche war, gestaltete sich<br />

die Anpassung der Zahlgeräte im Handel schwieriger und langwieriger.<br />

Das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der IT der betroffenen Geldinsti‐<br />

tute dürfte in jedem Fall schweren Schaden genommen.<br />

(BS) Seit Jahresbeginn steht das gesamte Landesrecht Nordrhein‐<br />

Westfalens zur kostenlosen Online‐Recherche zur Verfügung. Das NRW‐<br />

Innenministerium hat dafür ein deutlich verbessertes Rechtsportal im<br />

Internet frei geschaltet.<br />

"Mit dem neuen Rechtsportal können die Bürgerinnen und Bürger<br />

künftig schneller und besser das gesamte Landesrecht einsehen", so<br />

NRW‐Innenminister Dr. Ingo Wolf. Für den neuen modernen Internet‐<br />

auftritt wurde das seit 10 Jahren bestehende Rechtsportal um den kos‐<br />

tenfreien Zugang auf die Sammlung aller Erlasse sowie der Ministerial‐<br />

blätter und Gesetz‐ und Verordnungsblätter seit dem 1. Januar 2000<br />

erweitert. Die neuen Seiten des Webportals, die wichtigsten Gesetze<br />

und alle ab Januar 2009 veröffentlichten Normen sind nach den neuen<br />

Kriterien WCAG 2.0(A) barrierefrei erstellt. "Wir wollen das Angebot für<br />

alle Nutzer frei zugänglich machen", so Wolf. "Mit unserem verbesserten<br />

Rechtsportal im ansprechenden NRW‐Design bieten wir einen moder‐<br />

nen und bürgerorientierten Internetauftritt."<br />

https://recht.nrw.de

Personelles/IT­Strategie<br />

Lohmann neue Abteilungsleiterin O im BMI<br />

(BS) Beate Lohmann ist die neue<br />

Leiterin der Abteilung O Verwal‐<br />

tungsmodernisierung; Verwal‐<br />

tungsorganisation im Bundesminis‐<br />

terium des Innern (BMI).<br />

Nach Informationen von Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> Online hat sie die Stelle<br />

seit dem 01. Januar <strong>2010</strong> inne.<br />

Damit übernimmt sie die Nachfolge<br />

(BS) Rechnen in der Wolke –<br />

vereinfacht gesagt bedeutet Cloud<br />

Computing, dass Services oder<br />

Applikationen, die bislang übli‐<br />

cherweise auf eigenen Servern<br />

laufen, jetzt ausgelagert auf einer<br />

externen Infrastruktur betrieben<br />

werden. Diese wird über ein Netz‐<br />

werk – beispielsweise das Internet<br />

– zugänglich gemacht. Die Applika‐<br />

tion befindet sich also in der<br />

"Cloud" und wird von einem exter‐<br />

nen Anbieter gemanaged und<br />

gewartet. Daraus ergeben sich<br />

unmittelbar wichtige Vorteile:<br />

mehr Flexibilität, weniger Investiti‐<br />

onen in die IT, Abrechnung nach<br />

tatsächlicher Nutzung der Res‐<br />

sourcen bis hin zur Datensicher‐<br />

heit in Rechenzentren. Es gibt aber<br />

Beate Lohmann, neue Abtei‐<br />

lungsleiterin O im BMI, hat sich<br />

in den vergangenen Jahren<br />

insbesondere beim Aufbau der<br />

Dienstleistungszentren in der<br />

Bundesverwaltung sehr stark<br />

engagiert. Foto: BS/Archiv<br />

newsletter E­Government 3<br />

von Dr. Reinhard Timmer, der im<br />

Herbst 2009 in den Ruhestand<br />

ging.<br />

Seit 2008 war Lohmann ständige<br />

Vertreterin des Leiters der Zentral‐<br />

abteilung im BMI.<br />

Schon seit 1990<br />

ist sie, mit kurzer<br />

Unterbrechung,<br />

im Geschäftsbe‐<br />

reich des BMI<br />

tätig: Die Vollju‐<br />

ristin war 1990<br />

Referatsleiterin<br />

Justitiariat und<br />

Organisation im<br />

Bundesverwal‐<br />

tungsamt und<br />

wechselt 1992 als Personalreferen‐<br />

tin ins BMI. Von 1994 bis 1998 war<br />

sie Personalreferentin im Finanzmi‐<br />

nisterium (HMT Treasury) von<br />

auch Vorbehalte, und das nicht<br />

ohne Berechtigung. In der aktuel‐<br />

len Diskussion ist die "Cloud" in<br />

der Regel ein Konstrukt, auf das<br />

man über das Internet zugreift –<br />

was Fragen zur Sicherheit und<br />

Zuverlässigkeit der Services auf‐<br />

wirft.<br />

Insbesondere die Ressourcen‐<br />

Effizienz des Cloud Computing<br />

wird in Verbindung mit der nach‐<br />

haltigen Nutzung von IKT‐<br />

Systemen gebracht. Im Zusam‐<br />

menhang mit der aktuellen Klima‐<br />

schutzdebatte ist es daher nicht<br />

überraschend, dass auch dieses<br />

Thema intensiv betrachtet wird.<br />

Eine aktuelle Britische Studie<br />

warnt sogar vor dem Energie‐<br />

verbrauch von Cloud Computing:<br />

Großbritannien. 1998 kehrte sie<br />

nach Deutschland und ins BMI<br />

zurück und übernahm die Projekt‐<br />

leitung für die Einführung neuer<br />

Steuerungsinstrumente im BMI<br />

und dem Geschäftsbereich. 2003<br />

wurde sie dann Leiterin der Ge‐<br />

schäftsstelle Bürokratieabbau be‐<br />

vor sie 2006 mit der Leitung des<br />

Referats O 1 "Verwaltungs‐<br />

die Verbindung mit einer Cloud sei<br />

energietechnisch ineffizient. Ein<br />

ökologischer und kostengünstiger<br />

Einsatz von IT ist heutzutage für<br />

<strong>Behörden</strong> und staatliche Organisa‐<br />

tionen jedoch zwingend. Es stellt<br />

sich die Frage, ob das Rechnen in<br />

der Wolke mit den Green‐IT‐<br />

Bemühungen der Verwaltung<br />

vereinbar ist. Nicht zuletzt muss<br />

hinterfragt werden, welche Vor‐<br />

rausetzungen für ein Rechnen in<br />

der Wolke anzusehen sind. Virtua‐<br />

lisierung, Grid‐Infrastrukturen und<br />

Serviceorientierte Architekturen<br />

sind heute weit verbreitet. Sind<br />

diese die Schlüssel zur Nutzung<br />

der Synergien des Cloud Compu‐<br />

ting?<br />

Um diese Fragestellungen mit<br />

modernisierung, Verwaltungsorga‐<br />

nisation" betraut wurde. Vor allem<br />

der Ausbau von Dienstleistungs‐<br />

zentren in der Bundesverwaltung<br />

wurde von ihr in den letzten Jahren<br />

vorangetrieben. Da dieses Projekt<br />

am 31.12.2009 vom Pilotbetrieb in<br />

die Umsetzung gegangen ist, wird<br />

sie bei diesem Thema in den nächs‐<br />

ten Monaten stark gefragt sein.<br />

De Maizière holt Beemelmans ins BMI<br />

(BS) Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen weiteren<br />

Vertrauten ins BMI geholt: Wie <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Online erfuhr, ist<br />

Stéphane Beemelmans seit 01.01.<strong>2010</strong> neuer Leiter der Grundsatzabtei‐<br />

lung G, die im Kabinett Merkel II neben Grundsatzfragen und internatio‐<br />

nale Entwicklungen auch für die Neuen Bundesländer zuständig ist.<br />

Beemelsmans begleitet de Maizière schon seit seiner Zeit als sächsi‐<br />

scher Innenminister und als Chef des Bundeskanzleramtes, wo er eben‐<br />

falls als de Maizières Büroleiter fungierte.<br />

IT­Strategien für <strong>2010</strong> und danach –Cloud Computing und was noch?<br />

Ihnen gemeinsam zu diskutieren<br />

sowie Best Practice‐Beispiele vor‐<br />

zustellen und Perspektiven für die<br />

Zukunft aufzuzeigen, veranstaltet<br />

der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> am 09. Feb‐<br />

ruar <strong>2010</strong> in Bonn ein Führungs‐<br />

kräfte Forum zum Thema<br />

"Zukünftige IT‐Strategien: Cloud<br />

Computing, Green‐IT und Service‐<br />

orientierung", zu dem wir Sie recht<br />

herzlich einladen möchten. U.a.<br />

wird Peter Batt, Ständiger Vertre‐<br />

ter des IT‐Direktors im Bundesmi‐<br />

nisterium des Innern, die Hand‐<br />

lungsfelder künftiger IT‐Strategien<br />

aus Sicht des Bundes skizzieren.<br />

Die vollständige Agenda, weitere<br />

Informationen sowie eine Online‐<br />

Anmeldemöglichkeit unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Innovationspreis PPP <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government 4<br />

Staatssekretär Gatzer ist Schirmherr des Innovationspreises PPP <strong>2010</strong><br />

(BS) Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und<br />

der Bundesverband PPP verleihen<br />

auch in diesem Jahr wieder den<br />

Innovationspreis PPP. Der Abgabe‐<br />

termin für Bewerbungen ist der 1.<br />

März. Die Schirmherrschaft hat<br />

erneut der Staatssekretär im Bun‐<br />

desfinanzministerium, Werner<br />

Gatzer, übernommen.<br />

Mit dem Innovationspreis PPP<br />

werden Vorhaben ausgezeichnet,<br />

bei denen es öffentlichen und pri‐<br />

vaten Partnern in besonders über‐<br />

zeugendem Maße gelungen ist,<br />

zum beiderseitigen Nutzen gemein‐<br />

same Projekte zu realisieren. Viele<br />

ÖPP‐Vorhaben können bereits auf<br />

eine mehrjährige erfolgreiche Be‐<br />

triebsphase verweisen. Bewerben<br />

können sich Projekte, bei denen<br />

der Vertrag bereits unterzeichnet<br />

wurde.<br />

Die Finanzkrise macht es öffent‐<br />

lich‐privaten Partnerschaften nicht<br />

unbedingt leichter. Sie ist jedoch<br />

kein Argument dagegen. Der Blick<br />

ist auf die Zeit danach zu richten.<br />

ÖPP bieten bei sorgfältiger Prüfung<br />

und Realisierung konkreter Vorha‐<br />

ben die Möglichkeit, Infrastruktur<br />

über einen längeren Zeitraum<br />

günstiger und wirtschaftlicher als<br />

auf herkömmliche Weise zu sichern<br />

und zu gestalten. Auch unter ver‐<br />

schärften Krisenbedingungen darf<br />

die Zukunft nicht aus dem Blick<br />

geraten. Öffentlich<br />

Private Partner‐<br />

schaften mit Le‐<br />

benszyklusansatz<br />

tragen dazu bei.<br />

Neben den Prei‐<br />

sen für Projekte<br />

soll auch in diesem<br />

Jahr eine Persön‐<br />

lichkeit ausgezeich‐<br />

net werden, die<br />

sich um die Entwicklung von ÖPP in<br />

Deutschland besonders verdient<br />

gemacht hat. Die Initiatoren des<br />

Preises bitten um Vorschläge. Die<br />

Preisverleihung findet in Anwesen‐<br />

heit von Staatssekretär Gatzer im<br />

Rahmen des Verwaltungskongres‐<br />

Werner Gatzer, Staatssekretär im<br />

Bundesfinanzministerium, wird<br />

zur Verleihung des Innovations‐<br />

preises PPP <strong>2010</strong> am 27. April in<br />

Berlin die Keynote geben.<br />

Foto: BS/Archiv<br />

ses "Effizienter Staat" am 27. April<br />

in Berlin statt. Wie im vergangenen<br />

Jahr berichten die Medien der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Gruppe und der<br />

Bundesverband PPP ausführlich<br />

über Bewerbung und Preisverlei‐<br />

hung.<br />

Die Auslobung und der digitale Bewerbungsfragebogen können telefo‐<br />

nisch (0 40/35 52 80‐86) bzw. per E‐mail (a.zipoll@heuking.de) angefor‐<br />

dert werden. Mehr auch unter: www.bppp.de; www.effizienter‐staat.de.<br />

Weitere Informationen: Franz Drey, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Tel.<br />

030/557412‐23, franz.drey@behoerdenspiegel.de;<br />

Dr. Martin Schellenberg, Bundesverband PPP, Tel. 040/355280‐65,<br />

mschellenberg@heuking.de; sowie unter: www.bppp.de

Europäischer Polizeikongress<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 5<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 410/ Berlin und Bonn 14. Januar <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

1. Ausgabe <strong>2010</strong> erschienen<br />

Die soeben erschienene erste Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> im neuen Jahrzehnt be‐<br />

schäftigt sich inhaltlich u.a. mit zwei allgemei‐<br />

nen Schwerpunkten, der aktuellen Wirt‐<br />

schafts‐ und Finanzkrise und deren Auswir‐<br />

kungen auf den öffentlichen Bereich, sowie<br />

dem Thema Afghanistan im Vorfeld der Lon‐<br />

doner Konferenz. Zudem enthält die Ausgabe<br />

einen umfassenden Nachbericht zur 8. Berli‐<br />

ner Sicherheitskonferenz.<br />

Die Themen des IT‐Teils sind u.a. die<br />

"Dauerbrenner" der ITK‐basierten Verwal‐<br />

tungsmodernisierung EU‐Dienstleistungs‐<br />

richtlinie, Nationale E‐Government‐Strategie<br />

und <strong>Behörden</strong>rufnummer D115 sowie der<br />

aktuelle Umsetzungsstand des IT‐<br />

Investitionsprogramms. Zudem hat der Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> in der aktuellen Ausgabe den<br />

Themen "Geobusiness" und "Barrierefreiheit"<br />

eigene Sonderteile gewidmet.<br />

Stets aktuelle Meldungen zu den Themen<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> finden sich auch auf<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Online unter:<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

Hamburg setzt auf Kooperation<br />

(BS) Die länderübergreifende Zusammen‐<br />

arbeit beim Aufbau gemeinsamer E‐Govern‐<br />

ment‐Infrastrukturen mit Schleswig‐Holstein<br />

ist beispielgebend und bislang in Deutschland<br />

einzigartig, denn hier geht es darum, die Be‐<br />

dürfnisse eines Stadtstaates mit denen eines<br />

Flächenlandes − unter Einbeziehung der kom‐<br />

munalen Ebene – zusammenfließen zu lassen.<br />

Künftig “bedient“ Dataport, insbesondere auf<br />

dem Gebiet der Steuern neben Hamburg,<br />

Schleswig‐Holstein, Mecklenburg‐<br />

Vorpommern und Bremen auch Niedersach‐<br />

sen.<br />

Der Auf‐ und auch fortschreitende Ausbau von<br />

“Dataport“ zum gemeinsamen IT‐Dienstleister für<br />

die Verwaltung im Norden bestätigt uns darin, dass<br />

wir mit unserem Kooperationsbestreben auf dem<br />

richtigen Weg sind. Wenngleich Prozesse der Ab‐<br />

stimmung und Koordinierung bei der Beteiligung<br />

mehrerer Partner stets mühsam und eher langwierig<br />

sind, das Ziel zu verfolgen, aus dem Gemeinsamen<br />

Synergien für alle Beteiligten zu gewinnen, lohnt sich<br />

gleichwohl, sowohl strategisch als auch wirtschaft‐<br />

lich.<br />

Unter dem Stichwort Kooperation möchte ich<br />

auch das große Engagement Hamburgs bei der Steu‐<br />

erung des Deutschland‐Online‐Vorhabens zur Mo‐<br />

dernisierung des Kfz‐Wesens ansprechen: Ziel des<br />

Vorhabens ist es, die Registrierungsprozesse von<br />

Fahrzeugen unter konsequenter Nutzung der Mög‐<br />

lichkeiten von E‐Government und dem Potenzial des<br />

Kfz‐Onlineregisters beim Kraftfahrt‐Bundesamt<br />

(KBA) neu auszurichten. Für Individualkunden und<br />

Gewerbe soll damit die Option eröffnet werden, die<br />

Fahrzeugregistrierungsprozesse (An‐, Ab‐ und Um‐<br />

meldung) möglichst durchgängig online ausführen zu<br />

können. Neben dem positiv wahrnehmbaren Nutzen<br />

für den Bürger soll parallel dazu die interne Verwal‐<br />

tungseffizienz und Kostenstruktur maßgeblich ver‐<br />

bessert werden. Bis Ende 2012 sollen in Stufe 1 die<br />

Zulassungsabläufe so eingerichtet werden, dass es<br />

dem Bürger möglich wird, sein Fahrzeug über das<br />

Internet ohne Gang zur Zulassungsstelle an‐, um‐<br />

oder abzumelden. In der Stufe 2 sollen ab dem Jahr<br />

2013 die herkömmlichen Fahrzeugdokumente durch<br />

solche Medien ersetzt werden, die elektronisch aus‐<br />

und einlesbar sind.<br />

Auch bei einem weiteren Bund/Länder‐<br />

Kooperationsvorhaben, der einheitlichen <strong>Behörden</strong>‐<br />

rufnummer D115, hat Hamburg sich von Beginn an<br />

Externe IT-Spitzenkräfte für<br />

Projekte und Betrieb<br />

Einsatzbereit · Flexibel · Effizient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

Foto: BS/Finanzbehörde HH<br />

ISSN 1867-1993<br />

Dr. Robert Heller, Staatsrat<br />

der Finanzen bei der Finanz‐<br />

behörde der Freien und Han‐<br />

sestadt Hamburg, ist in die‐<br />

sem Monat <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel‐Gastautor der "Serie zur<br />

Nationalen E‐Government‐<br />

Strategie" (S.26). Hier ein<br />

Auszug:<br />

engagiert. Mit dem bereits vorhandenen Telefoni‐<br />

schen HamburgService war die Erreichbarkeit der<br />

hamburgischen <strong>Behörden</strong> und Ämter unter einer<br />

Rufnummer schon gegeben. Die auch bei D115 vor‐<br />

gesehene Trennung in Front‐ und Back‐Office war<br />

zudem integraler Bestandteil der Hamburger E‐<br />

Government‐Strategie. Die Stadt war deshalb für<br />

den Anschluss an die neue <strong>Behörden</strong>nummer 115<br />

sehr gut aufgestellt. Seit März 2009 ist Hamburg<br />

qualifizierte Modellregion für die 115 − und das mit<br />

gutem Erfolg. Wir sind davon überzeugt, dass der<br />

Ausbau der bürgerfreundlichen 115 als Motor für<br />

eine Weiterentwicklung und Vernetzung der IT‐<br />

Infrastruktur in Deutschland dient. Zurzeit arbeiten<br />

wir in Hamburg an einem Geschäftsmodell, um<br />

Kommunen und Kreisen im Raum Norddeutschland<br />

die Dienstleistung “Bereitstellung des D115‐Services<br />

durch den Telefonischen HamburgService“ anbieten<br />

zu können.<br />

Eine bundesweit noch nicht so im Fokus von Ver‐<br />

waltungshandeln stehende besondere Form der<br />

Kooperation ist das Feld der E‐Partizipation – also die<br />

Interaktion online zwischen Verwaltung und Bür‐<br />

gern. Hamburg hat sich deutschlandweit, ja sogar<br />

international, einen guten Ruf beim Thema E‐<br />

Partizipation erworben. Über Interaktionen mit den<br />

Bürgern signalisieren Politik und Verwaltung Dialog‐<br />

bereitschaft und ermöglichen eine echte Teilhabe an<br />

Entscheidungen vor Ort. Als besonders effektiv ha‐<br />

ben sich in Hamburg dabei Online‐Diskurse zu The‐<br />

men der Stadtplanung und des Haushalts erwiesen.<br />

Motivation, daran teilzunehmen, erzeugt man aber<br />

nur, wenn vorher klar kommuniziert wird, was mit<br />

den Ergebnissen im politischen Entscheidungspro‐<br />

zess passiert. Ich bin mir ziemlich sicher, dass dieses<br />

Thema eines der Zukunftsfelder ist, das einen ange‐<br />

messenen Raum in der Nationalen E‐Government‐<br />

Strategie erhalten wird.

IT­Investitionsprogramm<br />

IT­Investitionsprogramm zeigt Wirkung<br />

(BS/Peter Batt) 500 Millionen<br />

Euro wurden Anfang 2009 im Rah‐<br />

men des IT‐Investitionsprogramms<br />

für die Modernisierung der Infor‐<br />

mations‐ und Kommunikations‐<br />

technik (IKT) der Bundesverwal‐<br />

tung bereit gestellt. Durch die In‐<br />

vestitionen wurde die IKT‐<br />

Wirtschaft 2009 gestärkt. Etwa die<br />

Hälfte der Programmmittel wird<br />

zur Unterstützung der Wirtschaft<br />

<strong>2010</strong> eingesetzt.<br />

Ein Großteil der Deutschen kann<br />

sich laut einer Studie des Bran‐<br />

chenverbands BITKOM ein Leben<br />

ohne Internet und Handy nicht<br />

mehr vorstellen. Auch das kom‐<br />

mende Jahrzehnt soll zur “Digitalen<br />

Dekade“ werden, geprägt von<br />

intelligenten Netzen und<br />

ambienter Technologie, d. h.<br />

auf die Umgebung bezoge‐<br />

nen Technologien. Im Jahr<br />

<strong>2010</strong> stellen sich neue Aufga‐<br />

ben und Chancen zur Gestal‐<br />

tung der Informationsgesell‐<br />

schaft, welche der Staat in<br />

intensiver und partnerschaft‐<br />

licher Zusammenarbeit mit<br />

der Wirtschaft sowie den<br />

Bürgerinnen und Bürgern<br />

erfüllen und nutzen möchte.<br />

Die Bundesregierung hat<br />

im vergangenen Jahr zahlrei‐<br />

che Vorhaben gestartet, um<br />

die IKT der Verwaltung zu<br />

modernisieren und die IKT‐<br />

Wirtschaft in ihrer Leistungs‐<br />

fähigkeit zu unterstützen.<br />

Mit dem IT‐<br />

Investitionsprogramm, das Anfang<br />

2009 im Rahmen des “Gesetzes zur<br />

Sicherung von Beschäftigung und<br />

Stabilität“ beschlossen worden ist,<br />

werden bis 2011 über 350 Einzel‐<br />

maßnahmen realisiert, die nicht<br />

nur die Organisation, Sicherheit<br />

und Umweltfreundlichkeit der<br />

Bundesverwaltung verbessern,<br />

sondern der IKT‐Wirtschaft wichti‐<br />

ge Impulse für innovative Produkte<br />

und Dienstleistungen geben.<br />

Insgesamt wurden durch das IT‐<br />

Investitionsprogramm 500 Millio‐<br />

nen Euro für neue Informations‐<br />

und Kommunikationstechnologie<br />

sowie damit verknüpfte Dienstleis‐<br />

tungen bereitgestellt. 50 Prozent<br />

der Programmmittel, also rund 250<br />

Millionen Euro, sind bereits haus‐<br />

halterisch gebunden, d. h. ausge‐<br />

zahlt oder vertraglich zugesagt. Die<br />

hiermit verbundene Beauftragung<br />

von fast einhundert (IKT‐) Unter‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

nehmen ist ein erfolgreicher Bei‐<br />

trag zur Stärkung der Konjunktur in<br />

Deutschland.<br />

Dass das Geld bei den Unterneh‐<br />

men ankommt, zeigen aktuelle<br />

Umfragen. Die Unterstützung der<br />

öffentlichen Hand hat dazu beige‐<br />

tragen, dass die IKT‐Branche das<br />

Krisenjahr 2009 gut überstehen<br />

konnte und optimistisch in das Jahr<br />

<strong>2010</strong> blickt. Erwartet wird eine<br />

Steigerung der Nachfrage nach IKT‐<br />

Produkten und Dienstleistungen.<br />

Damit ist ein wichtiger Meilenstein<br />

erreicht.<br />

Aber nicht nur die schnelle Kon‐<br />

junkturförderung zählt. Wichtig ist,<br />

dass eine solche Unterstützung<br />

auch nachhaltig wirkt – auf Seiten<br />

der Wirtschaft und der Verwaltung.<br />

Deshalb beinhaltet das IT‐<br />

Investitionsprogramm viele strate‐<br />

gische Maßnahmen, welche einer‐<br />

seits die Kompetenz und Effizienz<br />

der Verwaltung forcieren, wie z. B.<br />

die Unterstützung der drei IT‐<br />

Dienstleistungszentren des Bundes<br />

(BIT, ZIVIT und DLZ IT‐BVBS), ande‐<br />

rerseits Schubkraft für die IT‐<br />

Sicherheit sowie die Vernetzung<br />

von Staat, Wirtschaft und Gesell‐<br />

schaft entfalten. Beispiele hierfür<br />

sind die Finanzierung der DeMail‐<br />

Anbindung von Bund, Ländern und<br />

Kommunen oder die Pilotierung<br />

und Realisierung eines “Prozess‐<br />

Daten‐Beschleunigers“ für den<br />

Datenaustausch zwischen Wirt‐<br />

schaft und Verwaltung.<br />

Alle Ressorts und über 60 Behör‐<br />

den sind an der Umsetzung des IT‐<br />

Investitionsprogramms beteiligt.<br />

Das vergangene Jahr hat gezeigt,<br />

dass es in der<br />

Bundesverwal‐<br />

tung eine Vielzahl<br />

von Modernisie‐<br />

rungsideen und ‐<br />

notwendigkeiten<br />

gibt, die mit den<br />

personellen und<br />

finanziellen Res‐<br />

sourcen in Ein‐<br />

klang zu bringen<br />

sind. Über die IT‐<br />

Steuerungsstruktu‐<br />

ren auf Bundesebene, insbesonde‐<br />

re durch die Funktion des IT‐<br />

Beauftragten der Bundesregierung<br />

(Staatssekretär Dr. Beus) und den<br />

IT‐Rat, in dem die IT‐Beauftragten<br />

der Ressorts vertreten sind, ist es<br />

Die Struktur des IT‐Investitionsprogramms basiert auf vier Säulen. Weitere Informationen<br />

zu den Maßnahmen finden sich unter www.cio.bund.de. Grafik: BS/BMI<br />

gelungen, richtige Prioritäten für<br />

das IT‐Investitionsprogramm zu<br />

setzen.<br />

Die Wachstumsbereiche IT‐<br />

Sicherheit (Gesamtmittel Bereich<br />

A. ca. 222 Mio. Euro) und Green‐IT<br />

(Gesamtmittel Bereich C. ca. 88<br />

Mio. Euro) sind zwei Schwerpunkte<br />

des Programms und integrieren<br />

wichtige Maßnahmen, darunter<br />

ressortübergreifende Maßnahmen,<br />

welche die Stabilität und Sicherheit<br />

der Netzinfrastruktur des Bundes<br />

fördern, z. B. die flächendeckende<br />

Abwehr von Schadprogrammen<br />

sowie die Bereitstellung sicherer<br />

mobiler Sprach‐ und SMS‐<br />

Kommunikation, wie Krypto‐<br />

Handys und mobile E‐Mails mit<br />

sicheren PDAs (Personal Digital<br />

Assistants). Zur Modernisierung der<br />

eigenen IT unter dem Gesichts‐<br />

punkt von Klimaschutz und Ener‐<br />

gieeffizienz werden neben dem<br />

Peter Batt, Ständiger Vertreter<br />

des IT‐Direktors im Bundesin‐<br />

nenministerium, zum aktuellen<br />

Stand der Umsetzung des IT‐<br />

Investitionsprogramms. Der Bei‐<br />

trag findet sich ebenfalls in der<br />

aktuell erschienenen Januar‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Foto: BS/Plato<br />

Aufbau eines Kompetenz‐ und<br />

Musterrechenzentrums Green‐IT<br />

bei der BIT ressortspezifische Inves‐<br />

titionen unterstützt, z. B. die Be‐<br />

schaffung von Videotechnik zur<br />

Vermeidung von Dienstreisen.<br />

Weiterhin ist das IT‐<br />

Investitionsprogramm darauf<br />

ausgerichtet, innovative Pro‐<br />

dukte und Dienstleistungen<br />

(Gesamtmittel Bereich D. fast<br />

100 Mio. Euro) zu fördern, wie<br />

z. B. die Elektronische Gerichts‐<br />

akte oder Authentisierungs‐<br />

und Signaturverfahren im Zu‐<br />

sammenhang mit dem neuen<br />

Personalausweis.<br />

Die Verbesserung der IT‐<br />

Organisation der Bundesver‐<br />

waltung (Gesamtmittel im<br />

Bereich B. fast 80 Mio. Euro) ist<br />

auf Standardisierung sowie auf<br />

die interne Bündelung von<br />

Know‐how und Dienstleis‐<br />

tungsangeboten, z. B. zu den<br />

Themen OpenSourceSoftware<br />

(OSS) oder Großprojektmana‐<br />

gement ausgerichtet.<br />

Im Jahr 2009 konnten 27 ressort‐<br />

übergreifende und über 320 res‐<br />

sortspezifische Vorhaben zum<br />

Laufen gebracht werden, die <strong>2010</strong><br />

größtenteils abgeschlossen wer‐<br />

den. Auf diese Weise arbeiten wir<br />

weiter an einer schnellen und<br />

nachhaltigen Stärkung der IKT‐<br />

Wirtschaft − damit sie sich auch im<br />

neuen Jahrzehnt international<br />

behaupten kann.

E­Government<br />

Der E­Government Masterplan<br />

(BS/Stefan Schoenfelder*) An‐<br />

gesichts leerer Kassen ächzen die<br />

Kommunen unter steigenden<br />

Anforderungen. Zum einen müs‐<br />

sen sie viele E‐Government‐<br />

Vorhaben von EU, Bund und Land<br />

pflichtig umsetzen. Zum andern<br />

fordern Bürgerinnen, Bürger und<br />

Unternehmen, dass sie ihre Ver‐<br />

waltungsangelegenheiten online<br />

erledigen können. Und im Mit‐<br />

machweb “2.0“ ist der Teufel los:<br />

wer unzufrieden ist, sagt bei Inter‐<br />

netdiensten wie unortkataster.de<br />

laut und deutlich, was ihr oder<br />

ihm stinkt. Rettung verspricht ein<br />

E‐Government Masterplan, der<br />

die relevanten Faktoren bewertet<br />

und die Weichen in Richtung Zu‐<br />

kunft stellt.<br />

Der Masterplan entwirft die<br />

Vision der Kommune der Zukunft<br />

und beschreibt die konkreten<br />

Ziele zur Verwaltungsmodernisie‐<br />

rung. Er hilft den Kommunen, sich<br />

aktiv mit den Einflussfaktoren des<br />

kommunalen Wandels auseinan‐<br />

derzusetzen. Darüber hinaus gibt<br />

er Hilfestellung bei der Planung<br />

und strategischen Steuerung des<br />

kommunalen Leistungsangebots.<br />

Beim Aufbau des hierzu notwen‐<br />

digen Verzeichnisses der relevan‐<br />

ten Verwaltungsleistungen kann<br />

der LeiKa‐Leistungskatalog Orien‐<br />

tierungshilfe geben. Letztlich<br />

mündet der Masterplan in viele<br />

Projekte, die aber nicht isoliert<br />

betrachtet werden sollten, son‐<br />

dern als Teil eines Großprojekts<br />

zur Verwaltungsmodernisierung<br />

umzusetzen sind.<br />

Bei der großen Anzahl staatlich<br />

initiierter E‐Government‐<br />

Vorhaben tun sich die Kommunen<br />

schwer, einen Überblick über die<br />

für sie relevanten Projekte zu<br />

behalten. In dieser Situation ver‐<br />

schafft das E‐Government‐<br />

Informationssystem des Münste‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

raner IT‐Dienstleisters citeq und<br />

seines Partners d‐NRW unter<br />

www.kdv‐is.de den Kommunen in<br />

NRW einen Vorteil. Das System<br />

informiert über die für die NRW‐<br />

Kommunen relevanten Vorhaben<br />

von EU, Bund und Land und unter‐<br />

stützt die zu den Vorhaben einge‐<br />

richteten Arbeitsgruppen mit<br />

Kommunikationsräumen. Dort<br />

tummeln sich über 2.000 Teilneh‐<br />

mer: Ein durchaus relevanter Bei‐<br />

trag zur effektiven Umsetzung der<br />

E‐Government‐Projekte in NRW.<br />

Ein Weg zur Steigerung der<br />

Effizienz sind interkommunale<br />

Dienstleistungszentren. Diese<br />

bündeln die Fallzahlen und kön‐<br />

nen so qualitativ hochwertige<br />

Leistungen zu einem günstigen<br />

Preis anbieten. Im NRW‐<br />

Modellversuch zur vernetzten<br />

Verwaltung nehmen sie sowohl<br />

Frontoffice‐ als auch Backoffice‐<br />

Aufgaben wahr. Auch die Einheitli‐<br />

chen Ansprechpartner der EA‐<br />

Kooperationen in NRW sind in<br />

diesem Sinne interkommunal<br />

betriebene Dienstleistungszent‐<br />

ren. Neben interkommunalen<br />

Betriebsformen wären hier übri‐<br />

gens auch private oder in Public<br />

Privat Partnerships betriebene<br />

Dienstleis‐tungszentren denkbar.<br />

Dienstleistungszentren bieten<br />

den Kommunen eine Chance zur<br />

nachhaltig effizienten Erledigung<br />

von Fachaufgaben. Die Kommu‐<br />

nen sollten im Rahmen des E‐<br />

Government‐Masterplans strate‐<br />

gisch entscheiden, welche Fach‐<br />

aufgaben sie abgeben, autark<br />

wahrnehmen oder als Dienstleis‐<br />

tungszentrum anderen Kommu‐<br />

nen anbieten wollen. Die Kommu‐<br />

nen sollten sich frühzeitig positio‐<br />

nieren, da die von diesen Ent‐<br />

scheidungen abhängigen Personal<br />

‐ und Ressourcenplanungen lang‐<br />

fristiger Natur sind. Weite‐<br />

rer Handlungsbedarf ergibt sich<br />

aus den gewachsenen IT‐<br />

Infrastrukturen der Kommunen.<br />

Kommunale Fachverfahren kon‐<br />

zentrieren sich meist auf die Un‐<br />

terstützung der jeweiligen Fach‐<br />

bereiche. In der Verwaltung be‐<br />

reits vorhandene IT‐Lösungen und<br />

Verfahren bleiben dabei häufig<br />

unberücksichtigt. Hierdurch ent‐<br />

stehen unnötige Funktions‐ und<br />

Datenredundanzen. Dies betrifft<br />

kleinere Funktionen wie SMS‐ und<br />

Mail‐Benachrichtigungen oder<br />

Terminvereinbarungen, aber auch<br />

größere Komponenten wie Pay‐<br />

ment, Dokumentenmanagement<br />

und Archivierung. Das ist für die<br />

Kommunen nicht wirtschaftlich.<br />

Und für Verwaltungskunden und<br />

kommunale Mitarbeiterinnen und<br />

Mitarbeiter nicht anwender‐<br />

freundlich, da sie für gleiche Funk‐<br />

tionen unterschiedliche Bedien‐<br />

oberflächen nutzen müssen.<br />

Verschärft wird die Situation<br />

durch die staatlichen E‐<br />

Government‐Vorhaben. So müs‐<br />

sen viele NRW‐Kommunen derzeit<br />

Informationen zu ihrem Dienst‐<br />

leistungsangebot bis zu vier Mal<br />

erfassen: Neben dem eigenen<br />

Internetauftritt wollen auch das<br />

Portal des Einheitlichen Ansprech‐<br />

partners, die Datenbank der Be‐<br />

hördenrufnummer D115 und die<br />

Verwaltungssuchmaschine NRW<br />

mit aktuellen Informationen ver‐<br />

sorgt werden. Und das Dienstleis‐<br />

tungsangebot entwickelt sich<br />

weiter, sodass die Informationen<br />

fortlaufend mehrfach aktualisiert<br />

werden müssen.<br />

Funktions‐ und Datenredun‐<br />

danzen wären vermeidbar oder<br />

zumindest reduzierbar, wenn die<br />

kommunale IT weniger von ein‐<br />

zelnen Fachverfahren und E‐<br />

Government‐Vorhaben getrie‐<br />

ben würden: Stattdessen ist eine<br />

übergreifende und verwaltungs‐<br />

weite Planung anzustreben. Die<br />

Fachverfahren sollten intelligent<br />

über Serviceorientierte Architek‐<br />

turen und Dokumenten‐<br />

Management‐Systeme zu einem<br />

E‐Government‐Framework ver‐<br />

netzt werden.<br />

Hierzu leisten offene und öf‐<br />

fentliche Standards einen Beitrag.<br />

Ein gelungenes E‐Government‐<br />

Framework stellt die IT‐<br />

Funktionen nicht vorhabenspezi‐<br />

fisch sondern offen und mehr‐<br />

fach verwendbar zur Verfügung.<br />

Daten und Funktionen, die von<br />

verschiedenen Stellen benötigt<br />

werden, stehen zentral bereit. So<br />

entsteht eine in sich stimmige IT‐<br />

Umgebung, die den E‐<br />

Government‐Masterplan in ver‐<br />

antwortungsvollem Umgang mit<br />

den zur Verfügung stehenden<br />

Ressourcen umsetzt.<br />

*Stefan Schoenfelder ist stell‐<br />

vertretender Werksleiter der<br />

citeq und Gastautor im aktuellen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S. 25).

ITIL/Bildung<br />

(BS) Die Informationstechnik der<br />

Bundesagentur für Arbeit (BA)<br />

wurde beim itSMF‐Jahreskongress<br />

mit dem itSMF‐Award für das er‐<br />

folgreichste und herausforderndste<br />

IT‐Service‐Management‐Projekt<br />

2009 geehrt. Der Preis wurde vom<br />

IT‐Service‐Management‐Forum<br />

Deutschland e.V. zum ersten Mal<br />

verliehen.<br />

Die BA‐Informationstechnik stellt<br />

bundesweit die Abwicklung aller<br />

operativen Geschäftsprozesse der<br />

176 Agenturen für Arbeit, Familien‐<br />

kassen und der ARGEn<br />

(Arbeitsgemeinschaften) sicher. In<br />

einer der größten IT‐Landschaften<br />

Deutschlands mit rund 170.000<br />

vernetzten PC‐Arbeitsplätzen und<br />

der dazugehörigen Infrastruktur ist<br />

es jedoch notwendig, standardi‐<br />

sierte Prozesse einzuhalten. Die<br />

BA‐Informationstechnik hat diese<br />

newsletter E­Government 4<br />

BA­Informationstechnik mit itSMF­Award ausgezeichnet<br />

(BS) Am Puls der Zeit ist das<br />

deutsche Bildungssystem gemes‐<br />

sen am Verbreitungsgrad von IT<br />

im Unterricht wahrlich nicht: Kein<br />

OECD‐Land ist gegenüber IT in der<br />

schulischen Bildung so resistent<br />

wie Deutschland. Das Land der<br />

Ingenieure, das sich rühmt,<br />

schnelle Lösungen für beinahe<br />

jedes technische Problem zu fin‐<br />

den, droht bei der grundlegenden<br />

Vermittlung der digitalen Kompe‐<br />

tenz ein Rückstand, der so leicht<br />

nicht mehr aufzuholen sein wird.<br />

Nicht nur das OECD‐Ranking,<br />

auch Schlagzeilen aus anderen<br />

Ländern machen diesen Zustand<br />

mehr als deutlich: In Dänemark<br />

darf das Internet bereits in der<br />

Notwendigkeit frühzeitig erkannt<br />

und führt seit drei Jahren das Pro‐<br />

jekt ITIL<strong>2010</strong> durch, um die Um‐<br />

strukturierung der IT‐<br />

Betriebsprozesse nach dem welt‐<br />

weit anerkannten De‐facto‐<br />

Standard ITIL (IT<br />

Infrastructure Lib‐<br />

rary) zu realisieren.<br />

Die BA setzte von<br />

Anfang an auf eine<br />

strukturierte und<br />

schrittweise Ein‐<br />

führung des Ge‐<br />

samtprojekts<br />

ITIL<strong>2010</strong>, deshalb erfolgte eine<br />

zeitliche Gliederung in drei Phasen:<br />

Die Architekturphase (2007), in der<br />

die ITIL‐Prozesse nach einer Ist‐<br />

Analyse modelliert wurden. Die<br />

Umsetzungsphase (2008 bis 2009),<br />

in der die IT‐Betriebsprozesse tool‐<br />

unterstützt eingeführt wurden und<br />

Abiturprüfung eingesetzt werden.<br />

Weitere Staaten (Venezuela, Ma‐<br />

zedonien) schmieden konkrete<br />

Pläne zur Ausstattung aller Schü‐<br />

ler mit Notebooks. In Deutschland<br />

betont man stattdessen eher die<br />

Gefährlichkeit − ”Killerspiele“,<br />

”Netzsperren“ − als den pädago‐<br />

gischen Mehrwert der digitalen<br />

Technologien für die Schüler und<br />

Lehrer.<br />

Dabei geht diese ”Abschottung“<br />

völlig an der tatsächlichen Lebens‐<br />

welt und damit Realität der heuti‐<br />

gen Schülergeneration vorbei.<br />

Außerhalb der Schule ist Bildung<br />

ohne digitale Medien bei der heu‐<br />

tigen Jugend kaum noch vorstell‐<br />

bar. Sei es in Form von Recher‐<br />

schließlich die Optimierungsphase<br />

(<strong>2010</strong>), in der die Prozessreifegrade<br />

bis auf Stufe vier weiterentwickelt<br />

werden sowie der KVP weiter etab‐<br />

liert werden soll. In allen Phasen<br />

wurde die BA‐Informationstechnik<br />

von der T‐Systems<br />

begleitet.<br />

Seit Anfang Novem‐<br />

ber 2009 sind alle<br />

Prozesse implemen‐<br />

tiert, d. h. aus dem<br />

Projekt in den IT‐<br />

Betrieb überführt.<br />

Der aktuelle Stand:<br />

Reifegrad zwei wurde für die ers‐<br />

ten fünf Prozesse erreicht. Die<br />

Fähigkeitsgrad‐Audits wurden<br />

durch den TÜV Rheinland analog<br />

ISO15504 durchgeführt. Das Ziel:<br />

Für alle zwölf Prozesse soll der<br />

Prozess‐Fähigkeitsgrad vier erreicht<br />

werden.<br />

Deutschland braucht Bildung am Puls der Zeit<br />

chen im Internet oder aber auch z.<br />

B. durch Computerspiele. Wer die<br />

dazugehörige Kompetenz nicht im<br />

Bildungssystem vermittelt be‐<br />

kommt, der muss sie sich selbst<br />

aneignen. Diese Lücke muss, in<br />

einer Gesellschaft, deren Ressour‐<br />

cen und Zukunft in Wissen, Kreati‐<br />

vität und Innovation liegt, ge‐<br />

schlossen werden. D. h., auch das<br />

Bildungssystem muss den Anfor‐<br />

derungen seiner wirtschaftlichen<br />

und sozialen Umwelt gerecht<br />

werden und entsprechende Maß‐<br />

nahmen zur Verbesserung jenes<br />

Missstandes einleiten.<br />

Wegweisende Beispiele, gibt es:<br />

Gemeinsam mit sechs Bundeslän‐<br />

dern und fünfzehn Partnern aus<br />

Veränderungen von Arbeitsab‐<br />

läufen, die alle Mitarbeiter betref‐<br />

fen, können nicht von heute auf<br />

morgen passieren. “Professionelle<br />

Kommunikation und Verände‐<br />

rungsmanagement müssen die<br />

Prozesseinführung begleiten“,<br />

weiß Rolf Frank, Projektleiter<br />

ITIL<strong>2010</strong>.<br />

Für den Erfolg des Projekts<br />

ITIL<strong>2010</strong> ist entscheidend, dass die<br />

Idee des ITIL‐Modells von allen<br />

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern<br />

akzeptiert und in der täglichen<br />

Praxis gelebt wird.<br />

“Unsere Zwischenbilanz sowie<br />

die Auszeichnung des itSMF bestä‐<br />

tigen uns, dass wir auf dem richti‐<br />

gen Weg sind und bereits ein gutes<br />

Stück zurückgelegt haben“, freut<br />

sich Klaus Vitt, CIO der BA und<br />

zugleich Geschäftsführer des IT‐<br />

Systemhauses der BA.<br />

der Wirtschaft startet die Initiative<br />

D21 am 18. Januar die zweite<br />

Staffel ihres Projektes ”Die besten<br />

Lehrkräfte für Deutschlands Schu‐<br />

len der Zukunft!“. Das Ziel ist, eine<br />

alltägliche Selbstverständlichkeit<br />

von IT im Unterricht zu fördern.<br />

Neben der Auftaktveranstaltung<br />

in Berlin können in praxisnahen<br />

Workshops Lehrkräfte neue Lehr‐<br />

und Lernmodelle erarbeiten und<br />

über die Bundesländergrenzen<br />

hinaus austauschen. Im Mittel‐<br />

punkt steht dabei der kreative<br />

Ansatz, mit digitalen Technologien<br />

und Inhalten umzugehen sowie<br />

das Potenzial für die Bildung voll<br />

auszunutzen.<br />

www.blog.initiatived21.de

Cloud Computing<br />

Cloud Computing als zukünftige IT­Strategie?<br />

(BS/Thomas Telgheider) Der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und ORACLE<br />

Deutschland GmbH starten mit<br />

einem Seminar über zukunfts‐<br />

trächtige IT‐Strategien in das neue<br />

Jahrzehnt. Insbesondere die in<br />

den letzten Jahren entstehenden<br />

Organisationsformen wie Shared<br />

Services Center erfordern flexible<br />

und leistungsfähige IT‐<br />

Architekturen. Oracle begleitet als<br />

führender Anbieter mit seinem<br />

vollständigen Angebot von Kom‐<br />

ponenten und Lösungen diese<br />

Entwicklungen der IT in öffentli‐<br />

chen Verwaltungen. Der Erfolg<br />

von Umsetzungen zur Verbesse‐<br />

rung der IT‐Effizienz und der IT‐<br />

Performance durch Zentralisie‐<br />

rung von Ressourcen hat in den<br />

Rechenzentren der deutschen<br />

<strong>Behörden</strong> in den letzten Jahren<br />

erheblich zugenommen. Dies<br />

verdanken wir vor allem dem<br />

zunehmenden Reifegrad von<br />

Technologien wie serviceorientier‐<br />

ten Architekturen, Virtualisierung,<br />

Grid Computing und Management<br />

Automation.<br />

Eine natürliche Weiterentwick‐<br />

lung, aber mit weitaus größeren<br />

Konsequenzen für IT‐Anwender<br />

und ‐Anbieter, ist das so genannte<br />

“Cloud Computing“. Mit dieser IT‐<br />

Strategie werden dem Konsumen‐<br />

ten von IT‐Leistungen die Ressour‐<br />

cen bedarfsgerecht und flexibel<br />

via Internet zur Verfügung ge‐<br />

stellt, ohne dass er direkt in die<br />

Bereitstellung der Betriebsmittel<br />

involviert ist. Die Abrechnung der<br />

Leistung erfolgt nach tatsächlicher<br />

Nutzung. IT‐Leistungen können<br />

Software, Plattformen für die<br />

newsletter E­Government 5<br />

Entwicklung und den Betrieb von<br />

Anwendungen sowie die Basis‐<br />

Infrastruktur wie beispielsweise<br />

Speicherplatz oder Rechenleistung<br />

sein.<br />

In der Praxis wird eine Einteilung<br />

in Public, Private und Hybrid Cloud<br />

durchgeführt. Werden bei einer<br />

Public Cloud die IT‐Leistungen<br />

ausschließlich von einem externen<br />

Anbieter bezogen, wird bei einer<br />

Private Cloud die Leistung in der<br />

Regel von der behördeninternen<br />

IT‐Abteilung bzw. Rechenzentrum<br />

über das interne Netz bereitge‐<br />

stellt. Bei dem Hybrid Modell<br />

handelt es sich dementsprechend<br />

um eine Mischform aus Private<br />

und Public Cloud.<br />

Innerhalb einer Cloud hat sich<br />

eine Einteilung in drei Ebenen<br />

durchgesetzt. Diese aus fachlicher<br />

Sicht erstellte Einteilung folgt dem<br />

Bezug von angebotenen IT‐<br />

Leistungen (Cloud‐Services) zu<br />

den potenziellen Nutzergruppen.<br />

Als Ebenen sind “Infrastructure as<br />

a Service“ oder IaaS, “Platform as<br />

a Service“ oder PaaS sowie<br />

“Software as a Service“ oder SaaS,<br />

weitgehend anerkannt. IaaS be‐<br />

trachtet dabei die Basisressourcen<br />

– Hardware mit Betriebssystem,<br />

Netze und Speicherbereitstellung.<br />

Das prominenteste Beispiel für<br />

IaaS ist “Amazon Elastic Compute<br />

Cloud“ (“EC2“). PaaS siedelt sich<br />

zwischen IaaS und SaaS an und<br />

bietet eine Applikationsplattform<br />

für die Erstellung und den Ablauf<br />

von Fachverfahren an. Auf dieser<br />

Ebene finden sich Komponenten<br />

wie Datenbanken und Middlewa‐<br />

re, sowie die SOA Infrastruktur<br />

und Dienste zur<br />

Sicherheit der<br />

Anwendung und<br />

Daten. Als SaaS<br />

ist eine Anwen‐<br />

dung oder auch<br />

nur ein Software<br />

‐Service zu ver‐<br />

stehen, der in<br />

der Cloud zum<br />

Ablauf kommt<br />

und die beiden<br />

darunter liegen‐<br />

den Ebenen nutzt. Der Service<br />

wird wie Internet(‐Technologie)<br />

den Nutzern angeboten.<br />

Allgemein lässt sich also das<br />

Cloud Computing als gemeinsame<br />

Evolution aus dem Grid Compu‐<br />

ting Modell und der zum Beispiel<br />

durch einen Application Service<br />

Provider (ASP) angebotenen Fach‐<br />

anwendung verstehen. Technolo‐<br />

gien wie Virtualisierung und SOA<br />

erleichtern den Übergang in das<br />

Cloud Computing. Green‐IT ist<br />

quasi ein Nebeneffekt, der sich<br />

zwangsläufig einstellt, da Ressour‐<br />

cen sehr effizient genutzt werden.<br />

Am 9. Februar <strong>2010</strong> veranstaltet<br />

ORACLE Deutschland GmbH in<br />

Zusammenarbeit mit dem Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> in Bonn eine Konfe‐<br />

renz zum Thema “Zukünftige IT<br />

Strategien – Cloud Computing,<br />

Green‐IT und Serviceorientie‐<br />

rung“.<br />

Themen wie Nachhaltigkeit und<br />

Energieeffizienz, aktuelle Umset‐<br />

zungen im IT‐Betrieb und zukünf‐<br />

tige IT‐Strategien werden in Vor‐<br />

trägen von Peter Batt, Ständiger<br />

Vertreter des IT‐Direktors im Bun‐<br />

desministerium des Innern; Dr.<br />

Thomas Telgheider ist Direc‐<br />

tor Sales Consulting bei der<br />

ORACLE Deutschland GmbH<br />

und Gastautor in der aktuel‐<br />

len Ausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> (S. 28).<br />

Foto: BS/Archiv<br />

Martin Deeg, Geschäftsbereichs‐<br />

leiter Technik und Service im IT‐<br />

Systemhaus der Bundesagentur<br />

für Arbeit; Johannes Engelmann,<br />

Abteilungsleiter im Kommunalen<br />

Rechenzentrum Minden‐<br />

Ravensberg/Lippe, und Günther<br />

Stürner, Vice President Sales Con‐<br />

sulting bei Oracle, aus unter‐<br />

schiedlicher Sicht beleuchtet.<br />

Diese Experten aus Verwaltung<br />

und Wirtschaft werden im An‐<br />

schluss in einer Podiumsdiskussi‐<br />

on über Erwartungen und Anfor‐<br />

derungen an eine moderne und<br />

zukunftsweisende IT‐Strategie aus<br />

Sicht der öffentlichen Verwaltung<br />

diskutieren.<br />

Die vollständige Agenda, weite‐<br />

re Informationen sowie eine Onli‐<br />

ne‐Anmeldemöglichkeit unter.<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Weitere Informationen:<br />

ORACLE Deutschland GmbH,<br />

Hamborner Strasse 51,<br />

40472 Düsseldorf,<br />

Thomas Telgheider,<br />

Tel.: 021174839245,<br />

Fax: 021174839222,<br />

thomas.telgheider@oracle.com

Weihnachts­Gewinnspiel<br />

Die Gewinner stehen fest<br />

(BS) Im Rahmen des Weihnachts‐<br />

Gewinnspiels auf der Internetseite<br />

www.behoerdenspiegel.de hatten<br />

die Leser vom 9. Dezember 2009<br />

bis zum 4. Januar auf <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> Online die Möglichkeit, für<br />

die Beantwortung von vier Fragen<br />

attraktive Preise zu gewinnen.<br />

Das nicht ganz bierernste Quiz<br />

beschäftigte sich unter anderem<br />

mit der Internet‐ und IT‐Affinität<br />

von bekannten Politikern und Ver‐<br />

waltungsspezialisten.<br />

Zudem wurde zum Beispiel Otto<br />

von Bismarck eine gewisse Ten‐<br />

denz zum Bürokratieabbau nachge‐<br />

wiesen, nämlich durch Personalab‐<br />

bau in einem etwas weiteren Sinn.<br />

So wird dem ersten Reichskanz‐<br />

newsletter E­Government 6<br />

ler das Bonmot nachgesagt: "Für<br />

das ordnungsgemäße Funktionie‐<br />

ren eines Staates muss man tur‐<br />

nusgemäß einige Minister und<br />

Staatsräte füsilieren."<br />

Rund 1.000 <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Online‐Leser klickten sich durch die<br />

Fragen und Antworten.<br />

Als Preise winkten den Lesern<br />

unter anderem ein Mini‐Projektor<br />

und ein Blickschutzfilter für Bild‐<br />

schirme von 3M, ein LED‐<br />

Farbdrucker von Brother, ein 3‐<br />

Gänge‐Menü im 5‐Sterne‐Hotel<br />

KAMEHA GRAND und mehrere<br />

interessante Buchpreise.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wünscht<br />

allen Gewinnern (siehe Kasten<br />

rechts) viel Spaß mit den Preisen.<br />

IT­Strategien für <strong>2010</strong> und danach<br />

Folgende Preise gehen an:<br />

Mini‐Projektor MPro 120 von 3M:<br />

Marianne Unkelbach aus Kaarst<br />

3‐Gänge‐Menü KAMEHA GRAND in Bonn:<br />

Edith Stumpf<br />

Vikiuti Blickschutzfilter von 3M:<br />

Hans‐Peter Wolter aus Reichenow‐Möglin<br />

LED‐Drucker HL‐3040CN von Brother:<br />

Sabrina Schümann aus Nettetal<br />

"Das Parlamentarische Schimpfbuch" von der F. A. Herbig Verlags‐<br />

buchhandlung GmbH:<br />

Dörte Grundt aus Eberswalde<br />

Klaus‐Peter Tiedtke aus Bergheim<br />

"Herausforderung E‐Government" vom Nomos‐Verlag:<br />

Norman Freitag aus Kiel<br />

" Die besten PPP‐Projekte 2008" vom Bundesanzeiger Verlag:<br />

Karl‐Heinz Barth aus Völklingen<br />

Jochen Gottschald aus Schortens<br />

Brunhilde Mueller<br />

Sascha Janz<br />

Katherina Tasenov<br />

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Europäischer Polizeikongress<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 7<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 411 / Berlin und Bonn 21. Januar <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

Die neue "HaushaltsZeitung"<br />

(BS) Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird in diesem<br />

Jahr – beginnend im kommenden Monat – in<br />

vier jährlichen Ausgaben eine neue Sonder‐<br />

publikation herausgeben.<br />

Die "HaushaltsZeitung" verbindet die Mo‐<br />

dernisierung des Haushalts‐ und Rechnungs‐<br />

wesens mit den aktuellen Herausforderungen<br />

für die staatlichen Haushalte – insbesondere<br />

die der kommunalen Gebietskörperschaften,<br />

aber auch der Länder. Haushalts‐ und Schul‐<br />

denmanagement wird zur politisch strategi‐<br />

schen Hauptaufgabe. Die Zielgruppe der<br />

Haushaltszeitung sind Kämmerer, Verwal‐<br />

tungschefs, Chefs öffentlicher Unternehmen,<br />

Rechnungsprüfer, Haushaltspolitiker, Finanz‐<br />

ministerien − alle Entscheidungsträger, die<br />

sich in den deutschen Verwaltungen mit dem<br />

Thema Haushalt befassen.<br />

Das Magazin bietet somit Unternehmen die<br />

Möglichkeit, ihre Dienstleistungen und Pro‐<br />

dukte in einem an der täglichen Praxis orien‐<br />

tierten Umfeld zu präsentieren und auf sich<br />

aufmerksam zu machen.<br />

Weitere Informationen zur HaushaltsZei‐<br />

tung sind über <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Online<br />

www.behoerdenspiegel.de im Menüpunkt<br />

"Sonderpublikationen" abrufbar.<br />

Europas Sicherheit im Wandel<br />

(BS) Im 21. Jahrhundert steht<br />

die Sicherheit Europas vor einem<br />

Wandel. Doch nicht nur die neu‐<br />

en, staatenübergreifenden Be‐<br />

drohungslagen des Terrorismus,<br />

der Organisierten Kriminalität<br />

und des Cyber Crime stellen das<br />

Sicherheitssystem vor Herausfor‐<br />

derungen, denen mit technologi‐<br />

schen Innovationen, nationalen,<br />

europäischen und internationa‐ Foto: BS/Dombrowsky<br />

len Kooperationen sowie Moder‐<br />

nisierungsansätzen begegnet werden muss.<br />

Auch die Veränderungen der Sicherheitspolitik<br />

in Brüssel, und hier besonders die grundsätzli‐<br />

chen Änderungen der polizeilichen und justiziel‐<br />

len Zusammenarbeit in Strafsachen durch den<br />

Vertrag von Lissabon sowie das Stockholmer<br />

Programm, stellen die Sicherheitsbehörden vor<br />

neue Anforderungen. Gleichzeitig bietet sich<br />

aber auch die Möglichkeit der intensiveren Zu‐<br />

sammenarbeit und der Evaluierung von notwen‐<br />

digen Veränderungen und Modernisierungs‐<br />

maßnahmen.<br />

Das detaillierte Haupt‐ und Fachprogramm<br />

des 13. Europäischen Polizeikongresses vom 2.<br />

bis 3. Februar im bcc Berlin wird sich diesen<br />

Veränderungen, Herausforderungen und Ko‐<br />

operationsmöglichkeiten auf europäischer Ebe‐<br />

ne mit dem Schwerpunkt "Identität – Informati‐<br />

on – Infrastruktur" widmen. Mit nationalen,<br />

europäischen und internationalen Experten wie<br />

Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Tom<br />

Driessen, Stv. Direktor Europol und Pierre Reu‐<br />

land, Sonderbeauftragter von Interpol bei der<br />

Europäischen Union, werden der Weg zu einer<br />

Europäischen Sicherheitsunion, die Chancen<br />

und Herausforderungen der Informationsgesell‐<br />

schaft, die Organisierte Kriminalität in Europa<br />

sowie die Gewalt im Zeitalter der Informations‐<br />

gesellschaft diskutiert.<br />

Die Thesendebatte der Landesinnenminister,<br />

an der sich Christoph Ahlhaus, Innensenator<br />

Hamburg, Volker Bouffier, Innenminister Hes‐<br />

sen, Dr. Erhart Körting, Innensenator Berlin,<br />

Uwe Schünemann, Innenminister Niedersach‐<br />

sen, und Dr. Ingo Wolf, Innenminister Nordrhein<br />

‐Westfalen, beteiligen, wird sich den Konse‐<br />

quenzen der nationalen Bedrohungslage sowie<br />

Frische Impulse<br />

Externe IT-Spitzenkräfte<br />

für Projekte und Betrieb<br />

einsatzbereit · fl exibel · effi zient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

nationalen Modernisierungsansätzen widmen.<br />

In verschiedenen Fachforen werden die<br />

neuen Bedrohungslagen und Herausforderun‐<br />

gen an die Sicherheit Europas anwendungsbe‐<br />

zogen diskutiert. In Zusammenarbeit mit dem<br />

Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Ver‐<br />

fassungsschutz, dem Zentrum für Deutsch‐<br />

Französische Zusammenarbeit, der Vereini‐<br />

gung Kriminaldienst Österreich sowie der<br />

Polizeiwache Limburg‐Noord werden schwer‐<br />

punktmäßig Themen wie Vernetzte Kriminali‐<br />

tät versus Vernetzte <strong>Behörden</strong>, Wirtschafts‐<br />

spionage, Sicherheitsstrategien bei Großlagen,<br />

Biometrische Identifizierung, Sicherheitsfor‐<br />

schung, IT‐Sicherheit sowie das Spannungsfeld<br />

von Polizei und Massenmedien behandelt.<br />

Der Europäische Polizeikongress ist als inter‐<br />

national ausgerichtete Fachkonferenz eine In‐<br />

formationsplattform für Polizeien, Sicherheits‐<br />

und zivile <strong>Behörden</strong>. Sie ist die größte interna‐<br />

tionale Fachkonferenz für Innere Sicherheit in<br />

der Europäischen Union. Jedes Jahr ist die<br />

Konferenz über zwei Tage ein Treffpunkt für<br />

rund 1.200 Teilnehmer aus 60 Nationen. Aus<br />

europäischen Ländern und Gaststaaten neh‐<br />

men Vertreter der Kriminal‐ und Schutzpolizei‐<br />

en, der Grenzpolizeien, der Sicherheits‐ und<br />

Nachrichtendienste sowie der Regierungen<br />

und Parlamente teil und pflegen hier den ge‐<br />

genseitigen Informationsaustausch. Gleichzei‐<br />

tig bleibt genügend Zeit und Gelegenheit für<br />

Informationen bei den Ausstellern. Der Euro‐<br />

päische Polizeikongress wird durch die Zeitung<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> mit Unterstützung durch<br />

Partnerorganisationen realisiert.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.european‐police.eu

Netzpolitik<br />

Dialog über Netzpolitik<br />

(BS) Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière will im ersten<br />

Halbjahr <strong>2010</strong> insgesamt vier Dia‐<br />

logveranstaltungen zu den Per‐<br />

spektiven deutscher Netzpolitik<br />

durchführen.<br />

Die thematischen Inhalte der<br />

Dialogveranstaltungen sollen sein:<br />

1. Datenschutz und Daten‐<br />

sicherheit im Internet,<br />

2. Das Internet als Mehr‐<br />

wert erhalten,<br />

3. Staatliche Angebote im<br />

Internet,<br />

4. Schutz der Bürger vor<br />

Identitätsdiebstahl und<br />

sonstiger Kriminalität im<br />

Internet.<br />

Neben verschiedenen Vertretern<br />

aus Gesellschaft, Wissenschaft,<br />

Wirtschaft und Verwaltung wird<br />

auch Innenstaatssekretär Dr. Hans<br />

Bernhard Beus in seiner Funktion<br />

als IT‐Beauftragter der Bundesre‐<br />

gierung an den Veranstaltungen<br />

teilnehmen. Die Dialogveranstal‐<br />

tungen sind als klassische Diskussi‐<br />

onsrunden geplant.<br />

Die erste Veranstaltung fand<br />

diese Woche (18. 01.<strong>2010</strong>) statt.<br />

newsletter E­Government 2<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas<br />

de Maizière (r.) und der IT‐<br />

Beauftragte der Bundesregierung,<br />

Dr. Hans Bernhard Beus, wollen im<br />

breiten gesellschaftlichen Dialog<br />

die Perspektiven der Netzpolitik<br />

erörtern. Foto BS/BMI/Rickel<br />

Bürger, Unternehmen und Insti‐<br />

tutionen können ihre Meinungen,<br />

Ideen und Anregungen über<br />

www.e‐konsultation.de einbringen.<br />

Die Beiträge sollen laufend durch<br />

das BMI ausgewertet werden und<br />

sowohl in die weiteren Dialogver‐<br />

anstaltungen als auch in die Erar‐<br />

beitung zukünftiger Grundsätze<br />

einer Netzpolitik einfließen.<br />

Multimediakongress <strong>2010</strong><br />

(BS) Der 9. Multimediakongress<br />

der Landesregierung Rheinland‐<br />

Pfalz wird am 2. September <strong>2010</strong><br />

in Ludwigshafen am Rhein statt‐<br />

finden. Gemeinsam mit Minister‐<br />

präsident Kurt Beck werden etwa<br />

350 Entscheider der IT‐Branche<br />

aus Wirtschaft, Wissenschaft,<br />

Politik und Verwaltung im Wil‐<br />

helm‐Hack‐Museum erwartet.<br />

Kooperationspartner sind ne‐<br />

ben dem IT‐Forum Rhein‐Neckar<br />

und der Stadt die Landeszentrale<br />

für Medien und Kommunikation<br />

(LMK). Rheinland‐Pfalz hat sich zu<br />

einem innovativen IT‐ und Multi‐<br />

mediastandort entwickelt. Der<br />

Multimediakongress <strong>2010</strong> be‐<br />

leuchtet und diskutiert aktuelle<br />

Entwicklungen und Trends in<br />

diesem Bereich.<br />

Ministerialdirektor Jürgen Häf‐<br />

ner vom Ministerium des Inneren<br />

und für Sport, dessen Zentralstel‐<br />

le für IT und Multimedia den Kon‐<br />

gress vorbereitet, betonte die<br />

sehr gute Zusammenarbeit mit<br />

der Stadt Ludwigshafen und dem<br />

IT‐Forum Rhein‐Neckar: "Wir<br />

haben Ludwigshafen als Veran‐<br />

staltungsort für den Multimedia‐<br />

kongress <strong>2010</strong> gewählt, weil in<br />

dieser Region die Akteure im<br />

Bereich der Informationstechno‐<br />

logie sehr engagiert und zielge‐<br />

richtet kooperieren." Ludwigsha‐<br />

fens Oberbürgermeisterin Dr. Eva<br />

Lohse sieht die Stadt beim Struk‐<br />

turwandel auf einem guten Weg:<br />

"Ludwigshafen ist als starker Pro‐<br />

duktionsstandort bekannt. Wir<br />

sind aber auch eine hervorragen‐<br />

de Adresse für Unternehmen aus<br />

dem Dienstleistungssektor und<br />

hier besonders aus dem Bereich<br />

der Informationstechnologie. Das<br />

IT‐Forum Rhein‐Neckar hat seinen<br />

Sitz im TechnologieZentrum. Es ist<br />

uns daher eine große Freude,<br />

dass der Multimediakongress des<br />

Landes <strong>2010</strong> in Ludwigshafen<br />

stattfindet."<br />

Ziel des Kongresses sei es, ne‐<br />

ben dem Austausch Kooperatio‐<br />

nen und weiterführende Projekte<br />

anzuregen.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Multimediakongresss <strong>2010</strong> finden<br />

sich im Internet unter:<br />

www.zukunft.rlp.de

IT­News<br />

Smarter Planet<br />

(BS) Beim diesjährigen Neujahrs‐<br />

empfang der IBM in Berlin am ver‐<br />

gangenen Dienstag umriss Michael<br />

Meier, Leiter der Niederlassung<br />

Berlin und des Geschäftsbereichs<br />

öffentlicher Dienste IBM Deutsch‐<br />

land, in seiner Ansprache die Di‐<br />

mensionen der Digitalisierung des<br />

Alltags: "1,7 Mrd. Menschen und<br />

eine Billion Gegenstände sind heute<br />

bereits im Internet verbunden. Vier<br />

Mrd. Handys weltweit, Milliarden<br />

von RFID Chips, Sensorik, Videoka‐<br />

meras, Induktionsschleifen und<br />

vieles mehr häufen in dieser Welt<br />

unvorstellbare Datenmengen an. In<br />

nur drei Jahren wird der IP‐Verkehr<br />

Schätzungen zu Folge auf insgesamt<br />

über ein Zettabyte anwachsen.<br />

Nach Terabyte kommt Petabytes,<br />

dann Exabytes und dann Zettabytes.<br />

Das sind eine Billion Gigabyte oder<br />

anders ausgedrückt: Eine eins, ge‐<br />

folgt von 21 Nullen."<br />

Meier betonte weiter, dass dies<br />

eine der zentralen Zukunftsheraus‐<br />

forderungen sei, die in dem Berei‐<br />

chen Transport, Gesundheit, Ener‐<br />

gie, Bildung und Sicherheit beson‐<br />

ders die Städte intelligenter ver‐<br />

netzt werden könnten. Es sei un‐<br />

möglich die Zukunft vorherzusagen,<br />

doch auf sie vorbereitet zu sein<br />

(BS) Die Deutsche Telekom und<br />

die Securitas Alert Services GmbH,<br />

Marktführer im Bereich Alarmma‐<br />

nagement, haben eine Kooperati‐<br />

onsvereinbarung unterzeichnet.<br />

Ziel ist es, zusammen den Wachs‐<br />

tumsmarkt für Sicherheitslösungen<br />

auf Basis der mobilen Maschinen‐<br />

kommunikation (M2M, Machine to<br />

Machine) konsequent weiterzuent‐<br />

wickeln.<br />

Dazu wollen die Partner gemein‐<br />

sam innovative Security‐Produkte<br />

vermarkten und gezielt Kunden<br />

gewinnen. Erstes Ergebnis der<br />

Zusammenarbeit ist das preisgüns‐<br />

tige Sicherheitspaket "Home Secu‐<br />

rity", bei der die Deutsche Telekom<br />

die mobile Anbindung realisiert<br />

und die Installationsleistung er‐<br />

bringt.<br />

Zum Sicherheitspaket Home<br />

Security gehören eine hochwertige<br />

kabellose Alarmanlage, die fachge‐<br />

rechte Installation, die Datenüber‐<br />

tragung zur Sicherheitszentrale,<br />

sowie die Überwachung und das<br />

newsletter E­Government 3<br />

müsse für Politik und Wirtschaft<br />

sowie <strong>Behörden</strong> gleichermaßen als<br />

zentrale Herausforderung gelten.<br />

Die IBM habe allein im Jahr 2009<br />

weltweit ca. 1.200 Smarter Soluti‐<br />

ons implementiert. Trotz einer vor‐<br />

erst bewältigten Wirtschaftskrise,<br />

die allerdings noch nachtragende<br />

Ungewissheiten mit sich bringen<br />

könne, müsse man sich diesen gi‐<br />

gantischen technologischen Heraus‐<br />

forderungen offensiv stellen.<br />

Hans‐Joachim Otto, Parlamentari‐<br />

scher Staatssekretär beim Bundes‐<br />

minister für Wirtschaft und Techno‐<br />

logie, griff das Thema Smarter Solu‐<br />

tions lobend auf: "IBM ist auch das<br />

erfindungsreichste Unternehmen<br />

der Welt. Nach einer ersten Aus‐<br />

wertung beim US‐Patentbüro wur‐<br />

den im Jahr 2009 dort rund 4.900<br />

Patente angemeldet, 18 Prozent<br />

mehr als 2008."<br />

Staatssekretär Otto betonte, dass<br />

für den Wirtschaftsstandort<br />

Deutschland die IBM eine wichtige<br />

Größe darstelle. Denn eine Vielzahl<br />

der deutschen Unternehmen, vor<br />

allem im Mittelstand, profitiere<br />

beider Optimierung ihrer Geschäfts‐<br />

abläufe von innovativen IT‐<br />

Lösungen auch dieses Unterneh‐<br />

mens. Otto kündigte weiterhin an,<br />

professionelle Alarmmanagement<br />

durch die Leitstelle. Die Deutsche<br />

Telekom installiert das Alarmsys‐<br />

tem direkt beim Kunden vor Ort.<br />

Die Anlage ist so konfiguriert, das<br />

sie alle Vorkommnisse an die Not‐<br />

ruf‐ und Serviceleitstelle von Secu‐<br />

ritas Alert Services übermittelt.<br />

Dort analysieren geschulte Fach‐<br />

kräfte die eingehenden Meldungen<br />

und sorgen im Ernstfall für schnelle<br />

Hilfe. Das nahezu flächendeckende<br />

Interventionsnetz von Securitas<br />

Mobil spielt dabei eine maßgebli‐<br />

che Rolle: Die überall in Deutsch‐<br />

land stationierten Alarmfahrer sind<br />

schnell am gefährdeten Objekt,<br />

kontrollieren es und leiten gegebe‐<br />

nenfalls weitere Sicherungsmaß‐<br />

nahmen ein.<br />

Home Security ist seit dem 1.<br />

Januar <strong>2010</strong> in den Großräumen<br />

Köln, Bonn und Stuttgart erhältlich<br />

und wird in Kürze im gesamten<br />

Bundesgebiet zur Verfügung ste‐<br />

hen.<br />

www.telekom.com<br />

dass die Bundesregierung auf ihrer<br />

ersten Klausur in Meseberg Ziele für<br />

den ITK‐Bereich formuliert habe<br />

und bis zum Sommer dieses Jahres<br />

eine neue umfassende Strategie zur<br />

"digitalen Zukunft" Deutschlands<br />

erarbeiten wolle. Die Federführung<br />

obläge seinem Haus.<br />

Auch nach dem Stuttgarter IT‐<br />

Gipfel gelte es intelligente digitale<br />

Netze zu entwickeln, die digitalen<br />

Infrastrukturen zu intelligenten<br />

Netzen, also Smart Grids fortzuent‐<br />

wickeln. "Bisher ging es vor allem<br />

um den Zugang zum Netz und die<br />

Nutzung von Informationen aus<br />

dem Netz. Jetzt werden durch das<br />

Netz und die IKT alle Bereiche unse‐<br />

rer Wirtschaft und des täglichen<br />

Lebens neu zusammengeführt.<br />

Eine intelligente Vernetzung in<br />

die Industrie, Energie und Verkehr<br />

mit dem Internet schaffen neue<br />

Effizienzpotentiale bei Kosten und<br />

Ressourcen. Beispielhaft sind hier<br />

die Stichworte E‐Mobility und E‐<br />

Energy zu nennen."<br />

Globale Herausforderungen stel‐<br />

len sich auch für die Bundesregie‐<br />

rung bei der Nutzung der IKT beson‐<br />

ders in den Bereichen Klimaschutz,<br />

Energieeffizienz, Mobilität und Ge‐<br />

sundheit.<br />

Der Wirtschaftsstaatssekretär hob<br />

hervor, dass modernste, hochleis‐<br />

tungsfähige Breitbandnetze die<br />

entscheidende Grundlage für die<br />

Nutzung neuer IT‐Verwendungen<br />

seien. Der Markt habe sich dyna‐<br />

misch und leistungsfähig auch im<br />

internationalen Vergleich entwi‐<br />

ckelt. Die Telekom habe nur zöger‐<br />

lich VDSL zugelassen.<br />

Otto kritisierte, dass nur eine<br />

Beteiligung mehrerer Unternehmen<br />

die großen Investitionsherausforde‐<br />

rungen sichern könne und damit<br />

auch für einen Wettbewerb und<br />

Innovation beitragen.<br />

Partnerschaft Telekom / Securitas SAP erweitert Support­Angebot<br />

(BS) SAP hat letzte Woche be‐<br />

kannt gegeben, dass das Unterneh‐<br />

men zukünftig allen Kunden welt‐<br />

weit ein innovatives und umfassen‐<br />

des, gestaffeltes IT‐Support‐Modell<br />

anbieten wird.<br />

Im Rahmen des neuen Angebots<br />

werden Kunden zwischen den Opti‐<br />

onen SAP Enterprise Support und<br />

SAP Standard Support wählen kön‐<br />

nen. Darüber hinaus trägt SAP der<br />

noch immer schwierigen Finanzsitu‐<br />

ation vieler Unternehmen Rech‐<br />

nung und hat angekündigt, die<br />

Preisobergrenzen für die Support‐<br />

vergütung für <strong>2010</strong> für bestehende<br />

SAP‐Enterprise‐Support‐Verträge<br />

auf dem Niveau von 2009 zu belas‐<br />

sen.<br />

Sowohl bestehende als auch neue<br />

Kunden der SAP werden zwischen<br />

den verschiedenen Optionen des<br />

SAP‐Supports wählen können. SAP<br />

Standard Support beinhaltet Sup‐<br />

portleistungen wie Softwareaktuali‐<br />

sierungen, Problemlösungsansätze,<br />

Wissensvermittlung, Qualitätsma‐<br />

Staatssekretär Hans‐Joachim Otto<br />

(l.) und Michael Meier beim IBM‐<br />

Neujahrsempfang.<br />

Foto: BS/ Christiane Trabert<br />

nagement und weitere Bestandtei‐<br />

le, die dazu dienen, die IT‐<br />

Landschaft stabil und auf dem aktu‐<br />

ellen Stand zu halten.<br />

SAP Enterprise Support beinhaltet<br />

neben den Komponenten des SAP<br />

Standard Support weitere Leistun‐<br />

gen, welche die folgenden Bereiche<br />

adressieren: Kontinuität im Anwen‐<br />

dungsbetrieb, Geschäftsprozessop‐<br />

timierung, Investitionsschutz sowie<br />

die Unterstützung bei der Senkung<br />

der Gesamtkosten betrieblicher<br />

Abläufe durch Effizienzsteigerung<br />

und minimale Ausfallzeiten. Für<br />

Kunden mit weitergehenden Sup‐<br />

port‐Anforderungen bietet SAP<br />

außerdem zusätzliche Angebote wie<br />

SAP MaxAttention oder SAP Safegu‐<br />

arding.<br />

"Das neue Support‐Modell der<br />

SAP ist die direkte Antwort auf die<br />

vielen Gespräche, die wir mit unse‐<br />

ren Kunden und Anwendervereini‐<br />

gungen geführt haben", so SAP‐<br />

Vorstandssprecher Léo Apotheker.<br />

www.sap.de

Praxisseminare / EU­DLR<br />

Praxisseminare <strong>2010</strong><br />

(BS) Die Nutzung neuer Lernangebote in der Fortbildung der öffentli‐<br />

chen Verwaltung gewinnt immer stärker an Bedeutung. Die Seminare<br />

und Workshops des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> dienen insbesondere durch ihre<br />

Praxisorientierung dem Ziel, das Leistungspotenzial der einzelnen Mitar‐<br />

beiter zu erhalten und zu erweitern sowie die breite dienstliche Ver‐<br />

wendbarkeit zu sichern und damit die Qualität, Flexibilität und Demogra‐<br />

phiefestigkeit der Verwaltung insgesamt zu erhöhen.<br />

Auf der Grundlage der verschiedenen Disziplinen im Verwaltungshan‐<br />

deln wird modernes Führungswissen vermittelt und das Fachwissen an<br />

den aktuellen Stand der Erkenntnisse praxisorientiert angepasst. Gleich‐<br />

zeitig sind die Seminare eine Plattform des Erfahrungsaustauschs der<br />

Teilnehmer untereinander und ein Forum, in dem praktische Erfahrun‐<br />

gen aufeinander treffen und sich wechselseitig bereichern.<br />

Themen der Praxisseminare <strong>2010</strong> im Überblick:<br />

• Beförderungsauswahl vor Gericht<br />

• Das neue Vergaberecht <strong>2010</strong><br />

• Beschaffungsrevision<br />

• Verwaltungscontrolling unter den Rahmenbedingungen des<br />

Neuen Rechnungswesens<br />

• Operatives Controlling und Führungsunterstützung im Sinne<br />

des "New Public Management"<br />

Ein ausführliches Programm, die genauen Termine sowie ein Anmelde‐<br />

formular findet sich unter www.fuehrungskraefte‐forum.de. Die Teilneh‐<br />

merzahl ist begrenzt.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Sachsen mit Prozessregister für EA<br />

(BS) Mit der Freischaltung des<br />

Prozessregisters hat der Freistaat<br />

Sachsen zum Jahresanfang eine<br />

erste wichtige Etappe zur Einfüh‐<br />

rung der EU‐Dienstleistungs‐<br />

richtlinie erreicht. Für den Frei‐<br />

staat Sachsen konnte damit in<br />

Zusammenarbeit mit der Picture<br />

GmbH, ein Beratungs‐ und Soft‐<br />

wareunternehmen mit der Spezia‐<br />

lisierung auf prozessorientierte<br />

Verwaltungsmodernisierung, das<br />

Kernstück für eine zukünftige ein‐<br />

heitliche Informationsbasis für<br />

Verwaltungsverfahren in Betrieb<br />

genommen werden. Bereits jetzt<br />

zeichnet sich ab, dass auch zukünf‐<br />

tige Themen wie die Realisierung<br />

des <strong>Behörden</strong>rufs 115, die Einfüh‐<br />

rung von Qualitäts‐ und Wissens‐<br />

management sowie die Identifika‐<br />

tion von organisatorischen und<br />

technischen Modernisierungspo‐<br />

tenzialen durch das Prozessregis‐<br />

ter unterstützt werden können.<br />

Das Prozessregister Sachsen, das<br />

durch die Picture GmbH auf Basis<br />

des Prozessmanagementsystem<br />

"Picture‐Prozessplattform" entwi‐<br />

ckelt wurde, ermöglicht die Erfas‐<br />

sung und zielgerichtete Bereitstel‐<br />

lung der relevanten Informationen<br />

und macht den "Einheitlichen<br />

Ansprechpartner" so handlungsfä‐<br />

hig. Hierdurch ist eine effiziente<br />

Beantwortung der Kundenanlie‐<br />

gen möglich. So kann auf Knopf‐<br />

druck eine Liste mit den erforderli‐<br />

chen Dokumenten erstellt wer‐<br />

den, die durch den Kunden dem<br />

"Einheitlichen Ansprechpartner"<br />

für die Koordinierung der einzel‐<br />

nen Verfahren zu übermitteln sind<br />

(z. B. Ausweisdokument, Lebens‐<br />

lauf). Darüber hinaus können In‐<br />

formationen über Preise, An‐<br />

sprechpartner und weitere Aspek‐<br />

te für jede einzelne Kommune des<br />

Freistaats Sachsen abgefragt wer‐<br />

den.<br />

Dazu wurden in den letzten<br />

Monaten in einer gemeinsamen<br />

Anstrengung aller Kommunen,<br />

Kammern sowie der Landesver‐<br />

waltung Sachsen die notwendigen<br />

Informationen erhoben und im<br />

Prozessregister abgelegt. "Das<br />

Prozessregister stellt das Kern‐<br />

stück für eine zukünftige einheitli‐<br />

che Informationsbasis für Verwal‐<br />

tungsverfahren dar", so Tobias<br />

Frick, Leiter der Projektgruppe EU‐<br />

Dienstleistungsrichtlinie.<br />

"Das Prozessregister Sachsen ist<br />

nach dem Prozessregister Schles‐<br />

wig‐Holstein bereits die zweite<br />

landesweite Plattform für die Er‐<br />

fassung und Bereitstellung von<br />

Prozessinformationen. Der koope‐<br />

rative Ansatz der Prozesserhebung<br />

zwischen Land und Kommunen ist<br />

einer der Erfolgsfaktoren für eine<br />

prozessorientierte Verwaltungs‐<br />

modernisierung und schafft die<br />

Basis für die Nutzung von Syner‐<br />

gien und ein gegenseitiges vonein‐<br />

ander Lernen der zuständigen<br />

Stellen in Sachsen", so Dr. Lars<br />

Algermissen, Geschäftsführer der<br />

Picture GmbH.<br />

Das Unternehmen ist ein Bera‐<br />

tungs‐ und Softwarehaus mit Spe‐<br />

zialisierung auf prozessorientierte<br />

Verwaltungsmodernisierung im<br />

öffentlichen Bereich. Die Picture<br />

GmbH ist ein Spin‐Off des Europe‐<br />

an Research Centers for Informati‐<br />

ons Systems (ECRIS) der Universi‐<br />

tät Münster.<br />

www.picture‐gmbh.de

Strategie<br />

(BS) Die Globalisierung und ihre<br />

Begleitumstände sowie die Krise<br />

des Wirtschaftssystems stellen die<br />

öffentliche Verwaltung vor neue<br />

Herausforderungen und machen<br />

ein tief greifendes und nachhaltiges<br />

Umdenken erforderlich. Die Krise<br />

und die beschlossenen Bewälti‐<br />

gungsstrategien verschärfen den<br />

Druck auf Deutschland, sich für die<br />

Chancen und Herausforderungen<br />

der Globalisierung richtig aufzustel‐<br />

len. "Auch die öffentliche Verwal‐<br />

tung muss sich verstärkt mit den<br />

neuen Anforderungen, die an sie<br />

gestellt werden, befassen", so<br />

Michael Pitsch, Geschäftsführer im<br />

Bereich Health & Public Service von<br />

Accenture. Die zentrale Frage hier‐<br />

bei sei, welches Selbstverständnis<br />

ein moderner Staat in Zeiten des<br />

Umbruchs habe und was er künftig<br />

leisten könne und müsse.<br />

Pitsch brachte an, dass die Globa‐<br />

lisierung einen neuen Soziotyp des<br />

Bürgers und Konsumenten hervor‐<br />

gebracht habe. "Für ihn sind die<br />

Vorzüge der Dienstleistungswirt‐<br />

schaft gang und gebe: Online‐<br />

Shopping rund um die Uhr, über<br />

24‐Stunden verfügbare Kunden‐<br />

center und personalisierte Angebo‐<br />

te". Mit der weiter zunehmenden<br />

Leistungsfähigkeit und Verbreitung<br />

moderner Informations‐ und Kom‐<br />

munikationstechnik würden diese<br />

Bürger und Konsumenten, so<br />

Pitsch, zu mächtigen Meinungsma‐<br />

chern und Einflussnehmern, die<br />

mehr von den Unternehmen und<br />

<strong>Behörden</strong> verlangen und erwarten<br />

würden, als dies früher der Fall<br />

gewesen sei<br />

newsletter E­Government 5<br />

Neue Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung<br />

Eine weitere Herausforderung,<br />

der sich die öffentliche Verwaltung<br />

stellen müsse, sei so Pitsch, der<br />

demographische Wandel. Er bringe<br />

einen steigenden Anteil älterer<br />

Menschen mit sich, die besondere<br />

Dienstleistungen von ihrem Staat<br />

verlangen würden. "Dieser demo‐<br />

grafische Trend hat unter anderem<br />

zur Folge, dass im Jahr 2020 der<br />

Anteil älterer Menschen von knapp<br />

drei Millionen Menschen sich na‐<br />

hezu verdoppeln wird". Dies würde<br />

gleichzeitig bedeuten, dass in zehn<br />

Jahren drei Millionen mehr Men‐<br />

schen mit langfristigen Gesund‐<br />

heitsbeeinträchtigungen leben<br />

würden als heute. Das Gesund‐<br />

heitssystem stehe damit vor der<br />

Herausforderung, sich von einem<br />

Modell der Behandlung auf ein<br />

Modell der Prävention verändern<br />

zu müssen, sagte Pitsch. Es bedeu‐<br />

te auch, sich von isolierten, verein‐<br />

zelten Behandlungseingriffen auf<br />

ein vernetztes und integriertes<br />

System mit personalisierten, integ‐<br />

rierten Gesundheits‐ und Pflegleis‐<br />

tungen umzustellen.<br />

"Business as usual funktioniert<br />

daher nicht mehr", betonte Pitsch.<br />

"Die Regierungen müssen mehr<br />

denn je gewährleisten, dass öffent‐<br />

liche Dienstleistungen tatsächlich<br />

die Bedürfnisse und die sich än‐<br />

dernden Anforderungen der Bürger<br />

erfüllen.“<br />

Accenture beschäftige sich schon<br />

seit längerer Zeit mit der Frage, wie<br />

Deutschland von den Chancen<br />

einer multipolaren Welt profitieren<br />

könne und was man tun müsse,<br />

um für den internationalen Wett‐<br />

bewerb richtig<br />

aufgestellt zu<br />

sein. Man sei<br />

dabei zu der<br />

festen Überzeu‐<br />

gung gekommen,<br />

dass moderne<br />

Regierungen und<br />

ihre Verwaltun‐<br />

gen eine Schlüs‐<br />

selrolle hierbei<br />

spielen. "Modern bedeutet, dass<br />

der Staat alles dafür tun muss, um<br />

die Wettbewerbsfähigkeit seiner<br />

Bürger und Unternehmen zu stär‐<br />

ken", betonte Pitsch.<br />

Erfreulicherweise habe die Bun‐<br />

deskanzlerin die Verbesserung des<br />

Verhältnisses zwischen Bürger und<br />

Staat als eine der fünf zentralen<br />

Aufgaben der Bundesregierung<br />

aufgenommen, so Pitsch. Ebenso<br />

erfreulich sei auch, dass der Koaliti‐<br />

onsvertrag der neuen Bundesregie‐<br />

rung in dem Unterkapitel<br />

"Moderner Staat" die drei Grund‐<br />

prinzipien einer modernen Verwal‐<br />

tung: Bürgernähe, Servicequalität<br />

und Transparenz aufgegriffen ha‐<br />

be.<br />

"Um diese Prinzipien anzugehen,<br />

muss der Staat sich selbst und<br />

seine Strukturen für Veränderun‐<br />

gen öffnen", erläuterte Pitsch.<br />

Transformation der Verwaltung sei<br />

kein Modebegriff und kein Selbst‐<br />

weck, sondern schlichte Notwen‐<br />

digkeit. Dazu seien Veränderungs‐<br />

bereitschaft und Management‐<br />

Qualifikation der Verwaltungen<br />

sowie innovative Partnerschaften<br />

mit der Wirtschaft erforderlich.<br />

Untersuchungsergebnisse von<br />

Michael Pitsch, Geschäftsführer<br />

im Bereich Health & Public<br />

Service von Accenture.<br />

Foto: BS/Accenture<br />

Studien, die Accenture in weltweit<br />

21 Ländern durchgeführt habe,<br />

würden belegen, so Pitsch, dass<br />

Verwaltungen, die sich die Prinzi‐<br />

pien Bürgernähe, Servicequalität<br />

und Transparenz zu eigen gemacht<br />

hätten, die Wettbewerbsfähigkeit<br />

von Unternehmen und Bürgern<br />

stärken und das Vertrauen zwi‐<br />

schen Staat und Bürgern verbes‐<br />

sern konnten.<br />

Auch in Deutschland sieht Pitsch<br />

bereits Erfolge. So habe die Bun‐<br />

desagentur für Arbeit mit kunden‐<br />

orientierten Prozessen und techni‐<br />

schen Innovationen den Menschen<br />

neue und bessere Zugänge zum<br />

Arbeitsmarkt verschaffen können.<br />

Auch die Bundeswehr habe sich auf<br />

den Weg zu einem bedarfsorien‐<br />

tierten Dienstleister gemacht.<br />

"Mittels moderner Management‐<br />

formen und durch eine enge Zu‐<br />

sammenarbeit mit der Wirtschaft<br />

werden interne Bereiche der Bun‐<br />

deswehr‐Verwaltung grundlegend<br />

optimiert. Beispielhaft dafür stehen<br />

innovative Partnerschaften im<br />

Bereich des Fuhrparks‐ und Beklei‐<br />

dungsmanagements".<br />

Weitere Informationen zu Accen‐<br />

ture unter: www.accenture.de

Personal / GeoBusiness<br />

Führungskräfte gesucht<br />

(BS) Neben der<br />

Finanzkrise droht nun<br />

auch noch die Perso‐<br />

nalkrise. Die demogra‐<br />

fischen Veränderun‐<br />

gen sind in vielen<br />

Verwaltungen schon heute deut‐<br />

lich sichtbar. Die Alterspyramide ist<br />

zu einem Tannenbaum geworden,<br />

d.h. unausgewogene Personal‐<br />

strukturen und drohender Abgang<br />

erfahrener Führungskräfte sind an<br />

der Tagesordnung. Was fehlt, ist<br />

geeigneter Nachwuchs. Dieser<br />

muss gefunden und/oder qualifi‐<br />

ziert werden.<br />

Die Weiterentwicklung personel‐<br />

ler Ressourcen der öffentlichen<br />

Verwaltung wird zunehmend zu<br />

einem Standortfaktor sowohl für<br />

die Entwicklung der jeweiligen<br />

Verwaltungen als auch für die Mit‐<br />

arbeiter selbst. Qualifizierte Mitar‐<br />

beiter sind das Rückgrat der Ver‐<br />

waltung: sie sind eine wesentliche<br />

Grundlage für gesetzeskonformes<br />

Verwaltungshandeln und damit ein<br />

wesentliches Asset des Standorts<br />

Deutschland. Gleichzeitig erhöht<br />

jede Verwaltung selbst ihre Attrak‐<br />

tivität, wenn sie aktiv ihre Mitarbei‐<br />

ter fördert.<br />

Für diese Herausforderungen im<br />

Public Management wurde an der<br />

Steinbeis Hochschule Berlin (SHB)<br />

ein innovativer Master‐<br />

Studiengang entwickelt. Die Akade‐<br />

mie für öffentliche Verwaltung und<br />

Recht (AOEV) an der SHB bietet<br />

neben diesem Masterstudiengang<br />

weitere spezialisierte Studien‐ und<br />

Weiterbildungsprogramme für die<br />

wissenschaftliche Aus‐ und Weiter‐<br />

bildung von Fach‐ und Führungs‐<br />

kräften im Öffentlichen Dienst an.<br />

Die SHB ist mit 3.800 Studierenden<br />

eine der größten privaten Hoch‐<br />

schulen mit staatlicher Anerken‐<br />

nung in Deutschland und garantiert<br />

somit optimale Studienbedingun‐<br />

gen.<br />

newsletter E­Government 6<br />

Die Studierenden an der SHB<br />

qualifizieren sich parallel zu ihrer<br />

Berufstätigkeit wissenschaftlich<br />

und praxisorientiert und erwerben<br />

in 24 Monaten den national und<br />

international anerkannten Grad<br />

Master of Arts (M.A.). Von Dienst‐<br />

rechtsreform über Personalinfor‐<br />

mationssysteme bis zu Teament‐<br />

wicklung, Konfliktmanagement und<br />

Fachwissen des modernen Haus‐<br />

halts‐ und Finanzwesens – im Rah‐<br />

men des Master‐Studiums an der<br />

SHB eignen sich die Studierenden<br />

instrumentale, systemische und<br />

kommunikative Kompetenzen an.<br />

Das Bildungskonzept der SHB mit<br />

dem sogenannten Projekt‐<br />

Kompetenz‐Studium stellt sicher,<br />

dass die beteiligten Arbeitgeber<br />

unmittelbar vom Wissen ihrer<br />

studierenden Mitarbeiter profitie‐<br />

ren. Das erworbene Wissen wird<br />

unmittelbar in obligatorischen<br />

Projekten angewandt.<br />

Der Masterabschluss eröffnet<br />

gem. Beschluss der Innenminister‐<br />

konferenz vom 07.12.2007 und der<br />

Kultusministerkonferenz vom<br />

20.09.2007 den Zugang zur höhe‐<br />

ren Laufbahn sowie zur Promotion.<br />

Der Studiengang startet mit dem<br />

Frühjahrssemester im April <strong>2010</strong><br />

und ist als Veranstaltung zur beruf‐<br />

lichen Bildung gemäß § 7 Absatz 2<br />

BFV anerkannt. Weitere Informati‐<br />

onen erhalten Interessenten im<br />

Internet unter www.aoev.de. Bei<br />

Anfragen per E‐Mail unter Kat‐<br />

ja.Ahrend@stw.de ist Infor‐<br />

mationsmaterial zu allen Studien‐<br />

gängen, Seminaren und Zertifikati‐<br />

onen der Akademie für öffentliche<br />

Verwaltung und Recht kostenfrei<br />

und unverbindlich erhältlich.<br />

GeoBusiness Award 2009<br />

(BS) Im Dezember wurde in Berlin<br />

der GeoBusiness Award von der<br />

Kommission für Geoinformations‐<br />

wirtschaft (GIW) des Bundeswirt‐<br />

schaftsministeriums erstmalig ver‐<br />

geben. Prämiert wurden Geschäfts‐<br />

ideen aus dem Geobusiness, um das<br />

Bewusstsein für die wirtschaftlichen<br />

Chancen und Möglichkeiten durch<br />

die Nutzung von Geodaten in allen<br />

Bereichen der Wirtschaft zu stärken<br />

und zu fördern.<br />

Der GeoBusiness Award wird für<br />

herausragende neue, innovative<br />

und eigenständige Geschäftsideen<br />

oder Geschäftsprozesse vergeben.<br />

Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert<br />

(www.geobusinessaward.org).<br />

Vor einem Jahr wurden von der<br />

GIW‐Kommission über 1.000 Unter‐<br />

nehmen zur Ausschreibung für den<br />

GeoBusiness Award angeschrieben.<br />

Der Preis richtete sich dabei aus‐<br />

schließlich an Unternehmen, die bei<br />

der Umsetzung ihrer Idee mithilfe<br />

von öffentlichen Geodaten gearbei‐<br />

tet hatten. Thematisch waren den<br />

Teilnehmern dabei keine Grenzen<br />

gesetzt, was sich auch in dem bun‐<br />

ten Spektrum der Bewerber und<br />

drei Finalisten wiederspiegelte.<br />

So präsentierten sich unter ande‐<br />

rem Bewerber, die mit Geodaten<br />

Zeitreisen durch verschiedene Epo‐<br />

chen einer Stadt ermöglichen, über<br />

den Denkmalschutz aktuell infor‐<br />

mieren, Einzugsgebiete für Unter‐<br />

nehmen analysieren, abmahnsiche‐<br />

re geografische Daten für Immobi‐<br />

liengutachten liefern, Vektorenkar‐<br />

ten für Fußgängerrouting und Infra‐<br />

strukturmanagement für Kommu‐<br />

nen anbieten. Die unabhängige Jury<br />

bestand aus insgesamt 22 Vertre‐<br />

tern der GIW‐Kommission, der regi‐<br />

onalen Geoinformations‐Netzwerke<br />

und der Geoinformations‐<br />

Wissenschaft. Zur Bewertung wur‐<br />

den die Kriterien Innovationsgehalt,<br />

Eigenständigkeit, Zielgerichtetheit,<br />

Kos‐teneffizienz, Bedarfsgerechtig‐<br />

keit, Orientierung am Geschäftsmo‐<br />

dell, Dauerhaftigkeit sowie Entspre‐<br />

chung der Empfehlungen der Geo‐<br />

dateninfrastruktur in Deutschland<br />

(GDI‐DE) in fünf unterschiedlichen<br />

Bewertungsstufen des Gewinners<br />

herangezogen.<br />

Im Rahmen einer Abendveranstal‐<br />

tung wurde der Gewinner dann<br />

Ende letzten Jahres von Ernst Burg‐<br />

bacher, dem Parlamentarischen<br />

Staatssekretär beim Bundeswirt‐<br />

schaftsminister, gekürt. Im Vorfeld<br />

stellten Videotrailer die Finalisten<br />

und ihre Geschäftsideen aus Touris‐<br />

mus, Energiewirtschaft und Kondi‐<br />

torenhandwerk vor.<br />

Die Entscheidung für Geoplex fiel,<br />

so Dr. Jörg Reichling, Leiter der GIW‐<br />

Kommission, unter anderem des‐<br />

halb, weil mit dem Solarkataster<br />

auch der Klimaschutz gefördert<br />

werde. Aufgrund der positiven Re‐<br />

sonanz, die man auf diesen Award<br />

erhalten habe, wurde entschieden,<br />

den Award nicht, wie erst geplant,<br />

im zweijährigen Rhythmus auszu‐<br />

schreiben, sondern auch schon in<br />

diesem Jahr wieder einen neuen<br />

Award zu vergeben, so Dr. Reichling.<br />

Mehr zum Thema GeoBusiness<br />

auf den Seiten 29/30 im aktuellen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

Europäischer Polizeikongress<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 7<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 412 / Berlin und Bonn<br />

Der Kongress <strong>2010</strong><br />

Vorabendempfang<br />

(BS) Auch in diesem<br />

Jahr wird Lazar Co‐<br />

manescu, Botschafter<br />

Rumäniens in<br />

Deutschland die Teil‐<br />

nehmer des 13. Euro‐<br />

päischen Polizeikon‐<br />

gress zum Vorabend‐<br />

empfang in der Bot‐<br />

schaft von Rumänien<br />

begrüßen.<br />

Innere Sicherheit<br />

(BS) Bundesminister Dr. Thomas de<br />

Maizìere eröffnet den diesjährigen Europä‐<br />

ischen Polizeikongress unter dem Thema<br />

"Globale Sicherheit ‐ Herausforderungen<br />

für Europa".<br />

Partner<br />

(BS) Der 13. Europäische Polizeikongress<br />

wird unterstützt von:<br />

• Bundesministerium des Innern<br />

• Bundeskriminalamt<br />

• European Police College<br />

• Bundesamt für Verfassungsschutz<br />

• Vereinigung Kriminaldienst Österreich<br />

• Gewerkschaft der Polizei<br />

• Deutsche Polizeigewerkschaft<br />

• Senatsverwaltung für Wirtschaft,<br />

Technologie und Frauen<br />

• CEPOL<br />

• EU‐Kommission<br />

• Bundesamt für Verfassungsschutz<br />

u.a.<br />

Informationen und Anmeldung unter:<br />

www.european‐police.eu<br />

Die Sicherheit tagt erneut in Berlin<br />

NEU<br />

BOS-Führer<br />

Deutschland <strong>2010</strong>/2011<br />

Handbuch Innere Sicherheit<br />

Über 1.500 Namen und Adressen<br />

Nur hier<br />

zum Sonderpreis von<br />

nur 39,00 Euro bestellen!<br />

25. Januar <strong>2010</strong> - Sonderausgabe zum 13. Europäischen Polizeikongress -<br />

ISSN 1867-1993<br />

(BS) Am 2. und 3. Februar <strong>2010</strong> wird der 13. schen und internationalen Kooperationen so‐<br />

Europäische Polizeikongress, Europas führende wie Modernisierungsansätzen begegnet wer‐<br />

Veranstaltung zur Inneren Sicherheit, in den den muss. Auch die Veränderungen der Sicher‐<br />

Räumen des Berliner Congress Centers (bcc) am heitspolitik in Brüssel, und hier besonders die<br />

Alexanderplatz tagen.<br />

grundsätzlichen Änderungen der polizeilichen<br />

Das Thema des kommenden Kongress: und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen<br />

"Globale Sicherheit – Herausforderungen für durch den Vertrag von Lissabon sowie das<br />

Europa". Die Schwerpunkte des Hauptpro‐ Stockholmer Programm, stellen die Sicherheits‐<br />

gramms sowie der Fachforen liegen auf den behörden vor neue Anforderungen. Gleichzei‐<br />

Bereichen Identität, Information und Infrastruk‐ tig bietet sich aber auch die Möglichkeit der<br />

tur.<br />

intensiveren Zusammenarbeit und der Evaluie‐<br />

Mit nationalen, europäischen und internatio‐ rung von notwendigen Veränderungen und<br />

nalen Experten wie Bundesminister des Innern Modernisierungsmaßnahmen.<br />

Dr. Thomas de Maizière, Tom Driessen, Stv. Das detaillierte Haupt‐ und Fachprogramm<br />

Direktor Europol, Pierre Reuland, Sonderbeauf‐ des 13. Europäischen Polizeikongresses wird<br />

tragter von Interpol bei der Europäischen Union sich diesen Veränderungen, Herausforderun‐<br />

werden der Weg zu einer Europäischen Sicher‐ gen und Kooperationsmöglichkeiten auf euro‐<br />

heitsunion, die Chancen und Herausforderun‐ päischer Ebene mit dem Schwerpunkt<br />

gen der Informationsgesellschaft, die Organi‐ "Identität – Information – Infrastruktur" wid‐<br />

sierte Kriminalität in Europa sowie die Gewalt men.<br />

im Zeitalter der Informationsgesellschaft disku‐ An der Konferenz werden 1.200 Teilnehmer<br />

tiert. Am zweiten Kongresstag (3. Februar) wer‐ aus 60 Nationen teilnehmen. Veranstalter ist<br />

den die Innenminister bzw. Innensenatoren der die Zeitung <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> mit Unterstüt‐<br />

Bundesländer über aktuelle Sicherheitsfragen zung durch das Bundesministerium des Innern<br />

diskutieren.<br />

(BMI), das Bundeskriminalamt (BKA), das Euro‐<br />

Im 21. Jahrhundert steht die Sicherheit Euro‐ pean Police College (CEPOL), das Bundesamt<br />

pas vor einem Wandel. Doch nicht nur die neu‐ für Verfassungsschutz (BfV), die Vereinigung<br />

en, staatenübergreifenden Bedrohungslagen Kriminaldienst Österreich, die Gewerkschaft<br />

des Terrorismus, der Organisierten Kriminalität der Polizei (GdP) sowie die Deutsche Polizeige‐<br />

und des Cyber Crime stellen das Sicherheitssys‐ werkschaft (DPolG).<br />

tem vor Herausforderungen, denen mit techno‐ Mehr Informationen zum Europäischen Poli‐<br />

logischen Innovationen, nationalen, europäi‐ zeikongress unter: www.european‐police.eu

Polizeikongress <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government<br />

Globale Sicherheit und deren Auswirkungen auf Europa<br />

(BS) Der 13. Europäische Polizei‐<br />

kongress wird seinen Schwerpunkt<br />

auf die globale Sicherheit und deren<br />

Auswirkungen auf Europa legen. Es<br />

stellen sich eine Reihe von Fragen,<br />

die hier kritisch beleuchtet werden<br />

sollen:<br />

Welche Auswirkungen hat das<br />

Stockholmer Programm auf die<br />

ESVP und die polizeiliche Zusam‐<br />

menarbeit?<br />

Welche Auswirkungen hat Organi‐<br />

sierte Kriminalität aus Afrika auf<br />

Europa?<br />

Welche bi‐ und multilateralen<br />

Kooperationen haben sich als effek‐<br />

tiv erwiesen?<br />

(BS) Die Kongressreihe<br />

"Europäischer Polizeikongress" ist<br />

eine international ausgerichtete<br />

Fachkonferenz, die sich als Infor‐<br />

mationsplattform für Polizeien,<br />

Sicherheits‐ und zivile <strong>Behörden</strong><br />

versteht. Sie ist die größte interna‐<br />

tionale Fachkonferenz für Innere<br />

Sicherheit in der Europäischen<br />

Union.<br />

Welche gemeinsamen Standards<br />

sind für eine wirkungsvolle Bekämp‐<br />

fung Organisierter Kriminalität und<br />

des Terrorismus nötig?<br />

Welche Maßnahmen sind in der<br />

Innenrevision Erfolg versprechend?<br />

Welche Maßnahmen werden<br />

gegen neu aufkommende Großla‐<br />

gen getroffen?<br />

Welche Rolle kommt Europol<br />

nach Vergrößerung und der Auf‐<br />

wertung zur EU‐Agentur künftig zu?<br />

Welchen Herausforderungen<br />

sehen sich die Bundesländer gegen‐<br />

übergestellt?<br />

Wie antworten Sicherheits‐<br />

behörden auf die Bedrohungen<br />

Jedes Jahr ist die Konferenz über<br />

zwei Tage ein Treffpunkt für rund<br />

1.200 Teilnehmer aus 60 Nationen.<br />

Aus europäischen Ländern und<br />

Gaststaaten nehmen Vertreter der<br />

Kriminal‐ und Schutzpolizeien, der<br />

Grenzpolizeien, der Sicherheits‐<br />

und Nachrichtendienste sowie der<br />

Regierungen und Parlamente teil<br />

und pflegen hier den gegenseiti‐<br />

global agierender Gruppen?<br />

Wie bemisst man den Erfolg euro‐<br />

päischer Sicherheitsmissionen in<br />

Drittstaaten?<br />

Wie geht es mit dem BOS‐<br />

Digitalfunk in Deutschland und<br />

Europa weiter?<br />

Wie geht es mit den Identi‐<br />

fikationslösungen nach dem Lissa‐<br />

bon‐Vertrag weiter?<br />

Wie kann die Europäische Si‐<br />

cherheits‐ und Verteidigungsunion<br />

nach dem Lissabonvertrag gestärkt<br />

werden?<br />

Wie kann die Vernetzung der<br />

nationalen Fähigkeiten auf europäi‐<br />

scher Ebene gewährleistet werden?<br />

Achtung: Kostenlose Teilnahme für den Öffentlichen Dienst<br />

gen Informationsaustausch.<br />

Gleichzeitig bleibt genügend Zeit<br />

und Gelegenheit für Informationen<br />

bei den Ausstellern. Der Europäi‐<br />

sche Polizeikongress wird durch<br />

die Zeitung <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, die<br />

größte deutsche Zeitung für den<br />

Öffentlichen Dienst, mit Unterstüt‐<br />

zung durch Partnerorganisationen<br />

realisiert.<br />

Welche Auswirkungen haben das<br />

Informationszeitalter und Massen‐<br />

medien auf die Polizeiarbeit?<br />

Wie können Staat und Wirtschaft<br />

gegen verstärkte Spionageaktivitä‐<br />

ten vorgehen?<br />

Wie weit können private Partner<br />

in das nationale Sicherheitsnetz‐<br />

werk mit einbezogen werden?<br />

In Ergänzung zu dem Hauptpro‐<br />

gramm werden in diesem Jahr 15<br />

Fachforen stattfinden, die das The‐<br />

menspektrum des Hauptpro‐<br />

gramms inhaltlich ergänzen und zu<br />

Teilen von Partnerbehörden und<br />

Partnerorganisationen durchge‐<br />

führt werden.<br />

Als Angehöriger eines Parla‐<br />

ments, einer Behörde, einer zivilen<br />

Hilfsorganisation, Botschaft, des<br />

Militärs oder der Polizei können<br />

Sie kostenlos an diesem Kongress<br />

teilnehmen.<br />

Anmeldung unter:<br />

www.european‐police.eu<br />

Auch in diesem Jahr dabei sind Clemens Binninger, MdB, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages sowie Dr. Gunther Guzielski, IT‐<br />

Direktor des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden.<br />

2

Polizeikongress <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government<br />

Der Europäische Polizeikongress<br />

(BS) Der 13. Europäische Polizei‐<br />

kongress in Berlin ist:<br />

• Internationale Plattform für die<br />

Führungsebene der europäi‐<br />

schen Polizeien<br />

• Keynotes von Innen‐ und Justiz‐<br />

ministern aus zahlreichen euro‐<br />

päischen Ländern<br />

• Treffpunkt politischer und poli‐<br />

zeilicher Entscheidungsträger<br />

• Hauptprogramm mit internatio‐<br />

naler Prominenz aus Politik,<br />

Stimmen aus 2009<br />

(BS) "Der Polizeikongress hat<br />

immer ein hohes Niveau, lebhafte<br />

Diskussionen und gute Teilnahme‐<br />

zahlen, vor allem auch internatio‐<br />

nal. Dieser Polizeikongress hat sich<br />

etabliert und ist ein Markenzei‐<br />

chen. Eine gelungene Veranstal‐<br />

tung für die <strong>Behörden</strong> der Inneren<br />

Sicherheit.<br />

Er ist ein Gesprächsforum zum<br />

Gedankenaustausch zwischen den<br />

Fachleuten der Sicherheit, Unter‐<br />

nehmen und Politik ‐ das zeichnet<br />

die Veranstaltung aus."<br />

Jörg Schönbohm, ehemaliger<br />

Innenminister von Brandenburg<br />

Impressum<br />

Verwaltung und Wirtschaft<br />

• Fachprogramm mit internatio‐<br />

nalen Experten<br />

• Begleitende Ausstellung der<br />

führenden Hersteller von Sys‐<br />

temlösungen<br />

• Hohe Medienresonanz durch<br />

Berichterstattung in Printme‐<br />

dien, Hörfunk und Fernsehen<br />

• Kostenfreie Teilnahme für Be‐<br />

hörden, Polizei, Militär, Bot‐<br />

schaften und Presse<br />

"Es ist wie immer ausgesprochen<br />

spannend beim Europäischen Poli‐<br />

zeikongress, vor allen Dingen des‐<br />

halb, weil wir als Polizeipraktiker<br />

sehen können, was die Industrie<br />

an Möglichkeiten entwickelt. Hier<br />

wird außerdem eine Verbindung<br />

von Wirtschaft, Politik und Indust‐<br />

rie hergestellt. Deshalb ist es wich‐<br />

tig, dass wir die Informationen von<br />

hier mitnehmen, um zu sehen, was<br />

alles möglich ist. Ich bin bei jedem<br />

Polizeikongress dabei."<br />

Rainer Wendt, Bundesvorsitzen‐<br />

der der Deutschen Polizeigewerk‐<br />

schaft<br />

Diskutieren Sie mit Experten<br />

(BS) In diesem Jahr erwarten wir<br />

hochrangige Experten aus Politik,<br />

Sicherheitsbehörden und Wirt‐<br />

schaft. Diskutieren Sie die Themen<br />

der Globalen Sicherheit und die<br />

Herausforderungen für Europa<br />

mit:<br />

• Dr. Thomas des Maizìere, Bun‐<br />

desminister des Innern<br />

• Christoph Ahlhaus, Innensenator<br />

Hamburg, Vorsitzender der In‐<br />

nenministerkonferenz<br />

• Volker Bouffier, Innenminister<br />

Hessen<br />

• Holger Hövelmann, Innenminis‐<br />

ter Sachsen‐Anhalt<br />

• Uwe Schünemann, Innenminis‐<br />

ter Niedersachsen<br />

• Dr. Ingo Wolf, Innenminister<br />

Nordrhein‐Westfalen<br />

• Clemens Binninger, MdB, Mit‐<br />

glied im Innenausschuss des<br />

Deutschen Bundestages<br />

• Elmar Brok, MdEP<br />

• Tom Driessen, Stv. Direktor Eu‐<br />

ropol<br />

• Konrad Freiberg, Bundesvorsit‐<br />

zender Gewerkschaft der Polizei<br />

• Generalmajor Karl Mahrer, Lan‐<br />

despolizeikommandant Wien<br />

• Karl‐Heinz Matthias, Präsident<br />

Zollkriminalamt<br />

• Pierre Reuland, Sonderbeauf‐<br />

tragter von Interpol bei der EU<br />

• Dr. Ole Schröder, Parlamentari‐<br />

scher Staatssekretär im Bundes‐<br />

ministerium des Innern<br />

Im Fokus: Flughafensicherheit<br />

(BS) "Versuchter Terroranschlag<br />

auf ein Flugzeug verhindert wor‐<br />

den!". Diese Nachricht zu Ende<br />

des letzten Jahres versetzte die<br />

weltweiten Sicherheitsbehörden<br />

in Aufregung, und führte zu einer<br />

neu entfachten Diskussionswelle<br />

zum Thema Sicherheit auf Flughä‐<br />

fen, Personenkontrolle und Nackt‐<br />

scanner.<br />

Wenig später löste ein Laptop<br />

am Flughafen München einen<br />

Sprengstoffalarm aus. Der Flug‐<br />

gast konnte ohne weitere Über‐<br />

prüfung entkommen.<br />

Aus diesem aktuellen Anlass<br />

widmet sich ein Fachforum des 13.<br />

Europäischen Polizeikongresses<br />

am Mittwoch, dem 3. Februar<br />

dem Thema Flughafensicherheit.<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido<br />

Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler-Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann,<br />

Patricia B. Linnertz, Eva-Charlotte Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049-228-970970, Telefax: 0049-228-97097-75,<br />

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122275444 - Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen<br />

liegen bei den genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb<br />

des Verantwortungsbereiches des Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten<br />

Inhalte gegeben werden.<br />

3

Polizeikongress <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government<br />

Jetzt hier anmelden!<br />

4

Nr. 413 / Berlin und Bonn 29. Januar <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

CeBIT reloaded in 2011?<br />

Laut Berichten des Handelsblatt arbeitet<br />

die Deutsche Messe AG aktuell an einer kon‐<br />

zeptionellen Veränderung der weltgrößten IT<br />

‐Messe CeBIT, um den Negativtrend der letz‐<br />

ten Jahre – mit deutlichen Besucher‐ und<br />

Ausstellerrückgängen – zu stoppen. Ergebnis‐<br />

se werden vermutlich erst in der Abschluss‐<br />

pressekonferenz der diesjährigen CeBIT (2. ‐6.<br />

März) vorgestellt werden. Diesen Schluss<br />

lässt die Antwort der Deutschen Messe auf<br />

eine Anfrage des Handelsblatt zu. Branchen‐<br />

insider gehen davon aus, dass man sich kon‐<br />

zeptionell wieder stärker dem Privatkunden<br />

zuwenden will.<br />

Aktuelle Informationen zur CeBIT <strong>2010</strong><br />

unter www.cebit.de.<br />

HZD sucht Partner<br />

(BS) Nach diesem Newsletter vorliegenden<br />

Informationen plant die hessische Landesre‐<br />

gierung die Einleitung eines Interessenbekun‐<br />

dungsverfahrens (IBV), um Kooperationspart‐<br />

ner für die Hessische Zentrale für Datenverar‐<br />

beitung (HZD) zu finden. Es wird damit ge‐<br />

rechnet, dass sich an dem im Sommer star‐<br />

tenden Verfahren alle namhaften IT‐<br />

Dienstleister beteiligen werden. In welcher<br />

Form am Ende des Prozesses eventuell ein<br />

Outsourcing stehen könnte und wo eine<br />

Öffentlich‐Private‐Partnerschaft (ÖPP) entste‐<br />

hen könnte, ist derzeit noch nicht abzusehen.<br />

Vor Jahren noch sollte die HZD in einen Ver‐<br />

bund mit Dataport treten, doch ein Verfas‐<br />

sungsgutachten versperrte diesen Weg.<br />

Agresso benennt sich um<br />

Unit 4 Agresso NV, das international agie‐<br />

rende niederländische Softwarekonglomerat,<br />

wird ab dem ersten Februar <strong>2010</strong> unter dem<br />

Markennamen UNIT4 auftreten und diesen<br />

Namen weltweit über alle Unternehmen der<br />

Gruppe hinweg führen. Die deutsche Tochter<br />

Agresso GmbH mit Hauptsitz in Unterföhring<br />

bei München firmiert zukünftig unter dem<br />

Namen UNIT4 Agresso GmbH.<br />

www.agresso.de<br />

BMI schürt Netz­Debatte<br />

(BS) Die erste Experten‐<br />

Anhörung zur Zukunft der Netzge‐<br />

sellschaft fand nun bereits im BMI<br />

als Diskussionsrunde mit zahlrei‐<br />

chen externen Gästen statt. Ne‐<br />

ben Bundesinnenminister Thomas<br />

de Maizière nahm auch der CIO<br />

der Bundesregierung, Staatssekre‐<br />

tär Dr. Bernhard Beus sowie der IT<br />

‐Direktor des BMI an der Diskussi‐<br />

on teil. Geladen waren unter an‐<br />

derem der Blogger Sascha Lobo<br />

und der Verbraucherschützer<br />

Gerd Billen.<br />

In drei weiteren Runden sollen<br />

bis zum Frühsommer Positionen<br />

zur Zukunft einer Gesellschaft mit<br />

digitalen Netzen zusammengetragen werden. De<br />

Maizière verfolgt damit auch im IT‐Bereich seine<br />

Linie die Findung von Positionen zur Hilfenahme<br />

nicht nur externer, sondern auch der Kritiker der<br />

bisherigen Politik des BMI als einer<br />

"Abhörbehörde" mit einzubeziehen. Allerdings<br />

kam es gerade in der ersten Besprechung im BMI<br />

zwischen dem Bundesinnenminister Dr. Thomas<br />

de Maizière und dem kritischen Blogger Sascha<br />

Lobo, der das mehr oder weniger rechtsfreie<br />

Internet unberührt auch in Zukunft sehen möch‐<br />

te, zu einem heftigen Disput, bei dem der Minis‐<br />

ter dem Blogger nach Angaben aus Teilnehmer‐<br />

kreisen scharf anging.<br />

Ob die Einbindung auch deren Kritikern der<br />

Einführung von Regularien vergleichbar mit de‐<br />

nen in der realen Welt zu einer Einbindung ihrer<br />

Positionen in die Politik des Innenministeriums<br />

führen wird, bleibt allerdings noch dahin zu stel‐<br />

len. Jedenfalls ist die Aufgabe des IT‐Stabes für<br />

den Minister im Sommer oder Dezember eine<br />

Grundsatzrede zur Zukunft der Netzpolitik der<br />

Bundesregierung vorzubereiten.<br />

Bisher war die Breitbandpolitik vor allem eine<br />

Frage der Wirtschaftspolitik und damit im Wirt‐<br />

schaftsministerium ressortiert. Das Haus von<br />

Bundesminister Dr. Rainer Brüderle wird das<br />

Thema auch weiterhin verfolgen, wenn auch die<br />

Prämisse vom Zugang zur Digitalisierung und zur<br />

Smart Grids geht. Fokussiert ist das Wirtschafts‐<br />

ministerium allerdings jetzt nur noch auf die in‐<br />

telligenten Netze für Mobilität (Verkehr), Versor‐<br />

Frische Impulse<br />

Externe IT-Spitzenkräfte<br />

für Projekte und Betrieb<br />

einsatzbereit · fl exibel · effi zient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

ger (Utilities: Strom, Gas, Wasser, Telekommu‐<br />

nikation …) und Gesundheit.<br />

Der Aspekt Informationsgesellschaft scheint<br />

hingegen mehr und mehr in Richtung Bundes‐<br />

innenministerium zu wandern, so wie das Bei‐<br />

spiel der Entwicklung einer Netzpolitik der<br />

Bundesregierung im BMI belegt. Bezeichnend<br />

dabei, dass kein Vertreter eines FDP‐Ressorts<br />

oder die für die Fragen der Netzpolitik verant‐<br />

wortlichen FDP‐Politiker in der Bundestagsfrak‐<br />

tion an der ersten Besprechung zur Netzpolitik<br />

im BMI als Gäste teilnahmen. Wie der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> erfuhr, soll eine erste Abgrenzung<br />

zwischen BMWI und BMI in einer Ressort‐<br />

Koalitionsrunde erörtert worden sein. Nach<br />

Informationen aus Teilnehmerkreisen soll da‐<br />

bei das BMWI im Wesentlichen nur auf die<br />

wirtschaftlichen Aspekte der Informations‐ und<br />

Telekommunikationsgesellschaft gedrängt<br />

haben.<br />

ITK als Wirtschaftsbranche bleibt weiterhin<br />

ein Thema des BMWI, damit auch der IT‐Gipfel.<br />

Das die Fragen der Informationsgesellschaft<br />

und der Netzpolitik als allgemeine Politikberei‐<br />

che mehr und mehr vom BMI beansprucht<br />

werden kommt nicht nur dem Bestreben des<br />

Bundesinnenministers entgegen, nicht‐<br />

polizeiliche und Sicherheitsthemen mehr in den<br />

Vordergrund seiner Politik zu stellen, sondern<br />

ist auch ein Tribut an die Tatsache, dass der CIO<br />

der Bundesregierung eben im BMI angesiedelt<br />

ist.

Praxisseminare / EU­DLR<br />

SSC: "Kein Spaziergang"<br />

(BS) Bereits im Koalitionsvertrag<br />

haben die Regierungsparteien das<br />

Thema Dienstleistungszentren in<br />

den Mittelpunkt der Modernisie‐<br />

rung der öffentlichen Verwaltung<br />

gestellt. Besonders kritische Fakto‐<br />

ren bei der Umsetzung der Shared<br />

Services Center (im <strong>Behörden</strong>‐<br />

deutsch eben<br />

Dienstleistungs‐<br />

zentren) wurden<br />

gestern auf einem<br />

Führungskräfte<br />

Forum des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> in<br />

Zusammenarbeit<br />

mit der IBM<br />

Deutschland in<br />

Berlin erörtert.<br />

Die Faktoren, die die Einführung<br />

von Dienstleistungszentren, egal ob<br />

in der Informationstechnologie,<br />

beim Personalwesen oder auch<br />

dem Finanzbereich, gegenüber<br />

dieser Zentralisierung in der Privat‐<br />

wirtschaft auszeichnen, sind kri‐<br />

tisch. Realistische Wirtschaftlich‐<br />

keitsberechnung, Mut und Ausdau‐<br />

er bei der Standardisierung von<br />

Prozessen, professionelles Verän‐<br />

derungsmanagement sind notwen‐<br />

dig, aber vor allem ist die Bereit‐<br />

schaft eines Sponsors von ganz<br />

oben notwendig, also aus der poli‐<br />

tischen Leitung des jeweiligen Mi‐<br />

nisteriums oder der Behörde.<br />

Da SSC‐Einführung immer ein<br />

langfristiger Prozess ist, der mit<br />

zahlreichen finanziellen, organisa‐<br />

torischen, externen wie auch inter‐<br />

nen kritischen Situationen in Be‐<br />

rührung kommt, ist die Unterstüt‐<br />

zung durch die Leitung des jeweili‐<br />

gen Bereichs notwendig. Dass die<br />

Einführung von Dienstleistungs‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

zentren, also die Konsolidierung<br />

untern anderem von Informations‐<br />

technologie, durchaus sowohl bei<br />

den Leitungen der betroffenen<br />

Bereiche wie auch den Mitarbei‐<br />

tern auf Kritik stoßen kann, bewei‐<br />

sen derzeit einzelne Bundesminis‐<br />

terien.<br />

Jutta Schwarz, ist als Senior Ma‐<br />

naging Consultant bei IBM<br />

Deutschland für die Beratung und<br />

Entwicklung von SSC‐Modellen<br />

zuständig.<br />

Foto: BS/Einhaus<br />

Jutta Schwarz, Senior Managing<br />

Consultant bei IBM Deutschland<br />

und dort für die Beratung und<br />

Entwicklung von Modellen von<br />

Shared Services Center zuständig,<br />

formulierte für die 200 Teilnehmer<br />

aus der Bundesverwaltung auf dem<br />

heutigen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Führungskräfte Forum daher auch:<br />

"Dienstleistungszentren sind unter<br />

finanziellen und auch Aspekten der<br />

Effizienz sinnvoll und notwendig.<br />

Sie machen auch ihre Organisation<br />

demographiefest, denn eine große<br />

Zahl ausscheidender Mitarbeiter<br />

könnte die Prozesse und ihre Ab‐<br />

läufe in Zukunft in Frage stellen.<br />

Aber denken Sie daran: Es ist kein<br />

Spaziergang!"<br />

Weitere Inhalte zum Führungs‐<br />

kräfte Forum im kommenden<br />

Newsletter, in der März‐Ausgabe<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, sowie die<br />

Vorträge selbst in den nächsten<br />

Tagen auf der Homepage<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

EAP in Nürnberg steht<br />

(BS) Stadt Nürnberg hat den<br />

einheitlicher Ansprechpartner<br />

etabliert. Die elektronische Pro‐<br />

zessabwicklung ist nun über "EU‐<br />

DLR online" möglich.<br />

Seit 7. Januar <strong>2010</strong> betreut das<br />

Amt für Wirtschaft ein Portal für<br />

den Einheitlichen Ansprechpart‐<br />

ner (EA), www.eap.nuernberg.de.<br />

Eine Projektgruppe der Stadt<br />

Nürnberg, bestehend aus Mitglie‐<br />

dern des Amts für Wirtschaft,<br />

dem E‐Government‐Büro der<br />

Stadt Nürnberg, weiteren Dienst‐<br />

stellen und unter Federführung<br />

des Bürgermeisteramts hatte sich<br />

frühzeitig zum Ziel gesetzt, nicht<br />

nur Informationen bereitzustel‐<br />

len, sondern auch eine medien‐<br />

bruchfreie, elektronische Abwick‐<br />

lung erster Prozesse aus dem<br />

Ausland zu ermöglichen.<br />

Über das Portal können Interes‐<br />

sierte Informationen einholen<br />

sowie alle Verfahren und Formali‐<br />

täten abwickeln, die beachten<br />

muss, wer eine Tätigkeit nach der<br />

EU‐ Dienstleistungsrichtlinie auf‐<br />

nehmen und ausüben will. Auch<br />

die direkte Kontaktaufnahme mit<br />

dem EAP ist über dieses Portal<br />

möglich.<br />

Es bietet sowohl die notwendi‐<br />

gen Informationen rund um alle<br />

relevanten Prozesse der Dienst‐<br />

leistungsrichtlinie als auch die<br />

Möglichkeit, die Antragsprozesse<br />

aus dem jeweiligen Heimatland<br />

komplett elektronisch und ver‐<br />

schlüsselt durchzuführen. Unter<br />

Federführung des E‐Government‐<br />

Büros der Stadt Nürnberg wurden<br />

ein neuer <strong>Behörden</strong>wegweiser,<br />

verbunden mit optimierten Such‐<br />

funktionen als Informations‐<br />

grundlage sowie die elektronische<br />

Workflowplattform "EU‐DLR onli‐<br />

ne" realisiert und in den Internet‐<br />

auftritt integriert.<br />

Ein standardisiertes Workflow‐<br />

verfahren, um Verwaltungsver‐<br />

fahren vollständig elektronisch<br />

abzuwickeln, wurde in Kooperati‐<br />

on mit der Datenzentrale Baden‐<br />

Württemberg und auf Basis der<br />

bei der Stadt Nürnberg verwen‐<br />

deten Software der Firma cit<br />

GmbH realisiert. Diese<br />

Workflowplattform bindet alle<br />

beteiligten Stellen ein und ermög‐<br />

licht die medienbruchfreie, aufga‐<br />

ben‐ und ämterübergreifende<br />

Zusammenarbeit zwischen An‐<br />

tragsteller, EA und den zuständi‐<br />

gen Stellen der Stadtverwaltung;<br />

die Beteiligung von Stellen außer‐<br />

halb der Stadtverwaltung ist be‐<br />

reits jetzt möglich.<br />

Wolfgang Köhler, Referent für<br />

Allgemeine Verwaltung, in dessen<br />

Zuständigkeit die IT‐Umsetzung<br />

der EU‐Dienstleistungsrichtlinie<br />

fällt: "Es war ein spannendes<br />

Projekt, doch mit der Freischal‐<br />

tung von EU‐DLR online am 7.<br />

Januar <strong>2010</strong> inklusive des dazuge‐<br />

hörenden Internetauftritts und<br />

des neuen <strong>Behörden</strong>wegweisers<br />

haben wir etwas wirklich Komple‐<br />

xes sehr gut realisiert."<br />

Zurzeit könnten rund 152 Tätig‐<br />

keiten aus dem Gewerbebereich<br />

vollständig elektronisch beantragt<br />

werden. Diese Anzahl soll sukzes‐<br />

sive erweitert und in der Ausbau‐<br />

stufe rund 65 unterschiedliche<br />

Prozesse mit circa 1.200 Tätigkei‐<br />

ten abgebildet werden können,<br />

die für die Umsetzung der EU‐DLR<br />

relevant sind.

Projekte<br />

(BS) Am 1. Januar <strong>2010</strong> konnte<br />

die Hessische Zentrale für Daten‐<br />

verarbeitung auf ihr 40‐jähriges<br />

Bestehen zurückblicken. Aus die‐<br />

sem Anlass hat die HZD gestern am<br />

Wiesbadener Hauptsitz ein festli‐<br />

ches Jubiläum gefeiert.<br />

Die HZD sorgt seit 40 Jahren für<br />

den Computereinsatz in der hessi‐<br />

schen Landesverwaltung. Von den<br />

Standorten Wiesbaden und Hün‐<br />

feld aus versorgen rund 800 Be‐<br />

dienstete die <strong>Behörden</strong> des Landes<br />

mit den benötigten Leistungen<br />

rund um die Informationstechnik<br />

(IT). Über das Netz werden rund<br />

60.000 PCs in den Amtsstuben<br />

zwischen Bad Karlshafen und<br />

Hirschhorn sowie Rüdesheim und<br />

newsletter E­Government 3<br />

HZD feiert 40jähriges Bestehen ENISA präsentiert Spambericht<br />

Fulda betreut. Zum Aufgabenspekt‐<br />

rum zählen die Durchführung von<br />

IT‐Projekten, der Betrieb des Re‐<br />

chenzentrums, Softwarepflege,<br />

Schulung und Beschaffung. Dabei<br />

reichen die HZD‐Dienste in fast alle<br />

staatlichen Aufgabenfelder hinein,<br />

egal ob Polizei, Finanzverwaltung<br />

oder Justiz.<br />

Direktorin Martina Böhme ist<br />

noch heute von der damals zu‐<br />

kunftsweisenden Entscheidung<br />

überzeugt: "Mit der Gründung der<br />

HZD ist das Land Hessen einen<br />

beispiellosen Schritt zum wirt‐<br />

schaftlichen Aufbau einer IT‐<br />

Organisation gegangen. Andere<br />

Länder beneiden uns hierum zu<br />

Recht."<br />

RLP startet BOS­Digitalfunk<br />

(BS) Der rheinland‐pfälzische<br />

Innenminister Karl Peter Bruch und<br />

Reinhard Clemens, Vorstand T‐<br />

Systems Deutsche Telekom AG,<br />

haben heute im Funkturm Ober‐<br />

Olm die Basis für die Anbindung<br />

des Landes an das flächendecken‐<br />

de Digitalfunknetz gelegt.<br />

"Durch die Verknüpfung der<br />

Kommunikation in einem abgesi‐<br />

cherten Netz können sich Rettungs‐<br />

und Sicherheitskräfte im Land künf‐<br />

tig besser abstimmen. Das wird<br />

sowohl die tägliche Arbeit als auch<br />

Krisen‐ und Notfalleinsätze deutlich<br />

vereinfachen", erklärte Bruch.<br />

Mit der bundesweiten Einfüh‐<br />

rung des digitalen Sprech‐ und<br />

Datenfunks für die <strong>Behörden</strong> und<br />

Organisation mit Sicherheitsaufga‐<br />

ben (BOS) wird erstmals ein ein‐<br />

heitliches Funknetz für Rettungs‐<br />

und Sicherheitskräfte flächende‐<br />

ckend über das Gebiet der Bundes‐<br />

republik Deutschland zur Verfü‐<br />

gung stehen.<br />

Rheinland‐Pfalz ist mit dem Auf‐<br />

bau eines landesweiten Digitalfunk‐<br />

netzes als Zugangsnetz beauftragt.<br />

Betrieb und Management über‐<br />

nimmt der Landesbetrieb Daten<br />

und Information (LDI); Partner für<br />

die Infrastruktur wird die Telekom‐<br />

Tochter T‐Systems. Der Vertrag<br />

umfasst ein Auftragsvolumen von<br />

ca. 40 Millionen Euro und ist auf<br />

eine Laufzeit von 12 Jahren ange‐<br />

legt. In Rheinland‐Pfalz sollen ca.<br />

280 Basisstationen aufgebaut wer‐<br />

den, die über 336 Leitungen mit‐<br />

einander verbunden sind. Weitere<br />

Informationen unter<br />

www.ldi.rlp.de.<br />

Gaben den Startschuss für den BOS‐Digitalfunk Netzaufbau in Rheinland‐<br />

Pfalz (v.l.n.r.): LDI‐Geschäftsführer Matthias Bongarth, Innenminister Karl<br />

Peter Bruch, Telekom‐Vorstand Reinhard Clemens und der Leiter Public &<br />

Health bei T‐Systems, Jürgen Schulz. Foto: BS/ Innenministerium RLP<br />

(BS) Die europäische Agentur für<br />

Internetsicherheit (European Net‐<br />

work and Information Security<br />

Agency, ENISA) hat ihren dritten<br />

Spambericht zu Antispam‐<br />

Maßnahmen vorgelegt, die von<br />

europäischen Internetdienstanbie‐<br />

tern implementiert werden.<br />

Der Bericht untersucht Spam‐<br />

Budgets sowie die Auswirkungen<br />

und Handhabung von Spam. Bei<br />

der Bekämpfung von Spam kann<br />

kein signifikanter Fortschritt berich‐<br />

tet werden.<br />

An der Umfrage nahmen E‐Mail‐<br />

Dienstanbieter<br />

unterschiedli‐<br />

cher Größe und<br />

Art teil. Die Ant‐<br />

worten von 100<br />

Befragten aus 30<br />

europäischen<br />

Ländern (26/27<br />

E U ‐<br />

Mitgliedslän‐<br />

der), die zusam‐<br />

men 80 Millio‐<br />

nen Postfächer<br />

verwalten, wur‐<br />

den ausgewer‐<br />

tet.<br />

Die Umfrage<br />

untersucht, wie<br />

E ‐ M a i l ‐<br />

Dienstanbieter<br />

den Spam in ihren Netzwerken<br />

bekämpfen, und identifiziert die<br />

modernsten Technologien, die im<br />

Kampf gegen Spam eingesetzt<br />

werden können.<br />

Einige der wichtigsten Ergebnisse<br />

der Umfrage:<br />

Weniger als 5 Prozent des<br />

gesamten E‐Mail‐Verkehrs<br />

wird in Postfächer übermittelt.<br />

Das heißt, dass es sich beim<br />

größten Anteil der E‐Mails,<br />

nämlich bei 95 Prozent, um<br />

Spam handelt. Dies stellt nur<br />

eine geringfügige Abweichung<br />

der 6 Prozent in früheren<br />

ENISA‐Berichten dar.<br />

70 Prozent der Befragten be‐<br />

trachten Spam als äußerst signifi‐<br />

kant bzw. signifikant für ihre Sicher‐<br />

heit.<br />

Über ein Viertel der Befragten<br />

macht Spam für mehr als 10 Pro‐<br />

zent der Helpdesk‐Anrufe verant‐<br />

wortlich.<br />

Ein Viertel der sehr kleinen An‐<br />

bieter reservieren Antispam‐<br />

Budgets von mehr als 10.000 Euro<br />

pro Jahr.<br />

Ein Drittel der sehr großen Anbie‐<br />

ter reservieren Antispam‐Budgets<br />

von mehr als 1 Million Euro pro<br />

Jahr.<br />

Der Kampf gegen Spam hat einen<br />

gewissen Reifegrad erreicht.<br />

Internetdienstanbieter ergreifen<br />

verschiedene Maßnahmen: Tech‐<br />

nik, Bewusstsein, Richtlinien und<br />

Gesetzesrahmen. Sperrlisten sind<br />

das am häufigsten verwendete<br />

Antispam‐Tool. Durchschnittlich<br />

werden fünf verschiedene Maß‐<br />

nahmen ergriffen.<br />

Internetdienstanbieter betrach‐<br />

Dr. Udo Helmbrecht, geschäfts‐<br />

führender Direktor der ENISA:<br />

"Spam ist weiterhin eine nicht<br />

notwendige, zeitaufwendige<br />

und teure Belastung für Europa.<br />

In Anbetracht der Anzahl der<br />

Spamnachrichten komme ich zu<br />

dem Schluss, dass geeignetere<br />

Maßnahmen ergriffen werden<br />

müssen. E‐Mail‐Anbieter sollten<br />

Spam besser überwachen und<br />

die Quelle identifizieren. Politi‐<br />

sche Entscheidungsträger und Aufsichtsbehörden sollten<br />

die Konflikte zwischen Spamfiltern, Datenschutz und der<br />

Serviceverpflichtung lösen." Foto: BS/ENISA<br />

ten das Verhindern von Spam als<br />

einen Wettbewerbsvorteil, um<br />

Kunden anzuziehen und zu behal‐<br />

ten. Spam ist jedoch kein kritischer<br />

Faktor.<br />

ENISA wird Ende <strong>2010</strong> einen<br />

Bericht über Botnets veröffentli‐<br />

chen, der die Hauptursachen von<br />

Spam untersucht. Botnets sind<br />

Netzwerke mit Tausenden von<br />

remote gesteuerten Computern,<br />

die heimlich mit böswilligen Pro‐<br />

grammen (Bots) infiziert werden,<br />

um Spam zu verteilen und kriminel‐<br />

le Aktivitäten zu ermöglichen.<br />

Weitere Informationen zu ENISA<br />

und zur Umfrage unter:<br />

www.enisa.europa.eu

Netzpolitik<br />

Gefahr: Innentäter<br />

Stephan Brack ist Geschäfts‐<br />

führer der Berliner protec‐<br />

ted.networks.com GmbH.<br />

Foto: BS/protected.networks.com<br />

(BS) "Die Mitarbeiter eines Un‐<br />

ternehmens sind der größte Unsi‐<br />

cherheitsfaktor", erklärte Heike<br />

Zitting, Leiterin Personeller Ge‐<br />

heim‐ und Wirtschaftsschutz beim<br />

Verfassungsschutz auf der Pro‐<br />

duktvorstellung von protec‐<br />

ted.networks.com in der Berliner<br />

Archenhold‐Sternwarte.<br />

Viele Mitarbeiter ließen sich auf<br />

menschliche Weise manipulieren<br />

und gäben (oft unwissentlich)<br />

kritische Informationen weiter.<br />

Dies könne leichtfertig am Telefon,<br />

auf Messen oder auch "an der<br />

Hotelbar mit ein paar Promille"<br />

passieren.<br />

Laut Zitting entstünde deutsch‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

landweit jährlich<br />

ein Schaden vom<br />

mehr als 30 Milli‐<br />

arden Euro<br />

durch Wirt‐<br />

schaftsspionage.<br />

Deshalb sei es<br />

wichtig, dass<br />

man innerhalb<br />

des Unterneh‐<br />

mens oder der<br />

Behörde den Überblick behalte,<br />

wem welche Informationen über‐<br />

haupt zur Verfügung stehen bzw.<br />

stehen sollten. Stammmitarbeiter,<br />

Praktikanten, Diplomanden und<br />

Leiharbeitskräfte dürften nicht alle<br />

den gleichen Status besitzen.<br />

Mehr Transparenz über die Be‐<br />

rechtigungen einzelner Mitarbei‐<br />

ter auf Daten verspricht die Lö‐<br />

sung "8Man" der Berliner protec‐<br />

ted.networks.com GmbH. Die<br />

neuartige Software biete IT‐<br />

Administratoren eine schnelle und<br />

grafisch aufbereitete Übersicht<br />

aller vergebenen Rechte in Win‐<br />

dows‐Server‐Umgebungen, sagte<br />

der Geschäftsführer im Produkt‐<br />

management, Stephan Brack.<br />

"Bisher war es nicht möglich,<br />

den Ist‐Zustand der vergebenen<br />

Rechte auf geschäftskritische Da‐<br />

ten mit nur einer Lösung über‐<br />

sichtlich darzustellen". Durch das<br />

Aufspüren von doppelten oder<br />

falschen Berechtigungen werde<br />

die Sicherheit von Unternehmen<br />

und <strong>Behörden</strong> vor internen unbe‐<br />

rechtigten Zugriffen gesteigert, so<br />

Brack. Durch Standardisierung und<br />

Automatisierung würde u. a. ein<br />

mühsames Anlegen und Aktuali‐<br />

sieren von externen Tabellen ent‐<br />

fallen – Kosten und Zeit könnten<br />

gespart und der Schutz vor unbe‐<br />

rechtigten internen Zugriffen er‐<br />

höht werden.<br />

Erster öffentlicher Anwender<br />

von "8Man" sei das Landratsamt<br />

des Ostalbkreises in Aalen. Als<br />

Interessenten gelten die Stadt<br />

Chemnitz sowie einige Bundesmi‐<br />

nisterien, hieß es bei der Produkt‐<br />

vorstellung.<br />

Mehr zum Thema unter:<br />

www.verfassungsschutz.de<br />

www.protected‐networks.com

Beschaffung<br />

(BS) "Die Instandhaltung des Ka‐<br />

nalnetzes der Städte und Gemein‐<br />

den, sowie der angeschlossenen<br />

Gewerbe‐ und Privatimmobilien<br />

werden in den kommenden Jahren<br />

ein nicht zu unterschätzendes Um‐<br />

weltthema", weiß Günter H. Darazs<br />

Vorstand der ASAG Umwelttechnik.<br />

Dabei ist es in vielen Fällen nicht<br />

nötig Straßen und Gehwege aufzu‐<br />

brechen und neue Leitungen zu<br />

verlegen. Die Sanierung von Schäch‐<br />

ten und Rohren umfasst auch ver‐<br />

schiedene grabenlose Verfahren, die<br />

die aufwendige und teure offene<br />

Bauweise oft überflüssig macht.<br />

Anwohner und der Verkehr werden<br />

somit bei der Sanierung nur gering‐<br />

fügig beeinträchtigt.<br />

Unter anderen hat sich die ASAG<br />

Umwelttechnik für die Sanierung<br />

mittels Flutungsverfahren, und Part‐<br />

linersanierung bundesweit aufge‐<br />

stellt, um seinen ‐ zunächst nur ge‐<br />

werblichen ‐ Kunden kostengünstige<br />

newsletter E­Government 5<br />

Grabenlose Rohrsanierung "Innovation schafft Vorsprung"<br />

Lösungen für die Erhaltung der un‐<br />

terirdischen Infrastruktur zu bieten.<br />

Beim Flutungsverfahren werden<br />

zwei Komponenten eines Sanie‐<br />

rungsmaterials nacheinander in ein<br />

Rohrleitungssystem eingefüllt, das<br />

Erdreich um die Risse verfüllt sich<br />

mit den Flüssigkeiten und bilden eine<br />

sichere Dichtpackung. Das Material<br />

ist gesundheitlich<br />

und ökologisch<br />

unbedenklich. Bei<br />

größeren Schäden<br />

hilft die Partlinersa‐<br />

nierung weiter: Hier<br />

wird ein harzge‐<br />

tränktes "Rohr in<br />

Rohr" in der Leitung<br />

aufgepumpt und<br />

dichtet somit Aus‐<br />

brüche und Risse ab. Undichte<br />

Schächte können – anstatt sie durch<br />

langwierigen und aufwendigen Tief‐<br />

baumaßnahmen auszutauschen ‐<br />

ebenfalls in vielen Fällen saniert<br />

werden.<br />

Dabei werden die Schächte von<br />

innen mit Spezialmörteln und Versie‐<br />

gelungen neu ausgekleidet. Durch<br />

Sanierungsmaßnahmen werden zum<br />

einen das Erdreich vor Kontaminatio‐<br />

nen geschützt und zum anderen<br />

müssen Kläranlagen weniger Abwas‐<br />

ser verarbeiten.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.asag‐umwelttechnik.de<br />

Günter H. Darazs,<br />

Diplom‐Betriebswirt<br />

(FH), ist Vorstand der<br />

ASAG Umwelttechnik.<br />

Foto: BS/ASAG Umwelttech‐<br />

nik<br />

(BS) Vier von fünf<br />

Beschaffungskon‐<br />

zepten, die für den<br />

BMWi/BME‐Preis<br />

"Innovation schafft<br />

Vorsprung" nomi‐<br />

niert wurden, sind<br />

IT‐getragene Projek‐<br />

te. Die Gewinner<br />

werden am 23.<br />

Februar auf dem<br />

"Tag des öffentlichen Auftraggebers"<br />

im Bundesministerium für Wirtschaft<br />

und Technologie (BMWi) vorgestellt<br />

und den Preis aus der Hand des par‐<br />

lamentarischen Staatssekretärs beim<br />

Bundeswirtschaftsminister, Ernst<br />

Burgbacher, entgegennehmen.<br />

Das BMWi und der Bundesverband<br />

Materialwirtschaft, Einkauf und Lo‐<br />

gistik (BME) zeichnen seit 2006 Spit‐<br />

zenleistungen öffentlicher Auftragge‐<br />

ber aus. Prämiert wird in den beiden<br />

Kategorien "Beschaffung von innova‐<br />

tiven Produkten, Verfahren und<br />

Dienstleistungen" sowie "Gestaltung<br />

innovativer Beschaffungsprozesse".<br />

Dies sind die "Nominees":<br />

Barmer Ersatzkasse, Wuppertal<br />

"Elektronisches Bestellverfahren des<br />

Sprechstundenbedarfes von Kon‐<br />

trastmitteln – Das BOB SSB‐<br />

Bestellsystem"<br />

Berliner Stadtreinigungsbetriebe<br />

"Musterprüfanlage <strong>Spiegel</strong> – Licht<br />

– Luft"<br />

Ernst Burgbacher, Parlamentari‐<br />

scher Staatssekretär beim Bun‐<br />

desminister für Wirtschaft und<br />

Technologie, ist Schirmherr des<br />

Preises "Innovation schafft Vor‐<br />

sprung". Foto: BS/BMWI<br />

Landschaftsverband Rheinland,<br />

Köln<br />

"Der LVR‐Einkauf"<br />

Verband Region Rhein‐Neckar,<br />

Mannheim<br />

"Einführung einer einheitlichen<br />

elektronischen Vergabelösung in der<br />

Metropolregion Rhein‐Neckar"<br />

Wasser‐ und Schifffahrtsverwal‐<br />

tung des Bundes, Nürnberg<br />

"Schleusenfernsteuerung in der<br />

Wasser‐ und Schifffahrtsdirektion Süd<br />

und moderne umweltgerechte hyd‐<br />

raulische Kompaktantriebe"<br />

Der Tag des öffentlichen Auftragge‐<br />

bers findet am 23.2.<strong>2010</strong>, von 10.00<br />

Uhr bis 16.45 Uhr im Bundesministe‐<br />

rium für Wirtschaft und Technologie<br />

statt.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung unter: Tel. 0 69/3 08 38<br />

‐1 13; Programminformationen unter<br />

www.bme.de.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ist Medien‐<br />

partner der Veranstaltung.

Europäischer Polizeikongress<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 6<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 414 / Berlin und Bonn 04. Februar <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

Februar‐Ausgabe <strong>2010</strong><br />

(BS) In der soeben erschienenen Februar‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> dreht sich fast<br />

alles ums Geld, besser gesagt, um das bereits<br />

jetzt oder absehbar nicht mehr vorhandene<br />

Geld. Wie kann der Staat und insbesondere<br />

auch die öffentliche Verwaltung den damit<br />

verbundenen Herausforderungen begegnen?<br />

Keine Patentlösungen, aber interessante<br />

Diskussionsansätze finden sich im <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>. Die Rubrik Informationstechnologie<br />

widmet dem neuen Personal‐<br />

ausweis besondere Aufmerk‐<br />

samkeit, aber auch "Green‐IT",<br />

"D115" sowie erstmals "Smart<br />

Metering" sind eigene Unter‐<br />

rubriken. Dazu gibt es u.a.<br />

einen weiteren Beitrag aus der<br />

"Serie zur Nationalen E‐<br />

Government‐Strategie". Der<br />

Gastautor diesmal: Jürgen<br />

Häfner, CIO des Landes Rhein‐<br />

land‐Pfalz (Auszüge auf Seite 3<br />

in diesem Newsletter).<br />

"Nackt" mit dem BMI nicht zu machen<br />

(BS) Dr. Ole Schröder, Par‐<br />

lamentarischer Staatssekre‐<br />

tär im Bundesministerium<br />

des Innern, eröffnete gestern<br />

den 13. Europäischen Polizei‐<br />

kongress in Berlin, bei dem<br />

sich in diesem Jahr 1.380<br />

Besucher aus rund 60 Natio‐<br />

nen schwerpunktmäßig der<br />

Europäischen Sicherheitsuni‐<br />

on widmeten. "Was für ein<br />

Europa wollen wir? Wollen<br />

wir weniger oder Europa,<br />

oder brauchen wir mehr<br />

Europa?", fragte Dr. Schröder<br />

zunächst, um diese Frage<br />

umgehend selber zu beantworten.<br />

"Wir brauchen mehr Europa, denn die Anfor‐<br />

derungen an die Sicherheit erfordern ein nach<br />

innen und außen handlungsfähiges Europa und<br />

ein entschlossenes Handeln in der Europäischen<br />

Union", so Schröder. Die besonderen Herausfor‐<br />

derungen lägen dabei in der Bekämpfung der<br />

Finanzkrise, in dem Aufbau und der Förderung<br />

von Innovationen und Impulsen, in der Energie‐<br />

und Klimapolitik.<br />

"Dies sind grenzüberschreitende Probleme,<br />

die nur grenzüberschreitend gelöst werden<br />

können", betonte der Staatssekretär. Rückbli‐<br />

ckend auf ein Vierteljahrhundert guter Zusam‐<br />

menarbeit habe in Europa aber auch ein Um‐<br />

denken stattgefunden. Man habe ein Bewusst‐<br />

sein für eine gemeinsame Sicherheit und die<br />

Veränderung dieser entwickelt. "Die Gefahren<br />

verändern sich, und damit muss sich auch die<br />

Gefahrenabwehr und die Sicherheit verändern",<br />

betonte Dr. Schröder. Zu diesen sich verändern‐<br />

Frische Impulse<br />

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ISSN 1867-1993<br />

Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesminis‐<br />

terium des Innern. Foto: BS/Dombrowsky<br />

den Gefahren zählten in erster Linie die Orga‐<br />

nisierte Kriminalität mit internationalen Bezü‐<br />

gen, die "transnationale Kriminalität", das<br />

Internet sowie auch Schlepperbanden.<br />

"Nacktscanner wird es mit dem Bundesmi‐<br />

nisterium des Innern nicht geben", betonte<br />

Schröder im Hinblick auf die aktuelle Diskussi‐<br />

on um die Flugsicherheit in Deutschland. Da‐<br />

für befürworte und unterstütze das BMI aber<br />

die Körperscanner der zweiten Generation,<br />

unter der Bedingung, dass diese leistungsfähig<br />

und nicht gesundheitsgefährdend sind, sowie<br />

die Intimsphäre und Persönlichkeitsrechte<br />

nicht einschränken. Gerade in diesem hoch‐<br />

sensiblen Sicherheitsbereich stehe das BMI zu<br />

der Aufgabenverteilung an Flughäfen zwi‐<br />

schen der Bundespolizei, den Polizeien der<br />

Länder und den privaten Sicherheitsdiensten.<br />

"Die aktuelle Kritik an den Privaten Si‐<br />

cherheitsdienstleistern ist nicht angemessen",<br />

so Schröder deutlich.

Personelles/Polizeikongress<br />

Rogall­Grothe neuer Bundes­CIO<br />

(BS) Seit 1. Februar ist<br />

Cornelia Rogall‐Grothe<br />

Staatssekretärin im Bun‐<br />

desministerium des In‐<br />

nern. Sie übernimmt den<br />

Posten von Dr. Hans<br />

Bernhard Beus, der als<br />

Staatsekretär ins Bundes‐<br />

finanzministerium wech‐<br />

selt. Rogall‐Grothe über‐<br />

nimmt auch das Amt des<br />

Beauftragten der Bundes‐<br />

regierung für Informati‐<br />

onstechnik von Beus. Die<br />

Juristin ist bereits seit 33<br />

Jahren im Bundesinnen‐<br />

ministerium und hat schon unter<br />

zehn Innenministern ihren Dienst<br />

versehen. Unter anderem war sie<br />

1995 bis 1999 Unterabteilungslei‐<br />

terin in der Abteilung V<br />

(Staatsrecht; Verfassungsrecht;<br />

Verwaltungsrecht), von 1999 bis<br />

2006 Unterabteilungsleiterin in der<br />

Abteilung M (Migration; Integrati‐<br />

on; Flüchtlinge; Europäische Har‐<br />

monisierung) bevor sie dann seit<br />

2006 die Leitung der Abteilung V<br />

Neue Sicherheitstechnologien<br />

newsletter E­Government 2<br />

Cornelia Rogall‐Grothe ist neue Staatssekretä‐<br />

rin im BMI und Beauftragte der Bundesregie‐<br />

rung für Informationstechnik. Foto: BS/BMI<br />

übernahm. Mit der Berufung von<br />

Cornelia Rogall‐Grothe habe Innen‐<br />

minister de Maizière die Stellung<br />

des traditionellen Beamtenrechts<br />

im Bundesinnenministerium ge‐<br />

stärkt, ist von Beamtenvertretern<br />

zu hören. Stärker noch als bei sei‐<br />

nen Vorgängern Otto Schily und Dr.<br />

Wolfgang Schäuble halte Dr. Tho‐<br />

mas de Maizière am grundsätzli‐<br />

chen Beamtenstatus fest. Rogall‐<br />

Grothe unterstütze diese Linie.<br />

(BS) "Ein solcher Kongress ist für die Einkäufer der Polizei ein Traum<br />

und für die Finanzminister ein Albtraum", mit diesen Worten eröffnete<br />

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft<br />

(DPolG) das Forum "Neue Sicherheitstechnologien im Kampf gegen Ter‐<br />

rorismus und Organisierte Kriminalität".<br />

Dr. Stefan Fischer, Geschäftsführer der rola Security Solution, stellte<br />

die Herausforderungen an Kommunikationsstrukturen dar, die sich aus<br />

Anschlagsszenarien ergeben. Die Erfahrungen aus 9/11, Madrid und<br />

London zeigten, dass bei zukünftigen Anschlägen vermutlich mehrere<br />

Ziele gleichzeitig oder kurz hintereinander an verschiedenen Orten atta‐<br />

ckiert würden, so Fischer.<br />

In der Analyse der Anschläge ergaben sich, laut Fischer, folgende An‐<br />

forderungen für Kommunikationssysteme:<br />

1.) die operativen Ermittlungen müssten in einem System erfolgen;<br />

2.) es bedarf einer integrierten Gesamtlösung auf einer Plattformen;<br />

3.) es bedarf außerdem eines Hot Stand‐by‐Systems, inklusive der<br />

entsprechenden Organisationsstruktur und einer Task Force;<br />

4.) ein System für den Anschlagsfall müsse eine Lösung sein, die sich<br />

im täglichen Einsatz befindet.<br />

Horst G. Sandfort, Taser International Europe, stellte den "Polizisten<br />

der Zukunft" vor: Kamera am Helm installiert, Bediengerät an der Brust,<br />

die Hardware mit Monitor in der Gürtelschnalle. In der Zentrale werden<br />

dann die einzelnen Daten mit GPS‐Positionsbestimmungen zu einem<br />

Lagebild zusammengefasst.<br />

Die Firma Stoof International stellt geschützte Fahrzeuge für den zivi‐<br />

len Einsatz her. Die Fahrzeuge sollten auch nach dem Umbau möglichst<br />

nicht als gepanzert zu erkennen sein und zivil aussehen, sagte Fred<br />

Stoof, Managing Director. Daher nehme man Fahrzeuge, die im Einsatz‐<br />

land vermehrt vorkommen, wie z.B. der Toyota Landrover. Neben der<br />

Panzerung, die Beschuss und Explosionen standhält, können die Fahr‐<br />

zeuge auch mit Kommunikations‐ und Navigationssystemen ausgerüstet<br />

werden. Die Fahrzeuge sind u.a. in Afghanistan und im Irak im Einsatz.<br />

"SIS II ist ein Desaster"<br />

(BS) "Das zweite Schengen‐ Infor‐<br />

mationssystem (SIS II) ist ein Desas‐<br />

ter," bemerkte Dr. Ole Schröder,<br />

Staatssekretär im Bundesinnenminis‐<br />

terium im Rahmen einer Podiumsdis‐<br />

kussion auf dem 13. Europäischen<br />

Polizeikongress in Berlin. "Wir be‐<br />

kommen es nicht auf die Straße."<br />

Klaus Neidhardt, Präsident<br />

der Hochschule der Polizei in<br />

Münster, verwies darauf,<br />

dass es nach Stockholm ein<br />

umfangreiches europabezo‐<br />

genes Fortbildungspro‐<br />

gramm für Polizisten, Rich‐<br />

ter, Staatsanwälte und Jus‐<br />

tizangestellte geben werde.<br />

Vorbild sei das für Studen‐<br />

ten bestehende Erasmus‐<br />

Austauschprogramm. Der<br />

Minister für Sicherheit von<br />

Bosnien‐Herzegowina, Sadik<br />

Ahmetovic, stellte die Be‐<br />

mühungen seines Landes<br />

dar, auf dem Feld der Inne‐<br />

ren Sicherheit E‐Niveau zu<br />

erreichen: "Unser Datenschutz ge‐<br />

nügt den höchsten europäischen<br />

Ansprüchen. Wir bieten alle techni‐<br />

schen Voraussetzungen für eine<br />

informatorische Verknüpfung mit<br />

dem Europol‐Zentrum in Den Haag."<br />

Staatssekretär Schröder kritisierte<br />

indes, dass es in der EU keine Einig‐<br />

keit darüber gebe, welches Daten‐<br />

schutzsystem einheitlich eingeführt<br />

werden soll." Dies sah Jan Philipp<br />

Albrecht, Europaparlamentsabge‐<br />

ordneter der Grünen, positiver. Im<br />

Lissabonner Vertrag sei im Kapitel<br />

"Grundrechte" durchaus vorgege‐<br />

Klaus Neidhardt, Präsident der Hochschule<br />

der Polizei Münster verwies in der Thesen‐<br />

debatte auf ein europabezogenes Fortbil‐<br />

dungsprogramm für Polizisten, Richter,<br />

Staatsanwälte und Justizangestellte.<br />

ben, welche Kriterien künftig für den<br />

Datenschutz in Europa gültig seien.<br />

Der Europäische Gerichtshof werde<br />

diesen Datenstandard festigen. Zu‐<br />

dem seien auch in den USA die Be‐<br />

fürworter von mehr Datenschutz auf<br />

dem Vormarsch.<br />

Weitere Informationen zum<br />

13. Europäischen Polizeikongress:<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter "Netzwerk Sicherheit"<br />

März‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

www.european‐police.eu<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

Antworten auf die digitale Bedrohung<br />

Foto: BS/Dombrowsky<br />

(BS) Clemens Binninger, MdB (CDU), Mitglied des Innenausschusses,<br />

stellte noch einmal das gesamte Bedrohungsszenario dar, welches auch<br />

den Standort Deutschland aus dem Internet heraus bedroht. Bot‐Netz‐<br />

Angriffe (Estland, Georgien), Attacken auf Regierungsnetze, Vergehen<br />

mit falschen Identitäten, letztlich das Ausweiten der Einflussnahme über<br />

Rechnerwelten auf von diesen gesteuerte lebenswichtige Prozesse, die<br />

auch die Kritische Infrastruktur der Republik betreffen. Daher habe der<br />

Deutsche Bundestag verschiedene Gesetze in den letzten Monaten ver‐<br />

abschiedet, die die Abwehrfähigkeit von Wirtschaft, Regierung und auch<br />

Bürgern stärken sollen. Dazu gehört das BSI‐Gesetz (Scannen aller einge‐<br />

henden E‐Mails an Bundesbehörden, Standardisierung und gegebenen‐<br />

falls Entwicklung eigener Sicherheitssoftware) und das Gesetz zur Errich‐<br />

tung eines IT‐Planungsrates. Auch der digitale Personalausweis, das<br />

sichere E‐Mail Postfach mit dem Namen De‐Mail und die Etablierung der<br />

IT‐Verantwortlichkeit in der Bundesregierung bei einem CIO sind nach<br />

Binninger ausreichende Maßnahmen zur Abwehr. Allerdings müsse der<br />

Bürger selbst mehr Datensparsamkeit lernen.

Shared Service Center<br />

Leistungsverrechnung ab 2013<br />

(BS) Einer Optimierung der Struk‐<br />

turen und Abläufe in der Bundes‐<br />

verwaltung könne man sich nicht<br />

länger entziehen, sagte Dr. Martina<br />

Stahl‐Hoepner, Leiterin der Abtei‐<br />

lung Z im Bundesministerium für<br />

Finanzen (BMF). Das ressortüber‐<br />

greifende Projekt "Aufbau und<br />

Ausbau von Kompetenz‐ und<br />

Dienstleistungszentren" habe in<br />

den vergangenen Jahren gute Vor‐<br />

aussetzungen geschaffen – man<br />

verfüge über Projektkenntnisse, die<br />

den Ausbau und die Funktionsfähig‐<br />

keit von Dienstleistungszentren bis<br />

2013 realistisch erscheinen ließen.<br />

Seit 2008 seien 17 Pilotprojekte<br />

in den Bereichen Haushalt, Perso‐<br />

nal und Beschaffung durchgeführt.<br />

Wichtige Erkenntnisse daraus bes‐<br />

tätigten im Wesentlichen die vor‐<br />

her erarbeitete Machbarkeitsstu‐<br />

die: Das Standardisierungspotenzial<br />

von Prozessen und IT‐<br />

Unterstützung und das Optimie‐<br />

rungspotenzial vieler Prozesse für<br />

Dienstleistungszentren ist hoch.<br />

Besonders wichtig für die Funkti‐<br />

onsfähigkeit der Dienstleistungs‐<br />

zentren und die verlässliche Versor‐<br />

gung der Kunden seien Fragen der<br />

newsletter E­Government 3<br />

Steuerung, der personellen Umset‐<br />

zung und der Finanzierung, erklärte<br />

Stahl‐Hoepner. Dafür gebe es ein<br />

ressortübergreifendes Projekt<br />

"Aufbau und Ausbau von Kompe‐<br />

tenz‐ und Dienstleistungszentren".<br />

Die Projektleitung haben gemein‐<br />

sam das Bundesinnenministerium<br />

und das Bundesfinanzministerium.<br />

Außerdem seien das Bundesver‐<br />

kehrsministerium, das Verteidi‐<br />

gungsministerium sowie das Bun‐<br />

deswirtschaftsministerium einge‐<br />

bunden. Gemeinsam erarbeite man<br />

einen Handlungsrahmen für die<br />

Dienstleistungsvereinbarungen<br />

zwischen Dienstleistungszentren<br />

(DLZ) und Kundenbehörden als<br />

"haushaltsbegründende Unterla‐<br />

ge".<br />

Unter Federführung des BMF<br />

habe sich das "Team Finanzierung"<br />

mit Szenarien zur Bereitstellung der<br />

erforderlichen Ressourcen befasst<br />

und ein Modell zur Leistungsver‐<br />

rechnung zwischen Dienstleistungs‐<br />

zentren und Kundenbehörde er‐<br />

stellt. "Die Leistungsverrechnung<br />

wird erstmals 2011 erprobt, so die<br />

Abteilungsleiterin. Demnach sollen<br />

die Ausgaben der Kundenbehörden<br />

Nicht Sparen, sondern Qualität erhöhen<br />

(BS) Auf der Plenumsdiskussion<br />

"Chancen für die Verwaltungsmo‐<br />

dernisierung durch SSC" sprachen<br />

Vertreter aus Verwaltung und<br />

Wirtschaft über den Sinn von Sha‐<br />

red Service Centern (SSC) für die<br />

öffentlichen Verwaltung und dis‐<br />

kutierten die Unterschiede zur<br />

freien Wirtschaft.<br />

Dr. Thomas Dress, Vizepräsident<br />

des Bundesamtes für zentrale<br />

Dienste und offene Vermögensfra‐<br />

gen (BADV), betonte, dass durch<br />

die gestiegenen Ansprüche an die<br />

Verwaltung ein hoher Handlungs‐<br />

bedarf im Bereich SSC bestehe<br />

und hier noch viele Hürden zu<br />

meistern seien.<br />

Einem Ausspruch Albert Ein‐<br />

steins folgend formulierte er: "Es<br />

ist verrückt, immer das gleiche zu<br />

machen und damit auf andere<br />

Ergebnisse zu hoffen." Stattdessen<br />

müsse man schneller und effizien‐<br />

ter werden, um besserer Ergebnis‐<br />

se zu bekommen.<br />

Laut Dress profitiere nicht nur<br />

der Kunde von SCC, sondern auch<br />

Politik und Verwaltung. So werde<br />

für die Politik eine größe‐<br />

re Transparenz geschaf‐<br />

fen, während die Verwal‐<br />

tung von der erhöhten<br />

Effizienz und der gestiege‐<br />

nen Kundenzufriedenheit<br />

profitieren könne.<br />

Beate Lohmann, Leite‐<br />

rin der Abteilung O im<br />

Bundesministerium des<br />

Inneren (BMI), sagte, dass<br />

es bei der Modernisierung<br />

in der Verwaltung nicht<br />

nur darum gehe, zu spa‐<br />

ren, sondern darum Qua‐<br />

lität zu erbringen. "Ein<br />

funktionsfähiges Dienst‐<br />

leistungszentrum (DLZ)<br />

braucht Personal."<br />

Die Abteilungsleiterin machte<br />

deutlich, dass man sich in den<br />

Verwaltungen noch viel zu sehr<br />

mit sich selbst beschäftige. "Dafür<br />

werden wir aber nicht bezahlt. Wir<br />

müssen uns in vielen Bereichen<br />

anders koordinieren". Im Bereich<br />

Shared Service könne man hier<br />

noch viel dazulernen, fügte sie<br />

hinzu.<br />

Um Effizienzpotentiale zu erschließen, werde<br />

man über Insellösungen, Pilotprojekte und<br />

finanzielle Anreize für die Abgabe von Quer‐<br />

schnittsaufgaben an Dienstleistungszentren<br />

hinausgehen müssen, erklärte Dr. Martina<br />

Stahl‐Hoepner, Abteilungsleiterin Z im BMF.<br />

für den Bezug der Dienstleistungen<br />

bei den Kunden veranschlagt wer‐<br />

den und können dann erstmalig als<br />

Einnahmen auf die Dienstleistungs‐<br />

zentren übertragen werden. "Die<br />

Einnahmen stehen den Dienstleis‐<br />

tungszentren zur Verfügung,<br />

"beispielsweise für die Finanzierung<br />

von Personalausgaben". So werde<br />

die Refinanzierung der laufenden<br />

Ausgaben beim DLZ möglich. Von<br />

den Ergebnissen der Evaluation<br />

Pius Breu vom Eidgenössischen<br />

Finanzdepartment in der Schweiz,<br />

sagte, dass sich auch die Kunden<br />

verändern und etwas leisten<br />

müssten. So nutzen Kunden in der<br />

Schweiz oft das Internet, um dort<br />

auf entsprechenden Portalen eine<br />

Lösung für ihr Problem zu finden.<br />

In der Diskussion mit Dr. Thors‐<br />

ten Gorchs von IBM Deutschland<br />

wurde deutlich, dass man in der<br />

werde abhängen, in<br />

welchen Schritten die<br />

Einführung und Weiter‐<br />

entwicklung der Leis‐<br />

tungsverrechnung von‐<br />

statten gehe. Die bisheri‐<br />

gen Erkenntnisse ließen<br />

den Ausbau und die<br />

Funktionsfähigkeit der<br />

Dienstleistungszentren<br />

bis 2013 realistisch er‐<br />

scheinen.<br />

Die Regelung der Leis‐<br />

tungsverrechnung mit<br />

Geldmittelfluss sei ein<br />

wichtiger Beitrag zur<br />

Zusammenführung von<br />

Fach‐ und Finanzverant‐<br />

wortung – Kostenbe‐<br />

wusstsein und wirtschaftliches<br />

Handeln würden gestärkt.<br />

"Die DLZ werden den Nachweis<br />

der Wirtschaftlichkeit erbringen<br />

müssen – untereinander, aber auch<br />

im Vergleich zu privaten Unterneh‐<br />

men", sagte Stahl‐Hoepner. Sie sei<br />

zuversichtlich, dass man diesen<br />

Vergleich nicht werde scheuen<br />

müssen.<br />

Vorträge des Veranstaltung:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Fotos: BS/Einhaus<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, moderierte die Podiumsdiskussi‐<br />

on auf dem Führungskräfteforum "SSC in der öffentlichen Verwaltung" in Berlin. V.<br />

l. Pius Breu, Beate Lohmann, R. Uwe Proll, Dr. Thomas Dress, Dr. Thorsten Gorchs.<br />

freien Wirtschaft bei mangelhaf‐<br />

ten Dienstleistungen eher Sanktio‐<br />

nen ausspreche kann, als dies in<br />

der öffentlichen Verwaltung mög‐<br />

lich sei. Breu sagte, dass man in<br />

der öffentlichen Verwaltung zwar<br />

keine Sanktionen habe, eine<br />

schlechte Leistung würde sich aber<br />

trotzdem auf den nächsten Auf‐<br />

trag auswirken und entsprechend<br />

an jemand anderen vergeben.

E­Government­Strategie<br />

Gemeinsam die digitale Welt gestalten<br />

(BS) Die nationale E‐Government<br />

‐Strategie, die momentan erarbei‐<br />

tet wird, ist die logische Folge der<br />

gegenwärtigen Entwicklung. In der<br />

Anfangszeit der Digitalisierung der<br />

Verwaltung stand die Technik im<br />

Vordergrund. Da wurde viel aus‐<br />

probiert, für jeden Einzelfall pass‐<br />

genaue Anwendungen entwickelt.<br />

Vernetzung spielte eine unterge‐<br />

ordnete Rolle. Eigenständigkeit<br />

wurde betont. Die Notwendigkeit<br />

gemeinschaftlicher Lösungen wur‐<br />

de noch nicht als prioritär aner‐<br />

kannt.<br />

Als in Rheinland‐Pfalz im Jahr<br />

2006 die Zentralstelle für IT und<br />

Multimedia eingerichtet wurde, die<br />

neben der Aufgabe der Steuerung<br />

und Koordinierung der gesamten IT<br />

der Landesverwaltung auch noch<br />

die Entscheidungskompetenz für<br />

die Finanzen hat, war die Skepsis<br />

zunächst greifbar. Dies hat sich<br />

zwischenzeitlich grundlegend ge‐<br />

wandelt. Entscheidend für die brei‐<br />

te Akzeptanz ist der in Rheinland‐<br />

Pfalz in der Landesverwaltung er‐<br />

folgreich verfolgte Ansatz, Zentrali‐<br />

sierung vor allem als Dienstleistung<br />

zu verstehen. Konkret bedeutet<br />

das, Gemeinschaftsaufgaben zent‐<br />

ral zu erledigen und damit einzelne<br />

Arbeitsbereiche und Dienststellen<br />

zu entlasten, Ansprechpartner und<br />

Vermittler bei Problemfällen zu<br />

sein, die Marktmacht für Kosten‐<br />

einsparungen zu nutzen, bei zent‐<br />

ralen IT‐Projekten ein tragfähiges<br />

Gesamtkonzept zu entwickeln und<br />

die Umsetzung zu betreuen.<br />

Gleichzeitig bezieht die Zentralstel‐<br />

le für IT und Multimedia ganz be‐<br />

wusst die innerhalb der Landesre‐<br />

gierung vorhandenen Kompeten‐<br />

zen und Verantwortlichkeiten in<br />

die Arbeit mit ein, ausgehend von<br />

der Überzeugung, dass nur im<br />

Miteinander erfolgreiche Arbeit<br />

möglich ist.<br />

Durch den dialogorientierten<br />

Ansatz ist ein landesweites Netz‐<br />

werk entstanden, in dem koopera‐<br />

tiv und respektvoll zusammengear‐<br />

beitet wird. Der jährliche Multime‐<br />

diakongress der Landesregierung<br />

etwa hat sich als ein Treffen des<br />

gesamten Netzwerks fest etabliert,<br />

in dem Vertreter der Wirtschaft,<br />

der Kommunen, der Wissenschaft,<br />

aus Politik und Verwaltung mitein‐<br />

ander die aktuellen Entwicklungen<br />

diskutieren und Impulse für die<br />

Weiterentwicklung des innovativen<br />

newsletter E­Government 4<br />

IT‐Standorts Rheinland‐Pfalz ge‐<br />

ben. Da die Entwicklung aber an<br />

den Landesgrenzen nicht Halt<br />

macht, wird beim diesjährigen<br />

Multimediakongress am 2. Sep‐<br />

tember <strong>2010</strong> in Ludwigshafen die<br />

grenzüberschreitende Zusammen‐<br />

arbeit ein Schwerpunkt sein.<br />

Diese Vernetzung von E‐<br />

Government, die Grenzen über‐<br />

schreitende und ebenenübergrei‐<br />

fende Zusammenarbeit mithilfe<br />

einer verbindlichen IT‐Steuerung in<br />

Bund und Ländern wird durch die<br />

nationale E‐Government‐Strategie<br />

jetzt für ganz Deutschland in ein<br />

tragfähiges und zukunftssicheres<br />

Konzept gegossen. Dies ist auch in<br />

Hinblick auf die europäische Ver‐<br />

netzung notwendig. Denn in der<br />

europäischen Union wächst die<br />

Bedeutung von grenzüberschrei‐<br />

tendem Verwaltungshandeln. Dies<br />

zeigt sich in der Intensivierung der<br />

Zusammenarbeit auf verschiede‐<br />

nen Ebenen der Verwaltung sowie<br />

auch in der wachsenden Zahl von<br />

Programmen und Richtlinien mit<br />

grenzüberschreitender Relevanz.<br />

Der "E‐Government Action Plan"<br />

der europäischen Kommission<br />

stellt die Förderung und Stärkung<br />

des europäischen Wirtschaftsrau‐<br />

mes in den Vordergrund. Die Kom‐<br />

mission fördert E‐Government<br />

durch Rahmenprogramme, um die<br />

Wettbewerbsfähigkeit Europas zu<br />

steigern. Diese Programme sind<br />

vorwiegend bei den Generaldirekti‐<br />

onen Informatik, Informationsge‐<br />

sellschaft und Medien, Unterneh‐<br />

men sowie Binnenmarkt und<br />

Dienstleistungen angesiedelt.<br />

Sie verfolgen das Ziel, einen ein‐<br />

heitlichen europäischen Informati‐<br />

onsraum zu schaffen, der den offe‐<br />

nen und wettbewerbsfähigen Bin‐<br />

nenmarkt im Bereich der Informati‐<br />

onsgesellschaft und der Medien<br />

unterstützt. Er soll Innovation und<br />

Investitionen in die IKT‐Forschung<br />

stärken, um das Wachstum und die<br />

Entstehung von mehr und besse‐<br />

ren Arbeitsplätzen zu fördern. Ein<br />

weiteres Ziel ist der Aufbau einer<br />

integrativen europäischen Informa‐<br />

tionsgesellschaft, die mit einer<br />

nachhaltigen Entwicklung verein‐<br />

bar ist und bessere öffentliche<br />

Dienste für mehr Lebensqualität in<br />

den Vordergrund stellt.<br />

Der als Folge der Föderalismusre‐<br />

form II neu ins Grundgesetz aufge‐<br />

nommene Art. 91c gibt Bund und<br />

Ländern die Befug‐<br />

nis, bei Planung,<br />

Errichtung und<br />

Betrieb der für ihre<br />

Aufgabenerledi‐<br />

gung benötigten<br />

informationstech‐<br />

nischen Systeme<br />

zusammenzuwir‐<br />

ken und eine neue<br />

Gremienstruktur<br />

für die IT‐Steuerung zu schaffen.<br />

Der IT‐Planungsrat wird die zukünf‐<br />

tigen IT‐ und E‐Government‐<br />

Strukturen von Bund und Ländern<br />

mit ihren Verwaltungsbereichen<br />

maßgeblich bestimmen.<br />

Die Konzentration von Kompe‐<br />

tenzen auf den IT‐Planungsrat ist<br />

hier ein wichtiger Schritt. Verbindli‐<br />

che Festlegungen werden die Ar‐<br />

beit deutlich erleichtern. Vor allem<br />

die gleichberechtigte Zusammenar‐<br />

beit der Mitglieder hat Vorbildcha‐<br />

rakter. Besonders sicherheitsrele‐<br />

vante oder zeitkritische Beschlüsse<br />

können künftig schneller und mit<br />

deutlich geringerem Aufwand her‐<br />

beigeführt werden als bisher. Ins‐<br />

besondere aus der Allgemeinver‐<br />

bindlichkeit der Beschlüsse des IT‐<br />

Planungsrats ergibt sich in Kombi‐<br />

nation mit der Einführung des<br />

Mehrheitsprinzips eine erhebliche<br />

Vereinfachung für die Umsetzung<br />

körperschaftsübergreifender Pro‐<br />

jekte und damit auch eine Stärkung<br />

des Föderalismus.<br />

Rheinland‐Pfalz sieht sich als Teil<br />

dieser bundesweiten E‐<br />

Government‐Strategie. Dabei stand<br />

immer ein pragmatischer Moderni‐<br />

sierungsansatz im Vordergrund. Im<br />

Jahr 1999 hat die Landesregierung<br />

die inhaltliche und strategische<br />

Ausrichtung von E‐Government in<br />

einem Aktionsplan zusammenge‐<br />

fasst. Daraus ging 2002 die gemein‐<br />

sam mit den kommunalen Spitzen‐<br />

verbänden gestartete Initiative<br />

"Rheinland‐Pfalz 24" hervor. Im<br />

Mittelpunkt aller Aktivitäten stand<br />

immer die Frage nach dem wirt‐<br />

schaftlichen und politischen Nutzen<br />

der Automatisierung. Der Leitge‐<br />

danke einer nutzen‐ und branchen‐<br />

orientierten Ausrichtung von E‐<br />

Government wurde ein Kernele‐<br />

ment des Aktionsplans E‐<br />

Government 2005.<br />

Die Einrichtung der Zentralstelle<br />

für IT und Multimedia war deshalb<br />

die logische Weiterentwicklung.<br />

Erstmals wurde damit das IT‐<br />

Auszüge des Gastbeitrag von<br />

Ministerialdirektor Jürgen Häf‐<br />

ner, CIO des Landes Rheinland‐<br />

Pfalz, im Rahmen der "Serie zur<br />

Nationalen E‐Government‐<br />

Strategie" aus dem aktuellen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (Seite 28).<br />

Foto: BS/InnMin RLP<br />

Management einer Landesverwal‐<br />

tung mit der gezielten Förderung<br />

von Medienkompetenz in der Be‐<br />

völkerung in einer Organisations‐<br />

einheit zusammengefasst. Die<br />

ineinandergreifenden und aufein‐<br />

ander aufbauenden Elemente<br />

Vernetzungsstrategie, Bündelung<br />

von Aufgaben, zentrale Steuerung<br />

und Teamorientierung bei der<br />

Aufgabenerfüllung über Hierarchie‐<br />

ebenen hinweg zeichnen das CIO‐<br />

Konzept der Zentralstelle für IT und<br />

Multimedia aus. Dies war aus‐<br />

schlaggebend dafür, dass die Lan‐<br />

desregierung, vertreten durch das<br />

Ministerium des Innern und für<br />

Sport, den E‐Government‐<br />

Wettbewerb 2008 für Bundes‐,<br />

Landes‐ und Kommunalverwaltun‐<br />

gen in der Kategorie "Bestes CIO‐<br />

Konzept" gewonnen hat. Die natio‐<br />

nale E‐Government‐Strategie muss<br />

der veränderten Gesellschafts‐<br />

struktur Rechnung tragen, Entfal‐<br />

tungsmöglichkeiten bieten, Infor‐<br />

mationen breit streuen, zum Mit‐<br />

machen motivieren.<br />

Bei diesem Prozess ist Rheinland‐<br />

Pfalz aktiv dabei. E‐Government ist<br />

für uns Herausforderung und Chan‐<br />

ce. Dabei wollen wir sowohl für<br />

unser Land als auch für die Zukunft<br />

Deutschlands in Europa unsere<br />

Kompetenz und unsere Erfahrung<br />

einbringen. Themen, bei denen E‐<br />

Government gefordert ist, sind die<br />

Sanierung der öffentlichen Finan‐<br />

zen, der Klimawandel, die alternde<br />

Gesellschaft, der 24‐Stunden Bür‐<br />

gerservice und viele andere. Wir<br />

sehen uns hier in der Pflicht, mithil‐<br />

fe der Informationstechnologie an<br />

Lösungen engagiert mitzuwirken,<br />

als Partner im Verbund von Bund,<br />

Ländern und Gemeinden, als Teil<br />

eines Ganzen. Rheinland‐Pfalz hat<br />

die Herausforderungen der Infor‐<br />

mationsgesellschaft angenommen.<br />

Das Jahresmotto <strong>2010</strong> der Zentral‐<br />

stelle für IT und Multimedia bringt<br />

dies zum Ausdruck: Gemeinsam die<br />

digitale Welt gestalten.

Smart Metering<br />

(BS) Die Modellstadt Mannheim<br />

testet ein neues Steuerungssystem<br />

für die Stromversorgung der Zukunft.<br />

Sie ist eines von sechs Leuchtturm‐<br />

Projekten des Förderprogramms E‐<br />

Energy der Bundesregierung, das<br />

vom Bundesministerium für Wirt‐<br />

schaft und Technologie initiiert wur‐<br />

de und in ressortübergreifender<br />

Partnerschaft mit dem Bundesminis‐<br />

terium für Umwelt, Naturschutz und<br />

Reaktorsicherheit durchgeführt wird.<br />

Mit dem Projekt "Modellstadt<br />

Mannheim" (moma) untersucht ein<br />

Projektkonsortium unter der Führung<br />

des Mannheimer Energieversorgers<br />

MVV Energie Möglichkeiten, Erzeu‐<br />

ger und Verbraucher von Energie<br />

mithilfe moderner Informations‐ und<br />

Kommunikationstechnologie näher<br />

zusammenzubringen.<br />

Auf einem virtuellen "Marktplatz<br />

der Energie" werden Verbraucher,<br />

Erzeuger, Lieferanten, Händler, Netz‐<br />

betreiber und Energiedienstleister<br />

zusammengeführt. Dieser Marktplatz<br />

basiert auf einer Serviceorientierten<br />

Softwarearchitektur. Voraussetzung<br />

hierfür ist eine echtzeitfähige Kom‐<br />

munikation, die in Mannheim auf der<br />

Grundlage des bestehenden Breit‐<br />

band‐Powerline‐Netzes aufgebaut<br />

wird. Die Verbindung des Energiever‐<br />

sorgers mit seinen Endkunden, deren<br />

Zählern und Energiebutlern geschieht<br />

also direkt über das Stromnetz selbst.<br />

Die Steuerung der Nachfrage er‐<br />

folgt über variable Preise, die abhän‐<br />

gig sind vom Nachfrageverlauf, und<br />

newsletter E­Government 5<br />

E­Energy Leuchturmprojekt: Modellstadt Mannheim testet Energiebut­<br />

Der Energiebutler ist die Schnittstelle zwischen den Energienetzen und dem<br />

"Marktteilnehmer". Grafik: BS/ MVV Energie AG<br />

der Herkunft der Energie, insbeson‐<br />

dere dem Angebot aus Erneuerbaren<br />

Energien. Für Privatkunden schwankt<br />

der Strompreis bisher nicht: Elektri‐<br />

sche Energie kostet rund um die Uhr<br />

gleich viel. Wenn der Kunde jedoch<br />

einen Anreiz hätte, seinen Strom‐<br />

verbrauch auf Zeiten zu verlagern, in<br />

denen das Angebot groß und die<br />

Nachfrage klein sind, könnte der<br />

Energieversorger günstiger Strom<br />

einkaufen und diesen Preisvorteil an<br />

seine Kunden weitergeben.<br />

Der Stromverbrauch der Teilneh‐<br />

mer am Projekt "moma" wird an‐<br />

hand eines Stromtarifes abgerech‐<br />

net, bei dem der Preis über den Tag<br />

variiert. Somit kann der Kunde spa‐<br />

ren, wenn er Strom zu günstigen<br />

Zeiten verbraucht. Dafür, dass diese<br />

Verlagerung von Stromverbräuchen<br />

so einfach und bequem wie möglich<br />

erfolgt, sorgt der "Energiebutler".<br />

Der kleine Rechner schaltet auto‐<br />

matisch große Stromverbraucher wie<br />

Trockner und Kühlgeräte nur dann<br />

ein, wenn Strom günstig ist. Dabei<br />

folgt er den Vorgaben, die der Kunde<br />

selbst macht. Außerdem erhalten die<br />

Kunden einmal pro Tag von MVV<br />

Energie die Information über den<br />

Preisverlauf des nächsten Tages. Aus<br />

diesem Preisverlauf und den Vorga‐<br />

ben des Kunden errechnet die zent‐<br />

rale Steuereinheit einen optimalen<br />

Einsatzplan für die angeschlossenen<br />

Geräte. Zum vorgegebenen Zeitpunkt<br />

gibt die zentrale Steuereinheit einen<br />

Funkimpuls an die entsprechende<br />

Schaltbox. Diese schaltet dann den<br />

Strom für das jeweils angeschlossene<br />

Gerät ein. Der Kunde hat aber auch<br />

jederzeit die Möglichkeit, die Auto‐<br />

matik abzuschalten und wie gewohnt<br />

die Geräte manuell zu bedienen.<br />

Um den Teilnehmern des Praxis‐<br />

tests unmittelbar eine Rückmeldung<br />

über ihre Stromverbräuche geben zu<br />

können und eine Abrechnung auf<br />

Basis eines variablen Strompreises zu<br />

ermöglichen, ist ein intelligenter<br />

Zähler ("Smart Meter") Bestandteil<br />

des Systems. Für die verbrauchs‐<br />

scharfe Darstellung und Abrechnung<br />

wird der Stromverbrauch viertel‐<br />

stündlich ermittelt, angezeigt und<br />

monatlich in Rechnung gestellt. Der<br />

Zähler kann aus der Ferne vom Ver‐<br />

sorger automatisch abgelesen wer‐<br />

den, sodass die Daten unverzüglich<br />

dem Kunden zur Verfügung gestellt<br />

werden können. Zusätzlich zeigt der<br />

Zähler Momentanwerte wie Span‐<br />

nung und Strom an und zeichnet<br />

diese in einem dafür vorgesehenen<br />

Register auf.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.modellstadt‐mannheim.de<br />

www.e‐energy.de<br />

Der vollständige Gastbeitrag von<br />

Andreas Kießling, MVV Energie AG<br />

und Projektleiter Modellstadt Mann‐<br />

heim, findet sich auf Seite 35 in der<br />

Februar‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>.

Veranstaltungen<br />

(BS) Zur aktuellen Entwicklung in<br />

der Rechtsprechung der Berliner<br />

Verwaltungsgerichtsbarkeit zur<br />

Beförderungsauswahl veranstaltet<br />

der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> am 17. März<br />

in Berlin das Praxisseminar<br />

"Beförderungsauswahl vor Gericht"<br />

Konkurrentenstreitigkeiten erle‐<br />

ben in Zeiten knapper Beförde‐<br />

rungsstellen geradezu einen Boom.<br />

Häufig führt das zu vielschichtigen<br />

Problemen in den betroffenen<br />

<strong>Behörden</strong>.<br />

Stellen bleiben unbesetzt und<br />

weitere Beförderungen werden<br />

ausgesetzt. Die jüngste Rechtspre‐<br />

chung der Verwaltungs‐ und Ober‐<br />

verwaltungsgerichte in Berlin wird<br />

dabei als sehr restriktiv wahrge‐<br />

nommen und hat einigen Bundes‐<br />

behörden unangenehme Niederla‐<br />

gen vor Gericht bereitet. In weni‐<br />

gen Fällen lösten die Urteile eine<br />

Prozesslawine aus.<br />

Dieses Praxisseminar will Füh‐<br />

rungsmitarbeitern aus Leitungsstä‐<br />

ben, Personal‐ und Rechtsabteilun‐<br />

gen, sowie Rechtsanwälte und<br />

andere Interessenten in die Proble‐<br />

matik der aktuellen Rechtsspre‐<br />

chung bei Konkurrentenklagen<br />

einführen, aber auch die Risiken<br />

darstellen, die Instrumente wie<br />

Assessment‐Center oder struktu‐<br />

rierte Auswahlverfahren mit exter‐<br />

newsletter E­Government 6<br />

Beförderungsauswahl vor Gericht Am 13. April ist Green­IT­Tag<br />

ner Fachbegleitung doch vor Ge‐<br />

richt darstellen können. Auch die<br />

Vor‐ und Nachteile der Einführung<br />

einer zentralen Ebene – also weg<br />

vom unmittelbaren Vorgesetzten –<br />

bei der Beurteilung werden be‐<br />

leuchtet.<br />

Ziel dieses Praxisseminars der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Gruppe mit fach‐<br />

licher Unterstützung der Berliner<br />

Kanzlei HÜLSEN MICHAEL KEMPER<br />

HAUSCHKE, die sich vorwiegend<br />

mit dem öffentlichen Dienstrecht<br />

auf <strong>Behörden</strong>seite beschäftigt, ist<br />

es, die Teilnehmer für die Risiken<br />

zu sensibilisieren, aber gleichzeitig<br />

Strategien aufzuzeigen wie Beför‐<br />

derungsauswahlverfahren rechtssi‐<br />

cher gemacht werden können und<br />

Konkurrentenklagen standhalten<br />

können.<br />

Die Referenten im dbb forum<br />

berlin sind:<br />

Dr. Christoph Heydemann, Vor‐<br />

sitzender Richter am Verwaltungs‐<br />

gericht Berlin und Vorstandsvorsit‐<br />

zender des Bundes Deutscher Ver‐<br />

waltungsrichter, RA Dr. Gerhard<br />

Michael, Fachanwalt für Verwal‐<br />

tungsrecht und RA’in Dr. Lisa von<br />

Laffert<br />

Die Teilnahmegebühr beträgt<br />

450 Euro zzgl. MwSt.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.fuehrungskrafte‐forum.de<br />

(BS) Ende 2008 verabschiedete<br />

der Rat der IT‐Beauftragten der<br />

Bundesressorts das Ziel, den IT‐<br />

Energieverbrauch der Bundesver‐<br />

waltung um 40 Prozent bis zum<br />

Jahr 2013 zu reduzieren. Anfang<br />

2009 hat die Umsetzungsphase zur<br />

Erreichung des Einsparziels mit<br />

dem IT‐Investitionsprogramm ei‐<br />

nen starken Impuls bekommen.<br />

Insgesamt wurden rund 70 ver‐<br />

schiedene Green‐IT‐Maßnahmen in<br />

der gesamten Bundesverwaltung<br />

mit einem Gesamtvolumen von ca.<br />

90 Mio. Euro gefördert.<br />

Vor diesem Hintergrund lädt die<br />

Beauftrage der Bundesregierung<br />

für Informationstechnik, Staatssek‐<br />

retärin Cornelia Rogall‐Grothe, am<br />

13. April <strong>2010</strong> zum Green‐IT‐Tag<br />

der Bundesverwaltung ein.<br />

Die Projektgruppe Green‐IT des<br />

Rates der IT‐Beauftragten und die<br />

Bundesakademie für öffentliche<br />

Verwaltung im BMI (BAköV) unter‐<br />

stützen den Green‐IT‐Tag inhaltlich.<br />

Die Veranstaltung soll ganz im<br />

Zeichen der Frage stehen, wie die<br />

Bundesverwaltung das Einsparziel<br />

von 40 Prozent im Jahr 2013 errei‐<br />

chen kann. Hierzu sind Fachvorträ‐<br />

ge, Podiumsdiskussionen und zahl‐<br />

reiche Workshops mit Experten<br />

vorgesehen. Weiterhin werden<br />

herausragende Projekte der Bun‐<br />

desverwaltung zur Verbesserung<br />

der Energieeffizienz der IT mit dem<br />

Preis "Leuchtturmprojekt Green‐IT"<br />

ausgezeichnet.<br />

Veranstaltungsort am 13. April<br />

<strong>2010</strong> ist das Bundesministerium für<br />

Wirtschaft und Technologie in<br />

Berlin. Zielgruppe sind Verantwort‐<br />

liche in IT‐Bereichen der Bundesbe‐<br />

hörden sowie an alle Interessierten<br />

der Bundesverwaltung, die einen<br />

aktiven Beitrag zur Zielerreichung<br />

leisten möchten.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bakoev.bund.de

SASPF<br />

newsletter E­Government 7<br />

SASPF kann mehr als 1.000 alte Programme<br />

(BS) Die erste öffentliche Präsen‐<br />

tation auf Grundlage von SAP Soft‐<br />

ware entwickelten Standard‐<br />

Anwendungs‐Software‐Produkt‐<br />

Familie (SASPF) im deutschen Heer<br />

fand am Montag bei der 1. Panzer‐<br />

division im Standort Augustdorf<br />

statt.<br />

Die Hauptprozesse, in denen<br />

SASPF künftig eingesetzt wird, sind<br />

Bundeswehrplanung, Controlling,<br />

Gesundheitsversorgung, Individual‐<br />

ausbildung, Infrastuktur und Um‐<br />

weltschutz, Organisation, Personal‐<br />

wesen, Rechnungswesen und Rüs‐<br />

tung/Logistik. Die neuen Systeme<br />

verringern nachhaltig den Koordi‐<br />

nationsaufwand und setzen damit<br />

Ressourcen frei.<br />

Der Staatssekretär im Bundesmi‐<br />

nisterium der Verteidigung, Rüdi‐<br />

ger Wolf, der Inspekteur des Hee‐<br />

res, Generalleutnant Hans‐Otto<br />

Budde, der BWI Leistungsverbund<br />

und die SAP hatten gemeinsam zu<br />

einer Präsentation des Projektes<br />

SASPF nach Augustdorf eingeladen.<br />

Die neuen Software‐<br />

Anwendungen lösen die bisherigen<br />

isoliert arbeitenden und teilweise<br />

technisch überholten IT‐Lösungen<br />

ab. Diese waren häufig untereinan‐<br />

der nicht kompatibel und verur‐<br />

sachten zudem einen hohen War‐<br />

tungs‐ und Regenerationsaufwand.<br />

Mit SASPF können Arbeitsabläufe<br />

nun besser aufeinander abge‐<br />

stimmt werden.<br />

Waren es bisher noch bis zu<br />

1.000 verschiedene Softwarepro‐<br />

gramme, die beim täglichen Dienst<br />

mal mehr, mal weniger zum Einsatz<br />

kamen, werden sich künftig alle<br />

Informationen und Abläufe in ei‐<br />

nem einzigen Programm‐ und Pro‐<br />

zessablauf bündeln. Mit Recht<br />

stellte der Staatssekretär im Bun‐<br />

desministerium der Verteidigung,<br />

Rüdiger Wolf fest: "Mit dem Pro‐<br />

jekt SASPF wollen wir auch in der<br />

Bundeswehr einführen und nutzen,<br />

was in weiten Bereichen der Wirt‐<br />

schaft bereits die Bewährungspro‐<br />

be bestanden hat". Die langen<br />

Beschaffungswege werden auf ein<br />

Minimum reduziert, mit drei Wor‐<br />

ten: "Instandsetzung auf Knopf‐<br />

druck!" SASPF ersetzt die her‐<br />

kömmlichen Datenverarbeitungs‐<br />

verfahren durch eine industriell<br />

erprobte Standardsoftware und<br />

schafft damit eine zeitgemäße und<br />

industriell bewährte IT‐<br />

Unterstützung mit "Echtzeitdaten".<br />

Rüdiger Wolf, Staatssekretär im BMVg, bei der ersten öffentlichen Präsen‐<br />

tation von SASPF am Montag in Augustdorf. Foto: BS/Klaus Schneider<br />

Bereits im Jahr 2000 hatte die<br />

Bundeswehr die Industrie mit der<br />

Einführung von betriebswirtschaft‐<br />

lichen Standardsoftware‐<br />

Produkten beauftragt. Mitte 2004<br />

wurde in Augustdorf mit der Ein‐<br />

führung der SASPF‐Anwendungen<br />

im Heer für den Bereich der In‐<br />

standhaltungslogistik begonnen.<br />

Sechs Jahre später ist es nun<br />

soweit, und die gesamte Leistung<br />

der neuen Software rechtfertigt<br />

jede Minute, die für die Entwick‐<br />

lung benötigt wurde. Die Vorteile<br />

sind unübersehbar. Dass sich alle<br />

Mühe gelohnt hat, und sich das<br />

System bewähren wird, bezweifel‐<br />

te keiner der anwesenden Gäste.<br />

Werner Dilzer, SAP Deutschland,<br />

betonte die durchaus lange, aber<br />

letztlich erfolgreiche Entwicklungs‐<br />

phase. "Mit mehr als 38.000 pro‐<br />

duktiven Anwendern auf einer<br />

stabilen und zukunftsfähigen Lö‐<br />

sung darf und muss man hier von<br />

einem sehr erfolgreichen Projekt<br />

sprechen. Darauf sind wir stolz".<br />

Die 1. Panzerdivision ist der erste<br />

Großverband im Deutschen Heer,<br />

der im gesamten Bereich mit SASPF<br />

arbeitet. Eine Vielzahl von Altsyste‐<br />

men wird nun durch eine neue<br />

einheitliche Software ersetzt. Künf‐<br />

tig werden die gesamten benötig‐<br />

ten logistischen Daten unter SASPF<br />

nicht mehr dezentral, sondern<br />

zentral geführt.<br />

Mit der Vereinheitlichung und<br />

Zusammenführung aller logisti‐<br />

schen und administrativen Infor‐<br />

mationen werden die zuständigen<br />

Entscheidungsträger schnell und<br />

präzise mit aussagekräftigen Infor‐<br />

mationen versorgt. Der in der Ver‐<br />

gangenheit ins Unermessliche<br />

gestiegenen und nur schwer zu<br />

überblickenden Datenflut wird<br />

Einhalt geboten. "Unser Heer steht<br />

seit Jahren im Einsatz und hat dazu<br />

alle seine Kräfte zielgerichtet zu<br />

bündeln. Die Unterstützung durch<br />

zeitgemäße Informationstechnolo‐<br />

gien ist dabei eine wesentliche<br />

Voraussetzung für Effizienz, Flexibi‐<br />

lität und damit für den Erfolg im<br />

Einsatz", drückte der Inspekteur<br />

des Heeres, Generalleutnant Hans‐<br />

Otto Budde seine Erwartungen aus.<br />

"Ich kann feststellen, dass die<br />

Zusammenarbeit mit dem Heer,<br />

der Streitkräftebasis, der Territoria‐<br />

len Wehrverwaltung und der Reali‐<br />

sierungsorganisation des IT‐Amtes<br />

eine sehr positive Erfahrung für die<br />

BWI war. Der Rollout in der 1. Pan‐<br />

zerdivision ist wegweisend für die<br />

Einführung von SASPF in den Streit‐<br />

kräften. Hier wurden wichtige<br />

Grundlagen geschaffen und we‐<br />

sentliche Erfahrungen gesammelt",<br />

ist das positive Resümee des Ge‐<br />

schäftsführers der BWI Systeme<br />

GmbH, Christoph Dibon.<br />

An 18 Standorten in 70 Dienst‐<br />

stellen im Bereich der 1. Panzerdi‐<br />

vision wurden rund 1.200 Nutzer<br />

auf das neue Informationssystem<br />

umgestellt. Damit verbunden war<br />

eine intensive Überprüfung und<br />

Erfassung der Datenbestände, die<br />

ebenfalls erfolgreich abgeschlossen<br />

wurde.<br />

Schnell haben sich die Soldaten<br />

an das neue System gewöhnt und<br />

mit den Möglichkeiten, die es leis‐<br />

ten kann, vertraut gemacht. 2011<br />

soll die 1. Panzerdivision SASPF<br />

auch im Auslandseinsatz anwen‐<br />

den. Dem Beispiel von Augustdorf<br />

folgend, werden als nächstes die<br />

13. Panzergrenadierdivision in<br />

Leipzig und die 10. Panzerdivision<br />

in Sigmaringen mit der neuen Soft‐<br />

ware ausgestattet.<br />

www.bmvg.de

Zukünftige IT­Strategien<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 8<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 415 / Berlin und Bonn 12. Februar <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Partnerschaften Deutschland<br />

schließt IT‐Rahmenverträge<br />

(BS) Mit den fünf Unternehmen Fraunhofer<br />

Fokus, TU München, Lorenz von Stein Insti‐<br />

tut, Bearing Point und AIOS hat das öffent‐<br />

lich‐private Beratungsunternehmen Partner‐<br />

schaften Deutschland (PD) IT‐Rahmen‐<br />

verträge abgeschlossen.<br />

"ÖPP: IT und Verwaltungsmodernisierung<br />

Öffentlich und Privat: Effiziente Arbeitsteilung"<br />

Fachforum gemeinsam mit Partnerschaf‐<br />

ten Deutschland auf dem 13. Deutschen<br />

Verwaltungskongress "Effizienter Staat"<br />

"Damit ist die Leistungsfähigkeit für kom‐<br />

plexe ÖPP‐Projekte im IT‐ und Dienstleis‐<br />

tungssegment nachhaltig erweitert", heißt es<br />

dazu in Berlin.<br />

Zusammen mit den Spezialisten aus dem<br />

IT‐ und Dienstleistungsbereich stärke PD die<br />

Beratungskompetenz für strategische Ser‐<br />

vice‐Partnerschaften. Dieses für die Moderni‐<br />

sierung der deutschen Verwaltung wichtige<br />

und bedeutende Kooperationsmodell könne<br />

die PD mit ihren neuen Partnern kompetent<br />

beraten. Dabei ist das wesentliche Element<br />

des Beratungsportfolios die Zusammenfüh‐<br />

rung von strategischen Elementen mit mo‐<br />

dernem E‐Government und den rechtlichen<br />

Aspekten, die durch den hoheitlichen Charak‐<br />

ter vieler Aufgaben gegeben sind.<br />

Die fünf Partner stellen einen<br />

Mix aus Forschung und Lehre,<br />

etabliertem Consulting und<br />

spezifischer Projekterfahrung<br />

dar und ergänzen damit den<br />

Anspruch von PD, öffentlich‐<br />

private Partnerschaften in den<br />

Kontext von Verwaltungsstrate‐<br />

gie und Verwaltungsmoderni‐<br />

sierung zu stellen.<br />

Mehr Informationen unter:<br />

www.partnerschaften‐<br />

deutschland.de<br />

Deutschland­Online muss gelebt werden<br />

(BS) Im Krisenjahr 2009 ist die Bedeutung der<br />

öffentlichen Hand für die ITK‐Branche gewachsen.<br />

"Das Konjunkturpaket II hat einige krisenbedingte<br />

Lücken in der Auftragslage füllen können", sagte<br />

Peter Spohn von T‐Systems zum Auftakt des Fo‐<br />

rum Public Sector des BITKOM. Aber auch trotz<br />

des Konjunkturpaketes hadert die Branche weiter<br />

mit dem schwerfälligen Verwaltungsföderalismus<br />

in Deutschland.<br />

So ist auch die "Überwindung der föderalen<br />

Hindernisse" einer von fünf Wünschen, die Peter<br />

Spohn den anwesenden Verwaltungs‐Ent‐<br />

scheidungsträgern, allen voran Finanzstaatssekre‐<br />

tär Werner Gatzer und IT‐Direktor Martin Schall‐<br />

bruch, mit auf dem Weg gab.<br />

Deutschland‐Online müsse auch gelebt werden,<br />

appellierte Spohn, der im BITKOM den Lenkungs‐<br />

ausschuss Public Sector leitet. Die weiteren Wün‐<br />

sche des BITKOM für die zukünftige Zusammenar‐<br />

beit mit der Verwaltung sind, dass die öffentliche<br />

Hand weiter der "Motor der ITK‐Entwicklung"<br />

bleibe, Deutschland in den E‐Government‐<br />

Benchmarks unter die TOP 3 komme, Innovatio‐<br />

nen den Bürgern und Unternehmen nutzten und<br />

in Zukunft zwischen öffentlicher Hand und Indust‐<br />

rie mehr gemeinsame Strategien ausgearbeitet<br />

würden.<br />

Finanzstaatssekretär Werner Gatzer erläuterte<br />

die zentrale IT‐Steuerung des Bundes. Gatzer hat<br />

den Platz des BMF in der IT‐Steuerungsgruppe<br />

inne und nicht etwa der kürzlich gewechselte<br />

ehemalige CIO des Bundes, Dr. Hans Bernhard<br />

Beus. Neben Gatzer gehören die neue Staatssek‐<br />

retärin und IT‐Beauftragte, Cornelia Rogall‐Grothe,<br />

ein Vertreter des Bundeskanzleramtes und ein<br />

Frische Impulse<br />

Externe IT-Spitzenkräfte<br />

für Projekte und Betrieb<br />

einsatzbereit · fl exibel · effi zient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeri‐<br />

ums der Gruppe an. In der IT‐Steuerungsgruppe<br />

des Bundes wird beschlossen, wie der Bund sich<br />

im neu geschaffenen IT‐Planungsrat verhält.<br />

Dieses Bund‐Länder‐Gremium soll ab dem 1.<br />

April die föderale Koordinierung des E‐<br />

Governments übernehmen und sich viermal im<br />

Jahr treffen, wie IT‐Direktor Martin Schallbruch<br />

erläuterte. Neben dem CIO des Bundes gehören<br />

dem Rat je ein Vertreter der Bundesländer<br />

(zumeist Staatssekretärs‐Ebene) an. Die drei<br />

kommunalen Spitzenverbände sind mit je einem<br />

Mitglied an den Gremium beteiligt, sie haben<br />

jedoch nur beratende Funktion, wie auch der<br />

Datenschutz‐Beauftragte. Der Vorsitz soll jähr‐<br />

lich wechseln, den Anfang macht der Bund mit<br />

der IT‐Beauftragten Rogall‐Grothe.<br />

Der IT‐Planungsrat starte mit "schlanken<br />

Strukturen", so Schallbruch. So gebe es noch<br />

keine Arbeitsgruppen unterhalb des Rates. Der<br />

IT‐Planungsrat wird aber eine Geschäftsstelle<br />

haben, die im BMI angesiedelt ist.<br />

Die Agenda des IT‐Planungsrates, die Nationa‐<br />

le E‐Government‐Strategie, solle in der ersten<br />

oder zweiten Sitzung beschlossen werden, sagte<br />

Schallbruch. Momentan befinde sich die Strate‐<br />

gie in der Ressort‐ und Länderabstimmung.<br />

Bei den IT‐Wirtschaftsvertretern trafen die<br />

Pläne zum IT‐Planungsrat auf Skepsis. Ähnlich<br />

dem Bundesrat, muss erst in den 16 Bundeslän‐<br />

dern und dem Bund mit allen Ressorts‐CIOs eine<br />

Einigung erzielt werden, bevor eine Entschei‐<br />

dung im IT‐Planungsrat getroffen werden kann.<br />

Dies könnte sich als zäh erweisen, so die Be‐<br />

fürchtung vieler.

Cloud Computing<br />

Derzeit leicht bewölkt<br />

(BS) 120 IT‐Experten der öffent‐<br />

lichen Verwaltung trafen sich im<br />

Bundesumweltministerium in<br />

Bonn, um über die zukünftigen IT<br />

‐Strategien: Cloud Computing,<br />

Green‐IT und Serviceorientierung<br />

zu beraten.<br />

Das Führungskräfte Forum von<br />

Oracle und dem <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel im Umweltministerium wurde<br />

von Magdalene Kahlert, Senior<br />

Director Public Sector Oracle, mit<br />

dem Hinweis auf die Perspekti‐<br />

ven des Cloud Computing, das<br />

auch in Zukunft <strong>Behörden</strong> offen<br />

stehe, eröffnet.<br />

Der Direktor des Beschaffungs‐<br />

amtes des Bundesministeriums<br />

des Innern, Klaus‐Peter Tiedtke,<br />

referierte über die zahlreichen<br />

Beschaffungsmaßnahmen seines<br />

Amtes, die dazu beitragen sollen<br />

nachhaltige Produkte und Dienst‐<br />

leistungen am Markt zu etablie‐<br />

ren und wettbewerbsfähig zu<br />

machen. Er verwies dabei auch<br />

auf die enge Kooperation mit<br />

dem Umweltbundesamt, das<br />

eine eigene Internetseite zur<br />

nachhaltigen und umweltfreund‐<br />

lichen Beschaffung für <strong>Behörden</strong>‐<br />

nutzer anbiete.<br />

Günther Stirner, Vice President<br />

bei Oracle, beschäftigte sich mit<br />

den unterschiedlichen Begrifflich‐<br />

keiten der aktuellen IT‐Infra‐<br />

strukturdiskussion. Das Zusam‐<br />

menschalten mehrerer einzelner<br />

selbständiger Server zu einem<br />

ganzen sei unter dem Begriff Grid<br />

‐Computing zu verstehen und das<br />

newsletter E­Government 2<br />

Aufteilen eines Servers in ver‐<br />

schiedene selbständige werde als<br />

Virtualisierung bezeichnet.<br />

IT in <strong>Behörden</strong> müsse als selbst‐<br />

verständliche Infrastruktur ver‐<br />

standen werden und zukünftig<br />

auch von den <strong>Behörden</strong> des Ge‐<br />

schäftsbereiches des Bundesin‐<br />

nenministeriums als solche zent‐<br />

ral bestellt bzw. geordert wer‐<br />

den. Zu diesem Zweck sei der<br />

Aufbau des Dienstleistungszent‐<br />

rums BIT erfolgt. Selbstverständ‐<br />

lich müssen die an den Fachauf‐<br />

gaben naheliegenden IT‐<br />

Kompetenzen bei den Fachbe‐<br />

hörden verbleiben, doch eine<br />

Zentralisierung sei auch unter<br />

wirtschaftlichen Gesichtspunkten<br />

der notwendige Zukunftsweg.<br />

"Unser zukünftiges Denken und<br />

Handeln wird in den nächsten<br />

Jahren nur noch durch die Haus‐<br />

haltssituation bestimmt sein", so<br />

Peter Batt, stellvertretender IT‐<br />

Direktor im BMI. Gerade Behör‐<br />

den dürften aber das in der In‐<br />

dustrie verbreitete "Cost Cutting"<br />

nicht nachahmen, denn sie seien<br />

es, die für Sicherheit in jeder<br />

Hinsicht sorgen müssten. Man<br />

dürfe daher auch bei der IT‐<br />

Planung die Dinge nicht bis zum<br />

Letzten ausreizen und bis an die<br />

Kante gehen. Derzeit gelte unein‐<br />

geschränkt die Ansicht des Bun‐<br />

desamtes für Sicherheit in der<br />

Informationstechnik (BSI), wo‐<br />

nach derzeit keine Dienste in<br />

Wolken verlagert würden.<br />

Die kritischen Punkte aus Sicht<br />

der Bundesbehörden<br />

seien dabei bekannt:<br />

Keine Zusage für ein<br />

lokales Hosting, Feh‐<br />

len weiterer Sicher‐<br />

heitsspezifikationen.<br />

Batt sieht darüber<br />

hinaus auch die Unsi‐<br />

cherheit des Inter‐<br />

nets, die bereits der‐<br />

zeit die behördliche<br />

Bearbeitung persön‐<br />

licher Sozialdaten<br />

unmöglich mache,<br />

beim Cloud Compu‐<br />

ting voll durchschla‐<br />

gen. Es gebe derzeit<br />

hier keine Patentlö‐<br />

sungen, sondern nur<br />

eine Problembeschreibung. Da‐<br />

mit sei nicht ausgeschlossen, dass<br />

vielleicht zukünftig auch in einer<br />

Public‐Cloud eine "Closed Cloud<br />

User Group" existieren könne.<br />

Dass Cloud Computing als Me‐<br />

thode in bundeseigenen Rechen‐<br />

zentren und für behördliche Kun‐<br />

den, die dort Rechenleistungen<br />

abfragen, eine sinnvolle Perspek‐<br />

tive sei, war einheitliche Meinung<br />

der Führungskräfte.<br />

Batt sieht die Probleme zum<br />

Thema Sicherheit denn auch im<br />

Wesentlichen bei der Nutzung<br />

von Public Clouds. Für die<br />

Verbreitung von Informationen<br />

und unkritischen Daten sei die<br />

Nutzung solcher durch den Bund<br />

mehr oder weniger bedenkenlos,<br />

für die Nutzung mit kritischen<br />

Daten ausgeschlossen. Damit<br />

(BS) Der Schutz der persönlichen<br />

Daten im Internet ist eine der<br />

"wichtigsten Kernaufgaben von<br />

Politik und Wirtschaft". Das beton‐<br />

ten Bundesverbraucherschutzmi‐<br />

nisterin Ilse Aigner und BITKOM‐<br />

Präsidiumsmitglied Prof. Dieter<br />

Kempf in Berlin. Moderne digitale<br />

Technologien hätten nur dann eine<br />

reale Chance, wenn auch die Inte‐<br />

ressen der Verbraucher umfassend<br />

geschützt seien.<br />

Anlässlich des "Safer Internet<br />

Day" veranstalteten das BMELV<br />

und der BITKOM gemeinsam die<br />

Konferenz "Sicherheit und Daten‐<br />

schutz – Wer trägt welche Verant‐<br />

wortung?".<br />

"Das Internet ist kein rechtsfrei‐<br />

Peter Batt, ständiger Vertreter des IT‐Direktors im<br />

BMI, empfiehlt dem öffentlichen Sektor, das "Cost<br />

Cutting" der Industrie nicht nachzuahmen.<br />

Foto: BS/Plato<br />

liegt der Bund auf der gleichen<br />

Linie wie große Industrieunter‐<br />

nehmen, die keineswegs ihre<br />

kritischen Daten in Public Clouds<br />

anbieten.<br />

Johannes Engelmann, Abtei‐<br />

lungsleiter beim Kommunalen<br />

Rechenzentrum Minden‐Ravens‐<br />

burg/Lippe, machte auch den<br />

Konsolidierungsbedarf der Kom‐<br />

munen deutlich und entwarf für<br />

sein Unternehmen die Perspekti‐<br />

ven in einer kostengetriebenen<br />

Rechenzentrumswelt.<br />

Alle Beiträge des Führungskräf‐<br />

teforums von Oracle und Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> finden sich unter<br />

www.fuehrungskraefte‐<br />

forum.de.<br />

Mehr zu dieser Veranstaltung<br />

zudem in der kommenden Ausga‐<br />

be des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Online­Daten besser schützen<br />

er Raum. Persönliche Daten sind<br />

persönliches Eigentum und müssen<br />

es bleiben", sagte Bundesverbrau‐<br />

cherschutzministerin Ilse Aigner.<br />

Aigner und Kempf appellierten<br />

an die Nutzer, nur nach sorgfältiger<br />

Prüfung ihre Daten im Internet<br />

freizugeben: "Internet‐Nutzer soll‐<br />

ten genau darauf achten, an wen<br />

sie ihre E‐Mail‐Adresse weiterge‐<br />

ben oder ob sie bei Online‐Services<br />

in die Weitergabe ihrer persönli‐<br />

chen Daten einwilligen."<br />

BMELV und BITKOM haben die<br />

wichtigsten Tipps zu Datenschutz<br />

und Sicherheit im Internet zusam‐<br />

mengestellt.<br />

Download unter: www.bmelv.de<br />

sowie www.bitkom.org

Smart­Metering<br />

E­world mit Smart­Metering<br />

(BS) Am Dienstag begann in Es‐<br />

sen die zehnte E‐world energy &<br />

water www.e‐world‐<strong>2010</strong>.com,<br />

wobei bisher sowohl Besucher‐ als<br />

auch Ausstellerrekorde geschrie‐<br />

ben werden konnten. So präsen‐<br />

tierten rund 500 Unternehmen ihre<br />

Produkte und Dienstleistungen<br />

rund um die Energie‐ und Wasser‐<br />

wirtschaft. Als zentrale Themen des<br />

kommenden Jahres kristallisierten<br />

sich dabei der gesamte Bereich des<br />

Smart Metering sowie der The‐<br />

menkomplex Erneuerbare Energien<br />

heraus.<br />

Während der Messe fanden<br />

mehrere Informationsveranstaltun‐<br />

gen statt. So informierte Diehl<br />

Metering www.diehl‐metering.com<br />

über die Übernahme der EVB Ener‐<br />

gy Solutions www.evb.net. "Der<br />

Grund für die Aufnahme war ganz<br />

einfach. Diehl Metering ist eine<br />

Produktionsgruppe und was uns<br />

Smart‐Metering aus einer Hand<br />

newsletter E­Government 3<br />

fehlte war die Dienstleistung",<br />

beschrieb Johannes Sappa, Spre‐<br />

cher der Geschäftsführung von<br />

Diehl Metering. "Die bisherigen<br />

Unternehmenseinheiten der Diehl<br />

Metering bringen Know‐how bei<br />

der Entwicklung und Produktion<br />

(BS) Die Qual der Wahl hatten Besucher der Messe E‐world beim<br />

Stand von ITF‐EDV Fröschl. Gerade für den Bereich Smart Metering bie‐<br />

tet dieses bayerische Unternehmen eine breite Palette an systemfähigen<br />

Zählern, sowohl zwei‐ als auch vierleiter, für zwei, sechs oder eine unbe‐<br />

grenzte Tarifzahl. Als Zusatz gibt es je nach Modell auch die Überwa‐<br />

chung der Phasenspannung oder ein internes Register zur Verhinderung<br />

eines Missbrauchs. Die dazu gehörenden Modems können ebenfalls<br />

über Fröschl bezogen werden. Bei der Installation muss nur eine hintere<br />

Klappe am Zähler geöffnet werden und schon sind die Geräte mit dem<br />

Modem verknüpfbar. Dadurch ist auch eine spätere Umstellung auf<br />

Smart Metering kein Problem. Zur Abrundung des Portfolios bietet<br />

Fröschl zu der Hardware auch die IT, so dass der Weiterverarbeitung der<br />

Daten nichts entgegensteht. Mehr Informationen unter www.itf‐edv.de.<br />

Drei Tage lang treffen sich auf der E‐world in Essen die Experten der Ener‐<br />

gie‐ und Abwasserbranche. Foto: BS/E‐world<br />

von Zählern, die EVB die Praxiser‐<br />

fahrung bei der Einführung von<br />

Smart‐Metering‐Projekten in die IT‐<br />

und Prozesslandschaft von Energie‐<br />

versorgern und die unbedingt not‐<br />

wendigen Prozesskenntnisse mit.<br />

Zusammen können wir jetzt alle<br />

Beispiele des Smart‐Metering<br />

Smart‐Metering‐Produkte und<br />

‐Dienstleistungen aus einer Hand<br />

anbieten." Die EVB verfüge bereits<br />

über zwei Standbeine in der Bran‐<br />

che, beschrieb Johannes Alte‐<br />

Teigeler, Geschäftsführer der EVB<br />

Energy Solutions, die eingebrach‐<br />

ten Fähigkeiten seines Unterneh‐<br />

mens. "Hierzu zählen alle Dienst‐<br />

leistungen, die etwa bei einem<br />

Versorgerwechsel anfallen. Unser<br />

zweiter Bereich ist Smart Meter,<br />

hier können wir sämtliche Kommu‐<br />

nikationsmöglichkeiten bieten", so<br />

Alte‐Teigeler. Durch diese Verknüp‐<br />

fung der Fähigkeiten könnten nun<br />

auch attraktive Festpreise angebo‐<br />

ten werden. "Wir können für 36<br />

Euro einen kompletten Roll Out<br />

generieren inklusive Zählerwechsel<br />

und allem drum und dran", be‐<br />

schrieb Alte‐Teigeler. Der Betrag<br />

falle jährlich pro Zähler und über<br />

eine Laufzeit von acht Jahren an.<br />

(BS) Die Schleupen AG zeigte auf ihrem Stand bei der E‐world anhand<br />

von drei Praxisbeispielen, wie die Prozesse bei Smart Energie künftig<br />

integriert abgewickelt werden können, wobei auch die Abrechnung im<br />

Vordergrund stand. So können neue Tarifmodelle mit variablen oder<br />

zeitbasierten Bezügen umgesetzt und Massendaten bequem abgewi‐<br />

ckelt werden.<br />

So konnten die Besucher anhand eines Beispielprozesses erfahren, wie<br />

sich dieses Konzept direkt auswirkt. Zudem hat Schleupen mit einem<br />

neuen Störungsmanagement und einem mobilen Zählerwechsel sein<br />

Lösungsangebot für Netzbetreiber weiter ausgebaut. Die hierzu gehö‐<br />

renden Module wurden in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Trois‐<br />

dorf entwickelt und sind dort seit Anfang des Jahres im Einsatz. Mehr<br />

Informationen unter: www.schleupen.de.

Informationstechnologie<br />

newsletter E­Government 4<br />

E­Vergabe könnte jährlich 4 Mrd. Euro einsparen<br />

(BS) Während Wirtschaftsunter‐<br />

nehmen ihre Transaktionskosten<br />

mit Blick auf die Wettbewerbsfä‐<br />

higkeit immer mehr senken und in<br />

prozessoptimierende IT‐Lösungen<br />

investieren, hinkt der öffentliche<br />

Sektor dieser Entwicklung<br />

noch hinterher. Geht es nach<br />

der EU‐Kommission und dem<br />

Bundeswirtschaftsministeri‐<br />

um, so soll sich dies grundle‐<br />

gend ändern. Im Rahmen der<br />

i<strong>2010</strong>‐Initiative der EU soll<br />

das Effizienz‐Potential geho‐<br />

ben und das Produktivitäts‐<br />

wachstum gefördert werden.<br />

Als eines der wichtigsten<br />

Handlungsfelder hat die<br />

Kommission den Vergabe‐<br />

prozess bei öffentlichen<br />

Aufträgen definiert. In die‐<br />

sem Jahr sollen die Voraus‐<br />

setzungen geschaffen sein,<br />

dass 100 Prozent aller Vergaben<br />

elektronisch abgewickelt werden<br />

können und tatsächlich 50 Prozent<br />

elektronisch abgewickelt werden.<br />

Nicht ohne Grund: Alleine in<br />

Deutschland entstehen nach Anga‐<br />

ben des BMWi im Zusammenhang<br />

mit der öffentlichen Auftragsverga‐<br />

be Bürokratiekosten in Höhe von<br />

19 Mrd. Euro jährlich. Davon ent‐<br />

fallen auf die öffentlichen Auftrag‐<br />

geber 46 Prozent und auf die Bie‐<br />

ter 54 Prozent. Hier schlummert<br />

ein Kostensenkungspotential, das<br />

nach Untersuchungen des BMWi<br />

bei ca. 4 Mrd. Euro pro Jahr liegt.<br />

ZIVIT ist DLZ­IT des Bundes<br />

(BS) Der Rat der<br />

IT‐Beauftragten<br />

der Bundesressorts<br />

(IT‐Rat) hat das<br />

Zentrum für Infor‐<br />

mationsverarbeit‐<br />

ung und Informati‐<br />

onstechnik (ZIVIT)<br />

als IT‐Dienst‐<br />

leistungszentrum<br />

(DLZ‐IT) des Bun‐<br />

des benannt.<br />

Ein DLZ‐IT des<br />

Bundes bedient die interne IT‐<br />

Nachfrage und bietet IT‐Leistungen<br />

sowie zentrale IT‐Infrastrukturen<br />

ressortübergreifend an. Professio‐<br />

nelle IT‐Dienstleistungen, mit ho‐<br />

her Qualität verlässlich angeboten,<br />

ist eine wesentliche Zielmarke des<br />

ZIVIT. Die Bestätigung, einen Funk‐<br />

tionsbereich mit IT‐Aufgaben in ein<br />

DLZ‐IT des Bundes umzuwandeln,<br />

obliegt dem Rat der IT‐<br />

Beauftragten, in dem alle Bundes‐<br />

ministerien vertreten sind. Die<br />

Benennung erfolgt einstimmig.<br />

Die Einrichtung der DLZ‐IT des<br />

Bundes erfolgt nach einem Trans‐<br />

formationsplan und soll zu einer<br />

Bündelung des IT‐Angebotes im<br />

Bund in leistungsstarken DLZ‐IT<br />

führen. Grundvoraussetzungen für<br />

Ein weiterer Effekt sind die positi‐<br />

ven Auswirkungen einer transpa‐<br />

renteren Ausschreibungspraxis auf<br />

den Wettbewerb und damit wie‐<br />

derum auf Preise, Qualität und<br />

langfristiges Wachstum.<br />

Laut BMWi‐Gutachten gelten Elektronische Vergabe und zentrale Vergabeplattformen als<br />

aussichtsreichste Kostensenker. Grafik: BS/Ramboll<br />

"Wir werden als DLZ‐IT des<br />

Bundes unsere Kundenorien‐<br />

tierung und unseren Service‐<br />

gedanken auf der Basis eines<br />

klaren Auftraggeber‐ und<br />

Auftragnehmerverhältnis<br />

konsequent ausbauen."<br />

Hans‐Georg Göhring,<br />

Direktor des ZIVIT Foto: BS/Zivit<br />

eine erfolgreiche Bewerbung sind<br />

der Ausbau des ressortübergreifen‐<br />

des IT‐Angebots sowie die Konsoli‐<br />

dierung des ressortinternen IT‐<br />

Angebots. In der ersten Stufe wer‐<br />

den die Kandidaten benannt und<br />

an den Mindestanforderungen wie<br />

eigene Rechenzentren und Hoch‐<br />

verfügbarkeit sowie individuelle IT‐<br />

Produktportfolios für den Auf‐ und<br />

Ausbau der DLZ‐IT des Bundes<br />

gemessen. Darauf folgen zwei wei‐<br />

tere Bewährungsstufen, die sowohl<br />

für einen einheitlichen Rahmen für<br />

Prozesse und Organisationen aller<br />

DLZ‐IT des Bundes als auch für eine<br />

abgestimmte und integrierte Leis‐<br />

tungserbringung sorgen.<br />

Weitere Informationen zum ZIVIT<br />

unter: www.zivit.de<br />

Auf der KomCom Nord stellt das<br />

Wiesbadener IT‐Unternehmen<br />

Healy Hudson seine Vergabe‐<br />

Lösung Deutsche eVergabe vor.<br />

Das in Zusammenarbeit mit öffent‐<br />

lichen Vergabestellen entwickelte<br />

und in der Praxis optimierte System<br />

bildet den gesamten Ausschrei‐<br />

bungsprozess ab und vereinfacht<br />

für Vergabestellen und Bieter das<br />

Procedere erheblich. Zentrales<br />

Element ist der sogenannte<br />

Dokumentensafe, der den<br />

papierlosen Austausch und<br />

die Bearbeitung von Aus‐<br />

schreibungsunterlagen auf<br />

höchster Sicherheitsstufe<br />

ermöglicht.<br />

Healy Hudson geht mit der<br />

Deutschen eVergabe einen<br />

neuen Weg. Anstatt kos‐<br />

tenintensive IT‐Umge‐<br />

bungen zu installieren,<br />

funktioniert die Lösung der<br />

Wiesbadener völlig webba‐<br />

siert. Dies spart Zeit und<br />

Kosten. In der Anwendung<br />

punktet das Vergabesys‐<br />

tem mit einer einfachen Workflow‐<br />

Architektur. Diese garantiert eine<br />

effiziente Prozessoptimierung und<br />

senkt damit nachhaltig die Kosten<br />

auf Vergabe‐ und Bieterseite.<br />

Mainzer Landtag stimmt der<br />

Einrichtung eines IT‐Planungsrats zu<br />

(BS) Der rheinland‐pfälzische Landtag in Mainz hat das Landesgesetz<br />

zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT‐Planungsrats und über die<br />

Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechno‐<br />

logie einstimmig verabschiedet.<br />

Die rheinland‐pfälzischen Parlamentarier machten damit den Weg frei<br />

für den bereits auf der Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober 2009<br />

in Mainz von den Regierungschefs der Länder unterzeichneten Staats‐<br />

vertrag, der die Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechno‐<br />

logie in den Verwaltungen von Bund und Ländern regelt. Darin sind die<br />

Kompetenzen des IT‐Planungsrats geregelt, der als hochrangiges Ent‐<br />

scheidungs‐ und Steuerungsgremium die zukünftigen IT‐ und E‐<br />

Government‐Strukturen von Bund und Ländern bestimmt.<br />

"Dass auf den Feldern Standardisierung und Netzinfrastruktur die<br />

Länder jetzt die wesentlichen Weichenstellungen mitbestimmen, halte<br />

ich besonders wichtig. Gerade auch in Hinblick auf die zunehmende<br />

europäische Vernetzung in Zusammenhang mit der EU‐<br />

Dienstleistungsrichtlinie. Rheinland‐Pfalz hat in den Verhandlungen, die<br />

zu diesem Erfolg geführt haben, einen aktiven Part gespielt", betonte<br />

RLP‐Innenminister Karl Peter Bruch.<br />

Mehr zur rheinland‐pfälzischen und zur Nationalen E‐Government‐<br />

Strategie auf Seite 28 im aktuellen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

VIS / Beschaffung<br />

(BS) Das Bundesverwaltungsamt<br />

hat das europäische Visa‐<br />

Informationssystem in die nationa‐<br />

len Verfahren in Zusammenarbeit<br />

mit Capgemini sd&m integriert.<br />

Dabei hat Deutschland eine führen‐<br />

de Rolle unter den Schengen‐<br />

Staaten bei der Entwicklung von<br />

VIS übernommen.<br />

Im Jahre 2007 erließen das euro‐<br />

päische Parlament und der Rat der<br />

Europäischen Union die Verord‐<br />

nung zum Aufbau des europäi‐<br />

schen Visa‐Informationssystems<br />

VIS. Bis Ende <strong>2010</strong> erweitern die<br />

Schengen‐Staaten nun ihre natio‐<br />

nalen Systeme um eine Anbindung<br />

an das neu entstehende zentrale<br />

VIS‐System.<br />

newsletter E­Government 5<br />

Deutschland ist Vorreiter beim europäischen Visa­Informationssystem VIS<br />

In Deutschland hat das Bundes‐<br />

verwaltungsamt (BVA) Capgemini<br />

sd&m mit der Umsetzung von VIS<br />

beauftragt. Die Strategie zur Integ‐<br />

ration von VIS in die Verfahren des<br />

BVA wurde von Capgemini sd&m<br />

entwickelt. Darüber hinaus erwei‐<br />

terte der IT‐Dienstleister existieren‐<br />

de nationale Systeme und erstellte<br />

neue Systeme. Zudem hat Capge‐<br />

mini sd&m das BVA intensiv bei<br />

seiner Arbeit in der europäischen<br />

VIS‐Projektgruppe und bei den<br />

Testphasen auf europäischer Ebe‐<br />

ne unterstützt. Matthias Kohlhage,<br />

Projektleiter VIS beim BVA: "Wir<br />

sind sehr zufrieden mit der flexib‐<br />

len Architektur des entstehenden<br />

Systems. Die serviceorientierte<br />

IT und Beschaffungsmodernisierung<br />

Tag<br />

des öffentlichen<br />

Auftraggebers<br />

23. Februar <strong>2010</strong><br />

10.00 Uhr bis 16.45 Uhr<br />

Bundesministerium für Wirt‐<br />

schaft und Technologie, Berlin<br />

Anmeldung unter:<br />

bianka.blankenberg@bme.de<br />

Weitere Infos:<br />

Bundesverband Materialwirt‐<br />

schaft, Einkauf und Logistik e.V.<br />

(BME)<br />

Tel. 0 69/3 08 38‐1 13,<br />

E‐Mail: sabine.ursel@bme.de,<br />

www.bme.de<br />

(BS) Noch nicht erschlossene<br />

Potenziale beim öffentlichen Ein‐<br />

kauf sind das Thema am "Tag des<br />

Öffentlichen Auftraggebers" am<br />

23.2.<strong>2010</strong> im Bundeswirtschaftsmi‐<br />

nisterium (BMWI) in Berlin. Das<br />

BMWi und der Bundesverband für<br />

Materialwirtschaft, Logistik und<br />

Einkauf (BME) werden u.a. mit dem<br />

Preis "Innovation schafft Vor‐<br />

sprung", Best Practice‐Beispiele für<br />

Beschaffungskonzepte von Behör‐<br />

den und öffentlichen Institutionen<br />

auszeichnen. Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

ist Medienpartner. Vier der fünf<br />

endgültig nominierten Bewerber<br />

sind IT‐basiert:<br />

Elektronisches Bestellverfahren<br />

für Sprechstundenbedarfe der<br />

Barmer Ersatzkasse<br />

Musterprüfanlage <strong>Spiegel</strong> – Licht<br />

– Luft der Berliner Stadtreinigungs‐<br />

betriebe<br />

Architektur erlaubt eine dynami‐<br />

sche Integration aller angeschlosse‐<br />

nen Systeme. Die enge Zusammen‐<br />

arbeit mit Capgemini sd&m war<br />

während der gesamten Projektlauf‐<br />

zeit ein Erfolgsfaktor für die VIS‐<br />

Integration."<br />

Das von Capgemini sd&m erstell‐<br />

te Schnittstellensystem NVIS war<br />

die erste voll funktionsfähige An‐<br />

bindung an VIS im Schengen‐Raum.<br />

Die Konzepte dieses Systems sowie<br />

die bei der Umsetzung und Ver‐<br />

wendung gemachten Erfahrungen<br />

konnten von der europäischen<br />

Kommission und einer großen<br />

Anzahl weiterer Mitgliedsstaaten<br />

genutzt werden.<br />

Das Bundesverwaltungsamt hat<br />

Einkaufssystem des Landschafts‐<br />

verband Rheinland<br />

Einheitliche elektronische Verga‐<br />

belösung in der Metropolregion<br />

Rhein‐Neckar<br />

Schleusenfernsteuerung in der<br />

Wasser‐ und Schifffahrtsdirektion<br />

Süd<br />

Im Einkauf von neuen Produkten,<br />

Verfahren und Dienstleistungen<br />

durch die öffentliche Hand wie<br />

auch im Beschaffungsprozess<br />

selbst liegt ein enormes<br />

Potenzial für innovative<br />

Ideen, das es weiter zu<br />

erschließen gilt. Kreative<br />

Produkte und Lösungen<br />

tragen zur Wirtschaftlich‐<br />

keit und Kostenreduzie‐<br />

rung des öffentlichen<br />

Bereichs bei und haben<br />

Vorbildfunktion für ande‐<br />

re Unternehmen – gera‐<br />

sich intensiv für den Erfolg des<br />

europäischen VIS‐Systems einge‐<br />

setzt. Hierdurch erhielt Deutsch‐<br />

land von den anderen Mitglieds‐<br />

staaten und von der europäischen<br />

Kommission große Anerkennung.<br />

Ulrich Maßolle, Abteilungsleiter<br />

BVA: "Dank hoher Kompetenz und<br />

großem Engagement des Capgemi‐<br />

ni sd&m‐Teams war Deutschland<br />

einer der ersten Schengen‐<br />

Mitgliedsstaaten, die VIS vollstän‐<br />

dig in ihr nationales Visa‐System<br />

integriert haben. Die flexible Integ‐<br />

ration eines derartig komplexen<br />

Geschäftsprozesses in unsere be‐<br />

stehenden Systeme war eine große<br />

Leistung, die uns sehr beeindruckt<br />

hat."<br />

de auch in Zeiten knapper Budgets.<br />

Welche Potenziale ausgeschöpft<br />

werden können, zeigen Referenten<br />

aus Bundes‐, Landes‐ und Kommu‐<br />

nalverwaltungen sowie öffentlich‐<br />

rechtlichen Unternehmen.<br />

Schirmherr ist Ernst Burgbacher,<br />

Parlamentarischer Staatssekretär<br />

beim Bundeswirtschaftsminister<br />

und Beauftragter der Bundesregie‐<br />

rung für Mittelstand und Touris‐<br />

mus.<br />

„Beschaffung effizient organisieren<br />

Arbeitsabläufe, E‐Vergabe, Vergabe‐<br />

recht“<br />

Fachforum auf dem 13. Deutschen Verwal‐<br />

tungskongress „Effizienter Staat“

ÖPP/PPP<br />

(BS) Im Jubiläumsjahr wird das<br />

dreitägige Symposium inhaltlich<br />

vor allem von den unter den PPP‐<br />

Experten aktuell intensiv diskutier‐<br />

ten Themen Finanzkrise, Konjunk‐<br />

turprogramm, Aufbauphase ÖPP‐<br />

Deutschland AG, Regierungswech‐<br />

sel und die jeweiligen Auswirkun‐<br />

gen geprägt sein. Wie gewohnt,<br />

werden Vorträge, Workshops und<br />

Podiumsdiskussionen in den The‐<br />

menblöcke "PPP im öffentlichen<br />

Hochbau" und "PPP in der Straßen‐<br />

verkehrsinfrastruktur" Gelegenheit<br />

bieten, diese aktuellen Themen<br />

aufzugreifen, konkrete Probleme<br />

zur Diskussion zu stellen und mög‐<br />

lichst Lösungswege aufzuzeigen.<br />

Zu Beginn beider Blöcke sind<br />

diesmal Podiumsdiskussionen im<br />

Kreise von hochkarätigen Politikern<br />

sowie Experten aus Verwaltung<br />

und Wirtschaft vorgesehen. Hier<br />

wird es um die grundsätzliche Ein‐<br />

schätzung des Zukunftspotenzials<br />

von PPP in Deutschland gehen. In<br />

den Workshops im Block Hochbau<br />

werden die derzeit interessantes‐<br />

ten Entwicklungen auf den ver‐<br />

newsletter E­Government 6<br />

10. Betriebswirtschaftliches Symposium­Bau in Weimar<br />

schiedenen PPP‐Märkten Schulen,<br />

Krankenhäuser und Sporteinrich‐<br />

tungen sowie zu Querschnittsthe‐<br />

men wie Risikomanagement, Wett‐<br />

bewerblicher Dialog und Verant‐<br />

wortung der Berater der Öffentli‐<br />

chen Hand thematisiert. In den<br />

Einzelvorträgen nehmen in beiden<br />

Blöcken die Finanzierung in der<br />

Krise und die Nachhaltigkeit der<br />

Projektumsetzung eine zentrale<br />

Stellung ein. Zudem werden wieder<br />

Das Betriebswirtschaftliche Symposium‐Bau findet vom 17.‐19. März <strong>2010</strong><br />

in Weimar statt. Foto: BS/Bauhaus Universität<br />

Just in time: Innovationspreis PPP <strong>2010</strong><br />

(BS) Nach Ablauf der Konjunktur‐<br />

programme wird der Druck auf die<br />

öffentlichen Haushalte ein weiteres<br />

Mal deutlich zunehmen. In glei‐<br />

chem Maße wächst die Notwendig‐<br />

keit, nach Alternativen zu suchen,<br />

um diesen Druck zumindest abzu‐<br />

federn.<br />

Es dürfte deshalb kein Zufall sein,<br />

dass bereits im vergangenen Jahr<br />

im kommunalen Bereich die Inves‐<br />

titionssumme von ÖPP‐Projekten<br />

mit 547 Millionen Euro so hoch wie<br />

nie zuvor war. Die Zahl der neuen<br />

ÖPP‐Abschlüsse blieb 2009 trotz<br />

der Finanzkrise gleich. Dies ergibt<br />

sich aus der von Partnerschaften<br />

Impressum<br />

Deutschland im Auftrag des Bun‐<br />

desministeriums für Verkehr, Bau<br />

und Stadtentwicklung betreuten<br />

PPP‐Projektdatenbank.<br />

Vor diesem Hintergrund haben<br />

der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und der Bun‐<br />

desverband PPP auch für <strong>2010</strong> den<br />

Innovationspreis PPP ausgelobt. Es<br />

werden Vorhaben ausgezeichnet,<br />

bei denen es öffentlichen und pri‐<br />

vaten Partnern in besonders über‐<br />

zeugendem Maße gelungen ist,<br />

zum beiderseitigen Nutzen gemein‐<br />

same Projekte zu realisieren.<br />

Ein weiteres Mal hat Werner<br />

Gatzer, Staatssekretär im Bundes‐<br />

ministerium der Finanzen, die<br />

eine Vielzahl von Praxisbeispielen<br />

präsentiert. Dabei werden sicher<br />

nicht nur positive, sondern durch‐<br />

aus auch kritische Expertenmei‐<br />

nungen und ‐erfahrungen vorgetra‐<br />

gen werden. Auch wenn Anzahl<br />

Schirmherrschaft über den Preis‐<br />

wettbewerb übernommen. Wie im<br />

vergangenen Jahr berichten die<br />

Medien der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Gruppe und der Bundesverband<br />

PPP ausführlich über Bewerbung<br />

und Preisverleihung.<br />

Neben den Preisen für Projekte<br />

soll auch im kommenden Jahr eine<br />

Persönlichkeit ausgezeichnet wer‐<br />

und Volumen der Projekte, die zum<br />

Vertragsabschluss kamen, im ver‐<br />

gangenen Jahr insbesondere in<br />

Folge der Finanzkrise zurückgingen,<br />

dürfte nach überwiegender Exper‐<br />

tenmeinung der PPP‐Markt mit<br />

gesundenden Kapitalmärkten nicht<br />

zuletzt wegen der zu erwartenden<br />

schwierigen Haushaltssituation<br />

schnell wieder zu seinem vor der<br />

Krise gerade erst begonnenen<br />

Wachstum zurückfinden. Insofern<br />

wird PPP auch in Zukunft eine<br />

interessante Beschaffungsvariante<br />

der Öffentlichen Hand bleiben, die<br />

es weiterzuentwickeln gilt. Dazu<br />

möchte das Betriebswirtschaftliche<br />

Symposium‐Bau vom 17.‐19.März<br />

<strong>2010</strong> in Weimar erneut ein kreati‐<br />

ves Forum bieten und damit seine<br />

mit mehr als 700 Teilnehmern<br />

bedeutende und anerkannte Stel‐<br />

lung als die PPP‐Veranstaltung<br />

unterstreichen.<br />

Das aktuelle Programm, Hinter‐<br />

grundinformationen, Organisatori‐<br />

sches und eine Anmeldemöglich‐<br />

keit unter:<br />

www.symposium‐bau.de<br />

den, die sich um die Entwicklung<br />

von Öffentlich Privaten Partner‐<br />

schaften (ÖPP bzw. PPP) in<br />

Deutschland besonders verdient<br />

gemacht hat. Die Initiatoren bitten<br />

um Vorschläge.<br />

Die Auslobung und den Bewer‐<br />

bungsfragebogen finden sich unter:<br />

www.bppp.de und www.effizienter<br />

‐staat.de.<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll (Anschrift wie Verlag). Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

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rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government 7

Nr. 416 / Berlin und Bonn 19. Februar <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Ganzkörperscanner auf<br />

dem Prüfstand<br />

(BS) Die Debatte über Ganzkörperscanner<br />

an Europas Flughäfen wird neu aufgerollt.<br />

Vor dem Europäischen Parlament kündigte<br />

EU‐Kommissionsvizepräsident und Verkehrs‐<br />

kommissar Siim Kallas nun eine umfassende<br />

Untersuchung über den Einsatz der neuen<br />

Sicherheitstechnologie an. "Um Anschläge<br />

auf die zivile Luftfahrt zu verhindern, brau‐<br />

chen wir eine Bandbreite an gemeinsamen<br />

und abgestimmten Maßnahmen", sagte Kal‐<br />

las. "Ganzkörperscanner sind kein Allheilmit‐<br />

tel". Die EU‐Kommission werde dem Europa‐<br />

parlament im April einen ausführlichen Be‐<br />

richt vorlegen, der auch die Sicherheits‐, Per‐<br />

sonen‐ und Datenschutzbedenken berück‐<br />

sichtige. Danach werde entschieden, ob der<br />

Einsatz von Ganzkörperscanner EU‐weit oder,<br />

wie bislang, national geregelt werden sollte.<br />

"Auf IT gebaut —<br />

Bauberufe mit Zukunft"<br />

(BS) Jochen Homann, Staatssekretär im<br />

Bundesministerium für Wirtschaft und Tech‐<br />

nologie (BMWi) , hat auf der Fachmesse Build<br />

IT in Berlin die Gewinner des diesjährigen<br />

Wettbewerbs "Auf IT gebaut — Bauberufe<br />

mit Zukunft" ausgezeichnet.<br />

Der vom BMWi zusammen mit dem Haupt‐<br />

verband der Deutschen Bauindustrie, dem<br />

Zentralverband des Deutschen Baugewerbes,<br />

der IG Bauen‐Agrar‐Umwelt sowie der Messe<br />

Berlin ausgelobte Wettbewerb fand bereits<br />

zum neunten Mal in Folge statt.<br />

In den vier Wettbewerbska‐<br />

tegorien Bauingenieurwesen,<br />

Baubetriebswirtschaft, Archi‐<br />

tektur und gewerblicher Be‐<br />

reich wurden insgesamt zwölf<br />

Preise für innovative und pra‐<br />

xisnahe IT‐Lösungen für die<br />

Bauwirtschaft vergeben.<br />

Mehr Informationen zum<br />

Wettbewerb und den Preisträ‐<br />

gern <strong>2010</strong> unter:<br />

www.aufitgebaut.de.<br />

Erfahrene Schlichter sollen es richten<br />

(BS) Alle Jahre wieder führen gescheiterte Tarif‐<br />

verhandlung erfahrene Ex‐Politiker für kurze Zeit<br />

zurück in den Fokus des öffentlichen Interesses,<br />

denn ihre umfangreiche Erfahrung und die Tatsa‐<br />

che, das sie keine politischen Ämter mehr anstre‐<br />

ben, macht sie als Schlichter in Tarifauseinander‐<br />

setzungen besonders attraktiv.<br />

Nachdem die Tarifverhandlungen vergangene<br />

Woche nach der dritten erfolglosen Verhand‐<br />

lungsrunde von den öffentlich Beschäftigten des<br />

Bundes und den Kommunalen Arbeitgebern ge‐<br />

meinsam für gescheitert erklärt wurden, begann<br />

gestern in Hannover das Schlichtungsverfahren.<br />

Dieses findet unter dem Vorsitz der von der<br />

Gewerkschaft bestimmten Schlichter Herbert<br />

Schmalstieg (ehemaliger Oberbürgermeister von<br />

Hannover) und dem von den Arbeitgebern ge‐<br />

wählten ehemaligen sächsischen Ministerpräsi‐<br />

denten Georg Milbradt statt. Im Falle eines Patts<br />

kann das Stimmrecht des Gewerkschafts‐<br />

Schlichters in dieser Tarifrunde den Ausschlag<br />

geben. Beide Parteien sind zuversichtlich, dass<br />

das Schlichtungsverfahren eine Lösung im Tarif‐<br />

konflikt ermöglichen wird.<br />

Nach der letzten gescheiterten Tarifrunde er‐<br />

klärte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Mai‐<br />

zière sein Bedauern, dass es trotz Zugeständnisse<br />

beider Seiten zu keiner Einigung gekommen sei.<br />

Der Verhandlungsführer der dbb Beamtenbundes<br />

und Tarifunion sieht die Schuld hingegen allein bei<br />

den Arbeitgebervertretern, die seiner Meinung<br />

nach neben einer unnachgiebigen Haltung auch<br />

ein völlig unzureichendes Angebot vorgelegt hät‐<br />

ten. Er bekräftigte noch einmal seine Hoffung,<br />

Frische Impulse<br />

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für Projekte und Betrieb<br />

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ISSN 1867-1993<br />

dass ein neuer Tarifabschluss noch im Februar<br />

zu Stande komme.<br />

Auf Gewerkschaftsseite verhandelt der dbb<br />

gemeinsam mit Verdi. Sie forderten zuletzt<br />

Verbesserungen im Gesamtvolumen von 3,5<br />

Prozent. Die Arbeitgeber boten ein Gesamtvolu‐<br />

men von 1,5 Prozent (Schwerpunktmäßig für<br />

Leistungsorientierte Bezahlung, LOB) für eine<br />

Laufzeit von zwei Jahren. Mit einem Schlich‐<br />

tungsspruch ist Ende Februar zu rechnen. An‐<br />

schließend müssen die Verhandlungen wieder<br />

aufgenommen werden. Während der Schlich‐<br />

tung herrscht Friedenspflicht.<br />

Ebenfalls gescheitert ist die Tarifrunde bei T‐<br />

Systems. Das hat die Große Tarifkommission<br />

der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft<br />

(verdi) am Donnerstagvormittag in Berlin ent‐<br />

schieden. Gleichzeitig hat sich das Gremium<br />

ebenfalls für die Einleitung des Schlichtungsver‐<br />

fahrens ausgesprochen. Schlichter ist hier der<br />

ehemalige Erste Bürgermeister der Freien und<br />

Hansestadt Hamburg (1988‐1997), Henning<br />

Voscherau.<br />

Die Schlichtungsverhandlungen sollen am<br />

kommenden Montag beginnen. Mit einem<br />

Ergebnis wird ebenfalls bis Ende Februar ge‐<br />

rechnet. In den vergangenen Tagen hatten sich<br />

insgesamt rund 2.000 Beschäftigte von T‐<br />

Systems an unterschiedlichen Standorten an<br />

befristeten Arbeitsniederlegungen beteiligt.<br />

Mehr zu den aktuellen Entwicklungen der<br />

Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst auch<br />

unter www.behoerdenspiegel.de und in der<br />

März‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

Neuer Personalausweis<br />

Europas eID­Vielfalt<br />

(BS) In Deutschland kommt der<br />

neue Personalausweis Ende dieses<br />

Jahres. Finnland hat ihn schon seit<br />

1999. Insgesamt zwölf europäische<br />

Staaten werden bis <strong>2010</strong> elektroni‐<br />

sche Ausweise eingeführt haben,<br />

Ende 2011 werden es dann voraus‐<br />

sichtlich 16 Staaten sein. Mit unter‐<br />

schiedlichen Standards, verschiede‐<br />

nen Anwendungen und Funktionen<br />

sowie mannigfachen technischen<br />

Lösungen zeichnet sich ein europäi‐<br />

scher Flickenteppich aus vielen<br />

Insellösungen ab. Technische Lö‐<br />

sungsansätze für dieses Problem<br />

gibt es schon, aber nicht die Tech‐<br />

nik ist hier die größte zu stemmen‐<br />

de Hürde.<br />

Finnland, Belgien, Estland, Öster‐<br />

reich, Schweden, Italien, Spanien,<br />

Portugal und Serbien haben in<br />

Europa den elektronischen Perso‐<br />

nalausweis bereits umgesetzt. Drei<br />

weitere Staaten, Frankreich,<br />

Deutschland und in modifizierter<br />

Form Großbritannien, wollen ihn<br />

bis Ende <strong>2010</strong> einführen und bis<br />

Ende 2011 Tschechien, Polen, Bul‐<br />

garien, Rumänien und die Schweiz.<br />

Damit wächst die Zahl der europäi‐<br />

schen Länder, die einen elektroni‐<br />

schen Ausweis haben, auf insge‐<br />

samt 16 an. Laut Thomas Wallosch‐<br />

ke, Business Development Mana‐<br />

ger für den Bereich eGovernment<br />

Germany bei Fujitsu, gibt es jedoch<br />

kein Land, das hierbei eine echte<br />

Vorreiterrolle einnimmt. Wallosch‐<br />

ke ist im deutschen STORK‐<br />

Konsortium. Im Rahmen von<br />

STORK (Secure Identity Across<br />

Borders Linked) wird zurzeit daran<br />

gearbeitet, die einzelnen nationa‐<br />

len Lösungen interoperabel zu<br />

machen.<br />

Der erste Staat, der einen elekt‐<br />

ronischen Personalausweis einführ‐<br />

te, war Finnland. Schon vor elf<br />

Jahren gab es dort eine eID. Da die<br />

Technik, die für die Ausweise ver‐<br />

wendet wird, in den letzten Jahren<br />

einen wahren Quantensprung<br />

gemacht hat, ist es nicht verwun‐<br />

derlich, dass die Technik, die Län‐<br />

der wie Finnland oder Belgien ver‐<br />

wenden, nicht mehr mit der heuti‐<br />

gen vergleichbar ist. "Die Technik in<br />

Deutschland, insbesondere bei der<br />

Kryptographie, ist die anspruchs‐<br />

vollste Lösung", so Walloschke. Sie<br />

werde Angriffen auf einen neu<br />

ausgegebenen Ausweis mindestens<br />

zehn Jahre lang Stand halten kön‐<br />

nen.<br />

newsletter E­Government 2<br />

Ein Unterschied, der bei den<br />

elektronischen Ausweisen der<br />

frühen Jahre im Vergleich zu heute<br />

ebenfalls deutlich ist, ist die Tatsa‐<br />

che, dass man damals noch keine<br />

Vorstellung darüber hatte, welche<br />

Bedeutung hierbei das Internet<br />

haben werde. Die meisten Länder,<br />

die mit dem elektronischen Aus‐<br />

weis sehr früh begonnen haben,<br />

seien "auf diesen Zug noch nicht<br />

aufgesprungen", so Walloschke.<br />

Auch die internationalen Stan‐<br />

dards für den elektronischen Perso‐<br />

nalausweis gab es erst ab 2004,<br />

sodass neben Finnland auch Bel‐<br />

gien und Estland, die ihre eID in<br />

2003 einführten, keinen internatio‐<br />

nalen Standard haben. Alle weite‐<br />

ren Länder, mit Ausnahme von<br />

Italien, Spanien und Serbien, setz‐<br />

ten den Standard der Internationa‐<br />

len Zivilluftfahrtorganisation ICAO<br />

(International Civil Aviation Organi‐<br />

zation) und/oder des Europäisches<br />

Komitees für Normung (CEN) bei<br />

ihren elektronischen Personalaus‐<br />

weisen ein. Der ICAO‐Standard<br />

befasst sich dabei mit den biomet‐<br />

rischen Daten, während der CEN‐<br />

Standard für die Funktion als Bür‐<br />

gerkarte Anwendung findet. Ohne<br />

entsprechende Standards können<br />

die elektronischen Ausweise inner‐<br />

halb von Europa z. B. nicht als Rei‐<br />

sedokument verwendet werden.<br />

Wie die unten stehende Übersicht<br />

zeigt, erfüllen die elektronischen<br />

Personalausweise, je nach Land,<br />

mitunter sehr unterschiedliche<br />

Funktionen. "Die Anwendungen<br />

der verschiedenen elektronischen<br />

Personalausweise sind je nach<br />

Mentalität unterschiedlich be‐<br />

setzt", erläutert Walloschke.<br />

"International einheitlich ist das<br />

Ressortdenken in den Verwaltun‐<br />

gen. Jedes Land hat seine Behör‐<br />

den so aufgebaut, dass sie nicht<br />

horizontal, sondern vertikal arbei‐<br />

ten", sagte Walloschke. Das habe<br />

zur Folge, dass man sich nicht über‐<br />

all um die Frage kümmere, wie der<br />

Nutzer mit so vielen Karten aus‐<br />

kommt, sondern dass jeder seine<br />

eigene Karte macht. So werde der<br />

neue Gesundheitsminister Philipp<br />

Rösler wahrscheinlich nicht auf die<br />

Gesundheitskarte verzichten, ob‐<br />

wohl sie zusammen mit dem<br />

"neuen Personalausweis" technisch<br />

hätte abgebildet werden können,<br />

so Walloschke. In Deutschland<br />

habe es im Vorfeld eine große<br />

Diskussion darum<br />

gegeben, ob man<br />

auch nichtstaatliche<br />

Anwendungen auf<br />

eine hoheitliche Kar‐<br />

te integriere. Laut Walloschke stel‐<br />

le hier die Integration der elektroni‐<br />

schen Signatur aus deutscher Sicht<br />

schon einen großen Kompromiss<br />

dar.<br />

Italien habe hier eine für die<br />

Verwaltung eher untypische Lö‐<br />

sung für sich gefunden. Dort wur‐<br />

den gleich mehrere Anwendungen,<br />

die nicht vom Staat kommen, auf<br />

den elektronischen Ausweis ge‐<br />

bracht. Allerdings gibt es in Italien<br />

zwei unterschiedliche elektronische<br />

Ausweise: eine eID und eine weite‐<br />

re Karte, die über zusätzliche Funk‐<br />

tionen, die nicht im hoheitlichen<br />

Bereich liegen, verfügt. Man habe<br />

erlebt, dass für die Staaten bei der<br />

Einführung eines elektronischen<br />

Personalausweises immer die nati‐<br />

onale Autonomie im Vordergrund<br />

gestanden habe und erst im Nach‐<br />

gang nach dem Nutzen im Ausland<br />

gefragt wurde, so Walloschke.<br />

Europa stehe aber jetzt vor einem<br />

Wendepunkt in diesem Entwick‐<br />

Erste Feldtests<br />

(BS) Für die Einführung des neu‐<br />

en Personalausweises zum 1. No‐<br />

vember <strong>2010</strong> werden bundesweit<br />

Feldtests durchgeführt. Die AKDB<br />

(www.akdb.de) – Hersteller des<br />

Einwohnerfachverfahrens<br />

OK.EWO – ist bereits in die Phase<br />

des Feldtests eingestiegen. Dieser<br />

soll die Praxistauglichkeit nachwei‐<br />

sen und die Handhabbarkeit, Ak‐<br />

zeptanz und rei‐<br />

bungslose Einfüh‐<br />

rung des gesamten<br />

Verfahrens bei den<br />

Personalausweisbe‐<br />

hörden gewährleis‐<br />

ten.<br />

Unterschleißheim<br />

ist einer von fünf<br />

Pilotkunden der<br />

AKDB. Im Bürgerbü‐<br />

ro der Stadt vor den<br />

Toren Münchens<br />

war es nun so weit.<br />

Im Beisein des Un‐<br />

terschleißheimer<br />

Bürgermeisters, Rolf<br />

Zeitler, wurde die<br />

OK.EWO‐Version<br />

Weitere Beiträge<br />

zum neuen Personalausweis<br />

ab Seite 25<br />

im aktuellen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

lungsprozess. "In den nächsten<br />

zehn Jahren wird sich das etwas<br />

anders abspielen". Hierfür gibt es<br />

spezielle von der EU aufgelegte<br />

Programme wie eben das EU‐<br />

Projekt STORK. 2008 habe der<br />

Findungsprozess hierfür begonnen<br />

und 2009 seien die technischen<br />

Spezifikationen festgelegt worden.<br />

"Die Staaten können bei sich ma‐<br />

chen, was sie wollen. Es wird nur<br />

eine Art technischer Klebstoff ge‐<br />

schaffen, der oberhalb der jeweili‐<br />

gen Staaten eine Verbindungsebe‐<br />

ne schafft." Noch sei das Projekt, so<br />

Walloschke, in der Forschungspha‐<br />

se. Die entsprechende ID für ganz<br />

Europa sei nach Walloschkes An‐<br />

sicht keine Frage der Technik, son‐<br />

dern eher eine Frage der nationa‐<br />

len Souveränitäten. Dennoch sollte<br />

auch hierzulande berücksichtigt<br />

werden, dass die digitale Nutzung<br />

der finnischen ID‐Card immer noch<br />

im einstelligen Prozentbereich<br />

liegt.<br />

installiert, mit der die Beantragung<br />

des neuen Personalausweises<br />

getestet wird. Im Mittelpunkt<br />

stehen dabei die Datenübermitt‐<br />

lungen an die Bundesdruckerei im<br />

neuen standardisierten Datenaus‐<br />

tauschformat XhD für hoheitliche<br />

Dokumente. Ende Januar hat die<br />

AKDB bereits eine erste XhD‐<br />

Nachricht erfolgreich übertragen.<br />

Unterschleißheims Bürgermeister Rolf Zeitler mit<br />

einem Muster des neuen Personalausweises.<br />

Foto: BS/AKDB

Informationstechnologie<br />

Förderung der IT­Sicherheitskits<br />

(BS) Der Bund stellt im Rahmen<br />

des IT‐Investitionsprogramms aus<br />

dem Konjunkturpaket II Mittel in<br />

Höhe von bis zu 24 Mio. Euro als<br />

Zuschuss zur Ausgabe von IT‐<br />

Sicherheitskits an die Bürger bereit.<br />

Die Förderung der IT‐<br />

Sicherheitskits erfolgt dabei durch<br />

nicht‐rückzahlbare Zuschüsse.<br />

Interessierte Institutionen sind<br />

eingeladen, sich mit geeigneten<br />

Konzepten um eine Zuwendung zu<br />

bewerben.<br />

Das Bundesministerium des In‐<br />

nern hat die Zuwendungsrichtlinie<br />

zur Veröffentlichung an den elekt‐<br />

ronischen Bundesanzeiger abge‐<br />

sandt. Die Veröffentlichung wird<br />

alsbald erfolgen. Maßgeblich für<br />

den Start der Zuwendungsmaßnah‐<br />

me ist die Veröffentlichung im<br />

elektronischen Bundesanzeiger.<br />

Durch die Zuschüsse soll der<br />

Mehr als die Summe der Teile<br />

(BS) Der IT‐Eigenbetrieb des<br />

Landschaftsverbandes Rheinland<br />

LVR‐Infokom ist Anfang Februar<br />

dem Zweckverband KDN –Dach‐<br />

verband Kommunaler IT‐Dienst‐<br />

leister – beigetreten.<br />

Der Beitritt soll den rechtlichen<br />

und organisatorischen Rahmen für<br />

die Realisierung strategischer Ziele<br />

und die Herausforderungen der<br />

Zukunft untermauern. Die vertrau‐<br />

ensvolle Zusammenarbeit mit den<br />

Partnern, insbesondere dem Amt<br />

für Informationsverarbeitung der<br />

Stadt Köln, macht auch die Erstel‐<br />

lung der ambitionierten Roadmap<br />

für die nahe Zukunft möglich. So<br />

wurde unter anderem mit der<br />

newsletter E­Government 3<br />

Ausbau der für die Nutzung eCard‐<br />

basierter Anwendungen erforderli‐<br />

chen IT‐Infrastruktur durch die<br />

Distribution einer signifikanten<br />

Anzahl von IT‐Sicherheitskits an die<br />

Bürger gefördert und ein sicherer<br />

Zugang zu eCard‐basierten Anwen‐<br />

dungen, z. B. für den neuen Perso‐<br />

nalausweis, durch den im IT‐<br />

Sicherheitskit enthaltenen Karten‐<br />

leser gewährleistet werden. Da‐<br />

durch sollen Impulse für die Umset‐<br />

zung neuer, innovativer Anwen‐<br />

dungen gesetzt werden, die sich<br />

aus dem Einsatz elektronischer<br />

Chipkarten ergeben.<br />

Abgabeschluss für Zuwendungs‐<br />

anträge ist der 23. April <strong>2010</strong>.<br />

Weitere Informationen über die<br />

Gewährung von Zuwendungen für<br />

die Ausgabe von IT‐Sicherheitskits<br />

sind erhältlich unter:<br />

www.cio.bund.de/IT‐Sicherheitskit<br />

Planung und Realisierung eines<br />

gemeinsamen Rechenzentrums in<br />

Köln‐Chorweiler begonnen. Die<br />

Schwerpunkte dieses Projekts lie‐<br />

gen auf der Energieeffizienz, Ver‐<br />

fügbarkeit und der Betriebssicher‐<br />

heit. Von den Beschaffungen über<br />

die KDN versprechen sich die Part‐<br />

ner Bündelungseffekte und damit<br />

verbundene Kostensenkungen.<br />

Weitere angestrebte Ziele liegen<br />

im Bereich der Personalentwick‐<br />

lung im IT‐Sektor, dem Betrieb von<br />

SAP‐Backup und Storage‐Systemen<br />

und der Nutzung einer gemeinsa‐<br />

men Infrastruktur zur Langzeitar‐<br />

chivierung.<br />

www.kdn.de<br />

NRW setzt auf Bürgerorientierung<br />

(BS) Nordrhein‐Westfalen möch‐<br />

ten den Ausbau moderner Technik<br />

in der öffentlichen Verwaltung<br />

weiter ausbauen. Diese sei unver‐<br />

zichtbar, um die Arbeit der Verwal‐<br />

tung effizienter und umweltfreund‐<br />

licher zu gestalten, so Innenminis‐<br />

ter Dr. Ingo Wolf.<br />

Besonders der sich noch in der<br />

Testphase befindende Telefonser‐<br />

vice über die <strong>Behörden</strong>nummer<br />

115 soll weiter ausgebaut und<br />

optimiert werden. Die bisherigen<br />

Erfahrungen zeigten, dass der Ser‐<br />

vice von den Bürgern gut ange‐<br />

nommen und bewertet würde. Es<br />

gelte nun auch verstärkt in den<br />

(BS) Über 50 Lehrkräfte aus Ber‐<br />

lin und Brandenburg haben das<br />

vergangene Wochenende intensiv<br />

genutzt, um die pädagogischen<br />

Möglichkeiten der digitalen Me‐<br />

dien für ihren Unterricht zu disku‐<br />

tieren.<br />

Im zweiten Workshop des D21‐<br />

Projektes "Die besten Lehrkräfte<br />

für Deutschlands Schulen der Zu‐<br />

kunft!" haben erfahrene Referen‐<br />

tinnen und Referenten die ganze<br />

Bandbreite an Möglichkeiten für<br />

die Bildung im 21. Jahrhundert<br />

vermittelt.<br />

Markus Haas, Mitglied des D21‐<br />

Gesamtvorstandes und Geschäfts‐<br />

führer Corporate & Legal Affairs bei<br />

Telefónica O2 Germany, erklärt:<br />

"Für einen produktiven Einsatz<br />

moderner Kommunikationsmittel<br />

im Unterricht ist es wichtig, die<br />

Schüler beim verantwortungsvollen<br />

Umgang mit neuen Medien zu<br />

ländlichen Regionen des Landes für<br />

eine Anbindung an die Servicenum‐<br />

mer zu sorgen.<br />

20 der bundesweit 25 Pilotpro‐<br />

jekte finden in Nordrhein‐West‐<br />

falen statt und entwickeln sich zu<br />

einem Standortvorteil für das Land.<br />

Im Blickpunkt steht auch die<br />

Sicherheit der übermittelten Daten,<br />

sie werden über ein exklusives<br />

Verwaltungsnetz transportiert, an<br />

das alle Kommunen des Landes<br />

angeschlossen sind. Dieses bietet<br />

den Verwaltungen einen sehr viel<br />

höheren Schutz vor externen<br />

Zugriffen und Datenmissbrauch als<br />

das herkömmliche Internet.<br />

Pädagogen proben IT­Einsatz<br />

unterstützen. Dazu gehört es auch,<br />

dass Lehrer über die möglichen<br />

Gefahren des Internets aufklären<br />

können und den Kindern einen<br />

Weg aufzeigen, wie sie neue Kom‐<br />

munikationsmedien kreativ und<br />

sinnvoll für ihren Schulalltag nutzen<br />

können."<br />

Das D21‐Projekt "Die besten<br />

Lehrkräfte für Deutschlands Schu‐<br />

len der Zukunft!" ist ein Aufruf an<br />

die Verantwortlichen, gemeinsam<br />

für ein tragfähiges Gesamtkonzept<br />

für die Aus‐ und Weiterbildung der<br />

Lehrkräfte im Bereich Medienkom‐<br />

petenz zu sorgen.<br />

Unterstützt durch sechs Bundes‐<br />

länder und zahlreiche Partner aus<br />

der Wirtschaft wird die aktuelle<br />

Staffel des Projektes vom 25. bis<br />

27. Februar seinen Abschluss in<br />

Darmstadt finden.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.blog.initiatived21.de

Smart­Metering<br />

Der Weg zum eigenen Stadtwerk<br />

(BS) Zahlreiche Strom‐ und Gas‐<br />

konzessionen laufen in den kom‐<br />

menden Jahren aus. Der Neuauf‐<br />

bau eigener Stadtwerke kann für<br />

Kommunen dabei durchaus eine<br />

interessante Möglichkeit sein, ihre<br />

Bürger konzernunabhängig und mit<br />

Ansprechpartnern vor Ort zu ver‐<br />

sorgen. Ebenfalls kann die Politik so<br />

ein Auge auf die Förderung Erneu‐<br />

erbarer Energien haben.<br />

Das Unternehmen Veolia Wasser<br />

GmbH präsentiert auf der E‐world<br />

ein umfassendes Dienstleistungs‐<br />

angebot, das von der Betriebsfüh‐<br />

rung von Netzen und Anlagen über<br />

die Beschaffung von Strom und Gas<br />

sowie die eigene Strom‐ und Wär‐<br />

meerzeugung bis hin zum Kunden‐<br />

Automatisierte Fernauslesung<br />

newsletter E­Government 4<br />

service reicht. "Der Aufbau von<br />

Stadtwerken ist gerade für kleine<br />

und mittlere Kommunen im Allein‐<br />

gang ein erhebliches Wagnis – sie<br />

müssen sich das Know‐how für<br />

Netzbetrieb, Vertrieb und Beschaf‐<br />

fungsmanagement erst aneignen<br />

oder es teuer zukaufen", beschrieb<br />

Michel Cunnac, Vorsitzender der<br />

Geschäftsführung von Veolia Was‐<br />

ser.<br />

"Hinzu kommt das schwer ab‐<br />

schätzbare unternehmerische Risi‐<br />

ko der Netzübernahme. Eine klar<br />

definierte Partnerschaft kann diese<br />

Probleme lösen und die Risiken für<br />

die Kommune minimieren."<br />

Mehr Informationen unter:<br />

www.veoliawasser.de.<br />

(BS) Die Smart‐Metering‐Lösung von Lackmann mit der automatisier‐<br />

ten Fernauslesung von Zählern bei Haushaltskunden war eine der Haupt‐<br />

attraktionen am Stand von Lackmann bei der E‐world. Besonderes Inte‐<br />

resse erregten die Zusatzfunktionen, wie etwa eine Fernabschaltung, die<br />

Fernübertragung von Tarifprogrammen, die Erfassung von Netzkenngrö‐<br />

ßen und Verbrauchsverhalten sowie das Lastmanagement oder das<br />

Prepayment.<br />

Das System arbeitet dabei Medien übergreifend. Es können also nicht<br />

nur Strommessgeräte, sondern auch Gas‐ oder Wasserzähler erfasst<br />

werden. Die Zähler übertragen ihre Daten dann an den so genannten<br />

Konzentrator, der sie sammelt und an eine zentrale Datenbank weiter‐<br />

gibt. Als Mittler können dabei die verschiedensten Kommunikationsmit‐<br />

tel, wie etwa GSM/GPRS oder auch Ethernet dienen. Hierin liegt auch<br />

der große Vorteil dieser Lösung von Lackmann, da nicht nur neu einge‐<br />

baute Zähler automatisch erkannt werden, sondern auch beim Ausfall<br />

eines Konzentrators der Zähler sich automatisch einem anderen verfüg‐<br />

baren zuordnet. Mehr Informationen unter www.lackmann.de.<br />

Wie der Name vermuten lässt, fing Veolia mit Wasser an und entwickelte<br />

sich mittlerweile zu einem breiten Dienstleistungsanbieter.<br />

Beratung beim Smart‐Metering<br />

Foto: BS/Veolia Wasser<br />

(BS) Smart‐Metering bietet der Energie‐ und Wasserwirtschaft nicht<br />

nur enorme Arbeitserleichterungen und Einsparpotentiale, sondern<br />

sorgt auch für eine durchgängige Transparenz des gesamten Abrech‐<br />

nungsprozesses. Der Kunde wird in Zukunft also mit höheren Erwartun‐<br />

gen auch an die städtischen Betriebe heran treten und die entsprechen‐<br />

den Smart‐Metering‐Angebote mit den privaten Unternehmen verglei‐<br />

chen.<br />

Damit der Start in das neue Zeitalter auch glückt, bietet das Dortmun‐<br />

der Beratungshaus evu.it GmbH seinen Kunden aus der Energie‐ und<br />

Wasserwirtschaft sowie der öffentlichen Verwaltung ein breites Ange‐<br />

botsportfolio aus Beratung sowie Entwicklungsleistungen. Zum Bera‐<br />

tungsspektrum zählen die Strategie‐ und Organisationsberatung, das<br />

Consulting‐ und Projektmanagement, die Prozessanalyse und ‐<br />

optimierung sowie der Releasewechsel und die Migration.<br />

evu.it kann dabei bereits vielfältige Referenzen im kommunalen Be‐<br />

reich vorweisen.<br />

Mehr Informationen unter www.evu‐it.de

Informationstechnologie<br />

EU­Parlament mit klarem "No" zu Swift<br />

(BS) Das Europäische Parlament<br />

hat das Swift‐Abkommen der EU,<br />

das der Ministerrat (also die Regie‐<br />

rungen) mit den USA getroffen<br />

hat, blockiert. Das Parlament hat<br />

damit auch sein neues Selbstbe‐<br />

wusstsein, das ihm neue Rechte<br />

nach dem Lissabon‐Vertrag ein‐<br />

räumt, in aller Deutlichkeit bewie‐<br />

sen. 378 Nein‐ und 196 Ja‐<br />

Stimmen. Ein deutliches Votum,<br />

obwohl die konservative EVP‐<br />

Fraktion auf Vertagung plädierte.<br />

Die Bedenken der EU‐Parlamen‐<br />

tarier beziehen sich auf den man‐<br />

gelhaften Datenschutz, den die<br />

Vertreter der EU‐Regierungen im<br />

Ministerrat bei ihrer Übereinkunft<br />

mit den USA missachtet hätten. Es<br />

fehle an Klagemöglichkeiten der<br />

Bürger gegen die Überwachung<br />

aller Zahlungen, die nach dem<br />

Swift‐Abkommen von US‐<br />

Fahndern zur Terrorabwehr durch‐<br />

sucht werden können.<br />

In der Vergangenheit war es für<br />

die USA einfach an die Daten zu<br />

kommen, da der Zentralrechner<br />

auch für europäische Überweisun‐<br />

gen in den USA lag. Dieser ist mitt‐<br />

lerweile nach Belgien verlegt wor‐<br />

den, so dass die USA nicht mehr<br />

eigenes Recht zur Einsichtnahme<br />

auf europäischen Zahlungsverkehr<br />

in Anspruch nehmen können,<br />

sondern eine Einwilligung der<br />

Europäischen Union brauchen.<br />

Das belgische Unternehmen Swift<br />

Telemedizin als Chance<br />

(BS) In der Weiterentwicklung der<br />

Telemedizin sieht Brandenburgs<br />

Gesundheitsministerin Anita Tack<br />

große Chancen, die medizinische<br />

Versorgung in ihrem Bundesland zu<br />

verbessern und nachhaltig zu si‐<br />

chern. "Vor allem die hausärztliche<br />

Betreuung von Patienten in ländli‐<br />

chen Regionen kann durch den Ein‐<br />

satz telemedizinischer Verfahren<br />

profitieren", betonte Tack auf der 5.<br />

Landeskonferenz Telematik im Ge‐<br />

sundheitswesen.<br />

Gerade Brandenburg stünde auf‐<br />

grund der demographischen Ent‐<br />

wicklung und regional großen Unter‐<br />

schiede in der Bevölkerungsdichte<br />

vor großen Herausforderungen in<br />

der Sicherstellung der medizinischen<br />

Versorgung. "Dazu müssen und<br />

werden wir auch neue Wege gehen,<br />

gemeinsam mit den Partnern im<br />

newsletter E­Government 5<br />

Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist das Europäische Par‐<br />

lament mächtiger und selbstbewusster geworden. Erstes deutliches Zei‐<br />

chen: Die überwältigende Ablehnung des Swift‐Abkommens. Foto: BS/Archiv<br />

soll nun nach Äußerungen aus der<br />

US‐Regierung dazu bewogen wer‐<br />

den ein bilaterales Abkommen mit<br />

den Vereinigten Staaten über die<br />

Weitergabe der Daten zu treffen.<br />

Ob dieses Anliegen nach dem<br />

Scheitern der Vereinbarung zwi‐<br />

schen den EU‐Regierungen und<br />

den USA wirksam werden kann,<br />

muss ernsthaft bezweifelt werden.<br />

Denn das Unternehmen Swift mit<br />

Sitz in Belgien kann nicht ohne<br />

Zustimmung deutscher Bankkun‐<br />

den Daten an die US‐<br />

Terrorfahnder weitergeben.<br />

Interessant ist die Diskussion in<br />

mehrerer Hinsicht. Zum einen hat<br />

der Ministerrat, in dem die Vertre‐<br />

ter der EU‐Regierungen sitzen, das<br />

Gesundheitswesen, den Ärzten,<br />

Kassen, Versorgungseinrichtungen<br />

und Verbänden. Und wir brauchen<br />

dazu das Engagement und die inno‐<br />

vativen Ideen der Wissenschaft", so<br />

Tack. Die Verbesserung der hausärzt‐<br />

lichen Versorgung durch telemedizi‐<br />

nische Verfahren und die stärkere<br />

Vernetzung der fachärztlichen Kom‐<br />

petenz zwischen den Krankenhäu‐<br />

sern im Land Brandenburg mittels<br />

Telemedizin würden zum Beispiel die<br />

Richtung aufzeigen. Verschiedene<br />

regionale Modelle würden dazu<br />

bereits an Lösungsmöglichkeiten<br />

arbeiten.<br />

"Wir brauchen die Gemeinde‐<br />

schwestern in Brandenburg – vor<br />

allem zur Sicherung der medizini‐<br />

schen Versorgung in den dünnbesie‐<br />

delten Gebieten", beschrieb Tack. Ihr<br />

Ministerium werde alle Partner an<br />

Abkommen mit den USA getrof‐<br />

fen, ohne das Votum des Parla‐<br />

ments abzuwarten. Das Abkom‐<br />

men sollte ab dem 1. Februar<br />

gelten. Doch seit dem 1. Dezem‐<br />

ber gilt der Reformvertrag von<br />

Lissabon, wonach das Parlament<br />

in diesen Fragen zustimmungs‐<br />

pflichtig ist. Die EU‐Abgeord‐<br />

neten, darunter auch zahlreiche<br />

konservative Angehörige der EVP‐<br />

Fraktion, sahen schon hierin einen<br />

Affront gegen die neuen Rechte<br />

des Parlaments und stimmten<br />

gegen das Swift‐Ab‐kommen. Nun<br />

muss die EU‐Kommission neue<br />

Vertragsverhandlungen aufneh‐<br />

men, nach dem Willen des Euro‐<br />

päischen Parlaments auch neue<br />

einen Tisch holen, um die<br />

Probleme und Lösungsmög‐<br />

lichkeiten zu erörtern.<br />

Beispielhaft sei dabei auch<br />

das FONTANE‐Projekt, das<br />

im strukturschwachen länd‐<br />

lichen Raum in Nordbran‐<br />

denburg mittels Telemedizin<br />

dazu beitragen soll, die<br />

Betreuungsqualität für<br />

Patienten mit Herzkreislauf‐<br />

erkrankungen zu verbes‐<br />

sern. Auch dass sich dieses<br />

Projekt im Wettbewerb des<br />

Bundesministeriums für<br />

Bildung und Forschung<br />

(BMBF) "Gesundheitsregionen der<br />

Zukunft" gegen mehr als 80 weitere<br />

Projekte als Sieger durchsetzen<br />

konnte, spreche für sich, lobte Tack.<br />

Das FONTANE‐Projekt stehe darüber<br />

hinaus auch für die Zusammenarbeit<br />

Zielvorstellungen entwickeln und<br />

die Angelegenheit erneut im Parla‐<br />

ment erörtern lassen.<br />

In Sicherheitskreisen wird die<br />

Entscheidung des EU‐Parlaments<br />

allerdings kritisch gesehen, denn<br />

die Auswertung und Überwachung<br />

von Millionen von Banküberwei‐<br />

sungsdaten durch die US‐Terror‐<br />

fahndung kam letztlich auch den<br />

europäischen Innenbehörden<br />

selbst zugute, da sie von den Er‐<br />

kenntnissen profitierten.<br />

Einen Lerneffekt für die europäi‐<br />

schen Regierungen, insbesondere<br />

die der großen Länder, dürfte der<br />

Vorgang allemal bringen. Es waren<br />

Dutzende von US‐Beamten unter‐<br />

wegs, um einzelne EU‐<br />

Abgeordnete, deren kritische Ein‐<br />

stellungen man glaubte beeinflus‐<br />

sen zu können, unterwegs. Sie<br />

machten Lobbyarbeit beim EU‐<br />

Parlament. Ein Lehrbeispiel dürfte<br />

dies also für die EU‐Regierungen<br />

selbst sein, nämlich mit den ge‐<br />

wachsenen Kompetenzen des<br />

Parlaments nach Verabschiedung<br />

des Lissabon‐Vertrages konstrukti‐<br />

ver umzugehen. Nicht nur die EU‐<br />

Kommission, die nationalen Parla‐<br />

mente und die darin vertretenen<br />

Parteien, nein auch jetzt das EU‐<br />

Parlament und seine Fraktionen<br />

müssen Adressaten der<br />

"Bewerbung" politischer Initiati‐<br />

ven im Sicherheitsbereich der<br />

nationalen Regierungen werden.<br />

Die Bundeswehr hat es vorgemacht – nun<br />

entdecken auch die strukturschwachen Gebie‐<br />

te Deutschlands die Chance der Telemedizin.<br />

Foto: BS/Bundeswehr<br />

in der gesamten Gesundheitsregion<br />

Berlin‐Brandenburg. Im Rahmen des<br />

Masterplans arbeiten die Länder<br />

Berlin und Brandenburg gemeinsam<br />

an Synergien bei den Themen Ge‐<br />

sundheitstelematik und Telemedizin.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 6<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

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rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 417 / Berlin und Bonn 26. Februar <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Weg frei für Justiz‐Auktion<br />

(BS) Das Sächsische Kabinett hat diese Wo‐<br />

che die Verordnung zur Regelung der Inter‐<br />

netversteigerung in der Zwangsvollstreckung<br />

und von Fundsachen erlassen. Als Versteige‐<br />

rungsplattform für die sächsischen Gerichts‐<br />

vollzieher und andere Justizeinrichtungen<br />

dient ab dem 1. April die bundesweite Inter‐<br />

netplattform "Justiz‐Auktion", die heute be‐<br />

reits von zahlreichen Bundesländern genutzt<br />

wird. www.justiz‐auktion.de<br />

CIO auf der CeBIT<br />

(BS) Auf der CeBIT zeigt der Stand der IT‐<br />

Beauftragten der Bundesregierung, Staats‐<br />

sekretärin Cornelia Rogall‐Grothe, im Public<br />

Sector Parc (Halle 9/ B60) u.a Maßnahmen<br />

aus dem IT‐Investitionsprogramm und die<br />

Einheitliche <strong>Behörden</strong>rufnummer 115. Zu‐<br />

dem werden die Einsatzmöglichkeiten des<br />

neuen Personalausweises und der De‐Mail<br />

veranschaulicht. Insgesamt präsentieren sich<br />

45 Projekte aus Verwaltung und Wirtschaft.<br />

Weitere Themen werden der IT‐Planungsrat<br />

als neues Steuerungsgremium für die IT von<br />

Bund und Ländern sein sowie die Perspekti‐<br />

ven deutscher Netzpolitik. Mehr zum Messe‐<br />

auftritt unter: www.cio.bund.de/cebit<br />

EA in Berlin eingerichtet<br />

(BS) Die Stelle des von der Europäischen<br />

Dienstleistungsrichtlinie (EU‐DLR) geforder‐<br />

ten Einheitlichen Ansprechpartners (EA) wur‐<br />

de in Berlin unter<br />

www.ea.berlin.de fristgerecht<br />

umgesetzt. Technische Grund‐<br />

lage für das neue unternehmer‐<br />

und bürgerfreundliche Angebot<br />

ist eine IT‐Lösung, die von der<br />

Berliner Senatsverwaltung für<br />

Wirtschaft, Technologie und<br />

Frauen zusammen mit T‐<br />

Systems, dem IT‐Dienst‐<br />

leistungszentrum Berlin und<br />

weiteren Partnern umgesetzt<br />

wurde.<br />

Kugelschreiber? Haben wir nicht!<br />

(BS) Auch auf der diesjährigen CeBIT (2.‐6. März)<br />

werden zahlreiche Aussteller die Besucher wieder<br />

mit allerlei unter den "Messehamstern" heiß begehr‐<br />

ten "Goodies" auf die Stände locken. Damit kann und<br />

will der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> nicht dienen. Was sich die<br />

Besucher – insbesondere die in Hannover erwarteten<br />

45.000 aus dem Umfeld von <strong>Behörden</strong> und öffentli‐<br />

chen Einrichtungen – am <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Stand im<br />

Public Sector Parc (Halle 9/C74) reichlich und in ver‐<br />

schiedenen Formaten abholen können, ist – wie es<br />

sich für ein Medium gehört – Information.<br />

So wird es wie bereits in den Vorjahren an allen<br />

Messetagen (außer Samstag) Fachforen auf dem<br />

rund 70 m 2 großen Stand im Public Sector Parc ge‐<br />

ben. Das breite Themenspektrum (s. hierzu die Anzei‐<br />

ge auf Seite 5) bildet dabei in seiner Vielschichtigkeit<br />

die Inhalte des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ab und wird auch in<br />

diesem Jahr wieder viele Zuhörer aus unterschied‐<br />

lichsten Bereichen der öffentlichen Verwaltung anlo‐<br />

cken. Die Fachforen bieten die Gelegenheit, sich zu<br />

den verschiedenen Themen umfassend zu informie‐<br />

ren und mit den Experten zu diskutieren. Im An‐<br />

schluss an die Fachforen besteht zudem die Möglich‐<br />

keit, sich im Rahmen einer "Guided Tour" Lösungen<br />

einiger der relevanten IT‐Anbieter beim jeweiligen<br />

Thema präsentieren zu lassen.<br />

Ebenfalls an allen Werktagen wird der <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> Newsletter E‐Government erscheinen, der<br />

von der Redaktion vor Ort erstellt wird und das Mes‐<br />

segeschehen – insbesondere im Public Sector Parc –<br />

für die Leser komprimiert aufbereitet. Aufgrund der<br />

großen Nachfrage der beiden vergangenen Jahre<br />

wird der Newsletter zudem in gedruckter Form auf<br />

der CeBIT bereitgestellt und bietet so Messebesu‐<br />

Frische Impulse<br />

Externe IT-Spitzenkräfte<br />

für Projekte und Betrieb<br />

einsatzbereit · fl exibel · effi zient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

chern und den Ausstellern die Möglichkeit, sich<br />

über die Entwicklungen im Public Sector Parc auf<br />

dem Laufenden zu halten.<br />

Die CeBIT bietet neben der formellen Informati‐<br />

on auch immer eine gute Gelegenheit, Netzwerke<br />

zu pflegen und neue zu schaffen und so den infor‐<br />

mellen Informationsaustausch zu befördern. Dies<br />

unterstützt die Redaktion des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>,<br />

die täglich jeweils um 18.00 Uhr zum "SunDowner"<br />

einlädt, um die Ereignisse des Messetages in ent‐<br />

spannter Atmosphäre zu erörtern.<br />

Mit diesen Gesamtaktivitäten hofft der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> auch in diesem Jahr wieder einen<br />

Beitrag zu einem insgesamt gelungen Messeauf‐<br />

tritt des Public Sector Parcs zu leisten – auch ohne<br />

Kugelschreiber!<br />

Interessenten für Fachbesuchertickets für die<br />

CeBIT <strong>2010</strong> wenden sich bitte an: ilo‐<br />

na.plato@behoerdenspiegel.de

ITK<br />

Regelbetrieb abgesetzt<br />

(BS) Das europaweite Ausschrei‐<br />

bungsverfahren für den Regelbe‐<br />

trieb des BOS‐Digitalfunks wurde<br />

mit Bekanntmachung vom<br />

14.12.2007 eröffnet, als Vertrags‐<br />

beginn war der 01.07.2009 vorge‐<br />

sehen.<br />

Dennoch konnte eine Beauftra‐<br />

gung der auserkorenen Alcatel‐<br />

Lucent Deutschland AG bislang<br />

nicht erfolgen, da der Haushaltsaus‐<br />

schuss des Bundestages im Mai<br />

2009 wegen ständiger Kostenstei‐<br />

gerungen und deren Intransparenz<br />

eine Sperrung der Verpflichtungser‐<br />

mächtigungen für den Digitalfunk<br />

im Rahmen der vorläufigen Haus‐<br />

haltsführung verhängt hatte. Die<br />

zur Freigabe der Mittel erforderli‐<br />

che neue qualifizierte Vorlage wur‐<br />

de dem Ausschuss am 17.02.<strong>2010</strong><br />

zugeleitet und zunächst auch auf<br />

die Tagesordnung der 11. Sitzung<br />

des Haushaltsauschusses am<br />

25.02.<strong>2010</strong> platziert. Last Minute,<br />

da die Bindefrist im Vergabeverfah‐<br />

ren am 30.04.<strong>2010</strong> endet. Bei<br />

Nichteinhaltung der Frist wäre eine<br />

Neuauflage des Vergabeverfahrens<br />

nicht gänzlich auszuschließen. Dar‐<br />

über hinaus sind mit dem Interims‐<br />

betreiber Überleistungsfristen ver‐<br />

einbart, deren Überlaufen einige<br />

Millionen Mehrkosten verursachen<br />

könnten.<br />

Wenige Stunden vor Beginn der<br />

Sitzung des Haushaltsausschusses<br />

wurde der Tagesordnungspunkt<br />

überraschend von der Tagesord‐<br />

nung abgesetzt. Vorliegenden Infor‐<br />

mationen zufolge hatte der Bericht‐<br />

erstatter des Ausschusses, Dr. Peter<br />

Dankert, einige offene Probleme<br />

ausgemacht, die er vor einer Befas‐<br />

sung des Ausschusses geklärt haben<br />

newsletter E­Government 2<br />

wolle. Diese Klärung soll in einem<br />

für den 1. März <strong>2010</strong> anberaumten<br />

Termin herbeigeführt werden. Aus<br />

dem Umfeld des Ausschusses war<br />

zu erfahren, dass die Last‐Minute‐<br />

Vorlage des BMI/MdF bei einigen<br />

Ausschussmitgliedern nicht gerade<br />

helle Begeisterung ausgelöst hat.<br />

Darüber hinaus wurde die Freigabe<br />

gesperrter Haushaltsmittel vor<br />

Verabschiedung des Bundeshalts<br />

als problematisch eingeschätzt.<br />

Weitaus kritischer sind jedoch die<br />

erneuten Diskussionen über die<br />

Technologieentscheidung und auch<br />

die Beauftragung eines ausländi‐<br />

schen Unternehmens einzuschät‐<br />

zen, die im Vorfeld der Ausschuss‐<br />

sitzung aufgekommen sein sollen.<br />

Der Aufbau des Netzes hinkt schon<br />

jetzt Jahre hinter Plan, der lange<br />

Winter hat zudem dazu beigetra‐<br />

gen, dass der Aufbau der Basisstati‐<br />

onen „im Feld“ sich weiter verzö‐<br />

gert. Auf den Vergabeprozess hat<br />

dies jedoch keine Auswirkungen.<br />

Hoffnung stirbt zuletzt. Sie lebt<br />

von der Erwartung eines erfolgrei‐<br />

chen Ausgangs des Klärungsge‐<br />

sprächs am 01. März. Der <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> wird über den Fortgang der<br />

Dinge berichten.<br />

TK: Deutschland nur im Mittelfeld<br />

(BS) Moderne Kommunikation<br />

wird in Schweden groß geschrie‐<br />

ben. Das bestätigt nun auch die<br />

Internationale Fernmeldeunion<br />

(ITU) der Vereinten Nationen in<br />

ihrem neusten Report und setzt<br />

das Königreich bereits zum zweiten<br />

Mal in Folge auf Platz eins der mo‐<br />

dernsten Länder im Bereich Tele‐<br />

kommunikation.<br />

Auch Luxemburg und Korea lie‐<br />

gen dem in New York vorgestellten<br />

Report nach bei Abdeckung von<br />

Internet und Telefon ganz weit<br />

vorne, sie belegen die Plätze zwei<br />

und drei. Deutschland wurde auf<br />

dem 13. Rang eingestuft. Schluss‐<br />

lichter sind Guinea, Niger und der<br />

Tschad.<br />

(BS) In diesem Jahr feiert das<br />

Berliner Unternehmen e*Message<br />

zehnjähriges Bestehen. Im Januar<br />

2000 ging es an den Start und ent‐<br />

wickelte sich zu einem mittelstän‐<br />

dischen Mobilfunknetzbetreiber<br />

mit europäischer Aus‐<br />

richtung. e*Message<br />

betreibt heute landes‐<br />

weite Funkrufnetze in<br />

Frankreich und<br />

Deutschland sowie das<br />

größte Bündelfunknetz Deutsch‐<br />

lands im Großraum Berlin – Bran‐<br />

denburg.<br />

Zum Jubiläum besuchte Berlins<br />

Wirtschaftssenator Harald Wolf die<br />

Europazentrale von e*Message<br />

und informierte sich über die Ge‐<br />

schäftsfelder, Kundenangebote<br />

und Neuentwicklungen der Unter‐<br />

nehmensgruppe.<br />

Das Abschneiden Deutschlands<br />

sollte jedoch nicht überbewertet<br />

werden. Die ersten 15 Länder auf<br />

Rangliste lägen sehr dicht beieinan‐<br />

der, sagt Susan Telscher, oberste<br />

Marktbeobachterin der UN‐Orga‐<br />

nisation. "Deutschland ist in allen<br />

Bereichen sehr gut. Aber eben<br />

nicht spitze".<br />

Auf den Plätzen vor Deutschland<br />

befinden sich unter anderem Island<br />

(6), Großbritannien (12) und Hong‐<br />

kong (11).<br />

Frankreich, die USA und Öster‐<br />

reich liegen im Ranking allerdings<br />

dahinter.<br />

Weitere Informationen zur Inter‐<br />

nationalen Fernmeldeunion unter:<br />

www.itu.int<br />

e*Message feiert 10jähriges<br />

Im Januar 2000 übernahm<br />

e*Message sämtliche Funkrufakti‐<br />

vitäten der Deutschen Telekom,<br />

drei Monate später die der France<br />

Télécom Mobiles. Zu den Nutzern<br />

der flächendeckenden Funkrufnet‐<br />

ze von e*Message<br />

gehören neben Be‐<br />

hörden und Organi‐<br />

sationen mit Sicher‐<br />

heitsaufgaben (BOS)<br />

auch Versorger und<br />

Entsorger, Industrie‐ und Verkehrs‐<br />

unternehmen, Handelsketten und<br />

Finanzinstitute. Darüber hinaus<br />

betreibt das Unternehmen seit<br />

Ende 2005 ein Bündelfunknetz für<br />

Sprache und Daten in Berlin und<br />

weiten Teilen Brandenburgs.<br />

Weitere Informationen zur Ge‐<br />

schichte des Unternehmens auf<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Online.

Veranstaltungen<br />

Green­IT­Tag der Bundesregierung<br />

(BS) Am 13. April <strong>2010</strong> findet<br />

unter Schirmherrschaft von Frau<br />

Staatssekretärin Rogall‐Grothe,<br />

der Beauftragten der Bundesre‐<br />

gierung für Informationstechnik,<br />

der Green‐IT‐Tag der Bundesver‐<br />

waltung statt.<br />

Themenschwerpunkt in diesem<br />

Jahr wird die Verwirklichung der<br />

Einsparungsziele der Bundesver‐<br />

waltung im Bereich der Informati‐<br />

ons‐ und Kommunikationstechnik<br />

(IKT) sein.<br />

Das Ziel, den IKT‐Energie‐<br />

verbrauch der Bundesverwaltung<br />

um 40 Prozent zu senken, wurde<br />

Ende 2008 verabschiedet und im<br />

Koalitionsvertrag der Bundesre‐<br />

gierung noch einmal bestätigt.<br />

Mit Hilfe des IT‐<br />

Investitionsprogramms, das rund<br />

70 verschiedene Green‐ IT‐<br />

Maßnahmen mit einem Gesamt‐<br />

Beförderungsauswahl vor Gericht<br />

newsletter E­Government 3<br />

volumen von ca. 90 Mio. Euro<br />

beinhaltet, soll das Einsparungs‐<br />

ziel bis zum Jahr 2013 erreicht<br />

werden.<br />

Der Green‐IT‐Tag der Bundes‐<br />

verwaltung wird sich mit dieser<br />

Thematik beschäftigen. In<br />

Schwerpunktvorträgen, Podiums‐<br />

diskussionen und Workshops<br />

wollen die Experten der Bundes‐<br />

verwaltung aufzeigen, welche<br />

Potentiale bestehen und was bei<br />

einer konkreten Umsetzung zu<br />

beachten ist.<br />

In diesem Rahmen wird außer‐<br />

dem die Verleihung des Preises<br />

"Leuchtturmprojekt Green‐IT<br />

<strong>2010</strong>" stattfinden.<br />

Die Anmeldung zum Green‐IT‐<br />

Tag erfolgt über IFOS‐BUND der<br />

Bundesakademie für öffentliche<br />

Verwaltung im BMI unter:<br />

www.ifos‐bund.de<br />

(BS) Am 17. März <strong>2010</strong> findet in Berlin das Praxisseminar<br />

"Beförderungsauswahl vor Gericht" des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> statt.<br />

Dieses Praxisseminar will Führungsmitarbeitern aus Leitungsstäben,<br />

Personal‐ und Rechtsabteilungen sowie Rechtsanwälte und andere Inte‐<br />

ressenten in die Problematik der aktuellen Rechtssprechung bei Konkur‐<br />

rentenklagen einführen, aber auch die Risiken darstellen, die Instrumen‐<br />

te wie Assessment‐Center oder strukturierte Auswahlverfahren mit<br />

externer Fachbegleitung doch vor Gericht darstellen können.<br />

Auch die Vor‐ und Nachteile der Einführung einer zentralen Ebene –<br />

also weg vom unmittelbaren Vorgesetzten – bei der Beurteilung werden<br />

beleuchtet.<br />

Als Experte wird u. a. Dr. Christoph Heydemann, Vorsitzender Richter<br />

am Verwaltungsgericht Berlin und Vorstandsvorsitzender des Bundes<br />

Deutscher Verwaltungsrichter, referieren und auf Fragen eingehen. Ein<br />

ausführliches Programm sowie eine Möglichkeit zur Online‐Anmeldung<br />

unter: www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.<br />

Fit für das MHR der Zukunft<br />

(BS) Das Feinkonzept Moderni‐<br />

sierung des Haushalts‐ und Rech‐<br />

nungswesens (MHR) des Bundes<br />

zeichnet nicht nur aus buchhalte‐<br />

rischer Sicht den Weg in die Zu‐<br />

kunft der modernen Verwaltung<br />

vor. Das Konzept konkretisiert<br />

nicht nur Aspekte der Einführung<br />

eines ressortübergreifenden Pro‐<br />

dukthaushaltes und damit einher‐<br />

gehend die Ergänzung der Kame‐<br />

ralistik um Informationen zum<br />

Ressourcenverbrauch, es skizziert<br />

insbesondere auch die künftige IT<br />

‐Systemlandschaft auf Bundes‐<br />

ebene.<br />

Auf die damit einhergehenden<br />

Herausforderungen können sich<br />

Bundesbehörden schon heute<br />

vorbereiten, frühzeitig eine kon‐<br />

zeptionelle Grundlage für das<br />

MHR schaffen und gleichzeitig<br />

bereits jetzt einen wichtigen<br />

Public Private Partnership in Bayern<br />

Schritt zu höherer Effizienz und<br />

mehr Wirtschaftlichkeit gehen.<br />

Diesen Themenkreis behandelt<br />

die CONET Solutions GmbH in<br />

Hennef im Rahmen ihrer Veran‐<br />

staltungsreihe COFFEE Pause, die<br />

mit kurzen Business‐Treffs in lo‐<br />

ckerer Atmosphäre konzentriert<br />

und anregend über aktuelle Lö‐<br />

sungen und Technologien infor‐<br />

miert.<br />

Wie die erweiterte Kameralistik<br />

als zentrales Instrument des<br />

Rechnungswesens für die kom‐<br />

menden Dekaden auf der techni‐<br />

schen Basis der SAP‐<br />

Produktpalette das öffentliche<br />

Rechnungswesen effizienter ges‐<br />

taltet, ist die Schlüsselfrage am<br />

Donnerstag, 25. März, von 9 bis<br />

11 Uhr. Weitere Informationen<br />

und Anmeldung unter:<br />

www.conet.de/coffee‐pause<br />

(BS) Am 25. März <strong>2010</strong> findet in den Räumlichkeiten der Fraunhofer‐<br />

Gesellschaft in München ein von der RSBK GmbH und dem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> gemeinsam veranstaltetes Führungskräfte Forum zum Thema<br />

"Public Private Partnership" statt.<br />

Die Veranstaltung, die Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und<br />

insbesondere den Kommunen zusammenführt, hat zum Ziel, Vorbehalte<br />

gegenüber PPPs aus dem Weg zu räumen, Best Practice‐Beispiele vorzu‐<br />

stellen und Perspektiven für die Zukunft aufzuzeigen. Eröffnet und mo‐<br />

deriert wird dieses Forum von Rudolf Scharping, Bundesverteidigungsmi‐<br />

nister a. D. und Geschäftsführer der RSBK GmbH. Unter anderem wer‐<br />

den Ministerialrätin Gabriele Engel, Leiterin der PPP‐AG Bayern im Baye‐<br />

rischen Staatsministerium des Inneren, und Dieter Mörlein, Bürgermeis‐<br />

ter der Stadt Eppelheim, über Sachstand und Ausblick aktueller PPP‐<br />

Projekte in Bayern berichten.<br />

Ein ausführliches Programm sowie eine Möglichkeit zur Online‐<br />

Anmeldung unter: www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Die Teilnahme ist für Vertreter der öffentlichen Hand kostenfrei.

IT­Sicherheit<br />

(BS) Kaspersky Lab hat seinen<br />

Jahresbericht über die IT‐<br />

Bedrohungen 2009 veröffentlicht.<br />

Zudem gewährt der IT‐<br />

Sicherheitsexperte einen umfas‐<br />

senden Überblick über die Spam‐<br />

Entwicklung im vergangenen und<br />

kommenden Jahr.<br />

In den vergangenen drei bis vier<br />

Jahren wurden aus China die meis‐<br />

ten Schadprogramme verbrei‐<br />

tet. Im Jahr 2009 registrierte<br />

Kaspersky Lab 73.619.767 Netzat‐<br />

tacken, von denen mit 52,70 Pro‐<br />

zent über die Hälfte erneut von<br />

chinesischen Internet‐Ressourcen<br />

ausgingen. Der prozentuale Anteil<br />

der von China aus durchgeführten<br />

Attacken verringerte sich im ver‐<br />

gangenen Jahr allerdings von 79<br />

Prozent auf 53 Prozent.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Kaspersky veröffentlicht aktuellen Jahresbericht<br />

Die umfassendste Malware‐<br />

Epidemie des vergangenen Jahres<br />

ging zweifellos auf das Konto von<br />

Kido (alias Conficker), der Millionen<br />

von Computern weltweit infizierte.<br />

Der Kampf gegen das von Kido<br />

aufgebaute Botnetz wurde da‐<br />

durch erschwert, dass in diesem<br />

Wurm die modernsten und effek‐<br />

tivsten Technologien der Viren‐<br />

schreiber umgesetzt wurden. Im<br />

November durchbrach die Zahl der<br />

mit Kido infizierten Computer die<br />

Sieben‐Millionen‐Marke. Die Kido‐<br />

Epidemie dauerte das gesamte Jahr<br />

2009 an.<br />

Mit Hilfe des Schwachstellen‐<br />

scanners von Kaspersky Lab konn‐<br />

ten im Jahr 2009 insgesamt 404<br />

verschiedene Sicherheitslücken<br />

aufgedeckt werden. Dabei ent‐<br />

Angriff auf brasilianische Banken<br />

(BS) Eine relativ hohe, allge‐<br />

meine Kriminalitätsrate und<br />

weit verbreitete Internetnut‐<br />

zung bietet einen idealen Nähr‐<br />

boden, auf dem die Cyber‐<br />

Kriminalität besonders gut ge‐<br />

deiht.<br />

Das zeigt sich besonders gut<br />

am Beispiel Brasiliens mit sei‐<br />

nen fast 200 Millionen Einwoh‐<br />

nern.<br />

Von diesen nutzt immerhin<br />

ein Drittel das Netz regelmäßig.<br />

Auch Online‐Banking boomt in<br />

dem Schwellenland, dem man‐<br />

che Ökonomen eine glänzende<br />

Zukunft prophezeien. Wie in<br />

vielen Ländern versuchen auch<br />

hier die Hacker, gefährliche<br />

Trojaner auf die Rechner zu<br />

schleusen, um Zugangsdaten<br />

abzugreifen.<br />

So geschah es unlängst mit<br />

zwei der größten Banken des<br />

Landes, der Banco Bradesco<br />

und dem Kreditgenossen‐<br />

schaftsverband SICREDI.<br />

Die Sicherheitssysteme der<br />

meisten Anti‐Malware‐Unter‐<br />

nehmen schlugen in diesen<br />

Fällen nicht an. Einzig Message‐<br />

Labs Intelligence entdeckte die<br />

Bedrohung und leitete sofort<br />

Gegenmaßnahmen ein.<br />

Die Details finden sich unter<br />

http://www.symantec.com/<br />

connect/de/blogs/new‐brazilian<br />

‐banking‐trojans‐alert<br />

deckten die Kaspersky‐Experten<br />

insgesamt 461.828.538 verwund‐<br />

bare Dateien und Anwendungen<br />

auf den Anwender‐Computern. Die<br />

meisten Schwachstellen wurden in<br />

den Anwendungen von Microsoft,<br />

Apple, Adobe und Sun Micro‐<br />

systems entdeckt. Die am weites‐<br />

ten verbreitete Sicherheitslücke<br />

des Jahres 2009 war eine Schwach‐<br />

stelle in Apple QuickTime 7.x.<br />

Im Jahr <strong>2010</strong> wird es eine allmäh‐<br />

liche Verschiebung der Angriffsziele<br />

geben – weg von Attacken über<br />

das Web, hin zu Angriffen über<br />

Filesharing‐Netzwerke (P2P‐Netze).<br />

Bereits im Jahr 2009 wurden zahl‐<br />

reiche Schadprogramme über Tor‐<br />

rent‐Dateien verbreitet. Auf diese<br />

Weise verbreiteten sich nicht nur<br />

so starke Schädlinge wie TDSS und<br />

Virut, sondern auch die ersten<br />

Backdoors für MacOS. Für das Jahr<br />

<strong>2010</strong> erwarten die Kaspersky‐<br />

Experten eine deutliche Zunahme<br />

derartiger Fälle in P2P‐Netzen.<br />

Der Anteil von Spam im E‐Mail‐<br />

Traffic betrug im Jahr 2009 durch‐<br />

schnittlich 85,2 Prozent und damit<br />

3,1 Prozent mehr als 2008. Schädli‐<br />

che Anhänge waren in 0,85 Prozent<br />

aller E‐Mails enthalten.<br />

Der Anteil von Phishing‐Mails im<br />

E‐Mail‐Traffic betrug im Jahr 2009<br />

durchschnittlich 0,86 Prozent. Of‐<br />

fensichtlich verhielten sich die<br />

Anwender vorsichtiger, daher<br />

brachte Phishing den Betrügern<br />

nicht mehr den erwünschten Ge‐<br />

winn.<br />

Der vollständige Jahresbericht<br />

unter: www.viruslist.de<br />

Das BSI auf der CeBIT <strong>2010</strong><br />

(BS) Das Bundesamt für Sicher‐<br />

heit in der Informationstechnik<br />

(BSI) informiert auf der CeBIT in<br />

Hannover vom 2. bis 6. März <strong>2010</strong><br />

über aktuelle Entwicklungen in der<br />

Internet‐ und Informationssicher‐<br />

heit.<br />

Im Fokus des diesjährigen BSI‐<br />

Messeauftritts in Halle 11, Stand B<br />

46, stehen die fünf Themen Sicher‐<br />

heit im Internet, IT‐Grundschutz,<br />

Sichere mobile Lösungen, IT‐<br />

Sicherheitszertifizierung Sicher‐<br />

heitsaspekte des neuen Personal‐<br />

ausweises und Biometrie in hoheit‐<br />

lichen Dokumenten (Pilotprojekt<br />

EasyPASS)<br />

Neben dem BSI‐Stand in Halle 11<br />

ist das BSI auch auf dem Messe‐<br />

stand des Bundesministeriums des<br />

Innern (Halle 9, Public Sector Parc,<br />

B 60, Präsentationsplätze 34/35)<br />

vertreten. Dort erhalten Besucher<br />

Informationen zur Sicherheit des<br />

neuen Personalausweises.<br />

Mehr zum Messeauftritt des BSI<br />

unter www.bsi.bund.de

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 5<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 418 / Berlin und Bonn 3. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> mit großer<br />

CeBIT‐Sonderausgabe<br />

(BS) Die nun erschienene März‐Ausgabe<br />

enthält auch in diesem Jahr eine ausführliche<br />

Sonderausgabe zur CeBIT, die dem Leser<br />

einen umfassenden Überblick über die The‐<br />

men und Lösungen gibt, welche die Besucher<br />

insbesondere in Halle 9 – dem Public Sector<br />

Parc – erwarten. Zudem finden sich hier zahl‐<br />

reiche interessante Programmhinweise und<br />

Interviews mit führenden Vertreter der Public<br />

‐Szene, sowohl aus den Reihen der Verwal‐<br />

tung wie aus der Industrie.<br />

Notebookpreise seit 2005<br />

um über 50 Prozent gesunken<br />

(BS) Wie das Statistische Bundesamt<br />

(Destatis) anlässlich der CeBIT mitteilte, ha‐<br />

ben sich die Verbraucherpreise für Note‐<br />

books und Desktop‐PCs in den letzten fünf<br />

Jahren mehr als halbiert: Im Jahr 2009 waren<br />

Notebooks um 61,3% und Desktop‐PCs um<br />

58,8% billiger als im Jahr 2005. Ähnliche<br />

Preisentwicklungen waren auch bei den Im‐<br />

portpreisen zu beobachten. Für Notebooks<br />

lagen diese 2009 um 67,4% unter dem Ni‐<br />

veau des Jahres 2005. Die Importpreise für<br />

Desktop‐PCs gingen im gleichen Zeitraum<br />

ebenfalls zurück (‐ 62,6%). Weitere Informa‐<br />

tionen unter: www.destatis.de<br />

ISSN 1867-1993<br />

Ruf nach einem Staatsminister für das Internet<br />

(BS) Um den Herausforde‐<br />

rungen des kommenden<br />

Jahrzehnts im IT‐Bereich als<br />

Entwicklungs– und Produkti‐<br />

onsstandort besser begeg‐<br />

nen zu können, hat BITKOM‐<br />

Präsident Prof. Dr. Dr. August<br />

‐Wilhelm Scheer Montag‐<br />

abend die Schaffung eines<br />

Staatsministers im Bundes‐<br />

kanzleramt gefordert.<br />

In seiner Rede anlässlich<br />

der Eröffnungsveranstaltung<br />

zur CeBIT <strong>2010</strong> sagte Scheer:<br />

"Ich freue mich, dass die<br />

neue Bundesregierung die<br />

Zeichen der Zeit erkannt hat<br />

und eine Internet‐Strategie<br />

angekündigt hat. Hoffentlich<br />

werden in der Strategie auch<br />

Ziele für unseren Beitrag als<br />

Produktionsstandort ge‐<br />

nannt und Maßnahmen wie<br />

man sie erreichen will." Die Breitbandstrategie mit<br />

ihren konkreten Zahlen solle hier Vorbild sein, so<br />

Scheer.<br />

"Noch mehr würde mich freuen, wenn die vie‐<br />

len Einzelaktivitäten und Ausschüsse durch einen<br />

Staatsminister im Bundeskanzleramt gebündelt<br />

würden." Den derartigen Posten gibt es (Ende der<br />

90er Jahre durch die damalige rot‐grüne Bundes‐<br />

regierung geschaffen) bislang schon für den Be‐<br />

reich der Kultur.<br />

Die Zusprechung von 80 Millionen Euro an das<br />

so genannte Softwarecluster Südwest, in dem die<br />

wichtigsten deutschen Softwarehäuser und For‐<br />

schungseinrichtungen zusammen geschlossen<br />

sind, sei der richtige Weg zu einer effizienten For‐<br />

schungspolitik, erklärte Scheer. "Stärken stärken<br />

und klotzen statt kleckern" sei die Parole. Der<br />

BITKOM werde in diesem Zusammenhang weitere<br />

Vorschläge für eine Softwareinitiative machen.<br />

Als sehr durchschlagend schätzt Scheer den<br />

Effekt des Cloud Computing auf die Branche ein:<br />

"Cloud Computing wird die Softwareindustrie<br />

durcheinander rütteln und neue Champions her‐<br />

vorbringen, die die alten gefährden. Der Darwinis‐<br />

mus wird tiefe Spuren hinterlassen." Eine Cloud<br />

BITKOM‐Präsident Prof. Dr. Dr. August‐Wilhelm Scheer würde dem<br />

Internet gerne einen Staatsministerposten im Bundeskanzleramt<br />

schaffen, wie es ihn im Kulturbereich bereits seit über zehn Jahren gibt.<br />

Bundeskanzlerin Angela Merkel will aber nicht an der Zuständigkeit<br />

des Bundeswirtschaftsministeriums für dieses Thema rütteln, wie sie<br />

Scheer bei der CeBIT‐Eröffnung entgegnete. Foto: BS/Deutsche Messe<br />

"made in Germany" könnte die deutschen Stär‐<br />

ken bei Sicherheit und Datenschutz zu einem<br />

internationalen Erfolg führen. Hier finde der<br />

Wettbewerb ebenso im Bereich der Netzinfra‐<br />

struktur statt. Derzeit gebe es weltweit drei<br />

Unternehmen, die mehr als eine Million Server<br />

betreiben. Der größte deutsche Serverpark<br />

beheimate aktuell 9.000 Rechner und werde in<br />

diesem Jahr auf 14.000 ausgebaut.<br />

Scheer setzte sich in seiner Rede auch mit der<br />

aktuellen Situation der weltweit größten IT‐<br />

Schau auseinander.<br />

"Wir glauben, das sie auf dem richtigen Weg<br />

ist. Zahlreiche führende Unternehmen sind<br />

zurückgekommen oder stellen erstmalig aus.<br />

Der BITKOM hat im engen Dialog mit der Messe<br />

an neuen Konzepten gearbeitet. Die Vorberei‐<br />

tungen sind abgeschlossen, nun müssen die<br />

Aufträge kommen. Scheer zeigt sich optimis‐<br />

tisch, dass die Messe für Aussteller und Besu‐<br />

cher erfolgreich verlaufen werde.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter wird in den<br />

kommenden Tagen täglich von der CeBIT über<br />

das Messegeschehen insbesondere im Public<br />

Sector Parc in Halle 9 berichten.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

IKT‐Standort Deutschland stärken<br />

(BS) Die Bedeutung der öffentli‐<br />

chen Hand für die ITK‐Branche ist<br />

im Jahr 2009 stark gewachsen. In<br />

der Krise zahlte sich die in den<br />

letzten Jahren aufgebaute IT‐<br />

Steuerung in der Bundesverwal‐<br />

tung aus und die zusätzlichen Mit‐<br />

tel durch das IT‐Investitions‐<br />

programm konnten schnell verge‐<br />

ben werden. Seit dem 4. Februar<br />

ist Cornelia Rogall‐Grothe Staats‐<br />

sekretärin im Bundesministerium<br />

des Innern und koordiniert in ihrer<br />

Funktion als CIO des Bundes die IT<br />

der Bundesverwaltung. Der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> sprach mit ihr über die<br />

Bedeutung der ITK für den Staat,<br />

die Einführung des neuen Personal‐<br />

ausweises und ob die Investitionen<br />

in die IT auch von der Haushaltskri‐<br />

se betroffen sein werden. Das In‐<br />

terview führte Carsten Köppl.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Frau Staats‐<br />

sekretärin, Sie sind seit 33 Jahren<br />

im BMI und haben zehn Bundesin‐<br />

nenminister kennen gelernt. Wie<br />

hat sich in dieser Zeit die Bedeu‐<br />

tung der IT bzw. des E‐<br />

Governments im BMI verändert?<br />

Rogall‐Grothe: Heute haben<br />

mehr als 50 Prozent der Haushalte<br />

via Internet Kontakt mit <strong>Behörden</strong><br />

oder öffentlichen Einrichtungen,<br />

nutzen Online‐Banking oder kaufen<br />

im Netz ein. E‐Mail, Google, Face‐<br />

book, Twitter – das Internet und<br />

seine verschiedenen Anwendun‐<br />

gen sind heute aus unserem All‐<br />

tagsleben nicht mehr wegzuden‐<br />

ken. Vor 33 Jahren war eine solche<br />

Entwicklung nicht vorherzusehen.<br />

Die genannten Beispiele zeigen,<br />

wie stark IT und E‐Government<br />

unser Leben beeinflussen und wie<br />

schnell ihre Bedeutung gewachsen<br />

ist.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Wenn Sie<br />

nochmal zwei Jahrzehnte in die<br />

Zukunft denken, wo steht dann die<br />

IT im Regierungshandeln?<br />

Rogall‐Grothe: Wenn ich die<br />

rasante Entwicklung der letzten<br />

zwanzig Jahre sehe, ist es schwie‐<br />

rig, eine solche Prognose zu tref‐<br />

fen. Sicher ist, dass die Bedeutung<br />

der IT für die Handlungsfähigkeit<br />

des Staates weiter zunehmen wird.<br />

Auch in der weiteren Gestaltung<br />

der Informationsgesellschaft wird<br />

dem Regierungshandeln eine wich‐<br />

tige Rolle zukommen. Wir müssen<br />

den Mehrwert des Internets im<br />

gesellschaftlichen Interesse erhal‐<br />

newsletter E‐Government 2<br />

ten und weiter ausbauen. IT‐<br />

Innovationen müssen wir weiter<br />

entschlossen fördern, um den<br />

Standort Deutschland voranzubrin‐<br />

gen. Und darüber hinaus muss IT‐<br />

und Internetpolitik auch einer<br />

Schutzfunktion gerecht werden:<br />

Der Schutz personenbezogener<br />

Daten ist hierbei ein zentrales Bei‐<br />

spiel von vielen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Durch das<br />

Konjunkturpaket sollen 500 Millio‐<br />

nen Euro in die IT des Bundes in‐<br />

vestiert werden. Sind die Investiti‐<br />

onen schon spürbar angekommen?<br />

Rogall‐Grothe: Aktuelle Umfra‐<br />

gen zeigen, dass die Branche der<br />

Informations‐ und Telekommunika‐<br />

tionstechnik (IKT) das Krisenjahr<br />

2009 relativ gut überstanden hat<br />

und in diesem Jahr mit Wachstum<br />

rechnet. Die konjunkturfördernden<br />

Maßnahmen haben zu der nun‐<br />

mehr verbesserten Stimmungslage<br />

in der IKT‐Wirtschaft beigetragen.<br />

Allein durch das IT‐<br />

Investitionsprogramm haben bis‐<br />

lang über 110 kleine, mittlere und<br />

große Unternehmen Aufträge in<br />

einem Volumen von mehr als 250<br />

Mio. Euro erhalten.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Wie viele<br />

dieser Mittel sind noch nicht ausge‐<br />

geben und welche damit verbunde‐<br />

nen Projekte stehen noch aus?<br />

Rogall‐Grothe: Das Programm<br />

stellt insgesamt 500 Millionen<br />

Euro zur Verfügung. Über die Hälf‐<br />

te haben wir bereits investiert.<br />

Circa 240 Millionen Euro werden<br />

bis 2011 noch in die IKT‐Wirtschaft<br />

fließen. Derzeit werden im Rah‐<br />

men des IT‐Investitionsprogramms<br />

360 ressort‐übergreifende und ‐<br />

spezifische Maßnahmen realisiert.<br />

Noch in diesem Jahr wird ein<br />

Großteil davon zum Abschluss<br />

kommen. Die Mittel sind somit<br />

voll verplant. Sollte es in den<br />

nächsten Monaten noch Anpas‐<br />

sungen geben, so nutzen wir na‐<br />

türlich die Chance, weitere Projek‐<br />

te zu starten. Entscheidend ist,<br />

dass wir auf innovative Produkte<br />

und Leistungen setzen, damit wir<br />

den IKT‐Standort Deutschland<br />

nachhaltig stärken.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Die staatli‐<br />

chen Haushalte steuern auf eine<br />

Haushaltskrise zu. Was bedeutet<br />

das für die IT‐Investitionen nach<br />

dem Konjunkturpaket ab 2011?<br />

Wird es zu Einschnitten im IT‐<br />

Haushalt kommen?<br />

Rogall‐Grothe:<br />

Den Bundeshaushalt<br />

zu konsolidieren ist<br />

eine gemeinsame<br />

Aufgabe der Bundes‐<br />

regierung und –<br />

natürlich – des Bun‐<br />

destages als dem<br />

Haushaltsgesetzge‐<br />

ber. Wir werden an<br />

allen Stellen genau<br />

prüfen, wofür und<br />

wieviel wir inves‐<br />

tieren. In vielen<br />

Bereichen werden<br />

wir kürzen müssen.<br />

Es wird daher sicher auch über IT‐<br />

Investitionen gesprochen werden.<br />

Gleichzeitig aber helfen nur moder‐<br />

ne IT‐Lösungen in der Bundesver‐<br />

waltung, Leistungen und Prozesse<br />

an wichtigen Stellen zu verbessern<br />

sowie Kosten zu sparen. Deshalb<br />

sind IT‐Investitionen insbesondere<br />

in Wachstumsbereichen wie Green<br />

‐IT oder IT‐Sicherheit auch in den<br />

nächsten Jahren wichtig und erfor‐<br />

derlich.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Das größte IT‐<br />

Projekt in diesem Jahr dürfte die<br />

Einführung des neuen Personalaus‐<br />

weises sein. Wie laufen hier die Vor‐<br />

bereitungen? An welcher Stelle des<br />

Zeitplans befinden Sie sich gerade?<br />

Rogall‐Grothe: Wir befinden uns<br />

momentan in der sogenannten<br />

Implementierungsphase, die den<br />

wahrscheinlich spannendsten und<br />

anspruchsvollsten Teil unseres Vor‐<br />

habens darstellt. Die Anwendungs‐<br />

tests, in denen Unternehmen und<br />

<strong>Behörden</strong> ihre Dienste mit dem<br />

neuen Personalausweis entwickeln,<br />

integrieren und testen, laufen auf<br />

Hochtouren. Die Tests werden Auf‐<br />

schluss über die Praxistauglichkeit,<br />

die Handhabbarkeit und die Akzep‐<br />

tanz des neuen Ausweises geben.<br />

Wir wollen damit erreichen, dass<br />

neue Anwendungen da entstehen,<br />

wo bisher unumgängliche Medien‐<br />

brüche innovativen Angeboten im<br />

Wege standen. Wir wollen, dass<br />

man sich nicht noch weitere Pass‐<br />

wörter und Geheimnummern mer‐<br />

ken muss, um die eigenen Identi‐<br />

tätsdaten zu schützen, sondern<br />

verlässliche und einfache Systeme<br />

nutzen kann.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Der neu ge‐<br />

schaffene IT‐Planungsrat kommt im<br />

April zu seiner ersten Sitzung zusam‐<br />

men. Was erhoffen Sie sich von<br />

diesem Gremium?<br />

Cornelia Rogall‐Grothe:<br />

"Der künftige IT‐<br />

Planungsrat ist mir wich‐<br />

tig, denn wir befinden<br />

uns hier am Anfang einer<br />

neuen Ära der gemeinsa‐<br />

men Ausgestaltung von<br />

IT und E‐Government."<br />

Foto: BS/BMI<br />

Rogall‐Grothe: Zunächst hoffe<br />

ich, dass die Ratifikation des IT‐<br />

Staatsvertrages in Bund und Län‐<br />

dern rechtzeitig abgeschlossen<br />

wird, er ist ja die Grundlage des IT‐<br />

Planungsrates. Aber da bin ich<br />

optimistisch. Der künftige IT‐<br />

Planungsrat ist mir wichtig, denn<br />

wir befinden uns hier am Anfang<br />

einer neuen Ära der gemeinsamen<br />

Ausgestaltung von IT und E‐<br />

Government. Bund, Länder und<br />

Kommunen haben im Ergebnis der<br />

Föderalismuskommission II und der<br />

daraus resultierenden Grundge‐<br />

setzänderung hier eine große<br />

Chance, zu einer neuen Qualität<br />

der Zusammenarbeit zu kommen:<br />

Art. 91 c Grundgesetz schafft hier<br />

die verfassungsrechtliche Grundla‐<br />

ge für ein dauerhaftes, planvolles<br />

Zusammenwirken mit mehr Ver‐<br />

bindlichkeit. Der IT‐Planungsrat,<br />

dessen Konstituierung in der zwei‐<br />

ten Aprilhälfte vorgesehen ist, wird<br />

sich der Fortentwicklung des E‐<br />

Governments und der IT im födera‐<br />

len Kontext annehmen und Schritt<br />

für Schritt einen wichtigen Beitrag<br />

zur Verwaltungsmodernisierung<br />

leisten – davon bin ich überzeugt.<br />

Hierbei wird die IT‐<br />

Standardisierung eine Aufgaben‐<br />

stellung sein, der sich Bund und<br />

Länder annehmen, um künftig<br />

noch effizienter zu arbeiten. Zudem<br />

wird im Planungsrat auch über ein<br />

strategisches "Dach", die nationale<br />

E‐Government‐Strategie, zu reden<br />

sein. Damit soll die weitere Ausges‐<br />

taltung von E‐Government im föde‐<br />

ralen Kontext sukzessive gewähr‐<br />

leistet werden. Hier besteht noch<br />

viel Potenzial für Verbesserungen.<br />

Das Interview mit Staatssekretä‐<br />

rin Rogall‐Grothe in der CeBIT‐<br />

Sonderausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> (S.37).

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Wolken in der öffentlichen Hand<br />

Angelika Gifford, Senior Director Public Sector bei Microsoft Deutschland, präsen‐<br />

tierte auf der die Lösungsansätze ihres Unternehmens im Zusammenhang mit<br />

Cloud Computing. Foto: BS/Microsoft<br />

(BS) Sowohl die kontinuierliche<br />

Reduktion der IT‐Kosten, die de‐<br />

mographische Entwicklung und<br />

der sich daraus ergebene Fach‐<br />

kräftemangel sowie das Streben<br />

nach mehr Transparenz und Inter‐<br />

aktion für den Bürger sind nach<br />

Ansicht von Angelika Gifford, Seni‐<br />

or Director Public Sector Microsoft<br />

Deutschland, die Treiber für Cloud<br />

Computing bei deutschen Behör‐<br />

den.<br />

Linda Strick, Fraunhofer Fokus,<br />

Mitautorin einer Studie des Insti‐<br />

tuts ISPRAT, das sich mit der Reali‐<br />

sierung vom Cloud Computing in<br />

Eisbrecher am Main<br />

(BS) "Schneller, besser, zuverläs‐<br />

siger". Für Horst Schneider, Ober‐<br />

bürgermeister der Stadt Offen‐<br />

bach/Main ist die einheitliche Be‐<br />

hördennummer D 115 ein klarer<br />

Standortvorteil, der die Region<br />

Frankfurt am Main stärkt. Seit Sep‐<br />

tember dieses Jahres arbeiteten<br />

die beiden Städte Frankfurt und<br />

Offenbach auf einem gemeinsa‐<br />

men Nenner um im Rahmen der<br />

CeBIT durch eine Live‐Schaltung in<br />

die Familie der D115 aufgenom‐<br />

men zu werden.<br />

"D115 ist ein Meilenstein, eine<br />

tolle Sache für den Bürger und die<br />

Verwaltung" betonte Staatssekre‐<br />

tär Horst Westerfeld, CIO des Lan‐<br />

des Hessen. Doch er wolle noch<br />

mehr. "Wir wollen die Flächende‐<br />

ckung in Deutschland", so Wester‐<br />

feld.<br />

newsletter E‐Government 3<br />

der öffentlichen Verwaltung be‐<br />

schäftigen wird, wies darauf hin,<br />

dass Sicherheit und Datenschutz in<br />

der Diskussion der <strong>Behörden</strong> eine<br />

herausragende Rolle spiele. Auch<br />

sei noch nicht endgültig geklärt,<br />

wie denn die Interoperabilität<br />

zwischen verschiedenen Clouds<br />

gewährleistet werden könnte,<br />

welche Auswirkungen Cloud Com‐<br />

puting auf die Organisationsstruk‐<br />

tur der Verwaltung habe und wel‐<br />

che Risiken sich insgesamt hinter<br />

dieser Anwendung verbergen<br />

würden.<br />

Es gebe "Schranken im Kopf",<br />

Für die nahe Zukunft der Behör‐<br />

dennummer in Hessen habe die<br />

Region Frankfurt/Offenbach als<br />

Eisbrecher gedient, der den Weg in<br />

die Flächendeckung ebnen soll.<br />

Weitere Kommunen sollen von den<br />

Erfahrungen profitieren. Letztend‐<br />

lich sei die Einführung der Behör‐<br />

dennummer zwar auch eine Kos‐<br />

tenfrage, aber für die Nachfolger<br />

der Eisbrecher würden die Kosten<br />

des Projektes schon wesentlich<br />

günstiger.<br />

"D115 ist ein Projekt, das zu Effi‐<br />

zienzen führt", verdeutlichte im<br />

Rahmen der Live‐Schaltung auch<br />

Beate Lohmann, Abteilungsleiterin<br />

O, Bundesministerium des Innern.<br />

Es sei ein Projekt das sich lohne<br />

und nun sei es an der Zeit mit D115<br />

"in die Fläche zu gehen".<br />

www.d115.de<br />

die eine Umstellung der Ver‐<br />

waltung auf Cloud Computing<br />

derzeit bremsen würden. Doch<br />

die mittlerweile auch grundge‐<br />

setzliche mögliche Zusammen‐<br />

arbeit zwischen Bund und<br />

Ländern lege ein Cloud‐<br />

Konzept nahe. Gifford verwies<br />

darauf, dass der moderne<br />

Verwaltungsarbeitsplatz, sa‐<br />

lopp auch Hessen‐PC genannt,<br />

der verschiedene Server und<br />

die vorhandene Software den<br />

Nutzern zur Verfügung stelle,<br />

aus Sicht von Microsoft eine<br />

technische Plattform für Cloud<br />

Computing bilde. Man wolle,<br />

so die Strategie von Microsoft,<br />

allen verschiedenen Kunden‐<br />

gruppen Angebote machen.<br />

Da gebe es besonders in der<br />

öffentlichen Verwaltung die<br />

zurückhaltenden Kunden, die alles<br />

auf ihrem Rechenzentrum weiter‐<br />

hin betreiben wollten. Es gebe<br />

Deutsche e‐Vergabe<br />

(BS) Die Deutsche eVergabe ist<br />

eine standardisierte, webbasierte<br />

Vergabe‐ und Bekanntmachlösung<br />

für öffentliche Auftraggeber und<br />

interessierte Bieter.<br />

Die Lösung erlaubt es schnell und<br />

kostengünstig elektronische Verga‐<br />

ben durchzuführen. Deutsche<br />

eVergabe ist eine Softwareplatt‐<br />

form, die in einem Rundumsorglos‐<br />

Paket zur Verfügung gestellt wird.<br />

Von der Bekanntmachungsplatt‐<br />

form über das Vergabe‐Workflow‐<br />

System bis zum Bieterangebotsas‐<br />

sistenten – alles inklusive.<br />

aber auch Kunden, die ein Misch‐<br />

konzept betreiben wollten und vor<br />

allem die, die ein "idealistisches<br />

Konzept" verfolgten, nämlich so<br />

rasch wie möglich ihre gesamten<br />

Rechenprozesse in eine Cloud zu<br />

legen.<br />

In der öffentlichen Verwaltung<br />

wird es bei der zur Verfügungstel‐<br />

lung von allgemein zugänglichen<br />

Informationen sicher auch zur<br />

Nutzung von Public Clouds kom‐<br />

men, sobald jedoch die Daten<br />

sensibel werden, bleibt eigentlich<br />

nur eine Private Cloud übrig. Dis‐<br />

kussionen am Rande der CeBIT<br />

zeigen, dass langfristig durchaus<br />

denkbar ist, dass auf Basis der<br />

Netze des Bundes und der Konsoli‐<br />

dierung der Rechenzentren eine<br />

eigene Regierungscloud möglich<br />

sein könnte. Diese G(Government)<br />

‐Cloud oder D(Deutschland)‐Cloud<br />

könnte die Sicherheitsanforderun‐<br />

gen erfüllen.<br />

Deutsche eVergabe unterstützt<br />

den Bieter durch eine einfache,<br />

webbasierte Oberfläche und die<br />

gute Bedienbarkeit die der Recher‐<br />

che nach Ausschreibungen. Mithil‐<br />

fe des Bekanntmachungsportals ist<br />

es Interessenten möglich, zielorien‐<br />

tiert nach Bekanntmachungen der<br />

öffentlichen Hand (VOB/VOL)<br />

deutschlandweit oder regional zu<br />

suchen. Hierbei wird der Bieter<br />

Schritt für Schritt durch den Pro‐<br />

zess der Angebotsabgabe geführt.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.deutsche‐evergabe.de<br />

Carsten Blaha (Bereichsleiter) und Daniel Zielke (Öffentlicher Auftraggeber)<br />

beraten CeBIT Besucher auf Stand D22, Halle 9.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Die neue Dimension der Schriftkommunikation<br />

(BS) Die Post bringt den Brief ins<br />

Internet – und ermöglicht damit<br />

verbindliche, vertrauliche und verläss‐<br />

liche elektronische Schriftkommuni‐<br />

kation. Das Interesse bei den öffentli‐<br />

chen Verwaltungen ist groß. Offiziel‐<br />

ler Marktstart für den Brief im Inter‐<br />

net – so der Arbeitstitel – ist im Som‐<br />

mer <strong>2010</strong>. Im Fachforum des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> im Public Sector Parc<br />

präsentierte die Deutsche Post das<br />

neue Kommunikationsportal ihren<br />

Geschäftskunden aus Wirtschaft und<br />

Verwaltung.<br />

"Wir haben bewusst den Public<br />

Sector Parc für unseren CeBIT‐Auftritt<br />

gewählt. Denn der Onlinebrief bietet<br />

öffentlichen Verwaltungen einen<br />

erheblichen Mehrwert", so Heinz‐<br />

Hermann Herbers, Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter Vertrieb BRIEF Öffentli‐<br />

cher Sektor bei der Deutschen Post.<br />

Die Resonanz auf das neue Medium<br />

der Deutschen Post sowie seine Ak‐<br />

zeptanz sind bereits sehr gut: Unter<br />

den Kooperations‐ und Pilotpartnern<br />

für den Onlinebrief, die die Deutsche<br />

Post auf der CeBIT vorstellt, sind<br />

bedeutende private Unternehmen<br />

und öffentliche Institutionen. Für<br />

Verwaltungen ist der Brief im Internet<br />

aufgrund der Hybridfunktion beson‐<br />

ders attraktiv. Denn: Rund 30 Prozent<br />

der Bevölkerung und rund 20 Prozent<br />

der Unternehmen sind immer noch<br />

ohne Internetanschluss. Der hybride<br />

Onlinebrief erreicht auch diese Emp‐<br />

fänger. Die Deutsche Post druckt<br />

dann den elektronischen Brief aus,<br />

kuvertiert ihn und stellt ihn postalisch<br />

zu. Ergänzt durch den Scan Service<br />

der Deutschen Post, der alle physisch<br />

eingehenden Sendungen im Postein‐<br />

gang zeitnah digitalisiert, ermöglicht<br />

der Onlinebrief Verwaltungen und<br />

Unternehmen, ihre Prozesse und<br />

Systeme in einem Schritt und voll‐<br />

newsletter E‐Government 4<br />

Verbindlich, vertraulich, verlässlich – Unter der Moderation von <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>‐Redakteur Benjamin Bauer stellten auf dem Stand des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> Heinz‐Hermann Herbers, Geschäftsbereichsleiter Vertrieb BRIEF<br />

Öffentlicher Sektor bei der Deutschen Post und Dr. Georg Rau, Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter IT‐Application Management Marketing/Vertrieb BRIEF<br />

Deutschland bei der Deutschen Post den Onlinebrief sowie die E‐Poststelle<br />

vor. Reinhold Harnisch, Geschäftsführer des Kommunalen Rechenzentrums<br />

Minden‐Ravensberg / Lippe ging auf die Kooperation seines Rechenzent‐<br />

rums mit der Deutschen Post beim Onlinebrief ein. Foto: BS/Schäfer<br />

ständig auf elektronische Schriftkom‐<br />

munikation umzustellen. Heinz‐<br />

Hermann Herbers: "Nur die Deutsche<br />

Post bietet verbindliche und vertrauli‐<br />

che Kommunikation zusammen mit<br />

konventioneller Zustellung, Druck‐,<br />

Kuvertier‐ und Digitalisierungslösun‐<br />

gen aus einer Hand an."<br />

Um den Onlinebrief als neues Me‐<br />

dium in die heterogene IT‐Landschaft<br />

von Verwaltungen zu integrieren, hat<br />

die Deutsche Post das Konzept der<br />

elektronischen Poststelle entwickelt.<br />

Es sieht Schnittstellen zu Dokumen‐<br />

tenmanagement‐, E‐Mail, Fax‐ und<br />

Workflowsystemen vor und bietet<br />

auch die klassischen Funktionen einer<br />

Poststelle, wie Posteingangs‐ und<br />

Postausgangsbearbeitung. So könnte<br />

die elektronische Poststelle im<br />

Posteingang funktionieren: Eingehen‐<br />

de Onlinebriefe können direkt an die<br />

zuständige Organisationseinheit oder<br />

an den Sachbearbeiter geleitet wer‐<br />

den. Papierbriefe und Faxe werden<br />

digitalisiert, um dann in den elektroni‐<br />

schen Workflow einzufließen. Die<br />

Zuordnung erfolgt idealerweise auto‐<br />

matisiert. Die Möglichkeit der manu‐<br />

ellen Zuordnung ist jedoch ebenfalls<br />

vorgesehen. Auch die strukturierte<br />

Datenerfassung ist über das Online‐<br />

briefportal der Deutschen Post mög‐<br />

lich: Bürger füllen ihre Formulare<br />

elektronisch aus und senden sie auf<br />

vertraulichem Wege per Onlinebrief<br />

an die Verwaltung. Dort können die<br />

Daten direkt ins Fachverfahren ein‐<br />

fließen. Auch der Postausgang ist<br />

digitalisiert: Der gesamte Datenstrom<br />

läuft über die elektronische Poststelle<br />

und wird dort elektronisch versendet.<br />

Empfänger, die noch nicht dem Onli‐<br />

nebrief‐Portal angeschlossen sind,<br />

oder ihre Post weiterhin auf konventi‐<br />

onellem Weg erhalten wollen, be‐<br />

kommen ihre <strong>Behörden</strong>post ebenso<br />

pünktlich und verlässlich: In diesen<br />

Fällen druckt die Post das Schreiben<br />

aus und stellt es kuvertiert auf dem<br />

klassischen Postweg zu.<br />

Das Kommunale Rechenzentrum<br />

Minden‐Ravensberg/Lippe (krz) zählt<br />

zu den Kooperationspartnern der<br />

Deutschen Post beim Onlinebrief. Krz‐<br />

Geschäftsführer Reinhold Harnisch<br />

unterstreicht die Wichtigkeit des<br />

Themas verbindliche elektronische<br />

Kommunikation: "Der Onlinebrief<br />

wird sowohl was die einfache Au‐<br />

thentifizierung der Empfänger und<br />

die dann mögliche elektronische<br />

Zustellung betrifft wie auch durch die<br />

alternative und bekannte Überbrin‐<br />

gung durch den zuverlässigen Brief‐<br />

träger die höchste Akzeptanz bei<br />

Bürgerinnen und Bürgern finden."<br />

Harnisch sieht zugleich eine kosten‐<br />

mäßige und organisatorische Entlas‐<br />

tung der Verwaltungen, weil die<br />

aufwändige Pflege von lokalen Ver‐<br />

zeichnissen entfällt. "Das spart Kosten<br />

und Zeiten vor Ort, erhöht die Sicher‐<br />

heit und berücksichtigt auch die Teil‐<br />

nehmer am <strong>Behörden</strong>verkehr, die<br />

über keinen Zugang zum Internet<br />

verfügen. Gerade im ländlichen Raum<br />

gibt es hier erheblichen Nachholbe‐<br />

darf." Das krz und die Deutsche Post<br />

haben in den vergangen Jahren be‐<br />

reits erfolgreich bei der Erstellung<br />

und Verteilung von Wahlbenachrich‐<br />

tigungen, Bescheiden und anderen<br />

Massen‐ und Individualdrucksachen<br />

zusammengearbeitet.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Rittal hat "Das System" aufgebaut<br />

(BS) In beinah unmittelbarer<br />

Nachbarschaft zum Public Sector<br />

Parc zeigt Rittal in Halle 11 seinen<br />

ganzheitlichen Einsatz für Rechen‐<br />

zentrumslösungen, IT‐Systeme und<br />

Netzwerktechnik. Er umfasst die<br />

Bedarfsanalyse und Planung voll‐<br />

ständiger Anlagen, die Ausstattung<br />

mit abgestimmten Infrastruktur‐<br />

Komponenten sowie das Monito‐<br />

ring und einen weltweiten Service.<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Durch das umfassende Leistungs‐<br />

portfolio von "Rittal – Das System"<br />

sollen Data Center schneller ge‐<br />

plant, implementiert und effizien‐<br />

ter betrieben werden können. Die<br />

beiden absoluten Messehighlights<br />

sind ein gläsernes 170 m2 großes<br />

Data Center in der Ausstellungshal‐<br />

le und ein autarker Rechenzent‐<br />

rums‐Container im Außenbereich.<br />

www.rittal.de<br />

Der Bürger trifft die Behörde heute zunehmend im Internet. E‐Government‐<br />

Lösungen machen daher auch wieder einen der Schwerpunkte im Public<br />

Sector Parc aus. Hier haben die Bürger jedoch auch die Gelegenheit sich mit<br />

den IT‐Verantwortlichen der öffentlichen Verwaltung auszutauschen, die<br />

abermals zahlreich in Hannover vertreten sind. Foto: BS/Deutsche Messe<br />

Mehr Transparenz bei der Rente<br />

(BS) Welche neue Türen sich mit<br />

dem neuen Personalausweis öff‐<br />

nen lassen, ist Gegenstand des<br />

Messeauftritts der Deutschen Ren‐<br />

tenversicherung im Public Sector<br />

Parc. Dank einer digitalen Identität<br />

können die Inhaber des neuen<br />

Dokuments via Internet die gespei‐<br />

cherten Daten in ihrem Rentenkon‐<br />

to einsehen, am Bildschirm einen<br />

Beratungstermin vereinbaren oder<br />

einen Antrag stellen. Dies ermög‐<br />

licht die auf dem Ausweis gespei‐<br />

cherte digitale Signatur. Hat sich<br />

der Nutzer mithilfe eines Lesege‐<br />

räts hierdurch ausgewiesen, be‐<br />

kommt er bei der Deutschen Ren‐<br />

tenversicherung schnell und sicher<br />

Zugriff auf sein Rentenkonto.<br />

www.deutsche‐rentenversicherung.de<br />

MACH präsentiert BI‐Lösung<br />

(BS) Das Lübecker Software‐ und<br />

Beratungshaus MACH zeigt im<br />

Public Sector Parc eine webbas‐<br />

sierte Lösung für Business Intelli‐<br />

gence (BI). Weitere Messeschwer‐<br />

punkte bilden die Anwendungsge‐<br />

biete Rechnungsworkflow, Shared<br />

Services und Prozessunterstützung.<br />

Zudem werden neue Web‐<br />

Anwendungen im Finanzwesen<br />

und erweiterte Auswertungs‐ und<br />

(BS) Der IT‐Dienstleister MATER‐<br />

NA GmbH stellt auf der CeBIT erst‐<br />

mals seine Angebote für Cloud<br />

Computing anhand konkreter An‐<br />

wendungsbeispiele vor. Speziell für<br />

Anbieter von Trainings‐ und Fortbil‐<br />

dungsmaßnahmen präsentiert<br />

MATERNA die Lösung "Training in a<br />

Cloud". Hiermit sind Unternehmen<br />

in der Lage, virtuelle Schulungsum‐<br />

gebungen zu betreiben und indivi‐<br />

duell einzurichten, ohne dass spe‐<br />

zielles Know‐how über die zu ver‐<br />

waltende IT‐Infrastruktur vorhan‐<br />

den sein muss.<br />

Mit "Training in a Cloud" lassen<br />

sich Schulungsumgebungen auto‐<br />

Statistikfunktionen in der Personal‐<br />

Management‐Software.<br />

Mehr zum Messeauftritt von<br />

MACH, aber auch zur Aufstellung<br />

und Geschäftsentwicklung des<br />

Unternehmens im Interview mit<br />

Vorstand Dr. Margrit Müller‐Ontjes<br />

in der aktuellen CeBIT‐<br />

Sonderausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> (S. 52) und unter<br />

www.mach.de<br />

Weiterbildung in der Cloud<br />

Smartes Bürgerbüro<br />

(BS) Der neue konzeptionelle<br />

Ansatz des "Smarter Planet", den<br />

man bei IBM seit einiger Zeit ver‐<br />

folgt, findet sich auch im Public<br />

Sector Parc wieder. Der Showcase<br />

"Smartes Bürgerbüro: Kiosk mit<br />

elektronischem Personalausweis"<br />

soll als konkretes Anwendungsbei‐<br />

spiel für die smarte Verwaltung<br />

dienen. IBM zeigt in Halle 9 Lösun‐<br />

matisiert und mit erheblich redu‐<br />

ziertem Administrationsaufwand<br />

realisieren. Die Cloud‐basierende<br />

Lösung sorgt dafür, dass die Aufträ‐<br />

ge für die Ausstattung der virtuel‐<br />

len Schulungsräume regelbasiert<br />

und in definierten Zyklen durchge‐<br />

führt werden. Die manuelle Konfi‐<br />

guration und Installation einer<br />

Schulungsumgebung entfällt voll‐<br />

ständig. Ein Anbieter kann durch<br />

die Virtualisierung seine gesamte IT<br />

‐Infrastruktur konsolidieren und so<br />

die Kosten für seine IT‐Hardware<br />

erheblich verringern.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.materna.de<br />

gen seiner Initiative "Smarter Ci‐<br />

ties". Durch eine professionelle<br />

Kundenschnittstelle, intelligente<br />

Prozessketten und kompetente<br />

Service‐Center soll die Interaktion<br />

sowohl innerhalb der Verwaltung<br />

als auch mit dem Bürger kunden‐<br />

freundlicher gestaltet werden.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Thema unter www.ibm.de

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Impressum<br />

newsletter E‐Government 6<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 419 / Berlin und Bonn 4. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Außergewöhnlichstes Gimmik<br />

(BS) Der Preis für das außergewöhnlichste<br />

Gimmik der diesjährigen CeBIT geht aus Sicht<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> an die IT‐Sicherheitsfirma<br />

Kaspersky. Die verteilt auf ihrem Stand D37 in<br />

Halle 11 elektronische Plastikeiswürfel. Diese<br />

Eiswürfel müssen im Tiefkühlschrank auf Tem‐<br />

peratur gebracht werden. Zusätzlich können sie<br />

aber auf Knopfdruck grün leuchten.<br />

Verschlüsselte Handygespräche<br />

(BS) Die Besucher des Standes von Roh‐<br />

de&Schwarz in (Stand D46 Halle 11) kön‐<br />

nen sich von den Kryptierkapazitäten der<br />

Firma überzeugen. So wird hier zum einen<br />

das TopSec Mobile gezeigt, mit dem sich<br />

Handytelefonate einfach verschlüsseln<br />

lassen. Die mit dem TopSec Mobile mögli‐<br />

che Kryptierung ist VS+ND. Der Listenpreis<br />

liegt bei etwa 1.800 Euro für ein TopSec<br />

Mobile und zwischen 1.000 und 1.800 Euro<br />

für ein Festnetzgerät, mit dem dann aber<br />

bis zu 30 Gespräche gleichzeitig verschlüs‐<br />

selt werden können.<br />

Haushaltsperre aufgehoben<br />

(BS) Die seit Mai 2009 im Rahmen der vor‐<br />

läufigen Haushaltsführung gesperrten Ver‐<br />

pflichtungsermächtigungen für den Digital‐<br />

funk der BOS hat der Haushaltsausschuss<br />

des Deutschen Bundestages in seiner Sit‐<br />

zung gestern Abend freigegeben und damit<br />

den Weg für den nächsten Meilenstein, die<br />

Beauftragung des Regelbetriebes, geöffnet.<br />

Die Behandlung des Themas stand bereits<br />

am 25.02.<strong>2010</strong> auf der Tagesordnung des<br />

Ausschusses, wurde jedoch zur großen<br />

Überraschung aller Beteiligten wieder abge‐<br />

setzt, weil erneut Bedenken gegen die Mit‐<br />

telfreigabe aufgekommen waren (der Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> berichtete). Diese konnten<br />

in einer Vorbesprechung am 01.03.<strong>2010</strong><br />

ausgeräumt werden. Der Wettbewerb<br />

(EADS/T‐Systems, Nokia, Siemens Net‐<br />

works) wird heute offiziell über die Absicht<br />

der Vergabe des Regelbetriebes an die Alca‐<br />

tel‐Lucent Deutschland AG informiert wer‐<br />

den. Das Vergaberecht räumt ihnen eine auf<br />

14 Tage begrenzte Einspruchsfrist ein. Der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> berichtet weiter.<br />

Erste Eindrücke von der CeBIT<br />

(BS) Nach dem<br />

gestrigen zweiten Tag<br />

der Messe wird es<br />

Zeit für ein erstes<br />

Fazit. Je nach Halle<br />

konnten entweder<br />

weniger (z.B. in der IT<br />

‐Sicherheitshalle 11)<br />

oder mehr<br />

(besonders im Public<br />

Sector Parc Halle 9)<br />

Besucher verzeichnet<br />

werden. Wobei aller‐<br />

dings in den volleren<br />

Hallen der Anteil der<br />

so genannten Lauf‐<br />

kundschaft, also pri‐<br />

vaten Messebesu‐<br />

chern, bis zu fünfzig<br />

Prozent betrug. Dies allein stellt schon ein Abwei‐<br />

chen der früheren CeBIT‐Gewohnheiten dar, die<br />

ersten drei Tage das Messegelände fast aus‐<br />

schließlich den Geschäftsleuten zu öffnen. Den‐<br />

noch waren alle Aussteller, mit denen der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> sprach, mit dem bisherigen Messever‐<br />

lauf zufrieden. Vor allen Dingen die Qualität der<br />

Gesprächspartner wurde gelobt.<br />

Mit zu den begeisterten Ausstellern gehörte<br />

auch Anne K. Altmann, General Manager Global<br />

Public Sector von IBM aus Washington. So eine<br />

Konzentration an E‐Government‐Lösungen oder<br />

auf den Öffentlichen Dienst zugeschnittenen Pro‐<br />

dukten habe sie noch bei keiner Messe gesehen.<br />

Der Stand des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> im Public Sector Parc in Halle 9.<br />

Satellitenkommunikation<br />

(BS) Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> veranstaltet wie in<br />

jedem Jahr täglich eines oder mehrere Fachfo‐<br />

ren auf seinem Stand in Halle 9. Besonderes<br />

Interesse fand dabei auch die Darstellung der<br />

Streitkräfte zum aktuellen Sachstand sowie<br />

den zukünftigen Aussichten bei der Satteliten‐<br />

kommunikation der Bundeswehr. Die ersten<br />

Schritte seien 1995 in El Paso gemacht wor‐<br />

den, als bei einer Übung zum ersten Mal Sa‐<br />

telliten zum Einsatz kam, beschrieb Oberst<br />

Karl‐Heinz Neumann vom Streitkräfteunter‐<br />

stützungskommando. Zuerst seien dann die<br />

Bandbreiten von kommerziellen Sattelitenan‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

Besonders beeindruckt zeigte sich Altmann von<br />

den Gemeinschaftsständen der Bundesländer,<br />

die augenscheinlich voller Stoz ihre in Zusam‐<br />

menarbeit mit den Firmen entwickelten Lösun‐<br />

gen präsentierten. Einen weiteren Vorteil sah<br />

Altmann in der Internationalität der Besucher.<br />

"Es geht eben nicht nur um Deutschland, son‐<br />

dern um Lösungen aus und für die ganze Welt",<br />

beschrieb Altmann kurz vor ihrem Termin mit<br />

australischen Kunden. Auch wenn anscheinend<br />

weniger Besucher zur CeBIT gekommen sind<br />

wird dies durch die Qualität der Gespräche<br />

durchaus wett gemacht. Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

befindet sich in Halle 9 StandC74.<br />

bietern angemietet worden. Allerdings habe<br />

sich diese Methode weder unter finanziellen<br />

noch unter dem Aspekt der raschen Verfüg‐<br />

barkeit als vorteilhaft erwiesen. Besonders für<br />

Auslandseinsätze wie Afghanistan würden<br />

hohe Bandbreiten benötigt, um etwa durch<br />

die notwendige Aufklärung ermittelte Daten<br />

an die Führungszentralen zu übermitteln.<br />

Zudem sollten im Einsatz auch die Vorteile der<br />

heutigen Technologie, wie etwa Onlinekonfe‐<br />

renzen oder TeleHealth, dem Soldaten zur<br />

Verfügung stehen. Der gesamte Bericht folgt<br />

in der April‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

IT-Sicherheit<br />

(BS) Der angebliche Streit zwi‐<br />

schen dem Bundesamt für Sicher‐<br />

heit in der Informationstechnik<br />

(BSI) und dem Verband Organisa‐<br />

tions‐ und Informationssysteme<br />

e. V (VOI) zur Technischen Richtli‐<br />

nie TR 03125 ist mittlerweile<br />

beigelegt. Die zwischenzeitlichen<br />

Diskussionen beruhten dabei<br />

mehr auf sprachlichen Miß‐<br />

verständnissen als auf tatsächli‐<br />

chen technischen Differenzen.<br />

So verstand das BSI unter Archi‐<br />

vierung die kulturhistorische<br />

Sicherung nach dem Archivgesetz<br />

während der VOI sie unter dem<br />

newsletter E-Government 2<br />

Konsenz zur Technischen Richtlinie TR 03125<br />

Aspekt der informationstechni‐<br />

schen Sicherung sah. Ähnlich<br />

verhielt es sich mit dem Begriff<br />

der Langzeitspeicherung, welche<br />

das BSI als Abgrenzung gegen‐<br />

über der Archivierung verstand.<br />

Um solchen vermeidbaren Frikti‐<br />

onen vorzubeugen haben das BSI<br />

und VOI eine Begriffsklärung<br />

vereinbart, so dass in Zukunft<br />

auch wirklich dieselbe Sprache<br />

gesprochen wird.<br />

Als deutliches Zeichen der erneu‐<br />

ten "Freundschaft" haben das BSI<br />

und der VOI eine gemeinsame<br />

Erklärung zur diskutierten Techni‐<br />

Die Wiege der europäischen IT-Sicherheit<br />

(BS) Das Thema IT‐Sicherheit ist<br />

in Deutschland institutionell un‐<br />

trennbar mit dem Bundesamt für<br />

Sicherheit in der Informati‐<br />

onstech‐<br />

nik (BSI)<br />

verknüpft.<br />

Dessen<br />

langjähri‐<br />

ger Präsi‐<br />

dent, Dr.<br />

U d o<br />

Helm ‐<br />

brecht,<br />

wechselte im vergangenen Jahr<br />

als Direktor an die Spitze zur<br />

ENISA (European Network and<br />

Information Security Agency), die<br />

ihren Sitz auf der griechischen<br />

Insel Kreta hat. Über die Aufga‐<br />

ben und das Selbstverständnis<br />

dieser europäischen Behörde<br />

sprach der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Redakteur Guido Gehrt mit ENISA<br />

‐Direktor Dr. Helmbrecht. Hier<br />

folgt ein Auszug, das vollständige<br />

Interview kann in der März‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

auf Seite 57 nachgelesen werden.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Die nationalen<br />

Regierungen der EU‐Mitglieds‐<br />

staaten haben zumeist eigene<br />

Institutionen mit Zuständigkeiten<br />

für das Thema IT‐Sicherheit. Wie<br />

schafft es die ENISA zu verhin‐<br />

dern, dass sie in Konkurrenz zu<br />

den jeweiligen Institutionen zu<br />

treten oder Duplizitäten zu schaf‐<br />

fen?<br />

Dr. Helmbrecht: Der Mehrwert<br />

und die besondere Unterstüt‐<br />

zungsleistung von ENISA liegt auf<br />

der europäischen Ebene zum<br />

einen darin, dass wir unsere<br />

Kompetenz im Umfeld Kritische<br />

IT‐Infrastrukturen weiter ausbau‐<br />

en werden, um zu einem europä‐<br />

ischen System der CERTs<br />

(Computer Emergency Response<br />

Team), einer sogenannten<br />

”Digitalen Feuerwehr”, zu kom‐<br />

men. Damit wäre Europa zukünf‐<br />

schen Richtlinie veröffentlicht, in<br />

welcher der gemeinsame Kon‐<br />

senz auch begrifflich erläutert<br />

wird. Die Erklärung ist online<br />

unter http://www.voi.de/de/voi‐<br />

pressemeldungen/1767‐<br />

technische‐richtlinie‐tr‐03125‐tr‐<br />

vels‐ bundesamt‐ fuer‐<br />

informationstechnik‐bsi‐und‐voi‐<br />

erzielen‐konsens.<br />

"Gemeinsam konnten wir inner‐<br />

halb kürzester Zeit eine gemein‐<br />

same, den Sachverhalt konkreti‐<br />

sierende Darstellung erarbeiten",<br />

beschrieb Bernhard Zöller, stv.<br />

Vorsitzender des VOI, das Ergeb‐<br />

tig bei Angriffen aus dem Inter‐<br />

net wie der DDoS‐Attacke auf<br />

Estland im Jahre 2007 besser<br />

vorbereitet. Ein zweiter Punkt,<br />

der zweifellos einen Mehrwert<br />

von ENISA darstellt, ist die Tatsa‐<br />

che, dass wir als unabhängige<br />

Agentur aufgrund unserer Tätig‐<br />

keit ein weites Netzwerk in die<br />

jeweiligen nationalen Institutio‐<br />

nen, den nationalen privaten<br />

Sektor und in die Verbände hin‐<br />

ein spannen. Somit können wir<br />

bei all den Themen, bei denen<br />

Informationsaustausch gefragt<br />

ist, wertvolle Unterstützung lie‐<br />

fern. Aus diesem regen Informati‐<br />

onsaustausch leiten wir letztlich<br />

dann auch wieder einzelne Pro‐<br />

jekte für uns ab.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: IT‐Sicherheit<br />

ist ein weltumspannendes The‐<br />

ma. Wie ist der Informationsaus‐<br />

tausch über die Mitgliedsstaaten<br />

der Europäischen Union hinaus,<br />

etwa zu Nordamerika und Japan?<br />

nis. "Wir bedanken uns beim BSI<br />

und beim Moderator, Professor<br />

Dr. Siegfried Hackel von der Phy‐<br />

sikalisch‐Technischen Bundesan‐<br />

stalt für die schnelle Reaktion<br />

und die angenehme und kon‐<br />

struktive Zusammenarbeit." Ein‐<br />

zelne noch offene Punkte könn‐<br />

ten dann die Arbeitsgruppen<br />

klären, die nach der CeBIT verein‐<br />

bart werden sollen.<br />

Richtige Differenzen sehe ich<br />

aber nicht mehr", betonte Pro‐<br />

fessor Dr. Siegfried Hackel von<br />

der Physikalisch‐Technischen<br />

Bundesanstalt (PTB).<br />

Dr. Helmbrecht: Es bestehen zum<br />

einen Kontakte, die auf Veran‐<br />

staltungen etwa der OECD ge‐<br />

knüpft werden. Hierdurch entste‐<br />

hen breite informelle Netzwerke.<br />

Formalisiert ist der internationale<br />

Informationsaustausch in der<br />

sogenannten Permanent Stake‐<br />

holder Group, die als Beratungs‐<br />

gremium für uns fungiert und<br />

deren Mitglieder aus dem Wis‐<br />

senschafts‐, Wirtschafts‐ und<br />

dem Verbandsbereich kommen.<br />

Dort haben wir auch Mitglieder<br />

von amerikanischen Firmen. Ho‐<br />

ward Schmidt, der von US‐<br />

Präsident Obama im vergange‐<br />

nen Dezember zum Cybersecurity<br />

Coordinator im Weißen Haus<br />

ernannt wurde, war bis zu seiner<br />

neuen Position ebenfalls Mitglied<br />

der Permanent Stakeholder<br />

Group. Insofern kommt es über<br />

ihn auch mit der US‐Regierung zu<br />

einem direkten Austausch zum<br />

Thema IT‐Sicherheit.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Neue IT-Einkausbedingungen<br />

(BS) Nach intensiven Abstim‐<br />

mungen haben eine Arbeitsgruppe<br />

unter Leitung des Bundesinnenmi‐<br />

nisteriums und der Bundesver‐<br />

band Informationswirtschaft, Tele‐<br />

kommunikation und neue Medien<br />

e.V. (BITKOM) den EVB‐IT‐<br />

Systemlieferungsvertrag für die<br />

Beschaffung von Informations‐<br />

und Kommunikationstechnologie<br />

(IKT) verabschiedet. Der Systemlie‐<br />

ferungsvertrag regelt den Einkauf<br />

von Standardhardware und ‐<br />

software für die öffentliche Hand<br />

einschließlich deren Integration<br />

und Anpassung. Daneben bleibt<br />

weiterhin der EVB‐IT Systemver‐<br />

trag anwendbar. Die IT‐<br />

Beauftragte der Bundesregierung,<br />

Staatssekretärin Cornelia Rogall‐<br />

Grothe, und der Präsident des<br />

BITKOM, Prof. Dr. August‐Wilhelm<br />

Scheer, erklärten übereinstim‐<br />

mend, dass mit dem Systemliefe‐<br />

rungsvertrag eine Lücke bei der<br />

Beschaffung von IT‐Systemen<br />

geschlossen und die Vorausset‐<br />

zung für einen rechtssicheren<br />

newsletter E-Government 3<br />

Einkauf und ein transparentes<br />

Vergabeverfahren geschaffen<br />

werde. Beide hoffen auf eine brei‐<br />

te Akzeptanz des EVB‐IT‐<br />

Systemlieferungsvertrages bei<br />

öffentlicher Hand und Wirtschaft.<br />

Die Politik erarbeitet seit vielen<br />

Jahren Rahmenbedingungen für<br />

die Beschaffung von IT‐Leistungen<br />

("Ergänzende Vertragsbedingun‐<br />

gen für die Beschaffung von IT‐<br />

Leistungen" ‐ EVB‐IT) und stimmt<br />

diese mit dem BITKOM ab. Ange‐<br />

sichts der Summen, welche die<br />

öffentliche Hand in Informations‐<br />

technik und deren sichere Anwen‐<br />

dung investiert, kommt diesen<br />

Einkaufsbedingungen eine erhebli‐<br />

che Bedeutung zu. Die Vertrags‐<br />

muster sind für die Bundesbehör‐<br />

den verbindlich. Auch Länder und<br />

Kommunen wenden die Regelun‐<br />

gen überwiegend an.<br />

Die neuen Vertragsmuster stell‐<br />

ten für die öffentliche Hand und<br />

für die Wirtschaft insgesamt eine<br />

große Entlastung dar, so Rogall‐<br />

Grothe.<br />

Wolken in der öffentlichen Hand<br />

Erweiterte Sicherheitsmaßnahmen<br />

(BS) Zu den größten IT‐Sicher‐<br />

heitsisiken für <strong>Behörden</strong> zählen<br />

derzeit vor allem Online‐<br />

Gefahren der zweiten Generati‐<br />

on. Seit 2007 nutzen mehr und<br />

mehr Kriminelle vorwiegend<br />

Online‐Sicherheitslücken, um<br />

vertrauliche Daten und Finanzin‐<br />

formationen zu stehlen. Zudem<br />

entdeckten Viren‐Scanner in den<br />

ersten sechs Monaten des Jahres<br />

2009 bereits mehr Malware als<br />

im gesamten Jahr 2008. Online‐<br />

Gefahren zeichnen sich darüber<br />

hinaus zunehmend durch ihre<br />

Kurzlebigkeit aus. Angriffe sind<br />

innerhalb weniger Stunden schon<br />

wieder vorbei, beispielsweise<br />

eine Phishing‐Attacke: Dabei<br />

richten Kriminelle eine Seite ein,<br />

die aussieht wie die einer renom‐<br />

mierten Bank und fragen Konto‐<br />

daten von "Kunden" via E‐Mail<br />

ab. Sobald ihnen ein paar Nutzer<br />

auf den Leim gegangen sind,<br />

nehmen sie die Site vom Netz,<br />

leeren die Konten ihrer Opfer<br />

und wiederholen diesen Vorgang.<br />

Ausschlaggebend in einem Kampf<br />

gegen diese Online‐Gefahren ist<br />

heute also eine schnelle Reakti‐<br />

onszeit. Herkömmliche statische<br />

Antiviren‐Programme, die oft<br />

client‐basiert sind, können das<br />

nicht mehr leisten. <strong>Behörden</strong><br />

können sich vor solchen Gefah‐<br />

ren nur mit einem gut durch‐<br />

dachten Sicherheitskonzept<br />

schützen: Es besteht im Idealfall<br />

aus mehreren Ebenen, die alle in<br />

einander greifen. Zentrale Rolle<br />

spielen dabei die Aufklärung der<br />

Mitarbeiter, Schutz in Echtzeit<br />

und der Einsatz granularer IT‐<br />

Sicherheitsrichtlinien. Details<br />

darüber finden Sie in unserem<br />

Interview mit Dietmar Schnabel<br />

von Blue Coat Systems im aktuel‐<br />

len Heft auf Seite 58.<br />

Besucher der CeBIT können Blue<br />

Coat in Halle 1 Stand D21 besu‐<br />

chen. Hier gibt es Informationen<br />

zu Mobile Security Services, Secu‐<br />

re Web Gateways, Gateway‐<br />

Security‐Systeme oder Sicher‐<br />

heitsmanagementwerkzeugen.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Neue Security Appliance<br />

Unternehmen und <strong>Behörden</strong> sind<br />

heutzutage durch eine Vielzahl<br />

von Angriffen aus dem Internet<br />

bedroht: Viren, Trojaner, Wirt‐<br />

schaftsspionage, Spam und vieles<br />

mehr. Die All‐in‐One Security<br />

Appliance secunet wall 2 ist die<br />

neueste Generation einer Fire‐<br />

wall‐Lösung aus dem Hause secu‐<br />

net und bietet alle notwendigen<br />

Schutzmechanismen, um Daten<br />

vor Bedrohungen aus dem Inter‐<br />

net abzusichern. secunet stellt<br />

die neue secunet wall 2 auf der<br />

CeBIT <strong>2010</strong> erstmals der Öffent‐<br />

lichkeit vor.<br />

Die secunet wall 2 bietet vollstän‐<br />

dige Netzwerk‐, Web‐ und Mail‐<br />

Sicherheit mit einem zentralen<br />

Management‐ und Reporting‐<br />

werkzeug zur Überwachung von<br />

mehreren hundert Firewalls. Die<br />

Security‐Appliance gehört zu den<br />

bedienungsfreundlichsten und<br />

kosteneffektivsten "All‐in‐One"‐<br />

Die All‐in‐One Security Appliance secunet wall 2.<br />

Revisionssichere Archivierung<br />

(BS) Es gibt sie noch, die Vorstel‐<br />

lung von Produktneuheiten im<br />

Rahmen der CeBIT. So präsentier‐<br />

te der E‐Mail‐Sicherheitsspezialist<br />

eleven sein erweitertes integrier‐<br />

tes E‐Mail‐Sicherheitsangebot für<br />

<strong>Behörden</strong> und Unternehmen, das<br />

nun auch die E‐Mail‐Archivierung<br />

als Managed Service enthält. Die<br />

eleven Archiving erlaubt die ge‐<br />

setzlich vorgeschriebene langfris‐<br />

tige und revisionssichere Spei‐<br />

cherung geschäftsrelevanter E‐<br />

Mails.<br />

Die Lösung ermöglicht die GDPdU<br />

‐konforme Speicherung digitaler<br />

Kommunikation, schützt vor dem<br />

Verlust wichtiger Nachrichten<br />

und soll die IT‐Infrastruktur deut‐<br />

lich entlasten. eleven Archiving<br />

steht als zusätzlicher Bestandteil<br />

der integrierten E‐Mail‐<br />

Sicherheits‐lösung eXpurgate<br />

Managed Service zur Verfügung.<br />

Dies soll sicherstellen, dass kein<br />

Spam oder Malware, sondern nur<br />

newsletter E-Government 4<br />

Lösungen auf dem Markt, die<br />

Unternehmen und <strong>Behörden</strong><br />

effizient schützt.<br />

Im Einzelnen gehören zur Sicher‐<br />

heitsausstattung der secunet wall<br />

2 eine Firewall, Intrusion Preven‐<br />

tion, Anti Spam & Phishing, E‐<br />

Mail Verschlüsselung, Single Sign‐<br />

On, Clustering, zwei Antiviren‐<br />

scanner sowie weitere Sicher‐<br />

heitsfunktionen die die Appliance<br />

von anderen Unified Threat Ma‐<br />

nagement‐Lösungen unterschei‐<br />

det. Dabei ist sie enorm leis‐<br />

tungsstark: Mit Datendurchsät‐<br />

zen von bis zu 9 GB/s stellt die<br />

zusätzliche Sicherheit für die<br />

Nutzer keine Einschränkung dar.<br />

Für den Nachweis des hohen<br />

Sicherheitsniveaus wird das Sys‐<br />

tem <strong>2010</strong> nach Common Criteria<br />

EAL 4+ zertifiziert.<br />

Mehr Informationen auf der Ce‐<br />

BIT Halle 11, Stand D45 oder<br />

unter www.secunet‐wall.com<br />

erwünschte Nachrichten archi‐<br />

viert werden.<br />

Mit eleven Archiving können<br />

<strong>Behörden</strong> und Unternehmen die<br />

gesetzliche Vorgabe erfüllen, ihre<br />

geschäftliche E‐Mail‐Kom‐<br />

munikation langfristig in Original‐<br />

form, unveränderbar und ver‐<br />

schlüsselt zu archivieren. Die<br />

Auslagerung als Managed Service<br />

ermöglicht Unternehmen eine<br />

deutliche Entlastung der IT‐<br />

Infrastruktur, da sie keinerlei<br />

eigene Hardware und Systemres‐<br />

sourcen bereitstellen müssen<br />

und die archivierten E‐Mails kei‐<br />

nen eigenen Speicherplatz bean‐<br />

spruchen. Die Lösung ist unab‐<br />

hängig vom eingesetzten E‐Mail‐<br />

System, vollständig wartungsfrei<br />

und erfordert keine Eingriffe in<br />

die unternehmenseigene E‐Mail‐<br />

Infrastruktur.<br />

Mehr Informationen gibt es beim<br />

Stand von eleven in Halle 11,<br />

Stand B28.<br />

Verschlüsselung mobiler E-Mails<br />

(BS) Unter dem Motto "seamless<br />

secure communication" stellt<br />

Secusmart in Halle 11, Stand B44,<br />

auf der CeBIT erstmals die kom‐<br />

plette Absicherung aller Kommu‐<br />

nikationsformen in einem han‐<br />

delsüblichen Mobiltelefon durch<br />

die manipulationssichere Krypto‐<br />

hardware Secusmart Security<br />

Card vor.<br />

Die Lösungen sind:<br />

‐ SecuVOICE, das sichere Mobil‐<br />

telefonieren (VoIP)<br />

‐ SecuGATE, das sichere Festnetz‐<br />

telefonieren<br />

‐ SecuEMAIL, die sichere mobile E<br />

‐Mail‐Lösung<br />

‐ SecuSMS, die sichere SMS‐<br />

Kommunikation<br />

‐ SecuVPN, die sichere mobile<br />

VPN‐Verbindung<br />

Die Besonderheit der Lösungen<br />

von Secusmart ist: Sie basieren zu<br />

hundert Prozent auf Hardware.<br />

Das heißt: Die zertifikatsbasierte<br />

Authentifizierung der Teilnehmer<br />

und die Verschlüsselung von<br />

Sprache und Daten finden aus‐<br />

schließlich innerhalb der Secus‐<br />

mart Security Card statt.<br />

Wie auf der CeBIT zu hören war,<br />

freut sich Secusmart seit Montag<br />

dieser Woche zudem über eine<br />

neue Partnerschaft. Die Essener<br />

secunet Security Networks AG<br />

und die Düsseldorfer Secusmart<br />

GmbH haben beschlossen ihr<br />

Wissen zu bündeln und wollen in<br />

Zukunft noch enger kooperieren.<br />

Die Firma Secusmart bringt dabei<br />

ihre Erfahrung im Bereich der<br />

hardware‐sicherern mobilen<br />

Sprach‐ und Datenkommunikati‐<br />

on bei den Mobiltelefonen ein.<br />

Zentraler Bestandteil ist die Se‐<br />

cusmart Security Card, welche<br />

die Kryptografie des digitalen<br />

<strong>Behörden</strong>funks TETRA‐BOS ein‐<br />

setzt.

Kommentar<br />

newsletter E-Government 5<br />

Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts<br />

(BS) Die zahlreichen Verfassungs‐<br />

beschwerden von Privatpersonen<br />

und Organisationen gegen die so<br />

genannte Massendatenspeiche‐<br />

rung, bei der in einer Telekom‐<br />

munikationsüberwachung Ver‐<br />

kehrsdaten von Telefonaten, Fax,<br />

SMS und MMS sowie E‐Mails<br />

anlassunabhängig für mehrere<br />

Monate gesammelt wurden, ist in<br />

der vorliegenden Form nach An‐<br />

sicht des Bundesverfassungsge‐<br />

richts (BVG) unzulässig. Das Urteil<br />

hat unmittelbare Wirkung, be‐<br />

reits diese Nacht liefen die gro‐<br />

ßen Rechenzentren der Telekom‐<br />

munikationsanbieter auf vollen<br />

Touren, um mit der Datenlö‐<br />

schung zu beginnen. Strittig<br />

könnte noch die Kostenfrage für<br />

das Entstehen der Datensamm‐<br />

lungen und insbesondere auch<br />

das Vernichten werden, da das<br />

Verfassungsgericht ja ein schuld‐<br />

haftes Verhalten des Gesetzge‐<br />

bers unterstellt und damit ver‐<br />

mutlich die Telekommunikations‐<br />

unternehmen Schadensersatz<br />

berechtigt fordern können.<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas<br />

de Maizière warnte wie sein bay‐<br />

erischer Amtskollege, der Staats‐<br />

minister des Inneren Joachim<br />

Herrmann, vor Sicherheitslücken,<br />

wenn die Polizei nicht mehr diese<br />

Daten erheben bzw. zugriffsbe‐<br />

reit hätte. Das Bundesinnenmi‐<br />

nisterium möchte daher eine<br />

rasche Neuregelung, so wie es<br />

das BVG fordert. Bundesjustizmi‐<br />

nisterin Leutheusser‐Schnar‐<br />

renberger fordert dagegen eine<br />

sich mehr Zeit nehmende neue<br />

Gesetzgebung.<br />

Das BVG hat den Gesetzgeber<br />

aufgefordert eine anspruchsvolle<br />

Regelung zu treffen. Generell ist<br />

die Speicherung von Verbindungs<br />

‐ und Verkehrsdaten sowie IP‐<br />

Adressen bei einer neuen gesetz‐<br />

lichen Regelung durchaus zuläs‐<br />

sig. Hier versucht das BVG in<br />

Einklang mit der EU‐Richtlinie,<br />

die genau dieses fordert und die<br />

jetzt angeprangerte Gesetzesre‐<br />

gelung deren Umsetzung durch<br />

den nationalen Gesetzgeber war,<br />

zu berücksichtigen. Ansonsten<br />

hätte das BVG gegen europäi‐<br />

sches Recht antreten müssen.<br />

Das jetzige Urteil reiht sich in<br />

eine Kette von Entscheidungen<br />

mit IT‐Bezug ein. Die Urteilsreihe<br />

begann mit der Online‐Durch‐<br />

suchung, dann dem Verzicht auf<br />

die Kfz‐Kennzeichnungserfas‐<br />

sung, das Wahl‐Computer‐Urteil<br />

und nun die Vorratsdatenspei‐<br />

cherung. Diese Kette von Recht‐<br />

sprechung ist gekennzeichnet<br />

von dem Versuch die diffusen<br />

Auswirkungen der IT rechtlich<br />

einzufangen, um den Grundrech‐<br />

ten Geltung zu verschaffen, aber<br />

auch staatsorganisationsrechtlich<br />

Konturen zu erhalten, die eine<br />

verträgliche Nutzung der IT im<br />

Einklang mit Grundrechten er‐<br />

möglichen. Diese Entscheidun‐<br />

gen, so darf man es jedenfalls<br />

nicht verstehen, sind nicht expli‐<br />

zit gerichtet gegen die neuen<br />

Technolo‐<br />

gien, aber<br />

sie wollen<br />

die negati‐<br />

ven Aus‐<br />

und Neben‐<br />

wirkungen<br />

vorbeugend<br />

regeln und<br />

fordern<br />

vom Ge‐<br />

setzgeber<br />

einen sehr<br />

verantwor‐<br />

tungsvollen Umgang mit der IT.<br />

Und dies wird bei dem gestrigen<br />

Urteil ja besonders deutlich, dass<br />

nämlich der Gesetzgeber aufge‐<br />

fordert wird eine anspruchsvolle<br />

Regelung zu treffen. Der Passau‐<br />

er Verfassungsrechtler Prof. Dr.<br />

Dirk Heckmann sieht in dem gest‐<br />

rigen BVG‐Urteil: "Einen weiteren<br />

Meilenstein auf dem Weg zu<br />

einem IT‐Sicherheitsrecht."<br />

Also generell ist eine Daten‐<br />

sammlung im Telekommunikati‐<br />

onsverkehr möglich. Was heißt<br />

dann anspruchsvolle gesetzliche<br />

Regelung? Da gibt das Bundes‐<br />

verfassungsgericht durchaus<br />

einige Anhaltspunkte. So sollen<br />

z.B. Datenbestände in jedem<br />

Falle getrennt gespeichert wer‐<br />

den, hierüber muss genauestens<br />

Protokoll geführt werden, wo<br />

was gespeichert worden ist. Es<br />

kann nicht mehr sein, dass belie‐<br />

big etwas abgespeichert wird,<br />

sondern es muss exakt hinge‐<br />

schaut werden, welche Daten wo<br />

gespeichert werden, um auch<br />

eventuelle Datenkontexe zu ver‐<br />

meiden, die zu Lasten der Infor‐<br />

mationsselbstbestimmung des<br />

Bürgers sich auswirken könnten.<br />

Auch die geforderte asymmetri‐<br />

sche Verschlüsselung ist das Bes‐<br />

te, was derzeit an Verschlüsse‐<br />

lungstechnik auf dem Markt ist.<br />

Damit will das BVG den Zugang<br />

zu den Daten besser sichern, die<br />

Protokollierung der Zugriffe und<br />

vieles mehr auf einen besonders<br />

hohen Datensicherheitsstand<br />

heben.<br />

Was hat das nun für die Sicher‐<br />

heitsbehörden für Konsequen‐<br />

zen? Klar ist, dass der Gesetzge‐<br />

ber diese in das nun bestehende<br />

Dilemma hineinmanövriert hat,<br />

denn eine anspruchsvolle Gesetz‐<br />

gebung, wie sie das BVG nun<br />

verlangt, wird nicht "übers Wo‐<br />

chenende" zu machen sein. Die<br />

Sicherheitsbehörden müssen also<br />

warten, bis das neue anspruchs‐<br />

volle Regelwerk aufgestellt wird<br />

und das dürfte frühestens Ende<br />

des Jahres möglich sein.<br />

Rechtssicheres und datenschutz‐<br />

rechtlich verbindliches E‐Govern‐<br />

ment erfordert eine Autentifizie‐<br />

rung und Identifizierung, die<br />

rechtsverbindliches Handeln erst<br />

ermöglicht. Hierzu wird der neue<br />

Personalausweis, der im Novem‐<br />

ber <strong>2010</strong> zum Roll‐Out kommen<br />

soll, maßgeblich beitragen.<br />

Rechtssichere Kommunikation<br />

könnte dann Zweifel und Daten‐<br />

schutzbedenken auch endlich<br />

beseitigen. Es muss die Identität<br />

als Voraussetzung für rechtsver‐<br />

bindliche Vorgänge einerseits,<br />

der Schutz der Privatsphäre an‐<br />

dererseits, gesichert werden.<br />

R. Uwe Proll

PITS <strong>2010</strong><br />

Impressum<br />

newsletter E-Government 6<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 420 / Berlin und Bonn 05. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Mehr Besucher und zahlreiche<br />

neue Aussteller auf der CeBIT<br />

(BS) Abgesehen von rückläufigen Ausstel‐<br />

lerzahlen entwickeln sich die Besucherzahlen<br />

der ersten beiden Tage der CeBIT positiv und<br />

dürften insgesamt über den Zahlen des ver‐<br />

gangenen Jahres liegen. Erstmals auf der<br />

Messe vertreten sind zudem hundert neue<br />

Firmen, darunter Dell, Google und AMD.<br />

Auch konnten einige Firmen, die der CeBIT in<br />

den letzten Jahren fern blieben, erneut als<br />

Aussteller gewonnen werden, so Motorola,<br />

Ericsson und Sony‐Ericsson.<br />

www.cebit.de<br />

Ansatz zur<br />

Verwaltungsplattform<br />

(BS) Die Prozessvielfalt der deutschen Be‐<br />

hörden ist fast schon legendär zu nennen.<br />

Aus dieser Tatsache entstammt die Idee der<br />

Prozess‐ und Service‐Plattform, bei der unter‐<br />

schiedliche Geschäftsprozesse auf einer ser‐<br />

verbasierten Plattform modelliert und betrie‐<br />

ben werden. Diese Prozesse reichen von der<br />

Anmeldung über die Planung und Platzverga‐<br />

be, Anwesenheitserfassung bis hin zu Aus‐<br />

wertung und Controlling – und dies für alle<br />

Einrichtungen und Träger einer Kommune.<br />

Bisherige vorhandene Softwarelösungen<br />

deckten meistens nur kleine Teilaspekte des<br />

Gesamtspektrums ab, auf der Plattform wer‐<br />

den hingegen alle Prozesse ganzheitlich be‐<br />

trachtet. Diesem Lösungsansatz sowie den<br />

weiteren Auswirkungen der Prozessautomati‐<br />

on auf die öffentliche Verwaltung geht mor‐<br />

gen eine Expertenrunde auf der CeBIT nach.<br />

Unter der Moderation des Chefredakteurs<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, R. Uwe Proll, werden<br />

ab 10.30 Uhr bei der Software AG in Halle 4<br />

Stand 12 Experten aus der Industrie das The‐<br />

ma diskutieren. Als Redner werden Detlaff<br />

Ross, Sales Consultant der Software AG, Hel‐<br />

mut Backes, Leiter Fachvertrieb Länder und<br />

Kommunen bei T‐Systems sowie Frank Bre‐<br />

gulla, Sales Manager Fachvertrieb Länder und<br />

Kommunen erwartet.<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

BOS‐Digitalfunk und D115 im Fokus<br />

Frische Impulse<br />

Externe IT-Spitzenkräfte<br />

für Projekte und Betrieb<br />

einsatzbereit · fl exibel · effi zient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

(BS) Klaus‐Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und zuständig für den<br />

Sicherheitsbereich, traf sich heute auf der CeBIT mit dem Vorsitzenden der Alcatel Lucent Deutsch‐<br />

land AG, Alf Hendryk Wulf, zum Gespräch.<br />

Thema dürfte dabei auch der BOS‐Digitalfunk in Deutschland gewesen sein, der auch morgen in<br />

Berlin noch einmal Gegenstand der Diskussionen der Bund‐Länder‐Arbeitsgruppe Digitalfunk sein<br />

wird.<br />

Heute tagte auf der CeBIT auch die E‐Government‐Staatssekretärsrunde von Bund und Ländern.<br />

Neben dem Jahresbericht D115, der Geschäftsordnung des IT‐Planungsrats, wurde am Rande die‐<br />

ser Gremiensitzung auch die gestrige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bun‐<br />

destages zur Entsperrung der Mittel für den BOS‐Digitalfunk (siehe hierzu <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> News‐<br />

letter Nr. 419) besprochen. Allgemein wird die Mittelentsperrung als Beseitigung des letzten großen<br />

Hindernisses für die Einführung des BOS‐Digitalfunks gesehen.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Gesundheitskarte kommt<br />

(BS) Bei der Eröffnung des Kon‐<br />

gresses Telenet auf der CeBIT sagte<br />

Bundesgesundheitsminister Philipp<br />

Rösler, dass die Gesundheitskarte<br />

nun ohne Zweifel kommen werde.<br />

Die zentralen Anwendungen der<br />

elektronischen Gesundheitskarte<br />

sollten realisiert werden: Versiche‐<br />

rungsstammdaten, Datenaus‐<br />

tausch zwischen den Ärzten und<br />

die Implementierung der Notfallda‐<br />

ten auf den Karten.<br />

Nach Wirrungen und Irrungen<br />

über die Gesellschaft für Telemati‐<br />

kanwendungen der Gesundheits‐<br />

karte GmbH, gematik, bereits unter<br />

der großen Koalition, war es auch<br />

zu einem ersten Aussetzen der<br />

Planungen in der neuen schwarz‐<br />

gelben Koalition gekommen. Nun<br />

nutzte Rösler die Gelegenheit auf<br />

der CeBIT klarzustellen, dass mit<br />

den drei Grundanwendungen die<br />

Telematik doch wie geplant kom‐<br />

men werde.<br />

Abgesehen von der Gesundheits‐<br />

karte bedarf die gesamte Infra‐<br />

Schreck mit Huawei<br />

(BS) Das weltweit aktive Unterneh‐<br />

men Huawei wird auch in der deut‐<br />

schen Diskussion immer mehr zum<br />

Schrecken. Zum einen, weil in der<br />

Auseinandersetzung um die Vergabe<br />

des BOS‐Digitalfunks dem aussichtsrei‐<br />

chen Kandidaten Alcatel‐Lucent fälsch‐<br />

licherweise unterstellt wurde, mit<br />

Huawei gesellschaftsrechtlich verbun‐<br />

den zu sein. Auch steht der Vorwurf im<br />

Raum, dass bei der Deutschen Tele‐<br />

kom AG Huawei‐Netzkomponenten<br />

verwendet werden. So einfach ist die<br />

Sache eben nicht, dass man die High‐<br />

newsletter E-Government 2<br />

struktur natürlich einer eigenen<br />

Netzkomponente. Die Daten zwi‐<br />

schen Krankenhäusern, Ärzten und<br />

Notfalldiensten sowie Kassen sol‐<br />

len über ein Telematik‐Netz laufen.<br />

Eine Ausschreibung hierfür wird es<br />

in klassischer Form vermutlich<br />

nicht geben, da die Telemati‐<br />

kinfrastruktur mit Hilfe von Netz‐<br />

Konsessionsabgaben an einzelne<br />

Industriekonsortien, vermutlich<br />

regional verteilt, vergeben wird.<br />

Derzeit sind daher alle großen<br />

infrage kommenden Telekommuni‐<br />

kations‐, Service‐ und die IT‐<br />

Unternehmen miteinander über<br />

die mögliche Angebotsstruktur im<br />

Gespräch. Auch könnte nach den<br />

Diskussionen auf der CeBIT das<br />

Konzept des Bundes, nämlich ein<br />

eigenes Netz zu realisieren, hierfür<br />

herangezogen werden. Die Netze<br />

des Bundes (NdB) wären auch<br />

unter den hohen Datenschutz‐ und<br />

Datensicherheitsanforderungen im<br />

Gesundheitswesen hierfür geeig‐<br />

net.<br />

tech‐Chinesen nur aufgrund ihrer<br />

technischen Qualitäten und Produkt‐<br />

leistungen bemessen darf: das Bun‐<br />

desamt für Verfassungsschutz warnt<br />

seit mehreren Jahren vor Wirt‐<br />

schaftsspionage aus China.<br />

Gegenüber chinesischen ITK‐<br />

Firmen herrscht nicht nur im Kanzler‐<br />

amt, sondern auch im Innenministe‐<br />

rium und andernorts erhebliches<br />

Bedenkenpotenzial, nach dem im<br />

Netz immer wieder Angriffe auf<br />

<strong>Behörden</strong>rechenwelten unternom‐<br />

men wurden.<br />

Sichere E-Mail-Kommunikation<br />

(BS) Das Beschaffungsamt des<br />

Bundesministeriums des Inneren<br />

hat vor einiger Zeit Rahmenverträ‐<br />

ge für drei mobile Handhelds ver‐<br />

einbar. Diese sollen verschlüsselte<br />

E‐Mails vor Informationsangriffen<br />

schützen und sind für Regierungs‐<br />

mitglieder, aber auch Abteilungs‐<br />

ebenen in den Ministerien und zu<br />

Teilen sogar für deutsche Industrie‐<br />

unternehmen gedacht. Zum einen<br />

handelt es sich dabei um das Pro‐<br />

jekt SimKo, ein von der Telekom<br />

entwickeltes mobiles Endgerät, das<br />

allerdings von allen externen Ver‐<br />

bindungen wie Bluetooth oder<br />

auch UMTS abgeschnitten ist. Der<br />

Bund hat einen Rahmenvertrag<br />

über maximal 4.000 Geräte verein‐<br />

bart, derzeit sind auch 500 bereits<br />

geordert. Da die Telekom aber<br />

ihrerseits SimKo 3 angekündigt hat,<br />

was weniger einer Weiterentwick‐<br />

(BS) Niedersachsens Innenminis‐<br />

ter Uwe Schünemann hat im Rah‐<br />

men der CeBIT die neuen Mitglie‐<br />

der des Bündnisses gegen Kinder‐<br />

pornographie "White IT"<br />

www.whiteit.de be grüßt und den<br />

neuen "White‐IT‐Button" vorge‐<br />

stellt. .<br />

Neumitglieder sind der Bundes‐<br />

verband Digitale Wirtschaft, die<br />

Initiative D21, die Niedersächsische<br />

Landesmedienanstalt, die itWatch<br />

GmbH sowie Innocence in Danger<br />

e. V. Dem Bündnis gehören bereits<br />

zahlreiche weltweit agierende<br />

Unternehmen aus der IT‐Branche<br />

sowie deutsche Vereine, Verbände<br />

und wissenschaftliche Institute an.<br />

lung in den Sicherheitsfeatures als<br />

vielmehr eine Nutzbarmachung der<br />

Funktionen auch auf I‐Phone und<br />

anderen Geräten ermöglicht,<br />

möchte man bei den Beschaffungs‐<br />

behörden des Bundes Zurückhal‐<br />

tung mit Blick auf die neue Genera‐<br />

tion walten lassen. Zugelassen für<br />

VS NfD sind auch mit dem BSI‐Chip<br />

ausgestatteten Geräte von Secus‐<br />

mart, meist Nokia‐basierend. Der<br />

BSI‐Chip ist in der Lage eine Ende‐<br />

zu‐Ende Kryptierung zu realisieren<br />

und wird auch im BOS‐Digitalfunk<br />

verwendet. Des Weiteren ist eine<br />

Anwendung von Rohde & Schwarz<br />

zugelassen, die eine kryptierte und<br />

verschlüsselte Kommunikation<br />

erlaubt. Alle Hersteller der o.g.<br />

Lösungen, die auch aus einem<br />

Rahmenvertrag mit dem Beschaf‐<br />

fungsamt abgerufen werden kön‐<br />

nen, sind auf der CeBIT zu finden.<br />

White IT-Button vorgestellt<br />

Am CeBIT‐Stand "White IT" i<br />

(Halle 9, Stand C 60) stellte der<br />

Minister den neuen "White IT‐<br />

Button" zur Meldung von kinder‐<br />

pornographischem Material vor.<br />

Bei diesem Meldebutton handelt<br />

es sich um ein kleines Zusatzpro‐<br />

gramm, dass sich jeder Nutzer in<br />

seinen Internetbrowser installieren<br />

kann. Stößt man beim Surfen ver‐<br />

sehentlich auf kinderpornographi‐<br />

sches Material, muss lediglich der<br />

installierte Meldeknopf gedrückt<br />

werden. Die Seite wird dann auto‐<br />

matisch und anonym an die eco‐<br />

Beschwerdestelle, welche Mitglied<br />

im weltweiten INHOPE Netzwerk<br />

ist, weitergeleitet und dort geprüft.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

newsletter E-Government 3<br />

Berlin und Brandenburg wollen IT-Kooperation intensivieren<br />

(BS) Harald Wolf, Berlins Bürger‐<br />

meister und Senator für Wirtschaft,<br />

Technologie und Frauen, besuchte<br />

gestern einen Gemeinschaftsstand<br />

von Forschungseinrichtungen und<br />

Unternehmen aus Berlin sowie das<br />

ITDZ. Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Newsletter sprach mit ihm über IT‐<br />

Fragen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Welche Bedeu‐<br />

tung hat die ITK‐Wirtschaft in Ber‐<br />

lin?<br />

Wolf: Wir haben eine sehr klein‐<br />

und mittelständig geprägte ITK‐<br />

Industrie, aber in der Masse ist sie<br />

für den Standort Berlin von großer<br />

Bedeutung. Deshalb haben wir hier<br />

ein Kompetenzfeld entwickelt, weil<br />

wir uns großes Wachstum in dieser<br />

Branche erwarten. Wir hatten be‐<br />

reits in den letzten Jahren ein über‐<br />

durchschnittliches Wachstum und<br />

sind ja auch zu einem wichtigen<br />

Forschungs‐ und Entwicklungs‐<br />

standort geworden. Ich möchte an<br />

dieser Stelle das Europäische Insti‐<br />

tut für Technologie, das seinen ITK‐<br />

Schwerpunkt jetzt in Berlin gefun‐<br />

den hat, nennen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sie besuchten<br />

auf der CeBIT den Berliner Eigenbe‐<br />

trieb ITDZ. Wie schätzen Sie dessen<br />

Performance ein bzw. für wie wett‐<br />

bewerbsfähig halten Sie ihn?<br />

Wolf: Ich glaube, dass seine Wett‐<br />

bewerbsfähigkeit sehr hoch ist und<br />

er bringt nicht nur gute Leistungen,<br />

sondern ist ein wichtiger<br />

Dienstleister des Landes. Er arbeitet<br />

zudem permanent an Innovationen<br />

gerade für den öffentlichen Bereich.<br />

Als Beispiel nenne ich hier einmal<br />

die Europäische Dienstleistungs‐<br />

richtlinie (EU‐DLR). Ich glaube das<br />

ITDZ hat hier zusammen mit der<br />

Wirtschaftsverwaltung ein gutes<br />

Projekt aufgesetzt. Damit sind wir<br />

sehr zufrieden.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Letzte Frage<br />

gilt der IT‐Zusammenarbeit von<br />

Berlin und Brandenburg. Es läge<br />

doch auf der Hand, dass hier eine<br />

intensive Kooperation laufen würde,<br />

nicht nur in der Fläche, sondern<br />

Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Mitte) im Gespräch mit dem ITDZ‐<br />

Vorstandsvorsitzenden Konrad Kanziora (rechts). Foto: BS/ITDZ Berlin<br />

auch zwischen den Betrieben. Was<br />

kann man hier verbessern?<br />

Wolf: Also wir haben natürlich<br />

eine Zusammenarbeit, aber wir<br />

müssen da in der Tat besser wer‐<br />

den. Unbestritten. Ich bin mit mei‐<br />

nem Kollegen in Brandenburg inten‐<br />

siv im Gespräch. Wir sind dabei eine<br />

gemeinsame Innovationsstrategie<br />

für beide Länder zu entwickeln und<br />

da wird IT natürlich eine ganz wich‐<br />

tige Rolle und eine ganz wichtige<br />

Bedeutung einnehmen. Also ich<br />

denke wir werden da in der nächs‐<br />

ten Zeit noch deutliche Schritte<br />

weiterkommen.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Beschaffung: weiter aufeinander zugehen<br />

(BS) Ein bundeseinheitliches E‐<br />

Vergabeportal wie das Tenders<br />

Electronic Daily (TED) der EU wird<br />

es deutschlandweit nie geben.<br />

Trotz vieler neuer Formen der<br />

Kooperation und der Verknüp‐<br />

fung auf allen Ebenen. Die Her‐<br />

ausforderung besteht darin, dass<br />

diese weiterentwickelt werden<br />

und neue Synergieeffekte mit sich<br />

bringen. Zu diesem Ergebnis kam<br />

die Diskussion auf dem Fachfo‐<br />

rum "Beschaffungsoptimierung"<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> im Rahmen<br />

der diesjährigen CeBIT.<br />

Zu Wort kamen zum einen die<br />

Vertreter zweier sich gut entwi‐<br />

ckelnder E‐Vergabe‐Inseln: Axel<br />

Beims, Geschäftsführer des Logis‐<br />

tikzentrums Niedersachsen (LZN)<br />

und Fabian Ewert von der Metro‐<br />

De-Mail Pilot wird verlängert<br />

(BS) Auf der CeBIT haben Wirt‐<br />

schaftsunternehmen und Provider<br />

ein positives Fazit aus dem De‐Mail<br />

Pilotprojekt gezogen und sich für<br />

eine Verlängerung ausgesprochen.<br />

Die beteiligten Unternehmen<br />

wollen in den kommenden Monaten<br />

die begonnenen Prozessverbesse‐<br />

rungen weiterführen und sich auf<br />

den künftigen Wirkbetrieb vorberei‐<br />

ten. Am Bodensee testen seit Okto‐<br />

ber 2009 mittlerweile mehr als 30<br />

Unternehmen, mehrere Verwaltun‐<br />

gen und über 700 Bürger die neue<br />

Internet‐Kommunikation.<br />

"Wir haben bereits Vorbereitun‐<br />

gen getroffen, um das Pilotprojekt<br />

regional auszuweiten und bundes‐<br />

weit branchenspezifische Piloten mit<br />

newsletter E-Government 4<br />

polregion Rhein‐Neckar GmbH<br />

berichteten über ihre techni‐<br />

schen, verwaltungsorganisatori‐<br />

schen und geschäftlichen Modelle<br />

der Bündelung und der Koopera‐<br />

tion. Zum anderen erfuhren die<br />

Zuhörer Details und Hintergründe<br />

dreier Projekte, mit denen die<br />

vorhandenen Inseln übergreifend<br />

einander näher gebracht werden<br />

sollen: Dr. Felix‐Sebastian Schol‐<br />

zen von der Sektion "Öffentliche<br />

Auftraggeber" des Bundesverban‐<br />

des Materialwirtschaft, Einkauf<br />

und Logistik erläuterte das vom<br />

Bundeswirtschaftsministerium<br />

geförderte Beschaffungsverbund‐<br />

projekt REPROC, Rafael Boerner<br />

vom Forschungszentrum für<br />

Recht und Management öffentli‐<br />

cher Beschaffung der Bundes‐<br />

definierten Nutzerkreisen durchzu‐<br />

führen", sagte Gert Metternich,<br />

Projektleiter De‐Mail bei T‐Systems.<br />

"Die technische Umsetzung und die<br />

organisatorischen Prozesse laufen<br />

sehr gut, deshalb sind wir mit dem<br />

Verlauf des Piloten ausgesprochen<br />

zufrieden." Damit die elektronische<br />

Kommunikation zwischen Bürgern,<br />

Unternehmen und Staat künftig<br />

einfach und sicher möglich ist, berei‐<br />

tet das Bundesinnenministerium<br />

(BMI) in Zusammenarbeit mit der<br />

Industrie eine Art elektronischen<br />

Briefkasten – die De‐Mail – vor, der<br />

u.a den rechtsverbindlichen Doku‐<br />

mentenaustausch mit Banken, Versi‐<br />

cherungen, Internet‐Shops oder<br />

auch mit <strong>Behörden</strong> ermöglichen soll.<br />

wehruniversität München das<br />

Leistungsvergleichsprojekt RE‐<br />

PROC‐Excellence für Beschaf‐<br />

fungskonzepte und Marc Christo‐<br />

pher Schmidt vom Beschaffung‐<br />

samt des Bundesinnenministeri‐<br />

ums den für alle Vergabeplattfor‐<br />

men verwendbaren Bieter‐Client<br />

Xvergabe.<br />

Die genannten Vorhaben kön‐<br />

nen und werden sich ergänzen,<br />

aufeinander zugehen und sich<br />

miteinander verknüpfen, dies<br />

jedoch nur schrittweise zustande<br />

bringen, da es in ihnen und zwi‐<br />

schen ihnen genügend Faktoren<br />

Interessengegensätze gibt, die<br />

bremsend wirken: kleine Unter‐<br />

nehmen, die noch längst nicht<br />

den Weg zur elektronischen An‐<br />

gebotsabgabe gefunden haben,<br />

Kommunen, die zwischen Effi‐<br />

zienzsteigerung und Förderung<br />

der lokalen Wirtschaft hin‐ und<br />

hergerissen werden und schließ‐<br />

lich private Plattformanbieter, die<br />

um ihre Positionen bangen.<br />

Eine ausführliche Berichterstat‐<br />

tung finden Sie in der nächsten<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Bürgerclient: Zertifizierung angemel-<br />

(BS) OpenLimit hat die Zertifizie‐<br />

rung des Bürgerclients offiziell<br />

beim Bundesamt für Sicherheit in<br />

der Informationstechnik (BSI) bean‐<br />

tragt. Auf der CeBIT übergab Bernd<br />

Kowalski, Abteilungsleiter Zertifizie‐<br />

rung, Zulassung und Konformitäts‐<br />

prüfungen und Neue Technologien<br />

beim BSI, gestern das Bestätigungs‐<br />

schreiben über den Eingang des<br />

Zertifizierungsantrags dem CEO<br />

von OpenLimit Marc Gurov. Der<br />

Bürgerclient ist die Anwendersoft‐<br />

ware für den neuen Personalaus‐<br />

weis, der ab dem 01. November<br />

<strong>2010</strong> ausgegeben wird. Mit Hilfe<br />

des Programms können sich Aus‐<br />

weisinhaber zukünftig auch im<br />

Internet sicher und zweifelsfrei<br />

identifizieren. Außerdem ermög‐<br />

licht die Software Anwendern die<br />

Nutzung der elektronischen Signa‐<br />

tur und der Verschlüsselung.<br />

Die Meldebehörden stellen den<br />

Bürgerclient ab November als<br />

Download zur Verfügung.<br />

Die Ausschreibung für den Bür‐<br />

gerclient sieht vor, dass die Soft‐<br />

ware den höchsten internationalen<br />

Sicherheitsanforderungen genügt.<br />

Dementsprechend wird sie jetzt<br />

nach den Vorgaben des internatio‐<br />

nalen Sicherheitskatalogs Common<br />

Criteria evaluiert und zertifiziert<br />

sowie gemäß den Vorgaben des<br />

Signaturgesetzes geprüft.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.openlimit.com

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Stärkeres Engagement im öffentlichen Umfeld<br />

(BS) "Wir wollen uns mit unse‐<br />

rem Messeengagement noch stär‐<br />

ker im Umfeld der öffentlichen<br />

Beschaffung etablieren." Das sagt<br />

Marko Brinkmann, Verkaufsleiter<br />

öffentliche Auftraggeber beim<br />

führenden deutschen Druckerher‐<br />

steller Brother, und informiert in<br />

seinen täglichen Vorträgen im<br />

Public Sector Parc der CeBIT in<br />

Halle 9 sowie in persönlichen Infor‐<br />

mationsgesprächen auf dem Bro‐<br />

ther Stand C46 über die Angebote<br />

des Unternehmens.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Brink‐<br />

mann, Brother ist in diesem Jahr<br />

zum wiederholten Mal mit seinem<br />

Team für öffentliche Auftraggeber<br />

im Public Sector Parc der CeBIT<br />

vertreten. Was zieht Sie erneut in<br />

die Halle 9?<br />

Brinkmann: Zunächst waren<br />

natürlich die durchweg positiven<br />

Erfahrungen der letzten Jahre aus‐<br />

schlaggebend für die Entscheidung,<br />

auch in diesem Jahr wieder auszu‐<br />

stellen. Aber der Hauptgrund ist die<br />

Möglichkeit einem großen Publi‐<br />

newsletter E-Government 5<br />

kum die Vorteile von Rahmenver‐<br />

einbarungen bei der Beschaffung<br />

von Druckerhardware und<br />

Verbrauchsmaterial aufzuzeigen.<br />

Die Vorteile für Einkäufer liegen auf<br />

der Hand, aber sie müssen sich<br />

noch weiter herumsprechen. Dafür<br />

bietet der Public Sector Parc die<br />

besten Chancen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Nun ist die<br />

CeBIT aber, trotz Netzwerk‐ und<br />

Informationsplattform, auch noch<br />

immer eine Produktmesse. Was<br />

haben Sie, als einer der führenden<br />

Hersteller für Drucklösungen, denn<br />

Neues im Gepäck? Und was erwar‐<br />

tet die Besucher in der Halle 9 auf<br />

Ihrem Stand C46 sonst noch?<br />

Brinkmann: Brother verfügt als<br />

einziger Hersteller überhaupt über<br />

alle relevanten Drucktechnologien<br />

– und das aus eigener Entwicklung<br />

und eigener Produktion.<br />

Das wollen wir auch zeigen.<br />

Neben innovativen A3 Tintenpro‐<br />

dukten zeigen wir selbstverständ‐<br />

lich auch unsere erfolgreichen<br />

Laserprodukte im s/w Segment<br />

Vergaberechtsvereinfachung<br />

(BS) Mit gebremster Erwartungs‐<br />

haltung sehen die deutsche Verga‐<br />

berechtsgemeinde und die Büro‐<br />

kratieabbauszene der Vorlage<br />

eines Zwischengutachtens entge‐<br />

gen.<br />

Es soll Erkenntnisse zu der Frage<br />

liefern, ob die "Erleichterungen"<br />

der Vergaberechts, vor allem hö‐<br />

here Schwellenwerte und kürzere<br />

Fristen, die in Begleitung des Kon‐<br />

junkturpakets II nur als vorüberge‐<br />

hend eingeführt wurden, eventu‐<br />

ell beibehalten werden. Auftragge‐<br />

ber ist das Bundeswirtschaftsmi‐<br />

nisterium.<br />

Das gesamte Gutachten wird<br />

Anfang 2011 vorliegen. Im März<br />

werden die Verfasser die Ergebnis‐<br />

se einer Kurzbefragung vorlegen.<br />

Die Untersuchung hat insofern<br />

begrenzten Erkenntniswert als sie<br />

nur den Anwendungsbereich der<br />

VOL/A und VOF betrifft und die zu<br />

Grunde liegende Befragung nur<br />

bei Vergabestellen des Bundes<br />

stattfindet. Die Mehrzahl der Auf‐<br />

träge unterhalb der EU‐<br />

Grenzwerte wie auch der größte<br />

Teil der Gesamtsumme der Unter‐<br />

schwellenaufträge ist im Bereich<br />

der VOB/A, d.h. bei Bauaufträgen<br />

zu finden.<br />

Verwunderung lösten in den<br />

Sommerferien die Umstände der<br />

Ausschreibung aus, da die Frist<br />

zwischen Veröffentlichung im EU‐<br />

Amtsblatt (7. August) und Antrags‐<br />

abgabetermin (18. August) mehr<br />

als kurz war (siehe <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel 9/09 S. 27). Auch wurde den<br />

Bewerbern bis zum letzten Tag<br />

nicht gesagt, von welcher Daten‐<br />

basis ausgegangen werden sollte<br />

und wie die Repräsentativität der<br />

Befragten gewährleistet werden<br />

sollte.<br />

Es wurde nach Auswirkung der<br />

"Erleichterungen" auf die Be‐<br />

schleunigung der Verfahren, die<br />

Markt‐ und Wettbewerbsstruktur,<br />

die Preise sowie auf Innovation,<br />

Nachhaltigkeit und Modernisie‐<br />

rung im Zuge der KoPa II‐<br />

Maßnahmen gefragt. Das Berater‐<br />

unternehmen Ramboll, das zu‐<br />

sammen mit den Auftragsbera‐<br />

tungsstellen als Bieter auftrat,<br />

hatte vergeblich vorgeschlagen,<br />

auch Landesbehörden und Unter‐<br />

nehmen zu befragen. Dies fand<br />

zunächst auch Zustimmung im<br />

Wirtschaftsministerium. Zum Zuge<br />

kam en Rechtsanwaltsfirmen.<br />

sowie unsere neuen<br />

LED‐Drucker, die seit<br />

der Markteinfüh‐<br />

rung Ende 2009 für<br />

Furore sorgen. Die<br />

kompakte Bauform<br />

ist hier besonders<br />

hervorzuheben.<br />

Aber in auch im<br />

Lösungsbereich<br />

haben wir etwas<br />

ganz neues dabei: in<br />

Kooperation mit<br />

einem Partner bie‐<br />

ten wir eine komplett Software/<br />

Hardware Lösung speziell für Schu‐<br />

len. Und nicht zuletzt stehen ich<br />

und mein Team während der ge‐<br />

samten Messe für Informationen<br />

und Beratungsgespräche zur Verfü‐<br />

gung. "At your side" wird bei uns<br />

gelebt – nicht nur Kunden, sondern<br />

jeder Interessent ist herzlich will‐<br />

kommen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was sind Ihre<br />

Ziele für die diesjährige CeBIT?<br />

Brinkmann: Mein Wunsch ist,<br />

dass sich unsere positiven Erfah‐<br />

Kommentar<br />

(BS) Der griechische Minister‐<br />

rat will kurzfristig fünf Milliar‐<br />

den Euro einsparen und hat<br />

dabei neben Steuererhöhungen<br />

vor allem die Kürzung der Ein‐<br />

kommen der Staatsbedienste‐<br />

ten im Blick. Die Netto‐Gehälter<br />

der Beamten und Angestellten<br />

sollen um etwa 10 Prozent ge‐<br />

kürzt, das 13. Monatsgehalt um<br />

30 Prozent und das so genannte<br />

Ferien‐ und Ostergeld ebenfalls<br />

um 30 Prozent vermindert wer‐<br />

den.<br />

Nach dem bereits in Litauen<br />

und auch einigen anderen euro‐<br />

päischen Staaten die Einkom‐<br />

men der öffentlich Bedienste‐<br />

ten wegen der Folge der Finanz‐<br />

und Wirtschaftskrise gekürzt<br />

wurden, werden auch in<br />

Deutschland böse Erinnerungen<br />

an den Beginn der 30er Jahre<br />

geweckt, als nämlich Reichs‐<br />

kanzler Heinrich von Brüning<br />

nicht nur die Bezüge der deut‐<br />

schen Beamten zusammen‐<br />

strich, sondern auch den Pensi‐<br />

onären ans Portemonnaie ging.<br />

Damals jedoch war in<br />

Deutschland die Lage schlim‐<br />

mer als in Griechenland heute.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> sprach<br />

im Vorfeld der CeBIT mit Mar‐<br />

ko Brinkmann, Verkaufsleiter<br />

öffentliche Auftraggeber beim<br />

deutschen Druckerhersteller<br />

Brother.<br />

Das vollständige Interview<br />

findet sic h auf S. 43 der CeBIT<br />

‐Sonderausgabe.<br />

Foto: BS/Brother<br />

rungen der letzten Jahre bestätigen<br />

und noch etwas besser werden.<br />

Wir wollen uns mit unserem Mes‐<br />

seengagement noch stärker im<br />

Umfeld der öffentlichen Beschaf‐<br />

fung etablieren.<br />

Wir haben die passenden Pro‐<br />

dukte zum Drucken, Scannen, Fa‐<br />

xen, Kopieren und Beschriften am<br />

Arbeitsplatz. Wir haben die passen‐<br />

den Lösungen und wir haben die<br />

passenden Beschaffungsprozesse.<br />

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir<br />

unser Ziel erreichen werden.<br />

Kürzungen bei Staatsbediensteten<br />

Zudem muss man die Besonder‐<br />

heiten Griechenlands mit Blick<br />

auf seinen Öffentlichen Dienst<br />

bei den jetzigen "aggressiven"<br />

Sparmaßnahmen im Auge ha‐<br />

ben: Die Staatsquote in Grie‐<br />

chenland ist mit am höchsten in<br />

Europa, der Anteil der Beschäf‐<br />

tigten bei Regierung und Kom‐<br />

munen nähert sich fast der Hälf‐<br />

te aller Beschäftigten in Grie‐<br />

chenland insgesamt. Das soge‐<br />

nannte Ferien‐ und Ostergeld<br />

ist de facto ein 14. Monatsge‐<br />

halt. Jeder griechische Bürger,<br />

der seinen Antrag auf Bauge‐<br />

nehmigung eines Hauses be‐<br />

schleunigen will, der nicht Mo‐<br />

nate auf die Zustellung seines<br />

Führerscheins warten will,<br />

"zahlt" für diese und vergleich‐<br />

bare Dienstleistungen eine Zu‐<br />

wendung in Höhe von durch‐<br />

schnittlich 1.000 Euro an die<br />

staatlich Bediensteten. Viel‐<br />

leicht hilft die Krise sogar der<br />

griechischen Gesellschaft ihren<br />

Öffentlichen Dienst nicht nur zu<br />

verschlanken, sondern vor al‐<br />

lem über die bitteren Notwen‐<br />

digkeiten auch zu modernisie‐<br />

ren. R. Uwe Proll

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Es dreht sich alles um den neuen Ausweis<br />

(BS) Digitale Anwendungen für<br />

den neuen Personalausweis, neue<br />

Mobilitätskonzepte und innovative<br />

Displaytechnologien bestimmen<br />

die diesjährige CeBIT‐Präsentation<br />

der Berliner Bundesdruckerei im<br />

Public Sector Parc in Halle 9.<br />

Eindeutige Identitätsnachweise<br />

sind längst nicht mehr nur eine<br />

Frage von fälschungssicheren<br />

Personaldokumenten. Es geht<br />

vielmehr um komplexe Systeme,<br />

die auch in digitalen Kommunikati‐<br />

onsprozessen für einen verlässli‐<br />

chen Identitätsschutz sorgen. "Als<br />

weltweit führender Anbieter von<br />

integrierten Hochsicherheitssyste‐<br />

men verstehen wir es als eine<br />

unserer wichtigsten Aufgaben,<br />

verschiedene Welten sicher mit‐<br />

einander zu verbinden", sagt Ul‐<br />

rich Hamann, Vorsitzender der<br />

Prämiere: AGRESSO wird UNIT4<br />

(BS) Die Agresso GmbH wird zu<br />

UNIT4 Agresso GmbH. Auf der CeBIT<br />

tritt das Unternehmen in Deutsch‐<br />

land erstmals unter diesem weltweit<br />

verwendeten Namen der Unterneh‐<br />

mensgruppe auf. Seit dem 1. Febru‐<br />

ar wird in Deutschland dieser Name<br />

verwendet, der weltweit bereits für<br />

das Softwareunternehmen, das auf<br />

ERP‐Systeme spezialisiert ist, ver‐<br />

wendet. Weiterhin soll aber auch im<br />

Untertitel des Firmennamens Agres‐<br />

so verbleiben, da man in Deutsch‐<br />

land für die Markteinführung dieses<br />

Namens in den letzten Jahren er‐<br />

heblich investiert habe, sagt Dieter<br />

Große‐Kreul, Geschäftsführer<br />

Deutschland. Das Unternehmen<br />

befindet sich nach wie vor auf<br />

Wachstumskurs, expandierte in<br />

Deutschland durch die Übernahmen<br />

von Dogro und Kirp.<br />

Die Besonderheit von UNIT4 in<br />

Deutschland ist, dass mit 850 Behör‐<br />

Impressum<br />

newsletter E-Government 6<br />

Der neue Personalausweis steht im Zentrum des Messeauftritts der Bun‐<br />

desdruckerei. Foto: BS/Steckmeister<br />

Geschäftsführung der Bundesdru‐<br />

ckerei GmbH. Dass einige der ge‐<br />

zeigten Anwendungen in die Zu‐<br />

den‐Kunden ungefähr 80 Prozent<br />

des Umsatzes im Public Sector reali‐<br />

siert werden, mit 150 Kunden im<br />

privaten Bereich 20 Prozent. Andere<br />

nationale Gesellschaften des nieder‐<br />

ländischen Konzerns haben 50 Pro‐<br />

zent Public‐ und 50 Prozent Private‐<br />

Umsatz.<br />

Der deutlich höhere öffentliche<br />

Anteil am Umsatz des ERP‐<br />

Spezialisten ergibt sich vor allem<br />

durch die Übernahme von Dogro<br />

und KIRP, die beide im öffentlichen<br />

Bereich tätig waren.<br />

Kernprodukt "Agresso Business<br />

World" ist insgesamt bei 2.900 Kun‐<br />

den in über 100 Länder im Einsatz.<br />

Weiteres Wachstum will das Unter‐<br />

nehmen sowohl generisch wie auch<br />

durch Akquisition erzielen.<br />

Im Jahr 2009 verzeichnete Agres‐<br />

so, heute UNIT4 ein erfolgreiches<br />

Jahr mit besonders starkem letzten<br />

Quartal.<br />

kunft gedacht sind, sei vor dem<br />

Hintergrund rasanter Technologie‐<br />

entwicklungen nur folgerichtig.<br />

Dieter Große<br />

‐Kreul ist<br />

Geschäfts‐<br />

führer<br />

Deutschland<br />

der UNIT4<br />

Agresso<br />

GmbH.<br />

Foto:BS/Steckmeister<br />

Der nordrhein‐westfälische Kreis<br />

Herford setzt auf die Verwaltungslö‐<br />

sung von UNIT4 Agresso, um die<br />

Einführung des Gesamtbilanz‐<br />

Abschlusses nach NKF zum Jahres‐<br />

ende <strong>2010</strong> zu realisieren. Damit die<br />

Umstellung reibungslos verläuft, will<br />

der Kreis Herford aus dem Verband‐<br />

gebiet des Kommunalen Rechen‐<br />

zentraums Minden‐Ravensburg/<br />

Lippe UNIT4‐Software Agresso con‐<br />

Zumal mit dem neuen Personal‐<br />

ausweise im November <strong>2010</strong> ein<br />

Dokument eingeführt wird, das<br />

eine neue Brücke zwischen Off‐<br />

und Online‐Realitäten schlägt.<br />

Vor allem im Bereich des digita‐<br />

len Identitätsmanagements zeigt<br />

die Bundesdruckerei, dass vernetz‐<br />

te Welten mehr verlangen als den<br />

klassischen Sichtausweis. Um bei‐<br />

spielsweise mit Hilfe des neuen<br />

Personalausweises online ein<br />

Bankkonto zu eröffnen oder einen<br />

Handyvertrag abzuschließen, be‐<br />

darf es des so genannten "eID‐<br />

Services". Dieser Dienst prüft Iden‐<br />

titätsdaten und Berechtigungszer‐<br />

tifikate und sorgt so für einen<br />

sicheren Datenaustausch zwischen<br />

Online‐Diensten und ihren Kun‐<br />

den.<br />

www.bundesdruckerei.de<br />

solidation einsetzen. Der Zweckver‐<br />

band umfasst die Kreise Minden‐<br />

Lübbecke, Herford, Lippe sowie 34<br />

Städte und Gemeinden. "Die Abbil‐<br />

dung der automatisierten Konsoli‐<br />

dierungs‐ und die einfachen Bedie‐<br />

nungsschritte sind neben dem um‐<br />

fassenden Reporting für uns beson‐<br />

ders nützlich", erläutert Veronika<br />

Traumann, Leiterin der Abteilung<br />

Finanzen des Kreises Herford gegen‐<br />

über dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Das Kernprodukt "Agresso Busi‐<br />

ness World" wurde auf deutscher<br />

Seite um die Produkte ProFiskal und<br />

KIRP erweitert, hinzu kommt die<br />

Finanzlösung CODA. Laut Dieter<br />

Große‐Kreul geht es aber bei der<br />

Anwendung der UNIT4 Agresso‐<br />

Software nicht um die reine Funktio‐<br />

nalität der Finanz‐ und Haushalts‐<br />

führung, sondern vor allem auch<br />

darum die Prozesse in den anwen‐<br />

denden <strong>Behörden</strong> neu zu gestalten.<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

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rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Effizienter Staat <strong>2010</strong><br />

newsletter E-Government 7

Nr. 421 / Berlin und Bonn 5. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

<strong>Behörden</strong>finder Deutschland<br />

erweitert<br />

(BS) Mit dem Anschluss des „Bürger‐ und<br />

Unternehmensservices Rheinland‐Pfalz“ an den<br />

„<strong>Behörden</strong>finder Deutschland“ wird der Zu‐<br />

ständigkeitsfinder des Landes Rheinland‐Pfalz<br />

an ein ebenenübergreifendes Suchwerkzeug<br />

angeschlossen, das die Schnittstelle der Verwal‐<br />

tung zum Bürger und zur Wirtschaft deutsch‐<br />

landweit spürbar optimiert.<br />

Die Landesregierung Rheinland‐Pfalz hatte<br />

zum 28. Dezember 2009 mit dem Bürger‐ und<br />

Unternehmensservice (bus.rlp.de) eine behör‐<br />

denübergreifende Informationsplattform für<br />

die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung<br />

freigeschaltet. Unter der Web‐Adresse<br />

www.bus.rlp.de wird ein umfassender Online‐<br />

Katalog der Verwaltungsdienstleistungen in<br />

Rheinland‐Pfalz präsentiert. Damit haben die<br />

Bürgerinnen und Bürger im Internet ein Portal<br />

zu Leistungen der Kommunen, Kammern und<br />

Landesbehörden.<br />

Der "<strong>Behörden</strong>finder Deutschland" repräsen‐<br />

tiert einen Verbund von E‐Government‐<br />

Portalen von Bund, Ländern und Kommunen. Er<br />

ermöglicht das Auffinden von den für Verwal‐<br />

tungsleistungen zuständigen Stelle in Deutsch‐<br />

land, indem er bestehende Lösungen mit einan‐<br />

der vernetzt und auf der Basis eines abge‐<br />

stimmten Leistungskataloges semantisch har‐<br />

monisiert. Dieser Verbund ist ‐ neben der Be‐<br />

reitstellung der Informationen in einem eige‐<br />

nen Webportal und in den angeschlossenen<br />

Portalen der Verwaltungen ‐ eine wichtige<br />

Grundlage für Informationssysteme von D115,<br />

EU‐DLR und anderen. Durch die inhaltliche und<br />

technische Kopplung von verschiedenen E‐<br />

Government‐Systemen bietet der <strong>Behörden</strong>fin‐<br />

der Deutschland ab <strong>2010</strong> Informationen zu<br />

Verwaltungsleistungen für das Einzugsgebiet<br />

von mehr als 50 Mio. Bürgern. Die semantische<br />

Harmonisierung ‐ unter Berück¬sich¬tigung<br />

regionaler Besonderheiten ‐ und die genau so<br />

einfache wie effektive Anbindung von Syste‐<br />

men ist beispielhaft für Zusammenarbeit von<br />

Verwaltungen aller Ebenen und ihren Informa‐<br />

tionssystemen. www. behoerdenfinder.de<br />

CeBIT-Empfang des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

(BS) Auf Einladung von <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Chefredakteur R. Uwe Proll und dem Vorstands‐<br />

vorsitzenden der Software AG, Karl‐Heinz Strei‐<br />

bich, kamen gestern am frühen Abend Staatssek‐<br />

retäre und IT‐Verantwortliche aus Bund und<br />

Ländern zum Gedankenaustausch zusammen.<br />

In seiner Begrüßung wies Chefredakteur Proll<br />

auf die rasante Etablierung einer neuen gemein‐<br />

samen Entscheidungsstruktur für IT und E‐<br />

Government im föderalen Deutschland hin. Ha‐<br />

be man im letzten Jahr beim <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

CeBIT‐Empfang noch den am gleichen Tag geän‐<br />

derten Artikel 91 des Grundgesetzes – Aufnah‐<br />

me der IT in die Verfassung! – gefeiert, so stehe<br />

man in diesem Jahr bereits vor einer neuen Etap‐<br />

pe, nämlich der institutionalisierten Zusammen‐<br />

arbeit von Bund, Ländern und Kommunen im<br />

Rahmen des IT‐Planungsrates. Dieser wird am<br />

22. April das erstmals zusammentreten. Die<br />

Staatssekretäre hatten gestern ihre letzte E‐<br />

Government‐Staatssekretärsrunde, die bisher in<br />

ISSN 1867-1993<br />

Das intensive Gespräch kennzeichnet den VIP‐Empfang, zu dem die Software AG und der <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> gemeinsam gestern einluden. Auf dem Foto von rechts nach links: Karl‐Heinz Streibich (Sofware<br />

AG), Martin Schallbruch, IT‐Direktor BMI, Ernst Raue, Vorstandsmitglied der Deutschen Messe AG und<br />

CeBIT‐Chef, R. Uwe Proll, Chefredakteur <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>. Foto: BS/Steckmeister<br />

den letzten Jahren für die Entwicklung und<br />

Verabschiedung gemeinsamer Projekte zwi‐<br />

schen Bund und Ländern verantwortlich zeich‐<br />

nete.<br />

Software AG‐Chef Streibich begrüßte die<br />

geballte E‐Government‐Kompetenz in der VIP‐<br />

Lounge seines Unternehmens in Halle 4 und<br />

wies auf die wirtschaftlichen Erfolge seines<br />

Unternehmens im Privatsektor national wie<br />

international hin. Die Software AG sei aber<br />

auch als deutsches Unternehmen gerade ge‐<br />

fordert, ihre Kompetenz in den Public Sector<br />

einzubringen und wolle diese Herausforderung<br />

auch annehmen. Daher wolle er, so Streibich<br />

weiter, sein ganzes Engagement auch in die<br />

Arbeit als Vorsitzender der Arbeitsgruppe III<br />

zur Vorbereitung des nächsten IT‐Gipfels ein‐<br />

bringen. Die Arbeitsgruppe III ist zuständig für<br />

die Entwicklung der Positionen zum Thema E‐<br />

Government, die auf dem nächsten IT‐Gipfel<br />

der Bundesregierung Ende des Jahres in Dres‐

CeBIT <strong>2010</strong><br />

den verabschiedet werden sollen.<br />

NRW‐Innenstaatssekretär, Karl‐<br />

Peter Brendel, zeigte sich optimis‐<br />

tisch, dass der bisherige Konsens<br />

der Zusammenarbeit zwischen<br />

Bund und Ländern auch in Zukunft<br />

die tragfähigste Basis gemeinsa‐<br />

mer Entwicklungen im IT‐ und E‐<br />

Government‐Bereich bleiben<br />

wird. Nordrhein‐Westfalen enga‐<br />

giert sich besonders im Bereich<br />

der bürgerfreundlichen Ausrich‐<br />

tung der Modernisierung und ist<br />

daher in großen Flächen bereits<br />

mit einem 115‐Angebot, also der<br />

einheitlichen <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer, präsent. Daher begrüßte<br />

Staatssekretär Brendel ausdrück‐<br />

lich den positiven auf der gestri‐<br />

gen Staatssekretärsrunde zur<br />

Kenntnis genommenen Jahresbe‐<br />

richt der Projektgruppe D‐115, die<br />

auch einen ersten Ausblick auf<br />

mögliche neue Organisations‐ und<br />

Finanzstrukturen des Vorhabens<br />

nach Ablauf der Pilotphase im<br />

nächsten Jahr gibt.<br />

Neben dem Bund ist das Land<br />

Hessen der Initiator des D‐115‐<br />

Projektes und auch Träger finan‐<br />

ziell wie personell der Projek‐<br />

tegruppe. So wundert es nicht,<br />

dass gestern auf dem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>‐Empfang Staatssekretär<br />

Horst Westerfeld betonte, wie<br />

wichtig eine rasche Einigung vor<br />

allem über ein finanziell tragfähi‐<br />

ges Konzept für die Zukunft des<br />

einheitlichen Bürgertelefons sei.<br />

Westerfeld brachte auch bei den<br />

newsletter E-Government 2<br />

CeBIT-Empfang des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> – Fortsetzung von Seite 1<br />

Jürgen Häfner, Leiter Zentralstelle IT‐<br />

Management, Multimedia, E‐<br />

Government und Verwaltungsmo‐<br />

dernisierung im Rheinland‐<br />

Pfälzischen Innenministerium.<br />

Director Public Sector.<br />

Foto: BS/Steckmeister<br />

Gesprächen eine europäische<br />

Zusammenarbeit in Sachen E‐<br />

Government ein. So gäbe es das<br />

VEMAGS‐Verfahren, das es schon<br />

jetzt zwischen den Bundesländern<br />

ermögliche, Genehmigungen für<br />

Sonder‐ und Schwerguttransporte<br />

zu regeln. Es sichert nicht nur<br />

öffentliche Güter vor Beschädi‐<br />

gung, sondern ermöglicht vor<br />

allem auch den Spediteuren eine<br />

Umwegeplanung bundesweit<br />

vorzunehmen, wenn sie mit ihren<br />

Transporten bestimmte Ver‐<br />

kehrstrassen nicht nutzen dürfen.<br />

Dies könne man z.B. auch zwi‐<br />

schen den Bundesländern und<br />

Österreich in Anwendung bringen.<br />

Roland Jabkowski, CEO des Bun‐<br />

desrechenzentrums aus Wien, mit<br />

über 1.200 Mitarbeitern das größ‐<br />

te öffentliche Rechenzentrum in<br />

der Alpenrepublik, konnte dies<br />

nur bestätigen, denn gerade Ös‐<br />

terreich leidet unter einem hohen<br />

Transitaufkommen. Jabkowski gab<br />

gestern den deutschen Staatssek‐<br />

retären und IT‐Verantwortlichen<br />

aber noch eine weit darüber hi‐<br />

nausgehende Idee mit auf den<br />

Weg: "Wir sollten in Europa zwi‐<br />

schen ähnlich strukturierten Län‐<br />

dern auch darüber nachdenken,<br />

dass wir unsere öffentlichen Re‐<br />

chenzentrumsdienstleistungen in<br />

einem IT‐Sharing‐Verfahren auf<br />

die vorhanden Kapazitäten je<br />

nach Bedarf verteilen können."<br />

Martin Schallbruch, IT‐Direktor<br />

aus dem Bundesministerium des<br />

Inneren, hörte dies mit Interesse,<br />

denn Konsolidierung von Rechen‐<br />

zentrumsleistungen ist derzeit in<br />

der deutschen öffentlichen Ver‐<br />

waltung das Thema Nummer eins.<br />

Es hilft auch der Modernisierung,<br />

hat aber in erster Linie Effizienz‐<br />

steigerung zum Ziel. Das Dienst‐<br />

leistungszentrumskonzept des<br />

Bundesministeriums des Inneren,<br />

das zahlreiche dezentrale Kapazi‐<br />

täten im nachgeordneten Bereich<br />

konzentrieren und bündeln will,<br />

befindet sich derzeit in seinem<br />

Umsetzungsbeginn. Interessant<br />

für die hiesigen IT‐<br />

Verantwortlichen, dass das Bun‐<br />

desrechenzentrum in Wien im<br />

Wettbewerb mit privaten Unter‐<br />

nehmen steht, also die Bundesbe‐<br />

hörden der Österreichischen Re‐<br />

gierung nicht verpflichtet sind das<br />

eigene Rechenzentrum mit Auf‐<br />

trägen zu bedienen, sondern im<br />

Gute Laune: Roland Jabkowski, CEO des Bundesrechenzentrums Wien, Host<br />

Westerfeld, Staatssekretär im Hessischen Finanz‐ und Innenministerium, Karl‐<br />

Peter Brendel, Innenstaatssekretär in Nordrhein‐Westfalen. Helga Woll, Ge‐<br />

schäftsführerin der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Gruppe hier im Gespräch mit Staatssek‐<br />

retär Westerfeld. Fotos: BS/Steckmeister<br />

Rahmen von Ausschreibungen<br />

auch private Rechenzentren be‐<br />

vorzugen können. Allerdings, so<br />

der österreichische Gast, könnten<br />

Wiener Ministerien ohne Aus‐<br />

schreibung Aufträge direkt an ihn<br />

delegieren.<br />

Jürgen Häfner, Leiter der Zent‐<br />

ralstelle IT‐Management, Multi‐<br />

media, E‐Government und Verwa‐<br />

tungsmodernisierung im Innenmi‐<br />

nisterium Rheinland‐Pfalz, zeigte<br />

sich für die nahe Zukunft optimis‐<br />

tisch. Besonders in der Frage der<br />

Berücksichtigung von Ressortbe‐<br />

sonderheiten, die bereits im<br />

Staatsvertrag zum IT‐Planungsrat<br />

vorgesehenen Berücksichtigung<br />

von Ressortbesonderheiten, so<br />

besonders der Justiz, sei auf ei‐<br />

nem guten und professionellen<br />

Weg. Der Arbeitsaufnahme der IT‐<br />

Planungsrates Ende April stehe<br />

nichts entgegen und es werde<br />

nicht nur neue Ideen geben, son‐<br />

dern auch für den notwendigen<br />

Schwung in der IT‐Modernisierung<br />

sorgen.<br />

Auch CeBIT‐Messe‐Chef und<br />

Deutsche Messe AG‐Vorstand<br />

Ernst Raue schaute beim Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>‐Empfang auf dem<br />

Software AG‐Stand vorbei und<br />

informierte die IT‐Entscheider aus<br />

Ministerien und <strong>Behörden</strong> über<br />

den erfolgreichen Besucherzu‐<br />

wachs an den beiden ersten<br />

Messetagen.<br />

Dies mache, so Raue, Hoffnung<br />

für die weitere Entwicklung der<br />

CeBIT, die sich in fünf Clustern im<br />

kommenden Jahr thematisch neu<br />

aufstellen will. Ein besonders<br />

wichtiges sei dabei das Thema<br />

"Business to Administration". Die<br />

Halle 9 bleibe weitestgehend in<br />

ihrer Struktur erhalten, zumal sie<br />

ein Zuwachsbereich sei.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Soziales Netzwerk für BPM<br />

(BS) 41 Prozent der Zeit wird beim<br />

Business Process Management<br />

(BPM) nach Erhebungen der Gartner<br />

‐Group für Erkundung und Prozess‐<br />

führung benötigt. Schwierig ist es in<br />

verschiedenen Anwendungs‐ und<br />

Themenfeldern daher Experten<br />

zusammenzubringen. Die Software<br />

AG, eine der wichtigen Marktanbie‐<br />

ter im BPM‐Markt hat nun ein inno‐<br />

vatives Konzept vorgelegt, das den<br />

Namen ARISalign trägt. Es nutzt die<br />

Vorteile von Communities und sozia‐<br />

len Netzwerken, um BPM‐Projekte<br />

schneller zum Erfolg zu bringen. Es<br />

ist eine soziale Plattform, die ver‐<br />

sucht – durch Einbeziehung von<br />

Fachanwendern in den Prozess – die<br />

Entwicklung eines BPM‐Projekt zu<br />

fördern und dadurch vor allem si‐<br />

cherzustellen, dass es keinen Bruch<br />

zwischen der Sicht der Fachanwen‐<br />

der und der reinen IT‐Sicht gibt.<br />

Diese Plattform steht in einer Beta‐<br />

newsletter E-Government 3<br />

Version seit dem 2. März<br />

im Netz und kann kostenlos<br />

von jedem Nutzer besucht<br />

werden. Zudem kann jeder<br />

Interessierte hier ein eige‐<br />

nes Projekt eröffnen und<br />

auf die Suche nach geeig‐<br />

neten "Mitentwicklern"<br />

gehen oder in einem offe‐<br />

nen, nicht‐offenen oder gar<br />

verdecktem Verfahren<br />

auch interne Communities<br />

zur BPM‐Entwicklung bil‐<br />

den.<br />

Die Software AG, so<br />

Thomas Stößer, Senior<br />

Product Manager des<br />

Darmstädter Unterneh‐<br />

mens, stellt die Kernkom‐<br />

ponenten dieser Plattform<br />

kostenlos zur Nutzung zur<br />

Verfügung. Mittel‐ bis langfristig<br />

könnten für diese BPM‐<br />

Collaborations‐Plattform Bezahl‐<br />

Prozesse ganzheitlich managen<br />

(BS) Knapper werdende Mittel,<br />

weniger Mitarbeiter aufgrund des<br />

demographischen Wandels und<br />

anspruchsvollere Bürger und Un‐<br />

ternehmen erfordern von Verwal‐<br />

tungen mehr denn je, auf Effizienz<br />

und Effektivität des eigenen Han‐<br />

delns zu achten. Die IT kann bei der<br />

Kontrolle der Kosten unterstützen,<br />

indem ein ganzheitliches Ge‐<br />

schäftsprozessmanagement zeit‐<br />

nah Einblick in die wirtschaftliche<br />

Effizienz und Stellhebel für eine<br />

Optimierung der Verwaltungspro‐<br />

zesse liefert.<br />

Dieser Ansatz für ganzheitliches<br />

Geschäftsprozessmanagement<br />

umfasst alle Phasen des Prozessle‐<br />

benszyklus umfasst und auf einem<br />

zentralen, ausführbaren Prozess‐<br />

modell aufbaut. Geschäftsprozess‐<br />

management endet also bewusst<br />

nicht bei der Modellierung des<br />

Prozesses, sondern schließt speziell<br />

die nachgelagerten Phasen Imple‐<br />

mentierung, Ausführung und Cont‐<br />

rolling (Planung, Überwachung und<br />

Steuerung) ein.<br />

Dabei wird der im zentralen Pro‐<br />

zessmodell dokumentierte Arbeits‐<br />

ablauf durch die Verknüpfung der<br />

einzelnen Schritte mit Fachverfah‐<br />

ren zur Ausführung gebracht und<br />

mit Kennzahlen verknüpft, die<br />

direkt aus den relevanten IT‐<br />

Systemen gewonnen werden und<br />

für ein prozessbezogenes Control‐<br />

ling in Echtzeit verwendet werden.<br />

Dieses prozessbezogene Control‐<br />

ling kann zentral oder durch die<br />

jeweilige zuständige Stelle direkt<br />

erfolgen.<br />

Sascha Höcherl, Director Public<br />

Sector bei der Software AG und<br />

Richard G. Bürmann, Director Pub‐<br />

lic Services, zeigten im Rahmen<br />

eines Fachforums am Stand des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> auf der CeBIT,<br />

wie mit der Integration von ARIS<br />

von der IDS Scheer AG fachlich<br />

modellierte Prozesse problemlos<br />

zur Ausführung gebracht werden<br />

können. Insbesondere durch das<br />

Zusammenwirken mit dem Pro‐<br />

duktportfolio der IDS Scheer AG,<br />

wird es eine umfassende Integrati‐<br />

on geben, die den kompletten<br />

Prozess‐Lebenszyklus umfassen<br />

wird.<br />

Dass eine moderne Verwaltung<br />

ohne automatisierte Prozesse und<br />

IT‐Integration, die zukünftigen<br />

Aufgaben wie Demografie, Entvöl‐<br />

kerung, zunehmenden Kosten‐<br />

druck und gesetzlichen Änderun‐<br />

gen nur schwer bewältigen kann,<br />

zeigte Höcherl u. a. anhand des<br />

Beispiels Kindergartenprozess,<br />

welcher in Zusammenarbeit mit T‐<br />

Systems als Software‐as‐a‐Service<br />

(eine Art Softwaremietmodell) zur<br />

Verfügung gestellt wird.<br />

Auf der Public Sector Expertenrunde zur Pro‐<br />

zessmodellierung erläuterte Thomas Stößer,<br />

Software AG, die neue Collaborations‐<br />

Plattform für BTM‐Prozesse ARISalign. Vertre‐<br />

ter aus Kommunen und Bundesministerien<br />

zeigten sich zur besseren Absicherung ihrer<br />

Entwicklungsphasen bei BPM‐Projekten sehr<br />

daran interessiert. Foto: BS/Steckmeister<br />

und Premiumdienste eingerichtet<br />

werden. Für das Business‐Modell<br />

der Software AG steht jedoch nicht<br />

Das Prozessmana‐<br />

gement in der öf‐<br />

fentlichen Verwal‐<br />

tung mittlerweile<br />

allgegenwärtig ist,<br />

wurde auch an den<br />

weiteren Vorträgen<br />

im Fachforum deut‐<br />

lich. So beschrieb Dr.<br />

Markus Unverzagt,<br />

IT‐Architekt aus der<br />

Abteilung E ‐<br />

Government und<br />

Verwaltungsinfor‐<br />

matik beim Hessi‐<br />

schen Innenministe‐<br />

rium, das Projekt<br />

„DMS‐as‐a‐Service in<br />

Hessen“. Das Projekt<br />

verfolgt das Ziel, die<br />

Sachbearbeiter von<br />

Verwaltungstätigkei‐<br />

ten zu entlasten.<br />

Hierbei sollen die anfallenden Do‐<br />

kumente automatisch in einer<br />

elektronischen Akte ohne Benut‐<br />

zerinteraktion abgelegt werden.<br />

Weiterhin sollen die Tätigkeiten in<br />

einer Benutzerschnittstelle durch‐<br />

geführt werden können und alle<br />

relevanten Informationen direkt im<br />

Kontext des Verwaltungsprozesses<br />

angezeigt werden.<br />

Zudem zeigten Roland Stahl,<br />

Projektmanagement Geoinformati‐<br />

onssysteme, CSC, und Mathias<br />

die Refinanzierung im Vordergrund,<br />

sondern die Platzierung als einer der<br />

wichtigsten BPM‐Anbieter im Dis‐<br />

kussionsumfeld aller BPM‐Projekte.<br />

Eine direkte Förderung der ARIS‐<br />

Produktreihe wäre ein positiver<br />

Effekt.<br />

Georg Simon, Senior Vice Presi‐<br />

dent bei IDS Scheer, betonte auf<br />

dem gestrigen Public Sector‐Forum<br />

auf dem Stand der Software AG in<br />

Halle 4 noch einmal die großen<br />

Vorteile der unternehmerischen<br />

Verknüpfung beider Unternehmen.<br />

Es habe keine Überschneidungen in<br />

den Tätigkeitsfelder gegeben, so<br />

dass man sich zwischen Software AG<br />

und IDS Scheer ideal ergänze. Auch<br />

das erst vor wenigen Tagen gebore‐<br />

ne Produkt ARISalign ist ein Beweis<br />

für die sich ergänzenden Kompeten‐<br />

zen.<br />

Die Beta‐Version ist ab sofort<br />

verfügbar unter: www.arisalign.com<br />

Fachforum "Prozessorientiertes E‐Government" auf<br />

dem Stand des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (v.l.n.r) : Matthias<br />

Kohlhardt, Consultant Public Sector, Software AG,<br />

Roland Stahl Projektmanagement Geoinformations‐<br />

systeme, CSC; Sascha Höcherl, Director Public Sector,<br />

Software AG, Guido Gehrt, Redaktion <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>, Richard G. Bürmann, Director Public Servi‐<br />

ces, IDS Scheer AG und Dr. Markus Unverzagt, Archi‐<br />

tekturmanagement, Hessisches Ministerium des<br />

Innern und für Sport. Foto: BS/Steckmeister<br />

Kohlhardt, Consultant Public Sector<br />

bei der Software AG, dass die Um‐<br />

setzung der INSPIRE Richtlinie<br />

(Bereitstellung von Geodaten)<br />

große Möglichkeiten für die Bereit‐<br />

stellung von bedarfsgerechten<br />

Services für die Bürger/Kunden<br />

bietet. Beispielhaft wurde hier die<br />

Bestellung eines Schülertickets für<br />

den ÖPNV dargestellt.<br />

Sämtliche Vorträge stehen im<br />

Internet bereit unter :<br />

www.behoerdenspiegel.de

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Kinderleicht effizient<br />

(BS) Jahr für Jahr suchen Eltern<br />

einen geeigneten Platz für ihr Kind<br />

in einer Kinderkrippe, einem Kin‐<br />

dergarten, Kindertagesstätte oder<br />

vergleichbarer Einrichtung. Ebenso<br />

vielfältig wie die Angebote der<br />

Einrichtungen sind oftmals die<br />

Wünsche und Ansprüche der El‐<br />

tern, was die Suche nach dem ge‐<br />

eigneten Platz erschwert. Und<br />

wenn die Entscheidung getroffen<br />

ist, steht schon das nächste Prob‐<br />

lem ins Haus. Ist in dem gewünsch‐<br />

ten Kindergarten denn überhaupt<br />

ein Platz frei, und kann ich ihn be‐<br />

kommen?<br />

Moderne Kommunen bieten<br />

Eltern umfassende, vergleichbare<br />

Informationen und die Möglichkeit<br />

der Buchung von Betreuungsplät‐<br />

zen über das Internet an. T‐Systems<br />

hat hierfür eine modulare Lösung<br />

auf einer hochmodernen IT‐<br />

Plattform entwickelt.<br />

"Kindergarten Online" ist eine<br />

modular konzipierte Lösungsplatt‐<br />

form, die sich an die individuellen<br />

Anforderungen von Kommunen<br />

anpassen lässt. Sie deckt dabei die<br />

Bereiche der Vormerkung/<br />

Anmeldung, Planung, Platzvergabe,<br />

Anwesenheitserfassung sowie die<br />

Auswertung über alle Einrichtungen<br />

newsletter E-Government 4<br />

und Träger an. Die Anforderungen<br />

der Kommunen werden durch<br />

generelle Services und Prozessbau‐<br />

steine sowie durch individualisierte<br />

Elemente umgesetzt. Die Lösung<br />

lässt sich dadurch auf die konkrete<br />

Arbeitsweise einer Kommune zu‐<br />

schneiden und bleibt doch wirt‐<br />

schaftlich. Die Platz‐ und Ressour‐<br />

cenplanung wird deutlich einfachen<br />

und effizienter und trägt auch zur<br />

optimalen Auslastung aller Einrich‐<br />

tungen bei.<br />

Die Lösung umfasst ein Elternpor‐<br />

tal, ein Kitaportal und ein Verwal‐<br />

tungsportal.<br />

"Über die einheitliche Struktur<br />

von Kindergarten‐Online wird nicht<br />

nur die Suche nach einem geeigne‐<br />

ten Betreuungsplatz kinderleicht",<br />

wie Helmut Backes und Frank Bre‐<br />

gulla, Fachvertrieb Länder, Kommu‐<br />

nen und Gesundheitswesen, T‐<br />

Systems International GmbH im<br />

Gespräch mit dem <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel betonten. Die Vorteile und Effi‐<br />

zienzen lägen dabei sowohl auf<br />

Seiten der Eltern als auch auf Seiten<br />

der Kommunen.<br />

Seit Mitte November letzten<br />

Jahres werde die neue Plattform<br />

schon in der T‐City Friedrichshafen<br />

eingesetzt.<br />

Automation ist eine Ingenieurleistung<br />

(BS) Detlaff Ross ist schon sein<br />

vielen Jahren Spezialist für RZ‐<br />

Automation. Er berät und beglei‐<br />

tet die Anwender komplexer Re‐<br />

chenarchitekturen bei der Einfüh‐<br />

rung und beim Betrieb von Auto‐<br />

mationssysteme für geschäftskri‐<br />

tische RZ‐Steuerungsverfahren. Er<br />

ist 22 Jahre bei der Software AG<br />

und dort verantwortlich für deren<br />

starkes Engagement in den Re‐<br />

chenzentren der deutschen Fi‐<br />

nanzverwaltungen. Sowohl der<br />

Länder wie des Bundes. Er refe‐<br />

rierte heute Morgen auf der Pub‐<br />

lic Sector Expertenrunde in Halle<br />

4 bei der Software AG zum Thema<br />

"Prozessorientierte Produktions‐<br />

steuerung im Rechenzentrum". Es<br />

spiele keine Rolle, so Ross, ob<br />

Mainframe oder Tausend PCs, bei<br />

den intelligenten Maschinen sei<br />

es dringend notwendig Arbeit zu<br />

organisieren, um Ressourcen<br />

auch wirklich ausnutzen zu kön‐<br />

nen. "Automation ist eine Ingeni‐<br />

eurleistung", sagte der erfahrene<br />

Spezialist.<br />

Der Vortrag stieß<br />

auch deswegen auf<br />

besonderes Interes‐<br />

se und rege Diskus‐<br />

sion, weil derzeit in<br />

einigen Bundeslän‐<br />

der, aber insbeson‐<br />

dere auch beim<br />

Bund, die Konsoli‐<br />

dierung der vorhan‐<br />

denen Rechenzent‐<br />

rumskapazitäten<br />

zur Diskussion<br />

steht. Daher fragten<br />

zahlreiche Teilneh‐<br />

mer aus <strong>Behörden</strong><br />

mit Rechenzentren,<br />

welche Kriterien<br />

angewendet wer‐<br />

den könnten, um<br />

Produktions‐ und Qualitätsver‐<br />

gleiche zwischen Rechenzentren<br />

ziehen zu können. In der Diskussi‐<br />

on stellte sich jedoch heraus, dass<br />

meist spezifische Aspekte eines<br />

jeden Rechenzentrums eine linea‐<br />

CIO-Treffen in Berlin<br />

(BS) "Virtualisation<br />

is becoming the new<br />

operating system of<br />

the data center."<br />

sagt Michael Dell,<br />

CEO des gleichnami‐<br />

g e n I T ‐<br />

Unternehmens. Die<br />

Vorteile der Virtual‐<br />

isierung liegen auf<br />

der Hand: Mehr<br />

Flexibilität, weniger<br />

Investitionen und<br />

bessere Verfüg‐<br />

barkeit. Es gibt<br />

natürlich auch Vor‐<br />

behalte gegen diese Technologie,<br />

denn hinsichtlich der Sicherheit<br />

und Zuverlässigkeit virtueller Infra‐<br />

strukturen besteht durchaus noch<br />

Skepsis. Dennoch zählt Virtualis‐<br />

ierung auf Grund ihrer effizienteren<br />

Ressourcen‐Nutzung zu einem der<br />

Schlüsselfaktoren für eine nach‐<br />

haltige Nutzung von ITK‐Systemen<br />

und damit auch für den Wechsel zu<br />

Green‐IT.<br />

Aber ist die Virtualisierung mit<br />

der IT‐Strategie der öffentlichen<br />

Verwaltung vereinbar? Welche<br />

Vorrausetzungen müssen für den<br />

Einsatz von Virtualisierung, von<br />

Grid‐Infrastrukturen und von servi‐<br />

Detlaff Ross, Sales Consultant bei der Software AG,<br />

ist seit 20 Jahren Spezialist für Rechenzentrums‐<br />

steuerungsverfahren. Foto: BS/Steckmeister<br />

re 1:1 Vergleichbarkeit zwischen<br />

den Einrichtungen kaum möglich<br />

machen. Hingegen sind Automati‐<br />

onssysteme für geschäftskritische<br />

RZ‐Steuerungsverfahren in allen<br />

Rechenzentren mehr oder weni‐<br />

Trifft sich Mitte März<br />

mit IT‐Verantwortlichen<br />

der öffentlichen Verwal‐<br />

tung in Berlin: Paul D.<br />

Bell, Senior Vice Presi‐<br />

dent Public Sector von<br />

Dell<br />

Foto: BS/Dell<br />

ceorientierten Architekturen gege‐<br />

ben sein? Welches Potential birgt<br />

die Virtualisierung, und inwieweit<br />

wird dieser Ansatz unsere IT‐<br />

Strukturen verändern?<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und Dell<br />

Deutschland werden Mitte März<br />

diese Fragen gemeinsam in einem<br />

Kreis von IT‐Verantwortlichen der<br />

öffentlichen Verwaltung diskutie‐<br />

ren und ihre Erfahrungen mit Paul<br />

D. Bell, Senior Vice President Public<br />

Sector von Dell, austauschen, der<br />

seinerseits u. a. auch einen Einblick<br />

in die Rolle der IT in der US‐<br />

Verwaltung geben wird.<br />

3‐Schicht‐Modell<br />

(BS) Der Rat der CIO‐Ressorts<br />

des Bundes hat ein 3‐Schicht‐<br />

Modell definiert:<br />

Basisebene:<br />

Rechenzentrumsdienstleistun‐<br />

gen<br />

Querschnittsebene:<br />

SAP, EPOS, MACH<br />

Fachebene:<br />

Standardisierte Fachverfahren<br />

sowie eigenentwickelte Soft‐<br />

warekomponenten<br />

ger gleich anwendbar, so Ross.<br />

Der Betrieb von Automationssys‐<br />

temen für geschäftskritische RZ‐<br />

Steuerungsverfahren ist vor allem<br />

ein Erfahrungsprozess, der seine<br />

Vorteile tatsächlich erst im Be‐<br />

trieb erbringt, dies erschwere mit<br />

unter das Vorgespräch mit den<br />

Kunden.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Datenbeschleuniger auf IT-Gipfel<br />

Das Projekt "Prozess‐Daten‐<br />

Beschleuniger" des Bundesministeri‐<br />

ums des Innern ist in die AG 3 "IT‐<br />

basierte öffentliche Dienste in<br />

Deutschland ‐ E‐Government" des<br />

Nationalen IT‐Gipfels aufgenommen<br />

worden. Damit ist es ein priorisiertes<br />

Projekt des E‐Governments gewor‐<br />

den.<br />

Mit dem Projekt, das im Rahmen<br />

des IT‐Investitions‐programms der<br />

Bundesregierung finanziert wird,<br />

sollen Verwaltungsvorgänge von<br />

Unternehmen und <strong>Behörden</strong> effi‐<br />

zienter gestaltet werden. Insgesamt<br />

muss die Wirtschaft fast 10.000<br />

Informationspflichten erbringen, aus<br />

denen Ihnen jährliche Kosten von<br />

rund 47 Milliarden Euro jährlich<br />

entstehen. Ziel des Projektes ist es,<br />

ein Verfahren für die Entwicklung<br />

von Prozessketten sowie eine Refe‐<br />

renzarchitektur zu entwickeln, die<br />

Regeln für die Entwicklung von<br />

Prozessketten ableitet. Es soll ein<br />

Leitfaden entwickelt werden, der<br />

eine umfassende Methodik zur Iden‐<br />

tifikation, Bewertung, Konzeption<br />

und nachhaltigen Einführung organi‐<br />

sationsübergreifender Prozessketten<br />

newsletter E-Government 5<br />

bereitstellt. So könnte ein<br />

Dienstleister zukünftig für die Unter‐<br />

nehmen herausfinden, welche Be‐<br />

richte oder Meldungen für sie rele‐<br />

vant sind, diese Daten zusammen‐<br />

stellen und an die <strong>Behörden</strong> über‐<br />

mitteln und die Daten automatisch<br />

für andere Berichtspflichten zur<br />

Verfügung stellen. Durch die Spei‐<br />

cherung der Daten in der Hoheit der<br />

Unternehmen werde nicht in die<br />

Datenautonomie eingegriffen und<br />

keine aus der Sicht des Datenschut‐<br />

zes kritischen, zentralen Datenbe‐<br />

stände aufgebaut.<br />

In den nächsten Monaten soll das<br />

Projekt pilotiert werden.<br />

Der Prozessdatenbeschleuniger<br />

wird auch im Rahmen des Forums:<br />

"Bürokratiekostenabbau durch pro‐<br />

zessorientiertes Verwaltungshan‐<br />

deln" am 28. April auf dem Effizien‐<br />

ten Staat vorgestellt, Referenten sind<br />

u.a.: René Franz, Referat IT2 im Bun‐<br />

desministerium des Innern und Prof.<br />

Dr. Martin Brüggemeier von der<br />

Hochschule für Technik und Wirt‐<br />

schaft Berlin (HTW Berlin).<br />

Anmeldung unter: www.effizienter<br />

‐staat.de<br />

Grüne IT-Fortschritte beim Bund<br />

(BS) Die IT‐Beauftragte<br />

der Bundesregierung,<br />

Staatssekretärin Cornelia<br />

Rogall‐Grothe, hat auf der<br />

CeBIT die bisherigen Fort‐<br />

schritte der Green‐IT‐<br />

Initiative des Bundes vorge‐<br />

stellt. In ihrer Rede betonte<br />

sie das Ziel eines energieef‐<br />

fizienten Einsatzes von<br />

Informations‐ und Kommu‐<br />

nikationstechnologie (IKT) in der<br />

Bundesverwaltung:<br />

"Bis zum Jahr 2013 wollen wir<br />

den Energieverbrauch um 40 Pro‐<br />

zent reduzieren. Dieses ehrgeizige<br />

Vorhaben wird uns zu einer grünen<br />

Modernisierung der Informations‐<br />

und Kommunikationstechnologie in<br />

der Bundesverwaltung führen. Die<br />

klare Zielsetzung und die bereits<br />

erreichten Fortschritte zeigen, dass<br />

Green‐IT in der Bundesverwaltung<br />

weit mehr ist als eine vorüberge‐<br />

hende Modeerscheinung", so Ro‐<br />

gall‐Grothe.<br />

Bereits Anfang 2009 hat das IT‐<br />

Investitionsprogramm der Green‐IT<br />

‐Initiative des Bundes einen starken<br />

Impuls verliehen: Insgesamt fördert<br />

Cornelia Rogall‐Grothe, IT‐<br />

Beauftragte der Bundesre‐<br />

gierung, ist Schirmherrin<br />

des ersten Green‐IT‐Tages<br />

der Bundesverwaltung am<br />

13. April <strong>2010</strong> in Berlin.<br />

Foto: BS/BMI<br />

die Bundesregierung rund 70 ver‐<br />

schiedene Maßnahmen mit einem<br />

Gesamtvolumen von rund 90 Mio.<br />

Euro. Von großer Bedeutung ist<br />

hierbei der Aufbau des Kompetenz‐<br />

und Musterrechenzentrums Green<br />

‐IT in der Bundestelle für Informati‐<br />

onstechnik (BIT) im Bundesverwal‐<br />

tungsamt (BVA). Rogall‐Grothe<br />

unterstrich, dass mit dem Aufbau<br />

eines Musterrechenzentrums beim<br />

Bund auf nachhaltige Innovationen<br />

gesetzt werde.<br />

So findet am 13. April <strong>2010</strong> in<br />

Berlin der erste Green‐IT‐Tag der<br />

Bundesverwaltung statt.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.cio.bund.de<br />

Zertifikat für Langzeitarchivierung<br />

(BS) Fujitsu und OpenLimit haben<br />

ihre gemeinsame Lösung für die<br />

vertrauenswürdige Langzeitarchi‐<br />

vierung SecDocs zur Zertifizierung<br />

durch das Bundesamt für Sicher‐<br />

heit in der Informationstechnik<br />

(BSI) angemeldet und heute die<br />

Zertifikats‐ID erhalten. Die Zertifi‐<br />

zierung erfolgt gemäß der interna‐<br />

tionalen Sicherheitskriterien<br />

„Common Criteria EAL4+“ auf<br />

Grundlage des ArchiSafe‐<br />

Schutzprofils und der Technischen<br />

Richtlinie 03125. Damit ist SecDocs<br />

die erste Lösung, die bezüglich der<br />

für die Beweiswerterhaltung bei<br />

der Langzeitarchivierung entschei‐<br />

denden Basistechnologien vom BSI<br />

evaluiert wird.<br />

Auf der CeBIT <strong>2010</strong> überreichte<br />

Bernd Kowalski, Abteilungspräsi‐<br />

dent im BSI, heute die Antragsbes‐<br />

tätigung beziehungsweise die ent‐<br />

sprechende Zertifikats‐ID an Rupert<br />

Lehner, Leiter Vertrieb Deutschland<br />

bei Fujitsu Technology Solutions,<br />

und Sven Mulder, Senior Director<br />

Öffentliche Auftraggeber bei Fuji‐<br />

tsu Technology Solutions.<br />

SecDocs ist eine service‐<br />

orientierte Archiv‐Lösung zur Be‐<br />

weiswerterhaltung von Dokumen‐<br />

ten und verwendet zur Archivie‐<br />

rung Zeitstempel und elektronische<br />

Signaturen. Die Lösung resultiert<br />

aus der intensiven Zusammenar‐<br />

beit von Fujitsu, OpenLimit und<br />

NetApp und vereint deren Know‐<br />

how in den jeweiligen Kompetenz‐<br />

feldern. Die Lösung ist mehrschich‐<br />

tig‐modular aufgebaut, mandan‐<br />

Virenschutz bei Kommunen<br />

(BS) IT‐Sicherheit hat für die<br />

Stadtverwaltung Unterschleißheim<br />

oberste Priorität. Damit die sensib‐<br />

len Personen‐ und Finanzdaten von<br />

Unterschleißheim nicht in falsche<br />

Hände geraten und das Netzwerk<br />

kein Virenspielplatz wird, hat die IT‐<br />

Abteilung entsprechende Sicher‐<br />

heitsmaßnahmen getroffen.<br />

Neben der zentralen Stadtver‐<br />

waltung sind in Unterschleißheim<br />

weitere zehn Außenstellen –<br />

Stadtwerke, Bauhof, Feuerwehr,<br />

Schulen und Schwimmbad– an das<br />

Netzwerk angebunden. 17 Server<br />

und über 230 Clients werden hier<br />

zentral verwaltet und gewartet. Die<br />

sechsköpfige IT‐Abteilung muss<br />

dabei unterschiedlichste Kommuni‐<br />

tenfähig und wurde für die gängigs‐<br />

ten Betriebssysteme und Middle‐<br />

ware‐Lösungen entwickelt. Eine<br />

Vielzahl von Konnektoren zur An‐<br />

bindung an verschiedene Storage‐<br />

Systeme und Trustcenter ermög‐<br />

licht es Anwendern, die Lösung<br />

flexibel einzusetzen.<br />

Damit Anwender den vollen<br />

Funktionsumfang von SecDocs<br />

nutzen können, hat Fujitsu die<br />

Enterprise‐Funktionen entwickelt<br />

und durch Archivfunktionen er‐<br />

gänzt. Dies soll eine äußerst hohe<br />

Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit<br />

garantieren. Die Technologien zur<br />

Beweiswerterhaltung elektroni‐<br />

scher Dokumente wurden von<br />

OpenLimit entwickelt. Mit der<br />

Übernahme der Beweiswerterhal‐<br />

tung (evidence records) in die Spei‐<br />

cherumgebung können Anwender<br />

einfach auf zukünftige Speicher‐<br />

technologien migrieren – unabhän‐<br />

gig von der führenden Anwendung.<br />

Revisionssichere Datenspeichersys‐<br />

teme von NetApp runden den<br />

Leistungs‐umfang der Lösung ab.<br />

Bei der Implementierung von Sec‐<br />

Docs in bestehende dynamische IT‐<br />

Infrastrukturen will Fujitsu seine<br />

Kunden durch umfangreiche Bera‐<br />

tungs‐Services unterstützen.<br />

Sven Mulder, Senior Director<br />

Öffentliche Auftraggeber bei Fuji‐<br />

tsu Technology Solutions: "Unseren<br />

Kunden wird die Zertifizierung<br />

künftig zusätzlich Sicherheit bei<br />

Investitionsentscheidungen bie‐<br />

ten.“<br />

www.fujitsu.de<br />

kationsbedürfnisse erfüllen und vor<br />

allem hohe Sicherheit garantieren.<br />

Seit Mai 2009 hat der Schutzpat‐<br />

ron AntiVir ein Auge auf alle Server<br />

und die Clients der Stadt Unter‐<br />

schleißheim. Resultat: Cyberkrimi‐<br />

nelle müssen draußen bleiben.<br />

„Wir sind wirklich rundum begeis‐<br />

tert. Es ist eine schlanke Software,<br />

die ohne Probleme läuft, Ressour‐<br />

cen nicht unnötig bindet und eine<br />

sehr gute Performance liefert“,<br />

erklärt Stephan Höhn, Mitarbeiter<br />

der EDV und verantwortlich für die<br />

IT‐Sicherheit überzeugt. Somit wird<br />

Avira auch in Zukunft als neuer IT‐<br />

Schutzpatron der Stadt Unter‐<br />

schleißheim fungieren.<br />

www.avira.de

Moments of CeBIT <strong>2010</strong><br />

jetzt.löschen<br />

White IT ist ein Bündnis gegen Kinderpornogra‐<br />

phie, das auch Sven Mulder, Senior Director Öf‐<br />

fentliche Auftraggeber bei Fujitsu Technology<br />

Solutions, unterstützt.<br />

Gesehen.gemeldet.gelöscht heißt das Motto der<br />

Initiative, die auf der CeBIT Sven Mulder mit Nie‐<br />

dersachsens Ministerpräsident Christian Wulff<br />

vorstellte.<br />

Popcornwarteschleife<br />

Wegen des großen Andrangs am Popcornstand<br />

in Halle 9 mussten manche Besucher lange war‐<br />

ten bis die XXL‐Becher wieder gefüllt werden<br />

konnten.<br />

Ruhe sanft<br />

Warum ausgerechnet im Public Sector, also mit‐<br />

ten zwischen großen IT‐Unternehmen und Minis‐<br />

terien ein Massagestand aufgestellt sein muss,<br />

bleibt das Geheimnis der Messeplaner. Oder sollte<br />

vielleicht die Vermutung vorliegen manch einer<br />

könne zu viel E‐Government nicht verkraften?<br />

newsletter E-Government 6<br />

Backstage<br />

Auch Ordnung herrscht hinter den Ständen,<br />

da wo die Firmen‐ und <strong>Behörden</strong>mitarbeiter<br />

ihre persönlichen Unterlagen, Namensschil‐<br />

der und Vorräte unterbringen.<br />

Treffpunkt<br />

NRW‐Innenminister Dr. Ingo Wolf stattet Chefredakteur<br />

R. Uwe Proll einen Besuch am Stand des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel ab.<br />

Meinungsvielfalt<br />

Jeder leistet seinen Beitrag, um die Meinungs‐<br />

vielfalt auch auf der CeBIT sicher zu stellen!<br />

Täglich neu<br />

Hier die Newsletter‐Produktion des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> im Newsletter‐Backoffice in<br />

Halle 9. Redakteur Guido Gehrt gibt sich<br />

wieder alle Mühe.<br />

Farbwechsel<br />

Der demographische Wandel ist auch auf der<br />

CeBIT eingekehrt. Manch ungewohnter Farb‐<br />

tupfer ist jetzt auch hier zu sehen.<br />

My home ‐ my castle<br />

Manch einer in Halle 9 fühlte sich<br />

doch unsicher und setzte daher auf<br />

Nummer sicher, hier die Außenwand<br />

eines Bundeslandes.<br />

Luftnummer?<br />

Viel Arbeit liegt noch für die Vorbereiter<br />

des Nationalen IT‐Gipfels an, denn die<br />

weit über 100 Umzugskisten, die Ende<br />

des Jahres nach Dresden sollen, enthiel‐<br />

ten bisher nur heiße Messeluft.<br />

Süße Belohnung<br />

Zum Schluss der Produktion gibt es täglich eine<br />

Torte. Hier gestiftet von der MACH AG.

CeBIT <strong>2010</strong><br />

Rote Pappnasen – CeBIT 2011<br />

(BS) Nachdem in den letzten<br />

beiden Jahren zahlreiche organisa‐<br />

torische wie auch thematische<br />

Änderungen an der CeBIT vorge‐<br />

nommen worden sind, wird auch<br />

im Jahr 2011 einiges umgestellt<br />

werden müssen. Zum einen ist der<br />

weitere Rücklauf von Ausstellern<br />

in diesem Jahr nicht gestoppt wor‐<br />

den, wenn auch über Hundert<br />

Unternehmen zurückgewonnen<br />

werden konnten sowie einige<br />

bedeutende Konzerne erstmals<br />

auf der Messe mit einem Stand<br />

vertreten sind (Google, Dell). Die<br />

Fachbesucherzahl bisher jedenfalls<br />

konnte von fünf Prozent gesteigert<br />

werden. Ein mehr als positives<br />

Signal, so sieht es der Messevor‐<br />

stand. Mehr Bedeutung möchte<br />

man in Hannover auch wieder den<br />

Themen Mobilität und noch mehr<br />

dem Thema Internet‐Community<br />

geben. Mit Interesse schaut man<br />

ja seit Jahren aus Hannover nach<br />

Barcelona, wo die Fachmesse für<br />

Mobilfunk es mittlerweile ge‐<br />

schafft hat zu einer Leitmesse der<br />

europäischen Internet‐Community<br />

zu werden. Das ist nicht nur für<br />

neue Wirtschaftsformen, sondern<br />

auch für Besuchermengen interes‐<br />

sant. Hier hat aber Hannover noch<br />

keine adäquate Antwort gefun‐<br />

den, zumal auch Barcelona stärker<br />

noch als die CeBIT auf Geschäfts‐<br />

meetings und Kongressteile setzt.<br />

Dies gibt es zwar in Hannover jetzt<br />

schon im dritten Jahr, doch die<br />

wirkliche Rentabilität dieses Kon‐<br />

gressteils auf der Messe in Hanno‐<br />

ver ist noch nicht erreicht, der<br />

Break Even für die Kongressveran‐<br />

staltung CeBIT steht noch bevor.<br />

Das besondere Augenmerk der<br />

Besucher aus <strong>Behörden</strong>, im letzten<br />

Jahr waren es immerhin 40.000,<br />

liegt auf der Halle 9. Diese hatte in<br />

Impressum<br />

newsletter E-Government 7<br />

diesem Jahr vom ersten bis zum<br />

letzten Tag eindeutig einen höhe‐<br />

ren Besucherstrom als in den letz‐<br />

ten Jahren, was die Aussteller in<br />

dieser Public Sector‐Halle zufrie‐<br />

denstellte.<br />

Wie immer waren einige Länder<br />

mit großen Ständen, die sie zu<br />

Teilen an Unternehmen unterver‐<br />

mieten, präsent. Hier muss man<br />

mit kritischem Auge darauf ach‐<br />

ten, dass die Haushaltsentwick‐<br />

lung ab 2011 und spätestens in<br />

den Jahren 2012 und 2013, nicht<br />

Abbrüche erfolgen.<br />

Dies gilt insbesondere für einige<br />

Stände, deren Ausmaße doch<br />

beachtlich sind. Auch gilt es für<br />

wenige Bundesländer, die gleich<br />

zu mehreren Themen und in meh‐<br />

reren Hallen präsent sind, so Nord‐<br />

rhein‐Westfalen, Bayern und Hes‐<br />

sen. Da es aber bisher auch der<br />

Bundesregierung nicht gelungen<br />

ist ihre verschiedenen Ministerien<br />

in Halle 9 zu bündeln, bleibt frag‐<br />

lich, ob die Landesregierungen<br />

ihre Aktivitäten auf der CeBIT<br />

bündeln können werden.<br />

Besonders in der Vergangenheit<br />

war für die Deutsche Messe AG<br />

die aufs Kommunale fixierte KOM‐<br />

COM ein Dorn im Auge, zumal die<br />

Veranstalter ihre KOMCOM Nord<br />

regelmäßig wenige Wochen vor<br />

Stattfinden der CeBIT in Hannover<br />

abhielten. Bisher hatte man bei<br />

der Messe AG dies als Kampfansa‐<br />

ge verstanden und auch entspre‐<br />

chend reagiert. Der kleine Messe‐<br />

veranstalter jedoch, der noch drei<br />

weitere dieser Veranstaltungen<br />

regional verteilt in Deutschland<br />

abhält, ließ sich davon nicht beir‐<br />

ren. Allerdings ist die KOMCOM<br />

auch an Wachstumsgrenzen ge‐<br />

stoßen. Hier hofft nun die Deut‐<br />

sche Messe AG in Gesprächen mit<br />

der KOMCOM eine Integration<br />

erzielen zu können, die beiden<br />

Seiten nutzt. Nach Vorstellung der<br />

CeBIT könnte die KOMCOM Teil<br />

des Public Sectors werden oder<br />

auch eine eigene Halle ganz oder<br />

halb belegen. Konzeptionell dürfte<br />

dies ein interessantes Vorhaben<br />

auch deswegen sein, weil die<br />

Deutsche Messe AG mit ihren<br />

Quadratmeterpreisen bisher die<br />

kleinen und kleinsten Unterneh‐<br />

men, die sich auf der KOMCOM<br />

präsentieren, nicht erreichen<br />

konnte. Außerdem ist die CeBIT<br />

derzeit auf fünf Tage angelegt und<br />

nicht wie die KOMCOM auf nur<br />

zwei.<br />

Auch das Publikum der CeBIT<br />

und der KOMCOM dürften sich<br />

deutlich unterscheiden. Während<br />

auf der KOMCOM eher Anwender<br />

zu Besuch kommen, sind derzeit in<br />

Halle 9 im Public Sector tatsächlich<br />

Entscheider gefragt. Eine Zusam‐<br />

menlegung mit Halle 9 dürfte<br />

daher die jetzigen Aussteller in<br />

Halle 9 wenig befriedigen. Viele<br />

kleine Aussteller für kommunale<br />

Softwarelösungen sind allerdings<br />

in der Tat ein bisher nicht behobe‐<br />

nes Manko der CeBIT. Ob die In‐<br />

tegration der KOMCOM in die<br />

CeBIT reibungslos verläuft, wird<br />

sich dann zeigen.<br />

Also auch 2011 stehen wieder<br />

Änderungen ins Haus. Für Besu‐<br />

cher zumindest aus dem Rhein‐<br />

land dürfte die größte Herausfor‐<br />

derung darin bestehen, dass die<br />

Messe, die am 5. März endet,<br />

bereits am 6. vom Rosenmontag<br />

gefolgt wird. Diese Terminüber‐<br />

schneidung muss nicht nur den<br />

Karnevalisten Sorge bereiten, sie<br />

kann auch Freude stiften, nämlich<br />

ein lautes Alaaf und Helau auf der<br />

CeBIT. Bunt war die Messe bisher<br />

allemal, doch dass sie nun auch<br />

karnevalistisch wird, ist wirklich<br />

etwas Neues, wofür man dem<br />

Vorstand der Deutschen Messe<br />

AG einen Karnevalsorden verlei‐<br />

hen muss.<br />

Wir laden jetzt schon mal zur<br />

großen Weiberfastnachtsause der<br />

großen Karnevalshalle Public Sec‐<br />

tor 9 auf den <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Stand in 2011! Alaaf und Helau bis<br />

2011.<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführe‐<br />

rin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den ge‐<br />

nannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Heraus‐<br />

gebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Effizienter Staat <strong>2010</strong><br />

newsletter E-Government 8

Nr. 422 / Berlin und Bonn 11. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Dataport soll demnächst auch<br />

für Niedersachsen rechnen<br />

(BS) Der norddeutsche IT‐Dienstleister<br />

Dataport, der für die Landesverwaltungen<br />

Schleswig‐Holstein, Hamburg und Bremen<br />

sowie für die Steuerverwaltung Mecklenburg‐<br />

Vorpommerns rechnet, wird seine Aktivitäten<br />

zukünftig auf ein weiteres Bundesland aus‐<br />

dehnen. Entsprechend dem Modell, das ge‐<br />

genwärtig bereits in Mecklenburg‐<br />

Vorpommern im Einsatz ist, soll Dataport<br />

demnächst auch die Steuerdaten für das Land<br />

Niedersachsen rechnen.<br />

Last Call zum Smart Metering<br />

(BS) Aufbruch in die digitale Stadt lautet der<br />

Titel des 1. Bundeskongresses Smart‐<br />

Metering, der am 12. April in Berlin stattfin‐<br />

den wird. Dabei wird nicht nur die technische<br />

Umsetzung diskutiert, sondern auch die Frage<br />

nach Fördermitteln für die Kommunen aufge‐<br />

griffen. Zudem befasst sich ein Fachforum mit<br />

der Frage nach der Verknüpfung von der<br />

digitalen Datensammlung durch das Smart<br />

Metering und den hohen Anforderungen an<br />

den Datenschutz. Weitere Informationen<br />

auch auf Seite 8 dieses Newsletters.<br />

Anmeldungen sind noch möglich unter:<br />

benjamin.bauer@behoerdenspiegel.de,<br />

Das Internet ist<br />

Einkaufsberater Nr. 1<br />

(BS) Vor einem Kauf informieren sich laut<br />

einer Bitkom‐Umfrage 55 Prozent der Bun‐<br />

desbürger im Internet<br />

über Preise oder Pro‐<br />

dukteigenschaften. Die<br />

wichtigste Informati‐<br />

onsquelle hier sind die<br />

Webseiten der Herstel‐<br />

ler und Händler, die<br />

jeder dritte Befragte<br />

nutzt. Mit je 29 Pro‐<br />

zent folgen Preisver‐<br />

gleichsportale und<br />

Online‐Testberichte.<br />

www.bitkom.org<br />

5. Nationaler IT­Gipfel wird schlanker<br />

(BS) Der kommende IT‐Gipfel wird auf Basis einer<br />

neuen, schlankeren Struktur stattfinden. Darauf<br />

haben sich Bundesregierung, Vertreter der IT‐<br />

Wirtschaft und der Wissenschaft verständigt.<br />

So wird es im Dezember in Dresden nur noch sechs<br />

(bislang neun) Arbeitsgruppen geben, die jeweils<br />

durch eine Doppelspitze aus Regierung und Wirt‐<br />

schaft geleitet werden (siehe Kasten). Jeder Arbeits‐<br />

gruppe sollen dabei bis zu 15 Personen angehören,<br />

die nun bis Mitte April benannt werden. Dies ist das<br />

Ergebnis der Gespräche seit dem letzten IT‐Gipfel im<br />

Dezember 2009 in Stuttgart, auf dem bereits eine<br />

neue Struktur angekündigt wurde.<br />

Neben der strukturellen erfolgt auch eine inhaltli‐<br />

che Neuausrichtung, die aktuelle Themen wie Smart<br />

Grids, Cloud Computing und Sicherheit und Schutz in<br />

der digitalen Gesellschaft berücksichtigt.<br />

Die Bundesregierung will zudem bis zum Sommer<br />

<strong>2010</strong> eine neue IKT‐Strategie für die digitale Zukunft<br />

Deutschlands erarbeiten und diese eng mit der neu‐<br />

en Struktur des IT‐Gipfels verzahnen.<br />

Ein weiteres Feld, welchem sich der IT‐Gipfel <strong>2010</strong><br />

in Dresden intensiv widmen wird, ist das Thema<br />

Gesundheit. Auch sieht das neue Konzept eine stär‐<br />

kere Betonung der "Regionen "vor. So wird die Regi‐<br />

on Dresden ein eigenes Thema setzen und daran<br />

aktiv mitarbeiten. Berücksichtigt werden dabei auch<br />

Frische Impulse<br />

Externe IT-Spitzenkräfte<br />

für Projekte und Betrieb<br />

einsatzbereit · fl exibel · effi zient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

die demographische Herausforderung für die Ver‐<br />

waltung und das E‐Government.<br />

Der neue Zuschnitt der AGs dürfte auch die inter‐<br />

ne Diskussion an vielen Punkten weiter vorantrei‐<br />

ben. So könnten etwa in AG 3 "Innovative IT‐<br />

Angebote des Staates" mit den Themenkomple‐<br />

xen De‐Mail, neuer Personalausweis, D115, Pro‐<br />

zessketten/Prozessdatenbeschleuniger, der Metro‐<br />

polregion Rhein‐Neckar als E‐Government‐<br />

Modellregion, dem Gesamtkomplex staatliche<br />

Informationsangebote im Netz und dem Thema<br />

Transparenz staatlichen Handelns (Open Govern‐<br />

ment) zahlreiche Projekte auf der Tagesordnung<br />

stehen, die sich derzeit noch in der Pilotphase<br />

befinden und die es gilt, in einen flächendecken‐<br />

den Betrieb zu begleiten.<br />

Die sechs Arbeitsgruppen des Nationalen IT‐Gipfels <strong>2010</strong><br />

AG 1: IKT‐ Standort und innovative Anwendungen für die Wirtschaft (Leitung: BMWi/BITKOM)<br />

AG 2: Digitale Infrastrukturen (Deutsche Telekom AG/BMWi)<br />

AG 3: Innovative IT‐Angebote des Staates (Software AG/BMI)<br />

AG 4: Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet (BMI/DATEV)<br />

AG 5: Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft (BMJ/Internetfirma)<br />

AG 6: Bildung und Forschung für die digitale Zukunft (BMBF/SAP)

Dienstleistungszentren<br />

"Öffentlicher Dienst kann auch Spaß machen"<br />

(BS) Großer Bahnhof gestern in<br />

Köln zur Verabschiedung des be‐<br />

reits Ende letzten Monats ausge‐<br />

schiedenen Präsidenten einer der<br />

größten Bundesbehörden, des<br />

Bundesverwaltungsamtes, Dr.<br />

Jürgen Hensen. Gleichzeitig führte<br />

der Bundesminister des Inneren,<br />

Dr. Thomas de Maizière, dessen<br />

Nachfolger Christoph Verenkotte<br />

ins Amt ein. Der Amtsübergabe<br />

kam auch deswegen eine große<br />

Bedeutung zu, weil in den letzten<br />

Jahren das BVA zum "zentralen<br />

Dienstleister der Bundesverwal‐<br />

tung", so de Maizière geworden ist.<br />

Diese Entwicklung soll besonders<br />

im IT‐Bereich noch weiter an Kon‐<br />

turen gewinnen.<br />

15 Jahre lang war Hensen Präsi‐<br />

dent des BVA. Der promovierte<br />

Jurist startete seine beamtete Kar‐<br />

riere im Forschungsministerium,<br />

war dann persönlicher Referent<br />

des Chefs im Bundeskanzleramt,<br />

Leiter des Ministerbüros von<br />

Schäuble in dessen erster Zeit als<br />

Bundesinnenminister, wechselte in<br />

die Abteilungen O, Aufbau Ost, um<br />

dann nach Köln zu gehen. Das BVA<br />

konnte unter seiner Leitung zahlrei‐<br />

che Querschnittsaufgaben aus<br />

anderen <strong>Behörden</strong> des Innenres‐<br />

sorts, aber auch aus anderen Mi‐<br />

nisterien, sogar aus Kommunen<br />

bündeln. Herausragend hierbei<br />

sicherlich die Abwicklung des BA‐<br />

föG, die Schadensabwicklung nach<br />

dem Reaktorunglück in Tscherno‐<br />

byl sowie die Integration der Aus‐<br />

siedler. Drei Meilensteine kenn‐<br />

zeichnen die jüngste Entwicklung<br />

des Amtes zu einem zentralen<br />

Dienstleister unter Dr. Hensen:<br />

1998 wurde das Dienstleistungs‐<br />

zentrum als Kern der Erledigung<br />

von Querschnittsaufgaben für<br />

andere gegründet. Es beschäftigt<br />

sich mit der Bearbeitung von Bezü‐<br />

gen, Reisekosten, Beihilfe und<br />

anderen Standardvorgängen. 2002<br />

wurde die Bundesstelle für Infor‐<br />

mationstechnik gegründet, die<br />

mittlerweile der zentrale IT‐<br />

Ansprechpartner der Verwaltung<br />

des Bundes geworden ist und deut‐<br />

lich in dieser Funktion ausgebaut<br />

werden soll. Hinzugekommen ist<br />

das Verwaltungszentrum, das Tau‐<br />

sende von Bewerbungen auf offe‐<br />

ne Stellen des Bundes für andere<br />

<strong>Behörden</strong> auswertet, das mit sei‐<br />

nem Arbeitszeitmanagement ein<br />

erfolgreiches Produkt behördenin‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

Viel Lob und gute Laune gab es gestern in Köln: Dr. Jürgen Hensen, Bundes‐<br />

innenminister de Maizière, Christoph Verenkotte bei der Amtsübergabe.<br />

tern platziert hat, das von 21.000<br />

Mitarbeitern genutzt wird. "Erfolg<br />

kann man dann messen, wenn<br />

<strong>Behörden</strong> Aufgaben abgeben und<br />

gleichzeitig dadurch in der Lage<br />

sind sich auf ihre Kernaufgaben<br />

besser zu konzentrieren", so der<br />

Minister gestern Abend in Köln.<br />

Die launig wie pointiert gehalte‐<br />

ne Rede de Maizières umschiffte<br />

auch nicht das noch am Vortag auf<br />

der <strong>Behörden</strong>leitertagung im In‐<br />

nenministerium debattierte Thema<br />

der "geteilten Verantwortung", die<br />

in den letzten Wochen im Zusam‐<br />

menhang mit der Zentralisierung<br />

der IT‐Komponenten des nachge‐<br />

ordneten Bereichs eben beim Bun‐<br />

desverwaltungsamt bzw. beim BIT<br />

geführt wurde. "Eine knifflige Fra‐<br />

ge", so de Maizière auf der Feier‐<br />

stunde in der Domstadt. Der Minis‐<br />

ter weiter: "Dienstleistungs‐<br />

zentrum besteht aus drei gleich‐<br />

wertigen Buchstaben, nämlich<br />

Dienst, Leistung, Zentral!" Wie aus<br />

Teilnehmerkreisen der <strong>Behörden</strong>‐<br />

leitertagung zu erfahren war, hat<br />

der Bundesinnenminister die klare<br />

Erwartung geäußert bis Juni ein<br />

fertiges Konzept zur Verlagerung<br />

der allgemeinen IT‐ und Rechenka‐<br />

pazitäten bzw. Rechenzentren des<br />

nachgeordneten Innenbereiches<br />

auf den IT‐Dienstleister Bundesver‐<br />

waltungsamt/BIT vorgelegt zu<br />

bekommen.<br />

Nach diesem Konzept werden<br />

dann wohl die meisten IT‐<br />

Mitarbeiter auch der großen Ämter<br />

wie des BKA und des BAMF die<br />

<strong>Behörden</strong> wechseln und zum Bun‐<br />

desverwaltungsamt zugeordnet<br />

sein. Es hatte hierzu durchaus lei‐<br />

denschaftliche Kontroversen gege‐<br />

ben, da einige Präsidenten befürch‐<br />

teten durch Abgabe ihrer Rechen‐<br />

zentren die durch diese erbrachte<br />

Unterstützung für die Erledigung<br />

ihrer Kernaufgaben nicht mehr in<br />

dem gewünschten Umfange zu<br />

erfahren. Doch hier hat der Minis‐<br />

ter vorgestern auf der<br />

<strong>Behörden</strong>leitertagung<br />

in Berlin klar gesagt,<br />

dass die Verantwor‐<br />

tung für die fachliche<br />

Erledigung von Aufga‐<br />

ben durch die IT bei<br />

der jeweiligen Fachbe‐<br />

hörde verbleiben<br />

muss. Also soll auch<br />

hier dann die Ent‐<br />

scheidung über Quan‐<br />

tität, Priorität und<br />

gegebenenfalls auch<br />

Qualität der Erledi‐<br />

gung der IT‐<br />

Rechenleistung durch<br />

den Dienstleister getroffen wer‐<br />

den. Die <strong>Behörden</strong>leitertagung hat<br />

somit klare Linien vorgegeben, die<br />

Erwartungshaltung des Ministers<br />

formuliert und eben einen Tag vor<br />

Amtsübergabe beim BVA dieser<br />

Behörde ihre zentrale Rolle bestä‐<br />

tigt.<br />

Christoph Verenkotte, der schon<br />

einmal als Referats‐ und später als<br />

Abteilungsleiter im BVA tätig war,<br />

kennt das Amt daher genau. Er<br />

leitete vier Jahre lang die Abteilung<br />

8 mit 700 Mitarbeitern, war dann<br />

im Bundesinnenministerium seit<br />

Ende der 80er Jahre u.a. in der<br />

Polizeiabteilung tätig. Organisierte<br />

Kriminalität und Rauschgift waren<br />

Themen, die er auch international<br />

im Rahmen von Abkommen behan‐<br />

delte. Im Umfeld der politischen<br />

Leitung des Ministeriums sammel‐<br />

te er die notwendigen Erfahrungen<br />

sowohl mit der parlamentarischen<br />

Kontrolle wie auch im diplomati‐<br />

schen Umgang schwieriger innen‐<br />

politischer Themen. "Das BVA steht<br />

gut da!", so der Minister, der damit<br />

klarer seinen Auftrag an "den Neu‐<br />

en" nicht formulieren konnte, näm‐<br />

lich die qualitativ positive Entwick‐<br />

lung des Bundesverwaltungsamtes<br />

weiter voranzutreiben.<br />

Deutlich nahm der Minister auch<br />

im Zusammenhang der Vorstellung<br />

des neuen Präsidenten Verenkotte,<br />

der dieses Amt bereits seit dem 1.<br />

März ausübt, zur Zukunft der Zent‐<br />

ralfunktion des Amtes Stellung:<br />

"Die Bündelung von Verwaltungs‐<br />

aufgaben, ohne die Kompetenz der<br />

Fachbehörden dabei zu beschnei‐<br />

den, ist unter Hilfenahme der IT die<br />

zukünftige Aufgabe des BVA".<br />

Reichlich Lob also für das Bun‐<br />

desverwaltungsamt und insbeson‐<br />

dere seine Führungsspitze, gab es<br />

Auch der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> gratulierte gestern<br />

dem neuen BVA‐Präsidenten Christoph Veren‐<br />

kotte (hier mit <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur<br />

R. Uwe Proll). Fotos: BS/BB<br />

dann auch noch obendrein von<br />

Oberbürgermeister Jürgen Roters,<br />

dem Vorsitzenden des Gesamtper‐<br />

sonalrates des Bundesverwaltungs‐<br />

amtes, Christoph Hagemann, sowie<br />

dem Präsidenten des Arbeitsge‐<br />

meinschaft für wirtschaftliche Ver‐<br />

waltung e.V., Dr. Winfried Mater‐<br />

na. De Maizière lobte besonders<br />

Dr. Hensen und seinen bereits<br />

ausgeschiedenen Vizepräsidenten<br />

Giso Schütz als die Ideengeber für<br />

die Modernisierung der Bundesver‐<br />

waltung. Tosenden Applaus erhielt<br />

der Minister dann für folgenden<br />

Satz: "Für wichtige Ideen braucht<br />

man nicht immer externe Berater,<br />

besonders wenn es sich um ehe‐<br />

malige Mitarbeiter von Ministerien<br />

handelt, die dann zu anderen Ta‐<br />

gessätzen antreten."

Elena/E­Government<br />

"Elena" auf der Kippe?<br />

(BS) Nach dem Urteil des Bundes‐<br />

verfassungsgerichts zur Vorratsda‐<br />

tenspeicherung steht auch "Elena"<br />

wieder in der Kritik, denn das digitale<br />

Meldeverfahren in der jetzigen Form<br />

verstößt nach Ansicht vieler Experten<br />

gegen die Verfassung. Somit könnte<br />

das gesamte "Elena"‐Projekt ins<br />

Wanken kommen. Nach Ansicht des<br />

Leiters des Unabhängigen Landes‐<br />

zentrums für Datenschutz Schleswig‐<br />

Holstein (ULD), Thilo Weichert, ließen<br />

sich die grundsätzlichen Datenschutz‐<br />

erwägungen der über Jahre entwi‐<br />

ckelten Rechtsprechung des Bundes‐<br />

verfassungsgerichts auf "Elena" über‐<br />

tragen.<br />

"Dies führt dazu, dass "Elena" in<br />

seiner derzeitigen rechtlichen und<br />

technischen Form gegen das Verbot<br />

der Datenspeicherung auf Vorrat<br />

verstößt", sagt Weichert im Interview<br />

gegenüber dem Personalmagazin aus<br />

der Haufe Mediengruppe.<br />

Auch nach Ansicht des Deutschen<br />

Steuerberaterverbands e.V. (DStV)<br />

verstärkt die Entscheidung die verfas‐<br />

sungsrechtlichen Zweifel an "Elena".<br />

Das Bundesverfassungsgericht<br />

newsletter E­Government 3<br />

(BVerfG) habe ausdrücklich den<br />

Grundsatz der Datensparsamkeit<br />

betont und Ausnahmen lediglich zum<br />

Schutz von "überragend wichtigen<br />

Rechtsgütern" zugelassen. Davon<br />

könne bei "Elena" nicht die Rede<br />

sein, teilt der DStV mit. Das Melde‐<br />

verfahren diene lediglich dem Büro‐<br />

kratieabbau. Bereits am 12. Februar<br />

<strong>2010</strong>, also noch vor der Entscheidung<br />

des BVerfG, äußerte Baden‐<br />

Württembergs Justizminister Profes‐<br />

sor Ulrich Goll seine Bedenken zur<br />

Verfassungsmäßigkeit von "Elena":<br />

"Ich halte eine solche umfängliche<br />

und auf Vorrat angelegte Datenbank<br />

verfassungsrechtlich nur für zulässig,<br />

wenn neben der grundsätzlichen<br />

Erforderlichkeit zum Zeitpunkt der<br />

Speicherung auch deren Zweck be‐<br />

stimmt ist."<br />

Das gesamte Interview mit Thilo<br />

Weichert sowie eine Einschätzung<br />

von Rechtsanwalt Dr. Berthold Hilde‐<br />

rink von der Kanzlei Simmons &<br />

Simmons lesen Interessierte im Titel‐<br />

thema zu "Elena" in der kommenden<br />

April‐Ausgabe des Personalmagazins.<br />

http://www.haufe.de/personal<br />

E­Government Aktionsplan 2009<br />

(BS) NRW‐Innenminister Dr. Ingo<br />

Wolf hat dem Kabinett den<br />

"Abschlussbericht E‐Government<br />

Aktionsplan 2009" vorgestellt.<br />

Der Ausbau der elektronischen<br />

Informations‐ und Dienstleistungs‐<br />

angebote der Landesverwaltung<br />

war zentraler Bestandteil des Akti‐<br />

onsplans. Neben den über 1.300<br />

Informationsangeboten werden<br />

mehr als 100 E‐Government‐<br />

Verfahren angeboten, etwa das<br />

Geobasisdatenportal, der Online‐<br />

Wohngeldrechner für die Bürger,<br />

KiBiz.web zur Mittelzuweisung und<br />

zum Berichtswesen beim Kinderbil‐<br />

dungsgesetz (KiBiz), der elektroni‐<br />

sche Rechtsverkehr bei den Regis‐<br />

tergerichten sowie das E‐<br />

Government‐Angebot für die Ab‐<br />

wicklung von Justiz‐Auktionen.<br />

"Etwa 3.000 Zugriffe täglich beim<br />

Online‐Wohngeldrechner und<br />

ungefähr eine Million Zugriffe pro<br />

Monat auf den Vergabemarktplatz<br />

zeigen exemplarisch, dass unsere<br />

E‐Government‐Dienstleistungen<br />

den Bedarf von Bürgerinnen und<br />

Bürgern sowie von Wirtschaft und<br />

Verwaltung treffen", sagte der<br />

Minister.<br />

Einen weiteren Schwerpunkt<br />

stellt die Kooperation mit dem<br />

Kommunalbereich und der Wirt‐<br />

schaft dar. Die Verwaltungssuch‐<br />

maschine oder der Vergabemarkt‐<br />

platz sind Beispiele für erfolgreich<br />

abgeschlossene Kooperationsvor‐<br />

haben.<br />

Für die Umsetzung der Verfah‐<br />

ren steht den Landesbehörden<br />

eine leistungsfähige E‐Govern‐<br />

ment‐Infrastruktur bereit, die kon‐<br />

tinuierlich weiter ausgebaut wird.<br />

Schon länger im Einsatz befindliche<br />

Komponenten wurden bedarfsge‐<br />

recht optimiert und neue Kompo‐<br />

nenten, wie eine Bezahlfunktion<br />

zur Abwicklung von Bezahlvorgän‐<br />

gen über das Internet, eingeführt.<br />

Durch die gemeinsame Nutzung<br />

zentraler Komponenten werden<br />

Mehrfachentwicklungen und der<br />

Aufbau redundanter Infrastruktu‐<br />

ren vermieden.<br />

Zum "Abschlussbericht E‐<br />

Government Aktionsplan 2009":<br />

www.im.nrw.de/inn/160.html

Länder/Kommunen<br />

Mit 40 in die Zukunft –HZD bleibt beim Land<br />

(BS) "Die Hessische Landesregie‐<br />

rung steht zur HZD und sie wird<br />

auch zukünftig ihre Dienste als Teil<br />

der Landesverwaltung erbringen.<br />

Denn wir wissen, was wir an ihr<br />

haben", betonte Staatsminister<br />

Karlheinz Weimar als oberster<br />

Dienstherr in seiner Ansprache<br />

zum 40jährigen Bestehen der Hes‐<br />

sischen Zentrale für Datenverarbei‐<br />

tung (HZD) in Wiesbaden. Auch<br />

Staatssekretär und CIO Horst<br />

Westerfeld rückte die Bedeutung<br />

der HZD als zentraler IT‐Dienst‐<br />

leister für die Landesverwaltung in<br />

den Vordergrund seiner Ausfüh‐<br />

rungen. Nach vier Jahrzehnten und<br />

mehreren technologischen Revolu‐<br />

tionen sieht er den Landesbetrieb<br />

gut gerüstet für die Aufgaben der<br />

Zukunft.<br />

newsletter E­Government 4<br />

HZD‐Direktorin Martina Böhme<br />

dankte den Kunden für ihr jahr‐<br />

zehntelanges Vertrauen. Böhme<br />

weiter: "Wir werden auch in Zu‐<br />

kunft ein zuverlässiger Dienstleister<br />

der Verwaltung sein."<br />

Der Finanzminister erteilte Ge‐<br />

rüchten von Privatisierung und<br />

Outsourcing eine klare Absage.<br />

Weimar wörtlich: "Ich bin froh dass<br />

wir die HZD haben und ich bin<br />

dankbar für das, was sie besonders<br />

in den letzten Jahren geleistet hat.<br />

Die Bedeutung des Hauses wird<br />

schon dadurch unterstrichen, dass<br />

das Personal in den zurückliegen‐<br />

den 40 Jahren von 160 auf fast 800<br />

Bedienstete angewachsen ist. Wie<br />

wichtig die HZD für die Landesver‐<br />

waltung ist, lässt sich aber auch an<br />

der Katastrophenstimmung able‐<br />

NSGB strikt gegen die "115"<br />

(BS) Scharfe Kritik am <strong>Behörden</strong>‐<br />

ruf D115 äußerte Rainer Timmer‐<br />

mann, Präsident des Niedersächsi‐<br />

schen Städte‐ und Gemeindebun‐<br />

des (NSGB). "Weder die Bürgerin‐<br />

nen und Bürger, noch die Kommu‐<br />

nen brauchen den <strong>Behörden</strong>ruf<br />

D115 auf regionaler Ebene. In allen<br />

Fragen, die unsere Bürger haben,<br />

werden sie bei den Städten und<br />

Gemeinden besser und günstiger<br />

bedient," so Timmermann.<br />

"Die Bürger werden bei D115<br />

zweimal zur Kasse gebeten. Zu‐<br />

nächst zahlen sie über die Steuer‐<br />

gelder Aufbau und Betrieb der Call<br />

Center und dann nochmal über die<br />

Telefonrechnung. Ein direkter An‐<br />

ruf bei der Stadt oder Gemeinde<br />

vor Ort ist da nicht nur erheblich<br />

preiswerter – er führt auch in den<br />

allermeisten Fällen ohne große<br />

Umwege zum Ziel. D115 kann als<br />

Zentralruf für große Einheiten wie<br />

in Berlin, Hamburg, München und<br />

beim Bund sicher funktionieren. In<br />

Flächenstaaten sind aber die Städte<br />

und Gemeinden die besten An‐<br />

sprechpartner für die Probleme der<br />

Bürger. Daher empfiehlt es sich, die<br />

D115‐Mittel lieber in sinnvolle<br />

Maßnahmen, z.B. in den Bereichen<br />

der Kinderbetreuung und Bildung<br />

sowie den flächendeckenden Aus‐<br />

bau von Breitbandzugängen, zu<br />

investieren. Hier wird jeder Euro in<br />

den Städten und Gemeinden ge‐<br />

braucht und kommt auch bei den<br />

Bürgern an", erläuterte Timmer‐<br />

mann. www.nsgb.info.de<br />

sen, die sofort<br />

einsetzt, wenn<br />

etwas nicht<br />

funktioniert.<br />

Die Arbeit der<br />

HZD steht sehr<br />

stark im öffent‐<br />

lichen Fokus.<br />

Wir sind von<br />

der Datenverar‐<br />

beitung abhän‐<br />

gig und wenn der Computer<br />

nicht läuft, steht die Landesverwal‐<br />

tung fast still."<br />

Nach Ansicht von CIO Westerfeld<br />

ist die HZD führend unter den öf‐<br />

fentlichen Rechenzentren in<br />

Deutschland. Westerfeld weiter:<br />

"Die HZD ist in ihrer 40jährigen<br />

Geschichte einen beeindruckenden<br />

Weg vom spezialisierten Rechen‐<br />

zentrum hin zum modernen IT‐<br />

Dienstleister gegangen. Die HZD<br />

wird die Herausforderungen der<br />

Zukunft meistern. Dabei kann sie<br />

einen wesentlichen Beitrag für<br />

Bürokratieabbau und Modernisie‐<br />

rung der Verwaltung liefern. Das<br />

kommt wiederum dem Standort<br />

Hessen und damit dessen Bürgern<br />

zu Gute." www.hzd.de<br />

RLP startet E­Vergabe­Plattform<br />

(BS) Auf der CeBIT haben der<br />

rheinland‐pfälzische Finanzstaats‐<br />

sekretär Rüdiger Messal und Lan‐<br />

des‐CIO Ministerialdirektor Jürgen<br />

Häfner die elektronische Vergabe<br />

in Rheinland‐Pfalz gestartet. Auf<br />

dem elektronischen Vergabemarkt‐<br />

platz sind bereits erste Veröffentli‐<br />

chungen von Vergabeverfahren<br />

des Landesbetriebs Liegenschafts‐<br />

und Baubetreuung LBB abrufbar,<br />

der als erste Einrichtung des Lan‐<br />

des auf dem neuen rheinland‐<br />

pfälzischen Portal präsent ist.<br />

Mit der E‐Vergabe‐Plattform<br />

sollen sämtliche Bekanntmachun‐<br />

gen von Vergaben veröffentlicht<br />

sowie die förmlichen Vergabever‐<br />

fahren der Landesverwaltung elekt‐<br />

ronisch durchgeführt werden. Ein<br />

Für Hessens CIO Horst Westerfeld<br />

leistet die HZD einen wesentlichen<br />

Beitrag für Bürokratieabbau, Ver‐<br />

waltungsmodernisierung, wodurch<br />

letztlich auch die Bürger profitie‐<br />

ren. Foto:BS/Finanzministerium Hessen<br />

sog. Vergabe‐Workflow soll im<br />

Wesentlichen das Führen eines<br />

vollständigen Vergabevorgangs<br />

unterstützen.<br />

Am Anfang steht nun der Verga‐<br />

bemarktplatz Rheinland‐Pfalz. Mit<br />

dieser Web‐Anwendung können<br />

die ausschreibenden Stellen der<br />

Landesverwaltung Rheinland‐Pfalz<br />

Vergabebekanntmachungen an<br />

zentraler Stelle als PDF‐Dokument<br />

im Internet veröffentlichen und an<br />

öffentlichen Aufträgen interessier‐<br />

te Unternehmen können an eben‐<br />

so zentraler Stelle nach kurzer<br />

Registrierung nach öffentlichen<br />

Aufträgen recherchieren.<br />

Ausführlichere Informationen zu<br />

diesem Thema unter:<br />

www.zukunft.rlp.de

Informationstechnologie<br />

(BS) Wesentlicher Vorteil des ab<br />

November <strong>2010</strong> erhältlichen neuen<br />

elektronischen Ausweises ist der<br />

damit automatisch vorhandene<br />

elektronische Identitätsnachweis.<br />

Er ermöglicht die Authentifizierung<br />

seines Inhabers mit Hilfe der auf<br />

dem Ausweis gespeicherten Daten<br />

und wird die Sicherheit und den<br />

Komfort von E‐Government, aber<br />

auch E‐Business<br />

und E‐Commerce<br />

für alle Beteiligten<br />

deutlich erhöhen.<br />

Der neue Perso‐<br />

nalausweis im<br />

Scheckkartenfor‐<br />

mat wird hierzu<br />

mit einem RFID‐<br />

Chip ausgestattet<br />

sein, der die Spei‐<br />

cherung der per‐<br />

sönlichen Daten<br />

übernimmt. In<br />

diesem Zusam‐<br />

menhang bietet IBM aus der Tivoli<br />

Familie Sicherheitskomponenten<br />

für die Integration der Fachverfah‐<br />

ren mit dem neuen Personalaus‐<br />

weis und dessen Anbindung an die<br />

bestehenden IT‐Infrastrukturen. Im<br />

Einzelnen sollen die Lösungen für<br />

eine sichere Zusammenarbeit von<br />

Dienstleistern, die sichere Authen‐<br />

tifizierung und Autorisierung, das<br />

Sichere Browserkonfiguration<br />

(BS) Internet‐Browser sind inzwi‐<br />

schen die am meisten genutzten<br />

Anwendungen auf jedem Betriebs‐<br />

system. Sie stellen die Verbindung<br />

zu den im Internet verfügbaren<br />

Informationen und Diensten her.<br />

Gleichzeitig bieten sie aber auch<br />

die größte Angriffsfläche für ge‐<br />

fährliche Inhalte. Damit die PC‐<br />

Nutzer die Sicherheitseinstellungen<br />

der wichtigsten Browser nutzen<br />

können, hat das Bundesamt für<br />

Sicherheit in der Informationstech‐<br />

nik (BSI) sein Informationsangebot<br />

für sicheres Surfen aktualisiert.<br />

Unter www.bsi.bund.de/Webbrowser<br />

gibt das BSI detaillierte Konfigurati‐<br />

onsempfehlungen für die aktuellen<br />

Versionen der Internet‐Browser<br />

Apple Safari, Google Chrome,<br />

Microsoft Internet Explorer, Mozil‐<br />

la Firefox und Opera. Das BSI emp‐<br />

fiehlt den PC‐Nutzern, die Internet‐<br />

Browser ihrer Wahl sicherheitsbe‐<br />

wusst zu konfigurieren. Das BSI<br />

newsletter E­Government 5<br />

Der sichere Personalausweis Behörde oder Privat?<br />

Identitätsmanagement, einen ver‐<br />

lässlichen Zugriffsschutz sowie ein<br />

sicheres, transparentes Berechti‐<br />

gungsmanagement und Berichts‐<br />

wesen sorgen. "Unsere Sicherheits‐<br />

komponenten ermöglichen sowohl<br />

eine punktuelle als auch eine ganz‐<br />

heitliche Antwort auf die Sicher‐<br />

heitsfragen im Rahmen der Einfüh‐<br />

rung und Nutzung des elektroni‐<br />

Der neue Personalausweis bietet dem Bürger ab No‐<br />

vember mehr Komfort und Sicherheit. Foto: BS/Archiv<br />

schen Personalausweises", sagt<br />

Michael A. Maier, Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter Öffentlicher Dienst,<br />

IBM Deutschland. Damit könne das<br />

Unternehmen einen wichtigen<br />

Beitrag zur Akzeptanz und breiten<br />

Einsatzfähigkeit des neuen Perso‐<br />

nalausweises liefern, so Maier<br />

weiter.<br />

www.ibm.de<br />

steht mit den Entwicklern der<br />

Browser im Dialog, um den Nut‐<br />

zern eine transparente und indivi‐<br />

duelle Kontrolle insbesondere der<br />

Aktiven Inhalte zu ermöglichen.<br />

Aktive Inhalte werden von vielen<br />

Webseiten für die Darstellung von<br />

Informationen und die Interaktion<br />

mit dem Nutzer eingesetzt. Die<br />

bekanntesten Aktiven Inhalte sind<br />

JavaScript, Java‐Applets und Acti‐<br />

veX‐Controls. Für die Gestaltung<br />

von Webseiten sind Aktive Inhalte<br />

attraktiv. Für die IT‐Sicherheit ha‐<br />

ben sie jedoch den Nachteil, dass<br />

sich über Aktive Inhalte gefährliche<br />

und unerwünschte Software be‐<br />

reits beim Betrachten von Websei‐<br />

ten auf einem Rechner einnisten<br />

kann. Deshalb empfiehlt das BSI,<br />

grundsätzlich die Aktiven Inhalte<br />

über die Browser‐Konfiguration zu<br />

deaktivieren. Weitere Hintergrund‐<br />

Informationen unter:<br />

www.bsi‐fuer‐buerger.de/AktiveInhalte.<br />

(BS) Der Landkreistag Nordrhein‐<br />

Westfalen warnt vor der Verwechs‐<br />

lung von privaten Internetdiensten<br />

mit den Angeboten von <strong>Behörden</strong>.<br />

So sei es in manchen Fällen für den<br />

Bürger nicht möglich zu erkennen,<br />

ob eine Webseite dem Kreis oder<br />

Gemeinde oder einem privaten<br />

Dienstleister gehöre. Der Aus‐<br />

schuss für Wirtschaft und Verkehr<br />

des Landkreistages NRW fordere<br />

daher klarere gesetzliche Regelun‐<br />

gen, um gegen Anbieter von priva‐<br />

ten Servicediensten vorzugehen.<br />

Besonders im Bereich der KFZ‐<br />

Zulassung wird durch die Verwen‐<br />

dung von Bezeichnungen von Kom‐<br />

munen oder amtlich aussehenden<br />

Internet‐Auftritten der Eindruck<br />

erweckt, es handele sich um kom‐<br />

munale Dienstleistungen. "Es gibt<br />

zum Beispiel Homepages von Un‐<br />

ternehmen, die den Anschein ge‐<br />

ben, sie bieten eine Dienstleistung<br />

des Kreis Mettmann oder der Stadt<br />

Wuppertal an und fordert den<br />

Bürger dazu auf Geld zu überwei‐<br />

sen", sagte eine Sprecherin des<br />

Landkreistages Nordrhein‐West‐<br />

falen auf Anfrage von <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> Online. "In einigen Fällen<br />

überweise der Bürger dort ein Ent‐<br />

gelt für eine Zulassung des Autos,<br />

das höher ausfällt, als wie es bei<br />

der Kommune angefallen wäre."<br />

"Die Menschen werden bewusst<br />

getäuscht", so der Paderborner<br />

Landrat Manfred Müller, Vorsitzen‐<br />

der des Ausschusses. Durch die<br />

privaten Anbieter würden zum<br />

Beispiel Begriffe verwendet, die an<br />

die Straßenverkehrsbehörden<br />

erinnern, es werden Bezeichnun‐<br />

gen von Kommunen verwendet,<br />

oder die Inhalte der Internetseiten<br />

erwecken den Anschein, sie seien<br />

durch die Kommune genehmigt<br />

worden. Wenn überhaupt, gibt es<br />

nur kleine und unscheinbare Hin‐<br />

weise darauf, dass es sich nicht um<br />

amtliche Dienstleistungen handelt.<br />

"Die privaten Anbieter sind in kei‐<br />

nem Fall durch die Kommunen<br />

autorisiert. Für uns ist das quasi<br />

unlauterer Wettbewerb. Wir for‐<br />

dern deshalb einen besseren<br />

Schutz der Verbraucher", so Man‐<br />

fred Müller weiter.

Veranstaltungen/Personen<br />

NRWs Kreise für schnelles Internet<br />

(BS) Damit der ländliche Raum<br />

als attraktiver Wirtschaftsstand‐<br />

ort erhalten bleibt, ist der Ausbau<br />

eines schnellen, hochleistungsfä‐<br />

higen Datennetzes dringend er‐<br />

forderlich. Darauf wiesen Vertre‐<br />

ter der Kreise in einer Veranstal‐<br />

tung des Landkreistages Nord‐<br />

rhein‐Westfalen zur Breitbandför‐<br />

derung Anfang März in Coesfeld<br />

hin.<br />

Der Landkreistag Nordrhein‐<br />

Westfalen (LKT NRW) ist der kom‐<br />

munale Spitzenverband der 30<br />

Kreise des Landes NRW und der<br />

Städteregion Aachen mit rund 11<br />

von landesweit insgesamt 18<br />

Millionen Einwohnern.<br />

Sie forderten das Land Nord‐<br />

rhein‐Westfalen auf, die Kommu‐<br />

nen bei den Anstrengungen zum<br />

Ausbau des schnellen Internets<br />

besser zu unterstützen, zum Bei‐<br />

spiel durch die Vergrößerung des<br />

Breitbandkompetenzzentrums<br />

NRW. "Eine schnelle und leis‐<br />

tungsfähige Internetverbindung<br />

ist Voraussetzung für eine dyna‐<br />

mische Wirtschaftsentwicklung.<br />

Sie wird in Zukunft so wichtig sein<br />

wie der Straßenbau und die Ener‐<br />

gieversorgung", so LKT‐<br />

Hauptgeschäfts‐führer Dr. Martin<br />

Klein anlässlich der Veranstaltung.<br />

Die Kommunen wollen den<br />

Nationales Waffenregister<br />

(BS) Das prioritäre Deutschland<br />

Online Projekt Nationales Waffen‐<br />

register hat sichtbar an Fahrt ge‐<br />

wonnen. Das wurde in der 20.<br />

Sitzung der Staatssekretärs‐<br />

Lenkungsgruppe Deutschland‐<br />

Online am 17.02.<strong>2010</strong> sehr deut‐<br />

lich.<br />

Am 24. März <strong>2010</strong> wird durch die<br />

Federführer – die Innenministerien<br />

des Bundes und des Landes Baden‐<br />

Württemberg – in der Landesver‐<br />

tretung Baden‐Württemberg in<br />

Berlin eine erste Informationsver‐<br />

anstaltung zum DOL Vorhaben<br />

Nationales Waffenregister stattfin‐<br />

den. Die Veranstaltung richtet sich<br />

insbesondere an Vertreter der<br />

Örtlichen Waffenbehörden, an die<br />

Waffenrechtsreferate der Länder<br />

und an weitere am Aufbau des<br />

Nationalen Waffenregisters betei‐<br />

ligte Institutionen und Organisatio‐<br />

nen. Sie soll zu einem einheitlichen<br />

Informationsstand und einer früh‐<br />

newsletter E­Government 6<br />

Ausbau und die Förderung einer<br />

hochleistungsfähigen Breitband‐<br />

versorgung in den nächsten Jah‐<br />

ren deutlich intensivieren. Sie sind<br />

vielfach bereits dazu übergegan‐<br />

gen, den Ausbau der Technik vor<br />

Ort selbst voranzutreiben. Aller‐<br />

dings stoßen sie dabei an Gren‐<br />

zen: Es stellen sich zahlreiche<br />

technische, rechtliche und wirt‐<br />

schaftliche Fragestellungen, die<br />

mit "Bordmitteln" kaum bewältigt<br />

werden können. Ein personell<br />

besser ausgestattetes Breitband‐<br />

kompetenzzentrum könnte nach<br />

Auffassung der Kreise diese Lücke<br />

schließen. Martin Klein: "Das<br />

Zentrum in Niedersachsen ist<br />

trotz der geringeren Einwohner‐<br />

zahl mehr als doppelt so groß als<br />

das in NRW. Damit die ländlichen<br />

Regionen in Nordrhein‐Westfalen<br />

technisch und wirtschaftlich nicht<br />

abgehängt werden, brauchen wir<br />

nicht nur finanzielle Unterstüt‐<br />

zung, sondern auch mehr Bera‐<br />

tungsangebote. Gerade bei der<br />

Bewältigung der teilweise sehr<br />

schwierigen europarechtlichen<br />

Fragestellungen oder der komple‐<br />

xen technischen Probleme wäre<br />

das der richtige Schritt."<br />

Weitere Informationen zu die‐<br />

sem Thema unter:<br />

www.lkt‐nrw.de<br />

zeitigen Einbindung aller Beteilig‐<br />

ten beitragen. Inhaltlich werden<br />

zunächst die strategisch‐politischen<br />

Rahmenbedingungen des Vorha‐<br />

bens sowie die Herausforderungen<br />

und strategischen Eckpunkte zur<br />

Errichtung des Nationalen Waffen‐<br />

registers vorgestellt.<br />

Der Schwerpunkt der Veranstal‐<br />

tung liegt jedoch auf einer breiten<br />

Diskussion zu den verschiedenen<br />

Facetten und Detailfragen, einge‐<br />

schlossen der Weiterentwicklung<br />

der Register bei den Örtlichen Waf‐<br />

fenbehörden. Durch verschiedene<br />

Akteure, die über unterschiedliche<br />

Sichtweisen und Einschätzungen<br />

verfügen, werden spezielle The‐<br />

menbereiche erläutert. Abschlie‐<br />

ßend wird auch ausreichend Raum<br />

für Fragen der Teilnehmer im Rah‐<br />

men einer moderierten Gesprächs‐<br />

runde zur Verfügung stehen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.deutschland‐online.de<br />

Zeit für ein "Neues Arbeiten"<br />

Mit der Einführung von Microsoft<br />

Office <strong>2010</strong> soll in der öffentlichen<br />

verwaltung ein "Neues Arbeiten"<br />

Einzug erhalten. Wie die Möglich‐<br />

keiten der neuen Produktgenerati‐<br />

on hierzu beitragen sollen, zeigt<br />

Microsoft bei vier deutschlandwei‐<br />

ten Veranstaltungen.<br />

Die Veranstaltungsorte sind Un‐<br />

terschleißheim (12.04.<strong>2010</strong>), Köln<br />

(13.04.<strong>2010</strong>), Berlin (20.04.<strong>2010</strong>)<br />

und Hamburg (22.04.<strong>2010</strong>).<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lädt in<br />

diesem Zusammenhang als Me‐<br />

dienpartner gemeinsam mit dem<br />

weltgrößten Softwareanbieter zu<br />

einer der Veranstaltungen am<br />

Dienstag, den 20. April, in Berlin<br />

ein. In Expertenvorträgen wird<br />

Personalchef des BMVG zur BWI IT?<br />

(BS) Repowering steht im Zent‐<br />

rum der Informationsveranstal‐<br />

tung, zu der das Netzwerk Wind‐<br />

kraft des Energiewirtschaftscluster<br />

Energieregion.NRW am Mittwoch,<br />

17. März, in den Düsseldorfer Mal‐<br />

kasten (Jacobistraße 6a) lädt. Titel<br />

der Tagung: "Stärkung der Wind‐<br />

kraft in der EnergieRegion.NRW –<br />

Repowering". Die von der Energie‐<br />

Agentur.NRW organisierte Tagung<br />

beginnt um 13.30 Uhr, die Teilnah‐<br />

me ist kostenfrei.<br />

"Repowerte" Anlagen lassen sich<br />

– da wesentlich leistungsstärker –<br />

wirtschaftlicher betreiben. Kom‐<br />

munen können so höhere Einnah‐<br />

men bei lokaler Wertschöpfung<br />

erzielen und in Verbindung mit<br />

dem Repowering die Windenergie‐<br />

nutzung planerisch und durch die<br />

Bevölkerung akzeptabel neu struk‐<br />

turieren. Die Vorteile des Repowe‐<br />

ring gilt es nun in Nordrhein‐<br />

Westfalen vermehrt zu nutzen,<br />

nicht nur über die neue Produktge‐<br />

neration informiert, sondern auch<br />

auf den konzeptionellen Überbau,<br />

den "Modernen Verwaltungsar‐<br />

beitsplatz" eingegangen. Im Rah‐<br />

men einer Podiumsdiskussion mit<br />

IT‐Verantwortlichen aus Landes<br />

und kommunalen <strong>Behörden</strong> sowie<br />

Vertretern aus den Spitzenverbän‐<br />

den, Wissenschaft und Industrie<br />

soll zudem erörtert werden, wel‐<br />

che Chancen und Perspektiven sich<br />

durch die Möglichkeiten des<br />

"Neuen Arbeitens" für die öffentli‐<br />

che Verwaltung ergeben.<br />

Weitere Informationen sowie die<br />

Teilnehmer der Podiumsdiskussio‐<br />

nen und das Anmeldeformular sind<br />

abrufbar unter: www.microsoft.de<br />

(BS) Der derzeitige Personalchef im Bundesver‐<br />

teidigungsministeriums, Georg Wilmers, soll<br />

zur BWI Informationstechnik wechseln.<br />

Dies berichtete die "Rheinische Post".<br />

Demnach sei Verteidigungsminister zu Gutten‐<br />

berg derzeit auf der Suche nach einem Nach‐<br />

folger.<br />

Wilmers war in der Amtszeit Peter Strucks zum<br />

Abteilungsleiter aufgestiegen und dies unter<br />

dessen Nachfolger Franz‐Josef Jung auch<br />

geblieben.<br />

Rückenwind für Repowering<br />

auch um in den Kommunen, die<br />

hier die Planungshoheit haben, für<br />

neuen "wirtschaftlichen Rücken‐<br />

wind" zu sorgen.<br />

Die Energie‐ und Klimaschutzpoli‐<br />

tik des Landes Nordrhein‐West‐<br />

falen zielt auf ein nachhaltiges<br />

Wirtschaftswachstum bei gleichzei‐<br />

tiger Reduktion von CO2‐Emis‐<br />

sionen ab. Hierbei kommt in Nord‐<br />

rhein‐Westfalen insbesondere der<br />

Stromerzeugung durch Windkraft<br />

eine hohe Bedeutung zu. Zu den<br />

Referenten gehören u.a. NRW‐<br />

Wirtschaftsministerin Christa Tho‐<br />

ben; Rechtsanwältin Anke Kosfeld,<br />

Johannes Franz Nolte, Stadtbaudi‐<br />

rektor der Stadt Brilon; Wilfried<br />

Roos, Bürgermeister der Gemeinde<br />

Saerbeck und Ulrich Ahlke aus dem<br />

Kreis Steinfurt.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Programm und eine Anmeldemög‐<br />

lichkeit finden sich unter:<br />

www.energieagentur.nrw.de

IT/ÖPP<br />

Der Brief im Internet<br />

(BS) Für ihr neues Konzept "der<br />

Brief im Internet" hat die Deutsche<br />

Post mehrere Großkunden gewin‐<br />

nen können. Neben dem ADAC<br />

wollen auch die Versicherungs‐<br />

gruppe Zurich, die Deka‐Bank und<br />

Lotto Hessen die im Juli startende<br />

Dienstleistung nutzen. Dies gab<br />

Brief‐Vorstand Jürgen Gerdes auf<br />

der CeBIT bekannt.<br />

Das Prinzip des "Brief im Inter‐<br />

net" ist denkbar einfach und soll<br />

die Schwachpunkte, die beim her‐<br />

kömmlichen E‐Mail‐Verkehr auftre‐<br />

ten können, verhindern. So sollen<br />

das Briefgeheimnis und die recht‐<br />

lich abgesicherte Zustellung im<br />

Internet Einzug halten.<br />

Dazu muss sich der Kunde zu‐<br />

nächst in einer Post‐Filiale mit<br />

seinem Personalausweis anmel‐<br />

den. Danach kann er von seinem<br />

heimischen Rechner aus Briefe<br />

verschicken, die dann entweder in<br />

(BS) Digitale Daten haben heute<br />

einen großen Wert für die öffentli‐<br />

che Verwaltung. Sie sind die Grund‐<br />

lage für ein effizientes Informati‐<br />

onsmanagement und schnelle<br />

Bearbeitungsprozesse. Die Post‐<br />

stelle, also der Ort, der täglich von<br />

Briefpost geflutet wird, entwickelt<br />

sich zunehmend zum Eingangspor‐<br />

tal für das Dokumentenmanage‐<br />

ment und zur Drehscheibe für<br />

digitale Informationen.<br />

Dokumentenscanner sind zur<br />

Digitalisierung der Eingangspost<br />

unabdingbar. Allerdings können<br />

kleinere <strong>Behörden</strong> und Verwaltun‐<br />

gen die Fähigkeiten der High‐End‐<br />

Geräte oft nicht ausreizen und<br />

newsletter E­Government 7<br />

reiner Online‐Form oder in der<br />

Hybrid‐Variante vom Postboten<br />

nach Hause geliefert werden.<br />

Über genaue Preise schweigt die<br />

Post derzeit noch, Spekulationen<br />

zufolge könnte ein reiner Online‐<br />

Brief zwischen 10 und 20 Cent<br />

kosten. Auch weitere Preismodelle<br />

wie beispielsweise Flatrates sind im<br />

Gespräch. Die herkömmliche Zu‐<br />

stellung von Online‐Briefen soll 46<br />

Cent kosten, allerdings ist noch<br />

nicht bekannt, ob und in welcher<br />

Höhe die Post Gebühren für die<br />

elektronische Übermittlung und<br />

den Ausdruck erhebt.<br />

Das Angebot des "Brief im Inter‐<br />

net" soll auch weitere Bezahldiens‐<br />

te beinhalten, wie zum Beispiel<br />

einen "Dokumentensafe" ,der eine<br />

langzeitige Archivierung von Brie‐<br />

fen sicherstellt.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Thema gibt es hier.<br />

Produktionsscanner für Einsteiger<br />

scheuen die relativ hohen Anschaf‐<br />

fungskosten. Kleinere Modelle<br />

dagegen verfügen nicht über eine<br />

ausreichend groß dimensionierte<br />

Dokumentenzufuhr, so dass zu viel<br />

manuelle Nachführarbeit nötig ist.<br />

Mit seiner auf der CeBIT erstmals<br />

präsentierten i4000‐Serie füllt Ko‐<br />

dak genau diese Lücke. Die beiden<br />

Modelle i4200 und i4600 verfügen<br />

über eine automatische Dokumen‐<br />

tenzufuhr für 500 Blatt und digitali‐<br />

sieren Papierdokumente mit Ge‐<br />

schwindigkeiten von maximal 120<br />

Blatt pro Minute. Das sind High‐<br />

End‐Leistungsdaten, allerdings zu<br />

sehr moderaten Preisen. Die Tech‐<br />

nologieplattform für seinen Einstei‐<br />

ÖPP­Szene reist nach Weimar<br />

(BS) Im Jubiläumsjahr wird das<br />

renommierte dreitägige Betriebs‐<br />

wirtschaftliche Symposium‐Bau<br />

vom 17.‐19. März <strong>2010</strong> in Weimar<br />

inhaltlich vor allem von den unter<br />

den PPP‐Experten aktuell intensiv<br />

diskutierten Themen Finanzkrise,<br />

Konjunkturprogramm, Aufbaupha‐<br />

se ÖPP‐Deutschland AG, Regie‐<br />

rungswechsel und die jeweiligen<br />

Auswirkungen geprägt sein.<br />

Wie gewohnt werden Vorträge,<br />

Workshops und Podiumsdiskussio‐<br />

nen in den Themenblöcke "PPP im<br />

öffentlichen Hochbau" und "PPP in<br />

der Straßenverkehrsinfrastruktur"<br />

Gelegenheit bieten, diese aktuellen<br />

Themen aufzugreifen, konkrete<br />

Probleme zur Diskussion zu stellen<br />

und möglichst Lösungswege aufzu‐<br />

zeigen.<br />

Auch wenn Anzahl und Volumen<br />

der Projekte, die zum Vertragsab‐<br />

schluss kamen, im vergangenen<br />

ger‐Produktionsscanner<br />

hat Kodak komplett neu<br />

aufgebaut und setzt erst‐<br />

mals auf LED‐Technologie<br />

bei der Beleuchtung. Die<br />

selbst entwickelten Kodak‐<br />

Technologien "Smart<br />

Touch" und "Perfect Page"<br />

sorgen für leichte Bedien‐<br />

barkeit per Knopfdruck<br />

bzw. für eine optimale<br />

Bildqualität ohne manuel‐<br />

les Nachjustieren der<br />

Scanner‐Einstellungen.<br />

Erweist sich der i4000‐<br />

Scanner im Laufe der Zeit dann<br />

doch als zu klein, lässt er sich ein‐<br />

fach auf größere Scan‐Volumina<br />

Jahr insbesondere in Folge der<br />

Finanzkrise zurückgingen, dürfte<br />

nach überwiegender Expertenmei‐<br />

nung der PPP‐Markt mit gesunden‐<br />

den Kapitalmärkten nicht zuletzt<br />

wegen der zu erwartenden schwie‐<br />

rigen Haushaltssituation schnell<br />

wieder zu seinem vor der Krise<br />

gerade erst begonnenen Wachs‐<br />

tum zurückfinden. Insofern wird<br />

PPP auch in Zukunft eine interes‐<br />

sante Beschaffungsvariante der<br />

Öffentlichen Hand bleiben, die es<br />

weiterzuentwickeln gilt.<br />

Dazu möchte das Betriebswirt‐<br />

schaftliche Symposium‐Bau erneut<br />

ein kreatives Forum bieten und<br />

damit seine mit mehr als 700 Teil‐<br />

nehmern bedeutende und aner‐<br />

kannte Stellung als die PPP‐<br />

Veranstaltung unterstreichen.<br />

Das aktuelle Programm, weitere<br />

Informationen und Anmeldung<br />

unter: www.symposium‐bau.de<br />

Mit der i4000‐Serie, die auf der CeBIT erst‐<br />

mals vorgestellt wurde, will Kodak eine<br />

Marktlücke füllen. Foto: BS/Kodak<br />

aufrüsten, ohne dass <strong>Behörden</strong> in<br />

neue Hardware investieren müs‐<br />

sen. www.kodak.de

Smart­Metering<br />

newsletter E­Government 8<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäfts‐<br />

führerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Her‐<br />

ausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 423 / Berlin und Bonn 18. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Niedersachsen richtet<br />

IT‐Planungsrat ein<br />

(BS) Die niedersächsische Landesregierung<br />

hat die Einrichtung eines Niedersächsischen<br />

IT‐Planungsrates zum 1. April <strong>2010</strong> beschlos‐<br />

sen. Den Vorsitz in diesem Gremium führt der<br />

IT‐Bevollmächtigte der Landesregierung<br />

Christoph Lahmann. Mit diesen neuen Orga‐<br />

nisationsstrukturen sollen die zukünftigen<br />

Anforderungen, die aus dem IT‐Planungsrat<br />

Bund/Länder auf das Land zukommen, be‐<br />

wältigt werden. Auch landesintern und bei<br />

der Kooperation mit den Kommunen wird<br />

der niedersächsische IT‐Planungsrat zu einer<br />

neuen Qualität in der Zusammenarbeit füh‐<br />

ren. Mit der Einrichtung des Niedersächsi‐<br />

schen IT‐Planungsrates hat sich die Landes‐<br />

verwaltung ähnlich aufgestellt wie der IT‐<br />

Planungsrat Bund/Länder.<br />

3,2,1 Mainz!<br />

(BS) Im Rahmen des Zulassungsverfahrens<br />

zur Versteigerung von Frequenzen in den<br />

Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6<br />

GHz für den drahtlosen Netzzugang zum<br />

Angebot von Telekommunikationsdiensten<br />

sind die vier Unternehmen E‐Plus, Telefónica<br />

O2 Germany, T‐Mobile Deutschland und<br />

Vodafone D2 zur Aktion zugelassen worden,<br />

die am 12. April im Mainzer Dienstgebäude<br />

der Bundesnetzagentur stattfinden soll.<br />

Insgesamt geht es Mitte April um ein Spekt‐<br />

rum von 360 Megahertz. Ein besonderer<br />

Fokus liegt auf den 60 Megahertz, die durch<br />

die Einführung des digitalen Fernsehens in<br />

Deutschland frei wur‐<br />

den, der so genannten<br />

"digitalen Dividende".<br />

Deren Zuschlag ist –<br />

auf Basis der Breit‐<br />

bandstrategie der<br />

Bundesregierung – an<br />

die Auflage gekoppelt,<br />

zunächst Gemeinden<br />

im ländlichen Raum<br />

mit schnellen Internet‐<br />

anschlüssen zu versor‐<br />

gen.<br />

Wer nicht fragt ...<br />

(BS) Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière hat sich vor‐<br />

genommen, im ersten Halbjahr<br />

<strong>2010</strong> im Rahmen von vier Veran‐<br />

staltungen grundsätzliche Fragen<br />

der Netzpolitik in Deutschland mit<br />

Vertretern aus Wirtschaft Wissenschaft, Politik<br />

und Verwaltung intensiv zu diskutieren, um Klar‐<br />

heit über die Schwerpunkte und den Handlungs‐<br />

bedarf in diesem Themen zu erreichen.<br />

Am 24. März <strong>2010</strong> findet nun bereits die zweite<br />

Diskussionsrunde statt, an der neben dem Minis‐<br />

ter u.a. auch die Beauftragte der Bundesregierung<br />

für Informationstechnik, Cornelia Rogall‐Grothe,<br />

der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Zier‐<br />

cke, und BITKOM‐Präsident Prof. Dr. August‐<br />

Wilhelm Scheer teilnehmen werden. Die Veran‐<br />

staltung trägt den Titel "Das Internet als Mehrwert<br />

erhalten" und will insbesondere die Erfordernisse,<br />

Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Maßnah‐<br />

men gegen illegale Inhalte sowie über das geistige<br />

Eigentum diskutieren.<br />

Über diese feste Tagesordnung hinaus werden<br />

auch Fragen diskutiert, die von außen an das Mi‐<br />

nisterium herangetragen wurden. So konnten die<br />

Bürger unter e‐konsultation.de/netzpolitik vom<br />

18. Januar bis zum 15. März <strong>2010</strong> ihre Fragen zum<br />

Thema "Internet als Mehrwert erhalten" stellen<br />

und dieses sowie fremde Fragen mit ihrer Stimme<br />

unterstützen. Diese TOP 3 der am besten bewer‐<br />

teten Fragen finden nun Eingang in die Diskussion<br />

am 24. März:<br />

1. Ist Zensur wirklich eine Lösung? Wie wird<br />

sichergestellt, dass Zensurmaßnahmen langfristig<br />

nicht missbraucht werden? (Offenes Internet)<br />

Externe IT-Spitzenkräfte für<br />

Projekte und Betrieb<br />

Einsatzbereit · Flexibel · Effizient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

2. Der Zugang zu Informationen wird immer<br />

wichtiger. Wie wollen Sie garantieren, dass hier‐<br />

bei jeder die gleichen Chancen erhält?<br />

(Netzausbau)<br />

3. Auch per Post wird Verbotenes verschickt.<br />

Eine präventive Erfassung aller Briefdaten ver‐<br />

langt trotzdem niemand. Warum dann für Netz‐<br />

verkehr?<br />

Bis Montag 1. Mai <strong>2010</strong> können die Bürger<br />

noch ihre Frage(n) für die nächste, dann dritte<br />

Dialogveranstaltung zum Thema "Staatliche<br />

Angebote im Internet" stellen und/oder Fragen<br />

anderer mit ihrer Stimme unterstützen. Die drei<br />

Fragen mit den meisten Stimmen (TOP 3) wer‐<br />

den dann erneut zum Gegenstand der Diskussi‐<br />

on der Veranstaltung, die am 11. Mai <strong>2010</strong> statt‐<br />

findet. Die aktuellen TOP 3 sind:<br />

1. Wie kann der Bund dazu beitragen, dass<br />

Kinder gleiche Chancen in digitaler Bildung ha‐<br />

ben? (Laptops, Lehrerbildung, pädagogische<br />

Inhalte, Breitband)<br />

2. Auch England hat jetzt www.data.gov.uk,<br />

wann kommt ein www.data.gov.de? Wann<br />

werden deutsche Daten demokratisiert?<br />

3. Wieso gibt es noch nicht freie APIs, die den<br />

Zugriff auf alle offiziellen Daten, wie z.B. Geset‐<br />

ze, Bundestagsreden, etc. ermöglichen?<br />

Weitere Informationen und Beteiligung unter:<br />

www.e‐konsultation.de/netzpolitik

Informationstechnologie<br />

CIO­Treffen in Berlin<br />

(BS) Bei einem vom <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> moderierten Roundtable‐<br />

Gespräch kamen vergangene Wo‐<br />

che auf Einladung von Dell und<br />

dieser Zeitung IT‐Leiter (CIOs) von<br />

Universitäten und <strong>Behörden</strong> mit<br />

Führungskräften des IT‐<br />

Unternehmens Dell zusammen.<br />

Ziel der Veranstaltung war es, zwi‐<br />

schen Kunden und Lieferanten<br />

Trends, Bedarfe und Probleme der<br />

Praxis aufzuspüren, begrüßte Paul<br />

Bell, Präsident von Dell Public Sec‐<br />

tor Global.<br />

Vor allem die Themen Sicherheit<br />

und die künftige Entwicklung mobi‐<br />

ler Endgeräte kamen zur Sprache.<br />

Bell kündigte an, dass man neben<br />

dem Gesundheitssektor in Zukunft<br />

individuellere Produkte und Dienst‐<br />

leistungen für den Bildungsbereich<br />

anbieten werde. Es ginge unter<br />

anderem darum, Studenten und<br />

universitäre Einrichtungen besser<br />

zu vernetzen und die Kommunika‐<br />

tion zu vereinfachen.<br />

Das Zeitalter des traditionellen<br />

Computers sei noch nicht um – in<br />

Ergänzung werde man aber künftig<br />

noch mehr mit sogenannten Thin<br />

Clients und Zero Clients arbeiten.<br />

Die Endgeräte würden im Vergleich<br />

zu heute günstiger, leistungsfähiger<br />

und auf spezifische Anforderungen<br />

zugeschnitten.<br />

In Zeiten wirtschaftlicher Krise<br />

und teils schrumpfender Budgets<br />

bestünden weitere Herausforde‐<br />

rungen in der Einsparung von Kos‐<br />

ten, insbesondere in den Bereichen<br />

Energie und Verwaltung. Es gebe<br />

mittlerweile nicht nur mehr enor‐<br />

me Aktenbestände, auch die digita‐<br />

len Datenbanken seien riesig –<br />

dabei handle es sich ironischer<br />

Weise fast ausschließlich um Dupli‐<br />

kationen schon vorhandener Infor‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

Offen für neue Vorschläge und Anregungen öffentli‐<br />

cher Auftraggeber: Paul Bell, Präsident des Bereiches<br />

Öffentlicher Sektor Dell, beim zweiten CIO‐Treffen von<br />

Dell und <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> im Berliner Hotel Adlon.<br />

mationen, sagte Heinz‐Dieter Mei‐<br />

er, CIO der Bundespolizei.<br />

Auch in Zukunft würden sich CIOs<br />

und IT‐Beauftragte nicht unbedingt<br />

beliebt machen, bei dem Vorhaben<br />

kosteneffizientere Prozesse in öf‐<br />

fentlichen Institutionen zu etablie‐<br />

ren, sagte Bell. Diese Zielsetzung<br />

sei aber umso bedeutungsvoller für<br />

die langfristige Entwicklung des<br />

Sektors.<br />

Bell erklärte, dass das Unterneh‐<br />

men insbesondere erfahren wolle,<br />

ob die global, europaweit und<br />

speziell auch in Deutschland ange‐<br />

botenen Produkte und Leistungen<br />

den tatsächlichen Bedarfen des<br />

öffentlichen Sektors entsprechen.<br />

Welche Themen zukünftig auf die<br />

Agenda kommen sollen und wo<br />

Prioritäten gesetzt würden, wolle<br />

man auch von der Erwartungshal‐<br />

tung des öffentlichen Sektors ab‐<br />

hängig machen.<br />

Weil man als integrierter Partner<br />

für IT‐Lösungen weiter wachsen<br />

wolle, habe das Unternehmen im<br />

November 2009 3,8 Milliarden<br />

Dollar in die Übernahme des IT‐<br />

Foto: BS/ Einhaus<br />

Dienstleisters Perot<br />

Systems investiert<br />

und dadurch den<br />

Service‐Bereich von<br />

17.000 auf rund<br />

41.000 Mitarbeiter<br />

ausgebaut. Da Pe‐<br />

rot System zu zwei<br />

Dritteln auf den<br />

öffentlichen Bereich<br />

konzentriert gewe‐<br />

sen sei, habe man<br />

das ohnehin über‐<br />

proportionale Ge‐<br />

schäft mit öffentli‐<br />

chen Auftraggebern<br />

durch die Übernah‐<br />

me weiter ausbau‐<br />

en können. Man sei nun bereits der<br />

weltweit größte IT‐Beschaffer für<br />

den Gesundheitssektor und wolle<br />

die vorhandenen Unternehmens‐<br />

ressourcen nutzen, um weitere<br />

Dienstleistungen für den Bildungs‐<br />

bereich anzubieten.<br />

Nach Gesprächen mit CIOs, Präsi‐<br />

denten öffentlicher Einrichtungen<br />

und Regierungsvertretern, erwarte<br />

(BS) Die sächsische Staatsregie‐<br />

rung hat sich im Rahmen einer<br />

Kabinettssitzung diese Woche<br />

darauf verständigt, die sächsische<br />

Verwaltung in den kommenden<br />

Jahren umfassend zu modernisie‐<br />

ren. Die Staatsmodernisierung ist<br />

Teil der Koalitionsvereinbarung und<br />

stellt eines der wichtigsten Projekte<br />

in der laufenden Legislaturperiode<br />

dar. Bei dem Projekt kommen zum<br />

einen Aufgaben, Prozesse und<br />

Strukturen der Verwaltung auf den<br />

Prüfstand. Insbesondere geht es<br />

dabei um den Abbau von Bürokra‐<br />

man im Bildungsbereich eine ähn‐<br />

lich schnelle IT‐Entwicklung wie sie<br />

vor zehn bis 15 Jahren im Gesund‐<br />

heitswesen stattgefunden habe.<br />

Als weitere Bedarfs‐ und Wachs‐<br />

tumsbereiche könne man vor allem<br />

die Bereiche Sicherheit, Informati‐<br />

on Life Cycle Management (dabei<br />

vor allem die bessere Nutzung von<br />

Speicherkapazitäten) und den<br />

Übergang zu einfacheren IT‐<br />

Architekturen ausmachen. Unter<br />

den letzteren Punkt fielen Stich‐<br />

worte wie Cloud‐Computing und<br />

Virtualisierung. Beide gelten als<br />

Treiber größerer Energieeffizienz.<br />

Dies sei gerade in Deutschland ein<br />

großes Thema, sagte Bell, wo man<br />

sich bemühe und nahe dran sei, die<br />

gesetzten Emissionsziele zu errei‐<br />

chen.<br />

Mehr Informationen zu den Teil‐<br />

nehmern und den im Rahmen des<br />

CIO‐Treffens diskutierten Themen<br />

in der kommenden Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Mehr Informationen zu Dell:<br />

www.dell.de<br />

Startschuss für Staatsmodernisierung<br />

tie und Vorschriften, die Vereinfa‐<br />

chung von Genehmigungs‐ und<br />

Förderverfahren sowie um moder‐<br />

ne E‐Government‐Strukturen. Zum<br />

anderen sieht die Staatsmoderni‐<br />

sierung vor, das Dienstrecht sowie<br />

das Besoldungs‐ und Versorgungs‐<br />

recht zu reformieren. Justiz‐ und<br />

Europaminister Jürgen Martens<br />

wurde federführend die Aufgabe<br />

übertragen, die Modernisierung<br />

der staatlichen Verwaltung in Ab‐<br />

stimmung mit allen Ressorts inhalt‐<br />

lich auszugestalten und alle Maß‐<br />

nahmen zu koordinieren.

Länder/Kommunen<br />

Office <strong>2010</strong> & Co für <strong>Behörden</strong><br />

(BS) Im Rahmen einer deutsch‐<br />

landweiten Veranstaltungsreihe<br />

zeigt der weltgrößte Softwarean‐<br />

bieter Microsoft im kommenden<br />

Monat wie mit der Einführung<br />

von Microsoft Office <strong>2010</strong> & Co.<br />

"Das Neue Arbeiten in der Öffent‐<br />

lichen Verwaltung" möglich wer‐<br />

den soll.<br />

Die insgesamt vier Veranstal‐<br />

tungen in Nord, Süd, Ost und<br />

West bietet Vertretern von Bund,<br />

Ländern und Kommunen eine<br />

gute Gelegenheit, sich über die<br />

Innovationen und deren Nutzen<br />

für die Arbeitsabläufe in den Be‐<br />

hörden umfassend zu informieren<br />

und das Gespräch mit IT‐Experten<br />

von Microsoft, den Microsoft‐<br />

Partnerunternehmen und aus<br />

den öffentlichen Verwaltungen zu<br />

suchen und sich auszutauschen.<br />

newsletter E­Government 3<br />

Die Veranstaltungsorte befinden<br />

sich in Unterschleißheim<br />

(12.04.<strong>2010</strong>), Köln (13.04.<strong>2010</strong>),<br />

Berlin (20.04.<strong>2010</strong>) und Hamburg<br />

(22.04.<strong>2010</strong>).<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> als Me‐<br />

dienpartner lädt gemeinsam mit<br />

Microsoft am Dienstag, den 20.<br />

April, zu der Veranstaltung in Ber‐<br />

lin ein. Neben den Expertenvorträ‐<br />

gen zur neuen Produktgeneration<br />

wird auch der "Moderne Verwal‐<br />

tungsarbeitsplatz" thematisiert und<br />

Im Rahmen einer Podiumsdiskussi‐<br />

on erörtert, welche Chancen und<br />

Perspektiven sich durch die Mög‐<br />

lichkeiten des "Neuen Arbeitens"<br />

für die öffentliche Verwaltung<br />

ergeben.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

Veranstaltungen und eine Anmel‐<br />

demöglichkeit findet sich hier.<br />

Siegburg will bald 115 anbieten<br />

(BS) Um die telefonische Erreich‐<br />

barkeit der Stadtverwaltung zu<br />

verbessern, hat sich die Stadt Sieg‐<br />

burg www.siegburg.de bereits im<br />

vergangenen Jahr dazu entschlos‐<br />

sen, die Aufgaben der Telefonzent‐<br />

rale für die Stadtverwaltung an das<br />

Call Center der Stadt Köln ab‐<br />

zugeben.<br />

Wer seit 1. Dezember 2009 102‐<br />

0 wählt, landet somit zunächst<br />

nicht mehr im Siegburger Rathaus,<br />

sondern beim Call Center der Stadt<br />

Köln, welches mit insgesamt über<br />

150 Mitarbeitern neben der Stadt<br />

Köln auch für die Städte Bonn und<br />

Leverkusen sowie für den Rhein‐<br />

Erft‐Kreis betreut. Entweder kann<br />

dem Anrufer direkt geholfen wer‐<br />

den oder es erfolgt eine gezielte<br />

Vermittlung an die zuständigen<br />

Mitarbeiter des Rathauses.<br />

Siegburg ist die erste kreisange‐<br />

hörige Stadt der Region Köln/Bonn,<br />

die diesen Service nutzt und anbie‐<br />

tet und dadurch den Bürgern die<br />

durchgängige telefonische Erreich‐<br />

barkeit der Stadtverwaltung mon‐<br />

tags bis donnerstags von 7.30 bis<br />

18.00 Uhr und freitags von 7.30 bis<br />

13.00 Uhr anbieten kann.<br />

Dank des neuen Konzepts kön‐<br />

nen heute 95 Prozent aller Anrufe<br />

innerhalb von 18 Sekunden ange‐<br />

nommen werden. Mit der Zusam‐<br />

menarbeit hat Siegburg auch die<br />

Voraussetzung geschaffen, um sich<br />

künftig an der <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer 115 beteiligen zu können.<br />

www.siegburg.de<br />

Dietrich Suhlrie wird neuer NRW.BANK‐Vorstand<br />

(BS) Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf<br />

Empfehlung des Präsidialausschusses den 51jähri‐<br />

gen Dietrich Suhlrie, derzeit Direktor in der KfW<br />

Bankengruppe, zum 1. Juni <strong>2010</strong> als neues Mit‐<br />

glied des Vorstands der NRW.BANK bestellt.<br />

Suhlrie übernimmt den Platz von Ernst Gerlach,<br />

der zum 31. Mai <strong>2010</strong> altersbedingt ausscheiden<br />

wird.<br />

Suhlrie arbeitet seit 1991 für die KfW Bankengrup‐<br />

pe, seit 2000 ist er Direktor und leitet seitdem<br />

strategische Organisationseinheiten im Fördergeschäft der KfW.<br />

2008 übernahm er die Verantwortung für den Bereich Organisation und<br />

Internes Consulting. In dieser Funktion hat er in den vergangenen zwei<br />

Jahren wesentlich an der Neuaufstellung der KfW mitgearbeitet. Zuvor<br />

leitete er den Bereich Information und Beratung und von 2000 bis 2006<br />

das Kreditsekretariat. Unter anderem war Suhlrie in den vergangenen zwei<br />

Jahren Berater des Bundesfinanzministeriums bei der Gründung und Priva‐<br />

tisierung der ÖPP Deutschland AG.<br />

Gleichzeitig verlängerte der Verwaltungsrat den Ende <strong>2010</strong> auslaufen‐<br />

den Vertrag von Vorstandsmitglied Klaus Neuhaus für weitere fünf Jahre.<br />

Weitere Informationen unter: www.nrwbank.de<br />

Kundenzentrum für Kommunen<br />

(BS) Speziell für den öffentlichen<br />

Sektor und das Gesundheitswesen<br />

in Kommunen öffnet T‐Systems ein<br />

neues Online‐Kundenzentrum mit<br />

bedarfsgerechten Beratungs‐, Ser‐<br />

vice‐ und Produktangeboten.<br />

Stadtverwaltungen, Schulen,<br />

Krankenhäuser und andere öffent‐<br />

liche Einrichtungen können sich<br />

registrieren und bekommen einen<br />

gesicherten Zugang zu individuel‐<br />

len und geschützten Bereichen.<br />

Im Kundenzentrum finden sie rund<br />

um die Uhr Informationen zu Pro‐<br />

dukten, Lösungen, Referenzen,<br />

Trends und wichtigen Terminen.<br />

Sie knüpfen direkte Kontakte zu<br />

Beratern und Servicemitarbeitern<br />

vor Ort und bestellen – unter Be‐<br />

rücksichtigung bereits bestehender<br />

Rahmenverträge – auf direktem<br />

Wege aus rund 30.000 IT‐<br />

Produkten, TK‐Anschlüssen und<br />

Tarifen.<br />

Im nächsten Ausbauschritt kom‐<br />

men zielgruppenspezifische Mobil‐<br />

funkangebote dazu. Kommunen<br />

haben dann vom Kundenzentrum<br />

aus einen einheitlichen Zugang zu<br />

Leistungen des gesamten Konzerns<br />

Deutsche Telekom.<br />

Bereits jetzt lassen sich im Kun‐<br />

denzentrum verschiedene Aufträge<br />

und vertragliche Situationen online<br />

nachverfolgen. Zur Kontrolle lau‐<br />

fender Kosten soll künftig auch ein<br />

Online‐Abruf kundenspezifischer<br />

Verbrauchsdaten ermöglicht wer‐<br />

den.<br />

www.t‐systems.de/kundenzentrum

IT­Sicherheit<br />

Das Recht am Quellcode<br />

(BS) Ein Computer arbeitet nur<br />

mit Nullen und Einsen, dies ist<br />

bekannt. Damit diese Nullen und<br />

Einsen in der richtigen Reihenfolge<br />

auch sinnvolle Arbeit leisten, gibt<br />

es die Programme. Wer sich noch<br />

an die Zeiten des C64 erinnert,<br />

weiß, dass dort die Befehle direkt,<br />

meistens mit ‘LOAD "(...)",8,1’ ein‐<br />

gegeben werden mussten. Die<br />

große Leistung von Microsoft Grün‐<br />

der Bill Gates war dann, diesen<br />

direkten Zugriff auf die Programm‐<br />

ebene in eine Oberfläche zu ver‐<br />

wandeln, bei der all diese Schritte<br />

durch Klicks ausgelöst werden. Der<br />

Rechner arbeitet und im Hinter‐<br />

grund laufen die verschiedenen<br />

Schritte ab, ohne dass der Nutzer<br />

von diesen Dingen etwas erfährt.<br />

Dieser Vorgang ist mittlerweile das<br />

Norm, auf die DOS‐Ebene wird<br />

nicht mehr zugegriffen.<br />

Genau hieraus ergeben sich aber<br />

auch die Sicherheitsrisiken. Der<br />

Nutzer weiß schließlich nicht, was<br />

sein Computer im Hintergrund<br />

ausführt, woran er gerade arbeitet<br />

und welchen Befehlen er folgt.<br />

Viren, Trojaner und Würmer setzen<br />

genau an diesem Punkt an und<br />

schleusen Programmteile in das<br />

bestehende System ein, die dann<br />

im Hintergrund zusammen mit den<br />

"guten" Prozessen ihre Arbeit erle‐<br />

digen. Sie nutzen Schwachstellen in<br />

den Programmen, um einzudrin‐<br />

gen und weitere Schwachstellen,<br />

um sich festzusetzen. Diese<br />

Schwachstellen können aber nur<br />

bei einer Betrachtung des Quellco‐<br />

des sicher erkannt werden.<br />

Da selbst ein Programmierer<br />

nicht rein mit Nullen und Einsen<br />

arbeiten kann, braucht er eine für<br />

newsletter E­Government 4<br />

den Menschen lesbare Form der<br />

Arbeitsschritte. Diese lesbare Form<br />

ist der Quellcode. Er ist gewisser‐<br />

maßen die Computersprache, in<br />

der die Programme geschrieben<br />

werden. Komplexe, neue oder<br />

einzigartige Programme werden<br />

meistens von Hand in einem nor‐<br />

malen Texteditor geschrieben,<br />

wobei viele Programmierer auf<br />

einen Fundus von Entwürfen zu‐<br />

rückgreifen können. Für einfachere<br />

Programme gibt es auch Codege‐<br />

neratoren. Damit dieser Quellcode<br />

dann auch vom Computer verstan‐<br />

den wird, übersetzen sogenannte<br />

Compiler den Text.<br />

Vor diesem Hintergrund wird<br />

auch deutlich, warum gerade Anti‐<br />

Viren‐Hersteller immer wieder auf<br />

die Freigabe von Quellcodes drän‐<br />

gen. Denn erst wenn die Schritte,<br />

die der Computer normalerweise<br />

im Hintergrund ausführt, bekannt<br />

sind, kann ein wirksamer proakti‐<br />

ver Schutz jede noch so kleine<br />

Abweichung von der Norm als<br />

potenziell schädlich erkennen und<br />

den Nutzer darauf hinweisen. Die‐<br />

ser wäre dann in der Lage, die nicht<br />

‐üblichen Schritte zuzulassen oder<br />

abzuweisen. Warum die Software‐<br />

hersteller gerade den Quellcode<br />

nicht öffentlich machen wollen,<br />

liegt ebenfalls auf der Hand,<br />

schließlich könnte dann jeder diese<br />

Programme nehmen, ein wenig<br />

modifizieren und als eigenes Pro‐<br />

dukt auf den Markt bringen.<br />

Wer den Quellcode kennt, weiß wie der Computer arbeitet.<br />

Foto: BS/fanny18/www.aboutpixel.de<br />

Dies ist auch der Grund, warum<br />

Microsoft nicht auf die Anfrage des<br />

Bundesamtes für Sicherheit in der<br />

Informationstechnik (BSI) einging,<br />

das einen Einblick in den Quellcode<br />

des Internet Explorers wünschte.<br />

Da Bill Gates den Windows‐<br />

Quellcode allerdings unabhängig<br />

und mit eigenen finanziellen Mit‐<br />

teln schrieb, kann ihm niemand das<br />

alleinige Recht auf den Code strei‐<br />

tig machen. Anders sieht es mit<br />

jener Software aus, die durch Steu‐<br />

ermittel finanziert wurden. Ein<br />

prominentes Beispiel ist hier<br />

SASPF.<br />

SASPF ist ein Projekt von Bundes‐<br />

wehr und SASPF zur Einführung<br />

einer Standardsoftware in den<br />

Streitkräften. Die Bündelung war<br />

dringend notwendig, arbeitete die<br />

Bundeswehr doch vorher mit zahl‐<br />

reichen Insel‐Lösungen, die unter‐<br />

einander weder verbunden noch<br />

verbindbar waren. Die Ausgaben in<br />

Deutschland zur Entwicklung dieser<br />

Software belaufen sich bisher auf<br />

etwas über eine Milliarde Euro. Der<br />

Quellcode wurde mit diesem Geld<br />

aber nicht mit eingekauft. Zudem<br />

läuft SASPF auf der Windows‐<br />

Plattform, die zwar allgemein ver‐<br />

breitet ist, deren Quellcode aber<br />

wie erwähnt ebenfalls ein Geheim‐<br />

nis darstellt. Im Endeffekt arbeiten<br />

die Streitkräfte also mit einer Soft‐<br />

ware, deren Quellcode sie nicht<br />

kennen, die wiederum auf einer<br />

Software aufbaut, deren Quellcode<br />

niemand kennt (bis auf wenige<br />

auserwählte Einzelpersonen).<br />

T‐Systems hatte für ihre Part‐<br />

nerschaft mit der SAP einen ande‐<br />

ren Weg gewählt. Hier wurde die<br />

Einsicht in den Quellcode der SAP<br />

‐Software mit festgelegt, sodass T<br />

‐Systems auf die am Anfang im‐<br />

mer auftretenden Probleme auch<br />

mit durch eigene Mitarbeiter<br />

erstellte Lösungen eingehen<br />

konnte. Zudem kann T‐Systems<br />

eigene Erweiterungen oder Ver‐<br />

besserungen entwickeln, zwar in<br />

Absprache mit dem Partner, aber<br />

bei der Programmierung zumin‐<br />

dest unabhängig. Das Recht am<br />

Quellcode ist somit nicht nur ein<br />

Kernproblem der IT‐Sicherheit,<br />

sondern auch eine Frage der Ent‐<br />

wicklung eigener Programmierka‐<br />

pazitäten. Schließlich lassen sich<br />

alle im Hintergrund ablaufenden<br />

Arbeitsprozesse des Computers<br />

am laufenden System nicht mehr<br />

nachvollziehen – und selbst das<br />

BSI tappt im Dunkeln mit der<br />

Analyse der möglichen Schwach‐<br />

stellen.

IT/ÖPP<br />

Vorbehalte gegen IT­ÖPP hinterfragt<br />

(BS) Öffentlich Private Partner‐<br />

schaften (ÖPP) sind im IT‐Bereich<br />

der öffentlichen Verwaltung, an‐<br />

ders als in anderen europäischen<br />

Staaten, eine absolute Seltenheit.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> sprach für<br />

die aktuelle Ausgabe mit Prof. Dr.<br />

Martin Weber, Vorstand der ÖPP<br />

Deutschland AG (Partnerschaften<br />

Deutschland), und Claus Wechsel‐<br />

mann, Direktor der ÖPP Deutsch‐<br />

land AG, über die Chancen, die<br />

Öffentlich Private Partnerschaften<br />

hier bieten und darüber, was in<br />

Deutschland auf Seiten der Verwal‐<br />

tung noch geändert werden muss,<br />

um die Hürden für funktionierende<br />

Partnerschaften im IT‐Bereich ab‐<br />

zubauen.<br />

Hier ein Auszug des Gesprächs:<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Den Einsatz<br />

von Informationstechnologie in<br />

öffentlichen Verwaltungen im Rah‐<br />

men Öffentlich Privater Partner‐<br />

schaften auszurichten, trifft teilwei‐<br />

se auf Skepsis. Es wird gesagt, dass<br />

ein wesentlicher Vorteil von ÖPP,<br />

der Lebenszeitzyklus, also die lang‐<br />

fristige Gestaltung einer Infrastruk‐<br />

tur, wegen des kurzen Innovations‐<br />

zyklus bei IT nicht greifen kann. Ist<br />

der IT‐Markt zu dynamisch für<br />

ÖPP?<br />

Weber: In der Tat: Der Lebenszy‐<br />

klusansatz ist unter Einbeziehung<br />

von Planen, Bauen, Betreiben und<br />

Finanzieren insbesondere für Pro‐<br />

jekte im Hochbau von elementarer<br />

Bedeutung. Die Einbindung des<br />

künftigen Betreibers in die Ange‐<br />

botserstellung des Auftragnehmers<br />

sichert, dass bereits in dieser Phase<br />

die künftigen Betriebskosten die<br />

Struktur des Projektes mitbestim‐<br />

men. Eine in diesem Sinne mit dem<br />

Lebenszyklusansatz vergleichbare<br />

Nachhaltigkeit ist auch im IT‐ und<br />

newsletter E­Government 5<br />

Dienstleistungs (DL)‐Bereich erfor‐<br />

derlich. Gerade hierdurch unter‐<br />

scheiden sich ÖPP‐Projekte vom<br />

Outsourcing.<br />

Wechselmann: Der Begriff Le‐<br />

benszyklus wird sich bei IT‐ und DL‐<br />

ÖPPs in der Regel nicht auf die<br />

Abschreibung einer Investition<br />

beziehen, sondern auf die Zeit, die<br />

notwendig ist, um die Aufwände<br />

für die Transformation einer Servi‐<br />

ceeinheit oder deren Professionali‐<br />

sierung zu rechtfertigen. Ein inno‐<br />

vativer Lebenszyklusbegriff, der<br />

sich ausschließlich aus dem Quali‐<br />

tätssprung, den eine gemeinsame<br />

Leistungserbringung von Mitarbei‐<br />

tern der Verwaltung und der der<br />

Privatwirtschaft ergibt, bezieht sich<br />

nur auf den Nutzen bezogen auf<br />

die Aufgabenerfüllung.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Wo liegen die<br />

Unterschiede zu ÖPP‐Hochbau‐<br />

projekten?<br />

Weber: Hochbauprojekte sind<br />

charakterisiert durch eine Finanzie‐<br />

rungskomponente für eine An‐<br />

fangsinvestition und die nachfol‐<br />

gende risikoärmere Betriebsphase.<br />

Charakteristisch sind hier Laufzei‐<br />

ten von 15 bis zu 30 Jahren.<br />

Wechselmann: Statischer Bedarf<br />

im Bereich von IT‐Infrastruktur –<br />

ganz gleich, ob zentral oder dezen‐<br />

tral organisiert – folgt nahezu eins<br />

zu eins dem Vorbild, das der Hoch‐<br />

bau gibt. Anders ist dies bei strate‐<br />

gischen Servicepartnerschaften, die<br />

auf Querschnittsprozesse oder<br />

Frontoffices fokussieren. Hier kom‐<br />

men viele zusätzliche Elemente ins<br />

Spiel, die im Hochbau nur in Ansät‐<br />

zen eine Rolle spielen. Dazu gehö‐<br />

ren die Herausforderung eines<br />

möglichen Joint Ventures, die Ab‐<br />

grenzung der hoheitlichen Aufga‐<br />

ben und die Etablierung einer<br />

leistungs‐ und serviceorientierten<br />

Kultur, beispielswei‐<br />

se in Dienstleis‐<br />

tungszentren.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>:<br />

Wo liegen bei einem<br />

ÖPP‐Modell für die<br />

öffentliche Seite die<br />

Vorteile gegenüber<br />

einer einfachen<br />

Beschaffung von IT?<br />

Wechselmann:<br />

Statistiken sagen,<br />

dass 80 Prozent aller<br />

IT‐Projekte im öf‐<br />

fentlichen Raum<br />

entweder scheitern<br />

oder signifikant aus<br />

dem zeitlichen oder wirtschaftli‐<br />

chen Rahmen herauslaufen. Klassi‐<br />

sche Beschaffungsformen erfor‐<br />

dern entweder eine sehr hohe<br />

Kompetenz auf Seiten der Verwal‐<br />

tung oder eine attraktivere Risiko‐<br />

allokation als dies heute der Fall ist.<br />

Weber: Bei einer ÖPP liegen die<br />

wichtigsten Vorteile darin, dass die<br />

Stärken des Wirtschaftspartners zu<br />

einer nachhaltigen Veränderung<br />

und Professionalisierung der Ver‐<br />

waltungseinheiten führen, die in<br />

die ÖPP involviert sind. Der private<br />

Partner übernimmt dabei die von<br />

ihm beherrschbaren Risiken. Die<br />

Wirtschaftlichkeit ergibt sich aus<br />

dem strategischen Einsatz von IT.<br />

Wechselmann: Ein gutes Beispiel<br />

ist der Software‐Factory‐Ansatz,<br />

den PD zurzeit mit einigen Klienten<br />

diskutiert. Bei diesem geht es dar‐<br />

um, die großen Softwareentwick‐<br />

lungsteams auf Seiten der Verwal‐<br />

tung in die Lage zu versetzen, Soft‐<br />

ware industrialisiert zu erstellen<br />

und dadurch höchste Qualität und<br />

Effizienz methodisch zu vereinen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Welche gelun‐<br />

genen Beispiele von IT‐ÖPP gibt es<br />

in Deutschland? Inwieweit werden<br />

Das vollständige Interview mit Prof.<br />

Dr. Martin Weber, Vorstand ÖPP<br />

Deutschland AG (Partnerschaften<br />

Deutschland )<br />

und Claus Wechselmann, Direktor<br />

ÖPP Deutschland AG<br />

(Partnerschaften Deutschland) im<br />

aktuellen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S.21).<br />

Fotos. BS/Partnerschaften Deutschland<br />

vorhandene Erfahrungen bereits<br />

vermittelt und bei neuen Projekten<br />

genutzt?<br />

Wechselmann: Hier in Deutsch‐<br />

land ist der Bereich der Sourcing‐<br />

Partnerschaften ein gelungenes<br />

Geschäftsmodell. Dort ist die Ver‐<br />

waltung erfolgreich Partnerschaf‐<br />

ten eingegangen, um über einen<br />

langen Zeitraum hinweg von einem<br />

strategischen Partner IT gleichsam<br />

"aus der Steckdose" zu beziehen.<br />

Solche Partnerschaften sehen wir<br />

bei vielen Landkreisen, Bundesver‐<br />

waltungen, öffentlichen IT‐<br />

Dienstleistern oder im Bereich der<br />

Sozialversicherung. Beispiele dafür<br />

sind das BMU, die ekom21, die<br />

Wivertis oder der Landkreis Nord‐<br />

westmecklenburg, um nur einige<br />

wenige zu nennen.<br />

Weber: Komplexere Partner‐<br />

schaften, insbesondere solche, die<br />

auch in der Lage wären, ein dyna‐<br />

misches Anforderungsprofil über<br />

die Laufzeit hinweg zu bedienen,<br />

werden von Partnerschaften<br />

Deutschland zurzeit methodisch<br />

untersucht und bewertet, um den<br />

Markt mit diesem innovativen<br />

Ansatz vertraut zu machen.

Glückwünsche<br />

Prof. Klaus Lenk zum Siebzigsten<br />

(BS) Kein Modernisierungspro‐<br />

jekt treibt die Verwaltung so um<br />

wie das des föderalen "One‐Stop‐<br />

Governments". Daher ist das<br />

Maß seiner Verwirklichung<br />

gleichzeitig ein Gradmesser für<br />

Innovationsfähigkeit der Verwal‐<br />

tung. Seit 20 Jahren wirbt Prof.<br />

Klaus Lenk, der dieser Tage sei‐<br />

nen 70. Geburtstag feierte, be‐<br />

harrlich für diese Idee. Dass sie<br />

heute als Basisinnovation aner‐<br />

kannt ist, ist zu großen Teilen sein<br />

Verdienst.<br />

Klaus Lenk studierte Rechtswis‐<br />

senschaften an den Universitäten<br />

Heidelberg und München und<br />

promovierte 1969 an der Univer‐<br />

sität Heidelberg zum Dr. jur. Be‐<br />

reits mit 35 Jahren ist er 1975<br />

zum Professor für Verwaltungs‐<br />

wissenschaft an der Universität<br />

Oldenburg ernannt worden. Die‐<br />

se Professur hielt er bis zu seiner<br />

Emeritierung im Jahr 2005. Seit‐<br />

dem ist er Visiting Professor an<br />

der Donau‐Universität Krems und<br />

war Lehrbeauftragter an der Uni‐<br />

versität Koblenz‐Landau (Institut<br />

newsletter E­Government 6<br />

für Wirtschafts‐ und Verwal‐<br />

tungsinformatik) tätig.<br />

Klaus Lenk ist nicht nur ein<br />

Verwaltungswissenschaftler von<br />

internationalem Rang, sondern<br />

auch ein Pionier der Verwaltungs‐<br />

informatik in Deutschland. Unter<br />

seiner Federführung entstand das<br />

vielbeachtete Memorandum<br />

"Electronic Government als<br />

Schlüssel zur Modernisierung von<br />

Staat und Verwaltung", das auch<br />

heute noch als "Weißbuch" zum<br />

E‐Government Aktualität besitzt.<br />

Dabei stand die Technik nie im<br />

Zentrum seines Schaffens, son‐<br />

dern eine intelligente Indienst‐<br />

nahme der IT für eine umfassen‐<br />

de Verwaltungsmodernisierung<br />

mit Kundenorientierung.<br />

Vor allem die Idee, Bürgerinfor‐<br />

mationen aus einer Hand anzu‐<br />

bieten, ist mit seinem wissen‐<br />

schaftlichen Wirken auf das Engs‐<br />

te verknüpft: von seinen Impul‐<br />

sen für Bürgerinformationssyste‐<br />

me Ende der Achtziger bis hin zu<br />

den weiterentwickelten multi‐<br />

funktionalen Serviceläden.<br />

Die Kunden‐<br />

orientierung<br />

endete für<br />

Lenk von An‐<br />

fang an nicht<br />

an den Ressort<br />

‐ und Länder‐<br />

grenzen, sie<br />

überschritten<br />

selbst Bran‐<br />

chengrenzen:<br />

In ländlichen<br />

Regionen soll<br />

ein solcher<br />

" m u l t i ‐<br />

funktionaler<br />

Serviceladen"<br />

neben behördlichen auch priva‐<br />

te Dienstleistungen unter ei‐<br />

nem Dach bündeln.<br />

In der Verwaltungsmoderni‐<br />

sierung ist nicht die Technik der<br />

Taktgeber für Innovationen,<br />

sondern die Strukturen und der<br />

politische Wille.<br />

Es bedarf Vordenkern und<br />

beständigen Antreibern wie<br />

Klaus Lenk, um für eine Idee<br />

eine "kritische Masse" an Un‐<br />

Herzlichen Glückwunsch: Klaus Lenk, pragmatischer<br />

Visionär des E‐Governments, feierte vergangene Woche<br />

seinen 70. Geburtstag. Foto: BS/kunstfotografin.at<br />

terstützern zu finden, damit es<br />

zu Modernisierungssprüngen in<br />

der Verwaltung kommen kann.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> hat für<br />

seine aktuelle Ausgabe ein aus‐<br />

führliches Gespräch mit Prof.<br />

Lenk geführt. Dieses findet sich<br />

in der Zeitung (S.46) und in der<br />

vollständigen Fassung auf Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> Online unter<br />

dem Suchwort "Lenk".<br />

www.behoerdenspiegel.de

Führungskräfte Forum PPP<br />

newsletter E­Government 7<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäfts‐<br />

führerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Her‐<br />

ausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 424 / Berlin und Bonn 26. März <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Bund soll ELENA<br />

nicht den Laufpass geben<br />

(BS) Im Urteil des Bundesverfassungsge‐<br />

richts zur Vorratsdatenspeicherung betont<br />

das Gericht ausdrücklich den Grundsatz der<br />

Datensparsamkeit.<br />

Damit könnte nun auch der Elektronische<br />

Entgeltnachweis ELENA auf der Kippe stehen.<br />

Diese Auffassung wird nicht nur von einigen<br />

Experten, sondern auch auf Seiten der Bun‐<br />

destagsfraktionen von FDP und Bündnis 90/<br />

Die Grünen geteilt. Der BITKOM forderte<br />

indes die Bundesregierung auf, trotz des<br />

Klärungsbedarfs hinsichtlich der gespeicher‐<br />

ten Daten, am beschlossenen Fahrplan für<br />

die Einführung festzuhalten. Dazu sollten in<br />

ELENA nur datenschutzrechtlich unbedenkli‐<br />

che Angaben über die Arbeitnehmer erfasst<br />

werden. www.bitkom.org<br />

Klage gegen Versteigerung<br />

von Mobilfunkfrequenzen<br />

abgewiesen<br />

(BS) Das Kölner Verwaltungsgericht hat die<br />

Klagen der beiden E‐Netzbetreiber E‐Plus und<br />

O2 und in vier weiteren Verfahren das Stutt‐<br />

garter Unternehmen Air‐data AG gegen die<br />

für April <strong>2010</strong> geplante Versteigerung von<br />

Mobilfunkfrequenzen abgewiesen.<br />

E‐Plus und O2 richteten sich hauptsächlich<br />

gegen die Durchführung eines Vergabever‐<br />

fahrens und gegen die dafür gewählte Form<br />

der Auktion. Wenige Tage zuvor hatte das<br />

Verwaltungsgericht in der rheinischen Metro‐<br />

pole bereits den Eilantrag der Firma Kabel<br />

Baden‐Württemberg GmbH & Co. KG zurück‐<br />

gewiesen, mit dem die Verstei‐<br />

gerung von Mobilfunkfrequen‐<br />

zen vorerst ausgesetzt werden<br />

sollte.<br />

Somit steht der Versteigerung<br />

der Frequenzen in der Mainzer<br />

Niederlassung der Bundesnetz‐<br />

agentur am 12. April nun nichts<br />

mehr entgegen.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

Verfahren unter:<br />

www.vg‐koeln.nrw.de<br />

D115­Jahresbilanz insgesamt positiv<br />

(BS) Zum ersten Jahrestag des Pro‐<br />

jekts zur Einheitlichen <strong>Behörden</strong>ruf‐<br />

nummer D115 zog die IT‐Beauftragte<br />

der Bundesregierung, Staatssekretä‐<br />

rin Cornelia Rogall‐Grothe, eine insge‐<br />

samt positive Bilanz. "Das Projekt<br />

D115 zeigt in beeindruckender Weise,<br />

wie in kürzester Zeit mit vielen Betei‐<br />

ligten von Bund, Ländern und Kom‐<br />

munen ein neuer Bürgerservice er‐<br />

folgreich umgesetzt werden konnte",<br />

so die Bundes‐CIO bei der Präsentati‐<br />

on des Jahresberichts.<br />

Leider sei der Dienst jedoch nicht so<br />

schnell gewachsen, wie sich es die<br />

Verantwortlichen gewünscht hätten.<br />

"Fakt ist aber: Die 115 ist eine gute<br />

Idee, denn an Bürgernähe und Servi‐<br />

ceorientierung kommt niemand mehr vorbei." Um<br />

den Wachstum zu beschleunigen rief Rogall‐<br />

Grothe alle Verwaltungen von Bund, Ländern und<br />

Kommunen dazu auf, den Beitritt in den D115‐<br />

Verband zu prüfen.<br />

Die "115" startete am 24. März 2009 in einen<br />

zweijährigen Pilotbetrieb und ist in den teilneh‐<br />

menden Modellregionen inzwischen für ca. 13<br />

Millionen Bürgerinnen und Bürger verfügbar. Der<br />

Betrieb laufe stabil. Über eine Million Bürger wähl‐<br />

ten bislang die 115. Langfristig soll der 115‐Service<br />

im gesamten Bundesgebiet angeboten werden.<br />

"Mehr als 5,5 Millionen Einwohner Nordrhein‐<br />

Westfalens können den unmittelbaren Draht zur<br />

Verwaltung in Anspruch nehmen", zog auch NRW‐<br />

Innenminister Dr. Ingo Wolf zum Jahrestag eine<br />

positive Bilanz. 21 von 28 der am Modellprojekt<br />

teilnehmenden Städte und Kreise liegen in Nord‐<br />

rhein‐Westfalen. Dies sind die Städte Aachen,<br />

Externe IT-Spitzenkräfte für<br />

Projekte und Betrieb<br />

Einsatzbereit · Flexibel · Effizient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

CIO hört mit! Staatssekretärin Cornelia Rogall‐Grothe konnte<br />

sich bei der Vorstellung des Jahresberichts D115 beim ITDZ<br />

Berlin auch live ein eigenes Bild machen.<br />

Foto: BS/Hans‐Joachim M. Rickel/BMI<br />

Arnsberg, Bad Salzuflen, Bergisch‐Gladbach,<br />

Bielefeld, Bonn, Dinslaken, Dortmund, Düssel‐<br />

dorf, Duisburg, Frechen, Hürth, Köln, Leverku‐<br />

sen, Mülheim/Ruhr, Neuss, Remscheid und<br />

Wuppertal, der Kreis Lippe, der Rheinisch‐<br />

Bergische Kreis, der Rhein‐Erft‐Kreis, der Land‐<br />

schaftsverband Rheinland und das Land mit<br />

seinem Bürger‐ und Service‐Center "Nordrhein‐<br />

Westfalen direkt".<br />

Darunter finden sich gute Beispiele für erfolg‐<br />

reiche Kooperationen zwischen den Städten<br />

Duisburg ‐ Dinslaken, Bielefeld ‐ Bad Salzuflen,<br />

Köln ‐ Bonn ‐ Leverkusen ‐ Hürth ‐ Frechen ‐<br />

Bergisch‐Gladbach, Düsseldorf ‐ Neuss und<br />

Wuppertal ‐ Remscheid.<br />

Etwa 600.000 Mal wurde die 115 in Nordrhein<br />

‐Westfalen im ersten Betriebsjahr in Anspruch<br />

genommen.<br />

Zum Jahresbericht unter: www.d115.de.

Online­Stellenbörse<br />

Stadt Köln beteiligt sich an interamt.de<br />

(BS) Als erste Großstadt Deutsch‐<br />

lands ist die Stadt Köln eine Koope‐<br />

ration mit Vivento zur Nutzung von<br />

interamt.de, der Stellenbörse des<br />

öffentlichen Dienstes, eingegangen.<br />

Mit dem Einstieg der viertgrößten<br />

Stadt Deutschlands (knapp eine<br />

Million Einwohner) erhalten die<br />

Nutzer damit Zugriff auf einen wich‐<br />

tigen Wirtschaftsraum für den öf‐<br />

fentlichen Dienst. Neben den städti‐<br />

schen Beschäftigten der Stadt Köln<br />

verfügt der Großraum aufgrund<br />

seiner hohen Dichte an Bundes‐,<br />

Landesbehörden und öffentlich‐<br />

rechtlichen Betrieben über ein ein‐<br />

zigartiges Bewerber‐ und Arbeitge‐<br />

berpotenzial aus allen Bereichen<br />

der öffentlichen Verwaltung.<br />

"Mit rund 16.000 Beschäftigten ist<br />

die Stadt Köln einer der größten<br />

kommunalen Arbeitgeber in Nord‐<br />

rhein‐Westfalen. Jedes Jahr suchen<br />

wir qualifizierte und motivierte<br />

neue Mitarbeiterinnen und Mitar‐<br />

beiter. Insbesondere staatlich ge‐<br />

prüfte Technikerinnen und Techni‐<br />

ker, Ingenieurinnen und Ingenieure,<br />

Ärztinnen und Ärzte und IT‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

Fachpersonal, zum Beispiel Diplom‐<br />

Wirtschaftsinformatiker/innen,<br />

werden auch überregional gesucht",<br />

erklärt Ursula Hähner, Leiterin des<br />

Personaleinsatzes im Personalamt<br />

der Stadt Köln. "Aber auch Erziehe‐<br />

rinnen und Erzieher sowie pädago‐<br />

gisches Fachpersonal für den Ge‐<br />

fährdungsmeldungs‐Sofort‐Dienst<br />

(GSD) und den Allgemeinen‐<br />

Sozialen‐Dienst (ASD) haben in Köln<br />

gute Beschäftigungschancen. Da<br />

interamt.de Bewerberinnen und<br />

Bewerber mit behördlichen Arbeit‐<br />

gebern vernetzt, versprechen wir<br />

uns einen einfacheren Rekrutie‐<br />

rungsprozess und eine erhöhte<br />

Auswahl an geeigneten Bewerberin‐<br />

nen und Bewerbern", so Ursula<br />

Hähner über den Nutzen der Stel‐<br />

lenplattform für die Rheinmetropo‐<br />

le. "Wir freuen uns, dass die Koope‐<br />

ration mit Vivento nun unter Dach<br />

und Fach ist."<br />

Die behördenübergreifende Onli‐<br />

ne‐Stellenbörse wurde vor rund<br />

eineinhalb Jahren von Vivento, dem<br />

Personaldienstleister der Deutschen<br />

Telekom AG, gemeinsam mit Part‐<br />

nern entwickelt, um<br />

gezielt <strong>Behörden</strong> aus<br />

Bundes‐, Landes‐ und<br />

kommunaler Ebene regi‐<br />

onal und überregional<br />

mit Bewerbern zu ver‐<br />

netzen. Dies ist umso<br />

notwendiger geworden,<br />

als der öffentliche Dienst in beson‐<br />

derem Maße vom demografischen<br />

Wandel betroffen ist. In Zukunft<br />

werden durch das Ausscheiden<br />

älterer Mitarbeiter die Personalbe‐<br />

darfe in den <strong>Behörden</strong> steigen.<br />

"Weder der eigene Personalbestand<br />

noch die Rekrutierung jüngerer<br />

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter<br />

werden die Lücke alleine füllen. Im<br />

Gegenteil: Die Verwaltungen wer‐<br />

den vor allem auf erfahrenes Fach‐<br />

personal der mittleren Jahrgänge<br />

angewiesen sein. interamt.de hilft<br />

bundesweit bei der Suche nach<br />

geeignetem <strong>Behörden</strong>personal", so<br />

Volker Halsch, Leiter Marktmanage‐<br />

ment bei Vivento.<br />

Die Bewerber profitieren von<br />

einer schnellen, unkomplizierten<br />

Stellensuche und der Möglichkeit<br />

Volker Halsch wird auf dem Effizienten<br />

Staat am 27. April <strong>2010</strong> um 13.45 Uhr<br />

einen Vortrag zum Thema "Effiziente Per‐<br />

sonalpolitik in öffentlichen Sektor am Bei‐<br />

spiel interamt.de" halten.<br />

www.effizienter‐staat.de<br />

ihre Bewerbungsunterlagen online<br />

zu verwalten. "Was die bereits bei<br />

uns angeschlossenen <strong>Behörden</strong> und<br />

Kandidaten an interamt.de beson‐<br />

ders schätzen, ist vor allem die hohe<br />

Benutzerfreundlichkeit des Tools:<br />

Der gute Überblick über offene<br />

Stellen in allen Verwaltungsebenen<br />

und die Möglichkeit für die Behör‐<br />

den, nach ihren Bedürfnissen und<br />

Wünschen ganz individuelle Such‐<br />

einstellungen vorzunehmen," er‐<br />

klärt Volker Halsch.<br />

Mit rund 13.000 Stellenangebo‐<br />

ten im Jahr 2009 und der Vernet‐<br />

zung von Bundes‐, Landesbehörden<br />

sowie zahlreicher Kommunen hat<br />

sich interamt.de zu einem erfolgrei‐<br />

chen Medium im Arbeitsmarkt des<br />

öffentlichen Dienstes entwickelt.<br />

www.vivento.de

PPP<br />

PPP: Mehr als Finanzierung<br />

(BS) "Public Private Partnership<br />

(PPP) ist mehr als nur ein Finan‐<br />

zierungsmodell", sagte Rudolf<br />

Scharping heute bei der Eröff‐<br />

nung des Führungskräfte Forums,<br />

das Scharpings Unternehmen<br />

RSBK zusammen mit dem Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> im Fraunhofer‐<br />

Zentrum in München heute mit<br />

über 70 Experten aus der Bauver‐<br />

waltung, Kommunen, Bauwirt‐<br />

schaft und Wissenschaft durch‐<br />

führte.<br />

Transparenz gegenüber dem<br />

Steuerzahler könne durch Public<br />

Private Partnership erreicht wer‐<br />

den. Wolle die Politik sich wieder<br />

vermehrt als Treuhänder des<br />

Steuerzahlers begreifen, müsse<br />

sie dieses Instrument ernster<br />

nehmen, so Scharping auf dem<br />

Führungskräfte Forum des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> weiter. Für PPPs,<br />

neudeutsch auch Öffentlich Pri‐<br />

vate Partnerschaften (ÖPPs),<br />

spreche auch, dass besonders in<br />

dem noch entwicklungsfähigen<br />

Dienstleistungsbereich, wo es<br />

neben Hoch‐ und Tiefbau noch<br />

viel zu wenige PPP‐Projekte gäbe,<br />

die Möglichkeit die schnellen<br />

Innovationszyklen bei der techno‐<br />

logischen Entwicklung durch ein<br />

kluges Finanzierungssystem ge‐<br />

genüber dem bisherigen sehr<br />

starren Beschaffungsverfahren zu<br />

begleiten. Besonders die großen<br />

Bauvorhaben sprechen für das<br />

aktuelle Interesse an dieser part‐<br />

nerschaftlichen Beschaffungs‐<br />

form, wie zum Beispiel das Lan‐<br />

deskriminalamt Niedersachsen,<br />

einem Schulprojekt in Braun‐<br />

schweig und das Justiz‐ und Be‐<br />

hördenzentrum in Wiesbaden,<br />

bei dem nicht nur privat und<br />

öffentlich, sondern auch Kommu‐<br />

nal‐ und Bundesebene zusam‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

Rudolf Scharping, Geschäftsführer RSBK, Ministerialdirektor Josef Poxleit‐<br />

ner, Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des<br />

Innern, und Prof. Dr.‐Ing. Josef Zimmermann, Ordinarius des Lehrstuhls für<br />

Bauprozessmanagement und Immobilienentwicklung der TU München,<br />

diskutierten intensiv mit zahlreichen Experten aus Industrie, Verwaltung<br />

und Wissenschaft. Foto: BS/Bauer<br />

menkommen.<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, wies bei der<br />

Eröffnung des Führungskräfte<br />

Forums in München eindringlich<br />

darauf hin, dass auch für die PPP‐<br />

Szene sich mit der Finanz‐ bzw.<br />

Wirtschaftskrise einiges zwar<br />

nicht grundlegend, doch sehr<br />

spürbar geändert habe. Gerade<br />

die Finanzierung sei in den Mittel‐<br />

punkt der Problembetrachtung<br />

getreten, besonders in der Be‐<br />

triebsphase oder auch das Risiko‐<br />

und Organisationsmodell eines<br />

PPP‐Vertrages. So falle es auch<br />

heute der privaten Seite schwer,<br />

die Finanzierung zu gewährleis‐<br />

ten und die Finanzierungskosten<br />

langfristig betriebswirtschaftlich<br />

im PPP zu rechtfertigen.<br />

Bei der heutigen Abwicklung<br />

würden bei öffentlichen Bauvor‐<br />

haben schon jetzt die Hälfte der<br />

identifizierbaren Einzelschritte<br />

privat bzw. privatwirtschaftlich<br />

erledigt. "Etliches lässt sich da<br />

nicht mehr privatisieren", sagte<br />

Prof. Dr.‐Ing. Josef Zimmermann,<br />

Ordinarius des Lehrstuhls für<br />

Bauprozessmanagement und<br />

Immobilienentwicklung der TU<br />

München. Prof. Zimmermann<br />

war über 30 Jahre in der privaten<br />

Bau‐ bzw. Immobilienbranche<br />

tätig, so u.a. bei der IVG und hat<br />

dort reichlich Erfahrung mit der<br />

Bauvorbereitung und ‐<br />

durchführung öffentlicher Vorha‐<br />

ben gesammelt. Aus seiner Sicht<br />

sei fast immer für die öffentliche<br />

Seite die Möglichkeit einer Nut‐<br />

zungsmietung gegeben. Jeder<br />

private Immobilieninvestor bzw. ‐<br />

errichter würde heute bei einem<br />

Nutzungsvertrag zwischen zwölf<br />

und 15 Jahren ein Bauprojekt in<br />

der gewünschten Nutzungsart<br />

vorfinanzieren und errichten. Der<br />

temporäre Mieter sei also durch‐<br />

aus ein gefragter Partner der<br />

Bauwirtschaft.<br />

Prof. Zimmermann sieht in<br />

jedem Fall den Staat in der<br />

Pflicht, denn die Bereitstellung<br />

einer leistungsfähigen Infrastruk‐<br />

tur ist und bleibt dessen Aufgabe.<br />

Aus Sicht der Bauprozessbetrach‐<br />

tung kämen neben den zahlrei‐<br />

chen baurechtlichen, Verwal‐<br />

tungsvorschriften sowie finanziel‐<br />

len und juristischen Betrachtun‐<br />

gen auch Langfristigkeitsaspekte<br />

hinzu. So müsse bei einer PPP‐<br />

Bauplanung auch eine Implemen‐<br />

tierung von Nachhaltigkeitsas‐<br />

pekten bereits in der Ausschrei‐<br />

bung berücksichtigt werden.<br />

Auch die Veränderung der Be‐<br />

dürfnisse der nächsten Generati‐<br />

onen sei eine ernste Betrachtung<br />

wert. Bei der Risikobetrachtung,<br />

empfahl der TU‐Professor, – wie<br />

bereits neulich in einem Artikel<br />

im <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, der starke<br />

Resonanz in der Szene hervorge‐<br />

rufen habe – dass man nicht<br />

mehr die Prämisse "Derjenige soll<br />

das Risiko übernehmen, der es<br />

tragen kann" gelten solle, son‐<br />

dern vielmehr die Leitlinie: "Das<br />

Risiko soll tragen, wer es beein‐<br />

flussen kann". Dies sei aber vor<br />

allem häufig der Nutzer einer<br />

Immobilie oder die Kommune,<br />

der Staat oder die Politik. Es gäbe<br />

viele Einflüsse in der Nutzungs‐<br />

zeit, die der private Erbauer des<br />

Gebäudes nicht vorhersehen<br />

könne, noch dieser in der Lage sei<br />

zu beeinflussen.<br />

Weitere Informationen zu die‐<br />

ser Veranstaltung und zu den<br />

Reihen "Führungskräfte Forum"<br />

und "Praxisseminar" unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Veranstaltungen<br />

PITS <strong>2010</strong>: Call for Papers gestartet<br />

(BS) "Sicherheit in virtualisierten<br />

Welten" ist das diesjährige Motto<br />

der Kongressmesse Public‐IT‐<br />

Security, kurz PITS, die am 6. und 7.<br />

Oktober in Berlin stattfindet. Die<br />

PITS wurde 2009 zum ersten Mal<br />

ausgerichtet und wendet sich spe‐<br />

ziell an die öffentliche Verwaltung.<br />

Nach dem gewaltigen Interesse im<br />

letzten Jahr, findet die PITS<strong>2010</strong> in<br />

diesem Jahr zweitägig statt.<br />

Die Themen <strong>2010</strong> sind: Mobile IT<br />

‐Sicherheit, Identitätsmanage‐<br />

ment / neuer Personalausweis,<br />

Authentifizierungsverfahren /<br />

Zugriffskontrolle, Sichere E‐Mail‐<br />

Services: Online‐Brief / De‐Mail,<br />

PPP in Weimar<br />

(BS) Öffentlich‐Private Partner‐<br />

schaften sind immer einzigartig, es<br />

gibt keine "Lösungen von der Stan‐<br />

ge", die auf ein neu geplantes Ob‐<br />

jekt übertragbar sind – doch gibt es<br />

Erfahrungswerte in Planung, Um‐<br />

setzung und Betrieb der Projekte,<br />

die in neue Vorhaben einfließen<br />

können. Am 04. Mai <strong>2010</strong> veran‐<br />

stalten die RSBK GmbH und der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> gemeinsam auf<br />

Schloss Ettersburg bei Weimar ein<br />

Führungskräfte Forum zum Thema<br />

"Public Private Partnership".<br />

Die Veranstaltung hat zum Ziel,<br />

Vorbehalte gegenüber PPPs aus<br />

dem Weg zu räumen, Best Practice<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 4<br />

Dokumentensafe im Internet, Si‐<br />

cherheit in der Cloud, Schutz vor<br />

Malware, Schutz vor Spam, IT‐<br />

Sicherheitsstrategien für <strong>Behörden</strong>,<br />

Managed Security, BSI‐<br />

Grundschutz, Rechtssichere Archi‐<br />

vierung, Zuverlässige Datenentsor‐<br />

gung.<br />

Der Call for Papers ist gestartet!<br />

Ideen, Anregungen und Themen‐<br />

vorschläge sowie kurzes Abstract<br />

des Themas (nicht länger als 2.000<br />

Zeichen), von <strong>Behörden</strong> und Insti‐<br />

tutionen an: cars‐<br />

ten.koeppl@behoerdenspiegel.de, von<br />

Unternehmen an: daniel.bou‐<br />

fadel@behoerdenspiegel.de.<br />

‐Beispiele vorzustellen und Per‐<br />

spektiven für die Zukunft aufzuzei‐<br />

gen. Eröffnet und moderiert wird<br />

dieses Forum von Rudolf Schar‐<br />

ping, Bundesverteidigungsminister<br />

a. D. und Geschäftsführer der RSBK<br />

GmbH.<br />

Unter anderem werden Christian<br />

Carius, Thüringer Minister für Bau,<br />

Landesentwicklung und Verkehr,<br />

und Christoph Schwind, Bürger‐<br />

meister der Stadt Weimar, über<br />

Sachstand und Ausblick aktueller<br />

PPP‐Projekte in Thüringen berich‐<br />

ten.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Neues Arbeiten in der Verwaltung<br />

(BS) "Neues Arbeiten in der öf‐<br />

fentlichen Verwaltung" ist das<br />

Thema von vier Veranstaltungen,<br />

die Microsoft im kommenden Mo‐<br />

nat im Zusammenhang mit der<br />

Einführung von Office <strong>2010</strong> in Un‐<br />

terschleißheim (12.04.), Köln<br />

(13.04.), Berlin (20.04.) und Ham‐<br />

burg (22.04.) durchführt..<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lädt als<br />

Medienpartner gemeinsam mit<br />

dem weltgrößten Softwareanbieter<br />

zur Veranstaltung am Dienstag,<br />

den 20. April, in Berlin ein. In Exper‐<br />

tenvorträgen wird nicht nur über<br />

die neue Produktgeneration infor‐<br />

miert, sondern auch auf den kon‐<br />

zeptionellen Überbau, den<br />

"Modernen Verwaltungsarbeits‐<br />

platz" eingegangen. Im Rahmen<br />

einer Podiumsdiskussion mit IT‐<br />

Verantwortlichen aus Landes und<br />

kommunalen <strong>Behörden</strong> sowie<br />

Vertretern aus den Spitzenverbän‐<br />

den, Wissenschaft und Industrie<br />

soll zudem erörtert werden, wel‐<br />

che Chancen und Perspektiven sich<br />

durch die Möglichkeiten des<br />

"Neuen Arbeitens" für die öffentli‐<br />

che Verwaltung ergeben.<br />

Weitere Informationen sowie die<br />

Teilnehmer der Podiumsdiskussio‐<br />

nen und das Anmeldeformular sind<br />

abrufbar unter: www.microsoft.de<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäfts‐<br />

führerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Her‐<br />

ausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Haushaltswesen<br />

(BS) Die Fachhochschule (FH)<br />

Bielefeld geht wichtige Schritte in<br />

Richtung Hochschulautonomie und<br />

modernisiert mit dem Finanz‐ und<br />

Personalwesen zwei zentrale Ver‐<br />

waltungsbereiche. So verabschie‐<br />

det sich die FH Bielefeld im Rech‐<br />

nungswesen vom klassischen staat‐<br />

lichen Haushaltswesen, der soge‐<br />

nannten Kameralistik. Künftig setzt<br />

die Hochschule auf die kaufmänni‐<br />

sche Buchführung in Form der<br />

Integrierten Verbundrechnung.<br />

Die für diese Aufgabenstellung<br />

notwendige IT‐Unterstützung lie‐<br />

fert das auf öffentliche Einrichtun‐<br />

gen spezialisierte Software‐ und<br />

Beratungshaus MACH AG, das sich<br />

in einem europaweiten Ausschrei‐<br />

bungsverfahren durchsetzen konn‐<br />

te. "Die MACH AG hat uns fachlich<br />

überzeugt und bietet bei den Soft‐<br />

warelizenzen als auch den Dienst‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

FH Bielefeld stellt Rechnungswesen auf Doppik um<br />

(BS) Die Stadt Hückelhoven stellt<br />

ihr Finanzwesen auf DATEVkom‐<br />

munal um. Damit hat sich die rund<br />

40.000 Einwohner zählende Kom‐<br />

mune auch für ein Outsourcing‐<br />

Modell entschieden und wird die<br />

Software im Kommunalen Rechen‐<br />

zentrum Minden‐Ravensberg/<br />

Lippe (krz) in Lemgo betreiben<br />

lassen. So will Hückelhoven Syner‐<br />

gien nutzen, die sich aus der Kom‐<br />

bination der Expertise der DATEV<br />

eG im Finanzwesen und der Mög‐<br />

lichkeit des Kommunalen Rechen‐<br />

zentrums ergeben, die Finanzsoft‐<br />

ware und benötigte kommunale<br />

Fachverfahren aus einer Hand<br />

anzubieten. Mit dem krz unterhält<br />

DATEV seit 2009 eine strategische<br />

Partnerschaft.<br />

Die Vizepräsidentin für Wirtschafts- und Personalverwaltung Gehsa<br />

Schnier (mitte) von der FH Bielefeld sowie Jan‐Helge Ulrich (links) und Jo‐<br />

chen Michels (rechts) von der MACH AG unterzeichnen in Bielefeld den<br />

Vertrag zur Einführung der MACH Software. Das Kernprojektteam der<br />

Fachhochschule und der MACH AG gehen nun die ersten Projektschritte an.<br />

Hückelhoven tauscht Finanzsoftware aus<br />

Den Umstieg auf die Doppik hat<br />

das nahe der Grenze zu Belgien<br />

und den Niederlanden gelegene<br />

Hückelhoven bereits im Jahr 2007<br />

vollzogen. Die damals eingeführte<br />

Finanzsoftware konnte jedoch<br />

nicht alle Ansprüche der Stadt<br />

erfüllen. Da Hückelhoven bereits<br />

im Bereich der Personalabrech‐<br />

nung gute Erfahrungen mit DATEV‐<br />

Software gemacht hat, fiel nun die<br />

Entscheidung, auch im Finanzbe‐<br />

reich zum DATEVkommunal‐<br />

Programm zu wechseln. Dabei<br />

möchte die Stadt wie bisher die<br />

Software für das Finanzwesen in<br />

einem Rechenzentrum betreiben<br />

lassen und sie mit den genutzten<br />

kommunalen Fachanwendungen<br />

aus einer Hand beziehen.<br />

Foto: BS/MACH/Philipp Schmidt, Bielefeld<br />

Das krz in Lemgo bietet<br />

genau dies an. Seine wich‐<br />

tigsten Funktionen sieht<br />

es darin, unterschiedlichs‐<br />

te Fachanwendungen zu<br />

integrieren und durch<br />

Bündelung und Konzent‐<br />

ration von Aufgaben Syn‐<br />

ergien im Sinne der kom‐<br />

munalen Zusammenarbeit<br />

zu nutzen. Während DA‐<br />

TEV die Bereiche Rech‐<br />

nungswesen, betriebswirt‐<br />

schaftliche Steuerung und<br />

Personalwirtschaft abdeckt, liefert<br />

das krz fachspezifische Anwendun‐<br />

gen, wie etwa das Meldewesen,<br />

Personenstandswesen oder Wahl‐<br />

software. Die verschiedenen Fach‐<br />

anwendungen, die dort verfügbar<br />

leistungen zur Einführung ein gutes<br />

Kosten‐Leistungsverhältnis", erläu‐<br />

tert die Vizepräsidentin für Wirt‐<br />

schafts‐ und Personalverwaltung<br />

Gehsa Schnier bei der Vertragsun‐<br />

terzeichnung heute in Bielefeld.<br />

Zudem habe die Spezialisierung auf<br />

die Anforderungen im öffentlichen<br />

Bereich und speziell auf Hochschu‐<br />

len, die Projektkompetenz und die<br />

Ergonomie der Lösung eine wichti‐<br />

ge Rolle gespielt.<br />

Mit ihrer Entscheidung befinden<br />

sich die FH Bielefeld in guter Gesell‐<br />

schaft: Zum Jahres‐beginn <strong>2010</strong><br />

haben allein sieben Hochschulen in<br />

Nordrhein‐Westfalen den Produk‐<br />

tivbetrieb mit der MACH Software<br />

aufgenommen, unter anderem die<br />

Universitäten Münster, Paderborn<br />

und Wuppertal sowie die Fach‐<br />

hochschulen Aachen und Südwest‐<br />

falen.<br />

Nicht zufrieden war man im Rathaus der Stadt<br />

Hückelhoven mit der alten Finanzsoftware .<br />

Foto: BS/Sven Teschke/Wikipedia<br />

sind, besitzen zudem abgenomme‐<br />

ne Schnittstellen zu den DATEV‐<br />

Lösungen für den Public Sector, so<br />

dass ein reibungsloser Datenfluss<br />

zwischen den Programmen ge‐<br />

währleistet ist. www.datev.de

Effizienter Staat <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government 6

Nr. 425 / Berlin und Bonn 1. April <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

April, April<br />

(BS) Noch vor den Osterfeiertagen ist die<br />

April‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschie‐<br />

nen.<br />

Die beiden Schwerpunkte der Berichter‐<br />

stattung sind in diesem Monat den Themen<br />

"Aufsicht" (bei Bahn, Bau, Aufsichtsräten etc.)<br />

und "government2020.de" (Motto der Kon‐<br />

gressmesse Effizienter Staat am 27./28. April<br />

<strong>2010</strong>). www.effizienter‐staat.de<br />

Auch die Rubrik Informationstechnologie<br />

greift das Thema Verwaltungsmodernisierung<br />

mittels IT an vielen Stellen auf, blickt unter<br />

anderem auf die Entwicklungen<br />

der diesjährigen CeBIT zurück<br />

und berichtet über die jüngsten<br />

Entwicklungen beim Projekt<br />

D115.<br />

Gastautor der Serie zur Natio‐<br />

nalen E‐Government‐Strategie<br />

ist diesmal der Staatssekretär<br />

im Innenministerium Nordrhein<br />

‐Westfalen, Karl‐Peter Brendel.<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

Digitalfunk­Ausschreibung entschieden<br />

(BS) Die Ausschreibung<br />

der Endgeräte für den BOS‐<br />

Digitalfunk des Beschaf‐<br />

fungsamtes des Bundesmi‐<br />

nisteriums des Innern ist<br />

entschieden. Gewonnen<br />

hat das Unternehmen Mo‐<br />

torola. Dieses wird somit<br />

die schätzungsweise rund<br />

53.000 TETRA‐Geräte an<br />

<strong>Behörden</strong> und Organisatio‐<br />

nen mit Sicherheitsaufga‐<br />

ben (BOS) des Bundes lie‐<br />

fern. Der Rahmenvertrag<br />

mit einem Volumen von<br />

rund 25 Millionen Euro<br />

sieht vor, dass die Motoro‐<br />

la Enterprise Mobility Solu‐<br />

tions die Bundespolizei, das<br />

BKA und das Bundesamt<br />

Technisches Hilfswerk in<br />

den nächsten drei Jahren mit TETRA‐<br />

Handfunkgeräten und Fahrzeugfunkgeräten sowie<br />

entsprechendem Zubehör ausstattet.<br />

Der Vertrag umfasst unter anderem das neue<br />

MTP850 FUG, ein leicht bedienbares Handfunkge‐<br />

rät, und eine maßgeschneiderte Fahrzeug‐Lösung.<br />

Die TETRA‐Fahrzeugfunk‐geräte können parallel zu<br />

den bestehenden analogen Geräten installiert<br />

werden. Das erlaubt eine Kommunikation zwi‐<br />

schen den analogen und digitalen Systemen –<br />

über nur eine Schnittstelle – und unterstützt die<br />

Anwender bei der Umstellung von analogen Funk‐<br />

Services auf das neue TETRA‐Netzwerk. Darüber<br />

hinaus wird Motorola die integrierte Terminal‐<br />

Management‐Lösung (iTM) zur zentralen Konfigu‐<br />

ration der Endgeräte liefern.<br />

Externe IT-Spitzenkräfte für<br />

Projekte und Betrieb<br />

Einsatzbereit · Flexibel · Effizient<br />

www.goetzfried-ag.com<br />

ISSN 1867-1993<br />

Insgesamt werden in den nächsten Jahren rund 560.000 Digitalfunk‐<br />

Endgeräte an <strong>Behörden</strong> und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben<br />

(BOS) in Deutschland ausgegeben, 53.000 davon sing Gegenstand des<br />

Rahmenvertrags des Bundes.<br />

Foto: BS/www.aboutpixel.de/Sebastian Drolshagen<br />

Nachdem Motorola beim Wettbewerb um<br />

die Digitalfunkgeräte der deutschen BOS bis‐<br />

lang nur mit mäßigen Erfolg aufwarten konn‐<br />

te, holt das Unternehmen mit dem Auftrag<br />

des Bundes nunmehr deutlich auf. Von den<br />

Bundesländern haben sich bisher lediglich<br />

Berlin, Schleswig‐Holstein und Thüringen für<br />

Endgeräte von Motorola entschieden. Sachsen<br />

‐Anhalt hat eine kleinere Marge an ex‐<br />

geschützten Endgeräte von Motorola bezo‐<br />

gen.<br />

Aktuelle Informationen zum Thema "BOS‐<br />

Digitalfunk" auch auf Seite 52 in der April‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, im <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> Newsletter Netzwerk Sicherheit und<br />

stets aktuell unter: www.behoerdenspiegel.de

IT­Konzepte<br />

Mittlerweile über 150 "Smarter Cities" weltweit<br />

(BS) Im vergangenen Jahr hat<br />

IBM in Berlin das "Smarter‐City‐<br />

Programm" gestartet, dem in der<br />

Zwischenzeit bereits über 150 Städ‐<br />

te auf der ganzen Welt angehören.<br />

Über dieses und weitere IT‐<br />

Konzepte sprach R. Uwe Proll auf<br />

der CeBIT mit Anne Altman, Gene‐<br />

ral Manager IBM Global Public<br />

Sector.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Neue Konzep‐<br />

te der IT werden auch in vielen<br />

<strong>Behörden</strong> diskutiert. Wo liegt der<br />

Mehrwert für die Verwaltung?<br />

Altman: Die Konsolidierung und<br />

Virtualisierung der IT‐Ressourcen<br />

ist nur der Anfang. Der nächste<br />

Schritt besteht darin zu untersu‐<br />

chen, wie ich die Technologien<br />

nutze und wie ich die verschiede‐<br />

nen Prozesse verbinden kann – erst<br />

hierdurch entsteht ein möglicher<br />

Mehrwert für den Nutzer und auch<br />

den Bürger. Durch die zusätzliche<br />

Verbindung von Datenbanken und<br />

Applikationen kann zudem eine<br />

neue Sicht auf die internen Prozes‐<br />

se geschaffen werden, was wieder‐<br />

um die Leistung steigert. Beispiele<br />

hierfür sehen wir überall in der<br />

Welt. Was als Kostenersparnis<br />

geplant war, führt dadurch nun zu<br />

einem neuen Mehrwert.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Können Sie<br />

hierfür ein konkretes Beispiel nen‐<br />

nen?<br />

Altman: Gerne. Nehmen wir die<br />

New Yorker Polizei. Noch vor weni‐<br />

gen Jahren zählte New York zu den<br />

Städten mit der höchsten Verbre‐<br />

chensrate in den USA – und heute<br />

gehört sie zu jenen mit der gerings‐<br />

ten Rate.<br />

Ich behaupte natürlich nicht,<br />

dass dies allein das Werk von IBM<br />

newsletter E­Government 2<br />

wäre, aber wir haben in Zusam‐<br />

menarbeit mit dem Polizeipräsidi‐<br />

um unseren Teil durch die Entwick‐<br />

lung des Crime Information Ware‐<br />

house dazu beigetragen. Vor dieser<br />

Aktion nahm die Polizei die Infor‐<br />

mationen auf und speicherte sie in<br />

den verschiedenen Rubriken. Da<br />

gab es Listen über Personen oder<br />

Tageslisten zu den angezeigten<br />

Verbrechen mit Ortsangaben und<br />

allem drum und dran. Diese Listen<br />

existierten einzeln und unabhängig<br />

voneinander.<br />

Heute gibt es das Crime Informa‐<br />

tion Warehou‐<br />

se, in dem alle<br />

Informationen<br />

gebündelt vor‐<br />

liegen. Hinzu<br />

kommen noch<br />

Analysen und<br />

aus bisherigen<br />

Daten erstellte<br />

Prognosen, wo<br />

denn verstärkt<br />

mit Verbrechen<br />

zu rechnen ist. Der Polizeichef<br />

nutzt nun diese Analysen, um täg‐<br />

lich die Routen der Polizeistreifen<br />

neu festzulegen. Er kann also aus<br />

den gesammelten Daten lernen<br />

und einen Mehrwert erzielen. Dies<br />

alles geschah während einer Bud‐<br />

get‐ und Personalkürzung. Das<br />

Beispiel zeigt deutlich unsere Visi‐<br />

on, was die IT zu leisten vermag.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Allerdings<br />

müssen hierfür erst einmal Investiti‐<br />

onen getätigt werden, für die ange‐<br />

sichts der Finanzkrise häufig das<br />

Geld fehlen dürfte.<br />

Altman: Sie sprechen da einen<br />

wichtigen Punkt an, obwohl ich die<br />

Finanzkrise nur als eine der großen<br />

Herausforderungen dieses Jahr‐<br />

hunderts ansehen würde. Weitere<br />

wichtige Änderungen sind meiner<br />

Ansicht nach die weltweiten politi‐<br />

schen Umstrukturierungen, die<br />

Ressourcenknappheit und der<br />

Umweltschutz. Wenn es allerdings<br />

um die westlichen Staaten geht,<br />

gebe ich Ihnen Recht, da wird der<br />

Rückgang des Budgets aufgrund<br />

der Finanzkrise die Herausforde‐<br />

rung der kommenden Jahre sein.<br />

Ich habe dabei die Beobachtung<br />

gemacht, dass die verschiedenen<br />

Regierungen, seien sie nun national<br />

oder regional, auf zwei Arten auf<br />

Lesen Sie das vollständige Interview<br />

mit Anne Altman, General Mana‐<br />

ger IBM Global Public Sector, in der<br />

April‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel (S.44)<br />

Foto: BS/Steckmeister<br />

die leeren Haushaltskassen reagie‐<br />

ren. Einerseits gibt es jene, die<br />

einen strikten Sparkurs fahren und<br />

fast keine Neuinvestitionen mehr<br />

tätigen und andererseits gibt es<br />

jene, die nun eine Notwendigkeit<br />

zur Umstrukturierung ihrer bisheri‐<br />

gen Prozesse sehen. Die Letztge‐<br />

nannten suchen jetzt nach anderen<br />

Betriebsmodellen, um ihre Leistung<br />

zu steigern. Die Technik und beson‐<br />

ders die IT wird dabei zu einem<br />

fundamentalen Werkzeug zur<br />

Transformation von ganzen Städ‐<br />

ten und Regierungen. Noch vor<br />

zehn Jahren wäre die IT hierzu<br />

nicht in der Lage gewesen, aber<br />

heute ist sie so weit entwickelt,<br />

dass man tatsächlich neue Organi‐<br />

sationsmodelle übertragen kann.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Ist dies der<br />

Hintergrund für das von IBM ge‐<br />

dachte Modell "Smarter Cities"?<br />

Altman: Im Grunde ja. Wir sehen<br />

Städte als Mikrokosmos an, in dem<br />

alle Herausforderungen der heuti‐<br />

gen Zeit, wie etwa Abfall, Wasser,<br />

Verkehr oder Kriminalität, geballt<br />

auftreten. Weil Städte Systeme aus<br />

Systemen sind.<br />

Diese Systeme interagieren mit‐<br />

einander – und wir wollen nun<br />

dieses natürliche Zusammenwirken<br />

der verschiedensten Bereiche auch<br />

bei der Verwaltung abbilden und<br />

verknüpfen. Städte sind somit eine<br />

logische Umgebung für uns, um zu<br />

sehen, wie diese Systeme inter‐<br />

agieren und wie man dies zu einer<br />

Verbesserung der Leistung nutzen<br />

kann.<br />

Wie Sie wissen, haben wir im<br />

vergangenen Jahr in Berlin das<br />

Smarter‐ City‐Programm gestartet.<br />

Mittlerweile sind auch New York<br />

und Shanghai sowie etwa 150 wei‐<br />

tere Städte hinzugekommen. Die<br />

Zusammenarbeit mit diesen Städ‐<br />

ten geht dabei weit über die Dis‐<br />

kussion der Möglichkeiten hinaus,<br />

mittlerweile werden bereits Erfah‐<br />

rungen ausgetauscht und andere<br />

Länder bzw. Regierungen zur Infor‐<br />

mation eingeladen.<br />

Das Programm bietet den Städ‐<br />

ten die Möglichkeit, sich über einen<br />

Ansatz zur Begegnung der künfti‐<br />

gen Herausforderungen zu infor‐<br />

mieren. Und die Herausforderun‐<br />

gen werden eher noch steigen, da<br />

die Bevölkerung der Welt in Bewe‐<br />

gung ist. Im Jahr 1900 lebten nur<br />

etwa 13 Prozent der Weltbevölke‐<br />

rung in Städten, heute sind es etwa<br />

50 Prozent und Prognosen gehen<br />

für das Jahr 2070 von 70 Prozent<br />

aus.

IT­Szene<br />

BAMF erhält BSI­Zertifikat<br />

(BS) Das Bundesamt für Migrati‐<br />

on und Flüchtlinge ist als erste<br />

Behörde im Geschäftsbereich des<br />

Bundesinnenministeriums für ver‐<br />

trauliche Umgebungen im Bereich<br />

der Informationstechnologie si‐<br />

cherheitszertifiziert. Ende März<br />

erhielt Hartmut Sprung, Abtei‐<br />

lungspräsident und Chief Informati‐<br />

on Officer (CIO) des Bundesamts,<br />

stellvertretend die Urkunde vom<br />

Vertreter des Bundesamts für Si‐<br />

cherheit in der Informationstechnik<br />

(BSI), Bernd Kowalski, Abteilungs‐<br />

leiter Zertifizierung im BSI. Im Rah‐<br />

men der vorgenommenen Zertifi‐<br />

zierung nach ISO 27001 hat das<br />

Bundesamt sein zentrales Informa‐<br />

tionsvermittlungssystem im Be‐<br />

reich Ausländerwesen, MILo<br />

(Migrations‐ Info Logistik), exem‐<br />

plarisch in einem aufwändigen<br />

Evaluierungsprozess untersuchen<br />

lassen. Die vielfältigen Aufgaben in<br />

den Bereichen Migration und In‐<br />

tegration und der elektronische<br />

Rechtsverkehr im Asylverfahren<br />

sowie die Ansprüche, welche ganz<br />

allgemein an eine moderne Ver‐<br />

waltung gestellt werden, erfordern<br />

einen sehr hohen Grad an nationa‐<br />

ler und internationaler Vernetzung<br />

mit anderen <strong>Behörden</strong> und privat‐<br />

wirtschaftlichen Institutionen. Im<br />

Bereich des Bundesamts sind ne‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

Die Übergabe des Zertifikats (v. l. n. r.): Dr. Michael Griesbeck, Vizepräsident<br />

des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Bernd Kowalski<br />

(Abteilungsleiterder Abteilung "Zertifizierung, Zulassung und Konformitäts‐<br />

prüfungen, Neue Technologien" im Bundesamt für Sicherheit in der Informa‐<br />

tionstechnik, und Hartmut Sprung, CIO und Abteilungspräsident der Abtei‐<br />

lung "Internationale Aufgaben, Migrationsforschung und ‐grundsatzfragen,<br />

Informationsund Kommunikationstechnik" im Bundesamt für Migration und<br />

Flüchtlinge. Foto: BS/BAMF<br />

ben den vielfältigen Partnern auf<br />

nationaler und internationaler<br />

Ebene insbesondere die Beziehun‐<br />

gen zu den Sicherheits‐ und Auslän‐<br />

derbehörden hervorzuheben. Der<br />

gesamtgesellschaftlichen Aufgabe<br />

folgend, werden intensive Koope‐<br />

rationen mit weiteren an Migrati‐<br />

ons‐ und Integrationsgeschehen<br />

beteiligten Organisationen einge‐<br />

gangen. Damit ist das Bundesamt<br />

aufgrund seiner Aufgabenstruktur<br />

als Kompetenzzentrum im Auslän‐<br />

derwesen die zentrale Drehscheibe<br />

im Ausländerbereich sowohl in<br />

Deutschland als auch in Europa.<br />

Der Aufgabe entsprechend wird<br />

dieses umfangreiche Netzwerk<br />

informationstechnisch unterstützt.<br />

Die Zielrichtung ist dabei, jegliche<br />

Querschnittsaufgaben des Auslän‐<br />

derwesens über föderale Struktu‐<br />

Fritz Fleischmann wird Präsident der Software‐Initiative Deutschland<br />

ren und über Landesgrenzen hin‐<br />

weg als Serviceanbieter zu bündeln<br />

und hochverfügbare, leistungsfähi‐<br />

ge und benutzerfreundliche Ver‐<br />

fahren anzubieten. Dadurch wer‐<br />

den Verwaltungswege abgekürzt<br />

und die Bemühungen der Bundes‐<br />

regierung, Bürokratie abzubauen,<br />

wirkungsvoll unterstützt. Allerdings<br />

kann eine sinnvolle Dienstleistung,<br />

die alle Instanzen des Ausländer‐<br />

wesens umfasst, kontinuierlich nur<br />

unter Berücksichtigung sicherheits‐<br />

relevanter Aspekte betrieben wer‐<br />

den. Anders als bei isolierten Syste‐<br />

men ist aber durch die übergreifen‐<br />

de Architektur des Gesamtsystems<br />

die Angriffsgefahr bedeutend hö‐<br />

her. Die technischen Komponenten<br />

sind daher nur im Zusammenspiel<br />

mit der Expertise in der IT‐<br />

Sicherheit vollständig einsetzbar.<br />

"Bei Planung, Einführung, Betrieb<br />

und Weiterentwicklung von mo‐<br />

dernen IT‐Systemen im Bundesamt<br />

sind höchste Sicherheitsstandards<br />

ein absolutes Muss", erklärt daher<br />

auch Hartmut Sprung, CIO des<br />

Bundesamtes für Migration und<br />

Flüchtlinge. "Mit der Zertifizierung<br />

setzt das Bundesamt gegenüber<br />

anderen <strong>Behörden</strong> einen Bench‐<br />

mark, der nicht mehr unterschrit‐<br />

ten werden darf."<br />

www.bamf.bund.de<br />

(BS) Fritz Fleischmann ist in das Präsidium der Software‐Initiative Deutschland e.V. eingetreten.<br />

Der Spitzenmanager war zuvor sechs Jahre beim Softwarehersteller Adobe Systems tätig, zuletzt als Geschäftsführer.<br />

Bei der Software‐Initiative Deutschland obliegt ihm die Führung des Softwareverbandes gemeinsam mit dem Vorsitzenden<br />

Helmut Blank.<br />

Die Software‐Initiative Deutschland (SID) wurde gegründet, um auf die wachsende Bedeutung von Software in immer mehr<br />

beruflichen und privaten Lebensbereichen aufmerksam zu machen. Sie versteht sich einerseits als Diskussionsforum der Fach<br />

‐leute und andererseits als Aufklärungsinstanz, um die Verbraucher über den Nutzen und die Gefahren von Software zu infor‐<br />

mieren. www.softwareinitiative.de

Doppik<br />

Handlungsempfehlungen für Doppikprojekte<br />

(BS) Eine von ISPRAT in Auftrag<br />

gegebene Studie zur Doppik im<br />

öffentlichen Sektor der WHU Otto<br />

Beisheim School of Management in<br />

Vallendar wurde vor Kurzem abge‐<br />

schlossen. Seit 2006 hatte ein WHU<br />

‐Team um Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen<br />

Weber zahlreiche Gespräche mit<br />

Fachleuten aus Politik und Verwal‐<br />

tung in den Bundesländern Ham‐<br />

burg und Hessen geführt, in denen<br />

die Doppik schon eingeführt wurde<br />

und hieraus nun 13 Best‐Practice‐<br />

Thesen abgeleitet:<br />

1. Beteiligte sollten auf einen<br />

langen Prozess mit Zwischenzielen<br />

und Puffern eingeschworen wer‐<br />

den: Zum einen handele es sich um<br />

einen komplexen Transformations‐<br />

prozess, darüber hinaus müssten<br />

sich die neuen Instrumente und<br />

Prozesse über einen gewissen Zeit‐<br />

raum hinweg sukzessive etablieren.<br />

2. Man sollte Bewusstsein für das<br />

Schattendasein dieser Reform<br />

schaffen: Alle Beteiligten sollten<br />

sich darüber im Klaren sein, dass<br />

nur wenige Politiker und nur ein<br />

geringer Teil der Öffentlichkeit<br />

newsletter E­Government 4<br />

Interesse an Doppik hat und ein<br />

noch kleinerer Teil diese versteht.<br />

3. Es sollte ein möglichst pragma‐<br />

tischer (Bilanzierungs‐) Ansatz ge‐<br />

wählt werden, da der Nutzen zu‐<br />

meist in Steuerungsimpulsen gese‐<br />

hen wird, die nur wenig von der<br />

Initialbewertung und den gewähl‐<br />

ten Abschreibungsdauern abhän‐<br />

gen.<br />

4. Die Kosten‐Nutzen‐Relation<br />

sollte durch Vorüberlegungen ver‐<br />

bessert werden. Auf der Projekt‐<br />

kostenseite sind externe Ressour‐<br />

cen und der Komplexitätsgrad der<br />

Reform wesentliche Faktoren. Der<br />

Projektnutzen ist stark davon ab‐<br />

hängig, wie gut es gelingt, systemi‐<br />

sche Inseln zu reduzieren.<br />

5. Es sollte für ausreichend Perso‐<br />

nal mit passenden Fähigkeiten,<br />

insbesondere an Schlüsselstellun‐<br />

gen, gesorgt werden.<br />

6. Der Schulung von Angestellten<br />

sollte besondere Aufmerksamkeit<br />

geschenkt werden.<br />

7. Die Projektorientierung sollte<br />

Flächendeckung durch Overhead‐<br />

Verrechnung erreichen. In Berei‐<br />

chen, in denen nur geringer Nutzen<br />

zu erwarten ist, sollten pragmati‐<br />

sche Lösungen das Gesamtkonzept<br />

unterstützen, ohne die Arbeit we‐<br />

sentlich zu stören.<br />

8. Nutzergerechtigkeit wird durch<br />

dezentralen Gestaltungsspielraum<br />

gefördert, zentrale Vorgaben soll‐<br />

ten auf ein Minimum reduziert<br />

werden.<br />

9. Den Besonderheiten des öf‐<br />

fentlichen Sektors muss klar Rech‐<br />

nung getragen werden. Sie sollten<br />

in der Kommunikation betont und<br />

bei der Ausgestaltung der Reform<br />

so weit wie möglich integriert wer‐<br />

den.<br />

10. Hohe dezentrale Verantwor‐<br />

tung sollte eingeräumt werden:<br />

Lösungen, die diesen Ansatz unter‐<br />

stützen, sind zu bevorzugen.<br />

11. Das Berichtswesen sollte<br />

möglichst einfach sein. Bei seiner<br />

Entwicklung ist auf breite organisa‐<br />

torische Verankerung und Einfach‐<br />

heit zu achten, damit der Nutzen<br />

möglichst früh eintritt und die Mit‐<br />

arbeiter, die diese Berichte erstel‐<br />

len, motiviert sind.<br />

12. Die Projektkommunikation<br />

sollte durch vier Maßnahmen ver‐<br />

bessert werden: Jedes lange Doku‐<br />

ment sollte eine Zusammenfassung<br />

enthalten, die Kommunikation<br />

möglichst oft in persönlichen Tref‐<br />

fen erfolgen. Wichtig sind auch ein<br />

zentrales Dokumentmanagement<br />

und eine einheitliche Projekttermi‐<br />

nologie.<br />

13. Elemente des Überzeugens<br />

sollten verstärkt, Anordnungen<br />

vermieden werden. Wenn Füh‐<br />

rungsverantwortliche mit gutem<br />

Beispiel vorangehen, so die Studie,<br />

wird Vertrauen ausgebaut. Als<br />

besonders effektiv haben sich Frei‐<br />

willigkeit bei der Teilnahme am<br />

Reformprozess oder sogar Angebo‐<br />

te an Reformpromotoren etwa in<br />

Form von Karrierevorteilen erwie‐<br />

sen. Durch transparente Kommuni‐<br />

kation über Einsparungen und<br />

Nutzung von Leistungsdaten soll‐<br />

ten Ängste so weit wie möglich<br />

reduziert werden.<br />

Die vollständige Studie kann man<br />

auf der Homepage des ISPRAT<br />

unter www.isprat.net bereit.

Elektronische Plattformen<br />

Ausgezeichnet!<br />

(BS) Das elektronische Vergabe‐<br />

portal (www.auftragsboerse.de)<br />

der Metropolregion Rhein‐Neckar<br />

ist mit dem Preis "Innovation<br />

schafft Zukunft" des Bundesver‐<br />

bandes Materialwirtschaft, Ein‐<br />

kauf und Logis‐<br />

tik (BME) und<br />

des Bundesmi‐<br />

nisteriums für<br />

Wirtschaft und<br />

Technologie<br />

(BMWi) ausge‐<br />

zeichnet wor‐<br />

den.<br />

Mit der elekt‐<br />

ronischen zentralen Vergabeplatt‐<br />

form können Unternehmen der<br />

Metropolregion Rhein‐Neckar<br />

einfach und schnell nach passen‐<br />

den Arbeitsaufträgen online re‐<br />

cherchieren, Informationen und<br />

Dokumente zu aktuellen Aus‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

schreibungen von 65 teilnehmen‐<br />

den Kommunen abrufen sowie<br />

die elektronisch bearbeiteten<br />

Unterlagen wieder an die aus‐<br />

schreibenden Stellen per Maus‐<br />

klick zurückschicken.<br />

Innerhalb kurzer<br />

Zeit wurde das<br />

Vergabeportal<br />

der Metropolregi‐<br />

on Rhein‐Neckar<br />

zusammen mit<br />

dem Projektpart‐<br />

ner Healy Hud‐<br />

son, T‐Systems<br />

sowie den jeweili‐<br />

gen Kommunen, Kammern, dem<br />

Verband Rhein‐Neckar und der<br />

MRN GmbH realisiert; seit Anfang<br />

Januar <strong>2010</strong> arbeiten bereits 60<br />

Vergabestellen mit über 250 An‐<br />

wendern und mehr als 1.300<br />

Bietern damit.<br />

Justiz konkurriert mit eBay<br />

(BS) Unter www.justiz‐auktion.de<br />

bietet die sächsische Justiz ab mor‐<br />

gen zusammen mit den meisten<br />

anderen Bundesländern auf einer<br />

eigenen, sicheren Plattform die von<br />

ihr beschlagnahmten, gepfändeten<br />

und ausgesonderten Gegenstände<br />

an.<br />

Die sächsischen Gerichtsvollzie‐<br />

her und andere Justizeinrichtungen<br />

können ab heute die Internetplatt‐<br />

form "Justiz‐Auktion" nutzen. Vor‐<br />

teil gegenüber eBay: Die Verkäufer<br />

sind gewisser‐<br />

maßen zertifi‐<br />

ziert, die Wa‐<br />

ren geprüft<br />

und Betrugs‐<br />

delikte somit<br />

nahezu ausge‐<br />

schlossen. Der<br />

Zugang zur Auktionsplattform ist<br />

24 Stunden am Tag möglich.<br />

Sachsens Justizminister Dr. Mar‐<br />

tens freute sich über das neue<br />

Portal: "Mit der Neuregelung pas‐<br />

sen wir das Recht an die modernen<br />

Lebensverhältnisse an. Erste Erfah‐<br />

rungen im Probebetrieb haben<br />

gezeigt, dass nahezu alle in der<br />

Internetversteigerung angebote‐<br />

nen Gegenstände veräußert wer‐<br />

den können und dass im Vergleich<br />

zur Präsenzversteigerung wesent‐<br />

lich höhere Erlöse erzielt werden.<br />

"Die Internetversteigerung ist<br />

eine zeitgemäße und effektive<br />

Verwertungsmethode, mit deren<br />

Hilfe eine größere Anzahl potentiel‐<br />

ler Bieter als bei einer Präsenzver‐<br />

steigerung an einem bestimmten<br />

Ort erreicht werden kann.<br />

Durch die damit verbundene –<br />

zeitliche und örtliche – Flexibilität<br />

der interessierten Bürger werden<br />

gerade auch bei wenig nachgefrag‐<br />

ten Gegenständen die Chancen für<br />

eine Verwertung deutlich verbes‐<br />

sert werden. "Damit ergeben sich<br />

Vorteile sowohl für die Gläubiger,<br />

deren Befriedi‐<br />

gungsmöglich‐<br />

keiten sich erhö‐<br />

hen, als auch für<br />

die Schuldner,<br />

die hierdurch<br />

stärker ihre Ver‐<br />

bindlichkeiten<br />

abbauen können", hob Martens<br />

abschließend hervor.<br />

Dies belegen die Erfahrungen der<br />

bereits seit Anfang <strong>2010</strong> vom Jus‐<br />

tizministerium Nordrhein‐<br />

Westfalen betriebenen Internet‐<br />

plattform, an der sich der Freistaat<br />

Sachsen jetzt in Rahmen einer<br />

Verwaltungsvereinbarung beteiligt.<br />

Die Regelungen gelten auch für die<br />

Verwertung von nicht mehr einem<br />

Eigentümer zuzuordnendem Die‐<br />

besgut und eingezogenen Gegens‐<br />

tänden, die bei den Staatsanwalt‐<br />

schaften asserviert sind.<br />

www.justiz‐auktion.de

Personelles<br />

Neuer Leiter für Deutschland­Geschäft<br />

(BS) Robert Gögele übernimmt<br />

ab heute die Leitung für das<br />

Deutschland‐Geschäft bei Siemens<br />

IT Solutions and Services. Damit<br />

verantwortet er die umsatzstärkste<br />

Region des IT‐Dienstleisters, die im<br />

abgelaufenen Geschäftsjahr einen<br />

Umsatz von mehr als 1,3 Milliarden<br />

Euro erzielte.<br />

Robert Göge‐<br />

le studierte an<br />

der Universität<br />

Augsburg Be‐<br />

triebswirtschaft.<br />

Er begann seine<br />

berufliche Lauf‐<br />

bahn 1988 bei<br />

der Siemens AG<br />

und war dort als<br />

Produkt‐ und<br />

Partnermanager tätig. Für Siemens<br />

Business Services leitete er unter<br />

anderem die Landesgesellschaft in<br />

Südafrika und war zuständig für die<br />

weltweite Vertriebsorganisation.<br />

Mit der Gründung der Siemens IT<br />

Solutions and Services hat er ab<br />

Januar 2007 das Geschäftgebiet<br />

Service Industries übernommen.<br />

Seit Ende 2007 verantwortete<br />

newsletter E­Government 6<br />

Gögele das Italien‐Geschäft des IT‐<br />

Dienstleisters und zusätzlich seit<br />

Anfang 2009 die sehr erfolgreiche<br />

Region Südwesteuropa.<br />

„Als zuverlässiger Partner bieten<br />

wir unseren Kunden ein leistungs‐<br />

starkes Portfolio für nachhaltige IT‐<br />

Lösungen und IT‐Dienstleistungen.<br />

Robert Gögele ist mit dem heuti‐<br />

gen Tage der neue Leiter des<br />

Deutschland‐Geschäftes bei Sie‐<br />

mens IT Solutions and Services.<br />

Foto: BS/Siemens<br />

Mit seinem ausgewiesenen Ge‐<br />

schäftsverständnis und seiner kon‐<br />

sequenten Kundenorientierung<br />

bringt Robert Gögele die besten<br />

Voraussetzungen mit, um unsere<br />

Marktposition in Deutschland wei‐<br />

ter auszubauen“, sagte Christian<br />

Oecking, CEO von Siemens IT Solu‐<br />

tions and Services.<br />

www.siemens.com<br />

Neuer Bereichsleiter CeBIT<br />

(BS) Frank Pörschmann wird zum<br />

1. Mai <strong>2010</strong> bei der Deutschen<br />

Messe AG neuer Leiter des Ge‐<br />

schäftsbereiches CeBIT. Der 41‐<br />

Jährige übernimmt in dieser Funkti‐<br />

on die operative Verantwortung für<br />

die weltweit größte Veranstaltung<br />

der digitalen Industrie. Er berichtet<br />

in dieser Funkti‐<br />

on an Ernst<br />

Raue, der als<br />

Vorstand der<br />

Deutschen<br />

Messe AG die<br />

Gesamtverant‐<br />

wortung für die<br />

CeBIT trägt.<br />

Pörschmann<br />

wechselt von<br />

der IBM<br />

Deutschland GmbH zur Deutschen<br />

Messe AG. Dort war er mehr als<br />

zehn Jahre in unterschiedlichen<br />

internationalen Beratungs‐, Ver‐<br />

triebs‐ und Management‐<br />

Funktionen für Kunden aus den<br />

Bereichen Telekommunikation,<br />

Medien und IT tätig. Zuletzt verant‐<br />

wortete er in der IBM‐<br />

Dienstleistungssparte "Global Busi‐<br />

ness Services" Geschäfte mit inter‐<br />

nationalen Kunden aus der Mobil‐<br />

funk‐, Online‐ und Medienindust‐<br />

rie.<br />

Pörschmann ist Diplom‐Ingenieur<br />

für Nachrichtentechnik, studierte<br />

zusätzlich Medienwirtschaft und<br />

hält einen britischen MBA. Mitte<br />

Frank Pörschmann wird als verant‐<br />

wortlicher Bereichsleiter das neue<br />

Konzept für die CeBIT<br />

Foto: BS/BMWi<br />

der 90er Jahre arbeitete er unter<br />

anderem als freier Hörfunkjourna‐<br />

list in Nordrhein‐Westfalen.<br />

Die CeBIT wird von 2011 an mit<br />

einem umfassenden Konzept neu<br />

ausgerichtet. Pörschmann wird<br />

maßgeblich die Umsetzung der<br />

neuen Strategie verantworten.<br />

Mehr Infos zur CeBIT unter:<br />

www.cebit.de<br />

Franz Loogen Geschäftsführer für e­mobil BW ernannt<br />

(BS) Der Geschäftsführer der baden‐württembergischen Landesagentur für Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie e‐<br />

mobil BW GmbH steht fest: Ministerpräsident Stefan Mappus stellte nun den zukünftigen Geschäftsführer Franz Loogen vor.<br />

Sein neues Amt wird Loogen voraussichtlich am 1. Juni <strong>2010</strong> antreten.<br />

Der 46‐jährige Diplom‐Ingenieur Franz Loogen, der derzeit als Fachbereichsleiter Versuch in der Entwicklung der Nutzfahr‐<br />

zeugsparte Mercedes‐Benz im Daimler‐Konzern beschäftigt ist, habe sich in einem im Dezember 2009 gestarteten umfangrei‐<br />

chen Auswahlverfahren gegen insgesamt 151 hochklassige Mitbewerberinnen und ‐bewerber durchsetzen können.<br />

Loogen: "Wir müssen die Vereinbarkeit der Mobilität von Menschen und Gütern mit der Reduktion von Emissionen und Res‐<br />

sourcenverbrauch verwirklichen und Elektromobilität zu einem zunehmenden Teil des realen Straßenbildes machen. Die e‐<br />

mobil BW wird als Impulsgeber dazu beitragen, die Zukunft des Automobillandes Baden‐ Württemberg erfolgreich zu gestalten."<br />

Weitere Informationen zum Thema Elektromobilität und den weiteren Aktivitäten der Agentur unter www.e‐mobilbw.de

Veranstaltungen<br />

One Stop Europe <strong>2010</strong><br />

(BS) Am 22. und 23. April <strong>2010</strong><br />

findet in Ludwigsburg die zweitägi‐<br />

ge Konferenz "One Stop Europe<br />

<strong>2010</strong>: Qualitätsmanagement im E‐<br />

Government" statt. Die Hochschule<br />

für öffentliche Verwaltung und<br />

Finanzen Ludwigsburg führt die<br />

Veranstaltung gemeinsam mit der<br />

Alcatel‐Lucent Stiftung für Kommu‐<br />

nikationsforschung und der Würt‐<br />

tembergischen Gemeindeversiche‐<br />

rung WGV im Rahmen des Hoch‐<br />

schulkollegs E‐Government durch.<br />

Im Mittelpunkt der Veranstaltung<br />

stehen Beiträge von internationa‐<br />

len Experten aus Wissenschaft und<br />

Praxis zu allen relevanten Frage‐<br />

stellungen des Qualitätsmanage‐<br />

ments im E‐Government, welche<br />

die zahlreichen hochrangigen Ver‐<br />

treter aus Politik, Verwaltung, Wirt‐<br />

PPP in Weimar<br />

(BS) Öffentlich‐Private Partner‐<br />

schaften sind immer einzigartig, es<br />

gibt keine "Lösungen von der Stan‐<br />

ge", die auf ein neu geplantes Ob‐<br />

jekt übertragbar sind – doch gibt es<br />

Erfahrungswerte in Planung, Um‐<br />

setzung und Betrieb der Projekte,<br />

die in neue Vorhaben einfließen<br />

können.<br />

Am 04. Mai <strong>2010</strong> veranstalten<br />

die RSBK GmbH und der <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> gemeinsam auf Schloss<br />

Ettersburg bei Weimar ein Füh‐<br />

rungskräfte Forum zum Thema<br />

"Public Private Partnership".<br />

Die Veranstaltung hat zum Ziel,<br />

Vorbehalte<br />

gegenüber<br />

PPPs aus dem<br />

Weg zu räu‐<br />

men, Best<br />

Practice‐<br />

Beispiele vor‐<br />

zustellen und<br />

Perspektiven<br />

für die Zu‐<br />

kunft aufzu‐<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 7<br />

schaft und Wissenschaft intensiv<br />

diskutieren werden. Unter dem<br />

Titel Qualitätsmanagement im E‐<br />

Government wird es vor allem um<br />

Fragen der Qualitätssteigerung<br />

durch elektronische Verwaltung<br />

gehen. Dabei soll einerseits ergrün‐<br />

det werden, ob und inwieweit die<br />

konkreten E‐Government‐<br />

Anwendungen durch Qualitätsstan‐<br />

dards und –kriterien geprägt sind.<br />

Des Weiteren stehen Best Practice<br />

Beispiele aus verschiedenen euro‐<br />

päischen Staaten auf der Tagesord‐<br />

nung. Zur Qualität gehören neben<br />

den Effizienzkriterien und der Bür‐<br />

gerfreundlichkeit auch Datensi‐<br />

cherheit und Datenschutz. Wissen‐<br />

schaftliche Szenarien für die die<br />

Entwicklung der modernen Verwal‐<br />

tung bis zum Jahre 2020 werden<br />

zeigen. Eröffnet und moderiert<br />

wird dieses Forum von Rudolf<br />

Scharping, Bundesverteidigungsmi‐<br />

nister a. D. und Geschäftsführer<br />

der RSBK GmbH.<br />

Unter anderem werden Christian<br />

Carius, Thüringer Minister für Bau,<br />

Landesentwicklung und Verkehr,<br />

und Christoph Schwind, Bürger‐<br />

meister der Stadt Weimar, über<br />

Sachstand und Ausblick aktueller<br />

PPP‐Projekte in Thüringen berich‐<br />

ten.<br />

Weitere Informationen zur Ver‐<br />

anstaltung unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Spricht am 4. Mai auf dem Füh‐<br />

rungskräfte Forum in Weimar:<br />

Christian Carius, Thüringischer<br />

Minister für Bau, Landesentwick‐<br />

lung und Verkehr.<br />

Foto: BS/ www.thueringen.de<br />

diskutiert. Bei der One<br />

Stop Europe <strong>2010</strong> erwar‐<br />

tet die Teilnehmer ein<br />

interessanter Erfah‐<br />

rungsaustausch zum<br />

gegenwärtigen Entwick‐<br />

lungsstand und zu den<br />

Perspektiven im europäi‐<br />

schen Electronic Public<br />

Management sowie die<br />

Gelegenheit, Kontakte<br />

mit europäischen Part‐<br />

nern bzw. Kollegen zu<br />

knüpfen und gegebe‐<br />

nenfalls grenzüber‐<br />

schreitende Projekte zu<br />

initiieren. Ausführliche<br />

Informationen unter<br />

w w w . h s ‐<br />

ludwigsburg.de/<br />

anmeldeformular<br />

Neues Arbeiten in der Verwaltung<br />

(BS) Mit der Einführung von<br />

Microsoft Office <strong>2010</strong> soll in der<br />

öffentlichen Verwaltung ein<br />

"Neues Arbeiten" Einzug erhalten.<br />

Wie die Möglichkeiten der neuen<br />

Produktgeneration hierzu beitra‐<br />

gen sollen, zeigt Microsoft bei vier<br />

deutschlandweiten Veranstaltun‐<br />

gen. Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lädt als<br />

Medienpartner gemeinsam mit<br />

dem welt‐<br />

größten Soft‐<br />

wareanbieter<br />

zu einer der<br />

Veranstaltun‐<br />

gen am Diens‐<br />

tag, den 20.<br />

April <strong>2010</strong> in<br />

Berlin ein.<br />

In Experten‐<br />

vorträgen<br />

wird nicht nur<br />

über die neue Produktgeneration<br />

informiert, sondern auch auf den<br />

konzeptionellen Überbau, den<br />

"Modernen Verwaltungsarbeits‐<br />

platz" eingegangen. Im Rahmen<br />

einer Podiumsdiskussion mit IT‐<br />

Verantwortlichen aus Landes‐ und<br />

kommunalen <strong>Behörden</strong> sowie<br />

Vertretern aus den Spitzenverbän‐<br />

den, Wissenschaft und Industrie<br />

soll zudem erörtert werden, wel‐<br />

che Chancen und Perspektiven sich<br />

durch die Möglichkeiten des<br />

"Neuen Arbeitens" für die öffentli‐<br />

che Verwaltung ergeben.<br />

Wird auch in Berlin erwartet:<br />

Angelika Gifford, Senior Public<br />

Sector Director; Microsoft Deutsch‐<br />

land GmbH<br />

Foto: BS/Microsoft<br />

Weitere Informationen zum<br />

Programm und eine Anmeldemög‐<br />

lichkeit sind abrufbar unter:<br />

www.microsoft.de/government/<br />

NeuesArbeiten<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll. Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion:<br />

Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz, Eva‐Charlotte<br />

Proll, Christina Schreiner. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäfts‐<br />

führerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

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ausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Effizienter Staat <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government 8

Nr. 426 / Berlin und Bonn 9. April <strong>2010</strong><br />

Veranstaltungstipps<br />

Beschaffungsrevision<br />

(BS) Knappe öffentliche Mittel und Korrup‐<br />

tionsrisiken im Beschaffungsprozess erfor‐<br />

dern beständiges Augenmerk. Aufgrund der<br />

bestehenden Risiken ist die Vergabeprüfung<br />

ein immer währendes Thema in der öffentli‐<br />

chen Verwaltung. Am 10. und 11. Mai <strong>2010</strong><br />

veranstaltet der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> in Ham‐<br />

burg ein Praxisseminar zum Thema<br />

"Beschaffungsrevision". Dieses will durch<br />

praktische Beispiele bei Planung, Vorberei‐<br />

tung und Durchführung einer Prüfung helfen<br />

und IR‐Leitungen sowie den Prüfern das not‐<br />

wendige fachliche Wissen zur Risiko‐Chancen<br />

‐orientierten Prüfung vermitteln. Als Experte<br />

wird Oliver Dieterle, Leiter Interne Revision<br />

bei der Bundesagentur für Arbeit, referieren<br />

und auf Fragen eingehen.<br />

Ein ausführliches Programm und die Mög‐<br />

lichkeit zur Online‐Anmeldung sind unter<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de abrufbar.<br />

Neues Arbeiten<br />

(BS) Mit der Einführung von Microsoft Of‐<br />

fice <strong>2010</strong> soll in der öffentlichen Verwaltung<br />

ein "Neues Arbeiten" Einzug erhalten. Wie<br />

die Möglichkeiten der neuen Produktgenera‐<br />

tion hierzu beitragen sollen, zeigt Microsoft<br />

bei vier deutschlandweiten Veranstaltungen.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lädt als Medienpartner<br />

gemeinsam mit dem weltgrößten Software‐<br />

anbieter zu einer der Veranstaltungen am<br />

Dienstag, den 20. April <strong>2010</strong> in Berlin ein.<br />

Im Rahmen von Vorträgen und einer Podi‐<br />

umsdiskussion mit IT‐Verantwortlichen aus<br />

Landes‐ und kommunalen <strong>Behörden</strong> sowie<br />

Vertretern aus den Spitzenverbänden, Wis‐<br />

senschaft und Industrie wird<br />

aufgezeigt, welche Chancen und<br />

Perspektiven sich durch die<br />

Möglichkeiten des "Neuen Ar‐<br />

beitens" für die öffentliche<br />

Verwaltung ergeben.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Programm und eine Anmelde‐<br />

möglichkeit sind abrufbar unter:<br />

www.microsoft.de/<br />

government/NeuesArbeiten<br />

ISSN 1867-1993<br />

Politiker zweifeln, Bürger klagen, Verbände fordern<br />

(BS) Für den elektronischen Entgeltnachweis<br />

(ELENA) sind die Arbeitgeber seit Jahresbeginn<br />

verpflichtet, die Daten ihrer Angestellten unter<br />

anderem zu Einkommen, Arbeitsstunden, Krank‐<br />

heitstagen und Urlaubstagen zur Speicherung an<br />

eine zentrale Stelle der Deutschen Rentenversi‐<br />

cherung zu senden. Doch seit dem Urteil des Bun‐<br />

desverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Vorratsda‐<br />

tenspeicherung von Anfang März rückt das Pro‐<br />

jekt, welches nie ganz unumstritten war, immer<br />

mehr auf die tagespolitische Agenda und wird nun<br />

auch die obersten Richter in Karlsruhe beschäfti‐<br />

gen.<br />

Durch Mitglieder des Vereins zur Förderung des<br />

öffentlichen bewegten und unbewegten Daten‐<br />

verkehrs (FoeBuD) wurden rund 22.000 Unter‐<br />

schriften für eine Verfassungsbeschwerde gegen<br />

die ELENA gesammelt und vergangene Woche in<br />

über 60 Aktenordnern beim Bundesverfassungs‐<br />

gericht abgegeben.<br />

Ebenso äußerten letzte Woche einige Vertreter<br />

der CDU/CSU‐Bundestagsfraktion fundamentale<br />

Kritik an ELENA in der aktuellen Form. Ein Mora‐<br />

torium, welches im März als Folge der Karlsruher<br />

Entscheidung im Deutschen Bundestag diskutiert<br />

worden war, fand damals keine Mehrheit und<br />

wird diese auch heute nicht finden.<br />

Der BITKOM forderte schon Mitte März die<br />

Bundesregierung auf, am beschlossenen Fahrplan<br />

zur Einführung von "ELENA" festzuhalten. Klä‐<br />

rungsbedarf sieht man allerdings auch beim Bran‐<br />

chenverband hinsichtlich der zu erfassenden Da‐<br />

ten. "Wenn die Speicherung auf Einkommensda‐<br />

ten beschränkt ist, bringt ELENA Vorteile für Ar‐<br />

beitgeber und Mitarbeiter." Angaben über das<br />

Verhalten von Arbeitnehmern, etwa Abmahnun‐<br />

gen, Kündigungsgründe, die Teilnahme an Streiks<br />

oder eine Mitarbeit im Betriebsrat, hätten in der<br />

Datenbank nichts verloren. Dagegen bringe die<br />

zentrale Erfassung von Daten zu Lohn und Ge‐<br />

halt, Arbeitszeiten und steuerlichen Freibeträ‐<br />

gen viele Vorteile. Die zuständigen Ämter und<br />

<strong>Behörden</strong> können auf die nötigen Informationen<br />

elektronisch zugreifen, und zwar nur mit Zustim‐<br />

mung des Bürgers. Die Sicherheit des Systems<br />

überwacht der Bundesbeauftragte für den Da‐<br />

tenschutz. "Alle früheren Meldeverfahren für<br />

Arbeitnehmer‐Daten haben viel Zeit, Energie<br />

und Papier verschwendet – und waren daten‐<br />

schutztechnisch deutlich unsicherer als ELENA",<br />

so Scheer. Die Unternehmen können mit dem<br />

elektronischen Verfahren mehrere hundert<br />

Millionen Euro pro Jahr sparen.<br />

Auch nach Ansicht des Deutschen Landkreista‐<br />

ges überwiegen bei ELENA die Chancen für eine<br />

echte Verwaltungsmodernisierung die beste‐<br />

henden Risiken. Präsident Landrat Hans Jörg<br />

Duppré sagte, die Landkreise als verantwortliche<br />

Träger für eine Vielzahl der von ELENA betroffe‐<br />

nen Sozialleistungen unterstützten das Projekt.<br />

"ELENA kann zu einem gelungenen Beispiel für<br />

die Ebenen übergreifende technische Zusam‐<br />

menarbeit verschiedener <strong>Behörden</strong> werden.<br />

Richtig umgesetzt kann es so zu einer spürbaren<br />

Entlastung der Wirtschaft von Bürokratie kom‐<br />

men und Verwaltungsverfahren können verein‐<br />

facht und beschleunigt werden."<br />

Duppré mahnte an, die von verschiedener<br />

Seite geäußerte Kritik ernst zu nehmen und<br />

schnellstmöglich bestehende Bedenken auszu‐<br />

räumen. "Wird ELENA richtig umgesetzt, lassen<br />

sich nicht nur kurzfristig, sondern vor allem auf<br />

mittlere Sicht weitere Bescheinigungspflichten<br />

in den Anwendungsbereich einbeziehen. Daran<br />

sind die Landkreise interessiert und unterstüt‐<br />

zen diesen Prozess", so Duppré abschließend.

Projekte<br />

NRW fördert Breitband<br />

(BS) Die nordrhein‐westfälische<br />

Landesregierung will Kreisen und<br />

Kommunen mit der Beratungsof‐<br />

fensive "Hochleistungsinternet für<br />

alle" helfen, die technischen, finan‐<br />

ziellen und rechtlichen Hürden für<br />

einen Breitbandanschluss zu über‐<br />

winden.<br />

Ganz Nordrhein‐Westfalen soll<br />

Anschluss an hochleistungsfähige<br />

Breitbandnetze finden", sagte Wirt‐<br />

schaftsministerin Christa Thoben.<br />

Leistungsfähige Kommunikations‐<br />

netze seien für den wirtschaftli‐<br />

chen Erfolg von Unternehmen und<br />

Regionen mittlerweile ähnlich ele‐<br />

mentar wie die Wasser‐ und Ener‐<br />

gieversorgung, so Thoben.<br />

Nordrhein‐Westfalen liege der‐<br />

zeit in der Breitbandversorgung mit<br />

durchschnittlich 63 Breitbandan‐<br />

schlüssen pro 100 Haushalte zwar<br />

an der Spitze der Bundesländer,<br />

jedoch werde die vorhandene<br />

Infrastruktur in vielen – vor allem<br />

ländlichen – Regionen den zukünf‐<br />

(BS) Die Pilotierung von De‐Mail<br />

in Friedrichshafen war erfolgreich<br />

und wurde wie geplant nach sechs<br />

Monaten Ende März <strong>2010</strong> been‐<br />

det. Vom 9. Oktober 2009 bis zum<br />

31. März <strong>2010</strong> gaben die Provider<br />

GMX, WEB.DE, Deutsche Telekom<br />

und T‐Systems Unternehmen,<br />

<strong>Behörden</strong> und Privatpersonen die<br />

Möglichkeit, De‐Mail in der Stadt<br />

Friedrichshafen am Bodensee zu<br />

testen. Nach sechs Monaten ver‐<br />

fügten 812 Einwohnerinnen und<br />

Einwohner von Friedrichshafen<br />

über eine De‐Mail‐Adresse. Hoch‐<br />

gerechnet auf ein Jahr entspricht<br />

dies einer Quote von 2,75 Prozent<br />

newsletter E­Government 2<br />

tigen Anforderungen nicht gerecht.<br />

Zu der Beratungsoffensive der<br />

Landesregierung gehören Angebo‐<br />

te wie eine Breitband‐Infoline. Hier<br />

erhalten Kreise und Kommunen<br />

Informationen über Fördermöglich‐<br />

keiten und Unterstützungsangebo‐<br />

te sowie Hinweise, wie nächste<br />

Schritte anzugehen sind. Gemein‐<br />

den können mit bis zu 90 Prozent<br />

der nicht gedeckten Kosten geför‐<br />

dert werden (maximal 200.000<br />

Euro). Im Rahmen einer Veranstal‐<br />

tungsreihe informiert die Landesre‐<br />

gierung zudem in allen Regierungs‐<br />

bezirken des Landes über Förder‐<br />

maßnahmen, Beratungsleistungen<br />

wie auch Erfolgsbeispiele und er‐<br />

möglicht einen Erfahrungsaus‐<br />

tausch. Zusätzlich stellen Fachun‐<br />

ternehmen der Breitband‐<br />

Wirtschaft ihre Produkte und Lö‐<br />

sungen in einer begleitenden Aus‐<br />

stellung vor.<br />

Weitere Informationen sind un‐<br />

ter www.media.nrw.de abrufbar.<br />

Pilotierung von De­Mail beendet<br />

der Bevölkerung von Friedrichsha‐<br />

fen. Das Bürgerportalgesetz war<br />

von 2 Prozent im ersten Jahr ausge‐<br />

gangen. Der Planungsansatz für die<br />

Verbreitung von De‐Mail wurde<br />

damit übertroffen – obwohl so gut<br />

wie keine Werbemaßnahmen für<br />

De‐Mail in Friedrichshafen durch‐<br />

geführt wurden. Darüber hinaus<br />

nahmen 40 Unternehmen, Kam‐<br />

mern und <strong>Behörden</strong> unterschiedli‐<br />

cher Größe an der Pilotierung teil.<br />

Durch sie kamen zu den 812 Teil‐<br />

nehmerinnen und Teilnehmern<br />

noch 400 weitere bei den Pilotie‐<br />

rungspartnern hinzu.<br />

www.bmi.bund.de<br />

Europäische IT­Agentur kommt<br />

(BS) Der Aufbau einer zentralen<br />

EU‐Behörde für den Betrieb von<br />

Fahndungs‐ und Personendaten<br />

nimmt weiter Formen an. Dies<br />

geht aus einem EU‐Dossier über<br />

die "Errichtung einer Agentur für<br />

das Betriebsmanagement von IT‐<br />

Großsystemen im Bereich Frei‐<br />

heit, Sicherheit und Recht" her‐<br />

vor. Dieses behandelt vornehm‐<br />

lich die rechtlichen Voraussetzun‐<br />

gen, die vor der Errichtung der IT‐<br />

Agentur geschaffen werden müs‐<br />

sen. Laut des Dossiers soll die<br />

Behörde offiziell den Namen "IT‐<br />

Agentur für Freiheit, Sicherheit &<br />

Recht" heißen, in 2011 gegründet<br />

werden und schließlich 2012<br />

einsatzbereit sein. Der Aufgaben‐<br />

bereich der Behörde soll im We‐<br />

sentlichen das Betriebsmanage‐<br />

Neues ISPRAT­Mitglied<br />

(BS) Das IT‐Unternehmen Com‐<br />

putacenter ist diese Woche dem<br />

ISPRAT‐Institut (Interdisziplinäre<br />

Studien zu Politik, Recht, Administ‐<br />

ration und Technologie e.V.) beige‐<br />

treten. Ziel der Forschungskoope‐<br />

ration ist die Modernisierung der<br />

öffentlichen Verwaltung durch den<br />

Einsatz von Informations‐ und<br />

Kommunikationstechnologie. Hier‐<br />

für vernetzt ISPRAT Wissenschaft,<br />

Wirtschaft, Verwaltung und Politik.<br />

Computacenter unterstützt in Zu‐<br />

kunft dabei, mit Hilfe von innovati‐<br />

ven Technologien und Lösungen<br />

die Kommunikation zwischen Bür‐<br />

gern und öffentlicher Hand zu er‐<br />

leichtern und den IT‐Einsatz inner‐<br />

halb der Verwaltung effizienter zu<br />

gestalten. "Als Mitglied von ISPRAT<br />

können wir einen wertvollen Bei‐<br />

trag dazu leisten, für die öffentliche<br />

Verwaltung die Kommunikation<br />

ment des Schengener Informati‐<br />

onssystems II (SIS II), des Visa‐<br />

Informationssystems (VIS) und<br />

der Fingerabdruckdatenbank<br />

EURODAC umfassen. Zudem soll<br />

der Agentur ein Rahmen für die<br />

Entwicklung und das Betriebsma‐<br />

nagement anderer IT‐<br />

Großsysteme im Bereich Freiheit,<br />

Sicherheit und Recht vorgegeben<br />

werden, sollten derartige Syste‐<br />

me zukünftig auf europäischer<br />

Ebene beschlossen und installiert<br />

werden. Noch nicht fest steht der<br />

Sitz der neuen Agentur. Hoff‐<br />

nungsvoll im Rennen sind derzeit<br />

Frankreich, da das Rechenzent‐<br />

rum für SIS II in Straßburg einge‐<br />

richtet wurde und Österreich, wo<br />

das Backup‐Rechenzentrum in St.<br />

Johann seinen Sitz hat.<br />

mit den Bürgern zu verbessern und<br />

zu erleichtern. Als herstellerüber‐<br />

greifender IT‐Dienstleister können<br />

wir so ein stimmiges und rundes<br />

Lösungsangebot für die öffentliche<br />

Verwaltung zusammenstellen", so<br />

Dr. Carsten Jürgens, Leiter Ge‐<br />

schäftsfeldentwicklung Öffentliche<br />

Auftraggeber.<br />

"Wir freuen uns, dass Computa‐<br />

center dem Forschungsverbund<br />

ISPRAT beigetreten ist. Das Unter‐<br />

nehmen bringt umfangreiche Kom‐<br />

petenzen und jahrelange Erfahrun‐<br />

gen als Dienstleister für den öffent‐<br />

lichen Sektor mit. Dadurch profi‐<br />

tiert ISPRAT maßgeblich von der<br />

Mitgliedschaft des Unternehmens.<br />

Gemeinsam können wir die Zielset‐<br />

zungen von ISPRAT vorantreiben",<br />

so Matthias Kammer, Vorstands‐<br />

vorsitzender von ISPRAT.<br />

www.isprat.net

Prozessketten<br />

Bürokratieabbau durch Prozessorientierung<br />

(BS) Entscheidungsträger in den<br />

Landesverwaltungen stehen ange‐<br />

sichts der Finanzlage der öffentlichen<br />

Haushalte vor der Herausforderung,<br />

klare Vorstellungen von den Wechsel‐<br />

beziehungen zwischen Bürokratieab‐<br />

bau, Verwaltungsmodernisierung und<br />

informationstechnischen Möglichkei‐<br />

ten zu entwickeln und umzusetzen.<br />

Aus Länderperspektive ist es in die‐<br />

sem Zusammenhang ausgesprochen<br />

lohnend, sich intensiv mit den Mög‐<br />

lichkeiten des Bürokratieabbaus im<br />

Kontext eines prozessorientierten<br />

Verwaltungshandelns auseinanderzu‐<br />

setzen.<br />

Zu diesem Ergebnis kommt eine<br />

vom Ministerium des Innern des<br />

Landes Brandenburg vorgelegte Stu‐<br />

die zur Identifizierung und Priorisie‐<br />

rung strategisch relevanter Prozess‐<br />

ketten zwischen Unternehmen und<br />

öffentlicher Verwaltung, in deren<br />

Rahmen Vorschläge zur Optimierung<br />

von Informationspflichten, die Unter‐<br />

nehmen gegenüber der Brandenbur‐<br />

ger Verwaltung zur erfüllen haben,<br />

erarbeitet wurden. Die Studie wurde<br />

vom Institute for eGovernment an<br />

newsletter E­Government 3<br />

der Universität Potsdam (IfG.CC)<br />

durchgeführt. Untersuchungsgegens‐<br />

tand der Studie waren Informations‐<br />

pflichten, denen Unternehmen ge‐<br />

genüber der Verwaltung nachkom‐<br />

men müssen. Eine Grundlage für die<br />

Arbeit bildete die QuickScan‐<br />

Untersuchung der Staatskanzlei Bran‐<br />

denburg, in die 1.327 Gesetze und<br />

Rechtsverordnungen des Landes<br />

Brandenburg einbezogen wurden.<br />

Dabei wurden 148 Normen mit 316<br />

Informationspflichten identifiziert.<br />

Auffällig war, dass es sehr viele spezi‐<br />

fische Regelungen gibt, die nur für<br />

eine kleine Anzahl spezieller Unter‐<br />

nehmen gelten. Aus den 316 Informa‐<br />

tionspflichten wurden insgesamt<br />

zehn Informationspflichten in einem<br />

mehrstufigen Verfahren herausgefil‐<br />

tert, bei dem Aspekte der Wirt‐<br />

schaftspolitik, des Bürokratieabbaus<br />

und der Wirtschaftsstruktur berück‐<br />

sichtigt wurden.<br />

Bei allen untersuchten Prozessket‐<br />

ten wurde festgestellt, dass die<br />

Durchlaufzeit eines Vorgangs im<br />

Wesentlichen durch das Ausmaß von<br />

Transport‐ und Liegezeiten bestimmt<br />

wird; die eigentliche Bearbeitung des<br />

Vorgangs nimmt nur etwa 20 Prozent<br />

der Gesamtdurchlaufzeit ein. Daraus<br />

wurde geschlussfolgert, dass Optimie‐<br />

rungspotenzial hauptsächlich in der<br />

Reduzierung von Transport‐ und<br />

Liegezeiten liegt. Prozessketten kön‐<br />

nen daher insbesondere durch die<br />

Verbesserung der Schnittstellen zwi‐<br />

schen den beteiligten Akteuren und<br />

weniger durch die Verbesserung der<br />

einzelnen Prozessschritte selbst opti‐<br />

miert werden.<br />

In Brandenburg werden ca. 21.000<br />

Fälle pro Jahr bearbeitet. Der Antrag<br />

verursacht in der öffentlichen Verwal‐<br />

tung einen hohen Aufwand, sodass<br />

die aktuelle Bearbeitungsdauer in<br />

Abhängigkeit von Umfang und Art der<br />

beantragten Sondernutzung insge‐<br />

samt ca. zwei bis sechs Wochen be‐<br />

trägt. Hohes Optimierungspotenzial<br />

verspricht die Nutzung einer kollabo‐<br />

rativen Plattform, wodurch sich die<br />

Durchlaufzeit auf ca. ein bis zwei<br />

Wochen reduzieren lässt. Als weitere<br />

entlastende Maßnahme bietet sich<br />

auf Landesebene an, die Sondernut‐<br />

zung über den Einheitlichen An‐<br />

sprechpartner abzuwickeln und dafür<br />

die bestehenden Frontoffice‐<br />

Strukturen zu nutzen. Vorteil: Auch<br />

als zentrale Landeslösung bleibt die<br />

kommunale Selbstverwaltung unan‐<br />

getastet. Insgesamt zeigen die Ergeb‐<br />

nisse der Studie, dass es in den Bun‐<br />

desländern bedeutenden Spielraum<br />

und Möglichkeiten gibt, durch E‐<br />

Government den Abbau von Bürokra‐<br />

tielasten zu unterstützen.<br />

Der Gastautor, Michael Hüllen, ist<br />

Referent für Wirtschaftskoordination<br />

und Wissenschaftskooperation E‐<br />

Government im Ministerium des<br />

Innern des Landes Brandenburg.<br />

Weitere Informationen:<br />

"E‐Government‐Innovationen in<br />

Berlin und Brandenburg"<br />

27. April von 16‐17.30 Uhr<br />

und das Forum<br />

"Bürokratiekostenabbau durch<br />

prozessorientiertes Verwal‐<br />

tungshandeln"<br />

28. April von 15.45‐17.15 Uhr.

Identity Corner<br />

Identity Corner auf dem Effizienten Staat<br />

(BS) Mit dem neuen Personal‐<br />

ausweis (nPA) und seinen elektro‐<br />

nischen Identitätsfunktionen kön‐<br />

nen viele Verwaltungsverfahren in<br />

Zukunft vollständig online abgewi‐<br />

ckelt werden. In der Fachausstel‐<br />

lung "Identity Corner" auf dem<br />

Effizienten Staat am 27./28. April<br />

in Berlin werden Verwaltungs‐<br />

dienstleistungen gezeigt, die mit<br />

der eID‐Funktion und der qualifi‐<br />

zierten elektronischen Signatur<br />

ermöglicht werden.<br />

Als Hersteller der Anwendungs‐<br />

software "Bürgerclient" demonst‐<br />

riert OpenLimit Live‐Anwen‐<br />

dungen für den neuen Personal‐<br />

ausweis. Anhand von mehreren<br />

Testszenarien soll demonstriert<br />

werden, wie einfach es zukünftig<br />

sein wird, sich mit dem neuen<br />

Ausweis im Internet zu identifizie‐<br />

ren. Außerdem können sich Inte‐<br />

ressierte durch die Experten von<br />

OpenLimit darüber informieren<br />

lassen, wie ihre Verfahren und<br />

Prozesse um die Authentifizierung<br />

mit dem neuen Personalausweis<br />

erweitert werden können und<br />

welche Einbindungsmöglichkeiten<br />

eines eID‐Services es gibt.<br />

Das Projekt "Elektronischer<br />

Safe" von Fraunhofer Fokus be‐<br />

schäftigt sich mit der Konzeption<br />

und der Umsetzung eines virtuel‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

Foto: BS/Archiv<br />

Mit Einführung des neuen Personalausweis zum 1. November <strong>2010</strong> können<br />

Bürger viele Verwaltungsverfahren in Zukunft vollständig online abwickeln.<br />

len Schließfaches für persönliche<br />

Daten und digitale Dokumente.<br />

Er stattet den Bürger mit geeig‐<br />

neten Werkzeugen aus, um die<br />

Verwendung persönlicher Daten<br />

zu steuern und nachzuvollziehen.<br />

Diese Lösung setzt den Schwer‐<br />

punkt auf die vertrauenswürdige<br />

Aufbewahrung der Daten und<br />

erleichtert den Bürgern den elekt‐<br />

ronischen Zugang zur Verwaltung.<br />

Die Ämter und <strong>Behörden</strong> erhal‐<br />

ten dabei automatisch und me‐<br />

dienbruchfrei Zugriff auf Informa‐<br />

tionen für die Antragsbearbei‐<br />

tung.<br />

Im Rahmen der Einführung des<br />

neuen Personalausweises baute<br />

das Fraunhofer FOKUS ein Test‐<br />

und Demonstrationszentrum im<br />

Auftrag des Bundesministerium<br />

des Innern auf. In verschiedenen<br />

Szenarien und Showcases werden<br />

technische Komponenten wie<br />

Personalausweis, Bürgerclient und<br />

eID‐Server erprobt und getestet.<br />

Anwendungsbeispiele zeigen<br />

Einsatzbereiche des neuen Perso‐<br />

nalausweises, wie Kfz‐<br />

Ummeldung, Autovermietung,<br />

Online‐Banking, Webshop und<br />

Verwaltungsportale.<br />

Für den neuen Personalausweis<br />

wurden mit der technischen Richt‐<br />

linie TR‐03119 des BSI neue Chip‐<br />

kartenleser spezifiziert. REINER<br />

SCT wird die komplette Produkt‐<br />

palette der neuen Basis‐, Standard<br />

‐ und Komfortleser anbieten.<br />

Während der Basisleser cyber‐<br />

Jack RFID basis primär für die<br />

Nutzung des elektronischen Iden‐<br />

titätsnachweises mit dem neuen<br />

Personalausweis entworfen wur‐<br />

de, unterstützt der Komfortleser<br />

cyberJack RFID komfort auch na‐<br />

hezu alle Anwendungen von kon‐<br />

taktbehafteten Chipkarten (z.B.<br />

Onlinebanking via HBCI/FinTS,<br />

Secoder und EBICS).<br />

Im Zuge des Anwendungstests<br />

ergänzt Fujitsu sein Serviceange‐<br />

bot bei der Kundenregistrierung<br />

im "Fujitsu Online Shop Deutsch‐<br />

land". Die Identitätsfunktion des<br />

elektronischen Personalausweises<br />

wird künftig direkt in den Online‐<br />

Bestellprozess integriert. So lässt<br />

sich schnell, effizient und sicher<br />

sowohl die Identität des Käufers<br />

auf datenschutzkonforme Weise<br />

feststellen als auch ein Altersnach‐<br />

weis erbringen. Dies ermöglicht<br />

personalisierte Dienstleistungen<br />

sowie schnellere Bestellvorgänge.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.effizienterstaat.info<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Christin Kunze,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Szene/Personelles<br />

Domain­Hochburg Osnabrück<br />

(BS) Wachablösung an der Spitze<br />

der Städte und Kreise mit der größ‐<br />

ten Domaindichte in Deutschland:<br />

Mit 451 .de‐Domains pro 1.000<br />

Einwohner katapultierte sich die<br />

Stadt Osnabrück – im Vorjahr noch<br />

auf Rang 15 – 2009 auf die oberste<br />

Stufe des Siegertreppchens und<br />

verwies damit die bereits in den<br />

beiden Vorjahren Zweit‐ und Dritt‐<br />

platzierten München (385) und<br />

Bonn (376) erneut auf die Plätze.<br />

Soweit das Ergebnis der jährli‐<br />

chen Regionalstatistik für .de‐<br />

Domains von 2009, in der 429 Städ‐<br />

te und Kreise verzeichnet sind.<br />

Das Domainwachstum gegenüber<br />

dem Vorjahr betrug im Bundes‐<br />

durchschnitt 7,1 Prozent gegen‐<br />

über elf Prozent im Vorjahr, was<br />

einen Zuwachs um rund 770.000<br />

(Vorjahr: 1,1 Mio.) auf rund<br />

12.036.000 Domains Ende 2009<br />

bedeutet.<br />

Zu dieser Zahl von .de‐Domains<br />

addieren sich noch rund 800.000<br />

Domains von Inhabern mit Wohn‐<br />

sitz im Ausland. Dies entspricht<br />

rund 6,1 Prozent des gesamten<br />

Domainbestandes.<br />

newsletter E­Government 5<br />

Alle Zahlen basieren auf einer Aus‐<br />

wertung der .de‐Domaindatenbank<br />

mit Stand vom 31. Dezember 2009<br />

und führen die regionalen Domain‐<br />

statistiken fort, die DENIC seit 2000<br />

jährlich aktualisiert.<br />

Die komplette Auswertung steht<br />

als Excel‐Tabelle auf DENICs Statis‐<br />

tikseiten zum Download zur Verfü‐<br />

gung. Verfügbar sind Informatio‐<br />

nen über sämtliche Kreise und<br />

kreisfreien Städte.<br />

Neben den absoluten Werten<br />

liegen auch Daten über die Anzahl<br />

der Domains bezogen auf die Ein‐<br />

wohnerzahl vor, ergänzt um Karten<br />

und Diagramme zur absoluten und<br />

relativen Verteilung inländischer<br />

Domains ebenso wie zu den aus‐<br />

ländischen Domaininhabern.<br />

www.denic.de<br />

Florian Scheurle ist neuer Präsident von BADV und BAA<br />

(BS) Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) sowie das Bundesausgleichsamt (BAA) ste‐<br />

hen seit dem 30. März unter einer neuen Leitung. Neuer Präsident ist Florian Scheurle. Er tritt damit die Nachfolge des Grün‐<br />

dungspräsidenten Dr. Horst‐Dieter Kittke an. Gleichzeitig mit Scheurles Ernennung wurde Kittke aus seinem Amt verabschie‐<br />

det.<br />

Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen (BMF), führte Scheurle vor zahlreichen Gästen aus Poli‐<br />

tik, Wirtschaft und Verwaltung des Bundes und der Länder in sein neues Amt ein. Scheurle war fast 20 Jahre im BMF tätig.<br />

Zuletzt als Leiter der Steuerabteilung. Auch im Namen von Bundesfinanzminister Dr. Schäuble wünschte Staatssekretär<br />

Gatzer Scheurle für seine "neue verantwortungsvolle Tätigkeit Kraft und viele gute Ideen".<br />

Im BADV sind die Aufgaben des bisherigen Bundesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen (BARoV) und des Dienst‐<br />

leistungszentrums des Bundesamtes für Finanzen zusammengeführt. Dazu zählen auch die Entscheidungen zur Wiedergut‐<br />

machung von Vermögensverlusten in der NS‐Zeit. Dem BAA obliegen die Aufgaben zur Durchführung des Lastenausgleiches.<br />

www.badv.bund.de

V­Modell XT<br />

V­Modell XT<br />

(BS) "Das V‐Modell XT ist der<br />

neue Maßanzug der Bundes‐IT." Mit<br />

diesen Worten präsentierte der<br />

damalige Bundesinnenminister Otto<br />

Schily 2005 das V‐Modell XT der<br />

Öffentlichkeit. Das Vorgehensmo‐<br />

dell ist mittlerweile etabliert und<br />

hat viele erfolgreiche IT‐Projekte<br />

angeleitet und unterstützt. Doch<br />

dieser "Maßanzug" muss gleich<br />

zweien passen: Das V‐Modell XT soll<br />

sowohl für Institutionen der öffent‐<br />

lichen Verwaltung als auch für Un‐<br />

ternehmen verwendbar sein. Daher<br />

berücksichtigt es weder die Beson‐<br />

derheiten der einen noch der ande‐<br />

ren Seite im Detail. Dies erschwerte<br />

in den vergangenen fünf Jahren die<br />

Anwendung des V‐Modell XT, insbe‐<br />

sondere bei Bundesbehörden.<br />

Die Beauftragte der Bundesregie‐<br />

rung für Informationstechnik (BfIT)<br />

hat jetzt das V‐Modell XT Bund<br />

herausgegeben. Dabei handelt es<br />

sich um eine organisationsspezifi‐<br />

sche Anpassung des V‐Modell XT,<br />

die speziell auf die Bedürfnisse von<br />

<strong>Behörden</strong> zugeschnitten ist. Im<br />

Gegensatz zum V‐Modell XT ist das<br />

V‐Modell XT Bund nicht zur Anwen‐<br />

dung vorgeschrieben, sondern ver‐<br />

steht sich als Angebot an alle Behör‐<br />

den, die das V‐Modell XT anwen‐<br />

den.<br />

Auf den ersten Blick fällt sofort<br />

das schicke und schlanke Äußere<br />

auf: Das V‐Modell XT Bund er‐<br />

scheint mit schwarz‐rot‐goldenem<br />

Logo im Corporate Design der Bun‐<br />

desregierung. Darüber hinaus ist es<br />

fast 400 Seiten "schlanker" als das<br />

Basismodell. Die Einsparungen<br />

konnten erreicht werden, indem<br />

sich das Vorgehensmodell strikt auf<br />

behördenrelevante Inhalte be‐<br />

schränkt; nicht benötigte Projektty‐<br />

pen, Konventionsabbildungen, Vor‐<br />

gehensbausteine und ganze Teile<br />

der Dokumentation sind ausgeblen‐<br />

det.<br />

Dabei bietet das V‐Modell XT<br />

Bund viele zusätzliche, neue Inhalte:<br />

So wurden andere Standards wie<br />

WiBe, UfAB und BSI‐Grundschutz<br />

mit ihren zentralen Aussagen direkt<br />

in das V‐Modell aufgenommen. Der<br />

Anwender erhält damit eine integ‐<br />

rierte Sicht auf die für IT‐Projekte<br />

relevanten Standards. Weiterhin<br />

sind relevante Gesetze wie das<br />

Bundesdatenschutzgesetz oder das<br />

Personalvertretungsgesetz im V‐<br />

Modell XT Bund berücksichtigt. Als<br />

wesentliche Ergänzung beschreibt<br />

newsletter E­Government 6<br />

das V‐Modell XT Bund außerdem<br />

die Abstimmung zwischen IT‐<br />

Projekten und IT‐Betrieb. Dies er‐<br />

folgt aus Projektsicht und orientiert<br />

sich an ISO/IEC 20000 IT‐Service‐<br />

Management und ITIL V3. So ist der<br />

IT‐Betrieb beispielsweise bei der<br />

Anforderungsdefinition beteiligt<br />

und dokumentiert die Übergabe des<br />

Entwicklungsergebnisses durch eine<br />

betriebliche Freigabeerklärung.<br />

Das V‐Modell XT Bund wurde im<br />

Rahmen des 3‐Partner‐Modells der<br />

Bundesstelle für Informationstech‐<br />

nik (BIT) im Bundesverwaltungsamt<br />

(BVA) von den Firmen 4Soft, akqui‐<br />

net und MID entwickelt und steht<br />

jetzt auf der Webseite der BIT unter<br />

www.bit.bund.de/v‐modell‐xt zur<br />

Verfügung. In die Entwicklung wa‐<br />

ren im Rahmen von Anforderungs‐<br />

workshops und Reviews zahlreiche<br />

weitere Bundesbehörden eingebun‐<br />

den. Die BIT organisiert zukünftig<br />

auch die Änderungssteuerungsgrup‐<br />

pe zum V‐Modell XT Bund und ge‐<br />

währleistet damit den ständigen<br />

Kontakt zum WEIT e.V. Der Verein<br />

betreibt seinerseits eine Änderungs‐<br />

steuerungsgruppe für das V‐Modell<br />

XT und der Bund ist darin durch die<br />

BIT vertreten. Damit ist sicherge‐<br />

stellt, dass die beiden Modelle von‐<br />

einander profitieren und sich nicht<br />

auseinander entwickeln.<br />

Für alle Interessierten gibt es auf<br />

der SEE <strong>2010</strong> am 3. Mai <strong>2010</strong> ein<br />

dreistündiges Tutorial speziell zum V<br />

‐Modell XT Bund. Dabei stellen die<br />

Verantwortlichen der BIT zusam‐<br />

men mit den Entwicklern die Neue‐<br />

rungen im Detail vor.<br />

Außerdem zeigt das Tutorial,<br />

welche künftigen Weiterentwicklun‐<br />

gen bereits geplant sind und wie<br />

sich <strong>Behörden</strong> in die Änderungs‐<br />

steuerungsgruppe des V‐Modell XT<br />

Bund einbringen können. Die Konfe‐<br />

renz trägt diesmal das Motto<br />

"Erfolgreich mit Standards" und<br />

wird von der BIT zusammen mit der<br />

Technischen Universität Clausthal<br />

und der 4Soft GmbH veranstaltet.<br />

Um Anzughosen perfekt auf die<br />

menschliche Anatomie anzupassen,<br />

benutzt der Schneider unter ande‐<br />

rem Bundfalten. Erste Rückmeldun‐<br />

gen haben gezeigt, dass das V‐<br />

Modell XT Bund auf die besonderen<br />

Bedürfnisse der <strong>Behörden</strong> nun tat‐<br />

sächlich besser zugeschnitten ist.<br />

Der "Maßanzug" sitzt mit V‐Modell<br />

XT Bund(falte) jetzt also richtig.<br />

http://<strong>2010</strong>.see‐conf.de/

Effizienter Staat <strong>2010</strong><br />

newsletter E­Government 7

Nr. 427 / Berlin und Bonn 15. April <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Verwaltungsmodernisierung<br />

zum Mitreden<br />

(BS) Ab dem 27. April <strong>2010</strong>: Verwaltungsmodernisierung<br />

zum Mitreden –<br />

www.government2020.de, das neue Staatsmodernisierungsblog<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Der Startschuss für das Blog wird auf dem 13.<br />

Deutschen Verwaltungskongress "Effizienter<br />

Staat" gegeben. Seien Sie dabei und melden<br />

Sie sich für den Kongress an unter:<br />

www.effizienter-staat.de<br />

Neuigkeiten und Vorabinformationen rund<br />

um das neue Staatsmodernisierungsblog<br />

government2020.de erfahren Sie über unseren<br />

Twitter-Kanal:<br />

http://twitter.com/government2020<br />

Deutsche täglich<br />

100 Minuten im Netz<br />

(BS) Im Durchschnitt verbringt derzeit jeder<br />

Deutsche über 14 Jahren 100 Minuten täglich<br />

im Internet. Dies entspricht einem Zuwachs<br />

um 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Unter<br />

30-Jährige surfen täglich sogar fast 200<br />

Minuten, so eine aktuelle Erhebung des BIT-<br />

KOM.<br />

Internetnutzer verbringen im Schnitt täglich<br />

zwei Stunden und 20 Minuten im Netz. Nach<br />

den Ergebnissen der Umfrage verwenden 30<br />

Prozent der Nutzer das Internet täglich bis zu<br />

einer Stunde, 35 Prozent zwischen einer und<br />

zwei Stunden und 26 Prozent zwischen zwei<br />

und fünf Stunden. Acht Prozent sind fünf bis<br />

zehn und jeder Hundertste ist<br />

mehr als zehn Stunden täglich<br />

im Internet aktiv. Bei den Dauernutzern<br />

sind Männer überrepräsentiert:<br />

Mehr als zwei Stunden<br />

täglich im Netz verbringen<br />

38 Prozent der männlichen<br />

User, bei den Frauen sind es 32<br />

Prozent.<br />

Weitere Informationen zur<br />

Umfrage unter:<br />

www.bitkom.org<br />

ISSN 1867-1993<br />

nPA: Rechtlicher Rahmen noch unvollständig<br />

(BS) Auf dem Weg zum Roll Out des neuen<br />

Personalausweis (nPA), laut Andreas Reisen vom<br />

Bundesministerium des Innern, dem größten ID-<br />

Projekt der Welt, sind noch einige Hürden zu<br />

nehmen. Zum einen sind nicht alle rechtlichen<br />

Rahmenbedingungen geschaffen: Die Personalausweisverordnung<br />

(PAuswV) mit den technischen<br />

Richtlinien ist immer noch nicht durch<br />

den Bundesrat, Anfang des Jahres rechnete man<br />

damit, dass die Verordnung den Bundesrat im<br />

Februar passieren würde. Auch die Personalausweisgebührenverordnung<br />

muss noch durch die<br />

Länderkammer.<br />

Außerdem sei man derzeit dabei, in der Bundesdruckerei<br />

die erforderlichen Systeme aufzubauen,<br />

sagte Andreas Reisen auf der 3. Berliner<br />

Signaturkonferenz des Fraunhofer FOKUS. Auch<br />

noch müssten die rund 5.500 kommunalen Personalausweisbehörden<br />

mit der notwendigen<br />

Technik zum Programmieren der neuen Ausweise<br />

ausgestattet werden. Auch an den Grenzen<br />

muss die erforderliche technische Infrastruktur<br />

bis zum 1.11.<strong>2010</strong> geschaffen werden, die Auslandsvertretungen,<br />

die auch Personalausweise<br />

ausstellen, würden aber erst ab 2013 mit der<br />

neuen Technologie bestückt, so Reisen.<br />

Am 13. April war auch der Kick-Off für das<br />

Projekt "Globaler Sperrdienst für die eID-<br />

Funktion des elektronischen Personalausweises".<br />

Hiermit wird ein Sperrdienst aufgebaut,<br />

falls der neue Personalausweis beispielsweise<br />

verloren geht. Diesen Auftrag hatte Siemens IT<br />

Solutions and Services erhalten, die auch schon<br />

den Bürgerclient für den neuen Personalausweis<br />

erstellen. Laut Ausschreibung beinhaltet der<br />

Auftrag u.a.<br />

a) die Entwicklung einer Software zur Speicherung<br />

und Verwaltung digitaler Sperrmerkmale<br />

zur Aufnahme und Verarbeitung von Sperrbzw.<br />

Entsperrmeldungen und Statusanfragen<br />

über den Sperrzustand der eID-Funktion elektronischer<br />

Personalausweise sowie zur Erzeugung,<br />

Bereitstellung und revisionssicheren<br />

Aufbewahrung digitaler Sperrlisten zum<br />

31.10.<strong>2010</strong>, inkl. der für die Einrichtung, die<br />

Wartung und den Betrieb erforderlichen Dokumentation<br />

b) Implementierung und Inbetriebnahme<br />

der erstellten Software mit der von der Auftraggeberin<br />

beschafften Hardware in den<br />

Räumlichkeiten des Bundesverwaltungsamtes<br />

(BVA) Köln und entsprechende Einweisung<br />

des BVA-Personals zum 31.08.<strong>2010</strong><br />

c) Begleitung der Testphase (01.09.<strong>2010</strong> –<br />

31.10.<strong>2010</strong>) in den Räumen des BVA und Teilnahme<br />

an den durch das Bundesministerium<br />

des Inneren (BMI) im Zusammenhang mit der<br />

Einführung des elektronischen Personalausweises<br />

vorgesehenen Anwendungs- und Feldtests<br />

d) Erstellung eines IT-Sicherheitskonzeptes<br />

e) Erstellung eines Betriebshandbuches<br />

einschl. eines technischen Realisierungskonzeptes<br />

(IT-Systemkonzept) und einer Kommunikationsmatrix<br />

(IT-Infrastruktur- und IT-<br />

Kommunikationskonzept)"<br />

Die zu entwickelnde Software und alle darüber<br />

hinaus erforderlichen Komponenten<br />

sollen bis zum 31.08.<strong>2010</strong> im Bundesverwaltungsamt<br />

implementiert und bis zum<br />

31.10.<strong>2010</strong> getestet und abgenommen werden.<br />

Mehr zum Thema nPA in der Fachausstellung<br />

"Identity Corner" auf dem Effizienten<br />

Staat und auf Seite 2 in diesem Newsletter.<br />

www.effizienter-staat.de

Identity Corner<br />

(BS) Fujitsu und OpenLimit haben<br />

ihre gemeinsame Lösung für die<br />

vertrauenswürdige Langzeitarchivierung<br />

SecDocs nun für den internationalen<br />

Einsatz auf den Weg<br />

gebracht, die ebenfalls im "Identity<br />

Corner" auf dem Effizienten Staat<br />

zu sehen sein werden. Bereits zur<br />

CeBIT hatte Fujitsu die Zertifikats-<br />

ID für die Zertifizierung durch das<br />

Bundesamt für Sicherheit in der<br />

Informationstechnik (BSI) erhalten.<br />

Damit ist SecDocs die erste Lösung,<br />

die bezüglich der für die Beweiswerterhaltung<br />

bei der Langzeitarchivierung<br />

entscheidenden<br />

Basistechnologien vom BSI evaluiert–<br />

und im Ergebnis die weltweit<br />

newsletter E-Government 2<br />

Fraunhofer FOKUS zeigt elektronischen Safe und Anwendungstests<br />

(BS) Das Fraunhofer-Institut für<br />

Offene Kommunikationssysteme<br />

FOKUS erforscht und entwickelt<br />

bedarfsorientierte Lösungen für<br />

Partner aus Industrie, Forschungsförderung<br />

und Öffentlicher Verwaltung<br />

in den Bereichen E-<br />

Government, Automotive, Telekommunikation<br />

und Softwareentwicklung.<br />

Auf der Fachausstellung "Identity<br />

Corner" im Rahmen des Effizienten<br />

Staats am 27./28. April im dbb<br />

Forum in Berlin präsentiert Fraunhofer<br />

FOKUS zwei Projekte:<br />

Das Projekt "Elektronischer Safe"<br />

von Fraunhofer FOKUS beschäftigt<br />

sich mit der Konzeption und der<br />

Umsetzung eines virtuellen Schließfaches<br />

für persönliche Daten und<br />

digitale Dokumente. Der<br />

"Elektronische Safe" erleichtert den<br />

Bürgern den elektronischen Zugang<br />

zur öffentlichen Verwaltung. Er<br />

stattet den Bürger mit geeigneten<br />

Mit dem neuen Personalausweis (nPA) können viele Verwaltungsverfahren<br />

in Zukunft vollständig online abgewickelt werden. Im "Identity Corner" auf<br />

dem Effizienten Staat am 27./28. April in Berlin werden Verwaltungsdienstleistungen<br />

gezeigt, die mit der eID-Funktion und der qualifizierten elektronischen<br />

Signatur ermöglicht werden. Foto: BS/Dombrowsky<br />

Werkzeugen aus, um die Verwendung<br />

persönlicher Daten zu steuern<br />

und nachzuvollziehen. Diese<br />

Lösung setzt den Schwerpunkt auf<br />

die vertrauenswürdige Aufbewahrung<br />

der Daten und erleichtert den<br />

Bürgern den elektronischen Zugang<br />

zur Verwaltung. Die Ämter und<br />

erste Zertifizierung gemäß der<br />

internationalen Sicherheitskriterien<br />

"Common Criteria EAL4+" auf<br />

Grundlage des ArchiSafe-<br />

Schutzprofils und der Technischen<br />

Richtlinie 03125 erhalten wird. Da<br />

das Zertifikat bislang global das<br />

einzige seiner Art ist, wird es auch<br />

im Ausland anerkannt und maßgeblich<br />

gewichtet. SecDocs ist damit<br />

fit für den Einsatz auch jenseits<br />

der EU-Grenze wie etwa in Ländern<br />

wie Asien oder USA.<br />

Erste Tests der Basis-Technologie<br />

werden in der zweiten Jahreshälfte<br />

bei Premiumkunden erfolgen. U. a.<br />

wird die Thüringer (Fach-)Justiz<br />

SecDocs ab dem 3. Quartal in ei-<br />

<strong>Behörden</strong> erhalten dabei automatisch<br />

und medienbruchfrei Zugriff<br />

auf Informationen für die Antragsbearbeitung.<br />

Im Zuge der Einführung des neuen<br />

Personalausweises zum 1. November<br />

<strong>2010</strong> baute das Fraunhofer<br />

FOKUS ein Test- und Demonstrati-<br />

OpenLimit und Fujitsu mit Langzeitarchivierung SecDocs<br />

nem Testbetrieb einsetzen.<br />

Dazu Norbert Naumann, Leiter<br />

der Projektgruppe "Justizmoder-<br />

nisierung, Informationstechnik,<br />

EDV-Koordination, elektronischer<br />

Rechtsverkehr, Just-in-form, Qualitätsmanagement,<br />

Controlling"<br />

beim Thüringer Justizministerium:<br />

"Das Thema digitale Langzeitarchivierung<br />

ist für die Justiz eine große<br />

Herausforderung. Aus diesem<br />

Grund freuen wir uns besonders,<br />

dass mit SecDocs eine international<br />

anerkannte Technologie in der<br />

Thüringer (Fach-)Justiz getestet<br />

werden kann."<br />

SecDocs ist eine serviceorientierte<br />

Archiv-Lösung zur Be-<br />

onszentrum im Auftrag des Bundesministerium<br />

des Innern auf. In<br />

verschiedenen Szenarien und<br />

Showcases werden technische<br />

Komponenten wie Personalausweis,<br />

Bürgerclient und eID-Server<br />

erprobt und getestet. Anwendungsbeispiele<br />

zeigen Einsatzbereiche<br />

des neuen Personalausweises,<br />

wie Kfz-Ummeldung, Autovermietung,<br />

Online-Banking, Webshop<br />

und Verwaltungsportale.<br />

Auch im Forenprogramm des<br />

Effizienten Staates (Forum XV<br />

"Bürokratiekostenabbau durch<br />

prozessorientiertes Verwaltungshandeln"<br />

am 28. April <strong>2010</strong>) ist<br />

Fraunhofer FOKUS mit einem Beitrag<br />

vertreten.<br />

Christian Breitenstrom, Projektleiter<br />

im Bereich Electronic Government<br />

& Applications, stellt den<br />

elektronischen Safe für Daten und<br />

Dokumente vor.<br />

www.effizienter-staat.de<br />

weiswerterhaltung von Dokumenten<br />

und verwendet zur Archivierung<br />

Zeitstempel und elektronische<br />

Signaturen. Die Lösung resultiert<br />

aus der intensiven Zusammenarbeit<br />

von Fujitsu, OpenLimit und<br />

NetApp und vereint deren Knowhow<br />

in den jeweiligen Kompetenzfeldern.<br />

Sie ist mehrschichtigmodular<br />

aufgebaut, mandantenfähig<br />

und wurde Plattform-neutral<br />

für die gängigsten Betriebssysteme<br />

und Middleware-Lösungen entwickelt.<br />

Eine Vielzahl von Konnektoren<br />

zur Anbindung an verschiedene<br />

Storage-Systeme und Trustcenter<br />

ermöglicht es Anwendern, die<br />

Lösung flexibel einzusetzen.

Green IT<br />

Bund ist Vorreiter bei Green IT<br />

(BS) IT-Beauftragte der Bundesregierung<br />

und Staatssekretärin im<br />

Bundesinnenministerium Cornelia<br />

Rogall-Grothe verkündetet gestern<br />

auf dem ersten Green-IT-Tag der<br />

Bundesregierung, dass die Bundesverwaltung<br />

im vergangenen Jahr<br />

den Energieverbrauch für Informationstechnik<br />

um 14,2 Prozent auf<br />

570 Kilowattstunden (kWh) gesenkt<br />

habe. Ende 2008 hatte die<br />

Bundesregierung auf dem nationalen<br />

IT-Gipfel beschlossen, den Energieverbrauch<br />

durch PCs, Laptops,<br />

Server und Peripheriegeräte in<br />

allen Ressorts bis 2013 um 40 Prozent<br />

zu reduzieren.<br />

Für die eine Hälfte des gesamten<br />

IT-Energieverbrauchs sei dabei die<br />

Ausrüstung am Arbeitsplatz direkt<br />

verantwortlich, die andere gehe<br />

auf das Konto von Rechenzentren,<br />

erklärte Rogall-Grothe. Im Bundesverwaltungsamt<br />

werde derzeit ein<br />

"Musterrechenzentrum" aufgebaut,<br />

um Einsparpotenziale zu<br />

erproben und über Beratungsprojekte<br />

anwendbar zu machen.<br />

Laut Rogall-Grothe könne der<br />

newsletter E-Government 3<br />

Bund, als einer der größten Auftraggeber<br />

im IT-Bereich in Europa,<br />

mit seinen angepassten Beschaffungsrichtlinien<br />

auch Impulse für<br />

die Wirtschaft setzten. Die Staatssekretärin<br />

kündigte zudem Dienstleistungszentren<br />

für den IT-Betrieb<br />

an, für die eine niedrige Energieaufnahme<br />

das wichtigste Bewertungskriterium<br />

bilden werde. Auch<br />

müsse der Erfahrungsaustausch<br />

mit den Ländern über den neuen<br />

IT-Planungsrat und der Wirtschaft<br />

intensiviert werden.<br />

Das Bundesfinanzministerium<br />

(BMF) setze zur Reduzierung des<br />

Energieverbrauchs auf Server-<br />

Virtualisierung<br />

zur Erhöhung<br />

der Auslastung<br />

und die<br />

Reduzierung<br />

der Zahl der<br />

S e r v e r -<br />

Standorte von<br />

300 auf drei in<br />

Berlin, Bonn<br />

und Frankfurt.<br />

Des Weiteren<br />

geplant sei eine Prüfung der Energieeffizienz<br />

bei Neubeschaffungen<br />

Die IT-Beauftragte der Bundesregierung<br />

und Staatssekretärin im<br />

Bundesinnenministerium Cornelia<br />

Rogall-Grothe sieht den Bund<br />

beim Thema Green IT auch in der<br />

Rolle des Impulsgebers für die<br />

Wirtschaft. Foto: BS/BMI<br />

und bestehenden Geräten, so die<br />

dortige IT-Beauftragte Martina<br />

Stahl-Hoepner. Das Wirtschaftministerium<br />

(BMWi) setzt bei der<br />

Energiereinsparung auf die Sensibilisierung<br />

seiner Mitarbeiter, der<br />

Abschottung von Kühlräumen oder<br />

dem Einsatz von Notebooks statt<br />

Desktop-Rechnern.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Thema Green IT finden sich regelmäßig<br />

im <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und auf<br />

www.behoerdenspiegel.de.<br />

Für ihre Anstrengungen bei der Energieeinsparung erhielten das BMWi, die<br />

Bundesagentur für Arbeit sowie ein Zusammenschluss des Netzwerks<br />

Green IT Berlin-Brandenburg www.greenit-bb.de mit der TU Berlin und<br />

dem Umweltbundesamt, im Rahmen der Veranstaltung Auszeichnungen<br />

für "Leuchtturm-Projekte Green IT". Auf dem Effizienten Staat gibt es zwei<br />

Fachforen, die sich mit Green IT beschäftigen. Siehe letzte Seite.

Veranstaltungen<br />

Herausforderungen bringen Großes hervor<br />

(BS) Am 4. Mai laden Rudolf<br />

Scharping, geschäftsführender<br />

Gesellschafter der RSBK GmbH,<br />

und der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ein zum<br />

Führungskräfte Forum "Public<br />

Private Partnership" nach Weimar.<br />

Neben spannenden Vorträgen zu<br />

aktuellen PPP-Projekten in Thüringen<br />

u.a. von Christian Carius, Thüringer<br />

Minister für Bau, Landesentwicklung<br />

und Verkehr, und Christoph<br />

Schwind, Bürgermeister der<br />

Stadt Weimar, haben die Teilnehmer<br />

die Möglichkeit, UNESCO-<br />

Weltkulturerbe live zu erleben. Als<br />

Tagungsort wurde nämlich Schloss<br />

Ettersburg gewählt, das seit 1998<br />

neben Goethes und Schillers<br />

Wohnhaus sowie der Herzogin<br />

Anna Amalia Bibliothek und weiteren<br />

Denkmälern der Stadt zum<br />

Ensemble "Klassisches Weimar"<br />

zählt. Im 18. Jahrhundert von Herzog<br />

Wilhelm Ernst von Sachsen-<br />

(BS) Endlich ist es soweit: Der<br />

EuGH hat sich zu der Vergabepflicht<br />

von Grundstücken geäußert.<br />

Danach müssen Kommunen ihre<br />

Grundstücksverkäufe an Investoren<br />

grundsätzlich nicht mehr europaweit<br />

ausschreiben. Der Europäische<br />

Gerichtshof hat die strenge<br />

Rechtsprechung des OLG Düsseldorf<br />

mit Urteil vom 25.03.<strong>2010</strong><br />

eingeschränkt. Damit dürfen Städte<br />

und Gemeinden wieder ohne Vergabeverfahren<br />

Investoren für Einkaufszentren,<br />

Ärztehäuser und<br />

Gewerbeflächen suchen. Das Vergaberecht<br />

ist nur noch in Ausnahmefällen<br />

zu beachten.<br />

Am 19. Mai <strong>2010</strong> findet daher in<br />

Düsseldorf das Praxisseminar<br />

"Grundstücksverkäufe: Einmal<br />

Ahlhorn und zurück - Praktische<br />

Auswirkungen der jüngsten EuGH-<br />

Rechtsprechung" des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> statt, zu dem wir Sie recht<br />

herzlich einladen möchten. Das<br />

Praxisseminar möchte Auftraggeber<br />

wie Investoren kompakt und<br />

praxisorientiert über das Urteil und<br />

dessen Bedeutung für die kommunale<br />

Praxis informieren. Aufgezeigt<br />

werden die Hintergründe und Entscheidungsgründe<br />

des Europäischen<br />

Gerichtshofes, deren Auswirkungen<br />

auf den Städtebau sowie<br />

Gefahrenquellen bei der Gestaltung<br />

von Grundstücksprojekten,<br />

newsletter E-Government 4<br />

Tagen auf dem Schloss — Schloss Ettersburg bei Weimar ist Treffpunkt der<br />

PPP-Interessierten am 4. Mai. Foto: BS/Archiv<br />

Weimar als Jagdschloss errichtet<br />

wurde Schloss Ettersburg mit Erbgroßherzog<br />

Carl Alexander zum Ort<br />

kultureller, intellektueller und<br />

künstlerischer Begegnungen. Im<br />

die nach wie vor zu einer Vergabepflicht<br />

führen können. Konkrete<br />

Fallbeispiele über erfolgreiche<br />

Vergabeverfahren werden in die<br />

neue Rechtslage "übersetzt" und<br />

zeigen auf, was bei der Vergabe<br />

städtischer Grundstücke zukünftig<br />

zu beachten ist.<br />

Das Praxisseminar leitet Dr. Jasper.<br />

Als Experten werden Rechtsanwältin<br />

Dr. Ute Jasper (Foto),<br />

Leiterin Dezernat Public Sector bei<br />

der Sozietät Heuking Kühn Lüer<br />

Wojtek, und Erfried Schüttpelz,<br />

Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf<br />

und stellvertretender Vorsitzender<br />

des Vergabe- und des 2.<br />

Kartellsenats, referieren und auf<br />

Ihre Fragen eingehen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.fuehrungskraefte-forum.de<br />

November 2005 wurde das vom<br />

Verfall bedrohte Schloss mittels<br />

Erbbaurechtsvertrag an das BiW<br />

Bildungswerk BAU Hessen-<br />

Thüringen e. V., einen gemeinnützi-<br />

(BS) Mit der Einführung von<br />

Microsoft Office <strong>2010</strong> soll in der<br />

öffentlichen Verwaltung ein<br />

"Neues Arbeiten" Einzug erhalten.<br />

Wie die Möglichkeiten der neuen<br />

Produktgeneration hierzu beitragen<br />

sollen, zeigt Microsoft bei vier<br />

deutschlandweiten Veranstaltungen.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lädt als<br />

Medienpartner gemeinsam mit<br />

dem weltgrößten Softwareanbieter<br />

zu einer der Veranstaltungen am<br />

Dienstag, den 20. April <strong>2010</strong> in<br />

Berlin ein.<br />

gen Bildungsverein übergeben.<br />

Durch bauliche Sanierung sollte<br />

Schloss Ettersburg einer neuen<br />

sinnvollen Nutzung zugeführt werden,<br />

welche die Tradition des Ortes<br />

und die Moderne verbindet. Die<br />

nach aufwendiger Sanierung heutige<br />

Nutzung des Schlosses mit Bauhaus<br />

Akademie, Institut für bauliches<br />

Management des demografischen<br />

Wandels sowie als Kultur-<br />

Oase erfüllt in geradezu idealer<br />

Weise den besonderen Anspruch<br />

des alten Schlosskomplexes.<br />

"Was mich betrifft so habe ich<br />

immer Ettersburg in Reserve, um<br />

mich für Augenblicke zu bergen",<br />

so Erbgroßherzog Carl Alexander -<br />

bleibt abzuwarten, ob dieser Geist<br />

auch auf die Teilnehmer des Führungskräfte<br />

Forums "PPP" überspringen<br />

wird.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.fuehrungskraefte-forum.de<br />

Befreiungsschlag im Vergaberecht Der Arbeitsplatz der Zukunft<br />

(BS) Am 22. und 23. April <strong>2010</strong><br />

findet in Ludwigsburg die zweitägige<br />

Konferenz "One Stop Europe<br />

<strong>2010</strong>: Qualitätsmanagement im<br />

E-Government" statt.<br />

Die Hochschule für öffentliche<br />

Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg<br />

führt die Veranstaltung gemeinsam<br />

mit der Alcatel-Lucent<br />

Stiftung für Kommunikationsforschung<br />

und der Württembergischen<br />

Gemeindeversicherung WGV<br />

im Rahmen des Hochschulkollegs<br />

E-Government durch. Im Mittelpunkt<br />

der Veranstaltung stehen<br />

Beiträge von internationalen Experten<br />

aus Wissenschaft und Praxis zu<br />

allen relevanten Fragestellungen<br />

Im Rahmen von Vorträgen und<br />

einer Podiumsdiskussion mit IT-<br />

Verantwortlichen aus Landes- und<br />

kommunalen <strong>Behörden</strong> sowie<br />

Vertretern aus den Spitzenverbänden,<br />

Wissenschaft und Industrie<br />

wird aufgezeigt, welche Chancen<br />

und Perspektiven sich durch die<br />

Möglichkeiten des "Neuen Arbeitens"<br />

für die öffentliche Verwaltung<br />

ergeben.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.microsoft.de/government/<br />

NeuesArbeiten<br />

Europa zu Gast in Ludwigsburg<br />

des Qualitätsmanagements im E-<br />

Government, welche die zahlreichen<br />

hochrangigen Vertreter aus<br />

Politik, Verwaltung, Wirtschaft und<br />

Wissenschaft intensiv diskutieren<br />

werden.<br />

Unter dem Titel Qualitätsmanagement<br />

im E-Government wird es<br />

vor allem um Fragen der Qualitätssteigerung<br />

durch elektronische<br />

Verwaltung gehen. Dabei soll einerseits<br />

ergründet werden, ob und<br />

inwieweit die konkreten E-<br />

Government-Anwendungen durch<br />

Qualitätsstandards und -kriterien<br />

geprägt sind. .<br />

w w w . h s - l u dw i g s b u r g . d e /<br />

anmeldeformular

Personelles<br />

newsletter E-Government 5<br />

Neuer Chef bei Microsoft Deutschland Ein effizientes Stück E-Government<br />

(BS) Ralph Haupter, bisheriger<br />

Chief Operating Officer (COO) bei<br />

Microsoft, übernimmt zum 1. Mai<br />

<strong>2010</strong> den Vorsitz der Geschäftsführung<br />

von Microsoft Deutschland.<br />

Sein Vorgänger Achim Berg wird<br />

nach Microsoft-Angaben in eine<br />

neue wichtige Position der Microsoft<br />

Corporation wechseln.<br />

Der 41-jährige Haupter ist seit<br />

2005 bei Microsoft Deutschland<br />

und gehört der Geschäftsleitung<br />

seit mehr als drei Jahren an. In<br />

dieser Funktion arbeitet er bereits<br />

direkt mit Berg zusammen, dessen<br />

Position er übernehmen soll.<br />

Zuvor war Haupter in der Microsoft<br />

EMEA-Organisation als General<br />

Manager für das Mittelstands- und<br />

Partnergeschäft in Westeuropa<br />

zuständig. Bevor er seine berufliche<br />

Karriere bei Microsoft Deutschland<br />

begann, arbeitete er zwölf Jahre<br />

lang für IBM in verschiedenen<br />

Funktionen im Vertrieb.<br />

Eine Erklärung für den Wechsel<br />

an der Spitze gab das Unternehmen<br />

bisher nicht ab. Einzelheiten<br />

Foto: BS/Microsoft<br />

zu Haupters neuer Position, ebenso<br />

wie zur Position seines Vorgängers<br />

Berg, der außerdem auch Vizepräsident<br />

von Microsoft International<br />

ist, will Microsoft zu einem späteren<br />

Zeitpunkt bekannt geben.<br />

Haupter ist Diplom-Ingenieur für<br />

Maschinenbau und hat außerdem<br />

einen Abschluss in Wirtschaft und<br />

Außenhandel. Er ist verheiratet<br />

und hat zwei Kinder.<br />

(BS) "Im privaten wie im öffentlichen<br />

Sektor müssen Organisationen<br />

Wege finden, um ihre Effizienz zu<br />

steigern, ihr Risiko zu senken und<br />

Geld zu sparen", so Kate Pohl, von<br />

der Citi Group, dort verantwortlich<br />

für Global Transaction Services. Auf<br />

dem Kongress Effizienter Staat wird<br />

Kate Pohl innovative Pooling- und<br />

Cash Concentration-Lösungen in<br />

Verbindung mit unterschiedlichen<br />

Strategien zur Verkürzung der Debitorenlaufzeit<br />

und zur Verlängerung<br />

der Kreditorenlaufzeit vorstellen.<br />

Dazu sind ausschließlich IT-Lösungen<br />

erforderlich. In diesem Sinne sind<br />

die Vorschläge der Citi Group auch<br />

ein effizientes Stück E-Government.<br />

Die Citi Group wickelt für nationale<br />

<strong>Behörden</strong> komplexe Einkaufsabwicklungen<br />

ab und optimiert die<br />

Zahlungsabläufe. Effizienzsteigerungen<br />

sieht die Citi Group vor allen<br />

Dingen bei Zahlungsein- und -<br />

ausgang, Online-Banking, Liquiditätsmanagement,Liquiditätsprognosen,<br />

operatives Risikomanagement,<br />

Datenmanagement sowie Invest-<br />

ments und Wertpapierabwicklung.<br />

All dies wird in einem hohen Maße<br />

IT-gesteuert. In Großbritannien wird<br />

für diesen Zweck der Government<br />

Banking Service (GBS) unterhalten,<br />

ein Dienstleistungszentrums-Modell,<br />

das die Bankbeziehungen der zentralen<br />

Regierungsabteilungen managt.<br />

Also ein Shared Service Center<br />

für den Mittelfluss, ein Dienstleistungszentrum.<br />

Auf einem eigenen Fachforum auf<br />

dem Effizienten Staat stellt die Citi<br />

Group auch ihr Modell für Corporate<br />

Cards vor. Die US-Army hat diese<br />

Corporate Card – gemeinschaftliche<br />

Kreditkarte für dafür legitimierte<br />

Mitarbeiter einer Behörde – bereits<br />

seit Jahren weltweit im Einsatz.<br />

Auch diese Karte hilft mehr Effizienz<br />

in die finanzielle Abwicklung und vor<br />

allem Transparenz eines öffentlichen<br />

Haushaltes zu bringen. Das<br />

Beispiel der US-Army wird vorgestellt.<br />

Das Forum findet auf dem Kongress<br />

Effizienter Staat am 28. April<br />

<strong>2010</strong> um 9.45 Uhr statt.<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler-Messaoudi, Gerd Lehmann,<br />

Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049-228-970970, Telefax: 0049-228-97097-75,<br />

E-Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST-Ident.-Nr.:DE 122275444 -<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Effizienter Staat <strong>2010</strong><br />

newsletter E-Government 6

Nr. 428 / Berlin und Bonn 22. April <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

OECD‐Bericht zu Bürokratie‐<br />

abbau auf Effizienten Staat<br />

(BS) Der OECD‐Bericht "Bessere Rechtset‐<br />

zung in Deutschland <strong>2010</strong>" wird exklusiv auf<br />

dem Effizienten Staat <strong>2010</strong> vorgestellt. Der<br />

Bericht ist Teil einer in Partnerschaft mit der<br />

EU Kommission durchgeführten Serie von<br />

Berichten über "Bessere Rechtsetzung in<br />

Europa" (Better Regulation in Europe).<br />

Der Bericht wird am 28. April <strong>2010</strong> von<br />

OECD‐Generalsekretär Angel Gurría der Bun‐<br />

desregierung übergeben. Die Vorstellung des<br />

Berichts erfolgt dann beim 13. Deutschen<br />

Verwaltungskongress "Effizienter Staat" im<br />

Rahmen des Forums "Bessere Rechtsetzung<br />

2.0" (11.00 bis 12.30 Uhr) durch Dr. Rolf Alter,<br />

den Direktor der OECD‐Direktion Öffentliche<br />

Governance und Räumliche Entwicklung.<br />

Weitere Details zum "Effizienten Staat" und<br />

eine Möglichkeit zur Anmeldung unter:<br />

www.effizienter‐staat.de<br />

Innovatives Management<br />

auch <strong>2010</strong> in der Hansestadt<br />

(BS) Die Lübecker MACH AG wird auch in<br />

diesem Jahr in ihrer "Heimatstadt" ein Füh‐<br />

rungskräfteforum Innovatives Management<br />

veranstalten. Der Event für Führungskräfte<br />

aus der öffentlichen Verwaltung findet am 9.<br />

September <strong>2010</strong> in den Media Docks der<br />

Hansestadt Lübeck statt.<br />

Die Eröffnungsrede wird in diesem Jahr Dr.<br />

Thomas Bellut, Programmdirektor des ZDF,<br />

halten. Er wird sich in seinem<br />

Vortrag mit dem Thema "Fit für<br />

die Zukunft? Modernisierungs‐<br />

und Innovationsstrategien einer<br />

öffentlich‐rechtlichen Medien‐<br />

anstalt" beschäftigen. Der Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> wird als Medien‐<br />

partner umfassend über die<br />

Veranstaltung informieren.<br />

Details zum Programm folgen in<br />

Kürze.<br />

ISSN 1867-1993<br />

115: Enorme Entlastung für Hamburgs <strong>Behörden</strong><br />

(BS) Die Freie und Hansestadt Hamburg ist als<br />

Modellregion der ersten Stunde bereits seit über<br />

einem Jahr bei der <strong>Behörden</strong>nummer 115 dabei.<br />

Ein Service der – wie die Nutzerzahlen zeigen – bei<br />

den Hamburgern sehr gut ankommt.<br />

Über 120.000 Anrufe gingen bei der 115 im<br />

ersten Jahr in Hamburg ein. Dabei entlastet jeder<br />

115‐Anruf die Verwaltung, so dass eine erhebliche<br />

Effizienzsteigerung erreicht wurde.<br />

Dies freut naturgemäß insbesondere auch Ham‐<br />

burgs neuen Finanzsenator Carsten Frigge:<br />

"Während der Vorteil schneller Auskünfte für die<br />

Bürgerinnen und Bürger auf der Hand liegt, profi‐<br />

tiert auch Hamburg in erheblichem Maß von der<br />

hohen Servicequalität der 115: durch die Beant‐<br />

wortung von 120.000 Anrufen wurden die Mitar‐<br />

beiterinnen und Mitarbeiter in Hamburgs Be‐<br />

hörden im vergangenen Jahr um 750.000 Ar‐<br />

beitsminuten entlastet. Damit trägt die 115 zu<br />

einer erheblichen Effizienzsteigerung der Ver‐<br />

waltung bei."<br />

Die telefonischen Anfragen werden von mon‐<br />

tags bis freitags zwischen 8 bis 18 Uhr vom Tele‐<br />

fonischen HamburgService in Wandsbek beant‐<br />

wortet. Hierbei wird auf eine bundesweite Da‐<br />

Um die Nutzung der 115 durch die Hamburger noch weiter zu steigern, ist seit dieser Woche ein Bus<br />

der Hamburger Hochbahn AG für die nächsten drei Jahre unterwegs, der die einheitliche <strong>Behörden</strong>‐<br />

nummer im Stadtbild präsent halten wird. Foto: BS/ Finanzbehörde Hamburg /Hendrik Doose<br />

tenbasis zurückgegriffen, die die TOP 100 nach‐<br />

gefragten Dienstleistungen der Modellregionen<br />

und ca. 3.000 Dienstleistungen der Hamburger<br />

Verwaltung beinhaltet. Die Qualität der Infor‐<br />

mation und Schnelligkeit des kompetenten<br />

Servicepersonals stehen dabei an erster Stelle.<br />

Mehr zur 115 unter : www.d115.de

Office <strong>2010</strong> & Co.<br />

Neues Arbeiten in der öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Mehr als 70 IT‐Experten<br />

trafen sich auf Einladung von<br />

Microsoft Deutschland diesen<br />

Dienstag in Berlin zur Vorstellung<br />

der neuen Produkte für den<br />

"Modernen Verwaltungsarbeits‐<br />

platz". Neben Office <strong>2010</strong> und<br />

SharePoint <strong>2010</strong>, stellte Microsoft<br />

auch ein neues Visio zur Verfügung.<br />

"Wir haben damit den gesamten<br />

Bereich der Bürokommunikation<br />

neu abgedeckt", sagte zu Beginn<br />

der Veranstaltung Gregor Lietz,<br />

Vertriebsleiter Öffentliche Auftrag‐<br />

geber und Leiter Büro Berlin von<br />

Microsoft.<br />

Die neue Generation der Micro‐<br />

soft‐Produkte erregt auch deswe‐<br />

gen reges Interesse bei den be‐<br />

hördlichen Anwendern, weil zahl‐<br />

reiche neue Funktionen in den<br />

Programmen zu finden sind.<br />

Microsoft will das Signal eines offe‐<br />

nen Systems in den Markt senden.<br />

Lietz sieht damit auch die Antwort<br />

auf die Frage, warum Microsoft<br />

kein DMS anbiete: Die neue Pro‐<br />

duktpalette biete die vollständige<br />

Umgebung für ein Dokumenten‐<br />

managementsystem.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lud zu<br />

dieser Veranstaltung als Medien‐<br />

partner mit ein, daher verwies<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur<br />

Proll auch noch einmal auf die<br />

Bedeutung des Unternehmens,<br />

dem weltgrößten Softwareherstel‐<br />

ler, der in Deutschland seine dritt‐<br />

größte Auslandstochter unterhält.<br />

Allein 30.000 Unternehmen arbei‐<br />

ten in Deutschland zusammen mit<br />

Microsoft, indem sie deren Produk‐<br />

te vertreiben, verbessern, modifi‐<br />

zieren oder im Service tätig sind.<br />

Der moderne Verwaltungsar‐<br />

beitsplatz – was soll er, kann er,<br />

muss er: Verwaltungsfachverfah‐<br />

ren effizienter und damit günstiger<br />

gestalten, den demographischen<br />

Wandel kompensieren (in‐ und<br />

außerhalb der Verwaltung) und die<br />

öffentliche Hand fit für Open Go‐<br />

vernment‐Prozesse machen. Den<br />

mancherorts hohen Anspruch und<br />

die oft bittere Realität zwischen<br />

Privat und Staat, Digital Natives<br />

und den aufkommenden "Silver<br />

Surfern" unter besonderem Be‐<br />

wusstsein der sich zuspitzenden<br />

finanziellen Notlage öffentlicher<br />

Haushalte diskutierten auf dem<br />

Podium: Gregor Lietz, Microsoft<br />

Deutschland, Thomas Dickmann, IT<br />

‐Dienstleistungszentrum Berlin, Dr.<br />

newsletter E­Government 2<br />

Pablo Mentzinis, BITKOM, R. Uwe<br />

Proll, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Manfred<br />

Willhöft, Deutscher Landkreistag<br />

und Karl‐Heinz Löper, IT‐<br />

Kompetenzzentrum des Landes<br />

Berlin).<br />

Dr. Pablo Mentzinis vom BITKOM<br />

erklärte, dass man trotz der finan‐<br />

ziellen Krise der öffentlichen Hand<br />

relativ optimistisch auf die kom‐<br />

menden Jahre blicke. Auch in Zu‐<br />

kunft müsse zumindest in gewis‐<br />

sem Maße investiert werden, um<br />

ein schlankeres IT‐Portfolio errei‐<br />

chen und mittelfristig die gleichen<br />

Dienste für weniger Geld anbieten<br />

und somit sparen zu können. Der<br />

öffentliche Sektor bleibe deswegen<br />

ein sehr wichtiger Sektor für die IT‐<br />

Branche.<br />

Im Zuge der alternden Gesell‐<br />

schaft sieht Dr. Mentzinis vor allem<br />

Investitionsbedarf im Bereich bar‐<br />

rierefreier Zugänge zu elektroni‐<br />

schen Verwaltungsdienstleistun‐<br />

gen, außerdem seien im Back‐<br />

Office Einsparpotenziale vorhan‐<br />

den.<br />

Auch Karl‐Heinz Löper vom IT‐<br />

Kompetenzzentrum des Landes<br />

Berlin sagte, dass der IT im Kontext<br />

des demographischen Wandels in<br />

der Berliner Verwaltung ein Schlüs‐<br />

selrolle zukomme – bis 2016<br />

schrumpfe die Berliner Verwaltung<br />

von heute 115.000 auf 90.000<br />

Mitarbeiter. Zwar stelle man mitt‐<br />

lerweile wieder Mitarbeiter ein,<br />

jedoch nur in verschwindend gerin‐<br />

gem Maße von 70 oder 80 Mitar‐<br />

beitern pro Jahr, so dass Effizienz‐<br />

potenziale über IT erschlossen<br />

werden müssten. Gleiches klang<br />

aus dem Publikum: Man stehe<br />

nicht mehr vor der Frage, ob es<br />

eine gute Sache sei, mobile oder<br />

Heimarbeitsplätze für die eigenen<br />

Mitarbeiter einzurichten, sondern<br />

ohne diese Maßnahmen sei man<br />

schlicht nicht mehr einsatzfähig. Als<br />

einen weiteren Treiber künftiger IT‐<br />

Anwendungen in der Verwaltung<br />

sieht Löper den politischen Druck<br />

nach mehr Transparenz und Partizi‐<br />

pation, vor allem aus der EU. In<br />

Barcelona seien gerade 1,3 Millio‐<br />

nen Bürger dazu aufgerufen, an<br />

einer Online‐Partizipation teilzu‐<br />

nehmen – auf ähnliche Rahmenbe‐<br />

dingungen müsse man sich ebenso<br />

in Deutschland vorbereiten; ein<br />

gutes Beispiel sei schon jetzt der<br />

Bürgerhaushalt in Berlin‐<br />

Lichtenberg.<br />

Dass die Diskussion schnell über<br />

die eigentlichen Pflichtaufgaben<br />

der Verwaltung hin zur Kür springe,<br />

sagte Gregor Lietz von Microsoft.<br />

Es gebe ganze Berufsgruppen im<br />

Öffentlichen Dienst, deren Bedarf<br />

nach mehr Effizienz so hoch sei,<br />

dass man so schnell wie möglich<br />

handeln müsse – und das bei<br />

grundlegenden Funktionen. Das<br />

betreffe Schulen genauso wie Poli‐<br />

zei‐ und Finanzämter. So könnten<br />

in einigen Bereichen neuere Soft‐<br />

ware‐Updates gar nicht mehr in‐<br />

stalliert werden, weil niemand<br />

vorhanden mehr dazu in der Lage<br />

sei. Es gebe keine Alternative zu<br />

mehr Effizienz und es sei kein The‐<br />

ma, das man sich aussuchen könn‐<br />

te: "Das kommt!", so Lietz. Wenn<br />

man es wirklich ernst meine, müs‐<br />

se der öffentliche Sektor klare Aus‐<br />

Abschließende Podiumsdiskussion (v.l.): Gregor Lietz (Microsoft Deutschland), Thomas Dickmann (ITDZ Berlin), Dr.<br />

Pablo Mentzinis (BITKOM), R. Uwe Proll (<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>), Manfred Willhöft (Deutscher Landkreistag) und Karl‐<br />

Heinz Löper (IT‐Kompetenzzentrum des Landes Berlin). Foto: BS/ Einhaus<br />

sagen machen, wie viele Arbeits‐<br />

plätze zum Beispiel konkret mit<br />

mobilen Endgeräten ausgestattet<br />

werden sollen. Dies müsse gesche‐<br />

hen, bevor man über weiche The‐<br />

men wie E‐Partizipation oder Open<br />

Government rede.<br />

R. Uwe Proll erklärte dagegen,<br />

dass auch die "weiche" Projekte<br />

wichtig seien und Visionen dazu<br />

dienten, eine Vorstellung der Ver‐<br />

waltung der Zukunft zu erlangen.<br />

Problematisch sei in der Vergan‐<br />

genheit wohl eher gewesen, dass<br />

man zu große, vermeintlich presti‐<br />

geträchtige Projekte aufziehen<br />

wollte. Diese verliefen entweder im<br />

Sande oder man fahre sie um ein<br />

paar Größen herunter, um sie<br />

überhaupt noch umsetzen zu kön‐<br />

nen. Kleiner dimensionierte Projek‐<br />

te (bottom‐up) scheinen dagegen<br />

eher zu funktionieren. Hoffnungs‐<br />

voll stimme die Änderung Grund‐<br />

gesetzänderung des Artikels 91c, so<br />

dass verschiedene Verwaltungs‐<br />

ebenen miteinander kooperieren<br />

können – so nun auch der Bund mit<br />

einzelnen Kommunen, zum Beispiel<br />

im Bereich Rechenzentren.<br />

Weitere Informationen zu dieser<br />

Veranstaltung in der kommenden<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und<br />

unter www.behoerdenspiegel.de

Videokonferenzen<br />

newsletter E­Government 3<br />

Triebwerk aus, Display an: Vulkan forciert Videokonferenzen<br />

(BS) Der Vulkanausbruch auf<br />

Island hat nicht nur Hunderttau‐<br />

sende daran gehindert, ihre Flüge<br />

planmäßig anzutreten, sondern<br />

auch dazu geführt, das viele inter‐<br />

nationale Veranstaltungen mit<br />

geringerer Beteiligung stattfanden<br />

oder gänzlich abgesagt werden<br />

mussten. Doch mit Asche und Lava<br />

wurde auch ein Thema wieder aus<br />

der Versenkung gehoben, um das<br />

es in der letzten Zeit doch eher<br />

ruhig geworden war. Die Rede ist<br />

von Videokonferenzen, die in ihrer<br />

Geschichte schon öfter einmal<br />

Konjunktur hatten, wenn die häufi‐<br />

ge Nutzung des Flugzeugs entwe‐<br />

der als zu gefährlich oder zu um‐<br />

weltschädlich galt. Dabei können<br />

generell viele Geschäftsreisen<br />

durch Videokonferenzen ersetzt<br />

werden.<br />

Anbieter von Konferenzen ver‐<br />

zeichnen aktuell in Europa eine<br />

erhöhte Nachfrage, die zudem<br />

noch durch eine Reihe Sonderakti‐<br />

onen begleitet wird. Die Qualität<br />

der Konferenzsysteme und insbe‐<br />

Meldewesen und eID<br />

(BS) Das behördliche Meldewe‐<br />

sen steht mit der Einführung des<br />

neuen Personalausweises vor<br />

einer großen Herausforderung. In<br />

Zusammenarbeit mit der Europäi‐<br />

schen Kommission befasst sich die<br />

5. RISER Konferenz zum Europäi‐<br />

schen Meldewesen am 06./07.<br />

Mai <strong>2010</strong> u.a. mit den Anforderun‐<br />

gen des neuen Personalausweises<br />

an die Meldebehörden sowie<br />

weiteren eID‐Initiativen in Europa.<br />

Die Konferenz wird mit Vorträ‐<br />

gen des Bundesbeauftragten für<br />

den Datenschutz, Peter Schaar,<br />

sondere die Übertragungsge‐<br />

schwindigkeit hat sich in den letz‐<br />

ten Jahren stark verbessert. Dank<br />

der schnelleren Datenübertragung<br />

und des Staatssekretärs der Se‐<br />

natsverwaltung für Inneres des<br />

Landes Berlin, Ulrich Freise, eröff‐<br />

net.<br />

Weitere Höhepunkte sind Bei‐<br />

träge des Mitglieds des Europäi‐<br />

schen Parlaments, Alexander Alva‐<br />

ro, und des für die Umsetzung der<br />

Lissabon‐Strategie verantwortli‐<br />

chen Direktors bei der Europäi‐<br />

schen Kommission, Detlef Eckert.<br />

Weitere Themen der RISER Kon‐<br />

ferenz <strong>2010</strong> sind Datenschutz im<br />

behördlichen Meldewesen, erste<br />

Praxiserfahrungen der DLR, Grenz‐<br />

sind in der Zwischenzeit auch Vi‐<br />

deokonferenzen in HD‐Qualität<br />

möglich. Zwar nutzen nach Ein‐<br />

schätzung des BITKOM alle größe‐<br />

Videokonferenzen in guter Qualität sind technisch schon seit längerem kein<br />

Problem mehr, wie etwa diese Podiumsdiskussion bei T‐Systems zwischen<br />

den Standorten Bonn und Berlin zum Thema "Büro 2.0 –Arbeiten im 21. Jahr‐<br />

hundert" aus Ende 2007 zeigt. Dennoch ist ihr Verbreitungsgrad, der Klima‐<br />

debatte zum Trotz, bis heute relativ gering. Durch die jüngsten Flugausfälle<br />

ist das Thema nun wieder auf die Tagesordnung gerückt. Doch wie lange und<br />

vor allem nachhaltig lässt sich derzeit nicht sagen. Foto: BS/T‐Systems<br />

überschreitendes E‐Government<br />

in Europa und die aktuellen Ent‐<br />

wicklungen im Melde‐ und Stan‐<br />

desamtswesen in Europa.<br />

Das ausführliche Programm zur<br />

Konferenz sowie die Möglichkeit<br />

der Registrierung findet sich unter:<br />

http://www.amiando.de/RISER<br />

ren und international tätigen Un‐<br />

ternehmen das Instrument der<br />

Videokonferenz. Allerdings seien<br />

diese nur selten Standard. Dabei<br />

reicht die Bandbreite der Lösungen<br />

mittlerweile von fest installierten<br />

Hightech‐Räumen bis zu Internet‐<br />

Videokonferenzen über Kameras<br />

am eigenen PC. "Unabhängig von<br />

der aktuellen Notsituation sollten<br />

Videokonferenzen grundsätzlich<br />

Standard für die Zusammenarbeit<br />

innerhalb und zwischen Unterneh‐<br />

men werden", fordert BITKOM‐<br />

Präsident Prof. Dr. August‐Wilhelm<br />

Scheer.<br />

Durch derartige Systeme und<br />

eine entsprechende Nutzung ließe<br />

sich generell viel Zeit und Geld<br />

sparen und zudem die Umwelt<br />

schonen. So ergab eine Studie des<br />

WWF, dass für den Fall, dass 50<br />

Prozent der Geschäftsreisen in<br />

Europa durch Videokonferenzen<br />

ersetzt würden, dies jährlich fast so<br />

viel CO2‐Emissionen sparen würde,<br />

wie sämtliche PKW in Deutschland<br />

in einem Jahr erzeugen.<br />

Die Europäische Meldeauskunft<br />

RISER ist führendes Portal für da‐<br />

tenschutzkonforme Adressverifi‐<br />

kation in öffentlichen Registern.<br />

Die RISER ID Services GmbH koor‐<br />

diniert das RISER‐Konsortium, zu<br />

dem auch das Unabhängige Lan‐<br />

deszentrum für Datenschutz<br />

Schleswig‐Holstein, das Fraunho‐<br />

fer‐Institut FOKUS sowie das Lan‐<br />

desamt für Bürger‐ und Ordnungs‐<br />

angelegenheiten Berlin gehören.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Unternehmen und den Dienstleis‐<br />

tungen unter: www.riserid.eu

Digitale Identität<br />

newsletter E­Government 4<br />

Wie soll man den Schutz der digitalen Identität sicherstellen?<br />

(BS) Die Debatte um den Schutz<br />

der digitalen Identität von Bürgern<br />

und um die Selbstbestimmtheit im<br />

Netz ist in Deutschland in vollem<br />

Gange. Ist die Identität eines je‐<br />

den einzelnen hinreichend ge‐<br />

schützt?<br />

Bedarf es dieses Schutzes über‐<br />

haupt oder verzichten nicht<br />

eigentlich die<br />

meisten ‐<br />

bewusst<br />

oder unbe‐<br />

wusst ‐ auf<br />

d i e s e n<br />

Schutz?<br />

Und was<br />

bedeutet er<br />

für die Bezie‐<br />

hungen des<br />

Staates zu<br />

seinen Bür‐<br />

gerinnen und<br />

Bürgern etwa im Hinblick auf das<br />

"Government der Zukunft" oder<br />

auch für die Beziehungen der<br />

Wirtschaft zu ihren Kundinnen<br />

und Kunden? Bedeutet gar ein<br />

"Zuviel" an Rahmenbedingungen<br />

das Aus für einige Geschäftsmo‐<br />

delle der Zukunft?<br />

Die Initiative D21 hat die Einset‐<br />

zung der Enquete‐Kommission<br />

"Internet und digitale Gesell‐<br />

schaft" bereits im September<br />

letzten Jahres angeregt.<br />

"DAS "ICH" IN DER DIGITALEN<br />

Martin Schallbruch, IT‐<br />

Direktor im Bundesministeri‐<br />

um des Innern, hält am 4. Mai<br />

die Keynote auf dem Politi‐<br />

schen Abend.<br />

Foto: BS/BMI<br />

WELT" ist Titel eines Politischen<br />

Abends, den die Initiative D21 mit<br />

Unterstützung von CSC Deutsch‐<br />

land Solutions am 4. Mai <strong>2010</strong> in<br />

Berlin veranstaltet.<br />

Die Veranstaltung möchte die<br />

Diskussion um die verschiedenen<br />

Aspekte des "Ich" in der digitalen<br />

Welt in diesem Rahmen weiter<br />

befördern. Vortragende und Dis‐<br />

kussionsteilnehmer im Rahmen<br />

der Veranstaltung sind:<br />

Martin Schallbruch IT‐Direktor<br />

im Bundesministerium des Innern,<br />

Stellvertreter der Beauftragten<br />

der Bundesregierung für Informa‐<br />

tionstechnik,<br />

Anke Domscheit, Director Go‐<br />

vernment Relations Microsoft<br />

Deutschland GmbH,<br />

Tabea Rößner, MdB, Medien‐<br />

politische Sprecherin der Bundes‐<br />

tagsfraktion Bündnis 90/ Die Grü‐<br />

nen,<br />

Dr. Thilo Weichert, Datenschutz‐<br />

beauftragter des Landes Schleswig<br />

‐Holstein, Unabhängiges Landes‐<br />

zentrum für Datenschutz Schles‐<br />

wig‐Holstein ULD, und Dr. Alfred<br />

Zapp, Mitglied des Präsidiums<br />

Initiative D21, Mitglied der Ge‐<br />

schäftsleitung CSC Deutschland<br />

Solutions.<br />

Die Podiumsdiskussion wird<br />

moderiert von <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Chefredakteur R. Uwe Proll. Der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ist Medienpart‐<br />

ner der Veranstaltung und wird<br />

umfassend über die Ergebnisse<br />

der Expertenvorträge und ‐<br />

diskussionen informieren.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung und eine Anmelde‐<br />

möglichkeit unter:<br />

www.intiatived21/<br />

veranstaltungen/digitalewelt<br />

Die Teilnahme an der Veranstal‐<br />

tung ist kostenfrei. Anmeldung<br />

sollte bis zum 23. April erfolgen.

Elektromobilität<br />

E­Mobilitätskonzept im Saarland<br />

(BS) Das Ministerium für Umwelt,<br />

Energie und Verkehr hat zusam‐<br />

men mit dem Institut für Zukunfts‐<br />

energiesysteme (IZES) sowie mit<br />

saarländischen Energie‐ und Mobi‐<br />

litätsakteuren unter der Moderati‐<br />

on des Innovationszentrums für<br />

Mobilität und gesellschaftlichen<br />

Wandel Berlin (InnoZ) ein Elektro‐<br />

mobilitätskonzept für das Saarland<br />

entwickelt. Das Konzept wurde in<br />

der Vertretung des Saarlandes in<br />

Berlin vorgestellt.<br />

Im Fokus des saarländischen<br />

Vernetzungsmodells Elektromobili‐<br />

tät stehen der Betrieb einer elek‐<br />

tromobilen Flotte zur spontanen<br />

Nutzung im Saarland und die Integ‐<br />

ration dieser Flotte in den öffentli‐<br />

chen Verkehr.<br />

Das Modell, das in den<br />

"Masterplan Neue Mobilität" des<br />

Landes und den "Masterplan Neue<br />

Energie" sowie in die kommunale<br />

Planung integriert werden soll, will<br />

einen Entwicklungspfad aufzeigen<br />

mit dem Ziel einer vollständigen<br />

Umstellung auf regenerative Ener‐<br />

gien.<br />

newsletter E­Government 5<br />

Mit dem Konzept soll auch die<br />

Entwicklung marktreifer elektro‐<br />

mobiler Produktkonzepte und<br />

Prototypen vorantreiben. Zudem<br />

können verschiedene Formen des<br />

Flottenbetriebs (u.a. stand‐<br />

ortgebundenes Carsharing, Pend‐<br />

lerflotte) getestet werden.<br />

"Die automobile Mobilität steht<br />

vor dem Umbruch – die Rahmen‐<br />

bedingungen und Chance zur tech‐<br />

nisch‐ökologischen als auch kultu‐<br />

rellen Innovation im öffentlichen<br />

und individuellen Verkehr sind<br />

günstig. Das Nachhaltigkeitsfenster<br />

für eine zukunftsfähige Mobilität ist<br />

weit geöffnet. Gerade die Elektro‐<br />

mobilität lässt sich in ein intermo‐<br />

dales Konzept zukunftsfähiger<br />

Verkehrs‐ und Transportsysteme<br />

hervorragend einbinden," so Um‐<br />

weltministerin Simone Peter.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird dem<br />

Thema E‐Mobilität in der Mai‐<br />

Ausgabe einen eigenen Sonderteil<br />

widmen. Interessierte Unterneh‐<br />

men wenden sich bitte an:<br />

Helga Woll, Ulrich Albrecht<br />

helga.woll@behoerdenspiegel.de

PPP in Weimar<br />

newsletter E­Government 6<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 429 / Berlin und Bonn 28. April <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Innovationspreis PPP <strong>2010</strong><br />

auf Effizientem Staat verliehen<br />

(BS) Auf dem "Effizienten Staat" in Berlin<br />

wurde gestern der "Innovationspreis PPP <strong>2010</strong>"<br />

vergeben. Es erhielten nicht nur vorwärtswei‐<br />

sende Projekte, unter anderem aus dem Bereich<br />

Informationstechnik, sondern auch engagierte<br />

Persönlichkeiten diese interessante Auszeich‐<br />

nung: Ulrich Kiedaisch, Kämmerer der Stadt<br />

Ludwigsburg in Baden‐Württemberg und Beatri‐<br />

ce Soltys, Baubürgermeisterin in Fellbach, Ba‐<br />

den Württemberg und frühere stellvertretende<br />

Fachbereichsleiterin Hochbau und Gebäude‐<br />

wirtschaft von Ludwigsburg. Beide sind bzw.<br />

waren als "Anfänger" die entscheidenden Moto‐<br />

ren des neuartigen, komplexen und finanziell<br />

innovativen ÖPP‐Modells Arena Luxemburg.<br />

Außerdem wurden sechs Projekte aus den<br />

Bereichen IT, Verkehr, Schulen, Freizeit und<br />

Sport, Verwaltungsmodernisierung und öffentli‐<br />

cher Hochbau ausgezeichnet, bei denen es<br />

öffentlichen und privaten Partnern besonders<br />

überzeugend und auf kreative und effiziente<br />

Weise gelungen ist, zum beidseitigen Nutzen<br />

gemeinsame Projekte zu realisieren. Kriterien<br />

waren vor allem Wirtschaftlichkeit, sinnvolle<br />

Risikoverteilung, innovativer Charakter und<br />

Übertragbarkeit von Lösungsansätzen.<br />

Das breite Spektrum sehr unterschiedlicher<br />

ÖPP‐Projekte macht deutlich, dass trotz der<br />

komplizierten haushalts‐ und finanzwirtschaftli‐<br />

chen Lage in Deutschland weiterhin ein breites<br />

Interesse an Öffentlich Privaten Partnerschaften<br />

besteht.<br />

Schirmherr für den "Innovationspreis PPP<br />

<strong>2010</strong>" ist der Staatssekretär im Bundesfinanzmi‐<br />

nisterium, Werner Gatzer. "ÖPP sind auch aktu‐<br />

ell der richtige Weg um Innovati‐<br />

ons‐ und Effizienzpotentiale für<br />

die Bereitstellung öffentlicher<br />

Leistungen zu nutzen. Nur so<br />

werden wir auch weiterhin ein<br />

breites Spektrum hochwertiger<br />

Leistungen für die Bürger bereit‐<br />

stellen können. Die Bundesregie‐<br />

rung hat es sich zum Ziel gesetzt,<br />

ÖPP als anerkannte Beschaffungs‐<br />

alternative zu etablieren."<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

ISSN 1867-1993<br />

Effizienter Staat: IT-Struktur ist Erfolgsgeschichte<br />

(BS) In Berlin ist gestern der 13.<br />

Deutsche Verwaltungskongress Effi‐<br />

zienter Staat eröffnet worden. E‐<br />

Identität, föderales E‐Government und<br />

Government 2.0 sind die Schwerpunkt‐<br />

themen des Kongresses. Mit knapp<br />

1.000 angemeldeten Teilnehmern<br />

verzeichnet der Effiziente Staat <strong>2010</strong><br />

einen Besucherrekord. Die Eröffnung<br />

übernahm Martin Schallbruch, IT‐<br />

Direktor des Bundes. "Das E‐<br />

Government hat in den letzten vier<br />

Jahren einen beispiellosen Reformpro‐<br />

zess hinter sich", sagte Schallbruch. Er<br />

hob hier vor allem die Projekte hervor,<br />

die durch den Nationalen IT‐Gipfel<br />

forciert wurden. Das waren zum einen<br />

die zentrale <strong>Behörden</strong>‐Nummer D115,<br />

die IT‐Steuerung des Bundes und nun<br />

die föderale IT‐Steuerung. "Die neu<br />

aufgestellte IT‐Steuerung des Bundes ist ein voller<br />

Erfolg", so Schallbruch. Durch sie habe die Zusam‐<br />

menarbeit zwischen den Ressorts nun eine höhe‐<br />

rer Geschwindigkeit und Verbindlichkeit. So sei die<br />

Ausschüttung des IT‐Investitionsprogrammes von<br />

500 Millionen Euro, von denen 300 Millionen<br />

schon in den Auftragsbüchern der Industrie ange‐<br />

kommen seien, ohne den IT‐Rat nicht möglich<br />

gewesen. Ebenso wie das Ziel, bis 2013 den Ener‐<br />

gieverbrauch der Bundes‐IT um 40 Prozent zu<br />

senken.<br />

Auch Österreich hat 2004 angefangen, eine<br />

neue IT‐Struktur aufzubauen: "Das "Digitale Öster‐<br />

reich" muss die Bundesministerien, die Bundeslän‐<br />

der und die Wirtschafts‐ und Sozialverbände verei‐<br />

nen", erläuterte Dr. Manfred Matzka, Sektionschef<br />

im österreichischen Bundeskanzleramt, das für die<br />

IT zuständig ist. Anfangs sei die Struktur sehr<br />

Österreich, Partnerland des Effizienten Staates <strong>2010</strong>, hat<br />

2004 begonnen, eine moderne IT‐Struktur aufzubauen, wie Dr.<br />

Manfred Matzka, Sektionschef im österreichischen Bun‐<br />

deskanzleram gestern im dbb Forum erklärte.<br />

Fotos: BS/Dombrowsky<br />

schwerfällig gewesen, so Matzka, aber mittler‐<br />

weile sei man halb so schwer. Erstmalig hatte<br />

sich der Verwaltungskongress Effizienter Staat<br />

mit der Republik Österreich ein Partnerland zur<br />

Seite gestellt. Österreich belegt in EU‐Rankings<br />

zu der Online‐Verfügbarkeit von Verwaltungs‐<br />

diensten seit längeren den ersten Platz. "Das<br />

heißt aber nicht", sagte Matzka offen, "dass wir<br />

alle Verwaltungsdienstleistungen online haben,<br />

wir haben uns nur ganz genau an dem Kriterien‐<br />

katalog der EU orientiert." Aber auch mit weite‐<br />

ren E‐Government‐Umsetzungen konnte das<br />

Nachbarland glänzen: so arbeiten alle 10.000<br />

Mitarbeiter der Bundesverwaltung in einem<br />

Workflow auf einer gemeinsamen Plattform.<br />

Und die "authentische Publikation" von Rechts‐<br />

Fortsetzung Seite 2

Effizienter Staat<br />

newsletter E-Government 2<br />

Effizienter Staat: IT-Struktur ist Erfolgsgeschichte(Fortsetzung)<br />

und Gesetzestexten findet aus‐<br />

schließlich elektronisch statt. Zwar<br />

habe Österreich schon seit einigen<br />

Jahren eine eID und eine qualifi‐<br />

zierte Signatur eingeführt, aber<br />

eben noch keinen digitalen Perso‐<br />

nalausweis, "hier gucken wir mit<br />

Interesse auf Deutschland", so Dr.<br />

Matzka. Für die Zukunft nimmt<br />

sich Österreich in der "Vision<br />

2020" vor, das "E‐Government ein<br />

Synonym für Verwaltung" wird.<br />

Man habe außerdem vor, den<br />

Weg vom One‐Stop‐Government<br />

zu einem No‐Stop‐Government,<br />

also proaktiven Handlungen von<br />

Verwaltungen, weiter zu beschrei‐<br />

Mühsame erste Sitzung des IT-Planungsrates<br />

(BS) Der neu geschaffene IT‐<br />

Planungsrat war eines der Themen,<br />

die im Zentrum der Diskussionen im<br />

Programm und in den Gesprächen<br />

am ersten Tag des 13. Deutschen<br />

Verwaltungskongresses "Effizienter<br />

Staat" stand. Wenige Tage vor dem<br />

Effizienten Staat hat sich der IT‐<br />

Planungsrat als neues Bund‐Länder‐<br />

Gremium für die IT‐Steuerung kon‐<br />

stituiert. In dem Gremium sitzen die<br />

CIOs der Länder und des Bundes,<br />

die drei kommunalen Spitzenver‐<br />

bände und der Datenschutzbeauf‐<br />

tragte. Der IT‐Planungsrat habe sich<br />

bewusst "schlanke Strukturen"<br />

gegeben, sagte Martin Schallbruch,<br />

IT‐Direktor des Bundes, in seiner<br />

Eröffnungsrede des Kongresses.<br />

Neben einer Geschäftsstelle im BMI<br />

habe der Rat zwei Gremien: Zum<br />

einen das "Arbeitsgremium Verbin‐<br />

dungsnetz", das mit der Steuerung<br />

des Bund‐Länderübergreifenden<br />

Dicht gedrängt lauschten die Fachbesucher des Effizienten Staates den<br />

hochkarätigen Vorträgen der Experten.<br />

Verwaltungsnetzes betraut ist. Zum<br />

anderen die "Koordinierungsstelle<br />

IT‐Standards", die sich mit allen<br />

Interoperabilitätsstandards, darun‐<br />

ter auch IT‐Sicherheits‐Standards,<br />

befasst. "Die erste Sitzung war ge‐<br />

tragen von einem Gemeinschaftsge‐<br />

fühl, einem Klima der Zusammenar‐<br />

beit, das nicht gespalten ist, son‐<br />

dern zusammenführt" berichtete<br />

Schallbruch aus der ersten Sitzung<br />

im Bundeskanzleramt. Kanzleramts‐<br />

minister Ronald Pofalla habe die<br />

Mitglieder begrüßt und auf die<br />

Verantwortung hingewiesen.<br />

Eine Besonderheit des neuen<br />

Gremiums ist, das man bei Fragen<br />

der Standardisierung mit Mehrheit<br />

entscheiden könne. Das werde aber<br />

nicht Alltag sein, es sei aber ein<br />

Signal für Entscheidungsfähigkeit<br />

und Geschwindigkeit. Der IT‐<br />

Planungsrat habe daher auch in<br />

seiner ersten Sitzung beschlossen,<br />

dass Einstimmigkeit anzustreben<br />

sei, so Schallbruch weiter. Mit über<br />

30 Projekten habe man ein großes<br />

Portfolio an föderalen E‐<br />

Government‐Vorhaben. Diese sol‐<br />

len jetzt strukturiert und priorisiert<br />

werden.<br />

Am Rande des Kongresses war<br />

allerdings zu hören, dass es in der<br />

ersten Sitzung nicht zu der geplan‐<br />

ten Verabschiedung einer Ge‐<br />

schäftsordnung gekommen sei. Vor<br />

allem der Einwand von Dr. Wilfried<br />

Bernhardt, CIO in Sachsen, wo die IT<br />

im FDP geführten Justizministerium<br />

angesiedelt ist, aufgrund der verfas‐<br />

sungsrechtlichen Gewaltenteilung<br />

der E‐Justice einen speziellen Raum<br />

in der Geschäftsordnung einzuräu‐<br />

men, hat das Verfahren verlang‐<br />

samt. Eine Entscheidung über die<br />

Geschäftsordnung soll jetzt erst<br />

nach einer Befassung der Justizmi‐<br />

nisterkonferenz fallen. Auch ein<br />

ten. Außerdem sei es eine Aufga‐<br />

be, die drei großen Bereiche E‐<br />

Justice, E‐Health und E‐<br />

Government zusammenwachsen<br />

zu lassen.<br />

Matzka regte außerdem an, sich<br />

verstärkt zu überlegen, wie soziale<br />

Netzwerke in E‐Government integ‐<br />

riert werden könne, "gerade für<br />

Junge Leute ist das ein wichtiger<br />

Zugang zur Verwaltung".<br />

Die Chancen, aber auch die Risi‐<br />

ken von Web 2.0 und social net‐<br />

works in der Verwaltung sind auch<br />

Hauptthema des zweiten Tages<br />

des Effizienten Staates.<br />

www.effizienter‐staat.de<br />

spezieller Ausschuss der Justiz‐<br />

staatssekretäre von Bund und Län‐<br />

der sei im Gespräch, hieß es auf<br />

dem Effizienten Staat.<br />

Angesichts dieser Bedenken und<br />

weitere Hürden, die sich vor allem<br />

auf die Definition von Standards<br />

und den Bedenken einer<br />

"heimlichen Industriepolitik" durch<br />

den IT‐Planungsrat beziehen,<br />

herrschte bei vielen auf dem Kon‐<br />

gress eine zurückhaltende Erwar‐<br />

tung bezüglich des neuen Steue‐<br />

rungsgremiums. Der IT‐Planungsrat<br />

tagt alle halbe Jahre, die nächste<br />

Sitzung ist somit im Herbst ange‐<br />

setzt. Davor soll es eine Vorberei‐<br />

tungsklausur geben, auf der die<br />

Eckpunkte der nationalen E‐<br />

Government‐Strategie besprochen<br />

werden sollen.<br />

Diese Strategie soll dem IT‐<br />

Planungsrat dann als Arbeitspro‐<br />

gramm dienen.

Effizienter Staat<br />

Verwaltungsmodernisierung zum Mitreden<br />

(BS) Start frei für das neue Staats‐<br />

modernisierungs‐ Blog<br />

"government2020.de" des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>. "Unabhängig und<br />

kritisch begleitet das neue Weblog<br />

die Verwaltungsmodernisierung in<br />

Deutschland", sagte R. Uwe Proll,<br />

Chefredakteur des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel bei der Präsentation auf dem<br />

Effizienten Staat. Dafür hat sich der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Verstärkung<br />

geholt: Fünf externe, renommierte<br />

Autoren schreiben regelmäßige<br />

Beiträge für das Weblog: Prof. Dr.<br />

Dirk Heckmann, bekannter IT‐<br />

Rechtsexperte von der Universität<br />

Passau, Dr. Volker Oerter, Experte<br />

für Haushaltsmodernisierung, Prof.<br />

Dr. Tino Schuppan, Experte für<br />

Public Management und E‐<br />

interamt.de öffnet sich<br />

(BS) Das behördenübergreifende<br />

Stellenportal interamt.de steht ab<br />

sofort – in einer zweiten Ausbaustu‐<br />

fe – allen Arbeitgebern und Bewer‐<br />

bern im Öffentlichen Dienst zur<br />

Verfügung. Mit der vollständigen<br />

Öffnung des Online‐Portals können<br />

nun alle <strong>Behörden</strong> von der verwal‐<br />

tungsübergreifenden Ausschreibung<br />

bis zur gezielten Kandidatensuche<br />

eine große Bandbreite der Personal‐<br />

rekrutierungsmöglichkeiten von<br />

interamt.de nutzen.<br />

"Wir schließen damit eine Lücke<br />

im Arbeitsmarkt des <strong>Behörden</strong>sek‐<br />

tors, der in besonderer Weise vom<br />

demografischen Wandel und dem<br />

sich immer stärker abzeichnenden<br />

Personalmangel betroffen ist. Und<br />

newsletter E-Government 3<br />

Government, Reinhold Harnisch,<br />

Geschäftsführer des Kommunalen<br />

Rechenzentrum Minden‐<br />

Ravensberg/Lippe (krz) in Lemgo<br />

und IT‐Sicherheitsfachmann und<br />

Prof. Dr. Jörn von Lucke, Wirt‐<br />

schafts‐ und Verwaltungsinformati‐<br />

ker und Web 2.0‐Spezialist. Texte<br />

aus der Redaktion des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> ergänzen das Blog.<br />

"Das Ziel ist es, mit dem Weblog<br />

der Verwaltungsmodernisierungs‐<br />

szene in Deutschland einen neuen<br />

Raum zum Austausch, Diskussion<br />

auch jeder Bürger, der sich für Job‐<br />

perspektiven im öffentlichen Dienst<br />

interessiert, kann ab sofort inte‐<br />

ramt.de nutzen", sagte Volker<br />

Halsch, Leiter Marktmanagement<br />

Vivento, Deutsche Telekom AG, bei<br />

der Präsentation auf dem Effizienter<br />

Staat. Als Personaldienstleister des<br />

Konzerns ist Vivento Betreiber und<br />

Initiator des Stellenportals des Öf‐<br />

fentlichen Dienstes. "Mit der Öff‐<br />

nung ergreifen wir die Chance, maxi‐<br />

male Transparenz im behördlichen<br />

Arbeitsmarkt herzustellen sowie<br />

Bewegung in dieses Arbeitsmarkt‐<br />

und Meinungsbildung zu geben",<br />

so Proll. Die Beiträge der Autoren<br />

im können und sollen kommentiert<br />

ausgiebig werden.<br />

"Das besondere an dem neuen<br />

Weblog ist die Mischung der Auto‐<br />

ren: Experten auf der einen Seite<br />

und Praktiker aus der Verwaltung<br />

aus der anderen", sagte Prof. Dr.<br />

Dirk Heckmann anlässlich des Start‐<br />

schusses für das Blog auf dem Effi‐<br />

zienten Staat. Ganz im Sinne des<br />

neuen Zeitgeistes von open go‐<br />

vernment zeichne eine neue Offen‐<br />

feld zu bringen. Dies dient Arbeitge‐<br />

bern, Beschäftigten und Bewerbern<br />

gleichermaßen."<br />

Bislang stand die Plattform, die im<br />

September 2008 als erstes verwal‐<br />

tungsübergreifendes Stellenportal in<br />

Betrieb ging, ausschließlich für Ko‐<br />

operationspartner zur Verfügung.<br />

Mit der Öffnung von interamt.de<br />

richtet sich Vivento vor allem an<br />

Kommunen und kleinere Gemein‐<br />

den, die mit der unkomplizierten<br />

Nutzung von interamt.de ihre Perso‐<br />

nalrekrutierung optimieren möch‐<br />

ten. Mit dem einfachen Self‐Service‐<br />

heit den Blog aus. "In diesem Sinne<br />

kann man sagen: Wir alle sind<br />

Sachverständige, wir sind E‐<br />

Government", so Heckmann wei‐<br />

ter.<br />

Seit dem 27. April ist das Staats‐<br />

modernisierungsblog des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> nun online. In den<br />

ersten Beiträgen fordert Dr. Volker<br />

Oerter an die politischen Spitzen,<br />

sich endlich einer ehrlichen Be‐<br />

standsaufnahme des öffentlichen<br />

Vermögens und seines Verzehrs zu<br />

stellen.<br />

Prof. Dr. von Lucke schreibt über<br />

Web 2.0 in der Verwaltung und<br />

Reinhold Harnisch erläutert, wa‐<br />

rum IT‐Sicherheit hauptsächlich<br />

eine Aufgabe des Personalmanage‐<br />

ments ist.<br />

Verfahren können diese nun ihre<br />

Stellenausschreibungen bei inte‐<br />

ramt.de einstellen und im gesamten<br />

Netzwerk nach Bewerbern suchen.<br />

"Gleich wie sie sich auch entschei‐<br />

den", resümiert Halsch, "ob sie inte‐<br />

ramt.de als reine Stellenbörse nut‐<br />

zen möchten oder als erweiterte<br />

Kooperationsplattform: Sie profitie‐<br />

ren in jedem Fall von einem moder‐<br />

nen Rekrutierungsinstrument, das<br />

nicht nur für die Personalressorts<br />

der <strong>Behörden</strong> sehr hilfreich ist. Die<br />

Plattform weist den Weg, wie zu‐<br />

künftig eine Zusammenarbeit zwi‐<br />

schen <strong>Behörden</strong> und mit externen<br />

Partnern funktionieren kann, um<br />

dem demografischen Wandel wir‐<br />

kungsvoll zu begegnen."

Digitaler Brief<br />

Digitaler Brief konkurriert mit De-Mail<br />

(BS) In einem Gespräch mit dem<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> am vergangenen<br />

Freitag in Berlin sagte Postvorstand<br />

Jürgen Gerdes, zuständig für das<br />

Ressort Brief, dass die Deutsche Post<br />

davon ausgeht, dass sie mit ihrem<br />

digitalen Briefprodukt in den Wettbe‐<br />

werb mit De‐Mail eintrete. "Wenn<br />

beide Produkte demnächst auf den<br />

Markt kommen, sind sie konkurrie‐<br />

rend", so Gerdes. Man wolle noch im<br />

Mai Details zum eigenen Produkt,<br />

dem digitalen Brief mit besonderen<br />

Sicherheitsmerkmalen, bekannt ge‐<br />

ben und vermutlich im Juni mit dem<br />

Produkt starten. Vorher werde es<br />

keine weiteren Informationen zur<br />

Bepreisung geben.<br />

Den ersten Gesetzentwurf zu De‐<br />

Mail, der Anfang des Jahres zu hefti‐<br />

gen Diskussionen geführt hatte, sieht<br />

Gerdes auf einen guten Weg. "Ich bin<br />

sicher, dass es ein gutes Gesetz wird".<br />

Der erste Entwurf des Gesetzes habe<br />

viel zu enge Vorgaben gemacht, die<br />

durch technische Sicherheits‐Features<br />

einen offenen Markt, so auch für das<br />

Produkt der Deutschen Post – den<br />

digitalen Brief – für unmöglich ge‐<br />

macht hätten. Natürlich könne die<br />

newsletter E-Government 4<br />

Post auch ohne gesetzliche Grundlage<br />

ihren Dienst anbieten, doch erfordere<br />

das eigene Produkt eine Konformität<br />

zu der gesetzlichen Vorlage, wenn<br />

man mit diesem auch <strong>Behörden</strong> be‐<br />

dienen wolle.<br />

Mit dem Unternehmen First Mail,<br />

Düsseldorf, wolle man im Ruhrgebiet<br />

verstärkt auch öffentliche Postkunden<br />

erreichen. Das private Unternehmen,<br />

100prozentige Tochter der Deutschen<br />

Post AG, zahle Mindestlöhne, beschäf‐<br />

tige Postangehörige und habe langfris‐<br />

tige Tarifverträge vereinbart. Da auf‐<br />

grund der Regulierung der Netzagen‐<br />

tur der Post enge Grenzen bei Rabat‐<br />

ten und Benefiz für Großkunden ge‐<br />

setzt seien, könne man nur mit Hilfe<br />

einer solchen privaten Konstruktion<br />

im Wettbewerb mit den privaten<br />

Postanbietern bei öffentlichen Aus‐<br />

schreibungen gleichziehen. Gerdes<br />

kritisierte die Tatsache, dass alle Tarife<br />

der Deutschen Post AG aufgrund der<br />

Regulierungsvorschriften öffentlich<br />

seien, so dass jeder Wettbewerber<br />

vor Abgabe seines eigenen Angebots<br />

im Rahmen einer <strong>Behörden</strong>‐<br />

Ausschreibung nachschauen könne,<br />

zu welchen Konditionen die Deutsche<br />

Post anbieten müsse. Es wäre daher<br />

ein leichtes für Private diese zu unter‐<br />

bieten. Es mache aus seiner Sicht<br />

keinen Sinn im Wettbewerb, wenn<br />

einer der Anbieter die Preise des<br />

anderen Wettbewerbers vorher ken‐<br />

ne, bevor er sein dann günstigeres<br />

Angebot abgebe. Er halte es nicht für<br />

einen fairen Wettbewerb, wenn einer<br />

der Wettbewerbsteilnehmer alles<br />

über den anderen wisse, der andere<br />

jedoch nicht die gleichen Möglichkei‐<br />

ten zur Information über die Preisges‐<br />

taltung der anderen Wettbewerber<br />

erhalte. Gerdes schloss nicht aus, dass<br />

sich First Mail auch in anderen Regio‐<br />

nen mit einem Angebot im Rahmen<br />

öffentlicher Ausschreibungen beteili‐<br />

gen werde. Man werde dieses Toch‐<br />

terunternehmen nicht bundesweit<br />

operieren lassen, doch sei vorstellbar,<br />

in anderen Metropolregionen auf<br />

Grundlage der privaten Struktur des<br />

Tochterunternehmens den privaten<br />

Wettbewerbern bei öffentlichen<br />

Ausschreibungen Konkurrenz zu ma‐<br />

chen. Beobachter vermuten, dass<br />

neben dem Ruhrgebiet vor allem die<br />

Rhein‐Main‐Region dafür in Frage<br />

kommt.<br />

Ab Juli soll der Mehrwertsteuervor‐<br />

teil der Post entfallen. Das Unterneh‐<br />

men sucht offensichtlich mit First Mail<br />

einen Weg im lukrativen Massenge‐<br />

schäft von <strong>Behörden</strong> und öffentlichen<br />

Unternehmen mit den meist günstige‐<br />

ren privaten Zustellbetrieben preislich<br />

gleichziehen zu können.<br />

Das Beschaffungsamt des Bundesin‐<br />

nenministerium (BMI) bereitet derzeit<br />

eine europaweite Ausschreibung für<br />

die gesamte Postdienstleistung aller<br />

Bundesbehörden vor. Das gewaltige<br />

Volumen soll nach politischen Vorga‐<br />

ben allerdings besonders auch für<br />

kleinere und mittelständische Unter‐<br />

nehmen geöffnet werden. Dies könn‐<br />

te zu erheblichen Problemen bei der<br />

Ausschreibung, aber auch bei der<br />

Beantwortung der Ausschreibung<br />

durch Anbieter führen.<br />

Laut Beschaffungsamt soll auch eine<br />

generelle Trennung zwischen Postein‐<br />

lieferung und Postzustellung erfolgen.<br />

Dies ist aus Sicht des Beschaffungsam‐<br />

tes notwendig, um regionalen Anbie‐<br />

tern überhaupt eine Chance im Rah‐<br />

men der gesamten Neuausschreibung<br />

der Postdienste des Bundes einzuräu‐<br />

men.

ÖPP und Nachhaltige Städte<br />

Konsolidierung steht auf der Tagesordnung<br />

(BS) Am Montag gab es auf dem<br />

Vorabendempfang zur Kongress‐<br />

messe Effizienter Staat zwei zent‐<br />

rale Themen: ÖPP und Nachhalti‐<br />

ge Städte, beides Bemühungen<br />

die vor dem Hintergrund der an‐<br />

stehenden Haushaltskonsolidie‐<br />

rung und Modernisierung beson‐<br />

deres Gewicht haben. Der Vor‐<br />

abendempfang wurde von der<br />

Siemens AG, hier der IT‐Solutions<br />

and Services und dem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> gemeinsam veranstaltet.<br />

Die Teilnehmer und Referenten<br />

waren sich selten so einig, denn<br />

die Griechenland‐Diskussion<br />

macht mehr als deutlich wie not‐<br />

wenig auch Konsolidierungsmaß‐<br />

nahmen in Deutschland auf der<br />

Tagesordnung stehen.<br />

Dr. Martin Matzke, Siemens AG,<br />

eröffnete den Abend mit der<br />

Aussage, dass alle Maßnahmen<br />

des Staates sinnvoll sind, die zur<br />

Haushaltskonsolidierung beitra‐<br />

gen. Dazu gehört zum einen das<br />

Thema Public Private Partnership<br />

(oder auch öffentlich private Part‐<br />

nerschaften) und zum anderen<br />

die systematische Betrachtung<br />

der gesamten infrastrukturellen<br />

Situation der Metropolen, der<br />

Großstädte oder auch Mega‐<br />

Citys.<br />

Matzke wies auch darauf hin,<br />

dass im öffentlichen Bereich die<br />

seit Jahren laufende Diskussion<br />

über "Make or Buy" noch längst<br />

nicht abgeschlossen sei. In der<br />

Privatwirtschaft sei dies längst<br />

entschieden, da wo es preiswer‐<br />

ter, effizienter und vor allem auch<br />

qualitativ besser zu erledigen sei,<br />

gebe man Aufträge zur Organisa‐<br />

tion von Prozessen nach außen.<br />

Der Direktor der Partnerschaf‐<br />

ten Deutschland (ÖPP AG), Claus<br />

Wechselmann, stellte sein Unter‐<br />

nehmen vor, das zu 51 Prozent<br />

der öffentlichen Hand – dem<br />

Finanzministerium – gehöre. Dies<br />

werde sich auch schon deswegen<br />

in Zukunft nicht ändern, da eine<br />

unabhängige Beratung – dies ist<br />

die Aufgabe der ÖPP AG – für vor<br />

allem Kommunen dies erfordere.<br />

Man sei nicht am Ergebnis des<br />

Prozesses orientiert, also in jedem<br />

Falle ein PPP zu empfehlen, son‐<br />

dern an der Effizienz und dem<br />

Gewinn, den ein solches Vorha‐<br />

ben bringe. Er, Wechselmann, sei<br />

seit einem Jahr in diesem ÖPP‐<br />

Unternehmen selbst aktiv, zu‐<br />

newsletter E-Government 5<br />

Dr. Martin Matzke, Siemens AG,<br />

plädiert für alle sinnvollen Maßnah‐<br />

men, die zur Haushaltskonsolidie‐<br />

rung beitragen können. Fotos: BS/<br />

Klaus Dombrowsky<br />

ständig für IT. Häufig habe er<br />

festgestellt, dass in Kommunen<br />

schon das Thema eines öffentlich‐<br />

privaten Partnerschaftsvorhabens<br />

als Provokation verstanden wür‐<br />

de. Häufig werde ÖPP oder auch<br />

PPP als negatives Akronym ver‐<br />

standen. Auch er habe zu Beginn<br />

seiner Tätigkeit die Ansicht vertre‐<br />

ten, dass die erfolgreichen Grund‐<br />

inhalte der zahlreichen Hochbau‐<br />

projekte in der öffentlich‐privater<br />

Partnerschaft nicht übertragbar<br />

auf IT und Dienstleistungen seien.<br />

Seine Meinung habe sich jedoch<br />

völlig verändert, denn mit den<br />

drei wichtigen Grundkonstanten<br />

Risikoallokation, Lebenszyklus‐<br />

Prinzip und Anreizsystem sei auch<br />

ein IT‐ oder Dienstleistungs‐PPP<br />

erfolgreich realisierbar. Im Drei‐<br />

eck der oben genannten Begriffe<br />

müsse sich ein erfolgreiches PPP<br />

messen lassen. Besonders vor<br />

dem Hintergrund der demogra‐<br />

phischen Entwicklung seien ÖPPs<br />

sinnvoll, ja in Zukunft zwingend<br />

notwendig. Anhand einer Kom‐<br />

mune habe man eine Untersu‐<br />

chung durchgeführt. 80 Prozent<br />

aller Mitarbeiter sind älter als 40<br />

Jahre, eine Einstellung in den<br />

letzten Jahren habe im Bereich<br />

der IT dort nicht stattgefunden.<br />

50 Prozent der Mitarbeiter wür‐<br />

den in den nächsten Jahren aus‐<br />

scheiden. Nur ÖPP auch in der IT<br />

sei daher ein Mittel die Dienstleis‐<br />

tungen und Infrastruktur in die‐<br />

sem Bereich sicherzustellen und<br />

deren Betrieb zu gewährleisten.<br />

Nachhaltige Städte sind nach<br />

Ansicht von Andreas Mehlhorn,<br />

Siemens AG, das zentrale Thema<br />

bei globaler Betrachtung der Be‐<br />

völkerungsentwicklung. Klima,<br />

begrenzte Ressourcen, Bevölke‐<br />

rungszuwachs, demographische<br />

Entwicklung und Verstädterung<br />

sind die Kennzeichen der huma‐<br />

nen Siedlungspolitik und ihrer<br />

Erscheinungsformen. Städte<br />

müssten nachhaltiger werden.<br />

Der Siemens Konzern beschäfti‐<br />

ge sich seit sieben Jahren mit dem<br />

Thema Mega‐Citys. Man habe<br />

weltweit 500 Politiker und Mana‐<br />

ger von Städten befragt und dabei<br />

einen Index bearbeitet, der<br />

durchaus in der Lage sei Städte<br />

verschiedener Regionen und auch<br />

auf verschiedenen Kontinenten<br />

miteinander zu vergleichen.<br />

Ziel dabei ist durchaus ein politi‐<br />

sches, nämlich die Nachhaltigkeit<br />

von Städten zu messen und steu‐<br />

erbar zu machen. Die grundkon‐<br />

stanten der großen Städte sind<br />

Wettbewerb, Umwelt und Le‐<br />

bensqualität. In diesem Dreieck<br />

lassen sich politische Ziele formu‐<br />

lieren und erfolgreich umsetzen.<br />

Nicht unbeachtet werden dürfe<br />

dabei das Thema der Priorisierung<br />

der Themen, denn es gäbe durch‐<br />

aus "Hypes", im Gegensatz zu<br />

eventuell entscheidenden Erfolgs‐<br />

faktoren.<br />

Derzeit sei das Thema CO2 das<br />

Prioritätsthema, doch dies könne<br />

sich in den nächsten Jahren<br />

durchaus durch neue Rahmenbe‐<br />

dingungen verändern, die auch<br />

durch technologische Entwicklun‐<br />

gen geprägt wurden. Schon jetzt<br />

zeichnet sich vermutlich das The‐<br />

Dr. Andreas Mehlhorn, Siemens AG,<br />

stellt das Analyseinstrument der<br />

Siemens AG für nachhaltige Städte<br />

vor. Das deutsche Unternehmen<br />

diskutiert seine Analyseinstrumente<br />

mit London, San Fransisco, Katar<br />

und München – eine gelungene<br />

Perspektive für die Nachhaltigkeit<br />

von Mega Citys des deutschen<br />

Konzerns.<br />

ma Sicherheit als eines der von<br />

den Bürgern priorisierten Top‐<br />

Themen ab.<br />

Die Siemens AG hat einen<br />

Green City‐Index erarbeitet, der<br />

es sowohl den Verwaltungschefs<br />

großer Metropolen wie auch der<br />

nationalen Politik ermöglichen<br />

soll die Nachhaltigkeit von Städ‐<br />

ten zu messen und vor allem auch<br />

steuerbar zu machen. Dabei hat<br />

sich herausgestellt, dass generell<br />

in den hoch entwickelten Regio‐<br />

nen im Sinne der CO2‐Minderung<br />

die Gebäudesanierung und Ener‐<br />

gieeffizienz auf Platz 1 stehe.<br />

Generell seien skandinavische<br />

Städte hier weit vorne, doch be‐<br />

sonders in der Gebäudeeffizienz<br />

habe Berlin den Platz an erster<br />

Stelle errungen. Dies habe auch<br />

wirtschaftliche Konsequenzen,<br />

denn Gebäudesanierung und<br />

Energieeffizienz in diesem Bereich<br />

seien ein Exportschlager gewor‐<br />

den.<br />

Dr. Matzke sieht natürlich auch<br />

die IT in der Verantwortung, denn<br />

in Städten wie zum Beispiel Frank‐<br />

furt am Main, wo es große und<br />

vor allem zahlreiche Rechenzent‐<br />

ren gibt, ist die CO2‐Belastung<br />

durch die Computertechnologie<br />

exorbitant. Städte verbrauchen<br />

75 Prozent des gesamten Energie‐<br />

aufkommens, sie sind gleichzeitig<br />

zu 80 Prozent für den weltweiten<br />

CO2‐Ausstoß zuständig.<br />

Städte besonders in Entwick‐<br />

lungsländern "explodieren" im<br />

Bevölkerungszuwachs. Aber auch<br />

in der Bundesrepublik Deutsch‐<br />

land, die insgesamt an Bevölke‐<br />

rungszahl verliert, gewinnen<br />

Großstädte an Zuwachs. Diese<br />

infrastrukturellen Herausforde‐<br />

rungen bedürfen einer grundsätz‐<br />

lichen und vor allem ganzheitli‐<br />

chen Betrachtung.<br />

Der Wettbewerb der Städte<br />

untereinander spielt dabei eine<br />

Rolle, ihre Verantwortung für die<br />

Umwelt ist herausragend und<br />

gleichzeitig müssen sie eine Le‐<br />

bensqualität für ihre Einwohner<br />

sichern. Dies ist auch für die loka‐<br />

le politische Ebene entscheidend,<br />

denn Menschen möchten eine<br />

möglichst hohe Lebensqualität in<br />

ihrer Umwelt erleben. Dies ist<br />

damit auch ein hochpolitisches<br />

Thema für die Verantwortlichen<br />

in Politik und öffentlicher Verwal‐<br />

tung.

Veranstaltungen<br />

PPP-Konferenz in Frankfurt<br />

(BS) Im Rahmen der Frankfurt<br />

Global Business Week vom 17. –<br />

21. Mai <strong>2010</strong> veranstaltet der Ver‐<br />

ein PPP Hessen und Thüringen e.V.<br />

gemeinsam mit der Maleki Group<br />

am 19. Mai <strong>2010</strong> die Public Private<br />

Partnership ‐ Konferenz. Unter<br />

dem diesjährigen Titel "PPP – Ent‐<br />

wicklungspartnerschaften der Zu‐<br />

kunft" werden Experten aus Politik,<br />

Wissenschaft und Wirtschaft den<br />

Status und die Entwicklungen im<br />

Bereich PPP diskutieren und prakti‐<br />

sche Erfahrungsberichte erörtern.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ist Medien‐<br />

partner dieser Veranstaltung.<br />

Schwerpunktthemen sind, u.a.:<br />

Meldewesen und eID<br />

(BS) Das behördliche Meldewe‐<br />

sen steht mit der Einführung des<br />

neuen Personalausweises vor<br />

einer großen Herausforderung.<br />

In Zusammenarbeit mit der<br />

Europäischen Kommission be‐<br />

fasst sich die 5. RISER Konferenz<br />

zum Europäischen Meldewesen<br />

am 06./07. Mai <strong>2010</strong> u.a. mit den<br />

Anforderungen des neuen Perso‐<br />

nalausweises an die Meldebe‐<br />

hörden sowie weiteren eID‐<br />

Initiativen in Europa.<br />

Die Konferenz wird mit Vorträ‐<br />

gen des Bundesbeauftragten für<br />

den Datenschutz, Peter Schaar,<br />

und des Staatssekretärs der Se‐<br />

natsverwaltung für Inneres des<br />

Landes Berlin, Ulrich Freise, eröff‐<br />

net.<br />

Weitere Höhepunkte der Kon‐<br />

ferenz zum Europäischen Melde‐<br />

wesen sind etwa die Beiträge des<br />

Mitglieds des Europäischen Parla‐<br />

ments, Alexander Alvaro, sowie<br />

des für die Umsetzung der Lissa‐<br />

bon‐Strategie verantwortlichen<br />

Direktors bei der Europäischen<br />

Kommission, Detlef Eckert.<br />

newsletter E-Government 6<br />

"Deutsche Unternehmen im globa‐<br />

len Wettbewerb" und "PPP als<br />

internationaler Trend". Darüber<br />

hinaus werden interessante, inter‐<br />

nationale Case Studies aus ver‐<br />

schiedenen Bereichen präsentiert.<br />

Mehr: www.frankfurt‐gbw.com/<br />

ppp oder Tel: 069‐97176‐144<br />

Weitere Themen der RISER Kon‐<br />

ferenz <strong>2010</strong> sind Datenschutz im<br />

behördlichen Meldewesen, erste<br />

Praxiserfahrungen der DLR,<br />

Grenzüberschreitendes E‐<br />

Government in Europa und die<br />

aktuellen Entwicklungen im Mel‐<br />

de‐ und Standesamtswesen in<br />

Europa.<br />

Das ausführliche Programm zur<br />

Konferenz sowie die Möglichkeit<br />

der Registrierung findet sich un‐<br />

ter: www.amiando.de/RISER<br />

Die Europäische Meldeauskunft<br />

RISER ist führendes Portal für<br />

datenschutzkonforme Adressveri‐<br />

fikation in öffentlichen Registern.<br />

Die RISER ID Services GmbH koor‐<br />

diniert das RISER‐Konsortium, zu<br />

dem auch das Unabhängige Lan‐<br />

deszentrum für Datenschutz<br />

Schleswig‐Holstein, das Fraunho‐<br />

fer‐Institut FOKUS sowie das Lan‐<br />

desamt für Bürger‐ und Ord‐<br />

nungsangelegenheiten Berlin<br />

gehören.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Unternehmen und den Dienstleis‐<br />

tungen unter: www.riserid.eu

PPP in Weimar<br />

newsletter E-Government 7<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Brigitte Uhrig. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 430 / Berlin und Bonn 7.Mai <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Mai‐Ausgabe erschienen<br />

(BS) Soeben ist die Mai‐Ausgabe des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> erschienen. Die Zeitung beschäf‐<br />

tigt sich in diesem Monat schwerpunktmäßig<br />

mit den übergeordneten Themen "Schutz"<br />

und "Klimawandel", die sich Rubriken über‐<br />

greifend in zahlreichen Beiträgen wiederfin‐<br />

den.<br />

Zudem enthält die Ausgabe ein ausführli‐<br />

che Nachberichterstattung zum 13. Deut‐<br />

schen Verwaltungskongress "Effizienter<br />

Staat" des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, der vergangene<br />

Woche in Berlin stattfand (siehe hierzu auch<br />

S. 5 in diesem Newsletter)<br />

Im IT‐Teil der aktuellen Ausgabe werden<br />

u.a. Themen wie das ÖPP‐Projekt Herkules,<br />

der ersten Green‐IT‐Tag der Bundesverwal‐<br />

tung und die Nationale E‐Government‐<br />

Strategie behandelt.<br />

Der IT‐Sicherheit wird ein eigener Sonder‐<br />

teil gewidmet.<br />

Fortlaufend aktuelle Informationen zu den<br />

Themenfeldern des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> finden<br />

sich auch auf der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Homepa‐<br />

ge unter: www.behoerdenspiegel.de<br />

Verwaltungsmodernisierung zum Mitreden<br />

(BS) Informativ, unabhängig und kritisch – das<br />

neue Weblog government2020.de des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> hat die Verwaltungsmodernisierung im<br />

Blick. Fünf Experten greifen gemeinsam mit Re‐<br />

dakteuren des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> mehrmals wö‐<br />

chentlich neue Trends auf und werfen einen kriti‐<br />

schen Blick auf Reformprojekte und ‐vorhaben im<br />

Öffentlichen Dienst.<br />

Die Autoren des Blogs sind: Prof. Dr. Dirk Heck‐<br />

mann, bekannter IT‐Rechtsexperte von der Uni‐<br />

versität Passau, Dr. Volker Oerter, Experte für<br />

Haushaltsmodernisierung, Prof. Dr. Tino Schup‐<br />

pan, Experte für Public Management und E‐<br />

Government und wissenschaftlicher Direktor am<br />

Institute for eGovernment (IfG.CC) in Potsdam,<br />

Reinhold Harnisch, Geschäftsführer des Kommu‐<br />

nalen Rechenzentrums Minden‐Ravensberg/Lippe<br />

ISSN 1867-1993<br />

(krz) in Lemgo, und IT‐Sicherheitsfachmann und<br />

Prof. Dr. Jörn von Lucke, Wirtschafts‐und Ver‐<br />

waltungsinformatiker und Web‐2.0‐Spezialist.<br />

Texte aus der Redaktion des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

ergänzen das Blog.<br />

Drei der externen Blogger des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> waren beim Startschuss auf dem Effizienten Staat<br />

anwesend: (v.r.) Prof. Dr. Dirk Heckmann, bekannter IT‐Rechtsexperte von der Universität Passau, Dr.<br />

Volker Oerter, Experte für Haushaltsmodernisierung, Prof. Dr. Jörn von Lucke, Wirtschafts‐und Ver‐<br />

waltungsinformatiker und Web‐2.0‐Spezialist. Foto: BS/Dombrowsky<br />

Das neue Weblog soll der Verwaltungsmoder‐<br />

nisierungsszene in Deutschland einen neuen<br />

Raum zum Austausch, Diskussion und Mei‐<br />

nungsbildung geben. Die Beiträge der Autoren<br />

können und sollen kommentiert werden. "Das<br />

besondere an dem neuen Weblog ist die Mi‐<br />

schung der Autoren: Experten auf der einen<br />

Seite und Praktiker auf der Verwaltung aus der<br />

anderen", sagte Prof. Dr. Dirk Heckmann anläss‐<br />

lich des Startschusses für das Blog auf dem Effi‐<br />

zienten Staat.<br />

www.government2020.de

D115<br />

Start des 115­Gebärdentelefons<br />

(BS) Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière und Bundesso‐<br />

zialministerin Dr. Ursula von der<br />

Leyen starteten am 26. April in<br />

Berlin gemeinsam mit dem Präsi‐<br />

denten des Deutschen Gehörlosen‐<br />

Bundes e.V., Rudolf Sailer, das 115‐<br />

Gebärdentelefon. Damit steht ab<br />

sofort das Angebot der D115 mittels<br />

Gebärdensprache und Videotelefo‐<br />

nie nun auch gehörlosen und hörbe‐<br />

hinderten Bürgerinnen und Bürgern<br />

zur Verfügung. Die Möglichkeit, mit<br />

der einheitlichen <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer 115 verlässliche Auskünfte und<br />

Hilfestellungen der öffentlichen<br />

Verwaltung unabhängig von lokalen<br />

und verwaltungsinternen Zuständig‐<br />

keiten zu erhalten, nutzen Bürgerin‐<br />

nen und Bürger ohne Hörbehinde‐<br />

rung bereits seit über einem Jahr.<br />

Das 115‐Gebärdentelefon wurde<br />

in Kooperation zwischen dem Bun‐<br />

desministerium des Innern und dem<br />

Bundesministerium für Arbeit und<br />

Soziales aufgebaut. Gemeinsam<br />

erläuterten die Ministerin und der<br />

<strong>Behörden</strong>rufnummer in Münster freigegeben<br />

(BS) Oberbürgermeister Markus<br />

Lewe gab in Anwesenheit von<br />

Staatssekretär Karl Peter Brendel<br />

vom NRW‐Innenministerium die<br />

einheitliche <strong>Behörden</strong>rufnummer<br />

115 für Münster frei.<br />

Unter dieser Nummer kann man<br />

von jeder Stelle in Deutschland den<br />

D115‐Service für Münster und für<br />

alle anderen Städte, Kreise, Landes‐<br />

und Bundesbehörden erreichen,<br />

die sich am D115‐Pilotprojekt<br />

beteiligen. "Die 115 ist ein zusätzli‐<br />

cher Bürgerservice mit hohem<br />

Qualitätsanspruch an die Kommu‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

Demonstration des Gehörlosentelefons vor Bundesinnenminister Dr. Tho‐<br />

mas de Maizière, Bundessozialministerin Dr. Ursula von der Leyen und<br />

Rudolf Sailer, Präsident des Deutschen Gehörlosen‐Bundes e.V.<br />

Foto: BS/Hans‐Joachim Rickel, BMI<br />

Minister, wie das 115‐<br />

Gebärdentelefon funktioniert. Der<br />

Zugang zu diesem Service erfolgt<br />

über Videotelefonie. Der Nutzer<br />

benötigt dazu lediglich einen inter‐<br />

netfähigen Computer oder ein Vi‐<br />

deo‐Telefon sowie einen sogenann‐<br />

ten SIP‐Videoclient (Session Initiati‐<br />

nen", sagte OB Lewe. "An den vor‐<br />

handenen Telefonnummern der<br />

Stadtverwaltung ändert sich nichts.<br />

Keiner muss, aber jeder darf die<br />

115 nutzen."<br />

Als organisatorische Vorausset‐<br />

zung für D115 haben die beteilig‐<br />

ten Städte Service Center aufge‐<br />

baut. Das kostet in der Regel min‐<br />

destens ein Jahr Zeit. Anders in<br />

Münster. Hier ist es innerhalb eines<br />

halben Jahres gelungen, die Anfor‐<br />

derungen an den D115‐Pilotbetrieb<br />

innerhalb der bestehenden Struk‐<br />

turen zu erfüllen. Die Stadt hat<br />

on Protocol), der kostenlos im Inter‐<br />

net heruntergeladen werden kann.<br />

Über die SIP‐ Adresse<br />

"d115@gebaerdentelefon.d115.de"<br />

erfolgt der Zugang zum Gebärden‐<br />

service eines Dienstleisters des<br />

Bundesministeriums für Arbeit und<br />

Soziales. Die dort zuständigen Mit‐<br />

dazu gewissermaßen ein "Modell<br />

im Modell" geschaffen: Der neue<br />

Dienst wurde in die Telefonzentrale<br />

des Personal‐ und Organisations‐<br />

amtes integriert, die wiederum mit<br />

dem Bürgeramt eng zusammenar‐<br />

beitet.<br />

Münster bedient die 115‐Anrufe<br />

mit einem sechsköpfigen Team der<br />

vorhandenen Telefonzentrale, wo<br />

bereits unter der Nummer 4 92‐0<br />

täglich zwischen 1.000 und 1.300<br />

Anrufe eingehen. Bei großer Nach‐<br />

frage laufen 115‐Anrufe zusätzlich<br />

bei Mitarbeitern der Hotline 4 92‐<br />

arbeiterinnen und Mitarbeiter wur‐<br />

den speziell auf Auskunftsprozesse<br />

bei der Nutzung der D115‐<br />

Wissensdatenbank geschult. Sollte<br />

eine Anfrage darüber hinausgehen,<br />

wird dem Anrufer die Aufnahme<br />

seiner Anfrage und ihre Weiterlei‐<br />

tung an die zuständige Behörde<br />

angeboten. Der Pool an Informatio‐<br />

nen in der Datenbank wird nach<br />

und nach wachsen, da er angesichts<br />

der Nachfragen stetig erweitert<br />

wird.<br />

Der Start des 115‐Gebärden‐<br />

telefons erfolgte mit Live‐Anrufen<br />

im Service Center durch den Präsi‐<br />

denten des Deutschen Gehörlosen‐<br />

Bundes sowie durch die Ministerin<br />

und den Minister. Auf dem Bild‐<br />

schirm erschien eine Mitarbeiterin,<br />

die in Gebärdensprache die Fragen,<br />

z. B. nach der Adresse einer Service‐<br />

stelle für Behinderte in Hannover<br />

und nach der richtigen Anlaufstelle<br />

für die Beantragung einer Parker‐<br />

leichterung in Berlin‐Mitte, entge‐<br />

gennahm und beantwortete.<br />

33 33 des Bürgeramtes auf. Diese<br />

Hotline wählen täglich etwa 300<br />

Anrufer, je nach Bedarf sitzen dort<br />

zwei bis fünf Mitarbeiter. Die<br />

Teams der Telefonzentrale und der<br />

Bürgeramts‐Hotline wurden für<br />

den neuen 115‐Service geschult.<br />

Ende März lieferte eine General‐<br />

probe mit "Crashtest" den Nach‐<br />

weis, dass sie am Telefon fit sind in<br />

der Nutzung der D115‐<br />

Wissensdatenbank und dass die<br />

Technik der bundesweiten D115‐<br />

Anrufweiterleitung zuverlässig<br />

funktioniert.

IT­Sicherheit<br />

AFCEA­Fachausstellung in Bad­Godesberg<br />

(BS) Gestern ging in Bonn die 24.<br />

AFCEA‐Fachausstellung zu Ende.<br />

Aus dem Bereich der Informations‐<br />

und Kommunikationsmittel trafen<br />

sich 1.700 Experten in der Stadthal‐<br />

le Bad Godesberg, um über die<br />

neuesten Entwicklungen zu disku‐<br />

tieren. Die Themenschwerpunkte<br />

waren in diesem Jahr die Führungs‐<br />

unterstützung, Nachrichtengewin‐<br />

nung, Aufklärung, GIS, IT‐<br />

Sicherheit, Ausbildung, Logistik und<br />

natürlich SASPF. Über 90 Firmen<br />

präsentierten auf fast 1.700 Quad‐<br />

ratmetern Ausstellungsfläche ihre<br />

Lösungen für die modernen Streit‐<br />

kräfte. Die Aussteller zeigte sich<br />

durchgehend zufrieden, sowohl mit<br />

den Gesprächen als auch der Besu‐<br />

cherzahl. Anders als in den letzten<br />

Sicherheit der Cloud<br />

(BS) Cloud Computing ist das<br />

Modewort der IT in diesem Jahr. Im<br />

Kern wird hiermit die virtuelle Ver‐<br />

netzung von Rechenzentren be‐<br />

zeichnet, wodurch rein elektroni‐<br />

sche Infrastrukturen, wie etwa der<br />

Datenspeicher oder die Rechenka‐<br />

pazität dem gesamten Netzwerk<br />

zur Verfügung stehen. Die Kapazi‐<br />

täten werden also bedarfsgerecht<br />

innerhalb der Cloud verteilt, die<br />

Abrechnung erfolgt nur über die<br />

tatsächlich genutzten Dienste. Das<br />

Prinzip entspricht also dem des<br />

Outsourcings, nur dass durch die<br />

zunehmende Virtualisierung mehr<br />

Möglichkeiten zur Verfügung ste‐<br />

hen. Die Rechenzentren können<br />

rein theoretisch weltweit stehen,<br />

newsletter E­Government 3<br />

Jahren wurde diesmal besonders<br />

der Dialog mit anderen Herstellern<br />

gesucht. So kamen von vielen Un‐<br />

ternehmen auch die Techniker und<br />

Ingenieure mit nach Bonn, um den<br />

Dialog mit Kollegen von anderen<br />

Firmen zu suchen. Auch der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> war wie immer seit<br />

zwanzig Jahren Aussteller und<br />

Medienpartner.<br />

Während in der Halle die Stände<br />

dicht gedrängt standen, präsentier‐<br />

ten sich die im angrenzenden Zelt<br />

untergebrachten Firmen weitaus<br />

großräumiger. So zeigte hier die<br />

EADS Defence & Security ihr ge‐<br />

samtes Portfolio für "Aufklärung −<br />

Führung − Wirkung im Verbund".<br />

Besonderes Interesse zeigten die<br />

Besucher an dem Konzept DOME<br />

wodurch sich auch die Lohnkosten<br />

niedrig halten lassen. Da alle Server<br />

in der<br />

Cloud zum<br />

Beispiel als<br />

Datenspei‐<br />

cher die‐<br />

nen, kön‐<br />

nen diese<br />

dann –<br />

ebenfalls<br />

rein theore‐<br />

tisch – über den ganzen Globus<br />

verteilt sein, je nachdem wer gera‐<br />

de Kapazitäten frei hat. Die Folgen<br />

für die Sicherheit durch Cloud Com‐<br />

puting war eines der Themen beim<br />

a‐i3/BSI‐Symposium "Sichere Iden‐<br />

titäten, Daten und Dienste".<br />

(Defence Of Mission‐critical Enti‐<br />

ties = Verteidigung kritischer Infra‐<br />

strukturen), welches einen umfas‐<br />

senden Schutz für sowohl militäri‐<br />

sche als auch zivile Einrichtungen<br />

bieten soll. Auf dem Stand der<br />

EADS wurde hierzu auch die Dar‐<br />

stellung des Lagebilds in der "Zelle<br />

Operative Schutzaufgaben" (ZOSA)<br />

demonstriert, welche alle Sensoren<br />

und Effektoren in eine Bedienein‐<br />

heit integrieren kann.<br />

Staatssekretär Dr. Walther Otrem‐<br />

ba (links) und Brigadegeneral a.D.<br />

Reimar Scherz, stv. Vorsitzender der<br />

AFCEA, auf dem Stand des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>. Foto: BS/Alina Steckmeister<br />

Gerold Hübner von Microsoft<br />

definierte die Sicherheitsrisiken:<br />

"Cloud Com‐<br />

puting ist<br />

strukturell<br />

verwandt<br />

mit Outsour‐<br />

cing. Es sind<br />

die gleichen<br />

Fragen, Titel<br />

und Proble‐<br />

me." Dem‐<br />

entsprechend seien Fehler oder<br />

Lücken in den Programmen immer<br />

noch das Hauptrisiko. "Das Cloud<br />

Paradigma führt schließlich nicht<br />

dazu, dass die Entwickler ihre Ap‐<br />

plikationen sauberer und sicherer<br />

schreiben", betonte Hübner.<br />

Die Neuerung beim Cloud sei<br />

schließlich rein in dem Nutzen, das<br />

die Auslagerung böte, zu finden.<br />

Hier sollte sich aber jeder Kunde<br />

genau überlegen, welche Daten er<br />

der Cloud anvertrauen wolle. "Ich<br />

kann die Bedenken verstehen", so<br />

Hübner.<br />

Sollten sich aber genug <strong>Behörden</strong><br />

finden, um den Cloud‐Effekt zu<br />

nutzen, gäbe es entsprechende<br />

spezielle Möglichkeiten, um selbst<br />

für die kritischeren Daten den<br />

Wanderungseffekt nutzen zu kön‐<br />

nen.<br />

Mehr zum Thema auch auf Seite<br />

40 der kommende Woche erschei‐<br />

nenden Mai‐Ausgabe des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>.

ÖPP<br />

Keine Lösungen von der Stange<br />

(BS) Schloss Ettersburg war Aus‐<br />

tragungsort des gemeinsam von<br />

Rudolph Scharping Kommunikation<br />

und Beratung (RSBK) und dem<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> durchgeführten<br />

Führungskräfteforums PPP. Dies‐<br />

mal ging es vor allem um Hoch‐<br />

und Tiefbau. Der Freistaat Thürin‐<br />

gen, so Christian Carius, Thüringer<br />

Minister für Bau, Landesentwick‐<br />

lung und Verkehr, möchte die Rah‐<br />

menbedingungen für ÖPP verbes‐<br />

sern. 15 Prozent aller Investitions‐<br />

vorhaben in seinem Zuständigkeits‐<br />

bereich seien nach einem Prüfver‐<br />

fahren als ÖPP‐geeignet erkannt<br />

worden. Allerdings würden tat‐<br />

sächlich nur fünf Prozent als solche<br />

realisiert.<br />

Minister Carius betonte, dass<br />

ÖPP fast immer eine mögliche<br />

Beschaffungsalternative, aber bei<br />

der Entscheidung niemals die einzi‐<br />

ge sein dürfe. Auf keinen Fall solle<br />

man ÖPP als ein reines Finanzie‐<br />

rungsmodell missverstehen. Die<br />

Reserviertheit gegenüber dieser<br />

Beschaffungsvariante auf kommu‐<br />

naler Seite ergebe sich vor allem<br />

newsletter E­Government 4<br />

aus der mangelnden Erfahrung.<br />

Daher sei Beratung auch durch sein<br />

Haus sinnvoll. Carius wörtlich: "Ich<br />

habe die große Hoffnung, dass<br />

nach Auslaufen des Konjunkturpa‐<br />

kets II ÖPP‐Projekte besonders im<br />

Kommunalbereich deutlich stärker<br />

nachgefragt werden."<br />

Der Bürgermeister der Stadt<br />

Weimar, Christoph Schwind, schil‐<br />

derte die finanzielle Misere der<br />

Stadt. So habe man vor Jahren im<br />

Rahmen des europäischen Wettbe‐<br />

werbs um die Kulturhauptstädte<br />

eine sogenannte Kulturstadtanlei‐<br />

he in Höhe von sechzig Millionen<br />

Euro aufgenommen, die dann –<br />

weil ohne Rückstellung über Jahre<br />

die Sache hinaus geschoben wurde<br />

– plötzlich zurückgezahlt werden<br />

musste.<br />

Das habe insbesondere ihn, den<br />

zu diesem Zeitpunkt neuen Bürger‐<br />

meister, vor erhebliche Probleme<br />

gestellt und man habe überlegt,<br />

welche Vorhaben man mithilfe von<br />

ÖPP realisieren könne. Dabei habe<br />

man sich vor allem auf das Projekt<br />

einer Schulsanierung konzentriert,<br />

denn hier sei der Leidensdruck am<br />

höchsten gewesen.<br />

Doch dann kam es zu einem<br />

Inhouse‐Geschäft. Mit der eigenen<br />

kommunalen Wohnungsbau‐ und<br />

einer Kita‐Trägergesellschaft habe<br />

man den Verkauf gewerbesteuer‐<br />

frei organisiert. Die Wohnungsbau‐<br />

gesellschaft, so der Bürgermeister,<br />

habe per se ein Interesse an einer<br />

Schulsanierung in dem Stadtteil, in<br />

dem sie selber über viele Wohnun‐<br />

gen verfüge, denn es verbessere<br />

die Wohnqualität. Die Kita‐<br />

Trägergesellschaft liege ebenso nah<br />

am Thema. Man habe ein Kreditge‐<br />

schäft verabredet und vertraglich<br />

die Verpflichtung zur Sanierung<br />

vereinbart. Die gemischten Verträ‐<br />

ge sähen Kaufen, Mieten und Sa‐<br />

nieren in einem vor.<br />

Ursprünglich habe man zehn<br />

Schulen instand setzen wollen, es<br />

seien mithilfe eigener Töchter aber<br />

immerhin acht geworden. Bürger‐<br />

meister Schwind: "Der Vorteil die‐<br />

ses Inhouse‐Modells liegt ganz klar<br />

auf der Hand, denn alle, auch die<br />

unternehmerischen Gewinne,<br />

Thüringens Bau‐ und Verkehrsmi‐<br />

nister Christian Carius will die<br />

Rahmenbedingungen für ÖPP<br />

verbessern. Foto: BS/Archiv<br />

bleiben im kommunalen Vermö‐<br />

gen. Das gesamte Vorhaben wird<br />

effektiver und effizienter insbeson‐<br />

dere mit Blick auf die Zeitabläufe,<br />

als hätten es unsere Bauverwaltun‐<br />

gen selbst organisiert."<br />

Mehr zu der Veranstaltung im<br />

aktuellen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S.26).<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Effizienter Staat<br />

Stimmen zum Effizienter Staat<br />

Ralf Armbruster, CIO der Lan‐<br />

deshauptstadt Stuttgart und Leiter<br />

des E‐Government Kompetenz‐<br />

zentrums:<br />

"Die Referenten sind gut, die<br />

Vorträge und Diskussionen sind<br />

sehr spannend. Das Interessante<br />

am Effizienten Staat ist vor allem<br />

das Netzwerken. Man trifft hier<br />

wirkliche Experten oder solche, die<br />

es werden möchten, für mich zählt<br />

hier besonders der Bereich E‐<br />

Government."<br />

Roland Jabkowski, CEO Bundes‐<br />

rechenzentrum GmbH, Österreich<br />

"Der Einladung, das Partnerland<br />

Österreich beim diesjährigen<br />

"Effizienten Staat" als einem der<br />

renommiertesten Verwaltungskon‐<br />

gresse im deutschsprachigen Raum<br />

zu vertreten, bin ich sehr gerne<br />

nachgekommen. Vor dem Hinter‐<br />

grund knapper werdender Haus‐<br />

haltsmittel und dem Gebot der<br />

Stunde, diese mit größtmöglicher<br />

Effizienz bei gleichzeitiger Kosten‐<br />

reduktion einzusetzen, hat sich für<br />

mich als Geschäftsführer des füh‐<br />

renden IT‐Dienstleistungszentrums<br />

newsletter E­Government 5<br />

der österreichischen Verwaltung<br />

eine exzellente Plattform geboten,<br />

Initiativen zur Umsetzung der Ver‐<br />

waltungsmodernisierung und Ver‐<br />

waltungsreform praxisorientiert<br />

und grenzübergreifend zu diskutie‐<br />

ren. Gleichzeitig lieferte der span‐<br />

nende Erfahrungsaustausch mit<br />

Vertretern aus Politik, Verwaltung,<br />

Wissenschaft und Wirtschaft neue<br />

Impulse für die Zukunft des Digital<br />

Government unter Einbeziehung<br />

gesamteuropäischer Perspektiven."<br />

Dr. Thomas Dress, Bundesamt<br />

für zentrale Dienste und offene<br />

Vermögensfragen:<br />

"Wie immer ein bewährtes Fo‐<br />

rum, eine Plattform des intensiven<br />

Austausches für alle, die in der<br />

Verwaltungsmodernisierung enga‐<br />

giert mitwirken und die über neu‐<br />

este Trends austauschen und infor‐<br />

mieren möchten‐ und das auf ho‐<br />

hem Niveau."<br />

Friedrich Ebner, Leiter E‐<br />

Government Kompetenzzentrum<br />

des Landes Hessen, Hessisches<br />

Innenministerium:<br />

"Mein Eindruck ist ein sehr positi‐<br />

ver. Der Kongress ist bei sehr ver‐<br />

schiedenen Themen enorm in die<br />

Tiefe gegangen. Es gab durchweg<br />

gute Diskussion, in einem breiten<br />

Spektrum. Ich empfinde das als<br />

eine Bereicherung für mich persön‐<br />

lich in meiner Arbeit und ich meine<br />

auch für die Kollegen und Kollegin‐<br />

nen, die hier sind."<br />

Dr. Birgit Frischmuth, Deutscher<br />

Städtetag<br />

"Mir war es natürlich wichtig, die<br />

Entwicklung in Punkto Finanzmana‐<br />

gement vom Kongress mitzuneh‐<br />

men. In dieser Richtung habe ich<br />

heute viel Neues und Interessantes<br />

gehört. Die Kontakte, die ich teil‐<br />

weise schon hatte, zum Beispiel zu<br />

Banken, habe ich heute noch ein‐<br />

mal erneuern können. Hier gibt es<br />

schon interessante Ansätze, auch<br />

für die kommunale Ebene."<br />

Astrid Schneider, Mitglied des<br />

Abgeordnetenhauses Berlin, Frak‐<br />

tion Bündnis 90/Die Grünen, Spre‐<br />

cherin Verbraucherschutzpolitik<br />

"Ein sehr spannender Kongress.<br />

Ich bin immer sehr interessiert daran<br />

auch neue Technologien kennen zu<br />

lernen. In diesem Falle ist es, selbst<br />

für uns relativ junge Abgeordnete,<br />

gar nicht so einfach, Zusammenhän‐<br />

ge technologisch zu durchschauen."<br />

Rolf‐Michael Catenhusen, Natio‐<br />

naler Normenkontrollrat, stellvertre‐<br />

tender Vorsitzender<br />

"Dieser Kongress greift das wichti‐<br />

ge Thema Bürokratieabbau zur richti‐<br />

gen Zeit auf. Wir hatten eine gute<br />

und qualitativ hochwertige Diskussi‐<br />

on zum Thema. Der Besuch für jeden,<br />

der sich für Bürokratieabbau interes‐<br />

siert, hat sich gelohnt."<br />

Andrea Orhan, Abteilung Zentra‐<br />

ler Service, Bewerbermanagement<br />

der Senatsverwaltung für Inneres<br />

und Sport, Berlin:<br />

"Sehr interessanter Kongress, sehr<br />

gut. Als erstes fällt mir hier die Perso‐<br />

nalbörse ein, aber auch die Errungen‐<br />

schaften beim Elektronischen Perso‐<br />

nalausweis. Wir überlegen momen‐<br />

tan, wie wir das benutzen können.<br />

Ganz spannend war auch die Ver‐<br />

knüpfung zwischen Web 2.0 und<br />

Verwaltung."

Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 6<br />

Über Geld lässt sich reden – 3. Bundeskongress Haushaltsmodernisierung<br />

(BS) Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird<br />

am 7. Juni <strong>2010</strong> im dbb Forum in<br />

Berlin den 3. Bundeskongress<br />

Haushaltsmodernisierung veran‐<br />

stalten. Seit der ersten Austragung<br />

dieser Veranstaltung im Herbst<br />

2008, die Finanzkrise war soeben<br />

ausgebrochen, hat der Modernisie‐<br />

rungsprozess der öffentlichen<br />

Haushalte in Deutschland in vielen<br />

Bereichen zahlreiche Änderungen<br />

erfahren, die auf dem diesjährigen<br />

Kongress unter dem Motto "Wohin<br />

geht die Reise? – Erfahrungen und<br />

Perspektiven aus der Praxis" prä‐<br />

sentiert und diskutiert werden<br />

sollen.<br />

So haben sich Bund und Länder<br />

in der Föderalismuskommission II<br />

auf die sog. "Schuldenbremse"<br />

verständigt, die zwar erst Mitte<br />

bzw. Ende des Jahrzehnts in Kraft<br />

tritt, ihre Wirkung jedoch bereits in<br />

den kommenden Jahren entfalten<br />

dürfte. Werner Gatzer, Staatssekre‐<br />

tär im Bundesfinanzministerium,<br />

wird in seinem Vortrag daher die<br />

Frage erörtern, ob angesichts der<br />

neuen Schuldenregel die tradierten<br />

Haushaltsverfahren noch zeitge‐<br />

mäß sind.<br />

Mit Hessen hat auf der Ebene der<br />

Länder nach der Freien und Hanse‐<br />

stadt Hamburg im vergangenen<br />

Herbst das erste Flächenland eine<br />

Eröffnungsbilanz vorgelegt, welche<br />

jüngst bei einem internationalen<br />

Design‐Wettbewerb unter 300<br />

weltweiten Einsendungen mit dem<br />

1. Preis in der Kategorie "Bestes<br />

optisches Design" auszeichnet<br />

wurde.<br />

Von den "inneren Werten" der<br />

Eröffnungsbilanz wird den Teilneh‐<br />

mern des Bundeskongresses Haus‐<br />

haltsmodernisierung der Staatssek‐<br />

retär im Hessischen Finanzministe‐<br />

rium, Dr. Thomas Schäfer, berich‐<br />

ten.<br />

Monika Kuban wird über die<br />

Situation der Kommunen berich‐<br />

ten, die sie als stellvertretende<br />

Hauptgeschäftsführerin und Fi‐<br />

nanzdezernentin beim Deutschen<br />

Städtetag, aber auch aus ihrer<br />

Erfahrung als Kämmerin verschie‐<br />

dener Großstädte bestens beurtei‐<br />

len kann.<br />

Seit der Erstaustragung ist der<br />

Kongress auch immer bestrebt, die<br />

Erfahrungen des Auslands –<br />

insbesondere des deutschsprachi‐<br />

gen – einzubeziehen, um den Teil‐<br />

nehmern einen Blick über den natio‐<br />

nalen Tellerrand zu ermöglichen. So<br />

ist es in diesem Jahr gelungen Dr.<br />

Gerhard Steger, Sektionschef im<br />

österreichischen Ministerium für<br />

Finanzen, für einen Vortrag zum<br />

Thema "Modernes Haushalts‐ und<br />

Rechnungswesen in Österreich" zu<br />

gewinnen.<br />

Abgerundet wird das Programm<br />

der Einzelvorträge durch zwei Bei‐<br />

träge von Experten aus der Wirt‐<br />

schaft. Thomas Müller‐Marqués<br />

Berger, Partner bei der Ernst &<br />

Young GmbH Wirtschaftsprüfungs‐<br />

gesellschaft, wird die Tragfähigkeits‐<br />

berichterstattung aus nationaler und<br />

internationaler Sicht beleuchten.<br />

Andreas Nold, Business Develop‐<br />

ment Manager bei SAS Deutsch‐<br />

land, zeigt in seiner Präsentation<br />

auf, wie man mit Business Analytics<br />

zur nachhaltigen Haushalts‐ und<br />

Finanzsteuerung gelangt.<br />

Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Budäus "streitet" bereits zum dritten Mal beim<br />

Bundeskongress für das Thema Haushaltsmodernisierung . Foto: BS/Archiv<br />

Das zweite wichtige Standbein<br />

des Kongresses ist neben der Prä‐<br />

sentation die Diskussion, die nicht<br />

nur in den Pausen stattfinden soll,<br />

sondern auch einen ganz wesentli‐<br />

chen Bestandteil des Programms<br />

ausmacht. So werden unter Leitung<br />

von Martin Schmuck, dem ehemali‐<br />

gen Leiter des ZDF‐Studios in Düs‐<br />

seldorf, Prof. em. Dr. Dr. Dietrich<br />

Budäus, ehemaliger Leiter des<br />

Arbeitsbereichs Public Manage‐<br />

ment der Universität Hamburg,<br />

und Dr. Robert F. Heller, Staatsrat<br />

bei der Finanzbehörde der Freien<br />

und Hansestadt Hamburg, gemein‐<br />

sam mit drei Vertretern des Haus‐<br />

haltsausschuss des Deutschen<br />

Bundestages, Klaus‐Peter Willsch<br />

(CDU), Alexander Bonde<br />

(Bündnis90/Die Grünen) und der<br />

Ausschussvorsitzenden Petra Mer‐<br />

kel (SPD – Zusage steht noch aus),<br />

die Frage diskutieren, wie eine<br />

moderne, nachhaltige Haushalts‐<br />

und Finanzpolitik gestaltet sein soll.<br />

Neben dieser grundsätzlichen<br />

Fragestellung ist insbesondere die<br />

Diskussion um die Neuordnung der<br />

Gemeindefinanzierung in den ver‐<br />

gangenen Monaten in den Fokus<br />

der Öffentlichkeit gerückt worden,<br />

nicht zuletzt als der Bund Anfang<br />

März eine entsprechende Kommis‐<br />

sion eingerichtet hat. Der Bundes‐<br />

kongress wird das Thema im Rah‐<br />

men einer Podiumsdiskussion um‐<br />

fassend erörtern.<br />

Moderiert von Dr. Volker Oerter,<br />

der abermals auch die Fachliche<br />

Leitung des Kongresses übernom‐<br />

men hat, werden Dr. Hans Bern‐<br />

hard Beus (angefragt), Staatssekre‐<br />

tär im Bundesministerium der<br />

Finanzen, Monika Kuban, Prof. Dr.<br />

Thomas Lenk, Institut für Öffentli‐<br />

che Finanzen und Public Manage‐<br />

ment an der Universität Leipzig, ‐<br />

Harald Riedel, Finanzreferent und<br />

Stadtkämmerer der Stadt Nürn‐<br />

berg, und Dr. Gisela Meister‐<br />

Scheufelen (angefragt), Ministerial‐<br />

direktorin im Finanzministerium<br />

Baden‐Württemberg, der Frage<br />

nachgehen, wie Kommunen zu‐<br />

künftig mit den notwendigen Fi‐<br />

nanzmitteln ausgestattet werden<br />

sollen.<br />

Die Vielschichtigkeit der Themen<br />

der Haushaltsmodernisierung lässt<br />

sich im Rahmen einer Eintagesver‐<br />

anstaltung im Hauptprogramm<br />

nicht einmal ansatzweise adäquat<br />

abbilden. Daher wird es auch in<br />

diesem Jahr zusätzlich ein Foren‐<br />

programm geben.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Programm des 3. Bundeskongress<br />

Haushaltsmodernisierung sind der<br />

Anzeige auf Seite 7 dieses Newslet‐<br />

ters zu entnehmen.<br />

Ein vorlaufend aktualisiertes<br />

Programm und eine Anmeldemög‐<br />

lichkeit unter:<br />

www.haushalt‐modern.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechthold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 7

Nr. 431 / Berlin und Bonn 14. Mai <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Neuer BOS‐Führer<br />

(BS) Der "BOS‐Führer Deutschland<br />

<strong>2010</strong>/2011", das Handbuch für Innere Sicher‐<br />

heit und Nachschlagewerk für Politik und<br />

Sicherheitsbehörden, ist eine Sonderpublika‐<br />

tion des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und führt alle<br />

wichtigen Informationen über Führungskräfte<br />

der <strong>Behörden</strong> und Organisationen mit Sicher‐<br />

heitsaufgaben zusammen. Der BOS‐Führer<br />

<strong>2010</strong>/2011 wurde ausführlich erweitert um<br />

die Kapitel Hilfsorganisationen, Bundeswehr,<br />

Verbände/Gewerkschaften, Europa, Gesetzte<br />

und Grundlagen. Bestellungen sind direkt bei<br />

verlag@behoerdenspiegel.de möglich. Preis:<br />

49,‐ Euro inkl. Mwst. zzgl. 4,50 Euro Versand.<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

Wohin geht die Reise?<br />

(BS) Das "Thema Griechenland" hat in den letz‐<br />

ten Tagen und Wochen die anderen haushalts–<br />

und finanzpolitischen Themen weitgehend an die<br />

Wand gedrückt.<br />

Selbst die Steuerschätzung, die von fast 40 Mrd.<br />

Euro Mindereinnahmen des Staates bis 2013 aus‐<br />

geht, war angesichts des kurze Zeit darauf be‐<br />

schlossenen Euro‐Rettungspaketes mit einem<br />

Volumen von 750 Mrd. Euro kein sonderlicher<br />

öffentlicher Aufreger. Man hat sich ohnehin an<br />

Milliardenbeträge heute fast schon so gewöhnt,<br />

wie auf dem Höhepunkt der Inflation Anfang der<br />

20er Jahre des letzten Jahrhunderts.<br />

"Gewöhnen" werden sich die öffentliche Haus‐<br />

halte in Deutschland auch daran, dass ihnen in<br />

den nächsten Jahren insgesamt 40 Mrd. Euro<br />

zusätzlich fehlen werden, um ihren Aufgaben<br />

nachzukommen. Dies alles gewissermaßen am<br />

Vorabend des Inkrafttretens der der Schulden‐<br />

bremse. Höchste Zeit also, alle Kräfte zu bündeln,<br />

um diesen Herausforderungen durch Ausgestal‐<br />

tung einer modernen und nachhaltigen Haushalts‐<br />

und Finanzpolitik zu begegnen.<br />

Auf dem 3. Bundeskongress Haushaltsmoderni‐<br />

sierung am 7. Juni in Berlin wird ein hochkarätig<br />

besetztes Podium diese Frage diskutieren.<br />

So ist es dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> als Veranstalter<br />

gelungen, für diese Runde drei Vertreter des<br />

Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages<br />

zu gewinnen. So haben neben der Ausschussvor‐<br />

sitzenden Petra Merkel (SPD) auch Klaus‐Peter<br />

Willsch (CDU) und Alexander Bonde (Bündnis90/<br />

Die Grünen) ihr Kommen zugesagt, um gemein‐<br />

sam mit Prof. em. Dr. Dr. h.c. Dietrich Budäus,<br />

dem ehemaliger Leiter des Arbeitsbereichs Public<br />

Management der Universität Hamburg, und Dr.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Wie muss eine zukunftsfähiges Haushaltswesen<br />

gestaltet sein? Der Bundeskongress Haushalts‐<br />

modernisierung wird sich dieser Fragestellung<br />

aus verschiedenen Richtungen nähern.<br />

Foto: BS /267944_R_by_nero_pixelio_<br />

Robert F. Heller, Staatsrat bei der Finanzbehör‐<br />

de der Freien und Hansestadt Hamburg, disku‐<br />

tieren. Geleitet wird die Diskussion durch Martin<br />

Schmuck, dem ehemaligen Leiter des ZDF‐<br />

Studios in Düsseldorf.<br />

Mehr Informationen zum Programm sind der<br />

Anzeige auf Seite 6 zu entnehmen.<br />

Weitere Details zur Veranstaltung (kostenlos<br />

für Angehörige des Öffentlichen Dienstes) unter:<br />

www.haushalt‐modern.de

ISPRAT<br />

Gemischter Satz<br />

(BS) Sektionschef Dr. Gerhard<br />

Popp aus dem Bundesministerium<br />

für Finanzen in Wien vergleicht die<br />

E‐Government‐Strategie in Öster‐<br />

reich mit dem Weinanbau, der<br />

selbst in einigen Stadtteilen der<br />

Hauptstadt Wien betrieben wird.<br />

Es gäbe, so Sektionschef Popp,<br />

durchaus sehr schmackhafte und<br />

gelungene Cuvées, doch es sei eine<br />

österreichische Besonderheit, ge‐<br />

nannt Gemischter Satz. Dies be‐<br />

deutet, dass nur in Österreich in<br />

einem Weinberg verschiedenste<br />

Rebsorten gleichzeitig angebaut<br />

werden. Da steht also neben einem<br />

Riesling, ein Weißburgunder, ein<br />

Chardonnay und ein Grüner Veltli‐<br />

ner. Das Ganze wird dann zusam‐<br />

men gekeltert und zu einem Wein<br />

produziert.<br />

Man mag den Vergleich des<br />

Amtschefs des Finanzministeriums<br />

folgen oder nicht, es herrscht in<br />

Österreich eine klare Ordnung in<br />

Sachen E‐Government, wie sie in<br />

Deutschland bisher nicht vorhan‐<br />

den war und auch durch den IT‐<br />

Planungsrat vermutlich nicht er‐<br />

reicht werden kann. "Digitales<br />

Österreich" ist das Titelthema der<br />

Gesamtveranstaltung, die einen<br />

CIO kennt, einen Sprecher der<br />

Organisation "Digitales Österreich"<br />

und einen Geschäftsführer, der aus<br />

dem Kanzleramt kommt. Der CIO<br />

kommt aus der Wissenschaft und<br />

der Sprecher von der Wirtschafts‐<br />

kammer. Damit sind schon Verwal‐<br />

tung, Wissenschaft und Wirtschaft<br />

eingebunden. Unter dieser Struktur<br />

kommen dann noch Organisations‐<br />

einheiten in denen sich die freien<br />

Berufe, Kommunen und Länder<br />

wiederfinden. Auf der 6. ISPRAT‐<br />

CIO‐Konferenz stellte Dr. Popp<br />

weiterhin klar, dass es ähnliche<br />

Herausforderungen für das E‐<br />

Government in Österreich wie in<br />

Deutschland gäbe. Zwar habe man<br />

seit 2006 durchgängig den Platz 1<br />

beim europäischen Vergleich zum<br />

Thema "Zugang zu Informationen<br />

zur Verwaltung" errungen, doch<br />

könne und wolle man sich hierauf<br />

nicht ausruhen.<br />

Die Hauptprobleme liegen –<br />

ähnlich wie in Deutschland – nach<br />

wie vor bei den Schnittstellen zwi‐<br />

schen den verschiedenen Partnern,<br />

aber, so Sektionschef Popp, vor<br />

allem auch in einer Langzeitvision.<br />

Interessant für die deutschen<br />

Teilnehmer war vor allem die an<br />

newsletter E­Government 2<br />

den Vortrag<br />

von Dr. Popp<br />

sich anschlie‐<br />

ßende Diskus‐<br />

sion, um die<br />

Beteiligung<br />

der unter der<br />

Bundesebene<br />

liegenden<br />

Verwaltun‐<br />

gen, also von<br />

Ländern und<br />

vor allem<br />

Kommunen.<br />

Das Bundes‐<br />

ministerium<br />

der Finanzen<br />

in Wien ver‐<br />

fügt über das<br />

größte IT‐<br />

Budget und<br />

war in der<br />

Vergangen‐<br />

heit in der<br />

Lage große<br />

Projekte, die<br />

dann später<br />

für die gesam‐<br />

te Verwaltung<br />

des Bundes<br />

und auch für Teile von Ländern und<br />

Kommunen interessant wurden,<br />

vorzufinanzieren. Dazu gehört u.a.<br />

die gesamte Personalverwaltung,<br />

die finanziert vom Bundesfinanzmi‐<br />

nisterium, mittlerweile von allen<br />

anderen Bundesressorts genutzt<br />

wird. Eine Aufwandsentschädigung<br />

nach Bedarf ist mittlerweile verab‐<br />

redet. Wäre eine Grundfinanzie‐<br />

rung durch alle Beteiligten vorab<br />

notwendig gewesen, so lässt Sekti‐<br />

onschef Dr. Popp keinen Zweifel,<br />

wäre das Projekt nicht so schnell<br />

zur Realität gekommen. Selbst<br />

Kommunen nutzten mittlerweile<br />

die Plattform des Finanzministeri‐<br />

ums für ihre Personalverwaltung<br />

und ‐besoldung. Sogar bei der Bud‐<br />

geterstellung habe das Finanzmi‐<br />

nisterium die meisten Bundesmi‐<br />

nisterien und auch einige Länder<br />

auf seine aus Eigenmitteln finan‐<br />

zierte Plattform gewinnen können.<br />

"Einer zahlt und stellt es dann allen<br />

zur Verfügung", so der Amtschef<br />

des Wiener Finanzministeriums.<br />

Die zahlreichen CIOs aus Öster‐<br />

reich und Deutschland nahmen<br />

allerdings ohne Begeisterung die<br />

nüchterne Analyse des Sektions‐<br />

chefs des Finanzministeriums Ös‐<br />

terreichs in Bezug auf die geringe<br />

Akzeptanz von Online‐Angeboten<br />

Bei der ISPRAT‐Veranstaltung in Wien trafen sich die Großen der Branche: Roland Jabkowski,<br />

BRZ, ISPRAT; Dr. Gerhard Popp; Bundesministerium für Finanzen, Matthias Kammer, Dataport,<br />

ISPRAT; Mag.a Christine Sumper‐Billinger, BRZ; StS Cornelia Rogall‐Grothe, Bundesministerium<br />

für Inneres Deutschland; StS Dr. Reinhold Lopatka, Bundesministerium für Finanzen; StS Horst<br />

Westerfeld, Hessisches Ministerium der Finanzen, VDE Rhein‐Main, ISPRAT; StS Franz Josef<br />

Pschierer, Bayrisches Staatsministerium der Finanzen (v.l.n.r.). Foto: BS/BRZ<br />

zur Kenntnis. Dies obwohl es sich<br />

hier nicht nur um ein Problem<br />

Österreichs oder Deutschlands,<br />

sondern um ein gesamteuropäi‐<br />

schen Erscheinungsbild handelt.<br />

Die Bürger akzeptieren derzeit<br />

Online‐Angebote ihrer Verwaltun‐<br />

gen nur äußerst geringfügig. Dr.<br />

Popp nannte dafür die aus seiner<br />

Sicht vorliegenden Gründe: Keine<br />

durchgängigen Prozesse, schwieri‐<br />

ge Zugangsbedingungen und die<br />

nach wie vor herrschende<br />

Intransparenz. In Österreich zumin‐<br />

dest gäbe es nur ein Verfahren das<br />

sich durchschlagend etabliert habe,<br />

nämlich die elektronische Steuerer‐<br />

klärung, wofür 1,6 Mio. Anträge<br />

jährlich eingingen. "Weite Strecken<br />

unseres Bemühens online präsent<br />

zu sein und Angebot zu unterbrei‐<br />

ten, finden keine Akzeptanz", so<br />

Sektionschef Popp weiter.<br />

Die deutschen Teilnehmer fan‐<br />

den sich vor allem in den darge‐<br />

stellten Schwierigkeiten, die sich in<br />

Österreich unmaßgeblich von de‐<br />

nen in Deutschland unterscheiden,<br />

wieder. Dennoch faszinierte die<br />

deutschen Teilnehmer der ISPRAT‐<br />

CIO‐Konferenz der Charme, mit<br />

dem der Bund in Österreich in der<br />

Lage ist auch durch teilweise harte<br />

Verhandlungen und "Tausch‐<br />

geschäfte" mit Ländern und Kom‐<br />

munen einen einheitlichen E‐<br />

Government‐Weg zu finden. Es<br />

blieb auf der Konferenz in der Nati‐<br />

onalbibliothek in Wien für viele<br />

deutsche Teilnehmer der Eindruck<br />

zurück, dass sich der Bund in Wien<br />

stärker vom Charakter der nationa‐<br />

len Gesamtaufgabe eines E‐<br />

Governments leiten lasse, als dies<br />

derzeit von Berlin getrieben würde.<br />

Ohne Zweifel spielt dabei die Grö‐<br />

ße eine Rolle. Zwar herrscht auch in<br />

Österreich Föderalismus zwischen<br />

Bund, Ländern und Kommunen,<br />

doch insgesamt sind mit acht Mio.<br />

Österreicher doch überschaubare<br />

Strukturen gegeben.<br />

Die zahlreichen Teilnehmer aus<br />

<strong>Behörden</strong> wie auch Industrie, die<br />

nach Wien gekommen waren,<br />

zeigten sich dennoch von der Ent‐<br />

schlossenheit der Wiener Bundes‐<br />

regierung überzeugt, die nicht nur<br />

durch Argumentation, Vorgaben<br />

und Standards, sondern vor allem<br />

auch mit Hilfe von Finanzinstru‐<br />

menten sich gewillt zeigt das digita‐<br />

le Österreich umzusetzen. Alles in<br />

allem blieb der Eindruck, die<br />

Schwierigkeiten sind ähnlich wie in<br />

Deutschland, aber dennoch kann<br />

Österreich in manchen Punkten<br />

Vorbild sein.

ISPRAT<br />

Etappenziel bei IT‐Steuerung<br />

(BS) Das Bundesministerium des<br />

Innern zieht eine positive Bilanz<br />

über die neue IT‐Steuerung von<br />

Bund und Ländern. Der Reformpro‐<br />

zess, der die föderale Informations‐<br />

technik in Deutschland seit vier<br />

Jahren beschäftige, sei mit der<br />

Konstituierung des IT‐Planungsrats<br />

Ende April an einem wichtigen<br />

Etappenziel angekommen. "Ich bin<br />

heute fest davon überzeugt, dass<br />

wir im europäischen Vergleich gut<br />

für E‐Government aufgestellt sind",<br />

sagte Cornelia Rogall‐Grothe,<br />

Staatssekretärin im Bundesministe‐<br />

rium des Innern und Beauftragte<br />

der Bundesregierung für Informati‐<br />

onstechnik, vorgestern anlässlich<br />

newsletter E­Government 3<br />

der 6. ISPRAT‐CIO‐Konferenz in<br />

Wien.<br />

So seien zum Beispiel die neuen<br />

Strukturen für die IT‐Steuerung des<br />

Bundes ein großer Erfolg. Rogall‐<br />

Grothe: "Die Ressorts kooperieren<br />

heute mit mehr<br />

Geschwindig‐<br />

keit, mit mehr<br />

Transparenz<br />

und mit mehr<br />

Verbindlich‐<br />

keit." Positiv<br />

sieht sie auch<br />

die neue IT‐<br />

Steuerung von<br />

Bund und Län‐<br />

dern, wie sie<br />

Daseinsvorsorge mit Informationsgesellschaft synchronisieren<br />

(BS) ISPRAT fordert ein neues<br />

Verständnis der "Daseinsvorsorge".<br />

Matthias Kammer, Vorstandsvorsit‐<br />

zender von ISPRAT: "Wir sind in der<br />

Informationsgesellschaft angekom‐<br />

men – aber ist es auch der Staat?<br />

Wenn sich das Leben der Menschen<br />

immer mehr ins Netz verlagert und<br />

das Internet immer mehr von einer<br />

rein technischen Plattform zu einem<br />

Raum wird, in dem Menschen agie‐<br />

ren und kollaborieren, sollte geprüft<br />

werden, ob sich dadurch Änderun‐<br />

gen in der Infrastruktur‐<br />

Verantwortung des Staates erge‐<br />

ben." Das sagte Kammer anlässlich<br />

der 6. CIO‐Konferenz. Rund 50 CIOs<br />

trafen sich vorgestern auf Einladung<br />

von ISPRAT zu einem internationalen<br />

Erfahrungsaustausch zu innovativen<br />

IT‐Strategien.<br />

Matthias Kammer weiter: "Früher<br />

hatten wir den Marktplatz als<br />

"Forum" zum Austausch. Heute<br />

verlagern sich immer mehr unserer<br />

Aktivitäten ins Internet. Gehören<br />

elementare IT‐Infrastrukturen – vom<br />

PC bis zum Internet‐Zugang – des‐<br />

halb zu einer staatlichen Grundver‐<br />

sorgung? Der Staat wird nicht umhin<br />

können zu klären, ob der Begriff<br />

"Daseinsvorsorge" auf die<br />

"elektronische Daseinsvorsorge"<br />

ausgeweitet werden muss."<br />

"Analoge" Dienste wie Post und<br />

Telekommunikation, Energie‐ oder<br />

Ver‐ und Entsorgungswirtschaft<br />

fallen traditionell in die Kategorie<br />

"staatliche Daseinsvorsorge", ebenso<br />

das Verkehrs‐ oder Sozialwesen. Für<br />

diese Bereiche besteht ein besonde‐<br />

res öffentliches Interesse.<br />

sich aus der Verankerung der IT in<br />

Artikel 91 c Grundgesetz ergibt.<br />

"Jetzt müssen wir die neuen Struk‐<br />

turen mit Inhalten füllen." Der<br />

Einsatz von IT in der öffentlichen<br />

Verwaltung müsse aber auch in<br />

Matthias Kammer, Vorstandsvor‐<br />

sitzender von Dataport und von<br />

ISPRAT: "Früher hatten wir den<br />

Marktplatz als "Forum" zum<br />

Austausch. Heute verlagern sich<br />

immer mehr unserer Aktivitäten<br />

ins Internet.<br />

Foto: BS/Dataport<br />

Cornelia Rogall‐Grothe, Staats‐<br />

sekretärin im Bundesinnenmi‐<br />

nisterium und Beauftragte der<br />

Bundesregierung für Informati‐<br />

onstechnik: "Die Ressorts ko‐<br />

operieren heute mit mehr Ge‐<br />

schwindigkeit, mit mehr Trans‐<br />

parenz und mit mehr Verbind‐<br />

lichkeit."<br />

Foto: BS/Archiv<br />

ISPRAT ist zum<br />

ersten Mal mit<br />

der CIO‐<br />

Konferenz zu<br />

Gast in Wien.<br />

Roland Jab‐<br />

kowski, Ge‐<br />

schäftsführer<br />

der Bundesre‐<br />

chenzentrums<br />

GmbH (Wien)<br />

und ISPRAT‐<br />

Mitglied, betont die Bedeutung des<br />

europäischen Erfahrungsaustau‐<br />

sches über nationale IT‐ und E‐<br />

Government‐<br />

Grenzen hin‐<br />

w e g :<br />

"Österreich<br />

setzt wie<br />

Deutschland auf<br />

digitale Verwal‐<br />

tungs‐Strategien<br />

und baut sein E‐<br />

Government‐<br />

Angebot konti‐<br />

nuierlich aus.<br />

einem umfassenderen Kontext<br />

gesehen werden. "Die Globalisie‐<br />

rung, der Umwelt‐ und Klimawan‐<br />

del sowie der demographische<br />

Wandel haben einen zunehmen‐<br />

den Einfluss auf Staat und Bevölke‐<br />

rung. Angesichts dieser weltweiten<br />

Herausforderungen sind neue<br />

Governance‐Formen gefragt",<br />

betonte Rogall‐Grothe. "Die öffent‐<br />

liche Verwaltung wird in Zukunft<br />

mit schwindenden Ressourcen<br />

haushalten müssen bei zugleich<br />

immer anspruchsvolleren Aufga‐<br />

ben. Die Informationstechnik wird<br />

es uns in vielen Fällen erst ermögli‐<br />

chen, diese Herausforderungen zu<br />

bewältigen."<br />

Wir dürfen aber niemanden auf der<br />

Reise ins digitale Zeitalter zurücklas‐<br />

sen. Ein europäischer Erfahrungs‐<br />

austausch kann deshalb hilfreich<br />

sein, um die Rolle des Staates in<br />

unserer modernen Gesellschaft aus<br />

unterschiedlichen Blickwinkeln zu<br />

diskutieren."<br />

Roland Jabkowski, Geschäftsfüh‐<br />

rer der Bundesrechenzentrums<br />

GmbH (Wien) und ISPRAT‐<br />

Mitglied "Österreich" setzt wie<br />

Deutschland auf digitale Verwal‐<br />

tungs‐Strategien und baut sein E<br />

‐Government‐Angebot kontinu‐<br />

ierlich aus.<br />

Foto: BS/Dombrowsky

Veranstaltungen<br />

Webshop für die Verwaltung<br />

(BS) In der begleitenden Ausstel‐<br />

lung des 13. Deutschen Verwal‐<br />

tungskongresses "Effizienter Staat"<br />

war unter anderem auch das Zent‐<br />

rum für Informationsverarbeitung<br />

und Informationstechnik (ZIVIT)<br />

vertreten. Das ZIVIT stellte mit<br />

seinem Kooperationspartner<br />

Staatsbetrieb Sächsische Informatik<br />

Dienste (SID) einen neuen Muster‐<br />

webshop für die Verwaltung vor<br />

und stieß bei den Besuchern auf<br />

großes Interesse.<br />

Kundenorientierung, Innovation<br />

und hochqualifiziertes Personal: Als<br />

DLZ‐IT des Bundes punktet das<br />

ZIVIT mit einem gelungenen Mix<br />

aus Kompetenz und Services. Da‐<br />

her nutzte der IT‐Dienstleister die<br />

Kommunikationsplattform, um<br />

Entscheidungsträgern aus Wirt‐<br />

schaft und Verwaltung sein umfas‐<br />

sendes Leistungsspektrum zu de‐<br />

monstrieren. "Mit dem Webshop<br />

werden wir entscheidend zu einem<br />

effizienteren und effektiveren Aus‐<br />

tausch zwischen Bürgern und Ver‐<br />

waltung beitragen", erklärt Hans‐<br />

Georg Göhring, Direktor des ZIVIT.<br />

Bürger und Unternehmen kom‐<br />

munizieren zwar umfangreich<br />

elektronisch mit‐ und untereinan‐<br />

der, aber bisher noch deutlich we‐<br />

niger mit der Verwaltung. Konse‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

quenterweise stellt sich das ZIVIT<br />

zusammen mit dem Freistaat Sach‐<br />

sen den Anforderungen der neuen<br />

Kommunikationsmöglichkeiten in<br />

der Verwaltung. Ziel der Mitglieder<br />

der Entwicklergemeinschaft ist ein<br />

Webshop als Open‐Source‐<br />

Software. Hierbei sollen Produkte<br />

und Dienstleistungen direkt über<br />

das Internet den Kunden zugäng‐<br />

lich gemacht werden. Neben Bar‐<br />

rierefreiheit, Mehrsprachigkeit und<br />

Datensicherheit garantiert der<br />

konfigurierbare Webshop Flexibili‐<br />

tät und Mandantenfähigkeit. Ange‐<br />

strebt wird eine unkomplizierte<br />

und kostengünstige Integration in<br />

die bestehenden Web‐Portale der<br />

<strong>Behörden</strong> mit Kassen‐ und Haus‐<br />

haltsanbindung im Rahmen der<br />

Verwaltungsmodernisierung.<br />

"Der Musterwebshop sichert die<br />

Mindestanforderungen und wird<br />

entsprechend den Erfordernissen<br />

des neuen Dienstleistungsbewusst‐<br />

seins der einzelnen Verwaltungen<br />

vom ZIVIT passgenau ausgebaut",<br />

so Göhring weiter. "Die Absicht ist<br />

vor allem, die Dienstleistungsquali‐<br />

tät für den Bürger als Kunden zu<br />

erhöhen und den jeweiligen Stand‐<br />

ort vor allem für Investoren und<br />

Wirtschaft attraktiver zu machen",<br />

betont der Direktor des ZIVIT.<br />

Daten ­ Die neue Leitwährung<br />

(BS) Die Herausforderungen um<br />

die Digitalisierung der Gesellschaf‐<br />

ten in Europa machen keinen Halt<br />

vor Grenzen. Daten werden um<br />

den Kontinent geschickt und nicht<br />

immer wird deutlich, wer über<br />

diese verfügt. Um diesem Bestand‐<br />

teil der Internetökonomie eine<br />

transnationale Diskussionsplatt‐<br />

Digitale Identität 2020<br />

(BS) Der BITKOM und Deutsch‐<br />

land sicher im Netz e.V. (DsiN)<br />

haben jetzt einen Kreativ‐<br />

Wettbewerb für junge Internet‐<br />

Nutzer gestartet. Für den Wettbe‐<br />

werb "Digitale Identität 2020"<br />

sollen 14‐ bis 26‐Jährige beschrei‐<br />

ben, wie sie sich das virtuelle Leben<br />

in zehn Jahren vorstellen.<br />

"Uns interessiert vor allem, wie<br />

sich die Kommunikation und das<br />

Verhalten der jungen Internet‐<br />

Nutzer verändern werden. Welche<br />

Bedeutung werden Online‐Dienste<br />

haben? Welche Wünsche und<br />

PPP in Hannover<br />

(BS) Am 17. Juni <strong>2010</strong> findet in<br />

Hannover ein von der RSBK GmbH<br />

und dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ge‐<br />

meinsam veranstaltetes Führungs‐<br />

kräfte Forum zum Thema "Public<br />

Private Partnership" statt. Unter<br />

anderem werden Hans Mönning‐<br />

hoff, Erster Stadtrat und Wirt‐<br />

form zu geben, veranstaltet die<br />

Initiative D21 als Partner des EU‐<br />

Projektes E‐CLIC erstmals ihren<br />

Jahreskongress am 10. Juni <strong>2010</strong><br />

im Deutschen Pavillon in Hannover<br />

in einem internationalen Rahmen.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Programm der Veranstaltung:<br />

www.initiatived21.de<br />

Bedürfnisse stellen die Digital Nati‐<br />

ves an das Medium Internet und<br />

dessen Anwendungsmöglichkei‐<br />

ten?", sagte Prof. Dieter Kempf,<br />

Vorstandsmitglied von BITKOM<br />

e.V. und Vorstandsvorsitzender<br />

von DsiN e.V.<br />

Eingereicht werden können<br />

Beiträge beispielsweise in Form<br />

von Videos, Comics oder Kurzge‐<br />

schichten. Zu gewinnen gibt es<br />

Geldpreise, Notebooks sowie Prak‐<br />

tikumsplätze in Unternehmen der<br />

ITK‐Branche. Weitere Informatio‐<br />

nen unter www.sicher‐im‐netz.de<br />

schafts‐ und Umweltdezernent der<br />

Landeshauptstadt Hannover, und<br />

Regina Haselmaier, Niedersächsi‐<br />

sches Ministerium für Wirtschaft,<br />

Arbeit und Verkehr, über aktuelle<br />

PPP‐Projekte in Niedersachsen<br />

berichten.<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

BIENE­Award<br />

BIENE Nr. 7 hebt ab<br />

(BS) Im Wonnemonat Mai wird<br />

es langsam Zeit für die BIENE. Der<br />

Wettbewerb der Aktion Mensch<br />

und der Stiftung Digitale Chancen<br />

für die besten barrierefreien<br />

deutschsprachigen Webseiten<br />

startet nun mit neuen Kategorien<br />

und höheren Mindestanforderun‐<br />

gen. Entscheidend sind jetzt die<br />

Tätigkeitsbereiche der Teilnehmer.<br />

Die neuen Kategorien sind Unter‐<br />

nehmen (öffentliche und private<br />

Unternehmen, private Bildungsein‐<br />

richtungen), Organisationen<br />

(Verbände, Stiftungen, Nichtregie‐<br />

rungsorganisationen), Verwaltung<br />

(Kommunen, Bundes‐ und Landes‐<br />

behörden, öffentliche Bildungsein‐<br />

richtungen) und Tagesaktuelle<br />

Medien<br />

Außerdem haben die Veranstal‐<br />

ter die Mindestanforderungen für<br />

die Teilnahme erhöht. Diese Ent‐<br />

scheidung spiegelt die erfolgreiche<br />

Entwicklung der BIENE wider, er‐<br />

läutert Jutta Croll, Geschäftsführe‐<br />

rin der Stiftung Digitale Chancen.<br />

Von Anfang an war es das Ziel der<br />

BIENE, die besten barrierefreien<br />

newsletter E­Government 5<br />

Angebote zu finden und auszu‐<br />

zeichnen. "Die bisherigen Wettbe‐<br />

werbe haben gezeigt, dass man<br />

einfache Webseiten relativ leicht<br />

barrierefrei gestalten kann. Wir<br />

suchen aber innovative und kreati‐<br />

ve Internet‐Angebote, die die Nut‐<br />

zerinnen und Nutzer durch ihre<br />

Serviceleistungen im Alltag unter‐<br />

stützen. Wir suchen Vorbilder",<br />

betonte Croll.<br />

Webseiten, die sich um eine<br />

BIENE bewerben, müssen es des‐<br />

halb Nutzerinnen und Nutzern<br />

mindestens ermöglichen, einen<br />

Transaktionsvorgang, beispielswei‐<br />

se eine Anmeldung oder eine Ab‐<br />

frage, einen Einkauf oder eine Bu‐<br />

chung komplett barrierefrei abzu‐<br />

wickeln. Entscheidend ist, dass der<br />

Transaktionsvorgang dem Kern des<br />

Angebots entspricht, das heißt eine<br />

Dienstleistung umfasst, die die<br />

Nutzerinnen und Nutzer bei einem<br />

Webangebot dieses Typs in der<br />

Regel erwarten können, präzisiert<br />

Iris Cornelsen, Projektleiterin für<br />

die BIENE bei der Aktion Mensch<br />

die Anforderungen.<br />

Ob Anbieter bei der Gestaltung<br />

ihrer Webseite die Grundlagen der<br />

barrierefreien Gestaltung berück‐<br />

sichtigt haben, können Interessen‐<br />

ten bereits vorab auf der Webseite<br />

des Wettbewerbs unter<br />

www.biene‐wettbewerb.de an‐<br />

hand von neun Basisanforderun‐<br />

gen überprüfen, die die Veranstal‐<br />

ter gemeinsam mit dem Fachlichen<br />

Beirat auf Grundlage des BIENE‐<br />

Kriterienkatalogs ausgewählt ha‐<br />

ben.<br />

Dort können Anbieter und Agen‐<br />

turen auch ihre Webseiten bis zum<br />

15. Juli <strong>2010</strong> zum Wettbewerb<br />

anmelden. Zudem haben Nutzerin‐<br />

nen und Nutzer die Möglichkeit,<br />

Webseiten, die sie im Sinne der<br />

Barrierefreiheit für vorbildlich hal‐<br />

ten, für eine BIENE vorzuschlagen.<br />

Seit 2003 prämieren die Aktion<br />

Mensch und die Stiftung Digitale<br />

Chancen die besten deutschspra‐<br />

chigen barrierefreien Angebote im<br />

Internet mit einer BIENE. BIENE<br />

steht für Barrierefreies Internet<br />

aber auch für Kommunikation,<br />

gemeinsames Handeln und pro‐<br />

duktives Miteinander.<br />

Rund 1.800 Unternehmen und<br />

Organisationen, <strong>Behörden</strong> und<br />

Ministerien, Städte und Gemein‐<br />

den sowie Vereine und Verbände<br />

aus Deutschland, Österreich, der<br />

Schweiz und Südtirol haben sich<br />

bislang mit Webseiten am Wettbe‐<br />

werb beteiligt. Mehr als 100 Web‐<br />

seiten wurden bisher mit einer<br />

BIENE ausgezeichnet. Die Aus‐<br />

schreibungsfrist für die BIENE <strong>2010</strong><br />

endet am 15. Juli <strong>2010</strong>. Die Preis‐<br />

verleihung findet am 10. Dezember<br />

<strong>2010</strong> in Berlin statt. Weitere Infor‐<br />

mationen zum Wettbewerb gibt es<br />

online unter:<br />

www.biene‐wettbewerb.de

Govermedia<br />

newsletter E­Government 6<br />

Journalismus und bürgernahe Kommunikation im digitalen Zeitalter<br />

(BS) Unter diesem Titel veranstal‐<br />

tet die Akademie der Bundeswehr<br />

für Information und Kommunikati‐<br />

on (AIK) in Strausberg vom 29. Juni<br />

bis 1. Juli <strong>2010</strong> ein Symposium im<br />

Rahmen der Veranstaltungsreihe<br />

GOVERMEDIA.<br />

Die Medienlandschaft in<br />

Deutschland unterliegt durch die<br />

schnellen Veränderungen des digi‐<br />

talen Zeitalters einem Wandel, der<br />

in seinen verschiedenen Auswir‐<br />

kungen noch nicht absehbar ist.<br />

Formate ändern sich. Klassische<br />

Printmedien verlieren Leser und<br />

Einfluss, Onlinemedien gewinnen<br />

entscheidend an Bedeutung. Re‐<br />

daktionsmodelle werden umge‐<br />

stellt, die journalistische Ausbil‐<br />

dung wird entsprechend ange‐<br />

passt. Vielfältige Anwendungsmög‐<br />

(BS) Das Bundesministerium des<br />

Innern (BMI) ist vergangene Woche<br />

auf der European Identity Confe‐<br />

rence <strong>2010</strong> in München für den<br />

neuen Personalausweis (nPA) als<br />

"Bestes Projekt in der Kategorie E‐<br />

Government / E‐Health" mit dem<br />

"European Identity Award" ausge‐<br />

zeichnet worden. Mit dem Award<br />

der renommierten Analystengrup‐<br />

pe Kuppinger Cole werden heraus‐<br />

ragende Projekte sowie Innovatio‐<br />

nen und Weiterentwicklungen von<br />

Standards honoriert. Der Award<br />

wurde in insgesamt sieben Katego‐<br />

rien vergeben. Kuppinger Cole geht<br />

bei dem neuen Personalausweis<br />

davon aus, "dass gerade der elekt‐<br />

ronische Identitätsnachweis mit<br />

lichkeiten der digitalen Medien<br />

lassen neue Kommunikationsfor‐<br />

men mit den unterschiedlichsten<br />

Zielgruppen zu, etwa im Rahmen<br />

von "Social Media".<br />

<strong>Behörden</strong> auf allen Ebenen sind<br />

verpflichtet, der Öffentlichkeit<br />

(Bürgern, Politik und Medien) Aus‐<br />

kunft zu geben. Dies wird bisher in<br />

unterschiedlichem Maße und un‐<br />

terschiedlichen Formen wahrge‐<br />

nommen. Gleichzeitig ergeben sich<br />

mit den neuen Möglichkeiten der<br />

digitalen Medien auch für Behör‐<br />

den Chancen auf eine verbesserte,<br />

effektivere Kommunikation mit<br />

den Bürgern.<br />

Vor diesem Hintergrund soll das<br />

Symposium auf folgende zentrale<br />

Fragestellungen antworten:<br />

Wie gestaltet sich der Medien‐<br />

dem neuen Personalausweis er‐<br />

hebliche Bedeutung als Instrument<br />

für die starke Authentifizierung von<br />

Endanwendern erlangen wird und<br />

würdigt mit der Preisverleihung<br />

eine innovatives und technisch<br />

durchdachte Konzept, das insbe‐<br />

sondere auch Datenschutzbelan‐<br />

gen in hervorragender Weise Rech‐<br />

nung trägt." Ab dem 1. November<br />

<strong>2010</strong> kann der neue Personalaus‐<br />

weis in den Bürgerämtern der<br />

Kommunen beantragt werden. Mit<br />

der im neuen Dokument integrier‐<br />

ten eID‐Funktion können sich Bür‐<br />

gerinnen und Bürger künftig im<br />

Internet einfach und verlässlich<br />

ausweisen.<br />

www.bmi.bund.de<br />

wandel in den nächsten Jahren?<br />

Wie reagieren Journalisten und<br />

Redaktionen darauf?<br />

Welche neuen Kommunikations‐<br />

formen gibt es?<br />

Was wissen wir über das mediale<br />

Nutzungsverhalten der Bürgerin‐<br />

nen und Bürger?<br />

Welche Chancen bietet das Web<br />

2.0 für die Verbesserung der Kom‐<br />

munikation mit der Öffentlichkeit?<br />

Wo liegen die Risiken?<br />

Wie können <strong>Behörden</strong> die vielfäl‐<br />

tigen neuen Kommunikationswege<br />

sinnvoll einsetzen?<br />

Im Rahmen des Symposiums<br />

werden in 15 Vorträgen und Dis‐<br />

kussionen von ausgewiesenen<br />

Expertinnen und Experten Einblicke<br />

in unterschiedliche Themen, inno‐<br />

vative Methoden und erprobte<br />

Award für den nPA Innovationspreis <strong>2010</strong><br />

(BS) Bewerber aus<br />

Wissenschaft und<br />

Wirtschaft können sich<br />

ab dieser Woche mit<br />

ihren Innovationen am<br />

Wettbewerb um den<br />

Innovationspreis Berlin‐<br />

Brandenburg beteiligen. Schwer‐<br />

punkt des Jahrgangs <strong>2010</strong> sind die<br />

fünf Zukunftsfelder, die Berlin und<br />

Brandenburg im Rahmen der ge‐<br />

meinsamen Innovationsstrategie<br />

vereinbart haben. Diese sind:<br />

1. Biotechnologie/Medizin‐<br />

technik/Pharma (inkl. Ernährungs‐<br />

wirtschaft),<br />

2. Energietechnik (inkl. Energie‐<br />

wirtschaft, Mineralölwirtschaft,<br />

Biokraftstoffe),<br />

Anwendungen ermöglicht. So<br />

konnten als Referentinnen und<br />

Referenten exponierte Vertreter<br />

unterschiedlicher <strong>Behörden</strong>, der<br />

Medien, der IT‐Branche, diverser<br />

Agenturen und Forschungseinrich‐<br />

tungen gewonnen werden.<br />

Das Symposium versteht sich<br />

aber auch als Diskussionsplattform<br />

und Informationsbörse.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.govermedia.de<br />

3. IKT/Medien (inkl. Geoinforma‐<br />

tionswirtschaft),<br />

4. Optik (inkl. klassischer Optik,<br />

Mikrosystemtechnik),<br />

5. Verkehrssystemtechnik (inkl.<br />

Luftfahrt‐ und Schienenverkehrs‐<br />

technik, Automotive, Logistik).<br />

Die Bewerbungsphase läuft noch<br />

bis zum 9. Juli <strong>2010</strong>. Bewerber<br />

finden alle Informationen rund um<br />

den Wettbewerb und den Preis‐<br />

jahrgang unter:<br />

www.innovationspreis.de

INSPIRE<br />

INSPIRE in Deutschland<br />

(BS) Am 09. Juni (Hannover) und<br />

15. Juni <strong>2010</strong> (Frankfurt) wird die<br />

Veranstaltungsreihe "INSPIRE in<br />

Deutschland" der Koordinierungs‐<br />

stelle Geodateninfrastruktur<br />

Deutschland (GDI‐DE) fortgesetzt.<br />

Die Veranstaltungen stehen unter<br />

dem Thema "Netzdienste, Daten‐<br />

spezifikationen und praktische<br />

Umsetzung". INSPIRE ist eine euro‐<br />

päische Richtlinie, die Deutschland<br />

und alle anderen Mitgliedsländer<br />

der EU verpflichtet, Geodaten und<br />

Geodienste im Rahmen eines vor‐<br />

gegebenen Zeitplans standardisiert<br />

über das Internet bereitzustellen.<br />

Die in der Richtlinie behandelten<br />

Themen werden über Durchfüh‐<br />

newsletter E­Government 7<br />

rungsbestimmungen konkretisiert,<br />

die als Verordnungen oder Ent‐<br />

scheidungen in unmittelbar gelten‐<br />

des EU‐Recht überführt werden.<br />

Die Veranstaltung richtet sich an<br />

alle potenziellen Daten‐ und<br />

Dienstbereitsteller im Rahmen von<br />

INSPIRE. Hierzu gehören grundsätz‐<br />

lich alle Verwaltungsebenen in<br />

Deutschland, ebenso wie Wissen‐<br />

schaft und Wirtschaft. Die Teilnah‐<br />

megebühr beträgt 25,‐ Euro. An‐<br />

meldeschluss ist der 14.05.<strong>2010</strong>.<br />

Weiterführende Informationen,<br />

und das Anmeldeformular.<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechthold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 8

Nr. 432 / Berlin und Bonn 21. Mai <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Startschuss für AUTONOMIK<br />

(BS) Hans‐Joachim Otto, Parlamentarischer<br />

Staatssekretär beim Bundesminister für Wirt‐<br />

schaft und Technologie, hat den Startschuss<br />

für den neuen IKT‐Förderschwerpunkt des<br />

Bundesministeriums für Wirtschaft und Tech‐<br />

nologie gegeben: "AUTONOMIK ‐ Autonome<br />

und simulationsbasierte Systeme für den<br />

Mittelstand".<br />

AUTONOMIK steht für die Erforschung und<br />

Entwicklung einer neuen Generation von<br />

intelligenten Werkzeugen und Systemen.<br />

Dabei geht es zum Beispiel um die Anwen‐<br />

dung von Service‐Robotik und von moderns‐<br />

ten Simulationsverfahren. So sollen insbeson‐<br />

dere die Einzel‐ und Kleinserienfertigung<br />

noch stärker automatisiert, effizienter und<br />

qualitativ hochwertiger werden.<br />

Zur Auftaktkonferenz in Berlin trafen sich<br />

Vertreter der rund 80 beteiligten Unterneh‐<br />

men und wissenschaftlichen Einrichtungen.<br />

Sie haben sich im Rahmen von 12 Projekten<br />

für eine Förderung durch AUTONOMIK quali‐<br />

fiziert. Zusammen mit der Eigenleistung der<br />

beteiligten Industriepartner beläuft sich das<br />

Programmbudget von AUTONOMIK auf rund<br />

80 Millionen Euro. Davon trägt das Bundes‐<br />

ministerium für Wirtschaft und Technologie<br />

einen Anteil von rund 35 Millionen Euro.<br />

www.autonomik.de<br />

Einsparungen durch kommunale SSC<br />

(BS) Der Einsatz von Shared Service Center in<br />

der kommunalen Verwaltung bietet große Sparpo‐<br />

tenziale. Das schreibt Prof. Dr. Tino Schuppan,<br />

wissenschaftlicher Direktor des Institute for eGo‐<br />

vernment (IfG.CC) in Potsdam, in seinem neuen<br />

Blog‐Beitrag auf www.government2020.de<br />

Als Shared Service ließen sich Teile einer Pro‐<br />

zesskette weitab vom Ort des Geschehens bzw.<br />

der Übergabe an den Adressaten zusammen‐<br />

führen. Das gelte zwar in erster Linie für Unter‐<br />

stützungsprozesse der Verwaltung, wie z.B. im<br />

Bereich der Finanzen, des Personals und der IT,<br />

aber auch kommunale Kernprozesse müssten<br />

nicht unangetastet bleiben, so Schuppan. Das<br />

gelte vor allem dann, wenn sie nur deshalb<br />

ISSN 1867-1993<br />

durch eine Kommune ausgeführt werden,<br />

damit die Ortsnähe bei der Leistungsabgabe<br />

sichergestellt ist, wie es z.B. bei der Kfz‐<br />

Zulassung der Fall sei. Das deutsche Zulas‐<br />

sungswesen sei ein Beispiel dafür, wie Produk‐<br />

tions‐ und Denkstrukturen, "historisch be‐<br />

Teures Kirchturmdenken in Kommunen: Durch verstärkten Einsatz von Shared Services könnten be‐<br />

trächtliche Einsparpotenziale gehoben werden. Foto: BS/Rainer Sturm/www.PIXELIO.de<br />

dingt", verörtlicht sind. Insgesamt gebe es 450<br />

Stellen, in denen 10.000 Mitarbeiter damit<br />

beschäftigt werden, die Zulassungsprozesse<br />

auszuführen. "Würde man hier klar getrennte<br />

Front‐ und Back‐Office‐Strukturen einführen,<br />

wären erhebliche Einsparungseffekte zu erzie‐<br />

len", folgert Schuppan.<br />

Der vollständige Artikel ist unter<br />

www.government2020.de abrufbar.

Veranstaltungen<br />

"One for all" oder SIS II?<br />

(BS) "Rumänien setzt voll auf SIS<br />

one for all", betont Marian Tutiles‐<br />

cu, Staatssekretär im rumänischen<br />

Innenministerium, gegenüber dem<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>. Das erweiterte<br />

Modell des bisherigen Schengener<br />

Informationssystems könne aber<br />

ohne weiteres durch das umstritte‐<br />

ne SIS II ersetzt werden – so man<br />

sich denn dafür entscheide. Sein<br />

Land sei darauf vorbereitet.<br />

Deutschland und Österreich brin‐<br />

gen SIS II bislang nur Skepsis entge‐<br />

gen und wollen lieber SIS I weiter<br />

ausbauen.<br />

Anfang Juni<br />

kommen die<br />

Innen‐ und<br />

Justizminister<br />

der EU‐<br />

Staaten zu‐<br />

sammen, um<br />

eventuell<br />

endgültig über<br />

diese Frage zu<br />

entscheiden.<br />

"Bis dahin wird von der EU‐<br />

Kommission nur großes Schweigen<br />

zu vernehmen sein; vorher laufen<br />

noch Tests zu WSI II", so der Staats‐<br />

sekretär. Auch die Frage, ob hinter<br />

der WSI II‐Verzögerung politische<br />

Ursachen zu suchen seien, könne<br />

nur von Brüssel beantwortet wer‐<br />

den: "Ich sehe nur technische und<br />

finanzielle Gründe." Der Schengen‐<br />

Beitritt Rumäniens und Bulgariens<br />

im nächsten Jahr sei für diese bei‐<br />

den Länder derzeit das wichtigste<br />

sicherheitspolitische Thema.<br />

Tutilescu, der sein Land auch auf<br />

dem diesjährigen europäischen<br />

Polizeikongress des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel in Berlin vertrat, nahm an ei‐<br />

nem "Runden Tisch" zum Thema<br />

"Die Fortschritte Rumäniens und<br />

Bulgariens zum Schengen‐Beitritt"<br />

newsletter E­Government 2<br />

teil. Die rumänische Botschaft hat‐<br />

te dazu Vertreter der Republik<br />

Bulgarien sowie Experten aus Bun‐<br />

desministerien und der Berliner<br />

EU‐Vertretung eingeladen. Der<br />

stellvertretende Innenminister Bul‐<br />

gariens, Pavlin Dimitrov, stellte die<br />

enge Zusammenarbeit zwischen<br />

beiden Ländern in dieser Frage<br />

heraus: "Es besteht ein detaillierter<br />

Kooperationsmechanismus auf der<br />

politischen, technischen und poli‐<br />

zeilichen Ebene. Wir arbeiten ge‐<br />

meinsam und fristgerecht die Liste<br />

Marian Tutilescu ist Staatssekre‐<br />

tär im rumänischen Innenministe‐<br />

rium und war in diesem Jahr Ver‐<br />

treter seines Landes auf dem Euro‐<br />

päischen Polizeikongress des Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> in Berlin.<br />

Foto: BS/Innenministerium Rumänien<br />

der bis zum Beitritt zu erledigenden<br />

Aufgaben ab." Dieser soll am 11.<br />

März 2011 stattfinden.<br />

Bis dahin ist für die beiden Län‐<br />

der nur noch eine der sieben<br />

"Evaluierungen" zu bestehen, näm‐<br />

lich die Frage, wie gut sie auf SIS<br />

vorbereitet sind. Sie wird im De‐<br />

zember beantwortet werden. Tuti‐<br />

lescu: "Das SIS Center in Bukarest<br />

ist fast fertig." Bei den bisherigen<br />

Evaluierungen seien durchweg<br />

gute Noten vergeben worden. Das<br />

eine oder andere sei aber noch zu<br />

erledigen. Die Evaluierungen<br />

betreffen die Bereiche grenzüber‐<br />

schreitende polizeiliche Zusam‐<br />

menarbeit, Datenschutz, Visa‐<br />

Handhabung, Seegrenzen, Flugver‐<br />

kehr (air borders) und die Grenzen<br />

zu Lande.<br />

Datenverlust bei Bundesbehörden<br />

(BS) Der Newsletter Sichere<br />

Kommunikation berichtet diese<br />

Woche über abhanden gekomme‐<br />

ne Daten bei Bundesbehörden.<br />

So habe das Bundesinnenminis‐<br />

terium auf eine Anfrage des FDP‐<br />

Abgeordneten Carl‐Ludwig Thiele<br />

mitgeteilt, dass unter anderem<br />

Steuerdaten und Geheimunterla‐<br />

gen des Verteidigungsministeri‐<br />

ums verschwunden sind. Zwischen<br />

2005 bis 2007 seien in den Bun‐<br />

desbehörden 189 Computer, 328<br />

Laptops, 38 Speicher‐Medien und<br />

271 Mobiltelefone abhanden ge‐<br />

kommen oder gestohlen worden,<br />

so das BMI in seiner Antwort.<br />

Sicherheitsbedenken weist man in<br />

diesem Zusammenhang allerdings<br />

zurück. Die Behörde teilte ferner<br />

mit, das sich auf einem gestohle‐<br />

nen Laptop des Bundesamtes für<br />

Zivildienst bis zu 1.200 Adressda‐<br />

ten von Zivildienstleistenden be‐<br />

fanden.<br />

Auf einem USB‐Stick des Statis‐<br />

tischen Bundesamtes waren ano‐<br />

nymisierte Daten zur Einkom‐<br />

menssteuer 2001 gespeichert. In 5<br />

Fällen enthielten Datenträger des<br />

Verteidigungsministeriums Infor‐<br />

mationen der Stufen "VS‐<br />

Vertraulich" und höher. 48 der<br />

vermissten Geräte verschwanden<br />

im Ausland.<br />

In zwei Fällen kamen auch Re‐<br />

gierungshandys mit Geheimnum‐<br />

mern von Ministern und anderen<br />

hohen Amts‐ oder Mandatsträ‐<br />

gern abhanden.<br />

2070 km EU­Außengrenzen<br />

(BS) 2008 wurden von bulgari‐<br />

schen Grenzpolizisten 167 Perso‐<br />

nen verhaftet, die versuchten über<br />

die "grüne Grenze" aus der Türkei<br />

in die Republik Bulgarien zu gelan‐<br />

gen. 2009 waren es 276. "Das ist<br />

nur ein geringer, d.h. nicht heraus‐<br />

ragender Zuwachs", stellte Petya<br />

Parvanova, Direktorin für internati‐<br />

onale polizeiliche Zusammenarbeit<br />

im bulgarischen Innenministerium,<br />

während des Berliner "Runden<br />

Tisches" über den Schengen‐<br />

Beitritt Bulgariens und Rumäniens<br />

fest. Die grenzüberschreitende<br />

Zusammenarbeit mit dem südli‐<br />

chen Partner funktioniere in der<br />

Praxis gut. So habe Bulgarien in<br />

Ankara einen Verbindungsoffizier<br />

der Grenzpolizei. Auf der politi‐<br />

schen Ebene seien aber noch nicht<br />

alle Hausaufgaben gemacht wor‐<br />

den.<br />

Vizeinnenminister Pavlin Di‐<br />

mitrov äußerte Verständnis für die<br />

Ängste anderer europäischer Staa‐<br />

ten, weil deren "Grenzen" durch<br />

Schengen jetzt weiter nach außen<br />

verlagert worden seien, zeigte sich<br />

jedoch zuversichtlich: "Wir haben<br />

die technische Ausrüstung und<br />

auch die nötige Aus‐ und Fortbil‐<br />

dung für das Personal. Wir werden<br />

die europäischen Bürger nicht<br />

enttäuschen." Es fehle auch nicht<br />

an Geld, ergänzte der rumänische<br />

Innenstaatssekretär Marian Tutiles‐<br />

cu, es müsse nur sinnvoll verteilt<br />

und effizient eingesetzt werden.<br />

Sein Land hat von der EU für die<br />

Sicherung der EU‐Außengrenzen<br />

insgesamt 1,2 Mrd. Euro erhalten.<br />

Bei Rumänien handelt es sich um<br />

die Grenzen zu Serbien, die Ukraine<br />

und Moldawien sowie die Schwarz‐<br />

meerküste. "Das sind insgesamt<br />

2.070 Kilometer mit vielen geogra‐<br />

phischen Eigenheiten."

EU­DLR<br />

EA überwindet <strong>Behörden</strong>schranken<br />

(BS) Am Montag dieser Woche<br />

unterzeichneten Kölns Oberbürger‐<br />

meister Jürgen Rothers, Dr. Herbert<br />

Ferger, Hauptgeschäftsführer der<br />

Industrie‐ und Handelskammer zu<br />

Köln, Dr. Ortwin Weltrich, Hauptge‐<br />

schäftsführer der Handwerkskam‐<br />

mer zu Köln, Dr. Rolf Kronenburg,<br />

Vizepräsident der Rechtsanwalts‐<br />

kammer Köln und Stadtdirektor<br />

Guido Kahlen eine Service‐<br />

Vereinbarung für den Einheitlichen<br />

Ansprechpartner (EA).<br />

Oberbürgermeister Rothers<br />

machte deutlich, dass mit der neu‐<br />

en Kooperation zwischen der Stadt‐<br />

verwaltung und den verschiedenen<br />

Kammern der Wirtschaftsstandort<br />

Köln gestärkt werde. Insbesondere<br />

für ausländische Akteure sei es<br />

schwer, sich im deutschen Verwal‐<br />

tungsdschungel zu Recht zu finden.<br />

Anders als von der EU‐Dienst‐<br />

leistungsrichtlinie verlangt, werde<br />

der Einheitliche Ansprechpartner in<br />

Deutschland nicht nur für ausländi‐<br />

sche Unternehmer zur Verfügung<br />

stehen, sondern auch Inländer<br />

beraten, so Rothers.<br />

Köln sei, so Rothers, die erste<br />

newsletter E­Government 3<br />

Dr. Rolf Kronenburg, Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Köln, Dr. Herbert Ferger, Hauptgeschäftsführer der<br />

Industrie‐ und Handelskammer zu Köln, Kölns Oberbürgermeister Jürgen Rothers, Stadtdirektor Guido Kahlen und Dr.<br />

Ortwin Weltrich, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer zu Köln. Foto: BS/Köstler‐Messaoudi<br />

Stadt, die in NRW die EU‐Dienst‐<br />

leistungsrichtlinie umsetze. Dr.<br />

Weltrich betonte, dass es auf der<br />

Landesebene noch keine Vereinba‐<br />

rung mit den kommunalen Spitzen‐<br />

verbänden gebe. "Ich erhoffe mir<br />

von der Kölner Service‐Verein‐<br />

barung eine Signalwirkung für an‐<br />

dere Städte und Landkreise", so<br />

der Hauptgeschäftsführer der Köl‐<br />

ner Handwerkskammer.<br />

Insgesamt sollen in Köln vier<br />

Einheitliche Ansprechpartner für<br />

die Anfragen der Unternehmer zur<br />

Verfügung stehen. Die Stellen seien<br />

bereits zusätzlich vom Rat bereitge‐<br />

stellt worden. Die betreffenden<br />

Personen wurden dabei nicht nur<br />

von der Stadt ausgebildet, sondern<br />

durchliefen auch Hospitanzen bei<br />

den verschiedenen Kammern. In<br />

naher Zukunft sei auch geplant,<br />

dass Vertreter der Kammern in die<br />

<strong>Behörden</strong> kommen, um deren<br />

Arbeitsweise besser kennen zu<br />

lernen.<br />

Die Stadt Köln geht davon aus,<br />

dass deutlich mehr Anfragen von<br />

inländischen Unternehmen bei den<br />

einheitlichen Ansprechpartnern<br />

auflaufen werden, als von ausländi‐<br />

schen Unternehmern. Seit Inkraft‐<br />

treten der EU‐Dienstleistungs‐<br />

richtlinie Ende 2009 seien bereits<br />

181 Anfragen bei der Stadt einge‐<br />

gangen. 158 davon kamen von<br />

Inländern.<br />

www.einheitlicher‐<br />

ansprechpartner‐koeln.de

Govermedia/AFCEA<br />

Govermedia­Symposium in Strausberg<br />

(BS) Unter dem Titel<br />

"Journalismus und bürgernahe<br />

Kommunikation im digitalen Zeital‐<br />

ter" veranstaltet die Akademie der<br />

Bundeswehr für Information und<br />

Kommunikation (AIK) in Strausberg<br />

vom 29. Juni bis 1. Juli <strong>2010</strong> ein<br />

Symposium im Rahmen der Veran‐<br />

staltungsreihe GOVERMEDIA.<br />

Die Medienlandschaft in<br />

Deutschland unterliegt durch die<br />

schnellen Veränderungen des digi‐<br />

talen Zeitalters einem Wandel, der<br />

in seinen verschiedenen Auswir‐<br />

kungen noch nicht absehbar ist.<br />

Formate ändern sich. Klassische<br />

Printmedien verlieren Leser und<br />

Einfluss, Onlinemedien gewinnen<br />

entscheidend an Bedeutung. Re‐<br />

daktionsmodelle werden umge‐<br />

stellt, die journalistische Ausbil‐<br />

Hohe AFCEA­Auszeichnung<br />

(BS) Brigadegeneral a.D. Reimar<br />

Scherz, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, erhielt<br />

bei der Joint War Fighting Confe‐<br />

rence in den USA den "General<br />

James M. Rockwell Award". Dieser<br />

Preis ist verbunden mit der Aus‐<br />

zeichnung zum "AFCEAN of the<br />

Year <strong>2010</strong>".<br />

Die Armed Forces Communicati‐<br />

ons and Elect‐<br />

ronics Associ‐<br />

ation (AFCEA)<br />

ist eine welt‐<br />

weite Organi‐<br />

sation mit<br />

32.500 Mit‐<br />

gliedern und<br />

140 Chaptern<br />

mit Sitz in<br />

newsletter E­Government 4<br />

dung wird entsprechend ange‐<br />

passt. Vielfältige Anwendungsmög‐<br />

lichkeiten der digitalen Medien<br />

lassen neue Kommunikationsfor‐<br />

men mit den unterschiedlichsten<br />

Zielgruppen zu, etwa im Rahmen<br />

von "Social Media".<br />

<strong>Behörden</strong> auf allen Ebenen sind<br />

verpflichtet, der Öffentlichkeit<br />

(Bürgern, Politik und Medien) Aus‐<br />

kunft zu geben. Dies wird bisher in<br />

unterschiedlichem Maße und un‐<br />

terschiedlichen Formen wahrge‐<br />

Fairfax, USA. Reimar Scherz ist<br />

Mitglied des Executive Committees<br />

und stellvertretender Vorsitzender<br />

des Bonner Chapters. Er erhielt<br />

diese hohe Auszeichnung für seine<br />

Arbeit in AFCEA International und<br />

für die langjährige, erfolgreiche<br />

Programmgestaltung für AFCEA<br />

Bonn e.V.<br />

Brigadegeneral a.D. Reimar<br />

Scherz, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, wurde in<br />

den USA mit dem "General James<br />

M. Rockwell Award" ausgezeich‐<br />

net. Foto: BS/Archiv<br />

nommen. Gleichzeitig ergeben sich<br />

mit den neuen Möglichkeiten der<br />

digitalen Medien auch für Behör‐<br />

den Chancen auf eine verbesserte,<br />

effektivere Kommunikation mit<br />

den Bürgern.<br />

Vor diesem Hintergrund soll das<br />

Symposium auf folgende zentrale<br />

Fragestellungen antworten:<br />

Wie gestaltet sich der Medien‐<br />

wandel in den nächsten Jahren?<br />

Wie reagieren Journalisten und<br />

Redaktionen darauf?<br />

Welche neuen Kommunikations‐<br />

formen gibt es?<br />

Was wissen wir über das mediale<br />

Nutzungsverhalten der Bürgerin‐<br />

nen und Bürger?<br />

Welche Chancen bietet das Web<br />

2.0 für die Verbesserung der Kom‐<br />

munikation mit der Öffentlichkeit?<br />

Wo liegen die Risiken?<br />

Wie können <strong>Behörden</strong> die vielfäl‐<br />

tigen neuen Kommunikationswege<br />

sinnvoll einsetzen?<br />

Als Referenten konnten expo‐<br />

nierte Vertreter unterschiedlicher<br />

<strong>Behörden</strong>, der Medien, der IT‐<br />

Branche, diverser Agenturen und<br />

Forschungseinrichtungen gewon‐<br />

nen werden.<br />

Weitere Informationen zu dieser<br />

Veranstaltung unter:<br />

www.govermedia.de<br />

NEU<br />

erschienen!<br />

BOS-Führer<br />

Deutschland <strong>2010</strong>/2011<br />

Handbuch für Innere Sicherheit<br />

Bestellt werden kann dieses<br />

Handbuch zum Preis von 49,- Euro<br />

unter www.behoerdenspiegel.de

PPP/SAP<br />

Public Private Partnership in Niedersachsen<br />

(BS) Am 17. Juni <strong>2010</strong> findet in<br />

Hannover ein von der RSBK<br />

GmbH und dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

gemeinsam veranstaltetes Füh‐<br />

rungskräfte Forum zum Thema<br />

"Public Private Partnership" statt.<br />

Die Veranstaltung, die Entschei‐<br />

dungsträger aus Politik, Wirt‐<br />

schaft und insbesondere den<br />

Kommunen zusammenführt, hat<br />

zum Ziel, Vorbehalte gegenüber<br />

PPPs aus dem Weg zu räumen,<br />

Best Practice‐Beispiele vorzustel‐<br />

len und Perspektiven für die Zu‐<br />

kunft aufzuzeigen. Eröffnet und<br />

moderiert wird dieses Forum von<br />

Rudolf Scharping, Bundesverteidi‐<br />

gungsminister a. D. und Ge‐<br />

schäftsführer der RSBK GmbH.<br />

Unter anderem werden Hans<br />

Mönninghoff, Erster Stadtrat und<br />

Wirtschafts‐ und Umweltdezer‐<br />

nent der Landeshauptstadt Han‐<br />

nover, und Regina Haselmaier,<br />

Niedersächsisches Ministerium<br />

für Wirtschaft, Arbeit und Ver‐<br />

kehr, über Sachstand und Aus‐<br />

blick aktueller PPP‐Projekte in<br />

Niedersachsen berichten.<br />

newsletter E­Government 5<br />

Der im Juni 2002 eröffnete<br />

Hauptsitz der NORD/LB in Hanno‐<br />

ver wurde als Veranstaltungsort<br />

gewählt. Das von Behnisch, Beh‐<br />

nisch & Partner entworfene archi‐<br />

tektonische Kunstwerk besteht<br />

aus 18.800 Glasscheiben und<br />

wurde 2002 mit dem Niedersäch‐<br />

sischen Staatspreis für Architektur<br />

ausgezeichnet. Als weitere Beson‐<br />

derheit des Gebäudes gilt die von<br />

dem amerikanischen Künstler Jeff<br />

Koons gefertigte Skulptur Ce‐<br />

lebration Tulips. Diese zeigt einen<br />

riesigen Tulpenstrauß aus farbi‐<br />

gem Edelstahl und befindet sich<br />

inmitten des Innenhofs in einem<br />

der drei Seen. Die Seen verbinden<br />

sich optisch zu einer Gesamtwas‐<br />

seroberfläche, die insgesamt<br />

3.300 Quadratmeter umfasst und<br />

Teil eines beispielhaften ökologi‐<br />

schen Konzepts für Lüftung, Küh‐<br />

lung und Heizung sind.<br />

Die Teilnahme an der Konferenz<br />

ist für Vertreter der öffentlichen<br />

Verwaltung kostenfrei.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Das Führungskräfte Forum "PPP" findet in Hannover bei der NORD/LB statt.<br />

SAP setzt auf starke Partner für das On­Demand­Geschäft<br />

(BS) SAP plant, ihr Partnernetz<br />

für SAP Business ByDesign auszu‐<br />

weiten und dessen Aufbau zu be‐<br />

schleunigen. Das Partnerprogramm<br />

für SAP Business ByDesign sieht<br />

vor, dass die Vertriebspartner nicht<br />

nur die Lösung vertreiben, sondern<br />

auch zusätzliche Funktionen und<br />

Services entwickeln. Die On‐<br />

Demand‐Software SAP Business<br />

ByDesign wurde speziell für kleine<br />

und mittelständische Unterneh‐<br />

men entwickelt, und Partner kön‐<br />

nen nun wesentlich dazu beitragen,<br />

die spezifischen Anforderungen des<br />

Mittelstands zu erfüllen. Die An‐<br />

kündigung erfolgte auf der SAP‐<br />

Kundenkonferenz SAPPHIRE NOW,<br />

die vom 17. bis 19. Mai zeitgleich in<br />

Frankfurt am Main und Orlando,<br />

USA, stattfand.<br />

Für ihr Mittelstandsportfolio hat<br />

SAP bereits ein starkes Partnernetz<br />

mit weltweit rund 9.700 Unterneh‐<br />

men aufgebaut. Die Vertriebspart‐<br />

ner liefern die Lösungen aus, unter‐<br />

stützen den Betrieb und entwickeln<br />

Erweiterungen. Auch bei der<br />

Markteinführungsstrategie für<br />

SAP Business ByDesign spielen<br />

Partner eine sehr wichtige Rolle.<br />

SAP arbeitet bereits heute mit<br />

einer Gruppe von zirka 80 Partnern<br />

zusammen, die im Rahmen von<br />

Kundenprojekten zusätzliche Funk‐<br />

tionen und Services entwickelt<br />

haben.<br />

Das On‐Demand‐Konzept erfor‐<br />

dert ein neues Geschäftsmodell,<br />

das Lösungsanbietern, Wiederver‐<br />

käufern und Technologiepartnern<br />

eine ganze Reihe von Gestaltungs‐<br />

möglichkeiten bietet. Bei der Miet‐<br />

software entfällt der Zeitaufwand<br />

für die Wartung der IT‐<br />

Infrastruktur. So können die Part‐<br />

ner sich verstärkt darauf konzent‐<br />

rieren, Innovationen zu entwickeln<br />

und Kundenwünsche zu erfüllen.<br />

Sie profitieren von kürzeren Inno‐<br />

vationszyklen, schnellerer Markt‐<br />

einführung und unmittelbarem<br />

Zugang zu stets aktuellen Techno‐<br />

logien. Außerdem können sich<br />

Partner für eine oder mehrere<br />

Rollen entscheiden, je nachdem<br />

was am besten zu ihrem Geschäfts‐<br />

modell passt.<br />

So können sie beispielsweise<br />

Formulare und Reports für ihre<br />

Kunden erstellen oder sogar um‐<br />

fassende eigene branchenspezifi‐<br />

sche Funktionen entwickeln. Sie<br />

Foto: NORD/LB<br />

können Mashup‐Technologien wie<br />

Google oder Mapquest.com integ‐<br />

rieren oder zum Beispiel Services<br />

zur Personalabrechnung einbinden.<br />

Der Kunde kann diese vorintegrier‐<br />

ten Anwendungen dann ganz ein‐<br />

fach selbst konfigurieren. SAP wird<br />

dazu eine Cloud‐basierte Entwick‐<br />

lungsumgebung auf Basis von<br />

Microsoft Visual Studio zur Verfü‐<br />

gung stellen, mit der sie an den<br />

Erweiterungen arbeiten können.<br />

Diese Entwicklungsumgebung wird<br />

momentan von ausgewählten<br />

Partnern in Deutschland und den<br />

USA getestet, Ende des Jahres soll<br />

sie allen Partnern zur Verfügung<br />

stehen.<br />

Weitere Informationen zu die‐<br />

sem Thema finden sich unter:<br />

www.sap.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechthold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 6

Nr. 433 / Berlin und Bonn 25. Mai <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Postleitzahl auf<br />

neuem Personalausweis<br />

(BS) Auf dem neuen Personalausweis, der<br />

ab dem 1. November <strong>2010</strong> ausgegeben wird,<br />

wird die Postleitzahl angegeben sein. Dies<br />

teilte Andreas Reisen, Referatsleiter für Pass‐<br />

und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme<br />

im Bundesministerium des Innern, auf dem<br />

13. Deutschen Verwaltungskongress<br />

"Effizienter Staat" mit. "Wir haben lange mit<br />

uns gerungen", sagte Reisen, "da die Angabe<br />

bei PLZ‐Reformen zu Mehraufwand führen<br />

kann". Das Postleitzahlen‐System ist nicht<br />

staatlich geregelt, sondern liegt bei der Deut‐<br />

schen Post AG. Das BMI habe die Angabe<br />

jetzt technisch und rechtlich möglich gemacht<br />

und die Bundesdruckerei angewiesen, das<br />

umzusetzen, erläuterte Reisen weiter.<br />

Daten sollen wieder fließen<br />

(BS) Die EU‐Außenminister haben für das<br />

vom Europaparlament gekippte Swift‐<br />

Abkommen einen neuen Anlauf unternom‐<br />

men. In Brüssel beschlossen sie neue Ver‐<br />

handlungen zur Vereinbarung mit den US‐<br />

<strong>Behörden</strong> zur Terrorabwehr zu führen, die<br />

den amerikanischen <strong>Behörden</strong> den Zugang zu<br />

Überweisungsdaten von EU‐Bürgern ermögli‐<br />

chen sollen. Das neue Abkommen soll bis<br />

zum Sommer fertig gestellt werden. Bisher<br />

war vor allem die Form, nämlich die Überlas‐<br />

sung sämtlicher Bankdaten an die US‐<br />

Sicherheitsbehörden, umstritten.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Digitale Dividende: Der Hammer ist verstummt<br />

(BS) Am Mainzer Standort der Bundesnetzagen‐<br />

tur ging vergangene Woche die Frequenzverstei‐<br />

gerung für den drahtlosen Netzzugang zum Ange‐<br />

bot von Telekommunikationsdiensten zu Ende.<br />

Nach insgesamt 224 Runden an 27 Auktionsta‐<br />

gen liegt die Gesamtsumme für die 41 Frequenz‐<br />

blöcke bei knapp 4,4 Mrd. Euro. Der Betrag ver‐<br />

teilt sich auf Vodafone D2 GmbH/1.422.503.000<br />

Euro (12 Blöcke) Telefónica O2 Germany GmbH &<br />

Co. OHG/1.378.605.000 Euro (11 Blöcke), Telekom<br />

Deutschland GmbH/1.299.893.000 Euro (10 Blö‐<br />

cke) und Erste MVV Mobilfunk Vermögensverwal‐<br />

tungsgesellschaft mbH (E‐Plus)/283.645.000 Euro<br />

(8 Blöcke). Somit sind alle an der Auktion beteilig‐<br />

ten Unternehmen auch zum Zuge gekommen.<br />

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagen‐<br />

tur, erklärte bei der Übergabe der Zuteilungsur‐<br />

kunden am vergangenen Freitag: "Die Würfel sind<br />

gefallen, unsere Auktionsuhr ist gestern zum Ste‐<br />

hen gekommen. Kurth zeigte sich zufrieden, dass<br />

bei dieser Auktion niemand "leer" ausgegangen<br />

sei. Die Tatsache, dass sich das Interesse der Bie‐<br />

ter und die Bewertung der einzelnen Frequenzblö‐<br />

cke auf den 800 MHz‐Bereich zunächst konzent‐<br />

riert hätten, solle nicht zu der Fehleinschätzung<br />

führen, dass die anderen Frequenzbereiche unin‐<br />

teressant seien. "Bei dem zu erwartenden rasan‐<br />

ten mobilen Datenwachstum werden alle Fre‐<br />

quenzbereiche benötigt und genutzt werden", so<br />

der Netzagentur‐Chef. Es habe sich daher bestä‐<br />

tigt, dass es richtig gewesen sei, die Auktion um<br />

die sog. Digitale Dividende mit der Auktion von<br />

weiteren Spektrums zu verbinden. "So gab es<br />

Ausweichoptionen und die unterschiedlichen<br />

Interessen konnten durch den Bietprozess austa‐<br />

riert und geklärt werden", erklärte Kurth. Dass<br />

dabei auch erstmals eine Grundversorgung mit<br />

Für knapp 4,4 Mrd. Euro wurden in den vergange‐<br />

nen Wochen Frequenzen unter vier großen Tele‐<br />

kommunikationsanbietern versteigert.<br />

Foto: BS/386733_R_by_Tom1411_pixelio.de<br />

mobilen Breitbanddiensten auf dem flachen<br />

Land möglichst rasch erfolgen soll, ist eine zu‐<br />

sätzliche Herausforderung. "Wir sind die ersten<br />

in Europa, die mit dem neuen 360 MHz Spekt‐<br />

rum den Bedarf des mobilen Datenwachstums<br />

gesichert haben. Wir können jetzt die neuesten<br />

Mobilfunknetztechnologien in Deutschland in<br />

der Praxis aufbauen und nutzen und damit ei‐<br />

nen Innovationsschub nicht nur im Mobilfunk,<br />

sondern in der gesamten Kommunikationswirt‐<br />

schaft initiieren. Wir können den Bürgern und<br />

Verbrauchern mehr Qualität, mehr Kapazität<br />

und bessere Geschwindigkeiten bei der mobilen<br />

Datennutzung bereitstellen," so Kurth weiter.<br />

www2.bundesnetzagentur.de/<br />

frequenzversteigerung<strong>2010</strong>

Projekte<br />

Internet­Enquete­Kommission<br />

(BS) Die aus Parlamentariern<br />

und Sachverständigen zusammen‐<br />

gesetzte neue Enquete‐<br />

Kommission "Internet und digitale<br />

Gesellschaft" des Deutschen Bun‐<br />

destages will sich in den kommen‐<br />

den zwei Jahren damit befassen,<br />

das scheinbar antagonistische Ver‐<br />

hältnis zwischen Freiheit durch das<br />

Netz und Schutz vor dem Netz<br />

miteinander zu verbinden und<br />

dabei die Grundwerte der demo‐<br />

kratischen Gesellschaft und den<br />

Schutz der Persönlichkeit auf einen<br />

Nenner zu bringen. Eventuell ge‐<br />

lingt es, einen dialektischen, viel‐<br />

leicht sogar symbiotischen Zusam‐<br />

menhang dieser bisher als krass<br />

empfundenen Gegensätze zu fin‐<br />

den.<br />

Die Grundrechte und vor allem<br />

das Recht auf informationelle<br />

Selbstbestimmung im World Wide<br />

Web sind zu schützen. Dem Staat<br />

soll die Aufgabe zukommen, das<br />

Internet als freiheitliches Medium<br />

wiederum zu schützen und Rah‐<br />

menbedingungen zu schaffen, die<br />

es dem Bürger erlauben, die Ver‐<br />

traulichkeit und Integrität informa‐<br />

tionstechnischer Systeme sicherzu‐<br />

stellen. Warnend wird auf die auto‐<br />

ritären Staaten hingewiesen, so u.<br />

a. auf den Iran, wo nur mithilfe von<br />

Twitter und Internet die Protestbe‐<br />

wegung gegen das Mullah‐Regime<br />

mobilisiert werden konnte. Doch<br />

gerade dort zeigt sich, wie es mög‐<br />

lich war, IP‐Adressen zu identifizie‐<br />

ren und somit auch scheinbar ano‐<br />

nyme Beiträge im Netz einzelnen<br />

Personen zuzuordnen. Der Be‐<br />

schluss des Deutschen Bundesta‐<br />

ges gibt der Enquete‐ Kommission<br />

eine schwere Last auf und befrach‐<br />

tet sie mit so ziemlich allem, was an<br />

strittigen Punkten auf der Agenda<br />

newsletter E­Government 2<br />

der modernen digitalen Gesell‐<br />

schaft steht: Sicherung von Medien‐<br />

und Meinungsfreiheit, Stärkung der<br />

Medienverantwortung und ‐<br />

kompetenz, Folgen der Digitalisie‐<br />

rung für Rundfunk und Print‐<br />

Medien, Veränderungen der Pro‐<br />

duktion und Nutzung künstleri‐<br />

scher Werke, Maßnahmen zur<br />

digitalen Sicherung des kulturellen<br />

Erbes und seiner Nutzung. Zum<br />

Thema Wirtschaft und Umwelt soll<br />

die Kommission Antworten auf die<br />

Auswirkungen der Entstehung<br />

globaler Internetkonzerne geben,<br />

eine ressourcenschonende Gestal‐<br />

tung der Informationstechnik vor‐<br />

schlagen und die Veränderung der<br />

Arbeitswelt durch neue Medien<br />

untersuchen, u. a. in folgenden<br />

Einzelkapiteln: Bildung und For‐<br />

schung, Verbraucherschutz, Recht<br />

und Innen, Gesellschaft und Demo‐<br />

kratie.<br />

Für 17 Parlamentarier und 17<br />

Sachverständige ist das mehr als<br />

eine Hand voll Themen für jeden<br />

Einzelnen. Neben der Entwicklung<br />

neuer Formen der Transparenz, der<br />

Partizipation und der Kollaboration<br />

der Schutz nicht nur der individuel‐<br />

len Persönlichkeitsrechte, sondern<br />

auch der wirtschaftlichen Ansprü‐<br />

che, wie z. B. des Verwertungs‐ und<br />

Urheberrechts sollen ausgeleuch‐<br />

tet werden. Die Kommission will<br />

ihre Ergebnisse in der Sommerpau‐<br />

se 2012 vorlegen. In der IT‐Branche<br />

rechnet man jedoch mit halbjährli‐<br />

chen Innovationszyklen. Auf wel‐<br />

che Entwicklungen will dann eine<br />

Enquete‐Kommission eingehen, die<br />

24 Monate in Anspruch nimmt, um<br />

ihre Ergebnisse zu formulieren?<br />

Mehr zu diesem Thema auf Seite<br />

5 in der aktuellen Mai‐Ausgabe<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Strategie Europa 2020<br />

(BS) Die Europäische Kommissi‐<br />

on will mit einer rund 100 Maß‐<br />

nahmen umfassenden Digitalen<br />

Agenda für mehr Wachstum der<br />

IKT sorgen und dadurch Arbeits‐<br />

plätze und Wohlstand sichern.<br />

Um das Potenzial der digitalen<br />

Wirtschaft besser zu nutzen, for‐<br />

dert die EU‐Kommission in ihrer<br />

"Digitalen Agenda" größere An‐<br />

strengungen. Diese Agenda ist die<br />

erste von sieben Leitinitiativen der<br />

Strategie Europa 2020 für intelli‐<br />

gentes, nachhaltiges und integrati‐<br />

ves Wachstum.<br />

"Wir müssen die Interessen der<br />

europäischen Bürger in den Vor‐<br />

dergrund der digitalen Revolution<br />

stellen", erläutert die für die Digi‐<br />

tale Agende zuständige Kommissa‐<br />

rin Neelie Kroes.<br />

SIS II: Frist bis Ende 2011<br />

(BS) Das Europäische Parlament<br />

macht Druck beim Aufbau der<br />

zweiten Generation der Polizei‐<br />

Fahndungsdatenbank "SIS" (Schen‐<br />

gen Informationssystem). Das Par‐<br />

lament stimmte einer Verlänge‐<br />

rung des sich noch in der Testphase<br />

befindlichen Projekts bis 31. De‐<br />

zember 2011 zu. Dies ist allerdings<br />

an deutliche Bedingungen ge‐<br />

knüpft. Die finanziellen Mittel sol‐<br />

len gesperrt werden, wenn die<br />

Kommission bis Herbst <strong>2010</strong> keine<br />

zufriedenstellende Planung, Kos‐<br />

tenaufstellung und technische<br />

Spezifizierung vorgelegt hat.<br />

"Das ist die letzte Chance für SIS<br />

II. Unsere Sicherheitsbehörden<br />

brauchen dringend ein effektives<br />

und technisch einwandfreies Pro‐<br />

gramm, das ihnen bei Personen‐<br />

überprüfungen den sekunden‐<br />

schnellen Zugriff auf dringend<br />

Von den Mitgliedsstaaten for‐<br />

dert die Kommission Aktivitäten<br />

auf sieben vorrangigen Arbeitsfel‐<br />

dern: Rechtliche Hemmnisse für<br />

den digitalen Binnenmarkt sollen<br />

verschwinden, ebenso technische<br />

Barrieren zwischen IKT und Dienst‐<br />

leistungen. Die Internetsicherheit<br />

und das Vertrauen in das Internet<br />

sollen gestärkt werden. Europa<br />

brauche ein schnelleres Internet,<br />

mehr Investitionen in Forschung<br />

und Entwicklung sowie mehr Bür‐<br />

ger, die mit dem Internet vertraut<br />

sind. Schließlich sollen die Mög‐<br />

lichkeiten der digitalen Technik<br />

genutzt werden, um Herausforde‐<br />

rungen wie den Klimawandel und<br />

die Bedürfnisse einer alternden<br />

Bevölkerung besser in den Griff zu<br />

bekommen.<br />

benötigte Daten ermöglicht. Sollte<br />

die Kommission nach nun neun<br />

Jahren nicht in der Lage sein, ein<br />

schlüssiges Konzept für eine ab<br />

2012 funktionierende Datenbank<br />

vorzulegen, dürfen keine weiteren<br />

Finanzmittel ausgegeben werden.<br />

Das Europäische Parlament wird<br />

eine ziellose Geldverschwendung<br />

nicht mittragen", betonte die CSU‐<br />

Abgeordnete Monika Hohlmeier,<br />

die stellvertretendes Mitglied im<br />

Haushaltskontroll‐ und im Innen‐<br />

ausschuss des Europäischen Parla‐<br />

ments ist.<br />

Bereits zuvor hat der Haushalts‐<br />

kontrollausschuss des Europäi‐<br />

schen Parlaments in einem von<br />

Hohlmeier initiierten Brief den<br />

Europäischen Rechnungshof aufge‐<br />

fordert, das Management des Pro‐<br />

jekts einschließlich der Auftragsver‐<br />

gabe unter die Lupe zu nehmen.

IT­Planungsrat<br />

Kooperation statt Intervention<br />

(BS) Die erste Sitzung des IT‐<br />

Planungsrats, der am 22. April im<br />

Bundeskanzleramt zusammentrat,<br />

konnte den hochgesteckten Erwar‐<br />

tungen in eine effiziente IT‐<br />

Steuerung im demokratischen und<br />

föderalen Rechtsstaat mit dem Ziel<br />

der Steigerung der Verwaltungseffi‐<br />

zienz nicht gerecht werden.<br />

Vorbehalte kamen aus Länderpar‐<br />

lamenten, Teilen der kommunalen<br />

Familie und aus der Justizverwal‐<br />

tung. Die Mehrheit des Rates ver‐<br />

breitet derzeit landauf landab gute<br />

Hoffnung und Stimmung. Doch<br />

mehr scheint nötig, um die vor dem<br />

Hintergrund der föderalen Verwal‐<br />

tungsstruktur neuen Elemente einer<br />

zentralen Steuerung und Entschei‐<br />

dung auf Mehrheitsbeschluss umzu‐<br />

setzen, nämlich ein einheitlicher<br />

Wille es auch zu tun.<br />

Als Ergebnis der Föderalismusre‐<br />

form II wurde Artikel 91c in das<br />

Grundgesetz aufgenommen und<br />

dort ein Gesetz über die Verbindung<br />

der informationstechnischen Netze<br />

zwischen Bund und Ländern sowie<br />

ein IT‐Staatsvertrag als rechtliche<br />

newsletter E­Government 3<br />

Grundlage der Zusammenarbeit<br />

zwischen Bund und Ländern festge‐<br />

legt. Als Instrument soll der IT‐<br />

Planungsrat dienen, dem die IT‐<br />

oder E‐Government‐Staatssekretäre<br />

der Bundesländer angehören, die IT‐<br />

Beauftragte der Bundesregierung,<br />

der Bundesdatenschutzbeauftragte<br />

und je ein Vertreter der kommuna‐<br />

len Spitzenverbände. Der IT‐<br />

Planungsrat entscheidet am Ende<br />

nicht allein, denn er berichtet an die<br />

Runde der Chefs der Staatskanzlei‐<br />

en, wo man gewohnt ist, Kompro‐<br />

misse zu schließen und nicht Mehr‐<br />

heitsbeschlüsse zu exekutieren. Der<br />

IT‐Rat hat drei wesentliche Aufga‐<br />

benfelder: zum einen das Bund und<br />

Länder betreffende Verbindungs‐<br />

netz zu vergeben und anschließend<br />

zu überwachen. Zweite Säule des<br />

Rates sind themenbezogene Koope‐<br />

rationsgruppen und schließlich kon‐<br />

krete Projekte.<br />

Große Erwartungen wurden bis‐<br />

her vor allem von den Verwaltungs‐<br />

modernisierern, den Betreibern der<br />

Föderalismusreform und auch der<br />

IT‐Wirtschaft dem IT‐Planungsrat<br />

entgegengebracht, der endlich mit<br />

dem endlosen Klein‐Klein an IT‐<br />

Beschaffung und ‐praxis deutsch‐<br />

landweit aufräumen sollte. Am Hori‐<br />

zont eines langfristigen Wirkens des<br />

IT‐Planungsrates steht als Vision<br />

eine Erhöhung der Verwaltungseffi‐<br />

zienz.<br />

Als erstes (Nicht‐)Ergebnis schei‐<br />

terte mit Blick auf die Justizverwal‐<br />

tung der Versuch auf der konstituie‐<br />

renden Sitzung, eine Geschäftsord‐<br />

nung zu verabschieden. Der Gewal‐<br />

tenteilung gerecht werdend, wird im<br />

IT‐Staatsvertrag die Sonderrolle der<br />

Justiz bereits gewürdigt. Doch dem<br />

war nicht genug. Nun wird sich die<br />

nächste Justizministerkonferenz mit<br />

der Einflussnahme auf die Ge‐<br />

schäftsordnung des IT‐Planungsrates<br />

beschäftigen und über den Vor‐<br />

schlag entscheiden, ein zweites<br />

Gremium neben den IT‐Planungsrat<br />

auf Staatssekretärsebene zu setzen,<br />

das die Beschlüsse des IT‐Rates in<br />

ihren Wirkungen auf die Justiz über‐<br />

prüft, kontrolliert und gegebenen‐<br />

falls nachjustiert. Manchem Beob‐<br />

achter springt hier besonders das<br />

Missverständnis ins Auge, dass die<br />

Justizverwaltung selbst nicht die<br />

Justiz ist, sie ist Teil der Exekutive auf<br />

Bundes‐ und Landesebene und nicht<br />

Teil der durch die Gewaltenteilung<br />

besonders geschützten Judikative.<br />

Im Artikel 91c, Absatz 2, wird die<br />

Verbindlichkeit der Mehrheitsbe‐<br />

schlusslage des IT‐Planungsrates<br />

auch mit Blick auf die IT‐Standards<br />

festgelegt. Wer ist damit "Herr der<br />

IT‐Steuerung"? Die Antwort ist text‐<br />

immanent: Am besten wird zentral<br />

gesteuert, föderal ist effizienzhem‐<br />

mend. Das brachte das Abgeordne‐<br />

tenhaus von Berlin auf den Plan und<br />

in Folge die Länder Schleswig‐<br />

Holstein und Mecklenburg‐<br />

Vorpommern. Besonders dem Abge‐<br />

ordnetenhaus fehlt die Rückkoppe‐<br />

lung zu den Landesparlamenten.<br />

Einzelne Parlamente könnten nicht<br />

hinnehmen, dass sie das ausführen<br />

müssten, was andere beschließen.<br />

Prof. Dr. Dirk Heckmann, Universi‐<br />

tät Passau, wies darauf hin, dass der<br />

IT‐Planungsrat nur erfolgreich sein<br />

wird, wenn er auf Kooperation statt<br />

auf Intervention setzt.

Herkules/Skimming<br />

Herkules stemmt zahlreiche Aufgaben zugleich<br />

(BS) Im Rahmen des ÖPP‐<br />

Projekts Herkules treiben derzeit<br />

rund 2.900 Mitarbeiter im Leis‐<br />

tungsverbund Bundeswehr Infor‐<br />

mationstechnik BWI eine Vielzahl<br />

von IT‐Modernisierungsprojekten<br />

der sog. "Weißen IT" der Streitkräf‐<br />

te voran.<br />

Zu den Teilprojekten zählen un‐<br />

ter anderem:<br />

Zwei Betriebskompetenzzentren<br />

und 23 Service Center sind aufge‐<br />

baut, mit Fachpersonal besetzt und<br />

arbeiten für die bereits moderni‐<br />

sierten Liegenschaften.<br />

SASPF: Die BWI hat alleine im<br />

Jahr 2009 eine Vielzahl an SAP‐<br />

Einführungsprojekten zeitgerecht<br />

abgeschlossen, darunter die Ein‐<br />

führung in die 1. Panzerdivision, die<br />

als erster Kampfverband mit SASPF<br />

in den Einsatz gehen wird. Durch<br />

diese Projekte wurde die Zahl der<br />

Nutzer der SAP‐Lösung um mehr<br />

als 15.000 erhöht und damit ge‐<br />

genüber 2008 mehr als verdoppelt.<br />

newsletter E­Government 4<br />

IT‐Leitungsnetze: Mit diesem<br />

Projekt sollen die IT‐Leitungsnetze<br />

in etwa 580 Liegenschaften moder‐<br />

nisiert und ausgebaut werden.<br />

Nach einer ersten Grobschätzung<br />

forderte die Bw die BWI auf, ein<br />

wirtschaftlicheres Ausbaukonzept<br />

zu entwickeln, das auch unter Ab‐<br />

weichung von bisherigen Ausbau‐<br />

vorschriften der Bw nach kosten‐<br />

günstigeren Lösungen sucht. Hier<br />

ist ein Zeitverzug von etwa einem<br />

Jahr entstanden, unter anderem<br />

auch deshalb, weil bereits getätigte<br />

Planungen auf der Basis des geän‐<br />

derten Ausbaukonzeptes neu vor‐<br />

genommen werden mussten. Das<br />

neue Konzept wird bereits umge‐<br />

setzt und wird im Vergleich zur<br />

ursprünglichen Planung etwa 500<br />

Millionen Euro einsparen.<br />

Modernisierung und Standardi‐<br />

sierung der Arbeitsplatzcomputer<br />

(APC): Bei diesem Projekt geht es<br />

um die Erneuerung und Moderni‐<br />

sierung der IT‐Ausstattung in der<br />

Zahlungskartenkriminalität bekämpfen<br />

(BS) Das Bundeskriminalamt<br />

(BKA) richtet, in Kooperation mit<br />

dem Bundeskriminalamt Wien und<br />

der Direktion zur Bekämpfung der<br />

organisierten Kriminalität Bukarest,<br />

diese Woche eine internationale<br />

Konferenz zum Thema "Zahlungs‐<br />

kartenkriminalität" in Berlin aus.<br />

Die Konferenz wird aus Mitteln<br />

der Europäischen Kommission und<br />

des Bundesministeriums des In‐<br />

nern (BMI) finanziert und beschäf‐<br />

tigt sich mit dem Themenbereich<br />

"Skimming" (Manipulationen von<br />

Geldautomaten und POS‐Terminals<br />

zum Abgriff von Kartendaten und<br />

PIN).<br />

Beim so genannten Skimming<br />

handelt es sich um ein Kriminali‐<br />

tätsphänomen, das in den letzten<br />

Jahren ständig gewachsen ist;<br />

Skimming‐Aktivitäten werden<br />

Bw, u. a. werden veraltete Rechner<br />

ausgetauscht und durch 140.000<br />

moderne APC ersetzt, die Moderni‐<br />

sierung von Speichersystemen und<br />

die Erhöhung der IT‐Sicherheit. Um<br />

die IT von Anfang an zentral<br />

betreuen zu können, sah die ur‐<br />

sprüngliche Planung zum Rollout<br />

der neuen APC vor, dass zuerst die<br />

IT‐Leitungsnetze modernisiert<br />

werden und dann die Rechner<br />

ausgetauscht werden. Durch die<br />

Abhängigkeit vom Ausbau der<br />

Leitungsnetze ist auch hier eine<br />

Verzögerung eingetreten. Darum<br />

ist in Fürstenfeldbruck erstmals ein<br />

"modifizierter APC‐Rollout" für<br />

knapp 1.000 PCs umgesetzt wor‐<br />

den, durch den die APC‐<br />

Erneuerung von der Modernisie‐<br />

rung der IT‐Leitungsnetze entkop‐<br />

pelt wird.<br />

Weitverkehrsnetz (WAN): Ein<br />

6.000 Kilometer umfassendes re‐<br />

dundantes Weitverkehrsnetz ist<br />

aufgebaut worden. Der Betrieb<br />

überwiegend von gut organisier‐<br />

ten, international und arbeitsteilig<br />

agierenden Tätergruppen verübt<br />

und beeinflussen nachhaltig das<br />

Kriminalitätsgeschehen in vielen<br />

Ländern innerhalb und außerhalb<br />

der Europäischen Union.<br />

Während der Tagung sollen die<br />

aktuellen Erscheinungsformen<br />

vorgestellt und internationale Be‐<br />

kämpfungsstrategien entwickelt<br />

läuft seit 2008 ausfallsicher. Viele<br />

bisher heterogene und separat<br />

betriebene Netze laufen bereits<br />

über das neue WAN (sogenannte<br />

Sondernetze). Dadurch wurden<br />

mehrere hundert Soldaten für die<br />

Kernaufgaben der Bundeswehr<br />

frei.<br />

Telefonie: Von den 300.000 Tele‐<br />

fongeräten und 15.000 Mobilfunk‐<br />

geräten sind bereits rund 130.000<br />

Anschlüsse umgestellt und rund<br />

120.000 Telefone ausgetauscht<br />

worden. Die flächendeckende Er‐<br />

neuerung läuft weiter und soll<br />

vertragsgemäß 2012 abgeschlos‐<br />

sen werden.<br />

User Help Desk (UHD): Der tech‐<br />

nische Aufbau ist bereits abge‐<br />

schlossen, und die BWI betreibt<br />

den UHD als zentrale Ansprechstel‐<br />

le für Nutzer, die technische Prob‐<br />

leme mit ihrer neuen IT‐<br />

Ausstattung haben.<br />

Weitere Informationen zu Herku‐<br />

les im <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S.33).<br />

werden. Insgesamt werden rund<br />

100 Teilnehmer zu der Konferenz<br />

erwartet – dabei sind neben Ver‐<br />

tretern aus dem Polizeibereich aller<br />

EU‐Mitgliedsstaaten und der EU‐<br />

Beitrittskandidaten auch Teilneh‐<br />

mer aus der Schweiz, von Europol<br />

und Eurojust sowie Vertreter von<br />

Zahlungskartenunternehmen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bka.de

Breitband<br />

Kooperation RLP und RWE<br />

(BS) Zur Stärkung des Breit‐<br />

bandsausbaus im nördlichen Rhein‐<br />

land‐Pfalz haben das Land Rhein‐<br />

land‐Pfalz und RWE Rheinland<br />

Westfalen Netz eine strategische<br />

Zusammenarbeit vereinbart.<br />

Angestrebt wird eine möglichst<br />

weitgehende Breitbandversorgung<br />

in elf Landkreisen, in denen RWE<br />

Rheinland Westfalen Netz aktiv ist.<br />

Dies betrifft die Kreise Altenkir‐<br />

chen, Ahrweiler, Mayen‐Koblenz,<br />

Cochem‐Zell, Vulkaneifel, Bern‐<br />

kastel‐Wittlich, Trier‐Saarburg,<br />

Bitburg‐Prüm, Rhein‐Hunsrück‐<br />

Kreis, Bad Kreuznach, Mainz‐<br />

Bingen.<br />

RLP‐Wirtschaftsminister Hendrik<br />

Hering und sein Amtskollege aus<br />

dem Innenressorts , Karl Peter<br />

Bruch, verständigten sich mit<br />

den Landräten sowie den Vertre‐<br />

tern der Landkreise und dem Vor‐<br />

standsvorsitzenden von RWE<br />

Rheinland Westfalen Netz, Dr.<br />

Arndt Neuhaus, auf ein abgestimm‐<br />

tes Vorgehen zur Stärkung der<br />

Breitbandversorgung von Kommu‐<br />

nen im ländlichen Raum. Hinter‐<br />

grund ist die Absicht von RWE, den<br />

newsletter E­Government 5<br />

Breitbanderschließung im Ländlichen Raum via Satelliten<br />

(BS) "Die Satellitentechnik ist ein<br />

wichtiger Baustein zur Breitbander‐<br />

schließung des Ländlichen Raums.<br />

Sie wird dazu beitragen, allen Bür‐<br />

gerinnen und Bürgern unabhängig<br />

von ihrem Wohnort, einen An‐<br />

schluss an die Datenautobahn zu<br />

verschaffen", sagte die Staatssekre‐<br />

tärin im baden‐württembergischen<br />

Ministerium für Ländlichen Raum,<br />

Ernährung und Verbraucherschutz,<br />

Friedlinde Gurr‐Hirsch, MdL, an‐<br />

lässlich des offiziellen Startschusses<br />

zum landesweiten Modellprojekt<br />

"Breitbanderschließung des Ländli‐<br />

chen Raums mit Satelliten" in For‐<br />

bach (Landkreis Rastatt) in der<br />

vergangenen Woche. Mit den Fir‐<br />

men Eutelsat und SES ASTRA hätte<br />

man die beiden einzigen Satelliten‐<br />

betreiber Europas als Partner ge‐<br />

winnen können. Die Landesanstalt<br />

für Kommunikation Baden‐<br />

Württemberg (LFK) hätte die Koor‐<br />

dination des Projektes übernom‐<br />

men.<br />

"Das Projekt soll Klarheit darüber<br />

verschaffen, ob und inwieweit der<br />

Satellit als Übertragungsmedium<br />

für schnelles Internet von den Be‐<br />

teiligten vor Ort angenommen<br />

wird", erklärte der Präsident der<br />

LFK, Thomas Langheinrich. Dabei<br />

würde die Praxistauglichkeit vor<br />

dem Hintergrund der Vorgaben der<br />

Europäischen Union im Vorder‐<br />

grund stehen. An dem Versuch<br />

würden insgesamt über<br />

Ausbau der Breitbandnetze zu<br />

Hochgeschwindigkeitsnetzen, den<br />

so genannten Next Generation<br />

Access Networks, zu unterstützen:<br />

RWE sagte für die kommenden<br />

Jahre in den rheinland‐pfälzischen<br />

Landkreisen ihres Netzgebietes<br />

umfangreiche Investitionen in den<br />

Energieinfrastrukturausbau zu.<br />

Dadurch ist auch eine umfangrei‐<br />

che Versorgung der Kommunen<br />

mit Breitbandnetzen möglich, weil<br />

Synergien und Kosteneinsparungen<br />

bei der Trassenverlegung die Vor‐<br />

aussetzung schaffen, um moderne<br />

Hochgeschwindigkeitsnetze in der<br />

Fläche zu errichten. RWE Rheinland<br />

Westfalen Netz arbeitet aktuell an<br />

einem Masterplan, der das gesam‐<br />

te Netzgebiet des Unternehmens in<br />

Rheinland‐Pfalz umfasst.<br />

150 Haushalte in sechs Gemeinden<br />

und fünf Landkreisen teilnehmen.<br />

Die LFK wird den Versuch begleiten<br />

und die teilnehmenden Haushalte<br />

zu ihren Erfahrungen und ihrer<br />

Zufriedenheit mit der neuen Tech‐<br />

nik befragen.<br />

"Die Satellitentechnik tritt in der<br />

aktuellen Breitbanddiskussion<br />

immer stärker in den Vordergrund.<br />

Es gilt nun, die Vor‐ und Nachteile<br />

dieser Technik im Pilotbetrieb zu<br />

testen", erklärte die Staatssekretä‐<br />

rin. Probleme würden beispielswei‐<br />

se durch die im Vergleich zu ande‐<br />

ren Verfahren relativ hohen Kosten<br />

oder durch die sogenannte<br />

"Latenzzeit" entstehen. Die Latenz‐<br />

zeit sei der Bruchteil der Sekunde,<br />

den das Internetsignal von der Erde<br />

zum Satellit und wieder zurück<br />

benötigen würde. Dies wirke sich<br />

bei bestimmten Anwendungen,<br />

beispielsweise bei Videokonferen‐<br />

zen in Echtzeit, störend aus.<br />

An dem Modellversuch beteili‐<br />

gen sich die folgenden Gemeinden<br />

Niederstotzingen‐Lontal (Landkreis<br />

Heidenheim), Dachsberg und Ibach<br />

(beide Landkreis Waldshut), Esch‐<br />

bronn (Landkreis Rottweil), Häg‐<br />

Ehrsberg (Landkreis Lörrach) und<br />

Forbach (Landkreis Rastatt).<br />

Weitere Informationen zum<br />

Thema Breitband im Ländlichen<br />

Raum sind abrufbar unter:<br />

www.mlr.baden‐wuerttemberg.de<br />

sowie www.lfk.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechthold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

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Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

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Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 6

Nr. 434 / Berlin und Bonn 2. Juni <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

ITDZ Berlin schließt Sammel‐<br />

vertrag für Softwarelizenzen<br />

(BS) Die Berliner Verwaltung nutzt jedes<br />

Jahr einzellizensierte Softwarepakete von<br />

Oracle im Wert von mehreren Millionen Eu‐<br />

ro. Der jetzt zwischen Oracle und dem IT‐<br />

Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin)<br />

geschlossene Sammellizenzvertrag, bündelt<br />

die vom Land Berlin in den Verwaltungen<br />

eingesetzte Software. Mit dem ITDZ Berlin als<br />

zentralen Ansprechpartner verbessert sich<br />

die Verhandlungsposition des Landes und<br />

ermöglicht somit Preisvorteile bei neuen<br />

Lizenzen. Zudem werden die jährlich anfallen‐<br />

den Supportkosten gesenkt. Der Vertrag ist<br />

der erste Schritt zu einem zentralen Lizenz‐<br />

management für das Land Berlin durch das IT<br />

‐Dienstleistungszentrum. www.itdz‐berlin.de<br />

Finanzminister Bullerjahn<br />

beim Haushaltskongress<br />

(BS) Sachsen‐Anhalts Finanzminister, Jens<br />

Bullerjahn, wird in der kommenden Woche<br />

am 3. Bundeskongress Haushaltsmodernisie‐<br />

rung in Berlin an einer Podiumsdiskussion<br />

zum Thema "Neuordnung der Gemeinde‐<br />

finanzierung" teilnehmen.<br />

Ebenfalls im Programm der hochkarätig<br />

besetzten Veranstaltung finden sich u.a. drei<br />

Mitglieder des Haushaltsausschusses des<br />

Deutschen Bundestages, der hessische Fi‐<br />

nanzstaatssekretär Dr. Thomas Schäfer, und<br />

einer der Vordenker des Public Manage‐<br />

ments in Deutschland, Prof. Dr. Dr. Dietrich<br />

Budäus. www.haushalt‐modern.de<br />

Wer bin ich in der digitalen Welt?<br />

(BS) "Das Internet ist inzwischen das elementa‐<br />

re, essentielle Rückgrat unserer Informationsge‐<br />

sellschaft", so Dr. Alfred Zapp, Mitglied des Präsi‐<br />

diums der Initiative D21, zu den weit über 100<br />

Teilnehmern des Politischen Abend in Berlin, den<br />

die Initiative unter den Titel "Das Ich in der digita‐<br />

len Welt" gestellt hatte. Trotz der sozialen, wirt‐<br />

schaftlichen und politischen Dimension des Inter‐<br />

nets und den damit verbundenen offenen Fragen<br />

ist die Gesellschaft "uneins über die Grundsätze<br />

der Internet‐Politik", so Dr. Zapp weiter, der auch<br />

Direktor für die Bereiche Public Sector und Defen‐<br />

ce und Mitglied der Geschäftsleitung der Unter‐<br />

nehmensberatung CSC ist.<br />

Ein ganzes Bündel von Fragen rund um das In‐<br />

ternet beschäftigt derweil ja auch eine Enquete‐<br />

Kommission des Deutschen Bundestages –<br />

"Internet und digitale Gesellschaft" – und auch der<br />

Bundesinnenminister hat sich zur Aufgabe ge‐<br />

macht über das Netz und eine mögliche Politik der<br />

Bundesregierung zu diskutieren.<br />

Die zahlreichen Bemühungen der Bundesregie‐<br />

rung, letztlich auch der neue digitale Personalaus‐<br />

weis, seien eine umfassende Strategie der Bun‐<br />

desregierung auch das digitale Ich abzusichern, zu<br />

schützen und anderen gegenüber identifizierbar<br />

zu machen, so Martin Schallbruch, der IT‐Direktor<br />

im Bundesinnenministerium. Die Rolle des Daten‐<br />

schutzes werde von der Politik zu häufig in ihrer<br />

tatsächlichen zukünftigen Tragweise unterschätzt,<br />

wenn nicht sogar missachtet, sagte Dr. Thilo Wei‐<br />

chert, der Datenschutzbeauftragte des Landes<br />

Schleswig‐Holstein. Der fundamentale Wandel<br />

durch das Internet im Geschäftsverkehr, aber<br />

auch im sozialen Miteinander, fordere zu zukünf‐<br />

tig den Datenschutz weitaus mehr als bisher ge‐<br />

dacht, Gleiches gelte natürlich auch für den<br />

ISSN 1867-1993<br />

Dr. Alfred Zapp, Präsidiumsmitglied Initiative D21 .<br />

Foto BS/InitiativeD21<br />

Verbraucherschutz, ergänzte der Grüne Bundes‐<br />

tagesabgeordnete Dr. Konstantin von Notz, der<br />

sowohl Sprecher für Innen‐ und Netzpolitik<br />

seiner Fraktion ist und diese auch in der neuen<br />

Enquete‐Kommission zur digitalen Gesellschaft<br />

vertritt.<br />

Anke Domscheit, Microsoft Deutschland,<br />

plädierte vehement die neuen Möglichkeiten,<br />

die insbesondere Web 2.0 bietet, auch für den<br />

politischen Dialog zu nutzen. Regierungen seien<br />

gut beraten nicht nur die Transparenz in der<br />

digitalen Welt zu verbessern, sondern auch<br />

Partizipation und insbesondere Kollaboration<br />

mit Hilfe von Web 2.0 Applikationen besonders<br />

mit Blick auf das Beteiligungsdefizit in der De‐<br />

mokratie zu nutzen.<br />

Lesen Sie mehr zu dieser Veranstaltung in der<br />

kommenden Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 2<br />

Sicher, einfach und genau dokumentiert zum Gesamtabschluss<br />

(BS) Mit der Reform des öffentli‐<br />

chen Haushalts‐ und Rechnungs‐<br />

wesens wurde der kommunale<br />

Gesamtabschluss zum zentralen<br />

Element für die Berichterstattung<br />

über den "Konzern Kommune".<br />

Auch die Stadt Duisburg stand vor<br />

der Aufgabe, zum 31. Dezember<br />

<strong>2010</strong> einen Gesamtabschluss zu<br />

erstellen, und entschied sich für<br />

den Einsatz einer spezialisierten<br />

Standardsoftware.<br />

Die Organisation des Projekts<br />

liegt bei der Stabsstelle Beteiligun‐<br />

gen unter der Leitung von Thomas<br />

Leier. Für die Umsetzung zeichnen<br />

Karoline Hoell, stellvertretende<br />

Leiterin der Stabsstelle Beteiligun‐<br />

gen, und Marc Suhren verantwort‐<br />

lich. Klar war, dass die frühzeitige<br />

Einbeziehung sowohl des Rech‐<br />

nungsprüfungsamtes (RPA) als<br />

auch der Beteiligungen einen wich‐<br />

tigen Erfolgsfaktor für das ganze<br />

Projekt darstellte. Daher wurde vor<br />

etwa zwei Jahren eine gemeinsame<br />

Arbeitsgruppe ins Leben gerufen.<br />

Das Team definierte insbesonde‐<br />

re hohe Anforderungen an die<br />

Dokumentation und Datensicher‐<br />

heit, um die Nachvollziehbarkeit<br />

des Gesamtabschlusses zu gewähr‐<br />

leisten. Schließlich wurde im Okto‐<br />

ber 2009 entschieden, die Konsoli‐<br />

dierungslösung IDLKONSIS des<br />

Anbieters IDL aus Schmitten bei<br />

Frankfurt/Main einzuführen. Wich‐<br />

tig war dabei auch, dass eine welt‐<br />

weit tätige Wirtschaftsprüfungsge‐<br />

sellschaft die Software bereits<br />

zertifiziert hatte.<br />

Weitere Entscheidungskriterien<br />

waren, dass die Anwender durch<br />

das System geführt werden und<br />

strukturiert arbeiten können sowie<br />

die vielen enthaltenen Plausibilitä‐<br />

Japan: Schuldentribunal online<br />

(BS) Die Schulden Japans haben<br />

200 Prozent des aktuellen Bruttoin‐<br />

landsprodukts (BIP) erreicht. Nicht<br />

nur die griechische Finanzkrise,<br />

sondern auch die bevorstehenden<br />

Oberhauswahlen im Juli haben die<br />

japanische Regierung veranlasst ein<br />

Onlinetribunal für Schuldenbe‐<br />

kämpfung durchzuführen.<br />

Japans Finanzminister Naoto Kan<br />

hatte ein Tribunal einberufen, das<br />

mit einem Dutzend Kameras vor<br />

100 Zuschauern live per Internet<br />

übertragen wurde. Abgeordnete,<br />

Thomas Leier und Karoline Hoell, Leiter und stellvertretende Leiterin der<br />

Stabsstelle Beteiligungen, und Marc Suhren (v.l.n.r.)<br />

Finanzexperten und Vertreter ver‐<br />

schiedenster gesellschaftlicher<br />

Organisationen hatten die Gele‐<br />

genheit die Etats der Ministerien<br />

und von 6.600 <strong>Behörden</strong>, öffentli‐<br />

chen Unternehmen und regie‐<br />

rungsnahen Organisationen zu<br />

durchleuchten und anzuprangern.<br />

Die Internet‐Nutzer, die das Live‐<br />

Spektakel verfolgen konnten, wa‐<br />

ren in der Lage per Twitter die<br />

Aussagen zu kommentieren.<br />

Die kontroverse Diskussion blieb<br />

jedoch nicht ohne Ergebnisse. So<br />

Foto: BS/Referat Kommunikation Stadt Duisburg<br />

ten. Beeindruckt haben auch die<br />

Optionen, das System jederzeit<br />

eigenständig über flexible Eingaben<br />

erweitern oder wieder zurückfah‐<br />

ren zu können, sowie die Vollstän‐<br />

digkeitsprüfung und Saldenvorträ‐<br />

ge.<br />

Es wurden zusätzlich zwei Lese‐<br />

Rechte für Mitarbeiter des Rech‐<br />

nungsprüfungsamtes eingerichtet.<br />

Damit ist das RPA von Anfang an in<br />

den Prozess eingebunden und kann<br />

nachverfolgen, wer was wann hin‐<br />

terlegt oder verändert hat. Insge‐<br />

samt erwies sich die Arbeit mit<br />

dem System nach kurzer Einfüh‐<br />

nahmen einige Teilnehmer die<br />

Entwicklungshilfebehörde JICA<br />

auseinander. Geldverschwendung,<br />

unsinnige Programme und zu hohe<br />

Sonderzahlungen seien abzustel‐<br />

len. Opfer wurde auch ein Englisch‐<br />

lehrerprogramm, das nach Ansicht<br />

der Tribunalteilnehmer zu vielen<br />

pensionierten Beamten nach ihrem<br />

Ausscheiden deutlich zu hohe Ge‐<br />

hälter verschaffe. Das Ergebnis<br />

dieser öffentlichen Sparrunde er‐<br />

möglicht der Regierung nun zahl‐<br />

reiche Einzelmaßnahmen durchzu‐<br />

rung recht einfach. So wurde an‐<br />

fänglich mit einem Einführungsauf‐<br />

wand von 15 Tagen geplant, es<br />

lässt sich aber schon absehen, dass<br />

es lediglich acht halbe Tage wer‐<br />

den.<br />

Entscheidend für eine reibungslo‐<br />

se Abwicklung des Gesamtab‐<br />

schlusses ist die genaue Dokumen‐<br />

tation. Hierzu wird im System jeder<br />

Schritt dokumentiert, so dass das<br />

Rechnungsprüfungsamt ausrei‐<br />

chende Kontrollmöglichkeiten hat.<br />

Da das Team mit Unterstützung<br />

von IDL rasch gelernt hat, das Sys‐<br />

tem zu beherrschen und Struktu‐<br />

ren selbst aufzubauen, sind Externe<br />

nicht beteiligt, was die Prüfung<br />

deutlich vereinfacht.<br />

Thomas Leier, Karoline Hoell, und<br />

Marc Suhren sind sich einig: "Diese<br />

Software ist speziell dafür entwi‐<br />

ckelt, den Gesamtabschluss bzw.<br />

einen Konzernabschluss aufzustel‐<br />

len. Damit ist sie deutlich weniger<br />

komplex und vor allem kostengüns‐<br />

tiger als alternative Lösungen, aber<br />

aufgrund der geringeren Fehler‐<br />

quote wesentlich sicherer als es<br />

eine Excel‐Lösung je sein könnte."<br />

führen, so u.a. den Verkauf von<br />

Immobilien, die Zurückführung von<br />

Überschüssen öffentlicher Unter‐<br />

nehmen in den Staatshaushalt.<br />

Insgesamt soll das Tribunal 1.800<br />

Mrd. Yen (40 Mrd. Euro) empfoh‐<br />

len haben, die nun von der Regie‐<br />

rung öffentlich legitimiert umge‐<br />

setzt werden sollen. Nach Auskunft<br />

der japanischen Regierung gilt eine<br />

Einsparung von 1.000 Mrd. Yen im<br />

kommenden Haushalt aufgrund<br />

dieses Online‐Tribunals als wahr‐<br />

scheinlich.

IT­Projekte<br />

newsletter E­Government 3<br />

Nutzen­ und Wirkungscontrolling im IT­Investitionsprogramm<br />

(BS) Der Rat der IT‐Beauftragten<br />

der Ressorts hat ein Konzept zum<br />

Nutzen‐ und Wirkungscontrolling<br />

im IT‐Investitionsprogramm be‐<br />

schlossen. Die Beauftragte der<br />

Bundesregierung für Informations‐<br />

technik, Staatssekretärin Cornelia<br />

Rogall‐Grothe, begrüßte den IT‐<br />

Ratsbeschluss: "Mit dem Konzept<br />

zum Nutzen‐ und Wirkungscontrol‐<br />

ling können wir während der Um‐<br />

setzung und zum Ende des IT‐<br />

Investitionsprogramms den Beitrag<br />

des Programms zur Modernisie‐<br />

rung der Bundesverwaltung und<br />

erfolgreichen Stärkung der IKT‐<br />

Wirtschaft in Deutschland erheben<br />

und dokumentieren."<br />

Das IT‐Investitionsprogramm<br />

wurde im Rahmen des Gesetzes für<br />

Beschäftigung und Stabilität in<br />

Deutschland beschlossen. Mit der<br />

Umsetzung der über 350 Maßnah‐<br />

men erfolgt eine umfassende Mo‐<br />

dernisierung der Bundesverwal‐<br />

tung. Die Schwerpunkte des Pro‐<br />

gramms liegen in den Bereichen IT‐<br />

Sicherheit, Green‐ IT, Verbesserung<br />

der IT‐Organisation des Bundes<br />

und Innovationen / Zukunftsfähig‐<br />

keit. Das Nutzen‐ und Wirkungs‐<br />

controlling macht die erreichten<br />

Verbesserungen transparent. Dar‐<br />

Türkei wird Partnerland 2011 von BITKOM und CeBIT<br />

(BS) Der Bitkom und die CeBIT<br />

haben die Türkei nun zum offiziel‐<br />

len Partnerland 2011 gemacht.<br />

Die Deutsche Messe AG als CeBIT<br />

‐Veranstalter und der BITKOM<br />

verfügen über langjährige enge<br />

Kontakte zu türkischen Unterneh‐<br />

men und Institutionen. Für das<br />

gemeinsame Partner‐Jahr 2011<br />

sind zwei neue Kooperationsab‐<br />

kommen vorgesehen – zwischen<br />

der Deutschen Messe AG und der<br />

Handelskammer Istanbul (ITO)<br />

sowie den Verbänden BITKOM und<br />

TÜBISAD.<br />

"In einer Sonderpräsentation<br />

werden türkische Unternehmen<br />

vom 1. bis zum 5. März 2011 in<br />

Hannover ihre Leistungsfähigkeit<br />

zeigen", kündigte Vorstandsmit‐<br />

glied Ernst Raue an. Seit mehr als<br />

20 Jahren sind türkische Aussteller<br />

auf der CeBIT vertreten. 1996 hat<br />

die Deutsche Messe AG in Istanbul<br />

eine eigene Tochtergesellschaft<br />

gegründet. Seit elf Jahren veran‐<br />

stalten die Hannoveraner dort sehr<br />

erfolgreich die wichtigste ITK‐<br />

Messe für den gesamten eurasi‐<br />

schen Raum, die CeBIT Bilisim.<br />

Der türkische Markt für IT und<br />

Telekommunikation legt derzeit<br />

stark zu. Für <strong>2010</strong> rechnet das<br />

internationale Marktforschungsin‐<br />

stitut EITO mit einem Wachstum<br />

von 8 Prozent auf 20 Milliarden<br />

über hinaus werden die Beschäfti‐<br />

gungseffekte und die Stärkung der<br />

Zukunftsfähigkeit der deutschen<br />

IKT‐Wirtschaft gemessen.<br />

Mit der Umsetzung des Nutzen‐<br />

und Wirkungscontrollings verfügen<br />

die Beauftragte der Bundesregie‐<br />

rung für Informationstechnik und<br />

der IT‐Rat über ein effektives In‐<br />

strument der Erfolgsdokumentati‐<br />

on.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

einzelnen Maßnahmen des IT‐<br />

Investitionsprogramms sind unter:<br />

www.cio.bund.de verfügbar.<br />

Euro. Damit wächst die Türkei stär‐<br />

ker als die meisten EU‐Länder. Im<br />

vergangenen Jahr stieg das Um‐<br />

satzvolumen trotz der Wirtschafts‐<br />

krise um 2 Prozent auf 18 Milliar‐<br />

den Euro. IT‐Outsourcing und In‐<br />

vestitionen in die Telekommunika‐<br />

tionsinfrastruktur sind die wichtigs‐<br />

ten Wachstumstreiber.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bitkom.org<br />

www.cebit.de

IT­Projekte<br />

INSPIRE zieht erste Bilanz<br />

(BS) Am 15.05.<strong>2010</strong> war der<br />

Europäischen Kommission erstmals<br />

ausführlich über den Stand der<br />

Umsetzung der INSPIRE‐Richtlinie<br />

in den Mitgliedstaaten zu berich‐<br />

ten. Grundlage dafür ist die Ent‐<br />

scheidung der Kommission zur<br />

Durchführung der Richtlinie<br />

2007/2/EG des Europäischen Parla‐<br />

ments und des Rates hinsichtlich<br />

Überwachung (Monitoring) und<br />

Berichterstattung (Reporting). Mit<br />

dem Monitoring und Reporting<br />

sollen wichtige Erkenntnisse für<br />

den weiteren INSPIRE‐Prozess<br />

gewonnen werden. Zudem sind die<br />

Ergebnisse der Überwachung der<br />

Öffentlichkeit zur Verfügung zu<br />

stellen. Aufgrund der geforderten<br />

bundesweiten Informationen war<br />

zur Erfüllung der Berichtspflichten<br />

in erster Linie das Lenkungsgremi‐<br />

um der Geodateninfrastruktur<br />

Deutschland (LG GDI‐DE) als natio‐<br />

nale Anlaufstelle nach der INSPIRE‐<br />

Richtlinie gefordert.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Das Monitoring umfasst eine<br />

Liste der Geodatensätze und<br />

‐dienste, die unter die Themen der<br />

INSPIRE‐Richtlinie fallen sowie eine<br />

Einschätzung des Aufbaus und der<br />

Nutzung der GDI‐DE anhand defi‐<br />

nierter Überwachungsindikatoren.<br />

Die Ergebnisse des Monitoring<br />

2009 erstrecken sich auf den Zeit‐<br />

raum vom 05.06.2009 (Inkraft‐<br />

treten der Entscheidung) bis<br />

31.12.2009. Voraussetzung für das<br />

Monitoring ist die Identifizierung<br />

der von INSPIRE betroffenen Geo‐<br />

datensätze und ‐dienste.<br />

In Deutschland konnten insge‐<br />

samt 635 Geodatensätze und 332<br />

Geodatendienste für die Themen<br />

des Anhang I (aufgrund fehlender<br />

Durchführungsbestimmungen zu<br />

den Themen des Anhang II und III<br />

beschränkt sich das deutsche Mo‐<br />

nitoring 2009 auf die Themen des<br />

Anhang I) durch die geodatenhal‐<br />

tenden Stellen identifiziert werden.<br />

Für rund 50 % der Geodatensätze<br />

Niedersachsen im Eiltempo zu Dataport<br />

BS) Die niedersächsische Landes‐<br />

regierung hat einen Gesetzentwurf<br />

über den Beitritt des Landes Nie‐<br />

dersachsen zu Dataport sowie<br />

dessen Einbringung in den Nieder‐<br />

sächsischen Landtag beschlossen.<br />

Dabei wird unter Verzicht auf die<br />

erste Lesung eine sofortige Aus‐<br />

schussüberweisung beantragt,<br />

damit der dem Gesetzentwurf<br />

zugrunde liegende Staatsvertrag<br />

rechtzeitig in Kraft treten kann.<br />

Dataport, 2004 vom Land Schles‐<br />

wig‐Holstein und der Freien und<br />

Hansestadt Hamburg gegründeter<br />

öffentlicher IT‐Dienstleister, sind<br />

bereits die Freie Hansestadt Bre‐<br />

men und das Land Mecklenburg‐<br />

Vorpommern beigetreten.<br />

Die Finanzminister der Länder<br />

haben im Rahmen ihrer Jahreskon‐<br />

ferenz 2008 ein abgestimmtes<br />

liegen bereits Metadaten vor, die<br />

zum Teil auch über Suchdienste<br />

zugänglich sind. Fast die Hälfte der<br />

gemeldeten Geodatensätze ist<br />

über Darstellungsdienste nutzbar,<br />

Download‐Dienste werden dage‐<br />

gen bisher nur in Einzelfällen ange‐<br />

boten.<br />

Während es beim Monitoring<br />

vorrangig um eine quantitative<br />

Bewertung des Aufbaus und der<br />

Nutzung der GDI‐DE geht, handelt<br />

es sich beim Reporting um eine<br />

eher qualitative Evaluierung des<br />

Stands der Umsetzung der INSPIRE‐<br />

Richtlinie in Deutschland in Form<br />

eines alle drei Jahre zu aktualisie‐<br />

renden Berichtes. Der Bericht ent‐<br />

hält Aussagen über die Koordinie‐<br />

rungsstrukturen in Deutschland,<br />

über die Aufgaben und Ziele der<br />

Beteiligten und deren Arbeitsweise<br />

sowie insbesondere über die Maß‐<br />

nahmen Deutschlands, die sich aus<br />

der INSPIRE‐Richtlinie ergeben, wie<br />

z.B. die Überwindung von Hinder‐<br />

Vorgehen zur Vereinheitlichung der<br />

Steuerautomation in Deutschland<br />

beschlossen. Ziel ist es, in allen<br />

Bundesländern eine einheitliche<br />

Steuersoftware einzusetzen.<br />

Der Beitritt Niedersachsens zu<br />

Dataport wird die Zusammenarbeit<br />

der Nordländer auf dem Gebiet der<br />

Informationstechnik verstärkt.<br />

Niedersachsen erwartet zudem aus<br />

der Zusammenarbeit eine Effizienz‐<br />

nissen bei der Geodatenbereitstel‐<br />

lung. Der Bericht wurde innerhalb<br />

der Bundesregierung und des LG<br />

GDI‐DE abgestimmt und der Euro‐<br />

päischen Kommission fristgerecht<br />

zugeleitet.<br />

Für die weitere Entwicklung der<br />

GDI‐DE und die technisch‐<br />

organisatorische Implementierung<br />

von INSPIRE stellen die Ergebnisse<br />

des Monitoring eine wichtige<br />

Grundlage für zukünftiges Handeln<br />

dar. Im Rahmen des kontinuierlich<br />

fortzusetzenden Identifizierungs‐<br />

prozesses muss die Bereitstellung<br />

der Geodatensätze und ‐dienste<br />

gemäß INSPIRE‐Fahrplan unter den<br />

geodatenhaltenden Stellen bei<br />

Bund, Ländern und Kommunen<br />

abgestimmt werden.<br />

Ergebnisse des Monitoring 2009<br />

sowie der Bericht über den Stand<br />

der Umsetzung der INSPIRE‐<br />

Richtlinie in Deutschland unter:<br />

www.gdi‐de.org im Bereich INSPI‐<br />

RE/Monitoring & Reporting<br />

steigerung sowie Synergieeffekte,<br />

die den beträchtlichen Kostenfak‐<br />

tor in einem akzeptablen Rahmen<br />

halten sollen.<br />

Durch die Einbeziehung Nieder‐<br />

sachsens in den norddeutschen<br />

Verbundbetrieb der Steuerverfah‐<br />

ren wird außerdem eine Bündelung<br />

des Know‐how bei der Weiterent‐<br />

wicklung der steuerlichen Verfah‐<br />

ren erreicht.

IT­Projekte<br />

BaWü: Digitales Landesarchiv<br />

(BS) Das Land Baden‐<br />

Württemberg wird zukünftig ein<br />

"Digitales Landesarchivs Baden‐<br />

Württemberg" aufbauen. Dies<br />

wurde nun durch den dortigen<br />

Ministerrat beschlossen. In dem<br />

neuen Arbeitsbereich des Landes‐<br />

archivs werden – bundesweit ein‐<br />

malig – digitale Dokumente aus der<br />

gesamten Landesverwaltung dau‐<br />

erhaft archiviert und für Recher‐<br />

chen verfügbar gemacht, wie Wis‐<br />

senschaftsminister Prof. Dr. Peter<br />

Frankenberg mitteilte. Als erstes<br />

Fachressort soll das Justizministeri‐<br />

um die dazu entwickelte Technolo‐<br />

gie für ein elektronisches Grundak‐<br />

tenarchiv nutzen.<br />

"Die Verwaltungen befinden sich<br />

im digitalen Umbruch. Informatio‐<br />

nen werden zunehmend nicht<br />

mehr auf Papier erfasst und gesi‐<br />

chert, sondern in unterschiedlichen<br />

elektronischen Systemen und auf<br />

Datenträgern wie Festplatten und<br />

CD‘s. Wir müssen dafür Sorge tra‐<br />

gen, dass die digitalen Daten auf<br />

Dauer gesichert werden, damit sie<br />

auch künftigen Generationen zur<br />

Verfügung stehen", sagte Franken‐<br />

berg. "Die Umstellung der Grund‐<br />

buchverwaltung ist der Startschuss.<br />

In der Zukunft werden alle Landes‐<br />

BfJ eröffnet Bürgerportal<br />

(BS) Das Bundesamt für Justiz<br />

(BfJ) eröffnet erstmals ein Bürger‐<br />

portal, über das die Bürger online<br />

die Rechtsprechung zur Anerken‐<br />

nung ausländischer Adoptionsent‐<br />

scheidungen recherchieren kön‐<br />

nen.<br />

In seiner Funktion als Bundes‐<br />

zentralstelle für Auslandsadoption<br />

ist das Bundesamt als Fachstelle an<br />

den jährlich etwa 1.000 gerichtli‐<br />

chen Anerkennungsverfahren be‐<br />

teiligt. Hierzu liegt mittlerweile eine<br />

umfangreiche Rechtsprechung vor.<br />

Deshalb hat das Bundesamt mit<br />

Unterstützung des Bundesministe‐<br />

riums der Justiz und in Zusammen‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

behörden die Möglichkeit haben,<br />

archivwürdige Dokumente dauer‐<br />

haft elektronisch zu sichern", so<br />

der Minister. Die Dienstleistungen<br />

könnten gegen Kostenerstattung<br />

auch kommunalen Dienststellen<br />

angeboten werden. Bis zum Jahr<br />

2015 werde das Landesarchiv Ba‐<br />

den‐Württemberg insgesamt acht<br />

zusätzliche Stellen erhalten, um das<br />

Digitale Landesarchiv als neuen<br />

Arbeitsbereich stufenweise aufzu‐<br />

bauen. Für den selben Zeitraum<br />

seien Sach‐ und Investitionsmittel<br />

in Höhe von insgesamt 415.000<br />

Euro vorgesehen.<br />

Im Projekt "Entwicklung eines<br />

Konzepts für ein digitales Landesar‐<br />

chiv" hat das Landesarchiv Baden‐<br />

Württemberg seit 2005 die Rah‐<br />

menbedingungen für eine erfolg‐<br />

reiche Langzeitsicherung von digi‐<br />

talen Dokumenten untersucht und<br />

das erforderliche technische Know‐<br />

how entwickelt. Beteiligt an dem<br />

Projekt waren Historiker, Program‐<br />

mierer, Archivare, Bibliothekare<br />

und Museumsvertreter. Das Pro‐<br />

jekt wurde vom Wissenschaftsmi‐<br />

nisterium mit insgesamt 650.000<br />

Euro gefördert.<br />

www.landesarchiv‐bw.de<br />

arbeit mit der JURIS GmbH ein<br />

entsprechendes Bürgerportal ent‐<br />

wickelt.<br />

Auf der Homepage des BfJ kön‐<br />

nen sich Interessierte nun einen<br />

Überblick über die zur Auslands‐<br />

adoption ergangene Rechtspre‐<br />

chung verschaffen. Mithilfe von<br />

Suchbegriffen kann gezielt nach<br />

Einzelentscheidungen recherchiert<br />

und deren Wortlaut aufgerufen<br />

werden.<br />

Das Bürgerportal steht unter<br />

www.bundesjustizamt.de in der<br />

Rubrik Auslandsadoption/Recht‐<br />

sprechung kostenlos zur Verfü‐<br />

gung.<br />

Jahreskongress der Initiative D21<br />

(BS) Am 10. Juni <strong>2010</strong> ist es wie‐<br />

der soweit: Die Initiative D21 bietet<br />

mit ihrem Jahreskongress in Han‐<br />

nover zahlreichen Gästen aus Poli‐<br />

tik, Wirtschaft und Gesellschaft<br />

eine Plattform, um die Zukunft des<br />

Internets und seinen Nutzen für die<br />

Gesellschaft zu diskutieren. Unter<br />

dem Titel "Daten ‐ Die neue Leit‐<br />

währung im digitalen Zeitalter?"<br />

steht der Wirtschaftskreislauf mit<br />

digitalen Gütern und Dienstleistun‐<br />

gen im Mittelpunkt, in dem immer<br />

Forum für elektronische Rechnungen<br />

(BS) Jährlich versenden deutsche<br />

Unternehmen über sechs Milliar‐<br />

den Rechnungen. Dabei geht der<br />

Trend eindeutig zur elektronischen<br />

Rechnungsstellung. Im Vorder‐<br />

grund stehen spürbare Kostenvor‐<br />

teile, da die Aufwendungen für<br />

Druck, Distribution und Porto ent‐<br />

fallen. Vollständig elektronische<br />

und damit Zeit sparende Rech‐<br />

nungsprozesse können darüber<br />

hinaus dem Rechnungsempfänger<br />

ermöglichen, Zahlungsziele einzu‐<br />

halten oder Skonti in Anspruch zu<br />

nehmen. Gleichwohl findet der<br />

elektronische Austausch von Rech‐<br />

nungen bisher fast ausschließlich in<br />

Großunternehmen statt. Die hohen<br />

Kosten der Einführung und die<br />

unterschiedlichen rechtlichen Rah‐<br />

menbedingungen in Europa behin‐<br />

häufiger Daten anstatt Geld als<br />

Währung akzeptiert werden. Mit<br />

den daraus resultierenden Heraus‐<br />

forderungen setzen sich unter<br />

anderem Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière, Google Nord‐<br />

europa‐Chef Philipp Schindler und<br />

XING‐CEO Dr. Stefan Groß‐Selbeck<br />

im Hauptforum auseinander.<br />

Die kostenlose Anmeldung ist<br />

noch bis zum 3. Juni unter<br />

www.initiatived21.de/<br />

anmeldung<strong>2010</strong> möglich.<br />

dern bisher eine reibungslose Um‐<br />

setzung. Die beträchtlichen Kosten‐<br />

vorteile und volkswirtschaftlichen<br />

Effizienzgewinne können jedoch<br />

nur erzielt werden, wenn die Rah‐<br />

menbedingungen für die breite<br />

Masse der Unternehmen attraktiv<br />

sind. Voraussetzung hierfür sind<br />

Rahmenbedingungen, die eine<br />

einfache und einheitliche Rech‐<br />

nungsstellung ermöglichen.<br />

Unter Beteiligung der Bundesre‐<br />

gierung und des Sekretariats des<br />

Nationalen Normenkontrollrates<br />

sowie der Spitzenverbände der<br />

Wirtschaft, einiger Fachverbände<br />

und Mitgliedern der AWV‐<br />

Projektgruppe wurde daher nun<br />

das "Forum elektronische Rech‐<br />

nung Deutschland (FeRD)" gegrün‐<br />

det. www.awv‐net.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechthold. (Anschrift wie Verlag).<br />

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Haushaltsmodernisierung<br />

newsletter E­Government 6

Nr. 435 / Berlin und Bonn 10. Juni <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

Juni‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> erschienen<br />

Rechnungshofpräsident hält<br />

6,5 Milliarden Beschaffungs‐<br />

einsparungen für möglich<br />

(BS) Enorme Einsparungen sieht Prof. Dr.<br />

Dieter Engels, Präsident des Bundesrech‐<br />

nungshofes, Bonn, bei den Beschaffungen,<br />

die sich beim Bund jährlich auf 65 Milliarden<br />

Euro belaufen, inklusive der Bundeswehr.<br />

Dies erklärt Engels in einem Interview in der<br />

soeben erschienenen Juni‐Ausgabe des Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong>. Die Bundeshaushaltsordnung<br />

sehe das "Kriterium der Wirtschaftlichkeit"<br />

generell vor, das jedoch in Zeiten, in denen es<br />

finanziell eng werde, besonders vernünftig<br />

erscheine, sagt der oberste Rechnungsprüfer<br />

des Bundes.<br />

Aus seiner Sicht könnten durch wirtschaftli‐<br />

chere Beschaffungsentscheidungen zehn<br />

Prozent der Ausgaben des Bundes in diesem<br />

Bereich eingespart werden, das wären 6,5<br />

Milliarden Euro. "Das kann jeder <strong>Behörden</strong>‐<br />

chef und jede gute <strong>Behörden</strong>chefin errei‐<br />

chen", so Engels im <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S.5).<br />

Rund 20 Euro mehr für den nPA<br />

(BS) Das Bundesinnenminis‐<br />

terium hat nun den Entwurf<br />

einer Gebührenverordnung für<br />

den neuen Personalausweis<br />

(nPA) öffentlich gemacht. Die<br />

Verordnung soll nach Abstim‐<br />

mung mit den zu beteiligenden<br />

Ressorts den Ländern zugelei‐<br />

tet und noch vor der Sommer‐<br />

pause im Bundesrat verab‐<br />

schiedet werden.<br />

Die Gebühr für die Ausstel‐<br />

lung eines neuen Personalaus‐<br />

weises ab dem 1. November <strong>2010</strong> soll demnach<br />

28,80 Euro (bisher allgemein acht Euro) betragen,<br />

bei einer Gültigkeitsdauer von zehn Jahren. Für<br />

Antragsteller unter 24 Jahren liegt die Gebühr bei<br />

19,80 Euro, allerdings bei einer geringeren Gültig‐<br />

keitsdauer (sechs Jahre). Kostenfrei soll die Aus‐<br />

stellung des ersten Personalausweises für Jugend‐<br />

liche von 16 bis 18 Jahren (bisher bis 21 Jahre)<br />

sein.<br />

Die Preissteigerung ist im Vergleich zum jetzigen<br />

Personalausweis also durchaus erheblich. Daher<br />

erklärte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Mai‐<br />

zière: "Mit dieser Gebühr liegen wir bei einem<br />

Vergleich mit anderen europäischen Staaten, die<br />

ebenfalls Ausweise mit elektronischer Identitäts‐<br />

funktion ausgeben, im Mittelfeld. Es ist unsere<br />

Aufgabe, ein sicheres und dauerhaft funktionsfähi‐<br />

ges Dokument kostendeckend zu produzieren und<br />

auszugeben. Das heißt, dass auch die Aufwände<br />

der kommunalen <strong>Behörden</strong>, die nicht nur die<br />

Anträge bearbeiten, sondern die Bürgerinnen und<br />

Bürger zu den neuen Funktionen, Entscheidungs‐<br />

möglichkeiten und zum Datenschutz beraten,<br />

durch die Gebühr weitestgehend gedeckt sein<br />

müssen."<br />

Mit rund 20 Prozent ist der Verwaltungsanteil<br />

für die Kommunen genauso hoch wie beim Reise‐<br />

pass, der 59 Euro kostet. Daneben enthält die<br />

Gebühr von 28,80 Euro die Herstellungskosten<br />

durch die Bundesdruckerei.<br />

Der neue Personalausweis im Format einer<br />

Scheckkarte wird am 1. November <strong>2010</strong> in<br />

Deutschland eingeführt. Die aufgedruckten Daten<br />

werden auf einem im Innern der Karte enthalte‐<br />

nen Chip digital abgelegt. Mit der integrierten<br />

Online‐Ausweisfunktion können Dienstleister aus<br />

E‐Business und E‐Government künftig Anwendun‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

gen anbieten, bei denen sich die Nutzer mit<br />

ihrem Personalausweis anmelden und registrie‐<br />

ren. Zusätzlich ist der Ausweis für das Unter‐<br />

schreiben mit der elektronischen Signatur vor‐<br />

bereitet. Die Abgabe von Fingerabdrücken ist<br />

freiwillig. Um die Identität der Nutzer zu schüt‐<br />

zen, sind die Identitätsdaten kryptografisch<br />

verschlüsselt hinterlegt. Auch die Übertragung<br />

findet verschlüsselt statt. Ein Zugriffssystem, das<br />

auf staatlich vergebenen Berechtigungszertifika‐<br />

ten basiert, regelt, wer auf welche personenbe‐<br />

zogenen Ausweisdaten zugreifen darf. Ausweis‐<br />

daten können nur unter aktivem Zutun des<br />

Ausweisinhabers – z. B. nach Eingabe der sechs‐<br />

stelligen PIN – gelesen werden. Ein unbemerk‐<br />

tes Auslesen ist nicht möglich. Um auch weiter‐<br />

hin die sehr hohe Fälschungssicherheit der Aus‐<br />

weiskarte zu gewährleisten, wurden die physika‐<br />

lischen Sicherheitsmerkmale, wie beispielsweise<br />

Sicherheitsprägungen und Hologramme, im<br />

Vergleich zum aktuellen Personalausweis an den<br />

technischen Fortschritt angepasst.<br />

Für die Akzeptanz des neuen Ausweisdoku‐<br />

mentes (und nicht zuletzt auch dessen Mehr‐<br />

kosten) in der Bevölkerung wird es darauf an‐<br />

kommen, die Bürger vom Mehrwert des nPA zu<br />

überzeugen. Ein ganz entscheidender Faktor ist<br />

hierbei eine adäquate Schulung der Mitarbeiter<br />

in den Kommunen, die in die Lage versetzt wer‐<br />

den müssen, den hohen individuellen Bera‐<br />

tungsbedarf der einzelnen Bürger zu befriedi‐<br />

gen. Diese Schnittstelle wird letztlich, in Kombi‐<br />

nation mit einer breit angelegten Informations‐<br />

kampagne, darüber entscheiden, ob das Projekt<br />

nPA ein Erfolg und ein Treiber des E‐<br />

Governments und E‐Businesses in Deutschland<br />

wird.

D115<br />

IT für neue Schuldenregel<br />

(BS) "So geht es nicht mehr wei‐<br />

ter!" Diese Erkenntnis stieß an die‐<br />

sem Montag vor den fast 200 Exper‐<br />

ten auf dem 3. Bundeskongress<br />

Haushaltsmodernisierung des Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> kaum auf Wider‐<br />

spruch. Doch wie geht es weiter?<br />

Wird der Zusammenhalt unserer<br />

demokratischen Gesellschaft noch<br />

gelingen, wenn in Deutschland auf<br />

Wachstum verzichtet wird? Der<br />

mögliche Abschied vom Wachstum,<br />

das nur noch in den Schwellenlän‐<br />

dern stattfindet, durchzog etliche<br />

Redebeiträge.<br />

Sicherheit bietende Antworten<br />

wurden nicht geliefert. Doch auf<br />

dem Kongress, der am Tag der Be‐<br />

kanntgabe des größten Sparpakets<br />

in der Geschichte der Bundesrepu‐<br />

blik stattfand, waren die Optionen<br />

und Alternativen zu erfahren, die<br />

sich aus der brodelnden Gemenge‐<br />

lage bestehend aus noch offener<br />

Euro‐Rettung, 1,7 Billionen‐<br />

Verschuldung, Wende zur Doppik,<br />

Schuldenbremse und Ausbluten der<br />

Kommunalhaushalte ergeben kön‐<br />

nen.<br />

(BS) Am 1. Juni fand in Berlin die<br />

letzte der vier Diskussionsrunden<br />

von Bundesinnenminister Dr. Tho‐<br />

mas de Maizière zu "Perspektiven<br />

deutscher Netzpolitik" statt. Die<br />

Veranstaltung stand unter dem<br />

Thema "Schutz der Bürger vor<br />

Identitätsdiebstahl und sonstiger<br />

Kriminalität im Internet". Der Bun‐<br />

desinnenminister diskutierte mit 15<br />

Experten aus der Netzgemeinde,<br />

der Wirtschaft und Wissenschaft<br />

sowie aus der Zivilgesellschaft und<br />

von <strong>Behörden</strong> über digitale Gefah‐<br />

ren und mögliche Schutzmaßnah‐<br />

men. Die richtige Balance zwischen<br />

Freiheit und Sicherheit stand dabei<br />

im Mittelpunkt der Gespräche. In<br />

die Diskussion flossen auch Fragen<br />

ein, die Bürger zuvor online an die<br />

Teilnehmer der Diskussionsrunde<br />

gerichtet hatten.<br />

Was genau aber ist eine digitale<br />

Identität? Die Klärung dieser Frage<br />

bestimmte den ersten Teil der<br />

Diskussionsrunde. "Es ist entschei‐<br />

dend, wem wir die Handlung zu‐<br />

ordnen können, die hinter einer<br />

Straftat im Internet steht", betonte<br />

de Maizière. In der digitalen Welt<br />

können sich Personen mehrere<br />

Identitäten zulegen. Das Profil in<br />

newsletter E­Government 2<br />

Ministerialdirigent Martin Kelleners vertrat auf dem Haushaltsmodernisie‐<br />

rungskongress Finanzstaatssekretär Werner Gatzer, der mitten in der Arbeit<br />

am Sparpaket steckte. Foto: BS/Einhaus<br />

Nichts geht ohne IT. Auch nicht<br />

die Konsolidierung des Bundeshaus‐<br />

halts. Martin Kelleners, Ministerial‐<br />

dirigent im Bundesfinanzministeri‐<br />

um, erläuterte die neue IT‐<br />

Architektur des neu entstehenden<br />

Haushalts‐ und Rechnungswesens,<br />

kurz gesagt: der neuen Schuldenre‐<br />

gel. Wenn sich früher das dezentra‐<br />

le Haushalts‐ und Rechnungswesen<br />

IT in den Ressorts durch Vielfalt und<br />

Heterogenität auszeichnete, soll es<br />

künftig "homogen" sein, mit verein‐<br />

Letzte Runde des netzpolitischen Dialogs<br />

einem sozialen Netzwerk unter‐<br />

scheidet sich von dem in einem<br />

Internetauktionshaus, auch wenn<br />

sich der gleiche reale Nutzer dahin‐<br />

ter verbirgt. Wenn sich Dritte unbe‐<br />

fugt eine Identität verschaffen und<br />

damit Missbrauch betreiben,<br />

spricht man von Identitätsdieb‐<br />

stahl. "Das Phänomen lässt sich<br />

nicht nur auf das Verschaffen von<br />

Online‐Banking‐Zugangsdaten<br />

reduzieren", warnte der Präsident<br />

des Bundeskriminalamts Jörg<br />

Ziercke.<br />

heitlichen fachlichen Standards,<br />

unterstützt durch ein zentrales<br />

Referenzsystem für die Ressorts. Die<br />

zentralen IT‐Komponenten für das<br />

Haushalts‐ und Rechnungswesen<br />

werden durch ein zentrales Data<br />

Warehouse ergänzt.<br />

Der teilweise Ersatz des kamera‐<br />

len durch das doppische Rech‐<br />

nungswesen ist zwar zunächst<br />

durch die verweigerte Entsperrung<br />

der dafür vorgesehenen Gelder im<br />

Haushaltsausschuss des Bundesta‐<br />

Der Bundesinnenminister diskutierte mit 15 Experten über digitale Ge‐<br />

fahren und mögliche Schutzmaßnahmen. Foto: BS/BMI/Undine Schaaf<br />

Übereinstimmung herrschte<br />

unter den Teilnehmern darin, dass<br />

das Problembewusstsein für diese<br />

Gefahren unter den Nutzern ge‐<br />

schärft werden muss. Insbesondere<br />

junge Menschen müssten über<br />

mögliche Folgen von zu leichtferti‐<br />

gen Dateneingaben ins Internet<br />

informiert werden. Aufklärung<br />

gehe aber alle Alters‐ und Zielgrup‐<br />

pen an – auch die so genannten<br />

Silversurfer.<br />

Kontrovers wurde erwartungsge‐<br />

mäß über das Thema Vorratsda‐<br />

ges abgebremst worden. Doch das<br />

schließt nicht aus, bei der Festle‐<br />

gung der Haushalttitel neue Wege<br />

zu gehen: Von oben nach unten<br />

(top down) und nicht wie bisher von<br />

unten nach oben (bottom‐up). Die<br />

Ministerien sollen bei der Aufstel‐<br />

lung des Bundeshaushalts 2012<br />

nicht mehr ihre Wünsche an die<br />

Staatskasse anmelden, sodass der<br />

Finanzminister nach langen und<br />

zähen Verhandlungen schließlich<br />

den Gesamtplan auf den Tisch legt.<br />

Das Top‐down der neuen Schul‐<br />

denregel ist stattdessen wörtlich zu<br />

nehmen: Es werden vom Bundeska‐<br />

binett finanzpolitische Eckwerte für<br />

den Aufstellungsprozess des Bun‐<br />

deshaushalts vorgegeben, verbun‐<br />

den mit Ergebnisorientierung durch<br />

Haushaltsprodukte auf kameraler<br />

Basis; versehen mit fachlichen<br />

Kennzahlen und zu ergänzenden<br />

Ressourcenverbrauchsdaten.<br />

Eine ausführliche Berichterstat‐<br />

tung zum 3. Bundeskongress Haus‐<br />

haltsmodernisierung in den kom‐<br />

menden Ausgaben des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> und der HaushaltsZeitung.<br />

tenspeicherung diskutiert. Wäh‐<br />

rend die Befürworter die verbes‐<br />

serten Möglichkeiten zur Aufklä‐<br />

rung von Straftaten herausstellten<br />

und anschauliche Beispiele aus der<br />

Praxis lieferten, betonten Kritiker<br />

den Schutz persönlicher Daten. "Es<br />

geht nicht nur darum, eine EU‐<br />

Richtlinie zu erfüllen. Wir müssen<br />

nun alle Erkenntnisse systematisch<br />

zusammentragen und über Schutz‐<br />

lücken diskutieren", betonte der<br />

Bundesinnenminister.<br />

De Maizière zeigte sich insgesamt<br />

zufrieden mit dem Verlauf der vier<br />

Dialogveranstaltungen. "Wir haben<br />

Gespräche auf hohem Niveau ge‐<br />

führt. An die Diskussionskultur des<br />

gegenseitigen Zuhörens wollen wir<br />

weiter anknüpfen", resümierte der<br />

Minister. In den nächsten Wochen<br />

werden die Ergebnisse im Ministe‐<br />

rium ausgewertet. Für den 22. Juni<br />

ist eine Veranstaltung geplant, bei<br />

der der Bundesinnenminister im<br />

Rahmen einer Grundsatzrede zur<br />

Netzpolitik erste Schlüsse aus den<br />

Gesprächen mit den Experten vor‐<br />

tragen wird. Diese sollen anschlie‐<br />

ßend im Rahmen einer Online‐<br />

Konsultation mit interessierten<br />

Bürgern diskutiert werden.

D115<br />

Anschluss der Bundesverwaltung<br />

(BS) Die Bundesregierung hat die<br />

von Bundesinnenminister Dr. Tho‐<br />

mas de Maizière vorgelegten Eck‐<br />

punkte zur Beteiligung der Bundes‐<br />

verwaltung an der einheitlichen<br />

<strong>Behörden</strong>rufnummer 115 be‐<br />

schlossen.<br />

Damit stehen den 115‐<br />

Servicecentern künftig aktuelle<br />

Informationen zu bürger‐ und un‐<br />

ternehmensrelevanten Themen<br />

aller Bundesbehörden unter einem<br />

einheitlichen Service‐ und Quali‐<br />

tätsstandard zur Verfügung. Der<br />

vollständige Anschluss der Bundes‐<br />

verwaltung an den D115‐Verbund<br />

ist bis Ende 2011 vorgesehen.<br />

Mit der 115 erhalten derzeit rund<br />

13 Millionen Bürger in teilnehmen‐<br />

den Modellregionen einen einheit‐<br />

lichen telefonischen Zugang in die<br />

öffentliche Verwaltung und da‐<br />

durch verlässliche Auskünfte und<br />

Hilfestellungen – unabhängig von<br />

örtlichen und verwaltungsinternen<br />

Zuständigkeiten.<br />

115 in Kassel gestartet<br />

(BS) Am 1. Juni <strong>2010</strong> hat die<br />

Stadt Kassel als erste Kommune<br />

Nordhessens die <strong>Behörden</strong>num‐<br />

mer 115 eingeführt. "Wir wollen<br />

mit diesem modernen Telefonser‐<br />

vice für noch mehr Bürgernähe<br />

und Kundenzufriedenheit in Kassel<br />

sorgen", freute sich Oberbürger‐<br />

meister Bertram Hilgen beim Pro‐<br />

jektstart. Kassel stoße damit zum<br />

Kreis ausgewählter Modellregio‐<br />

nen, die seit über einem Jahr mit<br />

der 115 einen direkten telefoni‐<br />

schen Kontakt in die öffentliche<br />

Verwaltung anböten. "Wir rech‐<br />

nen in den ersten Tagen mit einem<br />

wahren Ansturm von Telefonaten.<br />

Die Erfahrungen aus dem laufen‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

In dem seit März 2009 laufenden<br />

Pilotbetrieb der 115 waren bisher<br />

nur einzelne Bundesbehörden<br />

einbezogen. Mit der umfassenden<br />

Teilnahme des Bundes an der ein‐<br />

heitlichen <strong>Behörden</strong>rufnummer<br />

können Bürger in den teilnehmen‐<br />

den Kommunen, wie beispielswei‐<br />

se in Berlin, Hamburg, Frankfurt am<br />

Main oder Kassel, über die 115<br />

künftig auch Auskünfte zu einer<br />

Vielzahl von Leistungen und Infor‐<br />

mationen wie Rente, Elterngeld<br />

oder BAföG erhalten.<br />

"Die Beteiligung der Bundesebe‐<br />

ne stellt den verwaltungsübergrei‐<br />

fenden Charakter der 115 und die<br />

kooperative Zusammenarbeit von<br />

Bund, Ländern und Kommunen<br />

noch stärker heraus und leistet<br />

einen wichtiger Beitrag für mehr<br />

Transparenz, Serviceorientierung<br />

und Bürgernähe in der öffentlichen<br />

Verwaltung", so Innenminister de<br />

Maizière.<br />

www.d115.de.<br />

115 siegt bei Callcenter­Test<br />

(BS) Seit dem 2. März <strong>2010</strong> kann<br />

man in Frankfurt am Main und<br />

Offenbach telefonische <strong>Behörden</strong>‐<br />

anfragen über die 115 abwickeln.<br />

Mehr als 7.500 Anrufer konnten<br />

sich seitdem von der Qualität des<br />

neuen Telefonservice überzeugen,<br />

der von 33 Bediensteten des Frank‐<br />

furter Bürgeramtes angeboten<br />

wird.<br />

Nun hat die FAZ in einem aktuel‐<br />

len Test verschiedener Callcenter<br />

der Rhein‐Main‐Region die 115 zu<br />

ihrem Testsieger gekürt.<br />

Zum Thema Kompetenz befindet<br />

die FAZ: "Bei keiner anderen Hotli‐<br />

ne kommen so viele unterschiedli‐<br />

che Anfragen zusammen. Deshalb<br />

liegen den Mitarbeitern Listen der<br />

hundert meist gestellten Fragen<br />

vor – das zahlt sich aus: Sowohl<br />

einfache Anfragen nach der Bean‐<br />

tragung von Lohnsteuerkarte oder<br />

der PKW‐Zulassung, als auch<br />

schwierigere Fälle, wie Informatio‐<br />

nen zum Elterngeld, waren kein<br />

Zum Start gab es Torte: Uta Mootz, Vorsitzende Gesamtpersonalrat der<br />

Stadt Kassel, Friedrich Ebner, Abteilungsleiter E‐Government und Verwal‐<br />

tungsinformatik Innenministerium Hessen, Kassels Oberbürgermeister<br />

Bertram Hilgen, Anja Morell, Leiterin des Servicecenters Kassel, und Dr.<br />

Dominik Böllhoff, BMI, Gesamtprojektleiter D115.<br />

Foto: BS/Stadt Kassel/Harry Soremski<br />

Problem für die Callcenter‐<br />

Agenten."<br />

Auch die Dauer bis zur Verbin‐<br />

dung wurde gut getestet, denn die<br />

Anrufe werden nach spätestens 20<br />

Sekunden angenommen. Ein<br />

Sprachmenü gibt es nicht. Und die<br />

Freundlichkeit der Mitarbeiter wird<br />

ebenfalls positiv bewertet: "Auch<br />

hier blieben die Mitarbeiter zu<br />

jeder Zeit freundlich, selbst wenn<br />

die Suche nach dem richtigen An‐<br />

sprechpartner etwas länger dauer‐<br />

te."<br />

Die FAZ kommt damit bei der<br />

115 als einzigem getesteten Call‐<br />

center zur Gesamtnote gut.<br />

Das freut natürlich auch den Frank‐<br />

furter Personaldezernent, Stadtrat<br />

Markus Frank. "Dass der <strong>Behörden</strong>‐<br />

ruf 115 nun auch bei einem unab‐<br />

hängigen Test als Sieger abschnei‐<br />

det, ist für mich ein weiterer Be‐<br />

weis, dass die Entscheidung für<br />

dieses Mehr an Bürgerservice ge‐<br />

nau richtig war. "<br />

den Betrieb werden aber dazu<br />

beitragen, dass wir Stück für Stück<br />

weiter unseren Service verbessern<br />

können", ist Hilgen überzeugt. Da<br />

ein Anruf bei der 115 derzeit aus<br />

dem Festnetz der Deutschen Tele‐<br />

kom AG sieben Cent pro Minute<br />

koste, die Tarife aus den Mobil‐<br />

funknetzen sogar überwiegend<br />

zwischen 17 und 29 Cent pro Mi‐<br />

nute lägen, appelliert der Kasseler<br />

OB an die Telekommunikationsun‐<br />

ternehmen, nutzerfreundlichere<br />

Tarife bei der Wahl der 115 anzu‐<br />

bieten. Nur dann könne auf Dauer<br />

die breite Akzeptanz bei den Bür‐<br />

gern für das neue Angebot er‐<br />

reicht werden.

Haushaltsmodernisierung<br />

Sind Staat und Verwaltung fit für die Zukunft?<br />

(BS) Am 9. September veranstal‐<br />

tet die MACH AG in den Media<br />

Docks Lübeck den diesjährigen<br />

Führungskräftekongress Innovati‐<br />

ves Management. Das Forum in<br />

der Hansestadt wird jährlich von<br />

rund 150 leitenden Mitarbeitern<br />

besucht, die aktuelle Themen der<br />

Modernisierung von Staat und<br />

Verwaltung innovativ und kontro‐<br />

vers diskutieren. Es ist die zehnte<br />

Auflage dieses Kongresses. Von der<br />

hohen Anziehungskraft der Veran‐<br />

staltung zeugt auch die Reihe pro‐<br />

minenter Eröffnungsredner, zum<br />

Beispiel Prof. Kurt Biedenkopf im<br />

Jahr 2008 oder Friedhelm Ost,<br />

Regierungssprecher unter Bundes‐<br />

kanzler Helmut Kohl, im vergange‐<br />

nen Jahr. <strong>2010</strong> eröffnet der Pro‐<br />

grammdirektor des ZDF, Dr. Tho‐<br />

mas Bellut, das Führungskräftefo‐<br />

rum.<br />

"Fit für die Zukunft?" lautet die<br />

Frage, die sich Bellut bei seinem<br />

Bericht über die Modernisierungs‐<br />

und Innovationsstrategien einer<br />

öffentlich‐rechtlichen Medienan‐<br />

stalt stellt. Schließlich wird der<br />

(BS) Die Präsentation von Chan‐<br />

cen und Angeboten für den Public<br />

Sector spielt während der diesjähri‐<br />

gen INTERGEO vom 5. bis 7. Okto‐<br />

ber <strong>2010</strong> in Köln eine gewichtigere<br />

Rolle als je zuvor. Die weltweit<br />

größte Kongressmesse für Geodä‐<br />

sie, Geoinformation und Landma‐<br />

nagement wird für die Optimierung<br />

und Verbesserung von Verwal‐<br />

tungsvorgängen neue Möglichkei‐<br />

ten und Lösungen präsentieren.<br />

"Der gezielte Einsatz von GIS in<br />

einer modernen Verwaltung er‐<br />

möglicht, finanzielle Mittel, die in<br />

die Erhebung und Pflege kommu‐<br />

naler Daten investiert wurden, mit<br />

Zins zurückzuzahlen. Und er trägt<br />

zu einer termingerechten, exakte‐<br />

ren, wirtschaftlicheren und im<br />

Endeffekt bürgerfreundlicheren<br />

Aufgabenerfüllung der Kommunen<br />

bei", sagt Olaf Freier, Geschäftsfüh‐<br />

rer und Projektleiter der HINTE<br />

GmbH, die die INTERGEO organi‐<br />

siert.<br />

"Mit der Einführung des 3A‐<br />

Modells auf breiter Front <strong>2010</strong><br />

eröffnen sich im kommunalen<br />

Sektor neue Möglichkeiten für<br />

schlankere und effizientere Verwal‐<br />

tungsprozesse. Dies kann erheblich<br />

newsletter E­Government 4<br />

Ex‐Regierungssprecher Friedhelm Ost gab im vergangenen Jahr den<br />

Startschuss für angeregte Diskussionen in Lübeck. Foto: BS/MACH<br />

Erfolg oder Misserfolg einer öffent‐<br />

lichen Einrichtung in kaum einem<br />

Bereich strenger und unmittelbarer<br />

bemessen als bei einer Medienan‐<br />

stalt. Der Wettbewerbsdruck ist<br />

hoch. Und der Spagat zwischen<br />

öffentlich‐rechtlichem Auftrag und<br />

Unterhaltung ist nicht einfach in<br />

einer Welt, in der die Quote ein<br />

wichtiger Maßstab ist. Mit seinem<br />

Vortrag liefert der ZDF‐Mann wich‐<br />

tige Ansatzpunkte für eine erfolg‐<br />

reiche Modernisierung im öffentli‐<br />

zur Entwicklung weiterer E‐<br />

Government‐Angebote beitragen",<br />

sagt Hagen Graeff, Generalbevoll‐<br />

mächtigter der DVW gGmbH, die<br />

sich um inhaltliche Fragen rund um<br />

die INTERGEO kümmert. Der Deut‐<br />

sche Verein für Vermessungswesen<br />

– Gesellschaft für Geodäsie, Geoin‐<br />

formation und Landmanagement<br />

e. V. (DVW) ist Veranstalter der<br />

INTERGEO.<br />

Eine durchgängige Verknüpfung<br />

von Basisdaten aus den integrier‐<br />

chen Sektor und lenkt gleichzeitig<br />

den Blick über das Themenspekt‐<br />

rum hinaus.<br />

Die zentrale Podiumsdiskussion<br />

knüpft hieran an und richtet den<br />

Fokus auf das Thema<br />

"Modernisierung: Pflicht‐ oder<br />

Gestaltungsaufgabe?" Es diskutie‐<br />

ren Roderich Egeler, Präsident des<br />

Statistischen Bundesamtes, Dr.<br />

Reinhard Hartstein, Stellvertreten‐<br />

der Intendant und Verwaltungsdi‐<br />

rektor der Deutschen Welle, Jürgen<br />

INTERGEO <strong>2010</strong>: Public Sector spielt wichtigere Rolle denn je<br />

Auf ein Wiedersehen in Köln: Die INTERGEO verabschiedete sich 2009<br />

vom Veranstaltungsort Karlsruhe weiter rheinabwärts. Foto: BS/HINTE<br />

ten 3A‐Verfahren mit vorhandenen<br />

georeferenzierten Fachdaten gebe<br />

den notwendigen Raum für kom‐<br />

munale Innovationen, erklärt<br />

Graeff. "Analysetools schaffen<br />

Voraussetzungen für eine Informa‐<br />

tionsgewinnung, die den Kommu‐<br />

nen auch neue Qualitäten in den<br />

Entscheidungsprozessen eröffnen."<br />

Hierzu gehörten eigene kommuna‐<br />

le Geoportale ebenso wie die Ein‐<br />

bindung in das neue Finanz‐ und<br />

Rechnungswesen. Die ständige<br />

Mathies, Direktor des Landesamtes<br />

für Zentrale Polizeiliche Dienste<br />

Nordrhein‐Westfalen, und Herbert<br />

Napp, Bürgermeister der Stadt<br />

Neuss.<br />

Am Nachmittag stehen parallele<br />

Foren, Vortragsreihen und Vorträ‐<br />

ge auf dem Programm.<br />

Einen Blick über den Tellerrand<br />

bietet ein Vortrag über die Verwal‐<br />

tungsmodernisierung in Großbri‐<br />

tannien. Neben Tony Bovaird, Pro‐<br />

fessor of Public Management and<br />

Policy an der University of Birming‐<br />

ham, einem international renom‐<br />

mierten Fachmann zu diesem The‐<br />

ma referieren unter anderem Jutta<br />

Hartwieg, Landrätin des Kreises<br />

Segeberg, Hans‐Ulrich Benra, Bun‐<br />

desvorsitzender des Verbandes der<br />

Beschäftigten der obersten und<br />

oberen Bundesbehörden (VBOB)<br />

im dbb, oder Dr. Rolf Pfrengle,<br />

Kaufmännischer Direktor und Vor‐<br />

stand des Leibniz‐Institutes für<br />

Festkörper‐ und Werkstofffor‐<br />

schung Dresden e. V.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ist Me‐<br />

dienpartner der Veranstaltung.<br />

Weiterentwicklung und Umsetzung<br />

der INSPIRE‐Richtlinie sei sicher für<br />

viele Kommunen eine Herausforde‐<br />

rung, biete jedoch auch zuneh‐<br />

mend Potenziale für eigene Ent‐<br />

wicklungen und neue Nutzungen,<br />

sei es im Umwelt‐ oder Planungs‐<br />

bereich, sagt Graeff.<br />

In Sachen neuer Standard Alkis,<br />

Afis und Atkis ist beispielsweise der<br />

INTERGEO‐Aussteller AED‐Sicad<br />

marktführend und bietet mit seiner<br />

3A‐Produktfamilie eine Innovation<br />

für alle entscheidenden Aufgaben‐<br />

typen im Landmanagement an. Mit<br />

dem Fusion Data Service (FDS)<br />

arbeitet das Unternehmen darüber<br />

hinaus am Brückenschlag seiner<br />

3A‐Lösung zu den Anforderungen<br />

zur Umsetzung der INSPIRE‐<br />

Richtlinie. Um die Investitionen und<br />

Unterhaltungsaufwendungen mög‐<br />

lichst gering zu halten, könnten<br />

kommunale Kooperationen und<br />

der Einstieg ins Cloud‐Computing<br />

wertvolle Ansätze liefern, sagt<br />

Hagen Graeff.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird sich in<br />

seiner September‐Ausgabe im<br />

Rahmen eines Sonderteils ausführ‐<br />

lich der INTERGEO widmen.<br />

www.intergeo.de

Szene<br />

Laptops: Kein Ende<br />

(BS) Microsoft‐Chef Steve Ball‐<br />

mer sieht das Ende des Laptops<br />

noch lange nicht gekommen.<br />

Allerdings, so räumt er ein, habe<br />

nun das iPad einen neuen Trend<br />

gesetzt. Für Microsoft bestehe<br />

aber keine Gefahr, denn es gebe<br />

viele Dinge, die nur auf einem PC<br />

oder Laptop zu erledigen seien.<br />

So rechnet Microsoft damit, dass<br />

der bereits eingesetzte Trend zu<br />

kleineren und stärkeren Geräten,<br />

die Vernetzungskompetenz hät‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

ten, weiter zunehmen werde. Dies<br />

kann zumindest seitens des Micro‐<br />

soft‐Chefs als ein Anerkenntnis<br />

einer Trendwende im Endgeräte‐<br />

markt verstanden werden.<br />

Mit dem neuen Programm Win‐<br />

dows7 verbucht der Konzern aus<br />

Redmond sogar gigantische Ge‐<br />

winne derzeit. Microsoft sieht in<br />

der Miniaturisierung der Laptops<br />

und auch leistungsstärkeren Gerä‐<br />

ten für seine Angebote kein Prob‐<br />

lem.<br />

Bundespräsidentin.de: Kein Bedarf<br />

(BS) Der Berliner Lars Heitmüller<br />

ist ein echter Fiffikus, der die Unre‐<br />

guliertheit des Internets bereits in<br />

der Vergangenheit mit der Anmel‐<br />

dung womöglich in Frage kommen‐<br />

der wichtiger Domäne für sich zu<br />

nutzen wusste. Jetzt jedoch wird er<br />

leer ausgehen, denn seine Domäne<br />

www.bundespraesidentin.de wird<br />

nicht gebraucht. Im Bundespräsidi‐<br />

alamt war bereits Hektik entstan‐<br />

den, weil man sich 1996 vorsorglich<br />

nur die Adresse<br />

www.bundespraesident.de gesi‐<br />

chert hatte, die Möglichkeit einer<br />

Frau als Bundespräsidentin offen‐<br />

sichtlich nicht in Erwägung zog. Das<br />

rächte sich bereits allerdings auch<br />

2005, als nämlich Angela Merkel<br />

Bundeskanzlerin wurde. Auch hier<br />

lag die Domäne<br />

www.bundeskanzlerin.de bei dem<br />

PR‐Berater aus Berlin. Der nutzte<br />

die kostenlose zur Verfügung Stel‐<br />

lung dieser Domäne an das Bun‐<br />

deskanzleramt für seine eigene PR.<br />

Daraus wird nun in der Sache Bun‐<br />

despräsidentin nichts werden.<br />

Apple: Keine Suchmaschine<br />

(BS) Entgegen der Erwartungen<br />

der Branche will sich der kaliforni‐<br />

sche Konzern Apple nach seiner<br />

erfolgreichen Strategie mit dem<br />

iPhone und iPad nun nicht auch der<br />

Entwicklung einer eigenen Suchma‐<br />

schine im Internet widmen. Das<br />

sagte zumindest Apple‐Chef Steve<br />

Jobs.<br />

Die zunehmende<br />

Wettbewerbssituation<br />

auch im Endgeräte‐<br />

markt zwischen Google<br />

und Apple solle nicht<br />

dazu führen, dass die<br />

Google‐Suchmaschine<br />

als Standardeinstellung<br />

von Apple‐Geräten<br />

verschwinde. Offen ließ Jobs aller‐<br />

dings, ob die Suchmaschine von<br />

Microsoft demnächst gleichrangig<br />

auf den Endgeräten von Apple<br />

behandelt werden solle.<br />

Branchenanalysten fanden es<br />

geradezu verblüffend, das Jobs auf<br />

einen Teil der möglichen Einnah‐<br />

men, die die eigene Suchmaschine<br />

dem Konzern erbringen würde,<br />

nun verzichten wolle und den<br />

Großteil der dann generierten<br />

Werbeeinnahmen den existieren‐<br />

den Suchmaschinen überlassen<br />

wolle. Allerdings hat Apple im Janu‐<br />

ar dieses Jahres das kleine Unter‐<br />

nehmen Quattro Wireless gekauft,<br />

das genau auf die Werbeplatzie‐<br />

rung in Suchmaschinen spezialisiert<br />

ist.<br />

Bereits im Frühjahr prä‐<br />

sentierte nämlich Apple<br />

auf Basis dieser Technolo‐<br />

gie die mobile Werbeplatt‐<br />

form iAd. Analysten halten<br />

dies für eine abwartende<br />

Haltung von Apple, denn<br />

sowohl beim iphone wie<br />

auch beim iPad hat der<br />

Konzern durch eigene oder<br />

Lizenzvergaben Softwarebastionen<br />

entwickelt, die aufgrund ihrer mit‐<br />

standardisierten Eigenstruktur es<br />

dem Konzern ermöglichen sollen<br />

weitestgehend am gesamten Wert‐<br />

schöpfungsprozess teilzuhaben.<br />

Man verstehe derzeit zu wenig<br />

davon und daher liege es nicht in<br />

ausreichendem Interesse eine<br />

eigene Suchmaschine zu entwi‐<br />

ckeln, sagte der Apple‐Chef vor<br />

Tagen in Kalifornien.

IT­Projekte<br />

newsletter E­Government 6<br />

Online­Umfrage zur Altersakzeptanz in Verwaltungen<br />

(BS) Wie sieht die berufliche<br />

Situation älterer Beschäftigter in<br />

Verwaltungen und öffentlichen<br />

Unternehmen in Deutschland aus?<br />

Wie steht es um Karrierechancen<br />

und Weiterbildungsmöglichkeiten?<br />

Wie arbeiten Ältere mit Jüngeren<br />

zusammen, welche (vielleicht ste‐<br />

reotypischen) Vorstellungen haben<br />

diese von ihren Kollegen?<br />

Diese und andere Aspekte der<br />

demographischen Entwicklung<br />

misst die erste offene Online‐<br />

Studie zur Altersakzeptanz, die von<br />

den Beratungsunternehmen Dr.<br />

Tenckhoff UG (Hennef/Sieg) und<br />

Result Counts GmbH (Mainz)<br />

durchgeführt wird. Der <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> ist Kooperationspartner der<br />

Studie, an der sich Mitarbeiter in<br />

Verwaltungen (anonymisiert) unter<br />

http://survey.tenckhoff.eu beteili‐<br />

gen können.<br />

Die Ergebnisse werden im Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> und auf dem 5. Demo‐<br />

graphie‐Kongress am 6. September<br />

in Berlin ausführlich vorgestellt.<br />

Während die Auswirkungen des<br />

demographischen Wandels auf die<br />

Belegschaftsstrukturen mittlerwei‐<br />

le relativ gut bekannt sind, misst<br />

der Indikator "Altersakzeptanz"<br />

Jetzt vormerken: 5. Demographie‐Kongress:<br />

"Der Staat im Wandel – Generationenpolitik zwischen Fürsorge,<br />

Vorsorge und Gewährleistung" am 6./7. September <strong>2010</strong> in Berlin.<br />

Weitere Informationen unter www.best‐age‐conference.com<br />

Der neue Personalausweis in der Anwendung<br />

(BS) Am 28. Juni startet Fraunho‐<br />

fer FOKUS mit dem ersten Work‐<br />

shop für Entscheider. Der Work‐<br />

shop "Der neue Personalausweis in<br />

der Anwendung – Rahmenbedin‐<br />

gungen, Technologie und Sicher‐<br />

heit" ist der erste aus einer Reihe<br />

an geplanten Veranstaltungen zum<br />

Themenkomplex neuer Personal‐<br />

ausweis. Die einzelnen Workshops<br />

werden unterschiedliche Schwer‐<br />

punkte setzen. Dabei befasst sich<br />

Fraunhofer FOKUS vor allem mit<br />

dem technischen Know‐how und<br />

Technologiefragen rund um den<br />

neuen Personalausweis.<br />

Fraunhofer FOKUS, als Betreiber<br />

des Test‐ und Demonstrationszent‐<br />

rums neuer Personalausweis, will<br />

in den Workshops in Aspekte wie<br />

Anwendungsmöglichkeiten, Archi‐<br />

tektur, Integration und Sicherheit<br />

einführen. Teilnehmer des ersten<br />

Workshops "Der neue Personalaus‐<br />

weis in der Anwendung – Rahmen‐<br />

bedingungen, Technologie und<br />

nun erstmals die vermeintlich<br />

"weicheren" Konsequenzen.<br />

Erste übergreifende Ergebnisse<br />

der insgesamt auf drei Jahre ange‐<br />

legten Studie mit mehr als 1.000<br />

Teilnehmern aus allen Branchen<br />

zeigen bereits nach rund zehn Mo‐<br />

naten, dass die Altersakzeptanz in<br />

deutschen Unternehmen im Ver‐<br />

gleich zu anderen Ländern relativ<br />

gering ist. Dabei bestehen Unter‐<br />

schiede nach Branchen und Regio‐<br />

nen. Niedrige Werte schaffen vor<br />

dem Hintergrund unweigerlich<br />

alternder Belegschaften und man‐<br />

gelnder Nachwuchskräfte beträcht‐<br />

liche Risiken für Unternehmen und<br />

Verwaltungen, aber auch für die<br />

Beschäftigten selbst.<br />

Die Initiatoren der Studie und der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wollen jetzt ge‐<br />

zielt herausfinden, wie es speziell<br />

Sicherheit" erhalten in einem ers‐<br />

ten Schritt einen groben Überblick<br />

über Identitätsmanagement und<br />

technische Hintergründe des neu‐<br />

en Personalausweises.<br />

Zusätzlich werden live Anwen‐<br />

dungsszenarien, wie das automati‐<br />

sierte Ausfüllen von Formularen,<br />

die Nutzung von Funktionen wie<br />

Altersverifikation und Pseudonym<br />

sowie der Einsatz der qualifizierten<br />

Signatur mit dem neuen Personal‐<br />

ausweis vorgeführt.<br />

im Bereich öffentlicher Verwaltun‐<br />

gen mit der Altersakzeptanz be‐<br />

stellt ist. Unterscheidet sich der<br />

Öffentliche Dienst von anderen<br />

Branchen? Und wenn ja: wie?<br />

Die Ergebnisse bieten einen kon‐<br />

kreten Ansatzpunkt, um die Folgen<br />

des demographischen Wandels für<br />

Gemeinden, Länder, Bund und<br />

öffentlich‐rechtliche Unternehmen<br />

zu diskutieren und entsprechende<br />

Maßnahmen voranzubringen. Die<br />

Online‐Studie zur Altersakzeptanz<br />

läuft mittlerweile auch in Öster‐<br />

reich und den Niederlanden. Eine<br />

Ausweitung auf die Schweiz und<br />

EU‐Ebene wird diskutiert.<br />

Beteiligen Sie sich unter:<br />

http://survey.tenckhoff.eu.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.altersakzeptanz.de<br />

www.result‐counts.de<br />

Der Basis‐Workshop zielt auf<br />

Personen, die einen Überblick über<br />

Funktionen und Anwendungsfelder<br />

des neuen Personalausweises er‐<br />

halten wollen. Eine Schulung für<br />

speziell technisch ausgerichtete<br />

Interessierte wird bei Bedarf in<br />

einem 2. Workshop angeboten.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Entscheiderworkshop und zur An‐<br />

meldung unter:<br />

www.fokus.fraunhofer.de

IT­Projekte<br />

IT Profits: Messe in Berlin eröffnet<br />

(BS) Gestern und heute trifft sich<br />

die digitale Wirtschaft zur sechs‐<br />

ten IT Profits auf dem Berliner<br />

Messegelände. Renommierte<br />

Experten erläutern in rund 100<br />

praxisorientierten Vorträgen inno‐<br />

vative Lösungen, Best‐Pratices und<br />

aktuelle Trends der Branche. Im<br />

Mittelpunkt stehen die Themen<br />

Cloud Computing und Online‐<br />

Marketing.<br />

Großes Potenzial sehen Exper‐<br />

ten vor allem in den marketing‐<br />

beziehungsweise vertriebsorien‐<br />

tierten Weblösungen Cloud Servi‐<br />

ces und Online‐Marketing. Cloud<br />

Computing gilt aufgrund der gro‐<br />

ßen Einspareffekte als einer der<br />

langfristigen Trends in Unterneh‐<br />

men.<br />

In fünf Themenblöcken zu Busi‐<br />

ness Software as a Service,<br />

Infrastructure as a Service, Com‐<br />

munication as a Service sowie<br />

Security as a Service und dem<br />

Specialpanel SAP Business ByDe‐<br />

sign zeigen namhafte Redner<br />

Chancen und Herausforderungen<br />

auf diesem Gebiet auf. In seiner<br />

(BS) E‐Mail und Internet spielen<br />

weiterhin eine untergeordnete<br />

Rolle bei der Kontaktaufnahme<br />

der Bürger mit der Verwaltung,<br />

dies ergab eine Umfrage des Zent‐<br />

rums für Evaluation und Metho‐<br />

den (ZEM) der Universität Bonn im<br />

Auftrag von IBM.<br />

Demnach landet E‐Mail mit 5,7<br />

Prozent auf Platz vier hinter der<br />

postalischen, persönlichen und<br />

telefonischen Kontaktaufnahme<br />

(mit einer Kommune). Noch dahin‐<br />

ter, auf Platz fünf, liegt die Kon‐<br />

newsletter E­Government 7<br />

Keynote am ersten Tag der IT Pro‐<br />

fits hat Frank Sempert, Senior<br />

Program Executive Europe von<br />

Saugatuck Technology Inc., ein<br />

Resümee zum aktuellen Stand der<br />

Entwicklung von Cloud IT gezogen.<br />

Martin Gutberlet, Regional Vice<br />

President Sales von Gartner Ger‐<br />

many erläuterte in einer weiteren<br />

Keynote die Ergebnisse der Unter‐<br />

suchung "Gartner Executive Pro‐<br />

gram's <strong>2010</strong> CIO Agenda". Sie zeigt<br />

die Top 10 Business und Technolo‐<br />

gie Prioritäten für CIOs auf.<br />

Rund 120 Gäste aus Politik, Wirt‐<br />

schaft und Medien trafen sich am<br />

ersten Abend der IT Profits zur<br />

dritten Auflage des Executive‐<br />

Events "IT Personalities". Inmitten<br />

des Areals der Media‐Spree disku‐<br />

tierten sie Entwicklungen und<br />

Herausforderungen der digitalen<br />

Welt.<br />

www.it‐profits.de<br />

Mehr zum Thema Cloud Compu‐<br />

ting und insbesondere Cloud Servi‐<br />

ces findet sich auch in der aktuel‐<br />

len Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

auf Seite 41.<br />

taktaufnahme über die Webseite<br />

mit nur 2,5 Prozent. Dabei wären<br />

aber über 50 Prozent der Befrag‐<br />

ten bereit, Verwaltungsdienstleis‐<br />

tungen per Internetportal zu erle‐<br />

digen.<br />

In der Studie wurde auch ge‐<br />

fragt, welche Verbesserungen die<br />

Bürger wünschen. An erster Stelle<br />

stand dabei eine schnellere Bear‐<br />

beitung von Anträgen. An zweiter<br />

Stelle stand die Verbesserung des<br />

Datenschutzes.<br />

"Hier wurde auch deutlich, dass<br />

E­Government­Memorandum<br />

(BS) Aus Anlass des zehnjährigen<br />

Jubiläums des Memorandums<br />

"Electronic Government als Schlüs‐<br />

sel zur Modernisierung von Staat<br />

und Verwaltung" veranstaltet das<br />

E‐Government‐Kolleg der Alcatel‐<br />

Lucent‐Stiftung am 1. Oktober eine<br />

Konferenz im Einstein‐Saal der<br />

Berlin‐Brandenburgischen Akade‐<br />

mie der Wissenschaften am Gen‐<br />

darmenmarkt in Berlin. Der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> ist Medienpartner<br />

dieser Veranstaltung.<br />

Im September 2000 wurde unter<br />

der wissenschaftlichen Leitung von<br />

Professor Klaus Lenk (Emeritus der<br />

Universität Oldenburg) das Memo‐<br />

randum "Electronic Government<br />

als Schlüssel zur Modernisierung<br />

von Staat und Verwaltung" in Ber‐<br />

lin der Fachöffentlichkeit und der<br />

Bundesregierung vorgestellt. Mit<br />

diesem vom Fachausschuss Ver‐<br />

waltungsinformatik der Gesell‐<br />

schaft für Informatik e.V. und der<br />

Informationstechnischen Gesell‐<br />

schaft im VDE erarbeiteten und von<br />

über 80 Fachleuten unterzeichne‐<br />

ten Text war eine programmati‐<br />

Digitale Verwaltungsdienstleistungen noch wenig nachgefragt<br />

die Bürger beim Datenschutz nicht<br />

zwischen privat und öffentlich<br />

unterscheiden", erläutert dazu<br />

Michael A. Maier, Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter Öffentlicher Dienst bei<br />

IBM Deutschland. Das Misstrauen<br />

werde übertragen.<br />

Auf Platz drei stand der Wunsch<br />

nach einer besseren zeitlichen<br />

Erreichbarkeit der <strong>Behörden</strong>, ge‐<br />

folgt von einer Verkürzung der<br />

Wartezeiten vor Ort, der besseren<br />

Verständlichkeit und Vollständig‐<br />

keit von Informationen sowie eine<br />

sche Aussage über die Chancen<br />

einer durchgreifenden Modernisie‐<br />

rung von Staat und Verwaltung mit<br />

Electronic Government getroffen.<br />

Die Konferenz wird in einer Zusam‐<br />

menschau von Verwaltungsmoder‐<br />

nisierung und E‐Government Bilanz<br />

ziehen über die inzwischen erreich‐<br />

ten Erfolge. Vor allem aber wird sie<br />

im Sinne eines "Rückblicks nach<br />

vorn" die nunmehr anstehenden<br />

Veränderungen umreißen und<br />

Aufgaben für die Jahre ab 2011<br />

formulieren. Wenn auch die an‐<br />

spruchsvollen Ziele des Memoran‐<br />

dums im vergangenen Jahrzehnt<br />

nur teilweise erreicht werden<br />

konnten, sind inzwischen doch<br />

wichtige Weichen für eine "E‐<br />

Transformation" des öffentlichen<br />

Sektors gestellt. Eine grundlegende<br />

Besinnung auf die Reformnotwen‐<br />

digkeiten des kommenden Jahr‐<br />

zehnts wird damit erforderlich.<br />

Merken Sie sich den Termin<br />

schon jetzt vor. Weitere Informati‐<br />

onen zum Programm und zur An‐<br />

meldung gibt es in Kürze unter<br />

www.stiftungaktuell.de<br />

bessere örtliche Erreichbarkeit der<br />

Ansprechpartner. "Nur 35 Prozent<br />

der Befragten waren mit der zeitli‐<br />

chen Erreichbarkeit zufrieden",<br />

sagt Maier, "Verbesserungen kön‐<br />

nen hier nur über neue Zugangs‐<br />

kanäle erreicht werden." Daher sei<br />

die Multikanalfähigkeit der Ver‐<br />

waltung besonders wichtig.<br />

Weitere Details der Umfrage zu<br />

den Verwaltungsdienstleistungen<br />

können auf Seite 36 im aktuellen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> nachgelesen<br />

werden.

Polizeitage<br />

Polizeitage <strong>2010</strong><br />

09:05 Eröffnung der Tagung<br />

Bernhard Witthaut, Stellvertretender Bundesvorsitzender<br />

der GdP<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

09:15 Der Kriminalität auch im Netz entgegen treten!<br />

Dr. Sandra von Klaeden, Staatssekretärin im Niedersächsischen<br />

Ministerium für Inneres und Sport<br />

09:30 Erkennung und Bekämpfung von Cyber-Crime<br />

Michael Mahnke, LKA Niedersachsen<br />

10:00 Täterverfolgung im Internet<br />

Prof. Dr. Tobias Eggendorfer, Hochschule der Polizei<br />

Hamburg, Professor für angewandte Informatik und<br />

IT-Forensik<br />

10:30 Kaffeepause<br />

11:00 Ermittlung und Sicherstellung von Online-Beweisen<br />

Fred-Mario Silberbach, Bundeskriminalamt, Wiesbaden<br />

11:30 Ist die digitale Welt ein krimineller Freiraum?<br />

Bernhard Witthaut, Stellvertretender Bundesvorsitzender<br />

der GdP<br />

Thesendebatte mit dem Publikum<br />

Vorsitz: R. Uwe Proll, Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Sprecher: Johann-Heinrich Ahlers, MdL, Ausschuss für Inneres,<br />

Sport und Integration des Landtags Niedersachsen, CDU*<br />

Uwe Binias, Polizeipräsident, Hannover<br />

Johanne Modder, Sprecherin für Innen- und Sportpolitik<br />

der SPD-Fraktion<br />

Bernhard Witthaut, Landesvorsitzender GdP, Niedersachsen<br />

newsletter E­Government 8<br />

”Cyber-Crime – Eine Bedrohung für die<br />

moderne Informationsgesellschaft“<br />

IT-Security und Netzsicherheit<br />

Veranstaltungsort<br />

SAF – Sonderstelle für Aus- und Fortbildung<br />

auf dem Gelände der Bundespolizei<br />

Möckernstraße 30<br />

30163 Hannover<br />

Tagungsprogramm am Dienstag, 15. Juni <strong>2010</strong><br />

13:00 Mittagspause<br />

14:30 Das White IT-Bündnis gegen Kinderpornografie<br />

N.N., Computacenter<br />

15:00 Einsatz von USB-Kontrolle, DLP und Engeräte Sicherheit<br />

bei der Polizei – best practice<br />

Ramon Mörl, itWatch<br />

Thomas Dieckmann, Fujitsu Technology Solutions<br />

15:30 Kaffeepause<br />

16:00 Gewalt im Netz – Kindergarten, Schule und Polizei sind<br />

gefragt – aber wie?<br />

Thesendebatte mit dem Publikum<br />

Vorsitz: Bernhard Witthaut, Stellvertretender Bundesvorsitzender<br />

der GdP<br />

Sprecher: Hans-Christian Biallas, Sprecher für Inneres, Sport und<br />

Integration, CDU<br />

Karsten Neumann, Landesbeauftragter für den Datenschutz<br />

Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin<br />

Jan-Christoph Oetjen, Innenpolitischer Sprecher der FDP-<br />

Fraktion<br />

Fabian Schmieder, Chief Information Security Officer,<br />

Referat des CIO, Niedersächsisches Ministerium für<br />

Inneres und Sport<br />

17:30 Ende der Veranstaltung<br />

Weitere Informationen unter www.polizeitage.de<br />

HIER ANMELDEN<br />

zu unseren weiteren<br />

Polizeitagen<br />

www.polizeitage.de<br />

* Referent angefragt<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 436 / Berlin und Bonn 14. Juni <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Wechsel im Vitako‐Vorstand<br />

(BS) Die Vitako‐Mitgliederversammlung hat<br />

Peter Kühne, Geschäftsführer der Lecos<br />

GmbH in Leipzig, zum neuen Vorstandsvorsit‐<br />

zenden gewählt. Kühne löst Wilfried Kruse,<br />

Beigeordneter Landeshauptstadt Düsseldorf,<br />

ab.<br />

Peter Kühne ist seit 2001<br />

Geschäftsführer der Lecos<br />

GmbH, Mitglied im Arbeits‐<br />

kreis Kommunikation &<br />

Netze des Deutschen Städ‐<br />

tetages und Vorstandsmit‐<br />

glied im Sächsischen For‐<br />

schungs‐ und Transferzent‐<br />

rum für öffentliche Informa‐<br />

tionsverarbeitung und E‐Government.<br />

Als neues Mitglied im Vitako‐Vorstand ist<br />

Reinhold Harnisch, Geschäftsführer des Kom‐<br />

munalen Rechenzentrums Minden‐<br />

Ravensberg/Lippe, von der Mitgliederver‐<br />

sammlung gewählt worden.<br />

Seit 2000 ist Harnisch für<br />

das Kommunale Rechen‐<br />

zentrum Minden Ravens‐<br />

berg/Lippe in Lemgo tätig,<br />

dessen Geschäftsführung er<br />

2001 übernahm.<br />

Doch Harnisch ist nicht nur beim krz und<br />

bei Vitako aktiv. Seit Mai diesen Jahres gehört<br />

er auch dem Expertenteam an, welches re‐<br />

gelmäßig Blog‐Beiträge für den <strong>Behörden</strong>‐<br />

<strong>Spiegel</strong>‐Blog verfasst.<br />

www.government2020.de<br />

Selbstbestimmung der Internetnutzer<br />

(BS) Die Form der aktuellen Diskussion um den<br />

digitalen Wirtschaftskreislauf und dem damit<br />

verbunden Sammeln von Daten führt zu einem<br />

verzerrten Bild der digitalen Welt und ihrem Po‐<br />

tenzial für die Gesellschaft. Die Initiative D21<br />

(www.initiatived21.de) ist sich bewusst, dass Ver‐<br />

trauen in die neuen Medien der Schlüssel ist, da‐<br />

mit auch in Deutschland in naher Zukunft über‐<br />

haupt von einer digitalen Gesellschaft gesprochen<br />

werden kann. Unter dem Titel "Daten – Die neue<br />

Leitwährung im digitalen Zeitalter?" diskutierte die<br />

Initiative D21 deshalb vergangene Woche auf<br />

ihrem Jahreskongress die Entwicklungen im digita‐<br />

len Wirtschaftsraum und die Vor‐ und Nachteile<br />

des damit verbundenen Tauschs von personenbe‐<br />

zogenen Daten gegen die Nutzung von Diensten.<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière<br />

sieht weiteren Diskussionsbedarf: "Wir brauchen<br />

eine breite gesellschaftliche Diskussion darüber,<br />

wie wir die Zukunft des Internets gestalten wollen.<br />

Sie soll sich in erster Linie an den Grundwerten der<br />

Menschen orientieren und gleichzeitig die Innova‐<br />

tionskraft des Internets für die Gesellschaft, die<br />

Wirtschaft und die Verwaltung erhalten".<br />

Denn auch wenn in Deutschland 46,3 Mio. onli‐<br />

ne sind, weiß nur eine Minderheit genau, wem sie<br />

welche Daten zu welchen Zwecken überlässt.<br />

Nicht nur die Medienkompetenz der Nutzer, son‐<br />

dern auch die Aufklärung und Informationspolitik<br />

der Internetunternehmen spielen bei der Vertrau‐<br />

ensbildung eine große Rolle. Beides sind Faktoren,<br />

die dazu führen, dass nur eine Minderheit von 26<br />

Prozent der Bevölkerung die Möglichkeiten der<br />

digitalen Welt tatsächlich für sich auszuschöpfen<br />

weiß (Quelle: www.digitale‐gesellschaft.info).<br />

Der D21‐Jahreskongress bot für diese Diskussion<br />

eine neutrale Plattform für Vertreter aus Wirt‐<br />

”<br />

ISSN 1867-1993<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière auf<br />

dem Jahreskongress der Initiative D21.<br />

Foto: BS/Initiative D21<br />

schaft, Politik und Wissenschaft, um den nächs‐<br />

ten Schritt hin zu einer Gesellschaft zu gehen, in<br />

der jedes Individuum sich aufgeklärt und be‐<br />

wusst für oder auch gegen die Möglichkeiten<br />

des digitalen Zeitalters entscheiden kann. D21‐<br />

Präsident Hannes Schwaderer dazu: "Trotz vie‐<br />

ler Ansätze haben wir es in Deutschland noch<br />

nicht geschafft, die Gesellschaft allumfassend<br />

auf die Möglichkeiten und Herausforderungen<br />

der digitalen Welt vorzubereiten. Eine offene<br />

Diskussion und eine begleitende Vermittlung<br />

von Medienkompetenz innerhalb des Bildungs‐<br />

systems sind die notwendige Basis, damit das<br />

Potenzial der digitalen Welt für Gesellschaft und<br />

Wirtschaft voll genutzt werden kann."<br />

In den Fachforen am Nachmittag wurde dabei<br />

kontrovers den Fragen nachgegangen, wie<br />

durch die Möglichkeiten des Web 2.0 Bürger,<br />

Staat und Verwaltung näher zueinander finden<br />

können und wie bereits in der Schule Medien‐<br />

kompetenz gleichberechtigt vermittelt werden<br />

kann, damit die heranwachsende Generation<br />

bereits frühestmöglich sicher und selbstbe‐<br />

stimmt im digitalen Raum agiert.<br />

“Der Umsetzungsprozess zur EU-Dienstleistungsrichtlinie<br />

hat gerade erst begonnen.<br />

Prof. Dr. Jörn von Lucke, Lehrstuhl für Verwaltungs- und Wirtschaftsinformatik an der Zeppelin-University, in seinem Blog-Beitrag<br />

„Welche Konsequenzen werden aus der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie gezogen?“<br />

Verwaltungsmodernisierung zum Mitreden<br />

auch bei Twitter, http://twitter.com/government2020

Projekte Länder<br />

EL.DOK in Brandenburg in Betrieb<br />

(BS) Das elektronische Dokumen‐<br />

tenmanagement‐ und Vorgangsbe‐<br />

arbeitungssystem des Landes Bran‐<br />

denburg EL.DOK BB wurde im In‐<br />

nenministerium erfolgreich in Be‐<br />

trieb genommen. Seit Anfang Mai<br />

arbeiten vorerst rund 150 Nutzer<br />

neu mit der E‐Government‐<br />

Standardlösung PRODEA von SER.<br />

Die Vorgänge, Akten und Doku‐<br />

mente aus dem abgelösten Altsys‐<br />

tem wurden erfolgreich in das<br />

neue System überführt.<br />

Rund 15.000 Akten sowie Vor‐<br />

gänge und über 160.000 Dokumen‐<br />

te wurden aus dem Altsystem DO‐<br />

MEA in das neue EL.DOK BB in der<br />

richtigen Struktur mit allen Zusam‐<br />

menhangsdaten, zum Beispiel<br />

Schlusszeichnungen, überführt.<br />

Damit wurde ein wichtiger Meilen‐<br />

stein im Projekt erreicht. Nach dem<br />

Innenministerium sollen nun auch<br />

die übrigen Ministerien und die<br />

Staatskanzlei an das System ange‐<br />

schlossen werden, so dass zuerst<br />

2.500 Nutzer mit EL.DOK BB arbei‐<br />

ten. Später soll die vollständig<br />

elektronische Aktenhaltung und<br />

Vorgangsbearbeitung in der ge‐<br />

samten Brandenburgischen Lan‐<br />

(BS) Die Justizvollzugsanstalt Diez<br />

(JVA Diez) führt als Pilotbehörde für<br />

die 10 Justizvollzugsanstalten des<br />

Landes Rheinland‐Pfalz eine durch‐<br />

gängig IT‐gestützte Wirtschafts‐<br />

und Arbeitsverwaltung ein. Die<br />

Lösung ermöglicht eine integrierte<br />

Auftragskalkulation und ‐abwick‐<br />

lung und umfasst zudem Kompo‐<br />

nenten der Finanzbuchhaltung<br />

sowie der Kosten‐ und Leistungs‐<br />

rechnung. Der Startschuss zu die‐<br />

sem Projekt ist im Mai gefallen, der<br />

Produktivbetrieb soll im Januar<br />

2011 aufgenommen werden. Vor‐<br />

bereitet wurde die Pilotierung im<br />

vergangenen Jahr durch konzeptio‐<br />

nelle Arbeiten zur Einführung be‐<br />

triebswirtschaftlicher Steuerungs‐<br />

instrumente im Justizvollzug.<br />

Die JVA Diez ist auch deswegen<br />

eine geeignete Pilotbehörde, weil<br />

sie für die Beschäftigung der Gefan‐<br />

genen über Produktionsflächen<br />

von insgesamt 6.100 qm verfügt.<br />

Sie werden von Eigen‐, Wirtschafts‐<br />

und Unternehmerbetrieben ge‐<br />

nutzt. Eigenbetriebe stellen mit<br />

landeseigenen Betriebsmitteln und<br />

Werkstoffen unter Nutzung der<br />

newsletter E­Government 2<br />

desverwaltung zum Einsatz kom‐<br />

men. Die bisherigen Papierakten<br />

werden dann weitgehend abgelöst.<br />

Durch die Einführung von EL.DOK<br />

BB wird den Beschäftigten der<br />

Landesverwaltung Brandenburg<br />

eine moderne Informationstechno‐<br />

logie zur elektronischen Aktenhal‐<br />

tung, Vorgangsbearbeitung und zur<br />

virtuellen Zusammenarbeit zur<br />

Verfügung gestellt, mit der die<br />

Arbeitsprozesse deutlich beschleu‐<br />

nigt, eine zeitgemäße, organisato‐<br />

risch schlanke und wirtschaftlich<br />

arbeitende Verwaltung erreicht<br />

und die Wirksamkeit der Verwal‐<br />

tung nachhaltig verbessert werden<br />

kann.<br />

Zur Umsetzung dieses Projektes<br />

setzt die Landesverwaltung auf<br />

eine Standardsoftware, die an die<br />

speziellen Belange des Landes<br />

angepasst wurde. Es handelt sich<br />

um das Produkt PRODEA der SER<br />

eGovernment Deutschland GmbH,<br />

die sich im Rahmen einer EU‐<br />

weiten Ausschreibung durchge‐<br />

setzt und den Zuschlag erhalten<br />

hatte.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.ser.de<br />

JVA Diez führt IT­gestützte Wirtschafts– und Arbeitsverwaltung ein<br />

Gefangenenarbeit Erzeugnisse her<br />

oder erbringen Leistungen. Wirt‐<br />

schaftsbetriebe erbringen Versor‐<br />

gungsleistungen für Gefangene<br />

und die Justizvollzugsanstalt. Hier‐<br />

zu zählen Küche, Kammer, Wasch‐<br />

küche sowie kleine Werkstätten.<br />

Diese führen Instandsetzungs‐ oder<br />

Wartungsarbeiten an Wäsche, Be‐<br />

kleidung und Lagerungsgegenstän‐<br />

den der Gefangenen oder an tech‐<br />

nischen, elektrischen oder sanitä‐<br />

ren Anlagen sowie an Gebäuden<br />

und Einrichtungen der JVA aus.<br />

Über die so genannten Unter‐<br />

nehmerbetriebe können Unterneh‐<br />

men der freien Wirtschaft Erzeug‐<br />

nisse innerhalb der Anstalt herstel‐<br />

Überzeugte Befürworterin des Projek‐<br />

tes: Beate Reich, seit dem Mai 2006<br />

Staatssekretärin im rheinland‐<br />

pfälzischen Justizministerium.<br />

Foto: BS/Justizministerium RLP<br />

len oder Leistungen erbringen<br />

lassen. Die Palette reicht von einfa‐<br />

chen Montage‐ oder Nietarbeiten<br />

bis hin zu qualifizierteren Produkti‐<br />

onsabläufen, etwa im Fensterbau.<br />

Den Nutzen der neuen Lösung<br />

verdeutlicht Justizstaatssekretärin<br />

Beate Reich: "Mit der IT‐gestützten<br />

Auftragskalkulation und ‐<br />

abwicklung sowie der Kosten‐ und<br />

Leistungsrech‐<br />

nung schaffen<br />

wir die Grund‐<br />

lage, um die<br />

Betriebe und<br />

Werkstätten<br />

der Arbeits‐<br />

und Wirt‐<br />

schaftsver‐<br />

waltungen im<br />

Justizvollzug<br />

nach betriebs‐<br />

wirtschaftlichen Kriterien steuern<br />

zu können." Mit der MACH Soft‐<br />

ware könnten künftig Leistungen<br />

optimal kalkuliert und wettbe‐<br />

werbsfähige Preise für die Produk‐<br />

te gebildet werden. Zudem redu‐<br />

ziere sich der Verwaltungsaufwand.<br />

"Durch den umfassenden Lösungs‐<br />

ansatz werden die Prozesse der<br />

Auftragsabwicklung von der Ange‐<br />

botskalkulation über die Angebots‐<br />

erstellung, die Erzeugung von Auf‐<br />

trägen, Lieferscheinen bis zur Rech‐<br />

nungsstellung durchgängig unter‐<br />

stützt."<br />

Die Justizverwaltung startet mit<br />

dem neuen Vorhaben in eine zwei‐<br />

te Modernisierungsphase. In einem<br />

ersten Schritt wurde mit der Stan‐<br />

dardkomponente "Basis Web" die<br />

Gefangenenverwaltung moderni‐<br />

siert. Dieses Vorhaben wurde in<br />

einem Verbund von insgesamt 13<br />

Bundesländern und dem Großher‐<br />

zogtum Luxemburg realisiert. Das<br />

Verfahren unterstützt eine Vielzahl<br />

von Abläufen im Justizvollzug, un‐<br />

ter anderem die Aufnahme und<br />

Entlassung der Gefangenen, die<br />

Entlohnung der arbeitenden Gefan‐<br />

genen, die Verwaltung der Gefan‐<br />

genengelder, die Abwicklung und<br />

Dokumentation der medizinischen<br />

Versorgung, die Strafzeitberech‐<br />

nung, der Gefangeneneinkauf und<br />

die Abwicklung des Besuchs.<br />

www.justiz.rlp.de<br />

www.mach.de

Open Source<br />

newsletter E­Government 3<br />

Microsoft öffnet sich zunehmend für Open Source<br />

(BS) Der LinuxTag<br />

(www.linuxtag.org) bot in der ver‐<br />

gangenen Woche auf dem Berliner<br />

Messegelände Aktuelles für profes‐<br />

sionelle Benutzer, Entscheider,<br />

Entwickler, Einsteiger und die Com‐<br />

munity. Einer der Keynote Speaker<br />

in Berlin war James Utzschneider,<br />

General Manager Open Source bei<br />

Microsoft, der dem <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel‐Newsletter für ein kurzes Inter‐<br />

view zur Verfügung stand.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr<br />

Utzschneider, was macht ein Gene‐<br />

ral Manager Open Source bei<br />

Microsoft?<br />

Utzschneider: Nun, er führt ein<br />

Team, welches dafür zuständig ist,<br />

die weltweiten Marketingbemü‐<br />

hungen von Microsoft im Bereich<br />

Open Source und anderer aufkom‐<br />

mender Technologien voranzutrei‐<br />

ben.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: In der Vergan‐<br />

genheit gab es ja einige Konflikte<br />

zwischen ihrem Unternehmen und<br />

Linux. Welche Entwicklungen wa‐<br />

ren verantwortlich dafür, dass sich<br />

die Beziehungen derart positiv<br />

verändert haben und Sie nun einer<br />

(BS) Vom 9. bis 12. Juni <strong>2010</strong><br />

fand in Berlin Europas bedeutends‐<br />

ter Treffpunkt für Linux und Open<br />

Source statt. Auf dem LinuxTag in<br />

den Messehallen unter dem Funk‐<br />

turm konnten sich rund 10.000<br />

Besuchern aus aller Welt über freie<br />

Software und offene Betriebssyste‐<br />

me informieren und austauschen.<br />

Entwicklern, Anwendern und<br />

Interessenten bot sich ein hochka‐<br />

der Keynote Speaker auf dem<br />

Linux‐Tag waren?<br />

Utzschneider: Microsoft hat in<br />

den vergangenen Jahren sehr stark<br />

signalisiert, dass es dem Thema<br />

Open Source Software offen und<br />

unterstützend gegenübersteht.<br />

Wir steigern weiterhin unsere<br />

Beteiligung an Open Source Com‐<br />

munities und Projekten, um unsere<br />

Interoperabilität mit Open Source<br />

Produkten und Plattformen zu<br />

verbessern und um mit Kunden<br />

zusammen zu arbeiten, die ihre<br />

gemischte IT‐Umgebung optimie‐<br />

ren wollen. Die Möglichkeiten für<br />

Kunden, Partner und Microsoft<br />

selbst, das Potential von Open<br />

Source Software zu erschließen,<br />

werden zunehmend klarer. Daher<br />

arbeiten wir daran, die Flexibilität<br />

rätig besetztes Vortragsprogramm<br />

mit namhaften Speakern aus der<br />

Entwicklerszene sowie von Bran‐<br />

chengrößen wie Google, Sugar<br />

CRM Inc., Canocical/Ubuntu und<br />

sogar Microsoft kompaktes Wissen<br />

aus erster Hand.<br />

In der Ausstellung präsentierten<br />

insgesamt 43 Unternehmen und 75<br />

Freie Projekte neue Hard‐ und<br />

Softwarelösungen sowie innovative<br />

James Utzschneider ist General<br />

Manager Open Source bei<br />

Microsoft im Bereich Sales,<br />

Marketing und Services.<br />

Foto: BS/Microsoft<br />

Linux­Tag <strong>2010</strong>: Leitmesse tagte in Berlin<br />

und Auswahlmöglichkeiten bei<br />

diesen Technologien für unsere<br />

Kunden zu verbessern. Aber wir<br />

stehen immer noch im Wettbe‐<br />

werb mit den kommerziellen Ver‐<br />

treibern von Linux, ebenso wie wir<br />

mit anderen Betriebssystemen<br />

konkurrieren und genauso wie es<br />

die Linux‐Vertreiber auch unterein‐<br />

ander tun.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: In der öffentli‐<br />

chen Verwaltung<br />

in Deutschland<br />

wird angesichts<br />

der leeren öffent‐<br />

lichen Kassen der<br />

Gebrauch von<br />

Open Source<br />

Software zuneh‐<br />

mend populärer.<br />

Wie will Micro‐<br />

soft unter diesen<br />

Umständen seine<br />

marktführende Position in den<br />

kommenden Jahren verteidigen?<br />

Utzschneider: Unsere Produkte<br />

erfüllen verschiedenste Kundenan‐<br />

forderungen. So sind sie beispiels‐<br />

weise den Nutzern vertraut und<br />

einfacher zu bedienen, welches die<br />

Effizienz und Produktivität erhöht.<br />

Dienstleistungen. Open Source hat<br />

sich fest etabliert. So gehörten zu<br />

den Ausstellern des LinuxTag be‐<br />

kannte Namen wie Mozilla, Google,<br />

Tarent, Astaro und IBM oder<br />

Microsoft. Das Angebotsspektrum<br />

der Freien Projekte reichte von<br />

freien Kartierungsprojekten wie<br />

OpenStreetMap, das beispielswei‐<br />

se die Brandenburger Polizei als<br />

Navigationssystem einsetzt, über<br />

Sie sind nach rigorosen Sicherheits‐<br />

standards entwickelt, einfach zu<br />

konfigurieren und zu warten und<br />

liefern einen hohen Grad an Intero‐<br />

perabilität.<br />

Daher sind Microsoft Plattfor‐<br />

men insgesamt günstiger, sowohl<br />

kurzfristig als auch auf längere<br />

Sicht. Open Source Lösungen kön‐<br />

nen aber manchmal sinnvolle Opti‐<br />

onen bieten und unsere Produkte<br />

ergänzen.<br />

Unser Bestreben ist es, den Kun‐<br />

den mit der besten Lösung zu ver‐<br />

sorgen. Die Zusammenarbeit mit<br />

Open Source Communities stärkt<br />

unsere Fähigkeit, IT‐Infrastrukturen<br />

zu optimieren, Geschäftsrisiken zu<br />

senken und das meiste aus diesen<br />

Investitionen für unsere Kunden<br />

herauszuholen.<br />

Microsoft arbeitet auch mit an‐<br />

deren Software‐Anbietern zusam‐<br />

men, indem es Software Develop‐<br />

ment Kits, technologische Brücken<br />

zu Open Source Communities und<br />

für Open Source Programmierspra‐<br />

chen anbietet.<br />

Unser Ziel ist es, den Kunden die<br />

Arbeit in einem heterogenen Um‐<br />

feld zu erleichtern, die Komplexität<br />

zu reduzieren und eine größere<br />

Nutzerfreundlichkeit zu erreichen.<br />

Datenschutzprojekte bis hin zu<br />

kostenfreien Multimedia‐<br />

Anwendungen für das Heimkino.<br />

Der Verein LinuxTag e.V. war<br />

auch in diesem Jahr der ideelle<br />

Ausrichter der Veranstaltung und<br />

führte sie gemeinsam mit der Mes‐<br />

se Berlin GmbH durch.<br />

Weitere Informationen zu dieser<br />

Veranstaltung finden sich unter:<br />

www.linuxtag.org

IT<br />

Barrierefreie Webauftritte<br />

(BS) Mit der Portalsoftware<br />

Intrexx von United Planet kann<br />

man weitgehend barrierefreie<br />

Intranet‐ und Webseiten die im<br />

BITV‐Test 90 Punkte und mehr<br />

erreichen. Damit gehören sie laut<br />

BITV zu den gut bis sehr gut zu‐<br />

gänglichen Webangeboten.<br />

Intrexx enthält bereits standard‐<br />

mäßig ein barrierefreies Layout, bei<br />

dem u.a. die Schriftgröße anpass‐<br />

bar ist. Der in Intrexx integrierte<br />

Designer erlaubt zudem die Umset‐<br />

zung von Seiten‐Layouts ohne<br />

Tabellen. Zu sämtlichen Grafiken<br />

und Bildern kann darüber hinaus<br />

newsletter E­Government 4<br />

ein Alternativ‐Text hinterlegt wer‐<br />

den. Sprungmarken und ARIA‐<br />

Roles erleichtern zusätzlich den<br />

Einsatz von Geräten wie Braille‐<br />

Lesegeräten oder Screenreadern.<br />

Diese bereiten den Inhalt einer<br />

Webseite so auf, dass Menschen<br />

mit Sehschwächen unkompliziert<br />

darauf zugreifen können.<br />

Download einer kostenlosen<br />

Version der Software unter:<br />

www.intrexx.com/pro<br />

Ein Whitepaper mit weiterfüh‐<br />

renden Informationen steht unter<br />

www.intrexx.com/barrierefreiheit<br />

zur Verfügung.<br />

Leitfaden zu BPM und SOA<br />

(BS) Der BITKOM hat nun einen<br />

Leitfaden zu Business Process Ma‐<br />

nagement (BPM) und Service‐<br />

orientieren Architekturen (SOA)<br />

veröffentlicht. "Die BITKOM‐<br />

Publikation erläutert die Grundla‐<br />

gen des BPM sowie die unter‐<br />

schiedlichen technischen Werkzeu‐<br />

ge und Methoden, mit deren Hilfe<br />

Unternehmensziele wie Kostenre‐<br />

duktion oder erhöhte Kundenori‐<br />

entierung erreicht werden kön‐<br />

nen", sagt BITKOM‐Präsident Prof.<br />

Dr. August‐Wilhelm Scheer. Der<br />

Leitfaden soll den Verantwortli‐<br />

chen in den Unternehmen bei der<br />

Anpassung der Organisationen und<br />

unterstützt bei der individuellen<br />

Auswahl von Werkzeugen und<br />

Technologien helfen.<br />

Den Leitfaden gibt es unter:<br />

http://soa‐know‐how.de/index.php?id=2<br />

DNUG Award für regio iT aachen<br />

(BS) Für das Portal "AixPort" der<br />

StädteRegion Aachen<br />

(www.aixport.de) erhielt die regio<br />

iT aachen vergangene Woche in<br />

Berlin den Collaboration Award<br />

der DNUG.<br />

Die prämierte Lösung fußt re‐<br />

daktionsseitig auf der Content‐<br />

Management‐Produktfamilie Me‐<br />

dia Suite der CONET Solutions<br />

GmbH, die gemeinsam mit der<br />

IBM auch die Umsetzung maßgeb‐<br />

lich unterstützte und die konzepti‐<br />

onelle Gestaltung durch die Agen‐<br />

tur Lingner Consulting New Media<br />

steuerte.<br />

Nach der Projektvorstellung am<br />

Nachmittag durch regio iT‐<br />

Projektleiter Peter Niehues über‐<br />

reichte der Vorsitzende der Fach‐<br />

jury, Prof. Dr. Ludwig Nastansky<br />

(Universität Paderborn), die Aus‐<br />

zeichnung am Abend im Beisein<br />

von Maja Kumme, Director Lotus<br />

Software Deutschland bei IBM,<br />

und aller Konferenzteilnehmer<br />

stellvertretend an Andrea Förster<br />

von der StädteRegion Aachen.<br />

Auch die DNUG‐Geschäftsführerin<br />

Dr. Roswitha Boldt gratulierte den<br />

Preisträgern sowie anwesenden<br />

CONET‐Vertretern.<br />

In ihrem Dankeswort betonte<br />

Förster insbesondere die Projekt‐<br />

teamleistung aller Beteiligten so‐<br />

wie das Realisierungs‐Know‐how<br />

und die Leistungsfähigkeit der als<br />

Web Content Management Sys‐<br />

tem und Portal‐Integrations‐<br />

komponente genutzten Media<br />

Suite von CONET.<br />

"Für uns bedeutet der an die<br />

regio iT verliehene Preis auch eine<br />

wertvolle Anerkennung unserer<br />

Entwicklungs‐ und Projektarbeit",<br />

erklärt Marcus Frank, verantwort‐<br />

licher Projektleiter bei CONET.<br />

Peter Niehues, Projektleiter<br />

seitens der regio iT aachen, er‐<br />

gänzt: "Alleine lässt sich ein kon‐<br />

zeptionell und technisch so an‐<br />

spruchsvolles Projekt wie AixPort<br />

kaum umsetzen. In der professio‐<br />

nellen Zusammenarbeit mit unse‐<br />

ren Projektpartnern haben wir<br />

eine rundum gelungene Lösung<br />

geschaffen."<br />

Weitere Informationen zu Conet<br />

und der Media Suite unter:<br />

www.conet.de

Veranstaltungen<br />

newsletter E­Government 5<br />

11. Bonner Microsoft­Tag für Bundesbehörden<br />

(BS) Diesen Sommer steht nicht<br />

nur die Fußballweltmeisterschaft<br />

an, sondern auch die Einführung<br />

der Microsoft Office <strong>2010</strong>‐<br />

Produktfamilie: Word, Excel, Out‐<br />

look, PowerPoint, Publisher, Ac‐<br />

cess, OneNote, Project, Visio, Sha‐<br />

rePoint Workspace, InfoPath,<br />

Office Web Apps (in verschiede‐<br />

nen Varianten der Cloud Services)<br />

und mobiler Office‐Anwendungen.<br />

(11.06.<strong>2010</strong>)<br />

Die umfassenden Funktionen<br />

der neuen Produktgeneration und<br />

die damit verbundenen Möglich‐<br />

keiten einer Modernisierung der<br />

Wissensarbeit, einer Steigerung<br />

der Produktivität und neuer For‐<br />

men der wertschöpfenden Zusam‐<br />

menarbeit in der Bundesverwal‐<br />

tung werden auf dem 11. Bonner<br />

Microsoft‐Tag für Bundesbehör‐<br />

den präsentiert.<br />

In Vorträgen von Microsoft‐<br />

Experten, Dienstleistungs‐ und<br />

Lösungspartnern (Alegri, Skytec,<br />

ScanJour) und <strong>Behörden</strong>kunden<br />

(Innenministerium/Polizei Baden‐<br />

Württemberg, Finanzbehörde der<br />

Freien und Hansestadt Hamburg)<br />

11. Bonner Microsoft‐Tag für Bundesbehörden<br />

Neues Arbeiten in der Verwaltung mit der Microsoft Office <strong>2010</strong>‐<br />

Produktfamilie<br />

Dienstag, 6. Juli <strong>2010</strong>, ab 8.30 Uhr<br />

oder<br />

Mittwoch, 7. Juli <strong>2010</strong>, ab 8.30 Uhr<br />

Microsoft Niederlassung Köln<br />

Holzmarkt 2a<br />

50676 Köln<br />

Anmeldung: www.microsoft.de/events/bonn<br />

(BS) "Umweltinformation ist<br />

immer Geoinformation", sagte<br />

Prof. Dr. Klaus Greve. Der Ge‐<br />

schäftsführende Direktor des Geo‐<br />

graphischen Instituts der Universi‐<br />

tät Bonn arbeitete bei der fünften<br />

INTERGEO‐Preview in Köln die<br />

Umweltinformation als "umwelt‐<br />

politische Währung, ohne die Um‐<br />

weltschutzmaßnahmen langfristig<br />

nicht umzusetzen sind", heraus.<br />

Dr. Jens Riecken, Vizepräsident<br />

des DVW, stimmte schon einmal<br />

auf Köln ein. Köln sei ein Zentrum<br />

der Geoinformation. Nordrhein‐<br />

Westfalen sorge insgesamt im<br />

Geoinformationsmarkt für Impulse<br />

weit über die Landesgrenzen hin‐<br />

aus. "In Nordrhein‐Westfalen ha‐<br />

ben wir Partnerschaft und Wett‐<br />

streit, die die Branche beflügeln",<br />

sagte Riecken, "und so sehe ich<br />

auch die INTERGEO in Köln".<br />

Bei der Vorschau auf die INTER‐<br />

GEO, der weltweit größten Kon‐<br />

gressmesse für Geodäsie, Geoinfor‐<br />

mation und Landmanagement vom<br />

5. bis 7. Oktober <strong>2010</strong> in der Köln‐<br />

messe, warb Greve für eine speziel‐<br />

le Lobby, um umweltpolitische<br />

Maßnahmen durchsetzen zu kön‐<br />

nen: den informierten Bürger. Es<br />

gehe um die Aufgabe, die vielfälti‐<br />

gen vorhandenen Informationen<br />

über die Umwelt zusammenzufüh‐<br />

ren und zu sach‐, planungs‐ und<br />

politikgerechten Aussagen zu ver‐<br />

dichten. Dies jedoch nicht nur, um<br />

die Umwelt zu überwachen, son‐<br />

dern auch um die Kommunikation<br />

über umweltrelevante Tatbestände<br />

zu unterstützen. Einen dafür not‐<br />

wendigen Beitrag, die Komplexität<br />

der Umweltinformation zu reduzie‐<br />

ren, leiste die Enviroinfo<strong>2010</strong>, sag‐<br />

te Greve. Die internationale Konfe‐<br />

renz für Informatik für den Um‐<br />

weltschutz findet am 6. Oktober<br />

parallel mit der INTERGEO in der<br />

Kölnmesse statt. Am 7. und 8. Ok‐<br />

tober tagen die Fachleute dann in<br />

Bonn.<br />

Dr. Andreas Müterthies nahm die<br />

Europäische Initiative Global Moni‐<br />

erhalten Sie ausgiebige Informati‐<br />

onen aus erster Hand. In geson‐<br />

derten Sessions werden unter<br />

anderem auch Themen wie Migra‐<br />

tion, Integration in Fachanwen‐<br />

dungen, Barrierefreiheit und Su‐<br />

che behandelt.<br />

INTERGEO als Zugpferd einer "Connected Community"<br />

toring for Environment and Securi‐<br />

ty (Globale Umwelt‐ und Sicher‐<br />

heitsüberwachung, GMES) und das<br />

Europäische Satellitennavigations‐<br />

system GALILEO in den Fokus. Für<br />

2014 kündigte der Fachmann der<br />

EFTAS Fernerkundung Technologie‐<br />

transfer GmbH den operationellen<br />

Status von GMES an und zeichnete<br />

ein beeindruckendes Bild von den<br />

Potenzialen der integrierten Nut‐<br />

zung beider Weltraumprojekte.<br />

Precision Farming in der Landwirt‐<br />

schaft, das die Düngemittel dort<br />

ausbringt, wo sie hingehören, exak‐<br />

te Sicherungsmaßnahmen von<br />

Bodenbewegungen oder punktge‐<br />

naue Lenkung zur Deichsicherung<br />

waren Stichworte. "Die Arbeitspro‐<br />

zesse ändern sich. Die reine Positi‐<br />

Aufgrund der begrenzten Teil‐<br />

nehmerkapazität und des hohen<br />

Interesses bei den letzten Veran‐<br />

staltungen wird der 11. Bonner<br />

Microsoft‐Tag für Bundesbehör‐<br />

den an zwei Tagen mit jeweils<br />

identischer Agenda stattfinden.<br />

Auch in diesem Jahr wird der 11. Bonner Microsoft‐Tag in der modernen<br />

Kölner Niederlassung am Rheinauhafen sicherlich wieder Anlass zum regen<br />

Meinungsaustausch von Entscheidungsträgern der Bundesebene bieten.<br />

Foto: BS/Microsoft<br />

Foto: BS/HINTE<br />

Vorschau auf die INTERGEO <strong>2010</strong> Dr. Jens Riecken, Prof. Dr. Klaus Greve, Jörg<br />

Amend, Dr. Andreas Müterthies, Olaf Freier, Hagen Graeff (v.l.n.r.)<br />

onserfassung verschwimmt in den<br />

Bereichen wie Natur‐, Katastro‐<br />

phen‐ und Umweltschutz", sagte<br />

Jörg Amend von der Trimble<br />

GmbH, indem der Vertriebsleiter<br />

Survey Deutschland des langjähri‐<br />

gen Sponsors des INTERGEO‐<br />

Kongresses "Neue Wege im Umfeld<br />

von Positionierungslösungen und<br />

GIS" skizzierte.<br />

Wenn die Grenzen mehr und<br />

mehr fließend sind und für den<br />

Umweltschutz nicht zuletzt inner‐<br />

halb der Geoexpertise noch weiter<br />

ausgedehnt werden müssen, dann<br />

fällt dem jährlichen Treffen INTER‐<br />

GEO eine wichtige Bedeutung im<br />

Sinne einer "Connected Communi‐<br />

ty" zu. Olaf Freier, Geschäftsführer<br />

des INTERGEO‐Organisators HINTE<br />

GmbH, verwies auf die Besonder‐<br />

heit der Kongressmesse als Kom‐<br />

munikationsnetzwerk und bei der<br />

Moderation von Themen. Die Ver‐<br />

anstaltung generiere rund 1,2 Milli‐<br />

onen Fachkontakte via Kongress,<br />

Messe, Presse (der <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel ist Medienpartner) und weitere<br />

Medien wie das Internet natürlich.<br />

Weitere Informationen zur<br />

INTERGEO in einem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>‐Sonderteil in der Septem‐<br />

ber‐Ausgabe und unter:<br />

www.intergeo.de

Katastrophenschutz<br />

newsletter E­Government 6<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

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Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

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Nr. 437 / Berlin und Bonn 21. Juni <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Leistung macht Staat<br />

(BS) Seit November 2009 demonstriert das<br />

Internetportal www.leistung‐macht‐staat.de<br />

des Deutschen Beamtenbundes (dbb) die<br />

Leistungsstärke und ‐vielfalt des öffentlichen<br />

Dienstes in Deutschland.<br />

Die Leistungsschau im Internet zeigt die 4,5<br />

Millionen Beschäftigten in vielen Bereichen<br />

des täglichen Lebens, wie Recht und Sicher‐<br />

heit, Politik und Bürger, Wirtschaft und Finan‐<br />

zen, Verkehr und Infrastruktur, Gesundheit<br />

und Soziales, Bildung und Wissenschaft oder<br />

Kultur und Sport.<br />

Nun präsentiert das Internetportal 12 wei‐<br />

tere Bereiche wie etwa Natur‐ und Umwelt‐<br />

schutz, Mess‐ und Eichwesen und den öffent‐<br />

lichen Gesundheitsdienst.<br />

Das BMI auf einen Blick<br />

(BS) Das Bundesministerium des Inneren<br />

(BMI) hat nun ein Faltblatt veröffentlicht,<br />

welches kurz und prägnant über die Ge‐<br />

schichte, Aufgaben und Organisation des<br />

Bundesministeriums des Innern sowie seiner<br />

nachgeordneten <strong>Behörden</strong> informieren und<br />

so innenpolitisches Handeln für den Leser<br />

transparenter machen soll.<br />

Das Faltblatt "Das BMI im Profil" steht auch<br />

im PDF‐Format zum Download bereit.<br />

Handynutzung im<br />

Ausland wird billiger<br />

(BS) Die Preise für das Roaming sind in den<br />

letzten Jahren bereits stark gesunken. Zurzeit<br />

dürfen abgehende Anrufe im Ausland höchs‐<br />

tens 51 Cent pro Minute kosten, ankommen‐<br />

de Gespräche maximal 23 Cent (inklusive<br />

Mehrwertsteuer). Ab dem 1. Juli <strong>2010</strong> gelten<br />

weiter abgesenkte Preisgrenzen: Dann dür‐<br />

fen abgehende Anrufe maximal 46 Cent kos‐<br />

ten, ankommende Gespräche bis zu 18 Cent.<br />

Der Versand von Kurzmitteilungen aus dem<br />

Ausland darf dann maximal 13 Cent kosten.<br />

Eine weitere Preissenkung ist für den Som‐<br />

mer 2011 vorgesehen. Tipps zum preiswer‐<br />

ten Telefonieren im Ausland gibt des BITKOM<br />

unter: www.bitkom.org<br />

Mit IT aus der Haushaltskrise<br />

(BS) In Berlin trafen rund 120 Führungspersön‐<br />

lichkeiten der Bundesverwaltung aus über 90<br />

Bundesbehörden aller Ressorts zur diesjährigen<br />

<strong>Behörden</strong>leitungstagung zusammen. Leitgedanke<br />

der Veranstaltung war in diesem Jahr "Die Verant‐<br />

wortung des Einzelnen fürs Ganze“.<br />

Die <strong>Behörden</strong>leitungstagung des Bundes ist das<br />

zentrale Forum für Fortbildung sowie den Infor‐<br />

mations‐ und Wissensaustausch der führenden<br />

Köpfe der Bundesverwaltung zu Strategien und<br />

Maßnahmen der Verwaltungsmodernisierung und<br />

‐organisation.<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière<br />

unterstrich in seiner Rede die Notwendigkeit,<br />

Verwaltungsmodernisierung und E‐Government‐<br />

Maßnahmen zügig und unvermindert fortzuset‐<br />

zen, um damit einen Beitrag zur Bewältigung der<br />

Haushaltslage zu leisten und die Handlungsfähig‐<br />

keit der Verwaltung sicherzustellen.<br />

Für Führungskräfte bedeute dies mehr denn je:<br />

alle Aufgaben und die Art der Umsetzung prüfen,<br />

klare Ziele und Prioritäten, Transparenz sowie der<br />

Wille, besser zu werden – effizienter, leistungs‐,<br />

mitarbeiter‐ und gemeinwohlorientierter. Stärker<br />

als je zuvor brauche man deshalb eine ressort‐<br />

und ebenenübergreifende Zusammenarbeit ohne<br />

Silo‐Denken, sondern mit dem Blick fürs Ganze.<br />

Im Anschluss an die Rede standen in drei Diskus‐<br />

sionsforen der <strong>Behörden</strong>leitungstagung ausge‐<br />

wählte Fachthemen im Fokus: die Geodateninfra‐<br />

struktur Deutschland und das IT‐Investitions‐<br />

programm sowie das Thema Gesundheitsmanage‐<br />

ment.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Vorgesetzte beeinflussen nicht nur ihre eigene<br />

Gesundheit, sondern auch die ihrer Mitarbeiter:<br />

als Vorbild und indem sie die Arbeitsbedingun‐<br />

gen ihrer Mitarbeiter prägen. Im Forum<br />

"Gesund führen – sich und andere" wurde ge‐<br />

zeigt, wie wichtig die Rolle von Führungskräften<br />

ist – und was sie für sich und ihre Mitarbeiter<br />

tun können, damit Arbeit nicht krank macht.<br />

Das Forum "Für mich und für alle – IT‐<br />

Investitionsprogramm als Modernisierungs‐<br />

schub" befasste sich mit den Modernisierungs‐<br />

chancen für die Informations‐ und Kommunika‐<br />

tionstechnik (IKT) des Bundes und informierte<br />

über aktuelle Projekte und Entwicklungen in den<br />

Bereichen IT‐Sicherheit, Green‐IT, Innovationen<br />

und Verbesserung der IT‐Organisation des Bun‐<br />

des, die im Rahmen des IT‐Investitions‐<br />

programms gefördert werden. Hier sollen bis<br />

2011 über 350 IKT‐Maßnahmen unter Beteili‐<br />

gung aller Ressorts und von mehr als 60 Behör‐<br />

den realisiert werden.<br />

Im Forum "Der Blick fürs Ganze – Geodaten"<br />

wurden einleitend die wichtigsten Grundlagen<br />

der Bereitstellung von entscheidungsrelevanter<br />

Geoinformation vorgestellt. Anschließend wur‐<br />

de ihr Nutzen im Sinne von Effektivitäts‐ und<br />

Effizienzgewinn mit Hilfe von drei anschaulichen<br />

Anwendungen, zum Beispiel beim registerba‐<br />

sierten Zensus, vorgeführt .<br />

Weitere Informationen zu der Veranstaltung<br />

sowie die Präsentationen zahlreicher <strong>Behörden</strong>‐<br />

leiter aus den Diskussionsforen stehen im Inter‐<br />

net bereit unter: www.verwaltung‐innovativ.de<br />

Roland Schäfer neuer DStGB­Präsident<br />

(BS) Der Hauptausschuss des Deutschen Städte‐ und Gemeindebundes<br />

(DStGB) hat den Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer zum neuen<br />

Präsidenten des Deutschen Städte‐ und Gemeindebundes gewählt. Er tritt<br />

sein Amt am 01. Juli <strong>2010</strong> an.<br />

Roland Schäfer war bereits in der Zeit von 2005‐2007 an der Spitze des<br />

DStGB und löst nun seinen damaligen Nachfolger und bisherigen Präsiden‐<br />

ten des kommunalen Spitzenverbandes, den Bautzener Oberbürgmeister<br />

Christian Schramm ab, der zugleich zum Ersten Vizepräsidenten gewählt<br />

wurde.<br />

Zu weiteren Vizepräsidenten wurden gewählt:<br />

1. Bürgermeister Dr. Uwe Brandl (Abensberg), Bürgermeister Fritz Wagner<br />

(Kirn) und Roger Kehle, Präsident des Gemeindetages Baden‐<br />

Württemberg.

Länder<br />

(BS) Anfang Juni unterzeichneten<br />

der Leiter der Abteilung Organisati‐<br />

on, Personal und Haushalt in der<br />

Staatskanzlei, Dr. Ulli Meyer, im<br />

Auftrag von Karl Rauber, Minister<br />

für Bundesangelegenheiten, Kultur<br />

und Chef der Staatskanzlei, und<br />

Volker Halsch, Mitglied der Ge‐<br />

schäftsleitung von Vivento, einen<br />

Vertrag zur Nutzung des Online‐<br />

Stellenportals "interamt.de".<br />

Bereits im März <strong>2010</strong> hat das<br />

Saarland eine Rahmenvereinba‐<br />

rung mit Vivento abgeschlossen,<br />

um künftig bei Bedarf auf qualifi‐<br />

ziertes Fachpersonal von Vivento<br />

zurückgreifen zu können.<br />

newsletter E­Government 2<br />

Niedersachsen beschließt E­Government Masterplan <strong>2010</strong><br />

(BS) Die niedersächsische Landes‐<br />

regierung hat auf Vorschlag von<br />

Innenminister Uwe Schünemann<br />

einen fortgeschriebenen Umset‐<br />

zungsplan zur Einführung von<br />

elektronischen <strong>Behörden</strong>dienstleis‐<br />

tungen beschlossen. Der "E‐<br />

Government‐Masterplan des Lan‐<br />

des Niedersachsen <strong>2010</strong>" schreibt<br />

den vor fünf Jahren erstmals be‐<br />

schlossenen E‐Government‐<br />

Masterplan 2005 fort. Der Master‐<br />

plan <strong>2010</strong> sieht insgesamt 55 Pro‐<br />

jekte vor, mit denen die<br />

"elektronische Verwaltung" einge‐<br />

führt werden soll.<br />

Bereits im Juli 2005 hatte die<br />

Landesregierung den ersten E‐<br />

Government‐Masterplan beschlos‐<br />

sen, der seitdem als zentraler Fahr‐<br />

plan bei der Modernisierung der<br />

niedersächsischen Verwaltungen<br />

mit Hilfe der Informationstechnik<br />

dient.<br />

Der nun vorliegende Masterplan<br />

sieht insbesondere vor, den Service<br />

für Bürgerinnen, Bürger und für die<br />

Wirtschaft zu verbessern und die<br />

Saarland und Vivento schließen Nutzungsvertrag für "interamt.de"<br />

(BS) Bayerns Ministerpräsident<br />

Horst Seehofer hat eine bundes‐<br />

weit einmalige Internetplattform<br />

gestartet, die den Namen<br />

"Aufbruch Bayern" trägt.<br />

Unter www.aufbruch.bayern.de<br />

können ab sofort alle Bürger Vor‐<br />

schläge und Ideen zu den drei lan‐<br />

despolitischen Schwerpunktthe‐<br />

men Familie, Bildung und Innovati‐<br />

on einbringen, diskutieren und<br />

bewerten. "Es gibt nichts Wertvol‐<br />

leres als die Ideen der Bürger. Die<br />

Verfahren innerhalb der Verwal‐<br />

tung zu optimieren. Hierfür sollen<br />

u.a. folgende Ziele erreicht werden:<br />

��Die Dienstleistungen der Lan‐<br />

des‐ und Kommunalverwaltun‐<br />

gen für Bürger und Unterneh‐<br />

men werden im Internet leicht<br />

zugänglich, verständlich und<br />

konkret beschrieben. Zuständi‐<br />

ge Stellen und Online‐Dienste<br />

sind schnell und einfach zu<br />

finden.<br />

��Die Bürger finden im Internet<br />

alle Formulare der Verwaltung.<br />

Nach Möglichkeit können diese<br />

auch elektronisch eingereicht<br />

werden. Die Formulare sind<br />

den Leistungsbeschreibungen<br />

zugeordnet.<br />

��Alle Informationen, Formulare<br />

und sonstigen Online‐Dienste<br />

sind im Internet unter<br />

www.service.niedersachsen.de<br />

auffindbar.<br />

Das Stellenportal "interamt.de"<br />

bietet allen angeschlossenen Be‐<br />

hörden zahlreiche Funktionen,<br />

damit die jeweiligen Personalver‐<br />

waltungen ihre Stellenausschrei‐<br />

bungen und die damit verbunde‐<br />

nen Bewerbungs‐ und Auswahlver‐<br />

fahren zügiger und effizienter<br />

durchführen können.<br />

Das bereits im Jahre 2008 von<br />

Vivento in Betrieb genommene<br />

Portal hat sich auch als Stellenbör‐<br />

"Aufbruch"­Portal startet in Bayern<br />

Bayerische Staatsregierung erarbei‐<br />

tet gerade das Regierungspro‐<br />

gramm "Aufbruch Bayern". Dabei<br />

setzen wir bewusst auf den Dialog",<br />

so der bayerische Ministerpräsi‐<br />

dent anlässlich des Starts der Platt‐<br />

form. Die Bayerische Staatsregie‐<br />

rung wird die besten Ideen, für die<br />

auch Preise vergeben werden, in<br />

einer Kabinettsitzung im Herbst<br />

beraten. Die Bürgerplattform<br />

"Aufbruch Bayern" ist noch bis<br />

Ende Juli <strong>2010</strong> aktiv.<br />

��Bürger und Unternehmen<br />

sollen die Möglichkeit haben,<br />

sich einmal im zentralen Portal<br />

des Landes zu registrieren und<br />

zu identifizieren. Soweit recht‐<br />

lich und technisch möglich,<br />

sollen hiermit alle Formulare<br />

und Online‐Dienste elektro‐<br />

nisch unterschrieben werden<br />

können.<br />

��Zur Beschleunigung und Kos‐<br />

tenreduzierung erfolgt der<br />

Datenaustausch innerhalb der<br />

Landes‐ und Kommunalverwal‐<br />

tung sowie zu anderen öffentli‐<br />

chen Verwaltungen grundsätz‐<br />

lich elektronisch. Die Versen‐<br />

dung von Papier wird immer<br />

mehr zur Ausnahme.<br />

��Beantragung und Bearbeitung<br />

von Gewerbemeldungen wer‐<br />

den vollständig elektronisch<br />

unterstützt. Hierzu wird ein<br />

elektronisches Datenaus‐<br />

tauschverfahren zur Verteilung<br />

von Gewerbemeldungen an die<br />

se für den Öffentlichen Dienst<br />

etabliert. Mit bislang rund 25.000<br />

Nutzern und über einer Million<br />

Stellensuchender ist es das bundes‐<br />

weit führende Stellenportal, das<br />

Bund, Länder und Kommunen<br />

vernetzt.<br />

Mit dem Saarland gewinnt Viven‐<br />

to für "interamt.de" einen weiteren<br />

Kooperationspartner. Alle obersten<br />

Landesbehörden sowie deren<br />

nachgeordnete <strong>Behörden</strong> und<br />

(BS) Der Ministerrat des Landes<br />

Baden‐Württemberg hat den Aus‐<br />

bau der Höchstleistungsrechnerin‐<br />

frastruktur in einem Gesamtvolu‐<br />

men von rund 236 Millionen Euro<br />

und einem Landesanteil von rund<br />

70 Millionen Euro beschlossen.<br />

Das Höchstleistungsrechenzentrum<br />

der Universität Stuttgart erhält<br />

dabei rund 133 Mio. Euro, die<br />

Hochschulen des Landes 16 Mio.<br />

Euro und das Karlsruher Institut für<br />

Technologie (KIT) 86 Mio. Euro.<br />

zuständigen Empfänger bereit‐<br />

gestellt.<br />

��In geeigneten Bereichen der<br />

öffentlichen Verwaltung wird<br />

die papiergebundene Akten‐<br />

führung schrittweise in eine<br />

elektronische Aktenführung<br />

überführt.<br />

Neben diesen Maßnahmen sieht<br />

der Masterplan die Durchführung<br />

beziehungsweise Fortführung zahl‐<br />

reicher Querschnitts‐ und Fachpro‐<br />

jekte vor. Diese reichen von der<br />

Verbesserung des elektronischen<br />

Genehmigungsverfahrens für<br />

Schwerlasttransporte über Beteili‐<br />

gungsverfahren im Internet bei<br />

Landesraumordnungsprogrammen<br />

oder Online‐Erhebungen von Sta‐<br />

tistiken bis zur Präsentation von<br />

elektronischen Geodateninfra‐<br />

strukturen.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

Maßnahmen des E‐Government‐<br />

Masterplans <strong>2010</strong> unter<br />

www.niedersachsen.de<br />

Einrichtungen profitieren von die‐<br />

ser Partnerschaft.<br />

Ende letzten Jahres hat sich be‐<br />

reits der Zweckverband Elektroni‐<br />

sche Verwaltung für saarländische<br />

Kommunen (eGo‐Saar) für eine<br />

Partnerschaft mit Vivento und die<br />

Nutzung von "interamt.de" ent‐<br />

schieden. Dadurch ist es möglich,<br />

dass alle Kommunen und Landkrei‐<br />

se als Mitglieder des eGo‐Saar bei<br />

ihren Personalplanungen auf das<br />

Stellenportal zurückgreifen kön‐<br />

nen.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Stellenportal für den Öffentlichen<br />

Dienst unter: www.interamt.de<br />

BaWü stärkt Rechner­Infrastruktur<br />

Der Bund wird sich voraussichtlich<br />

mit rund 86 Millionen Euro (36<br />

Prozent) beteiligen. Die Helmholtz‐<br />

Gemeinschaft übernimmt einen<br />

Anteil von rund 22 Prozent (52<br />

Mio. Euro). Die Hochschulen im<br />

Land beteiligen sich zu rund neun<br />

Prozent (20 Mio. Euro) an den<br />

Kosten. Hinzu kommt ein Beitrag<br />

der Industrie von rund 7,5 Mio.<br />

Euro. Der Landesanteil beträgt 70<br />

Mio. Euro (30 Prozent).<br />

www.baden‐wuerttemberg.de

Cloud Computing/EU­DLR<br />

newsletter E­Government 3<br />

Neues Rechenzentrum für Cloud Computing in Sachsen­Anhalt<br />

(BS) Das Land Sachsen‐Anhalt<br />

bezuschusst das größte Hochsi‐<br />

cherheits‐Rechenzentrum eines IT‐<br />

Dienstleisters in Deutschland mit<br />

einem Eurobetrag in zweistelliger<br />

Millionenhöhe. Rund 24.000 Quad‐<br />

ratmeter wird das neue Rechen‐<br />

zentrum von T‐Systems nach vier<br />

Jahren Bauzeit umfassen.<br />

"Damit wird die ohnehin wachs‐<br />

(BS) Der Umsetzungsprozess zur<br />

EU‐Dienstleistungsrichtlinie habe<br />

gerade erst begonnen, schreibt<br />

Prof. Jörn von Lucke in seinem<br />

neuen Blog‐Beitrag unter<br />

www.government2020.de. "Von<br />

Abschluss kann mit Blick auf die<br />

Potentiale für Wirtschaft, Verwal‐<br />

tung und Gesellschaft noch längst<br />

nicht die Rede sein", so Lucke wei‐<br />

ter. Er verweist auf neue For‐<br />

schungsergebnisse von Prof. Utz<br />

Schliesky, die schon jetzt zu großer<br />

Besorgnis Anlass gäben:<br />

Schliesky fasse "treffend" viele<br />

der mit der Umsetzung verbunde‐<br />

nen innovationshemmenden Fak‐<br />

toren und Mechanismen zusam‐<br />

men:<br />

�� Die fehlgeleitete Diskussion um<br />

Herkunfts‐ und Bestimmungsland<br />

EA­Saar jetzt online erreichbar<br />

(BS) Der Einheitliche Ansprech‐<br />

partner Saar, zentrale Anlaufstelle<br />

für Unternehmen der Dienstleis‐<br />

tungsbranche, ist ab sofort mit<br />

einer eigenen Website im Internet<br />

erreichbar.<br />

Sie wird von saarländischen Wirt‐<br />

schaftsministerium sowie der IHK<br />

Saarland und der Handwerkskam‐<br />

mer gemeinsam betrieben. Alle<br />

wesentlichen Verfahren können<br />

tumsstarke heimische IT‐Branche<br />

einen weiteren Schub erhalten",<br />

freut sich Wirtschaftsminister Dr.<br />

Reiner Haseloff. Mit der Förderung<br />

investiere sein Land in Zukunfts‐<br />

technologie, die langfristig gute<br />

berufliche Perspektiven biete. Etwa<br />

70 neue Arbeitsplätze entstehen,<br />

wenn 2012 der erste Bauabschnitt<br />

ans Netz geht.<br />

�� Größe und Komplexität dieses<br />

Megaprojekts<br />

�� Ressortübergreifende Koordinati‐<br />

on<br />

�� Föderalismus<br />

�� Fehlendes Marketing<br />

�� Fehlendes Veränderungsmana‐<br />

gement<br />

�� Schlechte Informationspolitik<br />

�� Fehlende Abstimmung mit ande‐<br />

ren Projekten (E‐<br />

Personalausweis, Standardisie‐<br />

rung, D115, Bürgerportalgesetz)<br />

�� Beharrungskräfte auf kommuna‐<br />

ler Ebene<br />

�� Fehlende Prozessoptimierung<br />

�� Wandel der Verwaltungskultur<br />

durch den Übergang zur Netz‐<br />

werkverwaltung<br />

�� Beharrungskräfte der Ministerial‐<br />

bürokratie<br />

online abgewickelt werden. Der<br />

EA‐Saar berät Gründer und Unter‐<br />

nehmen individuell, leitet Anfragen<br />

an die zuständigen Stellen weiter<br />

und koordiniert die Abläufe. Die<br />

Geschäftsstelle ist bei der Hand‐<br />

werkskammer und IHK Saarland<br />

angesiedelt.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.saarland.de/<br />

einheitlicher_ansprechpartner.htm<br />

Das neue Rechenzentrum südlich<br />

von Magdeburg erweitert die<br />

Cloud‐Computing‐Kapazitäten der<br />

Deutschen Telekom. Als<br />

"Wachstumsmotor" bezeichnet<br />

Telekom‐Chef René Obermann das<br />

Rechnen in der Wolke. Weltweit<br />

soll laut Aussagen von IDC‐<br />

Analysten in den kommenden zwei<br />

Jahren einen Markt mit einem<br />

EU­DLR: Ein gescheiterter Innovationsversuch?<br />

�� Neue Aufgaben wurden als<br />

Machtfaktor empfunden<br />

�� Fehlen eines öffentlich‐<br />

rechtlichen Verwaltungskoopera‐<br />

tionsrechts<br />

Alleine diese Aufstellung und die<br />

anschließende detailliert belegte<br />

Umsetzung, die unter diesen Rah‐<br />

menbedingungen zu leiden hatte,<br />

rege zum kritischen Nachdenken<br />

"ONE HAND OWL"<br />

(BS) In Ostwestfalen‐Lippe ist nun<br />

der Einheitliche Ansprechpartner<br />

(EA) an den Start gegangen.<br />

Vertreter der Kreise Gütersloh,<br />

Herford, Höxter, Lippe, Minden‐<br />

Lübbecke und Paderborn, der Stadt<br />

Bielefeld, der Bezirksregierung<br />

Detmold sowie der Handwerks‐<br />

kammer Ostwestfalen‐Lippe, der<br />

Industrie‐ und Handelskammer<br />

Ostwestfalen zu Bielefeld und der<br />

Industrie‐ und Handelskammer<br />

Lippe zu Detmold unterzeichneten<br />

im Mai eine Rahmenvereinbarung<br />

für die partnerschaftliche Unter‐<br />

stützung des Einheitlichen An‐<br />

sprechpartners.<br />

Umsatzvolumen von mehr als 44<br />

Milliarden US‐Dollar entstehen. Mit<br />

zusätzlichen Rechenzentrumsflä‐<br />

chen verhindere der ICT‐<br />

Dienstleister einen "Flaschenhals",<br />

erklärt Olaf Heyden, der als Ge‐<br />

schäftsführer von T‐Systems unter<br />

anderem die Rechenzentren ver‐<br />

antwortet.<br />

www.t‐systems.de<br />

an, schreibt Prof. von Lucke weiter.<br />

Schließlich handelte es sich hier<br />

um eine der ersten verwaltungs‐<br />

ebenenübergreifend angelegten<br />

Herausforderungen, um die öffent‐<br />

liche Verwaltung im IT‐Zeitalter<br />

gemeinsam weiter zu entwickeln.<br />

Weitere solche Vorhaben werden<br />

in den kommenden Jahren folgen,<br />

so von Lucke.<br />

Der komplette Beitrag von Prof.<br />

Jörn von Lucke kann im Staatsmo‐<br />

dernisierungsblog des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>nachgelesen werden:<br />

www.government2020.de<br />

Nun haben in Herford über 150<br />

Partner die Rahmenvereinbarung<br />

zum Einheitlichen Ansprechpartner<br />

"ONE HAND OWL" unterzeichnet.<br />

Sie erklärten damit ihre partner‐<br />

schaftliche Zusammenarbeit in<br />

Ostwestfalen‐Lippe. Der Einheitli‐<br />

che Ansprechpartner ist in Nord‐<br />

rhein‐Westfalen auf der Ebene der<br />

Kreise und kreisfreien Städte veror‐<br />

tet. OWL hat sich darauf geeinigt,<br />

dass die Aufgabenwahrnehmung<br />

im Rahmen einer öffentlich‐<br />

rechtlichen Vereinbarung beim<br />

Kreis Herford konzentriert wird.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.ea.owl.de

DOI/EU/Audit<br />

DOI­Verein bereitet Übergabe an den Bund vor<br />

(BS) Der Verein Deutschland<br />

Online Infrastruktur e.V. (DOI‐Netz<br />

e.V. / www.doi‐netz.de) hat auf<br />

seiner 5. Mitgliederversammlung<br />

im rheinland‐pfälzischen Innenmi‐<br />

nisterium in Mainz eine Reihe wich‐<br />

tiger Beschlüsse gefasst, mit denen<br />

unter anderem der Übergang des<br />

neu geschaffenen Verbindungsnet‐<br />

zes auf den Bund sowie die Weiter‐<br />

entwicklung zu einem modernen<br />

deutschlandweiten Next Generati‐<br />

on Network unter der Ägide des IT‐<br />

Planungsrats ermöglicht werden.<br />

Daneben wählte der Vorstand<br />

Ministerialrat Otmar Henzgen aus<br />

dem rheinland‐pfälzischen Innen‐<br />

ministerium zu seinem neuen Vor‐<br />

sitzenden.<br />

"Im Verein Deutschland Online<br />

Infrastruktur haben alle Bundeslän‐<br />

der und der Bund hervorragend<br />

zusammengearbeitet. In kürzester<br />

Zeit hat diese Kooperation ein<br />

modernes und zukunftsorientiertes<br />

deutschlandweites Verwaltungs‐<br />

netz aufgebaut, das höchste An‐<br />

sprüche an Sicherheit und Verfüg‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

barkeit erfüllt. Ich bin mir sicher,<br />

dass mit den heute gefassten Be‐<br />

schlüssen, der Übergang dieser<br />

Hochleistungsinfrastruktur in die<br />

Hände des Bundes und des IT‐<br />

Planungsrates ebenso reibungslos<br />

funktionieren wird", betonte der<br />

rheinland‐pfälzische Innen‐<br />

Staatssekretär Roger Lewentz zu<br />

Beginn der Sitzung.<br />

Der Verein, in dem der Bund und<br />

alle sechzehn Bundesländer Mit‐<br />

EU­Telekommunikationsmärkte<br />

(BS) Die EU‐Kommission hat<br />

ihren Bericht zu den europäischen<br />

Telekommunikationsmärkten vor‐<br />

gelegt. Hierin wird festgestellt, dass<br />

sich die Anzahl der Anbieter in den<br />

nationalen Märkten innerhalb von<br />

zwei Jahren vergrößert hat und<br />

dies zu niedrigeren Preisen führt.<br />

Dennoch bestehe bisher kein Bin‐<br />

nenmarkt für Telekommunikation<br />

und in Wettbewerbsfragen ent‐<br />

scheiden weiterhin die nationalen<br />

Regulierungsbehörden. Als Beispiel<br />

nannte der Bericht, dass eine Reihe<br />

von Regulierern bei der Ermittlung<br />

von Zustellungsentgelten weiterhin<br />

nichtrelevante Kostenelemente (z.<br />

B. für Funkfrequenzen) einbezieht,<br />

was zu überhöhten Preisen führt.<br />

Die EU‐Kommissarin für die Digitale<br />

Agenda, Neelie Kroes, setzt sich<br />

deshalb für eine bessere Koordinie‐<br />

rung der Regulierung ein, da sich<br />

die Regulierungsunsicherheit hem‐<br />

mend auf Investitionen auswirke.<br />

Weiterführende Informationen<br />

zu diesem Thema und zahlreiche<br />

vertiefende Informationen zum<br />

Bereich Mobilfunk finden sich auf<br />

der Homepage des Informations‐<br />

zentrums Mobilfunk (IZMF) unter:<br />

www.izmf.de<br />

glieder sind, hat die Aufgabe, die<br />

Planung, Vergabe und Betriebsfüh‐<br />

rung eines modernen, hochsiche‐<br />

ren und hochverfügbaren Kommu‐<br />

nikationsnetzes für die öffentlichen<br />

Verwaltung in Deutschland zu<br />

erstellen. Mittlerweile wurde diese<br />

neue IT‐Infrastruktur in Betrieb<br />

genommen. Neue Formen der<br />

Kommunikation und vielfältige<br />

bürger‐ und unternehmensfreund‐<br />

liche Dienste können mit diesem<br />

Netz aufgebaut werden. Zugleich<br />

konnten die Kosten für das Netz<br />

um mehr als 30 Prozent gesenkt<br />

und die Leistungen verbessert<br />

werden.<br />

Gemäß IT‐Netzgesetz gehen<br />

Anfang des nächsten Jahres diese<br />

Aufgaben des DOI‐Vereins, vor<br />

allem der Betrieb, unter der Füh‐<br />

rung des IT‐Planungsrats auf den<br />

Bund über.<br />

www.zukunft.rlp.de<br />

RLP‐Innenstaatssekretär Roger Lewentz und Jürgen Häfner, CIO des Landes Rheinland‐Pfalz, eingerahmt vom DOI‐<br />

Netz e.V.‐Vorstand Dr. Stefan Grosse, Bundesministerium des Innern (Vorsitzender), Otmar Henzgen, Innenministeri‐<br />

um Rheinland‐Pfalz und Georg Schäfer, Innenministerium Baden‐Württemberg (v.l.n.r.) Foto: BS/Innenministerium RLP<br />

TÜViT zertifiziert ESG­Lösung<br />

(BS) Ende Mai <strong>2010</strong> hat Antonius<br />

Sommer Geschäftsführer TÜViT<br />

das ISO 27001 Zertifikat an den<br />

Vorsitzenden der Geschäftsführung<br />

des System‐ und Softwarehauses<br />

ESG Elektroniksystem‐ und Logistik‐<br />

GmbH, Gerhard Schempp, über‐<br />

reicht.<br />

Der verantwortungsbewusste<br />

Umgang mit Kunden‐ und beson‐<br />

ders sensiblen Daten aus militäri‐<br />

schen und zivilen Projekten ist von<br />

signifikanter Bedeutung für die<br />

ESG. Dabei spielen die Vertraulich‐<br />

keit und Verfügbarkeit der Unter‐<br />

nehmenswerte eine entscheidende<br />

Rolle. Aus diesem Grund hat sich<br />

die ESG als eines der ersten Unter‐<br />

nehmen in Deutschland dazu ent‐<br />

schlossen, die Sicherheit ihrer In‐<br />

formationen und deren Systeme<br />

durch ein umfassendes Informa‐<br />

tionssicherheits‐Management‐<br />

system (ISMS) durch TÜViT auditie‐<br />

ren und von TÜV NORD CERT nach<br />

der internationalen Norm ISO/IEC<br />

27001:2005 zertifizieren zu lassen.<br />

Schempp sieht in der ISMS‐<br />

Zertifizierung einen wichtigen Mei‐<br />

lenstein in der Weiterentwicklung<br />

des Sicherheitsgedankens im Un‐<br />

ternehmen erreicht. www.esg.de

Veranstaltungen<br />

"Anstoß in eine neue Dekade"<br />

(BS) Am 2. September <strong>2010</strong> fin‐<br />

det das 11. ÖV‐Symposium NRW<br />

unter dem Motto "E‐Government<br />

in Nordrhein‐Westfalen – Anstoß in<br />

eine neue Dekade" im Signal‐Iduna<br />

‐Park in Dortmund statt.<br />

Themen der diesjährigen Veran‐<br />

staltung sind unter anderem der<br />

Ausbau der Informations‐ und<br />

Dienstleistungsangebote sowie der<br />

E‐Government‐Infrastruktur, die<br />

Intensivierung der Kooperationen<br />

zur Wirtschaft, dem Kommunalbe‐<br />

(BS) Die Konferenz "Einsatz von<br />

Informationstechnik und Transfor‐<br />

mation der Öffentlichen Hand in<br />

Europa", die das Netzwerk der<br />

Major Cities of Europe IT User<br />

Group an wechselnden Orten in<br />

Europa austrägt, fand diesmal in<br />

Zusammenarbeit mit Vitako und<br />

der Bundeshauptstadt Berlin im<br />

Roten Rathaus statt.<br />

Die Themenspanne reichte von<br />

der "integrierten, intelligenten<br />

Stadt" über deutsche und europäi‐<br />

sche Best‐Practice‐Beispiele im E‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

reich und der E‐Government‐<br />

Forschung, die kontinuierliche<br />

Verbesserung des E‐Government<br />

und neue Anwendungen, Koopera‐<br />

tionen und Entwicklungen in die‐<br />

sem Bereich.<br />

In den 4 Fachforen referieren<br />

Verwaltungsexperten und Wirt‐<br />

schaftsvertreter über topaktuelle<br />

Konzepte, Praxislösungen und<br />

innovative Technologien für den IT‐<br />

Betrieb der öffentlichen Verwaltun‐<br />

gen. www.oev‐symposium.de<br />

Moderne Verwaltungen in der EU<br />

Government bis zur Akzeptanz<br />

dieser Lösungen durch die Bürger<br />

und Web 2.0‐Nutzung. Breiten<br />

Raum nahmen auch kooperative<br />

Netzwerke und Shared IT‐Services‐<br />

Ansätze ein.<br />

Beispiele für die Umsetzung von<br />

IT‐ und E‐Government‐Themen<br />

stellten im Rahmen der Konferenz<br />

etwa Berlin, Barcelona, Uppsala<br />

und Venedig vor.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.vitako.de<br />

www.majorcities.eu<br />

Bayerischer E­Government­Preis<br />

Staatssekretär Franz Josef Pschierer mit den Preisträgern des Bayerischen‐<br />

Egovernment‐Preises <strong>2010</strong>. Foto: BS/BESL<br />

(BS) Im Rahmen des Bayerischen<br />

E‐Government‐Preises <strong>2010</strong> zeich‐<br />

nete Staatssekretär Franz Josef<br />

Pschierer, IT‐Beauftragter der<br />

Staatsregierung, das Projekt EU‐<br />

Dienstleistungsrichtlinie Online der<br />

Stadt Nürnberg als innovativste<br />

Lösung aus.<br />

Der Bayerische E‐Government‐<br />

Preis wurde in diesem Jahr erst‐<br />

mals verliehen und steht unter<br />

dem Motto "Vorsprung durch E‐<br />

Government für Wirtschaft, Kom‐<br />

munen und Verwaltung". Alle<br />

staatlichen und kommunalen Be‐<br />

hörden waren aufgerufen, beson‐<br />

ders innovative und in der Verwal‐<br />

tungspraxis bewährte Lösungen<br />

einzusenden.<br />

Neben Nürnberg wurden das<br />

Landratsamt Cham mit seinen<br />

"Online‐Services im Landkreis",<br />

welche ein breites Spektrum mo‐<br />

dernster E‐Government‐Services<br />

für Bürger, Unternehmen und die<br />

Verwaltung bieten sowie die Tech‐<br />

nische Universität München für die<br />

Anwendung "Immatrikulation‐<br />

Online an der TU München", mit<br />

der ein komplett elektronisches<br />

Verfahren für die Studienbewer‐<br />

bung, ‐zulassung und Immatrikula‐<br />

tion angeboten wird, prämiert.<br />

www.bayerisches‐anwenderforum.de

PITS<br />

newsletter E­Government 6<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 438 / Berlin und Bonn Sonderausgabe Netzpolitik<br />

23. Juni <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

BITKOM zufrieden<br />

(BS) Der BITKOM bewertet die Thesen de<br />

Maizières positiv. "De Maizière legt hiermit<br />

die umfassendste und breiteste Einschätzung<br />

zur Internetpolitik vor, die von der Bundesre‐<br />

gierung bislang zu sehen war", kommentiert<br />

BITKOM‐Präsident Prof. Dr. August‐Wilhelm<br />

Scheer die Rede des Innenministers.<br />

"De Maizière sucht offensichtlich den brei‐<br />

ten gesellschaftlichen Konsens zu den Kern‐<br />

fragen des Internet. So selbstverständlich<br />

dies sein sollte, es ist nach den politischen<br />

Fehlversuchen und fragwürdigen Einzelaktio‐<br />

nen der letzten Monate im Ansatz neu und<br />

verdient schon deshalb besondere Beachtung<br />

und Lob."<br />

Scheer fordert die verschiedenen, inner‐<br />

halb der Bundesregierung mit Internetthe‐<br />

men befassten Ministerien auf, die Thesen<br />

des Bundesinnenministers positiv aufzugrei‐<br />

fen. www.bitkom.org<br />

Bildungsauftrag Internet<br />

(BS) Klaus Jansen, Bundesvorsitzender des<br />

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sieht<br />

die Grundsatzrede de Maizières als "Tag 1"<br />

des Bildungsauftrag Sicheres Netz.<br />

"Der Minister hat eine klare Position vertre‐<br />

ten, die längst überfällig war. Aber nun muss<br />

auch gehandelt werden. Wir erwarten jetzt<br />

verbindliche Termindaten", so Jansen gegen‐<br />

über dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Newsletter.<br />

Der Staat habe viele Möglichkeiten den<br />

gesellschaftlichen Raum des Internets sicher<br />

zu machen, und müsse nun handeln. Es gelte<br />

nun sicher zu stellen, das jeder, gleich wel‐<br />

cher Generation, sicher an diesem Kulturnetz<br />

teilnehmen könne, fordert Jansen.<br />

Die 14 Thesen zur deutschen Netzpolitik<br />

im Wortlaut sowie weitere Berichte, Stim‐<br />

men und Kommentare zu dem Versuch,<br />

einen Ordnungsrahmen für das Internet<br />

zu skizzieren, finden Sie auf den folgenden<br />

Seiten dieses <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Sondernewsletter.<br />

Diffuses einfangen<br />

(BS/R. Uwe Proll) Seit Monaten wartete die Netz<br />

‐ und Blogger‐Szene, aber auch die Informations‐<br />

technologie‐ und Telekommunikationsindustrie<br />

und letztlich auch alle Verantwortlichen für E‐<br />

Government sowie Juristen, die sich mit Informa‐<br />

tikfragen beschäftigen, auf die gestern von Bun‐<br />

desinnenminister Dr. Thomas de Maizière gehalte‐<br />

ne Rede mit dem eindeutigen Titel: "Grundlagen<br />

für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft".<br />

Gemeinsam ist dabei zum einen, dass de Maiziè‐<br />

re hier für die Bundesregierung insgesamt spre‐<br />

chen konnte, zum anderen den fast unmöglichen<br />

Spagat versuchte, die beunruhigte Netzgemeinde<br />

auf einen moderaten Gestaltungsweg im sozialen,<br />

rechtlichen und privat‐staatlichen Verhältnis im<br />

Internet mitzunehmen. In deutlich anderer Ge‐<br />

wichtung als bisher aus dem Innenministerium zu<br />

hören, wurden aber in der Rede dennoch Krimina‐<br />

lität im Netz, Verbraucherschutz und auch die<br />

Gefährdung der Kritischen Infrastruktur nicht<br />

ausgeklammert. Ihre Bedeutung steht aber hinter<br />

den Möglichkeiten des Netzes an.<br />

Neu an de Maizières versuchten "Ordnungs‐<br />

rahmen einer systematischen Netzpolitik für die<br />

nächsten Wochen und Monate" war nicht die leise<br />

Tonlage, sondern der spürbare Versuch, alle zu<br />

befriedigen. In den einzelnen Passagen finden sich<br />

Blogger der Netzgemeinde wieder, in anderen<br />

hingegen Sicherheitsexperten, die in der Regel vor<br />

den Gefahren des Internets warnen. Viele Aspekte<br />

versteht der Bundesinnenminister auf den Punkt<br />

zu bringen und dennoch einige Facetten nuancen‐<br />

haft zu reflektieren. Die Rede ist <strong>Spiegel</strong>bild seiner<br />

Veranstaltungen mit dem Titel Netzdialog, bei<br />

denen er bereits versuchte durchaus Gegensätzli‐<br />

ches in ein gemeinsames Gespräch zu verwickeln.<br />

Ob der angestrebte Prozess und auch die kon‐<br />

kreten von ihm gemachten Vorschläge in der viel‐<br />

schichtigen Interessenrealität auch nur annähernd<br />

Bestand haben werden, braucht er sich dann ge‐<br />

gebenenfalls nicht mehr vorwerfen zu lassen.<br />

Der von ihm initiierte, über mehrere Monate<br />

dialogisch geführte Diskurs, endete nun in einer<br />

Zusammenfassung der in den Dialog bisher einge‐<br />

brachter Argumente und einer durchaus intellek‐<br />

tuell beachtenswerten Betrachtungsweise der<br />

Problematiken des Verhältnisses zwischen Privat<br />

und Staat im Internet, zwischen nationalem Recht<br />

und Globalisierung, zwischen Notwendigkeit staat‐<br />

NEU<br />

erschienen!<br />

BOS-Führer<br />

Deutschland <strong>2010</strong>/2011<br />

Handbuch für Innere Sicherheit<br />

Bestellt werden kann dieses<br />

Handbuch zum Preis von 49,- Euro<br />

unter www.behoerdenspiegel.de<br />

ISSN 1867-1993<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière<br />

stelle gestern die "Grundlagen für eine gemeinsa‐<br />

me Netzpolitik der Zukunft vor.<br />

Foto: BS/BMI/Hans‐Joachim M. Rickel<br />

lichen Eingreifens und einer sinnvollen Zurück‐<br />

haltung. De Maizière hat damit, aus seiner Sicht,<br />

seine Arbeit weitestgehend abgeschlossen,<br />

denn auch die direkt adressierten Gesprächs‐<br />

partner, z.B. die Justiz, die Verbraucherpolitik,<br />

die Industrie‐ und auswärtige Politik, dies sind<br />

alles nicht mehr die "Baustellen" des Innenmi‐<br />

nisters.<br />

Man kann nun nicht erwarten, dass sich der<br />

Minister nun auf der von allen positiv begrüßten<br />

und als gelungenen angesehenen Grundsatzre‐<br />

de wird ausruhen können, denn die bisher von<br />

ihm moderierten, vor allem aber strukturierten<br />

Diskussionen werden nun in einer breiten Öf‐<br />

fentlichkeit von den verschiedensten professio‐<br />

nellen Interessenvertretern und sicherlich auch<br />

von den individualistisch orientierten Bloggern<br />

unter Beschuss genommen.<br />

Wegen der außerordentlichen Bedeutung<br />

dieser ersten zusammenhängenden Betrach‐<br />

tung der Chancen und Herausforderungen des<br />

Internets durch einen Vertreter der Bundesre‐<br />

gierung veröffentlicht der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Newsletter diesen Sondernewsletter.

Netzpolitik<br />

These 1<br />

Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen<br />

Gemeinsame Werte sind das Fundament unseres Zusammenlebens – je<br />

stärker sie unser Bewusstsein und Handeln bestimmen, desto weniger<br />

brauchen wir staatliche Einflussnahme und Reglementierung.<br />

Unser Menschenbild und unsere Werte prägen auch die Einstellung zum<br />

Internet. Wir sollten uns an den Werten der Freiheit, Selbstbestimmung<br />

und Eigenverantwortung, dem Gebot des gegenseitigen Respekts und der<br />

Rücksichtnahme sowie der Chancengleichheit und Solidarität orientieren.<br />

These 2<br />

Rechtsordnung mit Augenmaß weiterentwickeln<br />

Bei der Gestaltung und Weiterentwicklung der Ordnung im Netz sind<br />

folgende Prinzipien zu beachten: Wir sollten – soweit als möglich – auf das<br />

bestehende Recht zurückgreifen und Selbstregulierungskräfte stärken.<br />

Bei der darüber hinaus notwendigen Weiterentwicklung des Rechts ist<br />

darauf zu achten, dass die Rechtsordnung entwicklungsoffen für Innovati‐<br />

on und Fortschritt bleibt, technikneutral ausgestaltet wird und Gesetze<br />

aufgrund von Einzelfällen vermieden werden.<br />

Die Entwicklung von nationalem, supranationalem und internationalem<br />

Recht muss Hand in Hand gehen.<br />

These 3<br />

Freie Entfaltung im Netz und Ausgleich zwischen kollidie‐<br />

renden Freiheitsrechten Privater ermöglichen<br />

Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit im Internet. Es<br />

ist auf Wissensvermehrung und soziale Teilhabe gerichtet. Durch die freie<br />

Entfaltung im Internet ist das Phänomen "persönlicher" Datenmacht ent‐<br />

standen. Sie muss daher stärker mit den Persönlichkeitsrechten anderer<br />

zum Ausgleich gebracht werden. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit im<br />

Internet lässt sich jedoch nicht durch das klassische Datenschutzrecht im<br />

Sinne eines Verbots mit Erlaubnisvorbehalt begrenzen. Für den gebotenen<br />

Ausgleich müssen wir zuvörderst soziale Regeln entwickeln. Der Staat soll‐<br />

te zur Ergänzung in erster Linie sein zivilrechtliches Instrumentarium zur<br />

Verfügung stellen.<br />

These 4<br />

Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken<br />

Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Nutzer müssen gestärkt<br />

werden. Die Kontrolle des Einzelnen über sein Handeln in der digitalen<br />

Welt muss gewahrt bleiben.<br />

Wir brauchen hierzu mehr Aufklärung über die Abläufe im Internet,<br />

Möglichkeiten der eigenverantwortlichen Selbstkontrolle und die daten‐<br />

schützende Qualität von Diensten. Dies gilt etwa beim Cloud‐Computing,<br />

dem Umgang mit elektronischen Identitäten und bei der Steuerung eige‐<br />

ner IT‐Systeme sowie vernetzter Alltagsgegenstände.<br />

Mehr Wettbewerb im Netz stärkt Selbstbestimmung und Eigenverant‐<br />

wortung der Nutzer. Dafür brauchen wir mehr Verfügungsgewalt über<br />

unseren virtuellen Hausrat. Dies ist gegenwärtig in vielen Bereichen nicht<br />

gegeben, etwa weil Dienste von einer bestimmten Plattform abhängig sind<br />

oder weil es beim Umzug zwischen sozialen Netzwerken keine Möglichkeit<br />

gibt, "seinen Datenbestand mitzunehmen".<br />

Wir sollten die Ausübung der bestehenden Betroffenenrechte, wie z. B.<br />

das Recht auf Auskunft oder das Recht auf Widerspruch, insgesamt verein‐<br />

fachen, indem wir hierfür bessere Online‐Möglichkeiten schaffen.<br />

These 5<br />

Anonymität und Identifizierbarkeit abwägen<br />

Der freie Bürger zeigt sein Gesicht, nennt seinen Namen, hat eine Adres‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

14 Thesen zur deutschen Netzpolitik<br />

se. Gleichzeitig sind wir es gewohnt, im Alltag grundsätzlich unbeobachtet<br />

zu handeln. Beides muss auch im Internet normal bleiben. Eine schranken‐<br />

lose Anonymität kann es jedoch im Internet nicht geben.<br />

Es muss sichergestellt sein, dass die Anforderungen an die Identifizierung<br />

unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes danach ausgestaltet<br />

sind, welchem Zweck sie dient, welche Grundrechte betroffen sind, ob der<br />

Betroffene sich im privaten, sozialen oder öffentlichen Bereichen des Inter‐<br />

nets bewegt und ob er einen Anlass für die Identifizierung gegeben hat.<br />

Wichtige Rechtsgeschäfte brauchen immer bekannte Gläubiger und<br />

Schuldner.<br />

These 6<br />

Verantwortung zwischen Anbietern und Nutzern gerecht<br />

aufteilen<br />

Neben den Nutzern haben auch Anbieter eine eigene Verantwortung,<br />

zur Sicherheit des Netzes. Die jeweilige Verantwortung richtet sich nach<br />

den jeweiligen Risiken und der Zumutbarkeit für den Einzelnen und die<br />

Anbieter. Für gefahrgeneigte Angebote und Dienste sollte nicht in Bezug<br />

auf Inhalte, aber in Bezug auf die "Verkehrssicherheit" eine Gefährdungs‐<br />

haftung mit Exkulpationsmöglichkeit oder Beweislastumkehr in Betracht<br />

gezogen werden. Bei Berücksichtigung anerkannter Sicherheitsstandards<br />

oder zertifizierter Verfahren, etwa bei elektronischen Identitäten, könnte<br />

diese Haftung reduziert werden.<br />

These 7<br />

Staatliche Grundversorgung sicherstellen<br />

Das Internet ist eine Basisinfrastruktur unseres Zusammenlebens gewor‐<br />

den. Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet flächende‐<br />

ckend zur Verfügung steht und sichere Basisdienste bereitgestellt werden.<br />

Datensicherheit ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunft. Bei der<br />

Wahl der regulatorischen Mittel und der Festlegung der konkreten Anfor‐<br />

derungen sollte der Staat allerdings mit Augenmaß agieren, um die Innova‐<br />

tion und Entwicklungsoffenheit des Internets nicht zu gefährden.<br />

These 8<br />

Die gesamte Bandbreite des Ordnungsrechts nutzen<br />

Der Staat hat das Recht und in manchen Fällen auch die Pflicht, in Inter‐<br />

netdienste und Internetnutzungen, wie auch außerhalb des Internets steu‐<br />

ernd einzugreifen. Klassische ordnungsrechtliche Maßnahmen können<br />

durch neue, "weiche" Steuerungsinstrumente ergänzt werden. Beispiele<br />

sind behördliche Warnungen oder Veröffentlichungen von Ergebnissen<br />

ordnungsbehördlicher Kontrollen. Diese dürfen jedoch nicht einem mittel‐<br />

alterlichen Pranger gleichkommen. Auch Transparenz unterliegt dem Ge‐<br />

bot der Verhältnismäßigkeit.<br />

These 9<br />

Auf bewährte Eingriffsbefugnisse zurückgreifen<br />

Die Eingriffsrechte des Staates zur Abwehr von Gefahren und Bekämp‐<br />

fung der Kriminalität im Internet bestimmen sich nach den herkömmlichen<br />

Maßstäben – wir dürfen das Internet weder als rechtsfreien noch in erster<br />

Linie als "kriminellen" Raum betrachten. Der Staat muss sich dabei am<br />

milderen Mittel und den Eingriffsbefugnissen der realen Welt orientieren.<br />

These 10<br />

Realistische Erwartungen an die Sicherheitsbehörden for‐<br />

mulieren und ihre IT‐Kompetenz verbessern<br />

Wo der Staat im Internet hoheitlich handeln will, muss er den damit<br />

verbundenen Anspruch tatsächlich erfüllen können. Er sollte sich daher auf<br />

Maßnahmen konzentrieren, die in der digitalen Welt wirklich umgesetzt

Netzpolitik<br />

werden können. Hierzu ist die Qualifikation und Ausstattung von Ordnungs<br />

‐ und Sicherheitsbehörden zu überprüfen und zu ergänzen.<br />

These 11<br />

Technologische Souveränität wahren<br />

Für die Wahrung der technologischen Souveränität des Staates ist es<br />

erforderlich, dass er nationale Kernkompetenzen erhält und fördert. Hier‐<br />

zu braucht unser Land Forscher und Unternehmer, die strategische IT‐ und<br />

Internetkompetenzen erhalten und ausbauen.<br />

Ohne eine starke eigene IT‐Industrie geraten wir in Abhängigkeiten, die<br />

unsere Freiheiten und unsere Verfassungsidentität gefährden können.<br />

These 12<br />

Online‐Angebote nutzerorientiert und kostengerecht aus‐<br />

bauen<br />

Staatliche Angebote und Innovationen im Netz müssen unserem allge‐<br />

meinen Staatsverständnis folgen. Bei der Frage, ob eine staatliche Aufgabe<br />

im Internet erfüllt werden soll, müssen wir uns am Nutzen für Bürger und<br />

Wirtschaft orientieren.<br />

Der Nutzen kann auch in der Teilhabe an der politischen Willensbildung<br />

bestehen. Online‐Konsultationen können Beteiligungen von Verbänden<br />

und Interessengruppen im kommunalen und staatlichen Rechtssetzungs‐<br />

verfahren durch eine zusätzliche Form der Bürgerbeteiligung ergänzen.<br />

Die klassischen Staatsaufgaben, wie der Kultur‐ und Bildungsauftrag<br />

müssen beim Ausbau der Angebote gebührend berücksichtigt werden.<br />

Wir müssen bei allen staatlichen Angeboten auf eine gerechte Kostentei‐<br />

lung achten und von Fall zu Fall entscheiden, ob und in welchem Maße die<br />

Kosten für ein Online‐ Angebot vom Nutzer oder von der Allgemeinheit<br />

getragen werden soll.<br />

These 13<br />

Elektronische <strong>Behörden</strong>dienste am Nutzen ausrichten<br />

Elektronische <strong>Behörden</strong>dienste sind auszubauen – sie dienen einer effi‐<br />

zienten, wirtschaftlichen und bürgernahen Verwaltung. Bürger und Unter‐<br />

nehmen erwarten von der öffentlichen Verwaltung eine rasche, einfache<br />

und effektive Abwicklung ihrer <strong>Behörden</strong>angelegenheiten. In Zeiten knap‐<br />

per öffentlicher Kassen muss die Verwaltung noch wirtschaftlicher arbei‐<br />

ten. Der weitere Ausbau elektronischer <strong>Behörden</strong>dienste muss genutzt<br />

werden, um Einspar‐ und Optimierungspotenziale auszuschöpfen.<br />

Der elektronische Zugang des Bürgers zur Verwaltung muss als zusätzli‐<br />

ches Angebot ausgestaltet werden. Der herkömmliche Zugang zur Verwal‐<br />

tung muss daneben bestehen bleiben. Für Unternehmen kann eine Pflicht<br />

zum elektronischen Datenaustausch mit der Verwaltung begründet wer‐<br />

den, soweit die elektronische Abwicklung sinnvoll und vorteilhaft ist<br />

These 14<br />

Staatliche IT‐Systeme attraktiv und sicher ausgestalten<br />

Staatliche IT‐Systeme und Internet‐Dienste müssen angesichts der Ab‐<br />

hängigkeit der Bürger und der Verwaltung von ihnen sicher und ungestört<br />

funktionieren, auf offenen Standards basieren, von allen Menschen platt‐<br />

formunabhängig genutzt werden können und größtmögliche Transparenz<br />

bieten. Staatliche IT‐Systeme müssen so ausgestaltet sein, dass die Integri‐<br />

tät und Gesetzesbindung der Verwaltung ebenso gewahrt bleibt wie das<br />

Vertrauen des Bürgers in das staatliche Angebot. Die Informationstechnik<br />

muss den Anforderungen der Verwaltung und der Bürger folgen und nicht<br />

umgekehrt. Es darf z.B. nicht sein, dass bei einer Ermessensentscheidung<br />

ein bestimmtes Kriterium nur deshalb nicht berücksichtigt wird, weil das IT<br />

‐System dies nicht anbietet.<br />

Thesen diskutieren unter: www.e‐konsultation.de/netzpolitik<br />

newsletter E­Government 3<br />

Fortsetzung der "14 Thesen…" von Seite 2 Kommentar zur Grundsatzrede de Maizières<br />

(BS) Für die Auseinandersetzung mit dem Internet durch die Politik war<br />

die Rede des Innenministers ein Meilenstein. Er versuchte einen Weg zwi‐<br />

schen den beiden Lagern zu finden, die entweder mit Gegnerschaft oder<br />

Unverständnis dem digitalen Treiben von <strong>Behörden</strong> gegenüberstehen.<br />

Das ist zum einen die Netzgemeinde und einige Blogger, die in jedem<br />

staatlichen Handeln im Netz eine Bedrohung für ihre Anonymität sehen.<br />

Zum anderen sind es Teile der Bevölkerung, vorwiegend Ältere, die bisher<br />

mit Unverständnis oder auch Ignoranz den Vorteilen digitaler <strong>Behörden</strong>‐<br />

gänge ablehnend gegenüber standen. Es bleibt am Ende der Betrachtung<br />

jedoch die Frage, ob der Weg in der Mitte in diesem Fall der Richtige ist<br />

und ob es nicht doch besser wäre, statt der Netzgemeinde Teile ihrer Ano‐<br />

nymität zu lassen, diese in einen intensiveren Dialog zu verpflichten. Es<br />

bleibt auch die Frage, ob Teile der Bevölkerung nicht deutlicher von den<br />

Vorzügen digitaler <strong>Behörden</strong>gänge überzeugt werden sollten, seien es z. B.<br />

Kostenvorteile bei der Gebühr oder schnellere Bearbeitung. So lange aber<br />

die <strong>Behörden</strong> selbst den Medienbruch intern zelebrieren, werden ihre<br />

Kosten steigen. Wer eine analoge und digitale Bearbeitung ein und dessel‐<br />

ben Vorgangs in seinem Hause organisieren muss, produziert Mehrkosten.<br />

Wer wie jetzt, dieses festschreiben will, schreibt damit auch die Doppel‐<br />

kosten bei jedem Verfahren fest.<br />

So gesehen war es ein guter Tag für die Freiheit im Netz, nicht unbedingt<br />

für das E‐Government. Andererseits muss man allerdings sehen, dass die<br />

Nüchternheit der Betrachtung des Ministers auf E‐Government als ein<br />

Konsolidierungsinstrument beflügelnd wirken kann. Denn die Schönheit<br />

des Designs der Angebote, ihre Vielschichtigkeit und die vielen Fotos im<br />

Internet von Ministern und Bürgermeistern rechtfertigen im Regelfalle die<br />

enormen Kosten dieser bisherigen E‐Government‐Praxis nicht. Nun wird es<br />

herumgedreht und mit Hilfe von E‐Government sollen Kosten gespart<br />

werden. Das ist wohl der bessere Ansatz! R. Uwe Proll

Netzpolitik<br />

Der Dialog ist nicht am Ende<br />

(BS) In einer Diskussion zwischen<br />

alten Reichsbahn‐Wagen, die heu‐<br />

te ohne Netz auf nur noch abge‐<br />

sägten Kurzschienen im Technik‐<br />

Museum in Berlin stehen, disku‐<br />

tierte Dr. de Maizière, Bundesin‐<br />

nenminister, über seine Thesen in<br />

kleiner Runde. Besonders gefiel<br />

dabei Prof. Dirk Heckmann, Ver‐<br />

fassungsrechtler aus Passau und<br />

Mitgliedsautor beim <strong>Behörden</strong><br />

S p i e g e l ‐ B l o g<br />

www.Government2020.de.<br />

Ihm fiel auf, dass trotz der Äuße‐<br />

rungen des Ministers es derezit<br />

generell kein konsistentes Haf‐<br />

tungsmodell für die dort zahlrei‐<br />

chen Schadensfälle und ihre Fol‐<br />

gen im Internet gebe. Hier sehe er<br />

ein doch deutlich größeren Hand‐<br />

lungsbedarf bzw. eine Regulie‐<br />

rungsnotwendigkeit des Staates,<br />

als dies der Minister in seiner Rede<br />

versuchte kleinzuhalten.<br />

Diesem widersprach Bundesin‐<br />

nenminister de Maizière allerdings<br />

sofort, indem er auf zwei seiner<br />

newsletter E­Government 4<br />

Detailvorschläge hinwies, nämlich<br />

einer anzustrebenden Regelung<br />

für "das Vergessen" im Internet<br />

sowie einer dem Presserecht ähn‐<br />

lichen Gegendarstellungsmöglich‐<br />

keit. Die zeitliche Begrenzung der<br />

zur Verfügungstellung persönli‐<br />

cher Informationen auch in sozia‐<br />

len Netzwerken sieht der Minister<br />

als eine völlig normale Vorgehens‐<br />

weise an, denn auch der Staat<br />

würde seine Archive von Zeit zu<br />

Zeit öffnen bzw. vernichten. In der<br />

realen Welt gebe es zudem auch<br />

unter juristischen Gesichtspunkten<br />

Fristen, nach denen Informationen<br />

nicht mehr öffentlich gemacht<br />

werden dürften. Es gebe ein For‐<br />

schungsprojekt auf europäischer<br />

Ebene, das einen Beitrag zum<br />

Vergessen im Internet erbringen<br />

solle und zwar auf technischer<br />

Ebene.<br />

Peter Schaar, Bundesbeauftrag‐<br />

ter für den Datenschutz und die<br />

Informationsfreiheit, wies nicht zu<br />

Unrecht darauf hin, dass die Da‐<br />

tenschützer mit der Idee eines<br />

Verwertungsverbotes durchaus<br />

die Urheberschaft dieser Initiative<br />

für sich verbuchen können. Ein<br />

Verfallsdatum für eingestellte<br />

Daten sei aus rechtlicher Sicht<br />

durchaus sinnvoll und erforderlich.<br />

Dem widersprach Constanze<br />

Kurz, Sprecherin Chaos Computer<br />

Clubs. Sie glaubt dass dies tech‐<br />

nisch kurzfristig gar nicht möglich<br />

sei und man zwar staatliche und<br />

Diskutierten angeregt über die Thesen zur Netzpolitik: Prof. Dirk Heckmann, Dr. Thomas de Maizière, Constanze<br />

Kurz, Dr. Christian Stöcker (<strong>Spiegel</strong> Online), Peter Schaar und Dr. Bernhard Rohleder. Foto: BS/BMI/Hans‐Joachim M. Rickel<br />

behördliche Internetanbieter dazu<br />

bringen könne, doch kommerzielle<br />

Provider hierzu wohl kaum ver‐<br />

pflichten werde. Der Innenminis‐<br />

ter wandte ein, dass das Kopieren<br />

im Laufe der jüngeren Geschichte<br />

auch immer technischen Revoluti‐<br />

onen unterlegen habe, die Halt‐<br />

barkeit der immer neuen Daten‐<br />

trägerformate zweifelhaft sei und<br />

es am Ende auch zu rechtlichen<br />

klaren Regelungen nämlich einem<br />

Kopierschutz gekommen sei.<br />

Constanze Kurz gab dem Minis‐<br />

ter darin Recht, dass man durch‐<br />

aus davon ausgehen könne, dass<br />

in Zeiträumen von Jahrzehnten,<br />

nämlich 30 bis 50 Jahre, sowohl<br />

technische wie rechtliche Möglich‐<br />

keiten greifen könnten, aber nicht<br />

kurzfristig.<br />

Für die ITK‐Industrie, die ja all<br />

die Grundlagen des Internets in<br />

Hard‐ und Softwareform liefert,<br />

sprach Dr. Bernhard Rohleder,<br />

Hauptgeschäftsführer des BIT‐<br />

KOM, davon, dass diese Rede von<br />

de Maizière der erste Versuch sei,<br />

das Internet politisch zu erschlie‐<br />

ßen. "Hierfür kann es nur höchstes<br />

Lob geben", so der Verbandsver‐<br />

treter. Seit Jahren versuchten sich<br />

einzelne Ressorts mit Teilaspekten<br />

des Themas, nur habe endlich eine<br />

Gruppe von Ministerien es ge‐<br />

schafft, zu einer Gesamtbetrach‐<br />

tung eines Politikansatzes für das<br />

Internet zu kommen. Er hoffe<br />

sehr, dass nach den letzten Wo‐<br />

chen des politischen Streits inner‐<br />

halb der Regierung es nun nicht im<br />

Bundeskabinett dazu komme, dass<br />

einzelne Kritikpunkte an diesen<br />

Thesen besonders hervorgehoben<br />

würden, sondern dass alle Mitglie‐<br />

der der Bundesregierung diese mit<br />

einem Schulterschluss vorantrei‐<br />

ben würden. Rohleder kam nicht<br />

umhin, darauf hinzuweisen, dass<br />

seine Zweifel an der von allen<br />

Teilnehmern gewünschten rück‐<br />

sichtsvollen Datenweitergabe<br />

insbesondere bei den Suchmaschi‐<br />

nen und auch Anbietern aus USA<br />

oder China wohl kaum ankommen<br />

werden. "Es wäre ja was völlig<br />

anderes, wenn es ein deutsches<br />

Google gäbe, dann hätten wir<br />

andere Einwirkungsmöglichkeiten.<br />

Daher ist es ja aus unserer Sicht so<br />

wichtig den IT‐Standort Deutsch‐<br />

land zu stärken!"

Netzpolitik<br />

(BS) Gestern hatte Konrad Zuse,<br />

der deutsche Erfinder des Compu‐<br />

ters und Pionier des digitalen Zeit‐<br />

alters seinen 100. Geburtstag. Es<br />

schien Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière der rechte<br />

Augenblick um das Internet als<br />

Innovationsmotor, Kreativschmie‐<br />

de, Kaufhaus, Arbeitsmittel und<br />

Kontaktbörse, aber eben auch<br />

nicht mehr als einen fragmentier‐<br />

ten Raum des persönlichen, sozia‐<br />

len, geschäftlichen und öffentli‐<br />

chen Lebens vorzustellen.<br />

"Schlüsselfragen unseres Zusam‐<br />

menlebens stellen sich mit dem<br />

Internet in neuer Dringlichkeit", so<br />

der Minister. Unter anderem der<br />

Schutz der Privatsphäre, das Ver‐<br />

hältnis zwischen Privat und Öffent‐<br />

lich, Gefährdung der Freiheit in der<br />

digitalen Welt – alles Fragen, auf<br />

die von der Politik Antworten er‐<br />

wartet würden. Einerseits wollten<br />

die Menschen immer mehr Diens‐<br />

te und Möglichkeiten für sich nut‐<br />

zen, andererseits hätten sie aber<br />

auch gleichzeitig Angst vor unkon‐<br />

trollierter Datenmacht. Daher<br />

müsse sich die Gesellschaft auch<br />

im Internet nach den bisher herge‐<br />

brachten Grundwerten richten,<br />

wonach der Einzelne selbstbe‐<br />

stimmt und eigenverantwortlich<br />

handeln könne, aber auch die<br />

Freiheit Dummheiten zu machen<br />

habe. Der Staat habe vor allem<br />

Schutzpflichten, aber übertriebe‐<br />

ner Schutz bedeute zugleich Bevor‐<br />

mundung. Freiheit könne aber<br />

nicht Ellbogenfreiheit meinen,<br />

auch im Netz müssten gegenseiti‐<br />

ger Respekt und Rücksichtnahme<br />

herrschen. Der Staat müsse für<br />

diese Werte werben und sie beför‐<br />

dern, anordnen könne er sie nicht.<br />

"Neue "Hohepriester" der Inter‐<br />

netwelt sollte es nicht geben. Nicht<br />

alle verfügen über die gleichen<br />

Kenntnisse und Fähigkeiten. Wir<br />

sollten aber versuchen, einander<br />

im Sinne von Chancengleichheit<br />

und Solidarität nach Kräften zu<br />

unterstützen", so der Minister<br />

weiter.<br />

Ordnung im Netz<br />

Die Grundwerte seien die Basis<br />

für das Miteinander in Deutsch‐<br />

land, egal ob sie online oder offline<br />

seien. Unter Betrachtung dieser<br />

Prinzipien könne durchaus eine<br />

Weiterentwicklung unserer<br />

Rechtsordnung verfolgt werden,<br />

allerdings habe es schon immer<br />

newsletter E­Government 5<br />

Skizze eines Ordnungsrahmens — Das Internet politisch einfangen<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ging in seiner Grundsatzrede auf zahlreiche Schlüsselfragen des Zu‐<br />

sammenlebens in der Internet‐Gesellschaft ein. Foto: BS/BMI/Hans‐Joachim M. Rickel<br />

eine zeitversetzte Anpassung des<br />

Rechts an wissenschaftliche und<br />

technische Entwicklungen gege‐<br />

ben. Eine Verzögerung sei hier<br />

schon immer festzustellen gewe‐<br />

sen. Vor allem müsse man darauf<br />

achten, dass das Recht nicht aktu‐<br />

ellen technischen Entwicklungen<br />

hinterherlaufe, denn dieses Ren‐<br />

nen sei nicht zu gewinnen. Die<br />

Rechtsordnung sei entwicklungsof‐<br />

fen und technikneutral.<br />

Der Staat hat nach Ansicht de<br />

Maizières drei Funktionen zum<br />

Thema Internet zu erfüllen:<br />

1. Er hat eine Freiheits‐ und Aus‐<br />

gleichsfunktion;<br />

2. er hat eine Schutz‐ bzw. Ge‐<br />

währleistungsfunktion und<br />

3. eine Angebots‐ und Innovati‐<br />

onsfunktion.<br />

Kaum woanders wie beim Inter‐<br />

net wird im Rahmen der Freiheits‐<br />

ausübung Einzelner das freiheitli‐<br />

che Bedürfnis anderer einge‐<br />

schränkt. "Der Staat muss konkur‐<br />

rierende Freiheiten gleichermaßen<br />

zur Geltung und manchmal zum<br />

Ausgleich bringen – dies meint<br />

diese Ausgleichsfunktion." Der<br />

Minister entdeckt einen tiefen<br />

Zwiespalt bei der Entwicklung<br />

eines pulsierenden Internets einer‐<br />

seits und dem bisher verstandenen<br />

Datenschutz, der auf Datenvermei‐<br />

dung und ‐sparsamkeit angelegt<br />

sei. Gerade Freiheitsausübung<br />

könne aber mit einer Menge von<br />

zur Verfügung zu stellender Daten<br />

und deren Gebrauch durch andere<br />

zu tun haben. Es gelte daher trivia‐<br />

le Erkenntnisse über Klatsch und<br />

Tratsch auf das Internet zu über‐<br />

tragen und erst dann von einem<br />

Eingriff in die Rechte der informati‐<br />

onellen Selbstbestimmung zu spre‐<br />

chen, wenn diese überaus gravie‐<br />

rend wären. Die Nutzung der sozia‐<br />

len Netzwerke sei daher zuerst<br />

einmal die Inanspruchnahme des<br />

Rechts auf Persönlichkeitsentfal‐<br />

tung durch Kommunikation, also<br />

eine soziale Teilhabe. Die Beson‐<br />

derheiten des Mediums allerdings<br />

erlaubten Dritten eine enorme<br />

Datenmacht über andere zu erlan‐<br />

gen, die in der offline‐Welt im<br />

persönlichen Miteinander unbe‐<br />

kannt seien.<br />

Konkret ging der Minister auf das<br />

Beispiel "Google Street View" ein.<br />

Der Bundesrat berate hierzu gera‐<br />

de einen Gesetzentwurf, den er –<br />

der Bundesinnenminister – für<br />

falsch halte. "Wir sollten gesetzge‐<br />

berisch nicht den Weg einschlagen,<br />

dass wir für jeden neuen Dienst ein<br />

neues und eigenes Gesetz schaf‐<br />

fen. Bei einer solchen Einzelfallge‐<br />

setzgebung würden wir bald hoff‐<br />

nungslos hinterherhinken", fügte<br />

de Maizière hinzu. An dieser Stelle<br />

wies seine Rede jedoch Nuancen<br />

zu anderen Bundesressorts auf,<br />

konkret nämlich zur Bundesjustiz‐<br />

ministerin und auch zur Bundes‐<br />

verbraucherschutzministerin, die<br />

beide mehrfach die Unternehmen<br />

wie Google und andere zu größe‐<br />

rer Zurückhaltung aufgefordert<br />

hatten. Der Minister verließ an<br />

dieser Stelle interessanterweise als<br />

zuständiger Verfassungsminister –<br />

wenn auch vorsichtig – dass Ter‐<br />

rain bisher gemeinsam geglaubter<br />

Rechtsgrundsätze und liebäugelte<br />

mit einer sich in technischen Ent‐<br />

faltungsmöglichkeiten in Zurück‐<br />

haltung übenden Rechtsprechung.<br />

Kritik dürfte an dieser Stelle nicht<br />

ausbleiben.<br />

Interessant waren auch die Aus‐<br />

führungen zum Thema Vorratsda‐<br />

tenspeicherung. Da es eine schran‐<br />

kenlose Anonymität im Internet<br />

nicht geben dürfe, trotz aller Frei‐<br />

beuterromantik, müsse der Staat<br />

auf eine vernünftige Balance zwi‐<br />

schen Anonymität und Identifizier‐<br />

barkeit Wert legen.<br />

"Das Grundprinzip des Unbeo‐<br />

bachtetseins der alltäglichen priva‐<br />

ten Lebensgestaltung muss dabei<br />

im Internet ebenso gewahrt sein<br />

wie Sanktionen gegen schwere<br />

Rechtsverletzungen. Und dazu<br />

braucht es Möglichkeiten, jeman‐<br />

den als konkreten Menschen zu<br />

erkennen", sagte der Innenminis‐<br />

ter. Die entstandene Lücke für die<br />

Gefahrenabwehr und Strafverfol‐<br />

gung, nämlich keine Verbindungs‐<br />

daten von identifizierten und zu<br />

beobachtenden Personen mehr zu<br />

erhalten, sei auf Dauer nicht hin‐<br />

nehmbar. Allerdings könne das<br />

Gesetz derzeit nicht angewendet<br />

werden.<br />

"Eine Kriminalisierung des Inter‐<br />

nets, d.h. eine Herangehensweise,<br />

die das Internet ausschließlich als<br />

Sicherheitsrisiko betrachtet und in<br />

erster Linie Misstrauen gegen den<br />

Bürger hegt, kann nicht Ausgangs‐<br />

punkt unseres staatlichen Han‐<br />

delns sein", gab der Innenminister<br />

nun ein positives Bild des World<br />

Wide Webs.<br />

Er machte eine ganze Reihe von<br />

interessanten Vorschlägen, die in<br />

den nächsten Wochen und Mona‐<br />

ten erfolgreich diskutieren möch‐

Netzpolitik<br />

te. Zuerst einmal plädiert de Mai‐<br />

zière für ein Verfallsdatum, für ein<br />

"Recht, vergessen zu lassen". Ein<br />

sogenannter "digitaler Radiergum‐<br />

mi" sei hilfreich. Auch die EU‐<br />

Kommission arbeite an diesem<br />

Thema und man könne mit einem<br />

sogenannten Indexierungsverbot,<br />

bei dem Suchmaschinenbetreiber<br />

verpflichtet würden, bestimmte<br />

markierte Einträge bei den Sucher‐<br />

gebnissen nicht mehr anzuzeigen,<br />

einen Erfolg verbuchen.<br />

"Respect by Default", also das<br />

Gebot der Rücksichtnahme von<br />

Diensteanbietern, könne und müs‐<br />

se im Sinne von "rücksichtsvollen<br />

Grundeinstellungen" gefördert<br />

werden. Es könne nicht sein, dass<br />

Diensteanbieter selbst kein Haf‐<br />

tungsrisiko tragen, wenn sie ihre<br />

Kunden durch Voreinstellungen<br />

dazu verleiten, Daten über Dritte<br />

preiszugeben und zu vernetzen.<br />

"Wir sollten auch die Möglichkei‐<br />

ten zur Durchsetzung von Unter‐<br />

lassungs‐ und Schadensersatzan‐<br />

sprüchen verbessern, ohne damit<br />

neue Geschäftsmodelle für Ab‐<br />

mahnungen zu ermöglichen",<br />

schlug der Minister konkret vor.<br />

Natürlich kam auch das Thema<br />

Datenschutz in der Rede des Minis‐<br />

ters vor. Für ihn sei die Datensiche‐<br />

rung eine immer wichtigere Funkti‐<br />

on, um überhaupt Datenschutz zu<br />

gewährleisten.<br />

Gegen neue Geschäftsmodelle –<br />

sogenanntes Cloud Computing –<br />

sprach sich der Minister mehr als<br />

eindeutig aus. Sensible Datenbe‐<br />

stände unkontrolliert über die<br />

Welt marschieren zu lassen, beun‐<br />

ruhige ihn. Um persönliche Daten<br />

in dieser vernetzten Wolke besser<br />

zu schützen, habe man ja ein virtu‐<br />

elles Schließfach und die digitale<br />

Identität mit Hilfe des neuen Per‐<br />

sonalausweises auf den Weg ge‐<br />

bracht. Dies seien auch Vorausset‐<br />

zungen um im Internet rechtsver‐<br />

bindliche Geschäfte abwickeln zu<br />

können. Dies mache der neue<br />

Personalausweis erst möglich.<br />

Kritisch äußerte sich der Minister<br />

auch in Bezug auf den sogenann‐<br />

ten "virtuellen Hausrat". Es gäbe<br />

soziale Netzwerke, bei denen nicht<br />

die Möglichkeit bestehe "seinen<br />

Datenbestand mitzunehmen",<br />

wenn man den Anbieter wechsle.<br />

Hier müsse man Vorschläge unter‐<br />

breiten, das zu ändern.<br />

Im Alltagsleben träten immer<br />

newsletter E­Government 6<br />

Skizze eines Ordnungsrahmens — Das Internet politisch einfangen (II)<br />

mehr Geräte in Erscheinung, die<br />

unauffällig und vom Nutzer unbeo‐<br />

bachtet mit dem Internet Kontakt<br />

aufnähmen. Hier stelle er sich eine<br />

schlichte Kennzeichnung solcher<br />

Geräte vor und vor der erstmaligen<br />

Kontaktaufnahme eines Gerätes<br />

mit dem Netz eine aktive Einwilli‐<br />

gung des Nutzers.<br />

Der Minister hält Aufklärung<br />

nicht nur bei Jugendlichen und<br />

Kindern für notwendig, sondern<br />

auch bei vielen erwachsenen Inter‐<br />

netnutzern, denn 35 Prozent der<br />

Nutzer gäben an, dass ihr Compu‐<br />

ter bereits infiziert wurde. Immer‐<br />

hin 20 Prozent surfen ohne Viren‐<br />

schutz. "Jeder Einzelne hat eine<br />

Verantwortung, zur Sicherheit des<br />

Netzes beizutragen", so die Ermah‐<br />

nung des Ministers. Aber das Kabi‐<br />

nettsmitglied wurde noch konkre‐<br />

ter: "Wer eine Homepage bastelt<br />

und damit ein öffentliches Ange‐<br />

bot schafft, muss sicherstellen,<br />

dass sich hierüber keine Schadpro‐<br />

gramme und Viren verbreiten. Wer<br />

über einen WLAN‐Anschluss ver‐<br />

fügt, muss dafür Sorge tragen, dass<br />

er die marktüblichen Sicherungen<br />

gegen unbefugte Nutzung vor‐<br />

nimmt", so de Maizières Finger‐<br />

zeig.<br />

Nicht unerwähnt blieb das The‐<br />

ma Cyber‐Sicherheit und eine nati‐<br />

onale Strategie hierfür. Große<br />

Bootnetze machten auch vor ei‐<br />

nem Angriff auf kritische Infra‐<br />

strukturen, nämlich das Netz<br />

selbst, nicht halt und könnten<br />

große volkswirtschaftliche Schäden<br />

verursachen. Der Minister ging nur<br />

am Rande seiner Rede auf dieses<br />

Thema ein.<br />

Allerdings schrieb er den Provi‐<br />

dern noch einiges mehr ins<br />

Stammbuch. So sollten sie etwa<br />

dafür haften, wenn sie keine aus‐<br />

reichenden Vorkehrungen gegen<br />

den Transport von Viren und<br />

Schadprogrammen träfen. "Eine<br />

solche Verkehrssicherungspflicht<br />

gegen Viren und Schadstoffware<br />

sowie Datendiebstahl ist keine<br />

Kontrolle von Inhalten. Eine Kon‐<br />

trolle von Inhalten durch die Provi‐<br />

der halte ich für falsch, um das klar<br />

zu sagen." Die Rechte des Einzel‐<br />

nen, mit Beschwerden und Rechts‐<br />

schutzmöglichkeiten gegen daten‐<br />

schutzrechtliche Verstöße vorzuge‐<br />

hen, solle international verbessert<br />

werden. So habe bereits der Bun‐<br />

desgerichtshof im März <strong>2010</strong> ent‐<br />

schieden, dass gegen Persönlich‐<br />

keitsverletzungen durch Internet‐<br />

veröffentlichungen im Ausland<br />

auch vor deutschen Gerichten<br />

geklagt werden könne. Dies sei ein<br />

guter Schritt in die richtige Rich‐<br />

tung. "Das könnte der Gesetzgeber<br />

übernehmen", so de Maizière an<br />

das Bundesjustizministerium und<br />

das Parlament.<br />

E‐Daseinsvorsorge<br />

Der Minister nahm sich zwar<br />

nicht des Begriffs E‐<br />

Daseinsvorsorge an, konnte sich<br />

mit dessen Inhalt jedoch sehr gut<br />

in seiner Rede anfreunden: "Das<br />

Internet ist wegen seiner herausra‐<br />

genden Bedeutung für das Ge‐<br />

meinwesen mittlerweile eine<br />

grundlegende Infrastruktur, wofür<br />

auch der Staat Verantwortung<br />

übernehmen muss. Er muss die<br />

Grundversorgung sicherstellen."<br />

Neben der Netzneutralität und<br />

einer flächendeckenden Zugangs‐<br />

möglichkeit auch für Menschen<br />

fernab der Ballungszentren sei eine<br />

sichere Grundversorgung mit Ba‐<br />

sisdiensten durch den Staat zu<br />

garantieren.<br />

Eine Stärkung des BSI, die Bil‐<br />

dung von Polizei‐Spezialeinheiten,<br />

die Schaffung von Schwerpunkt‐<br />

staatsanwaltschaften und speziali‐<br />

sierte Gerichte seien in Zukunft<br />

wichtig, um es zu keiner Benachtei‐<br />

ligung der Strafverfolgung im Inter‐<br />

net kommen zu lassen. Die Bünde‐<br />

lung von <strong>Behörden</strong> in diesem Zu‐<br />

sammenhang sei aus seiner Sicht<br />

erforderlich. Auch könne in be‐<br />

stimmten Bereichen eine engere<br />

partnerschaftliche Zusammenar‐<br />

beit mit Privaten angestrebt wer‐<br />

den. "Allerdings liegt auch noch ein<br />

erhebliches Stück zur Optimierung<br />

des Kampfes gegen die Computer‐<br />

kriminalität vor uns", lies der Mi‐<br />

nister ahnen.<br />

Das Thema Kinderpornographie<br />

sei nach wie vor ein undurchdring‐<br />

liches Dickicht. Mit dem Zugangs‐<br />

erschwerungsgesetz sei nun die<br />

rechtliche Möglichkeit geschaffen<br />

worden, kinderpornographische<br />

Inhalte zu sperren, wenn eine<br />

Löschung – aus welchen Gründen<br />

auch immer – nicht erfolgreich sei.<br />

"Wie bekannt ist, wird dies erst<br />

einmal nicht gemacht", so der<br />

Innenminister. Der Gesetzgeber<br />

habe durch das Gesetz ein mittle‐<br />

res Erdbeben in der Netzgemeinde<br />

ausgelöst, was die Politik nicht<br />

vorhergesehen habe. Zudem ver‐<br />

stünden viele im Ausland die Deut‐<br />

schen nicht mehr. Die Vernichtung<br />

kinderpornographischer Schriften<br />

müsse eigentlich gegenüber einer<br />

Maßnahme, die lediglich die Nicht‐<br />

verbreitung sicherstellen solle, der<br />

schwerere Eingriff sein. Im Internet<br />

würde dies jedoch anders und<br />

umgekehrt empfunden. Es müsse<br />

aber in Zukunft alles daran gesetzt<br />

werden, die Kinder besser zu<br />

schützen und auch die Konsumen‐<br />

ten stärker zu verfolgen. Vorschlä‐<br />

ge werde er hierzu in Kürze vorbe‐<br />

reiten.<br />

E‐Government sei kein Selbst‐<br />

zweck, daher sei nicht jedes bisher<br />

gemachte Angebot wirklich geeig‐<br />

net und sinnvoll. Elektronische<br />

<strong>Behörden</strong>dienste sollten im Ver‐<br />

hältnis zum Bürger noch sehr lange<br />

als Zusatzangebote ausgestaltet<br />

sein und den konventionellen Be‐<br />

hördenkontakt nicht vollständig<br />

ersetzen, so der Bundesminister<br />

des Inneren, dessen Staatssekretä‐<br />

rin IT‐Beauftragte der Bundesre‐<br />

gierung ist. Überdeutliche Zurück‐<br />

haltung in diesem Thema war eine<br />

Botschaft an die E‐Government‐<br />

Gemeinde, die Netzgemeinde<br />

interessiert es sowieso kaum, denn<br />

sie will so wenig wie möglich mit<br />

dem Staat überhaupt zu tun ha‐<br />

ben.<br />

Der Minister unterstrich die<br />

Bedeutung des E‐Government für<br />

Von konservativer Netzpolitik und Drohungen<br />

(BS) Einige Reaktionen bei twitter zur Rede des Innenministers:<br />

@johl: de Maizière hat es geschafft, technisches Unwissen als Basis hin‐<br />

ter sich zu lassen und eine konservative Netzpolitik aufgezeigt.<br />

@KonstantinNotz: Innenminister de Maizière versucht das Internet zu<br />

zähmen. Vage, kunjunktivische Vorschläge für einen Ordnungsrahmen.<br />

@anked: National protectionism of De Maiziere is ineffective, outdated<br />

+ not adequate for an export nation.<br />

@maltespitz: "Zeit des Staunens über das Internet muss vorbei sein"<br />

klingt als Drohung von de Maizière

Netzpolitik<br />

die Wirtschaft und vor allem für<br />

die Konsolidierung der Haushalte.<br />

Industriepolitisch interessante<br />

Äußerungen enthielt die Rede de<br />

Maizières auch: "Der Staat kann<br />

daher nur bedingt auf das Design<br />

und die Funktionalitäten marktüb‐<br />

licher und marktbeherrschender<br />

Dienste zurückgreifen." Es sei nicht<br />

einfach für <strong>Behörden</strong> Internetan‐<br />

gebote eigenständig zu designen.<br />

Zur Entwicklung und Einführung<br />

elektronischer <strong>Behörden</strong>dienste<br />

sei man vielfach auf die Zusam‐<br />

menarbeit mit Privaten im Rahmen<br />

von Public Private Partnership<br />

angewiesen. Diese Zusammenar‐<br />

beit drücke manchen Angeboten<br />

allerdings ihren eigenen Stempel<br />

auf. Wenn dies zu stark in den<br />

Vordergrund rücke, könne es aus<br />

Sicht des Ministers problematisch<br />

werden. Dem gelte es entgegenzu‐<br />

wirken, indem staatliche Kräfte<br />

und eignes Know‐how gebündelt<br />

werden und <strong>Behörden</strong> übergrei‐<br />

newsletter E­Government 7<br />

Skizze eines Ordnungsrahmens — Das Internet politisch einfangen (III)<br />

fend zur Verfügung gestellt wer‐<br />

den. Ohne hierauf weiter einzuge‐<br />

hen, ist dies zumindest eine deutli‐<br />

chere Ansage als bisher, vieles<br />

eher selbst zu erledigen, als auf<br />

Kreativität, Schnelligkeit und Inno‐<br />

vation des Marktes zu setzen.<br />

Sicher können unter Schutzas‐<br />

pekten manche <strong>Behörden</strong> ihre<br />

Aufgabe gut erfüllen und müssen<br />

sie vielleicht auch als staatliche<br />

begreifen, doch gerade was die IT‐<br />

Entwicklung angeht, wird eine<br />

öffentliche Behörde und staatliche<br />

Einrichtung nicht in der Lage sein<br />

die dynamische Entwicklung selbst<br />

für sich in Anspruch zu nehmen<br />

oder gar diese zu initiieren. Besser<br />

wäre sicherlich hier über Expertise<br />

im Sinne der Regulierung und Kon‐<br />

trolle nachzudenken, statt wie an<br />

anderer Stelle auch schon mal<br />

diskutiert, selber den Schrauben‐<br />

zieher in die Hand zu nehmen.<br />

Übrigens gilt diese Ansicht ja bei<br />

weitem nicht für alle Bundesres‐<br />

Verantwortung des Einzelnen<br />

(BS) Gestern gab Innenminister<br />

De Maizière die "14 Thesen zu<br />

den Grundlagen einer gemeinsa‐<br />

men Netzpolitik der Zukunft"<br />

bekannt mit Themen, die Politik<br />

und Öffentlichkeit schon lange<br />

beschäftigen.<br />

Der Umgang mit Internet, Web<br />

2.0 und deren Sicherheit ist<br />

schwer regulierbar, denn das Netz<br />

ist global, jeder kann es nutzen<br />

oder missbrauchen.<br />

Wieviel Staat benötigt und wie‐<br />

viel Freiheit im Netz erforderlich<br />

ist, um es für Handel, Informati‐<br />

ons‐ und Meinungsaustausch<br />

optimal nutzen zu können, dar‐<br />

über scheiden sich oft die Geister.<br />

Jedes Unternehmen und jeder<br />

Einzelne trägt Eigenverantwor‐<br />

tung, wenn es darum geht, das<br />

World Wide Web sicher zu nut‐<br />

zen.<br />

Egal, ob private Informationen,<br />

Kundendaten oder vertrauliche<br />

Bürgerdaten geschützt werden<br />

müssen – der einzelne Anwender,<br />

das Unternehmen oder die staat‐<br />

liche Institution müssen dafür<br />

Sorge tragen, dass dies umfas‐<br />

send und sorgfältig geschieht. So<br />

vielfältig die Bedrohungen über<br />

die letzten Jahre geworden sind,<br />

so vielschichtig wurden die Instru‐<br />

mente zur IT‐Sicherheit.<br />

Vom einfachen Virenschutz<br />

über die Abwehr von Hackingver‐<br />

suchen bis hin zur Verschlüsse‐<br />

lung von Daten und der Verhinde‐<br />

rung von Datenverlust ‐ alle, vom<br />

IT‐Manager über den Mitarbeiter<br />

in einem Unternehmen bis hin<br />

zum Heimanwender, sind aufge‐<br />

fordert, das Internet zu einem<br />

sichereren Platz zu machen und<br />

so die Freiheit, die uns das World<br />

Wide Web gibt, zu erhalten. Der<br />

Einsatz von IT‐Sicherheits‐<br />

produkten hilft dabei.<br />

Weitere Informationen zu die‐<br />

sem Thema finden sich unter:<br />

www.mcafee.com/de<br />

sorts, beim Bundesministerium der<br />

Verteidigung sieht man dies bei‐<br />

spielhaft völlig anders. Und schließ‐<br />

lich geht es beim Verteidiger nur<br />

um Sicherheit.<br />

Wie erwartet, wurde das Thema<br />

offene Standards als Paradigma in<br />

den Raum gesetzt, ohne dass der<br />

Minister weiter darauf einging.<br />

Inwieweit hier der Staat selber<br />

neue Standards als dann offene<br />

entwickeln und darauf verzichten<br />

will, eingeführte Industriestan‐<br />

dards zu übernehmen, ließ die<br />

Rede offen.<br />

Der Minister endete mit der<br />

Frage: "Was folgt aus dieser ersten<br />

Skizze eines Ordnungsrahmens für<br />

das Internet?" Er schloss die Frage<br />

an: "Brauchen wir z.B. ein Netzge‐<br />

setzbuch?" Die Antwort gab sich<br />

der Minister selbst – ein Gesetz‐<br />

buch könne es nicht geben, weil<br />

zivilrechtliche, öffentlich‐rechtliche<br />

und strafrechtliche Regelungen<br />

notwendig seien und kein Gesetz‐<br />

buch in Deutschland diese drei<br />

Ebenen durcheinanderwerfe. In<br />

den nächsten Wochen müsse über<br />

die Wege der Selbstregulierung im<br />

Netz sowie die der gesetzlichen<br />

Umsetzung von Ordnung diskutiert<br />

werden. Ein Ordnungsrahmen<br />

einer systematischen Netzpolitik<br />

könne nun konkret erörtert wer‐<br />

den und das Bundesministerium<br />

des Inneren würde Vorschläge<br />

prüfen und gegebenenfalls den<br />

Katalog der Handlungsvorschläge<br />

erweitern, wenn in dem nach der<br />

Rede des Ministers eröffneten<br />

Dialogforum im Internet Vorschlä‐<br />

ge von Bürgern, der Blogger‐Szene,<br />

der Netzgemeinde oder auch der<br />

Industrie eingebracht würden.<br />

Schlusssatz der Rede: "Die Zeit<br />

des Staunens über das Internet<br />

und seine Wirkung ist vorbei",<br />

kündigte der Minister die von ihm<br />

eingeleitete Phase des politischen<br />

Gestaltungswillens des Internets<br />

für die Bundesregierung an.

Netzpolitik<br />

Regierung muss klare Position beziehen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sie haben ja<br />

das Thema E‐Government auf der<br />

Ebene der Bundesregierung in Ihrer<br />

Zeit im Bundesinnenministerium<br />

mit initiiert. Innenminister de Mai‐<br />

zière hat nun versucht, sich dem<br />

Thema auch auf gesetzgeberischer<br />

und ordnungspolitischer Sicht zu<br />

nähern. Was ist auffällig, wider‐<br />

sprüchlich und wo würden Sie zu‐<br />

stimmen?<br />

Zypries: Die Rede stellt, meiner<br />

Ansicht nach, zunächst einmal eine<br />

Systematisierung der Probleme<br />

dar. Es ist ja auch nicht immer ganz<br />

leicht, den Unterschied zwischen<br />

den Privaten und dem Staat in den<br />

Handlungsformen deutlich zu ma‐<br />

chen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Riedel,<br />

wie ist Ihr Gesamteindruck der<br />

Thesen zur Netzpolitik? Was hat<br />

Ihnen besonders gefallen?<br />

Riedel: Besonders gefallen hat<br />

mir aus Verwaltungssicht natürlich<br />

dass die Aufgaben der Verwaltungs<br />

‐IT und das, was der Bürger / die<br />

Wirtschaft sonst im Internet tut<br />

ganzheitlich betrachtet wird und in<br />

diesem Zusammenhang neuer<br />

Personalausweis die E‐Mail als<br />

Wege etabliert werden sollen, um<br />

eine sichere Identität und eine<br />

sichere Kommunikation herzustel‐<br />

len.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Eine der<br />

grundsätzlichen Aussagen des Mi‐<br />

nisters war, dass E‐Government nur<br />

dort zum Einsatz kommen soll, wo<br />

newsletter E­Government 8<br />

Ich finde, er hat auch mit Recht<br />

auf die wichtige Funktion es neuen<br />

elektronischen Personalausweises<br />

hingewiesen, der<br />

der Identifizie‐<br />

rung dient und er<br />

hat ja auch mit<br />

Recht darauf<br />

hingewiesen dass<br />

der Staat sicher‐<br />

stellen muss,<br />

dass diejenigen,<br />

die bei ihm einen<br />

Antrag via Inter‐<br />

net stellen, hinreichend identifiziert<br />

sind. Hier gibt es andere Interessen<br />

als in der Wirtschaft.<br />

Es ist ganz offensichtlich, wenigs‐<br />

tens für mich, dass es unterschiedli‐<br />

che Positionen gibt hinsichtlich der<br />

es sinnvoll ist. Ist man an dieser<br />

Stelle nicht etwas zu zögerlich?<br />

Riedel: Mein Eindruck war ein<br />

anderer: In den Thesen steht, dass<br />

E‐Government‐Dienste ein wesent‐<br />

licher Teil zur Konsolidierung der<br />

staatlichen Organisationen sein<br />

werden. Herr Minister de Maizière<br />

hat für mich eher eine Orientierung<br />

am ökonomischen Wert eines<br />

Dienstes eingefordert.<br />

Nur wenn ein E‐Government‐<br />

Dienst für Bürger und Verwaltung<br />

einen Nutzen bringt ist die Investiti‐<br />

on zu rechtfertigen. Nicht alles was<br />

schön ist ‐ z. B. eine Facebook‐<br />

Diskussion ist prinzipiell an sich<br />

wertvoll, sondern es muss schon<br />

sowohl für den Bürger sowie für<br />

die Verwaltung selber zu einer<br />

Konsolidierung der Organisation<br />

Providerhaftung. Die Justizministe‐<br />

rin hatte ja gesagt, dass die Provi‐<br />

der stärker in die Verantwortung<br />

MdB Brigitte Zypries (SPD),<br />

ehemalige Bundesjustizminis‐<br />

terin und Staatssekretärin<br />

unter Bundesinnenminister<br />

Otto Schily, fordert Klarheit<br />

bei Providerhaftung und<br />

Zugangserschwerungsgesetz.<br />

Foto: BS/studiokohlmeier<br />

genommen werden müssen. Der<br />

Innenminister sagt, die Provider<br />

können nicht haften. Das muss die<br />

Regierung noch klären, genauso<br />

wie sie endlich eine befestigte<br />

Position zum Umgang mit dem<br />

Gesamtdiskussion ist ausgesprochen hilfreich<br />

beitragen. Das entspricht fast auf<br />

den Punkt unserem Prüfungssche‐<br />

ma für neue E‐Government‐<br />

Dienste und daher begrüße ich<br />

diese Sicht natürlich.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was nehmen<br />

Sie aus Berlin nach Hamburg für die<br />

Umsetzung Ihrer eigenen Projekte<br />

in der Freien und Hansestadt mit?<br />

Riedel: Wichtig ist, dass eine<br />

Zugangserschwerungsgesetz finden<br />

muss. Es geht natürlich überhaupt<br />

nicht, dass der Bundesinnenminis‐<br />

ter hier freudestrahlend erklärt,<br />

das Gesetz werde nicht angewen‐<br />

det. Es ist schlicht verfassungswid‐<br />

rig Gesetze zu machen und dann zu<br />

sagen, wir wenden sie aber nicht<br />

an. So sieht das unsere Rechtsord‐<br />

nung nicht vor, sondern dann muss<br />

das Gesetz eben aufgehoben wer‐<br />

den. Die SPD hat schon vor vielen<br />

Wochen einen Antrag auf Anhe‐<br />

bung des Gesetzes in den Bundes‐<br />

tag eingebracht und die Regierung<br />

verweigert im Moment die Be‐<br />

handlung. Das ist ganz schlecht und<br />

hier muss die Regierung wirklich<br />

einmal eine klare Positionen bezie‐<br />

hen.<br />

Orientierung<br />

gesetzt wurde.<br />

Die Bundesregie‐<br />

rung will den<br />

Rechtsrahmen<br />

setzen, den wir in<br />

Foto: BS/Dombrowsky den Ländern<br />

natürlich auch<br />

ausgestalten<br />

müssen. Insofern<br />

ist das als Gesamtdiskussion natür‐<br />

lich eine ausgesprochen hilfreiche<br />

Konstruktion und eine hilfreiche<br />

Initiative des Bundes, denn eine<br />

Vielzahl von den Themen die hier<br />

diskutiert werden (sichere Identitä‐<br />

ten im Netz, sichere Zustellung von<br />

Dokumenten, Haftungsfragen),<br />

sind welche die die Länder in ihren<br />

Aufgaben unmittelbar berühren<br />

und die wir als Länder nicht jeweils<br />

einzeln regeln können.<br />

Jörn Riedel, CIO der Freien und<br />

Hansestadt Hamburg, in der<br />

Finanzbehörde zuständig für IT‐<br />

Steuerung und E‐Government.

PITS<br />

newsletter E­Government 9<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi, Gerd<br />

Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 439 / Berlin und Bonn 02. Juli <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

Juli‐Ausgabe erschienen<br />

(BS) Diese Woche ist die Juli‐Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschienen. Inhaltliche<br />

Schwerpunkte der Ausgabe sind die Sparbe‐<br />

mühungen bei Bund, Ländern und Kommu‐<br />

nen sowie die wachsende Gewalt in der Ge‐<br />

sellschaft, die sich nicht nur gegen Polizisten<br />

oder Schwächere richtet, sondern mittlerwei‐<br />

le auch die virtuelle Welt, das Internet, als<br />

Tatort und Tatmittel vollends erfasst hat.<br />

Die Rubrik Informationstechnologie wid‐<br />

met sich ausführlich dem Thema Netzpolitik,<br />

welches durch die Veröffentlichung von 14<br />

Thesen von Bundesinnenminister Dr. Thomas<br />

de Maizière im Rahmen einer Grundsatzrede<br />

in der vergangenen Woche nun Gegenstand<br />

einer breiten öffentlichen Diskussion gewor‐<br />

den ist.<br />

Gastautor der Serie zur nationalen E‐<br />

Government Strategie, der mittlerweile<br />

neunte CIO in dieser Reihe, ist in dieser Aus‐<br />

gabe Berlins IT‐Staatssekretär in der Senats‐<br />

verwaltung für Inneres und Sport, Ulrich<br />

Freise.<br />

OK setzt im Netz mehr um als mit Drogen<br />

(BS) Wer einen Blick in die Abgründe der digita‐<br />

len Welt tut, der kommt schnell zu der Erkenntnis,<br />

dass die Zukunft des Internets nicht nur Freiheit<br />

und Informationen bietet, sondern die digitale<br />

Übertragung von Betrug, Diebstahl und Täuschung<br />

ermöglicht, aber eben auch neue Formen der<br />

Kriminalität schafft. Mittlerweile, so<br />

schätzen Sicherheitsexperten, be‐<br />

läuft sich der Umsatz der Organi‐<br />

sierten Kriminalität (OK) im World<br />

Wide Web auf einen höheren Be‐<br />

trag als der des weltweiten Rausch‐<br />

gifthandels.<br />

Drei kriminelle Internet‐Konzerne<br />

beherrschen derzeit den globalen<br />

Markt. Neben einem kolumbiani‐<br />

schen und einem rumänischen ist<br />

dies vor allem ein in Tallin sitzendes<br />

OK‐Zentrum, das seine maßgebli‐<br />

che Gefährlichkeit daraus bezieht,<br />

dass ein Großteil der Angehörigen<br />

ehemalige Mitarbeiter sowjetischer<br />

Geheimdienste sind.<br />

Nach dem aktuellen Bundeslagebild 2009 des<br />

BKA zur I‐ und K‐Kriminalität hat der Computerbe‐<br />

trug im Vergleich zum Jahr 2008 zu 2009 um 35<br />

Prozent zugenommen: der Betrug mit Zugangsbe‐<br />

rechtigungen zu Kommunikationsdiensten um<br />

37,4 Prozent, Datenfälschung im Rechtsverkehr<br />

um 10,6, Computersabotage um 3,1, Ausspähen<br />

und Abfangen von Daten um 48,7 und damit ins‐<br />

gesamt die I‐ und K‐Kriminalität um 32,6 Prozent.<br />

Die Underground Economy macht derzeit be‐<br />

sonders beim weltweiten Handel mit Kreditkar‐<br />

tendaten von sich Reden. Laut Interpol wurden<br />

auf hierfür eingerichteten Verkaufsplattformen im<br />

Internet im Jahr 2009 162 Mio. Datensätze für<br />

Kreditkarten angeboten bzw. gehandelt. Sie ent‐<br />

halten nicht nur die Nummern und den Namen,<br />

sondern auch den dreistelligen Sicherheitscode,<br />

sodass sie jederzeit in großem Stile aktiviert wer‐<br />

den können. US‐<strong>Behörden</strong> schätzen die illegal zum<br />

Kauf angebotenen Kreditkartendaten auf eine<br />

Kaufkraft von 5,3 Mrd. US‐Dollar. Die Kartelle<br />

gelangen durch Einbruch in die Rechner von Ban‐<br />

ken, Fluggesellschaften und Hotelreservierungs‐<br />

systemen an die Daten. Das Ausmaß der Schäden<br />

ist derzeit nur den betroffenen Banken bekannt.<br />

Internationale wie nationale Polizeidienststellen<br />

ISSN 1867-1993<br />

verfügen nicht über die tatsächlichen Schadens‐<br />

umfänge. Nach Schätzungen soll es sich jedoch<br />

bei dem entstandenen Schaden von 40 Millio‐<br />

nen im Umlauf befindlichen Kreditkarten in<br />

Deutschland um ein halbe Milliarde Euro han‐<br />

deln.<br />

Die Organisierte Kriminalität im Internet hat mittlerweile dem<br />

Rauschgifthandel beim weltweiten Umsatz den Rang abgelaufen.<br />

Foto: BS/Peter Kirchhoff/www.pixelio.de<br />

Alleine eine deutsche Bank, die "nur" eine<br />

Million Karten im Umlauf hat, soll einen aktuel‐<br />

len Verlust von 20 Millionen Euro verbuchen.<br />

Dies führt zu Überlegungen bei den Geschäfts‐<br />

banken, das Kreditkartenmodell zugunsten des<br />

EC‐Modells zu verlassen. Sicherlich wird es wei‐<br />

terhin Kreditkarten geben, aber die Banken<br />

könnten ihren Kunden prioritär EC‐Karten emp‐<br />

fehlen. Der große Vorteil wäre hier nicht, dass<br />

EC‐Karten deutlich sicherer wären, sondern<br />

einfach das Geschäftsmodell: Schäden bei Kre‐<br />

ditkarten zahlen die ausstellenden Banken,<br />

Schäden bei EC‐Karten zahlt im Regelfalle der<br />

Kunde.<br />

Warum gibt es so wenig Ermittlungsverfahren<br />

z. B. auf deutscher Seite? Bei einem einfachen<br />

Phishing‐Fall können z. B. fünf Strafanzeigen<br />

gestellt werden und gegebenenfalls fünf lokale<br />

Dienststellen ermitteln. Das komplexe Tätervor‐<br />

gehen führt dazu, dass Staatsanwaltschaften<br />

solche Fälle ungerne an sich ziehen, denn mit<br />

mehreren ermittelnden Dienststellen gleichzei‐<br />

tig wird der Fall umfangreich. Das BKA hat des‐<br />

wegen in einem Musterverfahren eine Staatsan‐<br />

waltschaft gefunden und das Sammelverfahren<br />

exemplarisch vor Gericht gebracht.<br />

Doch das ist eben nicht der Regelfall.

D115<br />

newsletter E­Government 2<br />

Auf die Plätze, fertig, los: Main­Taunus­Kreis läuft für die 115<br />

(BS) Ein Team des Main‐Taunus‐<br />

Kreises trat beim diesjährigen J.P.<br />

Morgan Corporate Challenge in<br />

Frankfurt für die einheitliche Be‐<br />

hördennummer 115 an. 32 Mitar‐<br />

beiterinnen und Mitarbeiter der<br />

Kreisverwaltung gingen an den<br />

Start. Ausgestattet mit 115‐T‐Shirts<br />

warben sie für das Serviceangebot<br />

der 115.<br />

Dabei erhielten sie Unterstüt‐<br />

zung vom Service Center der Stadt<br />

Frankfurt am Main, das mit einer<br />

eigenen Laufgruppe und 115‐<br />

Banner ausgestattet war. Der Main<br />

‐Taunus‐Kreis hat im vergangenen<br />

Jahr als erste hessische Kommune<br />

die 115 freigeschaltet. "Wie wir bei<br />

(BS) Eröffnet wurde die vierte<br />

Regionalkonferenz des Projektes<br />

D115 in Stuttgart von der Staats‐<br />

sekretärin im Bundesinnenministe‐<br />

rium und Beauftragten der Bundes‐<br />

regierung für Informationstechnik<br />

Cornelia Rogall‐Grothe und Stutt‐<br />

garts Oberbürgermeister Dr. Wolf‐<br />

gang Schuster.<br />

Vorgestellt wurden Erfahrungen<br />

mit dem Pilotbetrieb der einheitli‐<br />

chen <strong>Behörden</strong>rufnummer. Gleich‐<br />

zeitig sollten interessierte Kommu‐<br />

nen in Baden‐Württemberg ermu‐<br />

tigt werden, den neuen Bürgerser‐<br />

Die Läufer des Main‐Taunus‐Kreises und aus Frankfurt am Main.<br />

D115 Regionalkonferenz in Baden­Württemberg<br />

vice vor Ort einzuführen.<br />

Hierzu erklärte Staatssekretärin<br />

Cornelia Rogall‐Grothe: "Die Kom‐<br />

munen sind die ersten Ansprech‐<br />

partner für die Bürgerinnen und<br />

Bürger in allen Verwaltungsfragen.<br />

Sie sind daher Erfolgsgarant. Über<br />

die 115 bekommt der Bürger<br />

schnell, einfach und freundlich eine<br />

verlässliche Antwort auf seine Fra‐<br />

gen. Unser Ziel ist es, diesen Servi‐<br />

ce künftig allen Bürgern unseres<br />

Landes zur Verfügung zu stellen."<br />

In Baden‐Württemberg hat bislang<br />

der Bodenseekreis die 115 einge‐<br />

Foto: BS/Stadt Frankfurt am Main<br />

führt, in Stutt‐<br />

gart soll die<br />

Nummer 2011<br />

freigeschaltet<br />

werden. Die<br />

Städte Freiburg<br />

und Karlsruhe<br />

haben bereits<br />

Interesse be‐<br />

kundet. Die<br />

Veranstaltung<br />

in Stuttgart ist<br />

Teil einer Reihe von Regionalkonfe‐<br />

renzen. Im nächsten halben Jahr<br />

sind Regionalkonferenzen in<br />

der Einführung der 115 vorne dran<br />

waren, so setzen wir darauf, dass<br />

wir auch beim Lauf in Frankfurt<br />

schnell sind", so Landrat Berthold<br />

Gall. Laut Michael Cyriax, Sportde‐<br />

zernent und Kreisbeigeordneter,<br />

kommt es bei dem Lauf aber nicht<br />

nur auf sportliche Leistung an,<br />

sondern auch auf Teamgeist, Fair‐<br />

ness und Gesundheitsbewusstsein<br />

– "Eigenschaften, die im Alltag von<br />

Verwaltungen und Unternehmen<br />

herausragende Bedeutung haben".<br />

Der Lauf ging über eine Strecke von<br />

5,6 Kilometern und gilt als der<br />

größte Europas. In diesem Jahr<br />

nahmen daran rund 72.000 Läufer<br />

aus etwa 2.700 Firmen teil.<br />

Projekt D115 veranstaltet AG Flächendeckung im Bodenseekreis<br />

(BS) Anfang Juni trafen sich Ver‐<br />

treter aus verschiedenen Ländern<br />

und Kommunen im Bodenseekreis<br />

zur AG Flächendeckung des Pro‐<br />

jekts D115 Einheitliche <strong>Behörden</strong>‐<br />

rufnummer. Die Teilnehmer hatten<br />

die Gelegenheit, sich über D115 zu<br />

informieren. Praxisberichte von<br />

bereits bestehenden Service Cen‐<br />

tern und eine Vor‐Ort Besichtigung<br />

im Service Center des Bodensee‐<br />

kreises machten die Umsetzung<br />

der Einheitlichen <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer anschaulich und erlebbar für<br />

die Teilnehmer. Ferner wurden<br />

mögliche Synergiepotenziale be‐<br />

reits bestehender Service Center<br />

mit der 115 besprochen. In<br />

Workshops erarbeiteten die Teil‐<br />

nehmer die Themen Service‐Center<br />

‐Aufbau, telefonische Infrastruktur<br />

und Argumentationshilfen für den<br />

Entscheidungsprozess in der eige‐<br />

nen Verwaltung. Gastgeber der AG<br />

war der Bodenseekreis, der die 115<br />

seit dem 8. Dezember 2009 für<br />

seine Bürgerinnen und Bürger<br />

freigeschaltet hat und mit seiner<br />

engagierten Öffentlichkeitsarbeit<br />

viel zur Bekanntheit der 115 in der<br />

Region beigetragen hat.<br />

www.d115.de<br />

Cornelia Rogall‐Grothe, Beauf‐<br />

tragte der Bundesregierung für<br />

Informationstechnik, bekräftigte<br />

das Ziel, den Service der "115"<br />

künftig allen Bürgern zur Verfü‐<br />

gung zu stellen. Foto: BS/BMI<br />

Schleswig‐Holstein und Mecklen‐<br />

burg‐Vorpommern geplant.<br />

www.cio.bund.de

IT<br />

BMVg sperrt IT­Ausgaben<br />

(BS) Seit gut einer Woche gilt im<br />

Geschäftsbereich des Bundesminis‐<br />

ters der Verteidigung auf Anwei‐<br />

sung der Hausleitung eine Ausga‐<br />

bensperre für IT‐Vorhaben. Betrof‐<br />

fen hiervon sind nicht nur die<br />

Vorhabenplanungen, sondern auch<br />

alle bereits ausgehandelten, aber<br />

noch nicht unterschriebenen IT‐<br />

Beschaffungsverträge.<br />

Der Verteidigungsminister hatte<br />

als erster Ressortchef größere<br />

IT­Planungsrat tagt heute<br />

(BS) Am heutigen Freitag tagt in<br />

Berlin der IT‐Planungsrat von Bund<br />

und Ländern. Auf der 19 Punkte<br />

umfassenden Tagesordnung finden<br />

sich zwei kritische Punkte, über die<br />

dieser <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Newsletter bereits berichtete:<br />

Vorbehalte der Justizverwaltun‐<br />

gen mit Blick auf die Eigenständig‐<br />

keit und ihre Sonderrolle bei ge‐<br />

meinschaftlich beschlossenen Pla‐<br />

nungsvorhaben in der IT sowie die<br />

besondere Berücksichtigung der<br />

Datenschutzbeauftragten seitens<br />

der Länder, ausgelöst durch Be‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

Sparmaßnahmen freiwillig ange‐<br />

kündigt. Zudem ist derzeit die<br />

Strukturreformkommission der<br />

Bundeswehr damit beschäftigt, zur<br />

Neuorganisation und gegebenen‐<br />

falls Verkleinerung der Truppe<br />

sowie der Auflösung von Standor‐<br />

ten ein Konzept zu erarbeiten,<br />

welches bis September vorgelegt<br />

werden soll.<br />

Davon betroffen sind vor allem<br />

Vorhaben der BWI IT im sog. Her‐<br />

schlüsse des Berliner Abgeordne‐<br />

tenhauses sowie des sächsischen<br />

Landtags.<br />

Wie aus Teilnehmerkreisen zu<br />

erfahren war, wird davon ausge‐<br />

gangen, dass der Wunsch einiger<br />

Länder, die Berücksichtigung von<br />

Datenschutzbelangen auch in der<br />

Geschäftsordnung des IT‐<br />

Planungsrates gesondert zu mani‐<br />

festieren und diesen an den Sitzun‐<br />

gen teilnehmen zu lassen, wohl im<br />

Konsens gelöst.<br />

Ungelöst bleibt hingegen, aller<br />

Voraussicht nach, jedoch die von<br />

kules‐Projekt. Aufgrund der zusätz‐<br />

lich notwendigen Mittel, die gegen‐<br />

über dem Haushaltsausschuss auf<br />

800 Mio. Euro beziffert wurden,<br />

soll hier offensichtlich besonders<br />

abgespeckt werden.<br />

Die Sperre wird begründet mit<br />

einer eventuellen Truppenreduzie‐<br />

rung sowie der Auflösung von<br />

Standorten und damit geringeren<br />

infrastrukturellen Investitionen in<br />

die IT der Bundeswehr. Offenkun‐<br />

der Justizverwaltung beanspruchte<br />

Sonderrolle, die eine besondere<br />

Erwähnung in der Geschäftsord‐<br />

nung finden soll. Da die letzte Jus‐<br />

tizministerkonferenz hierzu keine<br />

Kompromissvorlage geschaffen<br />

hat, ist die Aussprache zu diesem<br />

Streitpunkt auf nur eine kurze Zeit<br />

begrenzt. Während sich Bund und<br />

Länder auf verbindliche Mehrheits‐<br />

beschlüsse des IT‐Planungsrats<br />

geeinigt hatten, wollen die Justiz‐<br />

verwaltungen von Bund und Län‐<br />

dern nun aber ihre "verfassungs‐<br />

gemäß herausgestellte Sonderrol‐<br />

dig will das BMVg aber auch Quali‐<br />

tätsstandards, die bisher als Ziel<br />

der BWI IT vorgegeben waren,<br />

reduzieren. Ungeklärt ist derzeit,<br />

ob auch die 120 Mio. Euro aus dem<br />

Konjunkturpaket II davon betroffen<br />

sind. In anderen Bundesressorts,<br />

insbesondere im Bundesinnenmi‐<br />

nisterium mit seinen 500 Mio. IT‐<br />

Sonderpaket aus den Konjunktur‐<br />

mitteln ist derzeit von einer Sperre<br />

noch nicht die Rede.<br />

le" auch in der Geschäftsordnung<br />

des IT‐Planungsrates wieder fin‐<br />

den. Das hieße, im Ausnahmefall,<br />

dass sich Justizverwaltungen nicht<br />

an die Mehrheitsbeschlüsse bei der<br />

Umsetzung der IT‐Planungen des<br />

Rates halten müssten.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und dieser<br />

Newsletter werden über die Ergeb‐<br />

nisse zeitnah berichten.<br />

Beachten Sie zum Thema IT‐<br />

Planungsrat auch den Gastbeitrag<br />

von Berlins IT‐Staatssekretär Ulrich<br />

Freise im aktuellen <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel (S.32).

Cloud Computing/Events<br />

(BS) Die Situation der öffentli‐<br />

chen Haushalte wird auch in der<br />

Bundesverwaltung in den kom‐<br />

menden Jahren zu einem erheblich<br />

Sparzwang führen. Ein großes Feld<br />

für die Erwirtschaftung von Einspa‐<br />

rungen stellt hierbei die IT dar. Die<br />

Einführung der Microsoft Office<br />

<strong>2010</strong>‐Produktfamilie Word, Excel,<br />

Outlook, PowerPoint, Publisher,<br />

Access, OneNote, Project, Visio,<br />

SharePoint Workspace, InfoPath,<br />

(BS) Cloud Computing als Per‐<br />

spektive kooperativen E‐<br />

Governments in Deutschland ist in<br />

einem doppelten Sinne ambitio‐<br />

niert. Zum einen gibt es zwar eine<br />

Reihe von Initiativen und auch<br />

Praxisbeispiele, um die stark diffe‐<br />

renzierte IT‐Landschaft des deut‐<br />

schen öffentlichen Sektors zu kon‐<br />

solidieren. Zum anderen findet sich<br />

in einschlägigen Online‐<br />

Zeitschriften, Blogs und Artikeln<br />

eine Vielzahl von Ansichten zum<br />

Thema Cloud Computing.<br />

Potenzielle Cloud‐Nutzer aus<br />

Industrie und Verwaltung zeigen<br />

sich gleichermaßen verwirrt dar‐<br />

über, was mit Cloud Computing<br />

eigentlich gemeint ist.<br />

Zusammenfassend ist Cloud<br />

Computing ein Modell, das on‐<br />

demand und online den Zugriff auf<br />

einen gemeinsamen Pool konfigu‐<br />

rierbarer Computing‐Ressourcen<br />

wie Netzwerke, Server, Speicher‐<br />

systeme, Anwendungen und Diens‐<br />

te ermöglicht. Diese können pass‐<br />

genau, schnell, kostengünstig und<br />

mit minimalem Verwaltungsauf‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

11. Bonner Microsoft­Tag für Bundesbehörden<br />

11. Bonner Microsoft‐Tag für Bundesbehörden<br />

Neues Arbeiten in der Verwaltung<br />

mit der Microsoft Office <strong>2010</strong>‐Produktfamilie<br />

wand bereitgestellt und abgerufen<br />

werden. Cloud‐Dienste bzw. ‐Ser‐<br />

vices können sich auf Angebote<br />

von Software, einer Plattform oder<br />

der IT‐Infrastruktur beziehen.<br />

Für die Verwendung von Clouds<br />

werden drei Modelle angeboten.<br />

Diese sind nicht an die Definition<br />

des öffentlichen und privaten Sek‐<br />

tors angelehnt, sondern an die Art<br />

und Weise, die Cloud zu nutzen.<br />

Die private Cloud wird nur für<br />

eine Organisation betrieben – diese<br />

könnte auch eine öffentliche Ver‐<br />

waltung sein. Dabei kann sie durch<br />

die Organisation selbst oder eine<br />

dritte Partei kontrolliert werden.<br />

Sie kann sowohl in der Organisati‐<br />

Dienstag, 6. Juli <strong>2010</strong>, ab 8.30 Uhr<br />

oder<br />

Mittwoch, 7. Juli <strong>2010</strong>, ab 8.30 Uhr<br />

Microsoft Niederlassung Köln<br />

Anmeldung: www.microsoft.de/events/bonn<br />

Cloud Computing für die öffentliche Verwaltung<br />

on selbst als auch örtlich bei einer<br />

dritten Partei betrieben werden.<br />

Die öffentliche Cloud wird von<br />

einem Drittanbieter betrieben, der<br />

Cloud‐Dienste an einen breiten<br />

Nutzerkreis verkauft. Entgegen der<br />

allgemeinen Meinung sind in einer<br />

öffentlichen Cloud nicht alle Daten<br />

öffentlich verfügbar, jedoch sind<br />

hier gesetzliche Rahmendbedin‐<br />

gungen bezüglich des Datenschut‐<br />

zes schwerer realisierbar.<br />

Die hybride Cloud ist eine Zusam‐<br />

menfassung zweier oder mehrerer<br />

Clouds (privat oder öffentlich), die<br />

durch standardisierte (oder auch<br />

proprietäre) Technologien Daten‐<br />

und Anwendungsportabilität er‐<br />

Office Web Apps (in verschiedenen<br />

Varianten der Cloud Services) und<br />

mobiler Office‐Anwendungen bie‐<br />

tet aktuell Möglichkeiten einer<br />

Steigerung der Produktivität und<br />

neuer Formen der wertschöpfen‐<br />

den Zusammenarbeit in der Bun‐<br />

desverwaltung. Diese Perspektiven<br />

werden auf dem 11. Bonner Micro‐<br />

soft‐Tag für Bundesbehörden am<br />

6./7. Juli <strong>2010</strong> in der Microsoft‐<br />

Niederlassung Köln präsentiert.<br />

möglicht. Dieses Cloud‐Modell ist<br />

besonders geeignet, um zusätzliche<br />

Ressourcen ohne Verwaltungsauf‐<br />

wand automatisch nachfrageorien‐<br />

tiert zu beziehen.<br />

In einer von ISPRAT geförderten<br />

Studie zu Cloud Computing für die<br />

öffentliche Verwaltung erarbeiten<br />

Fraunhofer FOKUS und die Hertie<br />

School of Governance Vorschläge,<br />

wie die Steuerungs‐ und Rege‐<br />

lungsanforderungen des öffentli‐<br />

chen Sektors in arbeitsteilig neu<br />

geordneten Strukturen und in spe‐<br />

zifischen Cloud‐Modellen erfüllt<br />

werden können.<br />

Lesen Sie den vollständigen Gast‐<br />

beitrag von Linda Strick, Projektlei‐<br />

terin Electronic Government and<br />

Applications im Fraunhofer‐Institut<br />

FOKUS, auf Seite 32 in der Juli‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Fraunhofer FOKUS und der Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> werden zum Thema<br />

Cloud Computing in der öffentli‐<br />

chen Verwaltung am 31. August ein<br />

gemeinsames Führungskräfte Fo‐<br />

rum veranstalten.<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Mobilität<br />

Fahren statt im Hafen stehen<br />

(BS) Eine Arbeitsgruppe aus den<br />

Bremerhavener Containerterminal‐<br />

betreibern und Unternehmen des<br />

Transportgewerbes prüft derzeit<br />

Lösungen für die elektronische<br />

Avisierung von Trucks. "Ziel ist es,<br />

die LKW‐Abfertigung an den Termi‐<br />

nal‐Gates weiter zu verbessern",<br />

beschrieb Bremens Wirtschafts‐<br />

und Häfensenator Martin<br />

Günthner die Möglichkeiten. Be‐<br />

reits heute gebe es die Möglichkeit,<br />

die Anzahl der LKW und der abzu‐<br />

fertigenden Container am Vortag<br />

an den Terminal‐Gates anzumel‐<br />

den. Dies könne aber auch auf‐<br />

grund fehlender technischer Mög‐<br />

lichkeiten derzeit noch nicht von<br />

allen Beteiligten genutzt werden.<br />

Die Arbeitsgruppe hat nun die<br />

Anmeldung als geeignete Maßnah‐<br />

me empfohlen. Um die elektroni‐<br />

sche Avisierung von Trucks weiter<br />

zu optimieren, werden derzeit<br />

geeignete Software‐Lösungen ge‐<br />

prüft.<br />

"Seit einigen Monaten nimmt der<br />

Umschlag am Container‐Terminal<br />

Bremerhaven wieder zu", so Gün‐<br />

ther. "Dies führt auch zu steigen‐<br />

den LKW‐Transporten. Die Voran‐<br />

(BS) Der Städte‐ und Gemeinde‐<br />

bund NRW steigt um: Ab sofort<br />

nutzen Mitarbeiter des kommuna‐<br />

len Spitzenverbands verbandseige‐<br />

ne Elektrofahrräder für Fahrten im<br />

Stadtgebiet.<br />

"Mit dem Elektrofahrrad schlie‐<br />

ßen wir die Lücke zwischen Fahrrad<br />

und PKW. Für Strecken im Stadtge‐<br />

biet und zum Pendeln sind die<br />

neuen Elektrofahrräder eine ideale<br />

Option", so Dr. Bernd Jürgen<br />

Schneider, Hauptgeschäftsführer<br />

des Städte‐ und Gemeindebunds<br />

NRW. Schneider übernahm die<br />

individuell für den Städte‐ und<br />

Gemeindebund NRW gestalteten<br />

Elektrofahrräder von evelocity‐<br />

Geschäftsführer Dr. Tom Kirsch‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

meldung von Trucks gibt den Con‐<br />

tainerterminalbetreibern die Mög‐<br />

lichkeit, den Einsatz der Ressourcen<br />

entsprechend zu planen und kann<br />

damit einen wichtigen Beitrag zum<br />

Qualitätsmanagement in den bre‐<br />

mischen Häfen leisten."<br />

Die LKW‐Abfertigung ist an den<br />

Terminalanlagen rund um die Uhr<br />

möglich. Allerdings fällt die men‐<br />

genmäßige Abfertigung nicht im‐<br />

mer gleich aus. So kommt es be‐<br />

sonders am frühen Nachmittag zu<br />

Spitzenzeiten mit einem höheren<br />

Aufkommen als zu anderen Tages‐<br />

zeiten. Eine Avisierung der Mengen<br />

kann den Planungsprozess verbes‐<br />

sern, und die Abfertigung optimie‐<br />

ren.<br />

Mitglieder der Arbeitsgruppe, die<br />

unter der Leitung des Senators für<br />

Wirtschaft und Häfen der Freien<br />

Hansestadt Bremen steht, sind<br />

Vertreter der Bremerhavener Con‐<br />

tainerterminalbetreiber EUROGA‐<br />

TE, MSC Gate und NTB , die Mitglie‐<br />

der der Fachgruppe Containerver‐<br />

kehre der Deutschen Seehäfen e.V.<br />

sowie der Hafengesellschaft bre‐<br />

menports.<br />

www.rathaus.bremen.de<br />

EU­weite Standards für Elektromobilität<br />

(BS) Diese Woche hat der Vize‐<br />

präsident der EU‐Kommission,<br />

Antonio Tajani, in Brüssel den euro‐<br />

päischen Normungsorganisationen<br />

CEN, CENELEC und ETSI das Man‐<br />

dat erteilt, EU‐weite Standards für<br />

ein einheitliches Ladesystem für<br />

Elektrofahrzeuge zu erarbeiten.<br />

Der Bundesminister für Wirtschaft<br />

und Technologie, Rainer Brüderle:<br />

"Gemeinsame Standards sind ent‐<br />

scheidend für die Zukunft der Elekt‐<br />

romobilität, da sich nur so ein ein‐<br />

heitlicher Markt für Elektrofahrzeu‐<br />

ge entwickeln kann. " Brüderle<br />

erwartet von den Standardisie‐<br />

Städte­ und Gemeindebund NRW nutzt Elektrofahrräder<br />

baum. "Städte und Gemeinden in<br />

NRW stehen vor großen Herausfor‐<br />

derungen, ihre Mobilitätskonzepte<br />

fortzuentwickeln. Elektromobilität<br />

wird dabei eine Antwort sein. Das<br />

Angebot von evelocity ist eine<br />

einfache, aber wirksame und inno‐<br />

vative Möglichkeit, bereits heute<br />

Farbe zu bekennen.", so Schneider<br />

weiter.<br />

Mitarbeiterinnen und Mitarbei‐<br />

ter des Städte‐ und Gemeinde‐<br />

bunds NRW können ab sofort zu‐<br />

nächst testweise auf zwei Elektro‐<br />

fahrräder zugreifen und so umwelt‐<br />

und gesundheitsbewusst inner‐<br />

städtische Entfernungen, zum Bei‐<br />

spiel zu Terminen in Ministerien<br />

und Landtag, zurücklegen. Sie sol‐<br />

rungsinstitutionen und den betei‐<br />

ligten Unternehmen rasche Ergeb‐<br />

nisse. Deutsche Unternehmen<br />

arbeiten in den zuständigen Nor‐<br />

mungsinstitutionen aktiv mit. Ba‐<br />

sierend auf Vorarbeiten deutscher<br />

Normungsorganisationen und<br />

Unternehmen wurde zum Beispiel<br />

Bernd Jürgen Schneider, Hauptge‐<br />

schäftsführer des Städte‐ und Ge‐<br />

meindebunds NRW, nimmt das erste<br />

Elektrofahrrad für den Spitzenver‐<br />

band in Empfang.<br />

Foto: BS/Niclas Harwart<br />

ein Vorschlag zur Standardisierung<br />

der Ladestecker für Elektrofahrzeu‐<br />

ge in die internationalen Nor‐<br />

mungsgremien eingebracht. Die<br />

deutsche Variante ist die derzeit<br />

universellste, da ihr Einsatz sowohl<br />

am Haushaltsanschluss als auch am<br />

Drehstromanschluss möglich ist.<br />

len auf diese Weise ermuntert<br />

werden, bei kurzen Fahrten auf<br />

den Pkw zu verzichten. Gleichzeitig<br />

können sich die Nutzer überzeu‐<br />

gen, wie einfach und komfortabel<br />

Elektromobilität funktioniert.<br />

"Indem der Städte‐ und Gemeinde‐<br />

bund NRW auf angewandte Elekt‐<br />

romobilität setzt, wird er seiner<br />

Vorbildfunktion für Kommunen im<br />

Land gerecht", betont Dr. Tom<br />

Kirschbaum. "Wichtig ist, dass die<br />

Menschen die Gelegenheit erhal‐<br />

ten, Elektromobilität anwendungs‐<br />

nah zu erleben. Dies ist mit dem<br />

Elektrofahrrad des Städte‐ und<br />

Gemeindebunds NRW sicherge‐<br />

stellt."<br />

www.kommunen‐in‐nrw.de

PITS<br />

newsletter E­Government 6<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 440 / Berlin und Bonn 08. Juli <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Grenzüberschreitende<br />

Geobasisdaten<br />

(BS) Die Landesvermessungen der Nieder‐<br />

lande, Niedersachsens und Nordrhein‐<br />

Westfalens schlossen Ende Juni eine Verein‐<br />

barung im Rahmen des 7. Projektpartner<br />

Forums auf Kastell Hackfort im Niederländi‐<br />

schen Vorden und sind nun europaweit die<br />

ersten, die über Internet ihre Daten in einer<br />

gemeinsamen Karte anbieten. Damit soll<br />

endlich eine Lösung für die lange bestehen‐<br />

den Hindernisse der grenzüberschreitenden<br />

Nutzung topographischer Daten angeboten<br />

werden. Der neue Internetdienst ist für jeder‐<br />

mann zugänglich, der Geobasisdaten einset‐<br />

zen möchte. www.x‐border‐gdi.org<br />

Jahrestagung für<br />

IT‐Sicherheitsbeauftragte<br />

(BS) Die Bundesakademie für öffentliche<br />

Verwaltung (BAköV) wird vom 29. ‐ 30. No‐<br />

vember in Brühl erstmals eine Jahrestagung<br />

für IT‐Sicherheitsbeauftragte der Länder‐ und<br />

Kommunalverwaltungen veranstalten.<br />

Weitere Informationen zur Veranstaltung.<br />

Kulturgutschutz im Netz<br />

(BS) Ein neuer Internetauftritt informiert<br />

jetzt über den Kulturgutschutz in Deutsch‐<br />

land. Die vom Bund und den Ländern entwi‐<br />

ckelte Website soll national wie international<br />

mehr Transparenz bei bedeutenden Kultur‐<br />

gütern schaffen und das öffentliche Bewusst‐<br />

sein für Kulturgutschutz stärken.<br />

Ziel der neuen, auf Initiative von Kultur‐<br />

staatsminister Bernd Neumann eingerichte‐<br />

ten Website ist es, über die Aufgaben und<br />

rechtlichen Grundlagen des Kulturgutschut‐<br />

zes in Deutschland zu informieren und auf die<br />

zuständigen Ansprechpartner bei Bund und<br />

Ländern zu verweisen. Darüber hinaus sind in<br />

einer Datenbank die Länderverzeichnisse<br />

national wertvollen Kulturgutes sowie natio‐<br />

nal wertvoller Archive online abrufbar.<br />

www.kulturgutschutz‐deutschland.de<br />

ISSN 1867-1993<br />

IT­Planungsrat entwickelt Selbstbewusstsein<br />

(BS) Letzten Freitag tagte in Berlin zum zweiten<br />

Mal der IT‐Planungsrat, dem Bund und Länder<br />

angehören. Die Vorsitzende, Staatssekretärin<br />

Cornelia Rogall‐Grothe aus dem BMI zum Projekt<br />

‐ und Anwendungsplan: "Wir haben Vorschläge<br />

für eine Bereinigung und Erweiterung unseres<br />

Projektportfolios diskutiert. Eine Beschlussfas‐<br />

sung über einen modifizierten Aktionsplan soll<br />

dann dem Chef des Bundeskanzleramtes und den<br />

Chefinnen und Chefs der Staats‐ und Senatskanz‐<br />

leien in ihrer Herbstsitzung empfohlen werden."<br />

Ziel ist es, zum einen neue politisch relevante E‐<br />

Government und IT‐Projekte auf den Weg zu<br />

bringen, zum andern soll nach einer Klausurta‐<br />

gung im September die dritte Sitzung des Gremi‐<br />

ums einen Beschluss zur nationalen E‐<br />

Government‐Strategie vorsehen. Hierfür ist eine<br />

Kooperationsgruppe gebildet worden, der auch<br />

Vertreter der Kommunen angehören.<br />

Auf der Tagesordnung standen zudem das<br />

Deutschland‐Online‐Vorhaben KFZ‐Wesen, das<br />

Hamburg federführend betreibt. Zudem das<br />

Projekt DE‐Mail, der neue Personalausweis und<br />

Überlegungen zu einem E‐Government‐Gesetz<br />

des Bundes. Konkret wurde ein Arbeitsgremium<br />

für das Verbindungsnetz zwischen Bund und<br />

Ländern eingesetzt. Neben dem Bund sollen<br />

Baden‐Württemberg, Hessen und Rheinland‐<br />

Pfalz beteiligt werden. In der Diskussion hierzu ist<br />

das Kernnetz des neuen BOS‐Digitalfunks, an das<br />

sich die Länder dann anschließen könnten, sozu‐<br />

sagen in Nachfolge des alten Testa D‐ bezie‐<br />

hungsweise DOI‐Netzes.<br />

Problemlos konnte der IT‐Planungsrat den<br />

Forderungen einiger Landesparlamente dahinge‐<br />

hend folgen, dass neben dem Bundesbeauftrag‐<br />

ten für den Datenschutz und die Informations‐<br />

freiheit in Einzelfällen auch Datenschutzbeauf‐<br />

tragte der Länder auf deren Benennung hin an<br />

den Beratungen teilnehmen können, sofern<br />

Fragen des Datenschutzes mit Belang für der<br />

Länder diskutiert werden.<br />

Ungeklärt blieb weiter, wie schon bei der ers‐<br />

ten Sitzung, die Berücksichtigung der Sonderrolle<br />

der Justiz. Der Entwurf einer Geschäftsordnung,<br />

den der Vertreter des Freistaats Sachsen im Gre‐<br />

mium, Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt, CIO<br />

Sachsens, ablehnt, wurde somit durch 15 Länder<br />

und den Bund verabschiedet.<br />

Da es sich nur um einen Entwurf handelt, ist<br />

die Geschäftsordnung nicht endgültig in Kraft,<br />

dennoch will das Gremium seine Arbeit danach<br />

ausrichten. Auf der letzten Justizministerkonfe‐<br />

renz wurde, wenn auch nur mündlich, die Ge‐<br />

schäftsordnung abgelehnt und darauf verwie‐<br />

sen, dass Beschlüsse des IT‐Planungsrats kei‐<br />

nesfalls die Unabhängigkeit der Justiz in Frage<br />

stellen könnten. Die Geschäftsordnung des IT‐<br />

Planungsrates ist nach Ansicht der Mehrheit<br />

der Gremienvertreter das Binnenrecht eines<br />

Verfassungsorgans.<br />

In Folge der Föderalismusreform wurde der<br />

Staatsvertrag, in dem auch der IT‐Planungsrat<br />

in Grundgesetzartikel 91c im Verfassungsrang<br />

festgelegt wurde, seitens der Vertreter der<br />

Justiz nicht beanstandet. Somit ist der Artikel<br />

97, nämlich die Unabhängigkeit der Justiz bis‐<br />

her nicht als infrage gestellt gesehen worden.<br />

Doch nun wollen die Justizminister sozusagen<br />

"im Nachhinein" die Geschäftsordnung dahin‐<br />

gehend ändern, dass eine Sonderrolle der Justiz<br />

gegenüber Mehrheitsbeschlüssen als Veto<br />

möglich sein soll.<br />

Alle anderen Gremienvertreter sind einhellig<br />

dagegen, denn sie befürchten auch, dass wenn<br />

die Justizminister sich durchsetzen, weitere<br />

Fachministerkonferenzen Vorbehalte erheben<br />

werden. Vorsorglich unterhält ein Beauftragter<br />

des IT‐Planungsrates zu jeder Fachministerkon‐<br />

ferenz Kontakt und versucht frühzeitig die An‐<br />

liegen und Fachfragen zu moderieren. Wie die<br />

Debatte um das Veto der Justiz mit Blick auf<br />

das Gremium weitergeht, wird sich wohl erst<br />

im Herbst entscheiden.<br />

Staatsrat Dr. Robert Heller von der Finanzbe‐<br />

hörde der Freien und Hansestadt Hamburg ist<br />

gleichzeitig stellvertretender IT‐Planungsrats‐<br />

vorsitzender. Sein Gesamteindruck der bisheri‐<br />

gen Arbeit des Gremiums: "Wir haben hier<br />

schnell zueinander gefunden und es ist wirklich<br />

gut angelaufen. Einige von uns kannten sich ja<br />

schon aus der E‐Government‐Staats‐<br />

sekretärsrunde. Doch natürlich braucht ein<br />

neues Gremium mit Verfassungsrang eine Zeit,<br />

um seine eigene Position zu definieren. Wir<br />

haben ein gutes Selbstbewusstsein entwickelt<br />

und dies wird die IT und das E‐Government in<br />

Deutschland voranbringen."

Elena/Internet<br />

Abschied auf Raten von Elena?<br />

(BS) Elena, der elektronische<br />

Leistungsnachweis, das umfang‐<br />

reichste Projekt zur Datensamm‐<br />

lung in der deutschen Geschichte,<br />

steht offenbar vor dem Aus. Da<br />

auch über sechs Monate nach der<br />

Einführung zu Jahresbeginn techni‐<br />

sche Fragen nicht gelöst sind und<br />

die Kosten explodieren, soll das<br />

Verfahren, bei dem es auch daten‐<br />

schutzrechtliche Bedenken gibt,<br />

nach einem Vorschlag von Bundes‐<br />

wirtschaftsminister Rainer Brüderle<br />

nun auf unbestimmte Zeit ausge‐<br />

setzt werden.<br />

Bei den Spitzenverbänden der<br />

Kommunen rechnet man mit bis<br />

zu achtmal höheren Kosten, unter<br />

dem Strich 3,2 Mrd. Euro.<br />

Belastungen, die man nun in<br />

Berlin den angeschlagenen öffent‐<br />

lichen Haushalten nicht zumuten<br />

will. Zudem gibt es aus dem Mit‐<br />

telstand zahlreiche Stimmen, die<br />

(BS) Die Experten waren sich<br />

während der öffentlichen Anhö‐<br />

rung der Enquete‐Kommission<br />

"Internet und digitalisierte Gesell‐<br />

schaft" diese Woche einig, dass die<br />

Politik der Informationsverbreitung<br />

im Netz mehr Raum lassen sollte.<br />

Uneinigkeit herrschte jedoch dar‐<br />

über, ob der Datenschutz in<br />

Deutschland ein "Exportschlager"<br />

werden könne, oder gar der Grund<br />

für die schlechte Aufstellung des<br />

Landes sei. Im weltweiten Ver‐<br />

gleich hängt Deutschland im Be‐<br />

reich Internet und Internetwirt‐<br />

schaft zurück.<br />

Lars Hinrichs, Gründer des Netz‐<br />

werkes Xing, verwies darauf, dass<br />

ganz Europa "hinterher hinkt".<br />

Hinrichs machte die negative Ent‐<br />

wicklung auch an Datenschutz‐<br />

Problemen fest. Bei jeder Innovati‐<br />

on müsse sofort die Frage gestellt<br />

werden, ob dies auch erlaubt sei,<br />

so die Kritik.<br />

Peter Bisa, mittelständischer<br />

Internetunternehmer, bewertete<br />

dagegen den deutschen Daten‐<br />

schutz als "weltweit Spitze".<br />

"Security made in Germany", kön‐<br />

ne, so Bisa, große Chancen für die<br />

deutsche Wirtschaft in den Berei‐<br />

chen Wachstum und Beschäfti‐<br />

gungsentwicklung bieten.<br />

In der Frage nach Gesetzge‐<br />

bungsbedarf im Bereich des Inter‐<br />

nets forderte der Medienrechtler<br />

newsletter E­Government 2<br />

bestreiten, dass sie durch die Um‐<br />

stellung von papiergebundenem<br />

auf ein elektronisches Verfahren in<br />

dem Maße entlastet würden, wie<br />

ursprünglich gewünscht und ge‐<br />

plant gewesen sei.<br />

Das Bundeswirtschaftsministeri‐<br />

um ging bislang davon aus, dass<br />

durch das Elena‐Verfahren die<br />

Unternehmen ab 2012 um jährlich<br />

85,6 Millionen Euro von Bürokra‐<br />

tiekosten entlastet. würden.<br />

Der BITKOM warnt vor einem<br />

voreiligen Ende des Projektes.<br />

Elena senke den bürokratischen<br />

Aufwand sowohl für die staatlichen<br />

Stellen als auch für die beteiligten<br />

Freiraum statt Regulierung<br />

Thomas Hoeren keine neuen Ge‐<br />

setze zu machen. Selbstregulie‐<br />

rung, so Hoeren, sei immer der<br />

bessere Weg. Das Internet passe<br />

nicht in die traditionell auf den<br />

Nationalstaat ausgerichtete Rechts‐<br />

ordnung der westlichen Welt. Das<br />

hätten die "katastrophalen" Versu‐<br />

che mit dem Zugangserschwe‐<br />

rungsgesetz, dem Fernabsatzrecht<br />

und dem Arbeitnehmerdaten‐<br />

schutz gezeigt, so Hoeren weiter.<br />

Auch Marie‐Thérèse Huppertz,<br />

Politikbeauftragte bei SAP plädierte<br />

für "mehr Freiräume" statt Regulie‐<br />

rung.<br />

Der Berliner Informationswissen‐<br />

schaftler Rainer Kuhlen schloss sich<br />

dem Plädoyer für mehr Freiräume<br />

an und meinte, dass die Politik mit<br />

den jüngsten Novellierungen des<br />

Urheberrechts "katastrophale Wei‐<br />

chen hin zur Kommerzialisierung<br />

von Wissen gestellt" und<br />

"Verhinderungsstrukturen" aufge‐<br />

baut habe.<br />

Auch Medienwissenschaftler Jörg<br />

Müller‐Lietzkow von der Universi‐<br />

tät Paderborn betonte den hohen<br />

Stellenwert der Medienkompetenz.<br />

Es brauche eine derartige Wissens‐<br />

vermittlung an den Schulen, sagte<br />

er. Allerdings fehle es dazu an ge‐<br />

eigneten Lehrern. Seiner Meinung<br />

nach liege es am "Föderalismus in<br />

der Bildung", dass dies bislang nur<br />

unzureichend getan werde.<br />

Unternehmen. Deshalb könne man<br />

hier nicht nachvollziehen, dass<br />

primär Kostenargumente gegen<br />

Elena vorgebracht würden, so BIT‐<br />

KOM‐Präsident Prof. Dr. August‐<br />

Wilhelm Scheer. Gegenüber dem<br />

papiergebundenen Verfahren sei<br />

zudem Datenschutz und Datensi‐<br />

cherheit verbessert.<br />

"Primär auf die Kosten für die<br />

Ausgabe der Chipkarten und die<br />

elektronische Signatur zu schauen,<br />

greift zu kurz", so Scheer weiter. So<br />

seien zahlreiche Anträge auf Ar‐<br />

beitslosengeld I fehlerhaft, was<br />

durch die elektronische Datenüber‐<br />

mittlung schnell erkannt und effi‐<br />

zient behoben werden könne. "Bei<br />

Modernisierungsprojekten wie<br />

Elena brauchen wir eine nachhalti‐<br />

ge Politik, die sich nicht durch kurz‐<br />

fristige Bedenken irritieren lässt.<br />

Wenn Verbesserungen notwendig<br />

sind, muss man im laufenden Pro‐<br />

Einkäufer Staat<br />

(BS) Innovation muss ein zu‐<br />

kunftsweisendes und wirtschaftlich<br />

sinnvolles Kriterium für öffentliche<br />

Investitionen werden. So die Aussa‐<br />

ge der Studie "Einkäufer Staat als<br />

Innovationstreiber", die im Auftrag<br />

des Bundesministeriums für<br />

Bildung und Forschung (BMBF)<br />

erstellt wurde. Gerade in Kri‐<br />

senzeiten sei es wichtig, dass<br />

der Staat die vorhandenen<br />

Mittel so effizient und zukunfts‐<br />

weisend wie möglich einsetzt,<br />

betonen die Autoren. Die öf‐<br />

fentliche Hand gibt jährlich für<br />

Einkauf und Beschaffung eine<br />

Viertel Billion Euro (2006: 247<br />

Milliarden Euro) aus. Davon<br />

fallen 18 Milliarden Euro nach<br />

Aussage des Bundesministeri‐<br />

um des Innern (BMI) alleine auf<br />

den IT‐Bereich.<br />

Die Verfasser der Studie und<br />

das BMBF sehen in der staatli‐<br />

chen Nachfrage ein enormes Po‐<br />

tenzial zur Förderung innovativer<br />

Technologien. Vor allem vor dem<br />

Hintergrund wachsender Haus‐<br />

haltskonsolidierungen ist dies eine<br />

kostenneutrale Möglichkeit, zielge‐<br />

richtete Innovationspolitik zu<br />

betreiben.<br />

Karl‐Heinz Streibich, Vorstands‐<br />

vorsitzender der Software AG,<br />

begrüßte die Ideen des For‐<br />

schungsministeriums: "Den Ansatz<br />

des BMBF kann ich nur unterstüt‐<br />

jekt schnell verbessern, nicht stop‐<br />

pen", fordert Scheer. "BITKOM<br />

sieht die Gefahr, dass sich Elena in<br />

eine Reihe öffentlicher Modernisie‐<br />

rungsprojekte einfügt, die ohne<br />

den notwendigen politischen Nach‐<br />

druck und langen Atem betrieben<br />

werden. Auch die Einführung der<br />

elektronischen Gesundheitskarte<br />

wurde immer wieder verzögert.<br />

Beim elektronischen Meldever‐<br />

fahren übermitteln die Arbeitgeber<br />

die Einkommensdaten ihrer Mitar‐<br />

beiter an eine zentrale Datenbank.<br />

Ermöglicht wird der autorisierte<br />

und sichere Zugang durch eine<br />

digitale Signatur.<br />

Brüderle und Bundesjustizminis‐<br />

terin Sabine Leutheusser‐<br />

Schnarrenberger kommen die<br />

Schwierigkeiten bei Elena nicht<br />

ungelegen, denn die FDP steht der<br />

zentralen Datenerfassung ohnehin<br />

kritisch gegenüber.<br />

zen. Es ist dringend notwendig,<br />

dass die öffentliche Hand auch<br />

Innovationskriterien in seine Verga‐<br />

bepraxis einbaut und damit zielge‐<br />

richtete Innovationspolitik betrei‐<br />

ben kann."<br />

Streibich betonte wei‐<br />

ter: "Nehmen wir beispielsweise<br />

den IT‐Markt. Die öffentliche Hand<br />

ist der größte IT‐Auftraggeber in<br />

Deutschland. Wenn die Verwaltung<br />

nun Referenzkunde für deutsche<br />

IT‐Produkte wird, steigert das den<br />

Export und die globale Akzeptanz<br />

von "IT made in Germany". Gleich‐<br />

zeitig kann sich die Verwaltung als<br />

effizienter und kostengünstiger<br />

aufstellen."<br />

Die Studie im Internet

IT­Sicherheit<br />

Hacker­Attacke auf iTunes<br />

(BS) Registrierte Kunden des<br />

Apple‐Onlineshops iTunes sind im<br />

Zuge eines Hackerangriffs um Be‐<br />

träge von bis zu 600 US‐Dollar ge‐<br />

schädigt worden. Die Internet‐<br />

Kriminellen hatten sich Zugang zu<br />

den iTunes‐Accounts verschafft<br />

und dann mit den dort hinterlegten<br />

Kreditkartendaten entsprechend<br />

"eingekauft".<br />

Ob es sich dabei nur um einzelne<br />

Zugänge handelt, oder ob der ge‐<br />

samte Onlineshop geknackt wurde,<br />

ist derzeit noch nicht klar.<br />

Neben den unfreiwillig "glühen‐<br />

den Kreditkarten" ließen es sich die<br />

Hacker aber auch nicht nehmen,<br />

Apple durch das Hinterlassen weit‐<br />

aus offensichtlicher Spuren öffent‐<br />

lich vorzuführen. So dominierte<br />

plötzlich ein (virtueller) Autor na‐<br />

mens Thuat Nguyen von der Firma<br />

mycompany die Rangliste der<br />

meistverkauften Bücher‐Apps und<br />

belegte zeitweilig bis zu 42 Plätze<br />

unter den Top 50. Der künstleri‐<br />

sche Wert der "Angebote" hielt<br />

sich dabei jedoch in einem ausge‐<br />

sprochen überschaubaren Rah‐<br />

men: zumeist handelte es sich um<br />

Scans japanischer Manga‐Bildchen.<br />

(BS) Die Gefährdungslage der IT‐<br />

Sicherheit in Deutschland bewegt<br />

sich weiterhin auf einem hohen<br />

Niveau. In den ersten drei Monaten<br />

des Jahres <strong>2010</strong> ist vor allem eine<br />

Vielzahl professionell gestalteter<br />

Phishing‐Attacken aufgefallen. Das<br />

geht aus dem ersten Quartalslage‐<br />

bericht für das Jahr <strong>2010</strong> hervor,<br />

den das Bundesamt für Sicherheit<br />

in der Informationstechnik (BSI)<br />

jetzt veröffentlicht hat.<br />

Die sprachlichen und gestalteri‐<br />

schen Defizite verrieten früher nur<br />

zu deutlich, dass es sich um keinen<br />

seriösen Absender handeln konnte.<br />

Doch Cyber‐Kriminelle, die den<br />

Nutzer zur Eingabe seines Logins<br />

und Passwortes auf eine gefälschte<br />

Webseite locken wollen, haben<br />

mittlerweile dazu gelernt. In fehler‐<br />

freiem Deutsch und einem klas‐<br />

sisch‐geschäftlichen Sprachstil<br />

forderten beispielsweise Cyber‐<br />

Kriminelle im ersten Quartal <strong>2010</strong><br />

Nutzer dazu auf, ihre Login‐Daten<br />

auf einer gefälschten Webseite der<br />

DHL‐Packstation einzugeben, um<br />

ihren Account "dauerhaft zu regist‐<br />

rieren". Nur dadurch lasse sich<br />

newsletter E­Government 3<br />

Noch nicht geklärt ist, wie sich<br />

die Hacker Zutritt zu den Konten<br />

der iTunes‐Kunden verschaffen<br />

konnten. Hierzu könnten sie ent‐<br />

weder in die riesige Appledaten‐<br />

bank mit über 100 Millionen Kun‐<br />

deninformationen eingedrungen<br />

seien oder mittels eines Spionage‐<br />

programms die Daten von den<br />

iTunes‐Kunden selbst bezogen<br />

haben.<br />

Zwar ist der vermeintliche Künst‐<br />

ler wieder aus den Charts gelöscht<br />

worden, doch dürfte man nun<br />

fieberhaft nach der Sicherheitslü‐<br />

cke fahnden, denn sollten sich<br />

solche Vorfälle häufen, stehen für<br />

Apple die Reputation und auch<br />

eine Menge Geld auf dem Spiel.<br />

BSI warnt vor professionellem Phishing<br />

verhindern, dass inaktive Accounts<br />

aus Kapazitätsgründen für neue<br />

Kunden freigegeben würden, hieß<br />

es in der Phishing‐Mail. Neben den<br />

Anschreiben wirken auch die ge‐<br />

fälschten Webseiten, die den Nut‐<br />

zer zur Eingabe seiner Logins und<br />

Passwörter verleiten, professionel‐<br />

ler als in der Vergangenheit und<br />

Bürgerclient heißt nun AusweisApp<br />

(BS) Das Bundesinnenministeri‐<br />

um (BMI) hat die Software, die die<br />

Ausweisinhaber auf ihrem Heim‐<br />

rechner installieren um die Online‐<br />

Ausweisfunktion des neuen Perso‐<br />

nalausweis von zu Hause aus nut‐<br />

zen zu können, von „Bürgerclient“<br />

in „AusweisApp“ umbenannt.<br />

Der im Entwicklungsprozess<br />

entstandene Arbeitstitel „Bürger‐<br />

client“ habe sich als sehr sperrig<br />

und für die meisten Bürger als<br />

schwer verständlich herausgestellt.<br />

Laut BMI sei vielen beispielsweise<br />

die Bedeutung des Begriffs „Client“<br />

nicht klar und das „ü“ in „Bürger“<br />

erschwere die Verwendung in<br />

Internet‐Domains. Außerdem dürfe<br />

der Begriff „Bürger“ formell gese‐<br />

ähneln den Originalseiten immer<br />

stärker. Nutzer sollten daher kei‐<br />

nen Links aus E‐Mails folgen, die<br />

zur PIN‐ bzw. Passwort‐Eingabe auf<br />

Webseiten auffordern.<br />

Darüber hinaus sollte stets die<br />

neueste Version des jeweiligen<br />

Webbrowsers verwendet und re‐<br />

gelmäßig Updates und Patches<br />

hen nicht ohne „Bürgerin“ verwen‐<br />

det werden, so das BMI.<br />

„AusweisApp“ beschreibe<br />

„punktgenau“ die Funktionalität<br />

der Software ohne auf schwer<br />

verständliche Fachbegriffe aus der<br />

IT‐Welt zurückgreifen zu müssen.<br />

Der Begriff „App“ sei mittlerweile<br />

zu einem für nahezu jeden ver‐<br />

ständlichen Synonym für kleine,<br />

hilfreiche Softwareapplikationen<br />

geworden. „Genau dies ist auch die<br />

AusweisApp“, heißt es beim BMI.<br />

Der vorangestellte Begriff<br />

„Ausweis“ beschreibt ohne Umwe‐<br />

ge den Zweck der Software und<br />

harmoniert gut mit dem zweiten<br />

Wortbestandteil, so dass sich ein<br />

leicht zu merkender Begriff ergebe.<br />

installiert werden. Auch Viren‐<br />

schutzprogramme und Firewalls<br />

sollten stets auf dem aktuellen<br />

Stand sein.<br />

Weitere Informationen zu die‐<br />

sem und weiteren IT‐Sicherheits‐<br />

themen finden sich im Quartalsla‐<br />

gebericht unter:<br />

www.bsi.bund.de/Lageberichte<br />

Der Quartalsbericht führt auch einige Phishing‐Beispiele auf, hier eine E‐Mail, die angeblich von dem DHL Kunden‐<br />

service stammt. Grafik: BS/BSI

IT<br />

ITK­Firmen erwarten Umsatzplus<br />

(BS) 71 Prozent der ITK‐Anbieter<br />

rechnen für das laufende Jahr mit<br />

Wachstum. Am optimistischsten<br />

sind Softwarehäuser und IT‐<br />

Dienstleister, aber auch Anbieter<br />

von Kommunikationstechnik er‐<br />

warten zu 62 Prozent steigende<br />

Erlöse. "Wir rechnen für <strong>2010</strong> mit<br />

einem positiven Geschäftsverlauf,<br />

die Nachfrage wird weiter steigen",<br />

kommentiert BITKOM‐Präsident<br />

Prof. Dr. August‐Wilhelm Scheer,<br />

3. Webkongress des RRZE<br />

(BS) Die Zeit der einfachen Web‐<br />

seiten ist endgültig vorbei: heute<br />

sind komplexe Angebote mit viel‐<br />

fältigen interaktiven Funktionen ein<br />

Muss. Wie sich dies professionell<br />

und benutzerfreundlich umsetzen<br />

lässt, darüber können sich Experten<br />

beim dritten Webkongress des<br />

Regionalen RechenZentrums Erlan‐<br />

gen (RRZE) der Universität Erlangen<br />

‐Nürnberg austauschen. Die Veran‐<br />

staltung findet am 7. und 8. Okto‐<br />

ber in Nürnberg statt.<br />

Im Mittelpunkt der Vorträge<br />

stehen Webangebote, bei denen<br />

newsletter E­Government 4<br />

die neuen Zahlen. 69 Prozent der<br />

Unternehmen melden bereits für<br />

das zweite Quartal steigende Zah‐<br />

len. Der BITKOM‐Index zur Lage der<br />

ITK‐Branche machte im zweiten<br />

Quartal einen erneuten Sprung um<br />

13 Punkte auf 48 Punkte und liegt<br />

nunmehr wieder deutlich über Vor‐<br />

Krisen‐Niveau. BITKOM rechnet für<br />

die ITK‐Branche in diesem Jahr mit<br />

Umsätzen von 140 Milliarden Euro.<br />

www.bitkom.org<br />

Funktionen aus verschiedenen<br />

Anmelde‐, Verwaltungs‐ oder Um‐<br />

fragesystemen kombiniert werden<br />

sowie soziale Netzwerke oder gro‐<br />

ße, differenzierte Webauftritte.<br />

Die vorgestellten Lösungen sollen<br />

nachhaltig, weitgehend barrierefrei<br />

und für ein breites Benutzerspekt‐<br />

rum verwendbar sein. Dazu mög‐<br />

lichst aus dem Bereich des E‐<br />

Governments, der Bildung und<br />

Kultur oder des öffentlichen Diens‐<br />

tes kommen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.webkongress.uni‐erlangen.de<br />

BMI­Video mit Gold ausgezeichnet<br />

(BS) Das Bundesinnenministeri‐<br />

um (BMI) it im Rahmen des Wett‐<br />

bewerbs "Best of Corporate Publis‐<br />

hing (BCP) <strong>2010</strong>" für das Recruiting‐<br />

Video "IT@BMI erleben" in der<br />

Kategorie "Digital Media ‐ Beste<br />

Use of Video" mit dem Award in<br />

Gold ausgezeichnet worden.<br />

Der BCP‐Award ist mit mehr als<br />

600 eingereichten Publikationen<br />

der größte Wettbewerb seiner Art<br />

in Europa und zeichnet seit 2003<br />

(BS) Mit Beginn dieses Monats<br />

hat der Landesberieb Information<br />

und Technik Nordrhein‐Westfalen<br />

IT.NRW seine Organisationsstruk‐<br />

tur geändert.<br />

Die neue Aufteilung des Betriebs<br />

in fünf Geschäftsbereiche erfolgt<br />

insbesondere mit dem Ziel, die<br />

Kundenorientierung in den beiden<br />

Geschäftsfeldern IT und Statistik<br />

durch den Aufbau zentraler Pla‐<br />

nungs–, Steuerungs– und Service‐<br />

einheiten zu stärken. Nach der<br />

Zusammenführung von vier vormals<br />

selbständigen Dienststellen im<br />

die besten Unternehmenspublikati‐<br />

onen aus dem deutschsprachigen<br />

Raum aus.<br />

Mit dem Video sollen IT‐<br />

Fachkräfte für das BMI und dessen<br />

nachgeordnete <strong>Behörden</strong> ange‐<br />

worben werden. Das Ministerium<br />

präsentiert sich hierin als moderner<br />

und spannender Arbeitgeber und<br />

räumt so mit Vorurteilen gegen‐<br />

über <strong>Behörden</strong> und dem Öffentli‐<br />

chen Dienst auf. Zum Video<br />

Neuorganisation bei IT.NRW<br />

letzten Jahr erfolgt nun eine integ‐<br />

rierte Organisation der IT‐<br />

Dienstleistungen über die Standor‐<br />

te Düsseldorf, Hagen, Köln und<br />

Münster. Durch den Erhalt der<br />

Standorte kann die Sicherheit von<br />

Verfahren gewährleistet werden<br />

und die Neuorganisation ohne<br />

Umzüge der Beschäftigten umge‐<br />

setzt werden.<br />

Mit der Umstrukturierung berei‐<br />

tet sich IT.NRW auf seine neuen<br />

Aufgaben als zentraler IT‐<br />

Dienstleister der NRW‐Landes‐<br />

verwaltung vor. www.it.nrw.de

Strategie/Kooperation<br />

(BS) Am 7. Dezember <strong>2010</strong> findet<br />

in Dresden der 5. Nationale IT‐<br />

Gipfel statt. Das kündigte der Bun‐<br />

desminister für Wirtschaft und<br />

Technologie, Rainer Brüderle, auf<br />

dem BITKOM‐Sommerfest in Berlin<br />

an. " Ich möchte den kommenden<br />

IT‐Gipfel dazu nutzen, die Aktions‐<br />

felder Mittelstand und Internatio‐<br />

nalisierung stärker in den Fokus zu<br />

rücken. Das ist auf den bisherigen<br />

Gipfeln zu wenig geschehen, ob‐<br />

wohl es in diesen Feldern großes<br />

Entwicklungspotenzial gibt", erklär‐<br />

te Brüderle.<br />

(BS) Die Potenziale von Re‐<br />

Organisationen im IT‐Bereich wer‐<br />

den in der deutschen Verwaltung<br />

aber noch zu wenig ausgeschöpft.<br />

ISPRAT hat deshalb ein Whitepaper<br />

"IT‐Kooperationen" veröffentlicht,<br />

das in Frankfurt am Main anlässlich<br />

des zweiten ISPRAT‐Wissen‐<br />

schaftstages vorgestellt worden ist.<br />

Es diskutiert Erfolgsfaktoren und<br />

Rahmenbedingungen für IT‐<br />

Kooperationen und weist Lösungs‐<br />

wege zur Konsolidierung der öf‐<br />

fentlich‐rechtlichen IT auf.<br />

Matthias Kammer, Vorstandsvor‐<br />

sitzender von ISPRAT, betont die<br />

Notwendigkeit zu mehr staatlicher<br />

IT‐Kooperation: "Der Staat steht in<br />

Zeiten der Finanzkrise finanziell mit<br />

dem Rücken zur Wand. Jeder Be‐<br />

reich ist gezwungen, massiv zu<br />

sparen. Konsolidierung tut weh,<br />

besonders wenn Haushälter mei‐<br />

nen, diese durch Zusammenstrei‐<br />

chen von staatlichen Leistungen für<br />

die Bürger oder Minimieren von<br />

Service‐Qualität erreichen zu müs‐<br />

sen. Das verärgert die meisten<br />

newsletter E­Government 5<br />

5. Nationaler IT­Gipfel soll auch den Mittelstand stärken<br />

Die neue ITK‐Strategie der Bundesregierung<br />

Die neue IKT‐Strategie der Bundesregierung, die vom Bundeswirtschafts‐<br />

ministerium koordiniert wird, bündelt alle wesentlichen Ziele und wichti‐<br />

gen Aufgaben der IKT‐Politik, darunter:<br />

�� die digitale Vernetzung der gesamten Wirtschaft und eine bessere<br />

Vermarktung des IKT‐Standortes Deutschland,<br />

�� den weiteren Ausbau der digitalen Infrastrukturen zu intelligenten<br />

Netzen der Zukunft,<br />

�� die Maßnahmen für mehr Sicherheit in der digitalen Welt,<br />

�� die Förderung von Forschung und Entwicklung,<br />

�� die Sicherung des Fachkräftenachwuchses und<br />

�� die Nutzung der ITK für die Lösung der großen gesellschaftlichen Her‐<br />

ausforderungen wie Klima‐ und Umweltschutz oder Energiesicherheit.<br />

ISPRAT fordert Staat zu mehr IT­Kooperation auf<br />

Bürger. Mehr Legitimation von<br />

Sparmaßnahmen ist indes zu er‐<br />

warten, wenn sie merken: Der<br />

Staat spart nicht nur bei Kindergär‐<br />

ten oder Öffnungszeiten der Bür‐<br />

gerbüros – sondern vor allem auch<br />

an unnötigen Kosten in der Binnen‐<br />

verwaltung. Zum Beispiel, indem er<br />

die Organisation seiner IT, einem<br />

zentralen geschäftskritischen<br />

Faktor, auf den Prüfstand stellt."<br />

Mehr Zusammenarbeit ermögli‐<br />

che nun auch das Grundgesetz, in<br />

dem 2009 in Artikel 91 c GG die<br />

Kooperation von Bund und Län‐<br />

dern in IT‐Fragen verankert worden<br />

ist.<br />

Bund, Länder und Kommunen<br />

geben nach Angaben des Bundes‐<br />

ministeriums des Innern jedes Jahr<br />

rund 17 Mrd. Euro für ihre IT aus.<br />

ISPRAT ist der Auffassung, dass IT‐<br />

Kooperationen Politik und Verwal‐<br />

tung in der Haushaltsnot neuen<br />

strategischen Spielraum verschaf‐<br />

fen, um die knappen Mittel nach‐<br />

haltig einzusetzen und gute Dienst‐<br />

leistungen ohne Qualitätsabstriche<br />

zu bieten. Politik und Verwaltung<br />

gestalten mit der IT ihre Arbeitsab‐<br />

läufe. Umgekehrt wirkt sich die IT<br />

auf Prozesse, Leistung und Kosten‐<br />

effizienz des Staates aus. Wer ge‐<br />

meinsame Basis‐Infrastrukturen<br />

wie Rechenzentren nutzt und sich<br />

auf standardisierte IT‐Infra‐<br />

strukturen und Fachverfahren<br />

einigt, verteilt die Grundkosten auf<br />

mehrere Schultern. Die Partner<br />

können laufende Kosten für Perso‐<br />

nal, Betrieb und Support reduzie‐<br />

ren. Durch neue Größenklassen ist<br />

zudem mehr Qualität in der Leis‐<br />

tungserbringung und besserer<br />

Bürger‐Service möglich.<br />

Daher sollen ab diesem Jahr an<br />

allen Gipfel‐Arbeitsgruppen hoch‐<br />

rangige Vertreter von Mittelstand,<br />

Anwendern und Bundesländern<br />

beteiligt werden.<br />

Der IT‐Gipfel soll eng mit der<br />

neuen IKT‐Strategie "Deutschland<br />

Digital 2015" verzahnt werden, die<br />

das Kabinett im Herbst verabschie‐<br />

den will. Die Mitglieder des IT‐<br />

Gipfels geben der Bundesregierung<br />

Empfehlungen für die Strategie und<br />

unterstützen sie bei der Umset‐<br />

zung.<br />

www.bmwi.bund.de<br />

Das "Whitepaper IT‐Koopera‐<br />

tionen" entstand begleitend zu den<br />

Aktivitäten einer ISPRAT‐<br />

Arbeitsgruppe. Die Autoren sind<br />

Dr. Dirk Graudenz, ISPRAT, und<br />

Gerd Schramm, Dataport. Der<br />

ISPRAT‐Wissenschaftstag dient<br />

dem Dialog von Wissenschaft,<br />

Wirtschaft und Verwaltung. ISPRAT<br />

‐Wissenschaftler stellen ihre Pro‐<br />

jekte vor; projektübergreifend<br />

diskutieren die rund 60 Teilnehmer<br />

in diesem Jahr im Schwerpunkt das<br />

Thema "IT‐Kooperationen".<br />

Das Whitepaper steht unter<br />

www.isprat.net zum Download<br />

bereit.

BWI IT<br />

Neue PPP­Welle wird kommen<br />

(BS) Klaus Hahnenfeld, als Ge‐<br />

schäftsführer der BWI Informati‐<br />

onstechnik GmbH seit 2006 für den<br />

Bereich Accountmanagement ver‐<br />

antwortlich, ging Ende Juni in Ru‐<br />

hestand. Mit dem 66‐Jährigen<br />

schied ein Mann der ersten Stunde<br />

des Projektes Herkules, Europas<br />

größter Public Private Partnership<br />

(PPP), beim BWI Leistungsverbund<br />

aus. In seiner beruflichen Laufbahn<br />

war Hahnenfeld u. a. von 2002 bis<br />

2006 Leiter des Gründungsstabs IT‐<br />

Gesellschaft und zuvor im Jahre<br />

2000 zum ersten IT‐Direktor des<br />

Bundesministeriums der Verteidi‐<br />

gung (BMVg) berufen worden.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Hahnen‐<br />

feld, Sie waren der erste IT‐<br />

Direktor, den es in einem Ressort<br />

der Bundesregierung jemals gege‐<br />

ben hat. Wie hat diese Berufung die<br />

Situation der IT der Bundeswehr<br />

verbessert?<br />

Hahnenfeld: Mit dem IT‐Direktor<br />

hatte man endlich eine verantwort‐<br />

liche Person, die im Zweifelsfall<br />

auch für Fehlentscheidungen im<br />

Bereich der IT gerade stehen muss‐<br />

te. Im Zusammenhang mit der<br />

Benennung haben wir ja die IT der<br />

Bundeswehr in einem neuen IT‐<br />

Stab konzentriert. Wir haben damit<br />

die vorher zersplitterten Zuständig‐<br />

keiten zusammengeführt. Zeit‐<br />

gleich entstand in Koblenz das<br />

neue IT‐Amt. Es war unser Ziel, mit<br />

der Zusammenführung von Be‐<br />

darfsträgern und Bedarfsdeckern<br />

moderne IT in kürzerer Zeit zum<br />

Endnutzer zu bringen. Ich glaube,<br />

an diesem Ziel können wir immer<br />

noch kräftig arbeiten.<br />

Um das Jahr 2000 haben wir es<br />

aber auch geschafft, die Bedeutung<br />

der Informationstechnik der Lei‐<br />

tung des BMVg deutlich zu ma‐<br />

chen. Die Methode war einfach:<br />

Wir haben in unseren Berichten<br />

und Argumenten auf das bis dahin<br />

übliche "DV‐Chinesisch" verzichtet<br />

und eine Ausdrucksweise gefun‐<br />

den, die vom Top‐Management<br />

verstanden wurde.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: In den letzten<br />

Monaten wurde das Projekt Herku‐<br />

les, die Modernisierung der soge‐<br />

nannten "weißen IT" der Bundes‐<br />

wehr, durch kritische Stimmen<br />

mehrfach öffentlich infrage gestellt<br />

– belastet so etwas?<br />

Hahnenfeld: Es belastet nicht,<br />

aber es ist mehr als lästig, weil<br />

kaum eine Chance besteht, Unsinn<br />

newsletter E­Government 6<br />

oder Halbwahrheiten gerade zu<br />

rücken. Aber es gibt ja auch faire<br />

Berichterstattung, das schließt<br />

Kritik selbstverständlich mit ein.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Public Private<br />

Partnership (PPP) ist nicht mehr so<br />

populär wie vor einigen Jahren.<br />

Woran liegt das?<br />

Hahnenfeld: PPP wurde in der<br />

Bundeswehr im Jahr 2000 durch<br />

den sozialdemokratischen Verteidi‐<br />

gungsminister voran getrieben –<br />

weniger aus ideologischem Be‐<br />

wusstsein als aus<br />

der Erkenntnis,<br />

dass die Durch‐<br />

führung und die<br />

Finanzierbarkeit<br />

neuer Aufgaben<br />

mit dem damali‐<br />

gen Haushaltsan‐<br />

sätzen nicht<br />

mehr möglich<br />

waren. Im Augen‐<br />

blick habe ich<br />

den Eindruck,<br />

dass in allen Parteien auf Bundes‐<br />

ebene grundsätzliche Vorurteile<br />

gegen PPP bestehen und die Chan‐<br />

cen und Möglichkeiten von durch‐<br />

dachten PPP‐Ansätzen wohl noch<br />

ausgelotet werden müssen.<br />

Aber es gibt natürlich PPP‐<br />

Projekte, die ohne fundierte Wirt‐<br />

schaftlichkeitsuntersuchung gestar‐<br />

tet und dann in Schieflage gekom‐<br />

men sind. Wenn man solche Bei‐<br />

spiele verallgemeinert, kann man<br />

PPP leicht schlecht reden.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Ist die Zeit für<br />

PPP‐Projekte etwa vorbei?<br />

Hahnenfeld: Nein, überhaupt<br />

nicht. Die Aufgabe der Verwaltung<br />

ist nun einmal, Gesetze und poli‐<br />

tisch vorgegebene Anweisungen in<br />

Verordnungen und Regelungen<br />

umzusetzen. Wirtschaftliche Ge‐<br />

sichtspunkte haben dabei nicht die<br />

erste Priorität. Transparenz und<br />

Rechtmäßigkeit der Umsetzung<br />

sind für die Verwaltung wichtig.<br />

Hinter PPP steht der Gedanke,<br />

Aufgaben auf einen industriellen<br />

Partner zu verlagern, der bewiesen<br />

hat, dass er die Aufgaben erfolg‐<br />

reich und wirtschaftlich durchfüh‐<br />

ren kann. Durch die Folgen der<br />

Finanzkrise wird die Verwaltung<br />

verstärkt über alternative Finanzie‐<br />

rungen nachdenken müssen. Ich<br />

erwarte deshalb eine Welle an<br />

neuen PPP‐Projekten.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Worauf sollte<br />

die Verwaltung dabei achten?<br />

Hahnenfeld: Die Verwaltung<br />

sollte sorgfältig analysieren, was<br />

sie mit einem PPP‐Ansatz errei‐<br />

chen will. Nur wenn sie festge‐<br />

stellt hat, dass die eigenen Ziele<br />

und die eines industriellen Part‐<br />

ners in Teilen zur Deckung ge‐<br />

bracht werden können, sollte<br />

man in Detailverhandlungen<br />

gehen.<br />

Nur mit klaren Zielen kann ich<br />

eine spätere Zielerreichung mes‐<br />

sen. Und nur mit einem kompe‐<br />

Klaus Hahnenfeld verließ<br />

Ende Juni den BWI Leis‐<br />

tungsverbund in Richtung<br />

Ruhestand und FH Mainz.<br />

Foto: BS/Archiv<br />

tenten Auftraggebermanagement<br />

kann ein PPP‐Projekt durch die<br />

Verwaltung während der Ver‐<br />

tragslaufzeit gestaltet werden.<br />

PPP ist für die Betroffenen in<br />

der Verwaltung in der Regel neu,<br />

bringt Veränderungen und kann<br />

zu Ängsten führen. Wenn ein<br />

größerer "Leidensdruck" in der<br />

Verwaltung besteht, ist die erfor‐<br />

derliche Akzeptanz für einen PPP‐<br />

Ansatz leichter zu erreichen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Offensicht‐<br />

lich gibt es sowohl in der Verwal‐<br />

tung als auch in der Industrie<br />

nicht ausreichend PPP‐Erfahrung,<br />

es muss immer wieder eine Lern‐<br />

kurve durchlaufen werden. Wie<br />

kann man das ändern?<br />

Hahnenfeld: Für mich ist er‐<br />

staunlich, dass so wenig Mitarbei‐<br />

ter aus deutschen Verwaltungen<br />

versuchen, an die "Blaupausen"<br />

des Herkules‐Vertrags zu kommen.<br />

Der Herkules‐Vertrag enthält Kom‐<br />

ponenten wie z. B. das Modell zur<br />

Personalgestellung oder das Mo‐<br />

dell zur vollständigen Eigentums‐<br />

überführung an die Bundeswehr<br />

nach der Laufzeit von zehn Jahren,<br />

die erfolgreich und beispielhaft<br />

sind. Man kann sicherlich nicht alle<br />

Komponenten 1:1 übernehmen,<br />

aber warum sollte man an vielen<br />

Stellen das Rad komplett neu erfin‐<br />

den?<br />

Ich glaube, dass PPP aufleben<br />

wird, wenn die Auswirkungen der<br />

Finanzkrise in allen Ebenen der<br />

Verwaltung verstanden und spür‐<br />

bar werden. Dann wird man nach<br />

PPP‐Kompetenz suchen, die bis<br />

dahin im eigenen Bereich noch<br />

nicht aufgebaut worden ist.<br />

Die FH Mainz hat genau dieses<br />

erkannt und für das Wintersemes‐<br />

ter <strong>2010</strong>/2011 einen neuen Stu‐<br />

diengang eingerichtet. Hier können<br />

Studenten, die ein Grundstudium<br />

in Rechts‐ oder Wirtschaftswissen‐<br />

schaften sowie eine zweijährige<br />

Berufserfahrung nachweisen kön‐<br />

nen, in einem zweijährigen berufs‐<br />

begleitenden Studium ein Master‐<br />

diplom "Public Private Partnership"<br />

erwerben.<br />

Die Industrie ist an diesem Stu‐<br />

diengang hochinteressiert, um in<br />

ihren Unternehmen über ausge‐<br />

wählte Mitarbeiter eine PPP‐<br />

Kernkompetenz aufzubauen. Ich<br />

freue mich, dass man mir angebo‐<br />

ten hat, in Mainz ab Herbst <strong>2010</strong><br />

meine Erfahrungen einzubringen.<br />

Dr. Georg Wilmers neuer BWI IT‐Geschäftsführer<br />

(BS) Nachfolger von Klaus Hahnenfeld in der BWI<br />

IT‐Geschäftsführung ist Dr. Georg Wilmers, zuvor<br />

Leiter Personal‐, Sozial‐ und Zentralangelegenhei‐<br />

ten im Bundesministerium der Verteidigung<br />

(BMVg).<br />

Wilmers wurde am 31. Mai von der Gesellschafter‐<br />

versammlung der BWI Informationstechnik GmbH<br />

zum Geschäftsführer bestellt und hat zum 1. Juli in<br />

der BWI Informationstechnik wie zuvor Hahnenfeld<br />

die Verantwortung für das Accountmanagement<br />

übernommen.<br />

Der promovierte Jurist ist ehemaliger Büroleiter von Verteidigungsminis‐<br />

ter Rudolf Scharping war zuletzt Abteilungsleiter für Personal‐, Sozial‐ und<br />

Zentralangelegenheiten. Auch unter Franz Josef Jung verantwortete er<br />

dieses Ressort. www.bwi‐it.de

Polizeitage<br />

Polizeitage <strong>2010</strong> – Berlin<br />

08:50 Eröffnung der Tagung<br />

Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der GdP<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

09:00 Die Berliner Strategien gegen Gewalt<br />

Dr. Ehrhart Körting, Senator für Inneres und Sport, Berlin<br />

09:30 Schutz der Polizei<br />

Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundesministerium<br />

des Innern<br />

10:00 Strategien gegen Gewalt<br />

Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der GdP<br />

10:30 Kaffeepause<br />

11:00 Vorstellung der Zwischenergebnisse der Studie zu<br />

”Gewalt gegen Polizeibeamte”<br />

Dipl.-Psych. Karoline Ellrich und Dipl.-Psych. Bettina<br />

Zietlow MPH, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachen<br />

(KFN)<br />

11:30 N.N., Wirtschaft<br />

12:00 Feind und Freund – Selbstbild und Rolle der Polizei in<br />

der modernen Gesellschaft<br />

Thesendebatte mit dem Publikum<br />

Vorsitz: R. Uwe Proll, Chefredakteur <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Sprecher: Dipl.-Psych. Karoline Ellrich und Dipl.-Psych. Bettina<br />

Zietlow MPH, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachen<br />

(KFN)<br />

Dieter Glietsch, Polizeipräsident Berlin<br />

Peter Trapp*, CDU, Vorsitzender des Ausschusses für<br />

Innere Sicherheit und Ordnung des Abgeordnetenhauses<br />

Berlin<br />

N.N., Industrie<br />

newsletter E­Government 7<br />

”Strategien gegen Gewalt:<br />

Prävention, Schutz und Gesetzgebung“<br />

Polizeiausstattung, Beratung und Vermeidung<br />

Veranstaltungsort<br />

dbb forum berlin<br />

Friedrichstraße 169/170<br />

10117 Berlin<br />

Tagungsprogramm am Dienstag, 2. September <strong>2010</strong><br />

Eine Kooperation der GdP<br />

und des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>s<br />

13:00 Mittagspause<br />

14:00 Gewalt gegen Polizisten – Aufgaben für den Gesetzgeber<br />

Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Innenausschusses<br />

des Bundestages<br />

14:30 Persönliche Schutzkomponenten für den polizeilichen Einsatz<br />

Götz Stamm, 3M Deutschland GmbH<br />

15:00 Sicherheit im Deutschen Fußball – die Konzeption des<br />

Deutschen Fußball-Bundes<br />

Helmut Spahn, Sicherheitsbeauftragter / Abteilungsleiter<br />

Prävention & Sicherheit, Deutscher Fußball-Bund (DFB)<br />

15:30 Kaffeepause<br />

16:00 Gewalt – ist der Gesetzgeber gefragt?<br />

Thesendebatte mit dem Publikum<br />

Vorsitz: Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der GdP<br />

Sprecher: Christian Ahrendt*, MdB, Mitglied des Rechtsausschusses<br />

der FDP-Bundestagsfraktion, Berlin<br />

Clemens Binninger*, MdB, Mitglied im Innenausschuss<br />

des Deutschen Bundestages, CDU, Berlin<br />

Michael Hartmann, MdB, Mitglied im Innenausschuss,<br />

SPD<br />

Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin, Die Linke,<br />

Berlin<br />

N.N., Landesbezirksvorsitzender GdP Berlin<br />

N.N., Industrie<br />

17:00 Ende der Veranstaltung<br />

Gesponsert von:<br />

HIER ANMELDEN<br />

zu unserem Polizeitag<br />

www.polizeitage.de<br />

*Referent angefragt<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 441 / Berlin und Bonn 14. Juli <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Countdown bei BIENE <strong>2010</strong><br />

(BS) Noch bis zum 15. Juli können Unter‐<br />

nehmen, Organisationen, <strong>Behörden</strong> und<br />

Medien ihre Internet‐Angebote zum Wettbe‐<br />

werb der Stiftung Digitale Chancen und der<br />

Aktion Mensch für die besten barrierefreien<br />

deutschsprachigen Webseiten anmelden.<br />

Die genauen Kriterien <strong>2010</strong> können sich<br />

Interessenten bereits vorab unter<br />

www.biene‐wettbewerb.de anschauen. So‐<br />

wohl der gesamte BIENE‐Kriterienkatalog als<br />

auch neun Basisanforderungen, die die Ver‐<br />

anstalter gemeinsam mit dem Fachlichen<br />

Beirat des Wettbewerbs auf Grundlage des<br />

Kriterienkatalogs erarbeitet haben, bieten<br />

den Bewerbern eine Orientierung, worauf es<br />

beim Wettbewerb ankommt. Dort können<br />

Anbieter und Agenturen auch ihre Webseiten<br />

zum Wettbewerb anmelden. Zudem haben<br />

Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit,<br />

Webseiten, die sie im Sinne der Barrierefrei‐<br />

heit für vorbildlich halten, für eine BIENE<br />

vorzuschlagen.<br />

Koblenzer Fachtagung<br />

Informationstechnik <strong>2010</strong><br />

(BS) AFCEA Bonn e.V. und das IT‐Amt der<br />

Bundeswehr (IT‐AmtBw) laden unter dem<br />

Motto: "Joint and Combined Operations –<br />

Moderne Informationssysteme im Einsatz"<br />

am 2. September <strong>2010</strong> zur diesjährigen Kob‐<br />

lenzer Fachtagung Informationstechnik im<br />

Saal des Heeres in der Falckenstein‐Kaserne<br />

Koblenz ein.<br />

Inhaltliche Fragestellungen sind u.a.: Wel‐<br />

che operativen Forderungen werden in Joint<br />

and Combined Operations gestellt? Welche<br />

Systeme zur Vernetzten Operationsführung<br />

werden bereits in der Bundeswehr genutzt<br />

und welche Erfahrungen wurden mit diesen<br />

Systemen gesammelt? Welche richtungswei‐<br />

senden Architekturansätze stehen für den<br />

weiteren Ausbau NetOpFü zur Verfügung?<br />

Welche Erfahrungen haben die <strong>Behörden</strong><br />

und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben<br />

(BOS) gesammelt?<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.afcea.de bzw. www.it‐amtbw.de<br />

De­Mail: Registrierung läuft an<br />

(BS) Nachdem United‐<br />

Internet in der vergange‐<br />

nen Woche durch seine E‐<br />

Mail‐Provider GMX und<br />

Web.de mit der De‐Mail‐<br />

Registrierung begonnen<br />

hatte, können sich nun<br />

auch Privatkunden der<br />

Deutschen Telekom kos‐<br />

tenlos anmelden und ihre<br />

persönliche De‐Mail‐<br />

Adresse reservieren.<br />

Der Zeitpunkt ist be‐<br />

wusst gewählt, startet<br />

doch heute der große<br />

Wettbewerber Deutsche<br />

Post den sogenannten E‐<br />

Postbrief, per E‐Mail auf‐<br />

gegebene Post, die bei<br />

Bedarf auch als gedruck‐<br />

ter Brief zugestellt wird.<br />

Nach Verabschiedung<br />

des geplanten De‐Mail‐<br />

Gesetzes startet De‐Mail aber voraussichtlich erst<br />

im kommenden Jahr. Wie viel De‐Mails kosten<br />

sollen, steht noch nicht fest. Der Referentenent‐<br />

wurf des De‐Mail‐Gesetzes geht davon aus, dass<br />

die Portokosten deutlich unter den heute üblichen<br />

55 Cent für einfache Briefe liegen werden.<br />

Alle Provider, die einen De‐Mail‐Dienst anbieten<br />

wollen, müssen mehrere Zertifizierungen durch‐<br />

laufen, unter anderem in den Bereichen IT‐<br />

Sicherheit und Datenschutz. Die entsprechenden<br />

Zertifikate werden vom Bundesamt für Sicherheit<br />

in der Informationstechnik (BSI) sowie dem Bun‐<br />

desbeauftragten für den Datenschutz und die<br />

Informationsfreiheit (BfDI) vergeben.<br />

Ein zentraler Unterschied zwischen der De‐Mail<br />

und der einfachen E‐Mail ist der deutlich höhere<br />

Sicherheitsgrad, insbesondere durch die eindeuti‐<br />

ge Identifizierbarkeit der beteiligten Akteure. So‐<br />

wohl das Abfangen als auch das Verfälschen oder<br />

Ausspionieren von Daten wird durch den neuen<br />

Dienst verhindert. Einen hohen Sicherheitsstan‐<br />

dard erfüllt auch der Online Dokumentensafe.<br />

Hier können Nutzer alle wichtigen elektronischen<br />

Dokumente wie Kontoauszüge, Vertragsunterla‐<br />

gen oder Urkunden sicher aufbewahren. Alle Do‐<br />

kumente sind verschlüsselt abgelegt und vor Ver‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

E‐Mail ist in vielen Fällen an die Stelle des herkömmlichen Briefs getreten.<br />

Für den sicheren Versand elektronischer Post werden momentan Ge‐<br />

schäftsmodelle entwickelt. Post, Telekom und United‐Internet machen nun<br />

mit dem E‐Postbrief bzw. De‐Mail‐Angeboten einen Anfang. Die Bürger<br />

werden letztlich – wie immer – entscheiden müssen, welches der Angebote<br />

ihren Anforderungen am besten entspricht. Foto: BS/Archiv<br />

lust und Manipulation geschützt. So kann jeder<br />

Registrierte ein elektronisches Archiv mit wichti‐<br />

gen persönlichen Dokumenten aufbauen, die<br />

ihm weltweit online digital zur Verfügung ste‐<br />

hen.<br />

Der Aufbau einer De‐Mail‐Adresse entspricht<br />

dem einer E‐Mail‐Adresse: Vorname.Nachname<br />

(Zahl)@providerxy.de‐mail.de<br />

Kommt die Kombination aus Vorname und<br />

Nachname mehrfach vor, wird die Adresse nach<br />

der Reihenfolge der Anmeldungen um eine Zahl<br />

ergänzt.<br />

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat<br />

De‐Mail in einem Pilotprojekt in der T‐City Fried‐<br />

richshafen erfolgreich getestet. Über 800 Ein‐<br />

wohner und 40 Unternehmen, Kammern und<br />

<strong>Behörden</strong> mit insgesamt rund 400 weiteren<br />

Nutzern haben innerhalb einer sechsmonatigen<br />

Testphase De‐ Mail verwendet.<br />

Dem Thema "sichere elektronische Kommuni‐<br />

kation" wird dieser Newsletter in Kürze eine<br />

Sonderausgabe widmen. Unternehmen, die sich<br />

beteiligen möchten, wenden sich an Helga Woll,<br />

helga.woll@behoerdenspiegel.de<br />

Weitere Informationen zu De‐Mail unter:<br />

www.cio.bund.de

Projekte des Bundes<br />

Gute erste Halbzeit<br />

(BS) Zur Halbzeit des bis Ende<br />

2011 laufenden IT‐Investitions‐<br />

programms fällt die Bilanz der<br />

Beauftragten der Bundesregierung<br />

für Informationstechnik, die die<br />

Verwendung der Mittel zentral<br />

steuert, überaus positiv aus.<br />

Der bisherige Verlauf zeige, dass<br />

wichtige IT‐Vorhaben zügig und<br />

ressortübergreifend umgesetzt<br />

werden könnten und bestätige die<br />

Effizienz der etablierten Steue‐<br />

rungsstrukturen.<br />

Bis dato sind gut 60 Prozent der<br />

Gesamtmittel des 500 Mio. Euro IT‐<br />

Investitionsprogramms bereits<br />

haushalterisch gebunden: 317 Mio.<br />

Euro sind in Summe bereits ausge‐<br />

geben (ca. 94 Mio. Euro) oder ver‐<br />

traglich festgelegt (ca. 223 Mio.<br />

Euro). Über 200 Unternehmen<br />

konnten bislang von diesen speziel‐<br />

len Konjunkturpaketmitteln profi‐<br />

tieren. Derzeit umfasst das Pro‐<br />

(BS) Der Nationale Normenkon‐<br />

trollrat (NKR) wird gemeinsam mit<br />

dem Bundesministerium für Wirt‐<br />

schaft die Kosten der Verwaltung<br />

für das ELENA‐Verfahren untersu‐<br />

chen. Dies erklärte Dr. Johannes<br />

Ludewig, Vorsitzender des NKR, bei<br />

der Vorstellung des Jahresberichtes<br />

im Kanzleramt.<br />

Ludewig habe sich mit Bundes‐<br />

wirtschaftsminister Rainer Brüderle<br />

(FDP) in einem persönlichen Ge‐<br />

spräch auf die Prüfung verständigt.<br />

Die Stellungnahme werde im Sep‐<br />

tember oder Oktober vorliegen, so<br />

Ludewig. "Ich halte dies für ein<br />

gutes Vorgehen, auch wenn man‐<br />

che kritischen Anmerkungen der<br />

letzten Wochen etwas spät kom‐<br />

men, nachdem das Verfahren be‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

gramm insgesamt 375 Maßnah‐<br />

men, davon 33 ressortübergreifen‐<br />

de und 342 ressortspezifische. 27<br />

Maßnahmen sind mittlerweile<br />

abgeschlossen.<br />

Schwerpunkte der Maßnahmen<br />

sind die Bereiche IT‐Sicherheit,<br />

Verbesserung der IT‐Organisation<br />

Bund, Green IT und Zukunft/<br />

Innovation.<br />

Mehr zum IT‐Investitions‐<br />

programm und zur Verteilung der<br />

Mittel unter: www.cio.bund.de<br />

NKR soll ELENA auf Kosten prüfen<br />

reits seit mehreren Jahren intensiv<br />

diskutiert wurde", sagte der NKR‐<br />

Vorsitzende und frühere Bahn‐<br />

Chef. Wichtig sei es, zukünftig mit<br />

belastbaren Zahlen hinsichtlich der<br />

Be‐ und Entlastungen zu arbeiten.<br />

Der Staatsminister für Bürokratie‐<br />

abbau und bessere Rechtsetzung<br />

im Bundeskanzleramt, Eckart von<br />

Klaeden, warnte aber vor vor‐<br />

schnellen Interpretationen: "Aus<br />

der Prüfung den Schluss zu ziehen,<br />

mit ELENA ist es vorbei, das wäre<br />

falsch."<br />

Mit dem ELENA‐Verfahren soll in<br />

Deutschland ab 2012 Einkommens‐<br />

nachweise elektronisch mithilfe<br />

einer Chipkarte und elektronischer<br />

Signatur erbracht werden. Dafür<br />

sind die Arbeitgeber seit dem 1.<br />

Gesetzesinitiative Geodatendienste<br />

(BS) Der Bundesrat reagiert mit<br />

einer Gesetzesinitiative zur Ände‐<br />

rung des Bundesdatenschutzgeset‐<br />

zes darauf, dass private Dienste wie<br />

u.a. Google Street View durch sys‐<br />

tematisches Abfilmen ganzer Stra‐<br />

ßenzüge in die Persönlichkeitsrech‐<br />

te der Betroffenen eingreifen.<br />

Folgende Punkte sollen durch<br />

den Gesetzentwurf u.a. geregelt<br />

werden:<br />

‐ Hauseigentümer und Mieter,<br />

aber auch sonstige Betroffene,<br />

haben ein uneingeschränktes Wi‐<br />

derspruchsrecht gegen die Abbil‐<br />

dung großräumig erfasster Gebäu‐<br />

de ;<br />

‐ Unternehmen müssen sicher‐<br />

stellen, dass Personen und amtli‐<br />

che Kfz‐Kennzeichen nicht identifi‐<br />

zierbar sind;<br />

‐ Hinweispflicht vor Erhebung der<br />

Daten und eine Pflicht zur Wieder‐<br />

holung des Hinweises gegenüber<br />

Januar verpflichtet,<br />

die Entgeltdaten<br />

ihrer Beschäftigten<br />

unter anderem zu<br />

Einkommen, Ar‐<br />

beitsstunden, Krank‐<br />

heitstagen und Ur‐<br />

laubstagen an eine<br />

zentrale Speicher‐<br />

stelle bei der Deut‐<br />

schen Rentenversi‐<br />

cherung zu melden.<br />

In dem nun veröffentlichten<br />

Jahresbericht weist der NKR schon<br />

auf ein paar Verbesserungen beim<br />

ELENA‐Verfahren hin. So sollten<br />

Einkommensbescheinigungen in<br />

das Verfahren mit einbezogen<br />

werden, um die Kosten‐Nutzen‐<br />

Relation zu verbessern. Hierzu<br />

der Öffentlichkeit vor der Bereithal‐<br />

tung des Bildmaterials im Internet;<br />

‐ Unternehmen müssen nicht‐<br />

anonymisiertes Rohdatenmaterial<br />

nach Datenübertragung und Be‐<br />

reitstellung im Internet unverzüg‐<br />

lich löschen;<br />

‐ Unternehmen müssen mindes‐<br />

tens drei Monate vor dem syste‐<br />

matischen Abfilmen den zuständi‐<br />

gen Datenschutzbeauftragten in‐<br />

formieren;<br />

‐ Pflicht zur Bestätigung des Wi‐<br />

derspruchseingangs und zur Mittei‐<br />

lung, bis wann die Anonymisierung<br />

erfolgt ist;<br />

‐ Pflicht für außereuropäische<br />

verantwortliche Stellen zur Benen‐<br />

nung eines Zustellungsbevollmäch‐<br />

tigten;<br />

Bei Verstößen müssen die Unter‐<br />

nehmen mit einem Bußgeld von bis<br />

zu 300.000 Euro rechnen.<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

Der Normenkontrollrat prüft<br />

das Elena‐Verfahren nun auf<br />

die entstehenden Bürokra‐<br />

tiekosten, erklärte der Rats‐<br />

vorsitzende Dr. Johannes<br />

Ludewig bei der Vorstellung<br />

des NKR‐Jahresberichts im<br />

Bundeskanzleramt.<br />

Foto: BS/Köppl<br />

gehörten u.a. die Einkommensbe‐<br />

scheinigungen für das Arbeitslosen‐<br />

geld II, durch die weitere 1,3 Millio‐<br />

nen Bescheinigungen pro Jahr<br />

entbehrlich würden. Darüber hin‐<br />

aus regt der NKR die Meldehäufig‐<br />

keit zu reduzieren, um vor allem<br />

Kleinunternehmen zu entlasten.

Internet<br />

(N)onliner Atlas <strong>2010</strong> vorgestellt<br />

(BS) Zwei Millionen Menschen<br />

haben laut neuem (N)onliner Atlas<br />

<strong>2010</strong> innerhalb des letzten Jahres<br />

Zugang zum Internet gefunden.<br />

Damit sind 72 Prozent der Deut‐<br />

schen regelmäßig im Internet un‐<br />

terwegs, erklärte Alf Hendryk Wulff<br />

von der Initiative D21.<br />

Trotz der Steigerung um 2,9 Pro‐<br />

zentpunkte und erhöhter medialer<br />

Aufmerksamkeit gehe aus den<br />

Zahlen auch hervor, dass man von<br />

einer digitalen Gesellschaft in<br />

Deutschland noch weit entfernt sei.<br />

Nach wie vor seien 28 Prozent und<br />

somit rund 19 Millionen Menschen<br />

über 14 Jahren nicht online.<br />

In Zukunft könne zwar noch mit<br />

weiteren Steigerungen gerechnet<br />

werden, ohne gezielte Förderung<br />

allerdings nur in sehr kleinem Ma‐<br />

ße, sagte Wulff. So falle das dies‐<br />

jährige Wachstum im Vergleich<br />

zum Vorjahr bereits um 1,1 Pro‐<br />

zentpunkte geringer aus. Als Trei‐<br />

ber des Zuwachses habe sich die<br />

Breitbandtechnologie erwiesen –<br />

rund 50 Prozent seien mittlerweile<br />

über Breitbandanschlüsse mit dem<br />

Internet verbunden.<br />

newsletter E­Government 3<br />

Deutschlands größte Studie zur Internetnutzung, der (N)onliner Atlas, wurde<br />

heute in Berlin für das Jahr <strong>2010</strong> vorgestellt. Foto: BS/Einhaus<br />

Jeder zweite Deutsche über 50<br />

Jahren sei heute online, sagte Ro‐<br />

bert A. Wieland, Geschäftsführer<br />

von TNS Infratest, die die Studie<br />

durchführten. Weniger erfreulich<br />

sei, dass sich die Schere zwischen<br />

Ost‐ und Westdeutschland weiter<br />

öffne: In den neuen Ländern sei die<br />

Internet‐Nutzung am geringsten.<br />

Das gelte vor allem für wirtschaft‐<br />

lich schwache Regionen, auch in<br />

den alten Bundesländern, etwa im<br />

Saarland oder in Rheinland‐Pfalz.<br />

Besuchen Sie uns!<br />

Halle 2, Stand 2/670<br />

Um den digitalen Graben<br />

"zuzuschütten", gehe es mittler‐<br />

weile nicht mehr nur um techni‐<br />

sche Fragestellungen, sondern<br />

darum, die Nutzer zu souveränen<br />

und verantwortungsvollem Um‐<br />

gang mit dem Internet zu bewe‐<br />

gen und den vollen Rahmen ge‐<br />

winnbringender Funktionen zu<br />

nutzen, erklärte Hans‐Joachim<br />

Otto, Staatssekretär im Bundes‐<br />

wirtschaftsministerium. Nur so<br />

könne das Internet sich als Trei‐<br />

ber der Volkswirtschaft entfalten.<br />

Das Wirtschaftsministerium trage<br />

deshalb mit seiner "Initiative In‐<br />

ternet erfahren" dazu bei, digitale<br />

Kompetenz in der Bevölkerung zu<br />

erhöhen und damit neue Chan‐<br />

cen zu eröffnen. Die Ergebnisse<br />

des (N)onliner Atlasses würden in<br />

die kommende IKT‐Strategie der<br />

Bundesregierung einfließen, so<br />

Otto.<br />

Im Rahmen des (N)onliner Atlas<br />

<strong>2010</strong> sind erstmals zwei Sonder‐<br />

studien veröffentlicht worden:<br />

Der eGovernment – Monitor<br />

<strong>2010</strong> zeigt auf, welche Möglich‐<br />

keiten dem Bürger zur Verfügung<br />

stehen, mit der öffentlichen Ver‐<br />

waltung digital in Verbindung zu<br />

treten, wie zufrieden die Online‐<br />

Nutzer dabei sind und welche<br />

öffentliche Internet‐Dienste sie<br />

sich für die Zukunft vorstellen<br />

können.<br />

Eine weitere Studie befasst sich<br />

mit dem Vertrauen und dem<br />

Sicherheitsbewusstsein beim<br />

privaten Online‐Banking.<br />

(N)onliner Atlas samt Studien<br />

gibt es hier als Download.

IT<br />

Widerstand gegen Netzangriffe<br />

(BS) Clemens Binninger, MdB<br />

(CDU) und Sicherheitsexperte der<br />

CDU/CSU‐Bundestagsfraktion so‐<br />

wie Berichterstatter zum BSI‐<br />

Gesetz, sprach mit dem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> Newsletter über die Not‐<br />

wendigkeit, besonders die zentra‐<br />

len Regierungsnetze vor zahlreich<br />

stattfindenden Angriffen aus dem<br />

Internet zu schützen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was ist aus<br />

Ihrer Sicht die größte Gefahr im<br />

Internet?<br />

Binninger: Gezielte Angriffe sind<br />

sicherlich die größten Herausforde‐<br />

rung an die Internetsicherheit un‐<br />

seres Landes. Urheber dieser An‐<br />

griffe sind sowohl<br />

Nachrichtendienste<br />

anderer Staaten als<br />

auch Akteure aus dem<br />

Bereich der Organi‐<br />

sierten Kriminalität.<br />

Sie versuchen nicht<br />

nur sensible Daten<br />

abzugreifen, sondern<br />

auch Computersyste‐<br />

me vollständig lahm<br />

zu legen.<br />

In Zukunft könnte<br />

es sogar passieren,<br />

dass Steuerungssysteme kritischer<br />

Infrastrukturen gezielt angegriffen<br />

werden. Die Zahl der organisierten<br />

und auf hohem technischen Niveau<br />

durchgeführten Angriffe auf Minis‐<br />

terien und Bundesbehörden steigt.<br />

Auch die Qualität der Angriffe ist<br />

heute eine andere. Während An‐<br />

griffe früher oft amateurhaft<br />

durchgeführt wurden, sind sie<br />

heute hochprofessionell und gut<br />

koordiniert.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was muss die<br />

Bundesrepublik Deutschland leis‐<br />

ten, um die Sicherheit im Internet<br />

zu verbessern?<br />

Binninger: Wir brauchen eine<br />

Behörde, die in der Lage ist, zumin‐<br />

dest für die staatlichen Stellen den<br />

E‐Mail‐Verkehr und die Kommuni‐<br />

kationsnetze sicherer zu machen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Dafür ist das<br />

BSI zuständig. Ist es dafür auch<br />

entsprechend ausgestattet?<br />

Binninger: Das Bundesamt für<br />

Sicherheit in der Informationstech‐<br />

nik (BSI) hat mit dem BSI‐Gesetz,<br />

das die Große Koalition im letzten<br />

Jahr noch verabschiedet hat, die<br />

notwendigen Befugnisse erhalten.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Wir haben dem BSI drei entschei‐<br />

dende Aufgaben zugewiesen: eine<br />

Warnfunktion bezüglich Sicher‐<br />

heitslücken, eine Servicefunktion<br />

hinsichtlich der Sicherheitsanforde‐<br />

rungen an Hard‐ und Software der<br />

Bundesbehörden und eine abweh‐<br />

rende Funktion.<br />

Dazu darf das BSI den E‐Mail‐<br />

Verkehr der Bundesbehörden an<br />

der Schnittstelle zum Internet auto‐<br />

matisiert scannen, wobei allerdings<br />

keine persönlichen Daten gespei‐<br />

chert werden dürfen. Nur im Tref‐<br />

ferfall kann eine E‐Mail ausgeson‐<br />

dert und manuell auf Schadsoft‐<br />

ware überprüft werden.<br />

Mit diesen drei neuen Funktio‐<br />

Clemens Binninger,<br />

CDU‐Abgeordneter im<br />

Deutschen Bundestag,<br />

hier während seines<br />

Vortrags auf dem<br />

diesjährigen Europäi‐<br />

schen Polizeikongress<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

in Berlin.<br />

Foto: BS/Dombrowsky<br />

nen ist das BSI in der Lage, einen<br />

entscheidenden Beitrag zur Inter‐<br />

netsicherheit zu leisten.<br />

Hierbei gilt es vor allem, die ra‐<br />

send voranschreitende technische<br />

Entwicklung im Blick zu behalten<br />

und immer auf dem neuesten<br />

Stand zu sein, um sich auftuende<br />

Sicherheitslücken schnell schließen<br />

zu können.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Welche Er‐<br />

kenntnisse konnten bisher aus den<br />

neuen Möglichkeiten des BSI gezo‐<br />

gen werden?<br />

Binninger: Bislang zeigt sich das<br />

neue Gesetz als notwendig und die<br />

Zuweisung der Befugnisse als rich‐<br />

tig. Das BSI kann nun mit sehr fei‐<br />

nen Instrumenten zielgenau nach<br />

Angriffen fahnden und Schadsoft‐<br />

ware entdecken.<br />

Auch die öffentlichen Hinweise<br />

auf Sicherheitslücken in Software<br />

für Privatanwender fanden große<br />

Resonanz und zeigten entspre‐<br />

chend Wirkung. Ein Bericht über<br />

die Erfahrung mit dem neuen Ge‐<br />

setz wird nach der Sommerpause<br />

dem Innenausschuss des Deut‐<br />

schen Bundestages vorgestellt<br />

werden.<br />

Klimawandel im Netz<br />

(BS) Das NRW‐Umwelt‐<br />

ministerium hat seinen Internet‐<br />

auftritt im Bereich Klimawandel<br />

aktualisiert und erweitert.<br />

Neben allgemeinen Informatio‐<br />

nen zum Thema Klimawandel und<br />

Folgen des Klimawandels in den<br />

verschiedenen Regionen sowie<br />

acht bedeutsamen Umwelt‐, Le‐<br />

bens‐ und Wirtschaftsbereichen<br />

Nordrhein‐Westfalens stellt das<br />

Ministerium dort nun auch erst‐<br />

mals seine rund 40 Projekte aus<br />

dem Bereich "Anpassung an den<br />

Klimawandel" vor.<br />

Das Umweltministerium hat in<br />

den vergangenen Jahren eine Rei‐<br />

he von Studien beauftragt, in de‐<br />

nen die Auswirkungen des Klima‐<br />

wandels auf verschiedene, beson‐<br />

ders relevante Sektoren untersucht<br />

und entsprechende Anpassungsop‐<br />

tionen entwickelt wurden.<br />

Am Stau vorbei klicken<br />

(BS) Das Mobilitätspor‐<br />

tal Rheinland‐Pfalz wurde<br />

zum Start in die Urlaubs‐<br />

saison nochmals um eini‐<br />

ge Angebote erweitert<br />

und bietet den Bürgern<br />

vielfältige Informationen<br />

für alle Verkehrsträger.<br />

"Da der Ferienverkehr<br />

leider häufig zu Staus<br />

führt, kann ein Klick auf<br />

die aktuelle Verkehrslage unter<br />

www.verkehr.rlp.de (Smartphones<br />

unter www.mobil.rlp.de) hilfreich<br />

sein, bevor die Reise mit dem Auto<br />

losgeht", so RLP‐Verkehrsminister<br />

Hendrik Hering. Dort finden sich<br />

Informationen nicht nur zu Rhein‐<br />

land‐Pfalz, sondern zusätzlich noch<br />

aus den angrenzenden Bundeslän‐<br />

dern: Staumeldungen, die zum<br />

großen Teil im Minutentakt von<br />

Sensoren erfasst werden, die wich‐<br />

Mit dem erweiterten Angebot im<br />

Internet können interessierte Bür‐<br />

ger sowie Experten bereits abge‐<br />

schlossene Studien zu den Folgen<br />

des Klimawandels einsehen und die<br />

entsprechenden Abschlussberichte<br />

herunterladen.<br />

Laufende oder in der Planungs‐<br />

phase befindliche Projekte werden<br />

in einer Kurzzusammenfassung<br />

vorgestellt. Außerdem stehen das<br />

Anfang <strong>2010</strong> fertig gestellte Hand‐<br />

buch Stadtklima, die Strategie zur<br />

Anpassung an den Klimawandel<br />

des Landes Nordrhein‐Westfalen<br />

sowie der neue Bildungsordner<br />

"Klarkommen mit den Klimawan‐<br />

del", mit dem das NRW‐<br />

Umweltministerium Kinder und<br />

Jugendliche der Sekundarstufe 1<br />

für den Klimawandel und seine<br />

Folgen sensibilisieren möchte.<br />

www.klimawandel.nrw.de<br />

IT­Infrastruktur der Polizei<br />

(BS) Die Landesverwaltung Bran‐<br />

denburg geht einen weiteren<br />

Schritt hin zu einer einheitlichen<br />

Lösung für ihre gesamte Informati‐<br />

onstechnik (IT). Der zentrale Bran‐<br />

denburgische IT‐Dienstleister (ZIT‐<br />

BB) übernahm in Potsdam die<br />

Betreuung der IT‐Infrastruktur der<br />

Polizei. Damit befindet sich nun<br />

mehr als die Hälfte der IT‐<br />

Infrastruktur der Landesverwaltung<br />

in der Verantwortung des ZIT‐BB.<br />

Auch nach der Neuorganisation<br />

bleiben die hohen Sicherheitsan‐<br />

forderungen an die IT‐Landschaft<br />

der Polizei gewahrt. Der ZIT‐BB<br />

übernimmt die Betreuung der<br />

Infrastruktur wie Netze, Server und<br />

Endgeräte einschließlich der dazu<br />

notwendigen technischen Unter‐<br />

stützung. Alle sicherheitsrelevanten<br />

polizeifachspezifischen Anwendun‐<br />

gen werden auch weiterhin durch<br />

IT‐Spezialisten der Polizei betreut.<br />

tigen Baustellen und die Verkehrs‐<br />

meldungen der Polizei. Aber auch<br />

für die anderen Verkehrsträger<br />

bietet das Mobilitätsportal viel<br />

Nützliches: ÖPNV‐Haltestellen sind<br />

landesweit mit ihren Fahrplänen<br />

und Fahrplanauskünften aufrufbar<br />

und Radfahrbegeisterte können<br />

dort die Themenradwege finden.<br />

Das Mobilitätsportal Rheinland‐<br />

Pfalz wird vom Landesbetrieb Mo‐<br />

bilität in Koblenz betrieben.

Veranstaltungen<br />

Moderner Staat <strong>2010</strong><br />

(BS) Rund 4.000<br />

Fachbesucher aus der<br />

öffentlichen Verwal‐<br />

tung informieren sich<br />

jährlich auf der Fach‐<br />

messe "Moderner<br />

Staat", die in diesem<br />

Jahr vom 27. Bis 28. Oktober in<br />

Berlin stattfinden wird. Die Veran‐<br />

staltung richtet sich vor allem an<br />

Fach‐ und Führungskräfte gleicher‐<br />

maßen aus Bund, Ländern und<br />

Kommunen, aber auch an Vertre‐<br />

ter aus Wirtschaft und Wissen‐<br />

schaft.<br />

Die strategischen Themen im<br />

Public Sector sind der Fokus von<br />

Moderner Staat. Der Kongress, die<br />

Messe und die Best Practice Foren<br />

bieten dem Besucher viele Mög‐<br />

lichkeiten, sich umfassend über<br />

Themen wie z.B. E‐Government,<br />

Personalmanagement, IT‐<br />

Management, IT‐Sicherheit, Pro‐<br />

zessmanagement und Finanzmana‐<br />

gement zu informieren.<br />

(BS) Die rasante Entwicklung des<br />

Vergaberechts hat sich auch <strong>2010</strong><br />

fortgesetzt. Die Vergabeseminare<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> möchten<br />

Führungskräfte, Auftraggeber wie<br />

Auftragnehmer kompakt und um‐<br />

setzungsorientiert über das aktuel‐<br />

le und am 11. Juni <strong>2010</strong> in Kraft<br />

getretene Vergaberecht informie‐<br />

ren.<br />

Veranstaltungen hierzu finden<br />

einerseits unter dem Titel "Update<br />

<strong>2010</strong> – Neues Vergaberecht für<br />

Führungskräfte" am 17. September<br />

in Düsseldorf und zum anderen als<br />

zweitägiges Seminar "Das neue<br />

Vergaberecht <strong>2010</strong> – Grundlagen,<br />

Probleme und Entwicklungen" am<br />

2. bis 3. November in Hamburg<br />

statt.<br />

Im Spannungsfeld von öffentli‐<br />

chen Zielen und Unternehmensin‐<br />

teressen werden an Aufsichtsräte<br />

in öffentlichen Unternehmen un‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

In einem umfangreichen Sonder‐<br />

teil wird sich die Redaktion in der<br />

Oktober‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> den Themen der Veranstal‐<br />

tung widmen.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird zu‐<br />

dem als Medien‐ und Programm‐<br />

partner in diesem Jahr erstmalig<br />

mit einem eigenen Stand (Halle 4,<br />

Stand 630) und einer Arena auf<br />

Moderner Staat vertreten sein. Am<br />

27. und 28. Oktober <strong>2010</strong> werden<br />

hier interessante Fachforen statt‐<br />

finden.<br />

Unternehmen, die sich an einer<br />

Beteiligung am Sonderteil oder an<br />

den Fachforen interessieren, wen‐<br />

den sich bitte an Helga Woll,<br />

helga.woll@behoerdenspiegel.de<br />

Vergabe­ und Aufsichtsratsrecht<br />

terschiedlichste Anforderungen<br />

gestellt. Ein Praxisseminar soll die<br />

Teilnehmer mit den rechtlichen<br />

Grundlagen der Aufsichtsratstätig‐<br />

keit einschließlich der Haftungsrisi‐<br />

ken sowie mit dem Finanzmanage‐<br />

ment und der Finanzanalyse ver‐<br />

traut machen.<br />

Das Seminar "Das Aufsichtsrats‐<br />

mandat im öffentlichen Unterneh‐<br />

men – Rechtliche Grundlagen,<br />

Finanzmanagement und Finanz‐<br />

analyse" bietet am 25. Oktober in<br />

Hamburg die Gelegenheit, sich von<br />

erfahrenen Experten auf den aktu‐<br />

ellen Stand der Erkenntnisse brin‐<br />

gen zu lassen. Darüber hinaus bie‐<br />

ten alle Veranstaltungen eine her‐<br />

vorragende Gelegenheit zum Erfah‐<br />

rungsaustausch untereinander.<br />

Ein detailliertes Seminarpro‐<br />

gramm sowie eine Anmeldemög‐<br />

lichkeit finden sich unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

11. ÖV­Symposium NRW<br />

(BS) E‐Government hat in Nord‐<br />

rhein‐Westfalen (NRW) Tradition:<br />

Bereits zum elften Mal in Folge<br />

findet das ÖV‐Symposium NRW<br />

statt. Am 2. September <strong>2010</strong> laden<br />

das Innenministerium des Landes<br />

NRW, die IT‐Unternehmen MATER‐<br />

NA GmbH und INFORA GmbH so‐<br />

wie die kommunalen NRW‐<br />

Spitzenverbände zum 11. ÖV‐<br />

Symposium ein. Die Veranstaltung<br />

findet im Signal Iduna Park in Dort‐<br />

mund statt. Mit E‐Government<br />

lassen sich Verwaltungsprozesse<br />

mithilfe moderner Informations‐<br />

technologien elektronisch abwi‐<br />

ckeln, vereinfachen und effizienter<br />

gestalten.<br />

Referenten aus verschiedenen<br />

Landes‐ und Kommunalbehörden<br />

berichten über die Verbesserung<br />

des E‐Government in ihren Verwal‐<br />

tungen sowie über neue Anwen‐<br />

dungen und Entwicklungen. Zu den<br />

diesjährigen Themen gehören<br />

unter anderem die interkommuna‐<br />

le Zusammenarbeit, die IT‐<br />

Neustrukturierung der Landesver‐<br />

waltung NRW, der neuer Personal‐<br />

ausweis sowie E‐Government und<br />

Wissenschaft. Darüber hinaus ste‐<br />

hen Praxisberichte über D‐115, die<br />

EU‐Dienstleistungsrichtlinie und<br />

den Einsatz der elektronischen<br />

Akte auf der Agenda.<br />

www.oev‐symposium.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Demographie­Kongress<br />

newsletter E­Government 6

Nr. 442 / Berlin und Bonn 21. Juli <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

EU‐DLR und Arbeitsmarkt<br />

(BS) Die SPD‐Fraktion im Deutschen Bun‐<br />

destag möchte in einer Kleinen Anfrage<br />

(17/2508) von der Bundesregierung wissen,<br />

welche Auswirkungen die Umsetzung der EU‐<br />

Dienstleistungsrichtlinie auf den Arbeitsmarkt<br />

hat und welche Kenntnisse der Regierung<br />

über regionale sowie über Branchenauswir‐<br />

kungen vorliegen. Die Abgeordneten interes‐<br />

siert u.a. wie sicher gestellt werden kann,<br />

dass Regelungen des Ziellandes auch nach<br />

Umsetzung der EU‐Dienstleistungsrichtline<br />

tatsächlich fortbestehen und wie Sozialpart‐<br />

ner in die Umsetzung mit einbezogen wer‐<br />

den.<br />

Web‐TV am Oberrhein<br />

(BS) Auf der Website der deutsch‐<br />

französisch‐schweizerischen Oberrheinkonfe‐<br />

renz wird nun per Web‐TV. über aktuelle<br />

Ereignisse und Ergebnisse aus dem Ober‐<br />

rheingebiet informiert. Aufgabe der Ober‐<br />

rheinkonferenz ist es, grenzüberschreitende<br />

Projekte zu entwickeln, grenzüberschreiten‐<br />

de Probleme (etwa bei Umwelt, Verkehr oder<br />

Katastrophenschutz) zu lösen und damit das<br />

Leben der Bürger in dieser Region zu erleich‐<br />

tern.<br />

Das Gebiet der Oberrheinkonferenz um‐<br />

fasst die Südpfalz, Baden, das Elsass und die<br />

Nordwestschweiz. Auf 21.000 Quadratkilo‐<br />

metern Fläche leben rund sechs Mio. Men‐<br />

schen, die insgesamt ein Bruttoinlandspro‐<br />

dukt von 165 Mrd. Euro erwirtschaften.<br />

www.oberrheinkonferenz.de<br />

Größtes Digitalfunknetz in Be‐<br />

trieb genommen<br />

(BS) Stuttgart und die angrenzenden vier<br />

Landkreise Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg<br />

und der Rems‐Murr‐Kreis haben jetzt das<br />

bisher bundesweit größte einsatzbereite<br />

Digitalfunknetz. Mehr als 3.300 Funkgeräte<br />

wurden im Vorfeld programmiert und an die<br />

Polizeidienststellen ausgeliefert, Einsatzfahr‐<br />

zeuge umgerüstet und die rund 4.000 An‐<br />

wender geschult.<br />

ISSN 1867-1993<br />

EU will rund 1,2 Mrd. Euro in IKT investieren<br />

(BS) EU‐Forschungskommissarin Máire Geoghe‐<br />

gan‐Quinn hat angekündigt, dass die Europäische<br />

Kommission innerhalb des Siebten EU‐Rahmen‐<br />

programms im Jahr 2011 fast 6,4 Mrd. Euro in<br />

Forschung und Innovation investieren wird. Dieses<br />

bislang größte Investitionspaket ist auf eine breite<br />

Palette wissenschaftlicher Disziplinen, Politik‐ und<br />

Wirtschaftsbereiche verteilt. Durch die Investitio‐<br />

nen sollen wissenschaftliche Grenzen überwun‐<br />

den, die Wettbewerbsfähigkeit Europas verbes‐<br />

sert und gesellschaftliche Herausforderungen wie<br />

Klimawandel, Energieversorgungs‐ und Ernäh‐<br />

rungssicherheit sowie Gesundheit und Bevölke‐<br />

rungsalterung bewältigt werden. Rund 16.000<br />

Teilnehmer aus Forschungsorganisationen, Uni‐<br />

versitäten und der Industrie, darunter auch rund<br />

3.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU),<br />

sollen zu den Empfängern gehören. Die Zuschüsse<br />

werden im Rahmen sog. Aufforderungen zur Ein‐<br />

reichung von Vorschlägen (Ausschreibungen)<br />

vergeben, die in den kommenden 14 Monaten<br />

durchgeführt und ausgewertet werden. Das Paket,<br />

welches die Wirtschaft ankurbeln und mehr als<br />

165.000 Arbeitsplätze entstehen lassen soll, ist ein<br />

wichtiger Bestandteil der EU‐Strategie "Europa<br />

2020" und speziell der im Herbst <strong>2010</strong> beginnen‐<br />

den Leitinitiative "Union der Innovation".<br />

1,2 Mrd. Euro dieses Rekord‐Investitionspaketes<br />

gehen in die Forschung im Bereich Informations‐<br />

und Kommunikationstechnologien (IKT). Damit<br />

wurde die in der "Digitalen Agenda für Europa"<br />

zugesagte jährliche Aufstockung des IKT‐Budgets<br />

eingehalten.<br />

Die IKT‐Investitionsmittel gliedern sich insbeson‐<br />

dere in drei große Blöcke:<br />

Rund 600 Mio. Euro sind für Netz‐ und Dienstin‐<br />

frastrukturen der nächsten Generation, Roboter‐<br />

systeme, Elektronik‐ und Photonik‐Bausteine so‐<br />

wie für Technologien zur Nutzung digitaler Inhalte<br />

vorgesehen.<br />

Über 400 Mio. Euro sollen in Forschungsprojek‐<br />

te fließen, welche mit Hilfe der IKT Herausforde‐<br />

rungen wie eine CO2‐ärmere Wirtschaft, die Alte‐<br />

rung der Bevölkerung oder flexible und nachhalti‐<br />

ge Fabriken bewältigen wollen.<br />

Weitere 90 Mio. Euro sind für die öffentlich‐<br />

private Partnerschaft (ÖPP) für das Internet der<br />

Zukunft bestimmt, um europäische Schlüsselinfra‐<br />

strukturen "intelligenter" zu machen.<br />

Neben IKT können innerhalb des Siebten EU‐<br />

Rahmenprogramms können für eine Vielzahl<br />

von Bereichen Zuschüsse beantragt werden.<br />

Beispielsweise sind für Gesundheit mehr als 600<br />

Mio. Euro vorgesehen.<br />

Mehr als 1,3 Mrd. Euro sind für die besten<br />

kreativen Wissenschaftler eingeplant, die vom<br />

Europäischen Forschungsrat ausgewählt wer‐<br />

den. Im Rahmen von Marie‐Curie‐Maßnahmen<br />

werden 772 Mio. Euro als Mobilitätszuschüsse<br />

für 7.000 hochqualifizierte Wissenschaftler be‐<br />

reitgestellt. Hohe Priorität haben auch kleine<br />

und mittlere Unternehmen (KMU), die 99 Pro‐<br />

zent aller europäischen Unternehmen repräsen‐<br />

tieren und aus dem Paket fast 800 Mio. Euro<br />

erhalten sollen.<br />

Erstmals unterliegen mehrere Bereiche einer<br />

Budgetkontrolle. So muss etwa in den Bereichen<br />

Gesundheit, wissensgestützte Bio‐Wirtschaft,<br />

Umwelt und Nanotechnologien bei bestimmten<br />

Themen ein KMU‐Anteil von 35 Prozent des<br />

Gesamtbudgets erreicht werden.<br />

Eines der Kernziele des Pakets besteht darin,<br />

Forschungsergebnisse in neue Technologien,<br />

Produkte und Dienstleistungen umzuwandeln.<br />

Allein in der Gesundheitsforschung rund ein<br />

Drittel des Jahresbudgets für 2011 (ca. 206 Mio.<br />

Euro) für von den Forschern selbst angeregte<br />

klinische Studien ausgegeben, um neue Medika‐<br />

mente schneller marktreif zu machen.<br />

Bei den Nanotechnologien (270 Mio. Euro)<br />

wird der Schwerpunkt auf Forschung gelegt, die<br />

zu neuen Patent‐ und Vermarktungsmöglichkei‐<br />

ten führen könnte.<br />

Für Projekte im Bereich der Umweltforschung<br />

sind rund 205 Mio. Euro vorgesehen.<br />

Weitere Informationen: www.europa.eu

Interview<br />

newsletter E­Government 2<br />

Entwicklung zum universellen Informationslogistiker<br />

(BS) Die Deutsche Post ist am 14.<br />

Juli mit dem E‐Postbrief an den<br />

Markt gegangen. Der elektronische<br />

Brief der Post verspricht die ver‐<br />

bindliche, vertrauliche und verläss‐<br />

liche Schriftkommunikation. Diese<br />

Zielsetzung fördert auch der Bund<br />

mit seiner De‐Mail‐Initiative, so<br />

dass sich die Frage nach der Positi‐<br />

onierung des Postangebotes stellt.<br />

Der E‐Postbrief war nicht die<br />

einzige Neuigkeit bei der Post. Mit<br />

Harald Lemke verpflichtete sie ein<br />

Urgestein der E‐Government‐Szene<br />

als Sonderbeauftragten für E‐<br />

Government und E‐Justice.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter<br />

sprach mit ihm über den E‐<br />

Postbrief, De‐Mail und die Behör‐<br />

denstrategie der Deutschen Post.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Lemke,<br />

herzlichen Glückwunsch zum neuen<br />

Job. Was macht ein Sonderbeauf‐<br />

tragter für E‐Government und E‐<br />

Justice bei der Deutschen Post?<br />

Lemke: Mit dem E‐Postbrief<br />

transformiert die Deutsche Post ihr<br />

Kernprodukt, den Brief, ins Inter‐<br />

net. Das eröffnet unseren Kunden<br />

viele Möglichkeiten, ihre schriftli‐<br />

che Kommunikation effizienter und<br />

kundenfreundlicher zu gestalten.<br />

Meine Aufgabe ist es, dafür zu<br />

sorgen, dass der E‐Postbrief und<br />

die damit zusammenhängenden<br />

Produkte und Dienstleistungen<br />

auch die speziellen Anforderungen<br />

der öffentlichen Verwaltung erfül‐<br />

len.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Und Sie wollen<br />

starten, indem Sie dem De‐Mail‐<br />

Projekt des Bundes Konkurrenz<br />

machen?<br />

Lemke: Davon kann überhaupt<br />

keine Rede sein, im Gegenteil. Die<br />

Deutsche Post begrüßt die De‐Mail‐<br />

Initiative des Bundes, weil sie die<br />

Risiken der E‐Mail bewusst ge‐<br />

macht hat und die Rahmenbedin‐<br />

gungen für die verbindliche elekt‐<br />

ronische Schriftkommunikation<br />

verbessert.<br />

Wir haben dem Innenministeri‐<br />

um auch die Erkenntnisse aus un‐<br />

serer Produktentwicklung zur Ver‐<br />

fügung gestellt und befinden uns<br />

darüber im engen Dialog. Der E‐<br />

Postbrief berücksichtigt bereits die<br />

heute absehbaren De‐Mail‐<br />

Standards. Unsere Kunden können<br />

darauf vertrauen, dass der E‐<br />

Postbrief auch zukünftig alle Mög‐<br />

lichkeiten bietet, die das Recht in<br />

diesem Zusammenhang hergibt.<br />

"Die Deutsche Post ist die Post für<br />

Deutschland" ‐ das ist viel mehr als<br />

ein Slogan, das war und bleibt un‐<br />

ser Anspruch, auch im Internet.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Wenn das so<br />

ist, dann muss ich doch noch mal<br />

fragen, warum die Post nicht beim<br />

De‐Mail‐Piloten in Friedrichshafen<br />

dabei war.<br />

Lemke: Man muss hier zwei<br />

Sachverhalte unterscheiden: Ers‐<br />

tens, die netzpolitische Initiative<br />

des Bundes zur Förderung der<br />

verbindlichen elektronischen<br />

Schriftkommunikation und zwei‐<br />

tens, die Entwicklung und Vermark‐<br />

tung von konkreten Produkten und<br />

Dienstleistungen.<br />

Bei ersterem unterstützen wir<br />

den Bund so gut wir können. Die<br />

Weiterentwicklung und Vermark‐<br />

tung unseres Kernproduktes – der<br />

Brief ‐ müssen wir aber schon in<br />

eigener Regie durchführen, schließ‐<br />

lich befinden wir uns hier in einem<br />

knallharten Wettbewerb. Wir ha‐<br />

ben daher immer darauf gedrängt,<br />

diese beiden Handlungsstränge<br />

strikt zu trennen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was kann die<br />

E‐Government‐Bewegung jetzt von<br />

der Post erwarten?<br />

Lemke: Mit dem E‐Postbrief<br />

werden wir uns zum universellen<br />

Informationslogistiker entwickeln,<br />

der alle Lösungen rund um die<br />

Schriftkommunikation bereitstellt.<br />

Wir werden unseren Kunden damit<br />

helfen, sich noch besser auf ihr<br />

Kerngeschäft zu konzentrieren.<br />

Diese Vision treibt auch unsere E‐<br />

Government und E‐Justice‐<br />

Strategie, deren vier Eckpunkte ich<br />

kurz erläutern will.<br />

Harald Lemke, neuer Sonderbeauf‐<br />

tragter der Deutschen Post für E‐<br />

Government und E‐Justice, war in<br />

seiner Karriere u.a. schon IT‐<br />

Direktor des BKA, Staatssekretär<br />

und CIO der Hessischen Landesre‐<br />

gierung, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Kolumnist und zuletzt Berater für<br />

McKinsey&Company. Foto: BS/Archiv<br />

Zunächst wol‐<br />

len wir unse‐<br />

ren Briefkun‐<br />

den in Verwal‐<br />

tung und Justiz<br />

dafür gewin‐<br />

nen, ihre E‐<br />

Mail‐Systeme<br />

an die E‐Post<br />

anzuschließen,<br />

damit sie E‐<br />

Postbriefe<br />

elektronisch empfangen und<br />

versenden können. Hier kann die<br />

Verwaltung viel dazu beitragen, das<br />

Prinzip der verbindlichen elektroni‐<br />

schen Schriftkommunikation in der<br />

Wirtschaft und Gesellschaft zu<br />

etablieren. Der Bedarf hierfür ist<br />

vorhanden, innerhalb der ersten<br />

Tage haben sich über eine Viertel<br />

Million Anwender für den E‐<br />

Postbrief angemeldet.<br />

Im weiteren werden wir geeigne‐<br />

te Massenverfahren an den E‐<br />

Postbrief anschließen. Der E‐Post‐<br />

Hybridbrief, also der Druck und die<br />

postalische Zustellung eines elekt‐<br />

ronisch versandten Briefes, die<br />

Formularfunktionen des E‐<br />

Postbriefs und unser Scan‐Service<br />

eröffnen jetzt die Chance, die Ein‐<br />

und Ausgangspost großer Verwal‐<br />

tungsprozesse in einem Schritt zu<br />

digitalisieren.<br />

Im dritten Handlungsfeld wollen<br />

wir den E‐Postbrief in die spezifi‐<br />

schen Fach‐ und Querschnittver‐<br />

fahren der öffentlichen Verwaltung<br />

integrieren. Hierfür haben wir das<br />

Konzept der E‐Poststelle entwickelt<br />

‐ ein Baukasten, der sowohl indivi‐<br />

duelle Schnittstellen als auch etab‐<br />

lierte Standards, wie z. B. EGVP,<br />

Edifact, eVergabe, DOMEA oder<br />

Elster unterstützen soll. Die Post<br />

fühlt sich hier der Netzneutralität<br />

verpflichtet und will keine beste‐<br />

henden Standards diskriminieren.<br />

Eine besondere Rolle wird hier die<br />

Bezahlfunktion des E‐Postbriefs<br />

spielen, z. B. können Anträge und<br />

dazugehörige Verwaltungsgebüh‐<br />

ren mit einem E‐Postbrief versen‐<br />

det und bezahlt werden. Die For‐<br />

mularfunktion des E‐Postbriefs<br />

erhöht die Datenqualität und er‐<br />

möglicht die Übernahme von<br />

Strukturdaten in die Fachverfahren.<br />

Und last but not least wollen wir<br />

die Erledigung von Verwaltungs‐<br />

prozessen um den E‐Postbrief an‐<br />

bieten. Das ist nicht nur eine Frage<br />

der Fähigkeiten, sondern auch des<br />

Vertrauens. Die Deutsche Post ist<br />

bereits mit verschiedenen hoheitli‐<br />

chen Aufgaben beliehen und be‐<br />

weist jeden Tag, dass sie das hier‐<br />

für erforderliche Vertrauen von<br />

Bürgern, Wirtschaft und Verwal‐<br />

tung hat.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Das ist ja ein<br />

Mammutprogramm. Ist die Post<br />

dafür schon aufgestellt?<br />

Lemke: Wir haben uns in der Tat<br />

viel vorgenommen, aber dieser<br />

Anspruch kann auch nicht überra‐<br />

schen, schließlich transformiert die<br />

Deutsche Post ihr Kerngeschäft ins<br />

Internet. Das werden wir Schritt für<br />

Schritt und sehr konsequent betrei‐<br />

ben. Hierfür werden wir auch ein<br />

Netzwerk von strategisch wichtigen<br />

Pilotkunden und Partnern aufbau‐<br />

en, die den E‐Postbrief in ihr Pro‐<br />

dukt‐ und Dienstleistungsportfolio<br />

integrieren.<br />

Über 50 Partner und Kunden<br />

haben sich bereits für den E‐<br />

Postbrief entschieden. So haben<br />

wir bereits eine solche Partner‐<br />

schaft mit SAP bekanntgegeben,<br />

weitere werden folgen. Ich halte<br />

die Fähigkeit zum Management<br />

leistungsfähiger Partnerstrukturen<br />

für einen wesentlichen Erfolgsfak‐<br />

tor im Internetgeschäft. Gerade<br />

hier ist die Deutsche Post erfahren<br />

und besonders gut aufgestellt.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Welche Aus‐<br />

wirkungen hat der E‐Postbrief denn<br />

auf ihr klassisches Briefgeschäft?<br />

Dort werden ja auch zukünftig<br />

große Rahmenverträge ausge‐<br />

schrieben.<br />

Lemke: Selbstverständlich wer‐<br />

den wir unser Stammgeschäft nicht<br />

vernachlässigen! Ich glaube aller‐<br />

dings, dass der stufenweise Um‐<br />

stieg auf den elektronischen Brief‐<br />

versand schon bald eine entschei‐<br />

dende Anforderung in diesen Rah‐<br />

menverträgen wird, weil das Inte‐<br />

resse und die Nachfrage bei Bür‐<br />

gern und Wirtschaft stärker als bei<br />

reinen E‐Government‐Themen ist.<br />

Die Deutsche Post wird auf jeden<br />

Fall sehr konsequent an einer ho‐<br />

hen Akzeptanz des E‐Postbriefs<br />

arbeiten.<br />

Von diesem Interesse und dieser<br />

Akzeptanz können auch die E‐<br />

Government‐Programme in Bund,<br />

Länder und Kommunen profitieren.

Länder/Rechenzentren<br />

Doppik im Landkreis Ludwigslust<br />

(BS) Der Landkreis Ludwigslust ist<br />

der erste Landkreis in Mecklenburg<br />

‐Vorpommern, der in diesem Jahr<br />

mit einer genehmigten Haushalts‐<br />

satzung auf Basis der Doppik arbei‐<br />

ten kann. Das Innenministerium<br />

hat nach Prüfung des vom Kreistag<br />

Ende April <strong>2010</strong> beschlossenen<br />

Haushalts den Weg dafür frei ge‐<br />

macht.<br />

Der Landkreis Ludwigslust hatte<br />

sich frühzeitig entschieden, die<br />

Potentiale der kommunalen Dop‐<br />

pik für die Haushaltswirtschaft zu<br />

nutzen. Ebenso wie Parchim und<br />

Nordwestmecklenburg gehört der<br />

Landkreis Ludwigslust zu den Früh‐<br />

starterlandkreisen. Sie haben von<br />

der Möglichkeit Gebrauch ge‐<br />

macht, bereits zwei Jahre vor dem<br />

regulären Umstellungstermin<br />

(01.01.2012) ihr Rechnungswesen<br />

bereits seit dem 01.10.<strong>2010</strong> nach<br />

den Regeln der kommunalen Dop‐<br />

pik zu führen.<br />

(BS) Die Sächsische Justiz hat zur<br />

Führung der 1,7 Millionen sächsi‐<br />

schen Grundbücher ein neues<br />

zentrales Serversystem mit mo‐<br />

dernster Datenspeicherung und<br />

einer neuen Qualität der Hochver‐<br />

fügbarkeit in Betrieb genommen.<br />

Der Beauftragte der Sächsischen<br />

Staatsregierung für Informations‐<br />

technologie und Justizstaatssekre‐<br />

tär Dr. Wilfried Bernhardt: "Unsere<br />

sächsische Justiz sieht sich immer<br />

kürzeren Innovationszyklen, stei‐<br />

genden Anforderungen der An‐<br />

wender und einer zunehmenden<br />

Komplexität der eingesetzten IT‐<br />

Fachverfahren ausgesetzt. Um<br />

dennoch die bewährte Leistungsfä‐<br />

higkeit und Bürgerfreundlichkeit<br />

newsletter E­Government 3<br />

Innenminister Lorenz Caffier:<br />

"Von den Erfahrungen der Früh‐<br />

starterlandkreise können später<br />

alle anderen Landkreise profitieren.<br />

Hier wird echte Pionierarbeit ge‐<br />

leistet."<br />

Der Landkreis Ludwigslust ist<br />

finanziell leistungsfähig, wenn auch<br />

noch mit Einschränkungen. Die<br />

Liquidität kann aus eigener Kraft<br />

gesichert werden, umfangreiche<br />

Investitionen sind auch ohne Kredi‐<br />

te möglich. Am fehlenden Haus‐<br />

haltsausgleich im Ergebnishaushalt<br />

wird aber auch deutlich, dass der<br />

Landkreis sein Vermögen auf‐<br />

braucht.<br />

Für die Umstellung in den Kom‐<br />

munen ist eine Übergangszeit von<br />

2008 bis Ende 2011 vorgesehen.<br />

Spätestens ab 2012 sollen alle<br />

Verwaltungen in Mecklenburg‐<br />

Vorpommern nach kaufmänni‐<br />

schen Gesichtspunkten arbeiten.<br />

www.regierung‐mw.de<br />

Sachsen: IT­Grundbuchzentrale<br />

der Justiz zu erhalten, bedarf es<br />

neuer Konzepte und Strategien für<br />

innovative IT‐Lösungen." Neuer‐<br />

dings greifen alle 400 Anwender in<br />

den 30 sächsischen Grundbuchäm‐<br />

tern mit dem Fachverfahren So‐<br />

lumSTAR über das leistungsfähige<br />

und sichere Sächsische Verwal‐<br />

tungsnetz (SVN) auf die Daten der<br />

Grundbuchzentrale zu. Damit ste‐<br />

hen allen Mitarbeitern in den<br />

Grundbuchämtern in Echtzeit die<br />

gleichen Programm‐ und Datenbe‐<br />

stände zur Verfügung; wodurch die<br />

Arbeit sowohl der Anwender als<br />

auch der IT‐Betreuer wesentlich<br />

effizienter und komfortabler wird.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.justiz.sachsen.de<br />

Server müssen cool bleiben<br />

(BS) Die hochsommerlichen Tem‐<br />

peraturen können durchaus der IT<br />

gefährlich werden. Daher ist in den<br />

vergangenen Wochen ist die Nach‐<br />

frage nach Klimatisierungslösungen<br />

für Rechenzentren stark gestiegen.<br />

Das ergab eine Umfrage des<br />

BITKOM unter seinen Mitgliedern.<br />

Bei vielen IT‐Anwendern sind Ser‐<br />

verräume nicht auf hohe Außen‐<br />

temperaturen ausgelegt. Insbeson‐<br />

dere historisch gewachsene Lösun‐<br />

gen ohne umfassendes Kühlkon‐<br />

zept stoßen schnell an ihre Gren‐<br />

zen.<br />

"Zur Verbesserung der IT‐<br />

Kühlung sollte ein spezielles Präzisi‐<br />

ons‐Klimagerät eingesetzt werden,<br />

eine Klimaanlage aus dem Bau‐<br />

markt ist für die IT‐Kühlung unge‐<br />

eignet", warnt Holger Skurk, Exper‐<br />

te für IT‐Infrastruktur beim BIT‐<br />

KOM.<br />

Normale "Komfort‐Klima‐<br />

anlagen" für den Hausgebrauch<br />

schaffen ein Raumklima, das vor<br />

allem für Personen angenehm und<br />

daher eher trocken ist. IT‐Systeme<br />

benötigen hingegen einen höheren<br />

Luftdurchsatz und eine genau regu‐<br />

lierte Luftfeuchtigkeit.<br />

Sehr trockene Luft kann im Re‐<br />

chenzentrum zu statischen Aufla‐<br />

dungen und damit zu Fehlfunktio‐<br />

nen in den Rechnern führen, zu<br />

feuchte Luft kann Kurzschlüsse<br />

verursachen.<br />

"Für eine energie‐effiziente und<br />

zuverlässige IT muss die Kühlluft<br />

zudem optimal zu den zu kühlen‐<br />

den Servern gebracht werden,<br />

etwa durch eine Steuerung des<br />

Luftstroms mit Blenden und Durch‐<br />

lassöffnungen", sagt Skurk.<br />

"Mittelfristig sollten sich Unter‐<br />

nehmen überlegen, die IT‐Kühlung<br />

dauerhaft an die veränderten Kli‐<br />

Auch wenn die Sonne vom Himmel<br />

brennt, müssen im Rechenzentrum<br />

stabile klimatische Bedingungen<br />

herrschen. Foto: BS/Pixelio/Torsten Rempt<br />

mabedingungen anzupassen", sagt<br />

Skurk. Extreme Hitzewellen werden<br />

voraussichtlich zunehmen.<br />

So legen viele Rechenzentrums‐<br />

planer die Klimatisierung inzwi‐<br />

schen für eine Außentemperatur<br />

von 40 Grad Celsius aus statt der<br />

bisher üblichen 32 Grad. Beispiels‐<br />

weise vergrößern sie den Kühler<br />

zur Wärmeabfuhr um rund 12<br />

Prozent. Die Anlagen benötigen bei<br />

40 Grad rund ein Fünftel mehr an<br />

elektrischer Energie als bei 30 Grad<br />

Celsius.<br />

Weitere Informationen zur Küh‐<br />

lung von Rechenzentren:<br />

1. BITKOM‐Leitfaden "Betriebs‐<br />

sichere Rechenzentren".<br />

2. Förderung von Investitionen in<br />

energieeffiziente Kühlanlagen<br />

(auch Serverräume und Rechen‐<br />

zentren) durch das BAFA.

Mobilfunk<br />

Relaunch der EMF­Datenbank<br />

(BS) Die Bundesnetzagentur hat<br />

eine neue Version ihrer Datenbank<br />

für elektromagnetische Felder<br />

(EMF) in Betrieb genommen. Die<br />

Datenbank ist jetzt barrierefrei<br />

gestaltet. Zudem wurden Service<br />

und Nutzerfreundlichkeit weiter<br />

verbessert.<br />

"Mehr als 15 Mio. Zugriffe seit<br />

der Inbetriebnahme der Datenbank<br />

im Januar 2004 zeigen die große<br />

Resonanz aber auch das enorme<br />

Informationsbedürfnis bei den<br />

Bürgern. Mit unserer Datenbank<br />

leisten wir somit einen entschei‐<br />

denden Beitrag zu mehr Transpa‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

Über 5 Milliarden Mobilfunkteilnehmer weltweit<br />

(BS) In der letzten Woche hat die<br />

Zahl der Mobilfunkteilnehmer<br />

weltweit nach Schätzungen von<br />

Ericsson dank rasant wachsender<br />

Schwellenländer wie China und<br />

Indien die Fünf–Milliarden‐Marke<br />

erreicht.<br />

Zum Vergleich: Im Jahr 2000 gab<br />

es erst 720 Millionen Mobilfunkteil‐<br />

nehmer, weniger als ganz China<br />

heute vorweisen kann.<br />

Ratgeber<br />

kostenlos<br />

downloaden<br />

Die Zahl mobiler Breitbandkun‐<br />

den wächst in einem ähnlichen<br />

Tempo und erreicht Schätzungen<br />

zufolge bis zum Jahr 2015 die Zahl<br />

von 3,4 Milliarden. Im vergangenen<br />

Jahr gab es hiervon weltweit gera‐<br />

de einmal 360 Millionen.<br />

Studien zeigen, dass bald 80<br />

Prozent der Internetnutzer welt‐<br />

weit über ihr Mobiltelefon ins<br />

World Wide Web gehen werden.<br />

renz und damit zur Versachlichung<br />

der Diskussion um Sende‐ und<br />

Funkanlagen" sagte Matthias<br />

Kurth, Präsident der Bundesnetz‐<br />

agentur.<br />

Die EMF‐Datenbank gibt Nutzern<br />

Auskunft über den Standort der<br />

nächstgelegenen ortsfesten Funk‐<br />

anlage und zu den Sicherheitsab‐<br />

ständen, die von der Bundesnetz‐<br />

agentur festgelegt wurden. Des<br />

Weiteren erhält der Bürger Ant‐<br />

worten auf Fragen zu Feldstärke‐<br />

messungen und Informationen zur<br />

Höhe der örtlichen Immissionen.<br />

Zur EMF‐Datenbank<br />

In entwickelteren Märkten ist es<br />

vor allem die Vernetzung von Ma‐<br />

schinen, nicht von Menschen, die<br />

für den Anstieg des Datenverkehrs<br />

verantwortlich ist.<br />

Ericsson erwartet, dass am Ende<br />

dieses Jahrzehnts 50 Milliarden<br />

Geräte vernetzt sind. Die Machine‐<br />

to‐machine‐Kommunikation<br />

(M2M) wird in Zukunft ein Schlüs‐<br />

selfaktor für das Wachstum der<br />

(BS) Afrika hat den am schnells‐<br />

ten wachsenden Mobilfunkmarkt.<br />

Nur wenige Länder verfügen dort<br />

über ein gut ausgebautes Festnetz,<br />

mit dem Handy hingegen hat man<br />

fast überall Empfang. Die neuen<br />

Kommunikationsmöglichkeiten<br />

bringen wirtschaftlichen Auf‐<br />

schwung. Laut einer Untersuchung<br />

der London Business School bewir‐<br />

ken 10 Prozent mehr Handybesit‐<br />

zer ein um 0,6 Prozent größeres<br />

Wachstum in Entwicklungsländern.<br />

Außer für Telefonate und Kurz‐<br />

mitteilungen werden in zahlreichen<br />

afrikanischen Staaten Handys auch<br />

Mobilfunkindustrie darstellen. Für<br />

Energiekonzerne könnten dies<br />

beispielsweise intelligente Zähler<br />

sein, die die Effizienz erhöhen und<br />

die Betriebskosten senken. Im<br />

Transportwesen könnten Tra‐<br />

ckinglösungen die Streckenopti‐<br />

mierung und Sicherheit für Fahr‐<br />

zeuge auf der Straße verbessern.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.ericsson.com<br />

Afrika profitiert vom Handy<br />

für Bankgeschäfte genutzt. In Kenia<br />

etwa können mehr als 8 Mio. Han‐<br />

dybesitzer so ihre Strom‐ und Was‐<br />

serrechnung begleichen. Auch das<br />

Gesundheitswesen in Afrika profi‐<br />

tiert von der Mobilfunktechnolo‐<br />

gie. Mit dem Handy kann bei Unfäl‐<br />

len und akuten Erkrankungen<br />

schnell medizinische Hilfe angefor‐<br />

dert werden und Ärzte können per<br />

Handy Informationen zur Krank‐<br />

heitsbehandlung versenden. Für<br />

die Aids‐Aufklärung werden in<br />

einigen afrikanischen Staaten mitt‐<br />

lerweile die Möglichkeiten des<br />

Handys genutzt. www.izmf.de<br />

KONFERENZ FÜR BUSINESS ANALYTICS<br />

www.sasforum.de

IT<br />

Virtuelles Rathaus für Caserta<br />

(BS) Für die italienische Provinz<br />

Caserta entwickelt Siemens IT Solu‐<br />

tions and Services eine Multi‐<br />

Channel‐Plattform, die vollständig<br />

auf Open‐Source‐ und Web‐2.0‐<br />

Technologie basiert.<br />

Das moderne, modular aufge‐<br />

baute System dient sowohl als<br />

externes Portal, über das Bürger<br />

und Unternehmen Informationen<br />

und Services beziehen können, als<br />

auch als interne Plattform für die<br />

durchgängige elektronische Vor‐<br />

gangsbearbeitung. Caserta kann<br />

die Anwendung jeder Zeit erwei‐<br />

tern und auch lokale Anbieter ein‐<br />

binden. Das virtuelle Rathaus soll<br />

bis zum Frühjahr nächsten Jahres<br />

umgesetzt sein. Das Projekt um‐<br />

fasst neben der Entwicklung auch<br />

die Integration und Wartung sämt‐<br />

licher Software‐ Applikationen.<br />

Von der Lösung verspricht sich<br />

die Provinz deutliche Kosteneinspa‐<br />

rungen durch Wegfall der doppel‐<br />

ten Datenerfassungen und durch<br />

standardisierte Prozesse. Darüber<br />

hinaus soll sich die Servicequalität<br />

erhöhen, da Medienbrüche ver‐<br />

mieden und Vorgänge schneller<br />

(BS) Touch‐Displays gehö‐<br />

ren mittlerweile zu den Stan‐<br />

dard‐Bedientechniken im<br />

Umgang mit Computern,<br />

Smart Phones und anderen<br />

Geräten. Die berührungslose<br />

Bedienung durch Gestener‐<br />

kennung ist der nächste<br />

konsequente Schritt. Fraun‐<br />

hofer FIT hat ein System<br />

realisiert, das Hand‐ und<br />

Fingerstellungen des Benut‐<br />

zers in Echtzeit erkennt und<br />

in entsprechende Befehle<br />

übersetzt. Das System<br />

kommt ohne Spezialhand‐<br />

schuhe und Marker aus und<br />

ist obendrein Multi‐User<br />

tauglich.<br />

Im FIT‐Prototyp werden in<br />

Echtzeit Hände und Finger der<br />

Benutzter in den Bilddaten einer<br />

3D‐Kamera erkannt und die Bewe‐<br />

gungen mitverfolgt. Die 3D‐Kamera<br />

arbeitet nach dem Laufzeitverfah‐<br />

ren (TOF‐Prinzip). Sie misst für<br />

jeden Bildpunkt, wie lange das<br />

Licht bis zum gefilmten Objekt und<br />

zurück benötigt, und ermittelt so<br />

die Distanz.<br />

"Aus diesem Datenwust filtert<br />

newsletter E­Government 5<br />

beantwortet werden können. Die<br />

Multi‐Channel‐Plattform wird die<br />

unterschiedlichen Anfragen von<br />

Bürgern und Unternehmen auf<br />

einer Plattform elektronisch zu‐<br />

sammenführen und bietet der<br />

Provinz Caserta damit erstmals ein<br />

Portal für One‐Stop‐Government:<br />

Die Bürger können ihre Anliegen<br />

in den Sprachen Italienisch und<br />

Englisch an einen einheitlichen<br />

Ansprechpartner richten. Die Ver‐<br />

waltungsmitarbeiter sind in der<br />

Lage, den gesamten Prozess für<br />

einen Kunden durchgängig, zentral<br />

und effizient zu bearbeiten – vom<br />

Antrag auf dem Webportal bis hin<br />

zum finalen Bescheid.<br />

Die integrierte Lösung ist als<br />

Weiterentwicklung des bereits<br />

bestehenden E‐Government‐<br />

Projekts "RCU – Rete Civica Unita‐<br />

ria" zu sehen. RCU ist ein Netzwerk<br />

von <strong>Behörden</strong> und Unternehmen<br />

mit dem Ziel, Verwaltungsprozesse<br />

innerhalb eines Workflow‐<br />

Management‐Systems neu zu defi‐<br />

nieren und sie noch stärker an die<br />

Belange des öffentlichen Sektors<br />

anzupassen.<br />

Softwaresteuerung durch Gesten<br />

ein spezieller Bildanalyse‐<br />

Algorithmus nun die Positionen<br />

von Händen und Fingern heraus.<br />

Die schnelle Auswertung gelingt<br />

durch eine intelligente Filterung<br />

der einkommenden Daten. Stellt<br />

man sich diese als ein 3D‐Relief<br />

einer Berglandschaft vor, so wird<br />

schnell klar, dass nur Gipfelregio‐<br />

nen Handflächen oder Finger sein<br />

können.", so Georg Hackenberg,<br />

Hexagon AB übernimmt Intergraph<br />

(BS) Die Intergraph Corporation,<br />

ein weltweit führender Anbieter<br />

von Engineering‐Software und<br />

raumbezogenen Lösungen, hat ein<br />

endgültiges Übereinkommen zur<br />

Übernahme durch Hexagon AB<br />

unterzeichnet hat. Hexagon AB ist<br />

ein weltweit führendes Unterneh‐<br />

men im Bereich Messtechnik. Die<br />

Transaktion wird mit annähernd<br />

2,125 Mrd. US‐Dollar (ca. 1,65 Mrd.<br />

Euro) bewertet.<br />

Nach Abschluss der Transaktion<br />

wird Intergraph als ein separater<br />

Geschäftsbereich von Hexagon<br />

unter dem Namen Intergraph ope‐<br />

rieren. Intergraph wird zu Hexa‐<br />

gons Kernsoftware‐Plattform und<br />

den Zielmärkten weiterhin diffe‐<br />

renzierte und vertikal fokussierte<br />

Software‐Lösungen anbieten.<br />

Weiterhin wird die Intergraph‐<br />

Software in die existierenden Mess<br />

‐ und Präzisionstechnologie‐<br />

Systeme von Hexagon integriert.<br />

"Intergraph bleibt unverändert<br />

seinen bestehenden Kunden und<br />

Zielbranchen verbunden und wir<br />

freuen uns, der Hexagon Group<br />

beizutreten. Wir glauben, dass uns<br />

Was beim Kinofilm "Minority Report" noch sehr futuristisch anmutete, ist bei Fraunhofer<br />

mittlerweile Realität: Computersteuerung mit Händen und Fingern Foto: BS/Fraunhofer<br />

der im Zuge seiner Masterarbeit an<br />

der Realisation des Systems maß‐<br />

geblich beteiligt war. Zusätzlich<br />

reduzieren Plausibilitätskriterien,<br />

etwa die Größe einer Hand oder<br />

die Fingerlänge, die potentiellen<br />

Koordinaten.<br />

Doch auch wenn Benutzertest<br />

die Funktionalität und vor allem die<br />

besondere Intuitivität des Bedie‐<br />

nungskonzepts belegen, muss das<br />

die bedeutenden globalen Ressour‐<br />

cen und Technologien von Hexa‐<br />

gon ermöglichen, weiterhin in<br />

unsere Kunden, Software‐<br />

Lösungen, Mitarbeiter und in unse‐<br />

re Zukunft zu investieren", sagt R.<br />

Halsey Wise, Vorstandsvorsitzen‐<br />

der, Präsident und CEO der Inter‐<br />

graph Corp.<br />

"Die Akquisition von Intergraph<br />

mit dem Ziel, Hexagons Kernsoft‐<br />

ware‐Plattform zu werden, bietet<br />

exzellente Wachstumsaussichten<br />

und Synergien innerhalb unseres<br />

Portfolios aus Messtechnologien,<br />

zudem ist die Akquisition von fun‐<br />

damentaler Bedeutung für die<br />

Wachstumsstrategie unseres Un‐<br />

ternehmens", sagt Ola Rollén, CEO<br />

und Präsident der Hexagon AB.<br />

Eine Zulassung durch die zustän‐<br />

digen <strong>Behörden</strong> sowie die Erfüllung<br />

weiterer üblicher Abschlussbedin‐<br />

gungen vorausgesetzt, wird der<br />

Abschluss der Transaktion für das<br />

dritte oder vierte Quartal <strong>2010</strong><br />

erwartet.<br />

Weitere Informationen zu Trans‐<br />

aktion und Integration unter:<br />

www.intergraph.com<br />

System für eine erfolgreiche<br />

Markteinführung noch ver‐<br />

bessert werden. Armband‐<br />

uhren etwa können durch<br />

Reflexionen das System<br />

verwirren, und auch Hand‐<br />

flächen, die orthogonal zur<br />

Kamera gehalten werden,<br />

bereiten Probleme.<br />

"Trotzdem: Wie man auch<br />

an den Ankündigungen von<br />

Microsoft zum Project Natal<br />

sehen kann, werden ver‐<br />

gleichbare Benutzungs‐<br />

schnittstellen schon sehr<br />

bald im Spielebereich zum<br />

Einsatz kommen. Das Poten‐<br />

tial dieser Technologie eröff‐<br />

net darüber hinaus auch<br />

neuartige Lösungen für<br />

andere Anwendungsdomänen, wie<br />

die Exploration komplexer Simulati‐<br />

onsdaten und neue Formen des<br />

Lernens", prognostiziert Prof. Wolf‐<br />

gang Broll vom Fraunhofer‐Institut<br />

für Angewandte Informationssyste‐<br />

me FIT.<br />

Das System lokalisiert Hände und<br />

Finger in Echtzeit.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.fit.fraunhofer.de

IT<br />

newsletter E­Government 6<br />

E­Gov­Angebote bekannter machen Cloud wird stark nachgefragt<br />

(BS) Nur jedem dritten deutschen<br />

Internetnutzer ist bekannt, dass<br />

öffentliche Verwaltungen Formula‐<br />

re online bereitstellen. Dass be‐<br />

stimmte <strong>Behörden</strong>gänge sogar<br />

komplett elektronisch möglich sind,<br />

wissen laut aktuellem "(N)Onliner<br />

Atlas <strong>2010</strong>" noch weniger Bürger.<br />

Erst jeder fünfte Bürger hat auf<br />

Online‐Formulare öffentlicher Ver‐<br />

waltungen zugegriffen. "Wenn<br />

kaum einer die angebotenen Servi‐<br />

ces kennt, kann sie auch niemand<br />

nutzen", erklärt Christian Mohser,<br />

Steria Mummert Consulting, diese<br />

Zurückhaltung.<br />

"Bund, Länder und Kommunen<br />

haben in den vergangenen Jahren<br />

große Anstrengungen unternom‐<br />

men, ihre Dienste auf eine elektro‐<br />

nische Abwicklung umzustellen.<br />

Um die Sparpotenziale zu realisie‐<br />

ren, ist es jetzt an der Zeit, die Ser‐<br />

vices in der Bevölkerung bekannter<br />

(BS) Das interne Informationsma‐<br />

nagement bietet bei vielen Behör‐<br />

den immer noch große Einsparpo‐<br />

tentiale. Mitarbeiterportale helfen<br />

dabei, dieses Potential zu nutzen<br />

und die internen Prozesse zu opti‐<br />

mieren. Alle Informationen werden<br />

zentral im Portal gespeichert und<br />

stehen danach jedem Mitarbeiter<br />

unter einer einheitlichen Oberflä‐<br />

che zur Verfügung. Mit einer web‐<br />

basierenden Lösung können auch<br />

geographisch getrennte Standorte<br />

an das System angebunden wer‐<br />

den. Dies garantiert einen einheitli‐<br />

chen Informationsstand.<br />

Die Portalsoftware Intrexx von<br />

United Planet ermöglicht nun sogar<br />

den mobilen Zugriff auf Daten und<br />

Informationen per Smartphone<br />

(iPhone, BlackbBerry etc.) oder<br />

Tablet PC. So können Mitarbeiter<br />

und Vorgesetzte auch außerhalb<br />

des Büros jederzeit auf wichtige<br />

Daten zu‐ und in die Abläufe ein‐<br />

greifen.<br />

zu machen. Dazu gehört, aktiver<br />

auf die Bürger zuzugehen und sie<br />

konkret über die Leistungen zu<br />

informieren."<br />

Immer mehr Leistungen, die<br />

früher den persönlichen Gang zur<br />

Gemeinde erforderten, sind mitt‐<br />

lerweile online möglich. Informati‐<br />

onen lassen sich rund um die Uhr<br />

abrufen und Anträge bequem im<br />

Internet ausfüllen.<br />

Weil der Aufwand für <strong>Behörden</strong>‐<br />

gänge so deutlich geringer ausfällt,<br />

ergeben sich auch auf Bürger‐ und<br />

Unternehmensseite hohe Sparpo‐<br />

tenziale.<br />

"Die Anbieter einzelner Online‐<br />

Services sollten ihre Anwender auf<br />

die Angebote hinweisen und ziel‐<br />

gruppenspezifische Kommunikati‐<br />

onsmaßnahmen einsetzen", rät<br />

Mohser. "Schafft die Verwaltung<br />

das, dürfte der Erfolg der Projekte<br />

deutlich steigen."<br />

Mitarbeiterportale bei <strong>Behörden</strong><br />

Weitere Informationen zu den<br />

Einsatzmöglichkeiten von Portallö‐<br />

sungen im Bereich der öffentlichen<br />

Verwaltung finden Sie unter<br />

www.unitedplanet.com/de/<br />

oeffentliche‐verwaltung.<br />

Mit Intrexx lässt sich nun auch<br />

mobil auf Daten und Informationen<br />

zugreifen. Foto: BS/United Planet<br />

(BS) Zum Start der weltweiten<br />

Partnerkonferenz in Washington,<br />

D.C., hat Microsoft eine positive<br />

Bilanz seiner Aktivitäten rund um<br />

Cloud Computing gezogen.<br />

Innerhalb von drei Monaten hat<br />

sich die Anzahl der Kunden in<br />

Deutschland, die die Microsoft<br />

Online Services (Exchange Online,<br />

SharePoint Online, Communicati‐<br />

ons Online) verwenden, auf mehr<br />

als 1.500 Unternehmen verdrei‐<br />

facht.<br />

Darüber hinaus haben sich seit<br />

dem kommerziellen Start des<br />

"Online‐Betriebssystems" Micro‐<br />

soft Azure im November 2009<br />

mehr als 10.000 Anwender für<br />

diese Cloud‐Plattform entschieden.<br />

Weltweit nutzen derzeit mehr<br />

als 40 Millionen User Anwendun‐<br />

gen, die von Microsoft gehostet<br />

werden und Kunden auf Mietbasis<br />

zur Verfügung stehen. Microsoft<br />

gehört damit zu den wichtigsten<br />

Anbietern von Lösungen für Cloud<br />

Computing in Unternehmen.<br />

Microsoft hat im vergangenen<br />

Geschäftsjahr mehr als 1 Milliarde<br />

US‐Dollar in die Entwicklung von<br />

Cloud Services investiert und mehr<br />

als die Hälfte der Entwickler arbei‐<br />

ten bereits an Cloud‐basierten<br />

Cloud Computing im Public Sector<br />

(BS) Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und<br />

Fraunhofer FOKUS veranstalten am<br />

31. August <strong>2010</strong> in Berlin ein Füh‐<br />

rungskräfte Forum zum Thema<br />

"Cloud Computing ‐ Anwendungs‐<br />

szenarien in der öffentlichen Ver‐<br />

waltung".<br />

Die Nutzung des Cloud Compu‐<br />

ting im Public Sector bringt Potenti‐<br />

ale und neue Herausforderungen<br />

mit sich. Im Blick der Veranstaltung<br />

stehen die unmittelbaren Vorteile<br />

von Cloud‐Konzepten in der Ver‐<br />

waltung: mehr Flexibilität, geringe‐<br />

re IT‐Kosten oder Abrechnung nach<br />

tatsächlicher Nutzung der Ressour‐<br />

cen.<br />

Lösungen. Daraus sind bereits jun‐<br />

ge Angebote wie die Azure‐<br />

Plattform, die Microsoft Online<br />

Services, CRM Online oder Win‐<br />

dows Intune entstanden, das sich<br />

derzeit in der Betaphase befindet.<br />

Welche Bedeutung Cloud Com‐<br />

puting auch in Deutschland schon<br />

heute hat, zeigt eine Untersu‐<br />

chung, die kürzlich online gestellte<br />

aktuelle Version der ITK‐<br />

Marktdatenbank "eAnalyzer" des<br />

Marktforschungsinstituts techcon‐<br />

sult.<br />

Demnach ist der derzeit erfolg‐<br />

reichste ITK‐Markt das Cloud Com‐<br />

puting.<br />

Anwender werden in <strong>2010</strong> etwa<br />

386,5 Millionen Euro für Cloud<br />

Services ausgeben. "Nach Jahren<br />

der Kunden‐Skepsis gelingt es den<br />

Anbietern, mit vollständigen Port‐<br />

folios und geeigneter Marktanspra‐<br />

che die latenten Kunden‐<br />

Bedürfnisse zu adressieren", so<br />

Frank Heuer, Senior Analyst bei<br />

techconsult.<br />

Bis 2012 ist mit jährlichen Wachs‐<br />

tumsraten von fast 50 Prozent zu<br />

rechnen. Den Löwenanteil an<br />

Cloud Services machen mit 60<br />

Prozent Software und Plattform as<br />

a Service aus.<br />

Aber auch Fragen, wie Datensi‐<br />

cherheit und rechtliche Rahmenbe‐<br />

dingungen werden diskutiert. Be‐<br />

stehende Lösungsmöglichkeiten,<br />

wie man schon heute das Cloud‐<br />

Konzept in einer sich ständig verän‐<br />

dernden Welt nutzen kann, sollen<br />

untersucht und bewertet werden.<br />

Ebenso interessieren Fragen der<br />

reibungsfreien Migration von Sys‐<br />

temen und Best Practice‐Beispiele.<br />

Die Teilnahme ist für Vertreter<br />

der öffentlichen Hand kostenfrei.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung und eine Möglich‐<br />

keit zur Online‐Anmeldung unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Bundeskongress ÖPP<br />

5. Bundeskongress ÖPP<br />

Effizient haushalten<br />

Infrastrukturen: Qualität durch Partnerschaft<br />

28. September <strong>2010</strong>, Bonn, Stadthalle Bad Godesberg<br />

Programmfolge<br />

08:00 Eröffnung der Ausstellung<br />

08:45 Eröffnung des Kongresses<br />

Uwe Proll, Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Moderation: Dr. Johannes Schuy, Vorstand ÖPP Deutschland AG −<br />

Partnerschaften Deutschland<br />

09:00 Öffentlich-Private-Partnerschaften −<br />

über einen effizienten Einsatz von Haushaltsmitteln<br />

zu einer modernen Infrastruktur<br />

Rainer Bomba, Staatssekretär, Bundesministerium für<br />

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung<br />

09:30 Thesendebatte:<br />

IT plus ÖPP = effiziente Verwaltung<br />

Milchmädchenrechnung oder reale Chance?<br />

Leitung: Franz Drey, stellv. Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Dr. Christoph Baron, Direktor IT-ÖPP, Siemens AG<br />

Rolf Christiansen, Landrat, Ludwigslust<br />

Dr. Lothar Mackert, IBM Deutschland<br />

Erwin Schwärzer, Bundesinnenministerium<br />

Claus Wechselmann, Direktor ÖPP Deutschland AG<br />

11:00 Kaffeepause<br />

11:30 Fachforen I-III, Partnerforum A<br />

12:30 Mittagspause<br />

13:30 Infrastrukturfinanzierung:<br />

Ende des Wachstums?<br />

Dr. Norbert Irsch, Chefökonom, KfW Bankengruppe (angefragt)<br />

14:00 Ganzheitlich kooperieren<br />

Flughafensicherheit und ÖPP<br />

N.N., Wirtschaft<br />

14:30 Ungenutzte Potenziale<br />

Städtische Beleuchtung und Verkehrslenkung<br />

N.N., Wirtschaft<br />

15:00 Fachforen IV-V, Partnerforum B<br />

16:00 Kaffeepause<br />

16:15 Schlussbemerkungen (Ausblick)<br />

Dr. Martin Schellenberg, Bundesverband PPP<br />

16:30 Ende der Veranstaltung<br />

Partnerforen<br />

11:30 Partnerforum A<br />

Erfolgreiche PPP für kleine Sportanlagen<br />

Matthias Berger, Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH<br />

Thorsten Klein, Gemeinde Heidesheim<br />

Dana Marke, Private Sector Participation Consult GmbH<br />

15:00 Partnerforum B<br />

Gestaltungsmöglichkeiten der Vergabeverfahren für komplexe<br />

Beschaffungsprozesse erfolgreich nutzen<br />

VBD Beratungsgesellschaft für <strong>Behörden</strong> mbH<br />

Eine Veranstaltung des<br />

Unter Mitwirkung von<br />

newsletter E­Government 7<br />

Weitere Informationen:<br />

www.dppp.de<br />

Fachforen<br />

11:30 Uhr und 15:OO Uhr<br />

Fachforum I<br />

Hochbau und Facility-Management<br />

Flexible Modelle, langfristige Ziele<br />

Moderation: Ministerialdirigent Dr. Rüdiger Kratzenberg, Bundesministerium für<br />

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung<br />

Teilnehmer: Klaus Mintrop, Gebäudemanagement der Stadt Leverkusen<br />

Regine Unbehauen, Leiterin PPP-TaskForce NRW<br />

N.N., Wirtschaft<br />

Fachforum II<br />

Bewährte und neue Finanzierungsmodelle<br />

Mehr als Forfaitierung und Projektfinanzierung<br />

Moderation: Dr. Birgit Frischmuth, Hauptreferentin Finanzen, Deutscher Städtetag<br />

Teilnehmer: Ministerialdirigent Lutz Bardelle, Niedersächsischer Landesrechnungshof<br />

Klaus Dohmen, PPP-Task Force NRW<br />

Dr. Frank Littwin, Direktor Partnerschaften Deutschland AG<br />

N.N., Finanzinstitut, Unternehmen, Berater<br />

Fachforum III<br />

Partnerforum ÖPP Deutschland AG<br />

Beleuchtung und Verkehrslenkung<br />

Moderation: Karl-Heinz Heller, Direktor ÖPP Deutschland AG<br />

Teilnehmer: Dr. Clemens Elbing, Manager ÖPP Deutschland AG<br />

Patric Stieler, Abteilungsleiter Verkehrstechnik, Landeshauptstadt<br />

Düsseldorf<br />

N.N., Wirtschaft<br />

Fachforum IV<br />

ÖPP, IT und Verwaltungsmodernisierung<br />

Wovon hängt der Erfolg ab?<br />

Moderation: Wilfried Kruse, Beigeordneter, Düsseldorf, Leiter der<br />

Arbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister in<br />

Nordrhein-Westfalen (angefragt)<br />

Teilnehmer: Dr. Dirk Thieme, Amtsleiter Organisation und<br />

Informationsverarbeitung, Stadt Chemnitz<br />

Claus Wechselmann, Direktor ÖPP Deutschland AG<br />

N.N., Wirtschaft<br />

Fachforum V<br />

ÖPP-Sektor Sicherheit<br />

Flughäfen, Großveranstaltungen, Justizvollzug<br />

Moderation: Franz Drey, stellv. Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Teilnehmer: Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei<br />

(angefragt)<br />

Ralf Göbel, stellv. Leiter der Abt. Bundespolizei, Bundesministerium<br />

des Innern<br />

Hans-Hermann Tirre, Polizeipräsident Mönchengladbach (angefragt)<br />

N.N., Hessisches Justizministerium<br />

N.N., Wach- und Sicherheitswirtschaft

Nr. 443 / Berlin und Bonn 28. Juli <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Beschäftigtendatenschutz<br />

Grünen stellen Entwurf online<br />

(BS) Ein gesetzlich verbürgter Datenschutz<br />

am Arbeitsplatz wird bereits seit den 80er<br />

Jahren gefordert. Seit Kurzem liegt ein Refe‐<br />

rentenentwurf des Bundesinnenministeriums<br />

(BMI) für ein "Gesetz zur Regelung des Be‐<br />

schäftigtendatenschutzes" vor.<br />

Die Bundestagsfraktion von Bündnis/Die<br />

Grünen sieht in dem vorgelegten Gesetzent‐<br />

wurf des Bundesinnenministeriums keine<br />

wesentlichen Verbesserungen gegenüber der<br />

geltenden Praxis.<br />

Aus diesem Grund hat sich die Fraktion<br />

entschieden, einen eigenen Gesetzesentwurf<br />

zu erarbeiten und vorzulegen, der Lösungen<br />

für die aus Sicht der Grünen drängendsten<br />

Probleme des Beschäftigtendatenschutzes<br />

bereithält.<br />

In einem Blog stellen die Grünen derzeit<br />

ihren noch im Entstehungsstadium befindli‐<br />

chen vorläufigen Gesetzentwurf nun öffent‐<br />

lich zur Diskussion und laden dazu ein, am<br />

Entwurf eines Gesetzes zum Beschäftigtenda‐<br />

tenschutz mitzuarbeiten.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

http://beschaeftigten‐datenschutz.de/<br />

"Bremen in Zahlen"<br />

Ausgabe <strong>2010</strong> erschienen<br />

(BS) Soeben erschienen ist die Ausgabe<br />

<strong>2010</strong> der Broschüre "Bremen in Zahlen",<br />

herausgegeben vom Statistischen Landesamt<br />

Bremen.<br />

Diese informiert über aktuelle Entwicklun‐<br />

gen in den Bevölkerungs‐ und Haushalts‐<br />

strukturen oder die Beschäftigungssituation,<br />

aber auch über die Zahl der angekommenen<br />

Schiffe in den bremischen Häfen oder den<br />

Umschlag am Bremerhavener Seefischmarkt,<br />

die Einnahmen und Ausgaben des Landes, die<br />

Umsätze im Verarbeitenden Gewerbe oder<br />

die gezählten Besuche in kulturellen Einrich‐<br />

tungen des Landes. Das Werk ist sowohl in<br />

gebundener Version, als auch als Download<br />

verfügbar.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.statistik.bremen.de<br />

Netzdialog: Bewertung der Thesen beendet<br />

(BS) Eine weitere Stufe des Netzdialogs, den<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière<br />

durch vier Veranstaltungen und die Veröffentli‐<br />

chung von Thesen zur Netzpolitik angestoßen hat,<br />

ist abgeschlossen. Die 14 Thesen des Bundesin‐<br />

nenministers zur Netzpolitik konnten unter<br />

www.e‐konsultation.de/netzpolitik bis vergange‐<br />

nen Freitag unterstützt, abgelehnt oder als neutral<br />

bewertet werden. Zudem konnten konkrete Vor‐<br />

schläge zu einer These als Handlungsempfehlung<br />

(IDEE) formuliert werden, die dann ebenfalls von<br />

den Teilnehmern kommentiert werden konnten.<br />

Das Ergebnis der Bewertung soll in die Entwick‐<br />

lung einer netzpolitischen Grundlage einfließen<br />

und ist daher, trotz der überschaubaren Beteili‐<br />

gung, durchaus bemerkenswert. Insgesamt fan‐<br />

den acht Thesen die überwiegende Zustimmung<br />

der Teilnehmer, immerhin sechs wurden mehr‐<br />

heitlich abgelehnt (s. Tabelle).<br />

Am häufigsten bewertet wurde direkt die erste<br />

These, die sich dafür ausspricht, die gemeinsamen<br />

Werte (Freiheit, Selbstbestimmung und Eigenver‐<br />

antwortung, Gebot des gegenseitigen Respekts<br />

und der Rücksichtnahme sowie Chancengleichheit<br />

und Solidarität) als Grundlage des Zusammenle‐<br />

bens zu schärfen, die letztlich auch das Verhältnis<br />

zum Internet bestimmten. Je stärker diese Be‐<br />

Bewertung der Thesen zur Netzpolitik<br />

Tabelle: BS/Gehrt Quelle: www.e‐konsultation.de/netzpolitik<br />

ISSN 1867-1993<br />

wusstsein und Handeln bestimmten, desto we‐<br />

niger staatliche Einflussnahme und Reglemen‐<br />

tierung sei erforderlich. Gegnern der These war<br />

diese häufig zu unkonkret und viele sehen die<br />

Ideale in der Realität schon nicht verwirklicht,<br />

weshalb sie auch nicht als Maßstab für das Inter‐<br />

net taugten.<br />

Auf große Ablehnung stieß de Maizière bei<br />

den Teilnehmern mit seinen Vorstellungen zu<br />

Anonymität und Identifizierbarkeit im Netz<br />

(These 5) und zur Aufteilung der Verantwortung<br />

zwischen Anbietern und Nutzern (These 6).<br />

Die bei weitem größte Zustimmung fand die<br />

letzte These, dass staatliche IT‐Systeme so aus‐<br />

gestaltet sein müssten, dass die Integrität und<br />

Gesetzesbindung der Verwaltung ebenso ge‐<br />

wahrt bliebe wie das Vertrauen des Bürgers in<br />

das staatliche Angebot. Die Informationstechnik<br />

müsse den Anforderungen der Verwaltung und<br />

der Bürger folgen und nicht umgekehrt. Es dürfe<br />

z.B. nicht sein, dass bei einer Ermessensent‐<br />

scheidung ein bestimmtes Kriterium nur deshalb<br />

nicht berücksichtigt würde, weil das IT‐System<br />

dies nicht anbiete.<br />

Alle Bewertungen unter: www.e‐<br />

konsultation.de/netzpolitik. Mehr zum Thema in<br />

der nächsten Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Gesamt PRO<br />

(%)<br />

CONTRA<br />

(%)<br />

1. Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen 327 50 26 26<br />

2. Rechtsordnung mit Augenmaß entwickeln 167 32 51 22<br />

3. Freie Entfaltung im Netz 127 20 65 15<br />

4. Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken 100 74 17 21<br />

5. Anonymität und Identifizierbarkeit abwägen 220 10 84 16<br />

6. Verantwortung zw. Anbietern und Nutzern aufteilen 101 15 79 9<br />

7. Staatliche Grundversorgung sicherstellen 104 64 24 29<br />

8. Gesamte Breite des Ordnungsrechts nutzen 101 19 71 3<br />

9. Auf bewährte Eingriffsbefugnisse zurückgreifen 93 35 45 6<br />

10. Erwartungen an IT‐Sicherheitsbehörden 79 56 24 9<br />

11. Technologische Souveränität bewahren 79 66 20 14<br />

12. Online‐Angebote ausbauen 63 51 37 7<br />

13. Elektronische <strong>Behörden</strong>dienste am Nutzen ausrichten 62 76 19 9<br />

14. Staatliche IT‐Systeme attraktiv und sicher ausgestalten 81 94 2 12<br />

IDEEN

IT­Kooperation<br />

5. MNR­Regionalkonferenz<br />

(BS) In Mannheim kamen im Rah‐<br />

men der 5. Regionalkonferenz<br />

"Wirtschaft trifft Verwaltung" über<br />

150 Vertreter aus Wirtschaft, Politik<br />

und Verwaltung zusammen. Die<br />

Veranstaltung der Metropolregion<br />

Rhein‐Neckar GmbH informierte<br />

über die Ziele des regionalen Mo‐<br />

dellvorhabens "Kooperatives E‐<br />

Government in föderalen Struktu‐<br />

ren".<br />

Im Modellvorhaben soll in den<br />

kommenden Jahren am Beispiel<br />

Metropolregion Rhein‐Neckar<br />

(MRN) gezeigt werden, wie sowohl<br />

die weitere Vernetzung der Verwal‐<br />

tungen untereinander als auch der<br />

Verwaltung mit den Unternehmen<br />

durch den Einsatz moderner ITK<br />

verbessert werden kann. Ziel ist es,<br />

die Prozessdauer und die Bürokra‐<br />

tiekosten um mindestens 25 Pro‐<br />

zent zu reduzieren.<br />

Dr. Werner Brandt, Mitglied des<br />

Vorstand und Finanzvorstand der<br />

SAP AG, ist zugleich im Vorstand des<br />

Vereins Zukunft Metropolregion<br />

Rhein‐Neckar (ZMRN) hauptverant‐<br />

wortlich für die Strategieentwick‐<br />

lung im Arbeitsbereich<br />

(BS) In Rheinland‐Pfalz wollen<br />

Landesregierung und Kammern bei<br />

der Weiterentwicklung von E‐<br />

Government‐Vorhaben intensiver<br />

kooperieren. Darin enthalten ist<br />

auch die gemeinsame Nutzung<br />

technischer Infrastrukturen und<br />

einheitlicher Standards.<br />

In einer jetzt unterzeichneten<br />

Vereinbarung gewährt das Land<br />

den Kammern die kostenfreie Nut‐<br />

zung der Virtuellen Poststelle (VPS),<br />

die vom Landesbetrieb Daten und<br />

Information (LDI) betrieben wird.<br />

newsletter E­Government 2<br />

"Verwaltungsvereinfachung/E‐<br />

Government". Er betonte die enor‐<br />

me Bedeutung der engeren Zusam‐<br />

menarbeit von Unternehmen und<br />

<strong>Behörden</strong> für die Wettbewerbsfä‐<br />

higkeit des Standorts MRN. Fort‐<br />

schrittliche Verwaltungen müssten<br />

dabei nicht nur kostensparend,<br />

sondern auch kundenorientiert<br />

arbeiten, so Brandt. E‐Government<br />

könne dabei helfen, die zuständig‐<br />

keitsbedingte Verwaltungskomple‐<br />

xität zu überwinden und Unterneh‐<br />

men stattdessen Informationen und<br />

Leistungen "aus einer Hand" zu<br />

bieten. "Eine moderne, leistungs‐<br />

starke Verwaltung ist entscheidend<br />

für die handlungs‐ und Wettbe‐<br />

werbsfähigkeit der Unternehmen.<br />

Jede Vereinfachung und Beschleuni‐<br />

gung der Verwaltungsabläufe ist<br />

Wirtschaftförderung pur", erklärte<br />

Brandt.<br />

Im weiteren Verlauf der Regional‐<br />

konferenz gab Dr. Christine Brock‐<br />

mann, Leiterin des Projektes<br />

"Wirtschaft trifft Verwaltung" bei<br />

der MRN GmbH, einen Überblick<br />

über die aktuellen Projektideen des<br />

Modellvorhabens. Wichtige Impulse<br />

E­Government­Kooperation zwischen Landesregierung und Kammern<br />

Die Kammern haben sich bereit<br />

erklärt, alle sie betreffenden Infor‐<br />

mationen in vom Land betriebenen<br />

Informationsportalen wie dem<br />

Bürger‐ und Unternehmensservice<br />

(bus.rlp.de) kontinuierlich zu aktua‐<br />

lisieren und zu ergänzen.<br />

Wirtschaftsstaatssekretär Alexan‐<br />

der Schweitzer und der für die IT‐<br />

Strategie des Landes zuständige<br />

Ministerialdirektor Jürgen Häfner<br />

sehen vor allem Chancen für Syner‐<br />

gien: "Die bereits seit langem gut<br />

funktionierende Zusammenarbeit<br />

Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister<br />

der Stadt Mannheim und Vorstands‐<br />

mitglied des ZMRN e.V..<br />

Foto: BS/MRN GmbH<br />

für zwei zentrale Bausteine lieferten<br />

Gero Schmidt, Leiter Zentrale Diens‐<br />

te der Stadt Köln, und Axel Heine‐<br />

mann, Leiter Bergisches Servicecen‐<br />

ter Wuppertal‐Remscheid‐Solingen.<br />

Sie schilderten ihre Erfahrungen bei<br />

der Einführung der einheitlichen<br />

<strong>Behörden</strong>rufnummer D115.<br />

Holger Böken, Referat IT‐<br />

Steuerung Bund beim BMI, stellte<br />

das Projekt "Prozessdaten‐<br />

zwischen dem Land und den Kom‐<br />

munen bei E‐Government‐<br />

Projekten in Rheinland‐Pfalz wollen<br />

wir auf die Wirtschaft ausweiten.<br />

Gerade bei komplexen IT‐Projekten<br />

sind Netzwerke unverzichtbar, um<br />

Kompetenzen zu bündeln und<br />

Kosten zu sparen."<br />

Stellvertretend für die beteiligten<br />

Kammern sagte der Präsident der<br />

Steuerberaterkammer Rheinland‐<br />

Pfalz, Edgar Wilk: "Für eine moder‐<br />

ne Verwaltung sind leistungsfähige<br />

E‐Government‐Angebote, die sich<br />

beschleuniger" vor, mit dem die<br />

Grundlage für eine verbesserte und<br />

medienbruchfreie Gestaltung von<br />

Verwaltungsvorgängen zwischen<br />

Unternehmen und <strong>Behörden</strong> ge‐<br />

schaffen werden soll.<br />

Abschließend fasste Dr. Peter<br />

Kurz, Oberbürgermeister der Stadt<br />

Mannheim und im ZMRN‐Vorstand<br />

an der Strategieentwicklung zum E‐<br />

Government beteiligt, die Ergebnis‐<br />

se der Konferenz zusammen. Durch<br />

den Einsatz moderner ITK könnten<br />

erheblich Kosten‐ und Zeitersparnis‐<br />

se erzielt werden. Die Einbindung<br />

der Wirtschaft sei bei der Erarbei‐<br />

tung konkreter Lösungsvorschläge<br />

unerlässlich.<br />

Die damit verbundene große<br />

Herausforderung, Kommunen,<br />

Länder und den Bund in ihrem Han‐<br />

deln aufeinander abzustimmen,<br />

könne modellhaft in der MRN ange‐<br />

gangen werden. Konzepte hierfür<br />

sollen im Rahmen des Modellvorha‐<br />

bens entwickelt werden. Sowohl für<br />

die Einbeziehung der Wirtschaft wie<br />

für die Kooperation aller Ebenen<br />

böte die Metropolregion die besten<br />

Voraussetzungen, so Kurz.<br />

an den Wünschen von Bürgern und<br />

Unternehmen orientieren, unver‐<br />

zichtbar." Aus diesem Grund betei‐<br />

lige sich die Steuerberaterkammer<br />

an der E‐Government‐Kooperation<br />

mit der Landesregierung. Der Aus‐<br />

bau von E‐Government fördere<br />

zudem den Abbau der Bürokratie.<br />

"Nun gilt es, die Nutzung internet‐<br />

basierter Verwaltungssysteme zu<br />

fördern und das Vertrauen in da‐<br />

tensichere Anwendungen und die<br />

Modernisierungsbemühungen der<br />

Verwaltungen zu stärken", so Wilk.

BIENE<br />

newsletter E­Government 3<br />

224 Webseiten wollen eine BIENE – Unternehmen erstmals vorne<br />

(BS) Erstmals in der Geschichte<br />

des BIENE‐Wettbewerbs sind es<br />

nicht die zur Barrierefreiheit durch<br />

die Barrierefreie Informationstech‐<br />

nik‐Verordnung (BIT‐V) verpflichte‐<br />

ten Verwaltungen und Organisatio‐<br />

nen, die die meisten Bewerbungen<br />

um eine BIENE eingereicht haben.<br />

Von den 224 Bewerbungen und<br />

Vorschlägen entfallen 118 auf<br />

Webangebote aus der Wirtschaft.<br />

"Aus unserer Sicht liegt ein<br />

Grund für den erfreulich hohen<br />

Anteil von Unternehmen in der<br />

Konzentration auf Transaktionsan‐<br />

gebote ‐ wie Online‐Einkauf, Reise‐<br />

buchung oder Online‐<br />

Bankgeschäft. Gerade Menschen<br />

mit Behinderung nutzen solche<br />

Angebote, sie erleichtern ihren<br />

Alltag. Deshalb suchen wir auf<br />

diesem Gebiet die besten, innova‐<br />

tivsten Webseiten", erläutert Iris<br />

Cornelssen, Projektleiterin für die<br />

BIENE bei der Aktion Mensch. "So<br />

ist es für uns folgerichtig, dass die<br />

einfachen den komplexen und<br />

serviceorientierten Webangeboten<br />

weichen", so Cornelssen weiter.<br />

Verwaltungen, z. B. Kommunen<br />

Ratgeber<br />

kostenlos<br />

downloaden<br />

Seit dem Jahre 2003 prämieren die Aktion Mensch<br />

und die Stiftung Digitale Chancen die besten<br />

deutschsprachigen barrierefreien Angebote im<br />

Internet mit einer BIENE. BIENE steht dabei für<br />

Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten.<br />

Foto: BS/Digitale Chancen<br />

und andere Behör‐<br />

den, sind mit 37 Be‐<br />

werbungen im Ren‐<br />

nen. Von Organisatio‐<br />

nen, wie Verbänden,<br />

Vereinen oder Stif‐<br />

tungen kommen 44<br />

Bewerbungen um<br />

eine BIENE. Aus dem<br />

Bereich der tagesak‐<br />

tuellen Medien liegen<br />

25 Wettbewerbsbei‐<br />

träge vor. Städte und<br />

Gemeinden sind in<br />

diesem Jahr wieder<br />

stark repräsentiert.<br />

Ebenso zählen Zei‐<br />

tungen und andere<br />

Medien sowie Web<br />

2.0‐Angebote zu den<br />

BIENE‐Anwärtern.<br />

"Wir sind gespannt,<br />

ob sie unsere Anfor‐<br />

derungen tatsächlich<br />

erfüllen", fasst Jutta<br />

Croll, Geschäftsführe‐<br />

rin der Stiftung Digi‐<br />

tale Chancen, zusam‐<br />

men. "Traditionell<br />

sind auch Webange‐<br />

bote aus unseren Nachbarländern<br />

im Wettbewerb vertreten. In die‐<br />

sem Jahr liegen zwölf Bewerbun‐<br />

gen aus Österreich und fünf aus<br />

der Schweiz vor. Außerdem haben<br />

uns deutschsprachige Angebote<br />

aus Italien sowie erstmals aus Dä‐<br />

nemark, Rumänien, Ungarn, Russ‐<br />

land und sogar aus den USA er‐<br />

reicht", freut sich Croll.<br />

Die Spreu vom Weizen trennt in<br />

den kommenden Monaten das<br />

mehrstufige Prüfverfahren, das<br />

auch dieses Jahr vom Fachlichen<br />

Beirat, der aus Experten mit und<br />

ohne Behinderung besteht, beglei‐<br />

tet wird. Fachleute der Hochschule<br />

Bonn‐Rhein‐Sieg nehmen die tech‐<br />

nische Umsetzung der Angebote<br />

unter die Lupe. Die praktische<br />

Handhabung testen Menschen mit<br />

Behinderung am Ende des Verfah‐<br />

rens im Praxistest. Das letzte Wort<br />

hat schließlich die prominent be‐<br />

setzte Jury. Sie legt am Vortag der<br />

Preisverleihung fest, wer am 10.<br />

Dezember <strong>2010</strong> Gewinner einer<br />

BIENE ist.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.biene‐wettbewerb.de<br />

KONFERENZ FÜR BUSINESS ANALYTICS<br />

www.sasforum.de

Unternehmen<br />

Motorola gewinnt Ausschreibung<br />

(BS) Motorola Enterprise Mobili‐<br />

ty Solutions wird die öffentlichen<br />

Sicherheitsorgane in Mecklenburg‐<br />

Vorpommern mit TETRA‐<br />

Digitalfunkgeräten ausstatten. Das<br />

Unternehmen erhielt in der Aus‐<br />

schreibung der Abteilung Beschaf‐<br />

fung des Landesamts für Innere<br />

Verwaltung Mecklenburg‐Vorpom‐<br />

mern den Zuschlag für die Liefe‐<br />

rung von mehr als 10.000 TETRA‐<br />

Digitalfunkgeräten.<br />

Der Vertrag sieht vor, dass Moto‐<br />

rola die öffentlichen Sicherheitsor‐<br />

gane in Mecklenburg‐Vorpommern<br />

in den kommenden drei Jahren mit<br />

TETRA‐Handfunkgeräten und Fahr‐<br />

zeugfunkgeräten sowie entspre‐<br />

chendem Zubehör für verschiede‐<br />

ne Einsatzbereiche und Serviceauf‐<br />

gaben ausstattet. Geliefert werden<br />

Handfunkgeräte MTP850 FuG<br />

(siehe Foto), Fahrzeugfunkgeräte<br />

und MTP850Ex ATEX‐Handfunk‐<br />

geräte sowie Funkgeräte des Typs<br />

TCR1000, die speziell für verdeckte<br />

Ermittlungen entwickelt wurden.<br />

Zum Lieferumfang gehört auch<br />

die integrierte Terminal‐<br />

Management (iTM)‐Lösung von<br />

Motorola. Dieses System ermög‐<br />

licht die effiziente Verwaltung der<br />

Software und Konfigurationen aller<br />

(BS) Im ersten Halbjahr <strong>2010</strong><br />

stieg der Umsatz mit Werbeban‐<br />

nern, Banderolen und Streaming<br />

Ads im Internet in Deutschland auf<br />

912 Millionen Euro. Das sind gut<br />

200 Millionen Euro oder 28 Prozent<br />

mehr als im entsprechenden Vor‐<br />

jahreszeitraum, so das Ergebnis<br />

einer Untersuchung des Marktfor‐<br />

schungsinstituts Thomson Media<br />

Control (TMC) im Auftrag des BIT‐<br />

KOM.<br />

Die mit Abstand wichtigsten<br />

Werbekunden im Internet sind<br />

weiterhin Telekommunikationsan‐<br />

bieter und Betreiber von Online‐<br />

Diensten. Sie haben im vergange‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

Funkgeräte via<br />

Remote‐Funktion<br />

von einem zentra‐<br />

len Ort aus. Auf<br />

diese Weise kön‐<br />

nen Software‐<br />

Updates schneller<br />

und zuverlässiger<br />

durchgeführt wer‐<br />

den. Somit sorgt<br />

das iTM für die<br />

erhöhte Sicherheit<br />

der Anwender<br />

sowie ein effizien‐<br />

teres Management<br />

der eingesetzten<br />

Endgeräte.<br />

"Wir freuen uns darauf, das Bun‐<br />

desland Mecklenburg‐Vorpom‐<br />

mern mit unseren TETRA‐<br />

Digitalfunklösungen zu beliefern",<br />

sagt Peter Damerau, Projektdirek‐<br />

tor BOS, Enterprise Mobility Soluti‐<br />

ons bei Motorola. "Mecklenburg‐<br />

Vorpommern folgt damit anderen<br />

Bundesländern wie Berlin, Thürin‐<br />

gen und Schleswig‐Holstein sowie<br />

dem Bundesinnenministerium, die<br />

sich bereits für TETRA‐<br />

Digitalfunklösungen von Motorola<br />

entschieden haben."<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.motorola.com/de.<br />

Online­Werbung legt weiter zu<br />

nen Jahr Online‐Werbung für<br />

knapp 268 Millionen Euro geschal‐<br />

tet. Das ist ein Anstieg um zwei<br />

Drittel gegenüber dem Vorjahres‐<br />

zeitraum. Zu den Top 5 gehören<br />

ebenso Handels‐ und Versandbran‐<br />

che mit 144 und die Medien‐ und<br />

Entertainment‐Branche mit 143<br />

Millionen Euro. Beide verdoppelten<br />

ihre Ausgaben im Vergleich zum<br />

ersten Halbjahr 2009. Neu in den<br />

Top 5 ist die KFZ‐Branche mit 97<br />

Millionen Euro. Auf dem fünften<br />

Platz rangiert der Finanzsektor mit<br />

92 Millionen Euro Werbeausgaben.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bitkom.org<br />

CONET wird in CBI aufgenommen<br />

(BS) Die SAP Deutschland AG &<br />

Co. KG nimmt die CONET Solutions<br />

GmbH (www.conet.de) in die Colla‐<br />

borative Business Initiative (CBI)<br />

auf. Das Hennefer IT‐System‐ und<br />

Beratungshaus gehört damit zu<br />

einem Kreis von SAP‐Partnern in<br />

Deutschland, der mit seiner Exper‐<br />

tise für SAP NetWeaver Identity<br />

Management und SAP BusinessOb‐<br />

jects Access Control sowie SAP<br />

NetWeaver Business Process Ma‐<br />

nagement die gemeinsame Positio‐<br />

nierung dieser Themen vorantreibt.<br />

"Mit der Aufnahme in die CBI<br />

setzt CONET die konsequente Zu‐<br />

sammenarbeit mit der SAP fort.<br />

Wir freuen uns zudem besonders<br />

über die Qualifizierung in den Be‐<br />

reichen Compliant Identity Mana‐<br />

gement und BPM, denn in Zeiten<br />

knapper Ressourcen und gezielter<br />

Kosteneinsparungen sehen wir hier<br />

die größten Potentiale", erklärt<br />

Dirk Lieder, Bereichsleiter bei der<br />

CONET Solutions GmbH.<br />

Ziel ist es, einen attraktiven<br />

Mehrwert für Kunden zu schaffen<br />

und sie bei der Bewältigung aktuel‐<br />

ler Herausforderungen über abge‐<br />

stimmte Lösungskonzepte zu un‐<br />

terstützen. Das Auswahlverfahren<br />

erfolgte anhand eines Kriterienka‐<br />

taloges, der auf die spezifischen<br />

Anforderungen in den qualifizier‐<br />

ten Bereichen angepasst ist.<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

IT<br />

Bonner Bürger(spar)haushalt<br />

(BS) Der klamme Stadtsäckel ist<br />

in aller Munde, die Notwendigkeit<br />

zu sparen ist überdeutlich. Jetzt<br />

sollen dabei die Bürger das Wort<br />

haben: Die Bonner Verwaltung<br />

schlägt als ersten konkreten Schritt<br />

eine "Bürgerbeteiligte Haushalts‐<br />

konsolidierung" parallel zur Einbrin‐<br />

gung des Haushalts vor. Damit<br />

sollen die Bonner Bürger direkt am<br />

Sparhaushalt 2011/12 mitwirken.<br />

Bonns Oberbürgermeister Jürgen<br />

Nimptsch: "Wir stehen vor großen<br />

finanzpolitischen Herausforderun‐<br />

gen. In dieser Situation sollten<br />

Entscheidungen über notwendige<br />

und zum Teil schmerzhafte Einspa‐<br />

rungen nicht ohne eine breit ange‐<br />

legte Beteiligung der Bonner Bür‐<br />

ger getroffen werden, sondern<br />

gemeinsam mit ihnen."<br />

Die Verwaltung will dazu ein<br />

internetbasiertes Partizipations‐<br />

Verfahren einführen, das den Bür‐<br />

gern die Gelegenheit gibt, Sparvor‐<br />

schläge der Stadt zu bewerten und<br />

zu kommentieren. Die Bonner<br />

können auch selbst Einsparungen<br />

anregen. Wesentlich bei diesem<br />

Verfahren ist, dass zunächst keine<br />

Plattform zur Äußerung zusätzli‐<br />

cher Wünsche und Begehrlichkei‐<br />

ten geschaffen wird, sondern der<br />

Fokus für den kommenden Haus‐<br />

halt ausschließlich auf Sparvor‐<br />

schläge gerichtet ist. Ähnliche Be‐<br />

teiligungsmodelle sind in diesem<br />

Jahr bereits in den Städten Essen<br />

und Solingen durchgeführt wor‐<br />

den.<br />

Neben der Information über die<br />

Haushaltslage der Stadt geht es<br />

darum, möglichst viele interessier‐<br />

te Menschen konstruktiv zu beteili‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

gen. Dies soll Politik und Verwal‐<br />

tung die Möglichkeit eröffnen, auf<br />

Bewertungen der Bürger einzuge‐<br />

hen, Prioritäten zu verändern,<br />

vorgeschlagene Maßnahmen zu<br />

modifizieren sowie neue Maßnah‐<br />

men aufzunehmen und damit letzt‐<br />

lich für die Einsparnotwendigkeiten<br />

eine größere öffentliche Akzeptanz<br />

zu erhalten.<br />

Die Ergebnisse der Beteiligung<br />

werden der Politik zeitnah für die<br />

weiteren Etatberatungen zur Ver‐<br />

fügung gestellt. Die Entscheidun‐<br />

gen über den weiteren Umgang<br />

mit den Bewertungen und den<br />

eigenen Vorschlägen der Bürger<br />

werden öffentlich begründet<br />

(Rechenschaftslegung). Die tatsäch‐<br />

lichen Beschlüsse, welche Konsoli‐<br />

dierungsmaßnahmen umgesetzt<br />

werden, trifft der Rat der Stadt<br />

Bonn.<br />

Es ist geplant, dass unter Einbin‐<br />

dung des Call‐Centers der Stadtver‐<br />

waltung auch eine telefonische<br />

Teilnahme an der "Bürger‐<br />

beteiligten Haushaltskonsolidie‐<br />

rung" möglich ist. Darüber hinaus<br />

sollen zu bestimmten Zeiten an<br />

Standorten mit "öffentlichen"<br />

Computern ‐ wie Bezirksverwal‐<br />

tungsstellen oder Bibliotheken ‐<br />

"Lotsen" für individuelle Hilfestel‐<br />

lungen zur Verfügung stehen.<br />

Zudem ist vorgesehen, dass die<br />

Bürger bei späteren Haushalten<br />

auch beim "Verteilen" der vorhan‐<br />

denen Finanzen mitwirken können.<br />

Grundsätzlich lässt sich das Verfah‐<br />

ren für weiter gehende Formen der<br />

direkten Beteiligung an politischen<br />

Entscheidungsprozessen durch die<br />

Bürger ausbauen.<br />

Datacenter 2020<br />

(BS) Die IT im klassischen Re‐<br />

chenzentrum ist gekennzeichnet<br />

durch ihre Komplexität, ihre Träg‐<br />

heit und ihre hohen Kosten. Was in<br />

der Vergangenheit nur gelegentlich<br />

Anlass zur Kritik gab, ist mittlerwei‐<br />

le für etliche IT‐Abteilungen zur<br />

existenziellen Frage geworden.<br />

Doch der Wunsch, sein Rechen‐<br />

zentrum technisch und konzeptio‐<br />

nell von Grund auf zu renovieren,<br />

steht meist im Spannungsverhältnis<br />

zu den Budgetzwängen – ein all‐<br />

mählicher Umbau scheint daher<br />

realistischer. Es zeichnen sich dabei<br />

gewisse Trends ab, die die Rechen‐<br />

zentren in den kommenden fünf<br />

bis zehn Jahren grundlegend verän‐<br />

dern werden.<br />

Eine Schlüsseltechnik ist die Vir‐<br />

tualisierung: Mit Hilfe von Virtuali‐<br />

sierung lassen sich IT‐Services von<br />

den darunter liegenden Systemen<br />

entkoppeln. Die Kosten des Re‐<br />

chenzentrumsbetriebs werden<br />

gesenkt, die Verfügbarkeit und<br />

Flexibilität verbessert und IT‐<br />

Prozesse beschleunigt. Mehr Effi‐<br />

zienz sollen auch grüne, also ener‐<br />

giesparende Techniken bringen.<br />

Hier ist eine ganzheitliche Herange‐<br />

hensweise gefragt: Neben Verbes‐<br />

serung der Kernkomponenten von<br />

Server‐, Storage‐ und Netzsyste‐<br />

men muss die Gesamteffizienz<br />

einschließlich Kühlung, Gebäude‐<br />

und Verkehrstechnik und alle logis‐<br />

tischen Prozesse betrachtet wer‐<br />

den.<br />

Bleibt die Frage, welche Behör‐<br />

den künftig überhaupt noch eigene<br />

Rechenzentren betreiben werden.<br />

Folgt man den Protagonisten des<br />

Cloud Computing, sollten sich Ver‐<br />

Foto: BS/Yoyo /www.pixelio.de<br />

waltungen auf ihre Kernkompeten‐<br />

zen konzentrieren und die Liefe‐<br />

rung von IT‐Services weitgehend<br />

verwaltungsinternen Dienstleis‐<br />

tungszentren oder externen Spezi‐<br />

alisten überlassen.<br />

Am 14. September <strong>2010</strong> sollen<br />

diese Fragestellungen im Rahmen<br />

eines Führungskräfte Forums dis‐<br />

kutiert, Best Practice‐Beispiele<br />

vorgestellt und Perspektiven für die<br />

Zukunft aufgezeigt werden. Veran‐<br />

staltungsort ist die Vertretung des<br />

Freistaats Sachsen beim Bund in<br />

Berlin. Zu den hochkarätigen Refe‐<br />

renten zählen u.a. Erhard Wei‐<br />

mann, Staatssekretär und Bevoll‐<br />

mächtigter des Freistaates Sachsen<br />

beim Bund, Dr. Wilfried Bernhardt,<br />

Staatssekretär, Sächsisches Staats‐<br />

ministerium der Justiz und für Eu‐<br />

ropa, und Johannes Keusekotten,<br />

Leiter der Bundesstelle für Informa‐<br />

tionstechnik im Bundesverwal‐<br />

tungsamt.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

newsletter E­Government 6

Nr. 444 / Berlin und Bonn 05. August <strong>2010</strong><br />

Kommentar<br />

Die alte Post in De‐Land<br />

(BS) Was ist los in De‐Land? Seit mehr als einem Jahr tobt hinter<br />

den Kulissen eine Auseinandersetzung um die sichere Internetkom‐<br />

munikation zwischen Bürgern und Wirtschaft, zwischen Bürgern<br />

und Bürgern und letztlich auch zwischen Regierung und Bürgern.<br />

Die Idee einer "De‐Mail" wurde unter Federführung des Bundes‐<br />

innenministeriums geboren. Nach einigen Anhörungen mit interes‐<br />

sierten IT‐Unternehmen wurde dann das Produkt De‐Mail entwi‐<br />

ckelt, sicherheitstechnisch spezifiziert, in einem Piloten in der T‐City<br />

Friedrichshafen erfolgreich getestet und auf dieser Basis ein De‐<br />

Mail‐Gesetz formuliert. Nachvollziehbar, dass die Planer im BMI<br />

sich eine sichere E‐Mail nur innerhalb der ITK‐Wirtschaft vorstellen<br />

konnten. Doch wie schon andere Wirtschaftsentwicklungen, so<br />

zeigt gerade das Internet und auch die Telekommunikation, dass<br />

bisher völlig branchenfremde Unternehmen mit teilweise kreative‐<br />

ren Ideen alte Monopole aufmischen, besonders dann wenn sie in<br />

ihren eigenen Märkten an Grenzen stoßen. Smart Metering ist ein<br />

gutes Beispiel dafür.<br />

So geschah es auch hier, schon im letzten Jahr meldeten sich die<br />

Polit‐Emissäre der Deutschen Post bei vor allem dem Bundesminis‐<br />

terium für Wirtschaft und den Fraktionen des Deutschen Bundesta‐<br />

ges, in der Absicht, ihr Vorhaben, nämlich den bisherigen klassi‐<br />

schen Brief demnächst in digitalisierter Form als E‐Post anzubieten,<br />

durch das Projekt De‐Mail nicht stören zu lassen.<br />

Die ganze Angelegenheit eierte nun über viele Monate. Zum<br />

einen hat die Deutsche Post DHL sich bereit erklärt, alle Sicherheits‐<br />

Feature des BSI zu akzeptieren, sich aber geweigert, ihr entwickel‐<br />

tes Produkt, das sich ja in etlichen Dingen deutlich von der geplan‐<br />

ten De‐Mail unterscheidet, genauso zu nennen. Die Endung der E‐<br />

Mail‐Adresse auf .de‐mail sei völlig unakzeptabel hieß es in Bonn.<br />

De‐Mail sei im Grunde genommen "T‐Mail", also die Produktbe‐<br />

zeichnung vor allem der Deutschen Telekom und einiger ihrer Mit‐<br />

spieler im Markt. Auch das Gesetz nach De‐Mail zu benennen, hält<br />

die Post für einen Eingriff einer Behörde in den Markt. Das Ministe‐<br />

rium könne höchstens die Kategorie definieren, aber nicht ein Pro‐<br />

dukt ausgestalten.<br />

Letzter Akt im Dissens wurde nun kurz vor in den Marktbringung<br />

sowohl von De‐Mail wie E‐Postbrief gelöst: Bis frühestens im 1.<br />

Halbjahr 2012 die ICCAN über eine neue Domain‐Endung, nämlich<br />

".sec" für Security, entscheidet, kann jeder seine eigene Endung<br />

bzw. seinen Namen verwenden. Dies ist unter Marktgesichtspunk‐<br />

ten ein Erfolg für die Post, denn gelingt es ihr in den kommenden<br />

rund eineinhalb Jahren für die neue Endung ihren E‐Postbrief mit<br />

Hilfe von Marketing zu etablieren, kann ihr die Einführung einer<br />

neuen einheitlichen Endung für Sicherheitsprodukte im Internet<br />

".sec" egal sein.<br />

Alles in allem sollten insbesondere die Fraktionen des Deutschen<br />

Bundestages dafür sorgen, dass der gesamte Prozess einigermaßen<br />

zusammengehalten wird. Dann ist es am Ende gut für die De‐Land.<br />

R. Uwe Proll<br />

SONDERAUSGABE<br />

SICHERE<br />

ELEKTRONISCHE<br />

KOMMUNIKATION<br />

Brief und Siegel ins Netz bringen<br />

ISSN 1867-1993<br />

Foto: BS/Liesegang/linse3<br />

(BS) Einige der großen IT‐Projekte in Deutschland scheinen momentan in der<br />

öffentlichen Wahrnehmung von der Bildfläche verschwunden zu sein. In Som‐<br />

merpause durchaus nicht ungewöhnlich. Hingegen wurde in den vergangenen<br />

Wochen eine breit angelegte Debatte über die Verlässlichkeit und den Komfort<br />

sicherer elektronischer Kommunikation geführt.<br />

Maßgeblicher Auslöser dieser Debatte war zum einen der Start des E‐<br />

Postbriefs der Deutschen Post (mehr dazu auf den Seiten 6/7), begleitet durch<br />

eine große Marketing‐Offensive des Platzhirschen der klassischen Briefbeförde‐<br />

rung. Zum anderen lag der Entwurf des De‐Mail‐Gesetzes bis Ende vergangener<br />

Woche den Verbänden zur Bewertung vor. Insbesondere einige Interessensver‐<br />

tretungen der Juristen, wie Bundesrechtanwaltskammer und Deutscher Anwalts‐<br />

verein traten mit deutlicher Kritik an der Sicherheit des De‐Mail‐Systems an die<br />

Öffentlichkeit und lösten beim Bundesinnenministerium und den bislang zertifi‐<br />

zierten Betreibern (GMX, Mentana, Web.de, T‐Home und T‐Systems), sekundiert<br />

vom Branchenverband BITKOM, entsprechende Gegenreaktionen aus (mehr zu<br />

diesem Thema De‐Mal auf den Seiten 2‐4) .<br />

Doch auch die Deutsche Post blieb nicht frei von Kritik. Der Bonner Weltkon‐<br />

zern tat sich schwer, die Früchte seiner guten Öffentlichkeitsarbeit zügig einzu‐<br />

sammeln. Grund dafür ist das Zusammentreffen einer großen Zahl von Registrie‐<br />

rung (innerhalb weniger Tage verzeichnete die Deutsche Post 250.000 Anmel‐<br />

dungen) mit einem sicheren, aber umständlichen Anmeldeverfahren, welches<br />

neben einer per SMS verschickten TAN und einem per Brief versandten Regist‐<br />

rierungscode auch den persönlichen Gang des Kunden zum Schalter vorsieht, wo<br />

dieser im Post‐Ident‐Verfahren seine Identität bestätigt. Da man bei der Deut‐<br />

schen Post nach eigenen Angaben mit einem derartigen Ansturm auf den E‐<br />

Postbrief nicht gerecht hatte, verzögerte sich die ursprünglich auf wenige Werk‐<br />

tage angesetzte Zustellung des Registrierungscodes in machen Fällen deutlich.<br />

Die gesamten Diskussionen haben eines ganz klar gezeigt: Es gibt ein hohes<br />

Interesse an sicherer elektronischer Kommunikation (United Internet (GMX,<br />

Web.de) und Deutsche Telekom verzeichnen aktuell zusammen fast eine halbe<br />

Million De‐Mail‐Voranmeldungen) und es gibt sicherlich in der Breite auch noch<br />

einigen Informationsbedarf, den dieser Newsletter hoffentlich zumindest in<br />

Teilen befriedigen kann.

De­Mail<br />

Die De­Mail ist sicher<br />

(BS/Erwin Schwärzer) De‐Mail ist<br />

ein sehr einfach nutzbarer elektro‐<br />

nischer Dienst für die verschlüssel‐<br />

te, nicht manipulierbare und ver‐<br />

bindlich nachweisbare Übermitt‐<br />

lung von elektronischen Nachrich‐<br />

ten und Dokumenten. Zusätzlich<br />

kann eine Ende‐zu‐Ende‐<br />

Verschlüsselung jederzeit in Ver‐<br />

bindung mit De‐Mail eingesetzt<br />

werden.<br />

Verschlüsselt, authentisch,<br />

nachweisbar<br />

Sinn und Zweck von De‐Mail ist<br />

es, grundlegende Sicherheitsfunkti‐<br />

onen für den sicheren Austausch<br />

elektronischer Nachrichten bereit<br />

zu stellen. De‐Mail soll einfach und<br />

möglichst ohne zusätzliche Installa‐<br />

tionen beim Nutzer angewendet<br />

werden können. Ziel ist es, durch<br />

eine einfache und intuitive Bedien‐<br />

barkeit die rasche Verbreitung von<br />

De‐Mail zu fördern. Darüber hinaus<br />

soll De‐Mail mehr Rechtssicherheit<br />

für Absender und Empfänger beim<br />

elektronischen Nachrichtenaus‐<br />

tausch bieten. Die hierfür definier‐<br />

ten und staatlich überprüften Ei‐<br />

genschaften werden im geplanten<br />

De‐Mail‐Gesetz sowie in den Tech‐<br />

newsletter E­Government 2<br />

nischen Richtlinien für Interopera‐<br />

bilität, IT‐Sicherheit und Funktiona‐<br />

lität festgelegt. Diese müssen alle<br />

Anbieter von De‐Mail‐Diensten<br />

erfüllen. Auf dieser Grundlage kann<br />

De‐Mail auch eine ggf. notwendige<br />

Beweisführung bei der elektroni‐<br />

schen Kommunikation verbessern.<br />

Gesetzliche Rahmenbedingungen<br />

und<br />

Richtlinien<br />

Derzeit werden die gesetzlichen<br />

Rahmenbedingungen für De‐Mail –<br />

unter Einbeziehung von Wirt‐<br />

schaftsverbänden sowie Unterneh‐<br />

men – vom Staat geschaffen.<br />

Zugleich werden die technischen<br />

Richtlinien vom Bundesamt für<br />

Sicherheit in der Informationstech‐<br />

nik (BSI) fertig gestellt. Das BSI hat<br />

auch die sechsmonatige Pilotierung<br />

von De‐Mail in der Stadt Friedrichs‐<br />

hafen von Oktober 2009 bis März<br />

<strong>2010</strong> begleitet. Im Rahmen der<br />

Pilotierung wurden Betreiber und<br />

Nutzer vom BSI bezüglich der Um‐<br />

setzung der technischen Richtlinien<br />

beraten.<br />

Neben den BSI‐Zertifikaten für IT<br />

‐Sicherheit, Interoperabilität und<br />

Funktionalität benötigt jeder De‐<br />

Mail‐Provider auch einen Daten‐<br />

schutznachweis.<br />

Anfang <strong>2010</strong> wurde Einigkeit mit<br />

dem Bundesbeauftragten für den<br />

Datenschutz und die Informations‐<br />

freiheit (BfDI) darüber erzielt, dass<br />

die Kriterien für den De‐Mail‐<br />

Datenschutz‐nachweis sowie die<br />

Erteilung des entsprechenden<br />

Zertifikats in Zukunft beim BfDI<br />

liegen sollen. Der Kriterienkatalog<br />

für den De‐Mail‐Datenschutz‐<br />

nachweis, veröffentlicht unter<br />

www.de‐mail.de, wurde mit dem<br />

BfDI erörtert und wird vom BfDI<br />

grundsätzlich positiv bewertet.<br />

Gemeinschaftsprojekt<br />

mit der Wirtschaft<br />

Die Entwicklung von De‐Mail liegt<br />

vorrangig in der Verantwortung<br />

von privatwirtschaftlichen Unter‐<br />

nehmen. Das lässt sich auch an der<br />

Pilotierung erkennen: Sowohl die<br />

Provider GMX, Deutsche Telekom,<br />

T‐Systems und WEB.DE als auch 40<br />

Unternehmen und <strong>Behörden</strong>, die<br />

sich an den Tests mit eigenen An‐<br />

wendungsszenarien beteiligten,<br />

engagierten sich ausschließlich mit<br />

eigenen finanziellen und personel‐<br />

len Ressourcen.<br />

Aus Prinzip für den<br />

Wettbewerb offen<br />

Grundsätzlich kann jeder De‐Mail<br />

‐Dienste anbieten, der die Zertifika‐<br />

te für Interoperabilität, IT‐<br />

Sicherheit und Funktionalität eben‐<br />

so wie den Datenschutznachweis<br />

nach Prüfung durch unabhängige<br />

Prüfstellen erhalten hat, und sich<br />

als De‐Mail‐Provider hat akkreditie‐<br />

ren lassen.<br />

Das Angebot von De‐Mail‐<br />

Diensten erfolgt also – das ist das<br />

Grundprinzip von De‐Mail – durch<br />

miteinander im Wettbewerb ste‐<br />

hende De‐Mail‐Provider.<br />

Erwin Schwärzer<br />

ist Leiter des Referates IT1<br />

(Grundsatzangelegenheiten der IT<br />

und des E‐Governments; Netzpolitik,<br />

Geschäftsstelle IT‐Planungsrat) im<br />

Bundesministerium des Innern.<br />

Foto: BS/Dombrowsy<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

De­Mail<br />

2 FAQs zu De­Mail und die Antworten des BMI<br />

I.<br />

Wieso liegen De­Mails bei den De­Mail­<br />

Providern für einen kurzen Moment<br />

unverschlüsselt vor und was passiert dort mit<br />

ihnen?<br />

Heutzutage sind weniger als 5 Prozent der E‐Mails verschlüsselt. Um ein<br />

höheres Sicherheitsniveau in der E‐Mail‐Kommunikation möglichst schnell<br />

in der Fläche zu verbreiten, soll De‐Mail für den Anwender möglichst ein‐<br />

fach zu nutzen sein. Daher wird bewusst darauf verzichtet, dass der An‐<br />

wender zusätzliche Installationen auf seinem Computer vornehmen muss.<br />

Im einfachsten Fall nutzt er De‐Mail über ein Web‐Portal – genauso wie<br />

heute E‐Mails über die bekannten E‐Mail‐Portale verschickt werden.<br />

Selbstverständlich wird De‐Mail aber auch für die Nutzung mit Mail‐Clients<br />

konzipiert, so dass Nutzer, die einen Mail‐Client bevorzugen, weiter in der<br />

gewohnten Umgebung arbeiten können ‐ mit De‐Mail.<br />

Für die vertrauenswürdige Übertragung der Nachricht vom Versender<br />

zum Provider wird die De‐Mail per SSL/TLS verschlüsselt. Das gleiche Ver‐<br />

schlüsselungsprotokoll wird häufig beim Online‐Banking eingesetzt. Weder<br />

Versender noch Empfänger müssen eigene Verschlüsselungstechnologien<br />

besitzen. Dennoch wird als Verbindung zwischen Sender und Provider ein<br />

geschützter Kanal aufgebaut. Die Daten, die durch diesen Kanal übermit‐<br />

telt werden, sind für die Dauer des Transports vom Kanalanfang (beim<br />

Versender) zum Kanalende (beim Provider) automatisch verschlüsselt.<br />

D.h., sie kommen verschlüsselt beim Provider an. Vor dem Weitertrans‐<br />

port zum Provider des Empfängers verschlüsselt der Provider des Versen‐<br />

ders die De‐Mail erneut. Die Daten liegen daher kurz im Klartext beim<br />

Provider des Versenders vor. In dieser Zeit befinden sie sich ausschließlich<br />

in Hochsicherheitsrechnern, die im Rahmen der Zertifizierung des Provi‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

ders einer Sicherheitsüberprüfung anhand der strengen Vorgaben des<br />

Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) standhielten.<br />

Während die De‐Mail im Klartext beim Provider vorliegt, wird sie auto‐<br />

matisch auf Schadsoftware geprüft. Erkennt das System einen Virus oder<br />

Trojaner an einer De‐Mail, wird die Nachricht entsprechend elektronisch<br />

gekennzeichnet. Diese Maßnahme schützt den Empfänger der De‐Mail<br />

und seine Technik.<br />

II.<br />

Können De­Mails zusätzlich Ende­zu­Ende<br />

verschlüsselt werden?<br />

Bei Bedarf kann jeder De‐Mail‐Nutzer die mit De‐Mail übermittelten<br />

Inhalte zusätzlich selbst verschlüsseln, also eine „Ende‐zu‐Ende‐<br />

Verschlüsselung“ (E2E‐Verschlüsselung) anwenden. In diesem Fall wird die<br />

Nachricht auf dem Rechner des Absenders verschlüsselt und erst auf dem<br />

Rechner des Empfängers entschlüsselt.<br />

Die hierfür erforderlichen Programme oder Geräte sind in der Regel<br />

zuvor auf beiden Rechnen einzurichten. Die Nachricht bleibt dann auf<br />

ihrem gesamten Transportweg verschlüsselt. Bei De‐Mail kann der Anwen‐<br />

der einer E2E‐Lösung seinen öffentlichen Schlüssel künftig anderen De‐<br />

Mail‐Nutzern bequem über den für alle De‐Mail‐Provider obligatorischen<br />

öffentlichen Verzeichnisdienst zur Verfügung stellen. Das Auffinden öffent‐<br />

licher Schlüssel an einer zentralen Stelle ist bisher nur schwer möglich und<br />

stellt derzeit eines der größten Hindernisse für die breite Nutzung der E2E‐<br />

Verschlüsselung dar.<br />

Mit De‐Mail wird somit auch der Einsatz der Ende‐zu‐Ende‐<br />

Verschlüsselung aktiv unterstützt und gefördert.

De­Mail<br />

newsletter E­Government 4<br />

Effiziente Konzepte und maßgeschneiderte Lösungen<br />

(BS) Verschlüsselt, authentisch,<br />

nachweisbar – so charakterisiert<br />

das Bundesinnenministerium die<br />

rechtsverbindliche De‐Mail. Je<br />

näher das Gesetz und die Markt‐<br />

einführung rücken, desto intensiver<br />

wird über De‐Mail diskutiert. Der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> sprach hierüber<br />

mit Gert Metternich, Projektleiter<br />

De‐Mail bei der Telekom‐Tochter T‐<br />

Systems.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Metter‐<br />

nich, die De‐Mail stand in den letz‐<br />

ten Tagen öfters in der Kritik, kön‐<br />

nen Sie da noch gut schlafen?<br />

Metternich: Wir kümmern uns<br />

gerade intensiv um neue De‐Mail‐<br />

Projekte, insofern habe ich nicht so<br />

viel Zeit zum Schlafen. Ich habe<br />

aber keine Albträume, falls Sie das<br />

meinen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sie nehmen<br />

Kritik auf die leichte Schulter?<br />

Metternich: Keinesfalls, ich ver‐<br />

folge das sehr genau. Und es be‐<br />

lastet mich auch, wenn Kritik sach‐<br />

lich unbegründet ist oder wenn<br />

verschiedene Dinge in einen Topf<br />

geworfen werden. Aber die Diskus‐<br />

sion gehört dazu. De‐Mail wird<br />

eben keine Insellösung, sondern<br />

ein System, das jedem Anbieter<br />

offenstehen soll, der die Richtlinien<br />

erfüllt und sich zertifizieren lässt.<br />

Deshalb gibt es um die De‐Mail<br />

keine Geheimnisse. Die kompletten<br />

technischen Richtlinien sind schon<br />

lange online abrufbar. Das führt zu<br />

kritischen Fragen. Wir erfahren<br />

dadurch aber auch mehr über<br />

Wünsche oder Sorgen unserer<br />

Kunden. Und unsere Kunden müs‐<br />

sen mit De‐Mail künftig nicht die<br />

Katze im Sack kaufen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Immerhin hat<br />

die Diskussion eine schwere Sicher‐<br />

heitslücke aufgedeckt.<br />

Metternich: „Aufgedeckt“ klingt<br />

nach harter detektivischer Arbeit.<br />

Oder als ob wir etwas zu verbergen<br />

hätten. Dabei sind ja alle Eigen‐<br />

schaften der De‐Mail offengelegt.<br />

Der sachliche Kern der Diskussion<br />

geht darum, ob eine bestimmte<br />

Eigenschaft des Systems – das<br />

kurzzeitige Ent‐ und Verschlüsseln<br />

einer De‐Mail auf den Servern der<br />

Provider – ein relevantes Risiko<br />

darstellt oder nicht. In diesem<br />

Punkt haben das Bundesinnenmi‐<br />

nisterium, das Bundesamt für Si‐<br />

cherheit in der Informationstechnik<br />

und der Branchenverband BITKOM<br />

die Sicherheit der De‐Mail noch<br />

einmal ausdrücklich bestätigt.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Wäre es nicht<br />

grundsätzlich besser, wenn Anwen‐<br />

der ihre Nachrichten selbst ver‐<br />

schlüsseln? Die technischen Mög‐<br />

lichkeiten dazu gibt es doch längst.<br />

Metternich: Es gibt diese Mög‐<br />

lichkeiten in der Tat schon sehr<br />

lange. Genauso lange werden sie<br />

von der großen Mehrheit der Nut‐<br />

zer ignoriert, weil sie zu kompliziert<br />

sind. Wir möchten allen Nutzern<br />

eine einfache sichere elektronische<br />

Kommunikation ermöglichen.<br />

Genau hier setzt der De‐Mail‐<br />

Gedanke an: Die Anbieter überneh‐<br />

men den Schutz der elektronischen<br />

Nachrichten für die Anwender, die<br />

ohne weiteres Zutun von einem<br />

enormen Sicherheitsgewinn profi‐<br />

tieren. Wem das nicht sicher genug<br />

erscheint, der kann seine Nachrich‐<br />

ten jederzeit zusätzlich verschlüs‐<br />

seln. De‐Mail unterstützt das aktiv,<br />

indem sie zum Beispiel das Hinter‐<br />

legen von öffentlichen Schlüsseln<br />

im Adressverzeichnis ermöglicht.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Dennoch<br />

findet man häufig die Empfehlung,<br />

statt De‐Mail lieber gleich auf Pub‐<br />

lic Key Infrastrukturen zu setzen.<br />

Metternich: Wie gesagt, das ist<br />

den meisten zu kompliziert. Nur<br />

weil ein Schneider seine Anzüge<br />

selbst näht, muss er das nicht je‐<br />

dem empfehlen. Außerdem garan‐<br />

tiert so eine Verschlüsselung noch<br />

keine Zustellung innerhalb einer<br />

bestimmten Frist, und sie doku‐<br />

mentiert auch nicht die Zustellung.<br />

Dafür gibt es De‐Mail.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sie warten<br />

noch auf das De‐Mail‐Gesetz. Wa‐<br />

rum starten Sie nicht einfach?<br />

Metternich: Das wäre nichts<br />

Halbes und nichts Ganzes. Wir<br />

wollen unseren Kunden ein Höchst‐<br />

maß an Sicherheit in der elektroni‐<br />

schen Kommunikation nicht nur<br />

versprechen, sondern diese Leis‐<br />

tung auch von unabhängiger Seite<br />

überprüfen und bestätigen lassen.<br />

Die dafür erforderliche Zertifizie‐<br />

rung kann erst auf Grundlage des<br />

Gesetzes erfolgen. Außerdem wird<br />

das Gesetz zahlreiche rechtliche<br />

Aspekte für die Nutzer klären. Die‐<br />

sen einzigartigen Vorteil der De‐<br />

Mail wollen wir nicht verwässern.<br />

"Unsere Kunden müssen mit De­Mail künftig<br />

nicht die Katze im Sack kaufen."<br />

Gert Metternich, Projektleiter De‐Mail bei der Telekom‐Tochter T‐Systems.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was tut die<br />

Telekom in der Zwischenzeit?<br />

Metternich: Ich habe schon die<br />

neuen Branchenprojekte erwähnt,<br />

in denen wir weitere praktische<br />

Erfahrungen sammeln, um unsere<br />

De‐Mail‐Angebote entsprechend<br />

den Anwenderwünschen weiterzu‐<br />

entwickeln. Im Fokus steht hierbei<br />

die Optimierung für automatisierte<br />

Prozessverarbeitung und die An‐<br />

bindung an branchenspezifische<br />

Protokolle wie OSCI.<br />

Gleichzeitig arbeiten wir an der<br />

Einführung der De‐Mail für den<br />

Konzern Deutsche Telekom und<br />

nehmen Vorregistrierungen entge‐<br />

gen. Dann bereiten wir die Systeme<br />

für den künftigen Betrieb und –<br />

soweit es schon möglich ist – für<br />

die Zertifizierung vor.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was unter‐<br />

scheidet die neuen Projekte vom<br />

Pilotversuch in Friedrichshafen?<br />

Metternich: Die am abgeschlos‐<br />

sen Pilotprojekt in der T‐City betei‐<br />

ligten Unternehmen wollten De‐<br />

Mail weiter nutzen und das Einsatz‐<br />

spektrum erweitern, beispielsweise<br />

Zulieferer und Partner aus der<br />

Region einbeziehen.<br />

Daher haben wir ein Projekt in<br />

der Region Bodensee‐<br />

Oberschwaben aufgesetzt, die mit<br />

über 20.000 Unternehmen und<br />

mehr als 600.000 Einwohnern<br />

diesen Wünschen Rechnung trägt.<br />

In weiteren Projekten sammeln wir<br />

Erfahrungen über individuelle Be‐<br />

dürfnisse und Voraussetzungen<br />

verschiedener Branchen und Ver‐<br />

waltungen. Das hilft uns, bereits<br />

beim Start von De‐Mail effiziente<br />

Konzepte und maßgeschneiderte<br />

Lösungen anzubieten.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Folgt man<br />

dem Deutschen Anwaltsverein,<br />

dann gibt es gar kein praktisches<br />

Bedürfnis der Bürger und der Wirt‐<br />

schaft. De‐Mail solle deshalb allen‐<br />

falls der Kommunikation mit öffent‐<br />

lichen Stellen vorbehalten bleiben.<br />

Metternich: Das sehen wir an‐<br />

ders. Die Deutsche Telekom ver‐<br />

zeichnet riesiges Interesse an De‐<br />

Mail – bei Bürgern, bei der öffentli‐<br />

chen Hand und insbesondere bei<br />

Unternehmen. Die Zeit‐ und Kos‐<br />

tenvorteile gegenüber dem Papier‐<br />

versand sind immens – warum<br />

sollte davon nur die öffentliche<br />

Hand profitieren? Wir haben mit<br />

De‐Mail ein klares Ziel: Eine prakti‐<br />

kable, kostengünstige und zertifi‐<br />

zierte Lösung für die sichere und<br />

rechtsverbindliche elektronische<br />

Kommunikation. Offen für alle<br />

Anbieter. Und selbstverständlich<br />

auch für alle Nutzer.

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newsletter E­Government 5

E­Postbrief<br />

newsletter E­Government 6<br />

Der E­Postbrief – Strategischer Baustein für E­Government und E­Justice<br />

(BS) Seit dem 14. Juli hat<br />

Deutschland eine neue Möglichkeit<br />

zur verbindlichen Schriftkommuni‐<br />

kation – den E‐Postbrief. Das Inte‐<br />

resse ist riesig. Bereits in den ers‐<br />

ten Tagen haben sich über eine<br />

Viertel Million Bürger ihre persönli‐<br />

che E‐Postbrief‐Adresse gesichert.<br />

Das neue Medium ist schnell wie<br />

eine Mail, dabei jedoch genauso<br />

verbindlich, vertraulich und verläss‐<br />

lich wie der klassische Brief.<br />

"Wir haben das Briefgeheimnis<br />

ins Internet gebracht", sagt Jürgen<br />

Gerdes, Konzernvorstand BRIEF.<br />

"Mit dem E‐Postbrief machen wir<br />

unser erfolgreichstes Produkt, den<br />

Brief, noch besser. Es bleibt ein<br />

Brief, aber er wird noch schneller."<br />

Dank E‐Postbrief ist eine sichere<br />

Kommunikation im Internet mög‐<br />

lich geworden. Und nicht nur das.<br />

Denn die Nutzer können mit Knopf‐<br />

druck wählen, ob ihr Schreiben<br />

elektronisch einem anderen E‐<br />

Postbriefkonto zugestellt wird oder<br />

von der Deutschen Post ausge‐<br />

druckt und auf traditionelle Weise<br />

vom Briefträger ausgeliefert wird.<br />

Der E‐Postbrief erreicht also in<br />

jedem Fall seinen Empfänger –<br />

selbst wenn der noch nicht über<br />

Computer und Internetzugang<br />

verfügen sollte. Diesen Vorteil<br />

wollen auch Unternehmen und<br />

Verwaltungen nutzen. Schon heute<br />

haben sich über 50 Partner und<br />

Kunden für den E‐Postbrief ent‐<br />

schieden, darunter viele öffentliche<br />

Institutionen auf allen Ebenen –<br />

bundesweit tätige bis hin zu einzel‐<br />

nen Kreisen.<br />

Verwaltungen und Firmen kön‐<br />

nen jetzt ihre verbindliche Schrift‐<br />

kommunikation in einem medien‐<br />

bruchfreien Workflow abwickeln.<br />

Deshalb hat der E‐Postbrief das<br />

Potenzial für einen strategischen<br />

Baustein für das E‐Government.<br />

Durchgehendes und medien‐<br />

bruchfreies E‐Government ist ein<br />

Schlüssel für Effienzsteigerung in<br />

der Verwaltung. Rund 140 Millio‐<br />

nen Anrufe, Briefe, E‐Mails, Behör‐<br />

denbesuche – vom Bauantrag bis<br />

zur Bestellung eines Abfallkalen‐<br />

ders – werden jährlich in deutschen<br />

Kommunen weitergeleitet, bear‐<br />

beitet oder beschieden. Etwa 4.000<br />

unterschiedliche Prozesse fallen<br />

allein in den Kommunalverwaltun‐<br />

gen an. Hier gilt es, Medienbrüche<br />

zwischen interner und externer<br />

Jürgen Gerdes, seit 2007 Konzernvorstand BRIEF von Deutsche Post DHL: "Mit dem E‐Postbrief machen wir unser<br />

erfolgreichstes Produkt, den Brief, noch besser. Es bleibt ein Brief, aber er wird noch schneller." Foto: BS/Deutsche Post<br />

Kommunikation zu vermeiden.<br />

Denn die behindern nicht nur den<br />

elektronischen Workflow. Sie trei‐<br />

ben auch die Prozesskosten in die<br />

Höhe.<br />

Harald Lemke, seit Juli Sonderbe‐<br />

auftragter für E‐Government und E<br />

‐Justice bei der Deutschen Post,<br />

schätzt, dass sich die Postbearbei‐<br />

tungskosten in vielen Verwaltungs‐<br />

prozessen um bis zu 60 Prozent<br />

senken lassen. Gleichzeitig lasse<br />

sich die Prozesseffizienz deutlich<br />

erhöhen.<br />

Lemke: "Mit dem E‐Postbrief<br />

werden wir uns zum universellen<br />

Informationslogistiker entwickeln,<br />

der alle Lösungen rund um die<br />

Schriftkommunikation bereitstellt.<br />

Wir helfen unseren Kunden damit,<br />

sich noch besser auf ihr Kernge‐<br />

schäft zu konzentrieren. Diese<br />

Vision treibt auch unsere E‐<br />

Government und E‐Justice‐<br />

Strategie an."<br />

Vom De‐Mail‐Gesetz der Bundes‐<br />

regierung erwartet die Post zusätz‐<br />

liche Impulse, weil es die Rahmen‐<br />

bedingungen für verbindliche elekt‐<br />

ronische Schriftkommunikation<br />

verbessert. Hierzu Harald Lemke:<br />

"Die Deutsche Post unterstützt die<br />

De‐Mail‐Initiative des Bundes und<br />

"Mit dem E­Postbrief werden wir uns zum<br />

universellen Informationslogistiker entwickeln…"<br />

(Harald Lemke)<br />

wird selbstverständlich eine Akkre‐<br />

ditierung als De‐Mail‐Anbieter<br />

beantragen. Der E‐Postbrief be‐<br />

rücksichtigt bereits die hierfür er‐<br />

forderlichen Standards, soweit sie<br />

heute absehbar sind."<br />

Die Deutsche Post will Unterneh‐<br />

men und <strong>Behörden</strong> bei der Integra‐<br />

tion des E‐Postbriefes gezielt unter‐<br />

stützen.<br />

Dafür bietet sie ihren Geschäfts‐<br />

kunden ein Großkunden‐Gateway<br />

an. Das verbindet den E‐Postbrief<br />

mit firmeninternen Mail‐, Print‐<br />

und Workflowsystemen.<br />

Für die Unterstützung der öffent‐<br />

lichen Verwaltung wird die Post ‐<br />

gemeinsam mit Partnern ‐ sukzessi‐<br />

ve ein Produkt‐ und Dienstleis‐<br />

tungsportfolio entwickeln, das die<br />

besonderen Anforderungen von E‐<br />

Government und E‐Justice berück‐<br />

sichtigt.<br />

Das E‐Government‐ und E‐Justice<br />

‐Portfolio besteht aus vier aufein‐<br />

ander aufbauenden Diensten:<br />

1. Stufe<br />

Ab sofort können öffentliche<br />

Kunden aus Verwaltung und Justiz<br />

ihre E‐Mail‐Systeme an die E‐Post<br />

anschließen. Damit können sie E‐<br />

Postbriefe empfangen oder versen‐<br />

den. Für Kommunen reserviert die<br />

Deutsche Post den jeweiligen Do‐<br />

main‐Namen als Bestandteil der E‐<br />

Postbrief‐ Adresse (z.B.:<br />

max.mustermann@musterstadt.ep<br />

ost.de oder sozial‐<br />

amt@musterstadt.epost.de). Dieser<br />

einfache erste Schritt hilft der Ver‐<br />

waltung, zunächst die verbindliche<br />

elektronische Schriftkommunikation<br />

kennenzulernen und dann sukzessi‐<br />

ve in ihre Abläufe einzubinden.<br />

2. Stufe<br />

Mit dem Anschluss von Massen‐<br />

verfahren wie z.B. Gebührenbe‐<br />

scheide, Leistungsmitteilungen oder<br />

Wahlbenachrichtigungen an den E‐<br />

Postbrief kann der Posteingang und<br />

Postausgang für große Sendungs‐<br />

mengen in einem Schritt digitalisiert<br />

werden.

E­Postbrief<br />

Die Deutsche Post baut ein vierstufiges E-Government-<br />

Produkt- und Dienstleistungsportfolio auf<br />

3. Stufe<br />

Die Integration des E‐Postbriefs<br />

in Fach‐ und Querschnittverfahren<br />

ermöglicht eine direkte Übernah‐<br />

me von Strukturdaten aus dem<br />

Brief in die Fachverfahren. Hierfür<br />

wurde das Konzept der E‐<br />

Poststelle entwickelt. Dieser Bau‐<br />

kasten soll sowohl individuelle<br />

Schnittstellen als auch etablierte<br />

Kommunikationsstandards, wie<br />

etwa EGVP, Edifact, eVergabe,<br />

DOMEA oder Elster unterstützen.<br />

Mit dem E‐Postbrief und der E‐<br />

Poststelle können <strong>Behörden</strong> ihren<br />

Informationseingang, die Verarbei‐<br />

tung und den Postausgang kom‐<br />

plett digital abbilden. Eingehende<br />

elektronische Briefe gehen direkt<br />

an den Sachbearbeiter. Papierbrie‐<br />

fe und Faxe werden vom Scann‐<br />

Service der Deutschen Post digita‐<br />

lisiert und fließen dann ebenfalls in<br />

den elektronischen Workflow ein.<br />

Auch eine strukturierte Datener‐<br />

fassung und Zahlungsdienste sind<br />

möglich: Bürger und Unterneh‐<br />

men füllen Formulare elektronisch<br />

aus, können Verwaltungsgebüh‐<br />

newsletter E­Government 7<br />

ren direkt anhängen und senden<br />

sie per E‐Postbrief an die Verwal‐<br />

tung. Dort können die Daten di‐<br />

rekt ins Fach‐ und Kassenverfah‐<br />

ren übernommen werden.<br />

Der gesamte ausgehende Daten‐<br />

strom läuft über die elektronische<br />

Poststelle und wird von dort elekt‐<br />

ronisch versendet. Auch hier ist<br />

natürlich der hybride Versand<br />

möglich. Empfänger, die nicht ans<br />

E‐Postbrief‐Portal angeschlossen<br />

sind oder ihre Schreiben auf kon‐<br />

ventionellem Weg erhalten wol‐<br />

len, bekommen die <strong>Behörden</strong>post<br />

ebenso schnell und zuverlässig.<br />

Die Deutsche Post druckt den Brief<br />

aus und stellt ihn per Postboten<br />

zu.<br />

Der E‐Postbrief ermöglicht Ver‐<br />

waltungen also durch Scanservice<br />

und hybride Zustellung die schnel‐<br />

le und vollständige Umstellung der<br />

internen und externen Schriftkom‐<br />

munikation auf elektronische Ka‐<br />

näle – ohne Medienbrüche. Er ist<br />

so ein wichtiger Baustein auf dem<br />

Weg zur Digitalisierung der Kom‐<br />

munikationsprozesse von Verwal‐<br />

tungen.<br />

4. Stufe<br />

Als vierte und höchste Form der<br />

Integration wird die Deutsche Post<br />

auch Angebote entwickeln, um die<br />

Verwaltungen bei <strong>Behörden</strong>‐<br />

übergreifenden Shared Services zu<br />

unterstützen, also bei der gebün‐<br />

delten Bearbeitung von Verwal‐<br />

tungsprozessen. Für den Aufbau<br />

dieser Dienste genügt es nicht, die<br />

hierfür technischen Fähigkeiten zu<br />

besitzen. Es ist vor allem eine Fra‐<br />

ge des Vertrauens. Der Umgang<br />

mit sensiblen Daten gehört zum<br />

Tagesgeschäft der Deutschen Post.<br />

Seit vielen Jahren druckt und digi‐<br />

talisiert sie für öffentliche Verwal‐<br />

tungen und Unternehmen. Aktuel‐<br />

les Beispiel: die Anträge auf Um‐<br />

weltprämie, die 2009 zu hundert‐<br />

tausenden beim BAFA eingingen.<br />

Nachhaltige und<br />

partnerschaftlich<br />

orientierte Strategie<br />

Der E‐Postbrief leitet die digitale<br />

Transformation der Deutschen<br />

Post ein. Es ist ihr strategisch wich‐<br />

Grafik: BS/Deutsche Post<br />

tigstes Projekt, das die höchste<br />

Priorität des gesamten Postmana‐<br />

gements hat.<br />

Vor diesem Hintergrund kann<br />

die Verwaltung darauf vertrauen,<br />

dass die E‐Government‐ und E‐<br />

Justice‐Strategie mit großem Enga‐<br />

gement und großer Nachhaltigkeit<br />

umgesetzt wird.<br />

Brief seit 500 Jahren<br />

Kerngeschäft der Post<br />

Der Brief ist seit über 500 Jahren<br />

das Kerngeschäft der Post, sie wird<br />

diese Erfolgsgeschichte auch im<br />

Internet fortsetzen – im Interesse<br />

ihrer Mitarbeiter, Eigentümer und<br />

Kunden. Das gilt insbesondere für<br />

die öffentliche Verwaltung.<br />

Harald Lemke: "Die Deutsche<br />

Post ist bereits mit verschiedenen<br />

hoheitlichen Aufgaben betraut<br />

und beweist jeden Tag, dass sie<br />

das hierfür erforderliche Vertrau‐<br />

en von Bürgern, Wirtschaft und<br />

Verwaltung hat. Sie wird auch in<br />

einer digitalen Zukunft beweisen,<br />

dass sie dieses Vertrauen ver‐<br />

dient."

PITS<br />

newsletter E­Government 8

Nr. 445 / Berlin und Bonn 06. August <strong>2010</strong><br />

In eigener Sache<br />

August‐Ausgabe erschienen<br />

(BS) Die soeben erschienene August‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> setzt jeweils<br />

einen Schwerpunkt bei den Themen<br />

"Demographie" und "Sicherheit". Im Vorfeld<br />

des Anfang September stattfindenden "5.<br />

Demographie‐Kongresses" (www.best‐age‐<br />

conference.com) werden u.a. Personalfragen<br />

und die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf<br />

diskutiert. Der zweite Schwerpunkt geht<br />

sowohl auf die jüngsten Ereignisse im Rah‐<br />

men der Love‐Parade in Duisburg ein als<br />

auch auf die Frage, wie man die allgemeine<br />

Sicherheit durch intelligente Lösungen zu‐<br />

künftig erhalten und verbessern kann.<br />

Die Rubrik "Informationstechnologie" setzt<br />

sich u.a. mit den Themen Netzpolitik, Social<br />

Media in der öffentlichen Verwaltung, Ver‐<br />

waltungsmodernisierung mit E‐Government<br />

und, in einem Sonderteil, mit dem Thema<br />

"IT‐Sicherheit" auseinander.<br />

Für den mittlerweile zehnten Gastbeitrag<br />

in der Serie zur Nationalen E‐Government<br />

Strategie konnte in dieser Ausgabe Günther<br />

Benz, Ministerialdirektor und Landessystem‐<br />

beauftragter beim Innenministerium Baden‐<br />

Württemberg, gewonnen werden.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Föderales E­Government: Beispiel Schweiz<br />

Foto :BS/ Hans‐Peter Bolliger/www.pixelio.de<br />

Organisation als Schlüssel: Um das föderale E‐Government in der Schweiz besser orchestrieren zu<br />

können, wurde nun ein Organisationskonzept zur Verwaltungsvernetzung vorgelegt.<br />

(BS) E‐Government wird vielfach immer noch als<br />

techniklastiges Thema behandelt. Damit E‐<br />

Government jedoch seine Wirkung erreichen<br />

kann, ist es vor allem als Organisationsmodell<br />

aufzufassen. Andernfalls wird der Blick für die<br />

Modernisierungspotenziale durch Technik ver‐<br />

stellt. Ein solches E‐Government‐bezogenes Orga‐<br />

nisationskonzept wurde kürzlich für die Schweiz in<br />

einem White Paper erstellt, das Vorbildcharakter<br />

für Deutschland hat. Es wird aufgezeigt, wie E‐<br />

Government ebenen‐ und organisationsübergrei‐<br />

fend in föderalen Strukturen entwickelt und imp‐<br />

lementiert werden kann.<br />

Denn nicht nur in Deutschland, sondern auch in<br />

der Schweiz tauchen im Rahmen der Umsetzung<br />

der E‐Government‐Strategie bei einer Vielzahl von<br />

Umsetzungsvorhaben immer wieder Fragen zur<br />

Organisation der verwaltungsübergreifenden<br />

Zusammenarbeit sowie zur Gestaltung vernetzter<br />

Vertriebs‐ und Produktionsstrukturen auf, kon‐<br />

kret: "Wie sollen die Modernisierungspostulate<br />

der Strategie interpretiert und konkret in der Ver‐<br />

waltungspraxis umgesetzt werden?"<br />

Anstelle projektbezogener Antworten bedarf es<br />

einer gemeinsamen Verständigungsbasis.<br />

Die vielerorts bereits bestehenden innovativen<br />

Lösungskonzepte und ‐umsetzungen können<br />

dadurch einfacher ausgetauscht, kommuniziert,<br />

kritisch überprüft und besser transferiert wer‐<br />

den. Kernbereiche des Schweizer Organisations‐<br />

konzepts bilden eine Vertriebs‐ und eine Pro‐<br />

duktionssicht, die eine entsprechende Kultur der<br />

Umsetzung erfordert.<br />

Das eCH‐White Paper "Vernetzte Verwaltung<br />

– Organisationskonzept für ein föderales E‐<br />

Government Schweiz" (www.ech.ch) möchte<br />

einen solchen Rahmen schaffen.<br />

Das Fachdokument "Vernetzte Verwaltung"<br />

wurde im Auftrag des Schweizer Informatikstra‐<br />

tegieorgan Bund (ISB) erarbeitet und steht hier<br />

zum Download bereit.<br />

Dieser Beitrag stammt von Prof. Tino Schup‐<br />

pan, Professor für Public Management und<br />

wissenschaftlicher Direktor am Institute for<br />

eGovernment (IfG.CC), und findet sich auch im<br />

Staatsmodernisierungsblog des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel unter www.government2020.de. Neben<br />

dem Blog‐Autor sind Prof. Klaus Lenk (IfG.CC)<br />

und Marc Schaffroth vom ISB Verfasser des<br />

Whitepapers.

D115<br />

(BS) Der Anlass war eine Geste:<br />

Landrat Friedel Heuwinkel bedankt<br />

sich bei Christiane Neuhaus im<br />

BürgerServiceCenter (BSC) der<br />

Stadt Bielefeld für die kompetente<br />

Beantwortung seines 115‐<br />

Testanrufs, der dann als Radiobei‐<br />

trag über die einheitliche Behör‐<br />

denrufnummer 115 gesendet wur‐<br />

de. Diese Gelegenheit zur Zusam‐<br />

menarbeit wollen Bielefelds Ober‐<br />

bürgermeister Pit Clausen und der<br />

lippische Landrat nun bei der 115<br />

fortsetzen. Ab August schaltet der<br />

Kreis Lippe seine 115 Freitagnach‐<br />

mittags auf das BSC auf. Darüber<br />

hinaus haben die beiden Kommu‐<br />

nen einen gegenseitigen Anruf‐<br />

überlauf vereinbart. Das bedeutet,<br />

dass es in Stoßzeiten künftig auch<br />

sein kann, dass ein Detmolder<br />

Anrufer in Bielefeld landet oder ein<br />

newsletter E­Government 2<br />

115­Kooperation: Lippe und Bielefeld rücken zusammen<br />

Frankfurt wirbt mit U­Bahnen für die 115<br />

(BS) Seit Anfang März <strong>2010</strong> bie‐<br />

ten die Städte Frankfurt am Main<br />

und Offenbach ihren Bürgern pro‐<br />

fessionellen und modernen Behör‐<br />

denservice per Telefon unter der<br />

115. Um diesen Service noch be‐<br />

kannter zu machen, sind zwei auf‐<br />

fällig gestaltete U‐Bahnen im<br />

Frankfurter Stadtgebiet als urbane<br />

Werbeträger unterwegs. Hierfür<br />

gehen die Stadt Frankfurt und die<br />

Verkehrsgesellschaft Frankfurt<br />

(VGF) eine Kooperation ein.<br />

Der für die 115 zuständige Stadt‐<br />

rat Markus Frank nahm gemeinsam<br />

mit VGF‐Geschäftsführer Werner<br />

Röhre und der auf den Zügen abge‐<br />

bildeten Frankfurter 115‐Mit‐<br />

arbeiterin, Nadja Bohlander, die U‐<br />

Bahnen offiziell in Betrieb. "Die<br />

beiden Züge sind ein echter Hingu‐<br />

cker und deshalb hoffe ich, dass wir<br />

Gelebte interkommunale Zusammenarbeit zwischen Bielefeld und Lippe:<br />

Landrat Friedel Heuwinkel bedankt sich bei Christiane Neuhaus im Bürger‐<br />

ServiceCenter der Stadt Bielefeld für die kompetente Beantwortung seines<br />

115‐Testanrufs. Foto: BS/Kreis Lippe<br />

so noch viele Frankfurter auf den<br />

neuen Service der 115 neugierig<br />

machen können", zeigt sich Frank<br />

begeistert.<br />

Auch Röhre freut sich über die<br />

"fahrende Visitenkarte" für Frank‐<br />

furt am Main. "Eine Großstadtver‐<br />

waltung wie die Stadt Frankfurt ist<br />

wahrscheinlich nicht weniger kom‐<br />

plex als unser Liniennetzplan. Des‐<br />

halb macht eine einfache, für jeden<br />

leicht zu merkende Nummer als<br />

direkter telefonischer Draht in die<br />

Verwaltung absolut Sinn". so Röh‐<br />

re.<br />

Neben den beiden U‐Bahnen<br />

finden sich inzwischen in vielen<br />

Verkehrsmitteln auch Doorhanger<br />

zur <strong>Behörden</strong>nummer 115.<br />

Die Präsenz der Züge im Stadtge‐<br />

biet soll die 115 den Frankfurtern<br />

visuell noch greifbarer machen.<br />

"Etwas mehr als 8.700 Anrufe über<br />

die 115 waren in den ersten hun‐<br />

dert Tagen aus Frankfurt und Of‐<br />

fenbach zu verzeichnen. Das zeige<br />

Bielefelder Anrufer im Detmolder<br />

Kreishaus.<br />

"Vor dem Hintergrund des zu‐<br />

nehmenden Standortwettbewer‐<br />

bes, anhaltender Finanzknappheit<br />

und eines kontinuierlichen Aufga‐<br />

benzuwachses ist eine interkom‐<br />

munale Zusammenarbeit wichtiger<br />

denn je", ist Oberbürgermeister<br />

Clausen überzeugt. "Am Beispiel<br />

der 115 können wir sehen, wie eine<br />

solche Kooperation der Kommunen<br />

untereinander aussehen kann,<br />

ohne dass die Menschen davon<br />

einen Nachteil haben", ergänzt<br />

Landrat Heuwinkel. Seit dem 115‐<br />

Start am 24. März 2009 haben in<br />

den drei beteiligten Kommunen<br />

Bielefeld, Bad Salzuflen und dem<br />

Kreis Lippe im Durchschnitt 960<br />

Anrufer im Monat den Service<br />

genutzt. www.d115.de<br />

Die 115 rollt durch Frankfurt. Foto: BS/Stadt Frankfurt am Main<br />

mir, dass das Angebot zu einer<br />

weiteren Verbesserung des Bürger‐<br />

services geführt habe, so Stadtrat<br />

Frank. www.d115.de

Innovationen<br />

Government Mashups<br />

(BS) Schlaglöcher, Graffiti, defek‐<br />

te Laternen oder kaputte Parkbän‐<br />

ke: Jeder sieht diese Unorte im<br />

öffentlichen Raum. Gäbe es doch<br />

eine einfache Möglichkeit, die<br />

richtige Stelle in der Verwaltung<br />

darauf aufmerksam zu machen!<br />

Mit Mashup‐Technologien und<br />

mobilen Anwendungen können<br />

entsprechende Lösungen rasch<br />

umgesetzt werden. Hinweise der<br />

Bürger werden mit Daten von<br />

Verwaltung und Wirtschaft zusam‐<br />

mengeführt. Aus den so generier‐<br />

ten Meldungen entsteht Mehr‐<br />

wert für Alle: Bürger unterstützen<br />

ihre Verwaltung, <strong>Behörden</strong> treffen<br />

ihre Entscheidungen auf breiterer<br />

Grundlage und beseitigen die<br />

Unorte zeitnah und wirtschaftli‐<br />

cher! Mashups sind eine Techno‐<br />

logie zur Erstellung webbasierter<br />

Anwendungen, welche Daten aus<br />

verschiedenen Quellen in einer<br />

integrierten Lösung kombiniert.<br />

Viele der heute verfügbaren<br />

Mashups nutzen überwiegend<br />

moderne leichtgewichtige Webar‐<br />

chitekturen. Sie bieten eine visuel‐<br />

le Darstellung von öffentlich ver‐<br />

fügbaren Daten mit Interaktions‐<br />

möglichkeiten auf Basis von Stan‐<br />

dard‐Webtechnologien wie HTML,<br />

CSS, AJAX, JSON und JavaScript.<br />

Dabei nutzen Mashups vereinheit‐<br />

lichte Programmierschnittstellen<br />

(APIs), die andere Webanwendun‐<br />

gen zur Verfügung stellen und<br />

diese so von den bereitgestellten<br />

Ressourcen abstrahieren. Zum<br />

Zugriff kann jeder moderne Brow‐<br />

ser benutzt werden. Dies erhöht<br />

die Portabilität von Mashups und<br />

reduziert die Entwicklungszeiten<br />

und ‐kosten.<br />

Viele Online‐Anbieter wie Youtu‐<br />

be, Flickr und Qype haben das<br />

enorme kreative Potenzial der<br />

Mashups erkannt. Bereits seit<br />

newsletter E­Government 3<br />

einigen Jahren veröffentlichen sie<br />

ihre Schnittstellen. Jedes darauf<br />

aufsetzende Mashup erzeugt zu‐<br />

sätzliche Werbung für den API‐<br />

Anbieter. Auch im Bereich der<br />

öffentlichen Verwaltung verfügen<br />

Mashups über ein enormes Poten‐<br />

zial, da sich auf diese Weise inter‐<br />

ne und externe Daten schnell und<br />

kostengünstig miteinander ver‐<br />

knüpfen lassen. So können Mitar‐<br />

beiter der Verwaltung, ohne Pro‐<br />

grammierkenntnisse und mit ge‐<br />

ringem Aufwand, neue Mashups<br />

erstellen, die sich mühelos an<br />

wechselnde Anforderungen der<br />

Verwaltung anpassen lassen. Der<br />

öffentliche Sektor in Deutschland<br />

steht jedoch noch ganz am Anfang<br />

dieser Entwicklung, die <strong>Behörden</strong><br />

in den angelsächsischen Staaten<br />

bereits nachhaltig verändert<br />

hat.Mithilfe von frei zugänglichen<br />

Daten (Open Data) können auch<br />

verwaltungsexterne Personen und<br />

Einrichtungen Mashups erstellen.<br />

Unternehmen können ihre Ge‐<br />

schäftsmodelle verfeinern und<br />

neue Einkommensquellen entwi‐<br />

ckeln. Organisationen der Zivilge‐<br />

sellschaft entdecken neue Mög‐<br />

lichkeiten, um ihre Anliegen zu<br />

verfolgen.<br />

Eine der wesentlichen Voraus‐<br />

setzungen für den Einsatz von<br />

Mashups ist die Bereitstellung von<br />

Daten in einer für eine Weiterver‐<br />

wendung geeigneten Form. Hier‐<br />

bei sind rechtliche (Urheberrecht,<br />

Informationsfreiheit, Datenschutz,<br />

Geheimnisschutz), organisatori‐<br />

sche (Datenzugang, Datenaktuali‐<br />

tät) und technische<br />

(Datenformate) Fragestellungen<br />

von Bedeutung. Aus rechtlicher<br />

Perspektive sind unter anderem<br />

Urheberrechtsfragen und Normen<br />

wie Informationsfreiheits‐ und<br />

‐weiterverwendungsgesetze rele‐<br />

Ein Mashup des Fraunhofer FOKUS eGovernment‐Labors für das Manage‐<br />

ment von Bürgeranliegen. Grafik: BS/Fraunhofer<br />

vant. Datenbestände, die dem<br />

Daten‐ und Geheimnisschutz un‐<br />

terliegen, sollten nicht frei zugäng‐<br />

lich gemacht werden. Bei der orga‐<br />

nisatorischen Ausgestaltung wäre<br />

zu diskutieren, welchen Zielgrup‐<br />

pen Daten mit welcher Aktualität<br />

bereitgestellt werden sollen. Aus<br />

technischer Sicht gilt es, Daten<br />

strukturiert und in geeigneten<br />

Datenformaten aufzubereiten,<br />

sodass diese von Dritten möglichst<br />

automatisiert weiterverarbeitet<br />

werden können.<br />

Ziel des Forschungsprojektes<br />

"Government Mashups" am<br />

Fraunhofer‐Institut FOKUS in Ber‐<br />

lin ist es zu demonstrieren, welche<br />

Potentiale der Einsatz von Govern‐<br />

ment Mashups im öffentlichen<br />

Sektor für <strong>Behörden</strong> und ihre Auf‐<br />

gaben bietet. Dabei sollen auch<br />

die Vorbedingungen, wie die Be‐<br />

reitstellung strukturierter Daten,<br />

analysiert werden, die erfüllt sein<br />

müssen, um eine erfolgreiche<br />

Verwendung von Mashups zu<br />

erreichen. Die Spezifikation von<br />

APIs für verschiedene Themen des<br />

öffentlichen Sektors wie etwa ein<br />

Beschwerdemanagementsystem<br />

ist in diesem Kontext von beson‐<br />

derer Bedeutung. Über diese<br />

Schnittstellen können Daten in<br />

maschinenlesbarem Format bereit<br />

gestellt und in Mashups verarbei‐<br />

tet werden. Das Projekt verfolgt<br />

zusätzlich das Ziel, gemeinsam mit<br />

Partnern aus Industrie und Ver‐<br />

waltung eine für den öffentlichen<br />

Sektor angepasste Mashup‐<br />

Plattform bereitzustellen, eine<br />

datenschutzkonforme Mashup‐<br />

Architektur zu entwerfen und<br />

diese als Prototyp zu implementie‐<br />

ren.<br />

Dieser Beitrag der Gastautoren<br />

Jens Klessmann, Louay Bassbouss<br />

und Prof. Dr. Jörn von Lucke, Elec‐<br />

tronic Government and Applica‐<br />

tions, Fraunhofer‐Institut FOKUS,<br />

findet sich ebenfalls in der aktuel‐<br />

len Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

(S. 35).

Moderner Staat<br />

newsletter E­Government 4<br />

Berlin ist Partnerland des Modernen Staats <strong>2010</strong><br />

(BS) "Die Berliner Verwaltung –<br />

bürgerorientiert und wirtschafts‐<br />

freundlich": Unter diesem Leitmot‐<br />

to präsentiert sich das Land Berlin<br />

in diesem Jahr als Partnerland von<br />

Moderner Staat <strong>2010</strong>. Auf der<br />

Messe und ihrem begleitenden<br />

Kongress treffen sich vom 27. bis<br />

28. Oktober die Entscheidungsträ‐<br />

ger aus Bundes‐, Landes‐ und Kom‐<br />

munalverwaltungen, um sich über<br />

die wichtigsten Reformthemen des<br />

Public Sector zu informieren.<br />

Die Berliner Senatsverwaltung<br />

für Inneres und Sport und das IT‐<br />

Dienstleistungszentrum Berlin<br />

werden gemeinsam mit ihren Part‐<br />

nern über die neues‐ten Entwick‐<br />

lungen von Projekten berichten<br />

und auch das Kongressprogramm<br />

von Moderner Staat mitgestalten.<br />

Die Themen werden sich dabei aus<br />

dem Modernisierungsprogramm<br />

"ServiceStadt Berlin" und dessen<br />

Umfeld generieren.<br />

Mit "ServiceStadt Berlin" ist es<br />

Berlin gelungen, Verwaltungsmo‐<br />

dernisierung und E‐Government<br />

wirkungsvoll miteinander zu ver‐<br />

binden. Das Modernisierungspro‐<br />

gramm umfasst weit über 100<br />

Projekte, unter anderem die Um‐<br />

setzung der EU‐Dienstleistungs‐<br />

richtlinie. Diese wurde in Berlin<br />

vorausschauend genutzt, um eine<br />

strategische E‐Government‐<br />

Plattform aufzubauen, welche auch<br />

für alle anderen aktuellen und<br />

künftigen Verfahren geeignet ist.<br />

Ein E‐Government‐ und Organisati‐<br />

onsgesetz soll in naher Zukunft den<br />

rechtlichen Rahmen bilden für die<br />

Verbesserung der Service‐ und<br />

Wirtschaftsfreundlichkeit durch<br />

eine durchgängig medienbruch‐<br />

freie IT‐gestützte Verfahrensab‐<br />

wicklung. Eingebettet sind die Berli‐<br />

ner Entwicklungen in den strategi‐<br />

schen Rahmen des aktuellen Se‐<br />

natsprogramms, welches auch<br />

bereits die Ergebnisse der zukunfts‐<br />

weisenden Studie "ServiceStadt<br />

Berlin 2016" antizipiert. Mit der<br />

Zeppelin Universität aus Friedrichs‐<br />

hafen hat Moderner Staat in die‐<br />

sem Jahr zudem einen neuen aka‐<br />

demischen Partner gewonnen: Als<br />

"Themenpartner Wissenschaft"<br />

Besuchen Sie uns!<br />

Halle 2, Stand 2/670<br />

wird die Hochschule den begleiten‐<br />

den Kongress erstmals mitgestal‐<br />

ten. Vertreten ist die Zeppelin Uni‐<br />

versity mit ihrem Department<br />

"Public Management & Governan‐<br />

ce (PMG)". Themen im Kongress<br />

sind unter anderem die Zukunft der<br />

Verwaltung, Kompetenzprofile im<br />

Öffentlichen Dienst und Diversity<br />

Management.<br />

"In Zeiten von Finanz‐ und Legiti‐<br />

mationskrisen sind Staat und Ver‐<br />

waltung einer dramatischen Sche‐<br />

renbewegung ausgesetzt: gestiege‐<br />

ne Erwartungen der Öffentlichkeit<br />

bei sinkenden Ressourcen und<br />

zunehmend "abgenutzten" Instru‐<br />

menten", so Prof. Dr. Eckhard<br />

Schröter, Inhaber des Stadt‐<br />

Friedrichshafen‐Lehrstuhls für<br />

Verwaltungswissenschaft an der<br />

Zeppelin Universität. Im Kongress‐<br />

programm von Moderner Staat<br />

wird die Universität zeigen, wie sich<br />

der Public Sector vor allem im Per‐<br />

sonalmanagement auf neue Anfor‐<br />

derungen vorbereiten kann.<br />

Technischer Fortschritt, ökono‐<br />

mischer Wandel und interkulturelle<br />

Herausforderungen sind die Kern‐<br />

themen, zu denen sich die Zeppelin<br />

Universität in Berlin präsentiert.<br />

Den Anfang macht die Podiums‐<br />

diskussion "Verwaltung 2020: Wie<br />

sieht die Verwaltung der Zukunft<br />

aus?" Hier diskutieren Beate Loh‐<br />

mann (BMI), Marianne Wulff<br />

(Vitako) und Dr. Axel Seidel<br />

(Prognos AG) mit Prof. Eckhard<br />

Schröter über neue kooperative<br />

Arbeitsformen, die insbesondere<br />

durch Internet und Web 2.0 entste‐<br />

hen können.<br />

"Welche Kompetenzen braucht<br />

der Öffentliche Dienst der Zu‐<br />

kunft?" Vor dem Hintergrund des<br />

Wandels von gesellschaftlichen,<br />

ökonomischen und technologi‐<br />

schen Rahmenbedingungen wird<br />

Professor Schröter die Anforderun‐<br />

gen an zukunftsfähige Kompetenz‐<br />

profile für den Öffentlichen Dienst<br />

diskutieren. Dabei werden auch<br />

Lösungswege vor dem Hintergrund<br />

internationaler Entwicklungen<br />

aufgezeigt.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.moderner‐staat.com

Veranstaltungen<br />

Wirklich fit für die Zukunft?<br />

(BS) Der Führungskräftekongress<br />

Innovatives Management, der in<br />

diesem Jahr am 9. September in<br />

der Hansestadt Lübeck, Hauptsitz<br />

des Veranstalters MACH AG, führt<br />

jährlich rund 150 leitende Mitar‐<br />

beiter der öffentlichen Verwaltung<br />

zusammen, um über aktuelle The‐<br />

men der Modernisierung von Staat<br />

und Verwaltung innovativ und<br />

kontrovers diskutieren.<br />

Auch bei der zehnten Auflage ist<br />

der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wieder Me‐<br />

dienpartner dieses Kongresses.<br />

Eröffnet wird die Veranstaltung in<br />

diesem Jahr durch den Programm‐<br />

direktor des ZDF, Dr. Thomas Bel‐<br />

lut.<br />

"Fit für die Zukunft?" lautet die<br />

Frage, die sich Bellut bei seinem<br />

Bericht über die Modernisierungs‐<br />

und Innovationsstrategien einer<br />

öffentlich‐rechtlichen Medienan‐<br />

stalt stellt. Schließlich wird der<br />

Erfolg oder Misserfolg einer öffent‐<br />

lichen und sehr staatsnahen Ein‐<br />

richtung in kaum einem Bereich<br />

strenger und unmittelbarer bemes‐<br />

sen als bei einer Medienanstalt.<br />

Der Wettbewerbsdruck ist hoch.<br />

Und der Spagat zwischen öffentlich<br />

‐rechtlichem Auftrag und Unterhal‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

tung ist nicht einfach in einer Welt,<br />

in der die Quote ein wichtiger Maß‐<br />

stab ist. Mit seinem Vortrag setzt<br />

Bellut den passenden gedanklichen<br />

Rahmen für die Veranstaltung,<br />

liefert Ansatzpunkte für eine erfolg‐<br />

reiche Modernisierung im öffentli‐<br />

chen Sektor und lenkt gleichzeitig<br />

den Blick über das Themenspekt‐<br />

rum hinaus.<br />

Die zentrale Podiumsdiskussion<br />

Im September: Zahlreiche Führungskräfte treffen sich in Lübeck bei zum<br />

Kongress "Innovatives Management". Foto: BS/MACH AG<br />

richtet den Fokus auf das Thema<br />

"Modernisierung: Pflicht‐ oder<br />

Gestaltungsaufgabe?" Der Unterti‐<br />

tel "Welche Modernisierungsstra‐<br />

tegie ist nützlich, wird akzeptiert<br />

und zahlt sich aus?" verspricht<br />

kontroverse Diskussionen. Dafür<br />

spricht auch das interessante Podi‐<br />

um – es diskutieren Roderich Ege‐<br />

ler, Präsident des Statistischen<br />

Bundesamtes, Dr. Reinhard Hart‐<br />

stein, Stellvertretender Intendant<br />

und Verwaltungsdirektor der Deut‐<br />

schen Welle, Jürgen Mathies, Di‐<br />

rektor des Landesamtes für Zentra‐<br />

le Polizeiliche Dienste Nordrhein‐<br />

Westfalen und Herbert Napp, Bür‐<br />

germeister der Stadt Neuss.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Programm in der August‐Ausgabe<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S. 35) und<br />

9. Multimediakongress<br />

Unter dem Motto "Gemeinsam<br />

die digitale Welt gestalten" werden<br />

beim 9. Multimediakongress am<br />

Donnerstag, 02. September <strong>2010</strong>,<br />

im Wilhelm‐Hack‐Museum Lud‐<br />

wigshafen von 9.00 Uhr bis ca.<br />

16.00 Uhr aktuelle Entwicklungen<br />

des IT‐ und Medienstandorts<br />

Rheinland‐Pfalz, in der grenzüber‐<br />

schreitenden Zusammenarbeit<br />

sowie im E‐Government diskutiert<br />

und vorgestellt.<br />

IT‐Sicherheit, neue Formen der<br />

Kommunikation in Social Networks<br />

wie Twitter oder Facebook, Bürger‐<br />

beteiligung mittels ePartizipation<br />

sowie die Digitalisierung der öffent‐<br />

lichen Verwaltung sind Herausfor‐<br />

derungen, denen sich Entscheider<br />

in Verwaltungen, Unternehmen,<br />

Hochschulen und Politik stellen<br />

müssen.<br />

Der rheinland‐pfälzische Minis‐<br />

terpräsident Kurt Beck wird die<br />

Entwicklung und Perspektiven des<br />

11. Bonner Microsoft­Tag<br />

(BS) Der 11. Bonner Microsoft‐<br />

Tag für Bundesbehörden fand An‐<br />

fang Juli an zwei Tagen mit identi‐<br />

schen Programm in der Kölner<br />

Niederlassung des Softwareunter‐<br />

nehmens statt.<br />

Im Mittelpunkt der Veranstal‐<br />

tung, an der an beiden Tagen ins‐<br />

gesamt 140 Vertreter aus der Bun‐<br />

desverwaltung teilnahmen, stand<br />

diesmal die Einführung der Micro‐<br />

soft Office <strong>2010</strong> Produktfamilie:<br />

Word, Excel, Outlook, PowerPoint,<br />

Publisher, Access, OneNote, Pro‐<br />

ject, Visio, SharePoint Workspace,<br />

InfoPath, Office Web Apps und<br />

mobile Office‐Anwendungen.<br />

Die Produkte wurden in Vorträ‐<br />

gen von Microsoft‐Experten,<br />

Dienstleistungs‐ und Lösungspart‐<br />

nern (Alegri, Skytec, ScanJour) und<br />

Kunden aus dem <strong>Behörden</strong>umfeld<br />

(Bundesinnenministerium/<br />

Landespolizeipräsidium Baden‐<br />

IT‐ und Medienstandortes Rhein‐<br />

land‐Pfalz diskutieren. Auf welche<br />

Weise die Digitalisierung unsere<br />

Lebensbereiche durchdringt, be‐<br />

leuchten Impulsvorträge aus der<br />

Popakademie Mannheim und dem<br />

Deutschen Fußballbund. Am Nach‐<br />

mittag diskutieren Entscheidern<br />

aus der Wirtschaft, Wissenschaft,<br />

Politik und Verwaltung in drei pa‐<br />

rallelen Diskussionsforen aktuelle<br />

Fragen aus den Themenbereichen<br />

Wirtschaft, Wissenschaft und Ver‐<br />

waltung. Abgerundet wird die Ver‐<br />

anstaltung durch zwei sich an‐<br />

schließende Exkursionen in das<br />

Klinikum der Stadt Ludwigshafen<br />

und zu einem Passivbürohaus, das<br />

als einer der derzeit größten Büro‐<br />

komplexe im Passivhausstandard<br />

mittels des Einsatzes von IT be‐<br />

trächtliche Mengen an Energie<br />

einspart.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.multimediakongress.rlp.de<br />

Württemberg, Finanzbehörde der<br />

Freien und Hansestadt Hamburg)<br />

vorgestellt.<br />

In gesonderten Fachforen wur‐<br />

den unter anderem auch Themen<br />

wie Migration, Integration in Fach‐<br />

anwendungen, Barrierefreiheit und<br />

Suche behandelt. "Wir freuen uns,<br />

dass das neue Konzept der Vorträ‐<br />

ge am Nachmittag offensichtlich<br />

Ihre Zustimmung gefunden hat und<br />

werden dies für künftige Bonner<br />

Microsoft Tage übernehmen", so<br />

Johannes Rosenboom, Vertriebslei‐<br />

ter Bundesministerien/‐behörden<br />

im Unternehmensbereich Öffentli‐<br />

cher Dienst.<br />

Der nächste und dann schon<br />

zwölfte Bonner Microsoft‐Tag für<br />

Bundesbehörden wird voraussicht‐<br />

lich Ende dieses Jahres stattfinden.<br />

Alle verfügbaren Vorträge stehen<br />

zum Download bereit unter:<br />

www.microsoft.de/events/bonn<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

BOS­Führer<br />

Bestellt werden kann dieses<br />

Handbuch zum Preis von 49,- Euro<br />

unter www.behoerdenspiegel.de<br />

newsletter E­Government 6<br />

2. völlig überarbeitete Auflage<br />

über 500 Seiten<br />

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Nr. 446 / Berlin und Bonn 10. August <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

RLP: BOS‐Digitalfunk im Plan<br />

(BS) Die Vorbereitungen für den Digital‐<br />

funk bei der rheinland‐pfälzischen Polizei,<br />

Feuerwehr und dem Katastrophenschutz<br />

liegen nach Angaben des verantwortlichen<br />

Landesinnenminister Karl Peter Bruch im<br />

Plan. Für 18 Millionen Euro sind etwa 26 000<br />

Digitalfunkgeräte geordert worden. Im<br />

nächsten Jahr startet ein Probebetrieb und<br />

2012 dann die flächendeckende Nutzung.<br />

Rheinland‐Pfalz werden an rund 270 Orten<br />

Basisstationen für den Funk eingerichtet.<br />

Bürgerportal "Aufbruch Bay‐<br />

ern" verlängert<br />

(BS) Unter www.aufbruch.bayern.de kön‐<br />

nen seit Mitte Juni alle Bürger des Freistaats<br />

ihre Vorschläge, Beispiele und Ideen zu den<br />

drei landespolitischen Schwerpunktthemen<br />

Familie, Bildung und Innovation einbringen,<br />

diskutieren und bewerten. Aufgrund des<br />

großen Zuspruchs wurde die Laufzeit der<br />

Plattform bis 15. August verlängert.<br />

Google dementiert<br />

Drohnenkauf<br />

(BS) Der US‐Internetdienstleister Google<br />

hat Gerüchte über den Kauf einer Mini‐<br />

Drohne beim deutschen Anbieter Microdro‐<br />

nes zur Verbesserung seiner Kartendienste<br />

zurückgewiesen. Derzeit gebe es zu dem<br />

Dronenhersteller aus Siegen/NRW keinerlei<br />

offizielle Geschäftsbeziehungen, so Google.<br />

(BS) Knapp drei Monate vor<br />

der Einführung des neuen<br />

Personalausweises (nPA) zum<br />

1. November stehen nun die<br />

Gebühren fest, die zukünftig<br />

erhoben werden sollen. Die<br />

"Verordnung über Gebühren<br />

für Personalausweise und den<br />

elektronischen Identitäts‐<br />

nachweis" weicht von dem<br />

ursprünglichen BMI‐Entwurf<br />

in einigen Punkten ab. Grund<br />

sind Änderungswünsche, die<br />

der Bundesrat im Rahmen<br />

seiner grundsätzlichen Zu‐<br />

stimmung Anfang Juli ange‐<br />

meldet hatte und die nun<br />

berücksichtigt worden sind.<br />

Für die Bürger ergeben sich<br />

durch die Einwände des Bun‐<br />

desrats folgende Änderun‐<br />

gen: Für unter 24‐Jährige<br />

beträgt die Gebühr für die<br />

Ausstellung des nPA anstatt<br />

19,80 Euro nun 22,80 Euro. Ausweispflichtige<br />

zwischen 16 und 18 Jahren, die erstmals einen<br />

Personalausweis beantragen, müssen ebenfalls<br />

22,80 Euro entrichten. Somit entfällt die ursprüng‐<br />

lich vorgesehene Gebührenbefreiung für diese<br />

Zielgruppe. Zudem wird auf Bitten des Bundesrats<br />

auf eine in der Verordnung festgesetzte Befreiung<br />

bzw. Ermäßigung bei Bedürftigkeit für Gebühren<br />

im Zusammenhang mit der Online‐<br />

Ausweisfunktion verzichtet. Die Gebühr für das<br />

nachträgliche Aktivieren der Online‐<br />

Ausweisfunktion, das Ändern der PIN im Bürge‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

nPA: Länder setzen sich bei Gebühren durch<br />

Gebührenregelung beim neuen Personalausweis<br />

Tabelle: BS/Gehrt Quelle: BMI<br />

Dienstleistung Kosten<br />

Ausstellung (ab 24 Jahren) 28,80 Euro<br />

Ausstellung (unter 24 Jahren) 22,80 Euro<br />

Gebührenreduzierte oder ­befreite Ausstellung<br />

für Bedürftige<br />

möglich – Entscheidung<br />

Ländersache<br />

Vorläufiger Personalausweis 10 Euro<br />

1. Aktivierung der Online­Ausweisfunktion bei<br />

Ausgabe<br />

Nachträgliche Aktivierung der Online­<br />

Ausweisfunktion<br />

gebührenfrei<br />

6 Euro<br />

Deaktivieren der Online­Ausweisfunktion gebührenfrei<br />

Ändern der PIN im Bürgeramt 6 Euro<br />

Ändern der Anschrift bei Umzügen gebührenfrei<br />

Sperren der Online­Ausweisfunktion bei Verlust gebührenfrei<br />

Entsperren der Online­Ausweisfunktion 6 Euro<br />

Aufbringen eines elektronischen<br />

Signaturzertifikats<br />

wird vom jeweiligen<br />

Anbieter festgelegt<br />

ramt und das Entsperren der Online‐<br />

Ausweisfunktion beträgt nun generell 6 Euro.<br />

Hintergrund der eingebrachten Änderungen<br />

ist die schwierige Finanzsituation der Länder<br />

und Gemeinden. Der Bundesrat hat zudem die<br />

Aufnahme einer Evaluierungsklausel erwirkt.<br />

Danach soll zwei Jahre nach Einführung des<br />

neuen Personalausweises der Verwaltungskos‐<br />

tenanteil der Personalausweisgebühr von 6 Euro<br />

unter Einbeziehung der kommunalen Spitzen‐<br />

verbände erneut ausgewertet werden.<br />

Aus den Änderungswünschen des Bundesra‐<br />

tes ergibt sich letztlich eine<br />

Mehrbelastung der Bürger.<br />

Mit Blick auf die Gemeinde‐<br />

haushalte sei der Beschluss<br />

des Bundesrats jedoch nach‐<br />

vollziehbar. Aus diesem Grund<br />

habe der Bundesinnenminister<br />

den Änderungswünschen der<br />

Länderkammer zugestimmt,<br />

heißt es aus dem BMI. Trotz<br />

der Änderungen bewege man<br />

sich bei den Kosten im europä‐<br />

ischen Vergleich immer noch<br />

im Mittelfeld.

ITK<br />

Keine Regierungs­Blackberrys<br />

(BS) Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière sieht einen<br />

dramatischen Anstieg von Angrif‐<br />

fen gegen deutsche Netze, insbe‐<br />

sondere gegen Regierungsnetze.<br />

Daher rät er aktuell im Handels‐<br />

blatt Regierungsmitarbeitern und<br />

der Bundesverwaltung davon ab,<br />

im Dienst von Blackberrys<br />

Gebrauch zu machen.<br />

Die Blackberry‐Infrastruktur sei<br />

ein geschlossenes firmeneigenes<br />

System. Den Zugangsstandard zu<br />

den regierungseigenen Netzen<br />

müsse aber die Regierung selbst<br />

bestimmen können und nicht eine<br />

Privatfirma.<br />

Jede Organisation müsse eine<br />

solche Sicherheitsabwägung im<br />

Rahmen eines Risikomanagements<br />

treffen, wird de Maizière weiter<br />

zitiert.<br />

Immer mehr arbeiten am PC<br />

(BS) 61 Prozent der Beschäftigten<br />

in Deutschland nutzen regelmäßig<br />

einen PC bei der Arbeit. Noch im<br />

Jahr 2003 verwendeten mit 44<br />

Prozent weniger als die Hälfte aller<br />

Arbeitnehmer einen PC. Das teilte<br />

der BITKOM mit. Selbst im verar‐<br />

beitenden Gewerbe nutzen heute<br />

58 Prozent der Beschäftigten regel‐<br />

mäßig einen Computer. Die weites‐<br />

te Verbreitung haben Computer‐<br />

Arbeitsplätze in der Medien‐ und<br />

Kulturbranche mit 92 Prozent,<br />

gefolgt von Energieunternehmen<br />

mit 82 Prozent und dem Handel<br />

mit 71 Prozent. Die geringste Aus‐<br />

stattung hat das Baugewerbe mit<br />

28 Prozent.<br />

Im EU‐Vergleich belegt Deutsch‐<br />

land den sechsten Platz.<br />

"Deutschland liegt in Europa<br />

zwar deutlich über Schnitt, ist von<br />

newsletter E­Government 2<br />

Das Bundesamt für Sicherheit in<br />

der Informationstechnik (BSI) hatte<br />

wegen Sicherheitsbedenken vor<br />

dem Gebrauch von Blackberrys des<br />

kanadischen Herstellers Research<br />

in Motion oder des iPhones von<br />

Apple gewarnt. Empfohlen für den<br />

Datenverkehr wird von der Bonner<br />

Behörde lediglich das Gerät<br />

"Simko2" der Telekom‐Tochter T‐<br />

Systems .<br />

Gegenwärtig werden gerade<br />

4.000 dieser Geräte durch das<br />

Innenministerium in der Bundes‐<br />

verwaltung ausgegeben.<br />

Minister de Maizière hatte den<br />

anderen Ressorts bereits im No‐<br />

vember 2009 geraten, auf die Nut‐<br />

zung sowohl von Blackberrys als<br />

auch iPhones zu verzichten, eben‐<br />

falls unter Verweis auf die zuneh‐<br />

mende Zahl von Netzangriffen.<br />

den Spitzenplätzen aber noch recht<br />

weit entfernt", sagte BITKOM‐<br />

Präsident Prof. Dr. August‐Wilhelm<br />

Scheer. Die Bundesrepublik hat<br />

jedoch seit dem Jahr 2003 einen<br />

deutlichen Sprung von Rang zwölf<br />

nach oben gemacht. Im Durch‐<br />

schnitt der 27 EU‐Mitgliedsstaaten<br />

nutzen heute 51 Prozent der Be‐<br />

schäftigten regelmäßig einen PC<br />

bei der Arbeit. Besonders stark<br />

verbreitet sind PC‐Arbeitsplätze in<br />

den skandinavischen Ländern.<br />

Spitzenreiter ist Finnland mit 71<br />

Prozent der Beschäftigten, gefolgt<br />

von Schweden und Norwegen mit<br />

68 bzw. 66 Prozent. Die schlechtes‐<br />

te Ausstattung hat Bulgarien mit<br />

einem Anteil von 20 Prozent der<br />

Beschäftigten und Rumänien mit<br />

26 Prozent.<br />

www.bitkom.org<br />

Bayern prüft E­Postbrief­Nutzung<br />

(BS) Bayerns Finanzstaatsekretär<br />

Franz Josef Pschierer, IT‐<br />

Beauftragter der Bayerischen<br />

Staatsregierung, hat bekannt gege‐<br />

ben, dass der Freistaat gemeinsam<br />

mit der Deutschen Post das Poten‐<br />

zial des neuen E‐Postbriefes in der<br />

staatlichen Verwaltung prüfe.<br />

Die Prüfung von Nutzungsmög‐<br />

lichkeiten für den E‐Postbrief hat‐<br />

ten Pschierer und die Deutsche<br />

Post bereits im Juni <strong>2010</strong> verein‐<br />

bart. "Wir haben ein gemeinsames<br />

Projektteam eingesetzt, dass die<br />

möglichen Einsatzbereiche in der<br />

staatlichen Verwaltung unter‐<br />

sucht", erklärten Pschierer und<br />

Heinz‐Hermann Herbers, der zu‐<br />

ständige Geschäftsbereichsleiter<br />

der Post.<br />

Die Sicherheit und Vertraulichkeit<br />

der elektronischen Kommunikation<br />

(BS) Bürger und Unternehmen<br />

können in Österreich jetzt noch<br />

einfacher ihre Amtswege erledigen<br />

und mit dem "Digitales Österreich‐<br />

Explorer" durch die Verwaltung<br />

surfen. Dieser wurde von Microsoft<br />

Österreich in Kooperation mit dem<br />

österreichischen Bundeskanzler‐<br />

amt entwickelt.<br />

Das Ziel dieser gemeinsamen<br />

Initiative ist, die vorhandenen und<br />

zukünftigen E‐Government Servi‐<br />

ces für Bürger und Unternehmen<br />

noch schneller, übersichtlicher und<br />

sicherer zugänglich zu machen.<br />

Durch die Installation des<br />

"Digitales Österreich‐Explorer"<br />

haben die Nutzer über eine Toolbar<br />

ihres Microsoft Internet Explorer 8<br />

Webbrowsers direkten Zugriff auf<br />

die wichtigsten Verwaltungsportale<br />

Österreichs und können sich noch<br />

haben für den IT‐Beauftragten<br />

Pschierer auch bei einem mögli‐<br />

chen Einsatz des E‐Postbriefs in der<br />

Verwaltung oberste Priorität. Her‐<br />

bers hob hervor, dass die Post<br />

modernste Verschlüsselungstech‐<br />

nologien einsetzt: "Absender und<br />

Empfänger des E‐Postbriefs können<br />

daher sicher sein, dass ihr Schrift‐<br />

wechsel nicht von Unbefugten<br />

eingesehen werden kann."<br />

"Ich sehe im E‐Postbrief eine<br />

sinnvolle Ergänzung im Rahmen<br />

des künftigen De‐Mail‐Angebots",<br />

erklärte Pschierer. "Anders als De‐<br />

Mail kann der E‐Postbrief auch<br />

Adressaten erreichen, die nicht auf<br />

elektronischem Weg mit der Ver‐<br />

waltung kommunizieren möchten".<br />

Die Post druckt dann das elektro‐<br />

nisch erstellte Schreiben aus und<br />

der Postbote stellt es zu.<br />

"Digitales Österreich" – Explorer<br />

einfacher und unkomplizierter in<br />

den virtuellen Amtsstuben zurecht<br />

finden.<br />

Ausgerichtet auf die jeweiligen<br />

Bedürfnisse bietet dieser Explorer<br />

die wichtigsten E‐Government‐<br />

Anwendungen und ‐Applikationen<br />

auf einen Klick.<br />

Für Bürger und Unternehmen<br />

bieten sich so zahlreiche Möglich‐<br />

keiten, um etwa Vorgängene wie<br />

Online‐Anträge, Elektronische Zu‐<br />

stellung, FinanzOnline, Firmen‐<br />

buch, E‐Recht, Strafregisterauszug<br />

oder Meldebestätigung einfacher<br />

zu erledigen.<br />

Unter der Rubrik "Mein Öster‐<br />

reich" stehen den Nutzern zudem<br />

praktische Services der Partner des<br />

"Digitales Österreich ‐ Explorer" zur<br />

Verfügung.<br />

www.digitales.oesterreich.gv.at

Projekte<br />

Neue Formen elektronischer Zusammenarbeit<br />

(BS) Das Bundesministerium des<br />

Innern (BMI) hat ein Projekt zur<br />

Entwicklung neuer Formen der<br />

elektronischen Zusammenarbeit<br />

gestartet. Das Ministerium will<br />

damit die die Entwicklung von<br />

Methoden und offenen Standards<br />

für eine vernetzte und übergreifen‐<br />

de Architektur für den vereinfach‐<br />

ten Datenaustausch zwischen Wirt‐<br />

schaft und Verwaltung fördern.<br />

Mit der Maßnahme aus dem IT‐<br />

Investitionsprogramm sollen bis<br />

Ende 2011 wesentliche Grundlagen<br />

geschaffen werden, um eine ver‐<br />

besserte und medienbruchfreie<br />

Gestaltung von Verwaltungsvor‐<br />

gängen mittels so genannter Pro‐<br />

zessketten zu fördern.<br />

Im Projekt werden Methoden<br />

und Architekturen entwickelt, die<br />

Berichtsdaten in der Hoheit der<br />

einzelnen Unternehmen belassen<br />

und den Aufbau zentraler Datenbe‐<br />

stände soweit wie möglich ver‐<br />

zichtbar machen. Der ständige<br />

Vertreter des IT‐Direktors im BMI,<br />

Peter Batt, äußerte zum Projekt‐<br />

start die Hoffnung, dass zukünftig<br />

immer nur noch die Daten über‐<br />

Ratgeber<br />

kostenlos<br />

downloaden<br />

newsletter E­Government 3<br />

mittelt werden, die zur Erfüllung<br />

der jeweiligen konkreten Berichts‐<br />

oder Meldepflicht tatsächlich be‐<br />

nötigt werden. Daten sollen dabei<br />

grundsätzlich anlassbezogen und<br />

nicht "auf Vorrat" übermittelt wer‐<br />

den. Die entwickelten Methoden<br />

und Architekturen werden in die<br />

bestehenden Systeme zur techni‐<br />

schen und prozessualen Standardi‐<br />

sierung (SAGA, XöV) einbezogen<br />

und zur freien Nachnutzung zur<br />

Verfügung gestellt, um eine effi‐<br />

ziente Umsetzung von Prozessket‐<br />

ten zwischen Wirtschaft und Ver‐<br />

waltung zu ermöglichen.<br />

Deutschen Unternehmen entste‐<br />

hen mit fast 10.000 Informations‐<br />

pflichten aus nationalen Gesetzen<br />

und Verordnungen jährlich Büro‐<br />

kratiekosten von über 47 Milliar‐<br />

den Euro. Unternehmen müssen<br />

vielfach ähnliche Daten an unter‐<br />

schiedliche <strong>Behörden</strong> senden oder<br />

Melde‐ und Antragsprozesse sind<br />

durch Medienbrüche fehleranfällig,<br />

was Prozesse verlangsamt und<br />

verteuert.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bmi.bund.de<br />

Partner und Schwerpunkte des Projektes<br />

Fraunhofer FOKUS<br />

Entwicklung interoperabler IT‐Infrastrukturen<br />

Fraunhofer IAO<br />

Web‐basierte Aufbereitung von Methodenwissen zur Gestaltung von<br />

Prozessketten<br />

Fraunhofer IESE<br />

Akzeptanz‐Management und Qualitätssicherung<br />

Fraunhofer ISST<br />

Standardbasierte IT‐Architekturen<br />

Fraunhofer SIT<br />

IT Sicherheit<br />

TU München<br />

Methoden zur Gestaltung und Umsetzung von Prozessketten<br />

Universitäten Kassel und Tübingen<br />

Rechtskonforme Gestaltung und Umsetzung von Prozessketten<br />

:::tsm total sourcing management<br />

Pilotentwicklung<br />

ESG Consulting GmbH<br />

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen<br />

GAD eG<br />

Prozessexpertise Finanzdienstleistungen<br />

MRN Metropolregion Rhein‐Neckar GmbH<br />

Prozessexpertise Arbeitgebermeldungen und Pilotdurchführung<br />

Siemens IT Solutions and Services<br />

IT‐Architekturen und Prozesswissen im Bereich Umweltmeldungen<br />

KONFERENZ FÜR BUSINESS ANALYTICS<br />

www.sasforum.de

Veranstaltungen/Bücher<br />

(BS) Der zunehmende Budget‐<br />

druck der öffentlichen Kassen<br />

macht den Weg frei für kreative<br />

und innovative Lösungen im Be‐<br />

reich der Finanztransaktionen.<br />

Mit relativ einfachen Instrumen‐<br />

ten lassen sich die knapper wer‐<br />

denden finanziellen Mittel besser<br />

verwalten und auch Geld einspa‐<br />

ren. Nicht immer ist Sparen jedoch<br />

als Diktat zu verstehen, es gibt auch<br />

neue Finanzinstrumente, die einen<br />

Zusatznutzen schaffen.<br />

Procurement‐Karten für Beschaf‐<br />

fungsbehörden zur Reduktion der<br />

Prozesskosten, Prepaid‐Karten für<br />

Empfänger von Sozialleistungen<br />

sowie Ausstattung öffentlich Be‐<br />

diensteter mit einer Kreditkarte<br />

sind nur einige Beispiele.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Modernes Finanzmanagement in der öffentlichen Verwaltung<br />

Im Grandhotel auf dem Petersberg, einem Gästehaus der Bundesrepublik<br />

Deutschland, findet am 23. September ein Führungskräfteforum zum The‐<br />

ma "Modernes Finanzmanagement" statt. Foto. BS/Tohma/www.wikipedia.de<br />

Transformationsprozesse in der öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Die anhaltend wirtschaftlich<br />

angespannte Situation vieler öf‐<br />

fentlicher Organisationen, große<br />

Organisationsveränderungen wie<br />

Fusionen oder die Modernisierung<br />

von Prozessen und IT bringen Ver‐<br />

änderungen und neue Herausfor‐<br />

derungen mit sich, von deren Kon‐<br />

sequenzen verstärkt auch die Füh‐<br />

rungskräfte der öffentlichen Ver‐<br />

waltung betroffen sind. Deshalb<br />

widmet die Kienbaum Manage‐<br />

ment Consultants GmbH das dies‐<br />

jährige 2. Symposium "Führung<br />

und Steuerung in der Öffentlichen<br />

Verwaltung" dem Thema<br />

"Transformationsprozesse und<br />

Veränderungsmanagement" am<br />

16. und 17.09.<strong>2010</strong> in Berlin .<br />

Das Symposium bietet eine Dis‐<br />

kussionsplattform, um sich mit<br />

BOS­Führer <strong>2010</strong>/2011<br />

(BS) Der neue BOS‐Führer<br />

Deutschland <strong>2010</strong>/2011 bietet als<br />

über 500 starkes Nachschlagewerk<br />

eine zusammenfassende Darstel‐<br />

lung der <strong>Behörden</strong> und Organisati‐<br />

onen mit Sicherheitsaufgaben<br />

(BOS).<br />

Neben einer umfassenden Be‐<br />

schreibung der einzelnen Organisa‐<br />

tionen, finden sich auch jeweils<br />

umfangreiche Kontaktdaten.<br />

Die vollständig überarbeitete 2.<br />

Auflage des BOS‐Führer ist nun<br />

erschienen. Die Publikation der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Gruppe kann<br />

bestellt werden unter:<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

anderen Vertretern aus öffentli‐<br />

chen Organisationen über Erfah‐<br />

rungen aus der Praxis zu Fragestel‐<br />

lungen rund um das Thema Trans‐<br />

formation auszutauschen.<br />

Fragestellungen, die im Rahmen<br />

des diesjährigen Symposiums dis‐<br />

kutiert werden sollen, sind u.a.:<br />

Was bedeutet zunehmender<br />

Budgetdruck bei gleichzeitig stei‐<br />

genden Bürgererwartungen für das<br />

New Public Management?<br />

Welche Anforderungen kommen<br />

im Sinne des New Public Leader‐<br />

ships auf die Führungskräfte öffent‐<br />

licher Organisationen zu?<br />

Was ist zu beachten, um Trans‐<br />

formationen zu steuern und die<br />

Führungsverantwortung wahrzu‐<br />

nehmen?<br />

Mehr Details hinter der Grafik.<br />

E­Government­Praxis in BaWü<br />

(BS) "Praxis des E‐Government in<br />

Baden‐Württemberg" ist der Titel<br />

eines neuen Buches über viele<br />

Projekte und die strategische Be‐<br />

deutung moderner Informations‐<br />

und Kommunikationstechnik in der<br />

Verwaltung des Landes, der Kom‐<br />

munen, in Wissenschaft und Wirt‐<br />

schaft.<br />

Das Buch ist im Richard Boorberg<br />

Verlag erschienen. Herausgeber<br />

sind das Innenministerium Stutt‐<br />

gart zusammen mit dem Gemein‐<br />

detag Baden‐Württemberg, der<br />

Alcatel‐Lucent Stiftung und der<br />

Stiftung der Württembergische<br />

Gemeinde‐Versicherung a.G.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> veranstal‐<br />

tet daher am 23. September <strong>2010</strong><br />

auf dem Petersberg bei Bonn ein<br />

Führungskräfte Forum zum Thema<br />

"Modernes Finanzmanagement in<br />

der öffentlichen Verwaltung".<br />

Als Referenten werden u.a. wer‐<br />

den Dr. Walther Otremba, Staats‐<br />

sekretär im Bundesministerium der<br />

Verteidigung und Klaus‐Peter Tiedt‐<br />

ke, Direktor des Beschaffungsam‐<br />

tes des Bundesministerium des<br />

Innern über Modernisierungs‐ und<br />

Optimierungsaspekte berichten.<br />

Die Teilnahme ist für Vertreter<br />

der öffentlichen Hand kostenfrei.<br />

Weitere Informationen zu dieser<br />

Veranstaltung und eine Anmelde‐<br />

möglichkeit unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Katastrophenschutz<br />

newsletter E­Government 5<br />

6. Europäischer Bevölkerungs- und Katastrophenschutzkongress<br />

<strong>2010</strong>: Verstärkung Europäischer und Nationaler Netzwerke<br />

für einen erfolgreichen Bevölkerungsschutz<br />

8.-9. September <strong>2010</strong> − Stadthalle Bonn Bad Godesberg<br />

Programm<br />

Mittwoch, 08. September <strong>2010</strong><br />

08:00 Eröffnung der Ausstellung und Registrierung<br />

09:00 Begrüßung der Gäste<br />

Christoph Unger, Präsident, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe,<br />

Bonn �<br />

Albrecht Broemme, Präsident, Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Bonn �<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Bonn �<br />

Reimar Scherz, Moderator der Konferenz, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Bonn �<br />

Themenschwerpunkt I: Europäische Strategien für den Bevölkerungsschutz<br />

09:30 Lissabon-Forum: Neue Strategien für den Bevölkerungsschutz in Europa?<br />

Moderation: Dr. Peter R. Weilemann, Direktor, Europabüro, Konrad Adenauer Stiftung,<br />

Brüssel �<br />

Teilnehmer: Kristalina Georgieva, Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit,<br />

humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, Europäische Kommission, Brüssel �<br />

Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär, Bundesminister des Innern, Berlin �<br />

10:45 Informationstechnologien für den internationalen Bevölkerungsschutz<br />

N.N.<br />

11:15 Kaffeepause<br />

11:45 Fachforen I – V<br />

13:15 Mittagspause<br />

Themenschwerpunkt II: Kooperation bei internationalen Hilfseinsätzen am Beispiel Haitis<br />

14:00 Braucht die Weltgemeinschaft einen gemeinsamen Standard für ein erfolgreiches<br />

Krisenmanagement?<br />

Rashid Khalikov, Direktor United Nations Office for the Coordination of Humanitarian<br />

Affairs (OCHA), Genf �<br />

14:30 Unternehmensverantwortung bei Deutsche Post DHL:<br />

GoHelp – unser Engagement im Katastrophenmanagement<br />

Dr. Rainer Wend, Leiter Zentralbereich Politik und Unternehmensverantwortung,<br />

Deutsche Post DHL, Bonn �<br />

15:00 Runder Tisch: Was haben wir aus Haiti gelernt?<br />

Moderation: Marc Koch, Chefredakteur Deutsche Welle Radio, Bonn<br />

Teilnehmer: Albrecht Broemme, Präsident, Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Bonn �<br />

Rashid Khalikov, Direktor United Nations Office for the Coordination of<br />

Humanitarian Affairs (OCHA), Genf �<br />

Helena Lindberg, Generaldirektorin der Swedish Civil Contingencies Agency,<br />

Karlstad<br />

Dr. Johannes Richert, Bereichsleiter “Nationale Hilfsgesellschaft/<br />

Internationale Zusammenarbeit“, Deutsches Rotes Kreuz, Berlin �<br />

Jean Robert Saget, Botschafter von Haiti, Berlin �<br />

16:30 Kaffeepause<br />

17:00 USA im Hilfseinsatz auf Haiti – eine Evaluierung ihrer Rolle<br />

General Douglas Fraser, U.S. Southern Command, USA �<br />

17:30 Neue Technologien für Hilfseinsätze<br />

N.N.<br />

18:00 Ecosystems – sustainable management in crisis regions<br />

Dr. Fabrice Renaud, Associate Director, UN, Institute for Environment and Human<br />

Security, Bonn �<br />

18:30 Buffet und Networking<br />

21:00 Ende des ersten Tages<br />

�= Referent bestätigt, Programmstatus: August <strong>2010</strong><br />

Donnerstag, 09. September <strong>2010</strong><br />

08:00 Eröffnung der Ausstellung<br />

Themenschwerpunkt III: Nationale Strategien<br />

08:25 Weiterführung des Programms<br />

Reimar Scherz, Moderator der Konferenz<br />

08:30 Die Bedeutung des internationalen Bevölkerungsschutz für Deutschland<br />

MinDir Dr. Manfred Schmidt, Abteilungsleiter Krisenmanagement und<br />

Bevölkerungsschutz, Bundesministerium des Innern, Berlin �<br />

09:00 Sicherheitsforschung für Deutschland und Europa<br />

MinDir Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bonn �<br />

09:30 Innovative Ausbildungsmittel für nationalen und internationalen Bevölkerungsschutz<br />

Ralf Kaschow, Business Development Manager, CAE, Stolberg<br />

10:00 Prognosefähigkeit des Wetterdienstes<br />

Harald Wollkopf, Deutscher Wetterdienst, Frankfurt �<br />

10:20 Kaffeepause<br />

11:00 Thesendebatte Innenminister:<br />

Aktuelle Entwicklungen im Bevölkerungsschutz<br />

Moderation: R. Uwe Proll, Chefredakteur <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Bonn �<br />

Teilnehmer: Innenminister der Länder<br />

12:30 Beitrag aus der Wirtschaft<br />

N.N., ProDV Software AG<br />

13:00 Mittagspause<br />

14:00 Fachforen VI – IX<br />

15:30 Energiesicherheit – eine gemeinsame Verantwortung<br />

Moderation: Ralph Tiesler, Vizepräsident, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und<br />

Katastrophenhilfe, Bonn �<br />

Teilnehmer: Dr. Wolf-Dietrich Erhard, Leiter Krisenmanagement EnBW, Rottweil<br />

Gerd Gutermuth, Leiter Krisenmanagement E.ON-Energie, Berlin<br />

Prof. Dr. Claudia Kemfert, Leiterin Forschungsabteilung Energie,<br />

Verkehr, Umwelt, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW),<br />

Berlin<br />

MinDir Dr. Manfred Schmidt, Abteilungsleiter Krisenmanagement und<br />

Bevölkerungsschutz, Bundesministerium des Innern, Berlin �<br />

17:00 Schlussworte:<br />

Rainer Schwierczinski, Vizepräsident, Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Bonn �<br />

Ralph Tiesler, Vizepräsident, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und<br />

Katastrophenhilfe, Bonn �<br />

Dienstag, 07. September <strong>2010</strong><br />

(nur auf persönliche Einladung)<br />

18:30 Vorabendempfang<br />

Im Kurfürstensaal der Stadthalle Bonn / Bad-Godesberg<br />

18:50 Begrüßung zum Vorabendempfang<br />

Ralph Tiesler, Vizepräsident, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und<br />

Katastrophenhilfe, Bonn �<br />

Rainer Schwierczinski, Vizepräsident, Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Bonn �<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Bonn �<br />

19:00 Dinner Speech zu EU-Ratpräsidentschaft<br />

Mark Geleyn, Botschafter, Belgische Botschaft, Berlin �<br />

19:20 Buffet<br />

21:30 Ende des Vorabendempfangs<br />

Europas führende Veranstaltung zum Bevölkerungs- und Katastrophenschutz<br />

Anmeldung und weitere Informationen unter: www.disaster-management.eu<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 447 / Berlin und Bonn 16. August <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

London will IT‐Anbietern<br />

in die Bücher schauen<br />

(BS) Die neue britische Regierung zieht<br />

angesichts der Haushaltssituation offenbar<br />

bei der Vergabe öffentlicher IT‐Aufträge die<br />

Notbremse. Neulich wurden die wichtigsten<br />

IT‐Lieferanten nach London eingeladen, um<br />

sich mit einer drastischen Forderung kon‐<br />

frontiert zu sehen, die weitreichende Folgen<br />

für zahlreiche Unternehmen nach sich ziehen<br />

dürfte: Open Book Policy.<br />

Die konservativ‐liberale Regierung erwar‐<br />

tet von den IT‐Unternehmen die Offenlegung<br />

ihrer Kalkulationen und Transparenz bei den<br />

Gewinnmargen, die anschließend als Beitrag<br />

zur Bewältigung der Haushaltskrise gemin‐<br />

dert werden sollen.<br />

Ausführliches zu diesem Thema im Kom‐<br />

mentar auf Seite 2.<br />

Naiver Hype um Web 2.0<br />

(BS) Nach wie vor sei das Thema E‐<br />

Government in Deutschland sehr vom Ein‐<br />

satz einzelner IT‐Anwendungen und großer<br />

Naivität über deren Wirkungsverständnis<br />

bestimmt. "Der neuerliche Hype um das so<br />

genannte Web 2.0 ist ein aktuelles Beispiel<br />

hierfür", schreibt Prof. Dr. Tino Schuppan,<br />

wissenschaftlicher Direktor am Institute for<br />

eGovernment (IfG.CC) in Potsdam, in seinem<br />

neuen Beitrag im Staatsmodernisierungsblog<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>. Der komplette Beitrag<br />

unter: www.government2020.de<br />

(BS) Der Netzzugang stellt<br />

für die Koalitionäre der rot‐<br />

grünen Landesregierung in<br />

NRW einen wichtigen Baustein<br />

zur Partizipation an gesell‐<br />

schaftlichen Prozessen und zur<br />

Meinungsbildung dar, weshalb<br />

man sich laut Koalitionsvertrag<br />

für den konsequenten weite‐<br />

ren Ausbau des Breitbandnet‐<br />

zes einsetzen will.<br />

Im Dialog mit den Infrastruk‐<br />

turanbietern wollen die Koali‐<br />

tionäre Kooperationen der<br />

Netzbetreiber für bessere<br />

infrastrukturelle Breitbandnet‐<br />

ze unterstützen und so sicher‐<br />

stellen, dass der ländliche<br />

Raum und Kleinbetriebe nicht<br />

von Breitbandnetzen ausgeschlossen werden.<br />

Zudem will man in Nordrhein‐Westfalen ein Sys‐<br />

tem öffentlicher WLAN‐Zugänge errichten, wobei<br />

ausschließlich Technologien mit besonders niedri‐<br />

ger Strahlenbelastung zum Einsatz kommen sol‐<br />

len.<br />

Die Koalitionäre setzen sich auch das Ziel, NRW<br />

zum Medienkompetenzland Nummer eins zu<br />

machen und eine digitale Spaltung beim Medien‐<br />

zugang zu verhindern. Hierzu soll zum einen die<br />

Barrierefreiheit des Angebots verbessert werden<br />

und zum anderen die Kompetenz der Nutzer<br />

(insbesondere von Kindern und Jugendlichen) im<br />

Umgang mit Informationen und den persönlichen<br />

Daten gesteigert werden. Hierzu soll ein altersge‐<br />

mäßer Medienkompetenzführerschein an den<br />

Schulen eingeführt werden.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Breitband und Medienkompetenz ausbauen<br />

"Breitbandzugang für alle" lautet das Credo im rot‐grünen Koalitions‐<br />

vertrag. Zudem soll ein öffentliches WLAN‐Netz errichtet werden.<br />

Foto:BS/T‐Systems<br />

In Fragen der Kontrolle und Regulierung des<br />

Internets geht die rot‐grüne Regierung von der<br />

Prämisse aus, dass das Recht auf Privatsphäre in<br />

der digitalen Welt ebenso bestehe wie in der<br />

analogen. Bei verbotenen Inhalten soll der<br />

Grundsatz "Löschen statt Sperren" gelten.<br />

Beim Thema Datenschutz wollen die Koalitio‐<br />

näre die personelle Ausstattung des Landesda‐<br />

tenschutzbeauftragten stärken, um dadurch die<br />

Datenschutzkontrollen mit einer schlagkräftigen<br />

Datenschutzaufsicht verbessern zu können.<br />

Zudem soll der Dialog zwischen Wirtschaft, Ver‐<br />

waltung und dem Landesbeauftragten für den<br />

Datenschutz durch die Einrichtung einer Landes‐<br />

datenschutzkonferenz gefördert werden.<br />

Die Möglichkeiten des Internets sollen auch<br />

im Rahmen einer Open‐Government‐Initiative<br />

in das Regierungshandeln<br />

einfließen. Deren Zielsetzung<br />

orientiert sich an den Schlag‐<br />

worten "Transparenz, Partizi‐<br />

pation und Zusammenarbeit".<br />

Kernstücke der Initiativen sind<br />

die kostenlose und diskrimi‐<br />

nierungsfreie Bereitstellung<br />

öffentlicher Daten und Infor‐<br />

mationen und neue und er‐<br />

weiterte Beteiligungsmöglich‐<br />

keiten der Bürger an öffentli‐<br />

chen Entscheidungsprozessen<br />

über das Internet.

Open Book Policy<br />

Kommentar: Schrecken von der Insel<br />

(BS) Großbritannien galt auch der<br />

hiesigen IT‐Industrie lange Zeit als<br />

Vorbild: zentralisierte Großprojekte<br />

(Gesundheitswesen, Schulausstat‐<br />

tung), immense Outsourcing‐<br />

Projekte in fast allen Verwaltungs‐<br />

bereichen. Der Kosteneindämmung<br />

haben aber gerade die nationalen<br />

Großvorhaben wie auch die Out‐<br />

sourcing‐Projekte aus heutiger Sicht<br />

der Regierung nicht zum Durch‐<br />

bruch verholfen. Hinzu kommt,<br />

dass die Haushaltslage auf der Insel<br />

weitaus düsterer wirkt, als die euro‐<br />

päischer Kontinentalstaaten, insbe‐<br />

sondere Deutschlands, wo erste<br />

Anzeichen auch der Steuermehrein‐<br />

nahmen derzeit spürbar zur Bele‐<br />

bung der öffentlichen Auftragslust<br />

führen.<br />

Vor allem war Londons Regierung<br />

von der Absicht getrieben, bei der<br />

Public‐IT durch zentralisierte lan‐<br />

desweite Großprojekte sowohl bei<br />

der Beschaffung wie auch beim<br />

Outsourcing Kosten einzusparen.<br />

Umso bitterer scheint den briti‐<br />

schen Vergabe‐ und IT‐<br />

Verantwortlichen nun die Erkennt‐<br />

nis, dass vor der neuen enormen<br />

Sparverpflichtung dies nicht gelun‐<br />

gen ist. Daher wurden neulich die<br />

wichtigsten IT‐Lieferanten mit einer<br />

freundlichen Einladung nach Lon‐<br />

don gebeten. Was ihnen dort die<br />

Regierungsverantwortlichen prä‐<br />

sentierten, versetze sie erst einmal<br />

in eine Stockstarre: Open Book<br />

Policy heißt das neue Schlagwort.<br />

Die Regierung erwartet von den IT‐<br />

Unternehmen die Offenlegung ihrer<br />

Kalkulationen und Transparenz bei<br />

den Gewinnmargen. Dann wolle<br />

man mit den Unternehmen über<br />

eine Verminderung der Gewinn‐<br />

margen sprechen, damit auch diese<br />

zur Bewältigung der Haushaltskrise<br />

ihren Beitrag leisten. Starker Tobak<br />

für eine Digital‐Industrie, die im<br />

Mutterland des Kapitalismus seit<br />

newsletter E­Government 2<br />

Jahrzehnten verwöhnt wurde. Si‐<br />

cher auch ein Signal zur Überprü‐<br />

fung der Wirtschaftlichkeit von<br />

Privatisierung, wie es übrigens das<br />

US‐Verteidigungsministerium erst<br />

vor einigen Tagen ebenfalls signali‐<br />

sierte.<br />

Ausgerechnet die Militärbeschaf‐<br />

fung ist zumindest in den Nato‐<br />

Staaten Vorreiter moderner und<br />

privatisierter Finanzierungs‐ und<br />

Organisationsinstrumente. Dass<br />

gerade in Deutschland die Privati‐<br />

sierungsbemühungen im IT‐Bereich<br />

der Bundeswehr auf grundlegende<br />

Skepsis bei einer gigantischen Mili‐<br />

tärbürokratie stoßen, braucht hier<br />

nicht ausgeführt zu werden. Aber<br />

im eigentlichen Kerngeschäft der<br />

Armeen hat die Privatisierung<br />

längst Einzug gehalten, wie es bei<br />

ziviler Verwaltung nicht zu finden<br />

ist. Das Betreiben von Truppen‐<br />

übungsplätzen, von Gefängnissen<br />

für Piraten in Somalia, Logistik‐ und<br />

Schutzdienste für Armeeeinheiten<br />

durch private Security‐Firmen sind<br />

auch in Deutschland Gang und<br />

Gebe. Das Wesentliche bei der<br />

Militärbeschaffung jedoch war vor<br />

Jahren die Abkehr von eben der<br />

nun in Großbritannien diskutierten<br />

Open Book Policy, nämlich die Hin‐<br />

wendung zu Produktpreisen. Waf‐<br />

fensysteme wurden früher nicht<br />

nur gekauft, sondern auch ihre<br />

Entwicklung wurde komplett vom<br />

Staat finanziert. Unzählige sog.<br />

Preisprüfungsstellen des Bundes‐<br />

amtes für Wehrtechnik und Be‐<br />

schaffung saßen in den Firmen und<br />

kontrollierten die Einhaltung der<br />

Entwicklung und Produktion mit<br />

Blick auf die Transparenz der im<br />

Angebot angegebenen Kosten.<br />

Davon hat man sich beim Militär<br />

längst abgewendet, hin zur Zusiche‐<br />

rung von Abnahmequoten zu Prei‐<br />

sen, welche die von der Industrie<br />

bezahlten Entwicklungskosten ab‐<br />

decken. Dass auch dies nicht funkti‐<br />

oniert, zeigt die aktuelle Diskussion<br />

um den Militärtransporter Airbus<br />

400M. Eine Reduzierung der Stück‐<br />

zahlen bedeutet noch lange nicht<br />

auch eine Reduzierung des Gesamt‐<br />

preises, weil die Industrie mit Recht<br />

ihre Entwicklungskosten umlegen<br />

muss. Dies ist im zivilen Geschäft<br />

natürlich nicht so, da hier neben<br />

dem im Militärbereich einzigen<br />

Kunden – dem Staat – Märkte exis‐<br />

tieren. Darauf setzt nun Londons<br />

Regierung.<br />

Die aktuelle Initiative auf der Insel<br />

schockt auch die Public Sector‐<br />

Verantwortlichen auf dem Konti‐<br />

nent. Für Deutschland dürfte dies<br />

allerdings kaum realisierbar sein,<br />

denn eine zentralisierte IT‐<br />

Einkaufspolitik findet weder zwi‐<br />

schen den drei Ebenen Bund, Län‐<br />

dern und Kommunen gebündelt<br />

statt, noch innerhalb der jeweiligen<br />

Verwaltungsebenen. Dennoch<br />

könnten hier Impulse für eine ande‐<br />

re und neue Art der Beschaffungs‐<br />

politik der Industrie drohen. Zu‐<br />

dem: Geschäftsmodelle mit dem<br />

Schwerpunkt Service oder Upgra‐<br />

des und neue Releases sind bei<br />

einer Open Book‐Politik stark ge‐<br />

fährdet. Hardwarelieferanten hin‐<br />

gegen arbeiten längst auch im Re‐<br />

gierungsgeschäft hart an der erträg‐<br />

lichen Grenzen ihrer Marge.<br />

Erste Anzeichen den Kostenga‐<br />

lopp für Upgrades und Releases<br />

nicht mehr mitzumachen gibt es<br />

allerdings auch schon in Deutsch‐<br />

land. So hat gerade der Hamburger<br />

Senat für seine Verwaltung, die SAP<br />

flächendeckend einsetzt, beschlos‐<br />

sen keine Kosten fressende Erneue‐<br />

rung der Systeme durchzuführen,<br />

weil man mit den alten problemlos<br />

die jetzigen Aufgaben lösen könne.<br />

Ob sich eine solche Tendenz in<br />

Deutschland langfristig dann auch<br />

negativ für Unternehmen wie<br />

Microsoft, Oracle und andere aus‐<br />

wirkt, bleibt abzuwarten. In Groß‐<br />

britannien jedenfalls sind die Out‐<br />

sourcing‐ und Service‐<br />

Unternehmen wie EDS, HP, IBM<br />

und Cisco erst einmal zu einem<br />

Haushaltskonsolidierungsbeitrag<br />

für die öffentlichen Kassen aufge‐<br />

fordert.<br />

Hessen war vor etlichen Monaten<br />

der Vorreiter als bei einer internen<br />

Veranstaltung des Branchenverban‐<br />

des BITKOM die Äußerung des<br />

zuständigen Staatssekretärs fiel:<br />

Man wolle nicht mit IT, sondern an<br />

der IT sparen. Dieser Ansatz ist<br />

grundsätzlich nicht verwerflich,<br />

doch gehört längst die IT auch in<br />

der öffentlichen Verwaltung zu den<br />

Produktivfaktoren, sowie in der<br />

Industrie. Einsparungen sind nur<br />

durch sie, nicht an ihr erreichbar.<br />

Dies gilt für Staat und Kommunen<br />

umso mehr, da die Verringerung<br />

des öffentlichen Personals, nicht<br />

durch politische Kraft der Einspa‐<br />

rung, sondern vielmehr durch den<br />

demographischen Faktor, unaus‐<br />

weichlich ist. Mit weniger Personal<br />

und gleichzeitig der Einführung<br />

neuer digitaler Systeme – wie dem<br />

elektronischen Personalausweis als<br />

nur einem Beispiel – vermehrt sich<br />

aber die Notwendigkeit mehr in IT<br />

zu investieren, statt an ihr zu spa‐<br />

ren. Die Aufgabenfülle des Öffentli‐<br />

chen Dienstes in Deutschland wird<br />

nur mit mehr IT zu bewältigen sein,<br />

nicht mit Sparmaßnahmen an ihr.<br />

Ob die Daumenschraube Open<br />

Book Policy auf der Insel Erfolg<br />

haben wird, interessiert daher die<br />

IT‐Industrie in ganz Europa. Es gilt<br />

aber erst einmal abzuwarten, wel‐<br />

che Erfolge die Regierungsinitiative<br />

in London denn überhaupt bringt.<br />

Es kommentierte R. Uwe Proll, Chef‐<br />

redakteur des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>

E­Government<br />

10 Jahre E­Government Memorandum<br />

(BS) Vor zehn Jahren brachten<br />

zwei wissenschaftliche Gesellschaf‐<br />

ten, der Fachausschuss Verwal‐<br />

tungsinformatik der Gesellschaft<br />

für Informatik e.V., dessen Spre‐<br />

cher damals Prof. Dr. Klaus Lenk<br />

war, sowie die Informationstechni‐<br />

sche Gesellschaft im VDE mit dem<br />

Sprecher Dr. Dieter Klumpp, ein<br />

Memorandum auf den Weg.<br />

"Electronic Government als Schlüs‐<br />

sel zur Modernisierung von Staat<br />

und Verwaltung".<br />

Hier wurde in mehreren Kernthe‐<br />

sen dargelegt, dass Electronic Go‐<br />

vernment das gesamte Handeln<br />

von Staat und Verwaltung, nicht<br />

nur neue Bürgerdienste und elekt‐<br />

ronische Demokratie betrifft, die<br />

bessere Nutzung von Information<br />

und Wissen eine entscheidende<br />

Triebkraft der Verwaltungsmoder‐<br />

nisierung ist, eine umfassende<br />

Gestaltung der Prozesse und Res‐<br />

sourcen der Verwaltungsarbeit<br />

möglich und zugleich unabdingbar<br />

ist und dass Erfolge nur zu erzielen<br />

sind, wenn strategisches Denken,<br />

Finanzierung, innere Bereitschaft<br />

der Menschen und ein gutes Ände‐<br />

Ratgeber<br />

kostenlos<br />

downloaden<br />

newsletter E­Government 3<br />

rungsmanagement<br />

zur Deckung ge‐<br />

bracht werden.<br />

Zehn Jahre spä‐<br />

ter kann man be‐<br />

friedigt feststellen,<br />

dass sich schon<br />

Manches in diese<br />

Richtung bewegt,<br />

im Denken wie im<br />

Handeln. So findet<br />

sich breite Unter‐<br />

stützung für die<br />

Umgestaltung von<br />

Geschäftsprozessen der Verwal‐<br />

tung, die mit IT anders erledigt<br />

werden können als zuvor.<br />

Dokumentenmanagement und<br />

Vorgangsbearbeitungssysteme sind<br />

keine Fremdwörter mehr. Stärkere<br />

Berücksichtigung der Belange der<br />

Bürger zeigt sich in Projekten wie<br />

D115, der einheitlichen nationalen<br />

Call‐Center‐Struktur. Verstärkte<br />

Transparenz des Verwaltungshan‐<br />

delns und bessere Mitsprache der<br />

Bürger in öffentlichen Angelegen‐<br />

heiten, damals noch geradezu<br />

exotisch, stehen heute im Mittel‐<br />

punkt des Interesses.<br />

Zehn Jahre Memorandum<br />

"Electronic Government als Schlüssel zur Modernisierung von Staat und Verwaltung"<br />

Die Transformation der öffentlichen Verwaltung im nächsten Jahrzehnt<br />

01. Oktober <strong>2010</strong>, 11‐17 Uhr<br />

Berlin‐Brandenburgische Akademie der Wissenschaften<br />

Eine Veranstaltung der Alcatel‐Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung, der<br />

Gesellschaft für Informatik e.V. und der Informationstechnischen Gesellschaft im VDE.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ist Medienpartner.<br />

Weitere Informationen: www.stiftungaktuell.de<br />

Zugleich muss man aber fest‐<br />

stellen, dass es nicht gelungen ist,<br />

die Kluft zwischen klassischen<br />

Reformthemen und E‐<br />

Government zu schließen. E‐<br />

Government wird oft nur tech‐<br />

nisch verstanden; neue Modewel‐<br />

len ("Web 2.0") befestigen dieses<br />

Verständnis noch und lenken von<br />

der Dringlichkeit einer durchgrei‐<br />

fenden Verwaltungsmodernisie‐<br />

rung ab.<br />

Mit der Tagung "Zehn Jahre<br />

Memorandum" – Electronic Go‐<br />

vernment als Schlüssel zur Moder‐<br />

nisierung von Staat und Verwal‐<br />

tung – "Die Transformation der<br />

öffentlichen Verwaltung im nächs‐<br />

ten Jahrzehnt" am 1. Oktober in<br />

Berlin soll in einer Zusammen‐<br />

schau von Verwaltungsmoderni‐<br />

sierung und E‐Government Bilanz<br />

gezogen werden. Vor allem aber<br />

sollen die nunmehr anstehenden<br />

Veränderungen umrissen und<br />

Aufgaben für das kommende<br />

Jahrzehnt formuliert werden.<br />

Mehr zum Thema "Zehn Jahre<br />

Memorandum" im Gastbeitrag<br />

von Prof. Dr. Klaus Lenk in der<br />

aktuellen Ausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> (S. 32).<br />

KONFERENZ FÜR BUSINESS ANALYTICS<br />

www.sasforum.de

IT<br />

Lietz erster Government­Leiter bei Microsoft<br />

(BS) Gregor Lietz ist ab sofort<br />

Leiter des Bereichs "Government"<br />

von Microsoft Deutschland. In<br />

dieser neu geschaffenen Funktion<br />

verantwortet er zukünftig den<br />

direkten Vertrieb für alle Kunden<br />

von Bund, Ländern und Kommu‐<br />

nen.<br />

Lietz kann dabei auf seine lang‐<br />

jährige Vertriebserfahrung im Pub‐<br />

lic Sector aufbauen. Zu seinen ers‐<br />

ten Aufgaben wird die Einführung<br />

von Microsoft Office <strong>2010</strong> und die<br />

Etablierung von Cloud Computing‐<br />

Angeboten in Bund, Ländern und<br />

Kommunen zählen.<br />

"Trotz Föderalismus in vielen<br />

Bereichen der deutschen Verwal‐<br />

(BS) Bereits zum zweiten Mal in<br />

diesem Jahr hat das Marktfor‐<br />

schung und ‐beratungs‐<br />

unternehmen Gartner die Progno‐<br />

se des globalen Anstiegs der Ausga‐<br />

ben für die Beschaffung von Infor‐<br />

mationstechnologie nach unten<br />

korrigiert.<br />

Nachdem man in der ersten<br />

Analyse noch von einem Umsatz‐<br />

wachstum der Branche von rund<br />

5,3 Prozent auf 3,4 Billionen US‐<br />

Dollar ausgegangen war, wurde die<br />

Prognose Mitte des Jahres auf<br />

höchstens 3,9 Prozent nach unten<br />

korrigiert. Ausschlagend hierfür<br />

war vornehmlich der steigende<br />

Dollarkurs im Zuge der Euro‐Krise.<br />

In seiner jüngsten Studie geht das<br />

Unternehmen nun von einem An‐<br />

stieg der IT‐Ausgaben um 2,9 Pro‐<br />

zent auf rund 2,4 Billionen US‐<br />

Dollar aus.<br />

Die wesentlichen Motoren die‐<br />

ses Wachstums werden nach An‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

tung haben Bund, Länder und Kom‐<br />

munen vergleichbar hohe Anforde‐<br />

rungen an ihre IT. Mit Gregor Lietz<br />

haben wir einen erfahrenen Mana‐<br />

ger gewonnen, der alle Microsoft<br />

Vertriebsaktivitäten verzahnt und<br />

Synergieeffekte heben wird. Davon<br />

profitieren auch unsere Kunden",<br />

erklärt Angelika Gifford, Senior<br />

Direktorin Public Sector und Mit‐<br />

glied der Geschäftsleitung bei<br />

Microsoft Deutschland.<br />

Gregor Lietz ist seit 2008 bei<br />

Microsoft tätig und leitete zuletzt<br />

den Vertrieb in den zehn Bundes‐<br />

ländern der Region Nord‐Ost und<br />

steuerte internationale Vertriebs‐<br />

projekte. Er führt zudem die Berli‐<br />

ner Niederlas‐<br />

sung des Soft‐<br />

wareunter‐<br />

nehmens. Vor<br />

seinem Eintritt<br />

bei Microsoft<br />

verantwortete<br />

Gregor Lietz<br />

bei T‐Systems<br />

als Vice Presi‐<br />

dent Internati‐<br />

onal Sales den<br />

Public Sector‐<br />

Vertrieb außerhalb Deutschlands.<br />

Zuvor war er Director Consulting<br />

Services und anschließend Director<br />

Government für EMEA Central<br />

Region bei EDS. Er startete seine<br />

Gregor Lietz verantwortet in<br />

seiner neu geschaffenen<br />

Funktion als Leiter des Be‐<br />

reichs "Government" zukünf‐<br />

tig den direkten Vertrieb für<br />

alle Kunden von Bund, Län‐<br />

dern und Kommunen.<br />

(BS) Die Unterlage für Ausschrei‐<br />

bung und Bewertung von IT‐<br />

Leistungen (UfAB) ist in einer Neu‐<br />

fassung (UfAB V, Version 2.0) er‐<br />

schienen. Sie berücksichtigt die<br />

Ergänzungen und Neuerungen des<br />

Gesetzes gegen Wettbewerbsbe‐<br />

schränkungen (GWB) in der Fas‐<br />

sung vom April 2009, die Vergabe‐<br />

verordnung (VgV) in der Fassung<br />

vom Juni <strong>2010</strong> sowie der Vergabe‐<br />

und Vertragsordnung (VOL/A) in<br />

der Fassung vom Dezember 2009.<br />

Die UfAB unterstützt die öffentli‐<br />

chen Einkäufer bei der IT‐<br />

Beschaffung. Ob Software, Hard‐<br />

ware oder sonstige Leistungen –<br />

Angebote im IT‐Bereich können mit<br />

Hilfe dieser Unterlage objektiv,<br />

transparent und nachvollziehbar<br />

beurteilt werden.<br />

Die Version 2.0 unterscheidet<br />

sich von ihrer Vorgängerversion<br />

durch eine Reihe von Anpassun‐<br />

gen. Sie betreffen insbesondere die<br />

Foto: BS/Microsoft<br />

IT­Ausgaben: Weniger Wachstum UfAB V 2.0 erschienen<br />

Foto: BS/www.pixelio.de<br />

sicht der Analysten die IT‐<br />

Investitionen von Versorgungsun‐<br />

ternehmen und der öffentlichen<br />

Hand sein, die mit 4 bis 4,7 Prozent<br />

weit überdurchschnittlich Mittel<br />

für Informationstechnologie ausge‐<br />

ben werden.<br />

www.gartner.com<br />

Berufskarriere 1991 im Geschäfts‐<br />

bereich Öffentliche Auftraggeber<br />

der Siemens AG. Sein Studium als<br />

Diplom‐Informatiker absolvierte<br />

Lietz an der TU Berlin.<br />

neue Strukturierung der VOL/A, die<br />

Losbildung, Rahmenvereinbarun‐<br />

gen, Anforderungen an die Eignung<br />

sowie Nachweise der Eignung,<br />

Dokumentationspflichten, Veröf‐<br />

fentlichungspflichten, die Neu‐<br />

strukturierung der Vergabeunterla‐<br />

gen sowie den Direktkauf.

Katastrophenschutz<br />

newsletter E­Government 5<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora Köstler‐Messaoudi,<br />

Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla, Sonja Bechtold. (Anschrift wie Verlag).<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐<br />

Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 448 / Berlin und Bonn 27. August <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Deutsches E‐Government<br />

soll 2020 Weltspitze sein<br />

(BS) Die Bundesregierung hat mit dem<br />

Modernisierungsprogramm "Vernetzte und<br />

transparente Verwaltung" eine übergreifen‐<br />

de Strategie für den weiteren Modernisie‐<br />

rungsprozess in der Bundesverwaltung in der<br />

laufenden 17. Legislaturperiode beschlossen.<br />

Ziel des Programms ist, durch strukturelle<br />

Reformen, neue Kooperationsformen und<br />

eine bessere horizontale und vertikale Zu‐<br />

sammenarbeit die Effizienz und Effektivität<br />

der Verwaltung weiter zu steigern.<br />

Hierzu werden 20 Vorhaben aus den Be‐<br />

reichen Personal, Organisation und Informa‐<br />

tions‐ und Kommunikationstechnologie (IKT)<br />

zusammengefasst und mit konkreten Pla‐<br />

nungen unterlegt. Im Bereich IKT soll der<br />

weitere Ausbau des E‐Government‐Angebots<br />

des Bundes bewirken, dass die Verwaltung<br />

erforderliche Informationen durchgängig<br />

bereitstellen und Verfahren intern wie ex‐<br />

tern medienbruchfrei mit offenen Standards<br />

durchgängig elektronisch bearbeiten kann.<br />

Die nationale E‐Government‐Strategie soll<br />

dabei unter der Federführung des IT‐<br />

Planungsrats die inhaltlichen Aufgaben für<br />

eine enge Zusammenarbeit im E‐<br />

Government konkretisieren und sowohl als<br />

Leitbild für koordiniertes Handeln von Bund,<br />

Ländern und Kommunen als auch als Agenda<br />

für gemeinsame Vorhaben dienen.<br />

Hierdurch soll das deutsche E‐Government<br />

bis 2020 einen internationalen Spitzenplatz<br />

einnehmen.<br />

Der IT­Termin Ende September<br />

(BS) Milchmädchenrechnung oder reale Chan‐<br />

ce? Die Prognose lautet: "IT plus ÖPP = effiziente<br />

Verwaltung." Diese These steht auf dem diesjähri‐<br />

gen Bundeskongress ÖPP am<br />

28. September in Bonn zur Dis‐<br />

kussion. Nicht jeder, der auf<br />

dem Feld des E‐Government<br />

ambitioniert agiert, mag ihr<br />

ohne weiteres folgen. Doch als<br />

Fragestellung kann ihr niemand<br />

ausweichen. Aktuell nicht und<br />

schon gar nicht strategisch.<br />

Minister ebenso wie Stadträ‐<br />

te, Bürgermeister und Kämme‐<br />

rer, die zur Zeit nicht die min‐<br />

deste Möglichkeit sehen, ihr IT‐<br />

Budget zu erhöhen, müssen<br />

darüber nachdenken, wie sich<br />

der informationstechnische<br />

Unterbau ihrer Verwaltung in<br />

den nächsten drei, sechs und<br />

zehn Jahren verändern kann.<br />

Sie müssen prüfen, welche<br />

Varianten in Frage kommen und<br />

dürfen dabei keine Option auslassen. Also auch<br />

nicht Modelle, die als Öffentlich Private Partner‐<br />

schaften deutliche Vorteile mit sich bringen: ganz<br />

neue Vorteile oder auch bereits bewährte.<br />

So kann sich keine Kommune den beiden<br />

Hauptzwängen entziehen, die sich in der kom‐<br />

menden Zeit kontinuierlich verstärken werden:<br />

Bürger und Unternehmen erwarten mehr, schnel‐<br />

ler und weniger aufwendig qualifizierte Leistun‐<br />

gen. Die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung<br />

nehmen zu und nicht ab. Wirtschaft, Gesellschaft<br />

und damit auch der Staat werden nicht einfacher<br />

ISSN 1867-1993<br />

und übersichtlicher, sondern komplexer und<br />

vielfältiger in ihren Handlungszielen und Hand‐<br />

lungsformen.<br />

Die Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater<br />

Wirtschaft im Bereich IT kann gar nicht anders als partnerschaft‐<br />

lich vor sich gehen. Softwaresysteme und ihre Handhabung sind<br />

viel zu komplex, um einfach nur eingekauft zu werden. Foto: BS/Archiv<br />

Um dies zu bewältigen ist nicht nur hochquali‐<br />

fiziertes Personal notwendig, sondern auch<br />

Informationstechnologie, die in der Lage ist,<br />

den kommenden Aufgaben gerecht zu werden<br />

und sich entsprechend weiterzuentwickeln.<br />

Hier bieten öffentlich‐private Partnerschaften<br />

neue Ansatzpunkte und Chancen. Sie setzen<br />

neue Synergien beim Zusammenwirken öffent‐<br />

licher und privater Kompetenz frei – ohne daran<br />

zu rütteln, dass die öffentliche Seite Herrin des<br />

Verfahrens bleibt.<br />

Sich darüber zu informieren, bietet der Bun‐<br />

deskongress ÖPP ein bereites<br />

Spektrum an Gesprächspart‐<br />

nern und Themen.<br />

Das aktuelle Programm des<br />

Bundeskongresses ÖPP findet<br />

sich auf der letzten Seite die‐<br />

ses Newsletters.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung unter:<br />

www.dppp.de.<br />

Mit dem Thema ÖPP setzen<br />

sich zudem zwei weitere inte‐<br />

ressante Beiträge auf der Seite<br />

5 auseinander.

BVA<br />

newsletter E­Government 2<br />

50 Jahre sind nicht genug — BVA: Der zentrale Dienstleister des Bundes<br />

(BS) Gestern feierte das Bundes‐<br />

verwaltungsamt, das per Gesetz<br />

am 28.12.1959 geschaffen wurde<br />

und neben sieben Außenstellen mit<br />

insgesamt 2.400 Mitarbeitern in<br />

Köln seinen Hauptsitz hat, sein<br />

50jähriges Bestehen.<br />

Hauptsächlich feierten jedoch die<br />

Mitarbeiter am Standort Köln<br />

(1.500), denn "sie sind es, die, die<br />

die Geschichte des Amtes geschrie‐<br />

ben haben", so Christoph Veren‐<br />

kotte, seit März diesen Jahres Prä‐<br />

sident des Amtes.<br />

Lob kommt auch von Ralf Jäger,<br />

neuer Innen‐ und Kommunalminis‐<br />

ter in Nordrhein‐Westfalen, und<br />

selbstverständlich von Oberbürger‐<br />

meister Jürgen Roters, Köln. Für<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas<br />

de Maizière, der gestern ebenfalls<br />

zum Festakt nach Köln kam, und in<br />

dessen Geschäftsbereich diese<br />

Bundesoberbehörde fällt, weiß nur<br />

zu gut was er an diesem<br />

Dienstleister hat. Schon ein Blick<br />

auf das Haushaltsvolumen verrät<br />

den Charakter der Behörde: <strong>2010</strong><br />

wurden Haushaltsmittel in einem<br />

Gesamtvolumen von 4,6 Mrd. Euro<br />

bewirtschaftet, davon entfielen auf<br />

den eigenen BVA‐Etat allerdings<br />

nur 215 Mio. Euro.<br />

Mehr oder weniger treuhände‐<br />

risch verwaltet das BVA in 100<br />

verschiedenen Aufgaben vor allem<br />

für den Geschäftsbereich des In‐<br />

nenministeriums, aber längst auch<br />

für eine Vielzahl anderer Resorts<br />

des Bundes in acht Abteilungen die<br />

Geldmittel. Darunter fallen die<br />

Rückzahlungen des BAföG, Fluthil‐<br />

fen z.B. nach der Elbe‐<br />

Hochwasserkatastrophe oder auch<br />

Auszahlungen an Landwirte nach<br />

dem Reaktorunfall in Tschernobyl.<br />

Das Auslandsschulwesen läuft über<br />

das Kölner<br />

Amt, ebenso<br />

wie die Kultur‐<br />

und Jugendför‐<br />

derung des<br />

Bundes und<br />

letztlich – ein<br />

politisch bri‐<br />

santer, wenn<br />

auch großer<br />

Batzen – ist die<br />

Sportförde‐<br />

rung. Als<br />

Dienstleister<br />

für andere im klassischen Sinne<br />

"verdingt" das Amt sich besonders<br />

wenn es um IT‐gestützte Dienstleis‐<br />

tungen geht. So werden hier die<br />

Visaüberprüfungen organisiert, das<br />

Ausländerzentralregister geführt,<br />

bei dem alle Kommunen Anfragen<br />

stellen, und in den letzten Jahren<br />

zunehmend auch die Personalad‐<br />

ministration. Hierunter fallen das<br />

Management von Personalkosten,<br />

das Travel‐Management, das Zeit‐<br />

management und die Personalge‐<br />

winnung. Mit dem BIT, der Bundes‐<br />

stelle für Informationstechnik, hat<br />

sich der Bundesinnenminister zu‐<br />

dem angesiedelt beim BVA einen<br />

zentralen IT‐Dienstleister für den<br />

eigenen Geschäftsbereich gegeben.<br />

Christoph Verenkotte ist<br />

seit Anfang März <strong>2010</strong><br />

Präsident des Bundesver‐<br />

waltungsamtes. Zuvor war<br />

er Abteilungsleiter B beim<br />

Bundesinnenministerium.<br />

Foto: BS/BVA<br />

Auch das durch die<br />

Konjunkturpaketmittel II<br />

zu finanzierende Mus‐<br />

terrechenzentrum –<br />

Stichwort: Green IT – soll<br />

hier in Köln entstehen.<br />

Ein Musterbeispiel für<br />

die papierlose Bearbei‐<br />

tung bereits seit 1997<br />

sind der Bildungskredit<br />

sowie das BAföG. Für<br />

Schüler und Studierende<br />

in fortgeschrittenen<br />

Ausbildungsabschnitten<br />

wurden insgesamt<br />

130.000 Förderungen<br />

mit einem Kreditvolu‐<br />

men von 650 Mio. ver‐<br />

geben. 3,8 Millionen<br />

Darlehensnehmer seit<br />

der Einführung des BA‐<br />

föG wurden hier von 200<br />

Mitarbeitern bearbeitet.<br />

Das geht, so Verenkotte,<br />

alles nur wenn wir den<br />

gesamten Prozess auf IT‐<br />

Basis stellen.<br />

Die Bundesstelle für<br />

Informationstechnik, die<br />

zukünftig alle IT‐Zentren<br />

aus dem Geschäftsbereich des BMI<br />

bündeln soll – worüber in den letz‐<br />

ten Monaten heftig diskutiert wur‐<br />

de – soll Standards und Methoden<br />

entwickeln, das Projektmanage‐<br />

ment und die Softwareentwicklung<br />

vorantreiben, eine IT‐Beratung z.B.<br />

zu den Themen Open Source und<br />

Cloud Computing betreiben und<br />

letztlich den IT‐Betrieb organisie‐<br />

ren, Hosting verantworten und die<br />

Projektgruppe Netze des Bundes<br />

betreiben.<br />

Diese Entwicklung zu einer Kom‐<br />

petenzstelle für IT ist allerdings<br />

noch keine 50 Jahre alt, denn sie<br />

startete erst 1970 mit dem Bau des<br />

Auf 225 Seiten hat ein Projektteam 50 Jahre<br />

Bundesverwaltungsamt zusammengetragen.<br />

Diese hochinteressante Broschüre, die auch die<br />

Entwicklungsgeschichte der öffentlichen Verwal‐<br />

tung insbesondere die des Resorts Innen im<br />

Bund wiedergibt, wurde gestern auf dem Fest‐<br />

akt in Köln vorgestellt. Foto: BS/Liesegang/BVA<br />

Rechenzentrums und dem ersten<br />

Computer im BVA. 1981 startete<br />

dann das automatisierte Visa‐<br />

Verfahren als erster Gesamt‐IT‐<br />

gestützter Prozess und das<br />

"papierlose Büro" für die BAföG‐<br />

Rückabwicklung der Fördermittel<br />

begann 1997.<br />

Die Initiative BundOnline 2005<br />

wurde maßgeblich vom BVA mitge‐<br />

tragen und datiert auf das Jahr<br />

2000. Das BIT als Kompetenzzent‐<br />

rum wurde allerdings erst im Jahr<br />

2006 eingerichtet und nennt sich<br />

mittlerweile IT‐Dienstleistungs‐<br />

zentrum des Bundes (2009). Auf‐<br />

wuchs an dieser Stelle ist sicher.

ITK<br />

(BS) Zahlreiche Beschwerden<br />

liegen dem Bundeskartellamt ge‐<br />

gen das Unternehmen Google vor.<br />

Es gibt auch Strafanzeigen wegen<br />

Wettbewerbsverstößen.<br />

So hatten sich die Digitalkarten‐<br />

Anbieter Euro‐Cities und Hotmaps<br />

darüber beschwert, dass Google<br />

die eigenen Dienste bei den Such‐<br />

ergebnissen im Ranking manipulie‐<br />

re, d.h. die eigenen Angebote als<br />

Suchergebnis besser platziere als<br />

die der Konkurrenz.<br />

Die Beschwerde der Unterneh‐<br />

men erstreckt sich auch darauf,<br />

dass sie Anzeigen bei dem beklag‐<br />

ten Unternehmen geschaltet hät‐<br />

ten, um ihre Platzierungen zu<br />

verbessern. Daraufhin habe Google<br />

die Anzeigenpreise um das 26‐<br />

fache erhöht. Allerdings sehen<br />

Experten diesen Vorwurf kritisch,<br />

denn Google versteigere seine<br />

Anzeigen nach dem Auktionsprin‐<br />

zip, wodurch eine solche Vervielfa‐<br />

chung des Anzeigenpreises durch‐<br />

aus möglich geworden sei.<br />

Auch Zeitungsverleger haben<br />

gegen Google Beschwerde einge‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

Open Data: Fast 90 Prozent der Deutschen sind dafür<br />

(BS) Die Vertrauenskrise, der sich<br />

die politische Steuerung durch die<br />

Bürger ausgesetzt sieht, ist mit<br />

mehr Effektivität und mehr Trans‐<br />

parenz zu überwinden. Das ergab<br />

eine aktuelle repräsentative<br />

Verbraucherstudie von Forsa im<br />

Auftrag von SAS Deutschland, ei‐<br />

nem der weltgrößten Softwareher‐<br />

steller.<br />

Dieses Ziel ist über die Prinzipien<br />

des sogenannten Open Govern‐<br />

ment und Open Data zu erreichen.<br />

Hierbei werden nicht‐<br />

personenbezogene Informationen<br />

in Datenform im Internet und ohne<br />

Bewertung veröffentlicht. 88 Pro‐<br />

zent der Befragten befürworten<br />

Impressum<br />

eine solche Veröffentlichung von<br />

Daten im Internet, beispielsweise<br />

über die Verwendung der Gelder<br />

aus dem Konjunkturpaket oder zur<br />

Feinstaubbelastung.<br />

81 Prozent glauben, dass die<br />

Bürger dadurch mehr am politi‐<br />

schen Geschehen teilhaben könn‐<br />

ten, und 76 Prozent sind sich si‐<br />

cher, dass die <strong>Behörden</strong> dann auch<br />

einen stärkeren Anreiz hätten,<br />

effektiver zu arbeiten. Weiter sind<br />

73 Prozent der Meinung, dass sie<br />

die <strong>Behörden</strong> somit besser kontrol‐<br />

lieren können. Erstaunlicherweise<br />

spielt das Thema Datenschutz bei<br />

nur 16 Prozent der Befragten eine<br />

Rolle.<br />

Google unter Beschuss Handy­Flatrate bald passé<br />

Hier gibt es gegen das Ranking der<br />

Suchergebnisse nichts einzuwen‐<br />

den. Screenshot: BS/Gehrt<br />

reicht. Sie sehen sich dadurch über‐<br />

vorteilt, dass Google kein Geld in<br />

Inhalte investiert, die aber die Zei‐<br />

tungsverleger auf ihren Seiten<br />

anbieten und die kostspielig durch<br />

Redaktionen erstellt wurden.<br />

Googles Suchmaschine bespicke<br />

die übernommenen Inhalte mit<br />

Anzeigen und verweise dann, ohne<br />

selbst Kosten hierfür zu überneh‐<br />

men, auf die teuer erstellten In‐<br />

haltsseiten.<br />

Bei Google selbst sieht man die<br />

Vorwürfe derzeit noch unkritisch.<br />

Ein erfolgreiches Unternehmen im<br />

Internet habe eben viele Neider,<br />

die mit ihren eigenen Angeboten<br />

nicht so erfolgreich wie der Welt‐<br />

konzern seien.<br />

Open Government oder Open<br />

Data ist eine Initiative, die der US‐<br />

amerikanische Präsident Barack<br />

Obama ins Leben gerufen hat.<br />

Hierbei werden die <strong>Behörden</strong> an‐<br />

gewiesen, grundsätzlich alle Daten<br />

(mit Ausnahme personenbezoge‐<br />

ner oder anderweitig geschützter<br />

Daten) im Internet zu veröffentli‐<br />

chen. Jeder Bürger kann diese<br />

Daten einsehen, in einen gewissen<br />

Kontext stellen und sie interpretie‐<br />

ren. Ziel soll sein, die behördlichen<br />

Aufwendungen besser nachvoll‐<br />

ziehbar zu machen und damit das<br />

Vertrauen in den Staat zu stärken.<br />

Im Rahmen der vorgelegten Studie<br />

sollte ermittelt werden, welche<br />

(BS) Die juristische Kanzlei Fresh‐<br />

fields Bruckhous Derringer hat in<br />

einer Umfrage bei fast 400 Mobil‐<br />

funk‐Managern weltweit festge‐<br />

stellt, dass neue Geschäftsmodelle<br />

für die voluminösen Smartphones<br />

in Erprobung und Diskussion sind.<br />

Die Telekommunikationsanbie‐<br />

ter wollen mit Hilfe neuer Tarifmo‐<br />

delle statt der bisher populären<br />

Flatrate in Zukunft volumenabhän‐<br />

gige Tarife einführen. Auch holte<br />

die Kanzlei die Meinung der Befrag‐<br />

ten über das Thema Netzneutrali‐<br />

tät, das ja in der Bundesrepublik<br />

derzeit heftig diskutiert wird, ein.<br />

Die befragten Manager gehen<br />

von einer Verschärfung der Diskus‐<br />

sion hierüber aus und sehen durch‐<br />

aus eine mögliche Abkehr von der<br />

Netzneutralität und die Bevorzu‐<br />

gung bestimmter Datendienste,<br />

nämlich der Unternehmen, die den<br />

Telekommunikationsanbietern<br />

Geld für ihre bevorzugte Durchlei‐<br />

tung zahlen würden.<br />

Das Argument der Telekommuni‐<br />

kationsmanager: Enorme Kosten<br />

beim Ausbau einer verbesserten<br />

Meinung die Bundesbürger zu dem<br />

Thema Open Data haben und wie<br />

sie einer generellen Veröffentli‐<br />

chung von <strong>Behörden</strong>daten gegenü‐<br />

berstehen. Die Studie wurde im<br />

Juni <strong>2010</strong> durchgeführt.<br />

"Open Data ist ein Thema für<br />

Datenspezialisten. Verwaltungen,<br />

die jetzt ihre Bürger einbinden,<br />

haben die besten Aussichten auf<br />

wirkliche Effizienz‐ und damit Ver‐<br />

trauensgewinne. Die Chancen stan‐<br />

den noch nie besser", so Michael<br />

Schuster, Direktor Public Sector bei<br />

SAS Deutschland.<br />

Die Studienergebnisse können<br />

unter www.sas.de/open herunter‐<br />

geladen werden<br />

Breitbandinfrastruktur einerseits,<br />

eine ständig explosionsartig stei‐<br />

gende Netzbelastung durch Da‐<br />

tenflatrates für internetfähige End‐<br />

geräte. Durchweg waren die Be‐<br />

fragten 391 Manager aus 55 Län‐<br />

dern der Ansicht, dass die Telekom‐<br />

munikationsunternehmen gemein‐<br />

sam mit den Anbietern von Daten‐<br />

diensten und Hardware‐Herstellern<br />

neue Businessmodelle entwickeln<br />

müssten.<br />

Dies sei auch deswegen notwen‐<br />

dig, weil in Zukunft das Business<br />

mit Apps, Voice‐ und Video‐<br />

Downloads rapide ansteigen wür‐<br />

de. Wichtig dabei sei, dass z.B. von<br />

Google oder Apple unabhängige<br />

Applikationsentwickler mit Hilfe<br />

der Telekommunikationsanbieter<br />

in den Markt kämen. Auch planen<br />

die meisten Telekommunikations‐<br />

konzerne selbst "App Stores" anzu‐<br />

bieten. Bei den Plänen für die Ab‐<br />

schaffung der Flatrates geht es<br />

allerdings nicht um die Sprach‐<br />

Flatrate, sondern um die Daten‐<br />

dienste. Vodafone soll bereits meh‐<br />

rere neue Flat‐Modelle testen.<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

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Kommentar<br />

Ausgewiesene Unsicherheit?<br />

(BS) Ab 1. November soll der<br />

neue Personalausweis (nPA) an<br />

den Start gehen. Er ermöglicht mit<br />

den gleichen Personalangaben, die<br />

der derzeitige analoge Ausweis<br />

enthält Netzaktivitäten. Als Zusatz‐<br />

funktion kann eine qualifizierte<br />

Signatur gegen Aufpreis für Rechts‐<br />

verbindlichkeit bei digitalen Ver‐<br />

tragsangelegenheiten sorgen.<br />

Nach wie vor wabert im Netz der<br />

Verdacht der Staat wolle hier mehr<br />

Kontrolle und Überwachung ein‐<br />

führen. Die Diskussion ist bekannt,<br />

weil sie schon bei der Ankündigung<br />

der De‐Mail ähnlich verlief. Nun<br />

hat wieder mal ein Fernsehmaga‐<br />

zin mit Unterstützung des Chaos<br />

Computer Clubs Hamburg eine<br />

potenzielle Sicherheitslücke ent‐<br />

deckt. Danach soll "Erika Muster‐<br />

mann", die ein billiges Lesegerät<br />

für ihren neuen digitalen Personal‐<br />

ausweis nutzt, in Gefahr geraten.<br />

Die Sache kurz dargestellt: Preis‐<br />

werte Lesegeräte für den Chip im<br />

neuen Personalausweis erfordern<br />

die Eingabe der sechsstelligen<br />

Geheimzahl (PIN) auf der Compu‐<br />

tertastatur. Ist ein Rechner mit<br />

einem Trojaner befallen, lässt sich<br />

diese Geheimzahl auslesen und<br />

wohlmöglich für illegale Online‐<br />

Geschäfte verwenden. Komfortab‐<br />

lere Lesegeräte haben eine eigene<br />

Tastatur und vermeiden somit<br />

dieses Problem. Diese Geräte sind<br />

allemal notwendig, wenn der An‐<br />

tragsteller des nPA eine qualifizier‐<br />

te Signatur auf seinem Ausweis<br />

beantragt. Es wäre also sinnvoll die<br />

neuen Kartenbesitzer darauf hinzu‐<br />

weisen, dass eine "teurere" Lese‐<br />

infrastruktur sinnvoll wäre. Wer<br />

eine Basisvariante für 14 Euro<br />

wählt und gleichzeitig einen Troja‐<br />

ner auf seinem Rechner hat, ist<br />

eben gefährdet.<br />

Doch bitte schön, was ist das für<br />

newsletter E­Government 4<br />

ein ernsthaftes Problem? Wer<br />

während der Autofahrt mit seinem<br />

Handy am Ohr telefoniert und<br />

gleichzeitig keinen Gurt benutzt,<br />

wohlmöglich noch raucht, der ist<br />

sogar sehr gefährdet. Wer seinen<br />

privaten Müll in Facebook einstellt,<br />

ist wohlmöglich noch gefährdeter.<br />

Sollte das nicht in der freien Wahl<br />

des Bürgers liegen, wie sehr er sich<br />

Gefahren aussetzen will? Offen‐<br />

sichtlich ist ein Großteil der Gesell‐<br />

schaft und auch der Politik anderer<br />

Ansicht: Der Bürger muss vor sich<br />

selbst geschützt werden. Nur so ist<br />

die neue Hysterie zu erklären. Der<br />

mündige Bürger ist offenkundig für<br />

Kritiker allen staatlichen Handelns<br />

sowie auch für Teile der Politik<br />

eine Fiktion. Dass er nicht für sich<br />

selbst verantwortlich sein soll,<br />

zeigt sich auch im neuen Arbeit‐<br />

nehmerdatenschutzgesetz, wo<br />

explizit die Nutzung der von ihm<br />

selbst in soziale Netzwerke einge‐<br />

stellten Daten beim Einstellungsge‐<br />

spräch durch den Arbeitgeber zwar<br />

zur Kenntnis genommen, aber<br />

nicht "genutzt" werden soll. Der<br />

Bürger ist also ohne Kenntnis, um<br />

nicht zu sagen dumm. Er muss vor<br />

Gefahren geschützt werden. Hier<br />

nähert sich der Schutzgedanke der<br />

"Gängelei".<br />

Der nPA ist sicher, wenn der<br />

Nutzer sich sicher verhält. Er ist in<br />

all seiner politisch gewollten Be‐<br />

schränktheit ein Fortschritt. Er<br />

schafft digitale Sicherheit, Identität<br />

auch in der Netzwelt und bietet<br />

damit dem Bürger und dem Staat<br />

sowie dem Unternehmen einen<br />

vertrauenswürdigen Umgang mit‐<br />

einander.<br />

Dass Populismus zunehmend ein<br />

Ding für den Chaos Computer Club<br />

wird verwundert, bei Teilen von<br />

SPD und FDP nicht. Der nPA ist<br />

schon eine ausgesprochen schmale<br />

Version dessen, was ursprünglich<br />

geplant, notwendig und auch sinn‐<br />

voll wäre, nämlich eine gesetzliche<br />

Verpflichtung für alle Bundesbür‐<br />

ger eine qualifizierte Signatur zu<br />

ihrem eigenen Vorteil zwingend<br />

auf ihrem neuen Ausweisdoku‐<br />

ment zu haben.<br />

Die Koalition der Bedenkenträ‐<br />

ger hat jedoch schon erreicht, dass<br />

die qualifizierte Signatur nur fakul‐<br />

tativ und mit Mehrkosten verse‐<br />

hen auf der neuen Ausweiskarte<br />

platziert werden kann. Genau dies<br />

ist aber das wirkliche Hindernis zur<br />

Durchsetzung des neuen Auswei‐<br />

ses als Enabler für digitale Dienste.<br />

Solange nur eine Minderheit die<br />

digitale Qualifikation des Auswei‐<br />

ses beantragt, bleibt die Gesamt‐<br />

strategie Illusion.<br />

Nach Angaben der Bundesregie‐<br />

rung soll bis zum Jahr 2013 der<br />

Ausweis zu 20 Prozent ausgerollt<br />

sein, davon dann nur ein Teil mit<br />

der elektronischen Signatur. Für<br />

eine kommerzielle Nutzung des<br />

digitalen Personalausweises ist<br />

dies jedoch nicht ausreichend.<br />

Kaum ein Unternehmen wird frei‐<br />

willig zwei parallele Prozesse<br />

gleichzeitig installieren, nämlich<br />

den des bisher analogen Verfah‐<br />

rens und gleichzeitig in Zukunft<br />

eines digitalen Verfahrens. Zwei<br />

Prozesse verdoppeln naturgemäß<br />

die Prozesskosten in einem Unter‐<br />

nehmen. Welcher Handelskonzern<br />

oder welche Bank will denn von<br />

bisher einem Prozessablauf in<br />

Zukunft freiwillig auf zwei umstel‐<br />

len? Das bleibt ein Geheimnis der<br />

Politik. Abläufe in Unternehmen<br />

werden ausgeblendet.<br />

Wenn Zweifel am nPA ange‐<br />

bracht sind, dann sicherlich an der<br />

auffällig komplexen Struktur der<br />

Identifikations‐ und Signaturver‐<br />

fahren. Eine abschließende Beur‐<br />

teilung über die Praktikabilität<br />

dieser komplexen Verfahren ist<br />

allerdings derzeit noch nicht er‐<br />

laubt. Die Mehrschichtigkeit der<br />

Sicherungsverfahren – so sollen<br />

akkreditierte für die qualifizierte<br />

Signatur zugelassene Unterneh‐<br />

men alle 24 Stunden ein Abgleich<br />

über noch zugelassene und gültige<br />

Personalausweissignaturen online<br />

erhalten, ein Datenvergleich unter‐<br />

einander und mit dem BSI ist zu‐<br />

sätzlich vorgesehen – könnte je‐<br />

doch zu faktischen Technikproble‐<br />

men führen. Aber auch dies ist erst<br />

nach Einführung des Ausweises zu<br />

beurteilen.<br />

Obwohl am 1. November der<br />

nPA "fliegen" können soll, gibt es<br />

derzeit auch noch erhebliche Be‐<br />

wegungen bei den Infrastruktur‐<br />

elementen. So überlegt derzeit die<br />

Deutsche Post/DHL einen Ausstieg<br />

aus ihrem Trustcenter, womit die<br />

Signaturprüfung nur noch über ein<br />

Trustcenter, das zur Bundesdru‐<br />

ckerei – einem hundertprozenti‐<br />

gen Staatsbetrieb – abgewickelt<br />

wird. Das wären dann tatsächliche<br />

infrastrukturelle Herausforderun‐<br />

gen. Denn wer will allen Ernstes<br />

die Signaturprüfung über ein einzi‐<br />

ges Trustcenter, ohne eine zweite<br />

Alternative, abwickeln? Kein Un‐<br />

ternehmen würde eine solch ris‐<br />

kante Strategie verwirklichen wol‐<br />

len, denn neben einer Backup‐<br />

Funktion ist ein zweiter Anbieter<br />

immer ein Garant für Sicherheit,<br />

prozessuale Verbesserungen und<br />

Effizienz.<br />

Aber darum geht es den Kritikern<br />

gar nicht. Sie wollen das sinnvolle<br />

Projekt eines digitalen Personal‐<br />

ausweises per se diskreditieren.<br />

Es kommentierte R. Uwe Proll,<br />

Chefredakteur des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel.

ÖPP<br />

newsletter E­Government 5<br />

Partnerschaften Deutschland: Zehn IT­Projekte unter Vertrag<br />

(BS) Die ÖPP Deutschland AG<br />

(Partnerschaften Deutschland) hat<br />

im Bereich IT und Dienstleistung<br />

inzwischen zehn Projekte unter<br />

Vertrag genommen, d.h. eines<br />

mehr als bereits dem Halbjahres‐<br />

bericht <strong>2010</strong> "ÖPP in Deutschland"<br />

zu entnehmen war, der zu Ferien‐<br />

beginn erschien.<br />

In ihm war bereits von neun<br />

Projekten die Rede. Dies Ergebnis<br />

spiegle das Marktinteresse in<br />

Deutschland an dieser Form der<br />

Zusammenarbeit wieder, heißt es<br />

in dem Bericht. Zu den Auftragge‐<br />

bern zählen Kommunen, Länder,<br />

Sozialversicherungen und der<br />

Bund.<br />

Gegenstand sind strategische<br />

Partnerschaften zur Etablierung<br />

von Dienstleistungszentren, Kom‐<br />

petenzzentren oder solche, die<br />

unter primär wirtschaftlichen Ge‐<br />

sichtspunkten eine Aufgabenerfül‐<br />

lung effizienter machen sollen.<br />

"Strategische Serviceleistungen in<br />

den Bereichen IT und Dienstleistun‐<br />

gen gewinnen vor dem Hinter‐<br />

grund der Haushaltslage und den<br />

akuten Demographieeffekten zu‐<br />

nehmend an Bedeutung", heißt es<br />

weiter. Markterfahrungen und ‐be‐<br />

fragungen würden zeigen, dass sich<br />

durch die Zusammenarbeit in einer<br />

Form der Öffentlich Privaten Ko‐<br />

operation die oftmals unbegründe‐<br />

ten Vorteile gegenüber ÖPP abbau‐<br />

en lassen. "Die Chancen für diese<br />

Beschaffungsalternative und Zu‐<br />

sammenarbeit treten hingegen<br />

weiter in den Mittelpunkt."<br />

IT‐ und Dienstleistungsprojekte<br />

müssten durchaus als schwierig<br />

angesehen werden, weil es sich in<br />

der Regel um komplexe Vorhaben<br />

handle. Auch sei die Leistung in der<br />

Regel schwer zu beschreiben und<br />

ein hoher finanzieller Einsatz im<br />

Spiel.<br />

Doch sehen dies die Verfasser<br />

des Berichts nicht als Grund an, von<br />

entsprechenden Projekten Abstand<br />

zu nehmen oder Partnerschaften<br />

nicht in geeigneter Weise zu verab‐<br />

reden. Damit ein Projekt gelingt, sei<br />

vor allem wichtig, dass es von sei‐<br />

ner Art her geeignet ist und die<br />

Vorteile einer Partnerschaft sorg‐<br />

fältig und professionell geprüft<br />

würden.<br />

Optimismus bereite ein Blick auf<br />

den europäischen Markt, der bele‐<br />

ge, dass es viele gut funktionieren‐<br />

de Service‐Partnerschaften in die‐<br />

ser Form gebe. "Professionell auch<br />

in Deutschland angewandt, können<br />

sie wesentlich dazu beitragen, den<br />

Investitionsstau vieler öffentlicher<br />

IT‐Abteilungen abzubauen, moder‐<br />

nes E‐Government mit echten<br />

Sparen durch Investieren<br />

(BS) "Bei ÖPP im Sektor Informa‐<br />

tionstechnologie kann durchaus die<br />

selbe Rechnung aufgehen, wie sie<br />

die westfälische Stadt Witten für<br />

die Sanierung ihres Rathauses auf‐<br />

stellte", meint Franz Drey, Mitglied<br />

des Aufsichtsrates der ÖPP<br />

Deutschland AG. In der gemäß § 75<br />

Abs. 7 NRW‐Gemeindeordnung<br />

"überschuldeten" Stadt an der<br />

Ruhr hatte man errechnet, dass es<br />

längerfristig gerechnet für den<br />

Haushalt billiger komme, wenn<br />

zeitnah in die Renovierung des<br />

Gebäudes investiert werde, statt<br />

nichts für dessen Instandhaltung zu<br />

unternehmen. Die zuständige Kom‐<br />

Prozesskostenreduzierungen um‐<br />

zusetzen oder in modernen Dienst‐<br />

leistungszentren bestimmte Sevi‐<br />

ces zu bündeln und mit optimierter<br />

Kostenposition zu bringen", so der<br />

Bericht.<br />

Weitere Informationen zu die‐<br />

sem Thema finden sich unter:<br />

www.partnerschaften‐<br />

deutschland.de, www.dppp.de.<br />

munalaufsicht stellt sich dem nicht<br />

entgegen (siehe <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

7/10 S.23).<br />

"Auch bei einer vollständigen<br />

oder teilweisen Erneuerung des<br />

Softwaresystems einer Kommune<br />

kann sich dies bei sorgfältiger Kal‐<br />

kulation über einen entsprechen‐<br />

den Zeitraum hinweg als kosten‐<br />

günstiger und für die Arbeitsabläu‐<br />

fe als effizienter erweisen, als nur<br />

Stillstand", so Drey. Bei allen Unter‐<br />

schieden zu einer Gebäuderenovie‐<br />

rung, könne sich für eine Neuinves‐<br />

tition in den Bereich E‐Government<br />

eine ÖPP als die günstigste Varian‐<br />

te erweisen.

Government & Web 2.0<br />

(BS) "Government 2.0 ist die<br />

wahrscheinlich wichtigste Organi‐<br />

sationsinnovation seit Max Webers<br />

"Erfindung" der modernen Büro‐<br />

kratie", schreibt Philipp Müller, Vis.<br />

Professor an der für Public Policy<br />

an der Universität von Erfurt, in<br />

einem Gastbeitrag auf dem Staats‐<br />

modernisierungsblog des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>.<br />

Durch Government 2.0 würden<br />

vollkommen neue Formen der<br />

Organisation von gemeinschaftli‐<br />

(BS) Die Zahl rechtsextremer<br />

Webinhalte hat im vergangenen<br />

Jahr weiter zugenommen, insbe‐<br />

sondere im Web 2.0 erreichen sie<br />

eine potenziell riesige Nutzerschar.<br />

Mehr als 1.870 Websites aus der<br />

Szene und mehrere Tausend<br />

rechtsextreme Beiträge in Commu‐<br />

nitys wie Facebook und auf Vi‐<br />

deoplattfomen wie YouTube zählte<br />

jugendschutz.net, eine gemeinsa‐<br />

me Stelle der Bundesländer.<br />

Neonazis vernetzen sich im Inter‐<br />

net immer stärker über eigene<br />

newsletter E­Government 6<br />

Gov 2.0 erfordert neue Staatskunst<br />

chem Handeln durch die Reduktion<br />

von Transaktionskosten aufgrund<br />

der n‐zu‐n Kommunikation ermög‐<br />

licht, so Müller weiter. Derzeit sei<br />

die Möglichkeit, Gemeingüter wie<br />

Infrastruktur, Sicherheit, Soziale<br />

Absicherung bereitzustellen, durch<br />

die Koordinierungskosten einzelner<br />

Transaktionen beschränkt.<br />

"Wir sind heute mit Webtechno‐<br />

logien konfrontiert (Datenbank‐<br />

austauschformate, Publikations‐<br />

und Kollaborationsplattformen),<br />

Rechtsextreme nutzen verstärkt Internet und Web 2.0<br />

Communitys, um sich ungestört<br />

über rechtsextremes Gedankengut<br />

auszutauschen und rassistische<br />

Aktionen vorzubereiten: Über 90<br />

neonazistische Netzwerke doku‐<br />

mentierte jugendschutz.net 2009.<br />

Damit hat sich deren Zahl innerhalb<br />

eines Jahres fast verdreifacht. Auch<br />

die Zahl der NPD‐Angebote stieg<br />

um knapp 30 Prozent von 190 auf<br />

242.<br />

jugendschutz.net erreicht zwar in<br />

vier von fünf Fällen, dass unzulässi‐<br />

ge Inhalte gelöscht werden. In<br />

die uns ermöglichen, bei radikal<br />

gefallenen Transaktionskosten<br />

gemeinsam ohne einen aufwändi‐<br />

gen Organisations‐Overhead aktiv<br />

zu werden." Das spannende an 2.0<br />

sei aber, dass offene Prozessketten,<br />

die weder hierarchisch beherrscht<br />

noch durch Markttransaktionen<br />

geleitet sind, inzwischen wichtige<br />

Grundbedürfnisse weltweit abde‐<br />

cken. Vom Wissensmanagement<br />

(Wikipedia) bis zur Krisenkommuni‐<br />

kation (Ushahidi) können heute<br />

Communitys und auf Videoplattfor‐<br />

men machen jedoch die Masse an<br />

nutzergenerierten Inhalten und die<br />

Multinationalität der Plattformen<br />

eine Kontrolle schwierig – Maßnah‐<br />

men der Betreiber greifen in vielen<br />

Fällen zu kurz: In Deutschland rea‐<br />

gieren diese zwar, wenn jugend‐<br />

schutz.net um die Entfernung un‐<br />

zulässiger Beiträge bittet. Die Inhal‐<br />

te sind jedoch von ausländischen<br />

Servern weiter zugänglich und<br />

werden oft erneut hochgeladen.<br />

Da immer mehr Kinder und Ju‐<br />

Einzelpersonen globale Gemeingü‐<br />

ter aufsetzen. Für bestehende<br />

Organisationen und ihre Lenker<br />

gebe, laut Müller, nun zwei Mög‐<br />

lichkeiten: diese neuen Formen der<br />

Ko‐Produktion in die eigenen Wert‐<br />

schöpfungsketten einzubauen oder<br />

sich gegen potenzielle Wettbewer‐<br />

ber zu behaupten. "D.h., Govern‐<br />

ment 2.0 fordert eine neue Staats‐<br />

kunst".<br />

Der gesamte Blogbeitrag unter:<br />

www.government2020.de.<br />

gendliche Web 2.0‐Plattformen<br />

nutzen, verlangte Stefan Glaser,<br />

Leiter des Bereichs Rechtsextremis‐<br />

mus von jugendschutz.net, von<br />

deren Betreibern, mehr in die Si‐<br />

cherheit ihrer Dienste zu investie‐<br />

ren: "Facebook, YouTube und Co.<br />

müssen wesentlich mehr techni‐<br />

sche und personelle Mittel einset‐<br />

zen, um junge User auf ihren Platt‐<br />

formen effektiv vor solchen Hassin‐<br />

halten zu schützen." Der Bericht<br />

von jugendschutz.net unter:<br />

www.hass‐im‐netz.info/aktuell

Bundeskongress ÖPP<br />

5. Bundeskongress ÖPP<br />

Effizient haushalten<br />

Infrastruktur, Sicherheit und Versorgung: Qualität durch Partnerschaft<br />

28. September <strong>2010</strong>, Bonn, Stadthalle Bad Godesberg<br />

Programmfolge<br />

08:00 Eröffnung der Ausstellung<br />

08:45 Eröffnung des Kongresses<br />

Uwe Proll, Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Moderation: Dr. Johannes Schuy, Vorstand ÖPP Deutschland AG −<br />

Partnerschaften Deutschland<br />

09:00 Öffentlich-Private-Partnerschaften − über einen effizienten<br />

Einsatz von Haushaltsmitteln zu einer modernen Infrastruktur<br />

Rainer Bomba, Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr,<br />

Bau und Stadtentwicklung<br />

09:30 Thesendebatte:<br />

IT plus ÖPP = effiziente Verwaltung<br />

Milchmädchenrechnung oder reale Chance?<br />

Leitung: Franz Drey, stellv. Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Dr. Christoph Baron, Direktor IT-ÖPP, Siemens AG<br />

Rolf Christiansen, Landrat, Ludwigslust<br />

Dr. Lothar Mackert, IBM Deutschland<br />

Erwin Schwärzer, Bundesinnenministerium<br />

Claus Wechselmann, Direktor ÖPP Deutschland AG<br />

11:00 Kaffeepause<br />

11:30 Fachforen I-III, Partnerforum A<br />

12:30 Mittagspause<br />

13:30 Kommunale Infrastruktur:<br />

Defizite und Finanzierungsprobleme / Chancen von ÖPP<br />

Dr. Norbert Irsch, Chefökonom, KfW Bankengruppe<br />

14:00 Notwendige Sicherheitspartnerschaften<br />

Großveranstaltungen und ÖPP<br />

N.N., Wirtschaft<br />

14:30 Ungenutzte Potenziale<br />

Städtische Beleuchtung und Verkehrslenkung<br />

Jörg Lange, Verkehrslenkung Berlin, Alliander AG<br />

15:00 Fachforen IV-V, Partnerforum B und C<br />

16:00 Kaffeepause<br />

16:15 Schlussbemerkungen (Ausblick)<br />

Dr. Martin Schellenberg, Bundesverband PPP<br />

16:30 Ende der Veranstaltung<br />

Partnerforen<br />

11:30 Partnerforum A<br />

Erfolgreiche PPP für kleine Sportanlagen<br />

Matthias Berger, Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH<br />

Thorsten Klein, Gemeinde Heidesheim<br />

Dana Marke, Private Sector Participation Consult GmbH<br />

15:00 Partnerforum B<br />

Gestaltungsmöglichkeiten der Vergabeverfahren für komplexe<br />

Beschaffungsprozesse erfolgreich nutzen<br />

VBD Beratungsgesellschaft für <strong>Behörden</strong> mbH<br />

Partnerforum C<br />

ÖPP im Krankenhaus<br />

Moderation: Fred Andree, Geschäftsführer, Andree Consult GmbH<br />

Teilnehmer: Stephanie Dreher, Managerin, Bereichsleiterin Finanzierung und<br />

Beschaffung, Andree Consult GmbH<br />

Karsten Valentin, Technischer Leiter, Hochtaunuskliniken GmbH<br />

Dr. Olav Wagner, Rechtsanwalt Noerr LLP<br />

Jürgen Zimmermann, Prokurist / Segmentleiter Health Care, Arcadis<br />

Deutschland GmbH<br />

Eine Veranstaltung des In Zusammenarbeit mit<br />

Unter Mitwirkung von<br />

newsletter E­Government 7<br />

Weitere Informationen:<br />

www.dppp.de<br />

Fachforen<br />

11:30 Uhr<br />

Fachforum I<br />

Hochbau und Facility-Management<br />

Flexible Modelle, langfristige Ziele,<br />

Betriebsqualität<br />

Moderation: Ministerialdirigent Dr. Rüdiger Kratzenberg, Bundesministerium für<br />

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung<br />

Teilnehmer: Dipl.-Ing. Jürgen Hain, Geschäftsführer Big Gruppe<br />

Klaus Mintrop, Gebäudemanagement der Stadt Leverkusen<br />

Regine Unbehauen, Leiterin PPP-TaskForce NRW<br />

Fachforum II<br />

Bewährte und neue Finanzierungsmodelle<br />

Mehr als nur Forfaitierung oder Projektfinanzierung<br />

Moderation: Dr. Birgit Frischmuth, Hauptreferentin Finanzen, Deutscher Städtetag<br />

Teilnehmer: Ministerialdirigent Lutz Bardelle, Niedersächsischer Landesrechnungshof<br />

Klaus Dohmen, PPP-Task Force NRW<br />

Dr. Jörg Hopfe, Abteilungsleiter öffentliche Kunden, NRW.BANK<br />

Dr. Frank Littwin, Direktor Partnerschaften Deutschland AG<br />

Fachforum III<br />

Partnerforum ÖPP Deutschland AG<br />

Beleuchtung und Verkehrslenkung<br />

Moderation: Karl-Heinz Heller, Direktor ÖPP Deutschland AG<br />

Teilnehmer: Dr. Clemens Elbing, Manager ÖPP Deutschland AG<br />

Dipl.-Ing. Artur Gröbrink, Osram Opto Semiconductors, Solid State Lighting<br />

Dr. Roman Ringwald, Rechtsanwalt, Becker Büttner Held<br />

Patric Stieler, Abteilungsleiter Verkehrstechnik, Landeshauptstadt<br />

Düsseldorf<br />

15:OO Uhr<br />

Fachforum IV<br />

ÖPP, IT und Verwaltungsmodernisierung<br />

Wovon hängt der Erfolg ab?<br />

Moderation: Dr. Bodo Karnbach, Geschäftsführer, ITK Rheinland<br />

Teilnehmer: Dirk Buttler, Leiter Government Service, arvato services<br />

Dr. Dirk Thieme, Amtsleiter Organisation und<br />

Informationsverarbeitung, Stadt Chemnitz<br />

Claus Wechselmann, Direktor ÖPP Deutschland AG<br />

Dr. Georg Wilmers, Geschäftsführer, BWI Informationstechnik GmbH<br />

Fachforum V<br />

Öffentlich-private Sicherheitspartnerschaften<br />

Kooperation und Synergie:<br />

Öffentlicher Raum, Groß-Events, Schulen, Flughäfen, Strafvollzug<br />

Moderation: Patricia B. Linnertz, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Teilnehmer: Ralf Göbel, stellv. Leiter der Abt. Bundespolizei, BMI<br />

Dr. Werner Päckert, Leiter Dienstleistungszentrum hessischer<br />

Strafvollzug H. B. Wagnitz-Seminar, ehem. Leiter JVA Hünfeld<br />

Jörg Radek, Mitglied des GF Bundesvorstands, GdP<br />

N.N., Wach- und Sicherheitswirtschaft

Nr. 449 / Berlin und Bonn 1. September <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschienen<br />

(BS) Die soeben erschienene September‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> beschäftigt<br />

sich im IT‐Teil unter anderem mit den The‐<br />

men neuer Personalausweis, D115, Open<br />

Government und, in einem eigenen Sonder‐<br />

teil, mit dem Thema IT‐Sicherheit.<br />

Gastautor der Serie zur Nationalen E‐<br />

Government Strategie ist Hans‐Henning<br />

Lühr, Staatsrat bei der Senatorin für Finan‐<br />

zen der Freien Hansestadt Bremen.<br />

Es geht weiter in Würzburg<br />

(BS) Das E‐Government‐Projekt "Würzburg<br />

integriert" läuft seit über drei Jahren. Es fehlte<br />

nicht an Widerständen, Missverständnissen und<br />

Lernprozessen. Doch entgegen einigen Berichten<br />

in der nicht fachlichen Öffentlichkeit kam der<br />

Vertrag mit der arvato AG nicht nur zustande,<br />

sondern wird weiterhin realisiert, wenn auch<br />

nicht ganz in dem ursprünglich vorgesehenen<br />

Tempo. Der erste Bestandteil des Projekts, die<br />

Reorganisation der Verwaltungsabläufe von der<br />

Funktions‐ hin zur Fallorientierung in Gestalt<br />

eines hochmodernen Bürgerbüros ist nicht nur<br />

längst realisiert, sondern "brummt".<br />

Das Bürgerbüro ist längst angekommen und<br />

wird akzeptiert. Es bringt den Nutzern erhebliche<br />

Erleichterungen. Die Automatisierung bzw. Teil‐<br />

automatisierung von Verwaltungsvorgängen<br />

nach dem "Mappen‐System" trägt deutlich zur<br />

Effizienzsteigerung bei, in diesem Ausmaß aller‐<br />

dings nur möglich durch Unterstützung einer<br />

leistungsfähigen IT. Im "Fall Umzug" muss der<br />

Bürger nicht mehr mit verschiedenen Ämtern<br />

und mit unterschiedlichen Sachbearbeitern re‐<br />

den. Die Funktionen "KFZ‐Ummelden", "Person‐<br />

Ummelden", "Hund‐Ummelden" usw. werden<br />

allein durch die Abgabe der neuen Adresse erle‐<br />

digt und alle Papiere und Datenbanken geändert<br />

sowie zusätzliche Dienstleistungen wie die Mel‐<br />

dung an die Versorgungsbetriebe erledigt.<br />

Das konkrete Modell dieser Öffentlich Privaten<br />

Partnerschaft stand nicht von Anfang an fest. Die<br />

ursprünglich diskutierte Option eines eigenstän‐<br />

digen gemischt öffentlich‐privaten Unterneh‐<br />

mens zur Realisierung einer ganzheitlichen Um‐<br />

gestaltung der Stadtverwaltung stieß auf Wider‐<br />

stand.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Die Angst um Arbeitsplätze bestimmten die<br />

Auseinandersetzungen, obwohl längst<br />

feststand, dass zu erwartende Stellenreduzie‐<br />

rungen über die normale Fluktuation abge‐<br />

deckt werden sollen. Unerwartet musste Ober‐<br />

bürgermeisterin Pia Beckmann (CSU) ihr Amt<br />

dem Sozialdemokraten Georg Rosenthal über‐<br />

lassen. Dass das Vorhaben "Würzburg integ‐<br />

riert" fortgeführt wurde, lag indes nicht nur an<br />

den gültigen Verträgen, sondern vor allem<br />

daran, dass sich das neue Bürgerbüro bewähr‐<br />

te.<br />

Bei der Einführung solch komplexer Verwal‐<br />

tungssoftware in Verknüpfung mit Veränderun‐<br />

gen der Verwaltungsorganisation kann jedoch<br />

nicht einfach den IT‐Anbietern eine Leistungs‐<br />

beschreibung vorgesetzt werden, um die es<br />

dann einen Vergabewettbewerb gibt, dessen<br />

Ergebnis der erfolgreiche Bieter eigenständig<br />

umzusetzen hat.<br />

Neben der korrekten, transparenten und der<br />

Wirtschaftlichkeit dienenden Vergabe muss ein<br />

kreativer gegenseitiger Austausch stattfinden,<br />

gleichgültig ob man ihn synergetisch, innovativ,<br />

transformatorisch oder eben partnerschaftlich<br />

nennt. Zugleich bleibt die öffentliche Seite<br />

gefordert Herr des Verfahrens zu sein, d.h.<br />

vorzudenken und ständig zu beobachten, in<br />

welche Richtung es gehen soll, ohne auf neue<br />

Anregungen der privaten Seite zu verzichten.<br />

Denn die beiden Hauptkomponenten und<br />

Ziele des Würzburger E‐Government‐Projekts<br />

müssen im Interesse der kommunalen Selbst‐<br />

verwaltung auf ein stetig höheres Niveau ge‐<br />

bracht werden: die Leistungen für den Bürger<br />

und die "Effizienzoptimierungen in der Stadt‐<br />

verwaltung", wie es unlängst<br />

in einer gemeinsamen Erklä‐<br />

rung der Stadt Würzburg und<br />

des E‐Government‐Partners<br />

arvato AG hieß.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Würzburger Projekt sind dem<br />

aktuellen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> zu<br />

entnehmen (S.34). Das Thema<br />

"IT und ÖPP" wird auch ein<br />

Schwerpunkt der Diskussio‐<br />

nen auf dem Bundeskongress<br />

ÖPP sein, der am 28. Septem‐<br />

ber in Bonn stattfindet.

Open Government<br />

newsletter E­Government 2<br />

Bundesregierung plant Open­Government­Strategie<br />

(BS) Die Bundesregierung plant,<br />

bis 2013 eine "Open‐Government‐<br />

Strategie für offenes Regierungs‐<br />

handeln" zu erarbeiten. Dies steht<br />

in dem neuen Regierungspro‐<br />

gramm "Vernetzte und transparen‐<br />

te Verwaltung". Dies könnte der<br />

deutsche Einstieg in eine "offene<br />

Staatskunst" (siehe hierzu Philipp<br />

Müllers Blog‐Beitrag unter<br />

www.government2020.de) sein.<br />

Die beiden konkret benannten<br />

Pilotprojekte allerdings nehmen<br />

sich weitaus bescheidener aus und<br />

nähren die Befürchtungen, dass es<br />

sich um schlichte Open‐Data‐<br />

Vorhaben handelt.<br />

Im Modernisierungsprogramm<br />

wird anerkannt, dass auch die Ver‐<br />

waltung in einem internationalen<br />

Wettbewerb steht. Neben den USA<br />

und Großbritannien hat z. B. auch<br />

Australien im Juli dieses Jahres eine<br />

"Declaration of Open Government"<br />

verabschiedet. In dem Regierungs‐<br />

programm heißt es, diese Staaten<br />

diskutierten nicht nur, sondern<br />

öffneten tatsächlich strukturiertes<br />

Wissen der Verwaltung für jeder‐<br />

mann, auch mit dem Ziel, Innovati‐<br />

onsprozesse in allen gesellschaftli‐<br />

chen Gruppen anzustoßen. Auch<br />

die Bundesregierung bekundet mit<br />

dem neuen Programm ihren Wil‐<br />

len, dass die Verwaltung, "soweit<br />

rechtlich möglich und zweckmä‐<br />

ßig", umfassende Informationen zu<br />

ihren Leistungen, vorgesehenen<br />

Zielen oder Daten veröffentlicht.<br />

Dabei solle ein einheitliches Gebüh‐<br />

rensystem die kommerzielle Nutz‐<br />

barmachung der Informationen<br />

erleichtern.<br />

Die Gebührenfinanzierung ist ein<br />

Kritikpunkt des deutschen Open‐<br />

Government‐Ansatzes, wie er in<br />

dem Regierungsprogramm be‐<br />

schrieben ist: So vermutet Friedrich<br />

Lindenberg im Blog des "Open Data<br />

Netzwerks", es ginge der Regierung<br />

weniger darum, "Open Data als<br />

Kapital für eine digitale Öffentlich‐<br />

keit" bereitzustellen oder durch die<br />

Freigabe von Verwaltungsdaten<br />

Innovationen und Neugründungen<br />

in der Wirtschaft zu fördern, son‐<br />

dern vielmehr darum,<br />

"steuerfinanzierte Daten als kurz‐<br />

fristige Einnahmequelle jenseits<br />

des Haushalts" auszuschlachten.<br />

Open Government erfordere eine<br />

größere Verwaltungstransparenz,<br />

stärkere Bürgerbeteiligung und<br />

eine sichere IT‐Landschaft, heißt es<br />

weiter in dem Regierungspro‐<br />

gramm. Die Open‐Government‐<br />

Strategie müsse getragen werden<br />

von dem Gedanken, dass nur das<br />

Zusammenwirken und ein gemein‐<br />

sames Verständnis den gewünsch‐<br />

ten Mehrwert für den Staat bringe.<br />

Neben dem Ziel, bis 2013 eine<br />

gemeinsame Strategie (mit den<br />

Ländern) zu erarbeiten, werden in<br />

dem Modernisierungsprogramm<br />

nur zwei weitere konkrete Vorha‐<br />

ben zum Kapitel "Open Govern‐<br />

ment" benannt: Ende <strong>2010</strong> sollen<br />

Das Konzept "Open Govern‐<br />

ment" unterscheidet sich von einer<br />

reinen Veröffentlichung von Daten<br />

(Open Data) eben gerade dadurch,<br />

dass "offene Prozessketten" ge‐<br />

schaffen werden, die "weder hie‐<br />

rarchisch beherrscht noch durch<br />

Markttransaktionen geleitet sind",<br />

wie Philipp Müller schreibt.<br />

Open Government ist auf der Bundesebene in den USA bereits seit den Anfängen der Obama‐Präsidentschaft im<br />

Jahre 2009 Realität. Foto: BS/www.whitehouse.org<br />

im Bundesministerium des Innern<br />

für die Bereiche Statistik und Geo‐<br />

informationen Pilotvorhaben star‐<br />

ten. Beide Projekte gibt es seit<br />

einigen Jahren und es existieren<br />

bereits Datenportale: das GeoPor‐<br />

tal.Bund und die Genesis‐<br />

Datenbank der Statistischen Ämter<br />

von Bund und Ländern. Zumindest<br />

in der Beschreibung der Pilotpro‐<br />

jekte steht nichts mehr von den<br />

Gedanken der Kollaboration, offe‐<br />

nen Wertschöpfungsketten und<br />

"government as a platform".<br />

Alle Beteiligten, inklusive der<br />

Verwaltung, treffen sich auf Augen‐<br />

höhe. Daher kann das Regierungs‐<br />

programm, zumindest gemessen<br />

an den konkret genannten Vorha‐<br />

ben, nur einen ersten Aufschlag<br />

zum Einstieg in das "Open Govern‐<br />

ment" bilden. Es fehlt noch die<br />

"Vision" hinter der Idee, aber dafür<br />

bleibt bis 2013 ja noch ein bisschen<br />

Zeit.<br />

Mehr zum Regierungsprogramm<br />

in der aktuellen September‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

Kommentar<br />

(BS) In wenigen Ressorts der<br />

Bundesregierung haben die anste‐<br />

henden Haushaltskürzungen so für<br />

Aufregung gesorgt wie im Verteidi‐<br />

gungsministerium.<br />

Eine "Bundeswehr nach Kassen‐<br />

lage" wurde ebenso kritisiert wie<br />

die "Chance zu längst überfälligen<br />

Reformen" begrüßt. Die von Minis‐<br />

ter zu Guttenberg einberufene<br />

Strukturkommission gibt in diesen<br />

Tagen ihr Ergebnis bekannt, im<br />

Vorfeld überschlugen sich die Ge‐<br />

rüchte. Die Ergebnisse der Fachleu‐<br />

te werden mit Spannung erwartet.<br />

Sicher ist: Es stehen tiefgreifende<br />

Veränderungen an. Zu lange hat<br />

der Stillstand in vielen Beschaf‐<br />

fungs‐ und Modernisierungsprojek‐<br />

ten gedauert, nun müssen sie wie‐<br />

der vorangetrieben werden, denn<br />

die Herausforderungen an die<br />

Bundeswehr wandeln sich.<br />

Die Diskussion um mögliche<br />

Sparansätze muss geführt werden.<br />

Denn mehr Geld wird der Bundes‐<br />

wehr in den nächsten drei bis vier<br />

Jahren sicher nicht zu Verfügung<br />

gestellt.<br />

newsletter E­Government 3<br />

Die Strukturreform als Chance für eine moderne Bundeswehr<br />

Bei den Sparüberlegungen kann<br />

es nicht nur um eine Straffung der<br />

internen Strukturen des administ‐<br />

rativen Apparates gehen. Auch das<br />

Verhältnis zur Wirtschaft muss<br />

offener und ergebnisorientierter<br />

gestaltet werden.<br />

Neue Systeme sollen für die Sol‐<br />

daten im Einsatz einen Mehrwert<br />

bringen. Das geht nur, wenn Minis‐<br />

terium und Wirtschaft gemeinsam<br />

darüber reden, was tatsächlich<br />

gebraucht wird. Derzeit wird der<br />

Rotstift recht universell dort ange‐<br />

setzt, wo sofort mit Einsparungen<br />

zu rechnen und der Einsatzbezug<br />

erst auf den zweiten Blick erkenn‐<br />

bar ist.<br />

Die Bearbeitung aller Projekte,<br />

deren Verträge noch nicht unter‐<br />

schrieben waren, wurde gestoppt.<br />

Dabei muss sich die ITK‐Branche<br />

oft dem Vorwurf stellen, nur Mittel<br />

zu binden und keinen sichtbaren<br />

Gegenwert für die Streitkräfte zu<br />

liefern. Sicher, der Nutzen eines<br />

geschützten Fahrzeugs ist – ober‐<br />

flächlich betrachtet – sichtbarer<br />

und klarer als der eines neuen IT‐<br />

Systems. In<br />

heutigen Kon‐<br />

flikten geht es<br />

aber nicht mehr<br />

nur darum,<br />

über die besse‐<br />

re Panzerung zu<br />

verfügen. Infor‐<br />

mationsüber‐<br />

legenheit war<br />

schon für den<br />

vermeintlich<br />

ältesten Militär‐<br />

strategen der Welt, Sun Tsu, der<br />

Garant für den Erfolg. Und noch nie<br />

zuvor konnte moderne Informati‐<br />

onstechnologie dazu einen so ent‐<br />

scheidenden Beitrag leisten wie<br />

heute.<br />

Dabei sollte der Blick nicht nur<br />

auf dem militärischen Einsatz selbst<br />

verharren.<br />

Auch beim Lifecycle‐ und Supply‐<br />

Chain‐Management, in der Aus‐<br />

und Weiterbildung oder im großen<br />

Komplex der Administration von<br />

Personal und Material fungiert ITK<br />

heute als Modernisierer und<br />

Kostensenker – und das in vielen<br />

Prof. Dr. August‐Wilhelm<br />

Scheer, Präsident des Bun‐<br />

desverbandes Informations‐<br />

wirtschaft, Telekommunika‐<br />

tion und Neue Medien<br />

(BITKOM) e.V.<br />

Foto: BS/Archiv<br />

Unternehmen und Organisationen<br />

auf der ganzen Welt. Die IT‐<br />

Beschaffung von heute sollte auch<br />

in der Bundeswehr als Investition in<br />

zukünftige Chancen gesehen wer‐<br />

den.<br />

Moderne ITK‐Systeme leisten<br />

ihren Beitrag dazu, dass die not‐<br />

wendigen Veränderungen auch<br />

dauerhaft tragen werden – im<br />

Sinne der Soldaten und der Bun‐<br />

deswehr insgesamt. Denn wenn<br />

wir die Bundeswehr zukunftsfähig<br />

machen wollen, reicht es nicht, nur<br />

die nächsten fünf Jahre im Blick zu<br />

haben.

Cloud Computing<br />

Cloud Computing für <strong>Behörden</strong><br />

(BS) Anwendungsszenarien für<br />

Cloud Computing in der öffentli‐<br />

chen Verwaltung waren gestern<br />

auf dem Führungskräfteforum von<br />

Fraunhofer Fokus und <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> in Berlin das Thema.<br />

Prof. Dr. Ina Schieferdecker eröff‐<br />

nete als Leiterin des Kompetenz‐<br />

Centers bei Fokus das mit 130 Teil‐<br />

nehmern ausgebuchte Forum.<br />

Dr. Andreas Goerdeler, Referats‐<br />

leiter "Entwicklung konvergenter<br />

IKT" im Bundesministerium für<br />

Wirtschaft und Technologie kün‐<br />

digte gestern morgen einen neuen<br />

Wettbewerb seines Hauses an, der<br />

sichere Dienste auf Basis von Cloud<br />

Computing für den Mittelstand und<br />

die öffentliche Verwaltung fördern<br />

soll. Offiziell startet der Wettbe‐<br />

werb mit dem Titel "Trusted Cloud"<br />

am 3. September. Sein Ministerium<br />

habe sich zudem entschlossen im<br />

Rahmen einer Cloud Computing‐<br />

Initiative ein Aktionsprogramm am<br />

5. Oktober auf den Weg zu bringen,<br />

an dem alle bisher beteiligten Bun‐<br />

desministerien, aber auch andere<br />

öffentlichen Institutionen beitragen<br />

können sollen. Es gelte den Stand‐<br />

ort Deutschland durch Voranbrin‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

gen der Anwendung von Cloud<br />

Computing attraktiver zumachen<br />

und vor allem auch deutsche und<br />

insbesondere mittelständische IT‐<br />

Unternehmen zum Zuge kommen<br />

zu lassen.<br />

Linda Strick, Wissenschaftlerin<br />

von Fraunhofer Fokus, beschäftigte<br />

sich mit den Potenzialen dieser<br />

Technologie für die öffentliche<br />

Hand und plädierte dafür, dass<br />

<strong>Behörden</strong> erst mit sogenannten<br />

Private Clouds beginnen sollten,<br />

dies sind die Bündelung von Hard‐<br />

ware unter eigener Vorherrschaft<br />

und Regie. Eine Public Cloud, von<br />

verschiedenen Anbietern womög‐<br />

Dr. Andreas Goerdeler (BMWi) kündigte heute in Berlin für den 3. Septem‐<br />

ber den Start des Wettbewerbs "Trusted Cloud" an.<br />

Impressum<br />

lich weltweit organisiert, bei der<br />

der Nutzer den Ort an dem seine<br />

Daten gerade liegen, nicht kennt,<br />

eignet sich für die Veröffentlichung<br />

bereits an anderer Stelle zugängli‐<br />

cher Informationen. Dies können<br />

z.B. statistische Angaben sein, die<br />

der Bürger in dieser Public Cloud<br />

dann kommentieren könnte, ganz<br />

im Sinne des Open Government.<br />

Auch plädierte Strick ernsthaft<br />

darüber nachzudenken, zwischen<br />

zwei oder mehr öffentlichen Re‐<br />

chenzentren eine sogenannte<br />

Community<br />

Cloud zu orga‐<br />

nisieren. Nur so<br />

könnten aus<br />

Wölkchen,<br />

wenn nämlich<br />

jedes Rechen‐<br />

zentrum seine<br />

eigene Cloud<br />

etabliert, letzt‐<br />

lich eine Wolke<br />

werden, die die erhoffte Ersparnis<br />

auf Hardwareseite auch erbringt.<br />

Aufgrund der großen Nachfrage<br />

zum Thema Cloud Computing ha‐<br />

ben sich Fraunhofer Fokus und<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> entschieden am<br />

Cloud Computing<br />

Nach einer Definition des National Institute of Stan‐<br />

dards and Technology (USA) ist Cloud Computing ein<br />

Modell, das on‐demand und online den Zugriff auf<br />

einen gemeinsamen Pool konfigurierbarer Ressourcen<br />

wie Netzwerke, Server, Speichersysteme, Anwendun‐<br />

gen und Dienste ermöglicht. Diese können passgenau,<br />

schnell, kostengünstig und mit minimalem Verwal‐<br />

tungsaufwand bereitgestellt und abgerufen werden.<br />

14. Oktober für die Bundesverwal‐<br />

tung, Landes‐ und Kommunalbe‐<br />

hörden in Bonn (Gustav‐<br />

Stresemann‐Institut) das Thema<br />

erneut in einem Führungskräftefo‐<br />

rum aufzugreifen.<br />

Linda Strick von Fraunhofer Fokus plädiert für den Zusammenschluss öffentli‐<br />

cher Rechenzentren in Form von Community Clouds. Fotos BS/Einhaus<br />

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D115<br />

(BS) Als erste Großstadt in den<br />

neuen Bundesländern führt Mag‐<br />

deburg die einheitliche <strong>Behörden</strong>‐<br />

rufnummer 115 im Pilotbetrieb ein.<br />

Das Pilotvorhaben ist ein Ge‐<br />

meinschaftsprojekt des sachsen‐<br />

anhaltischen Innenministeriums<br />

und der Landeshauptstadt, die<br />

künftig ein gemeinsames telefoni‐<br />

sches Servicecenter betreiben<br />

wollen. Der Stadtrat der Landes‐<br />

hauptstadt hatte Ende August<br />

mehrheitlich einer entsprechenden<br />

Beschlussvorlage zugestimmt.<br />

Spätestens ab dem 1. Dezember<br />

<strong>2010</strong> wird die einheitliche Behör‐<br />

denrufnummer 115 aufgeschaltet.<br />

Ende August haben Sachsen‐<br />

Anhalts Innenminister Holger Hö‐<br />

velmann und Magdeburgs Ober‐<br />

bürgermeister Dr. Lutz Trümper<br />

eine Kooperationsvereinbarung<br />

zum Aufbau des gemeinsamen<br />

newsletter E­Government 5<br />

Israelischer Minister Eitan informierte sich über D115<br />

(BS) Ende August besuchte der<br />

israelische Minister für Regierungs‐<br />

dienste für die Öffentlichkeit Mi‐<br />

chael Eitan das Projekt D115 Ein‐<br />

heitliche <strong>Behörden</strong>rufnummer im<br />

Bundesministerium des Innern in<br />

Berlin.<br />

Minister Eitan sieht in D115 ein<br />

mögliches Vorbild für eigene Be‐<br />

strebungen, den Bürgerservice in<br />

Israel zu verbessern.<br />

Staatssekretär Klaus‐Dieter Frit‐<br />

sche empfing den israelischen<br />

Minister im Bundesministerium des<br />

Innern, wo ihm die Hintergründe<br />

und Herausforderungen des Pro‐<br />

jekts D115 vorgestellt wurden.<br />

Minister Michael Eitan wurde D115 von Beate Lohmann, Leiterin der Abtei‐<br />

lung O im Bundesministerium des Innern, und Klaus‐Dieter Fritsche, Staats‐<br />

sekretär im Bundesministerium des Innern, vorgestellt. Foto: BS/BMI<br />

Magdeburg startet 115 im Dezember D115 beim Tag der offenen Tür<br />

Servicecenters und den pilothaften<br />

Betrieb der <strong>Behörden</strong>rufnummer<br />

D115 unterzeichnet.<br />

Die Kooperationsvereinbarung<br />

regelt die finanziellen, organisatori‐<br />

schen, rechtlichen und personellen<br />

Rahmenbedingungen für den Auf‐<br />

bau sowie die Einrichtung und den<br />

Betrieb des D115‐konformen Servi‐<br />

cecenters in der Landeshauptstadt<br />

Magdeburg.<br />

Innenminister Hövelmann erklär‐<br />

te: "Ziel von D115 ist es, dass es im<br />

Bereich der telefonischen Auskünf‐<br />

te ein ‚Wir sind nicht zuständig’<br />

künftig nicht mehr gibt. Damit wir<br />

einen solchen Standard bundes‐<br />

weit erreichen, brauchen wir Pilot‐<br />

projekte, die den Weg ebnen. Lan‐<br />

desregierung und Landeshaupt‐<br />

stadt tun jetzt den entscheidenden<br />

Schritt."<br />

www.d115.de<br />

(BS) Auf dem Tag der offenen Tür<br />

der Bundesregierung war das Pro‐<br />

jekt D115 mit zwei Ständen vertre‐<br />

ten: beim Bundesministerium des<br />

Innern und beim Bundespresse‐<br />

amt. Zahlreiche Bürgerinnen und<br />

Bürger informierten sich über die<br />

115. Im Innenministerium konnten<br />

D115 auf der A40<br />

(BS) Im Sommer feierten Bürger<br />

und Besucher im Ruhrgebiet ein<br />

einmaliges Fest mitten auf der<br />

Hauptverkehrsader der Region, der<br />

A40/B1. Die gesamte Strecke wur‐<br />

de in beide Richtungen gesperrt<br />

und für Besucher freigegeben. Für<br />

die Kulturhauptstadt Europas<br />

RUHR.<strong>2010</strong> entstand auf einer<br />

Strecke von fast 60 Kilometern aus<br />

20.000 Tischen die längste Tafel<br />

der Welt. Die Modellregion Mül‐<br />

Daneben waren Besuche der<br />

telefonischen D115‐Service‐ Center<br />

in Berlin und Hamburg geplant, wo<br />

sich Eitan über die Umsetzung der<br />

Einheitlichen <strong>Behörden</strong>rufnummer<br />

in der Praxis informierte.<br />

Das Projekt D115 folgt internatio‐<br />

nalen Vorbildern: In anderen Län‐<br />

dern und Metropolregionen gibt es<br />

bereits zentrale Servicenummern,<br />

so zum Beispiel Call 311 New York<br />

oder 3939 Service Public France.<br />

Neu ist die Einrichtung eines Tele‐<br />

fonservice über die Ebenen von<br />

Kommunen, Ländern und Bund<br />

hinweg.<br />

www.d115.de<br />

die Besucher auf einer Deutschland<br />

‐Dartscheibe einen Volltreffer für<br />

die 115 landen. Nach den intensi‐<br />

ven Gesprächen und der vielfach<br />

positiven Resonanz auf die Einheit‐<br />

liche <strong>Behörden</strong>rufnummer hofft<br />

das Projekt nun auf viele neue<br />

Anrufer bei der 115.<br />

heim an der Ruhr organisierte ei‐<br />

nen D115‐Stammtisch. Der D115‐<br />

Pavillion zeigte eine kleine Ausstel‐<br />

lung zum Thema: "Telefonie früher<br />

und heute". Den alten Telefonap‐<br />

paraten wurde die neue Technik<br />

der Informationsbereitstellung<br />

über die "115" gegenüber gestellt.<br />

Zudem konnten die Besucher die<br />

D115‐Wissenssuche testen und<br />

Antworten auf ihre Fragen an die<br />

Verwaltung finden.

IT­Sicherheit<br />

Mehr Schutz für den Bürger<br />

(BS) Datenschutz und Sicherheit<br />

sind für die Akzeptanz von Online‐<br />

Services der öffentlichen Verwal‐<br />

tung von enormer Wichtigkeit. Der<br />

neue Personalausweis wird hierfür<br />

wesentliche Verbesserungen mit<br />

sich bringen. Umfassende Sicher‐<br />

heit ist jedoch nur mit einem zuver‐<br />

lässigen Virenschutz gewährleistet.<br />

Der (N)Onliner Atlas der Initiative<br />

D21 zeigt, dass für die Akzeptanz<br />

von Online‐Services der öffentli‐<br />

chen Verwaltung das Themenfeld<br />

Sicherheit an vorderster Stelle<br />

steht.<br />

Demnach sind für etwa 80 Pro‐<br />

zent der Befragten die Themen<br />

Datenschutz, Datensicherheit und<br />

Sicherheit allgemein die wichtigs‐<br />

ten Bedürfnisse bei der Nutzung<br />

von Online‐ Angeboten der öffentli‐<br />

chen Verwaltung. Der Studie zufol‐<br />

ge hegen etwa 70 Prozent der<br />

Identifizierung beim nPA<br />

(BS) In jüngster Zeit häufte sich<br />

die Kritik an der Sicherheit des nPA,<br />

die einerseits die Sicherheit der auf<br />

dem Personalausweis gespeicher‐<br />

ten Daten und andererseits die<br />

Sicherheit der Authentifizierung<br />

betrifft. Schließlich setzen alle ein‐<br />

fach zu nutzenden Möglichkeiten –<br />

die sich auch in einem für jeden<br />

Bürger bezahlbaren Rahmen bewe‐<br />

gen – auf die Hash‐Funktion und es<br />

ist durchaus unsicher, wie lange<br />

der derzeitige Hash‐Standard SHA‐<br />

2 den kryptographischen Angriffen<br />

noch standhalten kann. Hash be‐<br />

deutet dabei vereinfacht ausge‐<br />

drückt, dass Daten beliebiger Länge<br />

beim Input in einen Fingerabdruck<br />

newsletter E­Government 6<br />

Befragten Bedenken bei der Sicher‐<br />

heit der Datenübertragung.<br />

Mit der Einführung des neuen<br />

Personalausweises (nPA) verknüp‐<br />

fen die Internetnutzer hohe Erwar‐<br />

tungen. Die Ergebnisse der Studie<br />

zeigen, dass der nPA von gut der<br />

Hälfte der Befragten als Internet‐<br />

ausweis genutzt werden würde.<br />

Hier wird der Wunsch nach Sicher‐<br />

heit, Vertrauen und Authentizität<br />

besonders deutlich. Gerade bei der<br />

Nutzung von elektronischen Diens‐<br />

ten in Verwaltung und Wirtschaft<br />

ist die Identifizierbarkeit des Kom‐<br />

munikationspartners extrem wich‐<br />

tig. Da der nPA die eindeutige Iden‐<br />

tifikation einer Person gewährleis‐<br />

tet, gehören damit Fake‐Accounts<br />

und nicht ernst gemeinte Anträge<br />

der Vergangenheit an. Vielmehr<br />

können neue verbindliche Prozesse<br />

im Internet entstehen – Online‐<br />

fixer Länge beim Output<br />

gewandelt werden. Bezo‐<br />

gen auf den nPA wäre die<br />

Outputlänge also immer<br />

gleich, egal wie viele Buch‐<br />

staben der Name oder der<br />

Geburtsort der entspre‐<br />

chenden Person hat. Aus<br />

dieser Prämisse ergibt sich<br />

auch die besondere Bedeu‐<br />

tung von Hash für alle Be‐<br />

reiche der elektronischen<br />

Kryptographie, besonders<br />

bei den digitalen Signatu‐<br />

ren. Die früher verbreite‐<br />

ten Hash MD4, MD5, SHA, HAVAL<br />

und RIPEND sind bereits alle gebro‐<br />

chen worden. SHA‐2 bleibt als<br />

<strong>Behörden</strong>gänge (E‐Government),<br />

Vertragsabschlüsse, Single‐Sign‐on<br />

und vieles mehr ist nun umsetzbar.<br />

Vor allem die öffentliche Verwal‐<br />

tung verspricht sich durch den nPA<br />

mehr Verbindlichkeit, Verlässlich‐<br />

keit und Transparenz. Die Verifizie‐<br />

rung per nPA kann auch den Dieb‐<br />

stahl von Identitäten verhindern.<br />

Dieser ist im Moment noch sehr<br />

einfach, da die Nutzer beispielswei‐<br />

se in sozialen Netzwerken teils sehr<br />

persönliche Informationen preisge‐<br />

ben. Cyber‐Kriminelle können diese<br />

nutzen, um die Identität eines An‐<br />

wenders zu übernehmen und für<br />

ihre kriminellen Zwecke zu miss‐<br />

brauchen. Dieser Identitätsdieb‐<br />

stahl wird durch den nPA er‐<br />

schwert. Denn wenn die Dienste‐<br />

Anbieter für die Eröffnung eines<br />

Accounts den nPA fordern, ist eine<br />

eindeutige Identifizierung möglich.<br />

Der Walzensatz einer Enigma. Foto: BS/Bob Lord<br />

einzige sichere Möglichkeit übrig,<br />

allerdings auch nur mit Einschrän‐<br />

kungen als sicher übrig. Das ameri‐<br />

Der nPA ist jedoch nur ein Bau‐<br />

stein für erhöhte Internetsicher‐<br />

heit. Zwar kann sich A bei Behör‐<br />

dengängen oder beim Online‐<br />

Einkauf ganz sicher sein, wirklich<br />

mit B zu kommunizieren. Das je‐<br />

doch hat keine Auswirkungen auf<br />

die direkte Computersicherheit.<br />

Sendet A via E‐Mail eine mit Schad‐<br />

software (Malware) infizierte PDF‐<br />

Datei an B, wird diese Mail ohne<br />

einen zuverlässigen Virenschutz<br />

mitsamt dem Schädling zugestellt.<br />

Nur eine leistungsstarke Antiviren‐<br />

software mit intelligenten Erken‐<br />

nungsmechanismen ist in der Lage,<br />

die immer raffinierteren Techniken<br />

der Cyber‐Kriminellen zu entlarven<br />

und eingeschleuste Viren zu entde‐<br />

cken.<br />

Mehr zum Thema IT‐Sicherheit<br />

auch in der aktuellen Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

kanische National Institute of Stan‐<br />

dards and Technology (NIST) hat<br />

deshalb einen Wettbewerb für SHA<br />

‐3 ausgerufen, das Ergebnis soll<br />

allerdings erst 2012 erfolgen. SHA‐<br />

3 soll allerdings nicht auf bisherigen<br />

Standards aufbauen, sondern ei‐<br />

nen vollkommen neuen schaffen,<br />

der dann auch das besonders bei<br />

SHA‐1 bekannte Problem der Kolli‐<br />

sionsschwäche behebt. Als Kolliosi‐<br />

on bezeichnet man dabei einen<br />

Vorgang, bei dem die Signatur<br />

einer gehashten Nachricht auch für<br />

folgende Nachrichten verwendet<br />

werden kann. Wer also die erste<br />

Signatur kopiert, kann damit weite‐<br />

re Nachrichten signieren.

Hinweise<br />

Neuer <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter<br />

(BS) Ab September<br />

erscheint 14‐tägig der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Newsletter Defence,<br />

der einen weiteren<br />

redaktionellen Beitrag<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

zur Diskussion moder‐<br />

ner Streitkräfte leis‐<br />

ten wird.<br />

In Ergänzung des<br />

monatlichen Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> werden<br />

14‐tägig Informatio‐<br />

nen aus und über die<br />

Bundeswehr, ihre<br />

Personalveränderun‐<br />

gen und vor allem<br />

ihre Organisation und<br />

Struktur angeboten.<br />

Der neue Newsletter<br />

liefert nachvollziehbar<br />

in kurzen Meldungen<br />

auch aktuelle Sicher‐<br />

heitspolitik.<br />

Das Thema Ausrüstung wird<br />

dabei wie auch in der Printausgabe<br />

eine wesentliche Rolle spielen,<br />

doch nicht dominieren.<br />

newsletter E­Government 7<br />

Registrierungen sind für Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>‐Leser kostenlos mög‐<br />

lich unter:<br />

defence@behoerdenspiegel.de<br />

Inkassowesen in Europa<br />

(BS) Internationalisierung<br />

lautet eine der Zauberfor‐<br />

meln, mit denen immer<br />

mehr mittelständische und<br />

auch kleine Unternehmen<br />

zunehmender Krisenanfällig‐<br />

keit begegnen. Die Zahlungs‐<br />

moral im internationalen<br />

Dienstleistungs‐ und Waren‐<br />

verkehr ist aber eher<br />

schlechter als in Deutsch‐<br />

land, und auch die ist nicht<br />

besonders. Wer internatio‐<br />

nale Handelsbeziehungen<br />

aufbaut, ist gut beraten,<br />

auch sein Forderungsmana‐<br />

gement darauf abzustim‐<br />

men.<br />

Ein kürzlich erschienenes<br />

Handbuch zum Inkassowe‐<br />

sen europäischer Länder<br />

kann hier schnelle erste Hilfe<br />

leisten (Alexander Ey (Hg.):<br />

Europa‐Handbuch Inkasso). Es<br />

erläutert die verschiedenen Gepflo‐<br />

genheiten und rechtlichen Grund‐<br />

lagen, die in den europäischen<br />

Ländern zum Teil stark voneinan‐<br />

der abweichen, es gibt praktische<br />

Hilfestellung und konkrete Hand‐<br />

lungsanweisung bei der Geltend‐<br />

machung von Forderungen im<br />

europäischen Ausland.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.handbuch‐inkasso.de

Bundeskongress ÖPP<br />

newsletter E­Government 8

Nr. 450 / Berlin und Bonn 10. September <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Auf dem Weg<br />

zur Vergleichskultur<br />

(BS) Die Innenminister von Bund und Län‐<br />

der werden sich im Oktober auf ihrer Herbst‐<br />

sitzung im Rahmen der Innenministerkonfe‐<br />

renz mit einem Eckpunktepapier zum neuen<br />

Art. 91d GG, Leistungsvergleiche in der öf‐<br />

fentlichen Verwaltung, beschäftigen.<br />

Aus diesem Anlass liegt der aktuellen Aus‐<br />

gabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> eine zwölfseitige<br />

Sonderbeilage zum Art. 91d GG bei, heraus‐<br />

gegeben vom <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> mit Unter‐<br />

stützung der Bertelsmann Stiftung.<br />

Neben Beiträgen von Ministerpräsident<br />

Stanislaw Tillich (Sachsen), Innenminister<br />

Uwe Schünemann (Niedersachsen), Finanz‐<br />

minister Georg Fahrenschon (Bayern) und<br />

Finanzminister Jens Bullerjahn (Sachsen‐<br />

Anhalt) werden erstmals die begleitenden<br />

Studien der Bertelsmann Stiftung zu diesem<br />

Thema vorgestellt.<br />

Außerdem wird ein Blick auf die Entste‐<br />

hungsgeschichte des Art. 91d GG geworfen<br />

und Beispiele für schon durchgeführte Leis‐<br />

tungsvergleiche aufgezeigt.<br />

Die Broschüre als pdf zum Download gibt<br />

es unter: www.behoerdenspiegel.de<br />

Unterschiedliche Vorstellungen<br />

(BS) Auf dem Demographie‐<br />

Kongress des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

stritten sich in einer Diskussions‐<br />

runde, die als Livesendung von<br />

Deutschlandradio Kultur übertra‐<br />

gen wurde, vor allem Dr. Thilo<br />

Sarrazin und Prof. Dr. Rita Süss‐<br />

muth, ehemalige Familienministe‐<br />

rin und Bundestagspräsidentin,<br />

über die richtige Analyse und vor<br />

allem Lösung der in Deutschland<br />

bestehenden Migration‐ und<br />

Integrationsprobleme.<br />

Eingeladen hatte der <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> auch den Präsidenten des<br />

Branchenverbandes BITKOM e.V.,<br />

der gleichzeitig stellvertretender<br />

Präsident des BDI ist. Scheer<br />

wehrte sich gegen die vorherrschende Meinung,<br />

Deutschland habe bereits zu viele Migranten auf‐<br />

genommen. "Wir brauchen mehr denn je qualifi‐<br />

zierte Arbeitskräfte aus anderen Regionen der<br />

Welt, wenn unsere IT‐Unternehmen wettbe‐<br />

werbsfähig bleiben wollen", so der BITKOM‐<br />

Präsident. Mit Arbeitsmigranten für die Hightech‐<br />

Industrien gäbe es in Deutschland überhaupt kei‐<br />

ne Probleme. Sie unterschieden sich von den frü‐<br />

her angeworbenen Arbeitskräften "der alten In‐<br />

dustrien", so Scheer weiter. Ein Softwareingenieur<br />

brauche kein Deutsch zu sprechen, wenn er einer<br />

Beschäftigung bei einem deutschen IT‐<br />

Unternehmen nachgehen möchte, denn häufig<br />

genug sei die interne Firmensprache Englisch. Die<br />

häufig gebildeten Arbeitskräfte würden zudem<br />

rasch die Sprache ihres Gastlandes erwerben.<br />

Vielmehr sei viel wichtiger zu fragen, warum<br />

zum Beispiel junge Softwareingenieure aus Indien<br />

lieber in die Vereinigten Staaten auswandern<br />

würden, statt in die Bundesrepublik Deutschland.<br />

Die Attraktivität des Standortes müsse verbessert<br />

werden, wolle man im globalen Wettstreit um die<br />

intelligentesten Köpfe nicht noch weiter verlieren,<br />

denn bereits jetzt sei feststellbar, dass auch viele<br />

hier ausgebildete deutsche Wissenschaftler und<br />

Entwickler das Land verlassen würden.<br />

Von den 500 Teilnehmern gab es dann auch<br />

lauten Beifall für Scheers Kritik an den Politikern:<br />

"Die eiern bei dem Thema nur rum und reden<br />

opportunistisch hin und her." Man müsse sich<br />

ernsthafte Sorgen um die Zukunft des IT‐Standorts<br />

ISSN 1867-1993<br />

Prof. Dr. August‐Wilhelm Scheer, Präsident des BITKOM, auf dem<br />

diesjährigen Demographie‐Kongress des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Foto: BS/Dombrowski<br />

unter Nachwuchsgesichtspunkten machen. Die<br />

rot‐grüne Regierung hatte versucht, mit der so<br />

genannten Green Card vor allem indische Spezi‐<br />

alisten anzuwerben. Dies, so Scheer, sei ja be‐<br />

kanntermaßen schief gegangen. Mehr Aufmerk‐<br />

samkeit durch die Politik für diese zentrale High‐<br />

tech‐Branche erwartet er sich schon.<br />

Mit seiner Forderung nach einem eigenständi‐<br />

gen IT‐Ministerium auf der letzten CeBIT‐<br />

Eröffnungsveranstaltung sei er sicherlich etwas<br />

weit gegangen, so äußerte sich der Firmengrün‐<br />

der und Hochschulprofessor selbstkritisch ge‐<br />

genüber dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>. Doch die jahre‐<br />

lange Forderung nach einem eigenen CEO der<br />

Bundesregierung sowie auch die jetzige nach<br />

einem für IT zuständigem Ministerium, habe aus<br />

seiner Sicht Früchte gezeigt. Er finde es gut, wie<br />

der Innenminister Dr. Thomas de Maizière sich<br />

versuche, sich vermehrt um IT‐ und Netzthema‐<br />

tiken zu kümmern. Auch die vom Innenministe‐<br />

rium durchgeführten Netzdialogveranstaltungen<br />

lobte der BITKOM‐Präsident als sinnvoll.<br />

Ob nun eher das Bundeswirtschafts‐ oder das<br />

Forschungsministerium zuständig sei, spiele aus<br />

Sicht Scheers nicht die wichtigste Rolle, sondern<br />

die Tatsache, dass überhaupt ein Ressorts der<br />

Bundesregierung sich offensiver als bisher um<br />

die Belange der Informations‐ und Telekommu‐<br />

nikationsindustrie bemühe, sagte Scheer dem<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Weitere Informationen zum Demographie‐<br />

kongress unter: www.behoerdenspiegel.de

Cloud Computing<br />

Die öffentliche Hand rechnet mit der Cloud<br />

(BS) Im Rahmen des Führungs‐<br />

kräfte Forums waren vergangene<br />

Woche rund 150 Experten aus<br />

Politik, Verwaltung und Wirtschaft<br />

der Einladung des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gels gefolgt, um über zentrale Fra‐<br />

gen zum Thema "Cloud Compu‐<br />

ting" im öffentlichen Sektor zu<br />

diskutieren. Eine aktuelle Studie<br />

des Fraunhofer‐Instituts für Offene<br />

Kommunikationssysteme (FOKUS)<br />

lieferte dabei neue Erkenntnisse zu<br />

den technischen und organisatori‐<br />

schen Rahmenbedingungen sowie<br />

spannende Einblicke in Anwen‐<br />

dungsszenarien für den Einsatz von<br />

Cloud‐Technologien. Insgesamt<br />

standen die Teilnehmer den Ange‐<br />

boten aus der "Wolke" positiv<br />

gegenüber. In naher Zukunft werde<br />

Kosten auf heutigem Niveau einfrieren!<br />

(BS) In der Virtualisierung von<br />

Rechenleistung liege sehr viel<br />

Einspar‐ und Leistungspotenzial,<br />

erklärte Reinhold Harnisch vergan‐<br />

gene Woche auf dem Führungs‐<br />

kräfte Forum des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

in Berlin.<br />

Der Geschäftsführer des Kommu‐<br />

nalen Rechenzentrums Minden‐<br />

Ravensburg/Lippe (krz) geht davon<br />

aus, dass künftig das Vierfache an<br />

Rechenleistung auf derselben heu‐<br />

tigen Fläche untergebracht werden<br />

kann, wenn man die Speicherkapa‐<br />

zitäten zum Beispiel durch Cloud<br />

Computing effizienter nutzt.<br />

Die kommunalen Rechenzentren<br />

benötigen heute deutschlandweit<br />

bereits mehr als 85 Millionen Kilo‐<br />

wattstunden Strom im Jahr, das<br />

entspreche ungefähr dem jährli‐<br />

chen Verbrauch von 14.500 Haus‐<br />

halten, so Harnisch. Bis 2013 werde<br />

sich dieser Verbrauch durch stei‐<br />

gende Speichernachfrage noch um<br />

rund 50 Prozent erhöhen. "Wenn<br />

wir die Kosten auf dem heutigen<br />

Niveau einfrieren, wäre das schon<br />

ein riesiger Erfolg". Wer über Kos‐<br />

tensenkungen nachdenke, müsse<br />

grundlegend beachten, dass<br />

newsletter E­Government 2<br />

Cloud Computing einen wesentli‐<br />

chen Beitrag zur Kostenreduktion<br />

in öffentlichen Verwaltungen leis‐<br />

ten und über bürgergerechte Ange‐<br />

bote neue Dimensionen der politi‐<br />

schen Teilhabe ermöglichen – so<br />

der allgemeine Tenor.<br />

Von der Angebotsseite sprach<br />

neben anderen Michael Grözinger,<br />

National Technology Officer bei<br />

Microsoft Deutschland. In seiner<br />

Keynote referierte er über die<br />

Technologien, Ansätze und Lösun‐<br />

gen des Softwareunternehmens für<br />

die öffentliche Hand sowie die<br />

strategische Ausrichtung. "Über<br />

Cloud Computing stellen wir ska‐<br />

lierbare, mandantenfähige Dienste<br />

aus sicheren Rechenzentren zur<br />

Verfügung. Öffentliche Einrichtun‐<br />

Dienstleistungen künftig durch die<br />

demographischen Veränderungen<br />

erstmal tendenziell teurer würden.<br />

Durch die schrumpfende Bevölke‐<br />

rung würden vielmals Skaleneffek‐<br />

te wegfallen und die relativen Kos‐<br />

ten steigen. Darüber hinaus zeich‐<br />

ne sich auf dem Arbeitsmarkt ein<br />

Wettbewerb um das beste Perso‐<br />

nal ab, so Harnisch, das gelte auch<br />

für Verwaltungsfachkräfte, die in<br />

Zukunft mehr von der Privatwirt‐<br />

schaft umworben würden.<br />

Aus diesem Grunde müsse der<br />

Öffentlichen Dienst davon lassen,<br />

seine Arbeitnehmer nach wie vor<br />

nur als Kostenfaktor anzusehen.<br />

Wer immer nur die Kostenseite<br />

betrachte, vernachlässige betriebs‐<br />

wirtschaftliche Grundsätze: Durch<br />

die permanente Kostensenkung im<br />

Öffentlichen Dienst, sei in den<br />

vergangenen Jahren vieles an<br />

Wertschöpfung verloren gegangen.<br />

Richtig sei allerdings, dass Kom‐<br />

munen unter 20.000 Einwohnern<br />

im Prinzip alleine kein wirtschaft‐<br />

lich arbeitendes Unternehmen<br />

mehr betreiben könnten. Der Aus‐<br />

weg für kleinere Städte und Ge‐<br />

meinden liege deshalb insbesonde‐<br />

gen profitieren so von modernen<br />

Infrastrukturleistungen, professio‐<br />

nellen Entwicklungs‐Plattformen<br />

für neue Lösungen und von Servi‐<br />

ces, die komplett im Internet be‐<br />

trieben werden. Das spart nicht nur<br />

Kosten, sondern ermöglicht auch<br />

mehr Transparenz und Interaktion<br />

für die Bürger", so Grözinger.<br />

Linda Strick, Business Develop‐<br />

ment & International bei Fraunho‐<br />

fer FOKUS, ergänzte: "Die öffentli‐<br />

chen Haushalte haben ihr Defizit<br />

während der Finanz‐ und Wirt‐<br />

schaftskrise massiv ausgebaut.<br />

Gleichzeitig wachsen in den Kom‐<br />

munen die Ansprüche und Heraus‐<br />

forderungen. In diesem Szenario<br />

entwickelt sich Cloud Computing<br />

zum "Treiber" für kostengünstiges<br />

E‐Government, das mit neuen<br />

Services Ressourcen frei setzt.<br />

Microsoft spielt dabei als einer der<br />

wichtigsten Anbieter von Cloud<br />

Services eine zentrale Rolle."<br />

In einem weiteren Punkt waren<br />

sich die Experten auf dem Füh‐<br />

rungskräfte Forum einig: Cloud<br />

Computing steht auch für eine<br />

neue Verantwortung. Über die<br />

re in der Kooperation mit privat‐<br />

wirtschaftlichen Akteuren, erklärte<br />

Harnisch. Dies ermögliche ein grö‐<br />

ßeres Angebot an Dienstleistungen,<br />

erhöhe die Flexibilität und beziehe<br />

externen Sachverstand mit ein.<br />

Das Kommunale Rechenzentrum<br />

Minden‐Ravensburg/Lippe offerie‐<br />

re Gesamtleistungen aus einer<br />

Hand. Um seinen Kunden ein Kom‐<br />

plett‐Service bieten zu können,<br />

arbeite das Unternehmen mit an‐<br />

deren Dienstleistern sowohl der<br />

Privat‐ als auch Kommunalwirt‐<br />

schaft zusammen. Zusammen<br />

schaffe man es heute Leistungen<br />

24 Stunden am Tag zur Verfügung<br />

zu stellen. Alles andere würde als<br />

Qualitätseinbuße wahrgenommen<br />

"und das können wir uns nicht<br />

leisten!", erklärte Harnisch.<br />

Durch die Virtualisierung von<br />

Rechenkapazität spare man neben<br />

dem geringeren Platzbedarf im<br />

Rack auch durch weniger Aufwand<br />

bei der Verkabelung von Stroman‐<br />

schlüssen und Netzwerk. Die Mög‐<br />

lichkeit Kapazitäten schneller zu<br />

erweitern, die insgesamt bessere<br />

Verfügbarkeit und automatisierte<br />

Installationen wirkten sich zusätz‐<br />

Michael Grözinger, National Tech‐<br />

nology Officer bei Microsoft<br />

Deutschland, beschrieb u.a. die<br />

Vorteile von Cloud Computing für<br />

die Bürger.<br />

Wolke werden immer mehr An‐<br />

wendungen zentral betrieben und<br />

somit auch mehr Daten zentral<br />

gespeichert. Die Betreiber und<br />

Hersteller der zugrunde liegenden<br />

Plattformen legen daher größten<br />

Wert auf Sicherheit, Datenschutz<br />

und die Einhaltung von Compliance<br />

‐Richtlinien.<br />

IT müsse sich ein bisschen aus der<br />

Rolle des Machers winden, erklärte<br />

Harnisch: "Wir sind Dienstleister,<br />

am Anfang steht der Bürger, sagte<br />

Reinhold Harnisch, Geschäftsführer<br />

des Kommunalen Rechenzentrums<br />

Minden‐Ravensburg/Lippe.<br />

Fotos: BS/Einhaus<br />

lich kostensenkend aus. Um die<br />

Sicherheit zu gewährleisten sei das<br />

Rechenzentrum nach Maßgabe<br />

des Bundesinstituts für Sicherheit<br />

in der Informationstechnik (BSI)<br />

zertifiziert, Datenschutz und Daten‐<br />

sicherheit verbürgt.<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Cloud Computing<br />

Offene Standards für die Cloud<br />

(BS) Cloud Computing ermögli‐<br />

che es im Idealfalle, innerhalb kür‐<br />

zester Zeit ein komplettes Netz‐<br />

werksystem zu konfigurieren. Das<br />

sei ungefähr so, als könne man<br />

plötzlich eine Autoproduktionslinie<br />

binnen weniger Tage auf ein neues<br />

Modell umstellen, anstatt, wie<br />

heute üblich, innerhalb mehrerer<br />

Wochen. Zeit und Kosten ließen<br />

sich so enorm einsparen, erklärte<br />

Dr. Lothar Mackert, Vizepräsident<br />

von IBM Deutschland GmbH.<br />

Der Vorteil ergebe sich unter<br />

anderem daraus, dass nicht mehr<br />

einzelne Hardware‐Komponenten<br />

individuell umgestellt werden<br />

müssten, sondern dies zentral<br />

erfolge. Es sei darüber hinaus da‐<br />

von auszugehen, dass die Sicher‐<br />

heitsstandards von Clouds künftig<br />

sehr viel höher liegen werden als<br />

heute.<br />

In Fachverfahren der öffentlichen<br />

Verwaltung könnten Anwendun‐<br />

gen zum Beispiel im Steuerwesen<br />

über die unterschiedlichen Steuer‐<br />

verwaltungen mehrerer Bundes‐<br />

länder hinweg implementiert wer‐<br />

den. Von Bedeutung sei hier vor<br />

allem die Sicherheit zwischen<br />

Betreibern und Nutzern sowie eine<br />

horizontale Standardisierung:<br />

Wenn alle Länder den gleichen<br />

Standard besitzen, würden Verän‐<br />

derungen in der Cloud automatisch<br />

Neuer Feind von innen<br />

(BS) Der Mehrwert des Cloud<br />

Computing liege unter anderem in<br />

der schnellen und einfachen Reak‐<br />

tionsmöglichkeit auf externe Ereig‐<br />

nisse, erklärte Jörg Thomas Scholz<br />

von der Siemens AG.<br />

Gesetzesänderungen, neue Ver‐<br />

ordnungen oder häufig auch EU‐<br />

Aktivitäten – diese übergeordneten<br />

Prozesses könne man anhand von<br />

Clouds auf einer Datenbasis ganz‐<br />

heitlich abbilden und innerhalb<br />

eines Systems rasch darauf reagie‐<br />

ren.<br />

Siemens beschreibt Clouds als<br />

"hochgradig verfügbare IT‐<br />

Ressourcen, die auf Abruf via Inter‐<br />

net zugänglich sind und sowohl<br />

Kostenvorteile als auch eine hohe<br />

Flexibilität aufgrund von Standardi‐<br />

sierung, Modularisierung und Vir‐<br />

tualisierung mittels Skaleneffekten<br />

ermöglichen." Daneben seien 67<br />

unterschiedliche Definitionen für<br />

Cloud Computing im Umlauf, so<br />

newsletter E­Government 3<br />

flächendeckend übernommen,<br />

was Aufwand und Kosten senke.<br />

Je nach Sensibilität der Branche<br />

und Kunden von öffentlicher Leis‐<br />

tungserstellung, müsse man über‐<br />

legen, welche Art von Clouds am<br />

zweckdienlichsten sei. Während im<br />

Polizei‐ und Sicherheitsbereich<br />

abgeschlossene Private Clouds<br />

unerlässlich seien, könnten Bürger‐<br />

services zum Beispiel über offene<br />

Public Clouds laufen. In Zukunft<br />

werde sich ein neues Kostenbe‐<br />

wusstsein bei den Anwendern<br />

einstellen, welchen Preis Clouds<br />

wert seien, erklärte Mackert.<br />

Ähnlich wie auf dem Telefon‐<br />

markt, würden sich nach und nach<br />

verschiedene Angebotsmodelle<br />

entwickeln, die spezifischen An‐<br />

sprüchen entgegen kämen und<br />

zum Beispiel Flatrates oder "Rund‐<br />

um‐sorglos‐Pakete" bieten würden.<br />

IT‐Dienstleister müssten sich auch<br />

überlegen, was sie künftig noch<br />

selbst entwickeln wollten und wo<br />

spezielle Dienstleistungen von<br />

außen eingekauft würden. Steige<br />

künftig die Nachfrage nach Clouds,<br />

gebe es gleichzeitig höhere techni‐<br />

sche Ansprüche an speziellere<br />

Leistungen. Dort könnten dann<br />

kleinere mittelständische Software‐<br />

Hersteller eine Rolle spielen, wenn<br />

sie Nischen für sich erkennen und<br />

eigene Differenzierungen voran‐<br />

Scholz. Mittlerweile gebe es in<br />

Deutschland über 120 Cloud Servi‐<br />

ce Provider, die Zahl nehme stetig<br />

zu.<br />

Eine Wolke sei kein Bunker, erklärte<br />

Jörg Thomas Scholz, Siemens AG.<br />

Sicherheitsrisiken bestünden nicht<br />

mehr nur von außen, sondern<br />

könnten innerhalb des Systems<br />

lauern. Fotos: BS/Einhaus<br />

trieben. Dies funktioniere allerdings<br />

nur, wenn es offene Schnittstellen<br />

gebe, an die unterschiedlichste<br />

Hersteller anknüpfen könnten.<br />

Innerhalb von IBM habe man in<br />

einer Cloud bereits 300 Datenban‐<br />

ken zu einer zentralen Wissensda‐<br />

tenbank zusammen geschlossen.<br />

Der Speicherumfang umfasse be‐<br />

reits mehr als ein Petabyte (eine<br />

Million Gigabyte) an Informatio‐<br />

nen, erklärte Mackert. Der offene<br />

Zugriff und die umfassenden Infor‐<br />

mationen erleichterten auch für<br />

Kunden die Informationsrecherche.<br />

Ähnlich wie die gesamte Bran‐<br />

che, wachse der Bedarf an Spei‐<br />

cherplatz bei IBM um rund 25 Pro‐<br />

zent jährlich. Durch Cloud Compu‐<br />

ting könne der Nutzungsgrad erhö‐<br />

hen werden und man spare Kosten<br />

von 30 bis 40 Prozent im Jahr.<br />

Cloud Computing sei "nicht unbe‐<br />

dingt eine Weiterentwicklung",<br />

sondern "eine andere Art der Da‐<br />

tenverarbeitung". Deshalb müsse<br />

im Unterschied zu den bisherigen<br />

Sicherheitsbedrohungen auch mit<br />

neuen Gefahren gerechnet wer‐<br />

den. Bislang seien Hackerangriffe<br />

von außen gekommen und man<br />

habe sich durch Firewalls oder<br />

offline‐Betrieb versucht zu schüt‐<br />

zen. Die Devise "Was bei mir läuft,<br />

ist sicher!" und die entsprechende<br />

"Bunker‐Mentalität" funktionierten<br />

aber mit den neuen Anwendungen<br />

nicht mehr, weil die Rechenleistung<br />

und Datenaufbewahrung an unter‐<br />

schiedlichen Orte verteilt seien, so<br />

Scholz. Die komme einen Paradig‐<br />

menwechsel gleich, denn nun kön‐<br />

ne der Feind auch innerhalb des<br />

Systems auftauchen.<br />

Die Informationen müssen des‐<br />

halb mit anderen Sicherheitsme‐<br />

chanismen geschützt werden. Sie‐<br />

Vorteil Flexibilität: Ändert sich der<br />

Bedarf des Nutzers einer Cloud,<br />

muss der Anbieter "nur einen Hebel<br />

umlegen", um virtualisierte Rechen‐<br />

kapazität zu reduzieren oder hinzu‐<br />

zufügen, erklärte Dr. Lothar Ma‐<br />

ckert, Vizepräsident IBM Deutsch‐<br />

land.<br />

mens habe in einer Sicherheitsstu‐<br />

die – "Siemens Cloud Risk Frame‐<br />

work" – mehr 200 Risiken ausge‐<br />

macht, darunter 40 bis 50 cloud‐<br />

spezifische Gefahren. Eine davon:<br />

"Injection", also das Eingeben ma‐<br />

nipulativer Inhalte in den Service<br />

bzw. die Applikation. Auch mit<br />

Gegenmaßnahmen habe sich das<br />

Unternehmen bereits befasst.<br />

Siemens bietet bereits den Bür‐<br />

gerservice D115 cloud‐basiert an.<br />

Die Lösung enthalte alle notwendi‐<br />

gen Basisfunktionen für die Erbrin‐<br />

gung des telefonischen Bürgerser‐<br />

vice D115. Dies entlastet Kapazitä‐<br />

ten und vereinfache die Steuerung<br />

insbesondere für kleinere und<br />

mittlere Städte. Die Cloud beinhal‐<br />

te die erforderlichen Bedingungen<br />

der Daten‐ und Informationssicher‐<br />

heit, werde von den Beschäftigten<br />

voll akzeptiert sei hinsichtlich Aus‐<br />

lastung und Funktionalität an neue<br />

Anforderungen anpassbar.

Innovatives Management<br />

(BS) Bereits zum zehnten Mal<br />

fand gestern in den Media Docks<br />

der Hansestadt Lübeck das<br />

"Innovative Management" des<br />

Software‐ und Beratungshauses<br />

MACH statt.<br />

Mittlerweile ist es bei dieser<br />

Veranstaltung für Führungskräfte<br />

aus der öffentlichen Verwaltung<br />

und den Verwaltungswissenschaf‐<br />

ten gute Tradition, dass der<br />

"Startschuss" für das Vortrags‐<br />

und Diskussionsprogramm durch<br />

eine Eröffnungsrede eines hochka‐<br />

rätigen und prominenten Gastred‐<br />

ners gegeben wird.<br />

Dies übernahm in diesem Jahr<br />

Dr. Thomas Bellut, seit 2002 Pro‐<br />

grammdirektor des ZDF, der einem<br />

breiten Publikum insbesondere<br />

durch seine Zeit als Fernsehjourna‐<br />

list bekannt ist, als er unter ande‐<br />

rem regelmäßig in der Sendung<br />

"Was nun …?" auf den TV‐<br />

Bildschirmen präsent war.<br />

Bellut setzte sich in seinem Vor‐<br />

trag mit der Fragestellung ausein‐<br />

ander, wie man eine öffentlich‐<br />

rechtliche Medienanstalt durch<br />

Modernisierungs– und Innovati‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

Hierarchiestruktur und Personalwechsel als Innovationsgaranten<br />

onsstrategien fit für die Zukunft<br />

macht. Dabei griff der Programmdi‐<br />

rektor auf zahlreiche positive wie<br />

negative Erfahrungen zurück, die<br />

er in den vergangenen acht Jahren<br />

in dieser Funktion gesammelt hat,<br />

um hieraus Prinzipien abzuleiten,<br />

die auch auf Führungskräfte der<br />

öffentlichen Verwaltung übertrag‐<br />

bar sind.<br />

"Die Organisation von Innovatio‐<br />

nen ist eine Titanen‐Arbeit", erklär‐<br />

te Bellut. Mit keinem anderen<br />

Thema verbringe er mehr Zeit, als<br />

mit neuen Programmideen. Mit<br />

Blick auf interne Reformen, etwa<br />

im Personalbereich, verhalte sich<br />

dies naturgemäß anders, da eine<br />

öffentlich‐rechtlichen Anstalt hier<br />

das Kriterium der Sozialverträglich‐<br />

keit zu beachten habe, wodurch<br />

ihr in diesem Bereich Grenzen<br />

gesetzt seien.<br />

Innerhalb dieser seien die Mög‐<br />

lichkeiten des Change‐Manage‐<br />

ments jedoch nahezu unerschöpf‐<br />

lich. Nach seiner Erfahrung gibt es<br />

hier für nur eine gültige Regel: "Es<br />

gibt keine Regel, keine Patentmaß‐<br />

nahme. Weder für Unternehmens‐<br />

Dr. Thomas Bellut, Programmdirek‐<br />

tor des ZDF, sprach gestern in Lü‐<br />

beck vor zahlreichen Führungskräf‐<br />

ten aus der öffentlichen Verwal‐<br />

tung zum Thema Innovation.<br />

Foto: BS/Mach<br />

berater noch für interne Projekte<br />

oder für die gezielte Motivation<br />

von Unternehmensteilen für Refor‐<br />

men. "Klar ist für Bellut nur, dass<br />

sich eine dauerhafte Umgehung<br />

der Hierarchiestrukturen demoti‐<br />

vierend auf die leitenden Mitarbei‐<br />

ter auswirkt.<br />

Projektgruppen könnten zwar<br />

durchaus Ideen produzieren. Die<br />

Umsetzung solle dann jedoch wie‐<br />

der in den Strukturen erfolgen. "Ich<br />

halte weniger von Gruppen, als von<br />

klarer hierarchischer Einzelverant‐<br />

wortung", fasst Bellut seine Erfah‐<br />

rungen zusammen.<br />

Daher ist für den Programmdi‐<br />

rektor das beste Innovationsförder‐<br />

programm ein gezielter Aufbau von<br />

Führungspersonal. "Bei einem<br />

Wechsel in Leitungsfunktionen<br />

habe ich mehrfach kleine Wunder<br />

im Change‐Management erlebt",<br />

so Bellut. Dies sei wesentlich effek‐<br />

tiver als jede Projektgruppe.<br />

Im Hinblick auf die Steuerung von<br />

Innovationsprozessen sieht Bellut<br />

in der genauen Definition der zur<br />

Zielerreichung notwendigen Krite‐<br />

rien ein Kernproblem in öffentlich‐<br />

rechtlichen Unternehmen. "Die<br />

Zieldefinition, das zielorientierte<br />

Führen ist für mich der Kern des<br />

Fortschritts in einer öffentlich‐<br />

rechtlichen Organisation. "<br />

Mehr zur Veranstaltung "Inno‐<br />

vatives Management" in der kom‐<br />

menden Ausgabe des Newsletters<br />

und in der Oktober‐Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.

Länder<br />

newsletter E­Government 5<br />

NRW: Land arbeitet an E­Government­Portal und IT­Strategie<br />

(BS) Vergangene Woche fand der<br />

11. E‐Government Veranstaltung<br />

der öffentlichen Verwaltung in den<br />

Räumlichkeiten des Signal Iduna<br />

Parks (vormals Westfalenstadion)<br />

in Dortmund statt.<br />

Im Fokus der Veranstaltung, die<br />

vom Ministerium für Inneres und<br />

Kommunales Nordrhein‐Westfalen,<br />

den kommunalen Spitzenverbän‐<br />

den sowie den IT‐Beratungsunter‐<br />

nehmen MATERNA und Infora<br />

ausgerichtet wurde, standen E‐<br />

Government‐Lösungen und IT‐<br />

Strategien aus NRW.<br />

Den verhinderten NRW‐<br />

Innenminister Ralf Jäger vertrat<br />

Ministerialdirigent Hartmut Beuß,<br />

Leiter der Abteilung V<br />

(Organisation, Verwaltungsmoder‐<br />

nisierung, IT, Haushalt) im NRW‐<br />

Innenministerium. Die Landesver‐<br />

waltung decke mit ihren verschie‐<br />

denen E‐Government‐Angeboten<br />

derzeit schon ein breites Spektrum<br />

an Leistungen ab, erklärte Beuß.<br />

Rheinland­Pfalz sieht eigene IT­Branche gut aufgestellt<br />

(BS) Ministerpräsident Kurt Beck<br />

beurteilt die Entwicklung der Infor‐<br />

mationstechnologie in Rheinland‐<br />

Pfalz äußerst positiv. Auf dem 9.<br />

Multimediakongress der Landesre‐<br />

gierung in Ludwigshafen sagte er:<br />

"Die Landesregierung hat quer<br />

über alle Bereiche, angefangen von<br />

der Wirtschaftsförderung über die<br />

Bildung bis hin zum Verbraucher‐<br />

schutz, mitgeholfen, allen den<br />

Zugang zur Welt des Internets und<br />

der Informationstechnologie zu<br />

ermöglichen. Die Früchte dieser<br />

langjährigen Bemühungen ernten<br />

wir jetzt, indem wir eine gesunde<br />

und wachsende Medien‐ und IT‐<br />

Branche haben."<br />

Hier sei jedoch ein Vereinheitli‐<br />

chung notwendig. Daher plane<br />

man aktuell den Aufbau eines eige‐<br />

nen E‐Government‐Portals der<br />

Landesregierung.<br />

Beuß unterstrich jedoch, dass der<br />

Zugang zur Verwaltung über das<br />

Internet auch künftig nur ein Zu‐<br />

satzangebot sei, welches nicht die<br />

vorhandenen anderen Zugänge wie<br />

persönliche Vorsprache oder Tele‐<br />

fon ersetzen solle. Dass diese Kanä‐<br />

le auch weiterhin gefragt seien,<br />

zeige etwa das Projekt einheitliche<br />

<strong>Behörden</strong>nummer D115, wo NRW<br />

mit Blick auf die bislang beteiligten<br />

Kommunen deutschlandweit den<br />

Spitzenplatz einnehme.<br />

Der Einsatz von IT biete insge‐<br />

samt die Möglichkeit, Aufgaben<br />

besser und kosteneffizienter zu<br />

gestalten. Die Landesverwaltung<br />

habe etwa durch die Zusammenle‐<br />

gung der Rechenzentren des Lan‐<br />

des zu einem zentralen<br />

Dienstleister (IT.NRW) im Jahre<br />

Beck verwies auf die Zahlen einer<br />

aktuellen Studie zur Standortent‐<br />

wicklung. Danach lag im Untersu‐<br />

chungszeitraum 2007/2008 der<br />

Umsatz der Medien‐/IT‐/ Kreativ‐<br />

branche bei rund zehn Milliarden<br />

Euro pro Jahr. 12.300 Unterneh‐<br />

men mit 63.000 sozialversiche‐<br />

rungspflichtigen Arbeitsplätzen gab<br />

es in diesem Bereich. Dies bedeute‐<br />

te eine Steigerung der Beschäftig‐<br />

ten zwischen 2003 und 2008 um<br />

rund 2.400, also 3,9 Prozent<br />

(Bundestrend 2,5 Prozent).<br />

Wirtschaftsstaatssekretär Ale‐<br />

xander Schweitzer unterstrich das<br />

im Land gut funktionierende Zu‐<br />

sammenspiel zwischen Wirtschaft,<br />

Zahlreiche IT‐Experten aus Land und Kommunen trafen informierten sich in<br />

Dortmund über aktuelle Trends und Projekte. Foto: BS/Materna<br />

2009 bereits heute die Kosten<br />

entsprechenden Verfahren deut‐<br />

lich senken können. Ab 2011 wer‐<br />

de man beginnen (von festgeleg‐<br />

ten Ausnahmen abgesehen) die IT‐<br />

Verfahren der Landesverwaltung<br />

bei IT‐NRW zu bündeln.<br />

Zudem arbeite man gegenwärtig<br />

an einer neuen IT‐Strategie des<br />

Landes, die u.a. die Steuerungs‐<br />

möglichkeiten verbessern, aber<br />

Wissenschaft und Politik: "Es ist<br />

nicht zuletzt diesem Netzwerk zu<br />

verdanken, dass Rheinland‐Pfalz<br />

Partner des Spitzenclusters<br />

‚Softwareinnovation für das digitale<br />

Unternehmen’ ist. Die Beteiligung<br />

von rheinland‐pfälzischen For‐<br />

schungseinrichtungen und Unter‐<br />

nehmen belegt eindrucksvoll die<br />

hohe Qualität der Forschung im<br />

Land." Diese Auszeichnung, mit der<br />

eine fünfjährige Förderung bis zu<br />

40 Millionen Euro durch das Bun‐<br />

desministerium für Bildung und<br />

Forschung (BMBF) einhergehe,<br />

stärke die Region deutlich.<br />

Der Multimediakongress unter<br />

dem Motto "Gemeinsam die digita‐<br />

insbesondere auch die Kooperatio‐<br />

nen mit anderen Verwaltungsein‐<br />

heiten ausweiten soll. Problema‐<br />

tisch sei in diesem Zusammenhang<br />

die Zersplitterung (über 100) der<br />

kommunalen IT‐Dienstleister in<br />

NRW. Insgesamt gelte für die IT in<br />

Land und Kommunen gleicherma‐<br />

ßen:"Die Bereitschaft zur Verände‐<br />

rung bestimmt die zukünftige Leis‐<br />

tungsfähigkeit", so Beuß' Fazit.<br />

le Welt gestalten" wird von der<br />

Zentralstelle für IT und Multimedia<br />

im Ministerium des Innern und für<br />

Sport veranstaltet. Partner sind in<br />

diesem Jahr neben der Stadt Lud‐<br />

wigshafen das IT‐Forum Rhein‐<br />

Neckar und die Landesanstalt für<br />

Medien und Kommunikation<br />

(LMK). Der Leiter der Zentralstelle,<br />

Ministerialdirektor Jürgen Häfner,<br />

hob die Bedeutung hervor, die der<br />

Kongress als zentraler Treffpunkt<br />

und Austauschplattform habe:<br />

Außerdem gebe das Programm<br />

einen breitgefächerten Überblick<br />

über neue Trends und Entwicklun‐<br />

gen im Medien‐ und IT‐Bereich und<br />

greife aktuelle Fragestellungen auf.

Google Street View/D115<br />

(BS) Diese Woche fand in Kiel die<br />

fünfte Regionalkonferenz des Pro‐<br />

jekts D115 Einheitliche <strong>Behörden</strong>‐<br />

rufnummer statt. Vertreter von<br />

Städten, Kreisen und kreisangehöri‐<br />

gen Gemeinden in Schleswig‐<br />

Holstein hatten hier die Gelegen‐<br />

heit, sich über den aktuellen<br />

Sachstand und die Erfahrungen mit<br />

der einheitlichen <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer 115 im Pilotbetrieb informie‐<br />

ren. Einige Kommunen in Schleswig<br />

‐Holstein haben bereits Interesse<br />

an einer Teilnahme am D115‐<br />

Verbund signalisiert.<br />

Der Parlamentarische Staatssek‐<br />

retär beim Bundesminister des<br />

Innern, Dr. Ole Schröder, betonte:<br />

"Das Projekt D115 steht beispiel‐<br />

haft für einen verbesserten Bürger‐<br />

service und mehr Bürgernähe der<br />

öffentlichen Verwaltung."<br />

newsletter E­Government 6<br />

Google Street View: Bürger fragen – Bundesrat fordert<br />

(BS) Bundesinnenminister Dr.<br />

Thomas de Maizière möchte in der<br />

aktuellen Diskussion um Google<br />

Street View auch die Fragen der<br />

Bürger aufnehmen. Hierzu bietet<br />

ein neues Format "Fragen an den<br />

Minister" auf www.bmi.bund.de<br />

derzeit Gelegenheit. Bis zum 14.<br />

September <strong>2010</strong> können Interes‐<br />

sierte zum neuen Internetdienst<br />

von Google Fragen an Bundesmi‐<br />

nister Dr. Thomas de Maizière<br />

richten. Die gestellten Fragen sind<br />

auf der Homepage einsehbar und<br />

können nach der Fragerunde be‐<br />

wertet werden.<br />

Die am meisten bewerteten<br />

Fragen will de Maizière im An‐<br />

schluss an das Spitzengespräch zu<br />

Google Street View am 20. Septem‐<br />

ber mit einer Videobotschaft be‐<br />

antworten.<br />

Auch der Bundesrat ist in Sachen<br />

Google Street View aktiv geworden<br />

(17/2765) und will in einem Gesetz‐<br />

entwurf das Bundesdatenschutzge‐<br />

setz um eine neue Bestimmung<br />

ergänzen. Danach sollen Personen<br />

und amtliche Kennzeichen von<br />

Fahrzeugen vor der Übermittlung<br />

durch das Internet unkenntlich<br />

gemacht werden. Des Weiteren<br />

soll auch Eigentümern, Mietern<br />

oder Fahrzeughaltern das Recht<br />

eingeräumt werden, der weiteren<br />

Verarbeitung und Nutzung ihrer<br />

personenbezogenen Daten zu<br />

widersprechen, wie es etwa Google<br />

Street View demnächst in Deutsch‐<br />

land anbieten wird.<br />

Um eine hinreichende Transpa‐<br />

renz zu schaffen und den Betroffe‐<br />

nen die Wahrnehmung ihrer Rech‐<br />

te zu erleichtern, soll eine großfor‐<br />

D115­Regionalkonferenz in Kiel 115 dehnt sich weiter aus<br />

Dr. Olaf Bastian, Staatssekretär<br />

im Finanzministerium des Landes<br />

Schleswig‐Holstein erklärte hierzu:<br />

"Die einheitliche <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer D115 ist ein bundesweites<br />

Thema, das derzeit auch von ver‐<br />

schiedenen Kommunen in Schles‐<br />

wig‐Holstein diskutiert wird. Durch<br />

ein abgestimmtes Vorgehen sollten<br />

Doppelstrukturen und unnötige<br />

Kosten vermieden werden. Der<br />

Zuständigkeitsfinder Schleswig‐<br />

Holstein (ZuFiSH), der den Kommu‐<br />

nen vom Land als Basisinfrastruktur<br />

zu Verfügung gestellt wird und der<br />

bereits heute im Internet Auskunft<br />

über 1000 Leistungen der Verwal‐<br />

tung gibt, ist eine gute Basis für<br />

mögliche kommunale Teilnehmer<br />

am Projekt D115."<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.d115.de<br />

matige Erfassung von Gebäuden,<br />

Straßen und Plätzen über das Inter‐<br />

net innerhalb von vier Wochen,<br />

spätestens eine Woche vor Beginn<br />

der Aufnahmen im Internet und in<br />

örtlichen Tageszeitungen bekannt<br />

gemacht werden. Ort und Zeit‐<br />

punkt der Aufnahme seien jeweils<br />

mit anzugeben.<br />

Die Ländervertretung begründet<br />

die Gesetzesinitiative damit, dass<br />

die geltenden Rechtsvorschriften<br />

nicht ausreichend seien. Im Inter‐<br />

net würden die entsprechenden<br />

Daten "massenhaft" erhoben und<br />

gespeichert. Das Recht der Betrof‐<br />

fenen, grundsätzlich selbst über die<br />

Preisgabe und Verwendung ihrer<br />

persönlichen Daten zu entschei‐<br />

den, liefe durch Anbieter wie<br />

Google Street View ins Leere, so<br />

der Bundesrat.<br />

(BS) Seit September kann die 115<br />

auch in der Stadt Trier und dem<br />

Kreis Trier‐Saarburg und somit<br />

erstmals auch in Rheinland‐Pfalz<br />

gewählt werden.<br />

Der Leiter der Zentralstelle für IT<br />

und Multimedia, Ministerialdirek‐<br />

tor Jürgen Häfner, hat gemeinsam<br />

mit dem Oberbürgermeister der<br />

Stadt Trier, Klaus Jensen, dem<br />

Landrat des Landkreises Trier‐<br />

Saarburg, Günther Schartz sowie<br />

dem Vertreter des Bundesinnenmi‐<br />

nisteriums, Ministerialdirigent Dr.<br />

Georg Thiel, das interkommunale<br />

D115‐Servicecenter der Stadt Trier<br />

und des Landkreises Trier‐Saarburg<br />

eröffnet. Schon bald sollen weitere<br />

rheinland‐pfälzische Kommunen<br />

folgen. Insbesondere Koblenz und<br />

Mainz interessieren sich für eine<br />

Teilnahme an dem Projekt.<br />

Auch in Nordrhein‐Westfalen<br />

hat sich der Kreis der D115‐<br />

Modellregionen erweitert: Nach<br />

Remscheid schließt sich nun auch<br />

Solingen an das D115‐<br />

Servicecenter in Wuppertal an.<br />

Briefpost mit 115­Werbung<br />

(BS) Die Berliner Senatsverwal‐<br />

tung für Inneres und Sport wird<br />

ihre dienstliche Briefpost ab sofort<br />

neben der Frankierung mit der<br />

maschinell aufgestempelten Wer‐<br />

Die Bundesregierung prüft nach<br />

eigenen Angaben derzeit den<br />

Handlungsbedarf, um im Zeitalter<br />

des Internets datenschutzrechtli‐<br />

che Bestimmungen, speziell bei<br />

Geoinformationen, anzupassen.<br />

Eine gesetzliche Regelung müsse<br />

einen ausgewogenen Ausgleich<br />

zwischen den Interessen des Da‐<br />

tenschutzes einerseits sowie wirt‐<br />

schaftlichen Interessen und der<br />

grundsätzlich möglichst uneinge‐<br />

schränkten Nutzung des Internets<br />

andererseits gewährleisten. Für<br />

eine gesetzliche Regelung läge die<br />

Rechtfertigung in einer Gefährdung<br />

des Rechts auf informationelle<br />

Selbstbestimmung. Sie müsste<br />

insbesondere die Frage einbezie‐<br />

hen, ob es sich bei Gebäudeabbil‐<br />

dungen um personenbezogene<br />

Daten handelt.<br />

bung "Ihre <strong>Behörden</strong>nummer 115"<br />

versenden. Damit soll der Bekannt‐<br />

heitsgrad dieser Serviceleistung<br />

weiter gesteigert werden.<br />

Mehr zu 115 in Berlin

Unternehmen<br />

newsletter E­Government 7<br />

Bund: Computacenter schließt Rahmenvertrag für PCs und TFT­Displays<br />

(BS) Der Kerpener IT‐Dienstleister<br />

Computacenter beliefert Bundes‐<br />

behörden mit Arbeitsplatzcompu‐<br />

tern und TFT‐Monitoren. Der mit<br />

dem Beschaffungsamt des Bundes‐<br />

ministeriums des Inneren (BeschA)<br />

geschlossene Rahmenvertrag be‐<br />

läuft sich auf 20 Millionen Euro und<br />

hat eine Laufzeit von drei Jahren.<br />

Computacenter konnte sich in<br />

einer EU‐weiten Ausschreibung<br />

durchsetzen und verantwortet ab<br />

dem 1. Oktober <strong>2010</strong> die bedarfs‐<br />

gerechte Lieferung der Hardware<br />

an alle Bundesbehörden. Die ge‐<br />

schätzte Abnahmemenge der PCs<br />

und Monitore über den Vertrags‐<br />

zeitraum liegt bei ca. 25.000 Stück.<br />

Computacenter hat bereits vor<br />

wenigen Monaten mit dem BeschA<br />

einen Rahmenvertrag über die<br />

Lieferung von Storageprodukten im<br />

Rechenzentrumsumfeld sowie<br />

zugehörige Dienstleistungen ge‐<br />

schlossen. "Wir freuen uns, dass<br />

Computacenter vom Beschaffung‐<br />

samt damit beauftragt wurde, den<br />

Rolf Schwirz wird neuer CEO bei Fujitsu Technology Solutions<br />

(BS) Fujitsu Technology Solutions<br />

(FTS) hat Rolf Schwirz zum neuen<br />

Chief Executive Officer (CEO) er‐<br />

nannt. In dieser Funktion berichtet<br />

er direkt an Richard Christou, Cor‐<br />

porate Senior Executive Vice Presi‐<br />

dent bei Fujitsu Limited. Rolf<br />

Schwirz wird seine neue Position<br />

bei Fujitsu Technology Solutions<br />

spätestens im November <strong>2010</strong><br />

antreten.<br />

Schwirz kommt von SAP, wo er<br />

derzeit als Head of Mature Markets<br />

EMEA die Vertriebsverantwortung<br />

für die Region Europa, Naher Osten<br />

und Afrika trägt. Zuvor war er zwölf<br />

Jahre bei Oracle in verschiedenen<br />

leitenden Positionen tätig, darunter<br />

Vice President Sales Germany, CEO<br />

Nordic‐Germany und Senior Vice<br />

President Western Continental<br />

Europe. 1983 begann Schwirz seine<br />

Karriere als<br />

Systemberater<br />

und hatte vor<br />

seinem Wechsel<br />

zu Oracle ver‐<br />

schiedene Füh‐<br />

rungspositionen<br />

bei Siemens<br />

Nixdorf und der<br />

Siemens AG<br />

inne.<br />

Telekom eröffnet ersten LTE­Sendemast in Brandenburg<br />

(BS) Drei Monate nach der Ver‐<br />

steigerung der Mobilfunkfrequen‐<br />

zen ist die vierte Generation (4G)<br />

auf der Basis von LTE (Long Term<br />

Evolution) technisch startklar.<br />

Staatssekretärin Tina Fischer,<br />

Bevollmächtigte des Landes Bran‐<br />

denburg beim Bund, und René<br />

Obermann, Vorstandsvorsitzender<br />

der Deutschen Telekom, gaben<br />

vergangene Woche den Start‐<br />

Impressum<br />

schuss für die Inbetriebnahme der<br />

die ersten 4G‐Basisstation.<br />

Die neue Technikausstattung in<br />

einer Mobilfunkstation in Kyritz/<br />

Brandenburg ist komplett betriebs‐<br />

bereit., doch erst sobald die Endge‐<br />

räteindustrie 2011 entsprechende<br />

Geräte an den Markt bringt, kön‐<br />

nen die Kunden die neue drahtlose<br />

Internetanbindung in dieser für die<br />

Breitbandversorgung bisher unzu‐<br />

reichend abgedeckter Region auch<br />

nutzen. Basis des 4G‐Netzausbaus<br />

in Kyritz und an vielen weiteren<br />

Standorten ist die Verwendung der<br />

LTE‐Technik im 800 MHz‐Bereich.<br />

Im Mai hatte die Bundesnetzagen‐<br />

tur u.a. frei gewordene Frequenz‐<br />

blöcke im Frequenzbereich 800<br />

MHz versteigert Mit Hilfe dieser<br />

Frequenzen, der sog. Digitalen<br />

Dividende, sollen vor allem in den<br />

Bundesbehörden nun auch PCs<br />

und Monitore bereitzustellen.<br />

Unser Kunde bestätigt damit unse‐<br />

re seit Jahren bestehende vertrau‐<br />

ensvolle Zusammenarbeit und<br />

unsere Leistungsfähigkeit", so Dr.<br />

Carsten Jürgens, Leiter Geschäfts‐<br />

feldentwicklung Öffentliche Auf‐<br />

traggeber bei Computacenter.<br />

Rolf Schwirz wird spätestens<br />

im November <strong>2010</strong> neuer CEO<br />

bei Fujitsu Technology Soluti‐<br />

ons. Foto: BS/SAP<br />

ländlichen Regionen breitbandige<br />

Internetzugänge realisiert werden.<br />

Die drei Netzbetreiber Telekom<br />

Deutschland, Vodafone und Telefo‐<br />

nica O2 Germany, hatten die Fre‐<br />

quenzen im 800 MHz‐Bereich er‐<br />

steigert und unterliegen damit<br />

einer Aufbauverpflichtung zur<br />

Schließung der mit Breitband un‐<br />

terversorgten Regionen (weiße<br />

Flecken).<br />

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IT­Sicherheit<br />

(BS) Der BITKOM und das Bun‐<br />

deskriminalamt (BKA) haben vor<br />

einer weiteren Professionalisierung<br />

der Betrugsmethoden von Online‐<br />

Kriminellen gewarnt.<br />

"Schadprogramme sind zuneh‐<br />

mend schwerer zu erkennen. An‐<br />

griffe erfolgen vermehrt über An‐<br />

wendungsprogramme, nicht nur<br />

über Lücken in Betriebssystemen",<br />

sagte Prof. Dieter Kempf, BITKOM‐<br />

Präsidiumsmitglied und Vorstands‐<br />

vorsitzender des Vereins<br />

"Deutschland sicher im Netz". BKA‐<br />

Präsident Jörg Ziercke erklärte:<br />

"Kriminelle kapern vermehrt PCs<br />

argloser Nutzer, um Straftaten zu<br />

begehen und dabei möglichst uner‐<br />

kannt zu bleiben."<br />

Ziercke und Kempf sagten, neben<br />

aktueller PC‐Sicherheitssoftware<br />

und der Strafverfolgung werde die<br />

aktive Mitwirkung der Internet‐<br />

Nutzer immer wichtiger. "Immer<br />

noch surft jeder Fünfte ohne Viren‐<br />

schutz, und es gibt weiter Aufklä‐<br />

rungsbedarf zum Umgang mit per‐<br />

sönlichen Daten", erklärte BITKOM‐<br />

Präsidiumsmitglied Kempf. BITKOM<br />

und BKA haben in Berlin ein Infor‐<br />

mationsblatt für Internet‐Nutzer<br />

mit den wichtigsten Empfehlungen<br />

zur Vorbeugung vorgestellt.<br />

Viren und andere Schadprogram‐<br />

me sind die häufigste Erfahrung mit<br />

Online‐Kriminalität. 43 Prozent der<br />

Internet‐Nutzer ab 14 Jahren ha‐<br />

ben schon einmal erlebt, dass ihr<br />

Computer infiziert wurde. Im Vor‐<br />

jahr waren es noch 38 Prozent. Das<br />

geht aus Erhebungen von Forsa für<br />

den BITKOM hervor. 7 Prozent der<br />

Nutzer wurden schon einmal per‐<br />

newsletter E­Government 8<br />

BKA und BITKOM: Professionalität der Internet­Kriminellen nimmt zu<br />

Weiter auf dem Vormarsch: Internet‐Kriminalität<br />

sönliche Zugangsdaten für Online‐<br />

Dienste gestohlen. 5 Prozent der<br />

Internet‐Nutzer haben BITKOM<br />

zufolge bisher einen finanziellen<br />

Schaden durch Datendiebstähle<br />

oder Schadprogramme erlitten, 11<br />

Prozent wurden von einem Ge‐<br />

schäftspartner im Internet betro‐<br />

gen, etwa beim Shopping, einer<br />

Auktion oder einem privaten Ver‐<br />

kauf.<br />

Laut der Befragung von BITKOM<br />

und Forsa sind zwei Prozent der<br />

Internet‐Nutzer schon einmal Op‐<br />

fer eines Betrugs beim Online‐<br />

Banking geworden. Die Zahl der<br />

Betrugsfälle steigt derzeit erneut<br />

stark an. BKA und BITKOM rechnen<br />

mit bis zu 5.000 angezeigten Phis‐<br />

hing‐Fällen für <strong>2010</strong> – ein Plus von<br />

rund 71 Prozent. Die Schadenssum‐<br />

me wird der Prognose zufolge bei<br />

17 Millionen Euro liegen. Im ersten<br />

Halbjahr <strong>2010</strong> lag der durchschnitt‐<br />

liche Schaden der gemeldeten<br />

Einzelfälle bei rund 3.500 Euro.<br />

Bereits im Jahr 2009 waren die<br />

Phishing‐Zahlen deutlich gestiegen<br />

– um 64 Prozent auf mehr als 2.900<br />

Fälle. Kriminelle hoben etwa 12<br />

Millionen Euro von Konten der<br />

Geschädigten ab. BITKOM und BKA<br />

gehen von einem ausgeprägten<br />

Dunkelfeld aus, weil nicht alle Fälle<br />

entdeckt und angezeigt werden.<br />

Den Hauptgrund für steigende<br />

Phishing‐Zahlen sieht das BKA in<br />

neuen Schadprogrammen, die<br />

anspruchsvolle Sicherungsmecha‐<br />

nismen überwinden. Auch die An‐<br />

griffsmethoden zur Infektion von<br />

PCs mit Schadprogrammen seien<br />

raffinierter geworden. Laut BIT‐<br />

KOM verzichten bislang 28 Prozent<br />

der Internet‐Nutzer aus Sicher‐<br />

heitsbedenken auf Online‐Banking.<br />

"Hier gibt es noch hohen Informati‐<br />

onsbedarf", so Kempf.<br />

"In immer mehr Kriminalitätsbe‐<br />

reichen verwenden Betrüger das<br />

Internet", sagte BKA‐Präsident Jörg<br />

Ziercke. So wurden 2009 in der<br />

Polizeilichen Kriminalstatistik rund<br />

207.000 Fälle mit dem Tatmittel<br />

Internet registriert – 23 Prozent<br />

mehr als 2008. Um 33 Prozent auf<br />

rund 50.000 Fälle stieg die ITK‐<br />

Kriminalität, die mithilfe oder ge‐<br />

gen moderne Informations‐ und<br />

Kommunikationstechnik begangen<br />

wurden. Ziercke: "Die im Cybercri‐<br />

me aktiven Täter sind höchst inno‐<br />

vativ, flexibel und reagieren auf<br />

neue Sicherungstechniken mit<br />

neuen oder angepassten Bege‐<br />

hungsweisen." Das BKA beobachtet<br />

konspirativ und arbeitsteilig vorge‐<br />

hende, international agierende<br />

Tätergruppen, denen es um mög‐<br />

lichst hohe Profite geht.<br />

Neu ist Schadsoftware, die<br />

gleichzeitig Online‐Banking‐ und<br />

Kreditkartendaten ausspioniert.<br />

Zudem gibt es erste Anzeichen<br />

dafür, dass mit der steigenden<br />

Nutzung von Smartphones ein<br />

neuer Trend der IuK‐Kriminalität<br />

einhergehen könnte. So wurden<br />

bereits Programme beobachtet, die<br />

sich als Spiele‐Applikationen ausga‐<br />

ben, aber tatsächlich im Hinter‐<br />

grund teure Mehrwert‐SMS ver‐<br />

schickten.<br />

BITKOM und BKA kündigten<br />

regelmäßige Konsultationen zur IT‐<br />

Kriminalität an und wollen auch bei<br />

der Aufklärung der Nutzer eng<br />

kooperieren.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Thema Internet‐Kriminalität unter:<br />

www.bka.de, www.bitkom.org

Veranstaltungen<br />

Public­Management­Konferenz <strong>2010</strong><br />

(BS) Nach dem erfolgreichen<br />

Start der Public‐Management‐<br />

Konferenz im vergangenen Jahr,<br />

wird die zweite Auflage der hoch‐<br />

karätig besetzten Fachkonferenz<br />

am 21. und 22. September <strong>2010</strong><br />

erneut in Frankfurt am Main statt‐<br />

finden.<br />

Dabei sind die diesjährigen Frage‐<br />

stellungen der Führung von öffent‐<br />

lichen Institutionen und der Gestal‐<br />

tung des öffentlichen Sektors ein‐<br />

gebettet in eine sich weiter zuspit‐<br />

zende Finanzsituation der öffentli‐<br />

chen Hand. Innovatives und res‐<br />

sourcenbewusstes Handeln ist hier<br />

einerseits dringend notwendig und<br />

eröffnet andererseits die Chance,<br />

newsletter E­Government 9<br />

öffentliches Handeln langfristig und<br />

nachhaltig zu gestalten. Um öffent‐<br />

liche Prozesse möglichst effektiv<br />

weiterzuentwickeln, ist ein intensi‐<br />

ver und offener Wissenstransfer<br />

zwischen öffentlicher Hand, Privat‐<br />

wirtschaft, Wissenschaft und Zivil‐<br />

gesellschaft erforderlich.<br />

Zentrale Aspekte der Konferenz<br />

"Public Management <strong>2010</strong>" wer‐<br />

den daher die Themenfelder des<br />

kommunalen Finanzmanagements,<br />

der Modernisierung von Verwal‐<br />

tungsprozessen, des Hochschulma‐<br />

nagements und der Dienstleis‐<br />

tungsprozesse der öffentlichen<br />

Hand sowie der Bereich "Urbanität<br />

–Mobilität–Energie" sein.<br />

IT: ÖPP, ÖÖP oder was?<br />

(BS) "Die IT‐Beschaffung von<br />

heute sollte auch in der Bundes‐<br />

wehr als Investition in zukünftige<br />

Chancen gesehen werden",<br />

schreibt August ‐Wilhelm Scheer,<br />

Präsident des ITK‐Verbandes BIT‐<br />

KOM im jüngsten <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel. Etwas knapper aber nicht weni‐<br />

ger treffend heißt das: "Sparen<br />

durch Investieren gilt auch bei IT".<br />

Die Frage ist nur: Nach welchem<br />

Modell? Per öffentlicher Eigenleis‐<br />

tung? Als Public Private Partnership<br />

(ÖPP)? Als öffentlich‐öffentliche<br />

Kooperation (ÖÖP)? Oder gar<br />

durch vollständige Privatisierung<br />

(Outsourcing)?<br />

Der 5. Bundeskongress ÖPP bie‐<br />

tet am 28. September ausführlich<br />

Gelegenheit, sich hierüber und<br />

über ähnliche Fragen auszutau‐<br />

schen. Das Fachforum "ÖPP, IT und<br />

Verwaltungsmodernisierung ‐ Wo‐<br />

von hängt der Erfolg ab?" wird<br />

moderiert von Dr. Bodo Karnbach,<br />

Geschäftsführer der ITK Rheinland,<br />

einer ÖPP der beiden Städte Neuss<br />

und Düsseldorf. Mit auf dem Podi‐<br />

um sind:<br />

Dr. Dirk Thieme, Amtsleiter Or‐<br />

ganisation und Informationsverar‐<br />

beitung, Stadt Chemnitz<br />

Claus Wechselmann, Direktor<br />

ÖPP Deutschland AG<br />

Dirk Buttler, Leiter Government<br />

Service, arvato services, Rechtsan‐<br />

walt / Beigeordneter a.D.<br />

Dr. Georg Wilmers, neuer Ge‐<br />

schäftsführer der BWI Informati‐<br />

onstechnik GmbH, Trägerin des<br />

Bundeswehr‐ÖPP‐Projektes<br />

"Herkules".<br />

Eine weitere Podiumsdiskussion<br />

findet im Plenum statt. Zu dem<br />

Thema "IT plus ÖPP = effiziente<br />

Verwaltung; Milchmädchenrech‐<br />

nung oder reale Chance?" diskutie‐<br />

ren:<br />

Dr. Christoph Baron, Direktor IT‐<br />

ÖPP, Siemens AG<br />

Rolf Christiansen, Landrat, Lud‐<br />

wigslust<br />

Dr. Lothar Mackert, IBM<br />

Deutschland<br />

Erwin Schwärzer, Bundesinnen‐<br />

ministerium<br />

Claus Wechselmann, Direktor<br />

ÖPP Deutschland AG<br />

Weitere Informationen:<br />

www.dppp.de.

e­nrw<br />

newsletter E­Government 10

Nr. 451 / Berlin und Bonn 17. September <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Verwaltung trifft Social Media<br />

(BS) Vom 30. September bis zum 1. Okto‐<br />

ber findet in Berlin wieder das Government<br />

2.0 Camp statt (siehe hierzu auch Interview<br />

mit Ton Zijlstra auf Seite 2).<br />

Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und<br />

der Zivilgesellschaft werden am ersten Tag<br />

die neuen Formen von Transparenz, Kollabo‐<br />

ration und Partizipation sowie insbesondere<br />

die Möglichkeiten von Open Data erläutern.<br />

Der IT‐Beauftragte der Bayerischen Staats‐<br />

regierung, Staatssekretär Franz Josef Pschie‐<br />

rer, wird in einer Rede auf die Bedeutung<br />

von Government 2.0 für Politik und Gesell‐<br />

schaft eingehen.<br />

Am zweiten Tag legen die Teilnehmer im<br />

Anschluss an eine Panel‐Diskussion mit Ver‐<br />

tretern der Bundes‐, Landes‐ und Kommuna‐<br />

len Ebene sowie der Zivilgesellschaft selbst<br />

die weitere inhaltliche Agenda fest.<br />

Im Rahmen des "Barcamp" können sie<br />

selbst Themen vorschlagen und Sessions<br />

anbieten, sich rund um Wikis, Blogs, soziale<br />

Netzwerke, öffentliche Datenportale und E‐<br />

Partizipationsangebote informieren, eigene<br />

Erfahrungen vorstellen und mit anderen<br />

Teilnehmern dazu diskutieren.<br />

Die Veranstaltung findet in den Räumlich‐<br />

keiten der Bayerischen Vertretung (erster<br />

Tag) und in der Bertelsmann Stiftung Unter<br />

den Linden 1 (zweiter Tag) in der Mitte von<br />

Berlin statt. Eine Teilnahme an beiden Tagen<br />

kostet 30 Euro.<br />

10x Freikarten zu gewinnen<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ist Medienpartner<br />

des Gov2.0‐Camps und verlost zehn kosten‐<br />

freie Eintrittskarten. Hierzu einfach eine E‐<br />

Mail an: guido.gehrt@behoerdenspiegel.de,<br />

Die ersten zehn E‐Mails gewinnen jeweils<br />

ein Ticket.<br />

Nähere Informationen zur Veranstaltung<br />

und zur Registrierung unter:<br />

www.gov20camp.de.<br />

Wann kommen die ersten <strong>Behörden</strong>­Apps?<br />

(BS) Anwendungen oder Applikationen werden<br />

mittlerweile als "Apps" bezeichnet. Sie beeindru‐<br />

cken besonders auf dem Handy, wenn man sie<br />

sich herunterladen und sofort intuitiv nutzen<br />

kann. Auch <strong>Behörden</strong> werden sich mit Blick auf die<br />

zu erwartende Nachfrage Gedanken über mobile<br />

Apps machen müssen, erläutert Prof. Dr. Jörn von<br />

Lucke auf www.government2020.de.<br />

Entscheidend sei in<br />

diesem Zusammen‐<br />

hang die Frage, ob<br />

Bundes‐, Landes‐ und<br />

Kommunalverwaltun‐<br />

gen noch über die<br />

erforderlichen zusätz‐<br />

lichen Ressourcen<br />

verfügen, sich auch<br />

noch um diesen wei‐<br />

teren Vertriebskanal<br />

für Verwaltungsange‐<br />

bote zu kümmern.<br />

Mit Blick auf die Platt‐<br />

form‐ und Standard‐<br />

vielfalt, prorietäre<br />

Anbieter und deren<br />

Geschäftsmodelle<br />

müsse eine strategi‐<br />

sche Fragestellung<br />

gelöst werden:<br />

"Welche Standards<br />

und Betriebssysteme<br />

sollen unterstützt<br />

werden? Wie kann dem Wunsch der Politik nach<br />

offenen Daten, Standards, Schnittstellen, Software<br />

und Wertschöpfungsketten bei Apps der Verwal‐<br />

tung entsprochen werden? Welche Kosten und<br />

welcher konkrete Nutzen sind damit für die öf‐<br />

fentliche Verwaltung verbunden?"<br />

ISSN 1867-1993<br />

Am effizientesten wäre, so von Lucke, ein<br />

mobiles Webangebot, das von allen Handys<br />

abgerufen werden könnte und vorhandene<br />

Inhalte und Anwendungen wiederverwertet. Ein<br />

solcher Ansatz ließe sich auch effizient realisie‐<br />

ren, da nur über einen weiteren Kanal auf das<br />

bestehende Content‐Management‐System<br />

zurückgegriffen würde.<br />

So könnten deutsche <strong>Behörden</strong> Apps, z.B. auf dem iPhone, aussehen.<br />

Grafik: von Lucke, Quelle: Wikipedia<br />

Der vollständige Beitrag von Prof. Dr. Jörn von<br />

Lucke sowie weitere interessante Beiträge zum<br />

Thema Verwaltungsmodernisierung finden sich<br />

im Staatsmodernisierungsblog des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> unter:<br />

www.government2020.de

Open Data<br />

Treffpunkt Open­Data­Katalog<br />

(BS) Am 30. September und 1.<br />

Oktober <strong>2010</strong> treffen sich in Berlin<br />

Experten und Interessierte aus<br />

Politik, Verwaltung, NGOs, Wissen‐<br />

schaft und Wirtschaft zum<br />

"Government 2.0 Camp".<br />

Ein Themenschwerpunkt wird<br />

auch Open Data sein. Das Thema<br />

des Kongresses ist hochaktuell, hat<br />

doch gerade die Bundesregierung<br />

in ihrem Programm "Vernetzte und<br />

transparente Verwaltung" eben‐<br />

falls einen Open‐Data‐Schwerpunkt<br />

beschlossen. Einer der Referenten<br />

des Kongresses, der Niederländer<br />

Ton Zijlstra, berät u.a. die nieder‐<br />

ländische und die dänische Regie‐<br />

rung bei ihren Open‐Data‐<br />

Initiativen. Carsten Köppl sprach<br />

mit ihm vorab über die Gebühren‐<br />

frage, die Widerstände und die<br />

wesentlichen Elemente eines Da‐<br />

tenkataloges.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Warum brau‐<br />

chen wir überhaupt Open Data?<br />

Zijlstra: Ganz zentral sind Trans‐<br />

parenz und demokratische Kontrol‐<br />

le. Zusätzlich ist es auch eine Res‐<br />

source, die bereits von uns als<br />

Gemeinschaft bezahlt wurde, und<br />

die sehr nützlich sein kann für die<br />

Steigerung von Partizipation, die<br />

Verbesserung von Produkten und<br />

Services für den Markt, für Innova‐<br />

tionen und nicht zuletzt für die<br />

Steigerung von Effizienz und Effek‐<br />

tivität der <strong>Behörden</strong> selbst. Es gibt<br />

also einen sehr großen Bereich von<br />

potentiellen Anwendungen, weil es<br />

so unterschiedliche Daten sind.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: In Deutsch‐<br />

land sollen für die Daten Gebühren<br />

bezahlt werden. Wie ist das inter‐<br />

national?<br />

Zijlstra: Zurzeit ist es innerhalb<br />

newsletter E­Government 2<br />

Der Niederländer Ton Zijlstra ist ein international erfahrener Berater von<br />

Open‐Data‐Initiativen. Foto: BS/Zijlstra<br />

der EU so geregelt, dass die Daten<br />

gegen die vollen Beschaffungskos‐<br />

ten plus einen redlichen Profit<br />

verkauft werden können. Die Dis‐<br />

kussion geht aber in Richtung freie<br />

Verfügbarkeit für alle, weil jeder<br />

Preis, den man an diese Daten<br />

hängt, generell irgendjemanden<br />

ausschließt. Wenn man die Daten<br />

auch als Ressource für mehr Partizi‐<br />

pation und Transparenz versteht,<br />

dann werden die Verbreitungswe‐<br />

ge durch entstehende Kosten preis‐<br />

lich dezimiert. Wenn man auf der<br />

EU‐Ebene schaut, dann stellt man<br />

Bewegungen in Richtung freie<br />

Verfügbarkeit und Weiterverwer‐<br />

tung für alle fest.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Warum tun<br />

sich Politik und Verwaltung so<br />

schwer damit, ihre Daten offen zu<br />

legen?<br />

Zijlstra: Politiker und Verwal‐<br />

tungsmitarbeiter sträuben sich zum<br />

Teil aus Angst dagegen, denn die<br />

Erfahrung bisher war: Die einzige<br />

Form von Wiederverwendung von<br />

Daten war, dass Journalisten diese<br />

den Politikern quasi um die Ohren<br />

geschlagen haben. Das führt natür‐<br />

lich intuitiv zu Widerständen: Wa‐<br />

rum wollen diese Leute meine<br />

Daten haben, wenn nicht um mich<br />

zu kritisieren?<br />

Ein anderer Grund ist, dass es<br />

einen großen Bereich gibt, der sich<br />

fragt: Warum wollen Bürger über‐<br />

haupt etwas von uns wissen, was<br />

soll das? Das ändert sich aber mo‐<br />

mentan ziemlich stark und ist nicht<br />

mehr so drastisch wie vor einigen<br />

Jahren. Es sind also zum Teil Emoti‐<br />

onen im Spiel.<br />

Außerdem gibt es noch ganz<br />

praktische Fragen: Wir haben na‐<br />

türlich Angst, dass unsere Server<br />

überfordert werden, es gibt For‐<br />

matprobleme, dann müssen wir<br />

das ins Internet stellen, was unser<br />

altmodisches System eventuell<br />

nicht leisten kann.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sie haben die<br />

niederländische und dänische Re‐<br />

gierung dabei beraten Open‐Data‐<br />

Kataloge zu erstellen. Was sind die<br />

wichtigsten Punkte dabei, was<br />

muss beachtet werden, wie läuft<br />

der Prozess ab?<br />

Zijlstra: Es kann sehr einfach<br />

anfangen, zum Beispiel mit einer<br />

Liste mit einigen Datenquellen, die<br />

es schon gibt – so wurde es in Dä‐<br />

nemark gemacht. Das ist dann in<br />

diesem Fall einfach eine Website<br />

mit Links zu anderen Quellen, also<br />

eine ganz einfache Form. Sobald<br />

man in irgendetwas publiziert,<br />

fangen dann auch Leute an etwas<br />

damit zu tun. Es bildet sich dann<br />

eine soziale Umgebung von Stake‐<br />

holdern und Wiederverwendern<br />

und die haben Fragen und wollen<br />

wissen, wie sie mit diesen Daten<br />

arbeiten können.<br />

Sobald man also so einen Katalog<br />

ins Leben ruft, werden unaufhalt‐<br />

sam Fragen gestellt. Der Prozess<br />

geht also viel mehr um die soziale<br />

Infrastruktur: Wie hilft man den<br />

Leuten auf den Weg? Wie hilft man<br />

mit den Daten zu arbeiten? Kom‐<br />

merzielle Wiederverwender haben<br />

nochmal andere Fragen, die sich<br />

vor allem um Transparenz drehen.<br />

Das heißt also, dass der Datenkata‐<br />

log quasi zum Treffpunkt wird.<br />

Dieser Prozess ist eigentlich wichti‐<br />

ger und braucht viel mehr Zeit und<br />

Energie als die technisch Kompo‐<br />

nente, bei der es aber natürlich<br />

auch noch viel zu tun gibt. Denn<br />

wenn man die Datensätze hat,<br />

kann man diese auch mit einer Art<br />

Metadaten beschreiben, sodass sie<br />

für potentielle Wiederverwender<br />

leichter zu finden sind. Es gibt also<br />

in diesem Bereich sowohl eine<br />

technische als auch eine soziale<br />

Evolution.<br />

Zum vollständigen Interview auf<br />

www.behoerdenspiegel.de

Datacenter 2020<br />

Datacenter 2020<br />

(BS) Die "bewährte Kooperation<br />

des Freistaates Sachsen mit dem<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und insbesonde‐<br />

re bei der Zusammenarbeit in Form<br />

der Führungskräfteforen" lobte<br />

Erhard Weimann, Staatssekretär<br />

und Bevollmächtigter des Freistaa‐<br />

tes Sachsen beim Bund, diese Wo‐<br />

che in Berlin. Er eröffnete das Füh‐<br />

rungskräfteforum "Datacenter<br />

2020" des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, das in<br />

der Landesvertretung Sachsens mit<br />

Unterstützung von Oracle statt‐<br />

fand. Die Themen der Veranstal‐<br />

tung waren Sicherheit, Virtualisie‐<br />

rung und Energieeffizienz, also die<br />

sogenannte Green‐IT.<br />

Weimann schlug den Bogen von<br />

der umfassenden Staatsmoderni‐<br />

sierung im Freistaat, deren elemen‐<br />

tarer Teil die Konsolidierung und<br />

Modernisierung der IT‐Infrastruk‐<br />

tur sei, hin zu den großen Heraus‐<br />

forderungen durch den demogra‐<br />

phischen Wandel. So habe Sachsen<br />

seit 1990 eine Millionen Einwohner<br />

verloren.<br />

Der Bevollmächtigte des Landes<br />

in Berlin warf gleichzeitig einen<br />

Blick in die weitere Zukunft: 2013<br />

newsletter E­Government 3<br />

laufen die EU‐Unterstützungs‐<br />

maßnahmen in Form von Förder‐<br />

mitteln für die neuen Bundesländer<br />

aus und spätestens ab 2020 – die<br />

Jahreszahl schlägt sich ja auch im<br />

der Titel der Veranstaltung nieder –<br />

müssen die neuen Bundesländer<br />

ohne die jetzt verabredeten Soli‐<br />

darpaktmittel auskommen.<br />

Seit vier Jahren bereits arbeite<br />

die Staatsregierung in Dresden an<br />

der Konsolidierung des sächsischen<br />

Haushaltes und habe es geschafft<br />

in dieser Zeit einen Schuldenabbau<br />

zu betreiben. 2020 wolle der Frei‐<br />

staat schuldenfrei sein.<br />

Damit seien allen öffentlichen<br />

Investitionen auch in der IT enge<br />

Grenzen gesetzt, andererseits kön‐<br />

ne aber gerade durch Staatsmoder‐<br />

nisierung und IT‐Anwendungen in<br />

der öffentlichen Verwaltung ein<br />

wesentlicher Beitrag zur Effizienz<br />

erbracht werden. Zudem seien die<br />

IT‐gestützten Dienstleistungen für<br />

Bürger und Unternehmen ein wich‐<br />

tiger Standortvorteil, den der Frei‐<br />

staat nutzen müsse.<br />

Unter Bezug auf die Berichter‐<br />

stattung des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>,<br />

nämlich die dort in<br />

der September‐<br />

Ausgabe veröffent‐<br />

lichte Absicht von<br />

NRW‐ Innen‐<br />

minister Ralf Jäger<br />

und NRW‐Finanz‐<br />

minister Dr. Nor‐<br />

bert Walter‐<br />

Borjans, noch vor<br />

der Evaluierung des<br />

Solidarpakts II im<br />

Jahre 2019 auch für<br />

bestimmte Regio‐<br />

nen von Nordrhein‐<br />

Westfalen Mittel<br />

aus diesen Töpfen<br />

zu verlangen, kriti‐<br />

sierte Staatssekre‐<br />

tär Weimann dies<br />

scharf. Die verabre‐<br />

dete Solidarität sei nicht aufkünd‐<br />

bar und er warnte davor Deutsch‐<br />

land in Ost und West einzuteilen.<br />

Zudem gebe es derzeit keine<br />

finanziellen Spielräume für die<br />

neuen Bundesländer und die fest‐<br />

gelegte Verabredung frühestens<br />

2019 die Solidarpaktmittel zu eva‐<br />

luieren. Er könne sich ferner nicht<br />

Staatssekretär Erhard Weimann warnt vor einer er‐<br />

neuten Verteilungsdiskussion der Solidarpaktmittel<br />

vor 2019. Foto: BS/Fieseler<br />

vorstellen, dass aus diesen von<br />

allen Steuerzahlern aufgebrachten<br />

Mitteln nur ein West‐Bundesland<br />

profitieren würde, eine vermutlich<br />

kaum zu bändigende von Begehr‐<br />

lichkeiten geprägte neue Diskussi‐<br />

onsrunde zwischen den alten Bun‐<br />

desländern, die sich selbst für be‐<br />

dürftig hielten, wäre entfacht.

Datacenter 2020<br />

IT­Optimierung in Sachsen<br />

(BS) Auf dem Führungskräftefo‐<br />

rum Datacenter 2020 ging es u.a.<br />

auch um die IT‐Optimierung im<br />

Freistaat Sachsen. Nach Dr. Wil‐<br />

fried Bernhardt, Staatssekretär im<br />

Sächsischen Staatsministerium der<br />

Justiz und für Europa sowie CIO des<br />

Freistaates, sind die Ziele der Opti‐<br />

mierung der IT eine zentrale Leis‐<br />

tungserbringung, die Konsolidie‐<br />

rung und Straffung der Strukturen,<br />

die Sicherung eines wirtschaftli‐<br />

chen und sicheren Einsatzes sowie<br />

die transparente Mittelverwaltung.<br />

"Diese Ziele sollen aufwands‐<br />

neutral erzielt werden", meinte der<br />

Staatssekretär weiter, betonte<br />

jedoch zugleich, dass trotz dieser<br />

Herausforderung am Anfang grö‐<br />

ßere Investitionsanstrengungen<br />

stehen müssten. Der Prozess der<br />

Konsolidierung der Rechenzent‐<br />

rumsinfrastruktur habe im Januar<br />

2008 mit der Gründung der Sächsi‐<br />

schen Informatik Dienste (SID)<br />

begonnen. Vier ehemalige Rechen‐<br />

zentren aus den Bereichen Statis‐<br />

tik, Polizei, Steuer sowie Umwelt<br />

und Landwirtschaft seien unter<br />

einem Dach zusammengeführt<br />

worden.<br />

"Wir würden uns allerdings kei‐<br />

nen Gefallen tun, wenn wir sagen<br />

würden, IT ist für alle das selbe", so<br />

Sachsens CIO in der Landesvertre‐<br />

tung des Freistaates in Berlin. Da‐<br />

mit gemeint ist, dass die Justiz in<br />

Sachsen IT‐mäßig selbständig<br />

bleibt, dies gilt allerdings auch für<br />

eine Reihe weiterer Bereiche, die<br />

allerdings zukünftig durchaus in<br />

den Zuständigkeitsbereich des SID<br />

folgen könnten, z.B. die Bereit‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

Auf seine Sonderrolle als CIO des Freistaates Sachsen<br />

und gleichzeitig Zuständiger für Justiz und Europa<br />

ging Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt auf dem<br />

Führungskräfteforum des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ein.<br />

schaftspolizei, die Schulen oder<br />

auch Museen. Überhaupt sind<br />

derzeit 40 Prozent aller IT‐Kräfte<br />

und Infrastrukturen in der SID tätig.<br />

Allerdings seien die Teile der IT,<br />

die sich mit Fachverfahren im poli‐<br />

zeilichen Bereich beschäftigen nach<br />

wie vor dem Innenministerium<br />

unterstellt. Gleiches gelte für die<br />

Finanzverfahren, die dem Finanz‐<br />

ressort zugeordnet seien.<br />

In 2009 hat die Staatsregierung<br />

eine E‐Government‐Strategie ver‐<br />

abschiedet an deren Fortentwick‐<br />

lung nun gearbeitet werde. Dr.<br />

Wilfried Bernhardt kündigte ein IT‐<br />

Gesetz für den Freistaat an, das<br />

dann das zweite neben dem be‐<br />

reits in Schleswig‐Holstein existie‐<br />

renden wäre. Auch denke man in<br />

der Fläche des Freistaates, die stark<br />

durch den demographischen Wan‐<br />

Foto: BS/Fieseler<br />

del ausgedünnt wür‐<br />

de, darüber nach,<br />

mit Kiosk‐Systemen<br />

staatliche Verwal‐<br />

tungsdienst‐<br />

leistungen zur Verfü‐<br />

gung zu stellen. Kon‐<br />

kret wolle man in<br />

naher Zukunft die<br />

3.000 IT‐gestützten<br />

Arbeitsplätze in der<br />

Hauptstadt Dresden<br />

unter eine Betreu‐<br />

ungsstelle, die beim<br />

SID angesiedelt sei,<br />

bündeln.<br />

Keine Scheu zeige<br />

die Regierungskoali‐<br />

tion in Sachsen vor<br />

Überlegungen zur<br />

Privatisierung oder<br />

Outsourcing nach einer Konsolidie‐<br />

rungsphase der IT‐Infrastrukturen.<br />

Im Gespräch mit <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Online sagte Bernhardt, dass man<br />

am Beginn der Überlegungen sei,<br />

ob perspektivisch auch Aufgaben,<br />

die heute das SID wahrnehme, von<br />

Unternehmen erledigt werden<br />

könnten. Dabei müsse generell im<br />

Auge behalten werden, dass die<br />

Verwaltungen Herren über die<br />

Fachverfahren blieben.<br />

Der Freistaat begrüßt die Einrich‐<br />

tung des IT‐Planungsrates auf Bun‐<br />

desebene ausdrücklich. Diese Form<br />

der Zusammenarbeit werde sich<br />

auch positiv auf die Kooperation<br />

mit den Kommunen auswirken, die<br />

durch ihre Spitzenverbände an den<br />

Beratungen des IT‐Planungsrates<br />

teilnehmen. "Nach meiner Über‐<br />

zeugung ist eine frühzeitige und<br />

enge Einbindung der Datenschutz‐<br />

beauftragten notwendig, um auf<br />

die Fragen der Informationssicher‐<br />

heit und des Datenschutzes, die<br />

sich bei allen Vorhaben des IT‐<br />

Planungsrates stellen werden,<br />

rechtssichere Antworten zu finden.<br />

Gerade deshalb habe ich mich auch<br />

erfolgreich dafür eingesetzt, dass<br />

nicht nur der Bundesdatenschutz‐<br />

beauftragte, sondern auch bei den<br />

maßgeblichen Themen ein Landes‐<br />

datenschutzbeauftragter an den<br />

Sitzungen des IT‐Planungsrates<br />

teilnimmt", so der sächsische CIO.<br />

Seine Sonderrolle als CIO des<br />

Freistaates und Zuständiger für<br />

Justiz und Europa in Sachsen führe<br />

dazu, dass er in diesem Kreis darauf<br />

achten müsse, dass die verfas‐<br />

sungsrechtlich verankerte Sonder‐<br />

rolle der Dritten Gewalt berück‐<br />

sichtigt, aber auch Optimierungs‐<br />

potenziale für die Justiz genutzt<br />

werden könnten. Zum anderen sei<br />

es auch wichtig, dass die IT‐<br />

Optimierung nicht nur national<br />

angegangen, sondern die Chance<br />

zur Zusammenarbeit bei europäi‐<br />

schen Standardisierungen ebenfalls<br />

genutzt werde.<br />

"Wir dürfen es nicht zulassen,<br />

dass aufgrund nationaler Alleingän‐<br />

ge bei IT‐Entwicklungen neue Bar‐<br />

rieren errichtet werden, die gerade<br />

Sachsen von seinen östlichen Nach‐<br />

barn trennen würden", so der<br />

Staatssekretär weiter mit einem<br />

Verweis auf den neuen Personal‐<br />

ausweis, einer nationalen Maßnah‐<br />

me. Gewisse Zweifel seien an die‐<br />

ser Stelle aus seiner Sicht ange‐<br />

bracht.

Datacenter 2020<br />

Handlungsfelder künftiger IT­Strategien<br />

(BS) "Das ideale Datacenter ist<br />

effizient, kostengünstig, sicher,<br />

immer verfügbar, schnell, anpass‐<br />

bar, Auskunftsbereit und Diagnose‐<br />

fähig", mit diesen Worten um‐<br />

schrieb Günther Stürner, Vice Presi‐<br />

dent Sales Consulting bei Oracle<br />

Deutschland, bei der Veranstaltung<br />

"Datacenter 2020" die Herausfor‐<br />

derungen an die IT und die damit<br />

verbundenen Handlungsfelder von<br />

IT‐Strategien. Diese skizzierte er<br />

dabei sowohl aus Sicht der Anwen‐<br />

der, als auch der Entwickler, der<br />

Leitungsebenen sowie aus der<br />

Perspektive des Datacenters selbst.<br />

Ein Datacenter der Zukunft müs‐<br />

se mit möglichst wenig Servern,<br />

Rechnern, Platten und Personal<br />

auskommen. Dabei gelte es auch,<br />

die bisherigen hochkomplizierten<br />

und komplexen Strukturen zu ver‐<br />

einfachen und besonders die Ener‐<br />

giekosten zu minimieren. Diese<br />

werden in den nächsten zehn Jah‐<br />

ren drastisch steigen, die Strategie<br />

müsse daher lauten, im Jahr 2020<br />

mit etwa zehn Prozent der heute<br />

verbrauchten Energie auszukom‐<br />

men. Die grundlegende Herausfor‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

derung sei jedoch, der sichere und<br />

immer verfügbare Betrieb der IT.<br />

Sowohl aus Anwender‐ und Ent‐<br />

wicklersicht müsse die IT ständig<br />

funktionieren, was auch bei Ausfäl‐<br />

len oder der Überspielung von<br />

Updates gewährleistet werden<br />

müsse. Daraus ergebe sich eine<br />

schnelle Anpassbarkeit, die es er‐<br />

laube, neue Elemente sehr schnell<br />

einzubauen. Dabei machte Stürner<br />

auch deutlich, dass gerade Sicher‐<br />

heit ihren Preis habe. Gleichzeitig<br />

gab er aber auch zu, dass ein Re‐<br />

turn on Invest (ROI) nur sehr<br />

schwer zu beziffern wäre. Wenn<br />

jemand versuche, das System zu<br />

knacken und es nicht schaffe, dann<br />

sei dieser ROI erreicht.<br />

Eine besondere Anforderung an<br />

ein Datacenter, um eine sichere,<br />

stetig verfügbare und anpassbare<br />

IT zu gewährleisten, sei deshalb die<br />

Diagnosefähigkeit. Gerade aus der<br />

Sicht der Entwickler sei diese von<br />

großer Bedeutung. Problemlösun‐<br />

gen seien über Nacht möglich, so<br />

der Fachmann, allerdings müsse<br />

man genau wissen, wo die Lösung<br />

anzusetzen habe.<br />

Um dies alles<br />

zu gewährleisten<br />

müsse für ein<br />

modernes Data‐<br />

center eine Reihe<br />

von Bausteinen<br />

zur Verfügung<br />

stehen.<br />

Neben einem<br />

hocheffizienten<br />

Rechnermodul,<br />

seien schnelle<br />

Netzwerkver‐<br />

bindungen unab‐<br />

dingbar. Denn<br />

gerade diese<br />

könnten sich<br />

irgendwann als<br />

Bottleneck<br />

(Flaschenhals)<br />

herauskristallisie‐<br />

ren.<br />

Weiterhin müsse eine Klassifizie‐<br />

rung der Systeme möglich sein. Es<br />

gebe nicht nur ein System. Und<br />

auch das Cloud Computing bilde<br />

einen Baustein. "Blechgrenzen<br />

müssen überschritten werden<br />

können, wenn mehr Leistung ge‐<br />

braucht wird", so Stürner.<br />

Skizzierte das Ideale Datacenter: Günther Stürner, Vice<br />

President Sales Consulting bei ORACLE Deutschland.<br />

Foto: BS/Fieseler<br />

Mehr zu den Themen des Füh‐<br />

rungskräfte Forums "Datacenter<br />

2020" in Berlin in der kommenden<br />

Ausgabe dieses Newsletters sowie<br />

in der Oktober‐Ausgabe des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>. Umfängliche Informa‐<br />

tionen zu Führungskräfte Foren des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

Innovatives Management<br />

newsletter E­Government 6<br />

Top­(down)­Strategie: Oben entwickeln und nach unten kommunizieren<br />

(BS) Ist Verwaltungsmodernisie‐<br />

rung eine Pflicht‐ oder eine Gestal‐<br />

tungsaufgabe? Dieser Fragestellung<br />

widmete sich im Rahmen der Ver‐<br />

anstaltung "Innovatives Manage‐<br />

ment" der MACH AG in Lübeck eine<br />

Podiumsdiskussion unter Leitung<br />

von Prof. Dr. Hermann Hill von der<br />

Deutschen Hochschule für Verwal‐<br />

tungswissenschaften in Speyer.<br />

Obwohl die Diskutanten auf dem<br />

Podium, zwei <strong>Behörden</strong>chefs, ein<br />

Vize‐Chef einer öffentlich‐<br />

rechtlichen Anstalt und ein gewähl‐<br />

ter Kommunalvertreter, durchaus<br />

sehr unterschiedlichen Institutio‐<br />

nen vorstehen, zeigten sie hinsicht‐<br />

lich des persönlichen Verständnis‐<br />

ses von Modernisierungsprozessen<br />

und der besonderen Rolle der Füh‐<br />

rungskräfte ein hohes Maß an<br />

Gemeinsamkeiten.<br />

"Modernisierungsprozesse müs‐<br />

sen von einem starken Chef mode‐<br />

riert werden" betonte Roderich<br />

Egeler, Präsident des Statistischen<br />

Bundesamtes (Destatis). Dieser<br />

müsse auch eine Priorisierung der<br />

Prozesse vornehmen und diese<br />

nachhaltig verfolgen. Dabei sei es<br />

auch wichtig, genau hinzuhören,<br />

wenn es Widerstände innerhalb<br />

der Organisation gebe. Die Kern‐<br />

aufgabe im Rahmen eines Moder‐<br />

nisierungsprozesses sieht Egeler<br />

daher darin, die strategischen Ziele<br />

mit den Mitarbeitern zu verknüp‐<br />

fen. Seine Behörde veranstalte<br />

daher jährlich eine Leitungsklausur,<br />

die die Strategie definiere. An‐<br />

schließend würde diese dann in<br />

einem zweiten Schritt auf die Ab‐<br />

teilungen herunter gebrochen und<br />

mit deren Projekten verknüpft.<br />

Ressourcenreduzierung ist für<br />

Egeler dabei ein ständiger Treiber<br />

der Modernisierung . Er müsse bei<br />

v.l.n.r.: Prof. Dr. Hermann Hill, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, in der Diskussion mit<br />

Roderich Egeler, Präsident des Statistischen Bundesamtes, Dr. Reinhard Hartstein, Stellvertretender Intendant und<br />

Verwaltungsdirektor der Deutschen Welle, Jürgen Mathies, Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche<br />

Dienste NRW, und Herbert Napp, Bürgermeister der Stadt Neuss. Foto: BS/Mach<br />

den Etatverhandlungen mit dem<br />

BMI (für Destatis zuständig) immer<br />

hart kämpfen, da es in diesem<br />

Ressort viele wichtige Themen<br />

gebe.<br />

Jürgen Mathies, Direktor des<br />

Landesamtes für Zentrale Polizeili‐<br />

che Dienste in Nordrhein‐<br />

Westfalen, steht einer noch relativ<br />

jungen Behörde vor, die erst zum 1.<br />

Juli 2007 geschaffen wurde.<br />

Dabei muss Mathies im Unter‐<br />

schied zu seinen Mitdiskutanten<br />

derzeit nicht mit schrumpfenden<br />

Ressourcen wirtschaften. Er ver‐<br />

steht seine Behörde jedoch als<br />

Garant ordentlicher Polizeiarbeit in<br />

NRW. Um diesem Anspruch ge‐<br />

recht werden zu können, sei<br />

"ständige Prozessbeobachtung und<br />

‐veränderung" erforderlich, so<br />

Mathies. Man müsse dabei mit<br />

Meilensteinen arbeiten.<br />

Die Mitarbeiter müssten zudem<br />

wissen, was die Behörde tue. Da‐<br />

her hat Mathies in Duisburg Foren<br />

eingeführt, in denen den Mitarbei‐<br />

tern vier Mal im Jahr verschiedene<br />

Projekte des Hauses durch ihre<br />

Kollegen vorgestellt werden. Zu‐<br />

dem hat er für die Mitarbeiter des<br />

Höheren Dienstes Hospitationen in<br />

anderen Abteilungen der Behörde<br />

eingerichtet.<br />

"Die Stabsstelle für Innovation ist<br />

bei uns der Kämmerer", schilderte<br />

Herbert Napp, Bürgermeister der<br />

Stadt Neuss, ebenso humorvoll wie<br />

zutreffend die Lage seiner Kommu‐<br />

ne am Niederrhein. Aufgrund der<br />

Situation der Kommunalfinanzen<br />

sei Modernisierung schlicht eine<br />

Notwendigkeit, um kosteneffizien‐<br />

ter zu werden. Zudem verfolge<br />

man in Neuss die Strategie, die<br />

Aufgaben der Verwaltung auf den<br />

hoheitlichen Kern zu reduzieren<br />

und andere Bereiche , etwa Sport‐<br />

stätten, in GmbHs auszugliedern<br />

oder, wie im Fall eines Altenhei‐<br />

mes, gleich ganz zu verkaufen.<br />

Eine Kommune habe mit Blick<br />

auf die Entscheidungswege<br />

(Einbeziehung der Politik) hier je‐<br />

doch weniger Möglichkeiten als<br />

private Unternehmen.<br />

Bezogen auf die Eingangsfrage‐<br />

stellung lässt sich aus der Diskussi‐<br />

on das Fazit ziehen, dass die Betei‐<br />

ligten Verwaltungsmodernisierung<br />

sowohl als Pflicht‐ wie auch als<br />

Gestaltungsaufgabe verstehen.<br />

Der finanzielle Druck ist dabei<br />

vielfach ein wesentlicher, aber<br />

nicht der einzige Treiber, der die<br />

Verantwortlichen in die "Pflicht"<br />

nimmt, zu handeln. Welche Mo‐<br />

dernisierungstrategie dann wie zur<br />

Anwendung kommt, ist dann letzt‐<br />

lich eine Frage der "Gestaltung"<br />

durch die Führungskräfte im Ver‐<br />

bund mit den Mitarbeitern.<br />

Zwei Elemente haben sich in<br />

diesem Zusammenhang ganz of‐<br />

fenbar bewährt.<br />

1. Definition der Strategie<br />

(Handlungsfelder/Ziele/Maßnah‐<br />

men) auf der Führungsebene.<br />

2. Zielgerichtete und breitange‐<br />

legte Kommunikation der Strategie<br />

innerhalb der Organisation

IT­Sicherheit<br />

Anti­Botnet­Beratungszentrum gestartet<br />

(BS) Diese Woche hat das Anti‐<br />

Botnet‐Beratungszentrum des<br />

Verbandes der Deutschen Internet‐<br />

Wirtschaft eco (www.eco.de) seine<br />

Tätigkeit aufgenommen. Ziel dieser<br />

Initiative ist ein nachhaltiger Rück‐<br />

gang des Botnet‐Aufkommens in<br />

Deutschland.<br />

Im Rahmen des Projekts werden<br />

die betroffenen Kunden in einem<br />

ersten Schritt durch die teilneh‐<br />

menden Internetserviceprovider<br />

über eine bestehende Infektion<br />

ihres Rechners informiert und ge‐<br />

beten, die Internetseite<br />

www.botfrei.de aufzurufen. Hier<br />

werden alle relevanten Informatio‐<br />

nen über Botnets zur Verhinderung<br />

von Neuinfektionen sowie ein Bot‐<br />

Beseitigungstool zur selbstständi‐<br />

gen Entfernung von Schadprogram‐<br />

men zur Verfügung gestellt.<br />

newsletter E­Government 7<br />

Für den Fall, dass Rechner auch<br />

nach dem Befolgen der Schritt‐für‐<br />

Schritt‐Instruktionen auf<br />

www.botfrei.de infiziert sind, un‐<br />

terstützt eine Beratungshotline die<br />

Kunden telefonisch Schritt für<br />

Schritt bei der Beseitigung der<br />

Schadsoftware. Für die teilneh‐<br />

menden Kunden entstehen bei<br />

diesem Angebot bis auf die Tele‐<br />

fongebühren zum Ortstarif keine<br />

weiteren Kosten.<br />

Das Bundesinnenministerium<br />

begrüßt das Engagement der am<br />

Anti‐Botnet‐Beratungszentrum des<br />

eco‐Verbandes beteiligten Provider<br />

als einen wesentlichen Beitrag zur<br />

Erhöhung der Internetsicherheit in<br />

Deutschland. Für den dauerhaften<br />

Erfolg und einen nachhaltigen<br />

Rückgang der botnet‐infizierten<br />

Rechner in Deutschland wäre eine<br />

möglichst flächendeckende Beteili‐<br />

gung aller relevanten Internetservi‐<br />

ceprovider in Deutschland wün‐<br />

schenswert.<br />

Das Bundesinnenministerium<br />

unterstützt das Anti‐Botnet Bera‐<br />

tungszentrum des eco‐Verbandes,<br />

dem die alleinige Federführung für<br />

dieses Projekt zukommt, aus den<br />

Mitteln des IT‐Investitions‐<br />

programms mit einer Anschubfi‐<br />

nanzierung. Zudem hat das Bun‐<br />

desamt für Sicherheit in der Infor‐<br />

mationstechnik (BSI) hat den eco‐<br />

Verband mit seiner technischen<br />

Expertise bei der Konzeption des<br />

Projekts beraten.<br />

"Das Anti‐Botnet‐Beratungs‐<br />

zentrum ist ein bedeutsames In‐<br />

strument zur Erhöhung der Sicher‐<br />

heit im Internet. Diese privatwirt‐<br />

schaftliche Initiative ist als Angebot<br />

Online­Sicherheit spielt große Rolle bei "Wege ins Netz <strong>2010</strong>"<br />

(BS) Hans‐Joachim Otto, Parla‐<br />

mentarischer Staatssekretär im<br />

Bundesministerium für Wirtschaft<br />

und Technologie (BMWI), hat im<br />

Rahmen der IFA in Berlin die Preis‐<br />

träger (zehn Projekte) des Wettbe‐<br />

werbs "Wege ins Netz <strong>2010</strong>" aus‐<br />

gezeichnet, die auf vorbildliche<br />

Weise Menschen beim Einstieg ins<br />

Internet unterstützen oder uner‐<br />

fahrenen Internetnutzern Hilfen<br />

bieten. Insbesondere auch das<br />

Thema Online‐Sicherheit wurde<br />

von der Jury hoch eingestuft.<br />

Bei der siebten Austragung ver‐<br />

zeichnete "Wege ins Netz" mit<br />

über 200 Bewerbungen eine Re‐<br />

kordbeteiligung.<br />

Prämiert wurden Projekte in drei<br />

Kategorien, die unterschiedliche<br />

Zielgruppen ansprechen:<br />

1. "Erste Wege ins Netz: Internet‐<br />

einsteiger begeistern",<br />

2. "Praktische Hilfe und Unter‐<br />

stützung: Internetneulinge beglei‐<br />

ten"<br />

3. "Kenntnisse vertiefen und<br />

erweitern: Internetnutzer weiter‐<br />

qualifizieren"<br />

Zusätzlich wurde der Sonderpreis<br />

"Soziale Netzwerke" vergeben.<br />

Mit "Internetkursen für Migran‐<br />

tinnen", dem Gewinner‐Projekt in<br />

der ersten Kategorie, bietet das<br />

Frankfurter Frauen Softwarehaus<br />

ein innovatives Kursprogramm zu<br />

den Grundlagen des Internets spe‐<br />

ziell für bildungsferne Frauen mit<br />

Migrationshintergrund an.<br />

Sieger in der zweiten Kategorie<br />

ist das Projekt "PC & Internet Know<br />

‐How 4 Youngsters". Ausgebildete<br />

Juniortrainer vermitteln bei die‐<br />

sem Projekt der Arbeiter‐Samariter<br />

‐Jugend Bad Windsheim in PC‐ und<br />

Internet‐Workshops Kenntnisse für<br />

einen gezielten Umgang mit Com‐<br />

puter und Internet .<br />

Den ersten Platz in der dritten<br />

Kategorie sicherte sich juuuport –<br />

eine Web‐Selbstschutzplattform<br />

von Jugendlichen für Jugendliche.<br />

Auf der Webplattform helfen quali‐<br />

fizierte Junior‐Scouts anderen Ju‐<br />

an diejenigen Nutzer zu verstehen,<br />

deren Rechner Teil eines Botnets<br />

geworden ist. Ich appelliere daher<br />

an die betroffenen Nutzer, ihrem<br />

Teil der Verantwortung gerecht zu<br />

werden und dieses Angebot des<br />

Anti‐Botnet‐Beratungszentrums<br />

anzunehmen", erklärte hierzu Bun‐<br />

desinnenminister Dr. Thomas de<br />

Maizière.<br />

Der eco‐Verband wird das Anti‐<br />

Botnet‐Beratungszentrum auch im<br />

Rahmen des Kongresses PITS –<br />

Public IT Security – am 6. und 7.<br />

Oktober in Berlin vorstellen. Die<br />

Besucher von PITS werden an bei‐<br />

den Veranstaltungstagen in Rah‐<br />

men die Gelegenheit bekommen,<br />

sich von Experten des eco detail‐<br />

liert über diese Initiative informie‐<br />

ren zu lassen.<br />

www.public‐it‐security.de<br />

gendlichen bei Fragen und Proble‐<br />

men im Netz, zum Beispiel wenn es<br />

um Cyber‐Mobbing oder rechts‐<br />

widrige Online‐Inhalte geht. Pro‐<br />

jektinitiator ist die Niedersächsi‐<br />

sche Landesmedienanstalt.<br />

Der Sonderpreis "Soziale Netz‐<br />

werke" ging an das Projekt Schüler<br />

VZ Scouts des Elsa‐Brändström‐<br />

Gymnasiums Oberhausen, worin<br />

Jugendliche der Jahrgangsstufen<br />

8/9 jüngeren Jahrgängen dabei<br />

helfen, sich sicher in sozialen Netz‐<br />

werken zu bewegen.<br />

Weitere Informationen zu "Wege<br />

ins Netz" und eine Übersicht aller<br />

preisgekrönten Projekte unter:<br />

www.wegeinsnetz<strong>2010</strong>.de

Verschiedenes<br />

Niedersachsen will ÖPPs weiter fördern<br />

(BS) Im Rahmen der PPP‐<br />

Informationsinitiative des nieder‐<br />

sächsischen Wirtschaftsministeri‐<br />

ums hat Staatssekretär Oliver<br />

Liersch in Hameln ein 3. PPP‐<br />

Förderprogramm angekündigt.<br />

"Nicht nur der Wettbewerb un‐<br />

ter den Anbietern ist wichtig, son‐<br />

dern auch der Wettbewerb der<br />

Beschaffungsalternativen. Öffent‐<br />

lich‐private Partnerschaften (ÖPP<br />

oder PPP) sind eine solche Alterna‐<br />

newsletter E­Government 8<br />

tive, die im Wettbewerb mit der<br />

herkömmlichen Realisierung insge‐<br />

samt zu Wirtschaftlichkeitsvortei‐<br />

len führen kann", so Liersch.<br />

Nach Auslaufen der Konjunktur‐<br />

programme für die Gemeinden,<br />

Städte und Landkreise sei es wich‐<br />

tig, Projekte mit der wirtschaftlichs‐<br />

ten Beschaffungsvariante umzuset‐<br />

zen. "PPP kann eine Alternative<br />

sein", so Liersch. "Es gibt noch viele<br />

Vorhaben, die für öffentlich‐private<br />

EA­Portal "Mittleres Ruhrgebiet"<br />

(BS) Im Auftrag der Stadt Bo‐<br />

chum hat die Hennefer CONET<br />

Solutions GmbH das Informations‐<br />

portal "Einheitlicher Ansprechpart‐<br />

ner Mittleres Ruhrgebiet" umge‐<br />

setzt, das im Internet unter<br />

www.ea‐mittleres‐ruhrgebiet.de<br />

erreichbar ist. Für den Bereich<br />

"Mittleres Ruhrgebiet" mit den<br />

kreisfreien Städten Bochum, Bott‐<br />

rop, Gelsenkirchen, Hagen und<br />

Herne sowie dem Ennepe‐Ruhr‐<br />

Kreis mit seinen kreisangehörigen<br />

Städten hat der EA seinen Sitz bei<br />

der Wirtschaftsförderung der Stadt<br />

Green IT im Web­TV<br />

(BS) Es gibt zahlreiche Fördermit‐<br />

tel für Green IT‐Projekte, doch viele<br />

Unternehmen, Organisationen und<br />

<strong>Behörden</strong> scheuen den bürokrati‐<br />

schen Aufwand, diese Gelder zu<br />

beantragen. Um ihnen den Einstieg<br />

zu erleichtern, hat das "Green IT<br />

Beratungsbüro" nun ein Web‐TV‐<br />

Magazin gestartet.<br />

Moderiert werden die Beiträge<br />

von Tagesschau‐Sprecherin Laura<br />

Dünnwald. Sie erklärt die Program‐<br />

me der Spitzen‐ und Breitenförde‐<br />

rung für energieeffiziente IT‐<br />

Infrastrukturen und ‐Systeme.<br />

Welche Projekte und Unterneh‐<br />

men werden gefördert? Welche<br />

Impressum<br />

Bochum, die ihrerseits das Unter‐<br />

nehmen mit der Realisierung der<br />

neuen Web‐Präsenz beauftragte.<br />

CONET implementierte das Infor‐<br />

mationsportal und integrierte über<br />

gezielt definierte Brückenanwen‐<br />

dungen auch die Inhalte weiterer<br />

Web‐Angebote wie der Verwal‐<br />

tungssuchmaschine NRW, der<br />

zentralen Informationsdatenbank<br />

für Dienstleistungen des KDVZ‐<br />

Citkomm und des Infocenters Ge‐<br />

werbeanmeldung NRW in die Prä‐<br />

sentation und Suchfunktion der EA‐<br />

Seiten.<br />

Besonderheiten gibt es bei den<br />

jeweiligen Antragsverfahren?<br />

"Unser Web‐TV‐Magazin soll Inte‐<br />

ressierte anschaulich informieren<br />

und ihnen mögliche Hemmungen<br />

bei der Beantragung von Förder‐<br />

mitteln nehmen", sagt Florian Kö‐<br />

nig, Projektmanager beim "Green<br />

IT Beratungsbüro", einer gemeinsa‐<br />

men Einrichtung des Bundesum‐<br />

weltministeriums (BMU), des Um‐<br />

weltbundesamtes (UBA), der KfW<br />

Bankengruppe und des BITKOM.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

Fördermöglichkeiten unter:<br />

w w w . g r e e n ‐ i t ‐<br />

beratungsbuero.de<br />

Modelle geeignet wären, aber<br />

keinem Variantenvergleich unter‐<br />

zogen werden."<br />

Um diesen Wettbewerb zu för‐<br />

dern, stellt das Wirtschaftsministe‐<br />

rium des Landes Niedersachsen für<br />

die Jahre 2011 und 2012 jeweils<br />

100.000 Euro zur Unterstützung<br />

von guten PPP‐Projektbeispielen<br />

und als Anstoß für bisher wenig<br />

standardisierte Projekte zur Verfü‐<br />

gung.<br />

D115 will Flächendeckung<br />

(BS) Magdeburg wird<br />

nicht nur im Dezember<br />

als erste Kommune in<br />

Ostdeutschland (außer<br />

Berlin) seinen Bürgern<br />

den Service der <strong>Behörden</strong>rufnum‐<br />

mer 115 anbieten, sondern ist im<br />

November auch Austragungsort<br />

einer zentralen Informationsveran‐<br />

staltung zu diesem Thema.<br />

Um den 115‐Service noch weiter<br />

in die Fläche zu tragen, gegenwär‐<br />

tig haben deutschlandweit 13,3<br />

Mio. Bürger in ihren Kommunen<br />

Zugriff auf die <strong>Behörden</strong>nummer,<br />

(BS) Das Saarland hat sich um die<br />

Ausrichtung des nationalen IT‐<br />

Gipfels im kommenden Jahr be‐<br />

worben. In einem gemeinsamen<br />

Brief an Bundeskanzlerin Angela<br />

Merkel hat der saarländische Wirt‐<br />

schaftsminister Dr. Christoph Hart‐<br />

mann gemeinsam mit Ministerprä‐<br />

sident Peter Müller, dem Vor‐<br />

standsvorsitzenden der Software<br />

AG, Karl‐Heinz Streibich, und Pro‐<br />

fessor Dr. Wolfgang Wahlster vom<br />

Deutschen Forschungszentrum für<br />

Künstliche Intelligenz (DFKI) die<br />

Landeshauptstadt Saarbrücken als<br />

Veranstaltungsort vorgeschlagen.<br />

"Das Saarland ist im IT‐Bereich<br />

Details hierzu werden demnächst<br />

unter www.ppp.niedersachsen.de<br />

veröffentlicht.<br />

Umfassende Information und<br />

intensive Diskussion über das The‐<br />

ma öffentlich‐private Partnerschaf‐<br />

ten stehen im Zentrum des 5. Bun‐<br />

deskongress ÖPP, der am 28. Sep‐<br />

tember in Bonn stattfindet.<br />

Weitere Informationen hierzu<br />

auf Seite 9 sowie im Internet un‐<br />

ter: www.dppp.de<br />

und um Interessenten<br />

bedarfsgerecht und um‐<br />

fassend über die verschie‐<br />

denen Aspekte des Pro‐<br />

jekts zu informieren, fin‐<br />

det am 4./5. November <strong>2010</strong> eine<br />

Tagung der AG Flächendeckung in<br />

den Räumlichkeiten des Innenmi‐<br />

nisteriums Sachsen‐Anhalt in Mag‐<br />

deburg statt.<br />

Die Teilnahme an der Veranstal‐<br />

tung ist kostenlos.<br />

Ein Anmeldeformular kann unter<br />

www.behoerdenspiegel.de herun‐<br />

tergeladen werden.<br />

IT­Gipfel 2011 an der Saar?<br />

deutschlandweit spitze. Alle re‐<br />

nommierten Universitätsrankings<br />

bestätigen Top‐Platzierungen des<br />

Saarlandes. Die saarländische Infor‐<br />

matik hat weltweit einen exzellen‐<br />

ten Ruf. So hat sich Saarbrücken im<br />

vergangenen Jahr im Wettbewerb<br />

gegen renommierte Standorte in<br />

Europa und den USA durchgesetzt<br />

und ein neues Forschungszentrum<br />

des weltgrößten Chipherstellers<br />

Intel angesiedelt. Es wäre deshalb<br />

nur folgerichtig, wenn der IT‐Gipfel<br />

auch einmal im Saarland stattfin‐<br />

det", erklärte Minister Hartmann.<br />

Mehr zum Nationalen IT‐Gipfel<br />

unter www.bmwi.bund.de<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

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Bundeskongress ÖPP<br />

newsletter E­Government 9

Nr. 452 / Berlin und Bonn 23. September <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Chancen für das IT‐Budget<br />

(BS) Auch für die IT‐Systeme der öffentli‐<br />

chen Verwaltung und ihr organisatorisches<br />

Umfeld gilt, dass in Zeiten der Schulden‐<br />

bremse und der Finanzmarktkrise Ausgestal‐<br />

tung und langfristige Konzipierung neu über‐<br />

dacht werden müssen.<br />

Kostengünstigere Finanzierungsmodelle<br />

und neue Ansätze für die Kooperation mit<br />

privaten Anbietern sind gefragt. Öffentlich‐<br />

private Partnerschaften bieten in Verbindung<br />

mit IT neue Möglichkeiten, Arbeitsabläufe,<br />

Teilbereiche und vollständige Verwaltungs‐<br />

einheiten zu modernisieren und effizienter<br />

zu gestalten.<br />

Der 5. Bundeskongress ÖPP des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> am 28. September in Bonn ist der<br />

aktuelle Treffpunkt, um sich über den noch<br />

relativ jungen ÖPP‐Sektor IT zu informieren,<br />

Erfahrungen auszutauschen und mit Lö‐<br />

sungsvarianten vertraut zu machen, die künf‐<br />

tigen Anforderungen auf besonders kosten‐<br />

günstige und effiziente Weise gerecht wer‐<br />

den. "Effizient haushalten: ÖPP ‐ die Chance<br />

nach der Krise" lautet das Thema des Kon‐<br />

gresses. IT‐Experten aus Kommunen, Bund<br />

und Ländern sowie der Bundeswehr bringen<br />

ihre Erfahrungen ein. Industrie, Finanzwirt‐<br />

schaft und Berater erläutern ihre Angebote<br />

und Konzepte.<br />

Programm und weitere Informationen<br />

unter: www.dppp.de.<br />

BITKOM enttäuscht über das<br />

Karlsruher Drucker‐Urteil<br />

(BS) Der BITKOM hat sich über die Aufhe‐<br />

bung eines Gerichtsurteils, wonach pauscha‐<br />

le Urheberrechtsabgaben auf Drucker un‐<br />

rechtmäßig sind, enttäuscht gezeigt. Das<br />

entsprechende Urteil des Bundesgerichts‐<br />

hofs (BGH) vom Dezember 2007 ist diese<br />

Woche vom Bundesverfassungsgericht auf‐<br />

gehoben worden. Ausschlaggebend waren<br />

dabei formale Gründe: Der BGH muss zu‐<br />

nächst prüfen, ob der Fall nicht dem Europäi‐<br />

schen Gerichtshof vorgelegt werden muss,<br />

bevor er selbst entscheidet.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bitkom.org<br />

(BS) Der Nationale Normenkontrollrat (NKR)<br />

kommt zu dem Ergebnis, dass das ELENA‐<br />

Verfahren auch weiterhin einen Beitrag für eine<br />

bürokratiearme, moderne Verwaltung leisten<br />

kann. Dies erklärte Dr. Johannes Ludewig, Vorsit‐<br />

zender des NKR auf einer Pressekonferenz im<br />

Bundeskanzleramt.<br />

Ausgehend von der beste‐<br />

henden Rechtslage entlaste<br />

der elektronische Entgelt‐<br />

nachweis die Wirtschaft um<br />

mehr als 90 Mio. Euro. Aller‐<br />

dings führe das ELENA‐<br />

Verfahren auf Seiten der<br />

Verwaltung gleichzeitig zu<br />

Mehrkosten in Höhe von 82<br />

Mio. Euro. Dennoch erlaube<br />

das Verfahren eine schnelle‐<br />

re Bearbeitung von Anträ‐<br />

gen auf Sozialleistungen.<br />

Wesentlicher Kostentrei‐<br />

ber ist die qualifizierte elekt‐<br />

ronische Signatur, die mit 70<br />

Mio. Euro zu Buche schlägt.<br />

Doch nicht nur mit den<br />

Bürokratiekosten hat sich der NKR befasst, son‐<br />

dern auch mit möglichen Verbesserungsmöglich‐<br />

keiten. Bisher sieht das Verfahren vor, zum Schutz<br />

der persönlichen Daten, den <strong>Behörden</strong> den Zugriff<br />

auf diese Daten erst dann zu erlauben, wenn sie<br />

durch den Antragsteller mit einer Signaturkarte<br />

freigegeben werden. Die elektronische Signatur<br />

ist innerhalb der Bevölkerung jedoch noch nicht so<br />

weit verbreitet, wie bei der Einführung des Ver‐<br />

fahrens angenommen wurde.<br />

Als mögliche Verbesserung wurde über eine<br />

ISSN 1867-1993<br />

NKR hat Kosten für ELENA­Verfahren ermittelt<br />

Vertretungsmöglichkeit für den Bürger nachge‐<br />

dacht, allerdings müsse dieser Vorschlag noch<br />

unter datenschutzrechtlichen Aspekten geprüft<br />

werden.<br />

Eine weitere Empfehlung sieht vor, etwa<br />

270.000 kleinere Unternehmen mit bis zu 10<br />

Mitarbeitern zu entlasten.<br />

Diese nehmen die monatliche<br />

Meldung ohne Entgeltabrech‐<br />

nungsprogramm vor. Allein<br />

durch eine besser handhabbare<br />

EDV könnte das Verfahren so<br />

verschlankt werden, dass die<br />

Unternehmen die notwendigen<br />

Daten künftig quasi per Knopf‐<br />

druck versenden können. Die<br />

Einsparungen bei Umsetzung<br />

dieses Vorschlags belaufen sich<br />

auf etwa 10 Mio. Euro.<br />

Zur zeitweise diskutierten Aus‐<br />

setzung des Verfahrens stellte<br />

Ludewig ein Dilemma fest: Das<br />

Verfahren laufe bereits, die<br />

Wirtschaft habe hierfür bereits<br />

zum Teil erhebliche Vorleistun‐<br />

gen erbracht, eine Aussetzung<br />

könne zu einem Vertrauensverlust auf Seiten<br />

der Wirtschaft führen. Gleichzeitig müsse dann<br />

geklärt werden, was mit den bereits gesammel‐<br />

ten Daten in Würzburg geschehe.<br />

Mit diesen Fragen wird sich der IT‐Planungsrat<br />

in seiner heutigen Sitzung befassen müssen.<br />

Lesen Sie zum Thema IT‐Planungsrat auch das<br />

Interview mit Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssek‐<br />

retär im Sächsischen Staatsministerium der<br />

Justiz und für Europa auf der folgenden Seite.

E­Justice­Rat<br />

newsletter E­Government 2<br />

E­Justice­Rat: Gremium manifestiert die Sonderrolle der Justiz­IT<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Staats‐<br />

sekretär, die Landeshauptstadt<br />

Dresden ist im Dezember Gastge‐<br />

ber des diesjährigen Nationalen IT‐<br />

Gipfels. Welche Initiativen seitens<br />

des Freistaats Sachsen sind in die‐<br />

sem Zusammenhang geplant?<br />

Bernhardt: Ich freue mich, dass<br />

es gelungen ist, den 5. Nationalen<br />

IT‐Gipfel am 7. Dezember nach<br />

Dresden zu holen. Sachsen bietet ja<br />

mit der Entwicklung und der Profi‐<br />

lierung der Standorte für Mikro‐<br />

elektronik und seinem IT‐Cluster<br />

hervorragende Lösungen zum Bei‐<br />

spiel für eine auf Energieeffizienz<br />

und Sicherheit setzende IT. Wir<br />

werden gerade diese Aspekte in<br />

einer regionalen Arbeitsgruppe<br />

erörtern, die, unter der Federfüh‐<br />

rung des sächsischen Staatsminis‐<br />

teriums für Wissenschaft und<br />

Kunst, für den Gipfel vorbereitet<br />

und dort präsentiert werden.<br />

Im Bereich E‐Government kann<br />

Sachsen gerade vor dem Hinter‐<br />

grund der demographischen Ent‐<br />

wicklung, insbesondere bei strate‐<br />

gischen Fragestellungen zahlreiche<br />

Lösungen anbieten, die wir eben‐<br />

falls in geeigneter Weise im Rah‐<br />

men des Gipfels einbringen wollen.<br />

Ich hätte mir natürlich ge‐<br />

wünscht, dass in der Arbeitsgruppe<br />

3, die sich auf dem Gipfel insbeson‐<br />

dere mit innovativen E‐<br />

Government‐Fragen beschäftigen<br />

wird, auch Vertreter aus den neuen<br />

Bundesländer aktiv hätten mitar‐<br />

beiten können.<br />

Hier ist es leider nicht gelungen,<br />

die Verantwortlichen davon zu<br />

überzeugen, dass gerade die neuen<br />

Bundesländer bei strategischen<br />

Fragen des E‐Government die Dis‐<br />

kussion durch besondere Erfahrun‐<br />

gen und Ideen bereichern können.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Welche inhalt‐<br />

lichen Gründe haben den dazu<br />

geführt, dass die neuen Bundeslän‐<br />

der in der Arbeitsgruppe 3 keine<br />

Berücksichtigung gefunden haben?<br />

Bernhardt: Das ist mir nicht<br />

bekannt. Die Themen, die dort<br />

diskutiert werden, müssen vor<br />

allem auch Antworten auf die Her‐<br />

ausforderungen des demographi‐<br />

schen Wandels geben. E‐<br />

Government bietet den Bürgerin‐<br />

nen und Bürger auch in dünn besie‐<br />

delten Räumen gleichberechtigte<br />

Chancen zur Teilhabe an Verwal‐<br />

tungsdienstleistungen. Hier haben<br />

gerade die neuen Bundesländer<br />

besondere Kompetenzen erlangt,<br />

die sie in dieses Gremium einbrin‐<br />

gen könnten. Ich hoffe aber, dass<br />

wir dies in Zukunft noch präsenter<br />

machen können und nicht mehr<br />

um unsere Mitwirkungsmöglichkeit<br />

kämpfen müssen.<br />

Sachsen wird derweil im Verbund<br />

mit anderen neuen Bundesländern,<br />

wie Sachsen‐Anhalt und Thüringen,<br />

derartige Projekte weiter vorantrei‐<br />

ben. Beispielsweise wollen wir<br />

durch IT‐unterstützte mobile Bür‐<br />

gerservices staatliche Dienstleis‐<br />

tungen an den Bürger heranbrin‐<br />

gen. In diesem Zusammenhang gibt<br />

es auch Überlegungen über eine<br />

Art elektronischen Verwaltungski‐<br />

osk leicht bedienbare Zugänge zu<br />

Verwaltungsdienstleistungen für<br />

Bürgerinnen und Bürger zu schaf‐<br />

fen, die sonst lange Wege zu den<br />

Ämter in Kauf nehmen müssten<br />

oder die auch nicht vom eigenen<br />

elektronischen Schreibtisch aus auf<br />

Verwaltungsangebote zugreifen<br />

können..<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sie haben in<br />

der Vergangenheit wiederholt ge‐<br />

fordert, dass der Sonderrolle der<br />

Justiz, die ja auch verfassungsrecht‐<br />

lich verankert ist, auch im IT‐<br />

Planungsrat Rechnung getragen<br />

werden müsse.<br />

Bernhardt: Mir war – als einzi‐<br />

gem Vertreter im IT‐Planungsrat,<br />

der gleichzeitig als Staatssekretär<br />

auch für die Justiz zuständig ist –<br />

wichtig darauf hinzuwirken, dass<br />

dieses neue Gremium in seiner<br />

Arbeit nicht Aspekte der Unabhän‐<br />

gigkeit der Richter und der dritten<br />

Gewalt im Staate unberücksichtigt<br />

lässt und dadurch rechtliche Prob‐<br />

leme auslöst, wenn Planungsrats‐<br />

beschlüsse von der Justiz ange‐<br />

wandt werden sollen. Ich bin zu‐<br />

sammen mit meinen Amtskollegen<br />

der Justizressorts aller Länder sehr<br />

daran interessiert<br />

mit den aus an‐<br />

deren Ressorts<br />

kommenden IT‐<br />

Planungsratsmit‐<br />

gliedern beim<br />

Thema E‐<br />

Government eng<br />

zusammenarbei‐<br />

ten und zu ge‐<br />

meinsamen Be‐<br />

schlüssen zu<br />

gelangen. Es gibt<br />

jedoch Felder, auf denen die Justiz<br />

eigenständige Lösungen vorhalten<br />

muss.<br />

So ist es zum Beispiel nicht vor‐<br />

stellbar, dass die Justiz gemeinsam<br />

mit der Verwaltung Daten eventu‐<br />

ell sogar auf denselben Servern<br />

verwaltet, wenn damit theoretisch<br />

Justizfremden der Zugang<br />

zu .Justizdaten eröffnet wird.<br />

Auch um das Vertrauen der Bür‐<br />

ger in die Justiz zu erhalten, ist es<br />

zwangsläufig erforderlich, dass wir<br />

klare Signale dafür setzen, dass die<br />

Justiz weiterhin die Herrschaft über<br />

die eigenen Daten behält.<br />

Weiter ist es ja auch bei der Kom‐<br />

munikation mit der Justiz wichtig,<br />

dass diese besonders sicher ist,<br />

damit das für die Justiz in besonde‐<br />

rer Weise wichtige Vertrauen ge‐<br />

wahrt wird. Dies wird zum Beispiel<br />

dadurch gewährleistet, dass etwa<br />

mit dem Elektronischen Gerichts‐<br />

und Verwaltungspostfach ein be‐<br />

sonders sicheres Übermittlungsver‐<br />

fahren zur Anwendung kommt.<br />

Diese Aspekte haben uns – ne‐<br />

ben vielen weiteren Fragen aus<br />

dem Aufgabenspektrum des IT‐<br />

Planungsrats– veranlasst, bei gene‐<br />

reller Unterstützung der Ziele des<br />

IT‐Planungsrats, für die Entwick‐<br />

lung und Festlegung von Standards<br />

die Berücksichtigung der institutio‐<br />

nellen Sonderrolle der Justiz einzu‐<br />

fordern.<br />

Dr. Wilfried Bernhardt,<br />

Staatssekretär im Sächsi‐<br />

schen Staatsministerium der<br />

Justiz und für Europa, hat sich<br />

als Mitglied des IT‐<br />

Planungsrats für eine Sonder‐<br />

rolle der Justiz‐IT stark ge‐<br />

macht. Warum, erklärt er im<br />

Interview mit dem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>. Foto: BS/Archiv<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sonderrolle<br />

heißt aber nicht, dass die Justiz<br />

zukünftig als Veto‐Spieler auftreten<br />

will?<br />

Bernhardt: Absolut nicht. Es geht<br />

keineswegs um ein Vetorecht der<br />

Justiz bei der Weiterentwicklung<br />

des E‐Government, sondern dar‐<br />

um, eine Prüfungsmöglichkeit zu<br />

schaffen, ob die Justiz gewisserma‐<br />

ßen automatisch durch Standardi‐<br />

sierungsbeschlüsse des Planungs‐<br />

rats gebunden werden kann, auch<br />

wenn in den meisten Fällen die<br />

Justiz keine Probleme mit solchen<br />

Standards haben wird. Schließlich<br />

gelang es im IT‐Planungsrat, nach<br />

intensiven Diskussionen eine ge‐<br />

meinsame Sichtweise zu dieser<br />

Sonderrolle der Justiz zu formulie‐<br />

ren.<br />

Als Ausdruck dieser spezifischen<br />

Rolle werden die Justizministerin‐<br />

nen und Justizminister parallel zum<br />

Gremium des IT‐Planungsrats einen<br />

so genannten E‐Justice‐Rat auf<br />

Staatssekretärsebene gründen.<br />

Dieser soll als oberste Bund‐Länder<br />

‐Koordinierungsinstanz an die Erfol‐<br />

ge der Vergangenheit bei der Bund<br />

‐Länder‐Zusammenarbeit anknüp‐<br />

fen und die Kooperation auf einer<br />

neuen Ebene intensivieren.<br />

Es gibt ja bereits seit vielen Jah‐<br />

ren eine Bund‐Länder‐Kommission<br />

Datenverarbeitung und Rationali‐<br />

sierung in der Justiz, die auf der<br />

Referatsebene erfolgreich arbeitet.<br />

Wir werden nun mit dem E‐Justice‐<br />

Rat ein Gremium schaffen, das die<br />

Verabredung gemeinsamer Stan‐<br />

dards, möglichst gemeinsamer<br />

Fachverfahren und gemeinsamer<br />

Kommunikationsplattformen in der<br />

Justiz erleichtern soll.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Beschlüsse<br />

des IT‐Planungsrats, die besonders<br />

die Justiz berühren, müssten also<br />

durch den E‐Justice‐Rat bestätigt<br />

werden?<br />

Bernhardt: Bereits im Staatsver‐<br />

trag ist vorgesehen, dass die Fach‐<br />

ministerkonferenzen vor der Be‐<br />

schlussfassung des IT‐Planungs‐<br />

rates beteiligt werden. In diesem<br />

Sinne will der IT‐Planungsrat auch<br />

die Justizministerkonferenz in die<br />

Vorbereitung von Beschlüssen<br />

einbinden. Ich gehe davon aus,<br />

dass über die Beteiligung des durch<br />

die Justizministerkonferenz initiier‐<br />

ten E‐Justice‐Rats schon vor der<br />

Beschlussfassung im IT‐Planungsrat<br />

spezifische Justizaspekte herausge‐<br />

filtert werden, um zu klären, ob<br />

sich die Justiz dieser Standardisie‐<br />

rung anschließen kann.<br />

Der neue E‐Justice‐Rat wird ja<br />

kein Gremium sein, das mit dem IT‐<br />

Planungsrat in Konkurrenz treten<br />

wird. Ich gehe vielmehr davon aus,<br />

dass im E‐Justice‐Rat spezielle Jus‐<br />

tiz‐IT‐Aspekte erörtert werden und<br />

man bei fachübergreifenden Fra‐<br />

gen gut mit dem IT‐Planungsrat<br />

zusammenarbeiten wird.

Datenschutz­Kodex<br />

Datenschutz­Kodex in Stadt und Land<br />

(BS) war es wieder mal der Bun‐<br />

desinnenminister Dr. Thomas de<br />

Maizière der zu Grundsätzlichem in<br />

der digitalen Welt nicht nur Stel‐<br />

lung nahm, sondern auch Daten<br />

setzte: bis zum Nationalen IT‐Gipfel<br />

am 7. Dezember in Dresden hat die<br />

ITK‐Branche Zeit im Rahmen einer<br />

Selbstregulierung ,dem sogenann‐<br />

ten Datenschutz‐Kodex, sich selbst<br />

Grenzen bei der Verwendung von<br />

personalisierten Daten im Netz und<br />

besonders bei der Verknüpfung mit<br />

Geodaten‐Diensten wie Google<br />

Street View zu setzen. Manchem<br />

der rund 50 Teilnehmer des<br />

"Runden Tisches" blieb besonders<br />

nach den von den beiden Kabi‐<br />

nettskollegen des Innenministers<br />

vehement vorgetragenen Beden‐<br />

ken gegen eine freiwillige Regelung<br />

unklar, was denn im Eckpunkte‐<br />

Papier de Maizière heißen soll: Eine<br />

wirksame Selbstregulierung im<br />

Rahmen der oben genannten An‐<br />

forderungen kann gesetzliche Spe‐<br />

zialregelungen teilweise entbehr‐<br />

lich machen. Ersetzt Wohlverhalten<br />

der Industrie Gesetze? Erwirkt ein<br />

solches womöglich einen rechtli‐<br />

chen Rabatt? Nein, der Innenminis‐<br />

ter ist im Gegensatz zu Justizminis‐<br />

terin Sabine Leutheusser‐<br />

Schnarrenberger und Verbraucher‐<br />

schutzministerin Ilse Aigner Realist<br />

genug zu sehen, dass die techni‐<br />

sche und gesellschaftliche Entwick‐<br />

lung an der Politik hierzulande<br />

längst vorbeimarschiert sind. Seit<br />

drei Jahren filmt Google Straßen<br />

und Häuser. Also findet sich der<br />

Innenminister damit ab, wenn er<br />

sagt: "Die Satellitenbilder erfassen<br />

ohnehin die ganze Erdoberfläche.<br />

Wir dürfen den Grundsatz der<br />

Panoramafreiheit ebenso wie die<br />

Pressefreiheit nicht aushöhlen."<br />

newsletter E­Government 3<br />

Bundesinnenminister Dr. Thomas de<br />

Maizière lud an diesem Montag zum<br />

"Runden Tisch" zum Thema Daten‐<br />

schutz. Foto: BS/BMI<br />

Der Innenminister hat sich auf eine<br />

große Fahrt durch digitale Irrlichter<br />

begeben, wobei ihm viel Glück zu<br />

wünschen ist.<br />

Die Verbotsforderung von Minis‐<br />

terin Aigner kommt schlicht zu<br />

spät, längst ist die Verknüpfung<br />

persönlicher Daten mit Geoinfor‐<br />

mationen möglich und so bedauer‐<br />

lich das auch ist, deutsches Recht<br />

wird weder Verbreitung noch Nut‐<br />

zung aufhalten. Beispiel: Eine mit<br />

dem Handy gemachte Aufnahme<br />

eines Gesichts einer Person wird im<br />

globalen Netz gesucht, gefunden,<br />

mit Wohnort, beruflichen Angaben,<br />

Zeugnisnoten, Hobbys … hinterlegt.<br />

Das ist längst technische Realität.<br />

Ob nun der Ansatz des Innenminis‐<br />

ters "Rote Linien zu ziehen" und<br />

das womöglich auf freiwilliger Basis<br />

der Anbieter wirkt, bleibt abzuwar‐<br />

ten. Der Minister möchte bei Geo‐<br />

datendiensten keine Gesichter und<br />

Autokennzeichen verknüpft sehen,<br />

er möchte, dass bei berechtigtem<br />

Interesse ein Anspruch auf nach‐<br />

trägliche Löschung vorzusehen ist.<br />

Sofern allerdings wegen eines un‐<br />

verhältnismäßigen Aufwandes dies<br />

von dem Unternehmen abgelehnt<br />

würde, solle zumindest eine weite‐<br />

re Veröffentlichung im Internet<br />

verhindert werden können. Dies<br />

sind Teile, die de Maizière in der<br />

Selbstverpflichtung der Industrie<br />

erwartet. Die Diensteanbieter sol‐<br />

len sich zu einer datenschutz‐<br />

freundlichen Grundeinstellungen<br />

(Privacy by Default) bekennen. So<br />

bleibt zumindest der Innenminister<br />

sprach‐ und auch dialogfähig, im<br />

Gegensatz zu seinen Kabinettskol‐<br />

leginnen, die Gesetze wollen, die<br />

im globalen Netz keiner anwenden<br />

wird.<br />

Allerdings sind die Vorstellungen<br />

des Innenministers doch auch noch<br />

idealistisch. Sollte ein Dienstean‐<br />

bieter auf Aufforderung eine weite‐<br />

re Veröffentlichung unterbinden,<br />

tauchen die Daten andernorts auf<br />

einem Server wieder auf, und auf<br />

noch einem anderen Server in<br />

einen anderen Stadt und einem<br />

anderen Land. So geschehen mit<br />

den Planungsunterlagen der Stadt<br />

Duisburg zur Loveparade oder den<br />

Geheimdokumenten bei Wiki<br />

Leads. Vorerst gilt mal: einmal im<br />

Netz immer im Netz. Das der In‐<br />

nenminister aus der für die Politik<br />

äußert misslichen Lage das Beste<br />

versucht zu machen, ist lobens‐<br />

wert. Zu den anderen Themen<br />

seiner netzpolitischen Rede vor<br />

Monaten ist jetzt eine 15 Personen<br />

starke Nachdenkgruppe im BMI<br />

eingerichtet worden, um die Dinge<br />

weiter zu entwickeln. Aber es ist<br />

hier wie in vielen anderen Politik‐<br />

feldern auch, die Politik reagiert<br />

erst im Nachhinein, nämlich wenn<br />

Teile der Bevölkerung in Angst und<br />

Schrecken versetzt sind, statt ges‐<br />

taltend vorher zu lenken.<br />

Den offenen Dialog mit der Netz‐<br />

wirtschaft zu führen – wo war ei‐<br />

gentlich der Bundeswirtschaftsmi‐<br />

nister in all den letzten Diskussions‐<br />

runden? – ist wohl derzeit der ein‐<br />

zige Weg zumindest noch mit<br />

Überredungskünsten auf ein globa‐<br />

les Phänomen Einfluss zu nehmen.<br />

Wenn Liberalität und Freizügig‐<br />

keit im internationalen Netzmaß‐<br />

stab gilt, dann sollte man auch<br />

endlich Abschied nehmen von<br />

einer schon paranoid getriebenen<br />

nationalen Datenschutzdiskussion,<br />

wonach der Staat keine Verbin‐<br />

dungsdaten in Massen mehr für die<br />

polizeiliche Ermittlung erhält, Kri‐<br />

minellen damit die Arbeit erleich‐<br />

tert wird, andererseits der Wirt‐<br />

schaft Auskunftsorgien über die<br />

Genese von Kundendaten auferlegt<br />

werden. Hier passt vieles nicht<br />

mehr zusammen. Da prostituieren<br />

sich Bürger in sozialen Netzwerken<br />

und hinterlassen mit jedem Click im<br />

Netz personenbezogene Daten,<br />

kleben sich gleichzeitig einen Zettel<br />

mit Aufschrift: "Keine Werbung<br />

einwerfen" auf den Briefkasten. Sie<br />

möchten an allem teilhaben, aber<br />

anonym gleichzeitig und unerreich‐<br />

bar sein. Das geht beides eben<br />

nicht. Google weiß mehr über diese<br />

Menschen als deren Freunde oder<br />

Kollegen es tun. Wehe, ihnen wenn<br />

es öffentlich wird. Die Politik sollte<br />

auf Datenvermeidung setzten. Sie<br />

hat es auch mal angekündigt, aber<br />

das war's dann vorerst in Stadt und<br />

Land, so wie die Expertenrunde<br />

vorgestern hieß.<br />

Die Eckpunkte zum Spitzenge‐<br />

spräch "Digitalisierung von Stadt<br />

und Land" hier.

Datacenter 2020<br />

newsletter E­Government 4<br />

Das Kompetenz – und Musterrechenzentrum Green IT<br />

(BS) Bis zum Jahr 2013 will die<br />

Bundesregierung den Energie‐<br />

verbrauch durch IT‐Nutzung um 40<br />

Prozent senken. "30 Prozent haben<br />

wir im Kompetenz‐ und Musterre‐<br />

chenzentrum Green IT schon durch<br />

ein Energiespar‐Contracting einge‐<br />

spart, gab Johannes Keusekotten,<br />

Leiter der Bundesstelle für Informa‐<br />

tionstechnik im Bundesverwal‐<br />

tungsamt (BVA) auf dem Führungs‐<br />

kräfteforum "Datacenter 2020" des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> mit Unterstüt‐<br />

zung von Oracle bekannt. Am Ende<br />

werde man wahrscheinlich 60<br />

Prozent des bisherigen Energie‐<br />

brauchs eingespart haben. "Da ist<br />

eine ganze Menge möglich", so<br />

Keusekotten. Die Bundesstelle<br />

habe ein eigenes Vorgehensmodell<br />

aus der Praxis heraus entwickelt.<br />

Ausgehend von einem Analysemo‐<br />

dell zur Betrachtung der Effizienz<br />

des Rechenzentrums wurden die<br />

Der IT­Betrieb im BMI<br />

(BS) "Sicher, virtuell und grün" –<br />

dies seien die Merkmale des Data‐<br />

center BMI erklärte Dr. Christoph<br />

Latsch, Referatsleiter Informations‐<br />

und Kommunikationstechnik im<br />

Bundesministerium des Innern, auf<br />

dem Führungskräfte Forum<br />

"Datacenter 2020" des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>. 2.500 Nutzer in drei Behör‐<br />

den, darunter auch das Bundes‐<br />

kanzleramt, in fünf Städten auf<br />

über zehn Liegenschaften verteilt<br />

werden durch das Referat versorgt.<br />

Diese Nutzen 2.500 PCs, 700 Note‐<br />

books sowie 3.500 Telefone und<br />

Handys. Durch die Vielzahl von<br />

Endgeräten und der Abhängigkeit<br />

"In dieser Broschüre können Sie alles nachlesen":<br />

Johannes Keusekotten, Leiter der Bundesstelle<br />

für Informationstechnik im Bundesverwaltungs‐<br />

amt. Foto: BS/Fieseler<br />

Gebäudeeffizienz und die IT‐<br />

Effizienz genauestens analysiert.<br />

Darauf aufbauend wurden Maß‐<br />

nahmen zur Energiereduzierung<br />

Dynamische und grüne IT­Produktion<br />

(BS) "Rechenzentren sind äußerst<br />

energie‐ und kostenintensiv. Doch<br />

mit der Verwendung von Standard‐<br />

techniken können bereits erhebli‐<br />

che Einsparungen erzielt werden."<br />

Zu diesem Ergebnis kam Dr. Rai‐<br />

ner Weidmann, Leiter Datacenter<br />

Engineering, T‐Systems, bei<br />

"Datacenter 2020". Zur Erprobung<br />

von Maßnahmen und ihrer Auswir‐<br />

kungen auf die Kostenentwicklung<br />

hat das Unternehmen eigens ein<br />

Testlabor errichtet. "In diesem<br />

Labor gingen wir der Frage nach,<br />

wie die Energieeffizienz noch ver‐<br />

bessert werden kann", so Weid‐<br />

mann weiter. Dazu wurde das<br />

von der IT steige aber auch die<br />

Komplexität. Durchgeführte Maß‐<br />

nahmen oder Umstellungsprozesse<br />

würden zwar die Verfügbarkeit und<br />

die Sicherheit erhöhen, gleichzeitig<br />

führe dies aber auch zu einer Zu‐<br />

nahme der Komplexität des Sys‐<br />

tems.<br />

Die Mitarbeiter würden eine<br />

ständig sichere IT erwarten, beson‐<br />

ders bei den Servern. Um dies zu<br />

gewährleisten, sei das Netzwerk<br />

doppelt gestützt über LAN und<br />

WAN, Fileabfragen werden auto‐<br />

matisch zweifach gespeichert. Bei<br />

einem Nettodatenbestand von 30<br />

Terrabyte hat die Behörde die<br />

Labor mit 190 Servern in acht<br />

Racks, einer höhenverstellbaren<br />

Decke und einem Gebäudemana‐<br />

gementsystem mit 1.800 Daten‐<br />

punkten ausgestattet. Dadurch<br />

werde eine hohe Zahl von Messda‐<br />

ten generiert, deren Auswertung<br />

detaillierte Auskünfte über die<br />

Potenziale verschiedener Maßnah‐<br />

men zur Energiereduzierung gebe.<br />

So fanden die Forscher und Ent‐<br />

wickler heraus, dass durch eine<br />

Steigerung der Raumtemperatur<br />

von 22 Grad Celsius auf 27 Grad<br />

Einsparungen im Klimabereich von<br />

20 Prozent erzielt werden können.<br />

Zur Zeit sei die Klimatisierung mit<br />

nach einer Kosten‐Nutzen<br />

‐Relation bewertet und<br />

ihre Umsetzbarkeit ge‐<br />

prüft. Doch nicht nur für<br />

das BVA allein erprobe<br />

das Kompetenzzentrum<br />

Maßnahmen und ent‐<br />

wickle Methoden. Auch<br />

andere <strong>Behörden</strong> können<br />

auf das Know‐how zu‐<br />

rückgreifen. Dazu werden<br />

kostenlose Starterpakete<br />

angeboten, die unter<br />

anderem eine Kurzdiag‐<br />

nose zur Green IT‐<br />

Optimierung umfassen.<br />

Darüber hinaus besteht<br />

aber auch die Möglich‐<br />

keit die Experten der<br />

Bundesstelle für Infor‐<br />

mationstechnik oder auch externe<br />

Berater für intensive Beratungspro‐<br />

jekte hinzuzuziehen. Diese seien<br />

jedoch kostenpflichtig. 45 Anfragen<br />

Datenlaufwerke virtualisiert. "Zur<br />

Zeit nutzen wir 100 echte Server",<br />

so der Referatsleiter. Insgesamt<br />

stünden 190 Server und weitere<br />

100 Testserver zur Verfügung.<br />

Neben gängigen Standardanwen‐<br />

dungen wie ein Dokumentenmana‐<br />

gementsystem, einer Liegen‐<br />

schaftssoftware oder einem zentra‐<br />

len Adress‐ und Eventmanage‐<br />

mentsystem stünden weitere 200<br />

fachspezifische Anwendungspro‐<br />

gramme zur Nutzung bereit. Diese<br />

sollen ab dem Jahr 2011 ebenfalls<br />

virtualisiert werden.<br />

Darüber hinaus plane das Minis‐<br />

terium einen grünen Betrieb. Mit<br />

31 Prozent neben dem Serverbe‐<br />

trieb mit 46 Prozent die wesent‐<br />

lichsten Blöcke beim Energie‐<br />

verbrauch.<br />

Ziel sei es, den power ussage<br />

effectivness‐Wert (PUE‐Wert) von<br />

derzeit 1,9 auf 1,3 zu verbessern.<br />

Der Wert setzt den Gesamtenergie‐<br />

verbrauch eines Rechenzentrums<br />

ins Verhältnis mit dem Energie‐<br />

verbrauch der IT. Wenn sich dieses<br />

Verhältnis der Zahl eins nähert, ist<br />

sichergestellt, dass das Rechen‐<br />

zentrum äußerst effizient arbeitet.<br />

In einem Rechenzentrum von 4000<br />

m 2 und einem Energieverbrauch<br />

von 3KW pro m 2 bedeute die Ver‐<br />

habe es bisher gegeben, das Ange‐<br />

bot stehe allen Bundesressorts zur<br />

Verfügung. Das Starterpaket sei<br />

jedoch nur für Bundesbehörden<br />

gedacht. <strong>Behörden</strong> der Länder<br />

oder kommunale Einrichtungen<br />

können nur die Beratungsprojekte<br />

nutzen.<br />

Mit einem Energiespar‐<br />

Contracting könne man sehr<br />

schnell mit der Umweltentlastung<br />

beginnen, pries der Leiter der Bun‐<br />

desstelle dessen Vorteile. Dazu<br />

werde ein Vertrag mit einem<br />

Dienstleister geschlossen, der In‐<br />

vestitionen und Maßnahmen zur<br />

Energieeinsparung in den Gebäu‐<br />

den des Auftraggebers durchzufüh‐<br />

ren. Während der Vertragslaufzeit<br />

werden die Kosteneinsparungen<br />

zwischen den Vertragspartnern<br />

geteilt, laufe der Vertrag aber aus,<br />

fallen sämtliche Einsparungen dem<br />

Auftraggeber zu.<br />

dem Umzug in das neue Gebäude<br />

soll das sich dann im Erdgeschoss<br />

befindliche Rechenzentrum mit<br />

dem Heizkühlsystem des Hauses<br />

gekoppelt werden. Zur thermi‐<br />

schen Bewirtschaftung des Hauses<br />

werde die Geothermie genutzt. Das<br />

Energiekonzept sehe vor, im Win‐<br />

ter sowohl Erdwärme als auch<br />

Wärme aus dem Rechenzentrum<br />

zu nutzen. Im Sommer hingegen<br />

soll die Wärme aus dem Rechen‐<br />

zentrum ins Erdreich gepumpt<br />

werden. "Die Mitarbeiter müssen<br />

künftig kräftig arbeiten, damit ih‐<br />

nen warm wird", so Latsch ab‐<br />

schließend schmunzelnd.<br />

besserung des PUE‐Wertes Einspa‐<br />

rungen von 63 Mio. KW/h pro Jahr.<br />

Bei einem angenommenen Preis<br />

von zehn Eurocent pro KW/h wä‐<br />

ren dies 6,3 Mio. Euro. "Wir haben<br />

herausgefunden, dass ein PUE‐<br />

Wert von 1,3 realistisch ist", so<br />

Weidmann. Dazu sei jedoch eine<br />

Einhausung der Server zwingend<br />

notwendig. Darüber hinaus seien<br />

die Lüfterdrehzahl und die Tempe‐<br />

ratur von herausragender Bedeu‐<br />

tung. In einer zweiten Phase werde<br />

man nun versuchen, auch die Chip‐<br />

technologie zu verbessern.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.fuehrungsfraefte‐forum.de

IT­Vergabe<br />

newsletter E­Government 5<br />

Westerfeld: Keine Verstöße gegen Vergaberegeln<br />

(BS) Bei der Vergabe von Aufträ‐<br />

gen im Zuständigkeitsbereich der<br />

HZD, des zentralen IT‐Dienstleisters<br />

des Landes, liegen keinerlei Verstö‐<br />

ße gegen die Vergabe‐ und Verdin‐<br />

gungsordnung für Leistungen (VOL/<br />

A) vor. Dies ergab eine Überprü‐<br />

fung aufgrund eines von der Frakti‐<br />

on des Hessischen Landtags von<br />

Bündnis 90/ Die Grünen gestellten<br />

Berichtsantrags. Die Grünen hatten<br />

u.a. gefragt, warum mehrere im<br />

Bereich des Innenministeriums<br />

angesiedelte Aufträge im Zusam‐<br />

menhang mit dem "Projekt Digital‐<br />

funk BOS Hessen" bestimmten<br />

Bietern zugeschlagen wurden.<br />

Dazu erklärte Horst Westerfeld,<br />

Staatssekretär im Hessischen Mi‐<br />

nisterium der Finanzen und Bevoll‐<br />

mächtigter der Hessischen Landes‐<br />

regierung für E‐Government und<br />

Informationstechnologie: "Die von<br />

den Grünen erhobenen Vorwürfe<br />

sind haltlos. Eine Vergabe im Weg<br />

des direkten Verhandlungsverfah‐<br />

rens ohne vorherigen öffentlichen<br />

Teilnahmewettbewerb ist ein von<br />

der VOL/A ausdrücklich vorgesehe‐<br />

ner Weg, um einen Vertragsschluss<br />

mit dem einzigen passenden Bieter<br />

zu ermöglichen. Vor diesem Hinter‐<br />

grund von einer Umgehung des<br />

Vergaberechts zu sprechen, ist<br />

abwegig." Diese besonderen Um‐<br />

stände hätten im Falle der in Rede<br />

stehenden Auftragsvergaben vor‐<br />

gelegen. "Die bei dem "Projekt<br />

Digitalfunk BOS Hessen" notwendi‐<br />

gen Detailkenntnisse und Fähigkei‐<br />

ten waren in dieser Form bei po‐<br />

tenziellen Wettbewerbern nicht<br />

vorhanden. Eine Vergabe nach<br />

dem gewählten Verfahren war<br />

somit zulässig und entsprach den in<br />

solchen Fällen von der VOL/A zuge‐<br />

lassenen Regelungen", so Wester‐<br />

feld.<br />

Im Falle einer Auftragsnehmerin<br />

habe insbesondere der Umstand<br />

den Ausschlag gegeben, dass sie<br />

zuvor in identischer Tätigkeit als<br />

Leiterin das erste vergleichbare<br />

Digitalfunkprojekt Deutschlands in<br />

Berlin zu einem erfolgreichen Ab‐<br />

schluss gebracht habe. "Die Erfah‐<br />

rungen der Auftragnehmerin auf<br />

dem Gebiet der Durchführung<br />

eines solchen Digitalfunkprojektes<br />

waren in ganz Deutschland konkur‐<br />

renzlos." Auch bei der Vergabe<br />

weiterer Aufträge im Rahmen des<br />

Digitalfunk‐Projektes (Strategisches<br />

Controlling und Finanzcontrolling)<br />

seien die speziellen Kenntnisse und<br />

Erfahrungen der Auftragnehmerin<br />

ausschlaggebend für den Zuschlag<br />

gewesen.<br />

Im Hinblick auf die "Unter‐<br />

stützungsleistungen für den IT‐<br />

Betrieb für das Land Hessen" im<br />

Gesamtvolumen von 18,48 Mio.<br />

Euro verwies der Staatssekretär auf<br />

den Umstand, dass die zwischen‐<br />

zeitlich eingetretene schwere Fi‐<br />

nanz‐ und Wirtschaftskrise dazu<br />

geführt habe, die ursprünglich<br />

europaweit durchgeführte Aus‐<br />

schreibung für diesen Rahmenver‐<br />

trag zu stoppen. Dieses Vorgehen<br />

habe ein externer Gutachter emp‐<br />

fohlen. Das sich daran anschließen‐<br />

de beschleunigte, nicht öffentliche<br />

Verfahren sei wegen der besonde‐<br />

ren Dringlichkeit gewählt worden,<br />

so Westerfeld. Die Rechtsgrundla‐<br />

ge dazu habe die Bundesregierung<br />

mit dem zwischenzeitlich am 18.<br />

März 2009 in Kraft getretenen<br />

Vergabebeschleunigungsgesetz<br />

geschaffen. Auf den Teilnahmean‐<br />

trag seien nunmehr 14 Anträge<br />

eingegangen; 4 Firmen seien nach<br />

Prüfung der formalen Eignungsvor‐<br />

aussetzungen zur Angebotsabgabe<br />

aufgefordert worden. Daraufhin<br />

seien 3 Angebote eingegangen. Der<br />

Zuschlag sei schließlich auf das<br />

wirtschaftlichste der Angebote<br />

erfolgt.<br />

Auch im Falle der Vergaben für<br />

polizeiliche IT‐Systeme handelte es<br />

sich nach Angaben des Staatssekre‐<br />

tärs um die besonderen Erfahrun‐<br />

gen und das Expertenwissen der<br />

Auftragnehmerin, die zum Zuschlag<br />

geführt hätten. Abschließend nahm<br />

Westerfeld zu seiner Tätigkeit als<br />

Geschäftsführer des gemeinnützi‐<br />

gen Forschungsvereins ISPRAT<br />

Stellung: "Dieses Amt übe ich aus‐<br />

schließlich ehrenamtlich aus. Es ist<br />

daher keine Nebentätigkeit im<br />

beamtenrechtlichen Sinne." Im<br />

Übrigen sei ISPRAT unabhängig,<br />

überparteilich und arbeite unter<br />

der Prämisse der Hersteller‐<br />

Neutralität." Bereits ein Blick auf<br />

die wissenschaftlichen Mitglieder<br />

des Vereins und auf die Personen,<br />

die sich seitens der öffentlichen<br />

Hand darin engagierten, unterstrei‐<br />

che diese Aussage eindrucksvoll, so<br />

Westerfeld.

Kommentar<br />

Einer wird gewinnen<br />

(BS) Manchmal gibt es Dinge, die<br />

man beim besten Willen sich nicht<br />

vorzustellen vermag. In einer Zeit<br />

der Konsolidierung auf Auftragge‐<br />

ber‐ wie Auftragnehmerseite in der<br />

kommunalen ITK‐Branche verdrei‐<br />

facht sich die Zahl des Messeange‐<br />

botes auf insgesamt überregional<br />

10 kommunale IT‐Ausstellungen.<br />

Hatte dieser Newsletter bereits<br />

nach der letzten CeBIT über ein<br />

Zusammengehen der Deutschen<br />

Messe AG in Hannover und des<br />

Veranstalters der KOMCOM speku‐<br />

liert, so wurden das ganze Jahr<br />

über seit dem Frühjahr immer<br />

neue Botschaften in den Markt<br />

gestreut. Die ganze Angelegenheit<br />

ist derzeit für die Firmen, die ja<br />

Aussteller dieser zahlreichen Ver‐<br />

anstaltungen werden sollen, derart<br />

diffus, dass etliche Unternehmens‐<br />

vertreter dem Newsletter des Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> bereits mitgeteilt<br />

haben, dass sie vorerst keine der<br />

zahlreichen neuen Veranstaltungen<br />

belegen werden. Die Kanibalisie‐<br />

rung der Veranstaltungen und ihrer<br />

Organisatoren ist damit program‐<br />

miert.<br />

newsletter E­Government 6<br />

Auch wird die Auftragslage nicht<br />

besser werden, denn mit Auslaufen<br />

der Konjunkturpaket‐II‐Mittel in<br />

2011 dürfte erst einmal spürbare<br />

Ebbe in den kommunalen Kassen<br />

und damit eine Flaute bei IT‐<br />

Aufträgen herrschen. Die bisherige<br />

Veranstaltung KOMCOM, die wenn<br />

die Ost‐Ausgabe nicht ausfiel, vier‐<br />

mal im Jahr tagte, wird nach Streit<br />

im Unternehmen einen neuen<br />

Wettbewerber bekommen, der es<br />

aber ähnlich wenn nicht genauso<br />

machen will und sich Dikom nennt.<br />

Eins oben drauf setzt dann noch<br />

der Stuttgarter Messeveranstalter<br />

Spring mit seiner Fachmesse Zu‐<br />

kunft Kommune, die in Stuttgart<br />

und nun in Düsseldorf in 2011<br />

zusätzlich stattfinden soll.<br />

Statt auf eine Marktkonsolidie‐<br />

rung mit der Bündelung von Ange‐<br />

boten zu reagieren, eröffnen unter‐<br />

einander zerstrittene Veranstalter<br />

ein Feuerwerk sich im Grunde<br />

ausschließender Messen. Ob die<br />

angekündigte Zahl von über 10<br />

kommunalen IT‐Ausstellungen in<br />

Deutschland im Jahr 2011 denn<br />

überhaupt zustande kommt, wer‐<br />

den wohl die<br />

Aussteller ent‐<br />

scheiden. Bei<br />

diesen herrscht<br />

derzeit nicht nur<br />

Verwirrung,<br />

sondern gerade‐<br />

zu Verärgerung<br />

über die quanti‐<br />

tative Steige‐<br />

rung des Ange‐<br />

botes, die im<br />

Grunde eine<br />

qualitative<br />

Senkung zur Folge haben muss.<br />

Unternehmen müssen bei Messe‐<br />

auftritten und auch bei ihren sons‐<br />

tigen Marketingausgaben sparen,<br />

sie können nicht statt wie bisher<br />

drei oder vier, demnächst über 10<br />

Veranstaltungen bestücken.<br />

Lachender Vierter im Bunde<br />

könnte die Deutsche Messe AG<br />

sein, die offensichtlich nach nicht<br />

erfolgreichen Verhandlungen mit<br />

der KOMCOM nun zu einer Eigen‐<br />

lösung in Halle 9 für den Public<br />

Sector gekommen ist: "Kommune<br />

innovativ" heißt diese zusätzliche<br />

neue Plattform. Die Argumente aus<br />

Die CeBIT als lachender Vierter? Foto: BS/Deutsche Messe<br />

Hannover sind allerdings nicht neu.<br />

Kostengünstige Teilnahme an ei‐<br />

nem Gemeinschaftsstand, Einrich‐<br />

tung von Bus‐Shuttle für kommu‐<br />

nale Besucher von ihren Heimatge‐<br />

meinden zum Messegelände und<br />

zurück sowie 40.000 Messebesu‐<br />

cher in Halle 9.<br />

Ob ein solcher Messe‐<br />

Föderalismus für Aussteller und<br />

auch Besucher Sinn macht, darf<br />

ernsthaft bezweifelt werden. Ob<br />

diese hektischen Ausschläge aller‐<br />

dings ein Zeichen für bevorstehen‐<br />

de größere Markteinbrüche sind,<br />

kann angenommen werden.

E­Government­Wettbewerb<br />

Die Sieger des 10 E­Government­Wettbewerbs<br />

(BS) Der Wettbewerb verfolgt<br />

das Ziel, die Verwaltungstransfor‐<br />

mation sowie den Einsatz innovati‐<br />

ver Technologien in der öffentli‐<br />

chen Verwaltung zu fördern. Zur<br />

Teilnahme aufgerufen waren Bun‐<br />

des‐, Landes‐ und Kommunalver‐<br />

waltungen aus Deutschland, Öster‐<br />

reich und der Schweiz sowie alle<br />

Bürgerinnen und Bürger für den<br />

Sonderpreis.<br />

Der Preis für die "Modernste<br />

Bundesverwaltung" ging an das<br />

Bundesverwaltungsamt (BVA).<br />

Bereits 2000 hatte der Dienstleister<br />

des Bundes es eine eigene E‐<br />

Government‐Strategie. Mit BAföG‐<br />

Online entwickelte das BVA eine<br />

der ersten medienbruchfreien E‐<br />

Government‐Transaktions‐<br />

leistungen des Bundes und gehört<br />

zu den <strong>Behörden</strong>, die für einen<br />

Modernisierungsschub in der Ver‐<br />

waltung gesorgt haben.<br />

Zum "Besten Dienstleister der<br />

Verwaltung Deutschlands" teieln<br />

sich Dataport und das Kommunale<br />

Rechenzentrum Minden‐Ravens‐<br />

berg/Lippe (krz) ausgezeichnet.<br />

Beide Institutionen haben als An‐<br />

bieter für Informations‐ und Kom‐<br />

munikationstechnologie ähnliche<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 7<br />

Entwicklungen vorangebracht und<br />

sind mit starkem Kundenzuwachs<br />

und hoher Kundenzufriedenheit<br />

sehr erfolgreich. Dataport agiert<br />

länderübergreifend für Schleswig‐<br />

Holstein, Hamburg, Bremen, Meck‐<br />

lenburg‐Vorpommern und bald<br />

auch Niedersachsen. Das krz ver‐<br />

sorgt Kommunen mit einem wirt‐<br />

schaftlichen, sicheren und hochin‐<br />

tegrierten Lösungsangebot.<br />

Platz 1 für das "Innovativste E‐<br />

Government‐Architekturprojekt"<br />

ging an die Senatsverwaltung für<br />

Inneres und Sport Berlin, die für<br />

ihre IT‐Umsetzung der EU‐<br />

Dienstleistungsrichtlinie ausge‐<br />

zeichnet wurde. Der Berliner An‐<br />

satz zeichnet sich insbesondere<br />

durch eine innovative Architektur‐<br />

Lösung aus. Durch die ganzheitliche<br />

elektronische Umsetzung werden<br />

Prozesse für Bürger und Ämter<br />

transparent und effizient abgewi‐<br />

ckelt, <strong>Behörden</strong>besuche und Post‐<br />

Transportwege minimiert.<br />

Das Innenministerium Branden‐<br />

burg kann sich über den Preis des<br />

"Innovativsten E‐Government‐<br />

Projekt für gesellschaftliche Lösun‐<br />

gen" freuen. Über das "Portal<br />

Maerker Brandenburg" können<br />

Bürger ihre Städte und Gemeinden<br />

online auf Missstände oder Infra‐<br />

strukturprobleme, wie Schlaglö‐<br />

cher oder Barrieren für behinderte<br />

oder ältere Menschen aufmerksam<br />

machen. Das Konzept garantiert<br />

eine kurze Reaktionszeit und er‐<br />

laubt den Bürgern, sich für ihr un‐<br />

mittelbares soziales Umfeld zu<br />

engagieren.<br />

Aus allen Erstplatzierten der<br />

vergangenen zehn Wettbewerbe<br />

wurde die E‐Government‐Strategie<br />

der Finanzbehörde der Freien und<br />

Hansestadt Hamburg (FHH) zum<br />

"Nachhaltigsten E‐Government‐<br />

Projekt des Jahrzehnts" gekürt. Als<br />

eines der ersten Bundesländer<br />

setzte die FHH erfolgreich eine<br />

Strategie auf, setzte sie um und<br />

baute sie bis heute zur Verwaltung<br />

2.0 aus. Durch neue Services wer‐<br />

den die Verwaltungsabläufe für<br />

Bürger, Wirtschaft und Verwal‐<br />

tungsmitarbeiter kontinuierlich<br />

vereinfacht, die IT‐Kosten pro Ar‐<br />

beitsplatz konnten auf 30 Prozent<br />

unter Branchendurchschnitt ge‐<br />

senkt werden.<br />

Der "Publikumspreis", ermittelt<br />

per Online‐Voting, ging an die<br />

Feuerwehr‐ und Katastrophen‐<br />

schutzschule Rheinland‐Pfalz, die<br />

sich mit "SAFER", eine 3D‐<br />

Simulationssoftware für die Ausbil‐<br />

dung von Einsatzkräften in Rhein‐<br />

land‐Pfalz, gegen die Konkurrenz<br />

durchsetzen konnte. Mit SAFER ist<br />

es erstmals möglich, Rettungsein‐<br />

sätze virtuell und ortsunabhängig<br />

zu trainieren. Der Vorteil: Kosten<br />

und Vorbereitungsaufwand fallen<br />

gegenüber realen Großübungen<br />

deutlich geringer aus. Zudem kann<br />

das Training problemlos ausgewer‐<br />

tet und ohne Unfallrisiko wieder‐<br />

holt werden.<br />

Für die "Projektidee des Jahres<br />

zur Verwaltungstransformation",<br />

ein erstmals ausgelobter Sonder‐<br />

preis, wurde schließlich Lars Ham‐<br />

pel für seine Idee zum Einsatz des<br />

neuen Personalausweises ausge‐<br />

zeichnet. Sein Vorschlag: Die siche‐<br />

re und einfache Abwicklung von<br />

Volksentscheiden und Bürgerbe‐<br />

gehren durch Online‐Authenti‐<br />

fizierung. Dies könnte ein wichtiger<br />

Schritt zur Umsetzung von elektro‐<br />

nischen Wahlen sein.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Wettbewerb und den Preisträgern:<br />

www.egovernment‐<br />

wettbewerb.de<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

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Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

IT­Sicherheit/ELENA<br />

(BS) Das Bundesamt für Sicherheit<br />

in der Informationstechnik (BSI)<br />

weist die Sicherheitsbedenken bei<br />

der Verwendung des neuen Perso‐<br />

nalausweises zurück, die gestern<br />

aufgrund eines Berichtes des WDR‐<br />

Magazin "Bericht aus Brüssel" über<br />

erfolgreiche Hacker‐<br />

Angriffsszenarien des Chaos Com‐<br />

puter Clubs (CCC) erneut aufgekom‐<br />

men waren.<br />

Ist ein mit Schadsoftware infizier‐<br />

ter Rechner, auf den ein Unbefugter<br />

mithilfe eines Hackerangriffs Zugriff<br />

erlangt hat erfolgreich, kann der<br />

Angreifer unabhängig von der ge‐<br />

nutzten Anwendung heimlich alle<br />

Tastatureingaben oder Bildschirm‐<br />

anzeigen mitlesen. Dies schließt<br />

beispielsweise auch das Mitlesen<br />

von E‐Mails oder anderer Internet‐<br />

kommunikation ein. Auch eine per<br />

newsletter E­Government 8<br />

nPA: BSI weist Sicherheitsbedenken erneut zurück<br />

(BS) Andy Coulson, Kommunikati‐<br />

onschef des britischen Premiermi‐<br />

nisters in der Downing Street, sieht<br />

anscheinend erneut polizeilichen<br />

Ermittlungen entgegen.<br />

Er soll in seiner Funktion als Chef‐<br />

redakteur des Boulevardblattes<br />

News of the World Reporter ermu‐<br />

tigt haben, auch mit illegalen Mit‐<br />

teln an Informationen zu gelangen.<br />

Mitarbeiter des Murdoch‐Blattes<br />

sollen nicht nur das Telefon von<br />

Prinz William, sondern wohl auch<br />

die Handys von Abgeordneten<br />

abgehört haben. Dabei sollen Ge‐<br />

spräche sowie Anrufbeantworter<br />

abgehört worden sein. Hierbei soll<br />

das Verfahren des heute so be‐<br />

zeichneten Phone‐Hacking verwen‐<br />

PC‐Tastatur eingegebene PIN des<br />

neuen Personalausweises könnte<br />

bei der Verwendung eines Basisle‐<br />

segerätes auf diese Weise mitgele‐<br />

sen werden.<br />

Im Gegensatz zum bisher üblichen<br />

Authentisierungsverfahren mittels<br />

Benutzername und Passwort könne<br />

jedoch beim neuen Personalaus‐<br />

weis allein durch Kenntnis der Aus‐<br />

weis‐PIN der Angreifer den Perso‐<br />

nalausweis nicht missbrauchen, da<br />

er zur Nutzung der Online‐<br />

Ausweisfunktion zudem Zugriff auf<br />

die Ausweiskarte selbst benötige, so<br />

das BSI. Eine Änderung der Ausweis‐<br />

PIN durch den Angreifer, wie im<br />

WDR‐Beitrag vom CCC vorgeführt,<br />

sei nach Erspähen der alten PIN und<br />

Zugriff auf die Karte zwar grundsätz‐<br />

lich möglich, würde aber zu einer<br />

wahrscheinlichen Entdeckung des<br />

Hacker in der Downing Street<br />

det worden sein: Dazu müssen<br />

zwei Personen gleichzeitig eine<br />

Handy‐Nummer wählen. Der erste<br />

Angriffs durch den Inhaber führen,<br />

da dessen PIN nicht mehr funktio‐<br />

niere. Befolge der Ausweisinhaber<br />

die vom BMI und vom BSI empfoh‐<br />

lenen Sicherheitsmaßnahmen im<br />

Umgang mit dem neuen Personal‐<br />

ausweis, so sind diese Szenarien<br />

auszuschließen. Anwender sollten<br />

eine Personal Firewall und einen<br />

leistungsfähigen Virenscanner nut‐<br />

zen und diese stets aktualisieren.<br />

Neben dem Browser sollten auch<br />

das Betriebssystem und alle weitere<br />

eingesetzte Software durch regel‐<br />

mäßige Sicherheitsupdates auf dem<br />

neuesten Stand gehalten werden.<br />

Der Ausweis sollte nur für die Dauer<br />

der tatsächlichen Nutzung auf das<br />

Lesegerät gelegt werden.<br />

Auch die vorgebrachten Sicher‐<br />

heitsbedenken bei der Signatur‐<br />

funktion werden verworfen.<br />

Foto:BS/Wikipedia<br />

Diese Polizisten in der Downing Street dienen der Sicherheit des Amtssitzes<br />

des britischen Premierministers und ermitteln nicht gegen Andy Coulson.<br />

blockiert die Leitung, der zweite<br />

wird dann an die Mailbox weiterge‐<br />

leitet. Mit Hilfe der PIN‐Nummer<br />

Die optional nutzbare rechtsver‐<br />

bindliche Signaturfunktion könne<br />

ausschließlich mit einem Komfortle‐<br />

segerät mit integriertem PIN‐Pad<br />

und Display verwendet werden und<br />

unterscheide sich damit grundle‐<br />

gend von der Ausweisfunktion.<br />

Auch den im Bericht angestellten<br />

Vergleich mit der Schweizer<br />

SuisseID weist das BSI zurück, da die<br />

Systeme technisch grundlegend<br />

verschieden gestaltet und nicht<br />

miteinander vergleichbar seien.<br />

Die Objektivität des Berichtes<br />

wird ohnehin dadurch geschmälert,<br />

dass die Sprecherin am Ende die<br />

Empfehlung ausgibt, man solle den<br />

neuen Personalausweis doch am<br />

besten nicht im Internet, sondern<br />

nur wie den bisherigen (also als rein<br />

körperliches Ausweisdokument)<br />

nutzen.<br />

kann er dann die Nachrichten ab‐<br />

hören.<br />

Der Skandal in Großbritannien<br />

begann bereits vor fünf Jahren und<br />

betraf nicht nur das Königshaus.<br />

Allerdings konzentrierte die Polizei<br />

ihre Ermittlungen ausschließlich auf<br />

dieses.<br />

Chefredakteur Coulson trat zu‐<br />

rück, bestreite aber bis heute von<br />

den Praktiken gewusst zu haben.<br />

Damit schien der Fall zunächst zu<br />

den Akten gelangt zu sein.<br />

Kürzlich präsentierte die New<br />

York Times jedoch einen neuen<br />

Zeugen. Dieser behauptet, Andy<br />

Coulson habe von dem Phone‐<br />

Hacking gewusst. Nun stehen neu‐<br />

er Ermittlungen in diesem Fall an.

IT­Trends<br />

Sieger bei "IT2Green" stehen fest<br />

(BS) Im Technologiewettbewerb<br />

"Energieeffiziente IKT für den Mit‐<br />

telstand, Verwaltung und Wohnen<br />

‐ IT2Green", der Ende vergangenen<br />

Jahres vom Bundesministerium für<br />

Wirtschaft und Technologie gestar‐<br />

tet wurde, stehen die Sieger fest.<br />

Der Wettbewerb fördert die<br />

systemübergreifende Erhöhung der<br />

Energieeffizienz von Informations‐<br />

und Kommunikationstechnologien<br />

(IKT). Das Gesamtvolumen von<br />

IT2Green beträgt insgesamt rund<br />

60 Millionen Euro, von denen das<br />

Bundesministerium für Wirtschaft<br />

und Technologie ein Fördervolu‐<br />

men von 25 bis 30 Millionen Euro<br />

übernehmen wird.<br />

Der Bundesminister für Wirt‐<br />

schaft und Technologie, Rainer<br />

Brüderle: "Informations‐ und Kom‐<br />

munikationstechnologien durch‐<br />

dringen Wirtschaft und Gesell‐<br />

schaft mit rasantem Tempo. Digita‐<br />

le Inhalte und ihre Verbreitung<br />

über das Internet mit immer mehr<br />

Endgeräten kennzeichnen die Ent‐<br />

wicklung. Den damit einhergehen‐<br />

den zunehmenden Strom‐<br />

verbrauch wollen wir eindämmen.<br />

newsletter E­Government 9<br />

Mit dem Programm IT2Green soll<br />

die Energieeffizienz der IKT deutlich<br />

erhöht werden. Die zur Förderung<br />

ausgewählten Projekte bieten<br />

dafür ein großes Potential."<br />

Nach der Entscheidung einer<br />

unabhängigen Expertenjury wer‐<br />

den zehn Projektkonsortien geför‐<br />

dert. In diesen Projekten geht es<br />

um Energieoptimierung durch<br />

Cloud‐Anwendungen, von Büro‐IKT<br />

Cloud Computing: IBM gewinnt<br />

(BS) IBM wurde in einer von<br />

Nemertes Research weltweit<br />

durchgeführten Befragung von<br />

über 2000 IT‐Entscheidern zum<br />

besten Cloud Computing Anbieter<br />

gewählt. IBM gewinnt damit den<br />

ersten PilotHouse Award für Cloud<br />

Computing des renommierten IT‐<br />

Analysten. Spitzenbewertungen<br />

gab es für Technologie, Kundenser‐<br />

vices und den hohen erkennbaren<br />

Zusatznutzen. Beste Noten vergab<br />

auch der jüngste Cloud Develop‐<br />

ment Report der Evans Data Corpo‐<br />

Im Rahmen von IT2Green wird energieeffiziente ITK gefördert. Foto: BS/BMWi<br />

ration: Für fast 30 Prozent der über<br />

400 befragten Softwareentwickler<br />

ist IBM der weltweit beste Private<br />

Cloud Anbieter. Bewertet wurden<br />

unter anderem Sicherheit, Zuver‐<br />

lässigkeit und Expertise.<br />

Die Nemertes PilotHouse<br />

Awards, die in verschiedenen Kate‐<br />

gorien verliehen werden, basieren<br />

auf der Befragung von über 2000<br />

Geschäftskunden, die bereits ent‐<br />

sprechende Produkte und Services<br />

in den jeweiligen Kategorien nut‐<br />

zen.<br />

und durch Messung, Analyse und<br />

Steuerung des IKT‐bedingten<br />

Verbrauchs sowie um IKT‐Konzepte<br />

zur Energieoptimierung von Funk‐<br />

netzen.<br />

Verzögerung um Jahre<br />

(BS) Die Einführung des Digital‐<br />

funks für Polizei und Rettungskräfte<br />

in Sachsen verzögert sich nicht nur<br />

erheblich. Der neue Funk wird auch<br />

deutlich teurer als ursprünglich<br />

geplant, wie das sächsische Innen‐<br />

ministerium gegenüber den Dresd‐<br />

ner Neuesten Nachrichten bestä‐<br />

tigte.<br />

Der Digitalfunk für die <strong>Behörden</strong><br />

und Organisationen mit Sicher‐<br />

heitsaufgaben (BOS) sollte in Sach‐<br />

sen schon seit den letzten einein‐<br />

halb Jahren schrittweise eingeführt<br />

werden und Ende dieses Jahres<br />

flächendeckend im Einsatz sein.<br />

Nach Angaben aus dem Innenmi‐<br />

nisterium soll die Funkinfrastruktur<br />

"flächen‐deckend im Wesentlichen<br />

Eine im Auftrag des Bundesminis‐<br />

teriums für Wirtschaft und Techno‐<br />

logie im Jahr 2009 durchgeführte<br />

Studie der Fraunhofer‐Institute für<br />

Zuverlässigkeit und Mikrointegrati‐<br />

on (Fraunhofer IZM) und für Sys‐<br />

tem‐ und Innovationsforschung<br />

(Fraunhofer ISI) zum Thema<br />

"Abschätzung des Energiebedarfs<br />

der weiteren Entwicklung der Infor‐<br />

mationsgesellschaft" kam zu dem<br />

Ergebnis, dass der IKT‐bedingte<br />

Stromverbrauch mit 55,4 TWh<br />

bereits 10,5 Prozent des gesamten<br />

Stromverbrauchs in Deutschland<br />

ausmacht.<br />

Ohne Gegenmaßnahmen ist<br />

nach den Erkenntnissen der Studie<br />

bis zum Jahr 2020 ein Anstieg um<br />

mehr als 20 Prozent auf dann rund<br />

66,7 TWh zu erwarten. IKT werden<br />

damit selbst zu Großverbrauchern<br />

elektrischer Energie.<br />

Weitere Informationen unter::<br />

www.it2green.de<br />

voraussichtlich bis Ende 2013 auf‐<br />

gebaut und mit Technik versehen<br />

sein". Neben einem<br />

"umfangreichen Abstimmungsbe‐<br />

darf zwischen Bund und Ländern"<br />

komme es weiterhin auch zu Ver‐<br />

zögerungen beim Aufbau der Infra‐<br />

struktur, vor allem der Einrichtung<br />

der Standorte für die Funkmasten.<br />

Ursprünglich sollten sachsenweit<br />

170 Antennen aufgestellt werden.<br />

Diese Zahl musste aufgrund der<br />

geographischen Begebenheiten auf<br />

235 Basisstandorte aufgestockt<br />

werden. Inzwischen stehen davon<br />

106. Die noch 2007 anberaumten<br />

Kosten von 175 Millionen Eu‐<br />

ro müssten wohl deutlich nach<br />

oben korrigiert werden.

PITS<br />

newsletter E­Government 10

Nr. 453 / Berlin und Bonn 01. Oktober <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Stuxnet im Iran<br />

(BS) Der Stuxnet‐Wurm hat durch sein<br />

Wirken im Iran mittlerweile auch die welt‐<br />

weite Aufmerksamkeit erhalten. Dieser Com‐<br />

puterwurm befällt nämlich die Spezialsoft‐<br />

ware von Industrieanlagen und soll im irani‐<br />

schen Atomkraftwerk Buschehr sein. Von der<br />

Existenz Stuxnets weiß man bereits seit etwa<br />

drei Monaten, mittlerweile sollen mindes‐<br />

tens 14 iranische Betriebe infiziert sein. Die<br />

"Heimat" des Wurms ist die Siemens‐<br />

Software WinCC für die Virtualisierung von<br />

Prozessen. Schäden hat er allerdings noch<br />

keine angerichtet. Ebenso wie seinerzeit bei<br />

Conficker ist allerdings auch bei Stuxnet die<br />

wahre Absicht der Programmierer noch<br />

unklar. Im Moment scheint er sich nur einzu‐<br />

nisten und abzuwarten. Die Komplexität von<br />

Stuxnet weißt zumindest auf keinen Einzeltä‐<br />

ter, sondern eine kompetente Gruppe hin –<br />

sei sie nun staatlich oder von der Organisier‐<br />

ten Kriminalität.<br />

Mehr "IT‐Sicherheit" auf Seite 5.<br />

Cloud Computing‐Event<br />

in Köln und Bonn<br />

(BS) Am 6. Oktober veranstaltet der BIT‐<br />

KOM im Kölner E‐Werk eine hochkarätig<br />

besetzte Konferenz zum Thema "Cloud Com‐<br />

puting". Unter dem Titel "Evolution or Revo‐<br />

lution of IT‐Services" präsentieren Unterneh‐<br />

menslenker und ‐denker ihre Visionen und<br />

besten Anwender‐Projekte. Außerdem disku‐<br />

tieren sie die Potenziale und Herausforde‐<br />

rungen von Cloud Computing in Deutschland<br />

und weltweit . www.bitkom.org<br />

Konkreter wird es für <strong>Behörden</strong> am 14.<br />

Oktober in Bonn. Im Rahmen eines Füh‐<br />

rungskräfte Forums des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

werden Anwendungsszenarien für Cloud<br />

Computing in der öffentlichen Verwaltung<br />

unter fachlicher Leitung von Fraunhofer<br />

FOKUS vorgestellt und diskutiert.<br />

Weitere Informationen zu dieser Veran‐<br />

staltung und zu weiteren Führungskräfte<br />

Foren des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> finden sich im<br />

Internet unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de<br />

Mehr "Cloud Computing" auf Seite 6.<br />

(BS) Der IT‐Planungsrat des Bundes und der<br />

Länder hat nun die Nationale E‐Government Stra‐<br />

tegie beschlossen, mit der sich Bund, Länder und<br />

Gemeinden zum ersten Mal gemeinsam darauf<br />

verständigt haben, wie die elektronische Abwick‐<br />

lung von Verwaltungsangelegenheiten über das<br />

Internet weiterentwickelt werden soll.<br />

Die Beauftragte der Bundesregierung für Infor‐<br />

mationstechnik und aktuelle Vorsitzende des IT‐<br />

Planungsrats, Staatssekretärin Cornelia Rogall‐<br />

Grothe, zeigte sich zuversichtlich: "Mit der ge‐<br />

meinsamen E‐Government Strategie von Bund,<br />

Ländern und Gemeinden wird es uns gelingen, bei<br />

der von den Bürgern und Unternehmen gleicher‐<br />

maßen erwünschten Erledigung von <strong>Behörden</strong>an‐<br />

gelegenheiten über das Internet schneller voran‐<br />

zukommen."<br />

In der Nationalen E‐Government Strategie sind,<br />

ausgehend von einem Leitbild 2015, welches<br />

deutsches E‐Government zum internationalen<br />

Maßstab für effektive und effiziente Verwaltung in<br />

föderalen Strukturen machen soll, sechs Zielberei‐<br />

chen mit insgesamt 20 Ziele definiert, an denen<br />

sich die Projekte ausrichten sollen.<br />

Im ersten Bereich dieses Zielsystem wird festge‐<br />

legt, dass "sich die Qualität des E‐Government‐<br />

Angebots in erster Linie am Nutzen für Bürger,<br />

Unternehmen und Verwaltung bestimmt." Hier‐<br />

unter fallen u.a. Zielsetzungen hinsichtlich Zugang<br />

zum E‐Government, Barrierefreiheit und allgemei‐<br />

ner Nutzerfreundlichkeit.<br />

"Der (zweite) Zielbereich Wirtschaftlichkeit und<br />

Effizienz umfasst die wirtschaftliche, schnelle und<br />

qualitativ hochwertige Erfüllung der Aufgaben<br />

durch die Verwaltung". Kernthemen dieses Berei‐<br />

ches sind Prozessketten, E‐Government für Unter‐<br />

nehmen und IT als Mittel der Zusammenarbeit<br />

von Bund, Ländern und Gemeinden.<br />

"Transparenz, Datenschutz und Datensicher‐<br />

heit" sind Überschrift und gleichzeitig inhaltliche<br />

Ziele des dritten Bereiches.<br />

"Im (vierten) Zielbereich gesellschaftliche Teilha‐<br />

be geht es um die gezielte Förderung der Mitwir‐<br />

kung der Bürger und Unternehmen an der Gestal‐<br />

tung und dem Vollzug öffentlicher Aufgaben."<br />

Im vorletzten Aufgabenfeld nimmt die Nationale<br />

E‐Government Strategie "Zukunftsfähigkeit und<br />

Nachhaltigkeit" in den Blick. Bund, Länder und<br />

Kommunen sollen Innovationsfähigkeit und Ver‐<br />

änderungsbereitschaft durch jeweils eigene leis‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

E­Government Strategie: Die Segel sind gesetzt<br />

tungsstarke und kundenorientierte E‐<br />

Government‐Angebote unterstützen und selbst<br />

Innovationen fördern und nutzen, um diese<br />

Angebote laufend weiterzuentwickeln.<br />

Letzter in der Strategie angestrebter Zielebe‐<br />

reich ist die "leistungsfähige IT‐Unterstützung".<br />

Hier geht es u.a. um Fragen von Struktur, Stan‐<br />

dards und Interoperabilität auf nationaler wie<br />

internationaler Ebene, aber auch darum, ein<br />

auch in Krisensituationen funktionsfähiges E‐<br />

Government zu gewährleisten. Hierzu wird der<br />

IT‐Planungsrat die Umsetzung der notwendigen<br />

Maßnahmen aus dem "Nationalen Plan zum<br />

Schutz der Informationsinfrastrukturen" im<br />

Rahmen des Umsetzungsplans KRITIS unterstüt‐<br />

zen.<br />

Alle diese Handlungsfelder sollen nun durch<br />

den IT‐Planungsrat zu einer konkreten Planung<br />

zur Umsetzung und Finanzierung verdichtet und<br />

ein konkretes Maßnahmenportfolio erarbeitet<br />

und letztlich auch abgestimmt werden. Hier<br />

wird sich zeigen, ob die breitangelegte Diskussi‐<br />

on im Vorfeld der Verabschiedung der Strategie,<br />

dann wenn es tatsächlich konkret wird, auch zu<br />

schnellen und möglichst konsensualen Entschei‐<br />

dung bei der Umsetzung führt.<br />

Denn eine Woche vor Verabschiedung der<br />

Strategie hatte sich der IT‐Planungsrat zu einer<br />

Klausurtagung zusammengefunden, an der auch<br />

Mitglieder der Enquête‐Kommission "Internet<br />

und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bun‐<br />

destages sowie Vertreter aus Wirtschaft, Wis‐<br />

senschaft und von den Gewerkschaften teilnah‐<br />

men. Auf dieser verhältnismäßig großen Bühne<br />

wurde die Frage erörtert, welche Projekte der IT<br />

‐Planungsrat als zentrales Gremium der IT‐<br />

Steuerung von Bund, Ländern und Gemeinden<br />

im kommenden Jahr vorantreiben soll und wie<br />

die Zusammenarbeit mit den verschiedenen<br />

Interessengruppen ausgestaltet wird.<br />

Diese Art der breitangelegten Debatte soll<br />

auch im Zuge der Umsetzung der Nationalen E‐<br />

Government‐Strategie fortgeführt und sogar zur<br />

gesellschaftlichen Diskussion ausgeweitet wer‐<br />

den, um deren Innovationskraft auch unter sich<br />

verändernden sozialen und technologischen<br />

Rahmenbedingungen zu erhalten.<br />

Es bleibt zu wünschen, dass am Ende jeder<br />

Debatte dann auch eine originär E‐Government<br />

strategische Entscheidung steht.

Studie<br />

(BS) Für Führungskräfte haben<br />

Verwaltungsreformen eine hohe<br />

Priorität, auf der Ebene der Minis‐<br />

terialverwaltung haben bisherige<br />

Modernisierungsbestrebungen<br />

aber nur bedingt Eingang gefun‐<br />

den. Ihr Nutzen wird meist kritisch<br />

beurteilt. Nur die Personalentwick‐<br />

lung und der Einsatz von IT werden<br />

positiv beurteilt. Zu diesem Ergeb‐<br />

nis kommen die Autoren der Studie<br />

"Verwaltungsführung heute" zu‐<br />

sammen mit dem <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel vorstellten.<br />

351 Führungskräfte aus der deut‐<br />

schen Ministerialverwaltung von<br />

Bund und Ländern sowie von aus‐<br />

gewählten Oberbehörden nahmen<br />

an der Befragung teil. Durchgeführt<br />

wurde diese von der Hertie School<br />

of Governance sowie den Universi‐<br />

täten Potsdam und Leipzig. Unter‐<br />

stützung erhielten die Wissen‐<br />

schaftler durch das von KPMG<br />

geförderte Institut für den öffentli‐<br />

chen Sektor. "80,9 Prozent der<br />

Befragten sehen den Budgetdruck<br />

newsletter E­Government 2<br />

Verwaltungsreform: Skepsis bei Spitzenbeamten<br />

als größte Herausforderung an",<br />

erklärt Studienleiter Prof. Dr. Ger‐<br />

hard Hammerschmid von der Her‐<br />

tie School of Governance. Der Um‐<br />

gang mit kontinuierlich sinkenden<br />

Ressourcen bei gleichzeitig steigen‐<br />

den Ansprüchen an die Leistungs‐<br />

und Problemlösungsfähigkeit sei<br />

die zentrale Herausforderung an<br />

Führungskräfte in der öffentlichen<br />

Verwaltung. Die Mehrheit der<br />

Führungskräfte sei sich der Not‐<br />

wendigkeit von Verwaltungsmo‐<br />

dernisierung und der bestehenden<br />

Präsentierten die Ergebnisse der neuen Studie: (v.l.) Prof. Dr. Gerhard Ham‐<br />

merschmid von der Hertie School of Governance und Prof. Dr. Werner Jann,<br />

Universität Potsdam. Foto: BS/Fieseler<br />

Defizite bewusst. Die öffentliche<br />

Verwaltung wurde von 60 Prozent<br />

der Befragten als starr und nicht<br />

flexibel bezeichnet. Allerdings wer‐<br />

den bisherige Modernisierungsan‐<br />

strengungen meistens kritisch be‐<br />

urteilt.<br />

Lediglich der Personal‐ und Füh‐<br />

rungskräfteentwicklung und der<br />

Bürgerorientierung wird ein großer<br />

Nutzen bescheinigt. Trotz der viel‐<br />

fältigen und seit Längerem beste‐<br />

henden Modernisierungsbemü‐<br />

hungen ist das Ausmaß tatsächli‐<br />

cher Veränderungen in der Verwal‐<br />

tungsführung bisher insgesamt als<br />

eher gering zu beurteilen. Wäh‐<br />

rend sich die Führungskräfteent‐<br />

wicklung in den vergangenen zehn<br />

Jahren kaum verändert habe, treffe<br />

dies auf den Einsatz von Informati‐<br />

onstechnologien umso mehr zu.<br />

Die IT habe die Leistungsfähigkeit<br />

der öffentlichen Verwaltung maß‐<br />

geblich positiv beeinflusst.<br />

Trotz des Erkennens der Notwen‐<br />

digkeit von Verwaltungsmoderni‐<br />

sierung dominiert der traditionelle<br />

"Beamtenethos" das Selbstver‐<br />

ständnis der Führungskräfte. Doch<br />

auch einer Managementlogik ste‐<br />

hen die Führungskräfte offen ge‐<br />

genüber. Auffällig sind hingegen<br />

eine starke Distanzierung von einer<br />

politischen Rolle der Verwaltung<br />

und die Kritik an einer zunehmen‐<br />

den Politisierung der<br />

Verwaltung. So wer‐<br />

den die Umsetzung<br />

des politischen Auf‐<br />

trags und der politi‐<br />

sche Interessenaus‐<br />

gleich als weniger<br />

wichtige Kriterien<br />

guter Verwaltungs‐<br />

führung angesehen.<br />

Aufgeschlossen sind<br />

die Führungskräfte<br />

gegenüber einem<br />

modernen, mitarbei‐<br />

terorientierten Füh‐<br />

rungsverständnis.<br />

Allerding werden<br />

Führungsinstrumente<br />

nicht in dem Maße<br />

genutzt wie es mög‐<br />

lich wäre. Harte,<br />

zahlenbasierte Mana‐<br />

gementmethoden<br />

wie eine leistungsori‐<br />

entierte Bezahlung werden als<br />

weniger nützlich angesehen als<br />

bspw. Mitarbeitergespräche.<br />

"Maßnahmen zur Stärkung der<br />

Führungskompetenz und eine<br />

systematische Personalentwicklung<br />

sowie vor allem eine Reform des<br />

Dienstrechts werden als konstrukti‐<br />

ve Wege der Modernisierung ange‐<br />

sehen", erläutert Prof. Dr. Werner<br />

Jann von der Universität Potsdam<br />

weitere Erkenntnisse. So fordern<br />

60 Prozent der Befragten Verbesse‐<br />

rungen im Dienstrecht in Richtung<br />

Flexibilisierung, Leistungsanreizen<br />

sowie Sanktionsmöglichkeiten. Die<br />

Bedeutung von E‐Government<br />

sowie Reformen im Bereich des<br />

Budgetmanagements werden da‐<br />

gegen nicht ausreichend aner‐<br />

kannt.<br />

Link zur Studie als Executive Let‐<br />

ter hinter dem Bild unten.

IT­ÖPP<br />

"Wir brauchen weitere Leuchtturmprojekte"<br />

(BS) Während sich Öffentlich‐<br />

Private‐Partnerschaften (ÖPP) im<br />

Hoch‐ und Tiefbau mittlerweile –<br />

wenn auch auf einem vergleichs‐<br />

weise niedrigen Niveau – etabliert<br />

haben, sind sie im Bereich der In‐<br />

formationstechnologie (IT) heute<br />

noch eher die Ausnahme. Dabei<br />

können "IT‐ÖPP" durchaus ein<br />

geeignetes Instrumentarium für die<br />

Schaffung einer effizienteren Ver‐<br />

waltung darstellen, wie im Rahmen<br />

einer von Franz Drey, stellvertre‐<br />

tender Chefredakteur des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>, moderierten, hochka‐<br />

rätig besetzten, Diskussionsrunde<br />

auf dem 5. Bundeskongress ÖPP<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> in der Stadt‐<br />

halle in Bonn‐Bad Godesberg erör‐<br />

tert wurde.<br />

"Die Skepsis gegenüber IT‐ÖPP ist<br />

in Deutschland besonders ausge‐<br />

prägt", konstatierte Claus Wechsel‐<br />

mann, Direktor für den Bereich IT<br />

und Dienstleistungen bei der ÖPP<br />

Deutschland AG. Dennoch blicke<br />

man bei der ÖPP Deutschland AG<br />

im Bereich IT‐ÖPP auf ein erfolgrei‐<br />

ches Jahr zurück. Insgesamt seien<br />

12 Beauftragungen für Beratung<br />

aus dem öffentlichen Raum in<br />

seinem Hause eingegangen. Kenn‐<br />

zeichnend für IT‐ÖPP sei, dass man<br />

mit diesen in der Zielsetzung etwas<br />

Spezielles erreichen, also einen<br />

grundlegenden Veränderungspro‐<br />

zess einleiten wolle. Somit seien sie<br />

keine Alternative zum "normalen<br />

Projektgeschäft". Oftmals sei –<br />

nicht nur im IT‐Bereich – die Rede<br />

davon, dass sich die öffentliche<br />

Verwaltung im Rahmen eines ÖPP<br />

dem Privaten ausliefern würde.<br />

Dieser Ausspruch und auch die<br />

dahinterliegende Grundhaltung<br />

seien jedoch vollkommen falsch.<br />

Der öffentliche Partner müsse sich<br />

eher die Frage stellen, wie er den<br />

privaten Partner am besten steu‐<br />

ern könne und die Verträge ent‐<br />

sprechend gestalten. Wichtig sei<br />

daher, sich im Rahmen eines ÖPP<br />

im Vorfeld strategisch zu positio‐<br />

nieren. Die Bedeutung der Strate‐<br />

gie betonend, würde Wechsel‐<br />

mann zukünftig auch lieber von<br />

"Strategischen Servicepartner‐<br />

schaften" sprechen, als die vielfach<br />

negativ konnotierten Begriffe ÖPP<br />

oder PPP zu verwenden.<br />

Dr. Christoph Baron, Direktor IT‐<br />

ÖPP bei der Siemens AG, sagte mit<br />

Blick auf die Erfahrungen, die er in<br />

der Stadt Würzburg bei der Umset‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

v.l.n.r.: Bernd Lehmann, Rolf Christiansen, Dr. Christoph Baron, Dr. Lothar<br />

Mackert und Claus Wechselmann sprachen auf dem Bundeskongress ÖPP<br />

über Chancen und Hindernisse Öffentlich‐Privater‐Partnerschaften im Bereich<br />

der Informationstechnologie. Foto: BS/Frank<br />

zung des ÖPP‐Projekts "Würzburg<br />

integriert" gesammelt hat, dass das<br />

Ausmaß des Know‐how‐Transfers,<br />

das es bei diesem ÖPP im E‐<br />

Government‐Bereich gegeben<br />

habe, so innerhalb der Verwaltung<br />

nicht möglich gewesen sei. Der<br />

Wandel von der funktions‐ zur<br />

fallorientierten Betrachtung habe<br />

u.a. zu einer Steigerung der Quali‐<br />

tät der Bürgerservices und einer<br />

Verringerung der Prozesslaufzeiten<br />

geführt.<br />

Baron lobte das Bundesministeri‐<br />

um für Verkehr, Bau und Stadtent‐<br />

wicklung für dessen Bemühungen,<br />

als "Sponsor" ÖPP‐Projekte im<br />

Hoch‐ und Tiefbau in Deutschland<br />

voranzutreiben und kritisierte, dass<br />

es für entsprechende Projekte im<br />

IT‐Bereich an einer solchen Unter‐<br />

stützung seitens des Bundes fehle:<br />

"Das (zuständige) Bundesinnenmi‐<br />

nisterium geht mit der Errichtung<br />

der Dienstleistungszentren mo‐<br />

mentan einen anderen Weg." Um<br />

ÖPP und anderen Modelle in<br />

Deutschland voranzutreiben, müs‐<br />

se allgemein eine Kultur etabliert<br />

werden, in der diejenigen, die be‐<br />

reit seien, sich in der öffentlichen<br />

Verwaltung ehrgeizige Ziele zu<br />

setzen, belohnt würden. Der<br />

"Innovationspreis PPP", den Bun‐<br />

desverband PPP und <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> jährlich auf dem Effizienten<br />

Staat in Berlin überreichen, sei hier<br />

nur eine denkbare Form der Aner‐<br />

kennung.<br />

Rolf Christiansen, Landrat im<br />

Landkreis Ludwigslust und Mitglied<br />

im Präsidium des Deutschen Land‐<br />

kreistages, kann in seinem Verant‐<br />

wortungsbereich in Mecklenburg‐<br />

Vorpommern auf eine langjährige<br />

ÖPP‐Praxis im IT‐Bereich zurückbli‐<br />

cken. Bereits im Jahre 2001 wurde<br />

hier mit T‐Systems ein (2009 er‐<br />

neut geschlossener) Vertrag über<br />

die Entwicklung eines ÖPP‐Modells<br />

geschlossen, auf dessen Grundlage<br />

die gesamte IT‐Landschaft des<br />

Landkreises erneuert und verein‐<br />

heitlicht wurde. Hierdurch konnten<br />

Einsparungen im Service‐ und War‐<br />

tungsbereich ebenso erzielt wer‐<br />

den, wie eine höhere Flexibilität<br />

der Mitarbeiter bei gleichzeitig<br />

geringerem Schulungsaufwand.<br />

"Ohne die Partnerschaft wären wir<br />

nicht so leistungsfähig, um fünf<br />

Bürgerbüros anzubieten und zu‐<br />

sätzlich noch Aufgaben für die<br />

Landeshauptstadt Schwerin mit zu<br />

übernehmen", machte Christiansen<br />

den Erfolg des Ludwigsluster Pro‐<br />

jekts deutlich. Zudem stellte er klar,<br />

dass derartige Veränderungspro‐<br />

zesse "Chefsache" seien. Man müs‐<br />

se hierbei auch durchaus zu radika‐<br />

len Schritten greifen. So habe er im<br />

Rahmen der Neugestaltung der IT‐<br />

Landschaft bis auf drei Wahlbeam‐<br />

te sämtliche Führungspositionen<br />

neu besetzt. Eine Maßnahme die,<br />

wie Christiansen einräumte, in den<br />

alten Bundesländern allerdings<br />

undenkbar gewesen wäre.<br />

Für Bernd Lehmann, Co‐<br />

Dezernent Zentrale Dienste und<br />

Bürgerservice bei der Kreisstadt<br />

Siegburg und bekennender Skepti‐<br />

ker in Sachen IT‐ÖPP, liegt das<br />

Haupthemmnis für die Durchfüh‐<br />

rung derartiger Projekte in den<br />

hohen Transaktionskosten. Auch<br />

fehlt es Lehmann an der richtigen<br />

Unterstützung durch Land und<br />

Bund. Dabei sieht auch er Gebiete,<br />

wo eine ÖPP durchaus sinnvoll<br />

wäre. Exemplarisch nannte er den<br />

Bereich der Kfz‐Wunsch‐<br />

kennzeichen, wo es bundesweit<br />

rund 350 verschiedene Insellösun‐<br />

gen gebe, wobei sich dies auch<br />

einheitlich durch einen Privaten<br />

umsetzen ließe. Doch tue man sich<br />

in Deutschland in Fragen der Stan‐<br />

dardisierung noch schwer. Viel‐<br />

mehr gelte bislang: "Jeder macht<br />

etwas für sich", so Lehmann. Dies<br />

habe u.a. dazu geführt, dass NRW<br />

heute die schwierigste kommunale<br />

IT‐Landschaft mit zahlreichen kom‐<br />

munalen IT‐Dienstleistern habe.<br />

Hier forderte er nachdrücklich<br />

einen "Bereinigungsprozess". Oh‐<br />

nehin sei er auch der Ansicht, dass<br />

der reine IT‐Betrieb durch Private<br />

besser und günstiger umzusetzen<br />

sei, als durch öffentliche Einheiten.<br />

Sein Fazit: Egal ob ÖPP oder nicht,<br />

die Kommunen müssten im IT‐<br />

Bereich ihre Hausaufgaben ma‐<br />

chen. Hier sei in den letzten Jahren<br />

nur an der Oberfläche gearbeitet<br />

worden.<br />

Dr. Lothar Mackert, als Verant‐<br />

wortlicher für den Bereich ÖPP bei<br />

IBM Deutschland u.a. auch für das<br />

Projekt Herkules, die Modernisie‐<br />

rung der "weißen IT" der Bundes‐<br />

wehr zuständig, wandte sich gegen<br />

die oftmals falsche Darstellung des<br />

derzeit europaweit größten ÖPP‐<br />

Projektes in den Medien. Bei acht<br />

von zehn Teilprojekten befinde<br />

man sich absolut im Zeitplan. Le‐<br />

diglich bei zweien haben man<br />

nachsteuern müssen, was zu einer<br />

zeitlichen Verzögerung geführt<br />

habe.<br />

Generell sei es bei ÖPPs im IT‐<br />

Bereich wichtig, die IT als zentralen<br />

Faktor der Verwaltungsmodernisie‐<br />

rung zu begreifen und in diesen<br />

Prozess mit einzubeziehen. "Die<br />

Effizienzgewinne kommen nicht<br />

aus der IT, sondern durch die IT",<br />

brachte Mackert die Notwendigkeit<br />

der Kombination von technischer<br />

und organisatorischer Modernisie‐<br />

rung auf eine einfache Formel.<br />

Im Hinblick auf die Kooperations‐<br />

formen forderte Mackert nicht nur<br />

die verstärkte Zusammenarbeit<br />

von Staat und Wirtschaft, sondern<br />

auch der öffentlichen Gebietskör‐<br />

perschaften untereinander. Man<br />

müsse eine zusätzliche Ebene Öf‐<br />

fentlich‐Öffentlicher Partnerschaf‐<br />

ten (ÖÖP) einziehen. "Nur dann<br />

können die Effizienzen gehoben<br />

werden.<br />

Abschließend erklärte Mackert,<br />

dass man im Bereich der IT‐ÖPP in<br />

den vergangenen zwölf Monaten<br />

große Fortschritte gemacht habe,<br />

insbesondere für die Bundesebene<br />

gelte jedoch: "Wir brauchen weite‐<br />

re Leuchtturmprojekte in Deutsch‐<br />

land!" www.dppp.de

IT­Strategie<br />

Strategiedefizit im öffentlichen Sektor<br />

(BS) Mehr interkommunale<br />

Zusammenarbeit wagen und in<br />

der Führung strategischer denken.<br />

Zu diesen Ergebnissen kam in<br />

dieser Woche eine von IBM<br />

Deutschland organisierte Podi‐<br />

umsdiskussion<br />

Im Mittelpunkt der Diskussion<br />

stand die Frage, wie angesichts<br />

knapper Kassen die Verwaltungs‐<br />

strukturen durch Informations‐<br />

technologien verbessert werden<br />

können. "Es ist möglich, in ganz<br />

Deutschland mit vier Rechenzent‐<br />

ren auszukommen", erklärte Gerd<br />

Schürmann, Leiter des FOKUS E‐<br />

Government‐Labors am Fraunho‐<br />

fer Institut FOKUS. Dies könne<br />

jedoch nur gelingen, wenn sich<br />

Kommunen in diesem Bereich<br />

besser aufstellen und mehr Zu‐<br />

sammenarbeit wagen.<br />

Ähnlicher Ansicht ist Michael A.<br />

Maier, Geschäftsbereichsleiter<br />

Öffentlicher Dienst vom Veranstal‐<br />

ter. "Die IT wird bisher nur punktu‐<br />

ell genutzt." Die Finanz‐ und Wirt‐<br />

schaftskrise, als Chance um syste‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

Eine lebhafte Diskussion führten Günter Tebbe von der Bertelsmann Stiftung,<br />

Hannovers Kämmerer Dr. Marc Hansmann, Michael A. Maier, Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter Öffentlicher Dienst bei IBM Deutschland, Gerd Schürmann, Leiter<br />

des FOKUS E‐Government‐Labors am Fraunhofer Institut FOKUS.<br />

matisch über Strukturen und Pro‐<br />

zesse nachzudenken, sei bei den<br />

Kommunen noch gar nicht ange‐<br />

kommen. Es fehle an einer strate‐<br />

gischen Ausrichtung. Dabei müsse<br />

Foto: BS/Fieseler<br />

auch über neue Geschäftsmodelle<br />

nachgedacht werden.<br />

Dieser letzten Aussage wider‐<br />

sprachen jedoch die Vertreter der<br />

Kommunen. So sei es bei einer<br />

Kommune gar nicht möglich über<br />

neue Geschäftsmodelle nachzu‐<br />

denken, da die Kommune feste,<br />

hoheitliche Aufgaben in den unter‐<br />

schiedlichsten Bereichen erfüllen<br />

müsse. "Kein Konzern würde sich<br />

so aufstellen wie eine Stadt", er‐<br />

klärte Dr. Marc Hansmann, Käm‐<br />

merer der Stadt Hannover. Gleich‐<br />

zeitig wies er darauf hin, dass es zu<br />

viele Widerstände gegen netz‐<br />

werkartige Lösungen gebe.<br />

Eine strategische Ausrichtung sei<br />

erst gar nicht möglich, weil Kom‐<br />

munalpolitik zu konkret sei und die<br />

Veränderung von Prozessen zu<br />

aufwendig. Diese sei aber unbe‐<br />

dingt notwendig ebenso wie ein<br />

umfassendes Controlling um die<br />

Erreichung strategischer Ziele zu<br />

überprüfen, erklärte Günter Tebbe<br />

von der Bertelsmann Stiftung.<br />

Zuerst müsse es eine Strategie<br />

geben, die über eine Wahlperiode<br />

hinausreiche. Erst dann sei daran<br />

zu denken, über interkommunale<br />

Zusammenarbeit und die Nutzung<br />

von IT den Haushalt zu entlasten.

IT­Sicherheit/PITS<br />

Kontrollzentrum im Taschenformat<br />

(BS) Eine Umfrage unter IT‐<br />

Security‐Verantwortlichen zeigt,<br />

dass Echtzeit‐Informationen zur<br />

Sicherheitslage im eigenen Netz‐<br />

werk immer relevanter werden. Ein<br />

IT‐Sicherheitsspezialist hat nun die<br />

erste iPhone App für das Mobile<br />

Security Monitoring vorgestellt.<br />

Mittels Monitoring‐Software<br />

können sich Sicherheitsverantwort‐<br />

liche am PC schnell einen Überblick<br />

über den Sicherheitsstatus ihrer IT<br />

verschaffen. So manchem ist das<br />

allerdings nicht mehr schnell ge‐<br />

nug, wie eine aktuelle Umfrage<br />

unter 80 IT‐Sicherheits‐<br />

verantwortlichen sehr großer Orga‐<br />

nisationen zeigt, die im Auftrag von<br />

AMPEG durch das Meinungsfor‐<br />

schungsinstitut Innofact durchge‐<br />

führt wurde. Fast die Hälfte der<br />

Befragten hält es für wichtig, sich<br />

jederzeit selbst nahezu in Echtzeit –<br />

und unabhängig von ihrem Aufent‐<br />

haltsort – über das aktuelle Securi‐<br />

ty Level in ihrem Netzwerk infor‐<br />

mieren zu können. Vor allem Zero‐<br />

Day‐Exploits machen die Reaktions‐<br />

geschwindigkeit auf neue Bedro‐<br />

hungen immer mehr zum mitent‐<br />

scheidenden Faktor. Diesem Bedarf<br />

trägt eine der ersten iPhone Apps<br />

für IT‐Security‐Verantwortliche<br />

Rechnung, die die Sicherheitsex‐<br />

perten von AMPEG kürzlich vorge‐<br />

stellt haben. Die App ist ein mobi‐<br />

les Frontend für die Monitoring‐<br />

Software AMPEG Security<br />

Lighthouse, eine Lösung für das<br />

Security Level Management großer<br />

Netzwerke. Die Software gleicht<br />

laufend die Vorgaben für die Si‐<br />

cherheit mit dem tatsächlichen<br />

Schutzstatus aller Systeme im Netz<br />

ab und zeigt unter anderem in<br />

Ampelfarben permanent das aktu‐<br />

newsletter E­Government 5<br />

Den Sicherheitsstatus einzelner Län‐<br />

der oder Standorte können sich Si‐<br />

cherheitsverantwortliche in Ampel‐<br />

farben anzeigen lassen. Auch Details<br />

zum Status einzelner Systeme kön‐<br />

nen angezeigt werden.<br />

Foto: BS/AMPEG<br />

elle Schutzlevel an. Security Officer<br />

können so auf einen Blick Schwach‐<br />

punkte erkennen und Maßnahmen<br />

zu deren Behebung einleiten – nun<br />

auch auf Reisen und vom iPhone<br />

aus.<br />

Mehr zu diesem Thema in der<br />

Oktober‐Ausgabe des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>, unter www.security‐<br />

lighthouse.de/de/<br />

MobileSecurityMonitoring.php<br />

oder bei AMPEG auf der PITS, am<br />

Stand 14 im Atrium Lichthof und<br />

beim Vortrag im Fachforum<br />

"Informationssicherheit: Manage‐<br />

ment und Monitoring" am 07.<br />

Oktober ab 11:20 Uhr.<br />

www.public‐it‐security.de<br />

De­Mail auf der PITS<br />

(BS) Mit De‐Mail sollen die Vor‐<br />

aussetzungen für eine zweite Ge‐<br />

neration der E‐Mail geschaffen<br />

werden, damit Bürger, Unterneh‐<br />

men und Verwaltung sicher, ver‐<br />

bindlich und nachweisbar elektro‐<br />

nische Nachrichten miteinander<br />

austauschen können.<br />

Die Zustellung von De‐Mails ist<br />

im Vergleich zu herkömmlichen E‐<br />

Mails nachweisbar. Der Absender<br />

erhält eine Meldung darüber, dass<br />

er seine Nachricht versendet hat,<br />

an wen er sie gemailt hat und<br />

wann sie im Postfach des Empfän‐<br />

gers eingegangen ist. Der elektroni‐<br />

sche Nachrichtenaustausch mit De‐<br />

Mail ist für Absender und Empfän‐<br />

ger rechtsverbindlich, da De‐Mail<br />

auf definierten und staatlich über‐<br />

prüften Eigenschaften beruht.<br />

Den Dienst dürfen nur zertifizier‐<br />

te Unternehmen anbieten, die<br />

durch das Bundesamt für Sicher‐<br />

heit in der Informationstechnik<br />

(BSI) überprüft wurden.<br />

Nach Verabschiedung des ge‐<br />

planten De‐Mail‐Gesetzes startet<br />

De‐Mail voraussichtlich im kom‐<br />

menden Jahr.<br />

Das Bundesinnenministerium hat<br />

den Pilotbetrieb von De‐Mail unter<br />

Beteiligung mehrerer Großunter‐<br />

nehmen koordiniert und präsen‐<br />

tiert den elektronischen Nachrich‐<br />

tenverkehr am 6. Oktober <strong>2010</strong> im<br />

Rahmen eines Fachforums auf dem<br />

Kongress PITS <strong>2010</strong>: Sicherheit in<br />

virtualisierten Welten vom 6. – 7.<br />

Oktober <strong>2010</strong> im dbb forum berlin<br />

vor. Neben juristischen Aspekten<br />

der De‐Mail werden auch Fragen<br />

zur Akkreditierung und Zertifizie‐<br />

rung erörtert sowie Praxisberichte<br />

der Provider vorgestellt.<br />

www.public‐it‐security.de<br />

Internetsicherheit in Österreich<br />

(BS) Im Rahmen einer Kooperati‐<br />

on von GovCERT und CERT.at wur‐<br />

de der erste Sicherheitsreport zur<br />

Lage der Internetsicherheit in Ös‐<br />

terreich vorgelegt. Der Report gibt<br />

einerseits Auskunft über Aufgabe<br />

und Funktion des österreichischen<br />

CERT (Computer Emergency Res‐<br />

ponse Team) und zeigt anderer‐<br />

seits, wie es mit dem<br />

"Schädlingsbefall" der österreichi‐<br />

schen PCs aussieht. Das CERT<br />

Austria und GovCERT wurden 2007<br />

als gemeinsame Initiative vom<br />

Bundeskanzleramt und der Inter‐<br />

net Foundation Austria (IPA) ge‐<br />

gründet und nahmen im März<br />

2008 ihre operative Arbeit auf. Die<br />

Hauptaufgabe des CERT besteht in<br />

der aktuellen und bewerteten<br />

Verteilung von Informationen zu<br />

akuten Sicherheitsbedrohungen im<br />

Internet. Das privatwirtschaftlich<br />

geführte CERT.at arbeitet mit dem<br />

GovCERT des Bundeskanzleramts<br />

auf Basis einer Public Private Part‐<br />

nership zusammen. Den Report zur<br />

Internetsicherheit in Österreich<br />

gibt es hier zum Download.<br />

CERTS aus Bund und Ländern<br />

stellen sich auch in einem Fachfo‐<br />

rum bei der PITS <strong>2010</strong> vor, die am<br />

6. und 7. Oktober in Berlin stattfin‐<br />

det. Zum Schwerpunkthema<br />

"Sichere mobile Kommunikation<br />

und CERTS" wird unter anderem<br />

Michael Hange, Präsident Bundes‐<br />

amt für Sicherheit in der Informati‐<br />

onstechnik (BSI) sprechen.<br />

www.public‐it‐security.de

Cloud Computing<br />

Cloud in der öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Im Zuge der wachsenden<br />

Komplexität von IT‐Infrastrukturen<br />

sowie der steigenden Anzahl an<br />

Servern, Desktops oder Anwendun‐<br />

gen stehen <strong>Behörden</strong> heutzutage<br />

zunehmend vor neuen Herausfor‐<br />

derungen. Hinzu kommt der demo‐<br />

graphische Faktor, der mit einer<br />

erhöhten Lebenserwartung und<br />

newsletter E­Government 6<br />

damit längeren Arbeitszeiten sowie<br />

eines wachsenden Fachkräfteman‐<br />

gels einhergeht. Zur Lösung dieser<br />

Herausforderungen leistet das<br />

Thema Cloud Computing einen<br />

wichtigen Beitrag. Doch was steckt<br />

hinter diesem neuen Trend?<br />

"Cloud Computing" bezeichnet<br />

primär den Ansatz, abstrahierte IT‐<br />

Infrastrukturen (etwa Rechenkapa‐<br />

zität, Datenspeicher ‐ IaaS), fertige<br />

Programmpakete (SaaS) und Pro‐<br />

grammierumgebungen (PaaS)<br />

dynamisch an den Bedarf ange‐<br />

passt über Netzwerk zur Verfügung<br />

zu stellen.<br />

Ein zentraler Punkt des Konzepts<br />

ist, dass die Bereitstellung basie‐<br />

rend auf der Kombination aus vir‐<br />

tualisierten Rechenzentren und<br />

modernen Webtechnologien voll‐<br />

automatisch erfolgen kann.<br />

Sekundär geht es bei "Cloud<br />

Computing" auch darum, alles als<br />

dynamisch nutzbaren Dienst zur<br />

Verfügung zu stellen, sei es nun<br />

Rechenkapazität, Buchhaltung,<br />

eine fertige Software‐Lösung oder<br />

beliebige andere Dienste. Im Zent‐<br />

rum steht dabei die Idee der un‐<br />

endlichen Ressourcen, die völlig<br />

frei ohne jegliche Verzögerung an<br />

den tatsächlichen Bedarf angepasst<br />

werden können.<br />

Dass dieses Thema bereits in der<br />

öffentlichen Verwaltung diskutiert<br />

wird, hat das kürzlich stattgefunde‐<br />

Eckpunktepapier zur IT­Sicherheit bei Cloud Computing<br />

(BS) Das Bundesamt für Sicher‐<br />

heit in der Informationstechnik<br />

(BSI) hat ein Eckpunktepapier zum<br />

Thema Informationssicherheit bei<br />

Cloud Computing veröffentlicht<br />

und zur Diskussion gestellt.<br />

Das Eckpunktepapier definiert<br />

Mindestsicherheitsanforderungen<br />

an Anbieter von Cloud‐Lösungen<br />

und soll als Diskussionsgrundlage<br />

für den Dialog mit Anbietern und<br />

Anwendern dienen. Ziel des BSI ist<br />

es, gemeinsam mit den Marktteil‐<br />

nehmern sachgerechte Sicherheits‐<br />

anforderungen an Cloud Compu‐<br />

ting zu erarbeiten, die zur sicheren<br />

Bereitstellung von Cloud‐Dienst‐<br />

leistungen herangezogen werden<br />

sollten.<br />

Die Anbieter und Anwender von<br />

Cloud‐Lösungen, sowie auch ande‐<br />

re fachlich Interessierte haben bis<br />

zum 3. Januar 2011 die Gelegen‐<br />

heit, den Entwurf des BSI zu den<br />

Mindestsicherheitsanforderungen<br />

beim Cloud Computing zu diskutie‐<br />

ren und zu kommentieren. Dies<br />

kann entweder im direkten Dialog<br />

mit dem BSI per E‐Mail unter<br />

cloudsecurity@bsi.bund.de oder<br />

im Online‐Netzwerk XING gesche‐<br />

hen. Dort hat das BSI das Forum<br />

"Cloud Security" in der Diskussions‐<br />

gruppe "IT‐Grundschutz" angelegt.<br />

Das Eckpunktepapier ist hier<br />

online abrufbar.<br />

ne Führungskräfte Forum des Be‐<br />

hörden <strong>Spiegel</strong> und Fraunhofer<br />

FOCUS gezeigt. Im Hinblick auf das<br />

Thema Cloud Computing standen<br />

dabei die Themen Virtualisierung<br />

und Sicherheit im Fokus.<br />

Eine zentrale Herausforderung<br />

im Rahmen der technisch‐<br />

organisatorische Nutzung von<br />

Clouds stellen die hohen Anforde‐<br />

rungen an IT‐Sicherheit und Daten‐<br />

schutz für die öffentliche Verwal‐<br />

tung dar. Diese Sicherheitsbeden‐<br />

ken sind nachvollziehbar und in<br />

Teilen auch gerechtfertigt, aber<br />

auch hier gibt es Lösungsbausteine<br />

und ‐konzepte, die wichtige Aspek‐<br />

te von Governance und Complian‐<br />

ce unter Cloud‐Gesichtspunkten<br />

berücksichtigen.<br />

Die CONET Solutions GmbH bie‐<br />

tet zahlreiche Konzepte auf Basis<br />

von ITIL, die nicht nur den Weg,<br />

sondern auch die Risiken und Vor‐<br />

teile hin zu einer leistungsfähigeren<br />

IT‐Infrastruktur aufzeigen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.conet.de<br />

Cloud‐Computing ist auch ein<br />

Schwerpunktthema der diesjähri‐<br />

gen Kongressmesse PITS am 6.<br />

Oktober <strong>2010</strong> in Berlin. Ein Forum<br />

wird sich speziell mit dem Thema<br />

"Sicheres Cloud‐Computing für<br />

Verwaltungen" auseinandersetzen.<br />

Im Rahmen einer Podiumsdiskussi‐<br />

on werden Experten über das The‐<br />

ma: "Sicher und effizient – die Be‐<br />

hörden‐Cloud" diskutieren.<br />

www.public‐it‐security.de

BIENE/Initiative D21<br />

Start der neuen BIENE­Testphase<br />

(BS) Der diesjährige BIENE‐<br />

Wettbewerb der Aktion Mensch<br />

und der Stiftung Digitale Chancen<br />

tritt in eine neue Wettbewerbspha‐<br />

se ein: Erstmals in der Geschichte<br />

der BIENE (Barrierefreies Internet<br />

eröffnet neue Einsichten) werden<br />

nun alle Prozesse einer Webseite<br />

auf ihre Barrierefreiheit geprüft.<br />

Von den ursprünglich 224 Bewer‐<br />

bungen sind es 128 Wettbewerbs‐<br />

beiträge, die derzeit die sogenann‐<br />

te Prozess‐Testphase durchlaufen.<br />

Analysiert wird die Barrierefreiheit<br />

von Online‐Transaktionen wie<br />

Einkauf, Überweisung oder die<br />

behördliche Antragstellung. Die<br />

Kriterien des Prüfverfahrens be‐<br />

rücksichtigen dabei alle Transakti‐<br />

onsschritte. Bei einem Online‐<br />

Einkauf sind das beispielsweise:<br />

Registrierung, Artikelsuche, Bestel‐<br />

lung, Bezahlung bis hin zur Be‐<br />

schwerdeabwicklung. Wir richten<br />

unser Augenmerk in diesem Jahr<br />

auf vorbildliche Prozesse und se‐<br />

hen uns die verschiedenen techni‐<br />

schen Lösungen genau an, erläu‐<br />

tert Jutta Croll, Geschäftsführerin<br />

der Stiftung Digitale Chancen.<br />

newsletter E­Government 7<br />

Der prozentuale Anteil der kom‐<br />

plexen Webseiten, die die strengen<br />

BIENE‐Kriterien erfüllen, ist in die‐<br />

sem Jahr weiter gestiegen: Nur<br />

noch 23 Prozent der Wettbewerbs‐<br />

beiträge sind einfache, die restli‐<br />

chen 77 Prozent komplexe Angebo‐<br />

te. Es zeigt sich deutlich, dass wir<br />

mit dem Fokus auf Prozesse ein<br />

richtiges und wichtiges Bewer‐<br />

tungskriterium anlegen, sagt Iris<br />

Cornelssen, Projektleiterin der<br />

BIENE bei der Aktion Mensch<br />

Seit 2003 prämieren die Aktion<br />

Mensch und die Stiftung Digitale<br />

Chancen die besten deutschspra‐<br />

chigen barrierefreien Angebote<br />

von Unternehmen und Organisati‐<br />

onen, <strong>Behörden</strong> und Ministerien,<br />

Städten und Gemeinden sowie<br />

Vereinen und Verbänden im Inter‐<br />

net mit einer BIENE. Bislang wur‐<br />

den bereits über 100 Webseiten<br />

von einer hochkarätig besetzten<br />

Jury ausgezeichnet.<br />

Die Preisverleihung findet am 10.<br />

Dezember <strong>2010</strong> in Berlin statt.<br />

Weitere Informationen zum Wett‐<br />

bewerb gibt es unter:<br />

www.biene‐wettbewerb.de<br />

"Enquête um 12!"<br />

(BS) Erstmals fand am Mittwoch<br />

in der Deutschen Parlamentari‐<br />

schen Gesellschaft in Berlin die<br />

Dialogreihe "Enquête um 12!" der<br />

Initiative D21 statt. Damit setzt die<br />

Initiative D21 ihren seit 1999 einge‐<br />

schlagenen Weg fort und engagiert<br />

sich gemeinsam mit ihren Partnern<br />

aus Politik und Wirtschaft für die<br />

digitale Gesellschaft in Deutsch‐<br />

land. Mitglieder der Initiative D21<br />

und der Enquête‐Kommission<br />

"Internet und digitale Gesellschaft"<br />

werden dieses Format zukünftig<br />

regelmäßig nutzen, um die Heraus‐<br />

forderungen einer Gesellschaft im<br />

Wandel durch die digitale Revoluti‐<br />

on zu diskutieren.<br />

Thema der Veranstaltung war<br />

das Vertrauen in die digitale Welt<br />

und damit einer der zentralen<br />

Punkte für eine Überwindung der<br />

Skepsis gegenüber den neuen Me‐<br />

dien. Die Veranstaltungsreihe wird<br />

am 1. Dezember mit dem Thema<br />

"Open Government" fortgesetzt.<br />

Aus den Diskussionen wurde<br />

deutlich, dass Vertrauen in jeder<br />

Hinsicht das höchste Gut einer<br />

funktionierenden Beziehung ist.<br />

Fehlt dieses, können die digitalen<br />

Medien nie ihr volles Potenzial für<br />

die gesellschaftliche Entwicklung<br />

entfalten. Dabei kann man die 18<br />

Millionen Offliner in Deutschland<br />

nur für das Internet begeistern,<br />

wenn man neben der gezielten<br />

Förderung auch auf die Bedürfnisse<br />

dieser gesellschaftlichen Gruppen<br />

eingeht.<br />

Mit ihrem heterogenen Netz‐<br />

werk hat die Initiative D21 dafür<br />

bereits wichtige Schritte getan. Ob<br />

(N)ONLINER Atlas, Bildungsprojekt<br />

oder Gütesiegelboard, die Arbeit<br />

der Initiative D21 ist darauf ausge‐<br />

richtet, dass das Vertrauen der<br />

Bevölkerung in die neuen Medien<br />

weiter wächst.<br />

Gemeinsam mit Mitgliedern des<br />

Deutschen Bundestages möchte<br />

die Initiative D21 mit ihrem neuen<br />

Veranstaltungsformat eine breite<br />

politische und gesellschaftliche<br />

Debatte über die Folgen, die Chan‐<br />

cen und die Herausforderungen<br />

der Informationsgesellschaft ansto‐<br />

ßen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.initiatived21.de

Personelles/Rankings<br />

Führungswechsel bei Cisco<br />

(BS) Michael Ganser wird beim IT<br />

‐Unternehmen Cisco ab sofort<br />

zusätzlich zur DACH‐Region<br />

(Deutschland, Österreich und<br />

Schweiz) die Strategie‐ und Ge‐<br />

schäftsentwicklung der größten<br />

und globalen Cisco‐Kunden in Euro‐<br />

pa leiten. Bisher war Ganser in<br />

Doppelfunktion Senior Vice Presi‐<br />

dent DACH und Vorsitzender der<br />

Geschäftsführung von Cisco in<br />

Deutschland. Die Deutschland‐<br />

Gesamtgeschäftsführung gibt Gan‐<br />

ser an Carlo Wolf ab.<br />

Carlo Wolf, seit<br />

August 2009 als<br />

Vice President<br />

und Mitglied<br />

der Geschäfts‐<br />

führung von<br />

Cisco Deutsch‐<br />

land als Chief<br />

Sales Officer für<br />

den Vertrieb in<br />

Deutschland<br />

verantwortlich, war zuvor Vice<br />

President der Alpine‐Region und<br />

hatte bereits seit August 2006 die<br />

Gesamtführung der beiden Länder<br />

Schweiz und Österreich inne.<br />

(BS) Die Europäische Kommission<br />

veröffentlichte diese Woche die<br />

Ergebnisse des EU Wettbewerbsin‐<br />

dex für Regionen <strong>2010</strong>. Aus<br />

Deutschland kamen Darmstadt und<br />

Oberbayern unter die TOP 10 der<br />

innovativsten Regionen Europas.<br />

Hamburg folgt auf Platz 12, Berlin<br />

auf Platz 17. Das holländische Ut‐<br />

recht gilt als wettbewerbsfähigste<br />

Region Europas während Schwe‐<br />

dens Hauptstadt Stockholm von<br />

den Forschern als innovativste<br />

Region eingestuft wurde. Schlüs‐<br />

selkriterien zur Erstellung des Index<br />

waren neben klassischen Kriterien<br />

wie Infrastruktur, Bildung und Ge‐<br />

sundheit auch die Bereiche Tech‐<br />

newsletter E­Government 8<br />

Michael Ganser<br />

ist seit August<br />

2009 Senior<br />

Vice President<br />

DACH und war<br />

bislang in Perso‐<br />

nalunion Vorsit‐<br />

zender der Ge‐<br />

schäftsführung<br />

von Cisco DACH.<br />

In dieser Position sowie zuvor als<br />

Geschäftsführer von Cisco Deutsch‐<br />

land entwickelte er seit August<br />

2005 den Standort zum zweitgröß‐<br />

ten Markt für Cisco weltweit. Cisco<br />

Deutschland wurde in dieser Zeit<br />

mehrfach als "Bester Arbeitsgeber<br />

Deutschlands" ausgezeichnet.<br />

Zum vergangenen Geschäftsjahr<br />

hatte Cisco seine Aktivitäten in<br />

Deutschland, Österreich und der<br />

Schweiz zur DACH‐Region zusam‐<br />

mengefasst.<br />

Innovativste Regionen: Darmstadt und Oberbayern vorne<br />

Impressum<br />

nologie und der Reifegrad der Wirt‐<br />

schaft. Darmstadt und Oberbayern<br />

erreichten ihre gute Position insbe‐<br />

sondere durch ihre starke Soft‐<br />

wareindustrie. So gilt die Region<br />

um Darmstadt mit Europas größ‐<br />

tem "Software‐Cluster" als Silicon<br />

Valley Europas. Karl‐Heinz Strei‐<br />

bich, Vorsitzender des Vorstands<br />

der Software AG, Europas viert‐<br />

größtem Softwarekonzern, kom‐<br />

mentierte das gute Abschneiden:<br />

"Die Software‐Industrie ist schon<br />

heute eine der Schlüsselindustrien<br />

für Prozessinnovationen und Pro‐<br />

duktivitätssteigerungen – ihre Be‐<br />

deutung wird in den kommenden<br />

Jahren weiter wachsen. Wirtschaft<br />

Bremen: Das Land der Onliner<br />

(BS) Der aktuelle (N)ONLINER<br />

Atlas hat wieder gezeigt: Bremen<br />

ist das Land der Onliner. 80,2 Pro‐<br />

zent der Bremer nutzen bereits das<br />

Internet. Damit liegt das kleinste<br />

Bundesland acht Prozentpunkte<br />

über dem Bundesdurchschnitt und<br />

zeigt deutlich, dass kein anderes<br />

Bundesland seine Bevölkerung so<br />

gut an die digitale Welt heranführt<br />

wie die Hansestadt an der Weser.<br />

Zwei Hauptgründe: Ein kontinu‐<br />

ierlicher Ausbau von Breitband, der<br />

den komfortablen und schnellen<br />

Zugang zum Internet erst ermög‐<br />

licht und die Fürsorge und das<br />

Eingehen auf die Bedürfnisse der<br />

gesellschaftlichen Gruppen, die<br />

bisher nicht oder kaum das Inter‐<br />

net nutzen.<br />

Martin Günthner, Wirtschaftsse‐<br />

nator der Freien Hansestadt Bre‐<br />

men, freut sich über die Entwick‐<br />

lung: "Das Internet ist nicht nur die<br />

größte Informationsquelle der<br />

Menschheitsgeschichte und damit<br />

zunehmend die Basis einer aufge‐<br />

klärten Gesellschaft, sondern es<br />

bildet auch die Grundlage für einen<br />

wirtschaftlich erfolgreichen Stand‐<br />

und Politik müssen<br />

gemeinsam mit wei‐<br />

teren Investitionen in<br />

Forschung, Entwick‐<br />

lung und Arbeitsplät‐<br />

zen dafür Sorge tra‐<br />

gen, dass wir diese<br />

Position verteidigen<br />

und ausbauen. Der<br />

‚Software‐Cluster’ ist<br />

dabei von hoher<br />

Bedeutung. Hier<br />

entstehen Innovatio‐<br />

nen in enger Zusam‐<br />

menarbeit zwischen<br />

Wirtschaft und Wis‐<br />

senschaft."<br />

Zur Studie<br />

ort. Bremen wird in dieser Hinsicht<br />

weiter in die Zukunft investieren<br />

und die Qualität digitaler Medien<br />

sowie den kompetenten und quali‐<br />

fizierten Umgang mit ihnen gezielt<br />

fördern, damit wir auch in den<br />

nächsten Jahren an der Spitze des<br />

Rankings bleiben."<br />

Bereits 2009 wuchs die Internet‐<br />

nutzung in Bremen um sagenhafte<br />

8,1 Prozentpunkte und lag auch<br />

<strong>2010</strong> mit einem Wachstum von 6<br />

Prozentpunkten deutlich über dem<br />

Bundesdurchschnitt. Worauf dieser<br />

Erfolg basiert, wird im Detail deut‐<br />

lich. Besonders in der Altersgruppe<br />

50plus, die im Bundesdurchschnitt<br />

auf knapp 50 Prozent Internetnut‐<br />

zung kommt, ist Bremen ein Mus‐<br />

terbeispiel an digitaler Integration:<br />

Zwei Drittel sind in dieser Alters‐<br />

gruppe bereits online, beinahe 17<br />

Prozentpunkte mehr als in der<br />

gesamten Bundesrepublik. Auch<br />

bei der Internetnutzung von Frau‐<br />

en ist Bremen deutlich an der Spit‐<br />

ze. Während bundesweit 64,8<br />

Prozent der Frauen online sind,<br />

sind es in Bremen 74,2 Prozent.<br />

www.nonliner‐atlas.de<br />

Deutschlands innovativste Regionen<br />

Platz Region Innovationspunkte<br />

1 Oberbayern 93<br />

2 Darmstadt 92<br />

3 Hamburg 88<br />

4 Berlin 86<br />

5 Köln 85<br />

6 Karlsruhe 82<br />

7 Mittelfranken 81<br />

8 Düsseldorf 80<br />

9 Stuttgart 78<br />

10 Hannover 73<br />

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PITS<br />

newsletter E­Government 9

Nr. 454 / Berlin und Bonn 7. Oktober <strong>2010</strong> Sonderausgabe PITS<br />

Meldungen<br />

PITS in Zahlen<br />

(BS) Auf der diesjährigen PITS stellen 40 Aus‐<br />

steller Ihre Dienstleistungen und Produkte dem<br />

Fachkundigem Publikum vor. Über 80% der<br />

diesjährigen Aussteller hat PITS im letzten Jahr<br />

überzeugt, so dass Sie auch in diesem Jahr die<br />

Gelegenheit, die Ihnen die Kontaktbörse zu IT<br />

Sicherheitsexperten aus <strong>Behörden</strong> liefert, nut‐<br />

zen.<br />

Botnet-Beratung<br />

(BS) Während letztes Jahr die Fachhochschule<br />

der Gelsenkirchen das Live Hacking große Auf‐<br />

merksamkeit auslöste, so wurde gestern die<br />

Anti‐Bot‐Netz Beratungsstelle vorgestellt. Diese<br />

wird vom Branchenverband ECO getragen.<br />

Networking<br />

(BS) Netzwerksicherheit im Dialog: Gestern<br />

Abend trafen sich Teilnehmer und Aussteller<br />

von PITS, der IT Sicherheitskonferenz für Behör‐<br />

den, zum Ausklang eines langen Tages beim<br />

Networking. Dabei wurde vielfach auch die<br />

Sorge laut, dass die IT‐Büdgets in den nächsten<br />

Jahren gekürzt werden könnte. Ein Blick in den<br />

Entwurf des Bundeshaushalts 2011 bestätigt<br />

diese Befürchtung allerdings nicht vollumfäng‐<br />

lich. Mittlerweile ist die umfangreiche IT‐<br />

Infrastruktur in allen Öffentlichen Verwaltungen<br />

zum Produktivfaktor, also zur Erledigung und<br />

Aufrechterhaltung der jeweiligen Geschäftszwe‐<br />

cke elementar. Der Erneuerungsbedarf wird für<br />

eine Grundlast von IT‐Investitionen sorgen.<br />

Daher, so waren sich alle Experten einig, kann<br />

durch IT gespart werden, aber nur wenn nicht<br />

an ihr angespart werden soll. Hier machen sich<br />

wohl auch manche Haushaltspolitiker Illusionen<br />

darüber, dass sie ihre IT und Rechenzentren<br />

weiterhin mit verminderten Mitteln in state of<br />

the art betreiben können. Bei dieser Gelegen‐<br />

heit gab es auch Dank für die Organisatoren des<br />

erfolgreichen Kongresses, für Carsten Köppl und<br />

Daniel Bou‐Fadel, die auch in diesem Jahr wie‐<br />

der den zentralen Branchentreff für IT Sicher‐<br />

heit in der Öffentlichen Verwaltung vorbereite‐<br />

ten.<br />

Keine Insellösungen schaffen<br />

(BS) Der Schutz personalisierter<br />

Daten und die Herausforderungen<br />

an ein sicheres Identitätsmanage‐<br />

ment standen im Mittelpunkt auf<br />

dem vom <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> veran‐<br />

stalteten "Public IT‐Security (PITS)<br />

<strong>2010</strong>" Kongressmesse.<br />

"Vertrauen ist in der virtuellen<br />

Welt die einzige Währung", ver‐<br />

deutlicht Dr. Wilfried Bernhard,<br />

Staatssekretär für Justiz und Euro‐<br />

pa im Freistaat Sachsen und CIO<br />

des Bundeslandes. Ein sicheres<br />

Identitätsmanagement sei dafür<br />

unabdingbar. Auf europäischer<br />

Ebene gebe es verschiedene Pro‐<br />

jekte, die eine grenzüberschrei‐<br />

tende, elektronische Identität und<br />

ein sicheres Identitätsmanage‐<br />

ment zum Ziel hätten.<br />

Deutschland beteilige sich aktiv<br />

an diesen Projekten. Ziel ist es<br />

nicht nur, deutsche Lösungsansät‐<br />

ze in die europäische Rahmen‐<br />

struktur einzubringen, sondern<br />

auch deutsche Lösungen auf euro‐<br />

päische grenzüberschreitende<br />

Erfordernisse hin auszurichten.<br />

Die Aktivitäten des Freistaates<br />

Sachsen im Bereich Identitätsma‐<br />

nagement seien unter der Über‐<br />

schrift "E‐Government‐Plattform<br />

des Freistaates Sachsen" gebündelt.<br />

Diese Plattform bestehe analog zu<br />

den Lösungen anderer Bundesländer aus mehre‐<br />

ren Basiskomponenten. Zum Thema Identitätsma‐<br />

nagement gehören vor allem die Basiskomponen‐<br />

ten Elektronische Signatur und Verschlüsselung.<br />

Derzeit sei es weniger Ziel, diese Lösung möglichst<br />

flächendeckend in allen <strong>Behörden</strong> einzusetzen.<br />

Vielmehr sollen die Dienste gezielt dort eingesetzt<br />

werden, wo sie mit wenig Aufwand echte Einspar‐<br />

potenziale erzielen könnten. Zudem werde darauf<br />

geachtet, dass alle angebotenen Dienste unterein‐<br />

ander und länderübergreifend kompatibel seien.<br />

"Insellösungen machen schon vor dem Hinter‐<br />

grund Europas keinen Sinn, erst recht nicht inner‐<br />

halb Deutschlands", betonte Bernhardt.<br />

Vier Teilbereiche des sächsischen Identitätsma‐<br />

nagement hob Dr. Wilfried Bernhardt hervor.<br />

NEU<br />

erschienen!<br />

BOS-Führer<br />

Deutschland <strong>2010</strong>/2011<br />

Handbuch für Innere Sicherheit<br />

Bestellt werden kann dieses<br />

Handbuch zum Preis von 49,- Euro<br />

unter www.behoerdenspiegel.de<br />

ISSN 1867-1993<br />

Dr. Wilfried Bernhard, Staatssekretär für Justiz und Europa<br />

im Freistaat Sachsen und CIO des Bundeslandes.<br />

Foto: BS/Dombrowsky<br />

Neben der Bereitstellung der Infrastruktur für<br />

alle Beteiligten seien dies der Betrieb eines Onli‐<br />

ne‐Prüfdienstes zur rechtssicheren Verifikation<br />

elektronischer Identitätsnachweise sowie der<br />

Betrieb eines Verzeichnisdienstes zur Verwal‐<br />

tung elektronischer Identitäten. Insgesamt seien<br />

die Erwartungen an die Umsetzung eines natio‐<br />

nal oder sogar international einheitlichen Identi‐<br />

tätsmanagements seien derzeit sehr hoch. Er‐<br />

wartet werde, dass in fünf bis zehn Jahren nahe‐<br />

zu jeder Bürger und jedes Unternehmen mit<br />

elektronischen Identitätsnachweisen ausgestat‐<br />

tet seien und fast alles elektronisch erledigen.<br />

"Ein Blick in die Vergangenheit lehrt uns jedoch,<br />

dass Wetten auf die Zukunft schon immer<br />

schwierig waren", so der Staatssekretär.

Public-IT-Security <strong>2010</strong><br />

Neuer Personalausweis ist sicher<br />

(BS) "Der neue Per‐<br />

sonalausweis sei ge‐<br />

nau das Medium, was<br />

in der konventionellen<br />

und virtuellen Welt für<br />

mehr Sicherheit sor‐<br />

gen werde“, erklärte<br />

Andreas Reisen, Leiter<br />

des Referats “Pass‐<br />

und Ausweiswesen,<br />

Identifizierungssyste‐<br />

me” im Bundesinnen‐<br />

ministerium auf dem<br />

IT‐Sicherheitskongress<br />

PITS mit rund 400<br />

Teilnehmern in Berlin.<br />

Die Sorgfaltspflich‐<br />

ten seien bei der Kon‐<br />

zeption und Entwick‐<br />

lung des elektroni‐<br />

schen Ausweises kom‐<br />

plett eingehalten<br />

worden. Anders als<br />

viele Medien in der<br />

Vergangenheit be‐<br />

richtet hätten, sei<br />

innerhalb der vergan‐<br />

genen Jahrzehnte<br />

eine "Evolution des Datenschutz‐<br />

rechtes“ erfolgt – man gewähre und<br />

antizipiere heute einen weit höhe‐<br />

ren Schutz als in der Vergangenheit.<br />

Das Thema stehe heute an vorders‐<br />

ter Stelle, so Reisen. Dazu habe man<br />

intensiv mit unterschiedlichen Da‐<br />

tenschützern zusammengearbeitet,<br />

unter anderem auch mit dem Düs‐<br />

seldorfer Kreis, einer informellen<br />

Datenschutz‐Konferenz der Bundes‐<br />

länder. Restrisiken bleiben aller‐<br />

dings am Heimarbeitsplatz vor dem<br />

Computer, so Reisen. Sichere man<br />

den eigenen Rechner nicht durch<br />

entsprechende Viren‐ und Firewall‐<br />

Programme, seien Kriminelle in der<br />

Lage, Bankdaten, personenbezoge‐<br />

ne Passwörter oder eben auch ei‐<br />

Der neue Personalausweis (nPA) sei sicherer als<br />

alles, was in diesem Bereich zuvor dagewesen<br />

sei, so Andreas Reisen, Leiter des Referats “Pass‐<br />

und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme” im<br />

BMI Foto: BS/Dombrowsky<br />

newsletter E-Government 2<br />

nen PIN mitzulesen. Auch dürfe<br />

man den neuen Personalausweis<br />

nicht direkt neben dem eigenen PC<br />

deponieren. Allerdings seien weder<br />

der neue Personalauswies an sich<br />

noch die Lesegeräte oder die dazu‐<br />

gehörende Software unsicher oder<br />

überhaupt virtuell angegriffen wor‐<br />

den, die viele Medienberichte des‐<br />

halb irreführend, so Reisen.<br />

Ab 1. November <strong>2010</strong> könne die<br />

Bevölkerung den neuen Personal‐<br />

ausweis (nPA) beantragen, ab 9.<br />

November stünden dann die ersten<br />

digitalen Funktionen zur Verfügung,<br />

so Reisen. Im Voraus hatten bereits<br />

200 Unternehmen und <strong>Behörden</strong><br />

die Anwendungen in Pilotphasen<br />

getestet.<br />

Foto: BS/ecp<br />

Eine Autobahn geschaffen<br />

"Mit der digitalen Identität haben wir eine Autobahn geschaffen. Nun<br />

brauchen wir aber auch Hersteller, die schöne Autos bauen", so Dr.<br />

Baumgart. Foto: BS/Dombrowsky<br />

(BS) "Zu einer Identität gehören<br />

immer mindestens zwei. Ohne eine<br />

Abgrenzung von einem anderen,<br />

braucht man keine Identität", eröff‐<br />

nete Dr. Rainer Baumgart, Vor‐<br />

standsvorsitzender, secunet Securi‐<br />

ty Networks AG seinen Vortrag zum<br />

Thema "Mit Sicherheit zur Identität<br />

2.0" im Rahmen der Kongressmesse<br />

"Public‐IT‐Security" des <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>, die unter dem Titel<br />

"Sicherheit in virtualisierten Wel‐<br />

ten" in Berlin stattfindet.<br />

Identifizieren müsse man sich<br />

zudem nur dann, wenn man sich<br />

nicht kennt, und demnach eine<br />

entspreche Authentifizierung, etwa<br />

gegenüber hoheitlichen Stellen,<br />

notwendig ist.<br />

Die bisherige, und seit jeher auf<br />

biometrischen Merkmalen beruhen‐<br />

de, Form der Identifizierung, der<br />

gängige Personalausweis, stoße<br />

allerdings schnell an seine Grenzen.<br />

Hier bestehe ein direkter Zusam‐<br />

menhang zwischen Person und<br />

Dokument um die Übereinstim‐<br />

mung zu überprüfen. In der virtuel‐<br />

len und digitalen Realität sei diese<br />

Form der Identifikation daher völlig<br />

ungeeignet. Hier bedürfe es eines<br />

bislang noch nicht gelösten digitalen<br />

Identitätsnachweises. Den Weg<br />

dorthin bereite der neue elektroni‐<br />

sche Personalausweis.<br />

"Mit der digitalen Identität haben<br />

wir eine Autobahn geschaffen. Nun<br />

brauchen wir aber auch Hersteller,<br />

die schöne Autos bauen", so Dr.<br />

Baumgart. Die digitale Identifizie‐<br />

rung bedürfe einem Dreiklang aus<br />

Verwaltung, Wirtschaft und Bürgern<br />

um die möglichen Prozesse auch<br />

nutzbar zu machen, völlig neue<br />

Prozesse zu gestalten und anbieten<br />

zu können.<br />

"Informieren und säubern"<br />

(BS) "Unser Ziel ist es, Botnetze zu<br />

verkleinern und Kriminellen die<br />

Grundlage ihres Handelns zu entzie‐<br />

hen". Mit dieser Einleitung stellte<br />

Randolph Morawe, Projektmanager<br />

botfrei.de im Rahmen der heutigen<br />

Kongressmesse Public‐IT‐Security in<br />

Berlin die Anti‐Botnetz‐Beratungs‐<br />

stelle des eco‐Verbandes der deut‐<br />

schen Internetwirtschaft e.V. vor.<br />

Botnetze stellen mit mehreren<br />

Millionen Computern die Struktur<br />

und Plattform für Internetkriminali‐<br />

tät dar. Die Gefahren bestehen<br />

dabei in der Versendung von Spam<br />

E‐Mails, der Verbreitung von Schad‐<br />

software, dem Datendiebstahl, der<br />

Verwendung als Speichermedium<br />

für illegale Inhalte und viele weitere<br />

bedrohliche Möglichkeiten. Die Anti<br />

‐Botnetz‐Beratungsstelle hat es sich<br />

zum Ziel gesetzt, auf drei verschie‐<br />

denen Ebenen gegen Botnetze und<br />

damit gegen die Kriminalität im<br />

Internet vorzugehen. Dafür stehen<br />

verschiedene Möglichkeiten und<br />

Ebenen zur Verfügung.<br />

Ein Cleaner erkennt zum Beispiel<br />

mittels einem zweigestaffelten Scan<br />

Botnetze und entfernt diese gründ‐<br />

lich vom PC. Mit einem Online‐<br />

Scanner (Anti‐Viren) kann der Com‐<br />

puter regelmäßig und zuverlässig<br />

auf mögliche Schadware überprüft<br />

werden, um diese anschließend zu<br />

entfernen.

Public-IT-Security <strong>2010</strong><br />

Nach den A- jetzt die IT-Waffen ?<br />

(BS) Gestern Morgen startete die<br />

zweitägige PITS in Berlin, die Kon‐<br />

gressmesse der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Gruppe, die sich mit Sicherheit in<br />

virtualisierten Welten beschäftigt.<br />

Stehen CERTS und sichere mobile<br />

Kommunikation im Vordergrund<br />

des Kongresses, so kamen die Eröff‐<br />

nungsredner nicht umhin den neu‐<br />

en Wurm Stuxnet anzusprechen.<br />

Dr. Rainer Baumgart, Vorstands‐<br />

vorsitzender der secunet Security<br />

Networks AG, sprach vom größten<br />

und schwierigsten bisher bekannten<br />

Angriff auf kritische Infrastrukturen.<br />

Der Wurm Stuxnet gehört zu den<br />

anspruchsvollsten Schadprogram‐<br />

men, er greift neueste Trends der<br />

Hacker‐ und Virenszene auf und<br />

seine Autoren verfügen offenkundig<br />

über professionelle Detailkenntnis<br />

der Steuerungskonfiguration von<br />

Industrieanlagen.<br />

Ohne staatliche Spionage oder gar<br />

das Mitwirken von großen Industrie‐<br />

unternehmen sei die Entwicklung<br />

von Stuxnet kaum vorstellbar. Stux‐<br />

newsletter E-Government 3<br />

net sei in der Lage das Territo‐<br />

rium oder die Region zu er‐<br />

kennen, in dem er tätig wer‐<br />

den soll bzw. wo er sich befin‐<br />

det.<br />

Ein Atomkraftwerk in Aust‐<br />

ralien mit Siemens‐<br />

Steuerungstechnik kann ver‐<br />

schont bleiben, eins im Iran<br />

vermutlich nicht, denn dort<br />

sind insgesamt mittlerweile 40<br />

Industrieanlagen von dem<br />

Supervirus befallen.<br />

Da keiner auch der heute in<br />

Berlin tagenden Experten<br />

öffentlich eine Vermutung<br />

darüber äußern will, wer die<br />

Autoren des Wurms sind, gilt<br />

erst einmal jede kritische<br />

Infrastruktur in den hoch<br />

entwickelten Staaten als ge‐<br />

fährdet, besonders die indus‐<br />

trielle kritische Infrastruktur,<br />

also vor allem die Produktion<br />

von Energie, die für das Überleben<br />

einer modernen Gesellschaft Vor‐<br />

aussetzung ist.<br />

nPA-Zertifikate von SIGNTRUST<br />

(BS) Das zum Konzern Deutsche<br />

Post/DHL gehörende Trustcenter<br />

SIGNTRUST wird als akkreditierter<br />

Zertifizierungsdiensteanbieter das<br />

Produkt SIGNTRUST eID an Unter‐<br />

nehmen oder Organisationen<br />

(Diensteanbieter) richten. Vorbedin‐<br />

gung für alle Unternehmen und<br />

Institutionen, die die eID‐Funktion<br />

beim neuen Personalausweis nutzen<br />

wollen ist eine Genehmigung die das<br />

Kölner Bundesverwaltungsamt<br />

(BVA) ausstellt.<br />

Hierzu hat das Bundesministerium<br />

des Innern (BMI) zusammen mit<br />

dem Düsseldorfer Kreis einen Krite‐<br />

rienkatalog erarbeitet, mit Hilfe<br />

dessen Unternehmen beurteilt wer‐<br />

den sollen, ob sie für die digitale<br />

Identifizierung mit Hilfe des neuen<br />

Personalausweises (nPA) im Netz in<br />

Frage kommen. Mit einer solchen<br />

Zulassung kann dann der Anbieter<br />

zum Trustcenter der Post gehen und<br />

sich ein Berechtigungszertifikat aus‐<br />

stellen lassen. Dies erlaubt ihm seine<br />

Kunden, die sich digital mit Hilfe des<br />

nPA identifizieren, zu erkennen.<br />

Der Dienstaenbieter selbst erhält<br />

von SIGNTRUST eine Art Abo, das<br />

auf Anweisung des BVA auch jeder‐<br />

zeit gelöscht werden kann. Automa‐<br />

tisch wird es alle 72 Stunden durch<br />

ein neues Berechtigungszertifikat<br />

ersetzt. Dies soll Missbrauch durch<br />

den Diensteanbieter verhindern, ihn<br />

aber gleichzeitig auch vor Manipula‐<br />

tion durch Dritte schützen. Unter‐<br />

nehmen und Institutionen, die die<br />

Erlaubnis zur Ausstellung eines Be‐<br />

rechtigungszertifikats für Dienstean‐<br />

bieter erhalten haben, aber selber<br />

aus technischen oder personellen<br />

Gründen den Prozess auf eigener IT‐<br />

Infrastruktur nicht durchführen<br />

wollen, bietet SIGNTRUST die Bereit‐<br />

stellung eines eID‐Services zur<br />

Durchführung der Authentifizierung<br />

mit dem nPA an. Dafür betreibt<br />

SIGNTRUST in seinem Trustcenter<br />

neben einer Berechtigungs‐<br />

Certificate Authority (CA) auch einen<br />

mandantenfähigen eID‐Service und<br />

bietet diesen auch als eID‐Service‐<br />

Provider in Form einer ASP‐<br />

Dienstleistung an.<br />

Dieser neue Service soll Dienstean‐<br />

bietern hohe Investitions‐ und Be‐<br />

triebskosten ersparen, in denen nur<br />

die Kosten für die tatsächlich abge‐<br />

rufenen Transaktionen anfallen.<br />

Diese Lösung soll somit mehr Investi‐<br />

tionssicherheit für Diensteanbieter<br />

einräumen und sie gleichzeitig beim<br />

Aufbau eines aufwendigen und mit<br />

Sicherheitsauflagen verbundenen<br />

Betriebes entlasten.<br />

Der eID‐Service bietet Funktionali‐<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur R. Uwe<br />

Proll wies darauf hin, dass die sich in der<br />

realen Welt deutlich auseinander zu hal‐<br />

tenden Bereiche Kriminalität und militäri‐<br />

sche Aktion in der digitalen Welt weitest‐<br />

gehend angenähert wenn nicht ver‐<br />

mischt haben. Foto: BS/Dombrowsky<br />

Schaltet Stuxnet den Strom in<br />

einem Land ab, beendet der Super‐<br />

virus die Zivilisation. Stromausfall ist<br />

täten, die die Diensteanbieter in die<br />

Lage versetzen, die für ihren Ge‐<br />

schäftszweck erforderlichen und im<br />

Berechtigungszertifikat definierten<br />

Daten aus dem neuen Personalaus‐<br />

weis auszulesen und zu nutzen. Die<br />

Diensteanbieter erhalten die Erlaub‐<br />

nis nur die Daten auszulesen, die sie<br />

vorher mit dem BVA in Köln als für<br />

ihren Geschäftszweck notwendig<br />

definiert haben. Der Inhaber des<br />

nPA erlaubt durch die Eingabe seiner<br />

Personal Identification Number (PIN)<br />

den Zugriff auf die ausgewählten<br />

Daten, mit denen er seine Identität<br />

nachweist.<br />

Neben den neuen eID Berechti‐<br />

gungszertifikaten gibt Signtrust eine<br />

Signaturkarte heraus, bietet Dienste<br />

zur Rechnungssignatur an und ver‐<br />

treibt Zertifikate zur Absicherung<br />

von E‐Mail‐Kommunikation. Dazu<br />

gehören unter anderem Software‐<br />

zertifikate für geschützte E‐Mail‐<br />

Kommunikation, womit E‐Mails<br />

vertraulich, unveränderbar und<br />

eindeutig zuzuordnen sein sollen,<br />

ohne an jedem Arbeitsplatz eine<br />

Signaturkarte einsetzen zu müssen.<br />

Des Weiteren bietet SIGNTRUST<br />

einen qualifizierten elektronischen<br />

Zeitstempel und Massensignaturen.<br />

Die Zeitstempel und qualifizierten<br />

Signaturen werden immer häufiger<br />

die heute denkbar größte Katastro‐<br />

phe.<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, wies denn auch<br />

zur Eröffnung der Public‐IT‐Security<br />

(PITS) in Berlin darauf hin, dass die<br />

in der realen Welt deutlich ausein‐<br />

ander zu haltenden Bereiche Krimi‐<br />

nalität und militärische Aktion sich<br />

in der digitalen Welt weitestgehend<br />

angenähert wenn nicht sogar be‐<br />

gonnen haben zu vermischen.<br />

Daher verwundere es nicht, dass<br />

NATO‐Generalsekretär Anders Fogh<br />

Rasmussen vor Tagen in die Diskus‐<br />

sion um eine neue NATO‐Strategie<br />

eingeworfen hatte, dass ein Cyber‐<br />

angriff auf ein NATO‐Mitglied auto‐<br />

matisch den Bündnisfall auslösen<br />

müsse. Nicht erst der "Krieg aus der<br />

Dose" in Estland und in Georgien,<br />

vermutlich russischen Ursprungs,<br />

sondern spätestens Stuxnet zeigt<br />

jetzt, dass die Ära der A‐Waffen<br />

zugunsten der IT‐Waffen zumindest<br />

in ihrer Handhabbarkeit und Wir‐<br />

kung beendet scheint.<br />

für die elektronische Archivierung<br />

und den digitalen Posteingang benö‐<br />

tigt. Die Absicherung und den<br />

rechtskonformen Nachweis von<br />

Scann‐Images können die Kunden<br />

dann über die Online‐Verbindung<br />

zum Signaturdienst SIGNTRUST NET<br />

im Trustcenter der Deutschen Post<br />

realisieren.<br />

SIGNTRUST bietet auch die Kom‐<br />

plettlösung zum Erstellen und Prü‐<br />

fen von qualifizierten elektronischen<br />

Signaturen. SIGNTRUST SET umfasst<br />

eine Signaturkarte der Post, die<br />

Software von OpenLimit und einen<br />

Klasse‐2‐Kartenleser. Dies sei, so<br />

heißt es bei SIGNTRUST eine im<br />

Vergleich zu anderen Angeboten im<br />

Markt kostengünstige Komplettlö‐<br />

sung aus Soft‐ und Hardwarekompo‐<br />

nenten, die der Erstellung von quali‐<br />

fizierten elektronischen Signaturen<br />

unter Microsoft Windows ermögli‐<br />

che.<br />

Das Trustcenter der Deutschen<br />

Post AG, SIGNTRUST, erhofft sich mit<br />

diesen Angeboten bei dem ab 1.<br />

November <strong>2010</strong> in den Roll‐out<br />

gehenden neuen Personalausweis<br />

eine Marktposition erringen zu kön‐<br />

nen, die für mögliche Geschäftspo‐<br />

tentiale rund um den nPA eine gute<br />

Ausgangsbasis schafft.

Public-IT-Security <strong>2010</strong><br />

nPA: Die Kommunen rüsten sich<br />

(BS) Ab November wird in den<br />

Bürgerämtern von Flensburg bis<br />

Garmisch der neue Personalausweis<br />

(nPA) ausgegeben. Er wird neben<br />

dem bekannten Identitätsnachweis<br />

auch neue Einsatzmöglichkeiten in<br />

der Online‐Welt erlauben. Mit der<br />

elektronischen Identifikation (eID)<br />

und der qualifizierten elektronischen<br />

Signatur soll das neue Ausweisdoku‐<br />

ment im Scheckkartenformat dem<br />

Bürger mehr Sicherheit im Internet<br />

bringen.<br />

Der Münchner Kreis, eine gemein‐<br />

nützige Vereinigung für Kommunika‐<br />

tionsforschung, hat die Entwicklung<br />

und Einführung des neuen Personal‐<br />

ausweises vier Jahre lang begleitet:<br />

In den seit 2007 stattfindenden<br />

Berliner Gesprächen haben Experten<br />

aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft<br />

und Wissenschaft das System<br />

"Neuer Personalausweis" diskutiert.<br />

Nun befragt der Münchner Kreis die<br />

in den Startblöcken stehenden Ak‐<br />

teure zu den Herausforderungen bei<br />

der Einführung. Das Interview führte<br />

Till Breitung.<br />

Frage: Herr Habbel, werden Sie<br />

gleich am 1. November Ihren neuen<br />

Personalausweis beantragen oder<br />

warten Sie bis Ihr alter abläuft?<br />

Habbel: In meinem Kalender steht<br />

am 1.11.<strong>2010</strong> der Termin "8.00 Uhr<br />

nPA beantragen im Bürgeramt Berlin<br />

Zehlendorf". Ich warte nicht, bis<br />

mein noch gültiger Ausweis abgelau‐<br />

fen ist. Die Vorteile des neuen Aus‐<br />

weises möchte ich sofort nutzen.<br />

Frage: Die letzten Vorbereitungen<br />

zur Einführung des neuen Auswei‐<br />

ses laufen. Was ist aus Ihrer Sicht<br />

die wichtigste Triebfeder für dieses<br />

nationale Projekt?<br />

Klinger: Im 21. Jahrhundert gehört<br />

eine vom Staat verbürgte Identität<br />

der Bürgerinnen und Bürger für die<br />

Nutzung in den virtuellen Welten<br />

des Internets zur Standardausstat‐<br />

tung.<br />

Deshalb ist die Verbindung von<br />

realer und virtueller Identität in<br />

einem Ausweismedium genau die<br />

richtige Lösung. Dabei ist niemand<br />

gezwungen, das auch einzusetzen.<br />

Durch die PIN hat jeder Ausweisin‐<br />

haber die freie Verfügungsgewalt<br />

über den Einsatz und damit über die<br />

Nutzung.<br />

newsletter E-Government 4<br />

Peter Klinger (links) ist Diplom‐Verwaltungswirt, leitender Städtischer Direktor<br />

a. D. und Betriebsleiter a. D. des Hagener Betriebes für Informationstechnologie<br />

(HABIT). Klinger ist Lehrbeauftragter der Fernuniversität Hagen.<br />

Franz‐Reinhard Habbel (rechts) ist Sprecher des Deutschen Städte‐ und Gemein‐<br />

debundes in Berlin und zugleich Leiter des DStGB‐InnovatorsClub. In seiner Ei‐<br />

genschaft als E‐Government‐Experte befasst er sich in Vorträgen im In‐ und<br />

Ausland mit Fragen der Globalisierung, des Internet sowie der Modernisierung<br />

von Politik und Verwaltung.<br />

Anton Hanfstengl ist Leiter des Bürgerbüros der Landeshauptstadt München<br />

und in dieser Funktion auch Mitglied im Arbeitskreis der Bürger‐und Meldeäm‐<br />

ter im Deutschen Städtetag" Fotos: BS/Münchner Kreis<br />

Frage: Den Bürger erwarten eini‐<br />

ge Neuerungen. Viele werden sich<br />

die neuen Funktionen "eID" und<br />

"qualifizierte elektronische Signa‐<br />

tur" vermutlich bei Antragstellung<br />

vom Mitarbeiter des Bürgeramtes<br />

erklären lassen. Wie bereiten sich<br />

die rund 13.000 beteiligten Mitar‐<br />

beiter der 5.300 Meldeämter auf<br />

die Einführung vor?<br />

Hanfstengl: Das Bürgerbüro der<br />

Landeshauptstadt München arbeitet<br />

bereits seit Juli 2009 mit Hochdruck<br />

an den Vorbereitungen zur Einfüh‐<br />

rung des neuen Personalausweises.<br />

Durch die neuen und zusätzlichen<br />

Aufgaben ändern sich die Geschäfts‐<br />

prozesse in den Melde‐ und Passbe‐<br />

hörden erheblich.<br />

Daneben sind auch wesentliche<br />

Anpassungen in der Technikausstat‐<br />

tung und bei den entsprechenden<br />

Fachprogrammen in den <strong>Behörden</strong><br />

erforderlich. Die Umsetzung der<br />

neuen Aufgaben stellt für die Mitar‐<br />

beiterinnen und Mitarbeiter in den<br />

<strong>Behörden</strong> eine große Herausforde‐<br />

rung dar.<br />

Habbel: Das ist in der Tat eine<br />

große logistische Herausforderung.<br />

Die Mitarbeiter in den Meldeämtern<br />

haben dabei eine Schlüsselfunktion.<br />

Was den Ausweis betrifft, treten die<br />

Bürger unmittelbar mit den Mitar‐<br />

beitern der Kommunen in Kontakt.<br />

Auf das Wissen und das Engagement<br />

der Mitarbeiter in den Meldestellen<br />

wird es in erster Linie ankommen,<br />

wie insbesondere die neuen Funktio‐<br />

nen des Ausweises von den Bürgern<br />

genutzt werden.<br />

Der Bürger wird sie fragen, was<br />

man mit dem Ausweis alles machen<br />

kann. Wir haben dem Bund deutlich<br />

gemacht, dass es wichtig ist, die<br />

Mitarbeiter in den Meldeämtern<br />

entsprechend zu schulen. Das wird<br />

durch Informationsschriften aber<br />

auch durch Online‐Tools geschehen.<br />

Frage: Wie sehen denn die Schu‐<br />

lungen der Mitarbeiter konkret<br />

aus?<br />

Klinger: Neben den neuen Prozes‐<br />

sen der Antragstellung, der Aushän‐<br />

digung, des Änderungs‐ und Sperr‐<br />

dienstes spielt natürlich der Einsatz<br />

der elektronischen Identitätsdaten<br />

im E‐Business und im E‐Government<br />

eine wichtige Rolle, da die Beschäf‐<br />

tigten die Bürgerinnen und Bürger<br />

darüber informieren müssen.<br />

Frage: Gibt es einen Mitarbeiter‐<br />

Leitfaden, der über das gesamte<br />

Potenzial des neuen Ausweises<br />

informiert – also auch über die Onli‐<br />

ne‐Anwendungen?<br />

Klinger: Es gibt ‐ herausgegeben<br />

vom Bundesinnenministerium ‐<br />

einen Leitfaden für die Personalaus‐<br />

weisbehörden, der neben den kon‐<br />

kreten Prozessen auch Nutzungs‐<br />

möglichkeiten beschreibt.<br />

Ich hoffe jedoch, dass sowohl<br />

Wirtschaft als auch Verwaltung mög‐<br />

lichst zeitnah Anwendungen mit den<br />

eID‐Daten in großer Zahl bereitstel‐<br />

len, die den Nutzen für Bürgerinnen<br />

und Bürger erlebbar gestaltet.<br />

Allerdings ist im Verwaltungsbe‐<br />

reich nach meiner Einschätzung<br />

noch ein großer Informationsbedarf<br />

bei den Organisationsverantwortli‐<br />

chen erkennbar. Die eID‐Daten müs‐<br />

sen erst noch in Verwaltungsprozes‐<br />

se integriert werden.<br />

Dies geht nur durch Prozessmodel‐<br />

lierung, besser noch durch die Stan‐<br />

dardisierung von Verwaltungspro‐<br />

zessen als optimierte Sollprozesse.<br />

Hanfstengl: Die umfangreichen<br />

Änderungen erfordern eine ausführ‐<br />

liche Schulung der Mitarbeiterinnen<br />

und Mitarbeiter.<br />

Bislang sind nicht alle rechtlichen<br />

und funktionalen Fragen der Melde‐<br />

und Ausweisbehörden wie auch der<br />

Verfahrenshersteller geklärt. Dar‐<br />

über hinaus ergeben sich zeitliche<br />

Verzögerungen bei der Technikaus‐<br />

stattung die die Anpassung der Da‐<br />

tenverarbeitungsfachverfahren<br />

hindern.<br />

Die Schulungen können daher<br />

noch nicht abschließend durchge‐<br />

führt werden.<br />

Frage: Wie werden die Mitarbei‐<br />

ter der Meldeämter darauf vorbe‐<br />

reitet, dem Bürger alle Ausweis‐<br />

funktionen ‐ auch ungefragt – kurz<br />

und verständlich zu erklären?<br />

Hanfstengl: Bis zum Start des<br />

neuen Personalausweises werden<br />

noch viele Anstrengungen notwen‐<br />

dig sein. Für das Bürgerbüro wird es<br />

in erster Linie darum gehen müssen<br />

die Anträge auf Ausstellung eines<br />

Personalausweises entsprechend<br />

der rechtlichen Vorgaben bearbeiten<br />

zu können.<br />

Aufgrund dessen wird zu Beginn<br />

nicht viel Zeit und Raum für eine<br />

umfassende Beratung der Bürger zur<br />

Verfügung stehen.<br />

Wir gehen davon aus, dass sich<br />

der Bedarf an Beratung nach einer<br />

gewissen Übergangszeit in einem<br />

Rahmen bewegen wird, der von den<br />

Ausweisbehörden in angemessener<br />

Qualität bedient werden kann.

Public-IT-Security <strong>2010</strong><br />

Kommentar: Weiche IT-Sicherheit<br />

(BS) Die Sicherheit in virtualisier‐<br />

ten Welten kennt zwei Ebenen,<br />

wenn es um Missbrauch und Krimi‐<br />

nalität geht.<br />

Einfach und nachvollziehbar sind<br />

die Formen aus der analogen Welt,<br />

die nun übertragen auch in der digi‐<br />

talisierten uns begegnen. Betrug,<br />

Diebstahl und Täuschung sind im<br />

digitalen genauso wie im analogen<br />

Geschäftsverkehr Gang und Gebe.<br />

Eine zweite Ebene jedoch stellt eine<br />

größere Herausforderung dar, denn<br />

es ist der Missbrauch und die Krimi‐<br />

nalität im Internet, die erst in der<br />

digitalen Kommunikationswelt mög‐<br />

lich wird, hier ihre Ursächlichkeit als<br />

für uns neue Erscheinungsform<br />

findet.<br />

Die Herausforderungen heißen<br />

hier Technik, nationales Recht im<br />

globalen Raum und vor allem der<br />

weiche Faktor, das Verhalten der<br />

User – also der Bürger – selbst!<br />

All dies gilt auch für Beamte und<br />

Mitarbeiterinnen bei Staat und Kom‐<br />

PITS <strong>2010</strong>: Sicherheit in virtualisierten Welten<br />

newsletter E-Government 5<br />

mune. Auch ihr sicherheitsbewuss‐<br />

ter Umgang mit den Daten der Bür‐<br />

ger, also ihr handling mit den sensib‐<br />

len anvertrauten personalisierten<br />

Informationen, bedarf eindeutig der<br />

Verbesserung.<br />

Zwar lässt sich ein technischer<br />

Angriff auf IT‐Systeme auch mit<br />

Technik abwehren.<br />

Ein bisher unterschätztes aber<br />

großes Potential für IT‐Sicherheit<br />

liegt im weichen Faktor, dem Um‐<br />

gang der IT‐Nutzer und auch der<br />

User mit fremden und insbesondere<br />

auch mit den eigenen Daten.<br />

Für <strong>Behörden</strong> gilt per se das Gebot<br />

der Maßhaltung beim Daten sam‐<br />

meln, nicht jedoch für Unternehmen<br />

in der Digitalwirtschaft, vorneweg<br />

den sozialen Netzwerken. Ihnen<br />

liefern sich jedoch immer mehr<br />

Internetnutzer aus.<br />

Aber selbst ein App zur GPS‐<br />

gestützten Restaurantsuche auf dem<br />

iPhone führt zur Identifikation der<br />

Personaldaten des Nutzers ‐ und<br />

seiner Vorliebe für Restaurants ‐<br />

ohne das vermutlich die<br />

"Telefonkunden" eine Vorstellung<br />

hiervon haben.<br />

Es muss also dringend der Bürger<br />

vor sich selbst geschützt werden!<br />

Soll das der Staat machen? Es ist<br />

seine Aufgabe nicht nur Verursacher<br />

von Fehlverhalten, sondern auch<br />

Unbeteiligte, die bei einem solchen<br />

Verhalten zu Schaden kommen<br />

können, zu schützen.<br />

So tut er dies in Form der An‐<br />

schnallpflicht im Straßenverkehr.<br />

Diese Pflicht wird stichprobenartig<br />

sogar kontrolliert. Warum sollte es<br />

also daher keine Anschnallpflicht für<br />

User auf Datenautobahnen geben?<br />

Ein zweiter Ansatz ist das Verursa‐<br />

cherprinzip, das in der analogen<br />

Welt für fast alles und jedes gilt.<br />

Fahrlässige Instandsetzung einer<br />

Immobilie führt zu einem Haft‐<br />

pflichtfall, wenn sich ein dritter<br />

durch mangelnde Gebäudesicher‐<br />

heit einen Schaden zufügt.<br />

Dieses Verursacherprinzip muss<br />

auch für das Internet gelten. Wer<br />

also nicht Sorge dafür trägt, dass ein<br />

Dritter bei Nutzung der von ihm im<br />

Netz zur Verfügung gestellten Daten<br />

– seiner Homepage – Schaden<br />

nimmt, der muss in die Mitverant‐<br />

wortung genommen werden. Zwar<br />

wird geschätzt, dass 80 Prozent aller<br />

PCs in Deutschland mit Anti‐Viren‐<br />

Programmen ausgestattet sind, doch<br />

diese Zahl sagt nichts über die Quali‐<br />

tät und Aktualität der Abwehr. Da<br />

Sicherheit Geld kostet, bleibt ihre<br />

Aktualisierung häufig auf der Stre‐<br />

cke.<br />

Dies gilt für den Bürger wie auch<br />

für die <strong>Behörden</strong>. Mehr Geld wird<br />

lieber in einen größeren Bildschirm<br />

oder eine bessere Infrastruktur in‐<br />

vestiert, statt in Sicherheit. Auch das<br />

muss sich dringend ändern.<br />

Denn IT‐Sicherheit ist nicht alles,<br />

aber alles ist nichts ohne IT‐<br />

Sicherheit!<br />

R. Uwe Proll<br />

Sichere Mobile Kommunikation / CERTS<br />

(BS) Nach der E‐Identität sowie Cloud Computing in der öffentlichen<br />

Verwaltung des 1. Kongresstages widmen sich die Schwerpunkt des heuti‐<br />

gen Kongresstages der Kongressmesse Public‐IT‐Security, die in diesem<br />

Jahr unter dem Thema "Sicherheit in virtualisierten Welten" steht der<br />

Sicheren Mobilen Kommunikation.<br />

Das Hauptprogramm widmet sich unter anderem den Themenbereichen<br />

"Datenklau und Endgerätesicherheit ‐ Praxiserfahrung und Lösungen für<br />

öffentliche Auftraggeber", sowie "Intelligente Sicherheit in Netzwerk und<br />

Rechenzentrum ‐ Schutzmaßnahmen gegen DDOS und Botnetze".<br />

In verschiedenen Fachforen werden unter anderem die Themen "BSI<br />

Grundschutz", "Sichere Mobile Kommunikation" "Informationssicherheit:<br />

Management und Monitoring" sowie "CERTS in Bund und Ländern" disku‐<br />

tiert. Fotos: BS/Dombrowsky

Impressum<br />

Impressum<br />

newsletter E-Government 6<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann (Anschrift wie Verlag), Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla.<br />

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Nr. 455 / Berlin und Bonn 08. Oktober <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Oktober‐Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschienen<br />

(BS) Diese Woche ist die Oktober‐Ausgabe<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschienen. Themen‐<br />

schwerpunkte sind „Transparenz“ sowie die<br />

„Zukunft der Märkte“, die sich in zahlreichen<br />

Beiträgen in der Zeitung wiederfinden.<br />

Außerdem wird umfassend über die Ergeb‐<br />

nisse der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Kongresse zu den<br />

Themen Demographie, Bevölkerungsschutz<br />

und Katastrophenhilfe sowie ÖPP (Öffent‐<br />

lich‐Private‐Partnerschaften) berichtet.<br />

Der Bereich der sich intensiv mit Fragestel‐<br />

lungen der Informationstech‐<br />

nologie auseinandersetzt,<br />

besteht diesmal u.a. aus ei‐<br />

nem umfangreichen Sonder‐<br />

teil zur Fachmesse „Moderner<br />

Staat“, in dem „traditionell“<br />

im Vorfeld der Veranstaltung<br />

bereits Themen der Messe<br />

diskutiert und dargestellt wer‐<br />

den. Zudem bietet diese Aus‐<br />

gabe weitere Sonderteile zu<br />

den Themen DMS und neuer<br />

Personalausweis.<br />

(BS) Der Bundeswirtschaftsminister Rainer<br />

Brüderle hat diese Woche das neue<br />

„Aktionsprogramm Cloud Computing“ vorgestellt.<br />

Damit werden die Weichen für die verstärkte<br />

Nutzung von IT‐Infrastrukturen und IT‐Diensten im<br />

Internet gestellt. Das Programm wurde auf Initiati‐<br />

ve des Bundeswirtschaftsministers gemeinsam mit<br />

der Wirtschaft und der Wissenschaft erarbeitet.<br />

„Wir wollen Cloud‐Dienste in Deutschland fort‐<br />

entwickeln und vor allem kleine und mittlere Un‐<br />

ternehmen bei der Anwendung von Cloud Compu‐<br />

ting unterstützen. Denn Cloud Computing ermög‐<br />

licht einen deutlich professionelleren IT‐Betrieb.<br />

Wir wollen vor allem technische, organisatorische<br />

und rechtliche Hindernisse bei der Anwendung<br />

von Cloud Computing beseitigen. Denn gerade für<br />

den Standort Deutschland mit seinem großen<br />

Innovationspotenzial eröffnet Cloud Computing<br />

erhebliche Marktchancen“, erklärte Brüderle.<br />

Das Aktionsprogramm Cloud Computing be‐<br />

schreibt vier Handlungsfelder, in denen Wirt‐<br />

schaft, Wissenschaft und Politik künftig gemein‐<br />

sam tätig werden wollen.<br />

Erstens sollen Innovations‐ und Marktpotenziale<br />

erschlossen werden, indem in Best‐Practice‐<br />

Vorhaben Cloud Computing erfolgreich eingesetzt<br />

wird. Zweitens geht es um die Schaffung von inno‐<br />

vationsfreundlichen Rahmenbedingungen, die<br />

vorrangig die Aspekte Sicherheit, Vertrauen und<br />

Rechtsrahmen betreffen. Im Rahmen des dritten<br />

Handlungsfelds sollen internationale Entwicklun‐<br />

gen mitgestaltet werden, insbesondere durch die<br />

Schaffung von einheitlichen Standards für die<br />

notwendige Interoperabilität. Und viertens soll<br />

den Anwendern durch Leitfäden und Web‐Portale<br />

das erforderliche Orientierungswissen vermittelt<br />

werden.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Aktionsprogramm Cloud Computing gestartet<br />

Ziel des Aktionsprogramms Cloud Computing<br />

ist es, die großen Potenziale von Cloud Compu‐<br />

ting für die deutsche Wirtschaft frühzeitig zu<br />

erschließen und bestehende Herausforderun‐<br />

gen für die Nutzung von Cloud Computing anzu‐<br />

gehen.<br />

Dabei ist das Bundeswirtschaftsministerium<br />

frühzeitig aktiv geworden. Es hat bereits Anfang<br />

September den neuen Technologiewettbewerb<br />

„Trusted Cloud“ gestartet. Im Rahmen dieses<br />

Wettbewerbs werden in den nächsten drei<br />

Jahren innovative Pilotprojekte im Bereich Cloud<br />

Computing mit bis zu 30 Mio. Euro gefördert.<br />

Durch die Eigenbeteiligung der Unternehmen<br />

werden weitere Mittel in mindestens gleicher<br />

Höhe mobilisiert.<br />

Die bisherigen Beiträge der Wirtschaft zum<br />

Aktionsprogramm Cloud Computing stellten<br />

Prof. Dieter Kempf für den Bundesverband In‐<br />

formationswirtschaft, Telekommunikation und<br />

neue Medien e.V. BITKOM und Dr. Thomas<br />

Endres als Vertreter des CIOcolloquiums vor. Für<br />

die Wissenschaft sprach Prof. Dieter Spath als<br />

Vertreter der Fraunhofer‐Allianz Cloud Compu‐<br />

ting. Da das Cloud Computing‐Aktionsprogramm<br />

als ein offenes Netzwerk unter Leitung des Bun‐<br />

deswirtschaftsministeriums konzipiert wurde, ist<br />

die Beteiligung weiterer Akteure aus Wirtschaft<br />

und Wissenschaft ausdrücklich erwünscht.<br />

Cloud Computing spielt aufgrund seiner gro‐<br />

ßen technologischen und wirtschaftlichen Be‐<br />

deutung auch in der neuen IKT‐Strategie der<br />

Bundesregierung eine wichtige Rolle und wird<br />

auch Gegenstand der Diskussionen auf dem 5.<br />

Nationalen IT‐Gipfel sein, der am 7. Dezember<br />

<strong>2010</strong> in der sächsischen Landeshauptstadt Dres‐<br />

den stattfindet.

Cloud Computing<br />

(BS) Cloud Computing wird sich<br />

innerhalb weniger Jahre zu einem<br />

Milliarden‐Markt mit einer hohen<br />

standortpolitischen Bedeutung für<br />

die gesamte deutsche Wirtschaft<br />

entwickeln. So das Ergebnis einer<br />

internationalen Konferenz, die der<br />

Branchenverband BITKOM am<br />

Mittwoch in Köln veranstaltete.<br />

Einer aktuellen Studie der<br />

Experton Group für den BITKOM<br />

zufolge wird der Umsatz mit Cloud<br />

Computing in Deutschland von<br />

1,14 Milliarden Euro im Jahr <strong>2010</strong><br />

auf 8,2 Milliarden Euro im Jahr<br />

2015 steigen. Das Umsatzwachs‐<br />

tum liegt bei durchschnittlich 48<br />

Prozent pro Jahr. Damit werden in<br />

fünf Jahren etwa 10 Prozent der<br />

gesamten IT‐Ausgaben in Deutsch‐<br />

land auf diese Technologie entfal‐<br />

len.<br />

„Der Markt für Cloud Computing<br />

explodiert förmlich“, sagte der<br />

BITKOM‐Vizepräsident und Vor‐<br />

standsvorsitzende der Deutschen<br />

Telekom, René Obermann, bei der<br />

„Cloud Computing Konferenz“ im<br />

E‐Werk in Köln: „Wir sehen eine<br />

echte Revolution in der Bereitstel‐<br />

lung und Nutzung von IT‐<br />

Leistungen. Bereits in wenigen<br />

Jahren werden viele Unternehmen<br />

dank Cloud Computing ohne haus‐<br />

interne Rechenzentren auskom‐<br />

men.“<br />

Nach Einschätzung des BITKOM<br />

ist die Bedeutung von Cloud Com‐<br />

puting mit der Einführung des PCs<br />

oder des Internets vergleichbar.<br />

Private Internetnutzer verwenden<br />

newsletter E­Government 2<br />

Cloud Computing mit extrem starkem Wachstum<br />

schon heute täglich Cloud‐<br />

Lösungen, ohne es zu merken. Das<br />

Hochladen und Speichern von<br />

Fotos bei sozialen Online‐<br />

Netzwerken, der Versand von<br />

Nachrichten über einen webbasier‐<br />

ten E‐Mail‐Dienst oder die Nutzung<br />

von Suchmaschinen sind Anwen‐<br />

dungen in der Cloud. Bei Unterneh‐<br />

men, <strong>Behörden</strong> und anderen pro‐<br />

fessionellen IT‐Anwendern laufen<br />

die meisten Programme dagegen<br />

auf lokalen Rechnern.<br />

„Eine Umstellung auf Cloud‐<br />

Services hat für die Anwender<br />

große Vorteile“, so Obermann. „Sie<br />

sind kostengünstiger, weil sie stan‐<br />

dardisiert sind und nutzungsabhän‐<br />

gig abgerechnet werden können.“<br />

Unternehmen werden flexibler,<br />

können schneller wachsen und ihre<br />

Ideen kostengünstig umsetzen.<br />

Sowohl die Anbieter als auch die<br />

Anwender von IT müssen die Chan‐<br />

cen des Cloud Computing nutzen,<br />

um wettbewerbsfähig zu bleiben.<br />

Deutschland müsse und könne den<br />

Vorsprung anderer Länder im<br />

Cloud Computing<br />

aufholen, so<br />

Obermann.<br />

Wichtig sei vor<br />

allem, dass die<br />

hier tätigen Soft‐<br />

warehäuser und<br />

IT‐Dienstleister<br />

den Schritt zu<br />

leistungsabhängi‐<br />

gen Bezugsmo‐<br />

dellen in der<br />

Cloud schaffen.<br />

Dieser stark mittelständisch ge‐<br />

prägte Markt ist in Deutschland ein<br />

wichtiger Beschäftigungsmotor. In<br />

den vergangenen zehn Jahren sind<br />

bei den Anbietern von Software<br />

und IT‐Services rund 100.000 zu‐<br />

sätzliche Arbeitsplätze entstanden.<br />

Die rund 560.000 Beschäftigten in<br />

diesem Bereich machen zwei Drit‐<br />

tel aller Jobs in der ITK‐Branche<br />

aus.<br />

Wer sich in diesem neuen Um‐<br />

feld behauptet, kann vom Wachs‐<br />

tum des Cloud‐Marktes profitieren.<br />

Laut den Experton‐Prognosen ent‐<br />

fällt etwa die Hälfte des Umsatzes<br />

auf die so genannten Cloud Servi‐<br />

ces, vor allem die Bereitstellung<br />

von Programmen (Software as a<br />

Service).<br />

Dieses wichtigste Segment<br />

wächst von 550 Millionen Euro im<br />

Jahr <strong>2010</strong> auf voraussichtlich 4,8<br />

Milliarden Euro im Jahr 2015. Ein<br />

Drittel entfällt auf Investitionen in<br />

Cloud‐Infrastrukturen, im Wesentli‐<br />

chen Rechenzentren. Insbesondere<br />

große Unternehmen werden eige‐<br />

Sieht eine Explosion des<br />

Cloud Computing‐Marktes:<br />

BITKOM‐Vizepräsident und<br />

Vorstandsvorsitzender der<br />

Deutschen Telekom, René<br />

Obermann.<br />

Foto: BS/Deutsche Telekom<br />

ne Cloud‐Umgebungen aufbauen,<br />

so genannte Private Clouds. Diese<br />

Ausgaben steigen von aktuell 400<br />

Millionen Euro auf 2,6 Milliarden<br />

Euro im Jahr 2015.<br />

Der Rest des Marktes, derzeit<br />

rund 200 Millionen Euro, entfällt<br />

auf Beratungsleistungen und Zu‐<br />

satzdienste rund um die Cloud. In<br />

fünf Jahren könnte dieses Segment<br />

ein Volumen von 800 Millionen<br />

Euro erreichen.<br />

Auf der CeBIT 2011 ist Cloud<br />

Computing daher nicht überra‐<br />

schend das Schwerpunktthema.<br />

BITKOM und das Bundeswirt‐<br />

schaftsministerium wollen mit der<br />

Sonderschau „Cloud Computing<br />

World“ den zentralen Anlaufpunkt<br />

zu diesem Thema auf der Mes‐<br />

se schaffen.<br />

Obermann und Microsoft‐CEO<br />

Steve Ballmer (s. Seite 3), schalte‐<br />

ten in Köln gemeinsam ein neues<br />

Webportal des BITKOM frei. Die<br />

Website www.cloud‐practice.de.<br />

soll ab sofort als zentrale Informati‐<br />

onsplattform für Anbieter von<br />

Cloud‐Lösungen, IT‐Anwender und<br />

Wissenschaftler dienen.<br />

Der Verband will die Entwicklung<br />

des Cloud Computing in Deutsch‐<br />

land auch durch die Erstellung von<br />

Informationsmaterial vorantreiben,<br />

welches neben der technischen<br />

Umsetzung auch juristische Fragen,<br />

Sicherheitsaspekte und der Daten‐<br />

schutz thematisiert. Ein BITKOM‐<br />

Leitfaden steht zum Download<br />

bereit unter www.bitkom.org/de/<br />

themen/36129_61111.aspx bereit.

Cloud Computing<br />

(BS) Bei seinem Besuch der Cloud<br />

Computing Konferenz des BITKOM<br />

in Köln betonte CEO Steve Ballmer<br />

das große Potenzial von Cloud<br />

Computing für die IT‐Industrie und<br />

die Anwender in Deutschland.<br />

„Cloud Computing wird den IT‐<br />

Markt grundsätzlich verändern,“<br />

erklärte Ballmer. „Microsoft und<br />

die ganze IT‐Industrie stehen am<br />

Scheideweg. Fundamentale Verän‐<br />

derungen liegen vor uns und wer‐<br />

den die Art und Weise, wie wir in<br />

Zukunft arbeiten und leben, beein‐<br />

flussen.“<br />

Zuvor hatte der Microsoft‐Chef<br />

die Mitarbeiter in der Kölner Nie‐<br />

derlassung von Microsoft Deutsch‐<br />

land auf die neue Strategie einge‐<br />

stimmt. „Wir glauben, dass<br />

Deutschland eine der führenden<br />

Nationen bei der Entwicklung und<br />

Anwendung von Cloud Computing<br />

sein wird“, erklärte Ballmer. „Das<br />

größte Potenzial liegt in der Flexibi‐<br />

lität und Skalierbarkeit von Cloud<br />

Computing. Sie erlaubt Unterneh‐<br />

men mehr Spielraum für Innovati‐<br />

on. Insbesondere kleine und mittel‐<br />

ständische Unternehmen werden<br />

von der Cloud profitieren. Sie kön‐<br />

nen innovative Business‐<br />

Applikationen nutzen, ohne vorab<br />

viel Geld in die technische Infra‐<br />

struktur investieren zu müssen“.<br />

newsletter E­Government 3<br />

Ballmer sieht deutsche Führungsrolle beim Cloud Computing<br />

Bereits in der Vorwoche hatte<br />

Microsoft Deutschlandchef Ralph<br />

Haupter auf der Deutschen Part‐<br />

nerkonferenz das Startsignal für die<br />

„Go Cloud“‐Initiative gegeben. Mit<br />

einem Investitionsvolumen von<br />

100 Millionen Euro bis 2013 wird<br />

Microsoft die Entwicklung und<br />

Implementierung von Microsoft<br />

Cloud Services in Deutschland vo‐<br />

rantreiben.<br />

Microsoft verfügt über ein um‐<br />

fassendes Angebot an Cloud Servi‐<br />

ces für Privatkunden, Unterneh‐<br />

men und öffentliche Einrichtungen.<br />

Durch die Skalierbarkeit des Cloud<br />

Angebots haben Kunden die indivi‐<br />

duelle Wahl, ob sie Lösungen im<br />

Eigenbetrieb, ganz in der Cloud<br />

oder in Mischmodellen nutzen<br />

möchten.<br />

Hierfür arbeitet Microsoft bereits<br />

seit mehr als 15 Jahren an Cloud<br />

Computing und investiert global<br />

jährlich mehr als eine Milliarde US‐<br />

Dollar in die Forschung und Ent‐<br />

wicklung von Cloud Services. „Ab<br />

2012 werden mehr als 90 Prozent<br />

der Microsoft‐Entwickler an An‐<br />

wendungen und Technologien für<br />

die Cloud arbeiten“, so Ballmer.<br />

Cloud Computing ist kein Trend<br />

mehr, sondern bereits im Alltag der<br />

Menschen angekommen. So ist<br />

zum Beispiel mit der Nutzung von<br />

sozialen Netzwerken<br />

längst ein großer Teil des<br />

persönlichen Kontakt‐<br />

managements ins Inter‐<br />

net und damit in die<br />

Cloud übertragen wor‐<br />

den.<br />

Doch auch im Public<br />

Sector prüft man die<br />

Cloud. Dataport, IT‐<br />

Dienstleister der öffent‐<br />

lichen Verwaltung in<br />

Schleswig‐Holstein,<br />

Hamburg und Bremen,<br />

und Microsoft haben<br />

bereits gemeineinsam<br />

die Leistungsfähigkeit<br />

der Software im techni‐<br />

schen Umfeld der Data‐<br />

port‐Rechenzentren<br />

erfolgreich getestet. In<br />

dem darauf folgenden<br />

Pilotversuch werden Dataport und<br />

Microsoft zunächst die zentralen<br />

Herausforderungen des Vertriebs,<br />

der Skalierbarkeit und Datensicher‐<br />

heit sowie des Vertragsmanage‐<br />

ments angehen, um dann effektive<br />

Lösungen für ein mögliches Cloud‐<br />

Angebot im öffentlichen Sektor zu<br />

entwickeln.<br />

Die pilotierte Cloud‐Anwendung<br />

„Government CloudMail“ wird<br />

Infrastrukturen, Plattformen und<br />

Anwendungen ganz einfach und in<br />

Hatte freundliche Worte und eine gute Botschaft<br />

im Gepäck: Steve Ballmer, CEO von Microsoft,<br />

sieht Deutschland bei der Entwicklung und An‐<br />

wendung von Cloud Computing in einer Füh‐<br />

rungsrolle. Foto: BS/Microsoft<br />

Echtzeit als Service über das Inter‐<br />

net bereitstellen, verwalten und<br />

nach Nutzung abrechnen. Die An‐<br />

wendung richtet sich primär an<br />

öffentliche Einrichtungen aus dem<br />

Kommunalumfeld Schleswig‐<br />

Holsteins. In einer Private Cloud<br />

erhält jeder Kunde eine eigene<br />

standardisierte und sichere IT‐<br />

Umgebung, die von einem zentra‐<br />

len Dienstleister betrieben wird<br />

und ausschließlich den zuständigen<br />

Einrichtungen zur Verfügung steht.

INTERGEO<br />

3D bei ortsbezogenen Daten<br />

(BS) Der neue Technologietrend<br />

3D, der bereits die Unterhaltungs‐<br />

industrie erfasst hat, erreicht nun<br />

auch die professionellen Datenwel‐<br />

ten, hier die Geoinformation. Dies<br />

belegte die Anfang der Woche in<br />

Köln gestartete Fachmesse für<br />

Geodäsie, Geoinformation und<br />

Landmanagement – kurz INTER‐<br />

GEO. Der etwas umständliche lan‐<br />

ge Titel dieser Fachveranstaltung<br />

weist auf ihre Tradition hin, näm‐<br />

lich auf das Kataster‐ und Vermes‐<br />

sungswesen. Längst hat aber auch<br />

die INTERGEO die schöne bunte<br />

3D‐Welt eingeholt. Und gerade in<br />

den neuen IT‐Technologietrends<br />

liegt die Entfaltungsmöglichkeit der<br />

Geoinformationen als eigener Pro‐<br />

fession in Zukunft vor allem bei<br />

<strong>Behörden</strong> und im öffentlichen<br />

Bereich. Cloud‐Computing, Busi‐<br />

ness Intelligence und Open Go‐<br />

vernment/Open Data sind nur<br />

einige Stichworte, die die Landver‐<br />

messungsbranche veredeln und in<br />

die Sphären politischer Steuerung<br />

mit Hilfe von IT‐Geoinforma‐<br />

tionssystemen führen.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Michael Sittard, Geschäftsführen‐<br />

der Gesellschafter der ESRI<br />

Deutschland Group GmbH, der<br />

nach seiner wissenschaftlichen<br />

Karriere und Tätigkeit in verschie‐<br />

denen Forschungsvorhaben im<br />

Umweltmanagement die deutsche<br />

ESRI gründete, betonte, dass ohne<br />

Geodaten heute weder ein Früh‐<br />

warnsystem, noch ein Risiko‐ oder<br />

Desastermanagement funktionie‐<br />

ren würde, auch städtebauliche<br />

Planung und demographische Ent‐<br />

wicklung wären ohne die Analyse‐<br />

instrumente, die Geodaten aus‐<br />

werten, nicht planungsfähig. Be‐<br />

sonders Natur‐, Katastrophen‐ und<br />

Umweltschutz sind auf Aufklärung<br />

und Früherkennung durch Geoin‐<br />

formationssysteme zur Vermei‐<br />

dung von Schadensereignissen<br />

angewiesen. Mehrdimensionale<br />

Betrachtungsweisen können mitt‐<br />

lerweile auch in 3D präsentiert<br />

werden. Sittard sieht hier in der<br />

technologischen Entwicklung aller‐<br />

dings auch Grenzen, zum einen<br />

kostenseitig und zum anderen in<br />

der Tatsache, dass 3D deutlich<br />

mehr Datenvolumen auf<br />

Rechner und Leitungen<br />

bringe. Zum einen gäbe es<br />

Budgeteinschränkungen,<br />

zum anderen auch techno‐<br />

logische Grenzen, die be‐<br />

sonders durch Netzkapazi‐<br />

täten und Storage definiert<br />

würden. Dennoch würde<br />

gerade der neue 3D‐Trend<br />

zu auch neuen Erkenntnis‐<br />

ebenen führen. Datamat‐<br />

ching könne helfen durch<br />

historische, demographi‐<br />

sche, geologische und kli‐<br />

matische Informationsebe‐<br />

nen Phänomene zu erklären<br />

und bestenfalls auch Prog‐<br />

nosen zu stellen.<br />

Professor Dr. Gerd Buziek,<br />

Marketingdirektor bei ESRI,<br />

sieht für den Branchenpri‐<br />

mus in Deutschland weitere<br />

Wachstumsmöglichkeiten im Public<br />

Sector. So sei das Unternehmen<br />

ursprünglich im öffentlichen Be‐<br />

reich, bei Kommunen gestartet,<br />

habe mittlerweile zu 50 Prozent<br />

auch industrielle Kunden, vor allem<br />

Michael Sittard, Geschäftsführender Gesell‐<br />

schafter ESRI Deutschland (r.), und <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur R. Uwe Proll. Foto: BS/ESRI<br />

Netzbetreiber, aber die neuen<br />

Herausforderungen an Politik und<br />

deren Planung lasse durchaus gro‐<br />

ße Wachstumschancen bei Staat<br />

und Kommunen auch zukünftig<br />

erhoffen. www.intergeo.de

PITS Impressionen<br />

Kleines Lexikon der Datensicherheit<br />

(BS) Die Vielfalt der verschiedenen Computer‐Viren ist heute kaum noch<br />

überschaubar. Dies wurde diese Woche auch im Rahmen von PITS, einer<br />

Leitveranstaltung des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> zur IT‐Security im Öffentlichen<br />

Dienst deutlich. Hacker entwickeln ihre Angriffsmöglichkeiten ständig und<br />

gut getarnt weiter, so dass User sich inzwischen vor unterschiedlichsten<br />

realen, aber wenig greifbaren Bedrohungen schützen müssen.<br />

Nicht mehr das Chaos steht im Vordergrund, wenn ein Rechner<br />

„gehackt“, also angegriffen wird, sondern das lukrative Geschäft der An‐<br />

greifer. Zum Beispiel wird es immer unwahrscheinlicher, dass Malware<br />

eine Festplatte löscht, Tabellen beschädigt oder Meldungen anzeigt. Ein<br />

heutiger Virus würde eher Dateien verschlüsseln und dafür ein Lösegeld<br />

verlangen. Wie kompliziert sich ein effizienter und moderner Virenschutz<br />

gestaltet, dokumentiert das „Schreckxikon“ von Sophos und Utimaco, das<br />

auf unterhaltsame Weise in das Vokabular der Computer‐ und Datensi‐<br />

cherheit einführt. Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> hat einige typische Begriffe aus<br />

dem Scheckxikon heraus gepickt, das komplette Büchlein kann im Internet<br />

unter www.sophos.de/datenschutz bestellt werden.<br />

AutoRun‐Würmer<br />

AutoRun‐Würmer sind schädli‐<br />

che Programme, die die Windows<br />

Auto‐Run‐Funktion ausnutzen. Sie<br />

werden automatisch ausgeführt,<br />

wenn das Gerät, auf dem sie ge‐<br />

speichert sind, an einen Computer<br />

angeschlossen wird. In der Regel<br />

werden AutoRun‐Würmer über<br />

USB‐Geräte verbreitet.<br />

Bootsektor‐Viren<br />

Bootsektor‐Viren verbreiten sich,<br />

indem sie das Programm verän‐<br />

dern, das für den Start des Compu‐<br />

ters verantwortlich ist. Sobald ein<br />

Computer angeschaltet wird, sucht<br />

die Hardware nach dem Boot‐<br />

sektor‐Programm, das sich norma‐<br />

lerweise auf der Festplatte befin‐<br />

det, und führt dieses aus. Dieses<br />

Programm lädt dann das übrige<br />

Betriebssystem in den Speicher.<br />

Weitere Begriffe auf<br />

der folgenden Seite<br />

Data Leakage<br />

newsletter E­Government 5<br />

Fotos:BS/Dombrowsky<br />

Data Leakage ist die unerlaubte<br />

Übermittlung von Informationen,<br />

in der Regel außerhalb eines Unter‐<br />

nehmens. Diese kann absichtlich<br />

herbeigeführt werden (Datendieb‐<br />

stahl) oder unbeabsichtigt auftre‐<br />

ten (Datenverlust). Viele Unterneh‐<br />

men und <strong>Behörden</strong> haben ihre<br />

vertraulichen Daten einschließlich<br />

der Identitäten ihrer Mitarbeiter,<br />

ihrer Kunden und der allgemeinen<br />

Öffentlichkeit nicht geschützt. Po‐<br />

tentielle Angreifer haben mitunter<br />

leichtes Spiel.<br />

Gefälschte<br />

Antiviren‐Software<br />

Dieser Threat meldet nicht exis‐<br />

tierende Gefährdungen auf dem<br />

Computer, um den Nutzer zu ver‐<br />

unsichern und dazu zu bringen, für<br />

nicht erforderliche Produktregist‐<br />

rierungen und die Beseitigung der<br />

nicht vorhandenen Malware zu<br />

bezahlen. Gefälschte Antiviren‐<br />

Software ist finanziell motiviert und

PITS Impressionen<br />

Kleines Lexikon der Datensicherheit<br />

bringt Cyberkriminellen große<br />

Gewinne. Hackervereinigungen<br />

haben großes Geschick darin ent‐<br />

wickelt, in Windeseile professionell<br />

wirkende gefälschte Websites zu<br />

erstellen, die sich als legitime An‐<br />

bieter von Sicherheitslösungen<br />

ausgeben.<br />

Hoaxes<br />

Hoaxes sind Meldungen über<br />

angebliche Viren oder Gefährdun‐<br />

gen. Hoaxes verbreiten sich norma‐<br />

lerweise als E‐Mail. Da Hoaxes<br />

keine Malware sind, können sie<br />

von üblicher Antiviren‐ und End‐<br />

point‐Sicherheitssoftware nicht<br />

entdeckt oder deaktiviert werden.<br />

Mögliche Inhalte sind zum Beispiel<br />

Viren‐Warnung oder Aufforderung,<br />

keine E‐Mails mit einer bestimmten<br />

Betreffzeile zu öffnen.<br />

Keylogging<br />

Keylogging bedeutet, dass Tas‐<br />

tenkombinationen heimlich von<br />

einem Dritten aufgezeichnet wer‐<br />

den. Es handelt sich dabei um eine<br />

übliche Funktion von Malware, da<br />

es eine wirksame Methode ist,<br />

newsletter E­Government 6<br />

Benutzernamen, Kennwörter, Kre‐<br />

ditkartendaten und andere persön‐<br />

liche Daten zu stehlen.<br />

Pufferüberlauf<br />

Ein Pufferüberlauf tritt auf, wenn<br />

ein Programm zu viele Daten spei‐<br />

chert und andere Teile des Compu‐<br />

terspeichers überschrieben wer‐<br />

den, was zu Fehlern oder Abstür‐<br />

zen führt. Pufferüberlauf‐Angriffe<br />

machen sich diese Schwäche zu<br />

Nutze, indem sie mehr Daten an<br />

ein Programm senden, als dieses<br />

erwartet. Das Programm liest dann<br />

mehr Daten ein, als Speicherplatz<br />

vorhanden ist und überschreibt<br />

Teile des Speichers, die das Be‐<br />

triebssystem für andere Zwecke<br />

verwendet.<br />

Spear‐Phishing<br />

Spear‐Phishing ist gezieltes Phis‐<br />

hing und verwendet gefälschte E‐<br />

Mails, um Mitarbeiter eines Unter‐<br />

nehmens oder einer Behörde zur<br />

Preisgabe sensibler Daten oder<br />

Referenzen zu veranlassen. Die E‐<br />

Mails scheinen von einem anderen<br />

Mitarbeiter desselben Unterneh‐<br />

mens zu stammen und bitten die<br />

Empfänger, Benutzernamen und<br />

Kennwort zu bestätigen. Oft geben<br />

solche E‐Mails vor, von einer ver‐<br />

trauenswürdigen Abteilung wie der<br />

IT‐ oder Personalabteilung zu stam‐<br />

men, bei der man sich vorstellen<br />

kann, dass sie solche Informatio‐<br />

nen benötigt.<br />

Spoofing<br />

Beim E‐Mail‐Spoofing wird die<br />

Absenderadresse einer E‐Mail zu<br />

Zwecken des Social Engineering<br />

gefälscht. Spoofing kann für ver‐<br />

schiedene schädliche Zwecke ver‐<br />

wendet werden.<br />

Phisher (also Kriminelle, die ver‐<br />

suchen, Anwender zur Angabe<br />

vertraulicher Informationen zu<br />

bringen) verwenden gefälschte<br />

Absenderadressen, sodass E‐Mails<br />

von einer vertrauenswürdigen<br />

Quelle zu kommen scheinen, bei‐<br />

spielsweise von Ihrer Bank. Die E‐<br />

Mail kann einen Link enthalten, der<br />

Sie zu einer gefälschten Website<br />

führt (z.B. zur gefälschten Website<br />

einer Bank), von der Ihre Daten<br />

und Ihre Kennwörter gestohlen<br />

werden können.

PITS Impressionen<br />

Teilnehmerstimmen PITS <strong>2010</strong><br />

„Mir haben die Fachvorträge einige Anregungen für meine Praxis gebracht.<br />

Über den neuen Personalausweis war ich schon vorher gut informiert. Neu<br />

für mich war die Verknüpfung von De‐Email mit Governikus. Wieder ein<br />

interessanter Kongress, den ich mit Gewinn auch im letzten Jahr schon be‐<br />

suchte.“ Dr. Hans‐Georg Kerkhoff, IT‐Sicherheitsbeauftragter, Physikalisch‐<br />

Technische Bundesanstalt Fotos: BS/Dombrowsky<br />

„Der Kongress war sehr interessant. Wir betreuen Kommunen bei der Um‐<br />

setzung des neuen Personalausweises. Ich habe speziell die Foren bei der<br />

PITS besucht, die von Interesse für meinen Berufszweig sind und dort einige<br />

Impulse bekommen, was noch getan werden kann, um Kommunen bei der<br />

Einführung des NPA zu beraten.“ Werner Schulze, KISA, IT‐Sicherheits‐<br />

beauftragter<br />

„Im Vergleich zum letzten Jahr lässt sich feststellen, dass sich die Hersteller<br />

viel mehr auf die <strong>Behörden</strong> eingestellt haben. Die Firmen waren besser vor‐<br />

bereitet und haben die Bedürfnisse der Kunden berücksichtigt.“<br />

Karl Rinscheid, Landeshauptstadt München<br />

newsletter E­Government 7<br />

„Die PITS <strong>2010</strong> war spannend, sehr informativ, es gab tolle Themen. Die Vor‐<br />

träge haben mit gut gefallen und die Produkte und Angebote sind für die<br />

Anwender nachvollziehbar und gut nutzbar.“ Martina Hort, Landkreis Börde<br />

(Sachsen‐Anhalt)<br />

„Der Kongress war sehr gut und sehr informativ. Man bekam hier vielfältige<br />

Infos, die Themen waren breit gefächert. Durch den zweiten Kongresstag gab<br />

es mehr Zeit für Gespräche und Nachfragen. Auch die Podiumsdiskussion war<br />

eine Bereicherung. Ich werde im nächsten Jahr sicherlich wieder dabei sein.“<br />

Günther Stier, Bereitschaftspolizei Göppingen.<br />

„Wir habe zwei Vorträge besucht, die völlig unterschiedliche Eindrücke bei<br />

uns hinterlassen haben. Eine Präsentation war voller Allgemeinplätze. So<br />

etwas braucht vermutlich niemand, der hierher kommt. Die PITS besuchen<br />

Leute, die sich schon beruflich mit den Themen auseinander gesetzt haben.<br />

Die wissen worum es geht und brauchen keine Basis‐Informationen mehr.<br />

Das war in der zweiten Präsentation sehr gut gemacht. Ein Vortrag für Fach‐<br />

publikum und dafür hat es sich schon gelohnt hier zu sein.“ Ines Goldstein<br />

und Beatrix Kreye, Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft

D115/DMS<br />

D115 wird fortgesetzt<br />

(BS) Auf seiner letzten Sitzung<br />

hat der IT‐Planungsrat aus Bund<br />

und Ländern beschlossen, das ge‐<br />

meinsame Projekt der einheitlichen<br />

Bürgerrufnummer 115 fortzuset‐<br />

zen.<br />

Die wichtigste Hürde wurde mit<br />

einer Einigung über die Finanzie‐<br />

rung der Maßnahmen erreicht.<br />

Danach beteiligen sich die aktiven<br />

Länder sowie der Bund jeweils zu<br />

50 Prozent an den anfallenden<br />

Kosten. Zuerst soll die im Vertrag<br />

mögliche Option einer einjährigen<br />

Verlängerung auch mit den indus‐<br />

triellen Partnern realisiert werden,<br />

daran schließt sich dann nach 2011<br />

eine vierjährige weitere Projekt‐<br />

phase an. Im Jahr 2011 wird die<br />

notwendige Neuausschreibung der<br />

Elemente Netz, Anrufsteuerung<br />

und zentrales Wissensmanage‐<br />

ment auf den Weg gebracht. Un‐<br />

klar ist noch, ob dies Anfang oder<br />

erst Ende 2011 erfolgen kann.<br />

Während Länder, die bisher dem<br />

D115‐Projekt eher zurückhaltend<br />

gegenüber standen, wie zum Bei‐<br />

spiel der Freistaat Sachsen, sich<br />

nun aktiv und auch finanziell am<br />

newsletter E­Government 8<br />

Projekt beteiligen wollen, konnten<br />

sich die Länder Schleswig‐Holstein,<br />

Mecklenburg‐Vorpommern, die<br />

Freistaaten Bayern und Thüringen<br />

sowie Niedersachsen noch nicht<br />

durchringen mitzumachen.<br />

Dafür gibt es unterschiedliche<br />

Gründe in den einzelnen Bundes‐<br />

ländern. In Bayern z.B. erwartet die<br />

Staatsregierung bei einem Be‐<br />

kenntnis zum Projekt finanzielle<br />

Forderungen der Kommunen an<br />

den Freistaat, in Mecklenburg‐<br />

Vorpommern scheint die ursprüng‐<br />

lich angedachte Lösung, nämlich<br />

eine einheitliche Betreuung einer<br />

landesweiten D115‐Schaltung<br />

durch das landeseigene Rechen‐<br />

zentrum DVZ, nicht abschließend<br />

gesichert zu sein. Die Nichtbeteili‐<br />

gung Schleswig‐Holsteins erstaunt<br />

umso mehr, da es das erste Bun‐<br />

desland mit einem IT‐Gesetz war,<br />

das wegweisend das Land in Sa‐<br />

chen E‐Government nach vorne<br />

brachte. Trotz der Zurückhaltung<br />

der oben genannten Ländergruppe<br />

sind die beteiligten zuversichtlich,<br />

dass die neue Beschlusslage das<br />

Gesamtprojekt voranbringen wird.<br />

Besuchen Sie uns!<br />

Halle 2, Stand 2/670<br />

DMS EXPO <strong>2010</strong><br />

(BS) Wenn die DMS EXPO vom<br />

26. bis 28. Oktober <strong>2010</strong> ihre Pfor‐<br />

ten auf dem Stuttgarter Messege‐<br />

lände öffnet, wird das Thema Out‐<br />

put‐Management so stark wie noch<br />

nie zuvor ins Licht gerückt. Erstmals<br />

findet parallel zur DMS EXPO die<br />

Output‐Management‐Konferenz<br />

DOMK am 28. Oktober im Kon‐<br />

gresszentrum statt und der Ver‐<br />

band DOXNET lädt zu einer Vor‐<br />

Ort‐Veranstaltung ein.<br />

„Erst in den letzten Jahren sind<br />

die IT‐Komponenten dieser relativ<br />

breit aufgestellten Disziplin immer<br />

enger zusammengewachsen und<br />

damit auch das Bewusstsein für die<br />

Zusammengehörigkeit“, so Dr.<br />

Werner Broermann. „Was bisher<br />

fehlte, war eine Plattform, in der<br />

man dieses Spektrum auch ganz‐<br />

heitlich darstellen konnte. Da sich<br />

in diesem Bereich alles um die<br />

Bearbeitung von Dokumenten<br />

dreht, ist es konsequent, dieses<br />

Projekt innerhalb der DMS EXPO<br />

aufzuziehen – übrigens zu einem<br />

Zeitpunkt, an dem die Branche<br />

durch die Einführung des elektroni‐<br />

schen Briefversands gerade vor<br />

einer der größten Herausforderun‐<br />

gen steht und damit in den Fokus<br />

des öffentlichen Interesses rückt.“<br />

Ergänzt wird das Angebot durch<br />

Vorträge und drei halbtägige Fach‐<br />

foren. An den Vormittagen des<br />

ersten und zweiten Messetages<br />

finden zwei Output‐Management‐<br />

Foren statt – am ersten Tag auf der<br />

Kongressbühne, am zweiten Mes‐<br />

setag auf der VOI‐Bühne. Der VOI –<br />

Verband Organisations‐ und Infor‐<br />

mationssysteme e.V. – ist weiterhin<br />

Partner der DMS EXPO. Sein Com‐<br />

petence Center Output‐<br />

Management unterstützt die Initia‐<br />

tive der Messe Stuttgart und ver‐<br />

leiht dem Thema zusätzlich Visibili‐<br />

tät. Ein Forum zum Thema elektro‐<br />

nischer Briefversand (De‐Mail, E‐<br />

Postbrief und ähnliche Angebote)<br />

schließt sich an. Dieses ist am<br />

Nachmittag des zweiten Messeta‐<br />

ges auf der Kongressbühne anbe‐<br />

raumt.<br />

Weitere Informationen zum The‐<br />

ma DMS in der aktuellen Ausgabe<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Mehr Infos zur Veranstaltung<br />

unter www.dms‐expo.de

Open Data<br />

newsletter E­Government 9<br />

Open Data: Potenzial für Demokratie und Wirtschaft<br />

(BS) Die Öffnung von Staat und<br />

Verwaltung durch soziale Medien<br />

und Web‐2.0‐Technologien gegen‐<br />

über Bevölkerung und Wirtschaft<br />

werde zu einer nachhaltigen Verän‐<br />

derung in den nächsten Jahrzehn‐<br />

ten führen und den Innovations‐<br />

treiber schlechthin darstellen. Je‐<br />

der Einzelne könne wertvolle Leis‐<br />

tungen beitragen, erklärte Prof. Dr.<br />

Jörn von Lucke von der Zeppelin<br />

Universität in Friedrichshafen ver‐<br />

gangene Woche auf dem Govern‐<br />

ment‐2.0‐Camp in der bayerischen<br />

Landesvertretung in Berlin.<br />

Einerseits gehe es um Innovatio‐<br />

nen von außen, die durch Instru‐<br />

mente des Web 2.0 heute ver‐<br />

mehrt an den Staat herangetragen<br />

würden, andererseits um den offe‐<br />

neren Umgang von staatlichen<br />

Daten. Mit welchem Selbstver‐<br />

ständnis der Staat künftig seine<br />

Informationen gegenüber der Be‐<br />

völkerung handhabt – sie offenlegt<br />

oder sich abschirmt – werde ziviles<br />

Engagement sowie gesellschaftli‐<br />

chen und demokratischen Fort‐<br />

schritt beeinflussen.<br />

Grundsätzlich gehe es darum,<br />

„den Schatz“ der öffentlichen Da‐<br />

tenbestände zu heben, so von<br />

Lucke. Einige dieser Daten von<br />

öffentlichem Interesse seien be‐<br />

reits frei verfügbar, ob im Internet,<br />

in öffentlichen Bibliotheken oder<br />

anderen Einrichtungen. Andere<br />

sind bislang unter Verschluss.<br />

Daten seien offen, wenn sie frei<br />

zugänglich und gebührenfrei ab‐<br />

rufbar seien – nicht notwendiger‐<br />

weise über das Internet, auch über<br />

klassische Medien. Darüber hinaus<br />

müssten sie unbefristet weiterver‐<br />

fügbar, weiterzuentwickeln sein<br />

und dürften niemanden diskrimi‐<br />

nieren bzw. Persönlichkeitsrechte<br />

verletzen. „Das alles bedeutet aber<br />

auch, dass sie kommerziell und<br />

militärisch weiterverwendet wer‐<br />

den dürfen“, sagte von Lucke und<br />

fragte: „Nach welchen Kriterien<br />

wollen wir Daten freigeben?“ – das<br />

müsse politisch diskutiert werden.<br />

Fest stehe für ihn, dass offene<br />

Daten gleichfalls auf offenen (nicht‐<br />

proprietär) Formaten eingestellt<br />

werden sollten, die im Vergleich zu<br />

proprietären Formen maschinen‐<br />

lesbar und dadurch einfach weiter‐<br />

zubearbeiten, zu verbreiten und zu<br />

nutzen seien. Bisher breit genutzte<br />

Formate wie Pdf, Dot oder auch<br />

MP3 entsprächen nicht diesen<br />

Prof. Dr. Jörn von Lucke von der Zeppelin Universität in Friedrichshafen stellte<br />

Praxisbeispiele vor, wie unter Verwendung öffentlich zugänglicher Daten ge‐<br />

sellschaftliche Mehrwerte geschaffen werden können. Foto: BS/Einhaus<br />

Eigenschaften, besser seien zum<br />

Beispiel Excel‐Dateien.<br />

Offene Daten versetzten mehr<br />

Menschen in die Lage, bedeutende<br />

Informationen aus Politik und Ver‐<br />

waltung zur Kenntnis zu nehmen<br />

und gesellschaftlich zur Geltung zu<br />

bringen. „Das ist die Grundlage für<br />

mehr Transparenz“, so von Lucke.<br />

Diese Öffnung könne ein Pfeiler<br />

sein, um mehr Vertrauen zu schaf‐<br />

fen und zur weiteren Demokratisie‐<br />

rung der Gesellschaft führen.<br />

Um einen Mehrwert aus den<br />

zusätzlichen Daten zu generieren,<br />

sie aufzubereiten (sie räumlich und<br />

zeitlich besser darzustellen), entwi‐<br />

ckelten heute schon einige zivile<br />

Akteure Online‐Anwendungen. Wo<br />

die öffentliche Verwaltung derzeit<br />

keine Kapazitäten habe, werden<br />

künftig mehr nicht‐staatliche Ak‐<br />

teure offene Daten aus unter‐<br />

schiedlichen Kanälen zusammen‐<br />

führen und für Gesellschaft, Demo‐<br />

kratie und volkswirtschaftliche<br />

Entwicklung aktivieren, so von<br />

Luckes Idee.<br />

Das Portal Offenedaten.de des<br />

Open‐Data‐Networks gibt heute<br />

bereits einen relativ guten Über‐<br />

blick auf bereits existierende offe‐<br />

ne Daten und ihre Verfügbarkeit in<br />

unterschiedlichen staatlichen und<br />

nicht‐staatlichen Organisationen.<br />

Bürger, die aktiv werden wollen,<br />

können sich dort einen ersten Ein‐<br />

druck verschaffen. Ein weiteres<br />

Projekt ist der Google Public Data<br />

Explorer – ein vierdimensionales<br />

Visualisierungsinstrument, das<br />

unterschiedlichste Daten der Welt‐<br />

bank aufgreift und diese grafisch<br />

aufbereitet, „sodass man ein Ge‐<br />

fühl für bislang trockene statisti‐<br />

sche Daten bekomme“, erklärte<br />

von Lucke.<br />

Seemooswetter.de ist ein lokales<br />

Echtzeit‐Wetter‐Portal, dass ein<br />

Bauer am Bodensee ins Leben<br />

gerufen habe, um zu besser zu<br />

erfahren, „wann die Kühe auf die<br />

Weide müssen“. Mittlerweile wird<br />

diese Plattform stark von Surfern<br />

frequentiert, die dort die aktuellen<br />

Windverhältnisse am Bodensee<br />

besser abrufen können als durch<br />

die öffentlich‐rechtlichen Medien<br />

im Drei‐Ländereck Deutschland,<br />

Schweiz, Österreich. So entstünden<br />

mitunter Mehrwerte, von denen<br />

man ursprünglich gar nichts geahnt<br />

habe.<br />

Die Bundesrepublik habe eine<br />

Tradition statistischer Ämter mit<br />

unterschiedlichsten Publikationen,<br />

öffentlichen Sammlungen, Gesund‐<br />

heitsdaten sowie eine Vermes‐<br />

sungsverwaltung, deren Kultur<br />

Jahrhunderte alt sei und entspre‐<br />

chend viele Karten vorlägen. Dazu<br />

kämen zeitechte Messwerte von<br />

Wetter‐, Umwelt‐, und Verkehrs‐<br />

messstationen. Auch würden zum<br />

Teil bereits Fahrzeitdaten des öf‐<br />

fentlichen Nahverkehrs in Echtzeit<br />

aufbereitet, sagte von Lucke. Wann<br />

kommt der nächste Bus tatsäch‐<br />

lich? Weitere interessante Gebiete<br />

seien Ratsinformationen, Aufzeich‐<br />

nungen aus Gremien, rechtliche<br />

Entscheidungen der Politik sowie<br />

Haushalts‐ und Budgetdaten.<br />

Die technische Entwicklung er‐<br />

mögliche heute „viel für viele zum<br />

kleinen Preis“, sagte Lorenz Mat‐<br />

zat, Journalist und Mitglied im<br />

Open Data Network. Mit einem<br />

Rechner für ein paar hundert Euro<br />

und einem Anschluss ans Internet<br />

könne man sich als Privatperson<br />

daran machen, in relativ großem<br />

Stil Transparenz in staatliche Pro‐<br />

zesse zu bringen. „Das war früher<br />

so nicht möglich.“<br />

Die sogenannte Open‐Go‐<br />

Strategie der Bundesregierung für<br />

mehr Transparenz solle 2011 inner‐<br />

halb des Kabinetts besprochen,<br />

2012 dann mit den Bundesländern<br />

koordiniert und erst 2013 ins Ge‐<br />

setz geschrieben werden, so Mat‐<br />

zat. Wenn man davon ausgehe,<br />

dass aber alle vier bis sechs Mona‐<br />

te technische Neuerungen entwi‐<br />

ckelt würden, sei diese dreijährige<br />

Agenda zu lang. Darüber hinaus<br />

finde 2013 die nächste Bundestags‐<br />

wahl statt, sodass vorher vermut‐<br />

lich ohnehin nicht mehr viel passie‐<br />

re, sagte Matzat. Es sei auch zu<br />

befürchten, dass danach „die rela‐<br />

tiv behäbige Struktur der Verwal‐<br />

tung nicht das machen wird, was<br />

Sache ist“, sondern die Miss‐<br />

brauchsgefahr offener Daten in<br />

den Vordergrund stelle. Ich gewis‐<br />

ser Hinsicht mache sich die Verwal‐<br />

tung ja auch selbst überflüssig, „bei<br />

der Einführung der EDV gingen<br />

auch bereits viele Leute verlustig“.<br />

Generell könnten aber alle Ak‐<br />

teure von der Öffnung der Daten<br />

profitieren: Die Verwaltung sei<br />

durch die Einbindung zivilen Enga‐<br />

gements in der Lage, sich zu mo‐<br />

dernisieren und ihre Effizienz zu<br />

erhöhen. Private Unternehmer<br />

könnten mittels neuer Datenlage<br />

bisher nicht existente Geschäfts‐<br />

modelle aufziehen oder den Pro‐<br />

zess dorthin beratend begleiten.<br />

Letztlich sei der Zivilgesellschaft<br />

eine Möglichkeit gegeben, ihr Bür‐<br />

gerrecht im Internetzeitalter zu<br />

bewahren und auszubauen. Des‐<br />

halb sollten Regierende Umgebun‐<br />

gen und Schnittstellen für mehr<br />

Beteiligung schaffen und auch<br />

technikaffine Leute damit betrau‐<br />

en. Open Data wirke gegen Politik‐<br />

verdrossenheit, verschiebe die<br />

Informations‐Hierarchien und er‐<br />

mögliche wahre demokratische<br />

Teilhabe. „Der Prozess des Open<br />

Governments findet statt – so oder<br />

so“, erklärte Matzat. Die Verwal‐<br />

tung könne daran aktiv und gestal‐<br />

tend teilhaben oder werde künftig<br />

an Stellenwert verlieren.<br />

Weitere Informationen zu dieser<br />

Veranstaltung finden sich auch im<br />

aktuellen <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> (S. 58).

Immobilienmanagement<br />

Anfangen, die Werte zu managen<br />

(BS) Das staatliche Immobilien‐<br />

management hat im vergangenen<br />

Jahrzehnt eine zunehmende Pro‐<br />

fessionalisierung erfahren. Hatte<br />

man anfangs gar keinen ganzheitli‐<br />

chen Überblick über den eigenen<br />

Immobilienbestand, so lassen sich<br />

die staatlichen Immobilien und<br />

Flächen in der Zwischenzeit auf der<br />

Grundlage einer konsolidierten<br />

Datenbasis wesentlich effizienter<br />

managen. Dies wurde auch im<br />

Rahmen einer Expertendiskussion<br />

bei der Konferenz „Public Manage‐<br />

ment <strong>2010</strong>“ deutlich, die die RSBK<br />

GmbH und die Frankfurt School of<br />

Finance & Management Mitte<br />

September in Frankfurt veranstal‐<br />

teten.<br />

Der Praktiker aus der öffentli‐<br />

chen Verwaltung war in dieser von<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur R.<br />

Uwe Proll moderierten Runde Sven<br />

Lemiss, Geschäftsführer der Berli‐<br />

ner Immobilienmanagement<br />

GmbH (BIM). Die BIM wurde 2003<br />

als 100‐prozentige Tochtergesell‐<br />

schaft des Landes Berlin gegründet.<br />

Im Auftrag des Landes verwaltet<br />

die BIM die Dienstgebäude der<br />

Berliner Hauptverwaltung ebenso<br />

wie Finanzämter, Gerichtsgebäude<br />

und berufsbildende Schulen sowie<br />

die Immobilien der Berliner Polizei<br />

und Feuerwehr.<br />

Seit 1. November 2008 ist sie<br />

darüber hinaus als Geschäftsbesor‐<br />

ger für den ehemaligen Flughafen<br />

Tempelhof eingesetzt und seit dem<br />

1. Januar 2009 gehören auch Kul‐<br />

tureinrichtungen in das Portfolio.<br />

Damit ist das Unternehmen inzwi‐<br />

schen nicht nur ein Dienstleister für<br />

Bürostandorte, sondern auch für<br />

Immobilien mit einer sehr spezifi‐<br />

schen Nutzung.<br />

Der Bestand der BIM umfasst<br />

etwa 1.300 Gebäude. Ein Großteil<br />

davon gehört dem Land Berlin und<br />

ist im „Sondervermögen Immobi‐<br />

lien des Landes Berlin“ zusammen‐<br />

gefasst. Ein kleinerer Teil ist am<br />

freien Markt angemietet. Insge‐<br />

samt bewirtschaftet die Gesell‐<br />

schaft damit über vier Millionen<br />

Quadratmeter Bruttogrundfläche.<br />

Nach dem Mieter‐Vermieter‐<br />

Modell ist das Land Berlin weiter‐<br />

hin Eigentümer der Immobilien im<br />

Sondervermögen, die von der Ver‐<br />

waltung genutzt werden. Gegen‐<br />

über der Verwaltung tritt die BIM<br />

als Vermieter auf und repräsentiert<br />

den Eigentümer.<br />

newsletter E­Government 10<br />

Diskutierten bei Public Management <strong>2010</strong>: (v.l.n.r) Dr. Martin Soboll, Geschäftsführender Gesellschafter der RESULT<br />

GmbH, Andreas Völker, Geschäftsführer der BNP Parisbas Real Estate Consult GmbH, Sven Lemiss, Geschäftsführer<br />

der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur R. Uwe Proll. Foto: BS/RSBK<br />

Durch ein ressortübergreifendes<br />

Gebäudemanagement kann die<br />

BIM die Verwaltung und Bewirt‐<br />

schaftung der Immobilien effizient<br />

gestalten und so beträchtliche<br />

Einsparungen für das Land Berlin<br />

erzielen, während sich die Verwal‐<br />

tungen auf ihre Kernaufgaben<br />

konzentrieren können. Derzeit hat<br />

die BIM rund 200 Mitarbeiter.<br />

„In Berlin hat man eine völlig<br />

neue Struktur geschaffen. Vor<br />

Gründung der BIM gab es in Berlin<br />

kein System, in dem die Immobilien<br />

und Flächen erfasst waren und<br />

somit auch keinerlei Kennzahlen“,<br />

erklärte Lemiss. Neben der Erfas‐<br />

sung und Konsolidierung der Daten<br />

ist für Lemiss auch ganz wichtig,<br />

dass es bei der BIM gelungen ist,<br />

eine Dienstleister‐Mentalität zu<br />

etablieren.<br />

Auch Andreas Völker, Geschäfts‐<br />

führer der BNP Parisbas Real Estate<br />

�<br />

Consult GmbH, sieht bei den Kom‐<br />

munen eine Entwicklung weg von<br />

der Liegenschaftsverwaltung hin<br />

zum professionellen Immobilien‐<br />

management. „Der Trend zum<br />

Portfoliomanagement ging bereits<br />

in den 90er Jahren los“, so Völker.<br />

Die Erfassung der Informationen<br />

über die kommunalen Immobilien<br />

gestalte sich anfangs häufig sehr<br />

schwierig, da diese Daten nicht<br />

zentral verfügbar seien. Daher<br />

müsse man die dezentralen Infor‐<br />

mationen zunächst in einem DMS‐<br />

System zusammenführen.<br />

Dr. Martin Soboll, Geschäftsfüh‐<br />

render Gesellschafter der RESULT –<br />

Beratung und Treuhänderische<br />

Prüfung im Immobilien‐ und Facility<br />

Management GmbH, berichtete<br />

von seinen Erfahrungen, die er bei<br />

der Beratung im Zuge der Grün‐<br />

dung des Bau‐ und Liegenschafts‐<br />

betriebs NRW (BLB NRW) gesam‐<br />

Der Newsletter Verteidigung, Streitkräfte<br />

und Politik des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Anmeldungen unter:<br />

defence@behoerdenspiegel.de<br />

melt hat. Bei dieser „Mutter aller<br />

Landesbetriebe“ habe es gegolten,<br />

ein Modell zu finden, um die Aufga‐<br />

ben Bewirtschaftung und Bautätig‐<br />

keit effizient und zentral zu bün‐<br />

deln. Zu Beginn habe man eine<br />

Eröffnungsbilanz aufgestellt, da<br />

auch in NRW kein konsolidierter<br />

Datenbestand verfügbar gewesen<br />

sei. Auf dieser Basis habe man<br />

dann in NRW angefangen die Wer‐<br />

te, die letztlich dem Steuerzahler<br />

gehören, zu managen, erklärte<br />

Soboll. Nicht mehr benötigte Im‐<br />

mobilien seien vermarktet worden.<br />

„Wir haben in NRW gelernt, dass<br />

durch eine derartige Bündelung<br />

und durch Flächenoptimierung 40‐<br />

50 Prozent Einsparungen möglich<br />

sind“, so Soboll. Er beklagte jedoch,<br />

dass das Engagement, die Verwal‐<br />

tungsmodernisierung durch Bünde‐<br />

lung voranzutreiben, in jüngster<br />

Zeit nachgelassen habe.

Berliner Sicherheitskonferenz<br />

Impressum<br />

newsletter E­Government 11<br />

9<br />

Berlin Security Conference Berliner Sicherheitskonferenz<br />

th Congress on European Security and Defence<br />

Dienstag, 9. November <strong>2010</strong><br />

Top Referenten<br />

Dr. Karl-Theodor<br />

Freiherr zu Guttenberg<br />

Verteidigungsminister<br />

Vladimir Chizhov<br />

Botschafter, Ständiger Vertreter<br />

Russlands zur EU<br />

Mittwoch, 10. November <strong>2010</strong><br />

Claude-France Arnould<br />

Stv. Generaldirektorin,<br />

Planung Krisenmanagement,<br />

Europäischer Rat<br />

08.00 Eröffnung der Ausstellung<br />

08.00 Eröffnung der Ausstellung<br />

09.00 Begrüßung<br />

08.30 FACHVORTRAG INDUSTRIE<br />

Dr. Karl von Wogau, Generalsekretär European Security Foundation (ESF) und Ehrenmitglied<br />

des Europäischen Parlaments, Kongresspräsident, Freiburg/Brüssel<br />

09.00 FORUM<br />

Strategischer und taktischer Lufttransport – militärische Anforderungen und industrielle<br />

09.15 ERÖFFNUNG DER KONFERENZ<br />

Lösungen<br />

Die Rolle Europas in einer sich verändernden Welt<br />

Leitung: General Charles-Henri Delcour, Generalstabschef der belgischen Streitkräfte,<br />

Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Brüssel<br />

Brüssel<br />

09.45 Europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur – Deutschlands Beitrag<br />

Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Verteidigungsminister, Berlin<br />

Einführung: Generalleutnant Aarne Kreuzinger-Janik, Inspekteur der Luftwaffe, Bonn<br />

Dr. Scott A. Harris, Präsident Lockheed Martin Europa<br />

Generalmajor Carlo Magrassi, stv. Direktor, European Defence Agency, Brüssel<br />

10.15 EU und NATO – die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Verteidigung in Europa<br />

NN, Repräsentanten europäischer Luftstreitkräfte<br />

Pieter de Crem, Verteidigungsminister Belgien, Brüssel<br />

NN, Boeing / HP<br />

10.45 Neue Aufklärungs- und Sicherheitssysteme für das Krisenmanagement<br />

NN, Volga-Dnepr Group<br />

Stephen S. Oswald, Vizepräsident und Generalmanager der I&SS Abteilung, Boeing, Belling- 10:15 Informationssicherheit – Die Anpassung der Industrie an mögliche Bedrohungen<br />

ham, Washington (gemeinsamer Vortrag für Boeing und Hewlett Packard)<br />

Paul Bell, Präsident Public Sector, Dell Inc., Austin<br />

11.15 Kaffeepause<br />

10.45 Kaffeepause<br />

11.45 FORUM<br />

11.15 FORUM<br />

Eine neue Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur für Europa – wie passen<br />

Maritime Sicherheit – braucht Europa eine eigene maritime Sicherheitsstrategie?<br />

die neuen Konzepte zusammen?<br />

Leitung: Vizeadmiral Xavier Magne, stv. Chef des Stabes, maritime Operationen, Paris<br />

Leitung: Robert Walter, MP, Präsident ESDA/WEU-Versammlung, Paris<br />

Einführung: Hans Pung, Direktor Verteidigung & Sicherheit, RAND Europe, Cambridge<br />

Einführung: Claude-France Arnould, stv. Generaldirektorin, Abteilung Krisenmanagementpla-<br />

Konteradmiral Heinrich Lange, stv. Inspekteur der Marine, Bonn<br />

nung, Europäischer Rat, Brüssel<br />

Diego A. Ruiz Palmer, Abteilungsleiter Planung, Operationsabteilung, Internationaler NATO-<br />

Generalleutnant Jürgen Bornemann, Generaldirektor Internationaler Militärstab, NATO, Brüssel<br />

Stab, Brüssel<br />

Marc Perrin de Brichambaut, Botschafter, Generalsekretär OSCE, Paris<br />

Konteradmiral Bruce Williams, Chef des Stabes, Allied Maritime Component Command, Neapel<br />

Vladimir Chizhov, Botschafter, Ständiger Vertreter Russlands zur EU, Brüssel<br />

Vizeadmiral Hans-Jochen Witthauer, stv. Befehlshaber NATO Maritime Command, Northwood<br />

Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz,<br />

Rottach-Egern<br />

12.30 FACHVORTRAG INDUSTRIE<br />

Denis Verret, Präsident, international leitender Berater EADS/Strategie und Marketing, Paris 13.00 Mittagsbuffet<br />

13.00 Kooperation versus Diskriminierung – die transatlantische Rüstungskooperation<br />

14.00 PANEL SESSIONS (PANELS VII – XI)<br />

John Brooks, Präsident Northrop Grumman International, Washington<br />

15.30 Kaffepause<br />

13.30 Mittagsbuffet<br />

15.45 Bilder der Zukunft – Sicherheitsszenarien und -lösungen in einer globalisierten Welt<br />

14.45 PANEL SESSIONS (PANELS I-VI)<br />

Zoltan Wirth, Vizepräsident Zivile und Nationale Sicherheit, Siemens IT Solutions and Ser-<br />

16.15 Kaffeepause<br />

vices, München<br />

16.45 Neue Rahmenbedingungen für Sicherheit und Verteidigung – Eine Herausforderung für die<br />

europäische Industrie<br />

16.00 Ein Wehrbeauftragter des Europäischen Parlaments für die Streitkräfte der EU<br />

Reinhold Robbe, ehemaliger Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Berlin<br />

Bernhard Gerwert, CEO EADS Military Air Systems, Manching<br />

16.30 FACHVORTRAG POLITIK<br />

17.15 FORUM<br />

NN, hochrangige internationale Persönlichkeit<br />

Türkei – eine spezifische Rolle für Europas Sicherheit<br />

17.00 Schlussworte<br />

Leitung: Iona Mircea Pascu, MEP, stv. Vorsitzender des Komitees für auswärtige Angele-<br />

Dr. Karl von Wogau, Generalsekretär European Security Foundation (ESF) und Ehrenmitglied<br />

genheiten im Europäischen Parlament, Brüssel<br />

Einführung: Tacan Ildem, Botschafter, Generaldirektor für Internationale Sicherheit, Außen-<br />

des Europäischen Parlaments, Kongresspräsident, Freiburg/Brüssel<br />

ministerium, Ankara<br />

Arnaud Danjean, MEP, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung des<br />

Europäischen Parlaments, Brüssel<br />

Dr. Werner Hoyer, Staatsminister, Auswärtiges Amt, Berlin<br />

Moderation: Reimar Scherz, Brigadegeneral a.D., <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin<br />

Dr. Rachel Suissa, Universität Haifa, Israel<br />

Montag, 8. November<br />

18.30 FACHVORTRAG INDUSTRIE<br />

18.30 Empfang in der belgischen Botschaft<br />

19.00 Die Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und<br />

19.00 Grußworte<br />

Verteidigungspolitik<br />

H.E. Mark Geleyn, Botschafter von Belgien, Berlin<br />

Arnaud Danjean, MEP, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung des<br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur und Herausgeber <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, Veranstalter des<br />

Europäischen Parlaments, Brüssel<br />

Kongresses, Bonn / Berlin<br />

19.30 Empfang<br />

21.00 Ende des Empfangs<br />

+++ nur auf spezielle Einladung +++<br />

21.30 Ende des ersten Tages<br />

Anmeldung unter www.euro-defence.eu<br />

Herausgeber und Chefredakteur von “<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter” und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann (Anschrift wie Verlag), Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von “<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter”. Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 456 / Berlin und Bonn 15. Oktober <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

ISPRAT tagt in Brüssel<br />

(BS) Zahlreiche Mitglieder des ISPRAT<br />

(www.isprat.net) kamen in dieser Woche<br />

zum "2nd International Government CIO<br />

Knowledge Exchange" in Brüssel zusammen.<br />

An zwei Tagen wurde hier in Vorträgen und<br />

Diskussionen ein intensiver Austausch mit<br />

hochkarätigen Vertretern der Europäischen<br />

Kommission sowie der NATO gepflegt. Mehr<br />

zu dieser Veranstaltung in der kommenden<br />

Ausgabe dieses Newsletters.<br />

ITDZ Berlin: Leitfaden für<br />

energieeffiziente IT<br />

(BS) Das IT‐Dienstleistungszentrum Berlin<br />

(ITDZ Berlin) informiert in einem White Paper<br />

über den energieeffizienten Einsatz von In‐<br />

formationstechnik. Checklisten geben einen<br />

Überblick zu Stromsparpotenzial in Server‐<br />

räumen, an Arbeitsplatzcomputern und<br />

Druckern sowie bei IT‐Netzwerken. Informa‐<br />

tionen zu Umweltschutz und Energieeffizienz<br />

als Beschaffungskriterien werden ergänzt um<br />

eine Auflistung aktueller Umweltsiegeln und<br />

‐zeichen. Download unter:<br />

www.itdz‐berlin.de<br />

Studie zum TK‐Markt <strong>2010</strong>:<br />

Umsätze sinken leicht<br />

(BS) Die Umsätze mit Telekommunikati‐<br />

onsdiensten in Deutschland werden <strong>2010</strong><br />

voraussichtlich auf rund 61 Milliarden Euro<br />

leicht sinken. Das entspricht im Vergleich<br />

zum Vorjahr einem Rückgang um 1,3 Prozent<br />

(2009: 61,8 Milliarden). Nach vier Jahren mit<br />

sinkenden Umsätzen ver‐<br />

bucht der Mobilfunk insge‐<br />

samt in diesem Jahr erstmals<br />

wieder ein leichtes Plus (+0,8<br />

Prozent auf 24,3 Milliarden<br />

Euro).<br />

Das sind Ergebnisse der<br />

zwölften gemeinsamen TK‐<br />

Marktstudie von VATM und<br />

Dialog Consult, die nun vor‐<br />

gestellt worden ist. Die Stu‐<br />

die als Download unter:<br />

www.vatm.de<br />

(BS) Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den<br />

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De‐Mail‐<br />

Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften<br />

beschlossen, welches einen Rechtsrahmen für<br />

vertrauenswürdige De‐Mail‐Dienste im Internet<br />

schaffen soll.<br />

"Heute werden immer noch weit weniger als 5<br />

Prozent der E‐Mails verschlüsselt versendet. Über<br />

95 Prozent aller E‐Mails können also auf ihrem<br />

Weg durch das Internet abgefangen, wie Postkar‐<br />

ten mitgelesen und in ihrem Inhalt verändert wer‐<br />

den. Absender und Empfänger können nie voll‐<br />

ständig sicher sein, mit wem sie gerade kommuni‐<br />

zieren und ob die gesendete E‐Mail tatsächlich<br />

beim Empfänger angekommen ist. Bei der Einfüh‐<br />

rung einer sicheren Form der E‐Mail müssen wir<br />

schneller voran kommen. Aus diesem Grund ist es<br />

so wichtig, dass der Staat hier einen Impuls für das<br />

Entstehen einer flächendeckend verfügbaren und<br />

sicheren Infrastruktur gibt", erklärte Bundesinnen‐<br />

minister Dr. Thomas de Maizière.<br />

Das De‐Mail‐Gesetz sorge für einheitliche Rege‐<br />

lungen darüber, was die Mindestanforderungen<br />

an einen sicheren elektronischen Nachrichtenaus‐<br />

tausch sind. Darüber hinaus sorge es für ein gere‐<br />

geltes Verfahren, wie diese Mindestanforderun‐<br />

gen, die für alle künftigen De‐Mail‐Provider in<br />

gleicher Weise gelten werden, wirksam überprüft<br />

werden. Dies seien wichtige Voraussetzungen für<br />

das Entstehen von Vertrauen in die Sicherheit und<br />

Qualität der De‐Mail‐Dienste, die Provider‐<br />

übergreifend angeboten werden.<br />

Per "De‐Mail" sollen in Deutschland ab 2011<br />

Nachrichten und Dokumente vertraulich, zuverläs‐<br />

sig und sicher über das Internet versendet werden<br />

können. Grundlegende Sicherheitsfunktionen für<br />

den elektronischen Nachrichtenaustausch wie<br />

ISSN 1867-1993<br />

Kabinett beschließt De­Mail­Gesetzentwurf<br />

Verschlüsselung, sichere Identität der Kommuni‐<br />

kationspartner und Nachweisbarkeit (Versand‐/<br />

Eingangsnachweise), die der heute genutzten E‐<br />

Mail fehlen, sollen einfach nutzbar und damit<br />

breit verfügbar gemacht werden.<br />

Den rechtlichen Rahmen hierfür bildet das<br />

nun vom Kabinett verabschiedete De‐Mail‐<br />

Gesetz. Realisiert und betrieben wird De‐Mail<br />

von staatlich zugelassenen ("akkreditierten")<br />

und in der Regel privaten Anbietern, den De‐<br />

Mail‐Providern. Um die Akkreditierung als De‐<br />

Mail‐Provider vom Bundesamt für Sicherheit in<br />

der Informationstechnik (BSI) als zuständiger<br />

Behörde zu erhalten, müssen die künftigen De‐<br />

Mail‐Provider strenge Auflagen in den Bereichen<br />

IT‐Sicherheit und Datenschutz erfüllen und die<br />

technische Zusammenarbeit mit den De‐Mail‐<br />

Diensten der anderen De‐Mail‐Anbieter nach‐<br />

weisen.<br />

Bürger, Unternehmen, <strong>Behörden</strong> und sonstige<br />

Institutionen können bei einem akkreditierten<br />

De‐Mail‐Anbieter ihrer Wahl ein De‐Mail‐<br />

Postfach eröffnen. Hierfür wird eine sichere<br />

Identifizierung z.B. durch Vorlage eines Perso‐<br />

nalausweises erforderlich sein ‐ ähnlich wie bei<br />

der Eröffnung eines Bankkontos. Damit sind die<br />

Kommunikationspartner eindeutig nachvollzieh‐<br />

bar. Der Versand von De‐Mails erfolgt über<br />

gesicherte Kommunikationskanäle. Die Nach‐<br />

richten sind vor Mitlesen und Veränderungen<br />

geschützt. Der Nutzer kann qualifiziert elektro‐<br />

nisch signierte Versand‐ und Eingangsbestäti‐<br />

gungen mit hoher Beweiskraft erhalten<br />

("Einschreiben").<br />

Bleibt abzuwarten, ob der Gesetzentwurf im<br />

Rahmen des weiteren Gesetzgebungsverfahrens<br />

im Deutschen Bundestag verändert wird.

Cloud Computing<br />

Keinen bunten Zoo mehr<br />

(BS) Statt bei wolkigem Wetter<br />

fand das Führungskräfteforum<br />

Cloud Computing gestern im dich‐<br />

ten Nebel im Bonner Wissen‐<br />

schaftszentrum seinen Auftakt mit<br />

einer Eröffnung durch Bürgermeis‐<br />

ter Helmut Joisten. Knapp 100<br />

Führungskräfte aus Verwaltungen<br />

von Bund, Ländern und Kommunen<br />

sowie Vertreter von IT‐Firmen<br />

diskutierten mögliche Anwen‐<br />

dungsszenarien in der öffentlichen<br />

Verwaltung. Der Bürgermeister der<br />

UN‐Stadt Bonn, in der zahlreiche<br />

große Bundes‐ und Landesbehör‐<br />

den mit eigenen Rechenzentren<br />

sitzen, verwies denn im Zusam‐<br />

menhang mit Cloud Computing auf<br />

die Intensivierung der interkommu‐<br />

nalen und innerstaatlichen Zusam‐<br />

menarbeit besonders vor dem<br />

Hintergrund, dass Informations‐<br />

technologien und Netze durch<br />

Artikel 91c GG Verfassungsrang<br />

bekommen haben und dadurch<br />

über die föderalen Grenzen hinaus<br />

gemeinsam betrachtet werden<br />

müssten. Diese zukünftigen For‐<br />

men der Zusammenarbeit böten<br />

genügend Anwendungsszenarien<br />

für Cloud Computing. Zahlreiche<br />

weitere Redner verwiesen auf die<br />

enormen Einsparpotenziale der<br />

Virtualisierung, die im Rechenzent‐<br />

rum des Bundesverwaltungsamtes<br />

bis zu 50 Prozent Energieeinspar‐<br />

potenziale bei einzelnen Verwal‐<br />

tungsverfahren erbracht hätten.<br />

Bei der Betrachtung datenschutz‐<br />

rechtlicher Aspekte wurde darauf<br />

verwiesen, dass verlässliche Part‐<br />

ner innerhalb Europas gesucht<br />

werden sollten und gleichzeitig<br />

darauf geachtet werden müsste,<br />

dass das Bundesdatenschutzgesetz<br />

Anwendung finden könne. Eine<br />

Verlagerung von behördlich ge‐<br />

pflegten Daten außerhalb dieses<br />

rechtlichen Geltungsbereiches sei<br />

eigentlich unzulässig. Viele großen<br />

IT‐Dienstleistungsanbieter hätten<br />

aber ihre Rechenzentren auf meh‐<br />

rere Kontinente verteilt und wür‐<br />

den auf Basis dieser Struktur Cloud<br />

Computing anbieten.<br />

Bürgermeister Joisten brachte<br />

die Möglichkeiten der Effizienzstei‐<br />

gerung der behördlichen IT‐<br />

Infrastrukturen bei seiner Eröff‐<br />

nung auf den Punkt: "Anwendungs‐<br />

und Servervirtualisierung stellen<br />

die technologischen Grundlagen<br />

für hochverfügbare und skalierbare<br />

Plattformen und schaffen damit die<br />

newsletter E­Government 2<br />

Ein seitlicher Blick ins Plenum des gestrigen Führungskräfteforums Cloud<br />

Computing, das im Wissenschaftszentrum in Bonn stattfand.<br />

Voraussetzungen für die sogenann‐<br />

ten Shared‐Service‐Modelle. Stan‐<br />

dardisierte und interoperable Ver‐<br />

fahren und Abläufe ermöglichten<br />

eine effiziente und wirtschaftliche<br />

Bereitstellung von IT‐Dienst‐<br />

leistungen." Weiter führte der<br />

Bürgermeister aus, dass unter dem<br />

Stichwort Open Government Ver‐<br />

waltung und Politik ihre Entschei‐<br />

dungen transparenter und damit<br />

für die Bürger nachvollziehbarer<br />

machen könnten. Eine intensivierte<br />

Bürgerbeteiligung besonders auch<br />

über elektronische Medien binde<br />

breite Bevölkerungsgruppen mit<br />

ein und leistet damit auch einen<br />

Beitrag gegen Politikverdrossen‐<br />

Bonns Bürgermeister Helmut<br />

Joisten eröffnete die Veranstaltung.<br />

heit.<br />

"Mit dem Projekt Bürgerhaushalt<br />

2011/2012 hat die Stadt Bonn<br />

einen weiteren Schritt im städti‐<br />

schen Gesamtkonzept für die Bür‐<br />

gerbeteiligung gehen. Im Zuge der<br />

kommenden Haushaltsberatungen<br />

sollen Bürgerinnen und Bürger<br />

über ein eigenes Internetportal<br />

Sparvorschläge bewerten, aber<br />

auch eigene Vorschläge einbringen<br />

können", so Bürgermeister Joisten.<br />

Nicht zuletzt begrüße die Stadt<br />

Bonn als städtischer Arbeitgeber<br />

virtualisierte Systeme, die Voraus‐<br />

setzung für neue Arbeitsmodelle,<br />

wie etwa Telearbeit, liefern wür‐<br />

den. Außerdem sei unter dem<br />

Stichwort Green IT ein ökologisches<br />

Plus mit einem geringeren Energie‐<br />

verbrauch erreichbar.<br />

Dominique Hader, Referatsleiter<br />

IT‐Betrieb bei der Bundesstelle für<br />

Informationstechnik (BIT) im Bun‐<br />

desverwaltungsamt in Köln, führte<br />

die Teilnehmer in die Welt eines IT‐<br />

Großbetriebes ein. Das Bundesver‐<br />

waltungsamt verfüge über sieben<br />

Abteilungen und drei Projektgrup‐<br />

pen, wovon eine sich mit der Ener‐<br />

gieeffizienz in der Informations‐<br />

technologie beschäftigt. Hier wür‐<br />

den alle Versuche unternommen,<br />

um durch Virtualisierung dem Ziel<br />

eines Referenzzentrums für Green<br />

IT näher zukommen. Dabei dürfe,<br />

so Hader, aber nicht der Zweck,<br />

den IT in der Verwaltung erbringen<br />

müsse, aus dem Auge verloren<br />

werden. "IT hat keinen Selbst‐<br />

zweck, IT hat eine Unterstützungs‐<br />

funktion für Verwaltungsarbeit und<br />

insbesondere die Fachverfahren",<br />

so der Referatsleiter der BIT. Vor‐<br />

teilhaft sei daher, dass die Informa‐<br />

tionstechnologie in das Bundesver‐<br />

waltungsamt integral eingebunden<br />

sei und kein Eigendasein führe. So<br />

könnte sich auch bei der BIT, die<br />

eines von drei IT‐Dienst‐<br />

leistungszentren des Bundes ist,<br />

eine Bündelung von IT‐ und Ver‐<br />

waltungskompetenz gleicherma‐<br />

ßen herausbilden. In Köln betreibt<br />

das BVA im eigenen Hause zwei<br />

Großrechner und ca. 1.000 Server.<br />

Bei einigen wichtigen Verfahren<br />

habe man bereits 31 Prozent aller<br />

Serversysteme virtualisiert, so z.B.<br />

beim Ausländerzentralregister. Die<br />

RZ‐Kapazität beläuft sich beim<br />

rechtskonformen Content auf 20<br />

Terabyte, bei SAN‐Kapazitäten auf<br />

200 Terabyte und bei Sicherheits‐<br />

kapazitäten auf 600 Terabyte. Bei<br />

der Berücksichtigung einer Zielar‐<br />

chitektur für die Virtualisierung<br />

ergebe sich automatisch ein Weg<br />

"gegen einen bunten Zoo", so der<br />

IT‐Experte. Im Laufe der Jahre sei<br />

eine Vielfalt unterschiedlichster<br />

Systeme zusammengekommen, die<br />

vereinheitlicht werden müsse. Dies<br />

ermögliche eine schnellere Virtuali‐<br />

sierung, helfe dann am Ende zur<br />

Optimierung der Auslastung, zu<br />

schnelleren Provisionierung und<br />

bei anstehenden Wechseln zu<br />

einem geringeren Migrationsauf‐<br />

wand. Außerdem müssten bei der<br />

Virtualisierung Server, Datenspei‐<br />

cher und Netze zusammenfassend<br />

betrachtet werden. Hätte das Bun‐<br />

desverwaltungsamt nicht frühzeitig<br />

begonnen einzelne Verfahren zu<br />

virtualisieren, hätte sich die Zahl<br />

der physikalischen Geräte derart<br />

erhöht, dass längst Standflächen‐<br />

probleme aufgetreten wären.<br />

Im Verhältnis zu den internen<br />

Kunden eines Rechenzentrums<br />

ergebe sich zudem eine größere<br />

Gestaltungsmöglichkeit auf Basis<br />

der Virtualisierung für den RZ‐<br />

Betrieb selbst. In der Vergangen‐<br />

heit seien neue Aufgaben und<br />

Verfahren von deren Nutzern an<br />

die Informationstechnologie im<br />

Hause gleich mit auch Technikvor‐<br />

stellungen herangetragen worden.<br />

Aufgrund der Virtualisierung sei<br />

dies kaum noch möglich für Außen‐<br />

stehende, damit würden die Pla‐<br />

nungsmöglichkeiten wieder zurück<br />

in den IT‐Betrieb verlagert.<br />

Ein durchschnittliches Beispiel für<br />

den Erfolg von Virtualisierung<br />

nannte Hader bei einem Verwal‐<br />

tungsverfahren im Bundesverwal‐<br />

tungsamt, für das bisher 30 physi‐<br />

kalische Rechner notwendig waren,<br />

durch Virtualisierung derzeit nur<br />

noch 9. Man habe beim Energie‐<br />

verbrauch im Jahresmittel 60 Pro‐<br />

zent einsparen können. Allerdings

Cloud Computing<br />

Kein bunten Zoo mehr (Fortsetzung)<br />

eigneten sich nicht alle Verfahren<br />

für Virtualisierung, obwohl das<br />

genannte Beispiel kein Extrem sei,<br />

Linda Strick, Fraunhofer FOKUS .<br />

sondern eher typisch.<br />

Wie bereits bei dem erfolgrei‐<br />

chen Führungskräfteforum zum<br />

Thema Cloud Computing in Berlin<br />

war auch heute in Bonn der wis‐<br />

senschaftliche Partner des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>, der die Veranstaltung<br />

durchführte, das Fraunhofer Insti‐<br />

tut für offene Kommunikationssys‐<br />

teme, Fraunhofer FOKUS in Berlin.<br />

Für den <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Partner sprach Linda Strick über die<br />

Potenziale für die öffentliche Ver‐<br />

waltung. Strick referierte über die<br />

Ende dieses Monates fertig wer‐<br />

dende Studie "Kooperatives E‐<br />

Government – Cloud Computing<br />

für die öffentliche Verwaltung", die<br />

die Wissenschaftler im Auftrag des<br />

ISPRAT durchführen. Erste Ergeb‐<br />

nisse zeigen dabei durchaus, dass<br />

es umfangreiche Auslagerungen<br />

von Dienstleistungen im IT‐Bereich<br />

auch bei <strong>Behörden</strong> und insbeson‐<br />

dere staatlichen Unternehmen<br />

gibt. Ca. 75 Prozent aller Befragten<br />

hatten IT‐Dienstleistungen an Un‐<br />

ternehmen der öffentlichen Hand<br />

ausgelagert: Fachanwendungen,<br />

Kommunikation und Infrastruktur.<br />

Im einzelnen wurden Dienstleistun‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

gen in Anspruch genommen: Fach‐<br />

anwendungen, Wartung, Bereit‐<br />

stellung von IT‐Infrastruktur, Be‐<br />

trieb von Hard‐ und/oder Software,<br />

Consulting, Datenschutz und Da‐<br />

tensicherheit. Unter dem Stichwort<br />

Readyness für Cloud Computing<br />

wurde nach dem Grad der Virtuali‐<br />

sierungslösungen gefragt. Dabei<br />

hat sich herausgestellt, dass in fast<br />

allen Rechenzentren des Bundes,<br />

der Länder sowie der Kommunen<br />

Virtualisierung eingesetzt werde.<br />

Die Unterschiede beim Einsatz von<br />

Virtualisierungslösungen zwischen<br />

den Verwaltungsebenen sind nur<br />

marginal. Zu 90 Prozent werden sie<br />

bei Rechenzentren des Bundes<br />

verwendet, ebenfalls zu fast 90<br />

Prozent bei den Rechenzentren der<br />

Kommunen, allerdings nur knapp<br />

über 80 Prozent bei denen der<br />

Länder.<br />

Nach dem BSI‐Grundschutz‐<br />

baustein Outsourcing besteht auch<br />

ein Raster zur Bewertung von<br />

Cloud‐Technologien. Eine Cloud‐<br />

spezifische Schwachstelle und ent‐<br />

sprechende Maßnahmen aus Sicht<br />

der Sicherheit betrachtet dieser<br />

Ansatz allerdings nicht und es be‐<br />

steht ein Nachbesserungsbedarf.<br />

Ergänzungen durch das BSI seien in<br />

Vorbereitung. Bei der Sicherheits‐<br />

betrachtung fällt natürlich das<br />

deutlich höhere Sicherheitsniveau<br />

bei Closed Clouds auf. Bei Open<br />

Clouds ist der sogenannte<br />

"Perimeter‐Ansatz" (d.h. vertrau‐<br />

enswürdiges, nach außen abge‐<br />

schirmtes Netz) nicht anwendbar.<br />

Es gebe zudem eine Selbstbedie‐<br />

nung bei den Zugängen und keine<br />

dezidierten SLAs, sondern nur<br />

AGBs.<br />

Linda Strick brachte in diesem<br />

Zusammenhang auch den neuen<br />

Personalausweis ins Spiel. Eine<br />

sichere Authentifizierung und ein<br />

Zugriff in eine Cloud wären durch‐<br />

aus denkbar. In der Cloud könnten<br />

dann E‐Business‐Services, E‐<br />

Government‐Services, soziale Netz‐<br />

werke und auch ein E‐Safe angebo‐<br />

ten werden.<br />

Es bleibt noch viel zu diskutieren,<br />

geschweige denn zu tun. Dies zeig‐<br />

te alleine die Liste der Standardisie‐<br />

rungsaktivitäten zur Cloud Intero‐<br />

perabilität die alleine 9 Standardi‐<br />

sierungsaktivitäten und ‐organi‐<br />

sationen auflistete. Ende des Mo‐<br />

nats kommen die Ergebnisse der<br />

Studie dann vollständig in die Öf‐<br />

fentlichkeit.<br />

Zu viele Storage‐Anbieter wür‐<br />

den nach wie vor auf Menge set‐<br />

zen, statt sich tatsächlich um die<br />

Belange ihrer Kunden, die immer<br />

mehr Daten speichern und bear‐<br />

beiten müssten, zu kümmern. Da‐<br />

her plädierte Kay Niederfahren‐<br />

horst, District Manager öffentlicher<br />

Auftraggeber bei der NetApp<br />

Deutschland GmbH, für die Tren‐<br />

nung vom Physik und Intelligenz.<br />

Durch Virtualisierung und einige<br />

neben der allgemeinen Cloud Com‐<br />

puting‐Debatte äußerst intelligen‐<br />

ten und effizienten Verfahren<br />

könnte die Auslastung von typi‐<br />

scherweise 40 Prozent auf 70 Pro‐<br />

zent und mehr gesteigert werden.<br />

Hinzu kämen bei solchen Verfahren<br />

direkte Gewinne im Sinne von<br />

Einsparungen: bis zu 50 Prozent<br />

weniger Storage und bis zu 50<br />

Prozent weniger Strom, Energie,<br />

Stellplatz usw. Daher plädiert Ne‐<br />

tApp für die Einteilung in Schritte:<br />

Erst die IT zentralisieren, dann eine<br />

Rationalisierung bei den Applikatio‐<br />

nen durchführen, danach die Archi‐<br />

tekturen standardisieren, es folgt<br />

die Konsolidierung der Rechenzent‐<br />

ren, auf allen Ebenen wird dann<br />

virtualisiert und zum Schluss wird<br />

durch eine bessere Effizienz die<br />

Optimierung gesteigert.<br />

Kay Niederfahrenhorst, NetApp.<br />

Niederfahrenhorst sieht in den<br />

nächsten Jahren allerdings die<br />

interne Cloud als Wachstums‐<br />

markt, die wie er es nannte<br />

"Outsourced Cloud" wird sicherlich<br />

noch auf sich warten lassen. Wor‐<br />

um sich die Storage‐Anbieter küm‐<br />

mern sollten, sagte Niederfahren‐<br />

horst auch, nämlich um Daten‐<br />

komprimierung "Datenbanken in<br />

Sekunden (virtuell clonen)" und<br />

Deduplication (Vermeidung von<br />

sinnlosen Daten). Die Nutzer selbst<br />

müssten zu viele Kopien, das<br />

Hosten von vielen Diensten und<br />

zahlreiche Backups vermeiden, um<br />

von einem Großteil der Datenspei‐<br />

cherung herunter zu kommen.<br />

NetApp ist weltweit für Logistikun‐<br />

ternehmen, Anbieter der Telekom‐<br />

munikation sowie auch Internet‐<br />

plattformen in Sachen Cloud Com‐<br />

puting aktiv. Mehr als eine Milliar‐<br />

de Verbraucher nutzen Cloud Com‐<br />

puting‐Dienste von NetApp Kun‐<br />

den. Mehr zur Veranstaltung im<br />

kommenden Newsletter.

Geoinformationssysteme<br />

Neues GEOportal.NRW freigeschaltet<br />

(BS) Seit der vergangenen Woche<br />

gibt es das neue GEOportal.NRW.<br />

Mit diesem zentralen Register<br />

können sich Wirtschaft, Verwal‐<br />

tung und Bürger informieren über<br />

beispielsweise Geographie, Lebens‐<br />

räume und Schutzgebiete, Infra‐<br />

struktur und Landnutzung sowie<br />

Flora und Fauna des Landes. "Mit<br />

dieser digitalen Plattform bauen<br />

wir die "Gelben Seiten" auf zu den<br />

amtlichen Geodaten aus Nordrhein<br />

‐Westfalen, Deutschland und Euro‐<br />

pa", sagte Innen‐ und Kommunal‐<br />

staatssekretär Dr. Hans‐Ulrich Krü‐<br />

ger im Rahmen der INTERGEO in<br />

Köln. Auf dieser weltweit größten<br />

Messe für Vermessung, Geoinfor‐<br />

mation und Landmanagement<br />

schaltete er das neue Internetpor‐<br />

tal frei<br />

Zentrale Bausteine des GEOpor‐<br />

tal.NRW sind der GEOkatalog und<br />

der GEOviewer. Der GEOkatalog<br />

ermöglicht die Suche nach den<br />

bereits vorhandenen digitalen<br />

Daten von Kommunen und Landes‐<br />

behörden. Darüber hinaus werden<br />

weitere Informationen beispiels‐<br />

weise zur Aktualität oder zu fachli‐<br />

chen Ansprechpartnern geliefert.<br />

newsletter E­Government 4<br />

Sofern der Anbieter die Geodaten<br />

auch graphisch über das Internet<br />

bereitstellt, können sie im GEOvie‐<br />

wer angezeigt werden. Neben<br />

bekannten Navigationsmöglichkei‐<br />

ten im Kartenbild stellt der GEOvie‐<br />

Navigationstechnik: Schlusslicht Europa<br />

(BS) Einem Bericht des Bundesfi‐<br />

nanzministeriums (BMF) zufolge<br />

wird die Fertigstellung des europäi‐<br />

schen Satellitennavigationssystems<br />

Galileo Jahre länger als ursprüng‐<br />

lich geplant dauern und weniger<br />

Geld, als gedacht einbringen. Euro‐<br />

pa begibt sich damit in Gefahr, den<br />

technischen Anschluss im Navigati‐<br />

onsgeschäft zu verpassen.<br />

Galileo soll weltweit Daten zur<br />

genauen Positionsbestimmung<br />

liefern und ähnelt im Aufbau dem<br />

US‐amerikanischen NAVSTAR‐GPS<br />

und dem russischen GLONASS‐<br />

System. Das Navigationssystem<br />

sollte das Monopol der USA bei<br />

Navigationssatelliten brechen.<br />

Bislang umkreisen jedoch nur zwei<br />

kleine Vorläufer‐Testsatelliten die<br />

Erde. Der Probebetrieb der ersten<br />

vier Galileo‐Satelliten wird nicht vor<br />

2011 aufgenommen werden. Der<br />

Endausbau werde dem BMF‐<br />

Bericht zufolge bis 2017/18 erwar‐<br />

tet. Damit würde Galileo zehn Jah‐<br />

re später als ursprünglich geplant<br />

fertig ‐ und jedes Jahr Verzögerung<br />

zehrt den technischen Vorsprung<br />

auf.<br />

GEOportal.NRW: Die "Gelben Seiten" zu den amtlichen Geodaten aus NRW,<br />

Deutschland und Europa. Screenshot: BS/www.geoportal.nrw.de<br />

Dem BMF‐Bericht zufolge, geht<br />

die EU‐Kommission geht davon<br />

aus, dass Galileo jährlich 750 Mio.<br />

Euro mehr kosten wird, als es ein‐<br />

bringen wird. So verteuert sich EU‐<br />

Schätzungen zufolge die 3,4 Mrd.<br />

wer auch einige weitere Funktiona‐<br />

litäten wie z.B. das Messen von<br />

Strecken und Flächen zur Verfü‐<br />

gung. Ausführliche Hilfeseiten un‐<br />

terstützen den Nutzer bei seinen<br />

ersten Schritten.<br />

Start eines Vorläufer‐Testsatelliten für das Satellitennavigationssystem<br />

Galileo. Foto: BS/ESA<br />

teure Aufbauphase um bis zu 1,7<br />

Mrd. Euro. Die jährlichen Einnah‐<br />

men aus dem Verkauf kostenpflich‐<br />

tiger Navigationssignale werden im<br />

Vergleich dazu auf 100 Mio. Euro<br />

geschätzt.<br />

"Das GEOportal.NRW ist der<br />

Grundstein für die technische Um‐<br />

setzung europäischer Vorgaben in<br />

einem einheitlichen europaweiten<br />

Standard", sagte Krüger. Das Portal<br />

soll sukzessive auf den Bedarf der<br />

Nutzer ausgerichtet und an die<br />

europäischen Vorgaben angepasst<br />

werden. Jede öffentliche Verwal‐<br />

tung hat die Möglichkeit, auf dem<br />

Portal ihre Daten einzustellen bzw.<br />

entsprechend zu verlinken. Gerade<br />

Verwaltungen ohne entsprechende<br />

Infrastruktur, z.B. in kleineren Ge‐<br />

meinden, können hier die vorhan‐<br />

dene Technik kostenfrei nutzen.<br />

Seinen Ursprung findet das GEO‐<br />

portal.NRW in der "Richtlinie des<br />

Europäischen Parlaments und des<br />

Rates zur Schaffung einer Geoda‐<br />

teninfrastruktur in der Europäi‐<br />

schen Gemeinschaft" (INSPIRE‐<br />

Richtlinie), die vornehmlich die<br />

Zwecke einer gemeinsamen Um‐<br />

weltpolitik verfolgt. Als zweites<br />

Bundesland hatte Nordrhein‐<br />

Westfalen die Richtlinie bereits<br />

2009 in nationales Recht überführt<br />

und das Geodatenzugangsgesetz<br />

Nordrhein‐Westfalen erlassen.<br />

www.geoportal.nrw.de<br />

Bis 2007 wurden 1,5 Mrd. Euro in<br />

die Entwicklung investiert. Die<br />

Entwicklungskosten der Entwick‐<br />

lung für Galileo werden je zur Hälf‐<br />

te von der ESA und der EU getra‐<br />

gen. Im EU‐Haushalt vorgesehen<br />

waren für die Laufzeit der Finan‐<br />

ziellen Vorausschau (2007 bis 2012)<br />

rund eine Mrd. Euro. Nach der<br />

Einigung des Budgetrats der EU im<br />

November 2007 soll der nach ur‐<br />

sprünglicher Planung durch ein<br />

privates Betreiberkonsortium zu<br />

erbringende finanzielle Beitrag in<br />

Höhe von rund 2,4 Mrd. Euro eben‐<br />

falls durch den EU‐Haushalt bereit‐<br />

gestellt werden. Um das Geld be‐<br />

reitzustellen wurde – gegen den<br />

Willen Deutschlands – die Finan‐<br />

zielle Vorausschau des EU‐<br />

Haushalts geändert. Deutschland<br />

konnte allerdings erreichen, dass<br />

der für diese Form der Galileo‐<br />

Finanzierung durch die nationalen<br />

Haushalte aufzubringende Mehr‐<br />

betrag durch Umschichtungen<br />

innerhalb des EU‐Haushalts deut‐<br />

lich verringert wurde. Für Deutsch‐<br />

land beläuft sich dieser Betrag auf<br />

rund 360 Mio. Euro bis 2013.

Moderner Staat<br />

newsletter E­Government 5<br />

adesso AG präsentiert sich auf Moderner Staat <strong>2010</strong><br />

(BS) Die adesso AG ist einer der<br />

führenden IT‐Dienstleister im<br />

deutschsprachigen Raum. Durch<br />

individuelle IT‐Beratung und Soft‐<br />

wareentwicklung sorgt adesso für<br />

den Erfolg von Projekten sowie die<br />

Zukunftssicherheit von Anwendun‐<br />

gen und zeichnet sich dabei vor<br />

allem durch die Verbindung von<br />

hoher Branchenkompetenz mit<br />

umfangreicher Technologieexperti‐<br />

se aus. Die Qualität der adesso‐<br />

Dienstleistungen stützt sich auf die<br />

langjährigen Erfahrungen und<br />

Kompetenzen der Mitarbeiter aus<br />

komplexen Kundenprojekten sowie<br />

die Kooperation mit zahlreichen<br />

Forschungseinrichtungen.<br />

"Mit großem Enthusiasmus,<br />

einem umfassenden fachlichen<br />

Know‐how und dem Engagement<br />

der Mitarbeiter sowie mit einer<br />

von Anfang an vertrauensvollen<br />

Zusammenarbeit mit unseren Kun‐<br />

den, haben wir es in einem kurzen<br />

Zeitraum geschafft, uns zu einem<br />

anerkannten und verlässlichen<br />

Partner der öffentlichen Verwal‐<br />

tung zu entwickeln," erläutert Jür‐<br />

gen Vogler, Senior Business Deve‐<br />

lopment Manager für diesen Be‐<br />

reich bei adesso.<br />

Die adesso‐Kunden auf kommu‐<br />

naler, Landes‐ und Bundesebene<br />

schätzen das Wissen der Experten,<br />

das Know‐how aus der Mitwirkung<br />

in Gremien der öffentlichen Ver‐<br />

waltung sowie die daraus resultie‐<br />

rende Beratungskompetenz. Die<br />

konsequent am Anwendernutzen<br />

ausgerichteten Lösungen und<br />

Dienstleistungen von adesso<br />

erstrecken sich dabei über ein<br />

umfangreiches Spektrum, das un‐<br />

ter anderem die Entwicklung von<br />

(barrierefreien) Portalen, die Ein‐<br />

Jürgen Vogler, Senior Business<br />

Development Manager für<br />

diesen Bereich bei adesso.<br />

Foto: BS/adesso<br />

führung und<br />

Anwendung des<br />

neuen, elektro‐<br />

nischen Perso‐<br />

nalausweises,<br />

Entwicklungen<br />

im Bereich der<br />

sicheren Kom‐<br />

munikation<br />

sowie fachspe‐<br />

zifische Indivi‐<br />

duallösungen<br />

umfasst. Beim Landeswohlfahrts‐<br />

verband Hessen unterstützt adesso<br />

beispielsweise derzeit die Neuent‐<br />

wicklung der Software für Antrags‐<br />

bearbeitung, Leistungsgewährung<br />

und Abrechnung (ANLEI). Die be‐<br />

stehende, historisch gewachsene<br />

Softwarelösung soll Schritt für<br />

Schritt durch eine effizientere,<br />

webbasierte JEE‐Lösung ersetzt<br />

werden. In einem Workshop erar‐<br />

beitete adesso mit dem Landes‐<br />

wohlfahrtsverband Hessen eine<br />

Entscheidungs‐Matrix, um die pas‐<br />

sende Rahmenstruktur für die<br />

Oberflächengestaltung der neuen<br />

Software zu identifizieren.<br />

Vor allem in den Integrationssze‐<br />

narien des neuen Personalauswei‐<br />

ses und in ersten eGovernment 2.0<br />

‐Projekten rund um die Themen<br />

Private Cloud Computing und Desk‐<br />

top‐Virtualisierung unterstrich die<br />

adesso AG innerhalb kürzester Zeit<br />

ihre Expertise in zahlreichen, er‐<br />

folgreich durchgeführten Projek‐<br />

ten. Darüber hinaus unterstützt<br />

adesso bei Projektsteuerung und ‐<br />

controlling sowie dem Ausschrei‐<br />

bungsmanagement.<br />

adesso setzt auf Kundennähe<br />

und höchste Flexibilität. Daher<br />

freuen wir uns, den erfolgreich<br />

eingeschlagenen Weg im Dialog<br />

mit unseren Kunden – aber auch<br />

mit unseren Partnern und neuen<br />

Interessenten – in diesem Jahr auf<br />

der Messe "Moderner Staat" fort‐<br />

führen zu können.<br />

Der Messestand von adesso be‐<br />

findet sich in Halle 2/Stand 170.<br />

www.adesso.de

EMC Public Day <strong>2010</strong><br />

E­Government trifft auf Wolken­IT<br />

(BS) Cloud Computing schien<br />

bisher vorwiegend für die Privat‐<br />

wirtschaft interessant. Inzwischen<br />

aber ruft das Thema auch in Ver‐<br />

waltung und Politik ein immer<br />

stärkeres Echo hervor. Erste IT‐<br />

Dienstleister für <strong>Behörden</strong> verwan‐<br />

deln ihre Rechenzentren bereits in<br />

eine virtuelle Cloud‐Umgebung –<br />

mit sichtbarem Erfolg: Sie wickeln<br />

etablierte Verwaltungsverfahren<br />

billiger und flexibler ab und bieten<br />

neue Dienste als kostengünstigen<br />

On‐Demand‐Service an. Auch die<br />

Herstellerindustrie reagiert auf den<br />

objektiv vorhandenen Bedarf der<br />

öffentlichen Verwaltung. Als füh‐<br />

render Anbieter von Speicher‐ und<br />

Virtualisierungslösungen hat EMC<br />

gemeinsam mit einer Anbieteralli‐<br />

anz ein Cloud‐Portfolio entwickelt,<br />

das auf die spezifischen Bedürfnis‐<br />

se im öffentlichen Sektor zuge‐<br />

schnitten ist.<br />

Das Bundesministerium für Wirt‐<br />

schaft und Technologie kündigte<br />

Anfang September eine Cloud‐<br />

Computing‐Initiative an: "Ein hoch‐<br />

wertiges Angebot an Cloud‐<br />

Diensten ist für die Attraktivität des<br />

Standorts Deutschland wichtig", so<br />

der zuständige Staatssekretär Dr.<br />

Bernd Pfaffenbach. Das Ministeri‐<br />

um fördert die Entwicklung siche‐<br />

rer Cloud‐Anwendungen zum Bei‐<br />

spiel mit einem Technologiewett‐<br />

bewerb zum Thema Trusted Cloud.<br />

Der Cloud‐Trend hat die öffentli‐<br />

che Verwaltung erreicht, doch vor<br />

dem Praxiseinsatz gibt es Einiges zu<br />

berücksichtigen. "Cloud ist nicht<br />

gleich Cloud", weißt Ralph Giebel,<br />

Ingenieur und Client Solution Ma‐<br />

nager Public/Healthcare von EMC.<br />

"Begriffliche Klarheit ist notwen‐<br />

dig, um die Chancen und Risiken<br />

verschiedener Cloud‐Modelle in<br />

der öffentlichen Verwaltung realis‐<br />

tisch einschätzen zu können." In<br />

einer Cloud wird prinzipiell jeder IT‐<br />

Dienst als flexibler On‐Demand‐<br />

Service erbracht und nutzungsori‐<br />

entiert verrechnet. Im Idealfall<br />

werden Applikationen, Speicherka‐<br />

pazitäten oder Server ad hoc bei<br />

einem Provider geordert und bei<br />

rückläufigem Bedarf ebenso schnell<br />

wieder abbestellt.<br />

Einen sicheren Weg zum Wol‐<br />

kenrechnen bietet die Private<br />

Cloud. Dieses Infrastrukturmodell<br />

basiert auf virtualisierten IT‐<br />

Umgebungen, die über ein abgesi‐<br />

chertes Netzwerk miteinander<br />

newsletter E­Government 6<br />

verbunden sind. Ein IT‐<br />

Dienstleister, dessen physische<br />

Hardwareplattform verschiedene<br />

Verwaltungseinheiten versorgen<br />

soll, muss entsprechend viele virtu‐<br />

elle private Clouds abbilden kön‐<br />

nen. Ist die IT auf allen Infrastruk‐<br />

turebenen mandantenfähig und<br />

lassen sich Anwendungen und<br />

Daten verschiedener Verwaltungs‐<br />

einheiten sicher gegeneinander<br />

abschotten, spricht man auch von<br />

Trusted Clouds.<br />

Der Aufbau einer Trust Cloud ist<br />

zweifellos mit Herausforderungen<br />

verbunden. Ursache sind die un‐<br />

übersichtlichen Wechselwirkungen<br />

zwischen virtuellen Servern, Spei‐<br />

chersystemen und Netzwerkkom‐<br />

ponenten. Um die Virtualisierung in<br />

Rechenzentren zu vereinfachen,<br />

haben sich EMC, Cisco und VMwa‐<br />

re 2009 zur Virtual Computing<br />

Environment Koalition (VCE) zu‐<br />

sammengetan. Die drei Hersteller<br />

bieten gemeinsam fertige Out‐of‐<br />

the‐Box‐Lösungen für Private und<br />

Trusted Clouds an: sogenannte<br />

Vblock‐Infrastrukturpakete. Vblock<br />

ermöglicht damit ein einheitliches<br />

und transparentes Management<br />

über alle Server‐, Speicher‐ und<br />

Netzwerkbereiche hinweg – bis<br />

hinab auf die Ebene einzelner virtu‐<br />

eller Maschinen. Eben dadurch<br />

wird die ansonsten ausufernde<br />

Komplexität wirksam eingedämmt.<br />

Die Sicherheit des Cloud‐Paketes<br />

garantieren die Security‐<br />

Technologien von RSA. Sie schüt‐<br />

zen den Zugang zur Cloud und<br />

überwachen die Einhaltung von<br />

Sicherheitsrichtlinien. RSA ist mo‐<br />

mentan als einziger Sicherheitsan‐<br />

bieter für den Vblock zertifiziert.<br />

Als bundesweit erster IT‐<br />

Dienstleister hat das EDV‐Centrum<br />

für Kirche und Diakonie ECKD ein<br />

Vblock‐Infrastrukturpaket in einem<br />

neuen Rechenzentrum installiert.<br />

Das ECKD,<br />

dessen Service<br />

auch immer<br />

mehr öffentli‐<br />

che Auftragge‐<br />

ber nutzen,<br />

kann damit<br />

sogar extrem<br />

sensible An‐<br />

wendungen<br />

wie das kirchli‐<br />

che Meldewe‐<br />

sen mit Aber‐<br />

millionen Da‐<br />

tensätzen virtualisieren. Durch die<br />

bessere Kapazitätsauslastung konn‐<br />

ten die CO2‐Emissionen deutlich<br />

gesenkt werden: Im früheren Re‐<br />

chenzentrum wäre der Strom‐<br />

verbrauch mindestens viermal so<br />

hoch gewesen. ECKD‐Kunden kön‐<br />

nen sich künftig per Browser mit<br />

wenigen Mausklicks einen virtuel‐<br />

len Webserver in der Cloud ihres<br />

Dienstleisters zusammenstellen. So<br />

kann ein diakonisches Pflegeheim<br />

kurzfristig und ohne Eigeninvestiti‐<br />

onen eine mobile Leistungserfas‐<br />

sung einführen. Schwestern und<br />

Pfleger müssten weniger Formula‐<br />

re ausfüllen und könnten sich in‐<br />

tensiver um die Bewohner küm‐<br />

mern.<br />

"Schon der Schritt von der inter‐<br />

nen Unternehmens‐IT zur Trusted<br />

Cloud eines externen Dienstleisters<br />

erfordert ein Umdenken in der IT‐<br />

Abteilung", weiß Giebel aus Erfah‐<br />

rung. "Immerhin werden die Kar‐<br />

ten neu gemischt und Verantwort‐<br />

lichkeiten partiell an einen Cloud‐<br />

Betreiber abgegeben." An dieser<br />

Stelle zeigt sich, dass beim Cloud<br />

Computing nicht nur harte techno‐<br />

Ralph Giebel, Client Solution<br />

Manager Public/Healthcare<br />

von EMC: "Cloud ist nicht<br />

gleich Cloud. Begriffliche<br />

Klarheit ist notwendig, um<br />

die Chancen und Risiken<br />

verschiedener Cloud‐<br />

Modelle in der öffentlichen<br />

Verwaltung realistisch ein‐<br />

schätzen zu können."<br />

Foto: BS/EMC<br />

logische Aspekte ein Rolle spielen,<br />

sondern auch sogenannte "weiche"<br />

Faktoren, vor allem offene Kom‐<br />

munikation.<br />

Besonders zurückhaltend zeigen<br />

sich viele IT‐Verantwortliche aus<br />

der öffentlichen Verwaltung, wenn<br />

es um Public oder Open Clouds<br />

geht. Auch wenn bestimmte Servi‐<br />

ce Levels hier nicht verbindlich<br />

zugesagt und Verfügbarkeiten nicht<br />

garantiert werden können, gibt es<br />

durchaus sinnvolle Einsatzmöglich‐<br />

keiten. Ohne Weiteres könnten<br />

zum Beispiel Informationsangebote<br />

mit allgemein zugänglichen Inhal‐<br />

ten, für die keinerlei Vertraulich‐<br />

keitsschutz notwendig ist, in eine<br />

kostengünstige öffentliche Cloud<br />

verlagert werden. Via Web 2.0<br />

könnten Bürgern die Einträge dort<br />

bewerten, ergänzen und kommen‐<br />

tieren. Eine Open‐Government‐<br />

Community entstünde – ähnlich<br />

wie die weltweite Open Access<br />

Community, die von EMC übrigens<br />

im Rahmen seiner Information<br />

Heritage Initiative aktiv unterstützt<br />

wird.<br />

Ein Beispiel für Public Clouds mit<br />

definiertem Servicelevel, Sicher‐<br />

heitsgarantien und Richtliniensteu‐<br />

erung ist die globale Atmos‐Cloud<br />

von EMC. Mit Atmos lassen sich<br />

große Datenmengen – etwa öffent‐<br />

lich einsehbare Geo‐Daten aus<br />

Katasterämtern – überregional<br />

vereinen und auf kosteneffiziente<br />

Art verwalten, sichern und den<br />

Bürgern zugänglich machen. Wie<br />

gesagt: Cloud ist nicht gleich Cloud.<br />

Aber jede Cloud‐Variante birgt ihr<br />

eigenes Potenzial, um IT‐ und Ver‐<br />

waltungsprozesse zu optimieren.<br />

EMC Public Day <strong>2010</strong>, 12. November<br />

Virtualisierung und Cloud Computing<br />

in der öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Am 12. November <strong>2010</strong> (9:30 – 15:00 Uhr) erörtern EMC Deutsch‐<br />

land und der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> als offizieller Medienpartner in unter‐<br />

schiedlichen Vorträgen Fragen rund um das Thema Cloud Computing.<br />

Die Vorteile liegen auf der Hand: Mehr Flexibilität, weniger Investitionen<br />

und bessere Verfügbarkeit. Aber ist diese Technologie überhaupt mit der<br />

IT‐Strategie der öffentlichen Verwaltung vereinbar? Welche Voraussetzun‐<br />

gen müssen gegeben sein? Eingeladen sind IT‐Verantwortliche und Exper‐<br />

ten der öffentlichen Verwaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.<br />

Tagungsort ist die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Villa von der Heydt,<br />

Von‐der‐Heydt‐Str. 16‐18, 10785 Berlin.<br />

Weitere Informationen zur Anmeldung und Agenda sind abrufbar unter:<br />

http://germany.emc.com/events/<strong>2010</strong>/q4/11‐12‐10‐emc‐public‐<br />

day.htm#overview

Mobilfunk/IT­Szene<br />

(BS) Kommunen und Netzbetrei‐<br />

ber arbeiten im Mobilfunkbereich<br />

weiterhin gut zusammen. Aus die‐<br />

sem Grund liegt die Anzahl der<br />

Konflikte um Mobilfunksendeanla‐<br />

gen inzwischen auf niedrigem Ni‐<br />

veau. Das geht aus dem aktuellen<br />

Mobilfunkgutachten hervor, das<br />

vom Informationszentrum Mobil‐<br />

newsletter E­Government 7<br />

IZMF: Positive Bilanz der Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber<br />

CSC­Büro Berlin eröffnet<br />

(BS) Die zu den weltweit führen‐<br />

den Dienstleistungsunternehmen<br />

im Bereich der Informationstech‐<br />

nologie gehörende CSC eröffnete<br />

Ende September in Berlin ihr neues<br />

Büro Unter den Linden. Zu den<br />

Gästen gehörten die Staatssekretä‐<br />

rin im Bundesministerium des In‐<br />

nern, Cornelia Rogall‐Grothe, zahl‐<br />

reiche Bundestagsabgeordnete<br />

sowie Vertreter vom BITKOM und<br />

der Initiative D21.<br />

Dr. Alfred Zapp, Mitglied der<br />

Geschäftsleitung und Director Pub‐<br />

lic Sector, verantwortet die Berei‐<br />

che der öffentlichen Verwaltung<br />

funk e.V. (IZMF) der Bundesregie‐<br />

rung vorgelegt wurde. Insgesamt<br />

haben die Netzbetreiber aus Sicht<br />

der befragten Kommunen die Zusa‐<br />

gen der Selbstverpflichtung weitge‐<br />

hend erfüllt. Darüber hinaus wird<br />

den Verbraucherinformationen der<br />

Mobilfunknetzbetreiber zum The‐<br />

ma Mobilfunk und Gesundheit<br />

und das Geschäftsfeld Verteidi‐<br />

gung, die hier ebenfalls ihre Büros<br />

Besuchen Sie uns!<br />

Halle 2, Stand 2/670<br />

durchweg ein hohes Niveau und<br />

eine gute Qualität bescheinigt. So<br />

werden Informationsmaterialien<br />

sowie Internetauftritte der Netz‐<br />

betreiber und des IZMF durchweg<br />

gut bewertet und die anschauliche,<br />

informative und ausgewogene<br />

Darstellung des Themenfeldes<br />

betont. Die von unabhängigen<br />

bezogen haben.<br />

Diese Bereiche<br />

standen natur‐<br />

gemäß bei einer<br />

Büroeröffnung<br />

in der Bundes‐<br />

hauptstadt im<br />

Vordergrund. In<br />

Deutschland<br />

zählen aktuell<br />

unter anderem<br />

das Bundesmi‐<br />

nisterium des<br />

Innern, die<br />

Bundesagentur für Arbeit oder das<br />

Land Hessen zu den Kunden von<br />

Zu Details der Geschäfts‐<br />

entwicklung sowie zu<br />

Einzelmärkten im öffentli‐<br />

chen Sektor erscheint in<br />

der November‐Ausgabe<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> ein<br />

Interview mit Dr. Alfred<br />

Zapp, Mitglied der Ge‐<br />

schäftsleitung und Direc‐<br />

tor Public Sector bei CSC<br />

in Deutschland. Foto:BS/CSC<br />

Gutachtern erstellte Untersuchung<br />

dient der Kontrolle der Selbstver‐<br />

pflichtung der deutschen Mobil‐<br />

funknetzbetreiber, welche 2001<br />

mit der Bundesregierung verein‐<br />

bart und 2008 erneuert wurde.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

http://www.izmf.de/html/<br />

de/67621.html<br />

CSC. Der Anteil der öffentlichen<br />

Verwaltung am Kundenstamm der<br />

CSC macht derzeit bereits einen<br />

relevanten Anteil aus (rund 30.000<br />

der weltweit 95.000 CSC‐<br />

Mitarbeiter für Kunden im Public<br />

Sector) soll nach Dr. Zapp – so ge‐<br />

genüber dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> –<br />

jedoch in Zukunft in Deutschland<br />

künftig wachsen. Problematisch<br />

dabei ist die derzeitige Sperre für<br />

neue Vorhaben im Verteidigungs‐<br />

bereich, wenn auch CSC sich gera‐<br />

de bei der Strukturreform der Bun‐<br />

deswehr hier als Ansprechpartner<br />

sieht.

Newsletter Defence<br />

newsletter E­Government 8<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla.<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 457 / Berlin und Bonn 21. Oktober <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Berliner Sicherheitskonferenz<br />

Toptreffen der Agenturen<br />

(BS) Die Berliner Sicherheitskonferenz am<br />

9./10. November in Berlin bietet — neben<br />

vielem anderem — die einzigartige Gelegen‐<br />

heit, die General Manager von sechs EU‐ und<br />

NATO‐Agenturen an einem Tisch zu erleben.<br />

Generalmajor a.D. Georges D'hollander,<br />

General Manager NATO C3 Agency, Dr. Dr.<br />

van der Giet, General Manager NACMA,<br />

Generalleutnant Kurt Herrmann, Director<br />

NATO CIS Systems Agency, Eric Huybrecht,<br />

Stv. Direktor OCCAR‐EA, Brigadegeneral<br />

Ludwig Leinhos, General Manager NAPMA<br />

und Christan Bréant, Director Research and<br />

Technology, European Defence Agency,<br />

werden im Rahmen eines Panels zum Thema<br />

"Entwicklung und Beschaffung in NATO und<br />

EU" sprechen und sich den Fragen der Teil‐<br />

nehmer stellen.<br />

Weitere Informationen zu Programm und<br />

eine Anmeldung: www.euro‐defence.eu.<br />

Unternehmen, die sich an der Veranstal‐<br />

tung beteiligen möchten, wenden sich an:<br />

helga.woll@behoerdenspiegel.de<br />

PPP‐Netzwerke stärken<br />

(BS) Die Zahl der Öffentlich‐Privaten Part‐<br />

nerschaften nimmt beständig zu. Das Gleiche<br />

gilt für deren Vielfalt. Mit Zunahme des Po‐<br />

tentials für Öffentlich‐Private Partnerschaf‐<br />

ten steigt aber auch die Zahl der Fragen, die<br />

sich die Initiatoren der ÖPPs stellen.<br />

Um Kontakt zwischen öffentlichen und<br />

privaten Partnern herzustellen, Vorbehalte<br />

aus dem Weg zu räumen, Best Practice Bei‐<br />

spiele vorzustellen und Per‐<br />

spektiven für die Zukunft<br />

aufzuzeigen, veranstalten<br />

die RSBK GmbH und der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> am 28.<br />

Oktober <strong>2010</strong> ein Führungs‐<br />

kräfteforum "Public Private<br />

Partnership" im Malkasten in<br />

Düsseldorf.<br />

Weitere Informationen<br />

und Anmeldung:<br />

www.fuehrungskraefte‐<br />

forum.de<br />

Vielfalt steigern<br />

(BS) Wie dieser Newsletter bereits in<br />

einer seiner letzten Ausgaben berichte‐<br />

te, wird sich im Jahr 2011 die Zahl der<br />

kommunalen Messen insbesondere für<br />

Informationstechnologie vervielfachen.<br />

Der bisher in der kommunalen Szene<br />

marktbeherrschende Veranstalter<br />

KOMCOM hatte sich ja durch Zelltei‐<br />

lung bereits vermehrt, in KOMCOM<br />

und DIKOM. Hinzu kommt die Spring<br />

Messe aus Stuttgart, die bisher eine<br />

erfolgreiche Kommunalmesse an ihrem<br />

Heimatstandort durchführen konnte,<br />

die diese nun bundesweit durchführt.<br />

Zum ersten "High‐Noon" kommt es in Hanno‐<br />

ver. Das Agreement, das dieser Newsletter bereits<br />

während der letzten CeBIT ankündigte, wird nun<br />

wahr. Die KOMCOM soll als "KOMmune INNovativ<br />

– die neue Plattform im Public Sector Parc" als Teil<br />

der CeBIT stattfinden. Indifferent ist der Auftritt:<br />

zum einen wird als KOMCOM und gleichzeitig als<br />

KOMmune INNovativ geworben. Die Deutsche<br />

Messe AG realisiert ihre Idee eines kommunalen<br />

Marktplatzes mit einem bewährten Anbieter aus<br />

der kommunalen Szene, der bisher eine Wettbe‐<br />

werbsveranstaltung in Hannover organisierte.<br />

Einziges Problem dabei ist , dass der neu entstan‐<br />

dene Wettbewerber DIKOM, nun die die CeBIT<br />

störende KOMCOM Nord wieder vierzehn Tage<br />

vor der CeBIT aufleben lässt. Nichtsdestotrotz hat<br />

die CeBIT damit eine Verstärkung ihres kommuna‐<br />

len Engagements erreicht. Ob sich dies rechnet,<br />

wird sich im Frühjahr 2011 erst erweisen.<br />

Terminlich prallen die Wettbewerber KOMCOM<br />

und DIKOM dann erneut Anfang Mai aufeinander,<br />

wo beide exakt zeitgleich Veranstaltungen in<br />

Karlsruhe (KOMCOM) und Frankfurt (DIKOM)<br />

austragen.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Foto: BS/Deutsche Messe<br />

Was bei den Recherchen dieses Newsletters<br />

zudem auffiel, war, dass im Impressum der<br />

KOMCOM Messe GmbH ein nicht übersehbarer<br />

Hinweis auf die Verwendung von Google Analy‐<br />

tics auftaucht. Die Verwendung dieses Tools gilt<br />

im Umfeld von <strong>Behörden</strong> derzeit als nicht op‐<br />

portun, denn so heißt es dort wörtlich: "Die<br />

durch den Cookie erzeugten Informationen über<br />

ihre Benutzung dieser Website (einschließlich<br />

ihrer IP‐Adresse) wird an einen Server der<br />

Google in den USA übertragen und dort gespei‐<br />

chert. Google wird diese Informationen benut‐<br />

zen, um ihre Nutzung der Website auszuwerten,<br />

um Reports über ihre Website‐Aktivitäten für<br />

die Website‐Betreiber zusammenzustellen und<br />

um weitere mit der Website‐Nutzung und der<br />

Internet‐Nutzung verbundene Dienstleistungen<br />

zu erbringen."<br />

Daher sei an dieser Stelle bemerkt, dass alle<br />

Produkte der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Gruppe, so auch<br />

dieser Newsletter, sich dieses Tools von Google<br />

nicht bedienen, da eine Kontrolle der Nutzerda‐<br />

ten inklusive der IP‐Adressen durch Dritte mög‐<br />

lich wird.

Cloud Computing<br />

Auf Zeit setzen<br />

(BS) Knapp 100 Führungskräfte<br />

aus <strong>Behörden</strong>, Verwaltungen von<br />

Bund, Ländern und Kommunen<br />

sowie Vertretern von IT‐Firmen<br />

diskutierten beim Führungskräfte‐<br />

forum "Cloud Computing in der<br />

öffentlichen Verwaltung" vergan‐<br />

gene Woche mögliche Anwen‐<br />

dungsszenarien in der öffentlichen<br />

Verwaltung. Einen besonders inte‐<br />

ressanten Vergleich zog Dr. Lothar<br />

Mackert, Vice President Defence &<br />

Security and Public Private Part‐<br />

nerships bei der IBM Deutschland.<br />

Er verglich die heutige Cloud Com‐<br />

puting‐Szene mit der Situation der<br />

deutschen Sparkassen vor über 10<br />

Jahren. Damals wäre eine Konsoli‐<br />

dierung der kleinteiligen Rechenka‐<br />

pazitäten von fast jeder Sparkasse<br />

abgelehnt worden. Auf keinen Fall<br />

könne man aus Sicherheitsgründen<br />

die Daten der eigenen Sparer von<br />

anderen Sparkassen oder womög‐<br />

lich von zentralen Rechenzentren<br />

bearbeiten lassen. Dann sei aber<br />

ein interessantes Gap zwischen<br />

einer verfügbaren Kapazität am<br />

Markt – nämlich den Rechenzent‐<br />

rumsanbietern zu einem günstigen<br />

Preis – und dem Festhalten an<br />

eigenen Rechenkapazitäten in<br />

Kleineinheiten aufgetreten. Das<br />

Gap habe einen Konsolidierungs‐<br />

druck entwickelt und heute rechne<br />

keine Sparkasse mehr ausschließ‐<br />

lich für sich exklusiv. Ein Blick in die<br />

Szene der kommunalen IT‐<br />

Dienstleister zeige ein ähnliches<br />

Bild wie bei den Sparkassen vor 10<br />

Jahren. Geschätzt werden 400 IT‐<br />

Dienstleister im kommunalen Sek‐<br />

tor. Er prophezeite in fünf bis 10<br />

Jahren in der kommunalen IT‐<br />

Szene eine ähnliche Entwicklung<br />

wie bei den Sparkassen.<br />

Laut Dr. Mackert hat dies große<br />

Vorteile für alle Beteiligten, denn<br />

endlich würde mehr Geld für Inno‐<br />

vationen frei, die bisher in nicht<br />

genutzte parallele IT‐Infra‐<br />

strukturen gesteckt würden. Aller‐<br />

dings würden sich auch die Arbeits‐<br />

plätze stark verändern, nämlich<br />

industrieller werden, sobald sich<br />

Konsolidierungen im Sinne der<br />

Schaffung von größeren Rechen‐<br />

zentren ergeben würden. Schritt<br />

für Schritt würde die Entwicklung<br />

gehen und Cloud Computing, tech‐<br />

nologisch heute zu Teilen machbar<br />

und auch bereits realisiert, organi‐<br />

satorisch jedoch nach und nach<br />

kommen.<br />

newsletter E­Government 2<br />

Dr. Lothar Mackert, Vice President Defence & Securi‐<br />

ty and Public Private Partnerships IBM Deutschland.<br />

Der Abteilungsleiter Revision,<br />

Sicherheit und Datenschutz des<br />

Kommunalen Rechenzentrums<br />

Minden/Ravensburg/Lippe, Rein‐<br />

hard Blome, beschäftigte sich auf<br />

Basis der Praxiserfahrung ebenfalls<br />

mit der Server‐Virtualisierung und<br />

Konsolidierung im Rechenzent‐<br />

rumsbetrieb. Blome zitierte aus<br />

dem Koalitionsvertrag von CDU/<br />

CSU und FDP im Bund: "Der ener‐<br />

gieeffiziente Einsatz von IT ist ein<br />

wichtiger Beitrag zur Bekämpfung<br />

des Klimawandels. Wir werden<br />

daher bei allen IT‐Vorhaben des<br />

Bundes verantwortungsbewusst<br />

mit den natürlichen Ressourcen<br />

umgehen und den durch den IT‐<br />

Betrieb verursachten Energie‐<br />

verbrauch in der Bundesverwal‐<br />

tung reduzieren." Blome ergänzte<br />

dies dann durch kommunale Fak‐<br />

ten zur Energieeffizienz: Kommu‐<br />

nale Rechenzentren benötigten im<br />

Jahr 86,7 Mio. KWh, das entspre‐<br />

che dem Verbrauch pro Jahr von<br />

14.500 Familien. Ohne eine Neu‐<br />

ausrichtung der IT auf kommunaler<br />

Seite würde der Verbrauch bis zum<br />

Jahr 2013 um weitere 50 Prozent<br />

steigen. Es bleibe auch für die Kom‐<br />

munen daher kein anderer Weg als<br />

Virtualisierung und Konsolidierung<br />

in ihren Rechenzentren.<br />

Zudem betonte der Kommunal‐<br />

vertreter die Bedeutung des demo‐<br />

graphischen Wandels und seiner<br />

Auswirkungen auf die öffentliche<br />

Verwaltung, insbesondere den<br />

Fachkräftemangel im IT‐Bereich.<br />

Schon heute könnten zahlreiche<br />

Stellen nicht mehr adäquat besetzt<br />

werden. Der Wettbewerb um Fach‐<br />

kräfte zwischen Privatwirtschaft<br />

und Verwaltung<br />

werde steigen. Der<br />

öffentlichen Ver‐<br />

waltung insbeson‐<br />

dere den Kommu‐<br />

nen bliebe es daher<br />

langfristig nicht<br />

erspart neue Koo‐<br />

perations‐modelle<br />

für den öffentlichen<br />

und den öffentlich‐<br />

privaten Bereich zu<br />

entwickeln. Cloud<br />

Computing ist damit<br />

nach Blome ein<br />

nicht nur notwendi‐<br />

ger, sondern auch<br />

ein durchaus gang‐<br />

barer Weg zu neu‐<br />

en Lösungen.<br />

Nach einer Umfrage wollten 40<br />

Prozent der IT‐Planer und ‐leiter<br />

demnächst Clouds nutzen. Die<br />

Hälfte davon mache sich jedoch<br />

nur Gedanken über die Sicherheit<br />

und den Datenschutz. Das findet<br />

Reinhard Blome beunruhigend.<br />

Besonders in der öffentlichen Ver‐<br />

waltung müssten Mindestanfor‐<br />

der‐ungen an Cloud<br />

Computing beim<br />

Personal erfüllt wer‐<br />

den. Dieses müsse<br />

nicht nur vertrauens‐<br />

würdig und geschult<br />

sein, sondern auch<br />

im Rahmen der<br />

"Inneren Sicherheit"<br />

einer Behörde gelei‐<br />

tet werden. Daten‐<br />

schutz und Com‐<br />

pliance werden bei<br />

Cloud Computing<br />

eine Herausforde‐<br />

rung, so Blome. Zu‐<br />

dem fordere das BSI<br />

einen Vertraulich‐<br />

keitsbedarf für fir‐<br />

menvertrauliche oder<br />

personenbezogene Daten, ein<br />

Sicherheitsmanagement beim<br />

Anbieter, eine Sicherheitsarchitek‐<br />

tur, ein ID‐ und Rechtemanage‐<br />

ment, ein Monitoring und Security‐<br />

Incident Management, Sicherheits‐<br />

prüfung und ‐nachweis. Damit<br />

unterstrich der Abteilungsleiter des<br />

Rechenzentrums Minden/<br />

Ravensburg/Lippe in aller Deutlich‐<br />

keit das Bemühen der Kommunen<br />

nach höchsten Sicherheitsstan‐<br />

dards. In der Diskussion der letzten<br />

Jahre und insbesondere in der<br />

Diskussion um Cloud Computing<br />

wird den Kommunen häufig eine<br />

gewisse Nachlässigkeit in Sachen<br />

Sicherheit zumindest gegenüber<br />

den Level, den Bund und Länder<br />

anstreben, unterstellt. Dagegen<br />

trat Blome eindeutig an.<br />

Die Sicherheit und Wirtschaftlich‐<br />

keit auf höchstmöglichem Niveau<br />

habe man seit 40 Jahren in einer<br />

krz‐Cloud die öffentlich‐rechtlich<br />

organisiert sei, das BSI‐<br />

Grundschutzzertifikat erhalten<br />

habe und über 600 öffentliche<br />

Kunden in der Region bediene<br />

erfolgreich durchgeführt.<br />

Im Gegensatz zu Blome sieht<br />

Hardy Klömpges von der Siemens<br />

IT Solutions and Services GmbH die<br />

künftige Entwicklung etwas skepti‐<br />

scher: wenn überhaupt würden<br />

Cloud‐Services erst in ein paar<br />

Jahren Einzug in die öffentliche<br />

Verwaltung halten. Die heute be‐<br />

reits realisierten Dienstleistungen<br />

seien "nur" shared Services, was im<br />

Vergleich zum Stand vor fünf Jah‐<br />

ren ja auch schon eine sehr positive<br />

Entwicklung darstelle. Ohnehin sei<br />

Cloud Computing noch immer<br />

Hardy Klömpges, Siemens IT Solutions and Services<br />

GmbH . Fotos: BS/Müller<br />

"sehr wolkig" was die Definition<br />

angehe, so Klömpges. Nach Forres‐<br />

ter gebe es heute 67 unterschiedli‐<br />

che Definitionen für Cloud Compu‐<br />

ting, aktuell agierten im Markt über<br />

120 Cloud Service Provider, deren<br />

Zahl noch weiter zu nehme. Unzäh‐<br />

lige Lösungen für Anwendungen,<br />

Speicher, E‐Mail, Zusammenarbeit,<br />

Back‐Office‐Prozesse würden ange‐<br />

boten, es existierten diverse Imple‐<br />

mentierungs‐ und Kostenmodelle,<br />

die jeweils davon abhängen, was<br />

man in der Cloud vorhat. Klömpges<br />

selbst sieht im Modell Cloud Com‐

Cloud Computing<br />

Auf Zeit setzen (Fortsetzung)<br />

puting hochgradig verfügbare IT‐<br />

Ressourcen, die auf Abruf via Inter‐<br />

net zugänglich sind und sowohl<br />

Kostenvorteile als auch eine hohe<br />

Flexibilität aufgrund von Standardi‐<br />

sierung, Modularisierung und Vir‐<br />

tualisierung mittels Skaleneffekten<br />

ermöglichen. Neben diesem Mehr‐<br />

wert erfordern aber neue Bedro‐<br />

hungsszenarien, die durch Cloud<br />

Computing hervorgerufen werden<br />

auch veränderte Sicherheitslösun‐<br />

gen. Das Siemens Cloud Risk Fra‐<br />

mework, das Klömpges vorstellte,<br />

unterstütze dabei die Identifizie‐<br />

rung von Risiken und Implementie‐<br />

rung von Sicherheitsmaßnahmen.<br />

Von der Angebotsseite sprach<br />

auch Michael Grözinger, National<br />

Technology Officer bei Microsoft<br />

Deutschland. Grözinger referierte<br />

über die Technologien, Ansätze<br />

und Lösungen des Softwareunter‐<br />

nehmens für die öffentliche Hand<br />

sowie die strategische Ausrichtung.<br />

Michael Grözinger, National Technology Officer<br />

bei Microsoft Deutschland.<br />

"Über Cloud Computing stellen<br />

wir skalierbare, mandantenfähige<br />

Dienste aus sicheren Rechenzent‐<br />

ren zur Verfügung. Öffentliche<br />

Einrichtungen profitieren so von<br />

modernen Infrastrukturleistungen,<br />

professionellen Entwicklungs‐<br />

Plattformen für neue Lösungen<br />

und von Services, die komplett im<br />

Internet betrieben werden. Das<br />

spart nicht nur Kosten, sondern<br />

ermöglicht auch mehr Transparenz<br />

und Interaktion für die Bürgerinnen<br />

und Bürger", so Grözinger. Neben<br />

der kontinuierlichen Reduktion der<br />

IT‐Kosten und einer verbesserten<br />

Interaktion mit dem Bürger sei<br />

zudem der künftige Fachkräfte‐<br />

mangel und der demographische<br />

Wandel eine der Hauptmotivatio‐<br />

newsletter E­Government 3<br />

nen für Cloud Computing: Komple‐<br />

xe Applikationen würden künftig<br />

zentralisiert von den notwendigen<br />

Fachleuten betrieben – in eigenen<br />

Rechenzentren oder bei<br />

Dienstleistern.<br />

Bei seiner Betrachtung daten‐<br />

schutzrechtlicher Aspekte des<br />

Cloud Computings appellierte<br />

Rechtsanwalt Matthias Zimmer‐<br />

Goertz von der Rechtsanwaltsge‐<br />

sellschaft Beiten Burkhardt die<br />

unangenehmen möglichen Streit‐<br />

fälle von Anfang an in die Betrach‐<br />

tung und vor allem vertraglichen<br />

Vereinbarungen mit dem Cloud‐<br />

Anbieter einzubeziehen. Sollte es<br />

zu einem notwendigen Wechsel<br />

des Anbieters kommen, müsste<br />

von vornherein das Thema Daten‐<br />

migration genauestens definiert<br />

sein. Auch sollte die Verfügbarkeit<br />

durch Services Level Agreements<br />

(SLAs) definiert werden.<br />

Ansonsten gelte das Gebot der<br />

Risikominimierung.<br />

Am besten müsse<br />

durch die Auswahl des<br />

Auftragnehmers Si‐<br />

cherheit geschaffen<br />

werden, das Ganze<br />

sollte sich nur in<br />

Clouds, die innerhalb<br />

der EU realisiert wer‐<br />

den, stattfinden und<br />

der Geltungsbereich<br />

des Bundesdaten‐<br />

schutz‐gesetzes sollte<br />

nicht verlassen wer‐<br />

den.<br />

Dominique Hader,<br />

Referatsleiter IT‐<br />

Betrieb bei der Bun‐<br />

desstelle für Informa‐<br />

tionstechnik (BIT) im Bundesver‐<br />

waltungsamt in Köln, führte die<br />

Teilnehmer in die Welt eines IT‐<br />

Großbetriebes ein. Die BIT verfügt<br />

über sieben Referate und drei Pro‐<br />

jektgruppen, wovon eine sich mit<br />

der Energieeffizienz in der Informa‐<br />

tionstechno‐logie beschäftige. Hier<br />

würden alle Versuche unternom‐<br />

men, um u.a. durch Virtualisierung<br />

dem Ziel eines Referenzzentrums<br />

für Green‐IT näher zukommen.<br />

Dabei dürfe, so Hader, aber nicht<br />

der Zweck, den IT in der Verwal‐<br />

tung erbringen müsse, aus dem<br />

Auge verloren werden. "IT hat<br />

keinen Selbstzweck, IT hat eine<br />

Unterstützungsfunktion für Verwal‐<br />

tungsarbeit und insbesondere die<br />

Fachverfahren", so der Referatslei‐<br />

ter der BIT. Vorteil‐<br />

haft sei daher, dass<br />

die Informationstech‐<br />

nologie in das Bun‐<br />

desverwaltungsamt<br />

integral eingebunden<br />

sei und kein Eigenda‐<br />

sein führe. Durch die<br />

konsequente Bünde‐<br />

lung von IT‐ und Ver‐<br />

waltungskompetenz<br />

besitzt die Bundes‐<br />

stelle für Informati‐<br />

onstechnologie im<br />

BVA als eine der drei<br />

IT‐Dienstleistungs‐<br />

zentren des Bundes<br />

ein Alleinstellungsmerkmal.<br />

In Köln betreibt das BVA im eige‐<br />

nen Hause zwei Großrechner und<br />

ca. 1.000 Server. Bei den Großver‐<br />

fahren wie z.B. dem Inter‐<br />

nethosting für andere Bundesbe‐<br />

hörden habe man bereits 31 Pro‐<br />

zent aller Serversysteme virtuali‐<br />

siert. Die Rechenzentrums‐<br />

Kapazität beläuft sich beim rechts‐<br />

konformen Content auf 20 Teraby‐<br />

te, bei SAN‐Kapazitäten auf 200<br />

Terabyte und bei den Sicherungs‐<br />

kapazitäten auf 600 Terabyte.<br />

Zur Vermeidung unangemessen<br />

heterogener IT‐Landschaften wur‐<br />

de gerade im Hinblick auf die Virtu‐<br />

alisierung eine sichere und wirt‐<br />

schaftliche Zielarchitektur entwi‐<br />

ckelt, die es auf breiter Basis umzu‐<br />

setzen gilt, so der IT‐Experte. Im<br />

Laufe der Jahre sei eine Vielfalt<br />

unterschiedlichster Systeme zu‐<br />

sammengekommen, die verein‐<br />

heitlicht werden müsse, dies er‐<br />

mögliche eine schnellere Virtuali‐<br />

sierung, helfe dann am Ende zur<br />

Optimierung der Auslastung, zur<br />

schnelleren Provisionierung und<br />

bei anstehenden Wechseln zu<br />

einem geringeren Migrationsauf‐<br />

wand.<br />

Außerdem müssten bei der Virtu‐<br />

alisierung der Server, Datenspei‐<br />

cher und Netze zusammenfassend<br />

betrachtet werden. Hätte das Bun‐<br />

Dominique Hader, Referatsleiter IT‐Betrieb bei der<br />

Bundesstelle für Informationstechnik (BIT).<br />

desverwaltungsamt nicht frühzeitig<br />

begonnen einzelne Verfahren zu<br />

virtualisieren, hätte sich die Zahl<br />

der physikalischen Geräte derart<br />

erhöht, dass längst Standflächen‐<br />

probleme aufgetreten wären. Im<br />

Verhältnis zu den internen Kunden<br />

eines Rechenzentrums ergebe sich<br />

zudem eine größere Gestaltungs‐<br />

möglichkeit auf Basis der Virtuali‐<br />

sierung für den Rechenzentrums‐<br />

Betrieb selbst. In der Vergangen‐<br />

heit seien neue Aufgaben und<br />

Verfahren von deren Nutzern an<br />

die Informationstechnologie im<br />

Hause gleich mit auch Technikvor‐<br />

stellungen herangetragen worden.<br />

Aufgrund der Virtualisierung sei<br />

dies kaum noch möglich für Außen‐<br />

stehende, damit würden die Pla‐<br />

nungsmöglichkeiten wieder zurück<br />

in den IT‐Betrieb verlagert.<br />

Ein durchschnittliches Beispiel für<br />

den Erfolg von Virtualisierung<br />

nannte Hader bei einem Verwal‐<br />

tungsverfahren im Bundesverwal‐<br />

tungsamt, für das bisher 30 physi‐<br />

kalische Rechner notwendig waren,<br />

durch Virtualisierung derzeit nur<br />

noch neun. Man habe beim Ener‐<br />

gieverbrauch im Jahresmittel 60<br />

Prozent einsparen können. Aller‐<br />

dings eigneten sich nicht alle Ver‐<br />

fahren für Virtualisierung, obwohl<br />

das genannte Beispiel kein Extrem<br />

sei, sondern eher typisch.<br />

Cloud Computing in der öffentlichen Verwaltung<br />

Fachforum auf Moderner Staat <strong>2010</strong><br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> lädt alle Besucher des Modernen Staates<br />

herzlich zum Fachforum "Cloud Computing in der öffentlichen<br />

Verwaltung" am 28.10.<strong>2010</strong>, 12:00‐13:30 Uhr , in die <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

‐Arena (Halle 4, Stand 630) ein.<br />

Weitere Informationen für Unternehmen erteilt:<br />

helga.woll@behoerdenspiegel.de

Moderner Staat<br />

Informieren, diskutieren, netzwerken<br />

(BS) Wenn in der kommenden<br />

Woche die Fachmesse "Moderner<br />

Staat" am 27. und 28. Oktober ihre<br />

Pforten öffnet, wird unter den rund<br />

200 Ausstellern in Halle 4 auch der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> am Stand 630 zu<br />

finden sein. Natürlich wird auch<br />

hier gerne umfassend über die<br />

hauseigenen Produkte informiert,<br />

doch das ist beileibe nicht alles.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird in<br />

diesem Jahr – als Programm‐ und<br />

Medienpartner des Modernen<br />

Staat – erstmals in einer Arena an<br />

seinem Stand ein eigenes Fachfo‐<br />

renprogramm anbieten, wie es ja<br />

auf der CeBIT bereits gute Tradition<br />

ist.<br />

Dem Anlass angemessen werden<br />

aktuelle IT‐Themen aus dem Be‐<br />

reich des öffentlichen Sektors von<br />

Experten aus Verwaltung und von<br />

Unternehmen vorgestellt und ge‐<br />

meinsam mit dem Publikum disku‐<br />

tiert. Informations‐ und Wissens‐<br />

austausch, sowie die Schaffung<br />

oder Pflege von Netzwerken sollen<br />

insgesamt helfen, den Erkenntnis‐<br />

gewinn im Rahmen des Moderni‐<br />

sierungsprozesses in der öffentli‐<br />

newsletter E­Government 4<br />

chen Verwaltung wieder ein Stück<br />

voranzubringen.<br />

Thematisch reicht das Angebot<br />

der Fachforen, zu denen alle Mes‐<br />

sebesucher herzlich willkommen<br />

sind, vom "Prozessorientierten E‐<br />

Government" und "kunden‐<br />

orientierten und barrierefreien<br />

Bürgerportalen" über "Sichere<br />

Kommunikation und Identifizie‐<br />

rung" bis hin zum aktuellen Trend‐<br />

thema "Cloud Computing". Des<br />

Weiteren sind auch den Themen<br />

"Modernisierung des Haushaltswe‐<br />

sens" und der elektronischen Ver‐<br />

gabe (hier stellt subreport seine<br />

Lösung EVA42 vor / mehr hierzu<br />

auf Seite 9) eigene Foren gewid‐<br />

met.<br />

Fachforen in der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Arena<br />

Nutzen Sie die Gelegenheit zu<br />

Gespräch, Information und Diskus‐<br />

sion vor, während und nach den<br />

Fachforen in der Arena am Stand<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Halle 4, Stand 630.<br />

Facettenreiches E­Government<br />

(BS) Den Auftakt zu den insge‐<br />

samt sechs Fachforen in der Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>‐Arena auf dem Moder‐<br />

nen Staat macht die Veranstaltung<br />

zum Thema "Prozessorientiertes E‐<br />

Government", in deren Rahmen<br />

fünf hochkarätige Experten zahlrei‐<br />

che Facetten der E‐Government‐<br />

Landschaft beleuchten werden.<br />

Adelbert Mor‐<br />

genthaler, Be‐<br />

reichsleiter IT‐<br />

Anforderungs‐<br />

management,<br />

Bundesagentur<br />

für Arbeit (BA),<br />

Nürnberg, wird<br />

dem Publikum das<br />

elektronische Kundenidentitätsma‐<br />

nagement der BA – kurz E‐Kim –<br />

vorstellen, auf die E‐Government‐<br />

Portale der BA eingehen und den<br />

Status und die Vision von Kinder‐<br />

geld Online präsentieren.<br />

Ralf Ganser, Projektleiter der IT‐<br />

Umsetzung der EU‐Dienst‐<br />

leistungsrichtlinie des Landes Berlin<br />

bei der Berliner Senatsverwaltung<br />

für Inneres und Sport, wird im<br />

Rahmen des Fachforums sein<br />

jüngst im E‐Government‐<br />

Wettbewerb ausgezeichnetes Pro‐<br />

jekt vorstellen.<br />

Heiko Berends,<br />

Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter<br />

Marktsegmente<br />

der Lübecker<br />

MACH AG, wird<br />

sich in seinem<br />

Vortrag mit fle‐<br />

xiblen elektroni‐<br />

schen Antrags‐ und Meldeverfah‐<br />

ren anhand von Beispielen u.a. aus<br />

dem Bereich der Umsetzung der<br />

EU‐DLR sowie der Wirtschaftsför‐<br />

derung beschäftigen.<br />

Weitere Experten im Fachforum sind<br />

Dr. Lars Algermissen (l.), Geschäfts‐<br />

führer PICTURE GmbH, und Dr. Peter<br />

Blönnigen, Business Unit Manager<br />

Government, IDS Scheer AG.

Moderner Staat<br />

newsletter E­Government 5<br />

Beschaffung als fachübergreifende Aufgabenstellung<br />

(BS) Die adesso AG ist einer der<br />

führenden IT‐Dienstleister im<br />

deutschsprachigen Raum. Durch<br />

individuelle IT‐Beratung und Soft‐<br />

wareentwicklung sorgt adesso für<br />

den Erfolg von Projekten sowie die<br />

Zukunftssicherheit von Anwendun‐<br />

gen und zeichnet sich dabei vor<br />

allem durch die Verbindung von<br />

hoher Branchenkompetenz mit<br />

umfangreicher Technologieexperti‐<br />

se aus. Die Qualität der adesso‐<br />

Dienstleistungen stützt sich auf die<br />

langjährigen Erfahrungen und<br />

Kompetenzen der Mitarbeiter aus<br />

komplexen Kundenprojekten sowie<br />

die Kooperation mit zahlreichen<br />

Forschungseinrichtungen.<br />

2009 erweiterte adesso das Bran‐<br />

chenspektrum um die öffentliche<br />

Verwaltung. "Die konsequent am<br />

Anwendernutzen ausgerichteten<br />

IT‐Lösungen und Dienstleistungen<br />

von adesso erstrecken sich über ein<br />

umfangreiches Spektrum, das un‐<br />

ter anderem die Entwicklung von<br />

(barrierefreien) Portalen sowie die<br />

Einführung und Anwendungen des<br />

neuen, elektronischen Personal‐<br />

ausweises, der sicheren Kommuni‐<br />

kation und fachspezifischen Indivi‐<br />

dualrealisierungen umfasst," erläu‐<br />

tert Jürgen Vogler, verantwortli‐<br />

cher Senior Business Development<br />

Manager bei adesso.<br />

Aufgrund der gesetzlichen Vorga‐<br />

ben ist es für öffentliche Auftragge‐<br />

ber häufig eine Herausforderung,<br />

große IT‐Beschaffungen allein zu<br />

bewältigen. Daher ist die Steue‐<br />

rung von Beschaffungsprozessen<br />

eine häufig nachgefragte Dienst‐<br />

leistung, für die adesso rechtssiche‐<br />

re Maßnahmen entwickelt hat und<br />

Kunden in ihren Beschaffungsvor‐<br />

haben durch erfahrene Mitarbeiter<br />

mit juristischer Expertise optimal<br />

unterstützen kann.<br />

Jürgen Vogler, Senior Business<br />

Development Manager für<br />

diesen Bereich bei adesso.<br />

Foto: BS/adesso<br />

Ulrich Kaden,<br />

Senior Consul‐<br />

tant mit juristi‐<br />

schem Back‐<br />

ground bei<br />

adesso, erklärt:<br />

"Die Beschaf‐<br />

fung von IT‐<br />

Leistungen<br />

durch öffentli‐<br />

che Auftragge‐<br />

ber ist durch<br />

nationale und – abhängig vom<br />

Auftragswert – europäische<br />

Rechtsvorgaben streng geregelt.<br />

Das formalisierte Ausschreibungs‐<br />

verfahren hat zum Ziel, im Hinblick<br />

auf die Wirtschaftlichkeit der Leis‐<br />

tungsbeschaffung ein optimales<br />

Ergebnis zu gewährleisten. Dafür<br />

stellt die Vergaberegelung ein Ver‐<br />

fahren zur Verfügung, das aus Sicht<br />

der ausschreibenden Stelle zu opti‐<br />

malen Ergebnissen führt. Allerdings<br />

beschränkt sich die Regelung dabei<br />

auf die grundsätzlichen Rahmenbe‐<br />

dingungen. Die Anwendung des<br />

Verfahrens auf den konkreten<br />

Beschaffungsvorgang bleibt der<br />

ausschreibenden Stelle überlassen.<br />

Diese hat nun die Aufgabe, die<br />

rechtlichen Vorgaben durch das<br />

Aufstellen wirtschaftlich sinnvoller<br />

Spielregeln in konkreten Verfahren<br />

auszufüllen. Die Lösung dieses<br />

Problems kann naturgemäß nicht<br />

in einer rein fachlichen, wirtschaft‐<br />

lichen oder juristischen Herange‐<br />

hensweise bestehen."<br />

Die besondere Herausforderung<br />

bei der Durchführung des Vergabe‐<br />

verfahrens lässt sich als<br />

"mehrdimensionales" Optimie‐<br />

rungsproblem beschreiben, dessen<br />

Lösung darin liegt, unter Einhaltung<br />

der rechtlichen Vorgaben die An‐<br />

forderungen der ausschreibenden<br />

Stelle und ihre wirtschaftliche Ziel‐<br />

setzung exakt in die Verdingungs‐<br />

unterlagen zu "übersetzen". Dieser<br />

Aspekt wird in der Praxis häufig<br />

vernachlässigt, ist aber kritisch für<br />

den wirtschaftlichen Erfolg des<br />

Verfahrens.<br />

Besuchen Sie adesso in Halle 2/<br />

Stand 170. www.adesso.de

ISPRAT/Europa<br />

newsletter E­Government 6<br />

EU­Kommission fördert grenzüberschreitendes E­Government<br />

(BS) In der vergangenen Woche<br />

führte der zweite internationale<br />

Government CIO Wissensaus‐<br />

tausch rund 50 Mitglieder des<br />

ISPRAT nach Brüssel. Der interdiszi‐<br />

plinäre Verein, der Führungskräfte<br />

aus Verwaltung, Wissenschaft und<br />

Wirtschaft zu seinen Mitgliedern<br />

zählt, wollte sich "vor Ort" umfas‐<br />

send über die aktuellen Entwick‐<br />

lungen im E‐Government auf der<br />

EU‐Ebene informieren, aber auch<br />

IT‐Strategien der NATO standen auf<br />

der umfänglichen Tagesordnung.<br />

Ein Schwerpunkt der Diskussion<br />

waren grenzüberschreitende E‐<br />

Government‐Services, ein wesentli‐<br />

cher Bestandteil der Digitalen<br />

Agenda der EU sowie der Minister‐<br />

erklärung, welche im Herbst ver‐<br />

gangenen Jahres auf der E‐<br />

Government‐Konferenz im schwe‐<br />

dischen Malmö verabschiedet<br />

worden war.<br />

Dr. Mechthild Rohen, Leiterin der<br />

Abteilung "ICT for Government and<br />

Public Services" der Generaldirekti‐<br />

on Informationsgesellschaft bei der<br />

EU‐Kommission, stellte den Teil‐<br />

nehmern in diesem Zusammen‐<br />

hang drei große Pilotprojekte, sog.<br />

"Large Scale Pilots", vor, mit denen<br />

versucht wird, die Interoperabilität<br />

der bestehenden nationalen IT‐<br />

Systeme untereinander herzustel‐<br />

len.<br />

So soll im Rahmen von PEPPOL<br />

(Pan‐European Public Procurement<br />

Online) eine EU‐weite interope‐<br />

rable Lösung für den Bereich der<br />

öffentlichen elektronischen Be‐<br />

Brüssel – hier das Europäische Parlament – war Tagungsort der zweiten<br />

internationalen ISPRAT‐Konferenz. Foto: BS/wikipedia<br />

schaffung vorangetrieben werden.<br />

Hierzu sollen die bestehenden<br />

nationalen Systeme verbunden<br />

werden, um Unternehmen in die<br />

Lage zu versetzen, überall in der EU<br />

elektronisch für öffentliche Aufträ‐<br />

ge Gebote abgeben zu können.<br />

Bei diesem Projekt engagieren<br />

sich gegenwärtig elf EU‐<br />

Mitgliedstaaten (inklusive Deutsch‐<br />

land) sowie Norwegen. Die Kosten<br />

in Höhe von rund 30 Mio. Euro<br />

werden dabei zu 50 Prozent von<br />

der EU finanziert, die andere Hälfte<br />

der Finanzierung tragen unmittel‐<br />

bar die Mitgliedstaaten. Das Pro‐<br />

jekt wurde im Mai 2008 auf den<br />

Weg gebracht und auf 3,5 Jahre<br />

befristet. Nach umfangreichen<br />

Vorarbeiten soll PEPPOL im No‐<br />

vember in den Testbetrieb gehen.<br />

Ein weiteres EU‐weites Projekt ist<br />

STORK (Secure Identity Across<br />

Borders Linked). Dessen Ziel ist es,<br />

durch die Bereitstellung eines si‐<br />

cheren Online‐Zugangs zu öffentli‐<br />

chen Angeboten die behördlichen<br />

Formalitäten für die Antragsteller<br />

zu vereinfachen. Hierzu sollen ge‐<br />

meinsame Spezifikationen für ge‐<br />

genseitige Anerkennung (Inter‐<br />

operabilität) der nationalen elekt‐<br />

ronischen Identität (eID) zwischen<br />

den Mitgliedsstaaten und der Bo‐<br />

den für die nächste Generation<br />

einer europäischen eID‐Infra‐<br />

struktur geschaffen werden.<br />

An STORK, dessen 26 Mio. Euro<br />

Budget wiederum hälftig von der<br />

EU finanziert wird, sind derzeit<br />

neben Deutschland 16 weitere EU‐<br />

Mitgliedstaaten und Island betei‐<br />

ligt. Seit September <strong>2010</strong> laufen<br />

hier Anwendungstests für Bürger<br />

und Unternehmen.<br />

Das dritte Projekt, welches Dr.<br />

Mechthild Rohen den ISPRAT‐<br />

Mitgliedern in Brüssel vorstellte,<br />

heißt SPOCS (Simple Procedures<br />

Online for Cross‐boarder Services).<br />

Die Grundlage dieses Projekts wur‐<br />

de durch die in der EU‐Dienst‐<br />

leistungsrichtlinie festgeschriebe‐<br />

nen Verpflichtung zur Errichtung<br />

Einheitlicher Ansprechpartner<br />

(international: Points of Single<br />

Contact/PSC) gelegt. Durch SPOCS<br />

sollen nun die notwendigen Bau‐<br />

steine erarbeitet werden, um<br />

durch die Bereitstellung übergangs‐<br />

loser grenzüberschreitender Pro‐<br />

zesse die "zweite Generation" des<br />

PSC noch leistungsfähiger zu ma‐<br />

chen. Hierdurch soll es den Unter‐<br />

nehmen, welche ihre Dienstleistun‐<br />

gen im EU‐Ausland anbieten wol‐<br />

len, noch einfacher gemacht wer‐<br />

den, die notwendigen behördli‐<br />

chen Verfahren über den Einheitli‐<br />

chen Ansprechpartner (oder PSC)<br />

abzuwickeln.<br />

Doch bei diesem (14 Mio. Euro‐)<br />

Projekt wollen die Mitgliedstaaten<br />

bislang nicht so richtig mitziehen.<br />

Gerade einmal sechs EU‐Länder<br />

arbeiten neben Deutschland ge‐<br />

genwärtig bei SPOCS mit. Daher<br />

erfolgte in diesem Jahr auch ein<br />

Aufruf zur Vergrößerung des Kon‐<br />

sortiums an die Mitgliedstaaten.<br />

Weitere Themen der ISPRAT‐<br />

Veranstaltung in Brüssel werden in<br />

der kommenden November‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

aufgegriffen.

Europa/Geodaten<br />

(BS) Die "künftige kooperative<br />

Aufgabenteilung zwischen der EU‐<br />

Kommission und den Mitgliedstaa‐<br />

ten in der IKT‐Politik und Regulie‐<br />

rung" ist Gegenstand einer Studie,<br />

die gegenwärtig das Bundesminis‐<br />

terium für Wirtschaft und Techno‐<br />

logie europaweit ausschreibt.<br />

Die Aufgabenstellung erfordere<br />

gleichermaßen juristische‐ökono‐<br />

mische wie wirtschaftspolitische<br />

Expertise sowie Erfahrung auf EU‐<br />

Ebene, eine interdisziplinäre Pro‐<br />

jektträgerschaft sei erwünscht,<br />

newsletter E­Government 7<br />

IKT: Aufgabenteilung zwischen EU­Kommission und EU­Mitgliedstaaten<br />

heißt es in der Ausschreibung. Das<br />

Arbeitsergebnis solle zur Formulie‐<br />

rung einer deutschen Haltung<br />

zugrunde gelegt werden. Im Rah‐<br />

men der Studie sollen insbesonde‐<br />

re folgende Anforderungen erfüllt<br />

werden.<br />

Die Erarbeitung eines tragfähigen<br />

Konzepts von konkreten alternati‐<br />

ven Lösungsmodellen (Entwurf<br />

eines Richtlinien‐/Verordnungs‐<br />

textes) einer Arbeitsteilung zwi‐<br />

schen EU‐Kommission und nationa‐<br />

ler Ebene im IKT‐Sektor im Lichte<br />

GDI­DE Architekturkonzept Version 2.0<br />

(BS) Das Architekturkonzept stellt<br />

einen technischen Bauplan für ein<br />

deutschlandweites Geodatennetz‐<br />

werk dar. Es beschreibt die not‐<br />

wendigen technischen und organi‐<br />

satorischen Empfehlungen für den<br />

Aufbau einer Geodateninfrastruk‐<br />

tur in Deutschland, damit die ver‐<br />

schiedensten Datenanbieter und<br />

Nutzer interoperabel miteinander<br />

kommunizieren können.<br />

Es setzt auf bereits vorhandene<br />

Infrastrukturen (World Wide Web)<br />

auf und berücksichtigt internatio‐<br />

nale und nationale Normen und<br />

Spezifikationen (ISO und OGC).<br />

Da sich die Standards der Archi‐<br />

tektur der GDI‐DE immer am aktu‐<br />

ellen Stand der Technik orientie‐<br />

ren, wurde das Architekturkonzept<br />

aus dem Jahr 2007 vom Arbeits‐<br />

kreis Architektur der GDI‐DE fortge‐<br />

schrieben. Die Fortschreibung be‐<br />

rücksichtigt die Weiterentwicklung<br />

von Normen und Standards seit<br />

2007, aber auch Anforderungen<br />

seitens der Richtlinie 2007/2/EG<br />

zur Schaffung einer europäischen<br />

Geodateninfrastruktur (INSPIRE).<br />

Im Rahmen eines breit angeleg‐<br />

ten Beteiligungsprozesses aller<br />

Partner der GDI‐DE wurde im März<br />

<strong>2010</strong> der Beginn der öffentlichen<br />

Kommentierung auf der internatio‐<br />

nalen Fachmesse CeBIT vom Fi‐<br />

nanzstaatssekretär und IT‐<br />

Beauftragten der Bayerischen<br />

Staatsregierung, Herr Franz Josef<br />

Pschierer, eingeleitet. Fachleuten<br />

wurde damit die Gelegenheit gege‐<br />

ben, das Architekturkonzept aktiv<br />

mitzugestalten. Am 24. Juni <strong>2010</strong><br />

wurde im Rahmen eines formellen<br />

Umlaufverfahrens unter Beteili‐<br />

gung aller Verwaltungsebenen in<br />

Deutschland über die finale Fas‐<br />

sung abgestimmt. Mit dem 6. Au‐<br />

gust <strong>2010</strong> hatten alle Beteiligte<br />

offiziell zugestimmt.<br />

Das neue Architekturkonzept<br />

wurde auf der INTERGEO <strong>2010</strong><br />

vom 5.‐7. Oktober <strong>2010</strong> zum ersten<br />

Mal der Öffentlichkeit vorgestellt.<br />

Eine englische Version des Konzep‐<br />

tes wird ebenfalls in Kürze zur Ver‐<br />

fügung gestellt. Alle Dokumente<br />

stehen zum Download bereit.<br />

www.gdi‐de.org<br />

der aktuellen Diskussionen zum<br />

europäischen Wettbewerbsrecht<br />

und der künftigen institutionellen<br />

Ausgestaltung.<br />

Die Zuordnung der zukünftigen<br />

Regulierungsfelder zu solchen mit<br />

Binnenmarktbezug und zu solchen<br />

mit vorwiegend nationaler Bedeu‐<br />

tung im IKT‐Sektor.<br />

Die Erstellung einer rechts‐ und<br />

wirtschafspolitischen Analyse der<br />

bestehenden arbeitsteiligen Mo‐<br />

delle zwischen Mitgliedstaaten und<br />

der EU‐Kommission (z.B. europäi‐<br />

(BS) Die EU‐Kommission hat<br />

diese Woche eine Konsultation zur<br />

elektronischen Beschaffung in<br />

Form eines Grünbuchs eingeleitet.<br />

Hierin werden interessierte Kreise<br />

aufgefordert, sich dazu zu äußern,<br />

wie die EU die Mitgliedstaaten<br />

dabei unterstützen kann, den Be‐<br />

schaffungsprozess zu beschleuni‐<br />

gen und zu erleichtern.<br />

Im Jahre 2009 wurden EU‐weit<br />

mehr als 150.000 Aufträge mit<br />

einem Volumen von schätzungs‐<br />

weise ca. 3 Prozent des BIP der EU<br />

ausgeschrieben.<br />

In einigen Mitgliedstaaten wer‐<br />

den bis zu 5 Prozent der Beschaf‐<br />

fungen mit einem Auftragswert<br />

über den in der EU geltenden<br />

Schwellen elektronisch abgewi‐<br />

ckelt. Die erheblichen Kosten und<br />

Herausforderungen, die mit einem<br />

Übergang zum elektronischen<br />

Beschaffungswesen verbunden<br />

sind, wirken jedoch auf viele öf‐<br />

fentliche Auftraggeber abschre‐<br />

ckend. Deshalb werden mit dem<br />

Grünbuch Stellungnahmen dazu<br />

eingeholt, wie die EU die Mitglied‐<br />

sches Fusionskontrollrecht und<br />

andere gemeinschaftsrechtlichen<br />

Kooperationsmodelle.<br />

Die Entwicklung eines eigenen<br />

Modells für die Arbeitsteilung und<br />

konkrete Verfahrensgestaltung<br />

(Aufgreifkriterien, Verfahrensinitia‐<br />

tivrechte, materielle Kriterien).<br />

Schließlich soll zum Abschluss des<br />

Vorhabens ein entsprechender<br />

Workshop organisiert und durchge‐<br />

führt werden.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bmwi.bund.de<br />

EU treibt E­Beschaffung voran<br />

staaten dabei unterstützen kann,<br />

das Potenzial der e‐Beschaffung zur<br />

Vereinfachung und Verbesserung<br />

des öffentlichen Auftragswesens<br />

voll auszuschöpfen, den Übergang<br />

zur Online‐Abwicklung durch die<br />

richtige Kombination rechtlicher<br />

Anreize und Instrumente zu be‐<br />

schleunigen und Unternehmen aus<br />

anderen Mitgliedstaaten die Betei‐<br />

ligung an Online‐Beschaffungs‐<br />

verfahren zu ermöglichen.<br />

Das Grünbuch ist für nationale<br />

Ministerien, große Beschaffungs‐<br />

agenturen und Vergabebehörden,<br />

Anbieter technologischer Lösun‐<br />

gen, Fachleute im Bereich des Be‐<br />

schaffungswesens aus der Privat‐<br />

wirtschaft und dem öffentlichen<br />

Sektor sowie Vertreter von Indust‐<br />

rie‐ und Handelsverbänden von<br />

Interesse. Die Stellungnahmen der<br />

interessierten Kreise werden die<br />

Erarbeitung eines Programms von<br />

Maßnahmen auf EU‐Ebene zum<br />

Ausbau der E‐Beschaffung, welches<br />

2011 fertiggestellt werden soll,<br />

unterstützen.<br />

Zur Konsultation

EMC Public Day <strong>2010</strong><br />

E­Government trifft auf Wolken­IT<br />

(BS) Cloud Computing schien<br />

bisher vorwiegend für die Privat‐<br />

wirtschaft interessant. Inzwischen<br />

aber ruft das Thema auch in Ver‐<br />

waltung und Politik ein immer<br />

stärkeres Echo hervor. Erste IT‐<br />

Dienstleister für <strong>Behörden</strong> verwan‐<br />

deln ihre Rechenzentren bereits in<br />

eine virtuelle Cloud‐Umgebung –<br />

mit sichtbarem Erfolg: Sie wickeln<br />

etablierte Verwaltungsverfahren<br />

billiger und flexibler ab und bieten<br />

neue Dienste als kostengünstigen<br />

On‐Demand‐Service an. Auch die<br />

Herstellerindustrie reagiert auf den<br />

objektiv vorhandenen Bedarf der<br />

öffentlichen Verwaltung. Als füh‐<br />

render Anbieter von Speicher‐ und<br />

Virtualisierungslösungen hat EMC<br />

gemeinsam mit einer Anbieteralli‐<br />

anz ein Cloud‐Portfolio entwickelt,<br />

das auf die spezifischen Bedürfnis‐<br />

se im öffentlichen Sektor zuge‐<br />

schnitten ist.<br />

Das Bundesministerium für Wirt‐<br />

schaft und Technologie kündigte<br />

Anfang September eine Cloud‐<br />

Computing‐Initiative an: "Ein hoch‐<br />

wertiges Angebot an Cloud‐<br />

Diensten ist für die Attraktivität des<br />

Standorts Deutschland wichtig", so<br />

der zuständige Staatssekretär Dr.<br />

Bernd Pfaffenbach. Das Ministeri‐<br />

um fördert die Entwicklung siche‐<br />

rer Cloud‐Anwendungen zum Bei‐<br />

spiel mit einem Technologiewett‐<br />

bewerb zum Thema Trusted Cloud.<br />

Der Cloud‐Trend hat die öffentli‐<br />

che Verwaltung erreicht, doch vor<br />

dem Praxiseinsatz gibt es Einiges zu<br />

berücksichtigen. "Cloud ist nicht<br />

gleich Cloud", weißt Ralph Giebel,<br />

Ingenieur und Client Solution Ma‐<br />

nager Public/Healthcare von EMC.<br />

"Begriffliche Klarheit ist notwen‐<br />

dig, um die Chancen und Risiken<br />

verschiedener Cloud‐Modelle in<br />

der öffentlichen Verwaltung realis‐<br />

tisch einschätzen zu können." In<br />

einer Cloud wird prinzipiell jeder IT‐<br />

Dienst als flexibler On‐Demand‐<br />

Service erbracht und nutzungsori‐<br />

entiert verrechnet. Im Idealfall<br />

werden Applikationen, Speicherka‐<br />

pazitäten oder Server ad hoc bei<br />

einem Provider geordert und bei<br />

rückläufigem Bedarf ebenso schnell<br />

wieder abbestellt.<br />

Einen sicheren Weg zum Wol‐<br />

kenrechnen bietet die Private<br />

Cloud. Dieses Infrastrukturmodell<br />

basiert auf virtualisierten IT‐<br />

Umgebungen, die über ein abgesi‐<br />

chertes Netzwerk miteinander<br />

newsletter E­Government 8<br />

verbunden sind. Ein IT‐<br />

Dienstleister, dessen physische<br />

Hardwareplattform verschiedene<br />

Verwaltungseinheiten versorgen<br />

soll, muss entsprechend viele virtu‐<br />

elle private Clouds abbilden kön‐<br />

nen. Ist die IT auf allen Infrastruk‐<br />

turebenen mandantenfähig und<br />

lassen sich Anwendungen und<br />

Daten verschiedener Verwaltungs‐<br />

einheiten sicher gegeneinander<br />

abschotten, spricht man auch von<br />

Trusted Clouds.<br />

Der Aufbau einer Trust Cloud ist<br />

zweifellos mit Herausforderungen<br />

verbunden. Ursache sind die un‐<br />

übersichtlichen Wechselwirkungen<br />

zwischen virtuellen Servern, Spei‐<br />

chersystemen und Netzwerkkom‐<br />

ponenten. Um die Virtualisierung in<br />

Rechenzentren zu vereinfachen,<br />

haben sich EMC, Cisco und VMwa‐<br />

re 2009 zur Virtual Computing<br />

Environment Koalition (VCE) zu‐<br />

sammengetan. Die drei Hersteller<br />

bieten gemeinsam fertige Out‐of‐<br />

the‐Box‐Lösungen für Private und<br />

Trusted Clouds an: sogenannte<br />

Vblock‐Infrastrukturpakete. Vblock<br />

ermöglicht damit ein einheitliches<br />

und transparentes Management<br />

über alle Server‐, Speicher‐ und<br />

Netzwerkbereiche hinweg – bis<br />

hinab auf die Ebene einzelner virtu‐<br />

eller Maschinen. Eben dadurch<br />

wird die ansonsten ausufernde<br />

Komplexität wirksam eingedämmt.<br />

Die Sicherheit des Cloud‐Paketes<br />

garantieren die Security‐<br />

Technologien von RSA. Sie schüt‐<br />

zen den Zugang zur Cloud und<br />

überwachen die Einhaltung von<br />

Sicherheitsrichtlinien. RSA ist mo‐<br />

mentan als einziger Sicherheitsan‐<br />

bieter für den Vblock zertifiziert.<br />

Als bundesweit erster IT‐<br />

Dienstleister hat das EDV‐Centrum<br />

für Kirche und Diakonie ECKD ein<br />

Vblock‐Infrastrukturpaket in einem<br />

neuen Rechenzentrum installiert.<br />

Das ECKD,<br />

dessen Service<br />

auch immer<br />

mehr öffentli‐<br />

che Auftragge‐<br />

ber nutzen,<br />

kann damit<br />

sogar extrem<br />

sensible An‐<br />

wendungen<br />

wie das kirchli‐<br />

che Meldewe‐<br />

sen mit Aber‐<br />

millionen Da‐<br />

tensätzen virtualisieren. Durch die<br />

bessere Kapazitätsauslastung konn‐<br />

ten die CO2‐Emissionen deutlich<br />

gesenkt werden: Im früheren Re‐<br />

chenzentrum wäre der Strom‐<br />

verbrauch mindestens viermal so<br />

hoch gewesen. ECKD‐Kunden kön‐<br />

nen sich künftig per Browser mit<br />

wenigen Mausklicks einen virtuel‐<br />

len Webserver in der Cloud ihres<br />

Dienstleisters zusammenstellen. So<br />

kann ein diakonisches Pflegeheim<br />

kurzfristig und ohne Eigeninvestiti‐<br />

onen eine mobile Leistungserfas‐<br />

sung einführen. Schwestern und<br />

Pfleger müssten weniger Formula‐<br />

re ausfüllen und könnten sich in‐<br />

tensiver um die Bewohner küm‐<br />

mern.<br />

"Schon der Schritt von der inter‐<br />

nen Unternehmens‐IT zur Trusted<br />

Cloud eines externen Dienstleisters<br />

erfordert ein Umdenken in der IT‐<br />

Abteilung", weiß Giebel aus Erfah‐<br />

rung. "Immerhin werden die Kar‐<br />

ten neu gemischt und Verantwort‐<br />

lichkeiten partiell an einen Cloud‐<br />

Betreiber abgegeben." An dieser<br />

Stelle zeigt sich, dass beim Cloud<br />

Computing nicht nur harte techno‐<br />

Ralph Giebel, Client Solution<br />

Manager Public/Healthcare<br />

von EMC: "Cloud ist nicht<br />

gleich Cloud. Begriffliche<br />

Klarheit ist notwendig, um<br />

die Chancen und Risiken<br />

verschiedener Cloud‐<br />

Modelle in der öffentlichen<br />

Verwaltung realistisch ein‐<br />

schätzen zu können."<br />

Foto: BS/EMC<br />

logische Aspekte ein Rolle spielen,<br />

sondern auch sogenannte "weiche"<br />

Faktoren, vor allem offene Kom‐<br />

munikation.<br />

Besonders zurückhaltend zeigen<br />

sich viele IT‐Verantwortliche aus<br />

der öffentlichen Verwaltung, wenn<br />

es um Public oder Open Clouds<br />

geht. Auch wenn bestimmte Servi‐<br />

ce Levels hier nicht verbindlich<br />

zugesagt und Verfügbarkeiten nicht<br />

garantiert werden können, gibt es<br />

durchaus sinnvolle Einsatzmöglich‐<br />

keiten. Ohne Weiteres könnten<br />

zum Beispiel Informationsangebote<br />

mit allgemein zugänglichen Inhal‐<br />

ten, für die keinerlei Vertraulich‐<br />

keitsschutz notwendig ist, in eine<br />

kostengünstige öffentliche Cloud<br />

verlagert werden. Via Web 2.0<br />

könnten Bürgern die Einträge dort<br />

bewerten, ergänzen und kommen‐<br />

tieren. Eine Open‐Government‐<br />

Community entstünde – ähnlich<br />

wie die weltweite Open Access<br />

Community, die von EMC übrigens<br />

im Rahmen seiner Information<br />

Heritage Initiative aktiv unterstützt<br />

wird.<br />

Ein Beispiel für Public Clouds mit<br />

definiertem Servicelevel, Sicher‐<br />

heitsgarantien und Richtliniensteu‐<br />

erung ist die globale Atmos‐Cloud<br />

von EMC. Mit Atmos lassen sich<br />

große Datenmengen – etwa öffent‐<br />

lich einsehbare Geo‐Daten aus<br />

Katasterämtern – überregional<br />

vereinen und auf kosteneffiziente<br />

Art verwalten, sichern und den<br />

Bürgern zugänglich machen. Wie<br />

gesagt: Cloud ist nicht gleich Cloud.<br />

Aber jede Cloud‐Variante birgt ihr<br />

eigenes Potenzial, um IT‐ und Ver‐<br />

waltungsprozesse zu optimieren.<br />

EMC Public Day <strong>2010</strong>, 12. November<br />

Virtualisierung und Cloud Computing<br />

in der öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Am 12. November <strong>2010</strong> (9:30 – 15:00 Uhr) erörtern EMC Deutsch‐<br />

land und der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> als offizieller Medienpartner in unter‐<br />

schiedlichen Vorträgen Fragen rund um das Thema Cloud Computing.<br />

Die Vorteile liegen auf der Hand: Mehr Flexibilität, weniger Investitionen<br />

und bessere Verfügbarkeit. Aber ist diese Technologie überhaupt mit der<br />

IT‐Strategie der öffentlichen Verwaltung vereinbar? Welche Voraussetzun‐<br />

gen müssen gegeben sein? Eingeladen sind IT‐Verantwortliche und Exper‐<br />

ten der öffentlichen Verwaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.<br />

Tagungsort ist die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Villa von der Heydt,<br />

Von‐der‐Heydt‐Str. 16‐18, 10785 Berlin.<br />

Weitere Informationen zur Anmeldung und Agenda sind abrufbar unter:<br />

http://germany.emc.com/events/<strong>2010</strong>/q4/11‐12‐10‐emc‐public‐<br />

day.htm#overview

E­Vergabe<br />

E­Vergabe war gestern.<br />

(BS) "Ein zweifellos Maßstäbe<br />

setzendes Projekt für die elektroni‐<br />

sche Vergabe" – so nennt es der<br />

BITKOM. "EVA42" – so nennt es<br />

Initiator und Macher subreport<br />

Verlag Schawe GmbH. Beide spre‐<br />

chen über dasselbe: das von vielen<br />

lang ersehnte Portal für die unter‐<br />

schiedlichen E‐Vergabeplattformen<br />

in Deutschland.<br />

Fast zehn Jahre nach ihrer Ein‐<br />

führung sollte die elektronische<br />

Vergabe öffentlicher Aufträge heu‐<br />

te eigentlich der Normalfall sein. Ist<br />

sie aber nicht. Der wichtigste<br />

Grund: Zum Erfolg der E‐Vergabe<br />

gehören zwei – Auftraggeber einer‐<br />

seits und Bieter andererseits. Und<br />

gerade die Bieter eben tun sich<br />

schwer mit der E‐Vergabe, vor<br />

allem dann, wenn sie überregional<br />

tätig sind. Warum? Weil es heute<br />

schon über 50 unterschiedliche E‐<br />

Vergabe‐Plattformen gibt, Tendenz<br />

steigend. Das ist für kaum eine<br />

Firma attraktiv. Es muss also drin‐<br />

gend etwas getan werden, damit E‐<br />

Vergabe die Akzeptanz der Bieter<br />

auch in der Breite findet. Und alle<br />

Beteiligten endlich das Geld spa‐<br />

ren, das sie der herkömmliche<br />

Papierweg Tag für Tag kostet.<br />

newsletter E­Government 9<br />

Die Antwort auf diese Herausfor‐<br />

derung stellt subreport Verlag<br />

Schawe GmbH in diesen Tagen in<br />

Berlin vor: Am 27. und 28.10. auf<br />

dem "Modernen Staat" wird EVA42<br />

in einer ersten Ausbaustufe der<br />

Öffentlichkeit präsentiert. EVA<br />

steht für EINE. VIELE. ALLE. 42 ist<br />

die berühmte Antwort auf die Fra‐<br />

ge nach "life, the universe and<br />

everything" aus dem Roman "Per<br />

Anhalter durch die Galaxis". So<br />

wird die Zahl 42 in der Software‐<br />

entwicklung nicht von ungefähr<br />

häufig als magische Zahl, als Platz‐<br />

halter nämlich, verwendet. Die<br />

erste eigenständige Version der<br />

SUSE Linux GmbH übrigens wurde<br />

1996 unter dem Namen S.u.S.E.<br />

Linux nicht mit der Versionsnum‐<br />

mer 1.1, sondern mit der Nummer<br />

4.2 veröffentlicht. Und EVA42?<br />

EVA42 ist der Weg aus dem Dilem‐<br />

ma einer E‐Vergabe, die den Bieter<br />

zu wenig im Blick hat.<br />

Für subreport ist klar: Die neue<br />

Lösung kann und soll keine ultima‐<br />

tive Einheitsplattform sein. Solche<br />

Versuche gab es schon oft genug –<br />

und alle sind zu Recht gescheitert.<br />

Viel besser ist es, vorhandene und<br />

künftige Plattformen miteinander<br />

zu verbinden. Interoperabilität<br />

heißt das Zauberwort. Und genau<br />

EVA42 – EINE. VIELE. ALLE.<br />

subreport‐Fachforum auf Moderner Staat<br />

(BS) EVA steht für EINER. VIELE. ALLE. Eine einheitliche Oberfläche, die<br />

die vielen unterschiedlichen Vergabeplattformen in Deutschland miteinan‐<br />

der vernetzt. Und dem Bieter endlich die Möglichkeit gibt, über einen<br />

Zugang alle Plattformen ansteuern und benutzen zu können. EVA ist damit<br />

die einmalige Chance, E‐Vergabe auch in der Fläche für Bieter attraktiv zu<br />

machen. Und Verwaltung und Wirtschaft endlich das Geld zu sparen, das<br />

sie der Papierweg immer noch Tag für Tag kostet.<br />

In einem Fachforum stellt subreport EVA42 am 27.10.<strong>2010</strong> 12:00 – 13:30<br />

Uhr in der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐Arena (Halle 4, Stand 630) in einer ersten<br />

Ausbaustufe der Öffentlichkeit vor.<br />

hier setzt EVA an. EVA wird alle<br />

Vergabeplattformen integrieren<br />

bzw. miteinander vernetzen. Den<br />

Unternehmen eine einheitliche<br />

Nutzeroberfläche zur Verfügung<br />

stellen. Und ihnen endlich den<br />

Durchgriff auf unterschiedliche<br />

Systeme bei unterschiedlichen<br />

Betreibern ermöglichen.<br />

EVA basiert auf der Kompetenz<br />

und Erfahrung eines Konsortiums<br />

unterschiedlicher Spezialisten ihres<br />

Fachs. Denn alle namhaften Anbie‐<br />

ter von E‐Vergabe‐Lösungen haben<br />

sich entschlossen, die Initiative von<br />

subreport gemeinsam zu unterstüt‐<br />

zen. Und als wissenschaftlichen<br />

Partner konnte subreport das re‐<br />

nommierte Fraunhofer Institut<br />

FOKUS gewinnen, in deren Labor<br />

EVA ausführlich getestet wird. EVA<br />

ist damit die große Chance, E‐<br />

Vergabe endlich auch in der Fläche<br />

für Bieter attraktiv zu machen,<br />

sowie Wirtschaft und Verwaltung<br />

viel Zeit und Geld zu sparen. Und<br />

EVA ist die große Chance, mit eGo‐<br />

vernment made in Germany auch<br />

im europäischen Vergleich wichtige<br />

Akzente zu setzen. Mit anderen<br />

Worten: E‐Vergabe war gestern.<br />

Man(n) braucht EVA.

Berliner Sicherheitskonferenz<br />

newsletter E­Government 10<br />

9<br />

Berlin Security Conference Berliner Sicherheitskonferenz<br />

th Congress on European Security and Defence<br />

Auszüge aus dem Programm<br />

Dienstag, 9. November <strong>2010</strong><br />

09.00 Begrüßung<br />

Dr. Karl von Wogau, Generalsekretär European Security Foundation (ESF) und Ehrenmitglied des<br />

Europäischen Parlaments, Kongresspräsident, Freiburg/Brüssel<br />

09.45 Europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur – Deutschlands Beitrag<br />

Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister der Verteidigung, Berlin<br />

11.45 FORUM<br />

Eine neue Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur für Europa – wie passen die neuen Konzepte<br />

zusammen?<br />

Leitung: Robert Walter, MP, Präsident ESDA/WEU-Versammlung, Paris<br />

Einführung: Claude-France Arnould, stv. Generaldirektorin, Abteilung Krisenmanagementplanung,<br />

Europäischer Rat, Brüssel<br />

Generalleutnant Jürgen Bornemann, Generaldirektor Internationaler Militärstab, NATO, Brüssel<br />

Marc Perrin de Brichambaut, Botschafter, Generalsekretär OSCE, Paris<br />

Vladimir Chizhov, Botschafter, Ständiger Vertreter Russlands zur EU, Brüssel<br />

Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Rottach-Egern<br />

Denis Verret, Präsident, international leitender Berater EADS/Strategie und Marketing, Paris<br />

14.45 PANEL SESSIONS (PANELS I-VI)<br />

17.15 FORUM<br />

Türkei – eine spezifische Rolle für Europas Sicherheit<br />

Leitung: Iona Mircea Pascu, MEP, stv. Vorsitzender des Komitees für auswärtige Angelegenheiten im<br />

Europäischen Parlament, Brüssel<br />

Einführung: Tacan Ildem, Botschafter, Generaldirektor für Internationale Sicherheit, Außenministerium,<br />

Ankara<br />

Arnaud Danjean, MEP, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen<br />

Parlaments, Brüssel<br />

Dr. Werner Hoyer, Staatsminister, Auswärtiges Amt, Berlin<br />

Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin<br />

Dr. Rachel Suissa, Universität Haifa, Israel<br />

Mittwoch, 10. November <strong>2010</strong><br />

09.00 FORUM<br />

Strategischer und taktischer Lufttransport – militärische Anforderungen und industrielle<br />

Lösungen<br />

Leitung: General Charles-Henri Delcour, Generalstabschef der belgischen Streitkräfte, Brüssel<br />

Einführung: Generalleutnant Aarne Kreuzinger-Janik, Inspekteur der Luftwaffe, Bonn<br />

Brigadegeneral Rubén Garcia Servert, Leiter Planungsstab, Generalstab der Spanischen Luftwaffe<br />

Generalmajor Guillaume Gelée, Stv. Kommandeur, Kommando Französische Luftstreitkräfte, Paris<br />

Generalmajor Carlo Magrassi, stv. Direktor, European Defence Agency, Brüssel<br />

General Lech Majewski, Kommandeur der Polnischen Luftstreitkräfte, Warschau<br />

11.15 FORUM<br />

Maritime Sicherheit – braucht Europa eine eigene maritime Sicherheitsstrategie?<br />

Leitung: NN<br />

Einführung: Hans Pung, Direktor Verteidigung & Sicherheit, RAND Europe, Cambridge<br />

Konteradmiral Heinrich Lange, stv. Inspekteur der Marine, Bonn<br />

Diego A. Ruiz Palmer, Abteilungsleiter Planung, Operationsabteilung, Internationaler NATO-Stab, Brüssel<br />

Vizeadmiral Hans-Jochen Witthauer, stv. Befehlshaber NATO Maritime Command, Northwood<br />

14.00 PANEL SESSIONS (PANELS VII – XI)<br />

16.00 Ein Wehrbeauftragter des Europäischen Parlaments für die Streitkräfte der EU<br />

Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages 2005-<strong>2010</strong>, Berlin<br />

17.00 Schlussworte<br />

Moderation: Reimar Scherz, Brigadegeneral a.D., <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Top Referenten<br />

Dr. Karl-Theodor<br />

Freiherr zu Guttenberg<br />

Bundesminister der Verteidigung<br />

Anmeldung unter www.euro-defence.eu<br />

Vladimir Chizhov<br />

Botschafter, Ständiger Vertreter<br />

Russlands zur EU<br />

Panel-Veranstaltungen<br />

Claude-France Arnould<br />

Stv. Generaldirektorin,<br />

Planung Krisenmanagement,<br />

Europäischer Rat<br />

Panel I<br />

Ein Weißbuch zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung<br />

– Gestaltung der zukünftigen Gemeinsamen Europäischen<br />

Sicherheits- und Verteidigungspolitik<br />

Panel II<br />

Laufende europäische gemeinsame Einsätze – wesentlich<br />

für Frieden und Stabilität<br />

Panel III<br />

Afghanistan – wie bringt man Stabilisierungs- und Ausstiegsstrategien<br />

in Übereinstimmung?<br />

Panel IV<br />

GMES und Galileo-Satelliten – eine neue europäische<br />

Fähigkeit im Weltraum<br />

Panel V<br />

Der Schutz des Soldaten – eine prioritäre Aufgabe für Politik<br />

und Industrie<br />

Panel VI<br />

Sicherheitsforschung – Chance für die europäische Industrie<br />

Panel VII<br />

Parlamentarische Kontrolle – die Auflösung der ESDA/WEU-<br />

Versammlung und ihre Konsequenzen<br />

Panel VIII<br />

SAFE – Synchronized Armed Forces Europe und die Zukunft<br />

des europäischen Soldaten<br />

Panel IX<br />

Raketenabwehr – wie erfüllt man die Forderungen Europas?<br />

Panel X<br />

Die neue NATO-Strategie – erfüllt sie alle Erwartungen?<br />

(organisiert durch die Deutsche Atlantische Gesellschaft)<br />

Panel XI<br />

EU und NATO Agenturen für Entwicklung und Beschaffung –<br />

ihre Rolle für die europäische Industrie<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Meldungen<br />

Keine Angst vor Web 2.0<br />

(BS) Die kontinuierliche Berichterstattung<br />

aus Unternehmen sowie Einrichtungen der<br />

öffentlichen Hand zeigt deutlich: Am Thema<br />

Web 2.0 mit seinen zahlreichen Facetten<br />

kommt niemand vorbei. Aber welche Berei‐<br />

che von Social Media sind für die öffentliche<br />

Verwaltung relevant, was kann und was darf<br />

man und wie können Fehler vermieden wer‐<br />

den? Die Antworten gibt CONET zusammen<br />

mit seinen Partnern und Vertretern des Ar‐<br />

beitskreises Social Media im BITKOM am<br />

kostenfreien Vision Day "Keine Angst vor<br />

Web 2.0" am 30. November in Hennef. Wei‐<br />

tere Informationen und Anmeldung unter<br />

www.conet.de.<br />

Friedhof Internet<br />

(BS) Ein neues Internet‐Portal soll er‐<br />

möglichen, dass verstorbene im Internet<br />

unsterblich werden. Das Projekt heißt<br />

Stayalive Portal GmbH & Co. KG und sitzt<br />

in Taufkirchen. Focus‐Gründer und –<br />

Herausgeber Helmut Markwort will ge‐<br />

meinsam mit dem Internet‐Unternehmer<br />

Matthias Krage eine persönliche, digitale<br />

Ewigkeit erschaffen. Es soll möglich sein<br />

Lieblingsfotos, Videos, einen Lebenslauf<br />

und andere Dokumente online zu stellen,<br />

um ein Bild des Verstorbenen. Von virtu‐<br />

ellen Kerzen und den beliebtesten Liedern<br />

bei Beerdigungen ist dabei<br />

die Rede. Das Projekt stay‐<br />

alive.com nutzt Google<br />

Maps, um auf Friedhöfe in<br />

der Umgebung anzuzeigen<br />

und bietet allerlei Services.<br />

Derzeit gibt es allerdings<br />

noch keine öffentlich zu‐<br />

gängliche Seite, obwohl<br />

Facebook bereits ein Re‐<br />

gistrierungsformular einge‐<br />

stellt hat.<br />

Nr. 459 / Berlin und Bonn 28. Oktober <strong>2010</strong><br />

Rogall-Grothe wirbt für nPA<br />

(BS) "Ich kann Ihnen sehr emp‐<br />

fehlen, den neuen Personalausweis<br />

gleich am kommenden Montag zu<br />

beantragen", so IT‐Staats‐<br />

sekretärin Cornelia Rogall‐Grothe<br />

beim Modernen Staat über das<br />

neue Ausweisdokument. Zusam‐<br />

men mit Dr. Ehrhart Körting, Sena‐<br />

tor für Inneres und Sport des Lan‐<br />

des Berlin, besuchte sie gestern die<br />

Messe in Berlin und stellte Anwen‐<br />

dungsbeispiele des neuen Personal‐<br />

ausweises vor.<br />

Der Besuch von Staatssekretärin<br />

Rogall‐Grothe am Eröffnungstag<br />

stand ganz im Zeichen des neuen<br />

Personalausweises, der am 1. No‐<br />

vember in Deutschland eingeführt wird. Die Be‐<br />

auftragte der Bundesregierung für Informations‐<br />

technik betonte im Rahmen eines Pressege‐<br />

sprächs, dass die Verwaltung auf die Einführung<br />

des neuen Ausweises gut vorbereitet sei. "Wir<br />

haben alle Tests erfolgreich durchgeführt ‐ es<br />

dürfte jetzt alles nach Plan funktionieren". Innen‐<br />

senator Körting pflichtete ihr bei: Die Länder seien<br />

gut prepariert. Den Beweis dafür lieferten zwei<br />

Anwendungsbeispiele aus dem Land Berlin, wel‐<br />

ches in diesem Jahr Partnerland der Messe ist.<br />

Das erste Szenario zeigte die internetbasierte<br />

Kfz‐Zulassung per Online‐Ausweisfunktion. Diese<br />

Lösung bietet dem Kunden die Möglichkeit, mit<br />

Hilfe des neuen Ausweisdokuments das gekaufte<br />

Auto gleich im Autohaus zuzulassen ‐ ohne Behör‐<br />

dengang und lange Wartezeiten. Die für die Zulas‐<br />

sung benötigten Daten werden direkt elektronisch<br />

vom Personalausweis in den Zulassungsantrag<br />

integriert. "Nur bezahlen müssen sie das Auto<br />

noch ‐ alles andere erledigt sich fast von selbst",<br />

sagte Körting zu den Vorteilen dieser Anwendung.<br />

ISSN 1867-1993<br />

IT‐Staatssekretärin Cornelia Rogall‐Grothe beim Messerundgang<br />

mit Berlins Innensenator Dr. Ehrhart Körting. Foto: BS/BMI/Rickel<br />

Mit der elektronischen Abwicklung sämtlicher<br />

im Rahmen eines Lebenszyklus eines Personal‐<br />

ausweises vorkommenden Aktivitäten ‐ wie z.B.<br />

Beantragung, Sperrung, nachträgliches Aktivie‐<br />

ren der Online‐Ausweisfunktion etc. ‐ präsen‐<br />

tierte das Land Berlin ein weiteres innovatives<br />

Szenario.<br />

Der Ausweisinhaber kann im Bürgeramt an<br />

einem Monitor die jeweilige Dienstleistung mit‐<br />

verfolgen. Über ein Signaturpad kann eine<br />

rechtsgültige Unterschrift für eine bestimmte<br />

Serviceleistung geleistet werden. Sämtliche<br />

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem<br />

jeweiligen Personalausweis werden in einem<br />

Dokumentenmanagementsystem elektronisch<br />

gespeichert ‐ das ersetzt die Papierakte.<br />

"Wir sparen damit 20 Millionen Blatt Papier ‐<br />

das ist ein kleiner Wald im Sumatra", sagte Ma‐<br />

nuela Sandhop, Projektleiterin für die Einfüh‐<br />

rung des neuen Personalausweises im Land<br />

Berlin. Weitere Informationen zum Ausweis:<br />

www.personalausweisportal.de

Moderner Staat<br />

Reifegrad E-Government prüfen<br />

(BS) Aus der seit drei Jahren wäh‐<br />

renden Forschungszusammenar‐<br />

beit zwischen Siemens IT Solutions<br />

and Services (SIS) und der Techni‐<br />

schen Universität München ent‐<br />

stand ein eGoMM, dass steht für E‐<br />

Government Organisation Maturity<br />

Modell. Hiermit soll der vom Lehr‐<br />

stuhl für Wirtschaftsinformatik<br />

unter Prof. Dr. Helmut Krcmar<br />

entwickeltes Modul den Reifegrad<br />

der Verwaltungsorganisation prü‐<br />

fen. Untersucht werden Führung,<br />

Prozesse/Services und Organisati‐<br />

on, Anwendungslandschaft und<br />

auch die IT‐Infrastruktur von innen.<br />

Ziel des Forschungsprojekts der<br />

Technischen Universität im Auftrag<br />

von SIS ist die Entwicklung und<br />

empirische Evaluation dieses Mo‐<br />

dells, dass Verwaltungen in die<br />

Lage versetzt die oben genannten<br />

Bereiche auf ihren Reifegrad für die<br />

Einführung von E‐Government‐<br />

Strukturen hin individuell zu prü‐<br />

fen. Eine Verwaltung soll so in die<br />

Lage versetzt werden, vor Einfüh‐<br />

rung von E‐Government Verfahren‐<br />

und Produkten die Notwendigkeit<br />

und den individuellen Zuschnitt<br />

von solchen Lösungen zu definie‐<br />

ren. Prof. Krcmar gestern zum<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: "Wir haben eine<br />

umfassende Analyse der Verwal‐<br />

tungsarchitektur und des IT‐<br />

Managements bei der wissen‐<br />

schaftlichen Basis entwickelt. Auf<br />

zwei Dimensionen, mit neuen Kri‐<br />

terien, insgesamt 24 Merkmalen<br />

und 108 Messpunkten sind wir in<br />

der Lage eine Verwaltungsorgani‐<br />

newsletter E-Government 2<br />

sation daraufhin zu untersuchen,<br />

welche E‐Government‐Strukturen<br />

und –Methoden an dieser Stelle<br />

sinnvoll einzuführen sind." Dabei<br />

soll auch die strategische Ausrich‐<br />

tung der jeweiligen Behörde bzw.<br />

Verwaltung berücksichtigt bleiben.<br />

Ob die Strategie schwerpunktmä‐<br />

ßig auf Kostenorientierung, Service<br />

oder Partizipation ausgerichtet ist<br />

wird dabei berücksichtigt.<br />

Dr. Martin Matzke, Leiter des<br />

Public Sector bei SIS: "Es handelt<br />

sich dabei um eine Methode zur<br />

umfassenden Bestimmung von<br />

Stärken und Schwächen von Ver‐<br />

waltungsarchitekturen und des IT‐<br />

Managements für die Bereitstel‐<br />

lung von individuellen E‐<br />

Government‐Lösungen." Als Pilot‐<br />

behörden im nun angelaufenen<br />

Feldversuch wurden die Finanzver‐<br />

waltung der Hansestadt Hamburg<br />

und die IT‐Abteilung des Staatsmi‐<br />

nisteriums der Justiz des Freistaats<br />

Sachsen gewonnen. "Wir sind aber<br />

daran interessiert weitere Feldpart‐<br />

ner zu gewinnen, die ihre Organisa‐<br />

tion analysieren und helfen, dass<br />

Modell mit uns gemeinsam weiter<br />

zu entwickeln", sagte Matzke dem<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> weiter.<br />

Ansprechpartner für interessierte<br />

<strong>Behörden</strong> sind Dr. Petra Wolf,<br />

Technische Universität München,<br />

Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik<br />

(Petra.Wolf@IN.TUM.de) und Mi‐<br />

chael.Komm, SIS, Public Sector<br />

Solutions Deutschland<br />

(Michael.Komm@Siemens.com).<br />

Kostenfreies E-Vergabeportal<br />

(BS) Das Unternehmen Deutsche<br />

eVergabe präsentierte auf der<br />

Messe Moderner Staat seine<br />

Version des überarbeiteten<br />

"Safe", der im Vergabeprozess<br />

der ausschreibenden Stelle als<br />

"Vergabesafe" bezeichnet wird.<br />

Er bildet das Kommunikationsme‐<br />

dium zwischen Vergabestelle und<br />

Bieter, mit dem nicht nur be‐<br />

kanntmachungsrelevante Infor‐<br />

mationen bereitgestellt, Fragen<br />

rund um das Vergabeverfahren<br />

beantwortet, sondern auch Ange‐<br />

bote von Bietern empfangen<br />

werden können. Eine so genann‐<br />

te "Unternehmerliste" soll dabei<br />

helfen den hiesigen Wirtschafts‐<br />

standort zu stärken. Sie wird<br />

eingesetzt, um regionale Unter‐<br />

nehmen nach Gewerken zu ver‐<br />

walten und diese gezielt zu be‐<br />

schränken Ausschreibungen oder<br />

freihändigen Vergaben einzula‐<br />

den. Auch ex ante‐ sowie ex post‐<br />

Ausschreibungen stehen in dem<br />

neuen Funktionsumfang nun zur<br />

Verfügung. Als weitere Neuheit<br />

der elektronischen Vergabe prä‐<br />

sentierte das Unternehmen einen<br />

Formularserver, der Mitte No‐<br />

vember <strong>2010</strong> in das System integ‐<br />

riert werden soll. Hiermit können<br />

Formulare einfach und ohne<br />

zusätzliche Software‐<br />

Installationen im Vergabeverfah‐<br />

ren angepasst oder neu editiert<br />

werden. www.deutsche‐<br />

evergabe.de<br />

Rathauseröffnung in Osserga<br />

(BS) In der Stadt Osserga bleiben<br />

Diskussionen über verschwende‐<br />

te Steuergelder aus. Daher hat<br />

der Bauherr UNIT4 Agresso<br />

(rückwärts gelesen eben Osserga)<br />

hier ein virtuelles Rathaus entwi‐<br />

ckelt, dass Bürgermeistern und<br />

Kämmerern Anregungen geben<br />

soll, wie ihre eigenen Herausfor‐<br />

derungen am besten zu bewälti‐<br />

gen sind. Grundsätzlich dient die<br />

fiktive Gemeinde Osserga dabei<br />

als Beispiel, wie eine Kommune<br />

funktionieren kann, die konse‐<br />

quent prozessorientiert handelt<br />

und auf ein flexibles ERP‐System<br />

baut. Dabei werden Themen wie<br />

"Integriertes ERP ist mehr als nur<br />

Finanzbuchhaltung", "Effizienter<br />

als Personalmanagement" und<br />

"Zentrale Beschaffung" beleuch‐<br />

tet. Anhand von Referenzen,<br />

Kurzfilmen und Beispielszenarien<br />

wird veranschaulicht, wie dies<br />

funktionieren kann. Der Avatar‐<br />

Bürgermeister A.G. Resso führt<br />

den Besucher persönlich durch<br />

die verschiedenen Räume. Nicht<br />

zuletzt ist Osserga das einzige<br />

Rathaus Deutschlands, dessen<br />

Türen zu jeder Tages‐ und Nacht‐<br />

zeit offen stehen.<br />

Dieter Große‐Kreul, Geschäfts‐<br />

führer der UNIT4 Agresso, erklärt<br />

Sinn und Zweck der virtuellen<br />

Rathaus‐Idee dem <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong>: "Die Situation von Kom‐<br />

munen wird heute aufgrund der<br />

vielfach leeren Kassen oft düster<br />

dargestellt. Wir zeigen, dass man<br />

trotzdem effizient haushalten<br />

kann. Unsere fiktive Stadt Osser‐<br />

ga bietet eine hervorragende<br />

Projektionsfläche für Gedanken‐<br />

spiele und Experimente vor ei‐<br />

nem realen Hintergrund. Bürger‐<br />

meister und Kämmerer können<br />

sich hier Denkanstösse holen, wie<br />

ihre aktuellen kommunalen Her‐<br />

Der mobile Bürgerservice<br />

(BS) Der mobile Bür‐<br />

gerservice (MoBüS)<br />

bringt das Amt zu<br />

seinen Bürgern. Von<br />

der Erstellung von<br />

Reisepässen bis zur<br />

GEZ‐Befreiung ist der<br />

MöBuS mit allen tech‐<br />

nischen Mitteln aus‐<br />

gestattet, die eine<br />

moderne und effizien‐<br />

te Verwaltung mit<br />

Bürgernähe auszeichnet.<br />

ausforderungen zu lösen sind.<br />

Wir sind davon überzeugt, dass<br />

ein integriertes ERP‐System unter<br />

dem Aspekt der angespannten<br />

Haushaltsdiskussion eine große<br />

finanzielle und zeitliche Entlas‐<br />

tung für die Stadtverwaltung<br />

bereithält."<br />

Zum Rathaus geht es hier:<br />

www.osserga.de<br />

Bei Agresso bzw. heute UNIT4<br />

Agresso ist die Integration der<br />

Zukäufe von ProFiskal und Kirp<br />

weitestgehend abgeschlossen.<br />

Der Konzern, der sich vor allem<br />

auf kommunale Kunden und<br />

deren Einführung von ERP‐<br />

Systemen bzw. die Umstellung<br />

auf die Doppik konzentriert hat,<br />

will seine erfolgreiche Wachs‐<br />

tumsstrategie auch im nächsten<br />

Jahr zwischen fünf und zehn Pro‐<br />

zent fortsetzen. Im Gespräch mit<br />

dem <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> stellt Ge‐<br />

schäftsführer Große‐Kreul fest,<br />

dass die Umsetzungsprozesse zur<br />

Doppik sich in der Bundesrepu‐<br />

blik jedoch verlangsamt haben.<br />

Zum einen sei eine Projektmüdig‐<br />

keit besonders bei NRW‐<br />

Kommunen festzustellen, die ja<br />

sehr frühzeitig in den Jahren ab<br />

2006 bis 2008 von der Kameralis‐<br />

tik auf die Doppik verpflichtet<br />

wurden. Baden‐Württemberg<br />

habe seinen Kommunen bis 2016<br />

die Doppik‐Umstellung zeitlich<br />

vorgegeben. Daher sei in Einzel‐<br />

fällen durchaus eine Vertragsver‐<br />

längerung der bestehen Kirp‐<br />

Verträge und auch eine Wartung<br />

für ProFiskal verlängert möglich.<br />

In der Migration der bestehen‐<br />

den Software von Kirp und Pro‐<br />

Fiskal auf das Konzernkernpro‐<br />

dukt Agresso Business World<br />

(ABW) sei aber durchgängig be‐<br />

gonnen worden.

Moderner Staat<br />

newsletter E-Government 3<br />

Gefahr vor dem Rechner? 5.000 neue Schadprogramme täglich<br />

(BS) Mittlerweile gebe es insge‐<br />

samt zwei Millionen individuelle<br />

digitale Schädlinge, die per Email<br />

überall in die Welt versandt wür‐<br />

den. Etwa 5.000 neue Schadpro‐<br />

gramme kämen täglich hinzu, sagte<br />

Hubert Schepers von G Data ges‐<br />

tern im <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Fachforum zum Thema "Sichere<br />

Kommunikation und Identifizie‐<br />

rung".<br />

Die Gefahr sei allerdings nicht<br />

ohne weiteres da, sondern entste‐<br />

he meist durch unvorsichtiges<br />

Verhalten im IT‐Alltag der Men‐<br />

schen, vor allem am Arbeitsplatz.<br />

Zwei Drittel der Web‐Nutzer gingen<br />

während der Arbeitszeit oft priva‐<br />

ten Anliegen im Netz nach: Einkäu‐<br />

fe, Online‐Spiele und selbst das<br />

Anschauen vor pornografischen<br />

Inhalten sei keine Seltenheit. Wenn<br />

man als Arbeitgeber nichts dage‐<br />

gen tue, bleibe eben alles wie es<br />

ist, so Schepers. Das bedeute für<br />

Deutschland allerdings einen im‐<br />

mensen Ausfall an Arbeitskraft mit<br />

geschätzten Kosten von rund 54<br />

Milliarden Euro jährlich. Darüber<br />

hinaus verursache das private Sur‐<br />

fen am Arbeitsplatz oft ein unbe‐<br />

wusstes Einschleusen von Malwa‐<br />

re, Urheberrechtsverletzungen<br />

beim Herunterladen von Musik<br />

und Filmen oder das Abrufen illega‐<br />

ler Inhalte. Auch personenbezoge‐<br />

ne Dateien vom eigenen Rechner<br />

könnten unbemerkt oder fahrlässig<br />

preisgegeben und an Unbefugte<br />

gelangen.<br />

Ein absolutes Muss in Unterneh‐<br />

men und <strong>Behörden</strong> sei deshalb<br />

eine Policy, die von jedem<br />

Mitarebiter unter‐<br />

schrieben wird<br />

und die private<br />

Nutzung des<br />

Webs untersagt.<br />

Wolle der Arbeit‐<br />

geber diese Ab‐<br />

machung kontrol‐<br />

lieren, könne er<br />

über das Pro‐<br />

gramm Endpoint<br />

Protection von G‐<br />

Data genau festle‐<br />

gen, welche Inter‐<br />

netseiten aufgerufen werden dür‐<br />

fen. Spezielle<br />

Seiten mit porno‐<br />

graphischen, reli‐<br />

giösen Inhalten<br />

oder soziale Netz‐<br />

werke könnten<br />

komplett gesperrt<br />

werden.<br />

Normale Emails<br />

seien nicht beson‐<br />

ders sicher und<br />

weil der Staat eine<br />

bestimmte Fürsor‐<br />

gepflicht habe, sei DE‐Mail entstan‐<br />

den, erklärte Dr. Uwe Schiel, Bera‐<br />

ter im IT‐Stab des Bundesinnenmi‐<br />

nisteriums.<br />

Es sei darum gegangen, eine<br />

sichere Variante elektronischer<br />

Post zu kreieren, deren Handha‐<br />

bung nicht komplizierter als die<br />

einer herkömmlichen Email sein<br />

durfte. Weil mit DE‐Mail genau<br />

diese beiden sich in Teilen wider‐<br />

sprechenden Aspekte berücksich‐<br />

tigt worden seien, existiere nun ein<br />

Verfahren, dass ohne Hemm‐<br />

schwellen, ohne<br />

sich einarbeiten<br />

zu müssen und<br />

ohne zusätzliche<br />

Soft‐ oder Hard‐<br />

ware "in der Brei‐<br />

te nutzbar" ge‐<br />

macht werden<br />

könne, sagte<br />

Schiel.<br />

Email‐Provider<br />

wie die Telekom,<br />

Gmx oder Web‐<br />

mail könnten sich<br />

bereits als künftige DE‐Mail‐<br />

Provider zertifizieren lassen. Was<br />

zum Start des sicheren und ge‐<br />

richtsfesten Emailverfahrens noch<br />

fehle, sei das entsprechende Ge‐<br />

setz.<br />

Dies habe im Prinzip schon auf<br />

dem Tisch gelegen, sei aber leider<br />

an der Bundestagswahl im Sommer<br />

2009 vorläufig gescheitert. Seit<br />

Oktober dieses Jahres steht nun ein<br />

neuer Kabinettsbeschluss, der von<br />

Bundestag und Bundesrat bis zum<br />

Frühjahr <strong>2010</strong> beschlossen werde,<br />

so rechnet Schiel.<br />

In Deutschland stünden die Men‐<br />

schen neuen Konzepten meist erst<br />

einmal ablehnend gegenüber, so<br />

Frank Schipplick von bremen onli‐<br />

ne services (bol).<br />

Der neue Personalausweis werde<br />

zwar nicht zum einzig und alleini‐<br />

gen Treiber des künftigen E‐<br />

Governments, er habe aber einen<br />

sehr positiven Einfluss darauf.<br />

Durch das elektronische Identitäts‐<br />

verfahren im Internet sei künftig<br />

eine eindeutige und sichere Au‐<br />

thentisierung möglich, sagte<br />

Schipplick. Um die auf dem Aus‐<br />

weis individuell freigegebenen<br />

Daten elektronisch sicher auslesen,<br />

darstellen und handhaben zu kön‐<br />

nen, benötige man eine Sicherheits<br />

‐Middleware. Sein Unternehmen<br />

biete mit "Governikus autent" ein<br />

Verfahren, dass diese Authentisie‐<br />

rung bewerkstellige und den Kun‐<br />

den ab 1. November zur Verfügung<br />

stehe. 20 Kunden darunter Fraun‐<br />

hofer Fokus testen bereits das<br />

Authentisierungsverfahren<br />

"Governikus autent" von bremen<br />

online services .

Moderner Staat<br />

Das Ei des Columbus<br />

(BS) Es ist wie beim Ei des Colum‐<br />

bus. Nachher sagen alle: "Ist doch<br />

klar, das hätte ich auch vorher<br />

sagen können!" Gedacht haben es<br />

viele, einige haben es gesagt, getan<br />

hat's keiner. Obwohl die Notwen‐<br />

digkeit und Nützlichkeit eindeutig<br />

auf der Hand lag. Gemeint ist eine<br />

einheitliche Zugangsschnittstelle<br />

für Bieter zu der unübersichtlichen<br />

Menge an E‐Vergabe‐Plattformen<br />

bei öffentlichen Aufträgen. Doch<br />

dann kam Subreport.<br />

"Vor drei Jahren bekamen wir<br />

den Kopf frei und die Idee war<br />

fertig", berichtete Edda Peters,<br />

Geschäftsführerin subreport Verlag<br />

Schawe GmbH, in einem Fachfo‐<br />

rum des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> auf dem<br />

Modernen Staat.<br />

"Es ist das von vielen lang ersehn‐<br />

te Portal für die unterschiedlichen<br />

newsletter E-Government 4<br />

E‐Vergabe‐plattformen in Deutsch‐<br />

land." EVA 42 ist der Name der von<br />

ihr in der ersten Aufbaustufe vor‐<br />

gestellten Lösung. EVA steht für<br />

EINE. VIELE. ALLE. "Es ist der Weg<br />

aus einem Dilemma, das den Bieter<br />

zu wenig im Blick hat." Die neue<br />

Lösung könne und soll keine ulti‐<br />

mative Einheitsplattform sein. Sie<br />

soll nur vorhandene und künftige<br />

Plattformen miteinander verbin‐<br />

den. "Interoperabilität heißt das<br />

Zauberwort." Es soll den Unterneh‐<br />

men eine einheitliche Nutzerober‐<br />

fläche zur Verfügung stellen und<br />

ihnen den lang ersehnten Durch‐<br />

griff auf unterschiedliche Betreiber<br />

ermöglichen. "Ohne das Fraunho‐<br />

fer Institut FOKUS wär es nicht<br />

gegangen.<br />

In einer sich anschließenden<br />

Podiumsdiskussion bestätigte sich<br />

der dringende Bedarf nach einer<br />

solchen Lösung.<br />

"Die Zukunft der E‐Vergabe be‐<br />

ginnt heute!", gewichtete Modera‐<br />

tor Prof. Dirk Heckmann von den<br />

Universitäten Passau und Zeppelin/<br />

Friedrichshafen, das Ereignis. Dass<br />

die Wirtschaft sich noch nicht auf<br />

die E‐Vergabe vorbereitet habe, sei<br />

die am häufigsten vorgebrachte<br />

Ausrede für die langsame Einfüh‐<br />

rung der E‐Vergabe, ist Jürgen<br />

Klaeser von der zentralen Vergabe‐<br />

stelle im hessischen Montabaur<br />

überzeugt.<br />

"Von 2000 bis <strong>2010</strong> haben wir<br />

bei der Einführung der E‐Vergabe<br />

die Hälfte geschafft", urteilt Christi‐<br />

ne Loeben von der Auftragsbera‐<br />

tungsstelle Brandenburg. " Viele<br />

Bieter laden die Ausschreibungen<br />

schon runter, aber nur wenige<br />

reichen ihre Angebote elektronisch<br />

Christine Loeben, Auftragsberatungsstelle Brandenburg e. V., und Ernst<br />

Geyer, STRABAG Property and Facility Services GmbH.<br />

ein." Dieter Rösges von dem vom<br />

Gemeinde‐ und Städtebund Rhein‐<br />

land‐Pfalz betriebenen Portal RLP‐<br />

Direkt betont die Notwendigkeit<br />

eines "Korridors" zu den über 50<br />

Plattformen, die dahinter liegen:<br />

"Diese können bleiben, aber es<br />

werden weniger werden."<br />

v.l.n.r. Dieter Rösges, Gemeinde‐ und Städtebund Rheinland‐Pfalz, Jürgen<br />

Klaeser, Verbandsgemeindewerke Montabaur, und der Moderator des Podi‐<br />

umsdiskussion, Prof. Dr. Dirk Heckmann, Mitglied des Bayerischen Verfas‐<br />

sungsgerichtshofes und Inhaber des Lehrstuhls für Sicherheitsrecht und Inter‐<br />

netrecht an der Universität Passau. Fotos: BS/Einhaus

Moderner Staat<br />

(BS) 350.000 Briefe täglich und<br />

38 Millionen Schriftseiten im Mo‐<br />

nat: in der Bundesagentur für Ar‐<br />

beit (BA) können durch Prozessop‐<br />

timierung enorme Einsparungen<br />

erzielt werden. Im Zentrum der<br />

Ambitionen steht dabei die Verein‐<br />

heitlichung der Webauftritte der<br />

BA, erklärte Adelbert Morgentha‐<br />

ler gestern im <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>‐<br />

Fachforum "Prozessorientiertes E‐<br />

Government" auf der Messe Mo‐<br />

derner Staat im ICC Berlin.<br />

Ziel des neuen elektronischen<br />

Kunden‐ und Partneridentitäsma‐<br />

nagement (eKIM) seien medien‐<br />

bruchfreie Prozesse, die den Nut‐<br />

zern eine umfassende Plattform für<br />

Informationen und Online‐<br />

Dienstleistungen böten, die eine<br />

direkte Kommunikation mit der BA<br />

biete, möglichst sieben mal 24<br />

Stunden.<br />

Problematisch sei in diesem Rah‐<br />

men vor allem, dass neue Ge‐<br />

schäftsprozesse – zum Beispiel<br />

unter Nutzung des neuen Personal‐<br />

ausweises – nur einzeln und oft<br />

langwierig genehmigt werden<br />

müssten. Hier bedürfe es auf Sei‐<br />

ten des Bundes einer beschleunig‐<br />

ten Beschlussfassung, so Mor‐<br />

genthaler.<br />

Seitdem der Einheitliche An‐<br />

sprechpartner (EA) im Rahmen der<br />

EU‐Dienstleistungsrichtlinie in den<br />

Bundesländern eingeführt worden<br />

ist, sei es relativ ruhig um das The‐<br />

ma geworden, erklärte Ralf Ganser<br />

von der Berliner Senatsverwaltung<br />

für Inneres und Sport. Wie im Vor‐<br />

aus erwartet sei die eigentliche<br />

Nutzung durch den Bürger bislang<br />

sehr begrenzt und die konventio‐<br />

nelle Art der Gewerbeanmeldung<br />

("<strong>Behörden</strong>marathon") werde nach<br />

wie vor öfter genutzt.<br />

newsletter E-Government 5<br />

Prozessorientiertes E-Government: 30 Prozent Produktivitätssteigerung<br />

Es gehe nun vor allem darum,<br />

aus der für den EA entwickelten<br />

elektronischen Service‐Architektur<br />

einen Mehrwert auch für andere<br />

Standardprozesse zu erzielen. In<br />

Berlin sei man bereits in mehreren<br />

Folgeprojekte damit befasst. So<br />

konnte die EA‐Anwendung auch für<br />

das Beschwerdemanagement in<br />

den Ordnungsämtern, für Online‐<br />

Bürgerdienste sowie bei den Bau‐<br />

ämtern im Bereich von Baugeneh‐<br />

migungsverfahren eingesetzt wer‐<br />

den.<br />

Dies sei mit dem ersten Platz als<br />

Innovativste E‐Government‐<br />

Architektur beim 10. E‐<br />

Government‐Wettbewerb prä‐<br />

miert worden, so Ralf Ganser.<br />

Öffentliche Kunden könnten von<br />

deutlichen Synergien durch pro‐<br />

zessorientiertes E‐Government<br />

profilieren, sagte Heiko Berends<br />

von der Mach AG.<br />

Wichtig sei das man Prozesse<br />

möglichst ganzheitlich über alle<br />

Bereiche hinweg betrachte und vor<br />

allem die finanzielle Seite mit ein‐<br />

beziehe. Letztlich stehe hinter fast<br />

allen Kunden‐ und Bürgerservice‐<br />

leistungen ein Zahlungsvorgang,<br />

den es in die elektronischen Ver‐<br />

fahren mit einzubeziehen gelte,<br />

erklärte Berends. So geschehen bei<br />

der Landesanstalt für Soziales und<br />

Versorgung des Landes Branden‐<br />

burg (LASV): Dort könnten mittler‐<br />

weile Antragsteller alle Dienstleis‐<br />

tungen elektronisch abrufen. Die<br />

Mach AG habe eine bis zu 30 Pro‐<br />

zent höhere Produktivität an Tele‐<br />

arbeitsplätzen durch Prozessopti‐<br />

mierung errechnet. Dieser Nutzen<br />

entstehe aber nicht unbedingt bei<br />

einem Mitarbeiter allein, stattdes‐<br />

sen verteilten sich die Synergien<br />

auf viele verschiedene Stellen über<br />

die gesamte Prozesskette. Das<br />

gelte es in der Verwaltung klar zu<br />

kommunizieren, so Berends.<br />

In Deutschland sei es unglaublich<br />

aufwendig, sich beispielsweise als<br />

Immobilienmakler in Deutschland<br />

anzumelden, stellte Dr. Lars Alger‐<br />

missen, Gründer und Geschäftsfüh‐<br />

rer der Picture GmbH dar.<br />

Auf Gemeinde‐, Kreis‐ und Bun‐<br />

desebene müsse entweder der<br />

Antragsteller selbst oder mittelbar<br />

für ihn eine Behörde unterschied‐<br />

lichste Formulare einholen, so aus<br />

dem Insolvenzregister, dem Melde‐<br />

amt und dem Bundeszentralregis‐<br />

ter.<br />

Um solche darzustellen und erst<br />

einmal transparent zu machen,<br />

habe sein Unternehmen nach einer<br />

eigens entwickelten Methodik 24<br />

"Prozess‐Bausteine" benannt, mit<br />

denen prinzipiell jeglicher Anwen‐<br />

dungsprozess innerhalb des Ver‐<br />

waltungshandeln zerlegbar und<br />

damit anschaulich abzubilden sei.<br />

In einem Projekt mit dem Land<br />

Sachsen habe man so insgesamt 70<br />

unterschiedliche Prozesse ausma‐<br />

chen und ein entsprechendes Pro‐<br />

zessregister hinterlegen können.<br />

Auf diese Weide werde schnell<br />

ersichtlich, welche Prozesse wie<br />

miteinander in Zusammenhang<br />

stünden, so Algermissen. Das sei<br />

die Grundlage, Verwaltungsleistun‐<br />

gen auf einen gemeinsamen Nen‐<br />

ner zu bringen und elektronisch zu<br />

vereinfachen.<br />

Vieles, was früher in Verwaltun‐<br />

gen oft informell "über den Flur auf<br />

Zuruf" geschah, werde heute auf<br />

dem Schriftwege gemacht, sagte<br />

Dr. Peter Blönnigen von IDS Scheer<br />

Consulting.<br />

Durch die Formalisierung seien<br />

diese Prozesse rechtssicherer, aber<br />

gleichfalls zeitlich enorm verzögert<br />

worden. Um wieder an Effizienz zu<br />

gewinnen, könne heute E‐<br />

Government seinen Teil beitragen,<br />

nicht nur verwaltungsübergreifend,<br />

sondern zunächst einmal innerhalb<br />

der Verwaltung.<br />

Es gehe im Kern darum, das in<br />

der Verwaltung vorhandene Wis‐<br />

sen für die eigenen Mitarbeiter<br />

aufzuarbeiten. Sobald Prozesse<br />

und Projekten eine gewisse Größe<br />

überschritten, entstehe auf Seiten<br />

des Personals, Ergebnisse aufzuar‐<br />

beiten und zentral elektronisch<br />

darzustellen. Möglichst auf Knopf‐<br />

druck müsse man das grundlegen‐<br />

de Verwaltungshandeln modellhaft<br />

machen und Sachbearbeiter zeit‐<br />

nah über genau das informieren,<br />

was für sie als Stelleninhaber von<br />

Relevanz sei. Das wäre dann eine<br />

andere, erweiterte Form der Trans‐<br />

parenz im Verwaltungshandeln, so<br />

Blönnigen.<br />

Insgesamt machte das Fachfo‐<br />

rum deutlich, dass sich für E‐<br />

Government und so letztlich auch<br />

für Bürger und Verwaltung bei den<br />

Prozessen noch gewaltige Effizienz‐<br />

potentiale heben lassen.

Moderner Staat<br />

newsletter E-Government 6<br />

IT Anforderungen meistern im Spannungsfeld einer modernen Verwaltung<br />

(BS) Die öffentliche Verwaltung<br />

befindet sich im Wandel. Schulden‐<br />

bremse, Kostensenkungsprogram‐<br />

me, Einsparungen sind Schlagwor‐<br />

te, die nahezu täglich duch die<br />

Presse geistern. Egal ob auf Bundes<br />

‐, Landes‐ oder Kommunaler‐Ebene<br />

– die Kassen sind leer und die An‐<br />

forderungen groß. Erfreulich ist der<br />

Trend der öffentlichen Verwaltung<br />

hin zu einem verbesserten und vor<br />

allem effizienteren Service. Den<br />

Bürger als "Kunden" betrachten ist<br />

eine Vision, um den Anforderungen<br />

nach mehr Bürgernähe gerecht zu<br />

werden und für die Zukunft ge‐<br />

wappnet zu sein. Weitere Heraus‐<br />

forderungen sind der demographi‐<br />

sche Wandel, das Zusammenwach‐<br />

sen auf europäischer Ebene, die<br />

behördenübergreifende Zusam‐<br />

menarbeit wie beispielsweise bei<br />

der Volkszählung Zensus, dem<br />

Nationalen Waffenregister oder<br />

der Einführung des neuen Perso‐<br />

nalausweises und die sich auf allen<br />

Ebenen ändernden gesetzlichen<br />

Rahmenbedingungen und Zustän‐<br />

digkeiten. All diese Herausforde‐<br />

rungen seitens des Gesetzgebers<br />

und der öffentlichen Verwaltung<br />

erfordern die Abbildung in der<br />

zugrundeliegenden Informations‐<br />

technologie (IT). Die IT rückt folg‐<br />

lich immer mehr in den Mittel‐<br />

punkt des Geschehens im öffentli‐<br />

chen Sektor. Neue Strategien, die<br />

ein schnelles und doch kostengüns‐<br />

tiges Reagieren auf die gegebenen<br />

Anforderungen gewährleisten, sind<br />

deshalb gefragt.<br />

Aber wie ist damit umzugehen?<br />

Diese Frage soll an einem rein fikti‐<br />

ven Beispiel exemplarisch erläutert<br />

werden: Der Ansatz mit dem fikti‐<br />

ven Beispiel garantiert, dass zum<br />

Einen kein existierendes Projekt<br />

und die damit verbundenen Um‐<br />

stände korrumpiert werden. Zum<br />

anderen können gewonnene Erfah‐<br />

rungen und Erkenntnisse aus un‐<br />

terschiedlichsten Projekten einflie‐<br />

ßen .<br />

Das fiktive Beispiel ist die Einfüh‐<br />

rung einer neuen Bürgerservicekar‐<br />

te auf Bundesebene für alle Berufs‐<br />

tätigen. Die Idee dieser fiktiven<br />

Bürgerkarte ist es, einer spezifi‐<br />

schen Gruppe von Bürgern ‐ in<br />

diesem Fall den Berufstätigen ‐<br />

den Zugang zu allen Dienstleistun‐<br />

gen auf Bundes‐, Landes‐ und Kom‐<br />

munaler Ebene zu erleichtern. Der<br />

erste Schritt dazu ist, dass die ge‐<br />

setzliche Grundlage und die fachli‐<br />

chen Prozesse in diesem Beispiel<br />

als gegeben vorrausgesetzt sind.<br />

Aus diesem Grund soll in diesem<br />

Artikel nur auf die technischen<br />

Aspekte bezüglich der Umsetzung<br />

des Projektes eingegangen werden.<br />

Die drängensten Fragestellungen<br />

seitens der IT in einem solchen<br />

Projekt sind:<br />

1. Wie werden die Prozesse für<br />

die Beantragung, Verwaltung und<br />

Sperrung der Karte und der zuge‐<br />

hörigen Dienstleistungen optimal<br />

abgebildet?<br />

2. Wie werden bestehende und<br />

neue Verfahren eingebunden?<br />

3. Wie wird die behördenweite<br />

bzw. behördenübergreifende Zu‐<br />

sammenarbeit am besten unter‐<br />

stützt?<br />

4. Wie werden erfasste Daten<br />

gespeichert und verwendet?<br />

5. Wie werden gesetzliche Rah‐<br />

menbedingungen flexibel und kon‐<br />

sistent abgebildet?<br />

6. Wie kann der neue Service<br />

schnell und vor allem kostengüns‐<br />

tig bereitgestellt werden?<br />

Das sind möglicherweise eine<br />

Reihe von alltäglichen Herausforde‐<br />

rungen in der IT, die auch in der<br />

öffentlichen Verwaltung von hoher<br />

Relevanz sein können.<br />

Wie werden die Prozesse für die<br />

Beantragung, Verwaltung und<br />

Sperrung der Karte und der zuge‐<br />

hörigen Dienstleistungen optimal<br />

abgebildet?<br />

Die Beantragung "Verwaltung<br />

und Sperrung der neuen Bürgerser‐<br />

vicekarte" findet in unserem Bei‐<br />

spiel in der kommunalen Verwal‐<br />

tung , in den Einwohnermeldeäm‐<br />

tern oder Bürgerbüros statt. Da in<br />

diesem Bereich eine chronische<br />

Überlastung nicht zu vermeiden ist<br />

und gleichzeitig die Berufstätigen in<br />

der Regel wenig Zeit haben, um<br />

persönlich "auf’s Amt" zu gehen, ist<br />

dieser Service weitgehend über<br />

moderne Medien, wie Internet und<br />

Callcenter bereitzustellen. Die Basis<br />

dafür bildet ein vom Fachbereich<br />

modellierter Antragsprozess. Die‐<br />

ser wird über alle Kanäle: das Bür‐<br />

gerportal im Internet, die Service‐<br />

hotline der Städte und natürlich<br />

auch vor Ort in den Ämtern zur<br />

Verfügung stehen.<br />

Die Beantragung und – soweit<br />

elektronisch möglich— auch die<br />

Ausführung der Dienstleistungen<br />

wird ebenfalls über die genannten<br />

Kanäle durchge‐<br />

führt.<br />

Die Grundlage<br />

dieser integrier‐<br />

ten Lösung bil‐<br />

den:<br />

Eine Portallö‐<br />

sung, welche die<br />

den personali‐<br />

sierten vor allem<br />

sicheren Zugang<br />

eines Bürgers zu<br />

seinen persönli‐<br />

chen Daten und Anträgen ermög‐<br />

licht. Durch die Integration der<br />

verschiedenen Anwendungen,<br />

Services und Inhalte, die einem<br />

Bürger zur Verfügung stehen wird<br />

der Bürger in einer einheitlichen<br />

Web basierten Oberfläche prozeß‐<br />

gesteuert durch die dahinter lie‐<br />

genden Anwendungen geführt.<br />

Neben dem Vorteil eines 24 * 7<br />

Service für den Bürger ist dieser<br />

Ansatz vor allem mit den gerings‐<br />

ten Kosten verbunden, was eine<br />

deutliche Entlastung im operativen<br />

Bereich der öffentlichen Verwal‐<br />

tung bewirkt.<br />

Eine natürlich sprachliche Rege‐<br />

lengine, welche es den Fachberei‐<br />

chen ermöglicht, Antragsprozesse,<br />

zugrundeliegende Gesetze und<br />

Vorschriften, sowie Berechnungen<br />

selbstständig zu modellieren und<br />

über alle Kanäle z.B. in Form eines<br />

geführten Interviews im Internet<br />

oder integriert in Fachverfahren<br />

und Standardsoftwarelösungen<br />

bereitzustellen, ohne daß für die<br />

Abbildung der Regeln Programmie‐<br />

rung erforderlich ist. Für die An‐<br />

tragsstellung beispielsweise kön‐<br />

nen die Regeln in konsistenter<br />

Form sowohl im Callcenter als Teil<br />

des Fallmanagemensystems, im<br />

Internet integriert in die Portallö‐<br />

sung und falls erforderlich sogar<br />

auf einem mobilen Endgerät für<br />

den "vor Ort" Service bereitgestellt<br />

werden.<br />

Ein Fallmanagementsystem,<br />

welches alle Prozesse und Fakten<br />

für einen Fall und, falls gewünscht,<br />

auch für einen Bürger bündelt. Die<br />

Idee dieses Ansatzes ist es ein zent‐<br />

rales Cockpit gleichermaßen für<br />

den Mitarbeiter in der öffentlichen<br />

Verwaltung als auch für den Bürger<br />

bereitzustellen und dabei den<br />

schnellen und einfachen Zugriff auf<br />

den gesamten Fall sicher zu stellen.<br />

Wie werden bestehende und<br />

neue Verfahren eingebunden?<br />

Ein Gastbeitrag von Ulrich<br />

Scheuber, ORACLE Deutsch‐<br />

land.<br />

Foto: BS/ORACLE<br />

Ziel der Bürgerkarte ist die effi‐<br />

ziente und effektive Bereitstellung<br />

und Bündelung von Dienstleistun‐<br />

gen für den Bürger. Um die Dienst‐<br />

leistungen an zentraler Stelle bereit<br />

zu stellen, wird eine Kombination<br />

aus einem Fallmanagementsystem<br />

und einer Portallösung vorgeschla‐<br />

gen. Allerdings bildet diese Lösung<br />

lediglich die Benutzerschnittstelle<br />

für den Bürger und den Bürgerbe‐<br />

treuer sowie die zugehörigen<br />

Frontofficeprozesse ab. Die Bereit‐<br />

stellung bestehender Dienstleistun‐<br />

gen als integrierter Service im Rah‐<br />

men eines "End to End" Geschäfts‐<br />

prozesses über bestehende Fach‐<br />

verfahren hinweg bleibt davon<br />

weitestgehend unberührt. Dieser<br />

Teil der Integration wird duch eine<br />

zentrale Middlewarelösung abge‐<br />

deckt, die es erlaubt, ganzheitliche<br />

Geschäftsprozesse innerhalb einer<br />

Behörde oder im Rahmen der ge‐<br />

setzlichen Möglichkeiten auch über<br />

<strong>Behörden</strong>grenzen hinweg abzude‐<br />

cken.<br />

Eine Middleware Lösung besteht<br />

aus verschiedenen Komponenten.<br />

Die technische Integration alter<br />

und neuer Fachverfahren durch<br />

Industriestandards für den Daten‐<br />

austausch und entsprechenden<br />

Adaptoren wird unterstützt. Darü‐<br />

berhinaus stellen die Modellierung,<br />

die Verwaltung, die Ausführung<br />

und das Monitoring fachverfah‐<br />

rensübergreifender Prozesse eine<br />

konsistente Interaktion und opti‐<br />

malen Bürgerservice sicher. Dieser<br />

Ansatz der Integration unterstüzt<br />

den Wandel der oftmals monoliti‐<br />

schen Systeme hin zu einer prozess<br />

‐basierten bzw. service‐<br />

orientierten Lösung. Die Kernan‐<br />

wendungen bleiben dabei weitest‐<br />

gehend bestehen. Der Investitions‐<br />

schutz für bereits getätigte In‐<br />

vestítionen ist auf diese Weise<br />

auch im Zuge eines Umbaus sicher<br />

gestellt.

Moderner Staat<br />

IT Anforderungen meistern... (Fortsetzung)<br />

Um auch höchste Anforderungen<br />

bezüglich Performance und Durch‐<br />

satz, wie er im Rahmen einer zent‐<br />

ralen Bürgerservicekarte zu erwar‐<br />

ten ist, gerecht zu werden, ist der<br />

Einsatz einer integrierten und opti‐<br />

mal abgestimmten Lösung aus<br />

Hardware und Software für die<br />

Integration zwischen den Fachver‐<br />

fahren erforderlich.<br />

Wie wird die behördenweite<br />

bzw. behördenübergreifende<br />

Zusammenarbeit am besten un‐<br />

terstützt?<br />

Die behördenweite und vorallem<br />

die behördenübergreifende Zusam‐<br />

menarbeit im Rahmen der<br />

zu erbringenden Services<br />

einer Bürgerkarte werden<br />

über abgestimmte Integrati‐<br />

onsstandards und die Ver‐<br />

knüpfung der bestehenden<br />

Integrationslösungen sicher<br />

gestellt.<br />

Um die benötigten Infor‐<br />

mationen optimal auszutau‐<br />

schen sind neben den Fra‐<br />

gen der klassischen Integra‐<br />

tion umfassende Überlegun‐<br />

gen bezüglich des Daten‐<br />

schutzes und der Verschlüs‐<br />

selung,der Zuordung von<br />

Objekten im Datenaus‐<br />

tausch und vorallem deren<br />

rechtlicher Grundlagen<br />

erforderlich.<br />

Die Abbildung von Be‐<br />

rechtigungen z.B., welche<br />

den Zugriff auf Prozesse,<br />

Daten und Funktionen steu‐<br />

ern, benötigen ein umfassendes<br />

Berechtigungskonzept, das sowohl<br />

bestehende als auch neue Fachver‐<br />

fahren berücksichtigt. Die Steue‐<br />

rung, bzw. die Begrenzung des<br />

Datenaustausches zwischen den<br />

unterschiedlichen Systemen wird<br />

mittels der Middlewarelösungen<br />

und den integrierten Zugriffskon‐<br />

zepten in den beteiligten <strong>Behörden</strong><br />

sichergestellt.<br />

Wie werden erfasste Daten<br />

gespeichert und verwendet?<br />

Um die Leistungen der Bürger‐<br />

servicekarte effizient zu gestalten,<br />

gilt es folgende Kernanforderungen<br />

abzudecken:<br />

�� Ein schneller und gezielter<br />

Zugriff auf gespeicherte Daten<br />

gemäß Berechtigungskonzept.<br />

Auf Grund der zu erwarteten<br />

Datenmenge ist eine voll abge‐<br />

stimmte und hoch performan‐<br />

te Lösung aus Hardware und<br />

newsletter E-Government 7<br />

Datenbanksoftware erforder‐<br />

lich. Gleichzeitig sind dabei<br />

Aspekte wie die Verschlüsse‐<br />

lung sensitiver Daten in der<br />

Datenbank, die flexible Erwei‐<br />

terbarkeit der Lösung bei ge‐<br />

steigerten Performance‐<br />

Anforderungen und natürlich<br />

die Hochverfügbarkeit einer<br />

solchen Lösung zu beachten.<br />

�� Die Zuordnung der Kernobjek‐<br />

te innerhalb einer Behörde und<br />

über <strong>Behörden</strong>grenzen hinweg<br />

erfolgt mittels einer Master<br />

Data Management Lösung.<br />

Neben der automatischen<br />

Zuordnung von Objekten in<br />

den unterschiedlichen Fachver‐<br />

fahren wird mittels dieser Lö‐<br />

sung die Qualität der verwalte‐<br />

ten Daten analysiert und über<br />

die Zeit deutlich verbessert.<br />

�� Die Verbesserung bereitgestell‐<br />

ter und die Auswahl neuer<br />

Dienstleistungen im Rahmen<br />

der Bürgerservicekarte erfor‐<br />

dert eine genaue Analyse der<br />

Anfragen, der Durchlaufzeiten<br />

und der Ergebnisse. Zur Durch‐<br />

führung dieser Analyse werden<br />

die Daten in einem Dataware‐<br />

house abgespeichert und mit‐<br />

tels einer voll integrierten<br />

Business Intelligence‐Lösung<br />

analysiert. Optimalerweise<br />

lassen sich Analysen dabei<br />

nahtlos in Fachverfahren und<br />

sofern vorhanden auch in die<br />

Fallmanagementsoftware in‐<br />

tegrieren.<br />

Wie werden gesetzliche Rah‐<br />

menbedingungen flexibel und<br />

konsistent abgebildet?<br />

Die Abbildung von gesetzlichen<br />

Rahmenbedingungen, die in jeder<br />

Legislaturperiode häufig zuneh‐<br />

men, werden durch den Einsatz<br />

einer natürlichsprachlichen Regel‐<br />

maschine deutlich erleichtert. Ge‐<br />

setzestexte, Verwaltungsvorschrif‐<br />

ten und sonstige Regeln sowie<br />

deren Auslegungen und Änderun‐<br />

gen können an zentraler Stelle in<br />

deutscher Sprache durch einen<br />

oder mehrere Fachanwender (z.B.<br />

Juristen) erfasst und verwaltet<br />

Referenzarchitektur für den öffentlichen Bereich. Grafik: BS/Oracle<br />

werden. Die Regeln werden in<br />

eigenentwickelte Fachverfahren<br />

und Standardsoftwarelösungen,<br />

beispielsweise SAP und Siebel als<br />

Standard nahtlos integriert. Sie<br />

können auch als Anträge und Inter‐<br />

views im Web oder auf mobilen<br />

Endgeräten bereitgestellt werden.<br />

Diese Lösung wird Oracle Policy<br />

Automation genannt und stellt die<br />

hochperformante und voll skalier‐<br />

bare Ausführung der Regeln sicher.<br />

Berechnungen wie zum Beispiel die<br />

Zahlungen im Rahmen der Beam‐<br />

tenversorgungsfestsetzung lassen<br />

sich ebenfalls mittels Oracle Policy<br />

Automation vergleichsweise ein‐<br />

fach, schnell und nachvollziehbar<br />

umsetzen.<br />

Wie kann der neue Service<br />

schnell und vor allem kostengüns‐<br />

tig bereitgestellt werden?<br />

Nachdem an unserem fiktiven<br />

Beispiel der Bürgerservicekarte die<br />

Kernanforderungen an eine techni‐<br />

sche Umsetzung im Groben disku‐<br />

tiert wurden, geht es nun darum<br />

eine solche Lösung effizient und<br />

kostengünstig umzusetzen.<br />

Der Weg zur optimalen Umset‐<br />

zung einer solchen Lösung, bzw.<br />

zur Umsetzung relevanter Teilkom‐<br />

ponenten in einer Behörde erfor‐<br />

dert eine integrierte, umfassende<br />

und doch offene und vor allem<br />

individuell maßgeschneiderte Lö‐<br />

sung. Oracle bietet dazu als einzi‐<br />

ger Anbieter ein ganzheitliches<br />

Lösungsportfolio, welches von der<br />

Hardware, über die Datenbank, die<br />

Middleware bis hin zu<br />

vorgebauten Applikatio‐<br />

nen und Modulen reicht.<br />

Darüber hinaus kann<br />

Oracle auf ein umfassen‐<br />

des Branchen Know –how<br />

verweisen, dass in vielen<br />

erfolgreichen Projekten<br />

erworben wurde.<br />

Abhängig von den Anfor‐<br />

derungen unserer Kun‐<br />

den bieten wir Ihnen<br />

Lösungen, um bestehen‐<br />

de Fachverfahren zu er‐<br />

weitern, zu integrieren<br />

und durch den Einsatz<br />

optimierter Hardwarelö‐<br />

sungen bezüglich Perfor‐<br />

mance und Durchsatz zu<br />

optimieren. Auch die<br />

Erstellung neuer bzw. die<br />

Renovierung alter Fach‐<br />

verfahren unter Berück‐<br />

sichtigung von Aspekten des Inves‐<br />

titionsschutzes wird durch Entwick‐<br />

lungswerkzeuge und vorgebaute,<br />

flexibel anpaßbare Anwendungen<br />

deutlich erleichtert.<br />

Die Kosten werden durch diesen<br />

integrierten Lösungsbaukasten, in<br />

dem von der "fertigen Applikati‐<br />

on" bis zum "Werkzeugkasten für<br />

alle Fälle" alle Komponenten vor‐<br />

handen sind, stark reduziert. Auch<br />

Risiko und Zeiten für die Anpassung<br />

an neue und veränderte fachliche<br />

Anforderungen wie sie zum Bei‐<br />

spiel in Folge geänderter Gesetzes‐<br />

lagen anfallen, werden durch den<br />

Einsatz der Oracle Lösungen erheb‐<br />

lich verringert.<br />

Individuelle Lösungen ‐ abge‐<br />

stimmt auf Ihre Bedürfnisse ‐ das<br />

ist unsere Kompetenz.<br />

Besuchen Sie Oracle dazu auf<br />

dem Modernen Staat in Halle 2 auf<br />

Stand 312.

Moderner Staat<br />

(BS) Die Zusammenarbeit zwi‐<br />

schen staatlichen Stellen nimmt<br />

immer mehr zu, dennoch sind<br />

Insellösungen und uneinheitliche<br />

Prozesse heute noch an der Tages‐<br />

ordnung. Die Folge: An vielen Stel‐<br />

len geht wertvolles Wissen verlo‐<br />

ren und das Potenzial einer unbü‐<br />

rokratischen Verwaltung wird<br />

längst nicht ausgeschöpft. Um das<br />

bestehende Know‐How effizient zu<br />

nutzen und einen schnelleren,<br />

noch besseren Service zu bieten, ist<br />

eine einheitliche "Prozesssprache"<br />

gefragt.<br />

Auf der Messe "Moderner Staat"<br />

zeigt Siemens IT Solutions and<br />

Services, wie die öffentliche Ver‐<br />

newsletter E-Government 8<br />

Prozessmanagement: Eine gemeinsame Sprache für <strong>Behörden</strong><br />

MACH-Wachstum sicher<br />

(BS) (BS) Auch im 25. Jahr ihres<br />

Bestehens hat die MACH AG die<br />

anvisierten Zuwächse in diesem<br />

Jahr erreicht. Auch im nächsten<br />

Jahr sind diese Ziele gesetzt. Hinzu<br />

kommt in 2011, dass das Lübecker<br />

waltung übergreifend neue flexible<br />

und IT‐basierte Prozessarchitektu‐<br />

ren etablieren kann. Dazu gehört<br />

die Bereitstellung der Services in<br />

Online‐Portalen für Bürger und<br />

Unternehmen, die Verbindung der<br />

Dienste mit der verwaltungsinter‐<br />

nen Vorgangsbearbeitung und dem<br />

Fallmanagement, sowie deren<br />

Betrieb in Shared Service Centern.<br />

Hinter all dem müssen durchgängi‐<br />

ge, medienbruchfreie und sichere<br />

Prozesse stehen, um die Anliegen<br />

von Bürgern und Unternehmen<br />

auch durchgehend digitalisiert zu<br />

bearbeiten. Dies setzt jedoch einen<br />

gewissen Reifegrad der Organisati‐<br />

on, der Prozesse, der IT‐Architektur<br />

Software‐Haus, das bei Bund, Län‐<br />

dern, Kommunen, Kirchen und Non<br />

‐Profit‐Organisationen die Umstel‐<br />

lung zur Doppik begleitet, eine<br />

neue Software‐Generation in den<br />

Markt bringen wird. Bereits zur<br />

und der Infrastrukturen voraus.<br />

Zusammen mit der Technischen<br />

Universität München entwickelte<br />

Siemens IT Solutions and Services<br />

deshalb ein Reifegradmodell<br />

"eGOMM" (eGovernment Organi‐<br />

sation Maturity Model). Es zeigt, in<br />

welche Projekte <strong>Behörden</strong> ihre<br />

knappen Mittel vorrangig investie‐<br />

ren sollten, wie sie ihre Architektur<br />

modernisieren und das vorhande‐<br />

ne Wissen aktivieren können. Da‐<br />

bei gibt es konkrete Handlungs‐<br />

empfehlungen für ein durchdach‐<br />

tes Prozessmanagement. So kann<br />

die öffentliche Verwaltung ihre<br />

Abläufe von Anfang bis Ende ein‐<br />

heitlich und rechtssicher gestalten,<br />

CeBIT soll ein Prototyp der neuen<br />

Software vorgestellt werden, ab<br />

Oktober 2011 beginnt die Markt‐<br />

einführung produktiver Systeme.<br />

Bis dahin sollen auch die Testkun‐<br />

den ihre Erfahrungen mit der neu‐<br />

kontrollieren und etwa mit einem<br />

Standardkostenmodell messen.<br />

Das spart nicht nur Kosten. Auch<br />

die Zufriedenheit ihrer Kunden<br />

nimmt durch schnellere Services<br />

mit höherer Qualität zu.<br />

Das Reifegradmodell zeigt der IT‐<br />

Dienstleister auf dem "Modernen<br />

Staat" in Halle 2 am Stand 712.<br />

Zudem können sich Interessenten<br />

über den neuen Personalausweis,<br />

die AusweisApp und den eID‐<br />

Service näher informieren, die<br />

gemeinsam für eine zuverlässige<br />

Identifizierung beim E‐Government<br />

sorgen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.siemens.de/public‐sector<br />

en Software gemacht haben. Eine<br />

Betreuung der bisher im Markt<br />

installierten Systeme ist für die<br />

Anwender gesichert.

e-nrw <strong>2010</strong><br />

newsletter E-Government 9<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 460 / Berlin und Bonn 4. November <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschienen<br />

(BS) Soeben ist die November-Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> erschienen. In diesem<br />

Monat werden dabei allgemeine Schwerpunkte<br />

bei den Themen "Heimliche Risiken"<br />

(Finanzmärkte Terrorismus, Kassenkredite,<br />

frz. Sozialsystem) und "Armee im Einsatz"<br />

(Vorschau auf die in der kommenden<br />

Woche in Berlin stattfindende 9. Berliner<br />

Sicherheitskonferenz) gesetzt.<br />

Zudem berichtet Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister<br />

des Landes Hessen, exklusiv<br />

über die Ergebnisse des ersten Abschlussberichtes,<br />

welchen das Land (als erstes deutsches<br />

Flächenland) diese Woche vorgelegt<br />

hat.<br />

Die Rubrik Informationstechnologie widmet<br />

sich intensiv einer Nachbetrachtung<br />

des Modernen Staat<br />

<strong>2010</strong> sowie – in einem Sonderteil<br />

– der Veranstaltung PITS<br />

<strong>2010</strong>, die der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Anfang Oktober in Berlin ausgerichtet<br />

hat. Gastautor zum<br />

Thema "Nationale E-<br />

Government Strategie" ist<br />

Thomas Lenz, Staatssekretär<br />

und IT-Verantwortlicher im<br />

Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern.<br />

Moderner Staat mit großer Resonanz<br />

(BS) Bei ihrer 14. Auflage verzeichnete<br />

die Messe Moderner<br />

Staat in der vergangenen Woche<br />

einen fünfprozentigen Besucherzuwachs<br />

gegenüber dem<br />

Vorjahr und ging mit einem<br />

Rekordergebnis von fast 4.200<br />

Teilnehmern aus Bund, Ländern<br />

und Kommunen zu Ende. Auch<br />

bei der Zahl der Aussteller war<br />

die Messe mit 215 Institutionen<br />

und Unternehmen (Vorjahr:<br />

181) signifikant größer als in den<br />

Vorjahren. Neben dem deutlich<br />

gewachsenen Ausstellungsbereich<br />

war der begleitende, neu<br />

strukturierte Kongress wieder<br />

wichtiger Anziehungspunkt.<br />

Gestaltet wurde das Programm von den Kongresspartnern<br />

BMI und KGSt, den Themenpartnern<br />

Vitako, BSI und der Zeppelin University aus Friedrichshafen.<br />

Die Themen auf Moderner Staat reichten von<br />

der Vernetzung öffentlicher Verwaltungen über<br />

das IT-, Finanz- und Personalmanagement bis zum<br />

Dienstleistungsmanagement für den Bürger. Die<br />

Messe zeigte neue Lösungsansätze und Zukunftsperspektiven.<br />

"Moderner Staat ist ein Kulminationspunkt<br />

der Modernisierung der öffentlichen<br />

Verwaltung", so Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer<br />

Staatssekretär beim Bundesminister des<br />

Innern, zur Eröffnung der Messe. Zentrale Handlungsfelder<br />

sind für Schröder der Ausbau von E-<br />

Government, die Optimierung von Organisationsprozessen<br />

und die Personalpolitik der öffentlichen<br />

Verwaltungen.<br />

Dr. Ehrhart Körting, Innensenator des diesjährigen<br />

Partnerlandes Berlin, unterstrich die wachsen-<br />

Besucherrekord auf der Fachmesse Moderner Staat.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Foto: BS/ Reed Exhibitions<br />

de Bedeutung der kommunikativen Partizipation<br />

der Bürger am Handeln von Politik und Verwaltung:<br />

"Auch die Verwaltung muss darauf<br />

ausgelegt sein, Bürger über Entscheidungen<br />

besser und frühzeitiger zu informieren. Durch<br />

die neuen Technologien werden die Chancen<br />

der aktiven Bürgerbeteiligung um ein Vielfaches<br />

größer." Das Land Berlin mache durch seine<br />

diesjährige Rolle als Partnerland deutlich, dass<br />

es "an der Spitze der Verwaltungsmodernisierung<br />

steht".<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> war mit einem eigenen<br />

Fachforen-Programm auf dem Modernen<br />

Staat vertreten. Berichte über die dort diskutierten<br />

Inhalte finden sich auf den Seiten 4-6<br />

in diesem Newsletter, der aktuellen Ausgabe<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> sowie im Newsletter<br />

Nr. 459 aus der vergangenen Woche.

IT-Gesetz<br />

"Was ist bislang überhaupt geregelt?"<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Prof.<br />

Heckmann, warum ist Schleswig-<br />

Holstein bislang das einzige Bundesland,<br />

das ein IT-Gesetz auf den<br />

Weg gebracht hat?<br />

Prof. Heckmann: Schleswig-<br />

Holstein ist in dieser Hinsicht Vorreiter.<br />

Man kann anderen Bundesländern<br />

und insbesondere auch<br />

dem Bund nur empfehlen, eine<br />

vergleichbare gesetzlich Regelung<br />

für E-Government zu schaffen. Dies<br />

sorgt zum einen für Rechtssicherheit<br />

und setzt zudem das richtige<br />

Signal, dass E-Government hoch<br />

auf der politischen Agenda angesetzt<br />

ist.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was könnte in<br />

einem neuen Gesetz geregelt werden?<br />

Prof. Heckmann: Was ist bislang<br />

überhaupt geregelt? Geregelt ist<br />

jetzt lediglich, dass die elektronische<br />

Form nach Paragraph 3a des<br />

Verwaltungsverfahrensgesetzes<br />

zugelassen ist und dass es elektronische<br />

Verwaltungsakte geben<br />

kann. Ansonsten ist praktisch<br />

nichts geregelt. Dies führt dazu,<br />

dass wir in vielen Einzelfragen im<br />

newsletter E-Government 2<br />

Grunde genommen Unsicherheit<br />

haben, ob hier überhaupt ein<br />

rechtskonformer elektronischer<br />

Prozess vollständig durchgeführt<br />

werden kann. Es gibt natürlich<br />

einzelne Bereiche, wie etwa die<br />

elektronische Vergabe, wo wir<br />

auch gesetzliche Spezialregelungen<br />

haben. Mir aber fehlt ein Gesetz<br />

das vor die Klammer gezogen ist<br />

und das elektronische Verfahren<br />

durchgehend wiederspiegelt.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Das Verwaltungsverfahrensgesetz<br />

regelt ja<br />

auch die Archivierung von internen<br />

Dokumenten der öffentlichen Verwaltung,<br />

die u.a. auch deswegen<br />

archiviert werden sollen, damit im<br />

Nachhinein Abläufe<br />

und Ents<br />

c h e i d u n g e n<br />

transparent gemacht<br />

werden<br />

können. Dieses<br />

gilt aber heute<br />

nur für Papier<br />

und besonders in<br />

der Bundesverwaltung<br />

gibt es ja<br />

eine unzählige<br />

M e n g e v o n E - M a i l -<br />

Kommunikation, die nicht archiviert<br />

wird.<br />

Prof. Heckmann: Dies ist in der<br />

Tat ein Thema, das zwar schon seit<br />

längerer Zeit diskutiert wird, aber<br />

noch nicht wirklich gelöst ist. Es<br />

muss aber gelöst werden, denn wir<br />

sind auf dem Weg in einen elektronischen<br />

Staat, in dem das Papier<br />

immer weniger eine Rolle spielen<br />

wird. Die Frage, in welchen Formaten<br />

man elektronische Medien<br />

speichern soll, muss ähnlich beantwortet<br />

werden, wie man es seinerzeit<br />

mit dem alterungsbeständigen<br />

Papier gemacht hat. Man muss<br />

quasi in die Zukunft schauen und<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter<br />

sprach mit Prof. Dr.<br />

Dirk Heckmann, Mitglied des<br />

Bayerischen Verfassungsgerichtshofes<br />

und Inhaber des<br />

Lehrstuhls für Sicherheitsrecht<br />

und Internetrecht an<br />

der Universität Passau, über<br />

die Notwendigkeit eines IT-<br />

Gesetzes. Foto: BS/Archiv<br />

eine Lösung finden, um diese Inhalte<br />

auch auf lange Sicht lesbar zu<br />

erhalten und entsprechend sicher<br />

zu archivieren. Das ist eine sehr<br />

wichtige Aufgabe, der man sich<br />

stellen muss.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Sollte auch<br />

Open Government durch das IT-<br />

Gesetz geregelt werden?<br />

Prof. Heckmann: Unbedingt.<br />

Open Government ist unverzichtbar<br />

um für die notwendige Transparenz<br />

und Akzeptanz beim Bürger<br />

zu sorgen. Die aktuellen Diskussionen<br />

um die Dialogfähigkeit des<br />

Staates und der Verwaltung zeigen<br />

ja, dass man neue Formen beschreiten<br />

muss in den Medien, in<br />

denen Bürger sich nun mal bewegen<br />

und dies ist besonders das<br />

Internet. Deshalb haben wir zwar<br />

auf der einen Seite bereits Informationsfreiheitsgesetze<br />

und Auskunftsansprüche<br />

der Bürger, sie<br />

werden aber nicht richtig umgesetzt.<br />

Hier kann ein E-Government-<br />

Gesetz für das notwendige Signal<br />

sorgen, dass Open Government<br />

auch ernsthaft gewollt ist und umgesetzt<br />

wird.<br />

v.l.n.r. Dieter Rösges, Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Jürgen<br />

Klaeser, Verbandsgemeindewerke Montabaur, und der Moderator des Podiumsdiskussion,<br />

Prof. Dr. Dirk Heckmann, Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes<br />

und Inhaber des Lehrstuhls für Sicherheitsrecht und Internetrecht<br />

an der Universität Passau. Fotos: BS/Einhaus

Moderner Staat<br />

Transformation der Öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Auf dem Vorabendempfang<br />

im Berliner Bärensaal begrüßte<br />

Michael Pitsch, Geschäftsführer<br />

von Accenture und verantwortlich<br />

für E-Health und Public Sector die<br />

geladenen Gäste mit der Vorstellung<br />

seiner Zieldimension einer<br />

Transformation der Verwaltung als<br />

einer grundlegenden und nachhaltigen<br />

Reformaufgabe, die über<br />

vereinzelter Modernisierungsschritte<br />

hinausgehen müsse.<br />

Transformation bedeute, dass<br />

sich der Staat ganzheitlich und<br />

nachhaltig in Richtung von mehr<br />

Bürgernähe, Servicequalität, Transparenz<br />

und Effizient verändern<br />

müsse. Nach Pitsch sei auch die<br />

Frage zu stellen, ob die Größe von<br />

Bundes- und Landesverwaltungen<br />

in der jetzigen Form notwendig sei.<br />

"Von den gut 320 Milliarden Euro<br />

Ausgaben im Bundeshaushalt entfallen<br />

mehr als die Hälfte auf Sozialausgaben.<br />

Wenn man diese Dimension<br />

betrachte, muss geprüft werden,<br />

wie nachhaltig Optimierungen<br />

der Sozialaufgaben und auch der<br />

newsletter E-Government 3<br />

sonstigen Fachaufgaben der Verwaltung<br />

erzielt werden können", so<br />

Pitsch.<br />

In konkreten Beispielen schlug er<br />

Verbesserungen vor, so u.a. durch<br />

einen gezielten Einsatz des Wissens<br />

der Bundesagentur für Arbeit und<br />

der Wirtschaft, nämlich bedarfsorientierte<br />

und regionalisierte Aus-<br />

und Fortbildung zu praktizieren<br />

und somit Integration in Arbeit zu<br />

schaffen. Ein virtueller Aus- und<br />

Weiterbildungsmarkt könne hierzu<br />

beitragen, der technologisch auf<br />

der vorhandenen Jobbörse und<br />

dem Vermittlungssystem der BA<br />

aufsetze. Dies könne helfen, die<br />

Bildungsmaßnahmen gezielter und<br />

erfolgreicher auch auf künftige<br />

statt auf die heutigen Bedarfe auszurichten.<br />

Auch wäre vorstellbar, dass<br />

sämtliche staatliche Förderungsinstrumente<br />

aus einer Hand vergeben<br />

würden. Wenn heute Familien<br />

mehr als 150 verschiedene Leistungen<br />

von knapp 40 unterschiedlichen<br />

<strong>Behörden</strong> verwaltet erhielten,<br />

wäre hier ein<br />

Verbesserungsbedarf<br />

auf Basis<br />

von IT möglich.<br />

Weiter könnte<br />

ein vernetztes<br />

Gesundheitssystem<br />

mit transparentenGesundheits-<br />

und Pflegeleistungen<br />

ein<br />

Ziel sein.<br />

Moderne IT<br />

habe daher im<br />

ö f f e n t l i c h e n<br />

Sektor die Rolle<br />

eines entscheidenden<br />

Mittels<br />

zur nachhaltigen<br />

Veränderung.<br />

"Und dazu sollten<br />

alle in Frage<br />

k o m m e n d e n<br />

Verwaltungsprozesse hinsichtlich<br />

ihrer Automatisierbarkeit und Online-Fähigkeit<br />

überprüft und umgesetzt<br />

werden", so Pitsch weiter.<br />

Eine Übertragung der Zuständigkeit<br />

Kommunale IT-Dienstleister planen Regierungswolke<br />

(BS) Cloud Computing wird fester<br />

Bestandteil der kommunalen IT-<br />

Strategien in den nächsten Jahren.<br />

Denn das Rechnen in der Wolke<br />

rechnet sich. Beim Cloud Computing<br />

werden nur benötigte Dienste<br />

aus dem Netz bezogen und nach<br />

Verbrauch abgerechnet. Gerade für<br />

kleinere Kommunen ist das eine<br />

verlockende Perspektive, zumal<br />

eine eigene Infrastruktur und deren<br />

Wartung überflüssig werden.<br />

Für öffentliche Verwaltungen<br />

gelten besondere Rahmenbedingungen:<br />

personenbezogene und<br />

sicherheitskritische Informationen<br />

können nicht einer allgemein zugänglichen<br />

Cloud anvertraut werden.<br />

Dieses Problem hat Vitako, die<br />

Bundes-Arbeitsgemeinschaft der<br />

Kommunalen IT-Dienstleister, erkannt<br />

und das Konzept für eine<br />

"Government Cloud" auf der Basis<br />

d e s V e r w a l t u n g s n e t z e s<br />

"Deutschland Online Infrastruktur"<br />

(DOI) entwickelt.<br />

Die öffentlichen IT-Dienstleister<br />

sind dafür bestens gerüstet. Sie<br />

können auf langjährige Erfahrun-<br />

gen bei der Übernahme von Sicherheitsgarantien<br />

für Daten verweisen,<br />

auf großes Know-how bei der<br />

technischen Systemintegration<br />

sowie auf profunde Kenntnisse des<br />

kommunalen Handelns.<br />

"Wenn wir unseren Kommunen<br />

nicht bald selbst eine Cloud anbieten,<br />

werden wir<br />

im Regen stehen",<br />

sagt Dr.<br />

Joachim Schiff,<br />

Geschäftsführer<br />

des Informations-<br />

und Kommunika-<br />

Michael Pitsch, Geschäftsführer von Accenture und verantwortlich<br />

für E-Health und Public Sector, hier bei der<br />

Eröffnung des Modernen Staat <strong>2010</strong>, entwarf vor zahlreichen<br />

Gästen am Vorabend seine Vision einer modernen<br />

Verwaltung Foto: BS/Reed Exhibitions<br />

der Steuer auf den Bund würde<br />

nicht nur ein zentrales Steuersystem<br />

bringen, sondern den Ländern<br />

mehr Zeit für Steuerprüfungen.<br />

www.accenture.de<br />

tionsinstituts Saarbrücken (IKS) und<br />

Vorsitzender der Vitako-<br />

Arbeitsgruppe Cloud Computing.<br />

"Agieren statt reagieren ist das<br />

Stichwort."<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.vitako.de<br />

Bundes-Arbeitsgemeinschaft der<br />

Kommunalen IT-Dienstleister e.V.

Moderner Staat<br />

(BS) Rund 23 Prozent der IT-<br />

Kosten insgesamt entstünden heute<br />

durch Speicherungsvorgänge,<br />

sagte Dirk Moeller vom Storage-<br />

Anbieter NetApp im Rahmen eines<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>-Fachforums zum<br />

Thema Cloud Computing auf dem<br />

Modernen Staat.<br />

Weil das Datenwachstum jährlich<br />

zwischen 50 und 100 Prozent liege,<br />

habe man bislang immer neue<br />

physische Komponenten beschafft,<br />

um diesen Zuwachs "irgendwie zu<br />

überleben". So sei für jede neue<br />

Applikation gleichzeitig auch neue<br />

separate Infrastruktur entstanden,<br />

was die Kosten getrieben habe. Das<br />

sei auf Dauer nicht mehr tragbar,<br />

bei Erhöhungen der Speicherbudgets<br />

von jährlich nur etwa vier bis<br />

sechs Prozent.<br />

Kostendruck gebe es in der Privatwirtschaft<br />

genauso wie im öffentlichen<br />

Sektor, genauso müsse<br />

man sich hier wie dort Gedanken<br />

über neue Möglichkeiten machen –<br />

<strong>Behörden</strong> seien auch nicht weniger<br />

innovationsbereit als der Privatsektor,<br />

erklärte Dirk Moeller.<br />

NetApp halte heute bereits Funktionen<br />

vor, die doppelte Datenbestände<br />

aufspürten und konsolidierten.<br />

So könne bis zu 90 Prozent<br />

physische Platzersparnis erzielt<br />

werden. Mit integrierter Datensicherung<br />

könnten heute sekundenschnell<br />

Eins-zu-Eins-Abbilder von<br />

Datenbeständen im Netz erzeugt<br />

und ganze Datenbanken an beliebigen<br />

Orten repliziert werden, auch<br />

über schmalbandige Verbindungen.<br />

Ein Klassiker sei in der Verwaltung<br />

die Erstellung von Datenabbildern<br />

zwischen Bonn und Berlin, so<br />

Moeller.<br />

Ein ausgeprägtes Private-Cloud-<br />

Netz sei in Berlin längst vorhanden,<br />

erklärte Thomas Feike vom IT-<br />

Dienstleistungszentrum Berlin<br />

newsletter E-Government 4<br />

Hälfte aller Verwaltungsapplikationen ist cloud-fähig<br />

Dichtes Gedränge beim Thema Cloud Computing. Foto: BS/Rusch<br />

(ITDZ). Eine hoch performante<br />

Infrastruktur, die bei der ITDZ nicht<br />

nur eine neue Entwicklungsstufe<br />

für Kundendienstleistungen bedeute,<br />

sondern auch für die eigenen<br />

Mitarbeiter seines Unternehmens,<br />

sagte Feike. Cloud-Technik schaffe<br />

zum Beispiel die Möglichkeit, den<br />

Einkauf schlanker zu gestalten.<br />

Das Berliner Sicherheitskonzept<br />

basiere grundsätzlich darauf, dass<br />

die Daten aus dem Landesnetz<br />

nicht heraus kämen und sich eben<br />

alles auf dem eigenen Territorium<br />

abspiele, erklärte Thomas Feike.<br />

Wichtig sei, dass die vergrößerte<br />

Freiheit, die Cloud Computing ermögliche,<br />

durch ein politisches<br />

Commitment flankiert werde: Für<br />

Berlin müsse klar sein, dass nicht<br />

alle zwölf Stadtbezirke dieselben IT<br />

-Dienste aufbauen könnten, sondern<br />

zentral koordiniert werde<br />

müsse. Bei künftigen Kooperationen<br />

zwischen Bundesländern komme<br />

man um die individuellen Gesetzmäßigkeiten<br />

nicht herum, so<br />

Feike, das verlangsame den Prozess<br />

enorm. Nichtsdestotrotz: Der Weg<br />

führe weg von der einzelnen "IT-<br />

Manufaktur" hin zur "IT-<br />

Industrialisierung".<br />

Die Diskussion um Cloud Computing<br />

mute noch teilweise esoterisch<br />

an, erklärte Matthias Kaldenhoff<br />

von Oracle. So könne man bisher<br />

noch nicht genau abschätzen, welchen<br />

Effekt die Entwicklung auf die<br />

traditionellen Fachverfahren habe,<br />

wenn sie von cloud-basierten<br />

Diensten adaptiert würden. Weil<br />

erst einmal Transaktionskosten<br />

entstünden, müsse sich sowohl<br />

Cloud-Betreiber als auch Cloud-<br />

Teilnehmer überlegen wie ein Betriebsmodell<br />

aussehen könne, das<br />

sich beidseitig trägt. Die größte<br />

Hürde sei bis heute noch das Ab-<br />

rechnungsverfahren: Wie setze ich<br />

Pay-per-Use um, sodass es sich für<br />

den Anbieter auch lohne. Auch für<br />

den privatwirtschaftlichen Sektor<br />

gelte, wolle man cloud-basiert<br />

arbeiten, dass grundsätzlich zu<br />

Beginn eine private Cloud stehen<br />

müsse, erklärte Kaldenhoff. Man<br />

könne nicht ewig darauf warten,<br />

bis sich irgendwann im Zusammenspiel<br />

mit anderen Akteuren ein<br />

kleinster gemeinsamer Nenner<br />

bilde, der es erlaube, dass eigene<br />

Fachverfahren auch über eine<br />

öffentliche Cloud abzubilden.<br />

"Ob wir diskutieren oder nicht,<br />

die Cloud ist längst da und verändert<br />

den Markt", sagte Andreas<br />

Reichel Vorstand von Dataport.<br />

Dies gelte zumindest für die Privat-<br />

wirtschaft, wo ein soziales Netzwerk<br />

wie Facebook zum Beispiel<br />

auf mehr als 50.000 Servern von<br />

Amazon cloud-basiert betrieben<br />

werde.<br />

Public Clouds seien durch ihren<br />

großen positiven Effekt auf die<br />

Wirtschaftlichkeit sexy, private<br />

dagegen stinklangweilig, so Reichel.<br />

Dummerweise könnte nicht mehr<br />

genau gesagt werden, ob sich dann<br />

deutsche Steuerdaten auf einen<br />

Server irgendwo in Bangalore befänden.<br />

Seit Jahrzehnten werde in<br />

Deutschland über Länderkooperationen<br />

und -fusionen diskutiert, nun<br />

durch Cloud Computing könnte<br />

sich jedes Bundesland bzw. jedes<br />

Rechenzentrum für einen eigenen<br />

Kompetenzbereich entscheiden, in<br />

dem es gut aufgestellt und erfahren<br />

sei. So könne man dazu kommen,<br />

dass In Baden-Württemberg<br />

die deutschen Steuern, in Hamburg<br />

das Fischkataster usw. verwaltete<br />

würden. "Jeder macht das was er<br />

kann und schließt sich mit den<br />

anderen virtuell zusammen", sagte<br />

Reichel.<br />

Dirk Moeller, NetApp, Thomas Feike, ITDZ Berlin, Michael Kaldenhoff, Oracle Deutschland, und Andreas Reichel, Dataport. Fotos: BS/Einhaus<br />

Bei Dataport bildeten bereits<br />

vier norddeutsche Bundesländer<br />

zusammen ein gemeinsames Rechenzentrum,<br />

mit Mecklenburg-<br />

Vorpommern komme das fünft<br />

nun hinzu. Deshalb wisse er, dass<br />

es allein in diesen fünf Bundesländern<br />

mehr als 2.000 unterschiedliche<br />

Verwaltungsverfahren gebe,<br />

wegen der Komplexität des Systems<br />

seien darunter hunderte von<br />

Kleinst-Applikationen. Es könne<br />

ihm keiner erzählen, dass darin<br />

enthaltene Verfahren wie beispielsweise<br />

das Baumkataster genauso<br />

grundgeschützt sein müssten<br />

wie sensible Persönlichkeitsdaten.<br />

"Ungefähr 1.000 der 2.000<br />

öffentlichen Verfahren sind cloudfähig",<br />

erklärte Reichel.

Moderner Staat<br />

"Insolvenz von Kommunen ist faktisch da!"<br />

(BS) Hinter der Auseinandersetzung<br />

um Stuttgart 21 stecken Themen<br />

und Problemfelder, die erst<br />

allmählich in den Vordergrund<br />

treten. Eines davon ist die Struktur<br />

öffentlicher Haushalte. Wenn es<br />

den Politikern künftig darum geht,<br />

Vertrauen und Zustimmung für<br />

größere öffentliche Projekte zu<br />

erhalten, muss für die Öffentlichkeit<br />

nachvollziehbar sein, wie dabei<br />

mit Steuergeldern umgegangen<br />

wird. Dies wurde auf dem Forum<br />

über Haushaltsmodernisierung<br />

deutlich, das der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

auf der Messe Moderner Staat<br />

durchführte. Doppik ist bei allen<br />

Fragen, bei denen Transparenz<br />

eine Rolle spielt, offensichtlich<br />

unabdingbar.<br />

"Aber nicht nur der Bürger muss<br />

wissen, wie öffentliches Geld verteilt<br />

und umgeschichtet wird",<br />

bemerkte Günter Tebbe von der<br />

Bertelsmann Stiftung. "Auch die<br />

Politiker brauchen mehr Haushaltstransparenz,<br />

um an öffentliche<br />

Aufgaben ganzheitlich und langfristig<br />

herangehen zu können: Die<br />

Doppik muss raus aus der Expertenecke<br />

und rein in die Dezernate<br />

und die Verwaltungsspitze." Doppik<br />

ist nur vordergründig ein Buchhaltungs-<br />

und IT-Thema, es ist vor<br />

allem ein politisches Steuerungsthema.<br />

"Es ist auch ein Beratungsthema",<br />

sagte Dr. Bernd Eckstein,<br />

Vertriebsleiter bei DATEVkommunal.<br />

Er untersucht die Gründe,<br />

warum Doppik-Projekte erfolgreich<br />

sind und andere nicht. So finden<br />

sich in der Praxis oft konzeptionelle<br />

Schwächen. Oft fehlen Anreizsysteme<br />

für Produktverantwortliche. An<br />

die Umstellung in Doppik werde<br />

gern systemtheoretisch herange-<br />

newsletter E-Government 5<br />

gangen, d. h. juristisch statt entscheidungstheoretisch<br />

und in Prozessen<br />

denkend. "Derzeit ist Doppik<br />

nur ein technokratisches und<br />

noch kein Steuerungsthema."<br />

Die Politik beginne jedoch, längerfristig<br />

zu denken. Ein Beispiel:<br />

Bürgermeister X will wiedergewählt<br />

werden und kündigt den Bau<br />

einer Umgehungsstraße an. Die<br />

Wähler lohnen es ihm und er führt<br />

sein Amt weiter fort. Doch die<br />

zugesagten Zuschüsse des Landes<br />

lassen Jahre auf sich warten. Eckstein:<br />

"Er kann trotzdem mit dem<br />

Bau beginnen, weil bei ihm schon<br />

die Doppik angewandt wird und er<br />

den Betrag über Jahre verteilen<br />

kann."<br />

Andreas Hellenbrand von Price-<br />

WaterhouseCoopers kommt auf<br />

Probleme der Entschuldung der<br />

Kommunen zu sprechen: "Es ist ein<br />

Fehler, dass die Haushaltskonsolidierung<br />

nicht an den Kassenkrediten<br />

festgemacht wird. Das hat die<br />

Aufsicht in den Ländern nicht erkannt<br />

und die Kassenkredite übersehen."<br />

Die politische Steuerungslandschaft<br />

bei der Haushaltspolitik<br />

müsse mehrdimensional gesehen<br />

und strategisch integriert werden:<br />

fachlich, finanziell, politisch und<br />

schließlich im Sinne einer Unternehmensstrategie<br />

für das Unternehmen<br />

Kommune, also nicht<br />

statisch. Auch Günter Teppe ist mit<br />

der Kommunalaufsicht unzufrieden:<br />

"Sie ist längst nicht immer<br />

wirksam. Eine wesentliche Ursache<br />

für die Verschuldung der Kommunen<br />

ist die schlaffe Aufsicht. Für die<br />

Bezirksregierungen ist eine andere<br />

Kompetenz notwendig." Hellenbrand<br />

spricht es aus: "Insolvenz ist<br />

in vielen Fällen faktisch da. Es gibt<br />

keine Steuerungsmöglichkeit<br />

mehr." Und die Bundesländer grübeln,<br />

mit welcher Strategie sie dem<br />

begegnen. Viele Kommunen sind in<br />

dieser Situation allerdings noch<br />

nicht angekommen, sondern stehen<br />

kurz davor. Es besteht also<br />

noch "normaler" Handlungsspielraum,<br />

um zu "überleben". Doch<br />

auch dann sind Bezirke und Länder<br />

meist hilflos.<br />

Berater Hellenbrand hält wegen<br />

der Komplexität der haushaltsstrategischen<br />

Fragen und Aufgaben –<br />

vorausgesetzt an Haushaltsfragen<br />

wird überhaupt strategisch herangegangen<br />

– einen Strategiemoderator<br />

für unabdingbar. Das Problem<br />

sei, dass sich die Verantwortlichen<br />

in einer Kommune nur sehr schwer<br />

darauf einigen können. Ein Haushaltskonzept,<br />

das der Steuerung<br />

politischer Entwicklungen in einer<br />

Kommune diene, sei wirkungslos,<br />

wenn seine Umsetzung nicht unter<br />

strategischen Gesichtspunkten<br />

beobachtet und kommentiert werde.<br />

Hellenbrand: "Es fehlt am Willen<br />

zur Strategie. In den Verwaltungen<br />

herrscht immer noch das Silo-<br />

Denken vor. Jeder denkt an seinen<br />

Bereich und es entwickelt sich<br />

Geballte Erfahrung in Sachen Modernisierung des Haushaltswesens: Günter Tebbe (Mitte), Bertelsmann Stiftung,<br />

Andreas Hellenbrand (links), PriceWaterhouseCoopers, und Dr. Bernd Eckstein, Datev eG (rechts). Fotos: BS/Rusch<br />

keine Cluster-Kultur, bei der die<br />

Dinge, die zusammengehören,<br />

auch zusammen gehandhabt werden."<br />

Eckstein spricht sich massiv<br />

gegen kameral-doppische Mischsysteme<br />

aus: "Ein "weicher" Umstieg<br />

ist ein mühsamer Umweg! Es<br />

gibt große Probleme beim Jahresabschluss."<br />

Ein harter Umstieg<br />

werde über Jahre hinausgeschoben.

Moderner Staat<br />

newsletter E-Government 6<br />

Bürgerportale leisten Beitrag für Transparenz und Teilhabe<br />

(BS) Um die Transparenz in der<br />

öffentlichen Verwaltung zu erhöhen<br />

und den Bürgern, insbesondere<br />

Menschen mit Behinderungen,<br />

eine Möglichkeit der Teilhabe am<br />

öffentlichen Leben zu geben, werden<br />

immer mehr Bürgerportale<br />

eingerichtet. Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

widmete sich in einem eigenen<br />

Fachforum während der Messe<br />

Moderner Staat dem Thema. Im<br />

Mittelpunkt standen dabei die<br />

Aspekte Kundenorientierung und<br />

Barrierefreiheit.<br />

"Unverträgliche" Öffnungszeiten,<br />

ständig besetzte Telefone und eine<br />

unübersichtliche und nicht barrierefreie<br />

Webseite – wer einen Antrag<br />

bei einer Behörde abgeben<br />

muss oder eine Auskunft benötigt,<br />

wird oftmals mit diesen Hemmnissen<br />

konfrontiert. Zudem können<br />

Anträge meistens nicht auf elektronischem<br />

Wege eingereicht werden,<br />

sondern müssen der Behörde in<br />

Papierform übermittelt werden.<br />

Auch auf der anderen Seite des<br />

Schreibtisches wird die Situation<br />

nicht positiver wahrgenommen.<br />

Permanent klingelt das Telefon,<br />

Terminvereinbarungen und interne<br />

Rückfragen stehlen Zeit und zu<br />

bearbeitende Anträge stapeln sich.<br />

Zur Behebung dieser Probleme<br />

können Bürgerportale einen wichtigen<br />

Beitrag leisten.<br />

"Wir müssen die Welt des Bürgers<br />

und der Verwaltung miteinander<br />

verbinden", erklärte Dr. Martin<br />

Kabath, Bereichsleiter CONET Solutions<br />

GmbH. Vereinfacht gesagt<br />

müsse eine grundlegende Lösungsarchitektur<br />

geschaffen werden, bei<br />

der das Internet, über das der Bür-<br />

ger kommuniziere, mit dem Arbeitsplatz<br />

des Verwaltungsmitarbeiters<br />

und dem Intranet verbunden<br />

werden. Erfolgreiche Beispiele<br />

stellt Kabath ebenfalls vor.<br />

Das Bürgerportal der Städteregion<br />

Aachen präsentiere mehrere<br />

Einstiegsvarianten wie die Suche<br />

über Themen, über Ämter, über<br />

Formulare oder über das Service<br />

ABC. Und auf der Homepage des<br />

Einheitlichen Ansprechpartners im<br />

mittleren Ruhrgebiet stünde ein<br />

mehrschrittiges System zur Gewer-<br />

beanmeldung zur Verfügung.<br />

"Die Technik ist da, denken Sie<br />

groß und beginnen Sie in kleinen<br />

Schritten, vor allem aber beginnen<br />

Sie", zog Kabath sein Fazit.<br />

"Kundenorientierte Bürgerportale<br />

sind barrierefrei", erklärte Jutta<br />

Croll, geschäftsführendes Mitglied<br />

des Vorstands der Stiftung Digitale<br />

Chancen. Es bestehe kein Unterschied<br />

zwischen Kundenorientierung<br />

und Barrierefreiheit. Für Menschen<br />

mit Behinderungen sei es<br />

entscheidend, dass sie selbstständig<br />

im Internet agieren können,<br />

ohne Hilfe in Anspruch nehmen zu<br />

müssen.<br />

Vier Prinzipien müssten bei der<br />

Gestaltung von barrierefreien Systemen<br />

beachtet werden:<br />

Die Wahrnehmbarkeit, die Bedienbarkeit,<br />

die Verständlichkeit<br />

und die nachhaltige Nutzbarkeit.<br />

Dass es nicht immer leicht sei,<br />

diese vier Prinzipien miteinander zu<br />

vereinbaren, räumte Jutta Croll ein.<br />

Für Menschen mit Lernschwächen<br />

müssten zum Verständnis mehr<br />

Bilder genutzt werden. Diese Form<br />

der Visualisierung erschwere aber<br />

die Nutzung der Seiten von Blinden,<br />

den sie seien auf eine Beschreibung<br />

der Bilder angewiesen.<br />

Vorbilder für die Gestaltung von<br />

barrierefreien Internetseiten werden<br />

jedes Jahr durch den BIENE-<br />

Award der Stiftung Digitale Medien<br />

prämiert.<br />

In diesem Jahr stehen Webangebote<br />

im Fokus, die Transaktionen<br />

oder Prozesse ermöglichen. Der<br />

Preis wird am 10. Dezember in den<br />

Kategorien Unternehmen, Verwaltung,<br />

Organisation und tagesaktu-<br />

Ulrike Knospe, Leiterin der Projektgruppe E-Government Strategie Teilhabe des Bundesministeriums für Arbeit und<br />

Soziales, Dr. Martin Kabath, Bereichsleiter Computersoftware CONET Solutions GmbH, und Jutta Croll, geschäftsführendes<br />

Mitglied des Vorstands der Stiftung Digitale Chancen. Fotos: BS/Fieseler<br />

elle Medien vergeben. Die Labortests<br />

der 224 eingegangen Bewerbungen<br />

anhand eines Kriterienkatalogs<br />

zur Barrierefreiheit seien<br />

bereits abgeschlossen, zurzeit würden<br />

die Beiträge einem Praxistest<br />

unterzogen.<br />

Wie Kundenorientierung und<br />

Barrierefreiheit bei einem Internetportal<br />

ineinander greifen und<br />

zugleich der Auftritt attraktiv ges-<br />

taltet ist, erläuterte Ulrike Knospe,<br />

Leiterin der Projektgruppe E-<br />

Government Strategie Teilhabe des<br />

Bundesministeriums für Arbeit und<br />

Soziales. Die Internetseite<br />

www.einfach-teilhaben.de richte<br />

sich an Menschen mit Behinderungen,<br />

ihre Angehörigen sowie an<br />

Verwaltungen und Unternehmen.<br />

Zur Kundenorientierung gehöre<br />

neben der umfassenden Bereitstellung<br />

von Angeboten, und hier auch<br />

von anderen Anbietern, auch die<br />

Verfügbarkeit des Angebots für<br />

Smartphones. Außerdem müsste<br />

der Kunde eine Möglichkeit für<br />

Fragen und Feedback nutzen können,<br />

was über eine Bürgeranfragebox,<br />

ein Bürgertelefon und ein<br />

Gebärdentelefon umgesetzt werde.<br />

"Wir sind nicht allein schlau, wir<br />

brauchen auch die Schlauheit unserer<br />

Nutzer", begründete Knospe<br />

das Feedbackformular. Das Feedback<br />

der Nutzer sei vor allem für<br />

die Barrierefreiheit von Bedeutung.<br />

Der Aufbau der Homepage wurde<br />

neben den Anregungen aus den<br />

Feedbackformularen durch Usability-Tests<br />

und einer online Befragung<br />

optimiert.<br />

Ende dieses Jahres stehe ein<br />

rebrush an. Dazu soll auch das<br />

barrierefreie Sprachangebot optimiert<br />

werden. Neben der Alltagssprache<br />

und einer leichten Sprache,<br />

ohne Relativ- und Nebensätze,<br />

soll dabei auch die Gebären Sprache<br />

verbessert werden. Bisher<br />

müsste für jede Information ein<br />

separates Video erstellt werden,<br />

zukünftig soll ein Avatar eingestellte<br />

Texte in der Gebärdensprache<br />

darstellen.<br />

Beispiele und weiterführende Links<br />

Städteregion Aachen – DNUG Collaboration Award <strong>2010</strong><br />

www.aixport.de<br />

Stadt Bochum<br />

www.bochum.de, www.ea-mittleresruhrgebiet.de<br />

Smarter Cities, eine Kampagne der IBM und dem Business Partner<br />

Value Net<br />

www.smarte-ideen.de<br />

BIENE-Award<br />

www.biene-award.de<br />

Projekt zur E-Government Strategie Teilhabe<br />

www.einfach-teilhaben.de

IT-Sicherheit<br />

Stuxnet: IT- folgen jetzt den A-Waffen<br />

(BS) "Was wieder für ein abstruses<br />

Szenario" stöhnten einige Mitglieder<br />

der Innenministerkonferenz<br />

als ihre Experten das Thema für<br />

die nächste Länderübergreifende<br />

Katastrophenschutzübung (LÜKEX),<br />

die Bund und Länder gemeinsam<br />

austragen, vorstellten – der Zusammenbruch<br />

der IT-Systeme.<br />

Kein Thema für die Innere Sicherheit,<br />

befanden manche für die<br />

Polizei zuständige Minister. Bei der<br />

Bundeswehr geht es vorwiegend<br />

um ballistischen Schutz der Einsatzfahrzeuge<br />

in Afghanistan, was sollen<br />

da schon digitale Trojaner und<br />

Würmer ausrichten. Die Sicherheitspolitik<br />

ist noch nicht in der<br />

digitalen Welt angekommen. Doch<br />

spätestens seit dem vor Wochen<br />

Stuxnet auf den Plan trat, dämmert<br />

es allenthalben: der komplette<br />

Zusammenbruch hochvernetzter<br />

Staaten wird nicht von Schiffen<br />

oder Flugzeugen aus gelenkt, sondern<br />

kommt durchs weltweite<br />

Netz, ohne Absender, hinterlässt<br />

keine Spuren, ist aber so verheerend<br />

wie der "totale Krieg".<br />

Langsam, zu langsam formulieren<br />

Militärs und Innenpolitiker ihre<br />

Abwehrstrategien. Die Mittel dazu<br />

existieren aber im Moment nicht.<br />

Eine Erkenntnis die für die Öffentlichkeit<br />

unverträglich ist, die die<br />

tradierten Einflusssphären der<br />

traditionellen Organisationen ,die<br />

die Sicherheit garantieren sollen,<br />

für ihr Personal und auch die sie<br />

ausstattende Wirtschaft als komplette<br />

Infragestellung erscheint.<br />

Mit Stuxnet ist allerdings ein<br />

neues Zeitalter der realen Bedrohung<br />

für alle Staaten angebrochen.<br />

newsletter E-Government 7<br />

Der Wurm ist ein Meisterwerk der<br />

technologischen Infamie, er kennt<br />

seinen Einsatzort an Hand regionaltypischer<br />

Softwaresyntax. Derzeit<br />

scheint er auf Siemens-<br />

Steuerungssysteme spezialisiert,<br />

wovon 70.000 weltweit befallen<br />

sein sollen, vorwiegend im arabischen<br />

Raum, vornehmlich im Iran.<br />

Er kann die industriellen Anlagen<br />

rauf- und runterfahren, den kontrollierenden<br />

Leitstellen aber jeweils<br />

das Gegenteilige mitteilen.<br />

Stuxnet kann industrielle Produktionsanlagen<br />

runterfahren oder bis<br />

zum Knall hochfahren, teilt dem<br />

Kontrollzentrum aber einen<br />

Normalbetrieb mit. Eine Kriegswaffe<br />

par excellence. Aus der Anonymität<br />

des Netzes heraus ist damit<br />

ein punktueller Angriff ohne Ein-<br />

satz und Gefährdung eigener Kräfte<br />

der Schlag möglich, zum Beispiel<br />

auf die iranischen Atomanlagen.<br />

Das ist ein qualitativer Sprung in<br />

der digitalen Angriffstechnik, denn<br />

bisher waren es die massenhaften<br />

Angriffe über Bot-Netze auf zentraler<br />

Server, die in Estland oder Georgien,<br />

die dort vor Jahren die komplette<br />

Regierungsinfrastruktur, die<br />

auch in diesen Staaten auf digitaler<br />

Vernetzung beruht, zum Ausfall<br />

brachten.<br />

Die Cyber War-Einheiten der US-<br />

Armee rühmen sich schon seit<br />

längerem in der Lage zu sein in<br />

einer x-beliebigen Stadt dieser<br />

Welt durch vergleichbare Internetangriffe<br />

den Strom abschalten zu<br />

können und damit im wahrsten<br />

Sinne des Wortes dort das Licht<br />

auszuknipsen. Andere Staaten<br />

arbeiten daran. Bisher begnügen<br />

Wie das Beispiel aus dem Iran zeigt,<br />

könnten Atomkraftwerke auch in<br />

Deutschland bald zum Ziel von IT-<br />

Attacken werden.<br />

Foto: BS/Heinz-Josef Lücking<br />

sich Staaten jedoch damit Trojaner<br />

durch die Welt zu schicken, um<br />

Spionage zu betreiben, so die Chi-<br />

nesen auf Regierungsrechner vor<br />

einem Jahr hierzulande. Die neue<br />

Qualität besteht darin, dass an<br />

Hand von Stuxnet nicht-staatliche<br />

Teams derzeit daran sitzen diesen<br />

hochintelligenten Wurm zu entschlüsseln<br />

oder zumindest eine<br />

Möglichkeit zu finden ihn in ihrem<br />

Sinne zu verändern.<br />

Geschätzte 30.000 Schwachstellen-Analytiker<br />

soll es weltweit geben.<br />

Ihr Geschäft ist lukrativ, denn<br />

sie verkaufen ihre Expertise über<br />

Einbruchs- und Manipulationsmöglichkeiten<br />

von IT-Systemen an betroffene<br />

Hersteller oder an die<br />

global operierende IT-Organisierte<br />

Kriminalität, deren Umsatz das<br />

Volumen des weltweiten Drogenhandels<br />

nach Einschätzung des BKA<br />

bereits überschritten hat. Die aktuelle<br />

Gefahr besteht nun einfach<br />

darin, dass die Analyse von Stuxnet<br />

ihnen die Möglichkeit bietet am<br />

ganz großen Rad zu drehen. Nach<br />

Einschätzung von Sicherheitskreisen<br />

sitzen derzeit weltweit an die<br />

100 Teams daran die Intelligenz<br />

von Stuxnet zu kopieren. Damit<br />

wäre jeder Staat erpressbar oder<br />

sogar anzugreifen, nicht durch<br />

einen anderen Staat, sondern<br />

durch private bzw. kriminelle Organisationen.<br />

Da muten die Sprengstoffpäckchen<br />

im Lufttransport ,über die die<br />

ganze Welt in den letzten Tagen<br />

redet, wie Zeichen einer zu Ende<br />

gehenden analogen Welt. Nachrichtendienstler<br />

berichten längst<br />

besorgt, dass eine neue Internetaffine<br />

Generation von Terroristen<br />

sich dieses Themas angenommen<br />

habe.<br />

Höchste Zeit für Strategien gegen<br />

den Cyber-Terrorismus. Immerhin<br />

diskutiert die NATO den Angriff aus<br />

dem Netz auf einen Staat als möglichen<br />

Bündnisfall.<br />

Drei Jahre nach dem Angriff auf<br />

Estland, einem NATO-Mitglied.<br />

Auch die Industrie ist nicht aufgestellt,<br />

das beweist Stuxnet. Bei<br />

Siemens hat man das "Problem"<br />

fast ein halbes Jahr versucht mit<br />

einer Task-Force im Hause als technisches<br />

Problem zu lösen, ohne<br />

sich über die politischen und globalen<br />

ökonomischen Dimensionen<br />

Gedanken zu machen.<br />

Es wird also höchste Zeit für eine<br />

Internet-Polizei in Deutschland und<br />

eine technische und personelle<br />

Fokussierung der Bundeswehr auf<br />

diese Bedrohung. Die asymmetrische<br />

Bedrohung findet im Netz<br />

statt.

IT<br />

(BS) Letzte Woche wurde der<br />

Bericht der Strukturkommission<br />

der Bundeswehr vorgestellt. Darin<br />

enthalten sind etliche Vorschläge,<br />

die auch die Informationstechnologie<br />

betreffen.<br />

So soll unter anderem das IT-Amt<br />

wieder in das Bundesamt für Wehrtechnik<br />

und Beschaffung, das dann<br />

demnächst Beschaffungsagentur<br />

heißen könnte, reintegriert werden.<br />

Wieder eingeführt werden soll<br />

ein IT-Direktor beim Bundesministerium<br />

der Verteidigung, dass aber<br />

um die Hälfte seiner Mitarbeiter<br />

reduziert werden könnte. Die Kommission<br />

schlägt als Hauptstandort<br />

des Ministeriums Berlin vor und<br />

bezweifelt die Produktivität der<br />

Aufteilung der Standorte derzeit<br />

auf Berlin und Bonn.<br />

Die Zuständigkeit für die im<br />

Dienst befindlichen IT-Systeme,<br />

besonders auch der im Ausland<br />

eingesetzten IT, soll dem Inspekteur<br />

– demnächst Befehlshaber –<br />

der Streitkräftebasis (SKB) unterstellt<br />

werden. Damit würde die<br />

schon bei der Gründung des IT-<br />

Amtes angedachte Zusammenführung<br />

von Bedarfsdecker und Bedarfsträger<br />

weiter forciert werden.<br />

Die Abteilung Modernisierung im<br />

Ministerium wird komplett nach<br />

den Vorschlägen aufgelöst. Der IT<br />

der Bundeswehr insgesamt wird<br />

damit mehr Aufmerksamkeit als<br />

bisher geschenkt.<br />

Die IT wird damit zu einer produktiven<br />

Größe der Bundeswehr,<br />

die gleichberechtigt den Rang neben<br />

den eingesetzten Waffensystemen<br />

erhält. Besonders die im Aus-<br />

newsletter E-Government 8<br />

Neue Struktur der Bundeswehr E-Mails können warten<br />

landseinsatz verwendeten IT-<br />

Systeme erhalten damit größere<br />

Aufmerksamkeit. Zu den zahlreichen<br />

Baustellen, die das Reformpapier<br />

der Strukturkommission öffnet,<br />

gehört auch die Frage wie die<br />

ÖPP-Gesellschaft Bundeswehrinformationstechnologie<br />

(BWI IT)<br />

demnächst ihre Rolle gegenüber<br />

der Streitkräftebasis und der besonders<br />

im Ausland eingesetzten<br />

IT-Systeme finden wird.<br />

Eine ausführliche Analyse des<br />

Vorschlags der Strukturreform<br />

lesen Sie im aktuellen <strong>Behörden</strong><br />

<strong>Spiegel</strong> und im Newsletter Verteidigung<br />

des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>s, den<br />

Sie als Abonnent und Bezieher des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>s kostenlos unter<br />

Angabe ihrer Abonnement-<br />

Nummer per E-Mail an<br />

defence@behoerdenspiegel.de<br />

bestellen können.<br />

www.behoerdenspiegel.de<br />

Fachkonferenz "Internet erfahren"<br />

(BS) Die Nutzung von digitalen<br />

Angeboten mit PC, Notebooks und<br />

mobilen Endgeräten gehört für die<br />

Mehrheit der Menschen in<br />

Deutschland zum Alltag. Aber rund<br />

19 Millionen Bundesbürgerinnen<br />

und -bürger sind noch nicht Online.<br />

Auf der Fachkonferenz am 08.<br />

November <strong>2010</strong> im Bundesministerium<br />

für Wirtschaft und Technologie<br />

stellt die Initiative Internet erfahren<br />

neue Methoden der Vermittlung<br />

von Internetkompetenz<br />

vor. Seit 2009 realisiert die Initiative<br />

Internet erfahren innovative<br />

Methoden und Konzepte und evaluiert,<br />

welche Ansätze am besten<br />

geeignet sind, um die im Internet<br />

unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen<br />

an das Netz heranzuführen.<br />

Vor allem Ältere und Menschen<br />

mit geringer formaler Bildung<br />

greifen seltener zu Tastatur<br />

und Maus. Menschen mit Behinderung<br />

oder Migrationshintergrund<br />

benötigen oft gezielte Unterstüt-<br />

(BS) Bitkom-Präsident August-<br />

Wilhelm Scheer hat sich in einem<br />

Interview dafür ausgesprochen,<br />

dass unterschiedliche Dienste im<br />

WWW auch unterschiedliche Geschwindigkeiten<br />

akzeptieren müssten.<br />

Denn wer einen Film ansehen<br />

wolle, akzeptiere keine ruckenden<br />

Bilder. Um die Datenmengen zu<br />

transportieren, könnten E-Mails<br />

allerdings warten. Kein Mensch<br />

würde sich darüber aufregen, so<br />

der Verbandspräsident, wenn ein E<br />

-Mail ein Zehntel Sekunde später<br />

eintreffe. Sein Vorschlag habe allerdings<br />

nichts mit einem Angriff auf<br />

die Netzneutralität zu tun.<br />

Die Finanzierung der unter-<br />

zung. Die Gründe für die Zurückhaltung<br />

gegenüber Online-Angeboten<br />

sind dabei so unterschiedlich wie<br />

die einzelnen Bevölkerungsgruppen.<br />

Oft fehlt die persönliche Erfahrung,<br />

dass das Internet den Alltag<br />

und die individuelle Lebensführung<br />

bereichern kann.<br />

Auf der Fachkonferenz stellt die<br />

Initiative Internet erfahren die bisher<br />

erprobten Konzepte und Methoden<br />

vor. Gleichzeitig bietet die<br />

Veranstaltung ein Diskussionsforum<br />

für Interessenten und Aktive,<br />

die sich in Wirtschaft, Politik, in der<br />

sozialen Arbeit und in privaten<br />

Initiativen mit digitaler Integration<br />

befassen.<br />

schiedlichen Geschwindigkeiten im<br />

Internet soll nach Scheer durch<br />

Aufwendungen finanziert werden,<br />

die z.B. Google für seine Videodienste<br />

an die Netzbetreiber bezahle.<br />

Aus Sicht der Netzbetreiber,<br />

so Scheer weiter, sei dies durchaus<br />

gerechtfertigt, diese investierten<br />

Milliarden in den Ausbau ihrer<br />

Netze und benötigten Planungssicherheit<br />

für ihre Investitionen.<br />

Daher müsse man auch Brüssel<br />

davon überzeugen, dass ein Entgelt<br />

für die bevorzugte und schnellere<br />

Verbreitung von Diensten gegen<br />

Bezahlung auf Netzen möglich sein<br />

müsse.<br />

www.bitkom.org<br />

Green IT: "Umsetzung & Trends"<br />

(BS) Die Deutsche Bank Research<br />

und das Green IT Beratungsbüro<br />

beim BITKOM haben im Sommer<br />

<strong>2010</strong> eine Online-Umfrage zu<br />

"Umsetzung & Trends von Green<br />

IT" durchgeführt. Die Ergebnisse<br />

dieser Befragung werden am 18.<br />

November in Berlin zum ersten Mal<br />

der Öffentlichkeit vorgestellt.<br />

In den nächsten 10 bis 20 Jahren<br />

entscheidet sich, ob es gelingen<br />

wird, die großen Herausforderungen<br />

des Klimawandels und der<br />

Ressourcenverknappung zu meistern.<br />

Beide Herausforderungen sind<br />

eng miteinander verknüpft und der<br />

zunehmende Einsatz von ITK-<br />

Technologien in allen Lebens- und<br />

Arbeitsbereichen belastet das Klima<br />

durch den immensen Energiehunger<br />

zusätzlich. Green IT ist da-<br />

bei ein wichtiger Baustein, die<br />

gesteckten nationalen und internationalen<br />

Klimaziele zu erreichen.<br />

Doch der Nutzen und die Potentiale<br />

im weiten Spektrum zwischen<br />

"Green in IT" und "Green by IT"<br />

werden von den Verantwortlichen<br />

sehr unterschiedlich bewertet.<br />

Die Untersuchung zielte mit einemökonomisch-gesellschaftswissenschaftlichen<br />

Fokus auf die<br />

sich in der Praxis abzeichnenden<br />

Entwicklungen, den Motivationen<br />

und den Hindernissen von Green<br />

IT-Projekten.<br />

Ort und Zeit:<br />

Deutsche Bank AG, Eingang:<br />

Charlottenstraße 37/38, 10117<br />

Berlin, 18. November <strong>2010</strong><br />

Uhrzeit: 11.30 - 13.30 Uhr.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung<br />

In Vorträgen, Workshops und<br />

Foren stehen Austausch, Vernetzung<br />

und die Initiierung neuer<br />

Ideen zu den Themenschwerpunkten<br />

"Kompetente, sichere und<br />

verantwortungsbewusste Internetnutzung",<br />

"Erfolgreiche Gestaltung<br />

von Internetinitiativen für bisher<br />

nicht oder kaum erreichte Bevölkerungsgruppen"<br />

und "Aktive Teilhabe<br />

im Netz" im Fokus.<br />

Die Teilnahme ist kostenlos.<br />

Interessierte können sich anmelden<br />

unter:<br />

www.internet-erfahren.de/<br />

konferenz<strong>2010</strong><br />

oder per Email an<br />

internet-erfahren@lhlk.de

EMC Public Day <strong>2010</strong><br />

E-Government trifft auf Wolken-IT<br />

(BS) Cloud Computing schien<br />

bisher vorwiegend für die Privatwirtschaft<br />

interessant. Inzwischen<br />

aber ruft das Thema auch in Verwaltung<br />

und Politik ein immer<br />

stärkeres Echo hervor. Erste IT-<br />

Dienstleister für <strong>Behörden</strong> verwandeln<br />

ihre Rechenzentren bereits in<br />

eine virtuelle Cloud-Umgebung –<br />

mit sichtbarem Erfolg: Sie wickeln<br />

etablierte Verwaltungsverfahren<br />

billiger und flexibler ab und bieten<br />

neue Dienste als kostengünstigen<br />

On-Demand-Service an. Auch die<br />

Herstellerindustrie reagiert auf den<br />

objektiv vorhandenen Bedarf der<br />

öffentlichen Verwaltung. Als führender<br />

Anbieter von Speicher- und<br />

Virtualisierungslösungen hat EMC<br />

gemeinsam mit einer Anbieterallianz<br />

ein Cloud-Portfolio entwickelt,<br />

das auf die spezifischen Bedürfnisse<br />

im öffentlichen Sektor zugeschnitten<br />

ist.<br />

Das Bundesministerium für Wirtschaft<br />

und Technologie kündigte<br />

Anfang September eine Cloud-<br />

Computing-Initiative an: "Ein hochwertiges<br />

Angebot an Cloud-<br />

Diensten ist für die Attraktivität des<br />

Standorts Deutschland wichtig", so<br />

der zuständige Staatssekretär Dr.<br />

Bernd Pfaffenbach. Das Ministerium<br />

fördert die Entwicklung sicherer<br />

Cloud-Anwendungen zum Beispiel<br />

mit einem Technologiewettbewerb<br />

zum Thema Trusted Cloud.<br />

Der Cloud-Trend hat die öffentliche<br />

Verwaltung erreicht, doch vor<br />

dem Praxiseinsatz gibt es Einiges zu<br />

berücksichtigen. "Cloud ist nicht<br />

gleich Cloud", weißt Ralph Giebel,<br />

Ingenieur und Client Solution Manager<br />

Public/Healthcare von EMC.<br />

"Begriffliche Klarheit ist notwendig,<br />

um die Chancen und Risiken<br />

verschiedener Cloud-Modelle in<br />

der öffentlichen Verwaltung realistisch<br />

einschätzen zu können." In<br />

einer Cloud wird prinzipiell jeder IT-<br />

Dienst als flexibler On-Demand-<br />

Service erbracht und nutzungsorientiert<br />

verrechnet. Im Idealfall<br />

werden Applikationen, Speicherkapazitäten<br />

oder Server ad hoc bei<br />

einem Provider geordert und bei<br />

rückläufigem Bedarf ebenso schnell<br />

wieder abbestellt.<br />

Einen sicheren Weg zum Wolkenrechnen<br />

bietet die Private<br />

Cloud. Dieses Infrastrukturmodell<br />

basiert auf virtualisierten IT-<br />

Umgebungen, die über ein abgesichertes<br />

Netzwerk miteinander<br />

newsletter E-Government 9<br />

verbunden sind. Ein IT-<br />

Dienstleister, dessen physische<br />

Hardwareplattform verschiedene<br />

Verwaltungseinheiten versorgen<br />

soll, muss entsprechend viele virtuelle<br />

private Clouds abbilden können.<br />

Ist die IT auf allen Infrastrukturebenen<br />

mandantenfähig und<br />

lassen sich Anwendungen und<br />

Daten verschiedener Verwaltungseinheiten<br />

sicher gegeneinander<br />

abschotten, spricht man auch von<br />

Trusted Clouds.<br />

Der Aufbau einer Trust Cloud ist<br />

zweifellos mit Herausforderungen<br />

verbunden. Ursache sind die unübersichtlichen<br />

Wechselwirkungen<br />

zwischen virtuellen Servern, Speichersystemen<br />

und Netzwerkkomponenten.<br />

Um die Virtualisierung in<br />

Rechenzentren zu vereinfachen,<br />

haben sich EMC, Cisco und VMware<br />

2009 zur Virtual Computing<br />

Environment Koalition (VCE) zusammengetan.<br />

Die drei Hersteller<br />

bieten gemeinsam fertige Out-ofthe-Box-Lösungen<br />

für Private und<br />

Trusted Clouds an: sogenannte<br />

Vblock-Infrastrukturpakete. Vblock<br />

ermöglicht damit ein einheitliches<br />

und transparentes Management<br />

über alle Server-, Speicher- und<br />

Netzwerkbereiche hinweg – bis<br />

hinab auf die Ebene einzelner virtueller<br />

Maschinen. Eben dadurch<br />

wird die ansonsten ausufernde<br />

Komplexität wirksam eingedämmt.<br />

Die Sicherheit des Cloud-Paketes<br />

garantieren die Security-<br />

Technologien von RSA. Sie schützen<br />

den Zugang zur Cloud und<br />

überwachen die Einhaltung von<br />

Sicherheitsrichtlinien. RSA ist momentan<br />

als einziger Sicherheitsanbieter<br />

für den Vblock zertifiziert.<br />

Als bundesweit erster IT-<br />

Dienstleister hat das EDV-Centrum<br />

für Kirche und Diakonie ECKD ein<br />

Vblock-Infrastrukturpaket in einem<br />

neuen Rechenzentrum installiert.<br />

Das ECKD,<br />

dessen Service<br />

auch immer<br />

mehr öffentlicheAuftraggeber<br />

nutzen,<br />

kann damit<br />

sogar extrem<br />

sensible Anw<br />

e n d u n g e n<br />

wie das kirchlicheMeldewesen<br />

mit AbermillionenDatensätzen<br />

virtualisieren. Durch die<br />

bessere Kapazitätsauslastung konnten<br />

die CO2-Emissionen deutlich<br />

gesenkt werden: Im früheren Rechenzentrum<br />

wäre der Stromverbrauch<br />

mindestens viermal so<br />

hoch gewesen. ECKD-Kunden können<br />

sich künftig per Browser mit<br />

wenigen Mausklicks einen virtuellen<br />

Webserver in der Cloud ihres<br />

Dienstleisters zusammenstellen. So<br />

kann ein diakonisches Pflegeheim<br />

kurzfristig und ohne Eigeninvestitionen<br />

eine mobile Leistungserfassung<br />

einführen. Schwestern und<br />

Pfleger müssten weniger Formulare<br />

ausfüllen und könnten sich intensiver<br />

um die Bewohner kümmern.<br />

"Schon der Schritt von der internen<br />

Unternehmens-IT zur Trusted<br />

Cloud eines externen Dienstleisters<br />

erfordert ein Umdenken in der IT-<br />

Abteilung", weiß Giebel aus Erfahrung.<br />

"Immerhin werden die Karten<br />

neu gemischt und Verantwortlichkeiten<br />

partiell an einen Cloud-<br />

Betreiber abgegeben." An dieser<br />

Stelle zeigt sich, dass beim Cloud<br />

Computing nicht nur harte techno-<br />

Ralph Giebel, Client Solution<br />

Manager Public/Healthcare<br />

von EMC: "Cloud ist nicht<br />

gleich Cloud. Begriffliche<br />

Klarheit ist notwendig, um<br />

die Chancen und Risiken<br />

verschiedener Cloud-<br />

Modelle in der öffentlichen<br />

Verwaltung realistisch einschätzen<br />

zu können."<br />

Foto: BS/EMC<br />

logische Aspekte ein Rolle spielen,<br />

sondern auch sogenannte "weiche"<br />

Faktoren, vor allem offene Kommunikation.<br />

Besonders zurückhaltend zeigen<br />

sich viele IT-Verantwortliche aus<br />

der öffentlichen Verwaltung, wenn<br />

es um Public oder Open Clouds<br />

geht. Auch wenn bestimmte Service<br />

Levels hier nicht verbindlich<br />

zugesagt und Verfügbarkeiten nicht<br />

garantiert werden können, gibt es<br />

durchaus sinnvolle Einsatzmöglichkeiten.<br />

Ohne Weiteres könnten<br />

zum Beispiel Informationsangebote<br />

mit allgemein zugänglichen Inhalten,<br />

für die keinerlei Vertraulichkeitsschutz<br />

notwendig ist, in eine<br />

kostengünstige öffentliche Cloud<br />

verlagert werden. Via Web 2.0<br />

könnten Bürgern die Einträge dort<br />

bewerten, ergänzen und kommentieren.<br />

Eine Open-Government-<br />

Community entstünde – ähnlich<br />

wie die weltweite Open Access<br />

Community, die von EMC übrigens<br />

im Rahmen seiner Information<br />

Heritage Initiative aktiv unterstützt<br />

wird.<br />

Ein Beispiel für Public Clouds mit<br />

definiertem Servicelevel, Sicherheitsgarantien<br />

und Richtliniensteuerung<br />

ist die globale Atmos-Cloud<br />

von EMC. Mit Atmos lassen sich<br />

große Datenmengen – etwa öffentlich<br />

einsehbare Geo-Daten aus<br />

Katasterämtern – überregional<br />

vereinen und auf kosteneffiziente<br />

Art verwalten, sichern und den<br />

Bürgern zugänglich machen. Wie<br />

gesagt: Cloud ist nicht gleich Cloud.<br />

Aber jede Cloud-Variante birgt ihr<br />

eigenes Potenzial, um IT- und Verwaltungsprozesse<br />

zu optimieren.<br />

EMC Public Day <strong>2010</strong>, 12. November<br />

Virtualisierung und Cloud Computing<br />

in der öffentlichen Verwaltung<br />

(BS) Am 12. November <strong>2010</strong> (9:30 – 15:00 Uhr) erörtern EMC Deutschland<br />

und der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> als offizieller Medienpartner in unterschiedlichen<br />

Vorträgen Fragen rund um das Thema Cloud Computing.<br />

Die Vorteile liegen auf der Hand: Mehr Flexibilität, weniger Investitionen<br />

und bessere Verfügbarkeit. Aber ist diese Technologie überhaupt mit der<br />

IT-Strategie der öffentlichen Verwaltung vereinbar? Welche Voraussetzungen<br />

müssen gegeben sein? Eingeladen sind IT-Verantwortliche und Experten<br />

der öffentlichen Verwaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.<br />

Tagungsort ist die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Villa von der Heydt,<br />

Von-der-Heydt-Str. 16-18, 10785 Berlin.<br />

Weitere Informationen zur Anmeldung und Agenda sind abrufbar unter:<br />

http://germany.emc.com/events/<strong>2010</strong>/q4/11-12-10-emc-publicday.htm#overview

e-nrw <strong>2010</strong><br />

newsletter E-Government 10<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler-Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049-228-970970, Telefax: 0049-228-97097-75,<br />

E-Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST-Ident.-Nr.:DE 122275444 - Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 461 / Berlin und Bonn 10. November <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

BITKOM hebt Prognose<br />

für IT‐Markt an<br />

(BS) Der BITKOM hat seine Prognose für<br />

den deutschen Markt der Informationstech‐<br />

nik angehoben. Danach steigt der Umsatz im<br />

Jahr <strong>2010</strong> um 2,7 Prozent auf 65,4 Milliarden<br />

Euro. Im kommenden Jahr wird der IT‐Markt<br />

wieder um 4,3 Prozent wachsen. Der Umsatz<br />

mit PCs wächst im Jahr <strong>2010</strong> um 4,4 Prozent<br />

auf 6,6 Milliarden Euro. Kräftige Zuwächse<br />

erzielen auch Speichergeräte mit plus 3,5<br />

Prozent auf 1,3 Milliarden Euro und Multi‐<br />

funktionsdrucker mit plus 16 Prozent auf 1,6<br />

Milliarden Euro.<br />

Nach einem Minus von 4,4 Prozent im<br />

Vorjahr legt der Markt für Software und IT‐<br />

Services im Jahr <strong>2010</strong> wieder um 1,7 Prozent<br />

auf 46,7 Milliarden Euro zu. Laut BITKOM<br />

wird der deutsche Markt für Cloud Compu‐<br />

ting von 1,1 Milliarden Euro im Jahr <strong>2010</strong> auf<br />

8,2 Milliarden Euro zulegen.<br />

Mehr hierzu unter: www.bitkom.org<br />

Jahrestagung für<br />

IT‐Sicherheitsbeauftragte<br />

(BS) Die Bundesakademie für öffentliche<br />

Verwaltung (BAköV) wird in diesem Jahr zum<br />

ersten Mal eine Jahrestagung für IT‐<br />

Sicherheitsbeauftragte der Landes‐und Kom‐<br />

munalverwaltungen anbieten. Die Veranstal‐<br />

tung wird vom 06./07. Dezember <strong>2010</strong> in<br />

Brühl stattfinden. Weitere Informationen<br />

2. Jahrestagung E‐Akte<br />

(BS) Am 18. und 19. November <strong>2010</strong> findet<br />

im Presse‐ und Informations‐<br />

amt der Bundesregierung die 2.<br />

Jahrestagung E‐Akte statt. Im<br />

Rahmen der Veranstaltung soll<br />

das facettenreiche Thema "E‐<br />

Akte" durch Vorträge zahlrei‐<br />

cher Experten aus allen Berei‐<br />

chen der öffentlichen Verwal‐<br />

tung umfassend beleuchtet<br />

werden. Weitere Informatio‐<br />

nen zum Programm unter:<br />

www.jahrestagung‐e‐akte.de<br />

(BS) In seiner Eröffnungsrede zur 9. Berliner<br />

Sicherheitskonferenz des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>, for‐<br />

mulierte Bundesverteidigungsminister Dr. Karl‐<br />

Theodor zu Guttenberg u.a. die Erwartungen der<br />

Bundesregierung an die bevorstehende NATO‐<br />

Reform, über die kommende Woche in Lissabon<br />

entschieden wird.<br />

Er nannte die Punkte, die ihm für ein neues<br />

Konzept wichtig sind: Die Weiterentwicklung der<br />

Beistandsklausel, d.h. der Definition des Angriffs‐<br />

falles, eine differenzierte Unterscheidung aggressi‐<br />

ver und defensiver Waffen, die Gefahren des Cy‐<br />

berwar sowie die Schaffung eines europäischen<br />

Raketenschilds, bei dem die Beteiligung Russlands<br />

wünschenswert sei, jedoch noch offen stehe. Über<br />

den Cyberwar werde viel Kluges aber auch viel<br />

ISSN 1867-1993<br />

Guttenberg: Viel Kluges und Dummes zu Cyberwar<br />

Foto: BS/Dombrowsky<br />

Dummes gesagt. Wer im Cyberspace schwach<br />

dastehe, dessen Bedrohung wachse ständig. Zu<br />

Guttenberg: "Wir beantworten die sich daraus<br />

ergebenden Fragen nur bedingt."<br />

Die Berliner Sicherheitskonferenz ist die<br />

deutschlandweit größte Konferenz zur europäi‐<br />

schen Sicherheits‐ und Verteidigungspolitik. Sie<br />

bringt deutsche und internationale Experten<br />

und Entscheidungsträger aus Streitkräften,<br />

Staat, Wirtschaft und Wissenschaft zum Ideen‐<br />

austausch, zur Kontaktaufbau und Entwicklung<br />

neuer Handlungsansätze zusammen. Das Thema<br />

lautet: "Die künftige europäische Sicherheits‐<br />

und Verteidigungsarchitektur – eine Herausfor‐<br />

derung für Europa und die NATO".<br />

www.euro‐defence.com

IT‐Vergabe/eGK<br />

Hessen optimiert IT‐Vergabeverfahren<br />

(BS) Hessens Finanzminister Dr.<br />

Thomas Schäfer hat entschieden,<br />

die Vergabepraxis des Landes Hes‐<br />

sen im IT‐Bereich neu zu strukturie‐<br />

ren. "Die Auswertung eines exter‐<br />

nen Gutachtens hat ergeben, dass<br />

in Einzelfällen Fehler bei der IT‐<br />

Vergabe passiert sind", so Dr. Schä‐<br />

fer. Nunmehr gelte es, schnell und<br />

entschlossen zu reagieren. "Wir tun<br />

alles, um für die Zukunft eine opti‐<br />

male Organisation der IT‐Vergaben<br />

im Land Hessen sicher zu stellen",<br />

so der Finanzminister.<br />

Ausgangspunkt des Gutachtens<br />

war die intensive politische Diskus‐<br />

sion über die Rechtmäßigkeit der<br />

Vergabe verschiedener Aufträge im<br />

Bereich IT‐Unterstützung, BOS‐<br />

Digitalfunk und Polizei‐Software<br />

durch die Hessische Zentrale für<br />

Datenverarbeitung (HZD).<br />

Festzuhalten sei, dass die Verga‐<br />

beverfahren zusammenfassend<br />

betrachtet in weiten Teilen verga‐<br />

berechtskonform und diskriminie‐<br />

rungsfrei durchgeführt worden<br />

seien. Dennoch gebe es Anlass, die<br />

Abläufe und Organisationsstruktu‐<br />

ren bei IT‐Beschaffungsprozessen<br />

zu verbessern.<br />

Auf der Grundlage eines 5‐<br />

Punkte‐Plans, so Dr. Schäfer, werde<br />

das Finanzministerium dafür sor‐<br />

gen, dass in Zukunft bei IT‐<br />

Aufträgen sämtliche Vorgaben des<br />

Vergaberechts in vollem Umfang<br />

angewendet werden.<br />

Im Detail sehen die vorgesehe‐<br />

nen bzw. bereits ergriffenen Maß‐<br />

nahmen wie folgt aus:<br />

1. Gutachterliche Prüfung der<br />

aufgegriffenen Vergabeverfahren:<br />

Die Begutachtung der Vergabe‐<br />

praxis im IT‐Bereich ergab folgende<br />

Mängel: Bei der Vergabe des Rah‐<br />

menvertrags "Unterstützungs‐<br />

newsletter E‐Government 2<br />

leistungen für<br />

den IT‐Bereich"<br />

vom Juli 2009<br />

wurde der vor‐<br />

letzte Bieter<br />

ausgeschlossen,<br />

weil er keine<br />

Eigenerklärung<br />

über die Zuver‐<br />

lässigkeit eines<br />

Subunterneh‐<br />

mers abgegeben<br />

hatte. Dieser<br />

Ausschlussgrund<br />

war unzulässig, weil die Forderung<br />

einer solchen Eigenerklärung in der<br />

Ausschreibung nicht verlangt wor‐<br />

den war.<br />

Bei der Vergabe mehrerer Auf‐<br />

träge im Bereich BOS‐Digitalfunk<br />

und Polizei‐Software lassen die<br />

Vergabevermerke nicht erkennen,<br />

dass eine umfassende europa‐<br />

bzw. zumindest deutschlandweite<br />

Markterkundung vorgenommen<br />

wurde. Die Schlussfolgerung der<br />

HZD, dass kein anderer Marktteil‐<br />

nehmer geeignet gewesen wäre,<br />

die ausgeschriebenen Dienstleis‐<br />

tungen zu erbringen, sei nicht aus‐<br />

reichend begründet gewesen. Nach<br />

Auffassung des Gutachters wird<br />

dieses Versäumnis insoweit relati‐<br />

viert, weil zumindest ein Teil der<br />

Aufträge aus Gründen der Sicher‐<br />

heitsrelevanz nach den geltenden<br />

EG‐rechtlichen Bestimmungen<br />

überhaupt nicht dem Vergaberecht<br />

unterworfen werden musste.<br />

2. Beendigung noch bestehender<br />

Vertragsverhältnisse:<br />

In Fällen, in denen es entweder<br />

rechtlich geboten oder im Interesse<br />

einer vollumfänglichen Beseitigung<br />

rechtlicher Zweifel geboten ist, hat<br />

das Finanzministerium die HZD<br />

angewiesen, vergaberechtliche<br />

Hessens Finanzminister<br />

Dr. Thomas Schäfer, will<br />

die IT‐Vergabepraxis des<br />

Landes neu strukturieren.<br />

Foto: BS/Finanzministerium<br />

Hessen<br />

Konsequenzen zu ziehen. Das heißt<br />

konkret: Der Rahmenvertrag<br />

"Unterstützungsleistungen für den<br />

IT‐Betrieb" (Laufzeit bis Juli 2011)<br />

ist zu beenden und eine Neuaus‐<br />

schreibung vorzubereiten. Bei den<br />

noch bis zum 31. Dezember <strong>2010</strong><br />

laufenden Verträgen wird auf Basis<br />

der fachlichen Erfordernisse ent‐<br />

sprechend der Handlungsempfeh‐<br />

lung des Gutachtens verfahren.<br />

3. Durchführung einer externen<br />

Organisationsuntersuchung:<br />

Um den IT‐Vergabeprozess zu<br />

optimieren, wird eine externe Or‐<br />

ganisationsuntersuchung ausge‐<br />

schrieben. Im Rahmen dieser Un‐<br />

tersuchung werden alle Beschaf‐<br />

fungsprozesse für Anlagen, Geräte,<br />

Kommunikationseinrichtungen<br />

sowie alle Liefer‐ und Dienstleistun‐<br />

gen für Informationstechnik unter<br />

die Lupe genommen. Das Interes‐<br />

senbekundungsverfahren wird in<br />

diesen Tagen gestartet. Auf der<br />

Basis der dadurch gewonnenen<br />

Erkenntnisse soll so rasch wie mög‐<br />

lich über organisatorische Verände‐<br />

rungen und über eine Optimierung<br />

der Prozesse entschieden werden.<br />

4. Umsetzung von ad hoc‐<br />

Maßnahmen zur Qualitätssiche‐<br />

rung der Verfahren:<br />

Bis zur Entscheidung über orga‐<br />

nisatorische Veränderungen wird<br />

die IT‐Beschaffung besonders<br />

strengen internen Kontrollmecha‐<br />

nismen unterworfen. In der HZD<br />

wird ein Qualitätsbeauftragter<br />

bestellt, der bei Festlegung des<br />

Vergabeverfahrens und insbeson‐<br />

dere bei der Zuschlagserteilung<br />

einbezogen wird und mitzeichnet.<br />

Ferner wird die zentrale Beschaf‐<br />

fungsstelle des Landes, das Hessi‐<br />

sche Competence Center (HCC)<br />

sowie eine für Qualitätssicherung<br />

zuständige Dienststelle des Minis‐<br />

teriums, in alle Vergabeprozesse<br />

einbezogen, die über einer Schwel‐<br />

le von 7.500 Euro liegen. Darüber<br />

hinaus wird unter Leitung des Lei‐<br />

ters der Zentralabteilung im Hessi‐<br />

schen Finanzministerium eine Ver‐<br />

gabekommission gebildet, die über<br />

alle wesentlichen Vergabeverfah‐<br />

ren der HZD zu unterrichten ist. Die<br />

Vergabekommission unterrichtet<br />

direkt den Bevollmächtigten für E‐<br />

Government und Informations‐<br />

technologie der Landesverwaltung,<br />

Staatssekretär Horst Westerfeld.<br />

5. Einbeziehung des Hessischen<br />

Landtags:<br />

Abschließend versicherte der<br />

Finanzminister, dass der Hessische<br />

Landtag über alle Maßnahmen zur<br />

Umsetzung des 5‐Punkte‐Plans<br />

regelmäßig unterrichtet werde. Die<br />

Fraktionen hätten das Rechtsgut‐<br />

achten bereits erhalten. Der Gut‐<br />

achter stehe morgen während der<br />

Sitzung des Innenausschusses für<br />

die Beantwortung von Fragen zur<br />

Verfügung. "Ich sichere dem Parla‐<br />

ment auch in diesem Verfahren<br />

volle Transparenz zu", so Dr. Schä‐<br />

fer.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.hmdf.hessen.de<br />

Bundestag forciert Einführung der elektronischen Gesundheitskarte<br />

(BS) Mit einer Änderung des<br />

Finanzierungsgesetzes der gesetzli‐<br />

chen Krankenversicherungen will<br />

das Parlament die Einführung der<br />

elektronischen Gesundheitskarte<br />

(eGK) beschleunigen. Demnach<br />

sollen alle Kassen verpflichtet wer‐<br />

den, 2011 mindestens zehn Pro‐<br />

zent der Krankenversichertenkar‐<br />

ten in Form der neuen elektroni‐<br />

schen Gesundheitskarte mit ent‐<br />

sprechend leistungsfähigem Chip<br />

auszugeben.<br />

Die alte Krankenversichertenkar‐<br />

te muss ohnehin ausgetauscht<br />

werden, denn sie erfüllt seit lan‐<br />

gem nicht mehr die heutige Daten‐<br />

schutzstandards. "Jedermann kann<br />

mit einem handelsüblichen Lesege‐<br />

rät die alte Karte ohne weiteres<br />

auslesen und die Daten sogar belie‐<br />

big manipulieren, weil die Daten<br />

unverschlüsselt auf der Karte ge‐<br />

speichert sind", warnt BITKOM‐<br />

Präsident Prof. Dr. August‐Wilhelm<br />

Scheer. Dies sei nicht mehr zeitge‐<br />

mäß und gehöre abgeschafft.<br />

Außerdem sind die Krankenkas‐<br />

sen gesetzlich verpflichtet, neue<br />

Karten mit Lichtbild an die Versi‐<br />

cherten auszugeben. Mit dem Foto<br />

des Versicherten soll Kartenbetrug<br />

vermieden werden. Bei dieser<br />

Gelegenheit kann die elektronische<br />

Gesundheitskarte eingeführt wer‐<br />

den, ohne unnötige Mehrkosten zu<br />

verursachen. Denn die neue Pro‐<br />

zessorkarte ist nur ca. 70 Cent teu‐<br />

rer als die alte Krankenversicher‐<br />

tenkarte.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bitkom.org

Im Interview<br />

newsletter E‐Government 3<br />

Verenkotte: Dienstleistung gibt es nicht zum Nulltarif<br />

(BS) Christoph Verenkotte ist seit<br />

März <strong>2010</strong> Präsident des Bundes‐<br />

verwaltungsamtes (BVA) und ver‐<br />

waltet ein Budgetvolumen von<br />

jährlich mehr als 2,5 Milliarden<br />

Euro. Im Gespräch mit dem Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong>‐Chefredakteur R. Uwe<br />

Proll plädiert er dafür, die Verrech‐<br />

nung von Leistungen zwischen DLZ<br />

und Partnerbehörden in größerem<br />

Maße zuzulassen, um so den öf‐<br />

fentlichen Haushalt zu entlasten.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: In der jüngs‐<br />

ten Vergangenheit gab es Diskussi‐<br />

onen im Ressort des BMI über die<br />

Rolle und Aufgabe von Dienstleis‐<br />

tungszentren. Die Diskussionen<br />

liefen auch kontrovers. Wie ist Ihre<br />

Initiative und Position hierzu bzw.<br />

zur Stärkung der Dienstleistungs‐<br />

zentren und insbesondere des BVA<br />

in seiner hier angedachten Rolle?<br />

Verenkotte: Der Koalitionsver‐<br />

trag hat die flächendeckende und<br />

verbindliche Nutzung von Kompe‐<br />

tenz‐ und Dienstleistungszentren<br />

für eine durchgreifende Moderni‐<br />

sierung der Verwaltung als Ziel<br />

formuliert. Das aktuelle Moderni‐<br />

sierungsprogramm der Bundesre‐<br />

gierung "Transparente und ver‐<br />

netzte Verwaltung" fordert zur<br />

Konsolidierung und Weiterentwick‐<br />

lung der Kompetenz‐ und Dienst‐<br />

leistungszentren in der laufenden<br />

Legislaturperiode auf. Wir müssen<br />

unseren Partnerbehörden den<br />

Mehrwert dieser Dienstleistungen<br />

transparent und überzeugend<br />

darstellen. Die Einsparungen durch<br />

die Bündelung von Dienstleistun‐<br />

gen sind nachweislich vorhanden.<br />

So konnten im Bereich der Beihilfe‐<br />

bearbeitung die Kosten um 46<br />

Prozent und im Bereich der Reise‐<br />

kostenabrechnung um 48 Prozent<br />

gesenkt werden.<br />

Da eine effiziente und effektive<br />

Aufgabenerledigung bei knapperen<br />

Ressourcen aufgrund der ange‐<br />

spannten Haushaltslage immer<br />

wichtiger wird, wird die Bedeutung<br />

und Verantwortung des Bundes‐<br />

verwaltungsamtes in der Zukunft<br />

wachsen. Wichtig ist mir dabei vor<br />

allem zweierlei:<br />

1) Wir müssen fair und partner‐<br />

schaftlich mit allen Ministerien und<br />

<strong>Behörden</strong> umgehen für die wir<br />

Dienstleistungen erbringen, damit<br />

das Miteinander auch in kritischen<br />

Momenten hält.<br />

2) Dienstleistung gibt es nicht<br />

zum Nulltarif. Der Bundesfinanzmi‐<br />

nister ist aufgefordert, endlich<br />

moderne Verrechnungsmethoden<br />

zwischen Dienstleister und Partner‐<br />

behörde zuzulassen; und zwar<br />

ohne, dass immer im gleichen<br />

Haushaltsjahr die Einsparung mit<br />

eingefordert wird. Dies im gleichen<br />

Haushaltsjahr einzufordern ist –<br />

wie alle DLZ der Bundesregierung<br />

wissen und nachweisen können –<br />

wirklichkeitsfremd und schädlich:<br />

Einspareffekte treten bei Bünde‐<br />

lung von Dienstleistungen nämlich<br />

fast immer erst in drei bis vier Jah‐<br />

ren ein, dann meist aber sehr deut‐<br />

lich. Dieses erhebliche Potenzial<br />

kann nur durch eine Vorgehens‐<br />

weise mit längerem Atem gehoben<br />

werden. Wenn wir im Bundesetat<br />

mittelfristig sparen müssen und für<br />

die Zukunft künftiger Generationen<br />

auch wollen, geht das im Bereich<br />

DLZ nur mit etwas mehr Mut.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Die BIT soll<br />

eine besonders wichtige Rolle als IT<br />

‐ Dienstleistungszentrum des BMI<br />

und auch für andere Ressorts ein‐<br />

nehmen. Wie kann die BIT die ihm<br />

zugedachte Rolle erreichen?<br />

Verenkotte: Informationstechnik<br />

gewinnt in der öffentlichen Verwal‐<br />

tung zunehmend an Bedeutung,<br />

sowohl für ihre internen Prozesse<br />

als auch an den Schnittstellen zu<br />

Bürgerinnen und Bürgern, Unter‐<br />

nehmen und anderen Verwaltun‐<br />

gen. Die vielfältigen und sehr frü‐<br />

hen Erfahrungen des Bundesver‐<br />

waltungsamtes bei der Nutzung<br />

der IT in konkreten Verwaltungs‐<br />

fachanwendungen führten dazu,<br />

dass im Januar 2006 die Bundes‐<br />

stelle für Informationstechnik (BIT)<br />

als Abteilung des Bundesverwal‐<br />

tungsamtes eingerichtet wurde. Im<br />

Dezember 2009 hat der Rat der IT‐<br />

Beauftragten der Bundesregierung<br />

uns als eines von drei IT‐ Dienstleis‐<br />

tungszentren (DLZ‐IT) des Bundes<br />

benannt. Ein wesentliches Ziel ist<br />

es, hochwertige und innovative IT‐<br />

Lösungen ressortübergreifend<br />

durch ein professionelles IT‐ Ange‐<br />

bot zur Verfügung zu stellen.<br />

Die IT‐Konsolidierung schafft<br />

aktuell die Grundlagen, dass im<br />

Geschäftsbereich des BMI auch in<br />

Zukunft IT‐ Dienstleistungen sicher<br />

und mit hoher Qualität erbracht<br />

werden können.<br />

Durch DLZ lasse sich im Bundeshaushalt langfristig sparen, so Christoph Ve‐<br />

renkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamtes (BVA). Foto: BS/BVA<br />

Die Bündelung des IT‐ Betriebs<br />

und die Konsolidierung der IT‐<br />

Landschaft hat das Ziel, die IT ange‐<br />

sichts wachsender Bedrohungen<br />

sicher und angesichts immer kom‐<br />

plexerer technischer Herausforde‐<br />

rungen zukunftsfähig aufzustellen<br />

und dabei Ressourcen effizient zu<br />

nutzen. Nur in einem konzentrier‐<br />

ten und vereinheitlichten Betrieb<br />

kann die nötige IT‐Sicherheit für<br />

alle mit vertretbarem Mitteleinsatz<br />

standardisiert, messbar und zuver‐<br />

lässig durch die nötigen qualitativ<br />

hochwertigen Infrastrukturen und<br />

Technologien gewährleistet wer‐<br />

den.<br />

Gleichzeitig ist eine große Be‐<br />

triebseinheit in der Lage, gute Ser‐<br />

vicequalität mess‐ und steuerbar<br />

mit hoher Verfügbarkeit zu erzielen<br />

und operative Risiken zu verrin‐<br />

gern. Im Geschäftsbereich des BMI<br />

wird nun schrittweise zunächst der<br />

IT‐ Betrieb der <strong>Behörden</strong> ohne<br />

Sicherheitsaufgaben und die IT für<br />

Querschnittsaufgaben konsolidiert.<br />

Dazu wird bereits seit über einem<br />

Jahr intensiv in Arbeitsgruppen mit<br />

den <strong>Behörden</strong> und den zuständi‐<br />

gen Personalvertretungen zusam‐<br />

mengearbeitet. Diese Zusammen‐<br />

arbeit ist der Schlüssel für das Ge‐<br />

lingen des Gesamtprozesses.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Zu den vielfäl‐<br />

tigen Aufgaben des BVA gehören<br />

u.a. auch internationale Kontakte.<br />

Sollen diese Kompetenzen weiter<br />

verstärkt werden und wenn wie?<br />

Verenkotte: Das Bundesverwal‐<br />

tungsamt hat vielfältige Aufgaben<br />

mit internationalem Bezug. Neben<br />

der dem Auswärtigen Amt fachlich<br />

direkt zugeordneten Zentralstelle<br />

für das Auslandsschulwesen, wer‐<br />

den im Zuwendungsbereich Förde‐<br />

rungen von Auslandsprojekten und<br />

Programme des Sozialfonds der<br />

Europäischen Union umgesetzt.<br />

Viel Erfahrung hat das Haus in<br />

den EU PHARE‐Twinning‐Projekten<br />

sammeln können, ist IT‐ Koordinie‐<br />

rungsstelle für die Umsetzung der<br />

EU‐Dienstleistungsrichtlinie, arbei‐<br />

tet intensiv in den EU‐<br />

Arbeitsgruppen zu Visa und Bio‐<br />

metrie und ist auch in vielen ande‐<br />

ren Themengebieten zunehmend<br />

international aufgestellt.<br />

Dieses Know‐how noch stärker<br />

auszubauen und zu bündeln ist<br />

mein Ziel. Die Ministerien sind oft<br />

froh, wenn Ihnen in dem politisch<br />

wichtigen Feld der internationalen<br />

Kontakte und EU‐Gremienarbeit<br />

kompetente Unterstützung ange‐<br />

boten werden kann. Auch vielfälti‐<br />

ge EU‐Projektmittel werden von<br />

deutschen Stellen nicht nur nach<br />

meiner Einschätzung bei weitem<br />

noch nicht in dem Maße genutzt,<br />

wie dies unsere europäischen Part‐<br />

ner tun. Zukunftspotential und<br />

Ressourcen hat dieser Themenbe‐<br />

reich in jedem Fall.<br />

Das vollständige Interview mit<br />

BVA‐Präsident Verenkotte findet<br />

sich auf www.behordenspiegel.de<br />

unter dem Stichwort "Verenkotte".

IT‐Sicherheit<br />

newsletter E‐Government 4<br />

Drei Viertel der deutschen Unternehmen von IT‐Attacken betroffen<br />

(BS) Eine Umfrage bei deutschen<br />

Unternehmen zeigt, wie stark die<br />

Bedrohung inzwischen geworden<br />

ist: Rund 75 Prozent der deutschen<br />

Unternehmen waren in jüngster<br />

Zeit Opfer einer IT‐Attacke. Etwa 20<br />

Prozent der Unternehmen stellten<br />

fest, dass sie in Folge dieser Atta‐<br />

cken einen Imageverlust und in<br />

vielen Fällen sogar finanzielle Ein‐<br />

bußen hinnehmen mussten.<br />

Die Studie wurde von Mai bis<br />

Juni <strong>2010</strong> von IDC im Auftrag von<br />

Kaspersky Lab durchgeführt. Fach‐<br />

und Führungskräfte aus dem Be‐<br />

reich IT‐Sicherheit von 206 deut‐<br />

schen Unternehmen mit mehr als<br />

100 Mitarbeitern gaben Auskunft<br />

über ihre Erfahrungen. Die Multi‐<br />

Client‐Studie "IT‐Security – Trends<br />

und Anwenderpräferenzen,<br />

Deutschland <strong>2010</strong>" stellt klar, wie<br />

komplex und aufwendig das Thema<br />

IT‐Sicherheit inzwischen für Unter‐<br />

nehmen geworden ist. Die Unter‐<br />

nehmens‐IT ist keine "Festung"<br />

mehr, mit definierten, fixen Ein‐<br />

und Ausgängen, die es zu sichern<br />

gilt. Moderne IT‐Architekturen sind<br />

durch ihre Ausweitung ein Gebilde,<br />

in dem die Grenzen verschwimmen<br />

– nicht zuletzt durch den Einsatz<br />

von mobilen Endgeräten und Web‐<br />

2.0‐Technologien. Vor allem das<br />

Social Web stellt eine enorme Her‐<br />

ausforderung in Bezug auf die un‐<br />

gewollte oder wissentliche Weiter‐<br />

gabe von vertraulichen Informatio‐<br />

nen dar.<br />

Weitere Erkenntnisse der Studie<br />

sind:<br />

• knapp 50 Prozent der befrag‐<br />

ten Unternehmen hatten auf‐<br />

grund der Attacken mit IT‐<br />

Ausfällen zu kämpfen<br />

• 17 beziehungsweise 16 Prozent<br />

der Unternehmen erklärten,<br />

dass sie finanzielle Verluste<br />

erlitten oder sogar Kunden und<br />

Verträge verloren haben<br />

• lediglich 13 Prozent der Unter‐<br />

nehmen gehen davon aus, dass<br />

sie ein Optimum an Sicherheit<br />

erreicht hätten<br />

Wie immer in der IT‐Sicherheit ist<br />

die Dunkelziffer weit höher. Es ist<br />

wahrscheinlich, dass viele Unter‐<br />

nehmen gar nicht wissen, dass sie<br />

Opfer eines Angriffs sind oder wa‐<br />

ren. In den modernen Netzen<br />

kommt der Endpoint‐Sicherheit<br />

gerade wegen ihrer prinzipiellen<br />

Durchlässigkeit eine sehr hohe<br />

Bedeutung zu – ein Gebiet, auf<br />

dem Kaspersky Lab traditionell sehr<br />

stark ist.<br />

Neben der Absicherung von End‐<br />

geräten kommt bei Unternehmen<br />

die Sicherung von Servern, Storage‐<br />

Systemen, Gateways, aber auch<br />

vernetzten Druckern hinzu – dies<br />

alles muss über geeignete Admi‐<br />

nistrationswerkzeuge auch wirt‐<br />

schaftlich gesteuert werden kön‐<br />

nen.<br />

Alles in allem ist IT‐Sicherheit<br />

heute eine Aufgabe, die zur zentra‐<br />

len Risiko‐Absicherung gehört. Es<br />

sind ganzheitliche Konzepte zu<br />

entwickeln, die der Forderung nach<br />

Compliance im Spannungsfeld<br />

zwischen Bundesdatenschutzge‐<br />

setz (BDSG) und beispielsweise<br />

dem Gesetz zur Kontrolle und<br />

Transparenz im Unternehmensbe‐<br />

reich (KonTraG) oder der Sorgfalts‐<br />

pflicht eines Geschäftsführers ge‐<br />

recht werden. Kaspersky Lab stellt<br />

hierzu wirtschaftliche Lösungen zur<br />

Verfügung.<br />

Ein Executive Brief der Multi‐<br />

Client‐Studie "IT‐Security – Trends<br />

und Anwenderpräferenzen,<br />

Deutschland <strong>2010</strong>" kann bei Flori‐<br />

an.Schafroth@essentialmedia.de<br />

angefragt werden.<br />

Pschierer informiert sich über Sicherheitslösung für Mitarbeiterportal<br />

(BS) Der IT‐Beauftragte der baye‐<br />

rischen Staatsregierung, Finanz‐<br />

staatssekretär Franz Josef Pschie‐<br />

rer, informierte sich auf dem Mo‐<br />

dernen Staat am secunet‐Stand<br />

über die Authentifizierungslösung,<br />

die zukünftig im bayerischen Mitar‐<br />

beiterportal zum Einsatz kommen<br />

wird und testete vor Ort den Proto‐<br />

typen.<br />

"Bayern nimmt in Deutschland<br />

eine Vorreiterrolle im E‐<br />

Government und der damit ver‐<br />

bundenen IT‐Sicherheit ein", erklär‐<br />

te Torsten Henn, Geschäftsbe‐<br />

reichsleiter Government bei secu‐<br />

net, im Gespräch mit Pschierer. "E‐<br />

Government‐Portale können nur<br />

mit starker Authentifizierung wirk‐<br />

sam abgesichert werden. Die ein‐<br />

gesetzte Lösung im Mitarbeiterpor‐<br />

tal des Freistaats Bayern basiert auf<br />

bewährter Technik, die bereits seit<br />

Jahren erfolgreich in die elektroni‐<br />

sche Steuererklärung ELSTER integ‐<br />

riert ist."<br />

Der Freistaat Bayern beabsich‐<br />

tigt, für seine Mitarbeiterinnen und<br />

Mitarbeiter ein Portal einzurichten,<br />

das ihnen ermöglicht vertrauliche<br />

personenbezogene Daten ‐ zum<br />

Beispiel ihre Bezügemitteilungen ‐<br />

online sicher abzurufen. Die Ange‐<br />

stellten und Beamten des Frei‐<br />

staats sollen sowohl aus dem ge‐<br />

schlossenen und sicheren bayeri‐<br />

schen <strong>Behörden</strong>netz als auch von<br />

außerhalb auf die Daten zugreifen<br />

können. Nach den Vorgaben müs‐<br />

sen externe Zugriffe über eine<br />

starke Authentifizierung angebun‐<br />

den werden.<br />

Um den Sicherheitsanforderun‐<br />

gen gerecht zu werden, hat die CIO<br />

‐Stabsstelle Bayern beschlossen,<br />

auf die bewährte IT‐<br />

Sicherheitsplattform auf Basis der<br />

ELSTER‐Technologie zurückzugrei‐<br />

fen. secunet und mgm Technology<br />

Partners wurden aufgrund der<br />

Erfahrungen aus dem ELSTER‐<br />

Projekt damit beauftragt, für das<br />

Mitarbeiterportal die Authentifizie‐<br />

rungslösung zu entwickeln:<br />

Der Authentifizierungsdienst<br />

sorgt dafür, dass alle Mitarbeiter in<br />

Zukunft bei vertraulichen Personal‐<br />

angelegenheiten wie Urlaubsanträ‐<br />

gen oder Beihilfeanträgen sicher<br />

über das Portal mit ihrem Dienst‐<br />

herrn kommunizieren können.<br />

Damit kann die Lösung in Zukunft<br />

auch als Basis‐Sicherheits‐<br />

komponente in der gesamten bay‐<br />

erischen Landesverwaltung einge‐<br />

setzt werden.<br />

Weitere Informationen finden Sie<br />

unter www.secunet.com.

CeBIT 2011<br />

Türkei Partnerland der CeBIT 2011<br />

(BS) Die Türkei ist im kommen‐<br />

den Jahr Partnerland der CeBIT<br />

2011 (1.‐5. März) und der deut‐<br />

schen ITK‐Industrie. "Mit der Türkei<br />

haben wir eine der wachstums‐<br />

stärksten Nationen Europas auf der<br />

CeBIT 2011 in Hannover zu Gast",<br />

sagte Ernst Raue, CeBIT‐Vorstand<br />

der Deutschen Messe AG. "Die<br />

türkischen Unternehmen werden<br />

sich als engagierte und hochkom‐<br />

petente IT‐Anbieter und ‐<br />

Anwender präsentieren und ihr<br />

enormes Potenzial unter Beweis<br />

stellen", ergänzte Raue.<br />

"Die CeBIT verschafft den Aus‐<br />

stellern aus dem Partnerland eine<br />

einzigartige Sichtbarkeit im interna‐<br />

tionalen Markt und bewirkt nach‐<br />

haltige Effekte, die zu Auftragsein‐<br />

gängen in Milliardenhöhe führen<br />

können", sagte Raue.<br />

Eine ideale Basis für neues Ge‐<br />

schäft bilden die langjährigen bila‐<br />

teralen Wirtschaftsbeziehungen<br />

zwischen der Türkei und der Bun‐<br />

desrepublik. "Deutschland ist seit<br />

vielen Jahren der wichtigste Han‐<br />

delspartner der Türkei", sagte BIT‐<br />

KOM‐Vizepräsident Heinz Paul<br />

Bonn. "Mit ihrer Erfahrung in Euro‐<br />

pa und Asien sind türkische Unter‐<br />

nehmen hochinteressante Koope‐<br />

rationspartner. Von einem stärke‐<br />

ren Austausch werden deutsche<br />

Firmen profitieren."<br />

Die Software AG ist beispielswei‐<br />

se seit 22 Jahren in der Türkei ver‐<br />

treten. Karl‐Heinz Streibich, Vorsit‐<br />

zender des Vorstands der Software<br />

AG, betonte: "Die Türkei ist heute<br />

einer der wachstumsstärksten IT‐<br />

Märkte weltweit. Dass wir die Ent‐<br />

scheidung der CeBIT für das Part‐<br />

nerland Türkei unterstützt haben,<br />

versteht sich vor diesem Hinter‐<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Heinz Paul Bonn, Vizepräsident BITKOM , Turgut Gürsoy, Vorsitzender des Vorstandes Tübisad, Dr. Oliver Liersch,<br />

Niedersächsischer Staatssekretär für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Murat Yalcintas, ITO Istanbul Chamber of Com‐<br />

merce, Chairman, Karl‐Heinz Streibich, Präsidium BITKOM, Ernst Raue, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Mes‐<br />

se AG, Hannover, Deutschland, Dursun Topcu, Vice President, Executive Board, ITO, Levent Kiziltan, stellvertretender<br />

Vorsitzender Tübisad, Dr. Cengiz Ersun, Secretary General ITO, anlässlich der Vertragsunterzeichnung des Partnerlan‐<br />

des CeBIT 2011 . Foto: BS/Deutsche Messe<br />

grund von selbst." Für Streibich ist<br />

die CeBIT die richtige Bühne, um<br />

im High‐Tech‐Sektor gemeinsam<br />

voran zu kommen: "Die CeBIT ist<br />

unser gemeinsamer Katalysator."<br />

Die Türkei wird auf der CeBIT<br />

2011 in mehreren Ausstellungs‐<br />

Schwerpunkten vertreten sein.<br />

Zentrale Anlaufstelle ist der<br />

Hauptstand im Segment CeBIT pro<br />

mit Informationen rund um das<br />

Partnerland. Ebenfalls innerhalb<br />

von CeBIT pro sind zwei Gemein‐<br />

schaftsstände im Bereich Business<br />

IT und jeweils ein Stand in den<br />

Bereichen Banking & Finance und<br />

Business Communications geplant.<br />

Ein weiterer Stand wird im CeBIT<br />

lab sein. Ein Highlight im Partner‐<br />

land‐Programm ist der Deutsch‐<br />

Türkische ITK‐Gipfel am 1. März<br />

2011.<br />

Bereits seit mehr als 20 Jahren<br />

nehmen türkische IT‐Unternehmen<br />

an der CeBIT in Hannover teil. 1989<br />

startete die Türkei‐Präsenz mit<br />

zwei Ausstellern. Im "Partnerland‐<br />

Jahr" 2011 werden etwa 50 Unter‐<br />

nehmen auf rund 3.000 Quadrat‐<br />

metern Fläche erwartet.<br />

CeBIT‐Partnerländer der vergan‐<br />

genen Jahre waren Spanien (<strong>2010</strong>),<br />

Kalifornien (2009), Frankreich<br />

(2008) und Russland (2007).<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> wird auch<br />

zur CeBIT 2011 wieder in einer<br />

umfangreichen Sonderausgabe<br />

über die Neuheiten im Bereich des<br />

Public Sectors informieren und im<br />

Rahmen eines täglichen Newsletter<br />

direkt von der CeBIT über das Mes‐<br />

segeschehen berichten.

Events/Programme<br />

E‐Government‐Standards<br />

(BS) "Aktuelle nationale und<br />

europäische Entwicklungen ‐ An‐<br />

wendungsszenarien aus der IT‐<br />

Praxis" stehen in diesem Jahr auf<br />

der Agenda der D21‐<br />

Standardisierungskonferenz, die<br />

am 22./ 23. November im Konfe‐<br />

renzzentrum des Bundeswirt‐<br />

schaftsministeriums in Berlin statt‐<br />

findet.<br />

Im Regierungsprogramm<br />

"Vernetzte und transparente Ver‐<br />

waltung" vom August diesen Jahres<br />

ist neben der Optimierung der<br />

Organisation ein zentrales Hand‐<br />

lungsfeld die Informations‐ und<br />

Kommunikationstechnik. In diesem<br />

Feld geht es vor allem darum, dass<br />

die Verwaltung Informationen<br />

durchgängig bereitstellt und Ver‐<br />

fahren intern und extern medien‐<br />

bruchfrei durch Standards durch‐<br />

gängig elektronische bearbeitet<br />

werden können. Standards spielen<br />

hier eine zentrale Rolle, die in dem<br />

Kongress aufgegriffen wird.<br />

Im Mittelpunkt der D21‐<br />

Standardisierungskonferenz steht<br />

newsletter E‐Government 6<br />

der Erfahrungsaustausch über<br />

Fragen der Interoperabilität von E‐<br />

Government‐Lösungen: Was sind<br />

die Erfolgsfaktoren der Standardi‐<br />

sierung und die Voraussetzungen<br />

für Interoperabilität zur weiteren<br />

Verwaltungsmodernisierung,<br />

Standortstärkung und die engere<br />

Zusammenarbeit mit Unterneh‐<br />

men? In zahlreichen Fachforen<br />

diskutieren Experten unter ande‐<br />

rem den Stand der Fachdatenstan‐<br />

dards "XöV", das Personenstands‐<br />

wesen oder Standards für Geoda‐<br />

ten.<br />

Mit der Konferenz <strong>2010</strong> wird die<br />

erfolgreiche Veranstaltungsreihe<br />

(2004 in Bremen, 2005 in Nürnberg<br />

und 2006 bis 2009 in Berlin) fortge‐<br />

setzt, auf der jeweils etwa 250<br />

Experten aus Verwaltung und Wirt‐<br />

schaft über den Sachstand und das<br />

Potenzial der Standardisierung von<br />

Daten und Prozessen der öffentli‐<br />

chen Verwaltung diskutierten.<br />

Weitere Informationen und An‐<br />

meldung unter:<br />

www.egovernment‐standards.de<br />

3. ÖPP‐Förderprogramm Niedersachsen<br />

(BS) Der Staatssekretär im Wirt‐<br />

schaftsministerium Oliver Liersch<br />

hat den Startschuss für ein weite‐<br />

res Förderprogramm des Landes<br />

für Projekte in Öffentlich‐Privater<br />

Partnerschaft (ÖPP bzw. PPP) gege‐<br />

ben. Das Niedersächsische Wirt‐<br />

schaftsministerium veranstaltet<br />

zurzeit eine PPP‐Informations‐<br />

initiative, in deren Rahmen die<br />

Veranstaltung in Lüneburg statt‐<br />

fand. Liersch betonte: "Durch PPP<br />

wird der Wettbewerb auf die ge‐<br />

samte Wertschöpfungskette einer<br />

Immobilie ausgedehnt: Durch die<br />

Integration der Planung in die Aus‐<br />

schreibung haben die Anbieter die<br />

Chance, ihr Angebot hinsichtlich<br />

des Zusammenspiels zwischen<br />

Architektur, Bau‐ und Betriebskos‐<br />

ten zu optimieren."<br />

Ziel des Programms ist es, den<br />

Wettbewerb bei der Realisierung<br />

öffentlicher Infrastrukturprojekte<br />

zu stärken. Dabei wird die Wirt‐<br />

schaftlichkeit einer PPP‐<br />

Realisierung mit der einer konven‐<br />

tionellen Umsetzung verglichen.<br />

BIENE‐Jury <strong>2010</strong><br />

(BS) Auch im Rahmen des dies‐<br />

jährigen BIENE‐Wettbewerbs wer‐<br />

den 13 Experten aus Unterneh‐<br />

men, Medien, Verbänden, nationa‐<br />

len und internationalen Organisati‐<br />

onen entscheiden, welche bar‐<br />

riefreien Internetauftritte mit einer<br />

BIENE ausgezeichnet werden.<br />

Personen mit unterschiedlichen<br />

professionellen Hintergründen<br />

werden die barrierefreien Angebo‐<br />

te aus ihrer jeweiligen Perspektive<br />

bewerten.<br />

Mitglieder der BIENE‐Jury sind:<br />

Im Rahmen des Programms sol‐<br />

len fünf Kommunen gefördert<br />

werden, die ein Projekt in Öffent‐<br />

lich‐Privater Partnerschaft umset‐<br />

zen wollen, welches die Elemente<br />

Planung, Bau, Betrieb und ggf. auch<br />

die Finanzierung umfasst. Da sol‐<br />

che Projekte und auch die damit<br />

verbundene Wirtschaftlichkeitsun‐<br />

tersuchung externe Beratung not‐<br />

wendig machen, wird diese Bera‐<br />

tungsleistung mit einer Projektfi‐<br />

nanzierung von bis zu 20.000 Euro<br />

gefördert. Insgesamt stehen damit<br />

Vor der Entscheidung der Jury<br />

haben Menschen mit Behinderung<br />

in einem Praxistest die Angebote<br />

auf ihre Barrierefreiheit hin getes‐<br />

tet.<br />

Die Gewinner zeichnen die Ver‐<br />

anstalter Aktion Mensch und Stif‐<br />

tung Digitale Chancen im Zuge<br />

einer Festveranstaltung am 10.<br />

Dezember <strong>2010</strong> im Café Moskau in<br />

Berlin aus.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.biene‐wettberwerb.de<br />

Herbert Braun, Redakteur c’t, Luzia Hafen, Leiterin Marketing bei der<br />

Centralschweizerischen Kraftwerke AG, Christian Herzog, Bereichsleiter<br />

Technische Regulierung im Bundesverband Informationswirtschaft<br />

(BITKOM), Steffi Klein, Director Sport der Bewerbungsgesellschaft Mün‐<br />

chen 2018 GmbH, Georg Konjovic, Geschäftsführer Hamburg.de, Dr. Vere‐<br />

na Metze‐Mangold, Vizepräsidentin der Deutschen UNESCO‐Kommission,<br />

Matthias Schultze, Vorsitzender Web Excellence Forum, Dr. Silke Sprin‐<br />

gensguth, Geschäftsführerin DuMont Net GmbH, Robert Stulle, Creative<br />

Director online der Edenspiekermann AG, Thomas Wießeckel, Redakteur<br />

PHP Magazin, sowie R. Uwe Proll, Chefredakteur <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und<br />

zwei Mitglieder aus dem Fachlichen Beirat des Wettbewerbs.<br />

100.000 Euro zur Verfügung.<br />

Grundsätzlich können verschie‐<br />

denste Projekte im öffentlichen<br />

Hochbau oder kommunalen Stra‐<br />

ßenbau gefördert werden. Von<br />

besonderem Interesse sind aber<br />

der Neu‐ oder Ausbau von Kinder‐<br />

tageseinrichtungen, Sportstätten<br />

oder Projekte der kommunalen<br />

Straßenbeleuchtung. Hier sollen<br />

durch die Pilotprojekte Erfahrun‐<br />

gen gesammelt und ggf. Standardi‐<br />

sierungen ermöglicht werden.<br />

www.ppp.niedersachsen.de.

Innovation Forum <strong>2010</strong><br />

Love big ideas – Wachstumsmotor Innovationen<br />

(BS) "Love big ideas – Wachtums‐<br />

motor Innovationen" ist das Motto<br />

des diesjährigen BlackBerry Innova‐<br />

tion Forum, welches am 22./23.<br />

November in Berlin stattfindet.<br />

Die Veranstaltung bietet eine<br />

hervorragende Gelegenheit, um<br />

sich über Neuigkeiten im Bereich<br />

mobiler Lösungen zu informieren:<br />

BlackBerry‐Kunden informieren<br />

über ihre Herausforderungen und<br />

Erfolge bei der Implementierung<br />

innovativer und profitabler Lösun‐<br />

gen auf der BlackBerry‐Plattform,<br />

Mitglieder des BlackBerry Allian‐<br />

ce Program und Software‐Anbieter,<br />

die ihre Produkte auf der BlackBer‐<br />

ry‐Plattform bereitstellen, präsen‐<br />

tieren Unternehmensanwendun‐<br />

gen und mobile Lösungen,<br />

BlackBerry‐Spezialisten von Re‐<br />

search In Motion stehen den Besu‐<br />

chern für Gespräche und Unter‐<br />

stützung bei der Umsetzung pas‐<br />

sender mobilen Lösung in ihrem<br />

Bereich zur Verfügung.<br />

Die Veranstaltungen des Black‐<br />

Berry Innovation Forum richten<br />

sich an Entscheider aus Wirtschaft<br />

und dem öffentlichen Sektor sowie<br />

Netzbetreiber und deren Vertriebs‐<br />

teams.<br />

Im Eröffnungsvortrag wird Chris‐<br />

toph Lingenthal die Wichtigkeit von<br />

Innovationen und Mobilität in einer<br />

sich ständig ändernden Geschäfts‐<br />

welt beleuchten und auf die neuen<br />

Produkte von BlackBerry eingehen,<br />

darunter das neue Betriebssystem<br />

BlackBerry 6 und das neue Black‐<br />

Berry Torch Smartphone.<br />

Ein Highlight des ersten Veran‐<br />

newsletter E‐Government 7<br />

staltungstages wird das Interview<br />

mit Dr. Hasso Kaempfe. Ihm gelang<br />

das Kunststück, der angestaubten<br />

Traditionsmarke Jägermeister ein<br />

jüngeres Image zu verpassen, ohne<br />

die Altkunden zu vergraulen. Er hat<br />

damit das Unternehmen wirt‐<br />

schaftlich zu neuen Erfolgen ge‐<br />

führt – mit Mut zum Risiko und<br />

frischen Ideen.<br />

E‐Collaboration ist besonders in<br />

verteilt agierenden Firmen zu ei‐<br />

nem immer wichtigeren Werkzeug<br />

geworden. Als effiziente Basis für<br />

optimale Teamarbeit fördert E‐<br />

Collaboration die Kommunikation,<br />

unterstützt organisatorische Abläu‐<br />

fe und ermöglicht die dezentrale<br />

Wissensverteilung. BlackBerry‐<br />

Kunden werden hierzu im Rahmen<br />

der Veranstaltung ihre praktischen<br />

Erfahrungen vermitteln und die<br />

Zusatzvorteile einer mobilen Vari‐<br />

ante aufzeigen.<br />

Der zweite Veranstaltungstag<br />

wird eingeleitet von Frank Rinder‐<br />

knecht. Der Schweizer Erfinder und<br />

Unternehmer erweckt mit seiner<br />

Firma Rinspeed regelmäßig Mobili‐<br />

tätskonzepte und aufregende Fahr‐<br />

zeugstudien zum Leben, die ihrer<br />

Zeit stets ein paar Epochen voraus<br />

sind.<br />

Thema eines Forums am zweiten<br />

Veranstaltungstag wird unter der<br />

Moderation von R. Uwe Proll,<br />

Chefredakteur des <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel und Hakan Iyigün, Public Sector<br />

Channel & Sales Manager Germany<br />

bei der Research In Motion<br />

Deutschland GmbH, "die Moderne<br />

Verwaltung" sein.<br />

22./23. November <strong>2010</strong> in Berlin<br />

Marco Schrader von IBM Deutsch‐<br />

land wird die Collaboration Produk‐<br />

te Quickr und Sametime vorstellen<br />

und Anwendungsbeispiele aus der<br />

öffentlichen Verwaltung beleuch‐<br />

ten. Speziell im Bereich Bürgerpor‐<br />

tale stellt sich die Frage nach einer<br />

mobilen Erweiterung. In einem<br />

kurzen Interview mit Dr. Jochen<br />

Gollbach soll erörtert werden, wie<br />

praxisnah solche Lösungen sind<br />

bzw. sein müssen.<br />

Detlev Pollok, Landesamt für<br />

Statistik und Kommunikationstech‐<br />

nologie des Landes Niedersachsen,<br />

wird in seinem Vortrag einen klei‐<br />

nen Einblick in die Beschaffungs‐<br />

prozesse und Rahmenbedingungen<br />

für die Einführung mobiler Daten‐<br />

kommunikation geben und erör‐<br />

tern, welche Aspekte bei einer<br />

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu<br />

berücksichtigen sind.<br />

Jürgen Pollmann hat für den<br />

Landkreis Ennepe Ruhr ein Verfah‐<br />

ren entwickelt, bei dem die auf<br />

Papier mit einem Spezialstift erfass‐<br />

ten Daten von zahnärztlichen Un‐<br />

tersuchungen ohne nochmalige<br />

Eingabe in die Datenbank des Ge‐<br />

sundheitsamts eingelesen werden.<br />

Sein Vortrag beschreibt die Aus‐<br />

gangsbedingungen des Projekts,<br />

die eingesetzte Technik und den<br />

erzielten Erfolg.<br />

Stephan Schreven vom technisch<br />

innovativen Verband der Johanni‐<br />

ter im Kreis Mettmann, gewährt<br />

Einblicke in mögliche Optimierun‐<br />

gen im Bereich der Fahrdienst‐ und<br />

Hausnotrufzentralen sowie der<br />

dazu gehörigen Abrechnung .<br />

Die durch den Einsatz innovativer<br />

mobiler Technologien zu realisie‐<br />

renden Einsparungspotentiale,<br />

gerade in Zeiten „schmaler“ Haus‐<br />

haltskassen, thematisieren Dr.<br />

Gans und Tim Oberföll in ihrem<br />

Vortrag.<br />

Eine der größten Herausforde‐<br />

rungen im Krankenhausalltag wird<br />

an die Logistik gestellt. Ständig<br />

muss auf neue Vorkommnisse<br />

reagiert werden, ohne dabei fest‐<br />

gelegte Termine zu vernachlässi‐<br />

gen. Eine mobile Erreichbarkeit ist<br />

dabei genauso wichtig wie Daten‐<br />

abgleich in Echtzeit und damit<br />

gleicher Informationsstand für alle.<br />

Uwe Bohlen von der AWO Mön‐<br />

chengladbach erklärt, wie eine<br />

mobile Datenanbindung über<br />

BlackBerry Smartphones die Quali‐<br />

tät von Unterstützungsangeboten<br />

im Bereich ambulante Erziehungs‐<br />

hilfen verbessern und dabei gleich‐<br />

zeitig ein wirtschaftlicher Arbeits‐<br />

ablauf gewährleistet wird.<br />

DAKS, der Digitale Alarm‐ und<br />

Kommunikations‐Server, gehört in<br />

Krankenhäusern und Altenheimen<br />

mit seinem breiten Einsatzspekt‐<br />

rum und seinen Schnittstellen zu<br />

Rufsystemen und Gefahrenmelde‐<br />

anlagen zu den etablierten Kom‐<br />

munikationsstandards. Prof. Dr.<br />

Klaus Bonaventura vom Klinikum<br />

Ernst von Bergmann in Potsdam,<br />

berichtet über seine Erfahrungen<br />

mit der Erweiterung einer traditio‐<br />

nellen Lösung um eine mobile<br />

Komponente.<br />

Zu weiteren Informationen und<br />

einer Anmeldemöglichkeit

Geoinformationssysteme<br />

Geo Business Award <strong>2010</strong> verliehen<br />

(BS) Bereits zum zweiten Mal hat<br />

die Kommission für Geoinformati‐<br />

onswirtschaft (GIW‐Kommission)<br />

des Bundesministeriums für Wirt‐<br />

schaft und Technologie (BMWI)<br />

den Geo Business Award <strong>2010</strong><br />

verliehen. Drei innovative Ge‐<br />

schäftsideen schafften es ins Finale<br />

des mit 10.000 Euro dotierten<br />

Preises. Dabei wurde einmal mehr<br />

deutlich, wofür Geodaten genutzt<br />

werden können.<br />

Unter dem Motto "Wir zeigen<br />

euch Dresden", hat eine Projekt‐<br />

und Schülergruppe des Dresdener<br />

Marie‐Curie‐Gymnasiums eine<br />

interaktive Stadtführung entwi‐<br />

ckelt. Die Schüler entwickelten<br />

audiovisuelle und GPS‐gestützte<br />

Stadtrundgänge für Rollstuhlfahrer,<br />

Familien und Touristen. Insbeson‐<br />

dere Menschen mit Handicaps<br />

sollten so barrierefreie Wege auf‐<br />

gezeigt werden Dresden als Stadt<br />

zu erleben. Unterstützung erhiel‐<br />

ten die Schüler durch die opinio<br />

GdbR und die media project creati‐<br />

ve network GmbH.<br />

newsletter E‐Government 8<br />

Dreidimensionale fotorealistische<br />

Landschaften im Internet, auf der<br />

Basis von hochaufgelösten Luftbil‐<br />

dern, stellt die Firma 3D Reality‐<br />

Maps GmbH im Internet bereit. Die<br />

von den Luftbildern der Vermes‐<br />

sungsämter in Deutschland und<br />

den Nachbarstaaten erstellten<br />

Bilder bieten eine 1.000fach höhe‐<br />

re Auflösung als andere große<br />

Internetunternehmen und werden<br />

vor allem im Tourismus oder im<br />

Malte Geschwinder (Mitte) und seine Firma die GB Consite GmbH sind die<br />

Gewinner des Geo Business Award <strong>2010</strong>. v.l.: Schirmherr der GIW‐<br />

Kommission Ernst Burgbacher, parlamentarischer Staatssekretär im BMWI,<br />

Bernd Woll von der opinio GdbR mit Schülerin Jana, Prof. Florian Siegbert von<br />

der 3D Reality Maps GmbH und Moderator Volker Angres vom ZDF.<br />

Foto: BS/Fieseler<br />

Immobilienvertrieb eingesetzt.<br />

Doch auch für Wirtschaftlichkeits‐<br />

analysen und Standortchecks wer‐<br />

den Geodaten verwendet, wie die<br />

gb consite GmbH bewies. Der<br />

Standortcheck ist eine web basier‐<br />

te Anwendung zur Standortanalyse<br />

und Standortbewertung und auf<br />

Grund der vergleichsweise gerin‐<br />

gen Kosten von 270 Euro beson‐<br />

ders für kleine und mittlere Unter‐<br />

nehmen oder Existenzgründer<br />

interessant. Der Nutzer erhält nach<br />

wenigen Schritten die wichtigsten<br />

harten Standortfaktoren für ge‐<br />

plante oder bestehende Geschäfts‐<br />

räume.<br />

Insgesamt 18 Bewerbungen<br />

gingen bei der 22‐köpfigen Jury aus<br />

Vertretern der Verwaltung, der<br />

Hochschullandschaft und der Wirt‐<br />

schaft ein. Am Ende konnten sich<br />

Malte Geschwinder und eine Fir‐<br />

ma, die gb consite GmbH, durch‐<br />

setzen.<br />

Weitere Informationen zum Geo<br />

Business Award <strong>2010</strong> unter:<br />

www.geobusinessaward.org

Qualitätsmanagement<br />

Qualitätsmanagement in Sicherheitsbehörden<br />

(BS) Immer schnellere Arbeitsab‐<br />

läufe, zunehmende Arbeitsverdich‐<br />

tung und eine angespannte Haus‐<br />

haltslage stellen den öffentlichen<br />

Dienst in Deutschland vor wach‐<br />

sende Herausforderungen. Ähnlich<br />

wie in der Privatwirtschaft, gilt<br />

Qualitätsmanagement inzwischen<br />

auch in der öffentlichen Verwal‐<br />

tung als Erfolgsfaktor, der Lösungs‐<br />

möglichkeiten für mehr Effizienz<br />

und Serviceorientierung aufzeigen<br />

kann. Zu diesem Ergebnis kommt<br />

die aktuelle Studie "Qualität in der<br />

Öffentlichen Verwaltung" der Deut‐<br />

schen Gesellschaft für Qualität e.V.<br />

(DGQ). Die Erkenntnisse daraus<br />

lassen darauf schließen, dass Quali‐<br />

tätsmanagement ein geeignetes<br />

Instrumentarium zur Weiterent‐<br />

wicklung des Managements in der<br />

öffentlichen Verwaltung darstellt.<br />

"Als Standortfaktor ist ein leis‐<br />

tungsfähiger öffentlicher Dienst für<br />

die deutsche Wirtschaft von ent‐<br />

scheidender Bedeutung", kom‐<br />

mentiert Dr. Jürgen Varwig die<br />

Studienergebnisse. Ein umfassen‐<br />

des Qualitätsmanagement, so der<br />

DGQ‐Präsident, könne in der öf‐<br />

fentlichen Verwaltung als Erfolgs‐<br />

faktor bei einer angestrebten Effi‐<br />

zienzsteigerung greifen.<br />

Cornelia Rogall‐Grothe, Staats‐<br />

sekretärin im Bundesministerium<br />

des Innern, räumte während des<br />

DGQ/ BMI‐Fachtages "Qualitäts‐<br />

management im Öffentlichen<br />

Dienst" zwar Defizite der öffentli‐<br />

chen Verwaltung in Effizienz, Effek‐<br />

tivität, Service und Bürgernähe ein,<br />

verwies jedoch im selben Atemzug<br />

auf bereits erfolgreich laufende<br />

newsletter E‐Government 9<br />

Das Thema "Qualitätsmanagement in Sicherheitsbehörden" ist Anfang De‐<br />

zember Gegenstand eines Führungskräfteforums der Deutschen Gesellschaft<br />

für Qualität (DGQ) und des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>. Foto: BS/Falko Matte Fotolia.com<br />

Qualitäts‐Projekte. Danach seien<br />

Zielvereinbarungen, eine horizon‐<br />

tale Steuerung, effektive Fachauf‐<br />

sicht sowie eine gezielte Weiterbil‐<br />

dung des Personals Instrumente,<br />

die erst durch Qualitätsmanage‐<br />

ment wirksam würden.<br />

Um die Qualität der Verwaltungs‐<br />

leistungen zu verbessern, sind<br />

jedoch die Rahmenbedingungen zu<br />

berücksichtigen. Dazu zählen vor<br />

allem die rasante Entwicklung in‐<br />

nerhalb der Informationstechnolo‐<br />

gie und der Finanzen. Dennoch, der<br />

Mehrwert von Qualitätsmanage‐<br />

ment für <strong>Behörden</strong> liegt Gabriele<br />

Hahn zufolge in der Struktur, die<br />

ein Managementsystem bietet.<br />

"Qualitätsmanagement liefert neue<br />

Impulse, fördert den Systemgedan‐<br />

ken und verbessert die Steuerungs‐<br />

qualität", so die Präsidentin des<br />

Bundeszentralamtes für Steuern.<br />

Die in der DGQ‐Studie durchge‐<br />

führte Bestandsaufnahme der<br />

Qualitätsmanagementlandschaft in<br />

den <strong>Behörden</strong> der öffentlichen<br />

Verwaltung sowie in den kommu‐<br />

nalen Eigenbetrieben zeigt, dass<br />

der Institutionalisierungsgrad von<br />

Qualitätsmanagement bisher rela‐<br />

tiv schwach ausgeprägt ist. So feh‐<br />

len etwa noch vielerorts Budgets<br />

für Qualitätsmanagement, werden<br />

selten QM spezifische Weiterbil‐<br />

dungen absolviert. Als Vorausset‐<br />

zung für nachhaltig erfolgreiches<br />

Verwaltungshandeln kann hier die<br />

übergreifende Klammer einer ein‐<br />

heitlichen Strategie dabei helfen,<br />

das vorhandene Potenzial von<br />

Qualitätsmanagement abzurufen.<br />

Dazu gehören unter anderem eine<br />

nachhaltige organisatorische Ver‐<br />

ankerung des Qualitätsmanage‐<br />

ments sowie die fachliche Qualifi‐<br />

zierung der Verantwortlichen für<br />

Qualitätsmanagement.<br />

Bereits während des letztjährigen<br />

Excellence‐Forums der DGQ wies<br />

Klaus Hiller, Präsident des Landes‐<br />

kriminalamts (LKA) Baden‐<br />

Württemberg, darauf hin, dass<br />

auch <strong>Behörden</strong> heutzutage wettbe‐<br />

werbsfähig sein müssen. Aus die‐<br />

sem Grund habe das LKA die Quali‐<br />

tät seiner Arbeitsprozesse mit den<br />

Bereichen Führung, Strategie, Mit‐<br />

arbeiterorientierung, Partnerschaf‐<br />

ten sowie Ressourcenmanagement<br />

überprüfen und bewerten lassen.<br />

Statt wie zuvor auf Leistungskenn‐<br />

zahlen, verlasse man sich jetzt auf<br />

Führungsprinzipien wie Vertrauen<br />

und Fehlertoleranz.<br />

Denn Vertrauen ist für den LKA‐<br />

Präsidenten die Grundlage, um zu<br />

Leistung zu motivieren. Erfolgrei‐<br />

che Organisationen – und dazu<br />

zählen auch <strong>Behörden</strong> – zeichnen<br />

sich Hillers Ansicht nach durch<br />

Vertrauen und eine offene Fehler‐<br />

kultur aus. Wenn also eine Organi‐<br />

sation ihren Erfolg über den Faktor<br />

Qualität steigern will, so kann Qua‐<br />

litätsmanagement ein entscheiden‐<br />

der Hebel sein.<br />

Am 2. und 3. Dezember <strong>2010</strong><br />

veranstaltet der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

in Frankfurt ein Führungskräfte<br />

Forum speziell zum Qualitätsmana‐<br />

gement in Sicherheitsbehörden.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung unter:<br />

www.fuehrungskraefte‐forum.de

e‐nrw <strong>2010</strong><br />

newsletter E‐Government 10<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 462 / Berlin und Bonn 18. November <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Fragen zum nPA<br />

(BS) Nach Beendigung des Fragenportals<br />

zur Einführung des neuen Personalauswei‐<br />

ses , haben die Bürger nun bis zum 25. No‐<br />

vember Gelegenheit, über die eingereichten<br />

Fragen abzustimmen. Die drei am besten<br />

bewerteten Fragen werden anschließend<br />

von Bundesinnenminister Dr. Thomas de<br />

Maizière in einem Videopodcast beantwor‐<br />

tet, welches ab dem 1. Dezember auf der<br />

BMI‐ Homepage abrufbar ist.<br />

www.bmi.bund.de/DE/Service/Gaestebuch/<br />

fragen.html<br />

Ein Jahr Bayernkanal<br />

auf YouTube<br />

(BS) Vor rund einem Jahr hat Bayerns Mi‐<br />

nisterpräsident Horst Seehofer den Bayern‐<br />

kanal auf YouTube gestartet. Seit dem 12.<br />

November 2009 wurden über 190 Videos auf<br />

www.youtube.com/bayern veröffentlicht,<br />

die über 315.000 Mal angesehen wurden.<br />

Bayern ist das erste Land mit einem soge‐<br />

nannten "Brandchannel" auf YouTube.<br />

D115: Ab Dezember<br />

neue Modellregionen<br />

(BS) Ab Dezember werden erstmals Mo‐<br />

dellregionen in den neuen Bundesländern<br />

die "115" freischalten, die Landeshauptstäd‐<br />

te Dresden und Magdeburg.<br />

Auf dem 5. Nationalen IT‐Gipfel am 7.<br />

Dezember <strong>2010</strong> in Dresden wird der Bundes‐<br />

innenminister Dr. Thomas de Maizière ge‐<br />

meinsam mit der Dresdener Oberbürger‐<br />

meisterin Helma Orosz die einheitliche Be‐<br />

hördenrufnummer 115 wählen<br />

und den neuen Bürgerservice<br />

testen. Neben Dresden kann<br />

die "115" ab Dezember auch in<br />

Magdeburg gewählt werden.<br />

Außerdem schließen sich die<br />

Stadt Wolfsburg und der Kreis<br />

Wesel dem D115‐Verbund an.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Projekt und den Modellregio‐<br />

nen, in denen die "115" bereits<br />

zur Verfügung steht, gibt es<br />

unter: www.d115.de<br />

IKT‐Strategie Deutschland Digital 2015<br />

(BS) Das Bundeskabinett hat vergangene Woche<br />

die IKT‐Strategie der Bundesregierung<br />

"Deutschland Digital 2015" beschlossen. Mit der<br />

IKT‐Strategie sollen durch eine weitere Vernet‐<br />

zung der Wirtschaft u.a. 30.000 neue Arbeitsplätze<br />

im IKT‐Sektor und in den IKT‐Anwenderbranchen<br />

bis zum Jahr 2015 geschaffen werden. Außerdem<br />

soll der Energieverbrauch im Bereich des Bundes<br />

um 40 Prozent bis zum Jahr 2013 gesenkt werden.<br />

Durch die Umsetzung der IKT‐Strategie soll ge‐<br />

währleistet werden, dass Deutschland im interna‐<br />

tionalen Wettbewerb der Standorte und Märkte<br />

weiterhin eine führende Rolle spielt. "Wir müssen<br />

die Chancen des Internets und der IKT hervorhe‐<br />

ben, ohne die Risiken zu vernachlässigen. Deshalb<br />

zeigen wir in der neuen IKT‐Strategie vorrangig die<br />

Möglichkeiten der IKT, damit Bürger und Unter‐<br />

nehmen Nutzen daraus ziehen können", erklärte<br />

Bundeswirtschaftminister Rainer Brüderle.<br />

Die IKT‐Strategie "Deutschland Digital 2015"<br />

wurde vom Bundeswirtschaftsministerium in<br />

Abstimmung mit den Ressorts erarbeitet und soll<br />

das Dach für die IKT‐Politik der Bundesregierung<br />

bilden. Die Strategie verbindet klare Ziele mit<br />

konkreten Maßnahmen in den Bereichen IKT und<br />

Neue Medien.<br />

Mittels neuer Initiativen und Förderprogram‐<br />

men will die Regierung insbesondere Mittelstand<br />

und Handwerk unterstützen.<br />

Aber auch die Forschung und Entwicklung neuer<br />

Technologien wie das Internet der Dinge und<br />

Dienste, Cloud Computing oder 3D‐Technologien<br />

sowie IKT für Elektromobilität in Deutschland soll<br />

im Rahmen der Strategie vorangetrieben werden.<br />

Zudem soll der Dialog über die Perspektiven<br />

deutscher Netzpolitik fortgesetzt sowie Sicherheit<br />

und Vertrauen in der digitalen Welt für jeden<br />

Bürger, jedes Unternehmen und den Staat ge‐<br />

stärkt werden.<br />

ISSN 1867-1993<br />

Als weitere Aufgabe soll die Bildung und Me‐<br />

dienkompetenz der Bürger zur Nutzung der<br />

neuen Technologien gefördert werden. Von<br />

zentraler Bedeutung ist die Verbesserung der<br />

wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedin‐<br />

gungen.<br />

Mit der IKT‐Strategie will die Bundesregierung<br />

die EU bei der Umsetzung der "Europäischen<br />

Digitalen Agenda" unterstützen und eine Ankün‐<br />

digung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen.<br />

Die Erarbeitung der Strategie war von Beginn an<br />

eng mit dem IT‐Gipfel verzahnt. So wird auch<br />

der 5. IT‐Gipfel am 7. Dezember <strong>2010</strong> in Dres‐<br />

den die Umsetzung der IKT‐Strategie unterstüt‐<br />

zen. Zum Download der IKT‐Strategie

IT aus den Ländern<br />

Westerfeld fordert schlankeres E‐Government<br />

(BS) Das E‐Government in<br />

Deutschland bedarf nach Ansicht<br />

des hessischen Staatssekretärs<br />

Horst Westerfeld, Bevollmächtigter<br />

für E‐Government und Informati‐<br />

onstechnologie der Landesregie‐<br />

rung (CIO), dringend einer struktu‐<br />

rellen Verschlankung.<br />

"Die öffentliche Verwaltung in<br />

Deutschland ist im IT‐Bereich zu<br />

teuer und es müssen die Ressour‐<br />

cen besser als bisher gebündelt<br />

werden", so Westerfeld im Rah‐<br />

men einer Veranstaltung in Bonn.<br />

Nach Angaben des Staatssekre‐<br />

tärs kosten die E‐Government‐<br />

Strukturen von Bund, Ländern und<br />

Gemeinden pro Jahr ca. 18 Mrd.<br />

Euro. "In Zeiten harter Verteilungs‐<br />

kämpfe um die knappen öffentli‐<br />

chen Mittel muss auch der IT‐<br />

Sektor einen angemessenen Bei‐<br />

trag zur Konsolidierung leisten",<br />

sagte Westerfeld und bezeichnete<br />

einen Einsparbetrag von jährlich 2<br />

Mrd. Euro als realistisch.<br />

Der Staatssekretär verwies auf<br />

die führende Rolle Hessens bei der<br />

Kostenreduktion durch IT. So seien<br />

schon vor etlichen Jahren alle Re‐<br />

newsletter E‐Government 2<br />

chenzentren zu<br />

einem landesin‐<br />

t e r n e n<br />

Dienstleister,<br />

der Hessischen<br />

Zentrale für<br />

Datenverarbei‐<br />

tung (HZD),<br />

zusammenge‐<br />

führt worden.<br />

Gleiches gelte<br />

für die hessi‐<br />

schen Kommu‐<br />

nen, die mit der ekom21 inzwi‐<br />

schen einen einzigen öffentlichen<br />

IT‐Dienstleister in Anspruch neh‐<br />

men.<br />

Nach Angaben Westerfelds er‐<br />

wirtschaftet die HZD allein in die‐<br />

sem Jahr durch Effizienzsteigerun‐<br />

gen einen Einsparbetrag von 30<br />

Mio. Euro. Damit trage die HZD<br />

entscheidend zum Gelingen der<br />

Konsolidierungsstrategie der Hessi‐<br />

schen Landesregierung bei. "Das<br />

Beispiel der HZD zeigt, dass sub‐<br />

stanzielle Einsparungen im IT‐<br />

Bereich möglich sind, ohne die<br />

Qualität der Dienstleistungen zu<br />

gefährden", so der Staatssekretär.<br />

Horst Westerfeld, Staats‐<br />

sekretär im hessischen<br />

Finanzministerium und<br />

Bevollmächtigter für E‐<br />

Government und Infor‐<br />

mationstechnologie der<br />

Landesregierung (CIO),<br />

Foto: BS/Finanzministerium<br />

Hessen<br />

"Die Einsparungen im IT‐Sektor<br />

helfen bei der Senkung der Netto‐<br />

neuverschuldung und entlasten<br />

somit die Bürger und Unterneh‐<br />

men."<br />

Die Bündelung der E‐Govern‐<br />

ment‐Aktivitäten von Bund, Län‐<br />

dern und Gemeinden muss nach<br />

den Worten des Staatssekretärs bei<br />

den Rechenzentren beginnen.<br />

"Heute betreibt die öffentliche<br />

Hand in Deutschland ca. 400 Re‐<br />

chenzentren. 100 Rechenzentren<br />

sind ausreichend, um auch künftig<br />

effizient Leistungen für die Verwal‐<br />

tung erbringen zu können", so der<br />

CIO des Landes Hessen.<br />

Die Optimierungspotenziale<br />

seien aber nicht nur auf die Re‐<br />

chenzentren beschränkt. "Schaut<br />

man sich die Landschaft der Ver‐<br />

fahren der öffentlichen Hand an,<br />

wird auch hier klar, dass eine Kon‐<br />

solidierung unumgänglich ist. Der<br />

Dschungel der Verfahrensabläufe<br />

in den Rechenzentren der Verwal‐<br />

tung ist inzwischen unüberschau‐<br />

bar." Besonders ärgerlich sei das<br />

Nebeneinander sehr ähnlicher<br />

Anwendungsverfahren, die ein<br />

Vielfaches der Kosten für Wartung<br />

und Weiterentwicklung verursach‐<br />

ten. Derzeit existierten rund 12.000<br />

Applikationen in Deutschland, die<br />

mittelfristig durch Konsolidierung<br />

ohne Qualitätsverlust auf ein Zehn‐<br />

tel reduziert werden können.<br />

Westerfeld bezeichnete das Pro‐<br />

jekt einer neuen, schlankeren E‐<br />

Government‐Architektur als Nagel‐<br />

probe für die Bereitschaft von<br />

Bund, Ländern und Kommunen, die<br />

mit erheblichen Zusatzkosten ver‐<br />

bundenen föderalen Strukturen in<br />

Deutschland effizient zu gestalten.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.hmdf.hessen.de<br />

Auch Niedersachsen lässt Steuerdaten künftig in Rostock rechnen<br />

(BS) Niedersachsen ist fünftes<br />

Trägerland von Dataport. Der Land‐<br />

tag in Hannover ratifizierte vergan‐<br />

gene Woche den Dataport‐<br />

Staatsvertrag und gab damit grü‐<br />

nes Licht für eine Ausweitung der<br />

norddeutschen Kooperation.<br />

Im Data Center Steuern in Ros‐<br />

tock werden künftig die Steuerda‐<br />

ten von allen rund 23.000 Arbeits‐<br />

plätzen in den über 120 Finanzäm‐<br />

tern von Schleswig‐Holstein, Ham‐<br />

burg, Mecklenburg‐Vorpommern,<br />

Bremen und Niedersachsen zentral<br />

verarbeitet. Niedersachsen wird<br />

sein Druckzentrum in Lüneburg in<br />

das Unternehmen einbringen.<br />

Hamburgs Finanzstaatsrat Dr.<br />

Michael Voges, zudem auch Data‐<br />

port‐Verwaltungsratsvorsitzender,<br />

zeigte sich erfreut über die Ent‐<br />

scheidung des niedersächsischen<br />

Landtages: "Der Beitritt Nieder‐<br />

sachsens zu Dataport zeigt, dass<br />

der norddeutsche IT‐Verbund eine<br />

hohe Attraktivität besitzt. "<br />

Niedersachsens Finanzstaatssek‐<br />

retärin Cora Hermenau sagte: "Ich<br />

freue mich darüber, dass Nieder‐<br />

sachsen Partnerland eines so er‐<br />

folgreichen Dienstleistungsunter‐<br />

nehmens wie Dataport geworden<br />

ist. Damit ist zukünftig eine kosten‐<br />

optimierte, arbeitsteilige und auf<br />

die Anforderungen des Steuerrech‐<br />

tes schneller reagierende Arbeits‐<br />

weise möglich."<br />

Auch Dataport‐Vorstands‐<br />

vorsitzender Matthias Kammer<br />

freute sich über den vollzogenen<br />

Beitritt : "Mit dem Zuwachs Nieder‐<br />

sachsens werden wir unserem<br />

Anspruch gerecht, norddeutsche<br />

IT‐Zusammenarbeit zu organisie‐<br />

ren. Bei der Komplexität und den<br />

Kosten von IT kann es auf Dauer<br />

keiner mehr allein."

Projekte<br />

Kooperation bei LTE‐Ausbau?<br />

(BS) Drei der vier deutschen Mo‐<br />

bilfunknetzbetreiber, die bei der<br />

Versteigerung neuer Frequenzen<br />

durch die Bundesnetzagentur im<br />

Mai <strong>2010</strong> erfolgreich waren, prüfen<br />

eine Zusammenarbeit beim Ausbau<br />

der LTE‐Netze.<br />

Insbesondere auf dem Land wer‐<br />

de ein gemeinsamer Netz‐Ausbau<br />

angestrebt, da sich dort ein paralle‐<br />

ler Ausbau der Infrastruktur kaum<br />

lohne. Die Vergabe der Frequenzen<br />

aus der sogenannten digitalen<br />

Dividende war an die Bedingung<br />

geknüpft, den Breitbandausbau<br />

insbesondere in ländlichen, bisher<br />

mit anderen Zugangstechniken<br />

unterversorgten, Regionen voran‐<br />

zubringen. Die Netzbetreiber set‐<br />

zen dabei auf die Mobilfunktechnik<br />

LTE, die hohe Bandbreiten insbe‐<br />

sondere für Datendienste ver‐<br />

spricht. Bundeskartellamt und die<br />

Bundesnetzagentur haben Berich‐<br />

ten zufolge bereits angekündigt,<br />

einer möglichen Kooperation der<br />

newsletter E‐Government 3<br />

Mobilfunknetzbetreiber nicht im<br />

Wege zu stehen.<br />

Weitere aktuelle Informationen<br />

zum Thema Mobilfunk im News‐<br />

letter "mobilfunk spots" des Infor‐<br />

mationszentrums Mobilfunk e. V.<br />

(IZMF), der unter www.izmf.de<br />

bestellt werden kann.<br />

Berlin: Datenbank für mehr Transparenz im Zuwendungswesen<br />

(BS) Der Berliner Senat hat nun<br />

beschlossen, eine Transparenz‐<br />

datenbank auf der Internetplatt‐<br />

form von www.berlin.de zu entwi‐<br />

ckeln. Sie soll im nächsten Jahr zur<br />

Verfügung stehen.<br />

Allen Zuwendungsempfängern<br />

wird darauf die Möglichkeit gege‐<br />

ben, wichtige Informationen über<br />

sich zu hinterlegen. Die Öffentlich‐<br />

keit erhält so eine leicht zugängli‐<br />

che Quelle, um mehr über die<br />

Arbeit, die Organisationsstruktu‐<br />

Foto: BS/Deutsche Telekom<br />

ren und das wirtschaftliche Han‐<br />

deln der Einrichtungen zu erfah‐<br />

ren. Bereits im Juni <strong>2010</strong> hatte der<br />

Senat die Erstellung eines Konzep‐<br />

tes hinsichtlich der Transparenz‐<br />

erhöhung im Zuwendungsbereich<br />

beschlossen.<br />

Parallel dazu wird noch im Jahr<br />

<strong>2010</strong> eine Zuwendungsdatenbank<br />

auf den Internetseiten der Finanz‐<br />

verwaltung aufgebaut. Diese soll<br />

Auskunft über die im zurückliegen‐<br />

den Haushaltsjahr gewährten<br />

Digitalfunk in MV ab 2012<br />

(BS) Der Innenminister von<br />

Mecklenburg‐Vorpommern, Lorenz<br />

Caffier, hat den Innenausschuss<br />

des Schweriner Landtages über den<br />

Stand der Einführung des Digital‐<br />

funks für die Polizei, Feuerwehr<br />

und Katastrophenschutz in Meck‐<br />

lenburg‐Vorpommern informiert.<br />

"In Mecklenburg‐Vorpommern<br />

wird der Digitalfunk den Sicher‐<br />

heitsbehörden nach jetzigem Stand<br />

ab Oktober 2011 zur Verfügung<br />

stehen. Zunächst gilt es dann, das<br />

Netz im sogenannten erweiterten<br />

Probebetrieb zu testen, um bis zur<br />

für 2012 vorgesehenen Ablösung<br />

des Analogfunks eventuell nötige<br />

Optimierungen vornehmen zu<br />

können", so Caffier. Damit werde<br />

Mecklenburg‐Vorpommern voraus‐<br />

sichtlich das erste Flächenland in<br />

Deutschland im Digitalfunk sein,<br />

heißt es aus Schwerin. Die Bereit‐<br />

stellung aller Funkstandorte im<br />

Land werde durch den Betrieb für<br />

Bau und Liegenschaften (BBL M‐V)<br />

Zuwendungen geben. Damit wer‐<br />

den die bislang dezentral veröf‐<br />

fentlichten Informationen zusam‐<br />

mengeführt. Ergänzt durch ent‐<br />

sprechende Suchfunktionen wird<br />

so eine höhere Transparenz ge‐<br />

schaffen.<br />

Mit dem Aufbau der Transpa‐<br />

renzdatenbank zieht der Senat<br />

eine weitere Konsequenz aus der<br />

Affäre um die Berliner Treberhilfe.<br />

Die Datenbank soll die Verwen‐<br />

dung öffentlicher Mittel durchsich‐<br />

noch in <strong>2010</strong> termingerecht abge‐<br />

schlossen werden können. Voraus‐<br />

setzung dafür sei neben dem Enga‐<br />

gement der beteiligten Mitarbeiter<br />

der Bauverwaltung die enge Zu‐<br />

sammenarbeit von Bund, Land und<br />

der Bundesanstalt für den Digital‐<br />

funk (BDBOS) in der konzeptionel‐<br />

len und planerischen Arbeit.<br />

Bis zur Inbetriebnahme des Net‐<br />

zes seien noch eine Reihe von Auf‐<br />

gaben zu erfüllen. So sind alle<br />

Standorte an die Vermittlungsstel‐<br />

len anzubinden und ins Netz zu<br />

integrieren. Die dazu nötigen Arbei‐<br />

ten seien im Zeitplan.<br />

Darüber hinaus sind z.B. die Leit‐<br />

stellen von Land und Kommunen<br />

digitalfunkfähig zu machen und die<br />

Einsatzkräfte auszustatten und zu<br />

schulen.<br />

Bis zur Aufnahme des gesamten<br />

Wirkbetriebs Mitte 2012 werden<br />

für das Land M‐V Kosten von rund<br />

34 Mio. Euro anfallen.<br />

www.regierung‐mv.de<br />

tiger und nachvollziehbarer ma‐<br />

chen. Unter Mitwirkung der Sena‐<br />

torin für Integration, Arbeit und<br />

Soziales, Carola Bluhm, und<br />

Transparency International<br />

Deutschland wurden in den ver‐<br />

gangenen Monaten Kriterien erar‐<br />

beitet, nach denen die Datenbank<br />

aufgebaut werden soll. Beteiligt<br />

waren auch die Spitzenverbände<br />

der Freien Wohlfahrtspflege<br />

(LIGA).<br />

www.berlin.de.<br />

22./23. November <strong>2010</strong> in Berlin

IT‐Sicherheit<br />

SecuVOICE erfüllt SNS‐Standard<br />

(BS) Ende Oktober hat das Bun‐<br />

desamt für Sicherheit in der Infor‐<br />

mationstechnik (BSI) den neuen<br />

Release "SecuVOICE SNS" für die<br />

Geheimhaltungsstufe VS‐NfD und<br />

NATO Restricted zugelassen. Damit<br />

unterstützt Secusmart als erste<br />

Firma den weltweit ersten zivilen<br />

Standard in der "sicheren netzüber‐<br />

greifenden Sprachkommunikati‐<br />

on" (SNS).<br />

Ab sofort können sowohl sichere<br />

Gespräche, als auch sichere SMS<br />

empfangen und versendet werden.<br />

Damit schließt Secusmart eine<br />

weitere Lücke in der sicheren Kom‐<br />

munikation.<br />

Möglich macht dies der soge‐<br />

nannte SNS‐Standard. Der SNS‐<br />

Standard bietet weltweit erstmals<br />

einen herstellerneutralen, netz‐<br />

unabhängigen Standard für sichere<br />

mobile Kommunikation. Dabei<br />

kommt ein Kryptochip zum Einsatz,<br />

newsletter E‐Government 4<br />

der ursprünglich für das digitale<br />

BOS‐Netz entwickelt wurde.<br />

Das BSI hat den SNS‐Standard<br />

definiert. Er regelt den Aufbau<br />

sicherer Sprachverbindungen zwi‐<br />

schen Mobiltelefonen und den<br />

Austausch sicherer SMS, und zwar<br />

unabhängig von den Lösungen<br />

einzelner Hersteller.<br />

"Die erneute Zulassung unserer<br />

Lösung SecuVOICE SNS freut uns.<br />

Auch in dieser SNS‐Version liegt<br />

neben der Sicherheit auf der einfa‐<br />

chen Bedienbarkeit unser Hauptau‐<br />

genmerk. Ganz besonders stolz<br />

sind wir, dass SecuSMS integraler<br />

Bestandteil von SecuVOICE ist.<br />

SecuSMS ist die einzige VS‐NfD<br />

zugelassene SMS‐Lösung. SecuSMS<br />

funktioniert ohne Einschränkung<br />

an Bedienkomfort weltweit", so Dr.<br />

Hans‐Christoph Quelle, Geschäfts‐<br />

führer von Secusmart.<br />

www.secusmart.com<br />

Sicherheitsleck: AusweisApp 2.0 kommt bald<br />

(BS) Nachdem das Bundesamt für<br />

Sicherheit in der Informationstech‐<br />

nik (BSI) Anfang dieser Woche die<br />

Software AusweisApp zur Nutzung<br />

der eID‐Funktion des neuen Perso‐<br />

nalausweises bereitgestellt hat,<br />

wurde inzwischen eine Schwach‐<br />

stelle offenbart, über die Angreifer<br />

im Rahmen der Update‐Funktion<br />

Schadsoftware auf Nutzerrechner<br />

einschleusen können. Das BSI hat<br />

gemeinsam mit dem Hersteller der<br />

Software, der OpenLimit SignCubes<br />

AG, das Problem analysiert und<br />

konnte die theoretische Möglich‐<br />

keit einer Infektion mit Schadsoft‐<br />

ware nachvollziehen. In Kürze wer‐<br />

den OpenLimit und die ebenfalls<br />

beteiligte Siemens IT Solutions and<br />

Services GmbH daher eine neue<br />

Version der AusweisApp bereitstel‐<br />

len.<br />

Bei dem Angriff wird die Ausweis<br />

‐App selbst weder angegriffen noch<br />

verfälscht. Auch beeinflusst dies<br />

nicht die Sicherheit des neuen<br />

Personalausweises. Das Szenario<br />

führt auch nicht dazu, dass perso‐<br />

nenbezogene Daten von einem<br />

Angreifer aus dem Ausweis ausge‐<br />

lesen werden können.<br />

Die aufgedeckte Schwachstelle<br />

wird über die für solche Fälle vor‐<br />

gesehenen Fehlerbeseitigungsver‐<br />

fahren behoben. Hierzu wurden,<br />

wie in der Softwareentwicklung<br />

Gefahrenbewusstsein wächst<br />

(BS) Hochsichere Präventivlösun‐<br />

gen zur sicheren Internetnutzung in<br />

Form so genannter Remote‐<br />

Controlled Browser Systems<br />

(ReCoBS) behaupten sich zuneh‐<br />

mend neben den derzeit noch<br />

dominierenden reaktiven Ansätzen<br />

wie Antivirensoftware oder Fire‐<br />

walls. Professionelle ReCoB‐<br />

Systeme sind dabei auch bereits im<br />

<strong>Behörden</strong>umfeld im Einsatz.<br />

Die dem internen <strong>Behörden</strong>‐<br />

oder Verwaltungsnetzwerk vorge‐<br />

schalteten, umfassend gehärteten<br />

Schutzsysteme, ermöglichen eine<br />

vollständige Trennung der Arbeits‐<br />

platzrechner vom offenen Internet,<br />

ohne dessen Nutzung von jedem<br />

Arbeitsplatz aus einzuschränken.<br />

Angriffe über Webbrowser, E‐Mail‐<br />

Programme oder etwa PDF‐<br />

Anzeigeprogramme werden zuver‐<br />

lässig ausgeschlossen. Leistungsfä‐<br />

hige Systeme bieten überdies ei‐<br />

üblich, Prozesse zur Qualitätssiche‐<br />

rung und Fehlerbeseitigung imple‐<br />

mentiert, um auf derartige Proble‐<br />

me kurzfristig reagieren zu können.<br />

Die beschriebene Möglichkeit<br />

eines Angriffs bezieht sich nicht auf<br />

die Verwendung der AusweisApp<br />

selbst, sondern auf die automati‐<br />

sche Update‐Funktion der Soft‐<br />

ware. Ein Angreifer kann dabei<br />

mithilfe eines DNS‐Spoofing‐<br />

Angriffs auf den PC des Nutzers die<br />

Zuordnung des Server‐Namens<br />

"download.ausweisapp.bund.de"<br />

zu einer IP‐Adresse manipulieren.<br />

Gelingt dem Angreifer die beschrie‐<br />

bene Manipulation, dann könnte er<br />

die Anfrage der AusweisApp nach<br />

nen starken Eigenschutz und er‐<br />

leichtern die Administration ausge‐<br />

dehnter Installationen.<br />

Die Lösung TightGate‐Pro von m‐<br />

privacy (www.m‐privacy.de) etwa<br />

begegnet sämtlichen Angriffsszena‐<br />

rien aus dem Internet vorbeugend.<br />

Dabei kommuniziert der Arbeits‐<br />

platzrechner nicht direkt mit dem<br />

Internet, stattdessen übernimmt<br />

TightGate‐Pro sämtliche Zugriffe.<br />

Der 5. Nationale IT‐Gipfel am 7.<br />

Dezember wird sich in der Arbeits‐<br />

gruppe 4 „Vertrauen, Datenschutz<br />

und Sicherheit im Internet“ unter<br />

anderem auch mit Gefahren aus<br />

dem Internet und deren Abwehr<br />

befassen.<br />

Informationen zu professionellen<br />

ReCoB‐Systemen, die sich im Be‐<br />

hördenalltag bewährt haben, sind<br />

am Kontaktpunkt der m‐privacy<br />

GmbH in der Lounge innovativer<br />

Unternehmen erhältlich.<br />

einer Aktualisierung auf einen eige‐<br />

nen Webserver umleiten und den<br />

Rechner auf diese Weise mit<br />

Schadsoftware infizieren.<br />

Das BSI empfiehlt Nutzern, die<br />

die AusweisApp bereits herunter‐<br />

geladen haben, nicht die Update‐<br />

Funktion der Software zu verwen‐<br />

den, sondern die AusweisApp neu<br />

zu installieren. Nach dem Einspie‐<br />

len der neuen Version können die<br />

Nutzer die Auto‐Update‐Funktion<br />

der AusweisApp wie vorgesehen<br />

nutzen.<br />

Die neue Version der Software<br />

wird den Nutzern unter<br />

www.ausweisapp.bund.de zum<br />

Download zur Verfügung gestellt.

Beschaffung<br />

18 Prozent sparen<br />

(BS) Bereits zum vierten Mal fand<br />

Anfang November Österreichs<br />

größte Beschaffungsmesse statt.<br />

175 Aussteller, die bei der Bundes‐<br />

beschaffungs GmbH gelistet sind,<br />

präsentierten in der Messe Wien<br />

ihre Produkte und Dienstleistun‐<br />

gen. Tenor der Veranstaltung: Es<br />

sei möglich am Einkaufsbudget um<br />

durchschnittlich 18 Prozent zu<br />

sparen, wenn die Dienstleistung<br />

Beschaffung durch die zentrale<br />

Bundesbeschaffung erledigt würde.<br />

Die auf der Basis einer GmbH<br />

organisierte zentrale Einkaufsorga‐<br />

nisation des Österreichischen Bun‐<br />

des will vor allem durch ihre Ein‐<br />

kaufsmacht Einsparungen für die<br />

öffentlichen Haushalte erzielen. Die<br />

Organisation wirbt derzeit um<br />

Kunden, denn neben dem Bund<br />

sollen auch die österreichischen<br />

Bundesländer und Kommunen<br />

über die Bundesbeschaffung GmbH<br />

(BBG) einkaufen. Ausgenommen<br />

von dieser zentralisierten Beschaf‐<br />

fungsorganisation des Bundes sind<br />

die Bundesimmobilien, die öster‐<br />

reichischen Bahnen ÖBB und mili‐<br />

tärische Güter. Ansonsten sollen<br />

die Bundesorganisationen über die<br />

BBG einkaufen. Dies tun auch etli‐<br />

che Bundesländer Österreichs und<br />

zahlreiche Kommunen, aber eben<br />

nicht alle. Daher betreibt die BBG<br />

ein Marketing, zu dem auch die<br />

Messe "Nutzen.LEBEN <strong>2010</strong>" ge‐<br />

hörte. Der Geschäftsführer der<br />

BBG, Andreas Nemec: "Die besten<br />

Ergebnisse erzielt man im Einkauf<br />

durch Bündelung und Standardisie‐<br />

rung. In Ergänzung dazu bietet aber<br />

auch die Transparenz von Markt‐<br />

platz‐Modellen die Möglichkeit, zu<br />

entsprechend guten Preisen und<br />

Produkten zu kommen."<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Interessant ist das Modell einer<br />

privatisierten Gesellschaft für die<br />

zentrale Bundesbeschaffung auch<br />

für die Bundesrepublik Deutsch‐<br />

land, denn Skaleneffekte durch<br />

Bündelung sind in Österreich nach‐<br />

weislich erbracht worden.<br />

Wenn auch die Grenzen der BBG<br />

durch das europäische Vergabe‐<br />

recht genauso eng gesetzt sind, wie<br />

für <strong>Behörden</strong> selbst, denn auch die<br />

BBG muss sich an die Ausschrei‐<br />

bungsregularien halten – weil eine<br />

Organprivatisierung keine Befrei‐<br />

ung von Beschaffungsregularien<br />

und ‐gesetzen ermöglicht, soll nach<br />

Aussagen des österreichischen<br />

Bundesminister für Finanzen, Josef<br />

Pröll, die 2001 gegründete Bundes‐<br />

beschaffung durch Standardisie‐<br />

rung und Rahmenverträge sowie<br />

die Einführung eines E‐Shops den<br />

öffentlichen Haushalten Einsparun‐<br />

gen in Milliardenhöhe erbracht<br />

haben. "In diesen Tagen überstei‐<br />

gen die kumulierten Einsparungen,<br />

die die BBG erzielt hat, die Milliar‐<br />

dengrenze. Ein Beitrag der in Zeiten<br />

der Budgetkonsolidierung für den<br />

Finanzminister unverzichtbar ist",<br />

so Pröll wörtlich.<br />

Die BBG hat Geschäftsfelder für<br />

Länder, Gemeinden und Universi‐<br />

täten sowie den Gesundheitsbe‐<br />

reich organisiert und will als Shared<br />

Service Center neben dem Bund<br />

sich auch als Dienstleister für die<br />

Beschaffung der anderen Verwal‐<br />

tungsebenen behaupten. Dies ist<br />

allerdings ein noch laufender Pro‐<br />

zess, denn neben den Bundesbe‐<br />

hörden, die bei der BBG in jedem<br />

Fall beschaffen sollen, bedarf es<br />

der Überzeugung durch Vorteile<br />

bei Ländern und Kommunen in<br />

Österreich, dass die BBG auch für<br />

Eröffnung durch Hannes Hofer (l.) und Andreas Nemec (2. v. r.).<br />

diese beschafft. Doch nicht alle<br />

Städte und Gemeinden sind derzeit<br />

vom BBG‐Konzept überzeugt, auch<br />

wenn bereits zahlreiche Beschaf‐<br />

fungseinheiten der anderen Ver‐<br />

waltungsebenen die Bundesbe‐<br />

schaffung nutzen. Die mit Abstand<br />

größte Stadt Österreichs, die<br />

Hauptstadt Wien, hat im letzten<br />

Jahr nur 15 Mio. Euro aus Rahmen‐<br />

verträgen der BBG abgerufen.<br />

Ansonsten beschafft die Metropole<br />

durch eine eigene Beschaffungsab‐<br />

teilung weitestgehend selbst.<br />

Auch einige Unternehmen haben<br />

zwar Rahmenverträge mit der BBG<br />

abgeschlossen, sehen sich jedoch<br />

in der Verpflichtung ihre regionalen<br />

Partner durch Unterstützung regio‐<br />

naler Beschaffungsaktivitäten zu<br />

unterstützen, wie z.B. Automobil‐<br />

konzerne wie Volkswagen, deren<br />

Vertriebsstruktur im Wesentlichen<br />

über regionale Partner läuft.<br />

Zudem gibt es eine Diskussion<br />

über den Schutz der kleinen und<br />

mittleren Unternehmen, die regio‐<br />

nale Beschaffungsvorhaben reali‐<br />

sieren. Sie geraten durch die BBG<br />

Foto: BS/ BBG /Michalski<br />

aus Sicht einiger Industrieunter‐<br />

nehmen unter Druck.<br />

Dennoch ist die BBG auch für<br />

Deutschland ein interessanter<br />

Ansatz, denn die Bundesbeschaf‐<br />

fung in Österreich bietet durch<br />

Rahmenverträge, die sie mit be‐<br />

stimmten Branchen ausgehandelt<br />

hat, günstige Einkaufsbedingungen<br />

auch für Verwaltungsebenen unter<br />

der Bundesebene, also für Länder<br />

und Kommunen.<br />

Der Ansatz der BBG geht davon<br />

aus, dass jede Dienststelle bisher<br />

dezentral ihre Einkäufe verantwor‐<br />

tet, die Vorteile einer zentralen<br />

Beschaffung vor allem über den<br />

Preis und die Standardisierung der<br />

Produkte und Dienstleistungen für<br />

sich spricht.<br />

Die Messe "Nutzen.LEBEN" wur‐<br />

de durch ein umfangreiches Pro‐<br />

gramm ergänzt, das unter<br />

www.bbg.gv.at eingesehen werden<br />

kann.<br />

Der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> war bei<br />

der Messe in Wien vor Ort und<br />

wird in der kommenden Ausgabe<br />

darüber berichten.

Innovationspreis PPP<br />

newsletter E‐Government 6

Virtuelles Rathaus<br />

Rathauseröffnung in Osserga<br />

(BS) In Zeiten knapper Staatskas‐<br />

sen mehren sich für gewöhnlich die<br />

kritischen Stimmen, wenn eine<br />

Kommune ein neues Rathaus ein‐<br />

weiht. In der Stadt Osserga aber<br />

bleiben Diskussionen über ver‐<br />

schwendete Steuergelder jedoch<br />

aus. Der Grund: Bauherr und ERP‐<br />

Experte UNIT4 Agresso hat in der<br />

Internetstadt Osserga ein virtuelles<br />

Rathaus entwickelt, bei dem alles<br />

rund läuft. Wer hätte da noch<br />

Grund sich zu beschweren? Die<br />

neue fiktive Bürgervertretung bie‐<br />

tet Bürgermeistern und Kämme‐<br />

rern Anregungen, wie ihre eigenen<br />

Herausforderungen am besten zu<br />

bewältigen sind.<br />

Das Gebäude der neuen Stadt‐<br />

verwaltung ist für Interessierte ab<br />

sofort unter www.osserga.de be‐<br />

gehbar und wird sukzessive weiter<br />

ausgebaut. Das heißt, die verschie‐<br />

denen Referate werden erst nach‐<br />

einander zugänglich gemacht. Pro<br />

Referat wird jeweils ein Thema<br />

behandelt. Grundsätzlich dient die<br />

fiktive Gemeinde Osserga dabei als<br />

newsletter E‐Government 7<br />

Beispiel, wie eine Kommune funkti‐<br />

onieren kann, die konsequent pro‐<br />

zessorientiert handelt und auf ein<br />

flexibles ERP‐System setzt. Dabei<br />

werden Themen wie beispielsweise<br />

"Integriertes ERP ist mehr als nur<br />

Finanzbuchhaltung", "Effizientes<br />

Personalmanagement" und<br />

Foto: BS/www.osserga.de<br />

Die virtuelle Realität macht es möglich: Avatar‐Bürgermeister A.G. Resso<br />

führt den Besucher persönlich durch die verschiedenen Räume.<br />

"Zentrale Beschaffung" beleuchtet.<br />

Sie werden anhand von Referen‐<br />

zen, Kurzfilmen und Beispielszena‐<br />

rien veranschaulicht. Das Highlight:<br />

Der Avatar‐Bürgermeister A.G.<br />

Resso führt den Besucher persön‐<br />

lich durch die verschiedenen Räu‐<br />

me. Nicht zuletzt ist Osserga das<br />

einzige Rathaus Deutschlands,<br />

dessen Türen zu jeder Tages‐ und<br />

Nachtzeit offen stehen.<br />

Dieter Große‐Kreul, Geschäfts‐<br />

führer von UNIT4 Agresso, erklärt<br />

Sinn und Zweck der virtuellen Rat‐<br />

haus‐Idee: "Die Situation von Kom‐<br />

munen wird heute aufgrund der<br />

vielfach leeren Kassen oft düster<br />

dargestellt. Wir möchten zeigen,<br />

dass man trotzdem effizient haus‐<br />

halten kann. Unsere fiktive Stadt<br />

Osserga bietet eine hervorragende<br />

Projektionsfläche für Gedanken‐<br />

spiele und Experimente vor einem<br />

realen Hintergrund. Bürgermeister<br />

und Kämmerer können sich hier<br />

Denkanstöße holen, wie ihre aktu‐<br />

ellen kommunalen Herausforde‐<br />

rungen zu lösen sind. Wir sind<br />

überzeugt davon, dass ein integ‐<br />

riertes ERP‐System unter dem<br />

Aspekt der angespannten Haus‐<br />

haltssituation eine große finanzielle<br />

und zeitliche Entlastung für die<br />

Stadtverwaltungen bereithält."<br />

Zum Rathaus Osserga:<br />

www.osserga.de

e‐nrw <strong>2010</strong><br />

newsletter E‐Government 8<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 463 / Berlin und Bonn 26. November <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

Grüne gegen<br />

"Zwei‐Klassen‐Internet"<br />

(BS) Die Bundestagsfraktion von Bündnis<br />

90/Die Grünen wendet sich gegen ein "Zwei‐<br />

Klassen‐Internet". In einem Antrag (17/3688)<br />

fordert sie die Bundesregierung auf, sich für<br />

die dauerhafte Gewährleistung der Netz‐<br />

neutralität durch eine gesetzliche Festschrei‐<br />

bung auf europäischer Ebene einzusetzen.<br />

Auch solle die Regierung die Netzneutrali‐<br />

tät stärker als im bisher vorliegenden Refe‐<br />

rentenentwurf in den Wortlaut des Telekom‐<br />

munikationsgesetzes integrieren und die<br />

Bundesnetzagentur mit der Durchsetzung<br />

der Netzneutralität in Deutschland beauftra‐<br />

gen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bundestag.de<br />

Finanzsituation der<br />

Landkreise online<br />

(BS) Auf der Homepage des Deutschen<br />

Landkreistages findet man aktuelle Daten<br />

und Grafiken zur Finanzsituation der Land‐<br />

kreise, u.a. Ausführungen zu den Bestim‐<br />

mungsgründen der Kreisfinanzen sowie ei‐<br />

nen aktuellen Überblick über Einnahmen<br />

und Ausgaben, Kassenkreditbestand, Kreis‐<br />

umlage, ausgewählte Investitionen .<br />

Zu den Daten<br />

Online‐Diskussion<br />

zu D115<br />

(BS) Im Rahmen einer Online‐Diskussion<br />

werden sich Dr. Dominik Böllhoff, Projektlei‐<br />

ter D115 beim Bundesministe‐<br />

rium des Innern, Thomas Wolf‐<br />

Hegerbekermeier, Leiter Bür‐<br />

ger‐ und Unternehmerservice<br />

des Landkreis Lippe, und Thors‐<br />

ten Bullerdiek, Beigeordneter<br />

und Sprecher des Niedersächsi‐<br />

schen Städte‐ und Gemeinde‐<br />

bundes, am 02. Dezember<br />

<strong>2010</strong> ab 14.00 Uhr über die<br />

Erfahrungen mit der Einfüh‐<br />

rung des <strong>Behörden</strong>rufs austau‐<br />

schen. Zur Anmeldung<br />

(BS) Viel Kritik erntete im Innen‐ sowie im<br />

Rechtsausschuss des Bundesrats der Entwurf der<br />

De‐Mail‐Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die<br />

Zielsetzung eine sichere und vertrauensvolle elekt‐<br />

ronische Kommunikation im Rechts‐ und Ge‐<br />

schäftsverkehr zu gewährleisten wurde in den<br />

zuständigen Fachausschüssen der Länderkammer<br />

zwar grundsätzlich begrüßt, doch in der Empfeh‐<br />

lung für eine Stellungnahme des Bundesrates,<br />

über die die Länderchefs bei ihrer Plenarsitzung<br />

heute abstimmen sollen, sehen die Ausschüsse<br />

noch eine Vielzahl offener rechtlicher und techni‐<br />

scher Fragen, die im weiteren Verlauf des Gesetz‐<br />

gebungsverfahrens noch zu lösen sind.<br />

So geht die Empfehlung etwa davon aus, dass<br />

für das De‐Mail‐Verfahren eine Abstimmung mit<br />

dem Signaturgesetz notwendig ist. Auf Grundlage<br />

des De‐Mail‐Gesetzentwurfes solle es <strong>Behörden</strong><br />

zwar ermöglicht werden, Bescheide an Bürger<br />

zuzustellen. Diese könnten jedoch nicht wirksam<br />

Rechtsmittel dagegen auf gleichem Weg einlegen,<br />

da dafür eine qualifizierte elektronische Signatur<br />

nötig sei. Zudem sei sicherzustellen, dass der ge‐<br />

setzlich umrissene Ansatz mit dem in der Justiz<br />

standardmäßig eingesetzten Elektronischen Ge‐<br />

richts‐ und Verwaltungspostfach (EGVP) kompati‐<br />

bel ist, um keine zusätzliche Kommunikations‐<br />

struktur aufbauen zu müssen.<br />

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Konzeption der<br />

De‐Mail‐Adresse. Da der Name des Providers<br />

Bestandteil der Adresse ist, dürften nach Ansicht<br />

des Bundesrates die Accounts beim Wechsel des<br />

Zugangsanbieters nicht übertragbar sein. Zudem<br />

bemängeln die Ländervertreter, dass die durch die<br />

Einbindung des Begriffs "De‐Mail" in die Adresse<br />

"kein verwechslungssicheres einheitliches Sche‐<br />

ma" aufgezeigt werde. Auch die Zulassung von<br />

Pseudonymen sei insofern bedenklich, als dass es<br />

nicht nachvollziehbar sei, inwieweit dies einer<br />

ISSN 1867-1993<br />

Bundesrat: Viel Kritik an De‐Mail‐Gesetzentwurf<br />

sicheren und offenen elektronischen Kommuni‐<br />

kation dienen solle. Zu den weiteren Fragestel‐<br />

lungen, die der Rechtsausschuss des Bundesra‐<br />

tes als nicht hinreichend gelöst sieht, zählt auch,<br />

ab welchem Zeitpunkt die Zustellbarkeit von<br />

<strong>Behörden</strong>post anzunehmen ist.<br />

Der Innenausschuss setzt sich in der Empfeh‐<br />

lung u.a. für eine verpflichtende konstante<br />

"Ende‐zu‐Ende‐Verschlüsselung" der ausge‐<br />

tauschten Daten ein. Der derzeitige Entwurf<br />

stellt nur den Einsatz gängiger Standards für<br />

sicheren Mailversand sicher. Die Regelungen<br />

über elektronische <strong>Behörden</strong>zustellungen gegen<br />

Bestätigungen müssten technikneutral gestaltet<br />

werden. Zudem soll nach Ansicht der Länderver‐<br />

treter die Bedeutung des Schutzes der Nutzer‐<br />

daten bei akkreditierten Diensteanbietern mit<br />

einer eigenständigen Vorschrift hervorgehoben<br />

werden.<br />

Die Innenpolitiker stören sich auch an redakti‐<br />

onellen und sprachliche Mängeln des Gesetzent‐<br />

wurfes. So würden einmal eingeführte Schlüs‐<br />

selbegriffe uneinheitlich verwendet. Insgesamt<br />

sei es fraglich, ob das Papier dem "Gebot der<br />

Normenklarheit" entspreche und seine Ausfüh‐<br />

rungen allgemein verständlich und nachvollzieh‐<br />

bar seien.<br />

Die Ländervertreter lassen auch keinen Zwei‐<br />

fel daran, dass sie den Gesetzentwurf für zu‐<br />

stimmungspflichtig halten, da es sich um die<br />

Gewährleistung einer "flächendeckenden<br />

Dienstleistung" handle. Eine Einschätzung, die<br />

man beim Bund bis dato nicht teilt.<br />

Der Start von De‐Mail dürfte sich aufgrund<br />

dieser harschen Kritik durch die Länderkammer<br />

in jedem Fall verzögern. Ein öffentlichkeitswirk‐<br />

samer Start zum 1. März 2011 (CeBIT) scheint in<br />

weite Ferne gerückt.<br />

Zur Empfehlung des Bundesrats

IT in NRW<br />

IT in NRW: leistungsfähig und kundenorientiert<br />

(BS) Die besondere Bedeutung der<br />

IT für die öffentliche Verwaltung<br />

erläuterte Dr. Hans‐Ulrich Krüger,<br />

Staatssekretär im Innenministerium<br />

Nordrhein‐Westfalen, in seiner Eröff‐<br />

nungsrede im Rahmen des Verwal‐<br />

tungskongresses "e‐nrw", den der<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> diese Woche ge‐<br />

meinsam mit der Landesregierung<br />

NRW in Düsseldorf veranstaltete.<br />

Die Verwaltung benötige eine<br />

leistungsfähige IT, auch wenn diese<br />

nach außen für den Kunden nicht<br />

immer sichtbar sei, so Krüger. "Wir<br />

müssen uns immer fragen, wie wir<br />

das Optimum aus unseren Verwal‐<br />

tungsabläufen herausholen können."<br />

In NRW habe dies unter anderem zur<br />

Gründung des zentralen IT‐<br />

Dienstleisters für die Landesverwal‐<br />

tung IT.NRW geführt. In dieser Orga‐<br />

nisation wurden im vergangenen<br />

Jahr bereits die vier Landesrechen‐<br />

zentren zu einem zentralen Rechen‐<br />

zentrum zusammengeführt. In ei‐<br />

nem nächsten Schritt sollen hier die<br />

über 200 verschiedenen IT‐<br />

Verfahren der Landesverwaltung<br />

zusammengeführt werden.<br />

Der Staatssekretär sprach sich<br />

auch explizit dafür aus, die mit dem<br />

neuen Art. 91c GG geschaffen Mög‐<br />

lichkeiten der verstärkten IT‐<br />

Zusammenarbeit zwischen und in‐<br />

nerhalb der staatlichen Ebenen zu<br />

nutzen. Er werde sich im IT‐<br />

Planungsrat in entsprechender Wei‐<br />

se hierfür einsetzen.<br />

Angesichts der finanziellen Lage<br />

der öffentlichen Haushalte, aber<br />

insbesondere auch des demographi‐<br />

sche Wandels, sei die IT ein unver‐<br />

zichtbarer Hilfeleister, um die daraus<br />

resultieren Herausforderungen für<br />

die öffentliche Verwaltung meistern<br />

zu können.<br />

Hans‐ Josef<br />

Fischer, Präsident<br />

des Landesbetrie‐<br />

bes Information<br />

und Technik<br />

(IT.NRW), welcher<br />

in NRW nicht nur<br />

zentraler IT‐<br />

Dienstleister der<br />

Landesregierung sondern auch Sta‐<br />

tistisches Landesamt ist, ging in sei‐<br />

nem Vortrag auf die bereits zuvor<br />

von Staatssekretär Dr. Krüger skiz‐<br />

zierte Bündelung von IT‐Betrieb und<br />

IT‐Verfahren bei IT‐NRW ein.<br />

Die mit der IT‐Neustrukturierung<br />

in Nordrhein‐Westfalen verbunde‐<br />

nen Ziele seien die Effizienzsteige‐<br />

newsletter E‐Government 2<br />

rung beim IT‐Einsatz, die Kostensen‐<br />

kung bei Aufgabenerfüllung und<br />

nicht zuletzt auch die Verbesserung<br />

der Qualität der IT‐Dienstleistungen.<br />

Diese Zielsetzung will IT.NRW durch<br />

Konsolidierung, Standardisierung<br />

und Virtualisierung erreichen.<br />

Die neue IT‐Organisation solle sich<br />

dabei, so Fischer, entlang der Wert‐<br />

schöpfungskette ausrichten, die aus<br />

drei Gliedern Steuerung/Planung,<br />

Lösungen und Betrieb bestehe.<br />

Grundlegende strategische Überle‐<br />

gungen sind für Fischer dabei, auf<br />

Kundenwünsche einzugehen, Markt‐<br />

innovationen einzubeziehen und<br />

letztlich eine Leistungsverbesserung<br />

zu erreichen. "Es muss ein Mehrwert<br />

geschaffen werden", betonte er. Die<br />

Kundenorientierung von IT.NRW<br />

schlägt sich auch in einem Service‐<br />

Katalog nieder, der zukünftig die<br />

kompletten Services abbilden soll<br />

und den Kunden zum 1.1.2011 zur<br />

Verfügung steht.<br />

Auch wenn IT.NRW nach Fischers<br />

Bekunden derzeit kein Cloud Compu‐<br />

ting Anbieter ist, die Servervirtuali‐<br />

sierung hat im letzten Jahr einen<br />

rasanten Fortschritt genommen. So<br />

hat sich die Zahl der virtualisierten<br />

Server im Zeitraum Oktober 2009‐<br />

Oktober <strong>2010</strong> weit mehr als verdop‐<br />

pelt (rd. 250 auf rd.630). "Die Server‐<br />

virtualisierung ist eine der Schlüssel‐<br />

technologien bei der Umstrukturie‐<br />

rung von IT‐NRW", unterstrich Fi‐<br />

scher dessen Bedeutung. Angesichts<br />

der rasant wachsenden Anforderun‐<br />

gen an IT‐Services im Hinblick auf<br />

Bereitstellungsgeschwindigkeit,<br />

Kostenoptimierung, Verfügbarkeit<br />

und des durch die wachsende Anzahl<br />

der IT‐Verfahren gesteigerten Ver‐<br />

waltungsaufwands erreichten her‐<br />

kömmliche Infrastrukturen und<br />

Bereitstellungssysteme ihre Grenzen,<br />

so Fischer.<br />

Für die Bewältigung dieser Heraus‐<br />

forderungen hält Fischer die zukünf‐<br />

tigen Entwicklungen im Cloud Com‐<br />

puting‐Bereich daher für maßgeb‐<br />

Für Dr. Hans‐Ulrich Krüger, Staatssekretär im Innenministerium Nordrhein‐<br />

Westfalen, misst der IT u.a. bei der Bewältigung der Herausforderungen des<br />

demographischen Wandels eine wichtige Rolle zu bei. Fotos: BS/Bauer<br />

lich. Für ihn bieten hier insbesondere<br />

die Modelle Private und Hybrid<br />

Cloud Einsatzmöglichkeiten. Ebenso<br />

hält Fischer es für denkbar, dass<br />

zukünftig, auf Basis des Art. 91c GG<br />

das Modell der Community Cloud<br />

eine Rolle spielen wird.<br />

Ein bedeutender Schritt "auf dem<br />

Weg zur Wolke" ist bei IT.NRW die<br />

Erhöhung des Automatisierungsgra‐<br />

des der Prozesse im Rechenzent‐<br />

rumsbetrieb. Die Ausschreibung<br />

eines entsprechenden Tools ist aktu‐<br />

ell in Vorbereitung und soll zu Beginn<br />

des kommenden Jahres starten.<br />

Für Peter<br />

Adelskamp,<br />

Abteilungsleiter<br />

IT‐Strategie bei<br />

der Landes‐<br />

hauptstadt Düs‐<br />

seldorf, ist ein<br />

gutes E ‐<br />

Government‐<br />

Angebot ein wichtiger Standortfak‐<br />

tor. "Guter Service für Firmen, Bür‐<br />

gerinnen und Bürger führt zu mehr<br />

Ansiedlungen und damit zu mehr<br />

Wachstum", so Adelskamp. Die<br />

Verwaltung müsse sich der technolo‐<br />

gischen Entwicklung anpassen, wenn<br />

sie diesen Standortfaktor ernst neh‐<br />

me. In Düsseldorf tut man dies. Hier<br />

gibt es schon länger ein E‐<br />

Government und IT‐Strategie, die als<br />

Grundlage der kommunalen Aktivitä‐<br />

ten in diesem Bereich dient. Die<br />

aktuelle Version, die für den Zeit‐<br />

raum 2011 bis 2015 Gültigkeit hat,<br />

wurde vor wenigen Tagen veröffent‐<br />

licht und steht unter<br />

www.duesseldorf.de/hauptamt/it/<br />

strategie.shtml zum Download zur<br />

Verfügung.<br />

Wesentliche Aspekte einer guten<br />

IT‐ und E‐Government‐Strategie<br />

seien, so Adelskamp, dass diese<br />

Verwaltungsverfahren beschleunige<br />

und für die Mitarbeiter Freiräume<br />

schaffe. Exemplarisch nannte er hier<br />

die Antragstellung zum neuen Perso‐<br />

nalausweis, die insbesondere auf‐<br />

grund des höheren Beratungsauf‐<br />

wandes wesentlich mehr Zeit in<br />

Anspruch nehme als früher (19 statt<br />

bislang 9 Minuten bei insgesamt<br />

80.000 Anträgen pro Jahr). Um die‐<br />

sen Mehraufwand abdecken zu<br />

können, müsste das Personal durch<br />

entsprechende E‐Government‐<br />

Angebote an anderer Stelle entlastet<br />

werden. Der neue Personalausweis<br />

soll zudem auch wesentlich in die E‐<br />

Government‐Strategie eingebunden<br />

werden. Momentan laufen die Vor‐<br />

bereitungen auf Hochtouren, um<br />

zeitnah Bürgern und Unternehmen<br />

im Internet entsprechende Angebo‐<br />

te insbesondere im Bereich der An‐<br />

tragstellung machen zu können.<br />

Düsseldorf gehört heute bereits zu<br />

den führenden E‐Government‐<br />

Städten in Europa (Top 5 des Euro‐<br />

pean Public Sector Award 2009) und<br />

belegt auch in einer aktuellen Bench‐<br />

markingstudie der Universität Ham‐<br />

burg zu "Unternehmensbezogenen<br />

Onlineangeboten" Platz 1. Neben<br />

Projekten wie D115 ist die Landes‐<br />

hauptstadt auch im Bereich Web 2.0<br />

engagiert und ist mittlerweile auch<br />

bei Facebook und Twitter aktiv.<br />

Ein zentraler Bestandteil der IT‐<br />

und E‐Government‐Strategie ist für<br />

Adelskamp zudem die Einbindung<br />

mobiler Geräte, die sowohl für den<br />

Einsatz durch die Mitarbeiter, etwa<br />

im Bereich der Telearbeit oder bei<br />

der mobilen Erfassung von Verkehrs‐<br />

verstößen, sowie Zugangskanal für<br />

den Bürger, Düsseldorf bietet heute<br />

bereits eine iPhoneApp an, in Zu‐<br />

kunft massiv an Bedeutung gewin‐<br />

nen werden.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

Inhalten des Kongresses in der kom‐<br />

menden Ausgabe dieses Newsletters<br />

sowie in der Dezember‐Ausgabe des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Sämtliche Vorträge der Veranstal‐<br />

tung stehen unter www.e‐nrw.info<br />

zum Download zu Verfügung.

ELENA/Netzkompetenz<br />

ELENA – ein Drama in mehreren Akten<br />

(BS) Das Großprojekt ELENA<br />

(Elektronisches Entgeltnachweis‐<br />

verfahren) droht einen Tod auf<br />

Raten zu sterben. Zwar ist es offi‐<br />

ziell nicht ist gestoppt, sondern der<br />

Datenabruf gemäß einer Vereinba‐<br />

rung der Spitzen der Regierungsko‐<br />

alition "nur" von 2012 auf das Jahr<br />

2014 verschoben. Doch ist dieses<br />

Moratorium bei dem ohnehin um‐<br />

strittenen Projekt für die Zukunft<br />

nicht unbedingt ein Auslöser für<br />

großen Optimismus.<br />

Seit Beginn dieses Jahres sind<br />

Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet,<br />

sämtliche vorgeschriebene Entgelt‐<br />

daten ihrer Beschäftigten monat‐<br />

lich digital an eine zentrale Spei‐<br />

cherstelle zu übermitteln. Ob die<br />

Arbeitgeber in den nächsten Mona‐<br />

ten nun einzelne Meldetatbestän‐<br />

de für eine gewisse Zeit nicht mehr<br />

übermitteln müssen, ist derzeit<br />

noch nicht geklärt. Doch wozu<br />

newsletter E‐Government 3<br />

sollen drei bis vier Jahre Daten<br />

übermittelt und gespeichert wer‐<br />

D115 mit Politikaward <strong>2010</strong> ausgezeichnet<br />

(BS) Die Öffentlichkeitsarbeit des<br />

Projekts D115 wurde gestern mit<br />

dem Politikaward <strong>2010</strong> in der Rub‐<br />

rik Innovation ausgezeichnet. Mit<br />

der Auszeichnung wird die vernetz‐<br />

te Öffentlichkeitsarbeit von Bund,<br />

Ländern und Kommunen gewür‐<br />

digt. Durch die gemeinsam entwi‐<br />

ckelten Maßnahmen der Öffent‐<br />

lichkeitsarbeit werden die Bürger<br />

vor Ort auf den neuen Service auf‐<br />

merksam gemacht. Dabei vermit‐<br />

teln die vielen freiwillig zusammen‐<br />

arbeitenden Partner ein einheitli‐<br />

ches Bild der neuen Marke D115.<br />

Bei der Preisverleihung erklärte<br />

die IT‐Beauftragte der Bundesre‐<br />

gierung, Staatssekretärin Cornelia<br />

Rogall‐Grothe: "Der Politikaward ist<br />

VERSCHOBEN<br />

<strong>2010</strong><br />

eine hohe Auszeichnung, die den<br />

innovativen Ansatz und Erfolg der<br />

gemeinsamen Kommunikation von<br />

Bund, Ländern und Kommunen<br />

würdigt. Das Konzept der vernetz‐<br />

ten D115‐Öffentlichkeitsarbeit ist<br />

ein gelungenes Modell, um Bürge‐<br />

rinnen und Bürger auf neue verwal‐<br />

tungsübergreifende Dienstleistun‐<br />

gen aufmerksam zu machen."<br />

Rogall‐Grothe verursachte un‐<br />

gläubiges Raunen im Saal, als sie<br />

sagte, der Anrufer könne alle Infor‐<br />

mationen, die er erwarte über<br />

diese Nummer erhalten, egal ob<br />

zum Personalausweis oder zur Kfz‐<br />

Anmeldung. Das zeigte auch, dass<br />

der Bekanntheitsgrad der Nummer<br />

noch nicht ausreichend kommuni‐<br />

den, wenn diese<br />

anschließend<br />

nicht genutzt<br />

werden?<br />

Ausgesetzt wer‐<br />

den soll zu‐<br />

nächst in jedem<br />

Fall der Daten‐<br />

baustein<br />

"Kündigung und<br />

Entlassung", da<br />

die Sammlung<br />

dieser Daten<br />

aufgrund des<br />

verzögerten<br />

Abrufverfahrens<br />

sinnlos ist.<br />

Getreu dem<br />

Motto "neue<br />

Besen kehren<br />

gut" soll die<br />

Federführung<br />

für ELENA vom Bundeswirtschafts‐<br />

zum Bundesarbeitsministerium<br />

BEGRABEN<br />

2014?<br />

ziert ist, denn wenn Presse‐ und<br />

PR‐Leute das 115‐Projekt noch mit<br />

ungläubigem Raunen quittieren, ist<br />

das Projekt noch nicht populär<br />

genug. Die Reaktion im TIPI‐Zelt<br />

direkt neben dem Kanzleramt zeigt<br />

aber auch, dass zahlreiche Vertre‐<br />

ter, der sich an diesem Abend<br />

selbst feiernden Branche nicht auf<br />

dem Informationszenit anzusiedeln<br />

wechseln. Da "ELENA" gesetzlich<br />

geregelt ist, muss für die Verschie‐<br />

bung der Datenabrufe erst noch<br />

eine entsprechendes Gesetz vorbe‐<br />

reitet werden. Ein Stopp oder ein<br />

Aussetzen der Meldungen der<br />

Arbeitgeber sind jedoch bisher<br />

weder beabsichtigt noch zu erwar‐<br />

ten.<br />

Als Gründe für die Aussetzung<br />

sind sowohl die den Kommunen<br />

entstehenden Kosten als auch<br />

technische Probleme mit den Sig‐<br />

naturkarten und den qualifizierten<br />

Signaturen in der Diskussion. Zum<br />

Start des Datenabrufs im Jahre<br />

2014 – so hofft man offensichtlich<br />

– werden sowohl die Karten als<br />

auch die Signaturen weiter verbrei‐<br />

tet sein als dies derzeit der Fall ist.<br />

Falls nicht, ist wahrscheinlich<br />

eine weitere Rate des Todes von<br />

ELENA fällig oder gar schon die<br />

Restzahlung.<br />

sind. In Ländern und Kommunen ist<br />

die Nummer längst bekannt und in<br />

den Regionen, in denen sie wähl‐<br />

bar ist, erfreut sie sich nicht nur<br />

eines hohen Bekanntheits‐, son‐<br />

dern auch eines hohen Nutzungs‐<br />

grades. Der Preis wurde daher<br />

konsequenter Weise auch in der<br />

Kategorie "Innovationen" verliehen<br />

und nicht wie beworben in der<br />

Kategorie der Informations‐ und<br />

Kommunikationskampagnen. Der<br />

zusätzlichen Aufmerksamkeit tut<br />

dies keinen Abbruch, die das Pro‐<br />

jekt gestern zusätzlich erhielt.<br />

Weitere Informationen zum<br />

Projekt D115 regelmäßig in den<br />

Medien des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und<br />

unter www.d115.de .

Projekte<br />

Für eine mobile Verwaltung<br />

(BS) Im Schatten des altehrwürdi‐<br />

gen Berliner Doms tagte diese<br />

Woche das BlackBerry Innovation<br />

Forum <strong>2010</strong>. In Deutschland will<br />

BlackBerry seine Installationsbasis<br />

bei <strong>Behörden</strong> im nächsten Jahr<br />

deutlich vergrößern und besonders<br />

auch mit Blick auf das bevorstehen‐<br />

de BlackBerry PlayBook im Bereich<br />

der mobilen Kommunikation der<br />

öffentlichen Hand die Marktführer‐<br />

schaft ausbauen, so Hakan Iyigün,<br />

verantwortlich für den Public Sec‐<br />

tor bei BlackBerry Deutschland.<br />

Vor 20 Jahren habe die Einfüh‐<br />

rung der Digitaltechnik in der öf‐<br />

fentlichen Verwaltung zaghaft<br />

begonnen. Damals habe es große<br />

Rechenzentren bei Massendaten‐<br />

bearbeitung gegeben, so bei der<br />

Bundeswehr, bei der Bundesanstalt<br />

für Arbeit und der Rentenanstalt.<br />

Heute sei PC‐Technologie flächen‐<br />

deckend in den Büros der Behör‐<br />

den verbreitet. Während sich hier<br />

in manchen Bereichen eine 100‐<br />

Prozent‐Ausstattung beinahe erge‐<br />

ben hat, herrscht bei dem Einsatz<br />

mobiler Kommunikationsgeräte<br />

doch noch Zurückhaltung.<br />

Dies gilt insbesondere für die<br />

Verbreitung von Laptops in Behör‐<br />

den. Die schleppende Einführung<br />

dieser transportablen PCs wurde<br />

aber sicherlich überrollt durch die<br />

handhabbaren Smartphones, u.a.<br />

von BlackBerry, die sowohl Sprach‐<br />

auch als auch Datenkommunikati‐<br />

on erlauben. E‐Mails, also Schrift‐<br />

stücke können zur Kenntnis ge‐<br />

nommen und verarbeitet werden.<br />

Im politischen Betrieb sind die<br />

Smartphones nicht mehr wegzu‐<br />

denken, doch auch zunehmend bei<br />

Landesverwaltungen und Kommu‐<br />

nen sind diese modernen Geräte<br />

im Einsatz.<br />

So rechnet der Deutsche Städte‐<br />

und Gemeindebund auf Kommu‐<br />

nalebene bereits mit 300.000 Mo‐<br />

bile‐Workers. In seinem Einlei‐<br />

tungsvortrag wies <strong>Behörden</strong> Spie‐<br />

gel‐Chefredakteur R. Uwe Proll<br />

zudem darauf hin, dass die demo‐<br />

graphische Entwicklung zu weniger<br />

Personal im Öffentlichen Dienst<br />

und damit einer weiteren Verdich‐<br />

tung der Arbeitsprozesse führen<br />

werde. Die Flexibilisierung der<br />

Arbeitszeiten bei gleichzeitiger<br />

Einführung von mehr mobilen<br />

Kommunikationstechnologien sei<br />

daher zur Bewältigung der Aufga‐<br />

ben dringend notwendig.<br />

newsletter E‐Government 4<br />

Detlev Pollok vom Landesamt für<br />

Statistik und Kommunikationstech‐<br />

nologie des Landes Niedersachsen<br />

wies in diesem Zusammenhang auf<br />

die "Bewerbung" der neuen Tech‐<br />

nologien bei seinen Kunden hin.<br />

Beamte und Angestellte in der<br />

niedersächsischen Landesverwal‐<br />

tung hätten prioritär vor Augen,<br />

ihre gesetzlich vorgegebene Arbeit<br />

zu erledigen. Ob dies effizient und<br />

kostenreduzierend möglich sein,<br />

wären nachgeordnete Betrach‐<br />

tungspunkte. Für das Landesamt<br />

hingegen sei Effizienz und vor allem<br />

auch Kostenwirksamkeit aber ein<br />

Handlungsmotiv. Nun müsse er die<br />

ausgerollte Infrastruktur für einen<br />

massenhaften Einsatz von<br />

Smartphones bei seinen Kunden<br />

bewerben und diesen klarmachen,<br />

welche Vorteile sie für die Erledi‐<br />

gung ihrer Arbeit persönlich daraus<br />

ziehen würden. Man habe sich im<br />

Land Niedersachsen vor einigen<br />

Jahren von BlackBerry mit dem<br />

Argument mangelnder Sicherheit<br />

verabschiedet, doch sei längst<br />

wieder zur Technologie von Re‐<br />

search In Motion (RIM) zurückge‐<br />

kehrt. Pollok sprach von einer ein‐<br />

fachen Handhabung, unkomplizier‐<br />

ten Lösungen und vor allem einem<br />

stabilen Betrieb, der, anders als<br />

manch andere Lösung, auch an den<br />

Landesgrenzen nicht haltmache.<br />

Dies gelte besonders für die VIPs,<br />

also das politische Personal, das<br />

mit Hilfe der Smartphones seine<br />

Kommunikation auch auf internati‐<br />

onalen Reisen realisieren wolle.<br />

Die Einbindung der Endgeräte als<br />

feste Nebenstelle in Telefonanla‐<br />

gen, die BlackBerry demnächst<br />

realisieren will, so dass auch über<br />

Festnetzverbindungen kommuni‐<br />

ziert werden kann, stellt auch für<br />

Die Vielfalt der Einsatzmöglichkeiten mobiler Lösungen wurde auf dem<br />

BlackBerry Innovation Forum in Berlin deutlich. Foto: BS/ Research in Motion<br />

das Land Niedersachsen eine inte‐<br />

ressante Perspektive dar.<br />

Auch zwei Lösungen aus dem<br />

Gesundheitsbereich wurden auf<br />

dem BlackBerry Innovation Forum<br />

vorgestellt. Der Kreisverband Mett‐<br />

mann der Johanniter hat auf Basis<br />

von BlackBerry Smartphones die<br />

beiden Lösungen Careman‐Dispo<br />

und Careman‐Mobile realisiert.<br />

Stephan Schreven stellte die Dispo‐<br />

sition der in ganz Nordrhein‐<br />

Westfalen eingesetzten Kranken‐<br />

transportwagen und Kuriere für<br />

Blutreserven in der Vergangenheit<br />

vor. Dies sei ausschließlich mit<br />

Sprechfunk gegangen und man<br />

habe ellenlange Listen führen müs‐<br />

sen. Besonders bei der Prioritäts‐<br />

einteilung der Blutkonserventrans‐<br />

porte sei es häufig aufgrund der<br />

schlechten Sprechfunkqualität zu<br />

Fehlern und Mängeln gekommen.<br />

Heute würden die Dispositionsar‐<br />

beiten für den Einsatz der Flotte<br />

über BlackBerry Smartphones ver‐<br />

teilt. Man habe dann in den letzten<br />

Jahren eine weitere Software in‐<br />

stalliert, die nicht nur direkt eine<br />

hervorragende Auftragsstatistik<br />

erstelle, sondern in der Einsatzzent‐<br />

rale auch gleich die notwendigen<br />

Rechnungsdaten für die unter‐<br />

schiedlichen Gewährträger produ‐<br />

ziere. Die im Außendienst einge‐<br />

setzten BlackBerrys würden per<br />

Knopfdruck mit dem jeweiligen<br />

Status eines Auftrags – Patient<br />

aufgenommen, Patient abgeliefert<br />

– übermitteln, dies hätte früher<br />

auch per Sprechfunk geschehen<br />

müssen und sei eine zusätzliche<br />

Belastung für Einsatzzentrale wie<br />

auch Fahrer gewesen.<br />

Die Zahlenentwicklung zwischen<br />

2005 und 2009 mit Einsatz der o.g.<br />

Produkte ist deutlich. So wurde<br />

aufgrund des Wachstums fünf<br />

Prozent mehr Personal für die Ab‐<br />

rechnung und 20 Prozent Personal<br />

im Bereich der Disponenten einge‐<br />

stellt. Die Transporte jedoch konn‐<br />

ten sich um 83 Prozent steigern.<br />

Mehr Effizienz, Kostenersparnis,<br />

höhere Leistungsfähigkeit – alles<br />

aufgrund der verwendeten digita‐<br />

len Infrastruktur.<br />

Eine Sonderlösung auch im Ge‐<br />

sundheitsbereich stellte Jürgen<br />

Pollmann aus dem Landkreis Enne‐<br />

pe‐Ruhr vor. An allen Kindergärten<br />

und Schulen des Landkreises wer‐<br />

den regelmäßig Zahnuntersuchun‐<br />

gen durchgeführt. Um die hohe<br />

Belastung der Zahnarztteams –<br />

jeweils eine Zahnärztin/Zahnarzt<br />

und eine Arzthelferin – gering zu<br />

halten, wurde über eine digitale<br />

Lösung nachgedacht. Laptops ein‐<br />

zusetzen, schied aus, da die Päda‐<br />

gogen die kleinen Kinder im Vor‐<br />

schulbereich davon zu sehr abge‐<br />

lenkt würden. Auch schied eine<br />

UMTS‐gestützte Laptop‐Erfassung<br />

deswegen aus, weil es im Landkreis<br />

keine flächendeckene UMTS‐<br />

Abdeckung gibt. Derzeit dauert es<br />

30 Sekunden bis die Ärztin die<br />

Zähne eines Kindes begutachtet<br />

und gleichzeitig per Sprache der<br />

Arzthelferin die notwendigen Da‐<br />

ten in einer Art Steno‐Diktat zuge‐<br />

rufen hat. Ein Umstellen auf eine<br />

Laptop‐Erfassung hätte aus den<br />

derzeit 30 dann 60 Sekunden ge‐<br />

macht. Daher wäre eine Aufsto‐<br />

ckung des Personals für den Land‐<br />

kreis am Ende dabei herausgekom‐<br />

men.<br />

Nun gibt es eine Lösung, in der<br />

auf Papier als Zwischenmedium<br />

Einträge gemacht werden, die<br />

dann mit einem Lesestift erfasst<br />

werden, dieser sendet die Daten an<br />

ein BlackBerry, das wiederum über<br />

die normale Mobilfunkverbindung<br />

die Daten in einen Rechner des<br />

beauftragten Softwareunterneh‐<br />

mens spielt, wo sie dann auf Plausi‐<br />

bilität geprüft und anschließend<br />

direkt statistisch ausgewertet wer‐<br />

den.<br />

Weitere interessante Beispiele in<br />

der nächsten Ausgabe dieses<br />

Newsletters.

IT‐Sicherheit<br />

newsletter E‐Government 5<br />

OpenLimit unterstützt "Deutschland sicher im Netz"<br />

(BS) Mit der OpenLimit SignCu‐<br />

bes AG gewinnt der Verein<br />

Deutschland sicher im Netz (DsiN)<br />

einen weiteren starken Partner, um<br />

bei Verbrauchern und Unterneh‐<br />

men das Bewusstsein für einen<br />

sicheren Umgang mit dem Internet<br />

und IT zu fördern. OpenLimit wird<br />

zukünftig mit seinem Know‐how<br />

unter anderem die Aufklärungsar‐<br />

beit von DsiN zum Thema "Sichere<br />

Identitäten" unterstützen.<br />

In diesem Zusammenhang plant<br />

der Verein mit seinem Neumitglied<br />

OpenLimit eine Dialogveranstal‐<br />

tung mit Verbrauchern, um erste<br />

Erfahrungen mit dem neuen Perso‐<br />

nalausweis (nPA) und der dazuge‐<br />

hörigen Softwareanwendung Aus‐<br />

weisApp auszutauschen. DsiN sieht<br />

in der eID‐Funktion des nPA die<br />

große Chance, sich komfortabel,<br />

datensparsam und sicherer als<br />

bisher in der Online‐Welt bewegen<br />

zu können. Über dieses Sicherheits‐<br />

plus will DsiN die Bürger informie‐<br />

ren und aufklären. Denn nur wenn<br />

viele den neuen Personalausweis<br />

mit eID‐Funktion nutzen, werden<br />

Anbieter entsprechende Anwen‐<br />

dungen bereit stellen. "Die<br />

Verbraucher sind es, die letztlich<br />

über den Erfolg des neuen Perso‐<br />

nalausweises bestimmen werden.<br />

Aus dem geplanten Dialog können<br />

staatliche Online‐Dienste und Wirt‐<br />

schaft wertvolle Informationen für<br />

die Konzeption ihrer Angebote<br />

gewinnen", so DsiN‐<br />

Vorstandsvorsitzender Prof. Dieter<br />

Kempf. "Wir möchten Verbrau‐<br />

chererwartungen und ‐anforder‐<br />

ungen unmittelbar erheben und<br />

wünschen uns einen konstruktiven<br />

Austausch."<br />

"Deutschland sicher im Netz e.V.<br />

ist für uns interessant, da sich unter<br />

diesem Dach sowohl engagierte<br />

Unternehmen<br />

als auch Ver‐<br />

bände befin‐<br />

den." erläutert<br />

Marc Gurov,<br />

CEO bei Open‐<br />

Limit das Enga‐<br />

gement.<br />

"Unsere Soft‐<br />

wareprodukte<br />

bringen seit<br />

Jahren Sicher‐<br />

heit ins Netz.<br />

Wir möchten<br />

unser Wissen<br />

und unsere<br />

Erfahrungen in<br />

den Verein<br />

einbringen und<br />

so einen Beitrag<br />

für mehr IT‐<br />

Sicherheit in<br />

Deutschland<br />

leisten."<br />

Wachstum trotz Verschiebung einiger Großprojekte<br />

(BS) Der IT‐Sicherheit‐<br />

Dienstleister secunet Security Net‐<br />

works hat seinen diesjährigen 9‐<br />

Monats‐Bericht vorgelegt. Vergli‐<br />

chen mit dem Vorjahr ist der Kon‐<br />

zernumsatz in den ersten neun<br />

Monaten <strong>2010</strong> um 8 Prozent auf<br />

38,4 Mio. Euro gestiegen. Das Er‐<br />

gebnis vor Zinsen und Steuern<br />

(EBIT) ist positiv und hat sich damit<br />

zum Vorjahr deutlich verbessert.<br />

Das Ergebnis vor Zinsen und<br />

Steuern (EBIT) im secunet‐Konzern<br />

verbesserte sich von –1,2 Mio. Euro<br />

in den ersten neun Monaten 2009<br />

auf 0,2 Mio. Euro im gleichen Zeit‐<br />

raum des laufenden Jahres.<br />

Die Konsolidierung der öffentli‐<br />

chen Haushalte hat dazu geführt,<br />

dass einige Großprojekte, insbe‐<br />

sondere der Bundeswehr, verscho‐<br />

ben wurden.<br />

Zum 30. Sep‐<br />

tember <strong>2010</strong><br />

betrug daher der<br />

Auftragsbestand<br />

der Gesellschaft<br />

21,4 Mio. Euro<br />

gegenüber 31,0<br />

Mio. Euro zum<br />

gleichen Stichtag<br />

im Vorjahr. Be‐<br />

auftragungen für<br />

neue Großpro‐<br />

jekte werden erwartet.<br />

"secunet verfolgt weiterhin einen<br />

dezidierten Wachstumskurs: Die<br />

sich verschärfende Bedrohungslage<br />

Rechnet mit Wachstum<br />

bei Umsatz und Nach‐<br />

frage:<br />

Dr. Rainer Baumgart,<br />

Vorstandsvorsitzender<br />

der secunet Security<br />

Networks AG.<br />

Foto: BS/secunet<br />

für IT‐Infrastrukturen und Themen<br />

wie Cyberwar werden die Nachfra‐<br />

ge nach hochwertigen Produkten<br />

der IT‐Sicherheit steigen lassen", so<br />

Dr. Rainer Baumgart, Vorstandsvor‐<br />

sitzender der secunet Security<br />

Networks AG. "Das Geschäftsjahr<br />

<strong>2010</strong> wird sich wie auch bisher<br />

jedes Geschäftsjahr im vierten<br />

Quartal entscheiden. Aufgrund der<br />

Verschiebung von Großprojekten<br />

rechnen wir jedoch nicht mit einem<br />

Ergebnis wie im Vorjahres‐Q4.<br />

Unsere Prognose bleibt daher bei<br />

57 Mio. Umsatz und über 2 Mio.<br />

Euro EBIT."<br />

www.secunet.com.

Standards/Barrierefreiheit<br />

Standards für die Wolke<br />

(BS) Bereits zum siebten Mal<br />

fand in diesem Jahr der Kongress<br />

"E‐Government‐Standards für Wirt‐<br />

schaft und Verwaltung" der Initiati‐<br />

ve D21 statt. Über 200 Experten<br />

aus Verwaltung, Wirtschaft und<br />

Wissenschaft diskutierten den<br />

aktuellen Stand und die zukünfti‐<br />

gen Schritte bei der Standardisie‐<br />

rung von Verwaltungsprozessen.<br />

Auch der siebte Kongress zeigte<br />

dabei, dass die Implementierung<br />

von Standards noch immer vielfälti‐<br />

gen Herausforderungen gegenü‐<br />

bersteht und noch lange nicht<br />

abgeschlossen ist.<br />

Dabei ist die Entwicklung von<br />

Standards essentiell und von stra‐<br />

tegischer Bedeutung, um die Inte‐<br />

roperabilität komplexer Abläufe zu<br />

gewährleisten. Mit Standards wer‐<br />

den nicht nur zahlreiche Prozesse<br />

schneller bearbeitet – wodurch der<br />

gesamte Wirtschaftsstandort profi‐<br />

tiert – sondern auch die Unabhän‐<br />

gigkeit bei der Implementierung<br />

gewährleistet. Besonders im Work‐<br />

shop zum Thema Cloud Computing<br />

war dieser Punkt von großer Be‐<br />

newsletter E‐Government 6<br />

deutung. Denn der Wachstums‐<br />

markt um Software und Dienste in<br />

der "Wolke" würde von offenen<br />

Standards massiv profitieren. Ex‐<br />

perten sind sich einig, dass Cloud<br />

Computing die IT‐Infrastruktur in<br />

den nächsten Jahren deutlich ver‐<br />

ändern wird. Standards im Sicher‐<br />

heitsbereich und bei den Schnitt‐<br />

stellen können diesen Prozess<br />

begünstigen und beschleunigen, da<br />

die Nutzer so die Dienste leichter in<br />

die bereits vorhandenen Struktu‐<br />

ren integrieren und auch ohne<br />

große Hindernisse zwischen Anbie‐<br />

tern wechseln könnten.<br />

"Standards leisten in der Infor‐<br />

mations‐ und Kommunikations‐<br />

technologie einen wichtigen Bei‐<br />

trag. Sie stellen sicher, dass die<br />

geforderte Nachhaltigkeit und<br />

Bürgerorientierung erreicht wer‐<br />

den kann", so Michael Grözinger,<br />

Projektleiter der D21‐Standar‐<br />

disierungsgruppe und Bereichslei‐<br />

ter Forschung bei Microsoft<br />

Deutschland .<br />

Mehr zu der Tagung auch im<br />

nächsten <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Der BIENE‐Countdown läuft<br />

(BS) Noch zwei Wochen<br />

müssen die Bewerber für<br />

die BIENE <strong>2010</strong> warten, bis<br />

sie Gewissheit haben, ob ihr<br />

Vorschlag eines preiswürdi‐<br />

gen barrierefreien Internet‐<br />

auftritts in diesem Jahr<br />

erfolgreich war.<br />

Dabei ist schon bei der<br />

Gesamtschau der Bewer‐<br />

bungen ein Kuriosum zu<br />

verzeichnen: Erstmals in der<br />

Geschichte des BIENE‐<br />

Wettbewerbs sind es nicht die zur<br />

Barrierefreiheit durch die Barriere‐<br />

freie Informationstechnik‐Verord‐<br />

nung (BITV) verpflichteten Verwal‐<br />

tungen und Organisationen, die die<br />

meisten Bewerbungen um eine<br />

BIENE eingereicht haben. Dieses<br />

Jahr greifen vor allem Unterneh‐<br />

men nach den begehrten Auszeich‐<br />

nungen: Von den 224 Bewerbun‐<br />

gen und Vorschlägen entfallen 118<br />

auf Webangebote aus der freien<br />

Wirtschaft.<br />

Die Gewinner werden in einem<br />

mehrstufige Prüfverfahren ermit‐<br />

telt, das auch dieses Jahr vom Fach‐<br />

lichen Beirat, der aus Experten mit<br />

und ohne Behinderung besteht,<br />

begleitet wird. Fachleute der Hoch‐<br />

schule Bonn‐Rhein‐Sieg nehmen<br />

die technische Umsetzung der<br />

Angebote unter die Lupe. Die prak‐<br />

tische Handhabung testen Men‐<br />

schen mit Behinderung am Ende<br />

des Verfahrens im Praxistest. Die<br />

finale Entscheidung fällt schließlich<br />

eine prominent besetzte Jury. Sie<br />

legt am Vortag der Preisverleihung<br />

fest, wem am 10. Dezember <strong>2010</strong><br />

im Cafe Moskau eine BIENE verlie‐<br />

hen wird.<br />

www.biene‐wettbewerb.de

E‐Government DACH<br />

Auf dem richtigen Weg<br />

(BS) Der Staat muss seine Rolle<br />

laufend hinterfragen, eine Aufgabe,<br />

die durch den stetigen Wandel der<br />

Gesellschaft und der Rahmenbedin‐<br />

gungen nicht leichter wird. Welche<br />

Rolle der Staat in der Informations‐<br />

gesellschaft wahrnimmt, diskutier‐<br />

ten die Mitglieder der Deutschen<br />

Sektion des Internationalen Instituts<br />

für Verwaltungsmodernisierung<br />

während einer Tagung in Berlin.<br />

Dabei ging es auch um die Frage,<br />

welche staatlichen und regulativen<br />

Rahmenbedingungen für E‐<br />

Government in den drei Ländern<br />

Österreich, Deutschland und der<br />

Schweiz (kurz DACH) vorliegen und<br />

warum nach der E‐Government‐<br />

Benchmark‐Studie der Europäi‐<br />

schen Kommission Österreich im E‐<br />

Government führend ist, die<br />

Schweiz das Schlusslicht bildet und<br />

Deutschland einen Platz im Mittel‐<br />

feld belegt.<br />

"Der Austausch zwischen Wissen‐<br />

schaft und Praxis steht im Mittel‐<br />

punkt", erklärte der Staatssekretär<br />

im Bundesfinanzministerium, Dr.<br />

Hans‐Bernhard Beus, der zugleich<br />

Präsident der Deutschen Sektion,<br />

ebenso wie der Vergleich zwischen<br />

"Das Vergleichen ist das Ende des Glücks und der<br />

Anfang der Unzufriedenheit", zitierte Finanzstaats‐<br />

sekretär Dr. Bernhard Beus, den dänischen Philoso‐<br />

phen Søren Kierkegaard .<br />

den drei Ländern. Die Aufgaben‐<br />

wahrnehmung des Staates verände‐<br />

re sich durch die Informationstech‐<br />

nologie. Der Staat habe drei Funkti‐<br />

onen zu erfüllen, erklärte die Beauf‐<br />

tragte der Bundesregierung für die<br />

Informationstechnik, Staatssekretä‐<br />

rin Cornelia Rogall‐Grothe. Neben<br />

einer Freiheits‐ und Ausgleichsfunk‐<br />

tion habe der Staat eine Schutz‐ und<br />

Gewährleistungsfunktion sowie eine<br />

Angebots‐ und Innovationsfunktion.<br />

"Österreich habe deshalb die<br />

Spitzenposition, weil es die Durch‐<br />

gängigkeit von Verwaltungsprozes‐<br />

newsletter E‐Government 7<br />

Verfolgten die Einführungsworte von Moderator Albert Hofmeister, Vorsit‐<br />

zender der Schweizerischen Gesellschaft für Verwaltungswissenschaften<br />

(rechts): Martin Schallbruch, IT‐Direktor im Bundesministerium des Innern,<br />

Prof. Dr. Andreas Ladner, IDHEAP, Universität Lausanne und Peter Kustor,<br />

Abteilungsleiter Bundeskanzleramt Wien (v.l.). Fotos: BS/Fieseler<br />

sen umgesetzt hat", erklärte Peter<br />

Kustor, Abteilungsleiter im Bundes‐<br />

kanzleramt in Wien. Über das Portal<br />

www.help.gv.at sei es möglich, je<br />

nach Lebenslage Bescheinigungen<br />

oder Leistungen zu beantragen. Der<br />

erste Schritt sei dafür die Identifika‐<br />

tion, entweder über die Bürgerkarte<br />

oder das Handy. Im zweiten Fall<br />

erfolgt die Identifikati‐<br />

on über die Handy‐<br />

nummer und ein<br />

Passwort sowie eine<br />

TAN‐Nummer. Ist der<br />

gewünschte Bescheid<br />

erstellt, bekommt der<br />

Antragsteller eine<br />

Meldung des elektro‐<br />

nischen Zustelldiens‐<br />

tes, dass er den Be‐<br />

scheid ausdrucken<br />

kann. Dieser ist mit<br />

einer rechtsgültigen<br />

amtlichen Signatur<br />

versehen und kann<br />

ggf. mehrfach ver‐<br />

wendet werden.<br />

"Dieses elektronische Dokument ist<br />

das Original", so Kustor. Der ganze<br />

Prozess solle für den User einfach zu<br />

bedienen sein. Die praktische und<br />

technische Komplexität solle hinge‐<br />

gen nicht sichtbar sein. Hinter die‐<br />

sem Portal stehe ein solider, rechts‐<br />

sicherer Rechtsrahmen, durch das E<br />

‐Government‐Gesetz, das Signatur‐<br />

gesetz, den Datenschutz und das<br />

Verwaltungsverfahrensgesetz.<br />

Die Ursache für das schlechte<br />

Abschneiden der Schweiz erörterte<br />

Prof. Dr. Andreas Ladner von der<br />

Universität Lausanne: "Der Grund<br />

für diese Platzierung ist der Födera‐<br />

lismus." Der schweizerische Födera‐<br />

lismus sei von unten ("bottom up")<br />

erwachsen. Die damit verbundene<br />

Vielfalt und der Wettbewerb seien<br />

von der Bevölkerung gewünscht.<br />

Dies habe eine Vielzahl von kanto‐<br />

nalen Entwicklungen zur Folge und<br />

wenige Bemühungen auf der eidge‐<br />

nössischen Ebene.<br />

Allerdings sei die<br />

Schweizer Bevölke‐<br />

rung mit Ihrer Ver‐<br />

waltung zufrieden,<br />

so dass sich die Frage<br />

stelle, was das ei‐<br />

gentliche Problem<br />

sei. Denn eine E‐<br />

Government‐Lösung<br />

müsse auch einen<br />

Mehrwert bieten,<br />

der von der Bevölke‐<br />

rung auch wahrge‐<br />

nommen wird. Die E‐<br />

Government‐<br />

Strategie der Schweiz sei deshalb<br />

auf die Kooperation und Vernetzung<br />

der Kantone und Gemeinden durch<br />

die Festlegung von Standards ausge‐<br />

richtet. Doch trotz dieser Strategie<br />

habe die Bundesebene keine Hand‐<br />

habe. Die Umsetzung der Strategie<br />

werde durch einen Verein verwirk‐<br />

licht, in dem der Bund eines von<br />

mehreren Mitgliedern ist. Insgesamt<br />

habe der Bund in der Schweiz eine<br />

beschränkte Durchsetzungskraft<br />

und nicht die notwendigen Kompe‐<br />

tenzen. Des Weiteren würden ver‐<br />

bindliche gesetzliche Regelungen<br />

fehlen, so Ladner. Diese könne der<br />

Verein aber nicht erlassen.<br />

"E‐Government hat mit der Be‐<br />

wältigung von Komplexität zu tun.<br />

Im Ergebnis ist ein schwieriges Orga‐<br />

nisationsprojekt zwischen Technik<br />

und Verwaltung", erläuterte Martin<br />

Schallbruch, IT‐Direktor im Bundes‐<br />

ministerium des Innern. Ziel des<br />

Bundes sei es, Kooperationen zu<br />

fördern und mehr Vereinheitlichun‐<br />

gen und Bündelungen zu erreichen.<br />

Durch IT‐Beauftragte in allen Res‐<br />

sorts werde die IT‐Strategie gemein‐<br />

sam entwickelt. Gleichzeitig bestehe<br />

dadurch die Möglichkeit einer ge‐<br />

setzlichen Einflussnahme.<br />

Mit dem IT‐Planungsrat sei in<br />

Deutschland zudem ein neues Sys‐<br />

tem zur Steuerung von Informati‐<br />

onstechnologien geschaffen wor‐<br />

den. Durch weitere regulative Maß‐<br />

nahmen solle die Vereinheitlichung<br />

vorangetrieben werden, bspw. im<br />

Bereich der IT‐Sicherheit durch die<br />

Ausstattung des Bundesamtes für<br />

Sicherheit in der Informationstech‐<br />

nik mit weiteren Befugnissen, bei<br />

der sicheren Kommunikation im<br />

Internet durch das De‐Mail‐Gesetz<br />

oder durch das Gesetz zur Einfüh‐<br />

rung des neuen elektronischen<br />

Personalausweises. Vervollständigt<br />

Die IT‐Beauftragte der Bundesregierung, Staats‐<br />

sekretarin Cornelia Rogall Grothe<br />

solle dieser gesetzliche Rahmen<br />

durch ein E‐Government‐Gesetz<br />

werden. Dadurch solle die Homoge‐<br />

nität durch den Abbau rechtlicher<br />

Hindernisse, wie die Schriftform der<br />

Antragsstellung, erhöht, die Bar‐<br />

rierefreiheit und elektronische Ver‐<br />

fahrensabwicklung verbessert sowie<br />

die Flankierung von E‐Government‐<br />

Projekten ermöglicht werden.<br />

Insgesamt zeige sich, dass<br />

Deutschland in einigen Bereichen<br />

beachtliches erreicht habe, in ande‐<br />

ren Themenfeldern, wie beispiels‐<br />

weise der elektronischen Fahrzeug‐<br />

anmeldung noch viel nachzuholen<br />

habe.

ERP‐Software<br />

(BS) Eine Studie von UNIT4<br />

Agresso unter europäischen Kom‐<br />

munen zeigt, dass kaum eine Ver‐<br />

waltung Änderungen in ihrem ERP‐<br />

System selbstständig vornehmen<br />

kann. Nur neun Prozent der Befrag‐<br />

ten gaben an, dass sich nötige An‐<br />

passungen auch ohne Hilfe von<br />

externen Beratern umsetzen las‐<br />

sen. UNIT4 Agresso befragte insge‐<br />

samt 240 IT‐ und Finanzvorstände<br />

aus Europa zu ihrem Back‐Office‐<br />

System.<br />

Die Erhebung kommt zu dem<br />

Ergebnis, dass mehr als die Hälfte<br />

der Gemeinden mindestens fünf<br />

newsletter E‐Government 8<br />

ERP‐Systeme in Kommunen: Große Abhängigkeit von externen Beratern<br />

verschiedene IT‐Subsysteme unter‐<br />

schiedlicher Anbieter verwendet,<br />

um ihre Prozesse zu verwalten. Am<br />

häufigsten genannt wurden Lösun‐<br />

gen für das Dokumenten‐<br />

Management (84 Prozent), für<br />

Personal (72 Prozent), für die Ge‐<br />

haltsabrechnung (70 Prozent), für<br />

das Beschaffungswesen (23 Pro‐<br />

zent) sowie für die Planung (26<br />

Prozent). Nur eine Minderheit (9<br />

Prozent) der Kommunalverwaltun‐<br />

gen sieht sich in der Lage, selbst<br />

Änderungen am System vorzuneh‐<br />

men. Dabei wird die Flexibilität des<br />

Systems als wichtig erachtet:<br />

MACH kündigt Software‐Release für 2011 an<br />

(BS) Im Oktober 2011 wird das<br />

auf öffentliche Einrichtungen spezi‐<br />

alisierte Software‐ und Beratungs‐<br />

haus MACH AG eine neue Genera‐<br />

tion seiner integrierten ERP‐<br />

Software auf den Markt bringen.<br />

Dies gab das Lübecker Unterneh‐<br />

men heute bekannt. Dann werden<br />

auch die Anwendungen des Finanz‐<br />

wesens Web‐basiert zur Verfügung<br />

stehen.<br />

"Wir möchten unseren Kunden<br />

mit Hilfe modernster Entwicklungs‐<br />

werkzeuge und Methoden ein<br />

Produkt anbieten, das sich einer‐<br />

seits durch hervorragende ergono‐<br />

mische Eigenschaften und anderer‐<br />

seits durch eine weiter gesteigerte<br />

Zuverlässigkeit und Offenheit ge‐<br />

genüber anderen Softwaresyste‐<br />

men und neuen Medien auszeich‐<br />

net", erläutert Vorstand Dr. Margrit<br />

Müller‐Ontjes. Einen ersten Ein‐<br />

blick in die Möglichkeiten des Pro‐<br />

duktes werde ihr Unternehmen auf<br />

der CeBIT 2011geben, die vom 1.‐5.<br />

März in Hannover stattfinden wird.<br />

Nicht weniger als 57 Prozent bestä‐<br />

tigten, dass es ihnen wichtig oder<br />

sogar sehr wichtig ist, Modifikatio‐<br />

nen selbstständig durchführen zu<br />

können. 64 Prozent nannten in<br />

diesem Zusammenhang die Kom‐<br />

plexität des Systems als größtes<br />

Problem, gefolgt von Kosten (56<br />

Prozent) und Störungen des Ab‐<br />

laufs (43 Prozent).<br />

"Die Kommunen geraten zuneh‐<br />

mend unter Druck", sagt Dieter<br />

Große‐Kreul Geschäftsführer von<br />

UNIT4 Agresso. "Knappe Budgets,<br />

steigende Erwartungen von Bür‐<br />

gern und der Innovationsdruck<br />

Dr. Margrit Müller‐Ontjes Vorstand der MACH AG Foto: BS/MACH<br />

Bei der Konzeption und Entwick‐<br />

lung der neuen Generation hat das<br />

Unternehmen den Blick auf den<br />

Kundennutzen gerichtet. So steht<br />

die Gebrauchstauglichkeit bzw.<br />

Benutzerfreundlichkeit beson‐<br />

ders im Fokus. "Zukunftsfähige<br />

Software muss trotz umfangreicher<br />

Funktionalität leicht bedienbar und<br />

schnell zu erlernen sein. Diese<br />

Anforderung setzen wir konse‐<br />

quent um", so die MACH‐Chefin.<br />

Insbesondere die Benutzeroberflä‐<br />

che und ‐interaktion sowie die<br />

Konfigurierbarkeit der Anwendun‐<br />

gen werde weiter optimiert.<br />

aufgrund neuer Technologien sind<br />

die größten Herausforderungen<br />

der Kämmerer. Ohne flexible und<br />

integrative Lösungen sind Verwal‐<br />

tungen allerdings nicht dynamisch<br />

genug, um sich schnell und effektiv<br />

auf neue Prozesse einstellen zu<br />

können. Die Folgen sind unnötig<br />

hohe Kosten durch externe IT‐<br />

Berater und ein enormer Aufwand<br />

bei der Datenverwaltung, weil<br />

Insellösungen zum Einsatz kom‐<br />

men."<br />

Mehr Informationen zu diesem<br />

Thema finden sich unter:<br />

www.unit4agresso.de<br />

Außerdem wolle man noch fle‐<br />

xibler auf die Kundenanforderun‐<br />

gen eingehen können. Gleichzeitig<br />

lege man die Basis dafür, dass<br />

Fachverfahren komfortabler ange‐<br />

bunden werden können und sich<br />

das Antwort‐Zeitverhalten weiter<br />

erhöht.<br />

"Auch der Administrationsauf‐<br />

wand sollte überschaubar und die<br />

Nutzungsmöglichkeiten flexibel<br />

gestaltbar sein", skizziert Dr. Müller<br />

‐Ontjes weitere Anforderungen.<br />

Diese Anforderungen habe ihr<br />

Unternehmen bei der Konzeption<br />

der neuen Software im Blick ‐ auch<br />

in Bezug auf alternative Betriebs‐<br />

modelle. Schließlich müsse eine<br />

zukunftsfähige Lösung auch in der<br />

Cloud betrieben werden können.<br />

Neben der neuen Generation der<br />

MACH Software soll auch MACH C/<br />

S als bewährtes und am Markt<br />

erfolgreiches Produkt weiter ge‐<br />

pflegt und entwickelt werden.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.mach.de

Sonderdruck<br />

newsletter E‐Government 9<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 464 / Berlin und Bonn 03. Dezember <strong>2010</strong><br />

Kommentar<br />

Wirtschaft ist doch Krieg<br />

(BS) Ist es wirklich wahr, das Manager der<br />

SAP es in den USA zuließen, dass über Jahre<br />

ihr Unternehmen Software von Oracle nutz‐<br />

te, ohne Lizenzen, aber nicht nur das, ja Ein‐<br />

zelteile auch kopierte? Sollte es so sein, kann<br />

die Strafe nicht hart genug ausfallen, obwohl<br />

sie eigentlich die Verantwortlichen im Unter‐<br />

nehmen in Nordamerika treffen sollte und<br />

nicht den Gesamtkonzern.<br />

Mit 1,3 Milliarden US‐Dollar allerdings, die<br />

ein Bezirksgericht (!) in Oakland/Kalifornien<br />

(zudem ein Geschworenengericht) festlegte,<br />

trifft es den ganzen Konzern erheblich. Nicht<br />

etwa, dass das Unternehmen mit Hauptsitz<br />

in Walldorf in Existenznot geriete, denn 2,8<br />

Milliarden Euro liquide Mittel liegen bereit.<br />

Es geht um die Größe des Angriffs durch<br />

Oracle. Beides sind Erzfeinde. Beide produ‐<br />

zieren auf einem Lizenzmodell betriebswirt‐<br />

schaftliche Software für Unternehmen. Wer<br />

SAP nutzt, verzichtet auf Oracle und umge‐<br />

kehrt. Selten ist ein Wettbewerb so scharf<br />

auch emotional ausgetragen worden wie<br />

dieser. Das gilt im Heimatmarkt von Oracle,<br />

also den USA, ganz besonders. Zumal es die<br />

Amerikaner als Fehler in der IT‐Geschichte<br />

ansehen, dass es überhaupt dazu kommt,<br />

dass ein nicht‐amerikanisches Unternehmen<br />

wie die deutsche SAP zum Weltmarktführer<br />

für eine spezielle Sparte von Software konn‐<br />

te, die aber eben aufgrund ihrer Kundschaft<br />

besonders bedeutend ist. Oracle und andere,<br />

aber auch die amerikanische Regierung,<br />

hatten nie den Versuch aufgegeben, dies zu<br />

ändern.<br />

So wie es jetzt aussieht, wird SAP wohl<br />

zahlen müssen. Aber man muss sich natür‐<br />

lich ernsthaft fragen, wie kann<br />

ein Weltkonzern Manager<br />

beschäftigen, die vom unmit‐<br />

telbaren Erzrivalen in dessen<br />

Heimatmarkt nicht nur Soft‐<br />

ware ohne Lizenz benutzen,<br />

sondern sie auch noch für<br />

eigene Produkte ausschlach‐<br />

ten. SAP erwägt Revision. Soll‐<br />

te das Urteil bestätigt werden,<br />

muss halt eben Dummheit<br />

bestraft werden.<br />

R. Uwe Proll<br />

(BS) "Der Staat kann den Bürgern wesentlich<br />

mehr vorhandene Daten als bisher zur Verfügung<br />

stellen und sollte dies – unter bestimmten Voraus‐<br />

setzungen – auch tun", fasst Prof. von Lucke vom<br />

Deutsche Telekom Institute for Connected Cities<br />

(TICC) der Zeppelin Universität, das heute präsen‐<br />

tierte TICC‐Gutachten "Open Data Government –<br />

Frei verfügbare Daten des öffentlichen Sektors"<br />

zusammen.<br />

Die Öffnung frei zugänglicher Datenbestände<br />

könnte Folgen für alle Bürger, Städte und Kommu‐<br />

nen haben. Ansätze werden beispielhaft an der T‐<br />

City Friedrichshafen und dem Bodenseekreis dis‐<br />

kutiert. Das Gutachten kann über folgende Seiten<br />

heruntergeladen werden: http://www.t‐city.de<br />

oder http://ticc.zeppelin‐university.de<br />

"Wir beschäftigen uns im Gutachten für die<br />

Deutsche Telekom damit, wie vorhandene Daten‐<br />

bestände von Staat und Verwaltung, die weder<br />

Datenschutz noch Amtsgeheimnissen unterliegen,<br />

im Internet frei zugänglich gemacht werden kön‐<br />

nen", erörtert Prof. von Lucke. "Im Zeitalter von<br />

Open Data reicht es nicht aus, Daten einfach onli‐<br />

ne zu stellen. Vielmehr sollte abgewogen werden,<br />

ob und wie sich Datenbestände offen publizieren<br />

lassen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage‐<br />

stellung, wie dieses Potential in der T‐City Fried‐<br />

richshafen für Politik, Verwaltung und Häfler Bür‐<br />

ger genutzt werden kann."<br />

Open Data sind dabei definiert als sämtliche<br />

Datenbestände, die im Interesse der Allgemein‐<br />

heit der Gesellschaft ohne jedwede Einschränkung<br />

zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur<br />

freien Weiterverwendung frei zugänglich gemacht<br />

werden.<br />

Hintergrund ist, dass die Verwaltungen in<br />

Deutschland über große Mengen an Daten verfü‐<br />

gen, die im Sinne der Open Data‐Bewegung zu‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

Neue Potentiale durch freie Verwaltungsdaten<br />

gänglich gemacht werden könnten. Einer Veröf‐<br />

fentlichung widersprechen weder Datenschutz‐<br />

erwägungen noch Geheimnisvorbehalte. Zu<br />

denken ist hier etwa an Statistiken, Geodaten,<br />

Karten, Pläne, Umwelt‐ und Wetterdaten. Hinzu<br />

kommen Materialien der Parlamente, Ministe‐<br />

rien und <strong>Behörden</strong>.<br />

Nach Einschätzung der Autoren wird be‐<br />

stimmten Datenbeständen bei Bund, Ländern<br />

und Kommunen bisher zu wenig Aufmerksam‐<br />

keit gewidmet. Eine Aufbereitung und die frei<br />

zugängliche Bereitstellung bestehender Daten<br />

eröffnen vielfältige Ansätze zu deren Weiterver‐<br />

wertung.<br />

Zusätzlich können so Impulse zur Öffnung von<br />

Staat und Verwaltung, zu mehr Transparenz,<br />

Teilhabe und Zusammenarbeit sowie zur Inno‐<br />

vation und Wirtschaftförderung gesetzt werden.<br />

Die Open Data‐Bewegung hinterfragt bisherige<br />

Veröffentlichungsprozesse im öffentlichen Sek‐<br />

tor, die noch bürger‐ und unternehmensfreund‐<br />

licher gestaltet werden könnten.<br />

Für die Bürger der T‐City ergeben sich konkre‐<br />

te Anknüpfungspunkte auf Bundes‐, Landes‐,<br />

Kreis‐ und Stadtebene. Bund, Länder und Kom‐<br />

munen könnten ihre Haushaltspläne visualisie‐<br />

ren und tagesaktuell frei zugänglich machen, um<br />

Bürger zu informieren, was mit Steuergeldern<br />

passiert. Lokalpolitische Impulse ergeben sich<br />

aus einem freien und offenen Zugang zu Fahr‐<br />

plandaten, Zug‐ und Flugbewegungen, Straßen‐<br />

verkehrsdaten, Polizeiberichten, Umweltdaten,<br />

Geodaten, Prüfberichten, Wahlergebnissen,<br />

Ratsinformationen und Bebauungsdaten. Ein<br />

freier Zugang zu den Bildungssendungen von<br />

Hörfunk und Fernsehen fördert zudem die Wiss‐<br />

begierde und das Bildungsniveau von Kindern<br />

und Jugendlichen.

IT‐Gipfel<br />

Interview mit der Doppelspitze der AG 3<br />

(BS) Die Arbeitsgruppe 3 beschäf‐<br />

tigt sich im Rahmen des Nationalen<br />

IT‐Gipfels im Speziellen mit der<br />

Informationstechnologie und ihren<br />

Wechselwirkungen zur öffentlichen<br />

Verwaltung bzw. zum E‐<br />

Government. Mit den beiden Vor‐<br />

sitzenden der Arbeitsgruppe 3 "IT‐<br />

basierte öffentliche Dienste in<br />

Deutschland – E‐Government"<br />

Cornelia Rogall‐Grothe, IT‐<br />

Beauftragte der Bundesregierung<br />

und Staatssekretärin im Bundesmi‐<br />

nisterium des Innern, und Karl‐<br />

Heinz Streibich, CEO der Software<br />

AG, sprach R. Uwe Proll.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Frau Staats‐<br />

sekretärin, welche Impulse für das<br />

deutsche E‐Government erwarten<br />

Sie vom diesjährigen Nationalen IT‐<br />

Gipfel?<br />

Rogall‐Grothe: Vom IT‐Gipfel in<br />

Dresden werden wichtige Impulse<br />

für Wirtschaft und Verwaltung<br />

ausgehen. Der IT‐Gipfel gibt uns die<br />

Chance, innovative E‐Government‐<br />

Angebotemit großer Sichtbarkeit zu<br />

präsentieren und die Aufmerksam‐<br />

keit auf wichtige Vorhaben zu len‐<br />

ken. Besonders De‐Mail, der neue<br />

Personalausweis und der Prozess‐<br />

Daten‐Beschleuniger, werden im<br />

Zentrum der AG 3 auf dem Gipfel<br />

stehen.<br />

Lassen Sie mich besonders das<br />

Beispiel De‐Mail hervorheben:<br />

Viele Unternehmen haben bereits<br />

angekündigt, De‐Mail selbst zu<br />

verwenden, andere wollen De‐Mail<br />

anbieten. Unter anderem haben<br />

die Deutsche Telekom AG, die 1&1<br />

Internet AG mit ihren Unterneh‐<br />

men WEB.de und GMX sowie die<br />

Deutsche Post AG angekündigt,<br />

sich nach Abschluss des De‐Mail‐<br />

newsletter E‐Government 2<br />

Gesetzgebungsverfahrens als Provi‐<br />

der akkreditieren zu lassen. Auf<br />

dem IT‐Gipfel wird die AG 3 des‐<br />

halb gemeinsam mit zwei dieser<br />

Anbieter die De‐Mail der Bundes‐<br />

kanzlerin vorstellen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Herr Streibich,<br />

würden Sie das Projekt De‐Mail<br />

auch als zentrales Thema für die<br />

AG 3 sehen?<br />

Streibich: Zu allererst einmal<br />

möchte ich betonen, dass es in<br />

jedem Fall Sinn macht innovative<br />

Angebote auf dem Gipfel zu zeigen,<br />

denn die Sichtbarkeit bei einer<br />

solchen Veranstaltung ist natürlich<br />

enorm hoch.<br />

Es gibt eine Reihe von Leucht‐<br />

turmthemen auf diesem Gipfel,<br />

bspw. der Prozess‐<br />

DatenBeschleuniger, die einen<br />

verbesserten Austausch von Daten‐<br />

informationen zwischen Wirtschaft<br />

und Staat gewährleisten sollen; So<br />

auch der neue Personalausweis<br />

und natürlich De‐Mail. Um die<br />

einzelnen Leuchttürme herum wird<br />

sich das notwendige Leben entwi‐<br />

ckeln, Geschäftsmöglichkeiten der<br />

Wirtschaft einerseits und Effizienz‐<br />

steigerungsmöglichkeiten beim<br />

Staat andererseits.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Der IT‐<br />

Planungsrat, der die Nationale E‐<br />

Government‐Strategie am 24. Sep‐<br />

tember <strong>2010</strong> beschlossen hat und<br />

nun umsetzen soll, findet ohne<br />

Beteiligung der IT‐Wirtschaft statt.<br />

Diese ist nur außerhalb des IT‐<br />

Planungsrats, z.B. in den Gipfel‐<br />

Prozess, also die Vorbereitung jetzt<br />

für Dresden, eingebunden. Der IT‐<br />

Planungsrat trifft aber Entscheidun‐<br />

gen von weitreichender Bedeu‐<br />

tung, alleine schon wegen der Ein‐<br />

kaufsmacht der öffentlichen Ver‐<br />

waltungen. Wäre es nicht besser,<br />

wenn die IT‐Wirtschaft hier mit am<br />

Tische säße?<br />

Streibich: Frau Staatssekretärin<br />

Rogall‐Grothe leitet den IT‐<br />

Planungsrat. Wir synchronisieren<br />

uns über die AG 3. Das finde ich<br />

absolut in Ordnung. Wir haben<br />

unsere Ziele synchronisiert und<br />

unser gemeinsames Ziel ist, das<br />

deutsche E‐Government von Platz<br />

13 in Europa bis 2015 auf einen der<br />

Top‐5‐Plätzezu bringen. Ich bin<br />

sicher, dass wir dieses Ziel durch<br />

gute Zusammenarbeit erreichen<br />

werden.<br />

Es kommt aus meiner Sicht vor<br />

allem darauf an, dass sich die Ak‐<br />

teure in ihrem Tun und ihrer Ver‐<br />

antwortung verstehen sowie ihre<br />

Arbeitsweise und Arbeitsstile bes‐<br />

ser kennen lernen. Das steigert<br />

enorm die gegenseitige Wertschät‐<br />

zung. Wenn man die internen Pro‐<br />

zesse der öffentlichen Verwaltung<br />

nicht kennt, neigt man in der Wirt‐<br />

schaft schnell dazu die Verwaltung<br />

als reichlich ineffizient und langsam<br />

zu bezeichnen. Dies ist mitunter<br />

auch verständlich, weil in der Wirt‐<br />

schaft permanent Profitabilitätsfor‐<br />

derungen für einen enormen Effi‐<br />

zienzdruck sorgen. Man muss sich<br />

aber einmal die Komplexität der<br />

öffentlichen Strukturen, insbeson‐<br />

dere vor dem föderalen Hinter‐<br />

grund und der Aufteilung auf Bund,<br />

Länder und Gemeinden, anschau‐<br />

en, um der dort gemachten Arbeit<br />

mit dem notwendigen Respekt zu<br />

begegnen. Nehmen Sie ein größe‐<br />

res Bundesland wie Hessen; dieser<br />

"Konzern" hat 150.000 Beschäftig‐<br />

te, eine Größenordnung wie sie<br />

auch die Allianz hat.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Es ist also der<br />

Anspruch der AG 3, deutsche E‐<br />

Government‐Lösungen zu einem<br />

Exportschlager zu machen. Inwie‐<br />

weit könnten denn deutsche E‐<br />

Government‐Lösungen für andere<br />

Länder attraktiv sein?<br />

Streibich: Die AG 3 ist eine ge‐<br />

mischte Gruppe unter Federfüh‐<br />

rung des Innenministeriums und<br />

der Software AG. In ihr sind Mit‐<br />

glieder verschiedenster Anbieter,<br />

die aber gemeinsam im vorwettbe‐<br />

werblichen Feld Konzepte erarbei‐<br />

ten. Daraus können, basierend auf<br />

der technologischen Fähigkeit der<br />

einzelnen Unternehmen, E‐<br />

Government‐Lösungen entwickelt<br />

werden, die wir exportieren kön‐<br />

nen.<br />

Wir haben – wenn man nur mal<br />

die SAP und die Software AG<br />

nimmt – Tausende von Forschern<br />

und Entwicklern in Deutschland,<br />

die wir in Deutschland halten wol‐<br />

len. Wir könnten dies auch in In‐<br />

dien realisieren, aber wir wollen es<br />

in Deutschland tun. Dazu braucht<br />

man natürlich ein Geschäft und<br />

man braucht Innovationen aus<br />

Deutschland. Das ist der Treiber für<br />

Fortschritt und Arbeitsplätze. Das<br />

hilft uns auch beim Export. Die<br />

Software AG ist so z.B. Marktführer<br />

beim E‐Government in England<br />

geworden. Toni Blair hat vor 10<br />

Jahren eine E‐Government‐<br />

Initiative gestartet, in die massiv<br />

investiert wurde. Wir waren von<br />

Anfang an mit unseren Bürger‐<br />

diensten dabei.<br />

Auch in den USA sind wir mit<br />

unseren Service‐Programmen ein<br />

erfolgreicher Anbieter. Und je<br />

mehr wir in Deutschland selbst<br />

machen, umso mehr Referenzen<br />

können wir international vorwei‐<br />

sen. Denn Deutschland gehört zu<br />

den drei wichtigsten Exportnatio‐<br />

nen der Welt, vor allem basierend<br />

auf technisch‐wissenschaftlichen<br />

Produkten. Da passt es nicht, dass<br />

wir im E‐Government in Europa<br />

nur Platz 13 belegen. Das ist<br />

schlecht für unser Image. Hier müs‐<br />

sen wir besser werden. Das ist auch<br />

mein Hauptmotiv mich in diesem<br />

Prozess zu engagieren. Denn davon<br />

kann die Wirtschaft Chancen ablei‐<br />

ten.<br />

Rogall‐Grothe: Um das deutsche<br />

E‐Government voranzubringen,<br />

müssen wir vor allem daran arbei‐<br />

ten, uns besser zu vernetzen, gute<br />

E‐Government‐Angebote zu entwi‐<br />

ckeln und einen Best‐Practice‐<br />

Austausch zu organisieren. Wir<br />

brauchen uns aber auch heute<br />

schon nicht zu verstecken. Ich bin<br />

davon überzeugt, dass gerade das<br />

Gütesiegel der deutschen Verwal‐<br />

tung im Ausland eine große Rolle<br />

spielt und der deutschen Wirt‐<br />

schaft zu helfen vermag.<br />

Lesen Sie das vollständige Inter‐<br />

view in der kommenden Dezember‐<br />

Ausgabe des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Am kommenden Montag wird<br />

dieser Newsletter sich dem 5. Nati‐<br />

onalen IT‐Gipfel in einem Themen‐<br />

schwerpunkt widmen.

"Rote Linien"<br />

"Rote Linien" und der Ehrenkodex<br />

(BS) Nachdem der die Privat‐<br />

sphäre missachtende Bilderdienst<br />

Google Street View eine doch allzu<br />

heftige Debatte auslöste und das<br />

Fernbleiben staatlicher Regulie‐<br />

rung in diesem Bereich nun über‐<br />

aus als Manko empfunden wurde,<br />

war es Aufgabe von Bundesinnen‐<br />

minister Dr. Thomas de Maizière<br />

den Netzdialog zu moderieren und<br />

damit den Spagat zu wagen zwi‐<br />

schen verständnisvoller und<br />

sprachlich liebevoller Annäherung<br />

an die Blogger‐ und Piratenszene<br />

(tagsüber bürgerlicher schwarzer<br />

Anzug und Rolli‐Koffer, abends<br />

Internet‐Anarchie) einerseits und<br />

der notwendigen Bedienung des<br />

ebenfalls konservativen Lagers der<br />

fleißigen Abzeichner umlaufender<br />

Aktenmappen.<br />

Der Innenminister versuchte<br />

dies im Juni dieses Jahres mit 14<br />

Thesen, die viel versprechend<br />

wenn auch grundsätzlich an die<br />

Problematik eines ungeregelten<br />

Internets herangingen. "Ich bin<br />

froh, dass das heute anders ist,"<br />

sagte de Maizière vor Tagen. Da‐<br />

mit gemeint war allerdings nicht<br />

die Konkretisierung seines eigenen<br />

Thesenpapiers durch den Gesetz‐<br />

entwurf zur "Roten Linie", die<br />

übrigens erst seit einigen Wochen<br />

im Innenministerium in Anfüh‐<br />

rungszeichen geschrieben wird,<br />

sondern vielmehr die Tatsache,<br />

dass Verbraucherschutzministerin<br />

Ilse Aigner (CSU) mittlerweile im<br />

Google‐Streit Ruhe gegeben hat.<br />

Am 20. September hatte der<br />

Bundesinnenminister mit Vertre‐<br />

tern der IT‐Wirtschaft und auch<br />

der Verwaltung in einem Spitzen‐<br />

gespräch verabredet, dass spätes‐<br />

tens bis zum IT‐Gipfel am 7. Sep‐<br />

tember in Dresden, die Branche<br />

selber einen Datenschutz‐Kodex<br />

vorzulegen habe. Er selbst wolle<br />

einen Gesetzentwurf beisteuern,<br />

der die Grenzen markiere, die<br />

unter keinen Umständen über‐<br />

schritten werden dürften. Zu si‐<br />

chern sei dies durch eine Selbstre‐<br />

gulierung der Branche.<br />

Nun wurde beides, entgegen der<br />

ursprünglichen Absicht dies erst in<br />

Dresden zu tun, vielleicht unter<br />

dem Eindruck der Wikileaks‐<br />

Veröffentlichung vorgezogen, in<br />

Berlin präsentiert. Der Minister<br />

blieb mit seinen Äußerungen im<br />

Allgemeinen. Der Gesetzentwurf<br />

wurde angekündigt. Er soll einen<br />

newsletter E‐Government 3<br />

Schutz vor besonders schweren<br />

Eingriffen in das Persönlichkeits‐<br />

recht darstellen. Dies sieht der<br />

Minister noch mal explizit erwähnt<br />

nicht bei Häuserfassaden (also<br />

Google Street View), sondern erst<br />

wenn ein "umfangreiches Persön‐<br />

lichkeits‐ oder Bewegungsprofil<br />

des Betroffenen" angestrebt wird.<br />

In Abgrenzung zur Justizministerin<br />

sagte de Maizière, nicht die Erhe‐<br />

bung, Speicherung oder Verarbei‐<br />

tung von Daten sei ausschlagge‐<br />

bend, sondern nur deren Veröf‐<br />

fentlichung. Besonders schwer‐<br />

wiegend sei der Verstoß bei einer<br />

kommerziell bedingten Veröffent‐<br />

lichung im Internet. Einen deutlich<br />

notwendigen gesetzlichen Hand‐<br />

lungsbedarf sieht der Bundesmi‐<br />

nister beim Thema Gesichtserken‐<br />

nung und der Erhebung von<br />

Standortdaten mit Hilfe von Mo‐<br />

bilfunkverbindungen. De Maizière<br />

möchte unterbinden, dass über<br />

einen Gesichtserkennungsdienst,<br />

den jemand auf seinem Handy<br />

nutzt, ein anderer, gegebenenfalls<br />

ein Passant, live per Internet iden‐<br />

tifiziert werden könnte. Der Minis‐<br />

ter unterscheidet hier zwischen<br />

einem deutlich größeren Verlust<br />

einer Anonymität im öffentlichen<br />

Raum, als er dies durch die Abbil‐<br />

dung von Häuserfassaden sieht.<br />

Einen zweiten Punkt möchte er<br />

gerne in seinen Gesetzentwurf<br />

schreiben, nämlich dass niemand<br />

in ehrverletzender Weise beschrie‐<br />

ben oder abgebildet werden dür‐<br />

fe. Unterstellt dabei sei "gegen<br />

seinen Willen", denn die genann‐<br />

ten Beispiele – Abbildung in voll‐<br />

trunkenem Zustand oder im Un‐<br />

terhemd – finden sich bei You<br />

Tube und Facebook freiwillig<br />

selbst eingestellt durch Bürgerin‐<br />

nen und Bürger reichlich. Fremde<br />

dürfen dies nicht mehr tun.<br />

Dass dies auch umgesetzt wird,<br />

einzig die Gesichtserkennung gilt<br />

als gesetzlich zu regeln, soll durch<br />

den Ehrenkodex der Branche ge‐<br />

währleistet werden. Zwar haben<br />

den die meisten großen IT‐ und<br />

Telekommunikationsfirmen unter‐<br />

schrieben, aber eben doch nicht<br />

alle. Zudem ist es eine deutsche<br />

Initiative. Ob sich also ein Unter‐<br />

nehmen, dessen Tochter in<br />

Deutschland den Ehrenkodex<br />

unterschrieben hat, in Asien und<br />

Nordamerika hieran gebunden<br />

fühlt, darf ernsthaft bezweifelt<br />

werden. Zudem, das Netz ist alle‐<br />

mal global, kennt und akzeptiert<br />

auch keine nationalen Regeln.<br />

Der Ehrenkodex ist dann doch<br />

recht schmal ausgefallen. Auf<br />

wenigen Seiten präsentiert er sich<br />

offiziell als "Datenschutz‐Kodex für<br />

Geo‐Dienste". Er soll "möglichst<br />

schnell" in Kraft treten, voraus‐<br />

sichtlich in der zweiten Hälfte des<br />

kommenden Monats. Wer ihn<br />

unterschreiben wird ist noch un‐<br />

klar. Sicher ist, dass es nicht alle<br />

Unternehmen des BITKOM sein<br />

werden, aus dessen Reihen der<br />

Text formuliert wurde und dessen<br />

Präsident Prof. Dr. August‐<br />

Wilhelm Scheer ihn an Innenminis‐<br />

ter de Maizière übergab.<br />

Kern des Kodexes ist ein Inter‐<br />

netportal, das mit wenigen Klicks<br />

einen Widerspruch gegen die<br />

Abbildung von Hausfassaden,<br />

Menschen oder Autos in so ge‐<br />

nannten Straßenbilderdiensten<br />

gewährleisten soll. Darüber hinaus<br />

ist auch eine telefonische Bera‐<br />

tungsstelle in dieser Angelegen‐<br />

heit und ein einheitliches Formu‐<br />

lar geplant, mit dem der Wider‐<br />

spruch als Brief verschickt werden<br />

kann. Damit ist das zentrale Wi‐<br />

derspruchsregister, das die Daten‐<br />

schutzbeauftragten an dieser Stel‐<br />

le gefordert hatten, erstmals vom<br />

Tisch. Fast ironisch formuliert<br />

Bitkom‐Präsident Scheer: "…dann<br />

würde man ja wieder dauerhaft<br />

Personendaten speichern müs‐<br />

sen."<br />

Nun soll der Widerspruch aus‐<br />

schließlich mit einer E‐Mail‐<br />

Adresse begründet werden kön‐<br />

nen. Praktische Fragen darf man<br />

hier besser nicht stellen. Zum Bei‐<br />

spiel, wie ausschließlich mit einer E<br />

‐Mail‐Adresse eine Legimitation<br />

erbracht werden kann, dass das<br />

Objekt der Löschung tatsächlich<br />

beschrieben wird und wie denn<br />

das Internetportal die Richtigkeit<br />

der Internetadresse tatsächlich<br />

prüfen kann und will. Gar nicht<br />

fragen darf man was mit Immobi‐<br />

lien deutscher Staatsbürger im<br />

Ausland ist, oder umgekehrt was<br />

mit Unternehmen ist, die deutsche<br />

Häuserfassaden, Bürger und Autos<br />

auf Servern im Ausland über das<br />

globale Netz nach Deutschland<br />

einspielen, aber außerhalb des<br />

deutschen Rechtsraums sind.<br />

Um letztes scheint es aber bei<br />

diesem Doppelschlag: "Rote Li‐<br />

nien" für einen Gesetzentwurf,<br />

Ehrenkodex einer Branche, zu<br />

gehen. Man konnte verhindern,<br />

dass eine Lex Google auf den Tisch<br />

kommt, die klare und harte Gren‐<br />

zen gezogen und damit der Bran‐<br />

che in jedem Falle Schwierigkeiten<br />

bereitet hätten. Das Gleiche stellt<br />

sich aber auch für den Bundesmi‐<br />

nister des Inneren. Er selbst geht<br />

davon aus, dass das Internet "frei<br />

von staatlichen Restriktionen sein"<br />

sollte. Gemeint ist damit, mit Blick<br />

auf das Internet jede hierauf kon‐<br />

kret formulierte Gesetzeslage zu<br />

vermeiden, sondern – wenn über‐<br />

haupt nötig – in abstrakter Form<br />

Gesetze über Datenschutz, Identi‐<br />

tät und Persönlichkeitsrecht zu<br />

formulieren. Maximal darf die<br />

Vokabel Telemedien auftauchen.<br />

Jedes Gesetz zum und über das<br />

Internet werde im Augenblick<br />

seiner Formulierung ad absurdum<br />

geführt, denn das Internet kennt<br />

und akzeptiert kein nationales<br />

Recht. Dies war vor allem das<br />

Anliegen des Ministers, Deutsch‐<br />

land, die deutsche Regierung und<br />

das Bundesministerium des Inne‐<br />

ren nicht der Lächerlichkeit Preis<br />

zu geben, indem man Gesetze<br />

über zulässige und nicht zulässige<br />

Inhalte des Internets im nationa‐<br />

len Rahmen verabschiedet, wo‐<br />

möglich noch mit einer Staffelung<br />

des Strafmaßes.<br />

Der Minister war im Juni dieses<br />

Jahres schon mal weiter als im<br />

Moment, zumal die Branche sich<br />

eher durch Zurückhaltung als En‐<br />

gagement in dieser Sache aus‐<br />

zeichnet. Es bleibt weitgehend<br />

dem Bürger überlassen zu verhin‐<br />

der, dass sein Haus und sein Auto<br />

im Internet weltweit abgebildet zu<br />

sehen ist. Wer es dennoch ge‐<br />

schafft hat, dass sein Haus gepixelt<br />

wurde, der muss damit rechnen,<br />

dass es als Antwort einer kruden<br />

Internet‐Szene anschließend be‐<br />

schmiert wird. Dort, wo die digita‐<br />

le Realität zurückkommt in die<br />

reale Welt, gibt es dann auch wie‐<br />

der reichlich Gesetze und vor al‐<br />

lem auch Strafvollzugsbeamte und<br />

Richter die sie anwenden können.<br />

Weitere Informationen zu den<br />

"Roten Linien" des Bundesinnen‐<br />

ministers und zur Selbstverpflich‐<br />

tung der Industrie unter:<br />

www.bmi.bund.de<br />

bzw.<br />

www.bitkom.org

MOGDy<br />

newsletter E‐Government 4<br />

"i mog di" – München startet Open‐Government‐Projekt<br />

(BS) Am 1. Dezember startete in<br />

München der "MOGDy". Im Inter‐<br />

view spricht Dr. Marcus Dapp,<br />

Initiator des MOGDy, und IT‐<br />

Strategen der bayerischen Landes‐<br />

hauptstadt, über die Ziele des Pro‐<br />

jektes und über den eigentlichen<br />

Ursprung des Projektnamens.<br />

Das Interview findet sich auch im<br />

Staatsmodernisierungsblog des<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> unter:<br />

www.government2020.de<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was ist der<br />

MOGDy?<br />

Dapp: Der Begriff steht für Mu‐<br />

nich Open Government Day oder<br />

Münchner Tag der Offenen Verwal‐<br />

tung. Anders als der Name vermu‐<br />

ten lässt, zieht sich das Projekt aber<br />

über einige Monate. Start war am<br />

1. Dezember.<br />

MOGDy ist ein Online‐Projekt mit<br />

zwei Zielen. Zum Einen sollen die<br />

Bürger eingeladen werden, ihre<br />

Wünsche, Ideen, Vorschläge und<br />

Erwartungen an das digitale Mün‐<br />

chen der Zukunft auf einer Websei‐<br />

te zu sammeln und zu bewerten.<br />

Diese Phase soll etwa sieben Wo‐<br />

chen, also bis Ende Januar 2011<br />

dauern. Im Anschluss daran wird es<br />

eine Veranstaltung im Alten Rat‐<br />

haussaal geben, das MOGDy‐<br />

Camp, bei der wir die Vorschlagslis‐<br />

te fixieren und der Stadt überge‐<br />

ben.<br />

Das zweite Ziel des MOGDy ist es,<br />

im Anschluss an die Ideen‐Sammel‐<br />

Phase, einen Programmierwettbe‐<br />

werb zu initiieren. Die Stadt Mün‐<br />

chen wird bis dahin einen Satz<br />

Infrastrukturdaten in maschinen‐<br />

lesbarer Form freigeben und wir<br />

laden die Entwicklergemeinde ein,<br />

mit diesen Daten nützliche und<br />

sinnvolle oder auch witzige Appli‐<br />

kationen für Smartphones oder für<br />

das Web selbst zu programmieren.<br />

Natürlich gibt es eine Jury und auch<br />

Preise. Wir wollen mit dem Projekt<br />

herausfinden, was aus diesen Da‐<br />

ten gemacht werden kann, wenn<br />

sich die Kunden‐ oder Nutzerseite<br />

selbst überlegt, was sie gerne hät‐<br />

te.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Wie kam es zu<br />

dieser Idee?<br />

Dapp: Ich arbeite selbst in der IT‐<br />

Strategieabteilung und wir haben<br />

uns Ende letzten Jahres überlegt,<br />

dass das Thema Open Government<br />

sehr interessant ist und dass wir<br />

das gerne angehen möchten. Wir<br />

haben der IT‐Kommission Vorschlä‐<br />

ge gemacht, was man machen<br />

könnte und einer davon war diese<br />

Projektidee. Damit wählten wir<br />

einen ganz operativen Einstieg in<br />

das Thema Open Government, der<br />

durchaus auch viel mehr strate‐<br />

gisch hätte ausfallen können. Ich<br />

habe dann den Auftrag bekom‐<br />

men, mir ein Konzept für dieses<br />

Projekt zu überlegen. Ein ganz<br />

netter Einfall war der mit den Leb‐<br />

kuchenherzen, die wir beim Okto‐<br />

berfest sowieso immer verteilen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Lebkuchen‐<br />

herzen?<br />

Dapp: Da steht drauf: "I mog di",<br />

also ganz bayerisch für "ich mag<br />

dich" und daher auch der Projekt‐<br />

name: MOGDy, "I MOGDy".<br />

Das Konzept war damit geboren<br />

und ich habe mich auf den Weg<br />

gemacht und Kontakte mit der<br />

Community aufgebaut. Dabei hat<br />

sich herausgestellt, dass eine<br />

Zweiteilung eine gute Sache wäre.<br />

Eines unserer Partnernetzwerke,<br />

der Open Data Network e.V. in<br />

Berlin, meinte, dass er eine Kom‐<br />

mune in Deutschland sucht, die ein<br />

solches Projekt erstmals umsetzt.<br />

Das ist natürlich ein Argument,<br />

dass wir in München ganz gut ver‐<br />

kaufen konnten, weil wir hiermit<br />

ein Pionier auf diesem Gebiet sind.<br />

Das kam gut an.<br />

Das eine Standbein ist also die<br />

Bürgerbeteiligung an der E‐<br />

Government‐Planung in München.<br />

Viele Vorschläge werden sich ver‐<br />

mutlich um die Gestaltung der<br />

Website www.muenchen.de dre‐<br />

hen. Dieses Projekt, also ein Re‐<br />

launch für muenchen.de, läuft auch<br />

schon. Wir erwarten aber auch<br />

Vorschläge, dass <strong>Behörden</strong>gänge<br />

neu online gestellt werden können.<br />

Dabei geht es dann auch um lang‐<br />

fristige Prozessentwicklung, die in<br />

einem strategischen Konzept aus‐<br />

gearbeitet werden soll.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Der andere<br />

Teil von MOGDy ist an den US‐<br />

Wettbewerb "Apps 4 democracy"<br />

angelehnt?<br />

Dapp: Ja, wir nennen das Projekt<br />

deshalb auch "Apps4cities". Be‐<br />

wusst haben wir es<br />

n i c h t<br />

"Apps4Munich"<br />

genannt, weil es ein<br />

Open Source Wett‐<br />

bewerb sein soll<br />

und die Applikatio‐<br />

nen, die erstellt<br />

werden, sollen<br />

dann auch auf an‐<br />

dere Kommunen<br />

übertragbar sein.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>: Was könnten<br />

das für Anwendungen sein?<br />

Dapp: Vielleicht möchte jemand<br />

etwas vorschlagen, was täglich<br />

gebraucht wird, also aus dem Be‐<br />

reich öffentlicher Verkehr oder<br />

nützliche Terminplanung, aber der<br />

Phantasie sind keine Grenzen ge‐<br />

setzt. Es geht immer um die Frage:<br />

Was kann mit den dann freigege‐<br />

benen Daten gemacht werden?<br />

Nützliche Anwendungen sind ge‐<br />

nauso möglich, wie Analysen und<br />

Weiterverarbeitungen. Ich will jetzt<br />

keine konkreten Beispiele nennen,<br />

sonst könnte das dazu führen, dass<br />

die Teilnehmer das Gefühl bekom‐<br />

men, in ihrem Ideenreichtum ein‐<br />

geschränkt zu werden, der Wettbe‐<br />

werb soll aber ganz offen gehalten<br />

werden.<br />

Wir wollen gerne auch neue<br />

Nutzenpotentiale erschließen, die<br />

die Stadt vielleicht aus Kapazitäten‐<br />

mangel nicht selbst machen kann.<br />

Ähnlich wie private Firmen unter<br />

dem Stichwort Open Innovation<br />

ihre Kunden in die Produktentwick‐<br />

lung einbeziehen, will der Ansatz<br />

Open Government die Bürger in<br />

die digitale Ausgestaltung der<br />

Stadtverwaltung einbeziehen.<br />

<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Gab es in der<br />

Vorbereitung des MOGDy verwal‐<br />

tungsrechtliche Hürden, die Sie<br />

nehmen mussten?<br />

Dapp: Wir hatten sehr viel Zu‐<br />

stimmung für das Projekt, bei der<br />

Verwaltung und der Politik. Es gab<br />

seitens der Politik aber auch Be‐<br />

denken wegen der Anonymität:<br />

Alle können sich registrieren und<br />

mitmachen, eine Überprüfung der<br />

Nutzer ist nicht machbar. Stellt sich<br />

also die Frage: Was machen wir,<br />

wenn wir die Vorschläge gar nicht<br />

umsetzen können oder wollen?<br />

Das kann passieren, das sind be‐<br />

Dr. Marcus Dapp, IT‐<br />

Stratege der Landes‐<br />

hauptstadt München,<br />

ist Initiator des ersten<br />

Apps4Cities‐<br />

Wettbewerbs in<br />

Deutschland.<br />

Foto: BS/privat<br />

rechtigte Bedenken. Man schafft<br />

ein Forum und kann den Ansprü‐<br />

chen gar nicht genügen.<br />

Ich sage dazu: Das ist kein großes<br />

Problem, denn wenn wir den Bür‐<br />

gern erklären aus welchem Grund<br />

etwas nicht umgesetzt werden<br />

kann, dann werden die das auch<br />

verstehen. Wir müssen authentisch<br />

und transparent von Anfang an<br />

sein. Wir machen eine verbindliche<br />

Aussage, insofern, dass wir die<br />

Vorschläge anschauen und über die<br />

Umsetzungsmöglichkeiten beraten.<br />

Aber wir werden nicht im Voraus<br />

garantieren können, dass die top<br />

zehn Vorschläge der Nutzer dann<br />

auch umgesetzt werden.<br />

Ein anderes schwieriges Thema<br />

ist die rechtliche Seite der Daten‐<br />

freigabe. Da haben wir noch keine<br />

Patentlösung gefunden. Amtliche<br />

Werke unterliegen nicht dem Urhe‐<br />

berrecht, könnten also freigegeben<br />

werden. Aber natürlich ist das The‐<br />

ma Datenschutz ein guter Grund,<br />

Verwaltungsdaten nicht frei‐<br />

zugeben. Der MOGDy gibt keine<br />

personenbezogenen Daten frei, das<br />

würde abgesehen von der rechtli‐<br />

chen Seite auf nicht der Idee ent‐<br />

sprechen. Wir wollen Infrastruktur‐<br />

daten, die Nutzen stiften können<br />

anbieten und das tun personenbe‐<br />

zogene Daten in der Regel nicht.<br />

Das ist also eher unkritisch. Wir<br />

unterscheiden Daten in zwei Kate‐<br />

gorien: Nützliche Daten, die sich für<br />

Apps eignen und Infrastrukturda‐<br />

ten, in aggregierter Form auch über<br />

Personen. Unser Schwerpunkt ist<br />

momentan der App‐Wettbewerb.<br />

Wir erwarten aber auch Vorschlä‐<br />

ge, die beinhalten, dass Daten der<br />

zweiten Kategorie frei gegeben<br />

werden, damit diese verarbeitet<br />

werden können. Das Wichtigste ist,<br />

den IdeenProzess ganz offen zu<br />

gestalten und alle Ideen zu zulas‐<br />

sen. Gerade das macht das Projekt<br />

auch so spannend!<br />

www.muenchen.de/mogdy

Cloud Computing /ITK<br />

Studie als Rezept nutzbar<br />

(BS) Privatwirtschaftliche Anbie‐<br />

ter sogenannter öffentlicher Clouds<br />

kommen für die Verwaltung derzeit<br />

nur bedingt als Anbieter in Frage.<br />

Zu diesem Ergebnis kommen die<br />

Autoren der Studie "Cloud‐<br />

Computing für die öffentliche Ver‐<br />

waltung", die am Montag in Berlin<br />

vorgestellt wurde.<br />

Generell gelte es zwischen drei<br />

Arten von Clouds zu unterscheiden.<br />

Neben der privaten Cloud, die<br />

einem Rechenzentrum einer Be‐<br />

hörde entspricht, gebe es eine<br />

Community‐Cloud, die einen Zu‐<br />

sammenschluss mehrere derartiger<br />

Rechenzentren entspreche. Die<br />

dritte Art sei die öffentliche Cloud,<br />

die neben behördlichen auch priva‐<br />

te Kunden akzeptiere und nur mini‐<br />

male Identitätszusicherungen ver‐<br />

wende. "Für die Private Cloud und<br />

die Community‐Cloud ergebe sich<br />

ein grundsätzlich positives Gesamt‐<br />

bild bezüglich der Sicherheit beim<br />

Outsourcing und beim Daten‐<br />

schutz", fasste Linda Strick vom<br />

Fraunhofer Institut FOKUS die Er‐<br />

gebnisse zusammen. Die öffentli‐<br />

che Cloud hingegen sei nicht be‐<br />

sonders gut geschützt und beinhal‐<br />

te auch nicht das Aufgabenprofil<br />

für den Umgang mit personenbe‐<br />

zogenen Daten. Sie sei deshalb für<br />

den öffentlichen Sektor derzeit nur<br />

bedingt einsetzbar.<br />

"IT‐Kooperationen sind ein<br />

Schwerpunktthema der ISPRAT",<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Präsentierten die ISPRAT‐Studie "Cloud‐Computing für die öffentliche Verwaltung": Prof. Jobst Fiedler, Hertie School<br />

of Governance, Dr. Dirk Graudenz, ISPRAT Institut, Prof. Dr. Radu Popescu‐Zeletin, Fraunhofer Institut FOKUS, Linda<br />

Strick, Peter Deussen, beide Fraunhofer‐Institut FOKUS und Dr. Johannes Peters, Hertie School of Governance (v.l.)<br />

erklärte Dr. Dirk Graudenz, vom<br />

ISPRAT Institut. Das Institut gehe<br />

davon aus, dass in zwei bis fünf<br />

Jahren Cloud Computing zum<br />

Mainstream gehöre. Deshalb seien<br />

das Fraunhofer FOKUS Institut und<br />

die Hertie School of Governance<br />

mit der Erstellung dieser Studie<br />

ITK ist Motor für Wachstum und Innovation<br />

(BS) IT und Telekommunikation<br />

(ITK) sind die wichtigsten Impulsge‐<br />

ber für neue Produkte und Dienste<br />

und leisten damit einen erhebli‐<br />

chen Wachstumsbeitrag für die<br />

deutsche Volkswirtschaft. Das zeigt<br />

eine aktuelle Studie des Zentrums<br />

für Europäische Wirtschaftsfor‐<br />

schung (ZEW) im Auftrag des High‐<br />

tech‐Verbands BITKOM.<br />

Danach führen inzwischen 40<br />

Prozent aller innovativen Unter‐<br />

nehmen in Deutschland Neuerun‐<br />

gen ein, die im Wesentlichen auf<br />

ITK beruhen. Nach Berechnungen<br />

der Forscher ging in den Jahren<br />

1999 bis 2007 somit fast ein Viertel<br />

(23 Prozent) des BIP‐Wachstums in<br />

Deutschland auf den Einsatz von<br />

ITK zurück. "Die Herstellung geeig‐<br />

neter Rahmenbedingungen muss<br />

ein Top‐Thema der Hightech‐Politik<br />

bleiben", sagte BITKOM‐Präsident<br />

Prof. Dr. August‐Wilhelm Scheer im<br />

Vorfeld des 5. Nationalen IT‐<br />

Gipfels. "Der IT‐Gipfel ist eine idea‐<br />

le Plattform für den Austausch<br />

zwischen Politik und Wirtschaft<br />

sowie zur Entwicklung gemeinsa‐<br />

mer Projekte für die Gestaltung der<br />

digitalen Welt." Wichtige Themen<br />

sind in diesem Jahr die steuerliche<br />

Förderung von Forschung und<br />

Entwicklung, eine erleichterte Zu‐<br />

wanderung von Fachkräften sowie<br />

beauftragt worden. Cloud Compu‐<br />

ting beziehe sich auf die gemeinsa‐<br />

me Nutzung von IT‐Ressourcen mit<br />

erheblichen Effizienzsteigerungspo‐<br />

tenzialen und fördere den Ansatz<br />

zu verstärkten IT‐Kooperationen.<br />

Die Studie habe deshalb das Ziel,<br />

die Potenziale von Cloud‐<br />

der weitere Breitbandausbau. "IT<br />

und Telekommunikation tragen<br />

ganz maßgeblich zur Wirtschafts‐<br />

leistung in Deutschland bei", er‐<br />

gänzte BITKOM‐Vizepräsident René<br />

Obermann. "Flächendeckende,<br />

schnelle Netze in Festnetz und<br />

Mobilfunk sind die Basisinfrastruk‐<br />

tur für künftige Innovationen."<br />

Nach den Ergebnissen der BIT‐<br />

KOM‐Studie gehört die ITK‐Branche<br />

zu den innovativsten Wirtschafts‐<br />

zweigen. 81 Prozent der Anbieter<br />

von Software und IT‐Services sowie<br />

78 Prozent der Hardware‐<br />

Hersteller haben im Jahr <strong>2010</strong> neue<br />

Produkte oder Dienste auf den<br />

Markt gebracht. Das ist der mit<br />

Abstand höchste Wert aller Bran‐<br />

chen in Deutschland. "Die Palette<br />

der Neuerungen reichte zuletzt von<br />

Smartphones über Tablet‐PC bis<br />

zum Cloud Computing bei professi‐<br />

Foto: BS/Fieseler<br />

Computing für den deutschen öf‐<br />

fentlichen Sektor aufzuzeigen und<br />

Entwicklungsalternativen zu be‐<br />

schreiben. Sie könne als Rezept<br />

genutzt werden um Lösungen für<br />

spezifisch‐technische Probleme zu<br />

finden.<br />

Die Studie als Download<br />

onellen IT‐Anwendern", sagte<br />

Scheer. Im Branchen‐Ranking fol‐<br />

gen die Elektrotechnik mit 70 Pro‐<br />

zent aller Unternehmen sowie die<br />

Chemie‐ und Pharma‐Industrie mit<br />

69 Prozent. Im Maschinenbau füh‐<br />

ren 64 Prozent der Unternehmen<br />

Innovationen ein. Dass die ITK‐<br />

Branche innovativer ist als die Wirt‐<br />

schaft insgesamt, zeigt sich auch an<br />

einem anderen Indikator. Im<br />

Schnitt geben die ITK‐<br />

Unternehmen in Deutschland 7<br />

Prozent ihres Umsatzes für For‐<br />

schung und Entwicklung aus. Das<br />

ist mehr als doppelt so viel wie im<br />

Schnitt der Gesamtwirtschaft, die<br />

auf 2,6 Prozent kommt. Unter den<br />

ITK‐Teilbranchen liegen die Herstel‐<br />

ler von Kommunikationstechnik<br />

mit 12,6 Prozent vom Umsatz vor<br />

den Software‐Anbietern mit 9,2<br />

Prozent. www.bitkom.org

Studie/BIENE <strong>2010</strong><br />

BIENE <strong>2010</strong>: 30 Finalisten stehen fest<br />

Kategorie "Unternehmen"<br />

1a‐url‐Webcounter: www.1a‐url.de<br />

BIG direkt gesund: www.big‐direkt.de<br />

Die Schweizerische Post: www.post.ch<br />

LABBÉ GmbH: shop.labbe.de<br />

Louisenhof Burg: www.louisenhof‐burg.de<br />

Rass Media: www.tvbutler.at<br />

Schilder Landau: www.kennzeichnung.de<br />

Stadtwerke Bochum: www.stadtwerke‐bochum.de<br />

WDR‐Landtagslupe: www.wdr.de/landtagslupe<br />

Kategorie "Organisationen"<br />

AWO Unterbezirk Ruhr‐Mitte: www.awo‐ruhr‐mitte.de<br />

Axel Schäfer MdB: www.axelschaefermdb.de<br />

Dt. Inst. f. Menschenrechte e.V.: www.ich‐kenne‐meine‐rechte.de<br />

Ev. Krankenhaus Unna: www.ek‐unna.de<br />

SOS Kinderdorf e. V.: www.sos‐kinderdorf.de<br />

Sternstunden e. V.: www.sternstunden.de<br />

Stiftung Lebenshilfe Duisburg: stiftung‐lebenshilfe.org<br />

WienTourismus: www.wien.info<br />

newsletter E‐Government 6<br />

Auswärtiges Amt interessiert Studienergebnisse<br />

(BS) Auf Einladung von Michael<br />

Schmidt‐Edinger, Personalrat im<br />

Auswärtigen Amt, wurde die Studie<br />

"Verwaltungsführung heute" der<br />

Universitäten Potsdam und Leipzig<br />

und der Hertie School of Governan‐<br />

ce (<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Online be‐<br />

richtete) im Auswärtigen Amt prä‐<br />

sentiert. Dabei stießen die Ergeb‐<br />

nisse zum Einfluss der EU‐<br />

Institutionen auf die deutsche<br />

Verwaltungsführung auf Wider‐<br />

spruch.<br />

Prof. Dr. Isabella Proeller von der<br />

Universität Potsdam und Mitauto‐<br />

rin der Studie, stellte die Untersu‐<br />

chung kurz vor. Demnach diene die<br />

Studie der Schaffung einer Daten‐<br />

grundlage für die Verwaltungsmo‐<br />

dernisierungsforschung. "Wir woll‐<br />

ten wissen wo in Zukunft der größ‐<br />

te Handlungsbedarf entsteht und<br />

wo Akteure Vorteile und Nachteile<br />

der Verwaltungsmodernisierung<br />

sehen", erklärte Proeller. Kern der<br />

Studie ist eine Befragung von 351<br />

Abteilungsleitern aus der Ministeri‐<br />

alverwaltung von Bund und Län‐<br />

dern, inklusive einiger Leiter von<br />

nachgeordneten <strong>Behörden</strong> oder<br />

"Wir wollen mit dieser Studie ein wenig Licht ins Dunkel bringen", berichtete<br />

Prof. Dr. Isabella Proeller, bei einem Präsentationstermin mit Uwe R. Proll,<br />

Chefredakteur des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> und Michael Schmidt‐Edinger Personal‐<br />

rat im Auswärtigen Amt. Foto: BS/Fieseler<br />

unteren Hierarchieebenen. Ein<br />

Ergebnis zeigt, dass der Einfluss der<br />

politischen Führung der Behörde<br />

auf die Verwaltungsführung als<br />

sehr hoch eingeschätzt werde.<br />

Demgegenüber schätzten die Be‐<br />

fragten der Einfluss von Institutio‐<br />

nen der EU auf als eher mittelmä‐<br />

ßig ein. "Diese Erkenntnisse aus der<br />

Studie treffen für das Auswärtige<br />

Amt nicht zu", widersprach Michael<br />

Schmidt‐Edinger. So sei der Einfluss<br />

der EU viel größer und deutlich<br />

spürbar.<br />

Die Studie hat zum Ziel die Füh‐<br />

rungserfahrungen aller Abteilungs‐<br />

leiter von Bundes‐ und Landesmi‐<br />

nisterien zu erheben und einen<br />

Blick hinter die Kulissen des poli‐<br />

tisch‐administrativen Systems zu<br />

werfen. Inhaltliche Schwerpunkte<br />

sind die Bereiche Herausforderun‐<br />

gen und Rahmenbedingungen,<br />

Erwartungen und Anforderungen<br />

an Führungskräfte, konkrete Füh‐<br />

rungserfahrungen sowie die Quali‐<br />

fikation und Fortbildung von Füh‐<br />

rungskräften.<br />

Weitere Informationen sowie die<br />

Studie zum Download<br />

(BS) Der Fachliche Beirat des BIENE‐Wettbewerbs hat diese Woche in Berlin 30 Angebote (siehe Kästen) für das Finale nominiert. Die Entscheidung fällt<br />

die Jury am 9.12.<strong>2010</strong> in Berlin. Die Preisverleihung ist am 10.12.<strong>2010</strong>. Weitere Informationen zur BIENE unter: www.biene‐wettbewerb.de<br />

Kategorie "Verwaltung"<br />

Bundesagentur für Arbeit: jobboerse.arbeitsagentur.de<br />

BMAS: www.einfach‐teilhaben.de<br />

BMELV: www.bmelv.de<br />

Dt. Bundestag: epetitionen.bundestag.de<br />

Gemeinde Grefrath: www.grefrath.de<br />

Nationalparkverw. Harz: www.nationalpark‐harz.de<br />

Kategorie "Tagesaktuelle Medien"<br />

brand eins Redaktions GmbH&Co. KG: www.brandeins.de<br />

Deutschlandradio DRadio Wissen: wissen.dradio.de<br />

Südwestrundfunk (SWR): www.swr.de<br />

taz, die tageszeitung: www.taz.de<br />

Technology Review: www.heise.de/tr<br />

Kategorie "Sonderpreis"<br />

Förderverein bidok Österreich/<br />

Netzwerk für Inklusion: bidok.uibk.ac.at<br />

zignoO GmbH: www.zignoo.de

Award/Personelles<br />

IT‐Ausbildung am ITDZ<br />

(BS) Gegen den Trend des allge‐<br />

meinen IT‐Fachkräftemangels will<br />

das IT‐Dienstleistungszentrum<br />

Berlin (ITDZ Berlin) ein deutliches<br />

Zeichen setzen: Seit zehn Jahren<br />

bildet der zentrale IT‐Dienstleister<br />

des Landes Berlin Fachkräfte im<br />

eigenen Haus aus. Der damalige<br />

Landesbetrieb für Informations‐<br />

technik (LIT) – der institutionelle<br />

Vorgänger des ITDZ Berlin – inves‐<br />

tierte im Jahr 2000 erstmals in die<br />

GDU gewinnt GIS Award<br />

(BS) Das Internet‐Portal<br />

"Gefährdungspotenziale des Unter‐<br />

grundes in Nordrhein‐<br />

Westfalen" (GDU) hat den GIS Best<br />

Practice Award <strong>2010</strong>, des Deut‐<br />

schen Vereins für Vermessungswe‐<br />

sen (DVW) gewonnen. Die Online‐<br />

Plattform liefert Informationen<br />

über Gefährdungspotenziale, die<br />

aufgrund der geologischen Gege‐<br />

benheiten oder als Folge des Berg‐<br />

baus bestehen. Die Fachdaten<br />

wurden hier zu leicht verständli‐<br />

chen Gefahrenhinweiskarten auf‐<br />

newsletter E‐Government 7<br />

Ausbildungsberufe Fachinformati‐<br />

ker/Systemintegration und IT‐<br />

Systemkaufmann/‐frau. 37 junge<br />

Menschen haben seitdem ihre<br />

Ausbildung erfolgreich abgeschlos‐<br />

sen, weitere zwölf befinden sich<br />

zurzeit in der Lehre. Nach Beendi‐<br />

gung ihrer Ausbildung wurden rund<br />

95 Prozent der jungen IT‐<br />

Fachkräfte vom ITDZ Berlin über‐<br />

nommen.<br />

www.itdz‐berlin.de<br />

bereitet. Entwickelt wurde die<br />

Online‐Plattform vom Geologi‐<br />

schen Dienst NRW, der Bezirksre‐<br />

gierung Arnsberg sowie dem<br />

IT.NRW (Landesbetrieb Informati‐<br />

on und Technik NRW) im Auftrag<br />

des nordrhein‐westfälischen Wirt‐<br />

schaftsministeriums. An die Web‐<br />

Anwendung angebunden ist ein<br />

Antrags‐Management‐System, das<br />

von MATERNA auf Basis des Reme‐<br />

dy Action Request Systems entwi‐<br />

ckelt wurde.<br />

www.gdu.nrw.de<br />

Bendiek neue GF von EMC Deutschland<br />

(BS) Sabine Ben‐<br />

diek übernimmt<br />

zum 1. April 2011<br />

die Geschäftsfüh‐<br />

rung der EMC<br />

Deutschland GmbH<br />

und folgt auf Micha‐<br />

el Hammerstein.<br />

Hammerstein (60)<br />

wird nach 2,5 Jah‐<br />

ren als deutscher<br />

Geschäftsführer zu<br />

EMC International in die EMEA‐<br />

Organisation rücken.<br />

Sabine Bendiek (44) arbeitet seit<br />

7 Jahren bei Dell, derzeit als Direc‐<br />

tor & General Manager Small &<br />

Medium Business Deutschland/<br />

Österreich und Director SMB Chan‐<br />

nel Partners EMEA. Zuvor verant‐<br />

wortete sie den Aufbau der Chan‐<br />

nel‐Organisation für Dell Central<br />

Europe und war als Marketing<br />

Director für diese Region tätig. Vor<br />

ihrer Zeit bei Dell hatte sie Füh‐<br />

rungspositionen als Partner in ei‐<br />

nem Private Equity Fund und bei<br />

McKinsey inne. Bendiek startete<br />

ihre Karriere bei Siemens Nixdorf<br />

Übernimmt im Frühjahr<br />

2011 die Geschäftsfüh‐<br />

rung bei EMC Deutsch‐<br />

land: Sabine Bendiek.<br />

Foto: BS/EMC<br />

Informationssysteme im Bereich<br />

Banking.<br />

Rainer Erlat, President EMC<br />

EMEA: "Michael Hammerstein hat<br />

die Weichen für die Ausrichtung<br />

des Unternehmens und der Reor‐<br />

ganisation des Vertriebs gestellt.<br />

Sabine Bendiek wird darauf auf‐<br />

bauend die Vertriebsorganisation<br />

auf substantielles Wachstum aus‐<br />

richten und die Umsetzung unserer<br />

Wachstumsstrategie nicht nur im<br />

Bereich der Enterprisekunden und<br />

der öffentlichen Hand, sondern<br />

auch im Mittelstandssegment und<br />

über Channel‐Partner vorantrei‐<br />

ben." www.emc2.de

CeBIT/Schwerin.Connect<br />

CeBIT 2011: Freier Eintritt mit dem nPA<br />

(BS) Inhaber des neuen Personal‐<br />

ausweises, die sich für die Frei‐<br />

schaltung der Online‐<br />

Ausweisfunktion entschieden ha‐<br />

ben, können im kommenden Jahr<br />

kostenlos die CeBIT besuchen.<br />

Mehrere Mitglieder der Arbeits‐<br />

gruppe 3 des IT‐Gipfels der Bundes‐<br />

regierung "Innovative IT‐Angebote<br />

des Staates" und die Deutsche<br />

Messe AG haben sich zusammen‐<br />

gefunden, um das Projekt tech‐<br />

nisch umzusetzen. "Das Projekt ist<br />

ein kleines, aber fassbares Ergebnis<br />

des IT‐Gipfels, das gleichzeitig eine<br />

der vielseitigen Einsatzmöglichkei‐<br />

ten des neuen Personalausweises<br />

zeigt", sagte Karl‐Heinz Streibich,<br />

Vorstandsvorsitzender der Soft‐<br />

ware AG, und einer der beiden Co‐<br />

Vorsitzenden der Arbeitsgruppe 3<br />

in Hannover. Die Beteiligung von<br />

sieben Unternehmen aus der ITK‐<br />

Branche und zwei Ländern an dem<br />

Projekt belege die Geschlossenheit,<br />

(BS) Mecklenburg‐Vorpommerns<br />

Innenminister Lorenz Caffier über‐<br />

gab diese Woche im Schweriner<br />

Rathaus der Oberbürgermeisterin<br />

der Landeshauptstadt, Frau Angeli‐<br />

ka Gramkow, einen Förderbescheid<br />

über 672.100 Euro. Damit kann die<br />

Stadt ein von der Europäischen<br />

Union gefördertes Projekt der<br />

elektronischen Verwaltung für fast<br />

900.000 Euro umsetzen, mit dem<br />

die Beantragung, Bearbeitung,<br />

Abwicklung und Nachverfolgung<br />

von Verwaltungsvorgängen für<br />

Bürger und Unternehmen einfa‐<br />

cher wird. "Diese zusätzlichen Mit‐<br />

tel verbessern die angespannte<br />

newsletter E‐Government 8<br />

den neuen Personalausweis erfolg‐<br />

reich in Deutschland einzuführen.<br />

Cornelia Rogall‐Grothe, Staats‐<br />

sekretärin im Bundesministerium<br />

des Innern und IT‐Beauftragte der<br />

Bundesregierung, die zugleich den<br />

Co‐Vorsitz der Arbeitsgruppe 3 hat,<br />

ergänzte: "Das Engagement der<br />

CeBIT und der Partner aus der IT‐<br />

Gipfel‐Arbeitsgruppe 3 zeigt, wie<br />

hoch das Interesse von Wirtschaft<br />

und Verwaltungen am neuen Per‐<br />

Fördermittel für den Aufbau von "Schwerin.Connect"<br />

finanzielle Situation der Stadt<br />

Schwerin allerdings nicht. Sie wur‐<br />

den bereitgestellt, damit die Stadt<br />

EU‐Fördermittel für den weiteren<br />

Ausbau von E‐Government nutzen<br />

kann.<br />

Eine transparente, über die neu‐<br />

en Medien zugängliche effiziente<br />

Verwaltung hilft am Ende auch<br />

Kosten zu sparen. Dies ist eine<br />

Form bürger‐ und unternehmens‐<br />

freundlicher Verwaltung, die ich<br />

ausdrücklich unterstütze. Meine<br />

Forderung nach einer konsequen‐<br />

ten Haushaltskonsolidierung der<br />

Stadt bleibt nach wie vor beste‐<br />

hen", machte der Minister deutlich.<br />

sonalausweis<br />

ist. Mit die‐<br />

sem Projekt<br />

können wir<br />

gemeinsam<br />

zeigen, wel‐<br />

chen prakti‐<br />

schen Nutzen<br />

es für die<br />

Bürgerinnen<br />

und Bürger<br />

hat, sich mit<br />

dem neuen<br />

Personalausweis in der elektroni‐<br />

schen Welt ausweisen zu können."<br />

Ernst Raue, Vorstand der Deut‐<br />

schen Messe AG, fügte hinzu: "Die<br />

CeBIT als weltweit wichtigstes Er‐<br />

eignis der internationalen ITK‐<br />

Branche ist die beste Plattform für<br />

ein solches Referenzprojekt. Wir<br />

freuen uns über die Unterstützung<br />

aus der Industrie. Wir hoffen, dass<br />

wir damit die Akzeptanz des neuen<br />

Personalausweises und seiner<br />

Mit dem geplanten Projekt<br />

"Schwerin.Connect" wird eine<br />

Internet‐Plattform eingerichtet,<br />

über die sich ein Antragsteller je‐<br />

derzeit über den aktuellen Bearbei‐<br />

tungsstand seines Anliegens infor‐<br />

mieren kann.<br />

Das neuartige transparente soge‐<br />

nannte "Antrags‐ und Identifizie‐<br />

rungs‐Management" von<br />

"Schwerin.Connect" wird nach<br />

seiner Umsetzung auch zu einer<br />

schnelleren Bearbeitung von Anträ‐<br />

gen führen und Vorteile für die<br />

Verwaltung selbst haben. Eine<br />

zentrale Koordinierungsstelle hat<br />

den Überblick über alle Dienstleis‐<br />

vielfältigen Anwendungen weiter<br />

erhöhen können."<br />

In dem Projekt engagieren sich<br />

folgende Mitglieder der Arbeits‐<br />

gruppe 3 des IT‐Gipfels: Deutsche<br />

Bank, Fujitsu, Init, Materna, SAP,<br />

Software AG, das Bundesministeri‐<br />

um des Innern, die Länder Bayern<br />

und Rheinland‐Pfalz sowie als Ver‐<br />

anstalter der CeBIT die Deutsche<br />

Messe AG.<br />

Für den freien Eintritt zur CeBIT<br />

(1. bis 5. März 2011) muss beim<br />

neuen Personalausweis die so<br />

genannte Online‐Ausweisfunktion<br />

freigeschaltet sein. Diese Funktion<br />

kann bei der Abholung des Auswei‐<br />

ses in den Bürgerämtern aktiviert<br />

werden. An 20 Kassen in den gro‐<br />

ßen Eingangsbereichen können mit<br />

dem neuen Personalausweis Ti‐<br />

ckets ausgestellt werden, die den<br />

Besuchern dann den freien Eintritt<br />

zur CeBIT ermöglichen.<br />

www.cebit.de<br />

tungsbeziehungen zwischen den<br />

Bürgern und der Verwaltung. So<br />

können die Beschäftigten ihr Tages‐<br />

geschäfts gebündelt über eine<br />

einheitliche Bedieneroberfläche im<br />

Hintergrund bearbeiten.<br />

"Gerade mit Blick auf die unbe‐<br />

dingt gebotene Haushaltskonsoli‐<br />

dierung macht es Sinn, die elektro‐<br />

nische Verwaltung weiter auszu‐<br />

bauen. So können Verwaltungsvor‐<br />

gänge ämterübergreifend zügiger<br />

und flexibler bearbeitet und auch<br />

die besonderen Belange der Wirt‐<br />

schaft besser berücksichtigt wer‐<br />

den", betont Innenminister Lorenz<br />

Caffier.

Europäischer Polizeikongress<br />

newsletter E‐Government 9<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 465 / Dresden 06. Dezember <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

HPI bloggt<br />

erneut vom Gipfel<br />

(BS) An der gesellschaftlichen Diskussion<br />

um die Bedeutung der Informationstechno‐<br />

logie für den Standort Deutschland können<br />

Internetnutzer mit eigenen Text‐ und Video‐<br />

Beiträgen teilnehmen. Studenten des Hasso‐<br />

Plattner‐Instituts (HPI) betreiben dafür auch<br />

in diesem Jahr – live vom IT‐Gipfel – eine<br />

Online‐Diskussionsplattform, den IT‐<br />

Gipfelblog (www.it‐gipfelblog.de).<br />

Mobiles Bürgerbüro<br />

auf Tour<br />

(BS) Zum Themenschwerpunkt neuer Per‐<br />

sonalausweis auf dem IT‐Gipfel schicken die<br />

Landesregierung Rheinland‐Pfalz und die<br />

Stadt Neuwied das mobile Bürgerbüro auf<br />

Tour. Neuwied ist Feldtestbehörde für den<br />

neuen Personalausweis und nimmt auch an<br />

einem Modellversuch des Landes zum Ein‐<br />

satz des mobilen Bürgeramtskoffers teil.<br />

Damit kann als Serviceangebot etwa für<br />

Menschen mit eingeschränkter Mobilität der<br />

Antrag für den neuen Personalausweis zu‐<br />

hause ausgefüllt und direkt an die Bundes‐<br />

druckerei geschickt werden.<br />

Neue AusweisApp<br />

erst in 2011<br />

(BS) Die neue Version der Ausweis App für<br />

den neuen Personalausweis wird den Nut‐<br />

zern voraussichtlich erst am 3. Januar 2011<br />

zur Verfügung gestellt.<br />

Heute abend beginnt der IT‐Gipfel<br />

(BS) Selten wurden bereits vor einem Nationa‐<br />

len IT‐Gipfel soviele Gutachten und Papiere in<br />

Umlauf gebracht, wie diesmal. Bundesinnenminis‐<br />

ter de Maizière zog seine "Roten Linien" für einen<br />

Gesetzentwurf vor (s. auch letzte Ausgabe dieses<br />

Newsletters), der BITKOM legte zeitgleich für die<br />

Branche einen Ehrenkodex auf den Tisch, der<br />

Münchener Kreis produzierte ein Papier auf Basis<br />

einer Umfrage zum Thema "Digitalisierung erfor‐<br />

dert gesellschaftlichen Wandel".<br />

Zudem veröffentlichte die Initiative D21 die<br />

zweite Ausgabe der Studie "Die digitale Gesell‐<br />

schaft – sechs Nutzertypen im Vergleich" (s. S. 5)<br />

und die Telekom brachte ein wissenschaftliches<br />

Gutachten zum digitalen Bürgerservice und E‐<br />

Government am Beispiel T‐City Friedrichshafen<br />

auf den Markt.<br />

ISPRAT will dann diese Woche eine Studie zum<br />

Thema Open Data veröffentlichen, die aber der‐<br />

zeit bereits im Internet kursiert und getwittert<br />

kommentiert wird (s. S. 3). Alles wurde bereits<br />

gesagt, "viel Papier" schon im Vorfeld des Gipfels<br />

produziert.<br />

Manches an diesen Positionspapieren und Stu‐<br />

dien ist durchaus lesenswert, doch manche Er‐<br />

kenntnisse haben den Charme der 70er Jahre. Aus<br />

der Erkenntnis, dass "die Digitalisierung, die För‐<br />

derung weiterer Kompetenzen" erfordere, leitet<br />

zum Beispiel der Münchener Kreis ab, dass es<br />

sinnvoll sei, einen "bundesweiten einheitlichen<br />

Internet‐Führerschein" einzuführen. So was gab es<br />

schon mal in den 60er Jahren für den TV‐Konsum.<br />

Auch das Ergebnis der Telekom‐Studie, man<br />

solle doch für die Kinder und Jugendlichen alle<br />

Weiterbildungsangebote auf einem Portal bün‐<br />

deln, klingt eher wie ein Wunsch aus der Zielgrup‐<br />

pe, als ein tatsächlich ernst gemeinter Vorschlag .<br />

Konkret wird es vor dem IT‐Gipfel nur, wenn es<br />

ISSN 1867-1993<br />

um harte, wirtschaftliche Fakten geht. "Die Ein‐<br />

führung der elektronischen Gesundheitskarte ist<br />

seit Jahren in Verzug. Ähnliches könnte beim<br />

elektronischen Entgeltnachweis Elena passie‐<br />

ren", beschwor BITKOM‐Präsident Prof. Dr.<br />

August‐Wilhelm Scheer, schon vor dem Gipfel.<br />

Mit 800.000 Beschäftigten ist die ITK‐Branche<br />

zwar nicht der größte Wirtschaftssektor in<br />

Deutschland, aber sicherlich einer der innova‐<br />

tivsten und zudem: ohne IT läuft keine andere<br />

Branche produktiv.<br />

Weitere Forderungen und Themen der Infor‐<br />

mations‐ und Telekommunikationsbranche sind<br />

die steuerlich verbesserte Abrechnung von For‐<br />

schung und Entwicklung, die deutlich erleichter‐<br />

te Zuwanderung von Fachkräften aus dem Aus‐<br />

land und der finanziell vom Staat unterstützte<br />

weitere Ausbau der Breitbandtechnologien.<br />

Die ITK‐Strategie der Bundesregierung<br />

"Deutschland digital 2015" sieht ihrerseits be‐<br />

reits den weiteren (festen wie mobilen) Breit‐<br />

bandausbau vor. René Obermann, stellvertre‐<br />

tender BITKOM‐Präsident und Chef der Deut‐<br />

schen Telekom, verlangt hierfür allerdings wirt‐<br />

schaftsfreundlichere Investitionsbedingungen.<br />

Konkret wird der auch Münchener Kreis,<br />

wenn es um wirtschaftliche Aspekte geht. Nach<br />

seiner Umfrage schätzen 80 Prozent der Exper‐<br />

ten die Sicherheitstechnologie und das mobile<br />

Breitband‐Internet als die Top‐Themen der<br />

nächsten Jahre ein. Aber auch die Bereiche E‐<br />

Energy (66 Prozent), E‐Commerce (65 Prozent)<br />

und E‐Health (63 Prozent) hätten bedeutende<br />

Entwicklungspotentiale. Der Münchener Kreis<br />

kommt in seiner Untersuchung zu dem Schluss,<br />

dass es in Deutschland zu oft an so genannten<br />

hybriden Innovationen fehle, nämlich an neuen<br />

Ideen, die dann als Produkte und Dienstleistun‐<br />

gen relativ rasch im Markt<br />

zu Geschäftsstrate‐<br />

gien würden.<br />

30.000 Arbeitsplätze sol‐<br />

len in den nächsten Jah‐<br />

ren in der Informations‐<br />

und Telekommunikations‐<br />

branche entstehen. Die<br />

Bundesregierung will<br />

einen zweiten Hightech‐<br />

Gründerfonds im Jahr<br />

2011 auflegen, der beson‐<br />

ders junge Existenzgrün‐<br />

der im ersten Jahr fördern<br />

soll.

IT‐Gipfel<br />

Fünfter Nationaler IT‐Gipfel in Dresden<br />

(BS) Heute abend und morgen<br />

werden hochrangige Vertreter aus<br />

Politik, Wirtschaft und Wissen‐<br />

schaft zum 5. Nationalen IT‐Gipfel<br />

in Dresden zusammenkommen.<br />

Neben Bundeskanzlerin Dr. An‐<br />

gela Merkel und der Vizepräsiden‐<br />

tin der EU‐Kommission, Neelie<br />

Kroes, werden wie in den Vorjah‐<br />

ren zahlreiche weitere Vertreter<br />

der Bundesregierung am Gipfel<br />

teilnehmen.<br />

"Fünf Jahre IT‐Gipfel sind ein<br />

Anlass, um eine positive Bilanz zu<br />

ziehen. Der IT‐Gipfel ist ein Forum,<br />

von dem in den letzten Jahren<br />

newsletter E‐Government 2<br />

wichtige Impulse für den IKT‐<br />

Standort Deutschland ausgingen. In<br />

diesem Jahr haben in den acht<br />

Arbeitsgruppen rund 120 hochran‐<br />

gige Persönlichkeiten mitgewirkt.<br />

Sie haben konkrete, aufeinander<br />

aufbauende Beiträge geliefert, die<br />

die deutsche Wettbewerbsfähig‐<br />

Die Arbeitsgruppen des IT‐Gipfels (Titel und Vorsitz):<br />

AG 1 IKT‐ Standort und innovative Anwendungen für die Wirtschaft (BMWi/BITKOM)<br />

AG 2 Digitale Infrastrukturen (Deutsche Telekom AG/BMWi)<br />

AG 3 Innovative IT‐Angebote des Staates (Software AG/Bundesministerium des Innern)<br />

keit in den Informations‐ und Kom‐<br />

munikationstechnologien weiter<br />

stärken", so Bundeswirtschaftsmi‐<br />

nister Rainer Brüderle.<br />

Der Gipfel sieht in diesem Jahr<br />

erstmals jeweils eine Doppelspitze<br />

aus Regierung und Wirtschaft in<br />

den Arbeitsgruppen vor. Außerdem<br />

stehen neben der inhaltlichen Neu‐<br />

ausrichtung auf aktuelle Themen<br />

wie Smart Grids, Cloud Computing<br />

und Sicherheit und Schutz in der<br />

digitalen Gesellschaft auch ein<br />

Sonderthema zur Gesundheitsthe‐<br />

matik im Fokus. Das Sonderthema<br />

und das Regionalthema, das wichti‐<br />

AG 4 Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet (Bundesministerium des Innern/DATEV)<br />

AG 5 Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft (Bundesministerium der Justiz/IBM)<br />

AG 6 Bildung und Forschung für die digitale Zukunft (Bundesministerium für Bildung und Forschung/SAP)<br />

AG Sonderthema E‐Health/Gesundheitstelematik (Bundesministerium für Gesundheit/Giesecke & Devrient)<br />

ge Aspekte des Gastortes für den<br />

IKT‐Standort Deutschland heraus‐<br />

stellt, werden ab sofort jährlich<br />

wechseln.<br />

<strong>2010</strong> sind in den Arbeitsgruppen<br />

rund 50 Projekte fortgeführt oder<br />

neu initiiert worden, von denen<br />

einige auf dem IT‐Gipfel vorgestellt<br />

werden.<br />

In vier Foren werden AG‐<br />

Mitglieder und eingeladene Gäste<br />

zudem über "Netze und Dienste<br />

der Zukunft ", "Forschung für ener‐<br />

gieeffiziente IT", "Netzpolitik" und<br />

"IKT und gesellschaftliche Heraus‐<br />

forderungen" diskutieren.<br />

Ausführliche Informationen zu den ein‐<br />

zelnen Arbeitsgruppen und dem Pro‐<br />

gramm des 5. Nationalen IT‐Gipfels<br />

unter: www.bmwi.bund.de<br />

AG Regionalthema Mikroelektronik und IT‐Cluster Sachsen (Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst des Landes Sachsen/Infineon)

IT‐Gipfel<br />

(BS) "Der richtige Zeitpunkt, um<br />

im Sinne eines Open Government<br />

zu handeln ist genau jetzt", plädie‐<br />

ren die Autoren des jetzt öffentlich<br />

gewordenen ISPRAT‐White Papers<br />

"Vom Open Government zur Digi‐<br />

talen Agora".<br />

Die Studie wird morgen auf dem<br />

IT‐Gipfel in Dresden dem Bundesin‐<br />

nenminister übergeben. Anders als<br />

noch in dem Regierungsprogramm<br />

des Bundesinnenministeriums<br />

angedacht, empfehlen die Exper‐<br />

ten keine Gebühren für offene<br />

Daten zu erheben.<br />

Das Autorenteam, bestehend aus<br />

Wissenschaftlern vom ISPRAT e.V.,<br />

vom Lorenz‐von Stein‐Institut und<br />

von Fraunhofer FOKUS, entwickelt<br />

in dem White Paper den Begriff der<br />

"Digitalen Agora". Die entstehe,<br />

wenn Open Government nicht<br />

darauf reduziert werde, dass Bür‐<br />

ger einen tieferen Einblick in das<br />

Handeln von Politik und Verwal‐<br />

tung erhalten und über elektroni‐<br />

sche Zugänge leichter Gehör für<br />

ihre Anliegen finden. Der wahre<br />

Nutzen von Open Government<br />

werde sich erst im Zusammenwir‐<br />

ken des gesamten Netzwerks ent‐<br />

falten. So könne einerseits die<br />

Öffnung staatlicher Daten‐ und<br />

Informationsbestände, wenn sie<br />

richtig geschieht, ein Innovations‐<br />

treiber für die Wirtschaft sein, die<br />

mit diesen Daten neue Geschäfts‐<br />

modelle entwickeln kann, und so<br />

auch den Weg zu Einsparungspo‐<br />

tenzialen in der Verwaltung wei‐<br />

sen; andererseits können soziale<br />

Netzwerke die Kommunikation<br />

vereinfachen und damit die Arbeit<br />

der Verwaltung in wesentlichen<br />

Aspekten positiv beeinflussen. "Im<br />

Kern handelt es sich um nichts<br />

Geringeres als die zeitgemäße<br />

newsletter E‐Government 3<br />

ISPRAT‐Studie empfiehlt: Keine Gebühren für offene Daten<br />

Ausführung der Markt und Ver‐<br />

sammlungsplätze in den Städten<br />

des antiken Griechenlands, die<br />

gleichzeitig Ort von Politik, Handel<br />

und sozialer Interaktion waren:<br />

eine Digitale Agora", schreiben die<br />

Autoren.<br />

Das White Paper geht neben der<br />

Nutzung von Sozialen Netzwerken<br />

in der Verwaltung ausführlich auf<br />

die Bereitstellung von Verwaltungs‐<br />

daten im Sinne von "Open Data"<br />

ein. Die zehn Prinzipien von Open<br />

Data (Vollständigkeit, Verfügbar‐<br />

keit der Primärquelle, Zeitnähe,<br />

Zugänglichkeit, Maschinenlesbar‐<br />

keit, nicht diskriminierende Bereit‐<br />

stellung, nicht proprietäre Bereit‐<br />

stellung, Lizenzfreiheit, Dauerhaf‐<br />

tigkeit, Nutzungskosten) werden<br />

auf ihre Anwendbarkeit für die<br />

Verwaltung überprüft. Die Autoren<br />

kommen zu dem Schluss, dass die<br />

Prinzipien einen "Maximal‐<br />

anspruch" darstellen, dem in der<br />

Praxis in den meisten Fällen nicht<br />

vollständig Genüge getan werden<br />

könne. Sie schlagen außerdem vor,<br />

die zehn Prinzipien beispielsweise<br />

um die "Nachhaltigkeit" der bereit‐<br />

gestellten Daten, damit ist die re‐<br />

gelmäßige Pflege über einen länge‐<br />

ren Zeitraum gemeint, zu ergänzen.<br />

Eine der am stärksten umstritte‐<br />

nen Fragen bei der Bereitstellung<br />

von Daten durch die Verwaltung ist<br />

die, ob dafür Gebühren erhoben<br />

werden sollen oder nicht. Die Stu‐<br />

die entwickelt hier zwei Geschäfts‐<br />

modelle, zum einen mit Beprei‐<br />

sung, zum anderen ohne. Auf<br />

Mischsysteme, wie die häufig dis‐<br />

kutierte Erhebung einer Gebühr<br />

ausschließlich für die nutzergerech‐<br />

te Bereitstellung und nicht für die<br />

Erfassung verzichtet die Studie<br />

allerdings.<br />

Für die Bepreisung spreche der<br />

Anreiz für die Bereitstellung der<br />

Daten und die dann bereitstehen‐<br />

de Finanzierung für die verwal‐<br />

tungsinterne Qualifizierung und<br />

nutzergerechte Bereitstellung der<br />

Rohdaten. Die Nachteile: Es müsste<br />

ein Abrechnungssystem für die<br />

Nutzung von Daten entwickelt<br />

werden, das auch bei kleinteiliger<br />

Nutzung zuverlässig arbeite (micro<br />

payment) und eine Markteintritts‐<br />

hürde würden geschaffen, die<br />

abschreckend auf für kleine Unter‐<br />

nehmen mit dünner Kapitaldecke<br />

wirke.<br />

Im zweiten Modell verzichtet die<br />

Verwaltung komplett auf die Erhe‐<br />

bung von Gebühren und trägt die<br />

Kosten für Erfassung und Bereit‐<br />

stellung der Daten selber. Dadurch<br />

wachse der Anwendungsmarkt<br />

schneller, es gebe mehr Innovatio‐<br />

nen durch Start‐Up‐Unternehmen,<br />

durch mehr Innovationen käme es<br />

zu einem stärkeren Wirtschafts‐<br />

wachstum, wodurch zusätzliche<br />

Steuereinnahmen zu erwarten<br />

wären, so die Autoren. Es sei auch<br />

denkbar, dass die Steuereinnah‐<br />

Infineon‐Chef fordert beherztere Technologieförderung<br />

(BS) Dringenden Handlungsbe‐<br />

darf bei der Förderung der Schlüs‐<br />

seltechnologien in Deutschland<br />

sieht Peter Bauer, Vorstandsvorsit‐<br />

zender der Infineon Technologies<br />

AG. Er vermisse hier ein wenig die<br />

Beherztheit, welche die Bundesre‐<br />

gierung zum Beispiel bei der Bewäl‐<br />

tigung der Finanzkrise gezeigt ha‐<br />

be.<br />

"Unternehmen, die in Deutsch‐<br />

land kapitalintensiv produzieren<br />

und hohe Forschungsaufwendun‐<br />

gen finanzieren, sind im internatio‐<br />

nalen Vergleich im Nachteil", stellt<br />

der Infineon‐Vorstandsvorsitzende<br />

fest. Bauer, der auch Co‐<br />

Vorsitzender der regionalen Gipfel‐<br />

Arbeitsgruppe "Mikroelektronik<br />

und IT‐Cluster Sachsen" ist, kriti‐<br />

siert, dass Forschung und Entwick‐<br />

lung nicht steuerlich gefördert<br />

würden, steuerliche Verlustvorträ‐<br />

ge nicht voll nutzbar seien, die<br />

Strompreise hoch lägen und Inves‐<br />

titionsbeihilfen auf niedrigem Ni‐<br />

veau limitiert seien. "Viele Unter‐<br />

nehmen stehen also vor der Frage,<br />

ob sie lieber ihre Technologien<br />

exportieren oder ihre Arbeitsplät‐<br />

ze", so Bauer wörtlich.<br />

In seinem Gipfelblog‐Beitrag<br />

begrüßt der Spitzenmanager, dass<br />

die Bundesregierung in ihrer jüngst<br />

veröffentlichten IKT‐Strategie auf<br />

die Initiative der EU‐Kommission im<br />

Bereich Schlüsseltechnologien<br />

ausdrücklich Bezug nimmt. "Ich<br />

hoffe und erwarte, dass der IT‐<br />

Gipfel in Dresden uns hier weiter‐<br />

bringt. Die Realwirtschaft ist<br />

Deutschlands wichtigstes Stand‐<br />

men die Einnahmen durch Nut‐<br />

zungsgebühren bei einer Beprei‐<br />

sung deutlich übersteigen. Daher<br />

empfehlen die Autoren, generell<br />

auf die Erhebung von Gebühren zu<br />

verzichten, mit Ausnahme für be‐<br />

stimmte Situationen, wenn z.B. die<br />

Verwaltung Daten für eine spezifi‐<br />

sche Nachfrage mit hohem Auf‐<br />

wand aufbereitet.<br />

Damit unterscheidet sich das<br />

ISPRAT‐White Paper von dem Re‐<br />

gierungsprogramm "Vernetzte und<br />

transparente Verwaltung", dass die<br />

Entwicklung eines "Geschäfts‐<br />

modells" für Open Data vorsieht.<br />

Für die Bundesregierung ist Open<br />

Government eines der zentralen<br />

Handlungsfelder. Sie will bis zum<br />

Jahr 2013 eine Strategie für offenes<br />

Regierungshandeln erarbeiten.<br />

Außerdem findet sich das Thema<br />

Open Government in den Leitge‐<br />

danken des IT‐Planungsrats von<br />

Bund und Ländern zur nationalen<br />

E‐Government‐Strategie.<br />

Interessenten steht die Studie<br />

hier als PDF zum Download bereit.<br />

ISPRAT e.V. (www.isprat.net )<br />

ist ein Think Tank mit Mitglie‐<br />

dern aus der Verwaltungspra‐<br />

xis, Wissenschaft und Wirt‐<br />

schaft, mit dem Ziel den Einsatz<br />

von Informationstechnologie<br />

zur Erleichterung der Kommunikation zwischen den Bürgern und der Ver‐<br />

waltung der öffentlichen Hand zu erforschen.<br />

ISPRAT ist, neben dem Open Data Network, thematischer Kooperations‐<br />

partner beim 14. Verwaltungskongress Effizienter Staat am 3. und 4. Mai<br />

2011. Unter dem Motto "Erfolgsfaktor Strategie ‐ Verwaltungstransforma‐<br />

tion in einer vernetzten Welt" bildet Open Government und Open Data<br />

einen Hauptschwerpunkt des Kongresses.<br />

Weitere Informationen unter www.effizienter‐staat.de.<br />

bein. Der IT‐Sektor ist für Deutsch‐<br />

land maßgeblich, Sachsen ist hier‐<br />

für ein gutes <strong>Spiegel</strong>bild. Der IT‐<br />

Gipfel in Dresden wird dem Rech‐<br />

nung tragen", so Bauer. Gemein‐<br />

sam mit der sächsischen Wissen‐<br />

schaftsministerin Prof. Sabine von<br />

Schorlemer stand der Infineon‐<br />

Chef im Vorfeld des IT‐Gipfels einer<br />

Arbeitsgruppe vor, die Projekte<br />

und politische Rahmenbedingun‐<br />

gen für die IT‐Industrie in Sachsen<br />

diskutierte und Vorschläge ein‐<br />

brachte.

IT‐Gipfel<br />

Zukunftsfähige Eingebettete Systeme<br />

(BS) Die Bundeskanzlerin lädt<br />

Unternehmen und Wissenschaft<br />

einmal im Jahr zum IT‐Gipfel ein.<br />

Bei jedem IT‐Gipfel spielen wirt‐<br />

schaftpolitische Fragen eine wich‐<br />

tige Rolle.<br />

Weniger beachtet, aber min‐<br />

destens ebenso wichtig sind Ver‐<br />

abredungen zu gemeinsamen<br />

Forschungs‐ und Entwicklungszie‐<br />

len, die die zukünftige Entwick‐<br />

lung von Informationstechnologie<br />

prägen.<br />

Informationstechnologie wird<br />

heute oft gleichgesetzt mit Laptop<br />

und Smartphone. Diese Geräte<br />

machen aber nur einen Bruchteil<br />

der Computersysteme aus, mit<br />

denen wir tagtäglich umgehen.<br />

Jede Autofahrt bedeutet heute<br />

die Nutzung von Computern, die<br />

in Bremssystemen, der Motor‐<br />

und Antriebsregelung und diver‐<br />

sen Sensoren arbeiten. Je nach<br />

Modell sorgen im Auto zwischen<br />

etwa 20 und bis zu 150 Computer<br />

– so genannte Eingebettete Syste‐<br />

me – für Sicherheit und Komfort.<br />

90 Prozent der von uns im All‐<br />

tag benutzten Computer sind<br />

unsichtbar eingebettet als Be‐<br />

standteile von unterschiedlichs‐<br />

ten Technikprodukten. Sie steu‐<br />

ern dort die weiter zunehmende<br />

Funktionenvielfalt und helfen,<br />

diese Funktionen in Autos, Ma‐<br />

schinen und Anlagen, aber auch<br />

in der Medizintechnik oder in der<br />

Energieerzeugung beherrschbar<br />

bleiben.<br />

Eingebettete Systeme sind aber<br />

nicht nur aus Anwendersicht<br />

wichtig. Als Steuerungssysteme<br />

für die meisten Technikprodukte<br />

sind Eingebettete Systeme heute<br />

ein wesentlicher Faktor für den<br />

wirtschaftlichen Erfolg deutscher<br />

Unternehmen auf dem Welt‐<br />

markt.<br />

Der größte Anteil an der Wert‐<br />

schöpfung etwa in der Automobil‐<br />

industrie, aber auch im Maschi‐<br />

nenbau wird heute mit der Ent‐<br />

wicklung und Programmierung<br />

eingebetteter IT‐Systeme erwirt‐<br />

schaftet. Die Exportstärke deut‐<br />

scher Unternehmen hängt ganz<br />

entscheidend von der Kompetenz<br />

in Sachen Eingebettete Systeme<br />

ab. Die Mehrzahl der Hightech‐<br />

Produkte "Made in Germany"<br />

wäre ohne Eingebettete Systeme<br />

nicht konkurrenzfähig.<br />

Eingebettete Systeme sind aber<br />

newsletter E‐Government 4<br />

nicht allein nur Teile von Alltags‐<br />

geräten. Sie ermöglichen heute<br />

auch völlig neuartige Einsatzfel‐<br />

der.<br />

Bei einer Flugzeugkatastrophe<br />

auf einem Flughafen kommt es<br />

auf jede Sekunde an, um Men‐<br />

schenleben zu retten. Mit regel‐<br />

mäßigen Übungen unter mög‐<br />

lichst realistischen Bedingungen<br />

bereiten sich die Rettungskräfte<br />

daher auf verschiedene Katastro‐<br />

phenszenarien vor.<br />

Modernste Informationstechnik<br />

spielt dabei eine immer größere<br />

Rolle. Das gilt nicht nur für die<br />

Einsatzleitung, oder die Compu‐<br />

terhilfe in den Geräten für die<br />

medizinische Notfallversorgung,<br />

sondern auch für die schnelle<br />

Hilfe zur Organisation von Katast‐<br />

ropheneinsätzen.<br />

Anfang Oktober <strong>2010</strong> wurde in<br />

einer Großübung am Flughafen<br />

Frankfurt geübt, wie die Rettung<br />

von 500 Verletzten nach einem<br />

Zusammenstoß zweier Groß‐<br />

raumflugzeuge bewältigt werden<br />

kann.<br />

Kern dieser Katastrophen‐<br />

schutzübung war eine Technik zur<br />

Organisation der lebensentschei‐<br />

denden ersten Phase in solchen<br />

Prof. Dr. Wolf‐Dieter<br />

Lukas, Leiter der Abtei‐<br />

lung Schlüsseltechnolo‐<br />

gien – Forschung für<br />

Innovationen im BMBF.<br />

Foto: BS/BMBF<br />

Katastrophen, die<br />

in einem Projekt<br />

des Bundesminis‐<br />

teriums für Bil‐<br />

dung und For‐<br />

schung entwickelt<br />

wurde. Für die<br />

Erstaufnahme von<br />

Verletzten, die<br />

Priorisierung von<br />

Behandlungsmaß‐<br />

nahmen und die<br />

Weiterleitung in<br />

Krankenhäuser erhielten die Un‐<br />

fallopfer Armbändern mit einge‐<br />

bauten RFID‐Chips, auf denen<br />

Patientendaten gespeichert wur‐<br />

den. Informationen über die Ver‐<br />

letzten wurden direkt an die Leit‐<br />

stelle und an das aufnehmende<br />

Krankenhaus übermittelt. Der<br />

leitende Notarzt konnte so die<br />

"Chaosphase" unmittelbar nach<br />

der Katastrophe deutlich verkür‐<br />

zen. Die behandelnden Ärzte<br />

waren schon vor dem Eintreffen<br />

der Patienten im Krankenhaus<br />

über den Grad und das Ausmaß<br />

der Verletzungen informiert.<br />

Die Eingebetteten Systeme im<br />

Gesamtsystem und ihre reibungs‐<br />

lose Kommunikation beschleuni‐<br />

gen so die Behandlung von Unfall‐<br />

opfern und helfen, Leben zu ret‐<br />

ten.<br />

Umso wichtiger sind Forschung<br />

Ein wesentlicher Faktor des wirtschaftlichen Erfolgs deutscher Unterneh‐<br />

men: In modernen Autos sind bis zu 150 Computer – sogenannte Eingebet‐<br />

tete Systeme – verbaut. Diese sind, wie 90 Prozent der im Alltag verwende‐<br />

ten Computer, für den Nutzer nahezu unsichtbar. Foto: BS/Hauss<br />

und Entwicklung für zukunftsfähi‐<br />

ge Eingebettete Systeme. Hier ist<br />

jedes Unternehmen und seine<br />

Kompetenz, neue Systeme zu<br />

entwickeln, gefragt. Derzeit voll‐<br />

zieht sich bei Eingebetteten Syste‐<br />

men aber ein grundlegender<br />

Wandel. Die in einem Gerät ein‐<br />

gebauten Eingebetteten Systeme<br />

kommunizieren nicht mehr nur<br />

miteinander, sondern zunehmend<br />

auch mit ihrer Außenwelt. Einge‐<br />

bettete Systeme – ob im Notfall<br />

speziell dafür eingesetzt oder als<br />

Serienausstattung etwa im Auto ‐<br />

werden zum Baustein für Kom‐<br />

munikationsnetzwerke.<br />

Die Vernetzung von Eingebette‐<br />

ten Systemen nimmt rapide zu,<br />

ebenso die Leistung der Compu‐<br />

tersysteme und damit zugleich<br />

die Komplexität der entstehenden<br />

Gesamtsysteme. Durch die Ver‐<br />

netzung wächst der Bedarf nach<br />

einer frühzeitigen technischen<br />

Abstimmung der Systeme, durch<br />

die Komplexität wächst der Be‐<br />

darf nach hochgradig effizienten,<br />

ökonomisch tragfähigen und zu‐<br />

verlässigen Entwicklungs‐ und<br />

Produktionsmethoden für Einge‐<br />

bettete Systeme.<br />

Für die Entwicklung neuer, le‐<br />

bensrettender Systeme speziell<br />

im Bereich zivile Sicherheit eben‐<br />

so wie für den Erhalt der Leis‐<br />

tungsfähigkeit der deutschen<br />

Wirtschaft insgesamt ist daher die<br />

Definition von gemeinsamen,<br />

übergreifenden Entwicklungszie‐<br />

len entscheidend.<br />

Angesichts dieser Bedeutung<br />

waren Eingebettete Systeme<br />

bereits auf dem IT‐Gipfel 2009 ein<br />

Top‐Thema. Verabredet wurde<br />

damals eine Forschungsroadmap<br />

Embedded Systems. Auch in die‐<br />

sem Jahr werden Eingebettete<br />

Systeme wieder ganz vorne mit<br />

dabei, denn zwischenzeitlich ha‐<br />

ben die wesentlichen Anwender‐<br />

branchen und die Hersteller von<br />

Eingebetteten Systemen gemein‐<br />

sam Forschungsprioritäten ausge‐<br />

arbeitet und sich auf Aktionen<br />

verständigt.<br />

Die Nationale Technikakademie<br />

acatech bereitet die Ergebnisse<br />

auf. Diese bilden die Grundlage,<br />

damit das Bundesministerium für<br />

Bildung und Forschung gemein‐<br />

sam mit der Industrie‐ und der<br />

Forschungsseite eine Forschungs‐<br />

strategie umsetzt, die den Inte‐<br />

ressen der Branche an einer zu‐<br />

kunftsfähigen Entwicklung so gut<br />

wie möglich entspricht.<br />

Damit erweist sich der IT‐Gipfel<br />

und seine Ergebnisse nicht nur als<br />

Gelegenheit zum Austausch, son‐<br />

dern auch als kontinuierlicher<br />

Arbeitsprozess von Unterneh‐<br />

men, der Forschung und der Bun‐<br />

desregierung.

Kommentar zu WikiLeaks<br />

Vorsicht Falle<br />

(BS) Ausgerechnet das Kernzent‐<br />

rum der Informationstechnologie,<br />

die USA, werden Opfer einer Inter‐<br />

net‐Plattform, eines unehelichen<br />

Bastards der IT‐Branche, WikiLeaks.<br />

Doch dies wird der US‐Regierung<br />

schon auf mittlere Sicht nicht scha‐<br />

den, sondern eher helfen. Alle, teils<br />

eruptiven Entwicklungen der Infor‐<br />

mationstechnologie und der Etab‐<br />

lierung des Internets waren immer<br />

auf das Allerengste verknüpft mit<br />

wirtschaftlichen, militärischen wie<br />

politischen Interessen der USA.<br />

WikiLeaks ist ja genau die Ant‐<br />

wort darauf, der Versuch Informati‐<br />

onen im Internet so zu arrangieren,<br />

dass sie unzensierbar für Staaten<br />

und Unternehmen sind. Anfang der<br />

90er Jahre diskutierte die US‐<br />

Regierung ernsthaft, ihre nationale<br />

IT‐Industrie zu verpflichten, einen<br />

Überwachungs‐Chip in alle PCs, die<br />

damals ihren Erfolgsweg über den<br />

Globus antraten, zu installieren.<br />

Daraus wurde nichts, doch der<br />

Verdacht blieb, dass Washington<br />

die Durchdringung der Welt mit<br />

digitaler Technik zum eigenem<br />

Informationsnutzen ausrichten<br />

werde. Auch manch großer US‐<br />

Software‐Konzern sah sich in Asien<br />

und Europa diesen Vorwürfen<br />

immer wieder ausgesetzt.<br />

Nicht vergessen werden darf<br />

dabei auch, dass das Internet ei‐<br />

gentlich ein Netz des US‐Militärs<br />

war, das vor nicht einmal 20 Jahren<br />

dann plötzlich kostenlos der globa‐<br />

len Öffentlichkeit zur Verfügung<br />

gestellt wurde. Die Verbreitung<br />

und Durchdringung aller Regionen<br />

der Welt mit aller Art von Informa‐<br />

tionen passte perfekt zum amerika‐<br />

nischen Bild einer Informationsde‐<br />

mokratie. Mit Hilfe der im Wesent‐<br />

lichen in den USA dann später auf<br />

der Plattform WWW etablierten<br />

globalen Industriekonzerne wie<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Facebook, Google, eBay, Amazon,<br />

YouTube und anderen, wurden die<br />

wirtschaftlichen und kulturell‐<br />

politischen Interessen eng verwo‐<br />

ben. Der wirtschaftliche Erfolg<br />

einer neuen digitalen Industrie,<br />

vorwiegend in den USA ansässig,<br />

war eng verbunden mit der<br />

Verbreitung des amerikanischen<br />

Lebensmodells in alle Staaten. Dies<br />

auch wenn es den dortigen Regie‐<br />

rungen nicht passte. WikiLeaks hat<br />

mehr gemein mit den politischen<br />

Vorstellungen in Washington als<br />

die Konfrontation im Moment<br />

erkennen lässt. Julian Assange<br />

treibt eine anarchische Allmachts‐<br />

phantasie, mit der man allerdings<br />

auch die Politik Washingtons um‐<br />

schreiben könnte. Manische Infor‐<br />

mationssammelwut, gleichzeitig<br />

Aussendung zielgerichteter Infor‐<br />

mationen. Jede Nachricht der US‐<br />

<strong>Behörden</strong> auch an Verbündete<br />

macht in ihrem Umfang und ihrem<br />

Zeitpunkt Sinn als Baustein in der<br />

informationellen Gesamtstrategie.<br />

Man kann keiner Regierung vor‐<br />

werfen, dass wenn sie solche Mög‐<br />

lichkeiten entwickelt hat, sie diese<br />

auch nutzt. Doch es wäre geradezu<br />

kurios WikiLeaks ausschließlich<br />

eine Informationskriegsführung zu<br />

unterstellen. Der Informationskrieg<br />

wird längst geführt und vorneweg<br />

unterhalten die USA die größten<br />

Informationsbataillone.<br />

Die Antwort der US‐<br />

Sicherheitsbehörden auf WikiLeaks<br />

wird sich wohl kaum darin be‐<br />

schränken auf den Regierungsrech‐<br />

nern, die Zugriff auf die Datenban‐<br />

ken haben, die Schreibfunktion zu<br />

sperren und einen Kopierschutz<br />

einzuführen, sondern vielmehr<br />

darüber nachzudenken wie denn<br />

dieses globalmächtige Instrument<br />

WikiLeaks in Einklang mit den US‐<br />

Interessen zu bringen ist. Die USA<br />

sind Ausgangspunkt aller wichtigen<br />

IT‐Impulse, sie sind Paradebeispiel<br />

für die Verbundenheit der digitalen<br />

Wirtschaft mit ihrer nationalen<br />

Regierung und in seiner außenpoli‐<br />

tischen Vergangenheit hat Wa‐<br />

shington es nie unterlassen, auch<br />

die krudesten Guerilla‐<br />

Bewegungen einmal daraufhin zu<br />

prüfen, ob sie nicht als Baustein in<br />

die Gesamtinteressen der USA<br />

nützlich eingebaut werden könn‐<br />

ten, auch wenn sie offenkundig<br />

gegen US‐Politik antraten.<br />

Bei der nun erreichten Glaubwür‐<br />

digkeit von WikiLeaks und der be‐<br />

reits ja erfolgten Ankündigung<br />

demnächst auch in enthüllender<br />

Weise Großkonzernen bloß zu<br />

stellen, steht womöglich der inter‐<br />

nationalen Wirtschaft noch einiges<br />

ins Haus. Auf vielfältige Art und<br />

Weise könnte es gelingen Wiki‐<br />

Leaks informationell zu beeinflus‐<br />

sen und damit letztlich dieses<br />

mächtige Instrument zur Wirt‐<br />

schaftspolitik zu nutzen. Was wäre<br />

zum Beispiel, wenn statt einer US‐<br />

Großbank die Schweizerische UBS<br />

aufgrund von Verrat plötzlich welt‐<br />

weit im Internet am Pranger ste‐<br />

hen würde und womöglich in den<br />

Abgrund gerissen. Das würde der<br />

US‐Finanzwirtschaft Vorteile ver‐<br />

schaffen. Es kann also in den USA<br />

keinen ruhen lassen: Entweder<br />

muss WikiLeaks vernichtet werden<br />

oder die Plattform wird instrumen‐<br />

talisiert.<br />

Deutsche Politiker finden sowas<br />

häufig ekelig. Die FDP fordert daher<br />

im Zusammenhang mit WikiLeaks<br />

sogar mehr Datenschutz, obwohl<br />

die Bundesrepublik hier schon den<br />

Weltmeister gibt. Die Bundesregie‐<br />

rung und insbesondere der kleinere<br />

Koalitionspartner haben jedoch als<br />

moralische Instanz auf diesem Feld<br />

verloren: FDP‐Mitarbeiter und<br />

Abgeordnete gingen in der Berliner<br />

US‐Botschaft zum Plaudern ein und<br />

aus, der Bundesnachrichtendienst<br />

kaufte erstmals 2005 von einem<br />

Verräter illegal beschaffte Kontoda‐<br />

ten deutscher Bürger in Liechten‐<br />

stein. Weitere CDs folgten.<br />

Schmuddelgeschäfte dieser Art<br />

sind nun sogar höchstrichterlich<br />

genehmigt, dennoch tun sich deut‐<br />

sche Politiker schwer, hiesige Wirt‐<br />

schaftsinteressen durch ihre Mög‐<br />

lichkeiten, auch die der <strong>Behörden</strong><br />

und selbst der Geheimdienste<br />

durch zu deklinieren. Vielleicht<br />

kann dieser Nationale IT‐Gipfel<br />

einen erneuten Anstoß geben, die<br />

Politik auch in der IT auf den<br />

"nationalen Pfad" zu bringen. An‐<br />

sätze dafür sind ja spürbar.<br />

R. Uwe Proll

Internet/SASPF<br />

2012 kommen neue Web‐Domains<br />

(BS) Im kommenden Jahr können<br />

Unternehmen, Städte und Organi‐<br />

sationen individuellere Web‐<br />

Adressen beantragen. Darauf weist<br />

der Hightech‐Verband BITKOM hin.<br />

"Bewerbungen für eine eigene<br />

Homepage‐Endung nach dem Mus‐<br />

ter .stadt oder .firma sind voraus‐<br />

sichtlich ab 30. Mai 2011 möglich",<br />

erklärt BITKOM‐Präsident Prof. Dr.<br />

August‐Wilhelm Scheer.<br />

Das gehe aus Plänen der ICANN<br />

(www.icann.org), der internationa‐<br />

len Internet‐Verwaltung, hervor,<br />

die zu dem Thema vom 5. bis zum<br />

10. Dezember im kolumbianischen<br />

Cartagena tagt. Nach einer ersten<br />

dreimonatigen Bewerbungsphase<br />

könnten die Interessenten im zwei‐<br />

ten Halbjahr 2011 die Zuschläge<br />

erhalten, so der BITKOM.<br />

(BS) 20.000 neue Nutzer hat die<br />

BWI in den letzten zwei Jahren in<br />

der Bundeswehr mit SAP ausges‐<br />

tattet. Alleine in <strong>2010</strong> kamen<br />

knapp 10.000 Bundeswehrangehö‐<br />

rige beispielsweise aus den Berei‐<br />

chen Personalwesen, Rechnungs‐<br />

wesen und Logistik dazu, die nun<br />

das neue IT‐System nutzen. Zuletzt<br />

wurden durch die BWI im Novem‐<br />

ber rund 400 Nutzer in den Dienst‐<br />

stellen des Sanitätskommandos IV<br />

ausgerollt. Damit können jetzt<br />

Nutzer des Sanitätskommandos in<br />

52 Dienststellen verteilt über vier<br />

Bundesländer die spezifische SAP‐<br />

Lösung der Bundeswehr (Standard‐<br />

Anwendungs‐Software‐Produkt‐<br />

Familien kurz SASPF) für ihre Arbeit<br />

nutzen. Insgesamt arbeiten jetzt<br />

über 38.000 Nutzer in der gesam‐<br />

ten Bundeswehr mit SASPF.<br />

newsletter E‐Government 6<br />

Voraussichtlich im Frühjahr 2012<br />

werden die neuen "Top Level Do‐<br />

mains" dann in Betrieb gehen.<br />

In Deutschland gibt es unter<br />

anderem Initiativen für die Adres‐<br />

sen .berlin, .hamburg und .köln.<br />

Auch Regionen und Bundesländer<br />

können künftig unter einer eigenen<br />

Endung erreichbar sein. Branchen‐<br />

Domains wie .film oder .hotel sind<br />

ebenfalls geplant. "Damit wird das<br />

Internet individueller und vielseiti‐<br />

ger", so Prof. Scheer. Eine mehr‐<br />

monatige Werbekampagne von<br />

ICANN soll die neuen Möglichkei‐<br />

ten im kommenden Jahr bekannt<br />

machen.<br />

Der BITKOM rechnet mit einer<br />

Nachfrage von bis zu 2.000 neuen<br />

Top Level Domains weltweit.<br />

www.bitkom.org<br />

20.000 neue SAP‐Nutzer in der Bundeswehr<br />

Die BWI führte in <strong>2010</strong> zehn<br />

SASPF Rolloutprojekte mit 10.000<br />

neuen Nutzern erfolgreich in der<br />

Bundeswehr durch. Dabei hat die<br />

BWI 7 unterschiedliche SASPF‐<br />

Releases eingeführt.<br />

Anders als bei den bisher ver‐<br />

wendeten Systemen in Nutzung<br />

der Bundeswehr (spezielle IT‐<br />

Verfahren, häufig Eigenentwicklun‐<br />

gen) sind nun alle Daten in Echtzeit<br />

verfügbar. Durch eine standardi‐<br />

sierte Benutzeroberfläche verbes‐<br />

sert sich die Benutzerfreundlich‐<br />

keit: Das früher häufig notwendige<br />

mehrfache Einpflegen von gleichen<br />

Stammdaten entfällt. Bei SASPF<br />

werden die Daten einmal angelegt<br />

und stehen dann allen Nutzern zur<br />

Verfügung. Dies optimiert die Pro‐<br />

zesse und beugt fehlerhaften Ein‐<br />

gaben vor.<br />

Digitale Gesellschaft wartet<br />

(BS) Die Initiative D21 veröffent‐<br />

lichte am vergangenen Donnerstag<br />

Woche die zweite Ausgabe der<br />

Studie "Die digitale Gesellschaft –<br />

sechs Nutzertypen im Vergleich"<br />

und aktualisierte damit den Status‐<br />

bericht der deutschen Gesellschaft<br />

auf dem Weg in die digitale Welt.<br />

Im Großen und Ganzen ist die<br />

Entwicklung zwar erfreulich, aber<br />

dennoch entwicklungsfähig:<br />

Inzwischen sind über ein Drittel<br />

(37 Prozent) der deutschen Bevöl‐<br />

kerung in der digitalen Alltagswelt<br />

angekommen. Besonders das gro‐<br />

ße Wachstum von neun Prozent‐<br />

punkten bei den "Trendnutzern"<br />

hat diese Entwicklung erst möglich<br />

gemacht.<br />

Noch immer ist allerdings die<br />

große Mehrheit der deutschen<br />

Neben dem zuletzt ausgerollten<br />

Sanitätskommando IV, das nun<br />

seine Materialhaltung und Materi‐<br />

albewirtschaftung mit SASPF steu‐<br />

ert, hat die BWI in <strong>2010</strong> SASPF‐<br />

Releases in zahlreichen anderen<br />

Bundeswehrbereichen eingeführt.<br />

Seit diesem Jahr arbeiten die<br />

Nutzer der 1. Panzerdivision, der<br />

Heeresfliegerwaffenschulen in<br />

Bückeburg und Celle, aller fünf<br />

Distributionszentren der Bundes‐<br />

wehr, des Materialwirtschaftszent‐<br />

rums Einsatz der Bundeswehr und<br />

der 13. Panzergrenadierdivison mit<br />

SASPF.<br />

Auch bei ihrer Haushaltsmittelbe‐<br />

wirtschaftung und ‐planung und<br />

ihrer Soll‐Organisationsplanung<br />

wird die Bundeswehr seit diesem<br />

Jahr weitgehend durch SASPF un‐<br />

terstützt.<br />

Bevölkerung nicht Teil der digitalen<br />

Gesellschaft. Sowohl zu den<br />

"Digitalen Außenseitern" als auch<br />

den "Gelegenheitsnutzern" zählen<br />

28 Prozent der Bevölkerung. Wer‐<br />

den die "Berufsnutzer" (7 Prozent)<br />

noch hinzugenommen, sind insge‐<br />

samt 63 Prozent unserer Gesell‐<br />

schaft nicht oder wenig souverän<br />

im Umgang mit der digitalen Tech‐<br />

nik und ihren Medien.<br />

Dies sind die zentralen Ergebnis‐<br />

se der Initiative D21‐Studie, für die<br />

TNS Infratest insgesamt 1.001 tele‐<br />

fonische Interviews durchgeführt<br />

hat.<br />

Weitere Informationen zur Stu‐<br />

die "Die digitale Gesellschaft –<br />

sechs Nutzertypen im Vergleich"<br />

sind verfügbar unter:<br />

www.digitale‐gesellschaft.info<br />

Zu den Aufgaben der BWI gehö‐<br />

ren neben der Einführung von<br />

SASPF auch die Ausbildung der<br />

Nutzer und der Betrieb der IT‐<br />

Lösung in den Rechenzentren. Die<br />

BWI hat die Server in den Rechen‐<br />

zentren erneuert und die System‐<br />

kapazitäten deutlich erhöht. Die<br />

leistungsstarken und sicheren Ser‐<br />

versysteme bilden die Vorausset‐<br />

zung, dass SASPF für die derzeit<br />

mehr als 38.000 Nutzer in der Bun‐<br />

deswehr reibungslos betrieben<br />

werden kann. In <strong>2010</strong> hat die BWI<br />

zudem über 10.000 Bundesweh‐<br />

rangehörige in Schulungen für die<br />

Arbeit mit SASPF fit gemacht. Eine<br />

weitere wichtige Voraussetzung<br />

damit das IT‐Verfahren optimal<br />

genutzt werden kann.<br />

Weitere Informationen unter :<br />

www.bwi‐it.de

Europäischer Polizeikongress<br />

newsletter E‐Government 7<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 466 / Berlin und Bonn 17. Dezember <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

(N)ONLINER Atlas <strong>2010</strong><br />

als App veröffentlicht<br />

(BS) Den (N)ONLINER Atlas <strong>2010</strong> gibt es<br />

jetzt als kostenlose App im iTunes Store.<br />

Damit sind die Ergebnisse der Studie auch<br />

jederzeit mobil und übersichtlich verfügbar.<br />

Die App wird jeweils mit der Veröffentli‐<br />

chung der aktuellen Ausgabe des (N)<br />

ONLINER Atlas auf den neuesten Stand ge‐<br />

bracht.<br />

"diplo.de" in neuem Look<br />

(BS) Die vom Auswärtigen Amt betriebene<br />

Internetseite www.diplo.de (1,4 Mio. Besu‐<br />

che pro Monat) präsentiert sich in neuem<br />

Design und verfügt nun über einen eigenen<br />

Servicebereich und eine Mediathek mit Au‐<br />

dio‐Podcasts. Informiert wird hier u.a. zu<br />

Themen wie Außen‐ und Europapolitik, Men‐<br />

schenrechte, Außenwirtschaft und Kultur<br />

sowie über andere Staaten und Weltregio‐<br />

nen.<br />

Weihnachtsquiz<br />

(BS) Wer sich bei aller weihnachtlichen<br />

Besinnlichkeit oder zwischen zwei stressigen<br />

Geschenkeinkaufstouren einmal testen<br />

möchte, der hat auch in diesem Jahr wieder<br />

die Möglichkeit, am Weihnachtsquiz der<br />

Datev eG aus Nürnberg teilzunehmen. Ge‐<br />

winne winken ebenfalls, u.a. ein iPad.<br />

Zum Quiz<br />

Neues Cyber‐Abwehrzentrum<br />

(BS) Nicht nur die Neuor‐<br />

ganisation der Sicherheits‐<br />

behörden in Deutschland<br />

wird derzeit diskutiert. Neu<br />

hinzugekommen sind Über‐<br />

legungen im Bundesministe‐<br />

rium des Innern (BMI) den<br />

durch Stuxnet deutlich ge‐<br />

wordenen Bedrohungen für<br />

die Kritischen Infrastruktu‐<br />

ren hierzulande auch inten‐<br />

siver zu begegnen. Nach<br />

dem bisherigen Diskussions‐<br />

stand soll dazu ein gemein‐<br />

sames Cyber‐<br />

Abwehrzentrum (GAZ) unter<br />

Federführung des Bundes‐<br />

amtes für Sicherheit in der<br />

Informationstechnik (BSI)<br />

und unter Beteiligung des<br />

Bundesamtes für Bevölke‐<br />

rungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und des<br />

Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in<br />

Bonn entstehen.<br />

Mit Stuxnet ist ein neues Sicherheitsproblem<br />

auf den Plan getreten, das die Kritischen Infra‐<br />

strukturen in Deutschland bedrohen könnte.<br />

Aber nicht erst seitdem, sondern bereits seit den<br />

zahlreichen Attacken mit chinesischen Trojanern<br />

im Vorfeld der Visite von Bundeskanzlerin Angela<br />

Merkel in der Volksrepublik gilt das Thema in<br />

Berlin als Top‐Story. Monatlich erfolgen mehrere<br />

Trojaner‐Angriffe auf die Netze des Bundes, da‐<br />

bei handelt es sich um speziell entwickelte An‐<br />

griffswaffen ausländischer Dienste. Die Novellie‐<br />

rung des BSI‐Gesetzes schaffte die Grundlagen<br />

dem Bonner Bundesamt "echte" Befugnisse zu‐<br />

kommen zu lassen. Das BSI ist jetzt zentrale Mel‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

Der wachsenden Bedrohung durch Angriffe aus dem Internet will die<br />

Bundesregierung mit dem Aufbau eines Gemeinsamen Cyber‐<br />

Abwehrzentrums begegnen.<br />

destelle, zuständig für die Abwehr von Gefah‐<br />

ren im Internet, für Warnungen an <strong>Behörden</strong><br />

und Unternehmen, kann Vorgabe für Sicher‐<br />

heitsstandards machen und ist die Nationale<br />

Zertifizierungsstelle.<br />

Hierauf aufbauend soll nach dem Muster des<br />

Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums (GTAZ)<br />

in Berlin‐Treptow, wo zahlreiche <strong>Behörden</strong> des<br />

Bundes auf engstem Raum zusammenarbeiten<br />

und Informationsaustausch betreiben, ein Ge‐<br />

meinsames Cyber‐Abwehrzentrum (GAZ) ge‐<br />

schaffen werden.<br />

Da es sich hier nicht um Internet‐Kriminalität,<br />

sondern um Angriffe auf Kritische Infrastruktu‐<br />

ren, die Netze des Bundes und womöglich auch<br />

Industrieunternehmen handelt, soll diese Auf‐<br />

gabe nicht von den Polizeibehörden, sondern<br />

unter Federführung des<br />

BSI zusammen mit dem<br />

Nachrichtendienst BfV<br />

und dem für Katastro‐<br />

phenschutz zuständigen<br />

BBK erfolgen.<br />

Nach dem jetzigen Dis‐<br />

kussionsstand soll dieses<br />

gemeinsame Abwehr‐<br />

zentrum in Bonn errichtet<br />

werden und in einem<br />

ersten Schritt sich aus<br />

vorhandenem Personal<br />

der drei <strong>Behörden</strong> spei‐<br />

sen.

IT‐Gipfel<br />

Dresdener Vereinbarung<br />

(BS) Die zentralen Verabredun‐<br />

gen des Fünften Nationalen IT‐<br />

Gipfels, der in der vergangenen<br />

Woche in Dresden stattfand, sind<br />

in der sogenannten "Dresdner<br />

Vereinbarung" zusammengefasst.<br />

In der Gesamtbroschüre zum IT‐<br />

Gipfel sind Programm, Teilnehmer<br />

und Projekte beschrieben.<br />

Ausgewählte thematische Ab‐<br />

schnitte im Wortlaut:<br />

Thema Green IT<br />

Der Schutz unserer natürlichen<br />

Ressourcen wird nur mit innovati‐<br />

ven IKT‐Lösungen gelingen Zugleich<br />

ist der Markt für Green IT‐<br />

Lösungen eines der größten globa‐<br />

len Wachstumsfelder der Zukunft.<br />

Die deutsche Industrie kann insbe‐<br />

sondere an der Schnittstelle zwi‐<br />

schen IKT und anderen Wirtschafts‐<br />

bereichen wie Energie, Maschinen‐<br />

und Automobilbau ihre führende<br />

Position weiter ausbauen.<br />

In Umsetzung des 2008 vom<br />

Dritten Nationalen IT‐Gipfel verab‐<br />

schiedeten Aktionsplans Green IT<br />

wird die Green IT Allianz im Jahr<br />

2011 eine umfassende Informati‐<br />

onsplattform unter der Schirmherr‐<br />

schaft mehrerer Ministerien ein‐<br />

richten. Das Wissenschaftsforum<br />

Green IT wird für die Plattform<br />

neueste wissenschaftliche Erkennt‐<br />

nisse zur Verfügung stellen. Mit<br />

dem Technologieprogramm<br />

"IT2Green" werden neue ganzheit‐<br />

liche Lösungen entwickelt und<br />

erprobt, u.a. für Informationslasten<br />

zwischen Rechenzentren. Bundes‐<br />

regierung, Wirtschaft, Verbände<br />

und Wissenschaft werden 2011<br />

gemeinsam eine Strategie "Green<br />

Office Computing" entwickeln, um<br />

die in der Roadmap " Ressourcen‐<br />

effiziente Arbeitsplatz‐<br />

Computerlösungen 2020" identifi‐<br />

zierten Energie‐ und Materialein‐<br />

sparungspotenziale zu erschließen.<br />

Wir werden gemeinsam auch die<br />

Verbreitung des EU Code of Con‐<br />

duct for Data Centres durch aktive<br />

Aufklärungsmaßnahmen vorantrei‐<br />

ben. Im CIOcolloquium und im CIO‐<br />

Circle aktive Unternehmen werden<br />

die vereinbarte Selbstverpflich‐<br />

tungserklärung "Green IT" unter‐<br />

zeichnen und umsetzen.<br />

Thema Open Government<br />

Open Government kann mit<br />

seinen drei Aspekten Transparenz,<br />

Partizipation und Kooperation den<br />

newsletter E‐Government 2<br />

Zusammenhalt aller gesellschaftli‐<br />

chen Gruppen in Deutschland för‐<br />

dern und die Demokratie unter‐<br />

stützen. Politik, Verwaltung, Wirt‐<br />

schaft und Wissenschaft werden<br />

gemeinsame Open‐Government‐<br />

Ziele für Deutschland formulieren.<br />

Als nächster Schritt ist in enger<br />

Abstimmung mit allen Beteiligten<br />

bis 2013 der Aufbau einer zentral<br />

zugänglichen, den Interessen der<br />

Nutzer an einem einheitlichen,<br />

leichten und benutzerfreundlichen<br />

Zugriff gerecht werdenden Open‐<br />

Data‐Plattform vorgesehen. Sie soll<br />

die Plattformen von Bund, Ländern<br />

und Kommunen vernetzen und<br />

den Anforderungen von Bund,<br />

Ländern und Kommunen sowie<br />

den fachlichen Qualitätserwartun‐<br />

gen der Nutzer gerecht werden.<br />

Die Plattform soll einen Beitrag<br />

zum Zugang zu Daten und Informa‐<br />

tionen der Verwaltung sowie zum<br />

weiteren Ausbau des prozessorien‐<br />

tierten E‐Government leisten.<br />

Thema Kooperatives E‐<br />

Government<br />

Das deutsche E‐Government hat<br />

trotz vieler guter Initiativen im<br />

europäischen Vergleich noch kei‐<br />

nen Spitzenplatz inne. Den vorhan‐<br />

denen IT‐Angeboten des Staates<br />

fehlt eine stärkere Verbreitung und<br />

Vernetzung, um von einer noch<br />

breiteren Basis der Bürger und der<br />

Wirtschaft umfassend akzeptiert<br />

und genutzt zu werden. Auch die<br />

Sichtbarkeit nach außen muss im<br />

föderalen Zusammenspiel besser<br />

werden.<br />

Politik, Verwaltung und Wirt‐<br />

schaft werden gemeinsam alle<br />

notwendigen Anstrengungen un‐<br />

ternehmen, um unter Berücksichti‐<br />

gung des Leitbilds und der Ziele der<br />

Nationalen E‐Government‐<br />

Strategie Deutschland bis 2015<br />

unter die TOP 5 im jährlichen EU‐<br />

Benchmarking zu bringen. Dazu<br />

werden die Beteiligten auch den<br />

Bedarf für ein wissenschaftliches<br />

Nationales E‐Government‐Institut<br />

prüfen.<br />

Thema Neuer Personalausweis<br />

In etwa sechs Jahren werden<br />

rund 55 Millionen Deutsche den<br />

neuen Personalausweis haben. Mit<br />

seinen Online‐Funktionen verfügen<br />

sie dann über die Möglichkeit, ihre<br />

eigenen persönlichen Informatio‐<br />

nen im Netz besser zu schützen.<br />

Der neue Personalaus‐<br />

weis soll im Netz die<br />

gleiche Verbreitung<br />

und Selbstverständ‐<br />

lichkeit bekommen<br />

wie der Personalaus‐<br />

weis es schon heute<br />

hat. Für Anbieter soll<br />

es selbstverständlich<br />

sein, den Zugang zu<br />

personalisierten<br />

Diensten und Anwen‐<br />

dungen auch mit dem<br />

neuen Personalaus‐<br />

weis zu ermöglichen.<br />

Politik, Verwaltung<br />

und Wirtschaft wer‐<br />

den die Bereitstellung<br />

von neuen Diensten<br />

im E‐Government und<br />

E‐Business mit dem<br />

neuen Personalaus‐<br />

weis mit hoher Priori‐<br />

tät verfolgen und ihre Geschäfts‐<br />

prozesse danach ausrichten. In<br />

einem ersten Schritt werden Wirt‐<br />

schaft und Verwaltung in den kom‐<br />

menden beiden Jahren ihre eige‐<br />

nen internetfähigen und personali‐<br />

sierten Dienstleistungen auf den<br />

neuen Personalausweis umstellen,<br />

so sie hierfür geeignet sind.<br />

Thema Elektronische Identitäten<br />

Sichere elektronische Identitäten<br />

sind der Schlüssel für verlässliches<br />

und vertrauenswürdiges Handeln<br />

im Internet. Dabei tragen Internet‐<br />

nutzer, Wirtschaft und Staat ge‐<br />

meinsam Verantwortung für den<br />

Schutz dieser Identitäten vor unbe‐<br />

fugtem Zugriff, Missbrauch und<br />

Manipulation. Staat und Wirtschaft<br />

unterstützen dort, wo der Einzelne<br />

dies zu Recht erwartet. Im Rahmen<br />

des IT‐Gipfelprozesses wollen Staat<br />

und Wirtschaft gemeinsam erarbei‐<br />

ten, was sichere Identitäten aus‐<br />

zeichnet und deren Einsatz voran‐<br />

treiben.<br />

Thema De‐Mail<br />

Vertrauliche private Schreiben,<br />

Geschäftspost oder die Korrespon‐<br />

denz mit der Verwaltung können<br />

mit De‐Mail einfach, sicher und von<br />

jedem Internetzugang aus elektro‐<br />

nisch erledigt werden. De‐Mail<br />

spart viel Zeit und Kosten bei Bür‐<br />

gern und Unternehmen und ist so<br />

einfach wie die E‐Mail, die wir<br />

schon heute kennen.<br />

Politik, Verwaltung und Wirt‐<br />

schaft vereinbaren, De‐Mail so<br />

schnell wie möglich zu realisieren.<br />

Dazu wird die Bundesregierung das<br />

Gesetzgebungsverfahren zügig im<br />

Frühjahr 2011 abschließen. Interes‐<br />

sierte Unternehmen werden ihre<br />

Akkreditierung 2011 mit der Unter‐<br />

stützung der Verwaltung abschlie‐<br />

ßen. Wirtschaft und Verwaltung<br />

werden De‐Mail in ihre bestehen‐<br />

den Prozesse integrieren.<br />

Thema IT‐Sicherheit<br />

Die verschiedenen Angebote zu<br />

Hilfen für mehr Sicherheit im Inter‐<br />

net werden gebündelt. Wir werden<br />

auch gemeinsame Projekte weiter<br />

vorantreiben, die den Schutz der<br />

persönlichen Rechte, der Daten der<br />

Bürger und die Privatsphäre in<br />

Sozialen Netzwerken gewährleis‐<br />

ten. Dabei soll eine Balance von<br />

Schutzrechten und Nutzbarkeit von<br />

Diensten und Anwendungen im<br />

Netz ermöglicht werden. Bundesre‐<br />

gierung und Wirtschaft vereinba‐<br />

ren, einheitliche technische Lösun‐<br />

gen für Verfahren in der vernetzten<br />

Gesellschaft datenschutzgerecht<br />

und bürgertauglich in Pilotprojek‐<br />

ten umzusetzen.<br />

Dazu gehört auch, die Möglich‐<br />

keiten der Selbstregulierung zu<br />

nutzen. Der Datenschutz‐ Kodex für<br />

Anbieter von Panorama‐Diensten,<br />

der mit einer zentralen Online‐<br />

Plattform für interessierte Bürger<br />

umgesetzt werden soll, kann als<br />

Selbstverpflichtung Vorbild auch<br />

für andere Internetangebote sein,<br />

wenn er eine breite Akzeptanz<br />

findet.

IT‐Gipfel<br />

115 in Dresden freigeschaltet<br />

(BS) Auf dem IT‐Gipfel schaltete<br />

der in Dresden lebende Bundesin‐<br />

nenminister Thomas de Maziere<br />

(CDU), Dresdens Oberbürgermeis‐<br />

terin Helma Orosz (CDU) und Sach‐<br />

sens Justizminister Jürgen Martens<br />

(FDP) die einheitliche <strong>Behörden</strong>ruf‐<br />

nummer 115 in der sächsischen<br />

Landeshauptstadt frei. Der ersten<br />

Stadt des Freistaats die diesen<br />

Services bietet. Das 115‐<br />

Serviceangebot wird für die Stadt<br />

Dresden von dem Callcenter in<br />

Dortmund betrieben.<br />

Justizminister Martens will wie<br />

auch in anderen Regionen Deutsch‐<br />

lands, dass die Anrufer die 100<br />

wichtigsten Fragen direkt beant‐<br />

wortet bekommen. Die Erfahrung<br />

habe gezeigt, dass 80 Prozent der<br />

Anfragen die kommunale Ebene<br />

betreffe, zehn Prozent nur das<br />

Land und weitere zehn Prozent den<br />

Bund. Für die Anrufer aus Dresden<br />

habe man 100 kommunale und<br />

jeweils 25 Landes‐ und Bundesleis‐<br />

tungen definiert, zu denen Fragen<br />

beantwortet werden können sol‐<br />

len. Derzeit sei die Beantwortungs‐<br />

quote im gesamten 115‐Piloten bei<br />

55 Prozent, die man langfristig auf<br />

75 Prozent erhöhen wolle.<br />

Dresden sei die erste Stadt Sach‐<br />

sens, die den 115‐Services anbie‐<br />

tet, doch seien eine Reihe weiterer<br />

IT‐Gipfel 2011 in München<br />

(BS) Der IT‐Gipfel 2011 wird in<br />

der bayerischen Landeshauptstadt<br />

München stattfinden.<br />

"Bayern ist deutschlandweit der<br />

größte IT‐Standort und der viert‐<br />

größte der Welt, deshalb haben wir<br />

alles daran gesetzt, den Nationalen<br />

IT‐Gipfel 2011 nach München zu<br />

newsletter E‐Government 3<br />

Dr. Dominik Böllhoff, Projektleiter D115 im BMI, erläutert Hintergründe der Kooperation zwischen Dresden und Dort‐<br />

mund bei der 115. Rechts daneben: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Dresdens Oberbürgermeiste‐<br />

rin Helma Orosz. Foto: BS/ BMI / Rickel<br />

interessierter Kommunen bereits<br />

mit dem Dresdener Justizministeri‐<br />

um im Kontakt. Martens plädiert<br />

gegen die Einrichtung einer in Dres‐<br />

den in der Vergangenheit diskutier‐<br />

ten zentralen Service‐Stelle für den<br />

Fall, dass etliche Kommunen und<br />

Landkreise nicht mitmachen woll‐<br />

ten. Man wolle keinen Zwang ge‐<br />

genüber den Kommunen walten<br />

lassen, die auch schon aus Kosten‐<br />

gründen am günstigsten sich in<br />

holen", erklärte der IT‐Beauftragte<br />

der Bayerischen Staatsregierung,<br />

Staatssekretär Franz Josef Pschie‐<br />

rer.<br />

Pschierer sprach in diesem Zu‐<br />

sammenhang von einer motivie‐<br />

renden Anerkennung für das "Isar<br />

Valley" Deutschlands:<br />

regionalen Kooperationen organi‐<br />

sieren sollten.<br />

Der Justizminister kündigte an,<br />

dass der Freistaat Sachsen sich an<br />

dem 115‐Projekt in Dresden und<br />

gegebenenfalls in weiteren Kom‐<br />

munen beteiligen werde. Sein Mi‐<br />

nisterium unterstütze das Projekt<br />

bereits mit Informations‐ und Koor‐<br />

dinierungsleistungen. Anfallende<br />

Sach‐ und Personalkosten überneh‐<br />

me die Kommune, insbesondere<br />

"Wir nehmen diese Auszeich‐<br />

nung mit großer Freude an und<br />

verstehen sie als Ansporn, unsere<br />

IT‐Kompetenz bei der Vorbereitung<br />

und Durchführung eines erfolgrei‐<br />

chen Gipfels aktiv einzubringen.<br />

Schließlich verfügen wir an unse‐<br />

rem Standort über das Know‐how<br />

den Einkauf der Serviceleistungen<br />

bei der Stadt Dortmund. Dieses<br />

"Oursourcing" ist vorerst für ein<br />

Jahr befristet und soll Erfahrungen<br />

darüber bringen, ob ein eigenes<br />

Servicecenter in Dresden vor Ort<br />

Sinn macht und wie man es auf‐<br />

bauen kann. Martens sprach von<br />

einem niedrigen sechsstelligen<br />

Betrag pro Jahr, der zur Umsetzung<br />

der Rufnummer in Dresden fällig<br />

würde.<br />

von 380.000 Beschäftigten in mehr<br />

als 20.000 Unternehmen im Be‐<br />

reich der Informations‐ und Kom‐<br />

munikationstechnik." Bisherige<br />

Veranstaltungsorte des Gipfels<br />

waren beginnend vom Jahr 2006<br />

Potsdam, Hannover, Darmstadt,<br />

Stuttgart und Dresden.

Kommentar<br />

Nationaler Gipfel der Impulslosigkeit<br />

(BS) Der National IT‐Gipfel ver‐<br />

gangene Woche in Dresden war<br />

ohne Zweifel eine hervorragende<br />

Plattform fürs Networking, doch<br />

neue Inhalte konnten kaum erwar‐<br />

tet werden. Alles Wichtige war<br />

schon vor dem Gipfel gesagt, ange‐<br />

kündigt und vor allem<br />

"begutachtet" worden. Am konkre‐<br />

testen wurde es noch bei der Ar‐<br />

beitsgruppe 3 (Innovative IT‐<br />

Angebote des Staates). Harte The‐<br />

men fehlten: Cloud Computing,<br />

WikiLeaks, IT‐Sicherheit in Zeiten<br />

von Stuxnet, Grenzen des Breit‐<br />

bandangebotes."Informations‐ und<br />

Telekommunikationstechnologien<br />

als Wegbegleiter für Innovationen",<br />

"Zukunft der Informations‐ und<br />

Kommunikationstechnologie neuer<br />

Medien", "IKT‐Standort und inno‐<br />

vative Anwendungen für die Wirt‐<br />

schaft" – die unterschiedliche Anei‐<br />

nanderreihung der immer gleichen<br />

Zutaten ergeben noch kein<br />

schmackhaftes und sättigendes<br />

Menü der "Gipfelklasse"!<br />

Auf dem 5. Nationalen IT‐Gipfel<br />

konnte man den Eindruck gewin‐<br />

newsletter E‐Government 4<br />

Der IT‐Gipfel <strong>2010</strong> bot viel Prominenz, aber wenig Inhalte. Foto: BS/BMI/Rickel<br />

nen – durchaus im Gegensatz zu<br />

den vorangegangenen Veranstal‐<br />

tungen – das diesmal eher gemein‐<br />

sam als miteinander gesprochen<br />

wurde. Solange eine Erklärung<br />

butterweich formuliert ist, Wochen<br />

vorher zwischen dem Industriever‐<br />

band BITKOM, den beteiligten<br />

Ressorts und insbesondere dem<br />

Kanzleramt ausgefeilt wurde und<br />

nicht Ergebnis einer Veranstaltung,<br />

eines Gesprächs, einer Diskussion<br />

und offenen Dialoges ist, solange<br />

bleibt sie eine blutleere Aneinan‐<br />

derreihung von Worten. Schade,<br />

denn in der Vergangenheit waren<br />

die Nationalen IT‐Gipfel doch eher<br />

von Ergebnisorientierung geprägt.<br />

Dass der IT‐Gipfel, der Impulse<br />

und Dialoge befördern sollte, in<br />

vorweihnachtlicher Zeit mehr zu<br />

einem Schaufenster von Marketing<br />

und Verpackung geworden ist,<br />

muss ernste Sorge machen. Wo<br />

sind die Treiber, die Initiatoren, die<br />

auch nach einem kontroversen<br />

Dialog willens und in der Lage sind,<br />

von allen Beteiligten eine Unter‐<br />

schrift unter eine Erklärung zu<br />

bekommen, die Aufforderung und<br />

Maßstab für weiteres gemeinsa‐<br />

mes Handeln ist?<br />

Zudem, wenn 80 Prozent der<br />

Beschäftigten der deutschen IT‐<br />

Wirtschaft in Unternehmen unter<br />

100 Mitarbeitern tätig sind, muss<br />

die Frage gestellt werden, wo wa‐<br />

ren all diese jungen Kreativen, die<br />

das Potential des innovativen<br />

Standorts Deutschland ausma‐<br />

chen? Jedenfalls zu 99 Prozent<br />

nicht unter den 600 Teilnehmern<br />

des IT‐Gipfels. Dieser soll sicherlich<br />

kein Markt der Möglichkeiten sein,<br />

sondern eine hochkarätige Begeg‐<br />

nung von Politik, Verwaltung und<br />

Industrie. Dennoch sollte sich Krea‐<br />

tivität aus kleinen und mittleren<br />

Unternehmen dazugesellen. Die<br />

Marke "Sascha Lobo" reicht nicht<br />

aus, wenn es um wirtschaftliche<br />

Impulse geht. Nach fünf Gipfeln<br />

steht eine Evaluierung des Kon‐<br />

zepts an. Der nächste Veranstal‐<br />

tungsort München bietet dafür alle<br />

Voraussetzungen.<br />

R. Uwe Proll

e‐nrw<br />

(BS) Im Rahmen des Kongresses<br />

"e‐nrw" , den der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Ende November gemeinsam mit<br />

der Landesregierung NRW in Düs‐<br />

seldorf veranstaltete, präsentierten<br />

auch zahlreiche Experten von kom‐<br />

munalen IT‐Dienstleistern, anderen<br />

IT‐Unternehmen und sogar ein<br />

Schulleiter Projekte, Ansichten und<br />

Trends zum Thema Cloud Compu‐<br />

ting, aber auch darüber hinaus.<br />

Fotos: BS/Bauer<br />

Peter Arbitter, Senior Vice Presi‐<br />

dent bei T‐Systems, sieht Cloud<br />

Computing als die dritte große<br />

Welle in der IT‐Entwicklung, nach<br />

dem Aufkommen des PCs in den<br />

90ern und des Internets zu Beginn<br />

des Jahrtausends. Technologisch<br />

sei zwar "alles schon bekannt", das<br />

qualitativ neue und entscheidende<br />

sein jedoch, dass Cloud Computing<br />

die einzelnen Komponenten in<br />

einem Modell kombiniere und<br />

dieses mit einem Geschäftsmodell<br />

verbinde. Mit Blick auf den öffentli‐<br />

chen Sektor verwies Arbitter auf<br />

die G‐Cloud in Großbritannien, eine<br />

Community Cloud, die dort bereits<br />

heute der öffentlichen Verwaltung<br />

zur Verfügung steht.<br />

Für Reinhold Harnisch, Ge‐<br />

schäftsführer des Kommunalen<br />

Rechenzentrums (krz) Minden‐<br />

Ravensberg/Lippe, ist Cloud Com‐<br />

puting nichts subs ‐ tanziell Neues.<br />

Das krz biete bereits seit 40 Jahren<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Cloud Computing: Große Welle oder doch "alter Hut"<br />

entsprechende Dienstleistungen<br />

an. Zum jetzigen Cloud‐ Hype frag‐<br />

te er kritisch in die Runde: "Auf<br />

welchen Netzen will man die Cloud<br />

anbieten?" Man habe in Deutsch‐<br />

land derzeit gar keine ausreichen‐<br />

den Netze. DSL werde den Bürgern<br />

als Breitband verkauft, was es je‐<br />

doch nicht sei. "Was nutzt es, wenn<br />

wir Hochleistungsmobile haben,<br />

aber keine entsprechenden Auto‐<br />

bahnen", erklärte Harnisch.<br />

Sein "Amtskollege" aus dem<br />

sauerländischen Iserlohn, Dr. Mi‐<br />

chael Neubauer, Geschäftsführer<br />

KDVZ Citkomm, stimmte mit Har‐<br />

nisch darüber ein, dass man auch<br />

beim KDVZ Services, die man heute<br />

als Cloud Computing bezeichnet,<br />

bereits seit 40 Jahren anbiete.<br />

"Hier wird jetzt wieder eine Sau<br />

der besonderen Art durchs Dorf<br />

getrieben", so Dr. Neubauer augen‐<br />

zwinkernd. In der Sache müsse<br />

man sich bei allem momentanen<br />

Hype um das Thema klarmachen,<br />

dass es bei der Umsetzung der<br />

Cloud in der Verwaltung techni‐<br />

sche, aber nicht zuletzt auch intel‐<br />

lektuelle Restriktionen gebe. Für<br />

kommunale Rechenzentren biete<br />

sich allerdings durch Cloud Compu‐<br />

ting die Möglichkeit, ihre Services<br />

auch in anderen Teilen Deutsch‐<br />

lands auf dem Markt anzubieten.<br />

Auch wenn das Thema Cloud<br />

Computing in der momentanen<br />

Diskussion andere IT‐Themen an<br />

die Wand drückt, so wird auch die<br />

Cloud strategisch nicht im luftlee‐<br />

ren Raum implementiert.<br />

Für Georg Lauer, Vice President<br />

Technical Sales bei CA Technolo‐<br />

gies, ist es für ein ganzheitliches<br />

und intelligentes IT‐Management<br />

daher unverzichtbar, die Services<br />

aus der Cloud eng mit der IT‐<br />

Gesamtstrategie zu verzahnen.<br />

Der Einsatz von Computern wird<br />

auch im schulischen Bereich immer<br />

wichtiger, sodass auch hier Konzep‐<br />

te wie Cloud Computing Anwen‐<br />

dung finden können. In Unna sind<br />

etwa unter dem Dach von<br />

"UNIT21" 20 Schulen mit ca. 10.000<br />

Schülern vernetzt und können von<br />

überall auf dieses Schulnetz zugrei‐<br />

fen.<br />

Daher haben für Hans Ruthmann<br />

(links auf dem Foto unten) , Schul‐<br />

leiter der Gesamtschule Königs‐<br />

born in Unna, frühere PC‐<br />

Lernkonzepte heute ausgedient.<br />

"Computer‐Räume sind des E‐<br />

Learnings Tod." An seiner Schule<br />

gibt es aktuell nur noch sog. Note‐<br />

book‐Klassen, in denen jeder Schü‐<br />

ler über ein eigenes (geleast für 30<br />

Sämtliche Vorträge der Veranstaltung stehen unter<br />

www.e‐nrw.info zum Download zu Verfügung.<br />

Euro monatlich) Notebook verfügt.<br />

Grundlage des Schulnetzes ist die<br />

Bildungslösung LearnGate der AS<br />

Consulting GmbH, die nicht nur in<br />

Unna gut anzukommen scheint.<br />

"Mittlerweile haben immer mehr<br />

Kommunen Interesse an LearnGate<br />

angemeldet", so Jürgen Schwarz,<br />

Geschäftsführer der AS Consulting<br />

GmbH.<br />

Neben einer umfassenden Dis‐<br />

kussion des Themas Cloud Compu‐<br />

ting, stand in Düsseldorf auch das<br />

Thema E‐Vergabe auf der Tages‐<br />

ordnung. Seit 2001 erlaubt der<br />

Gesetzgeber in Deutschland die<br />

elektronische Vergabe (E‐Vergabe)<br />

öffentlicher Aufträge. Seitdem<br />

wurden über 50 unterschiedliche E‐<br />

Vergabesysteme entwickelt.<br />

"Eigentlich spare die E‐Vergabe<br />

allen Beteiligten viel Zeit und Geld,<br />

wenn man nicht die Bieter verges‐<br />

sen hätte", so Edda Peters, Ge‐<br />

schäftsführende Gesellschafterin<br />

der subreport Verlag Schawe<br />

GmbH.<br />

Ihr Unternehmen bietet seit<br />

Oktober mit EVA42 ein Vergabe‐<br />

portal, welches die unterschiedli‐<br />

chen am Markt vorhandenen E‐<br />

Vergabe‐Plattformen in einer ein‐<br />

heitlichen Oberfläche abbildet.<br />

"Die übrigen Plattformen bleiben<br />

dabei bestehen, sie werden ledig‐<br />

lich eingebunden", erläuterte Frank<br />

Seifert, Vertriebsmanager des<br />

Unternehmens.<br />

Auf den Namen EVA42 sei man<br />

gekommen, so Peters, da im Doug‐<br />

las Adams Buch "Per Anhalter<br />

durch die Galaxis" die Antwort auf<br />

alle Fragen "42" laute. Ob diese<br />

Namensherleitung Rückschlüsse<br />

auf Projekte und Produkte zulässt,<br />

welche die "21" im Namen tragen,<br />

war in Düsseldorf indes nicht Ge‐<br />

genstand der Diskussion.<br />

Weitere Informationen zu der<br />

Veranstaltung im aktuellen Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> (S. 33).

BIENE <strong>2010</strong><br />

Ausgezeichnete barrierefreie Webangebote<br />

(BS) Je eine Auszeichnung in Gold<br />

erhielten die Internetangebote des<br />

BMAS und der BA beim diesjähri‐<br />

gen BIENE‐Award. Bereits zum<br />

siebten Mal vergaben die Aktion<br />

Mensch und die Stiftung Digitale<br />

Chancen den Preis für barrierefreie<br />

Webseiten von <strong>Behörden</strong>, Unter‐<br />

nehmen und Organisationen.<br />

"Mit dem Internetportal<br />

www.einfach‐teilhaben.de des<br />

Bundesministeriums für Arbeit und<br />

Soziales (BMAS) können sich Men‐<br />

schen mit Behinderung umfassend<br />

über Hilfsangebote in verschiede‐<br />

nen Lebenslagen informieren und<br />

damit den ersten Schritt zur Teilha‐<br />

be gehen", erklärte Laudator Uwe<br />

R. Proll, Chefredakteur des Behör‐<br />

den <strong>Spiegel</strong> die Entscheidung der<br />

Jury. Das umfassende Angebot,<br />

dass auch zahlreiche Informationen<br />

für Arbeitgeber beinhalte, leiste<br />

inhaltlich mehr, als nur die Bedin‐<br />

newsletter E‐Government 6<br />

gungen der Barrierefreie Informati‐<br />

onstechnik‐Verordnung (BITV) zu<br />

erfüllen.<br />

Auch die Jobbörse der Bundes‐<br />

agentur für Arbeit (BA) wurde mit<br />

der goldenen BIENE ausgezeichnet.<br />

Das Portal sei einfach zu bedienen,<br />

übersichtlich gestaltet und nütze<br />

sowohl Arbeitgebern als auch Ar‐<br />

Große Freude: Zahlreiche Gewinner wurden für ihre barrierefreien Webseiten<br />

mit der BIENE‐Auszeichnung geehrt. Foto: BS/Fieseler<br />

beitnehmern. Lediglich bei der<br />

Gestaltung der Seiten sehen die<br />

Juroren noch Verbesserungsbedarf.<br />

Im diesen Jahr legten die Initiato‐<br />

ren den Fokus auf zugängliche<br />

Transaktionsprozesse, wie den<br />

barrierefreien Einkauf im Internet,<br />

oder die uneingeschränkte Darstel‐<br />

lung von Nachrichten und Informa‐<br />

tionen.<br />

Insgesamt sechsmal Gold, acht‐<br />

mal Silber und sieben Mal Bronze<br />

vergaben die Juroren und zeichne‐<br />

ten 21 der über 200 Teilnehmer<br />

aus.<br />

BIENE‐Gewinner <strong>2010</strong><br />

Kategorie "Verwaltung"<br />

Einfach teilhaben: Das Webportal für Menschen mit Behinderungen,<br />

ihre Angehörigen, Verwaltungen und Unternehmen des Bundesminis‐<br />

teriums für Arbeit und Soziales (BMAS) – Gold<br />

Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit – Gold<br />

Nationalparkverwaltung Harz – Silber<br />

Deutsche Bundestag – e‐Petitionen – Bronze<br />

Kategorie "Unternehmen"<br />

LABBÉ GmbH – Onlineshop – Gold<br />

Louisenhof Burg (Spreewald) – Silber<br />

Rass Media – tvbutler – Silber<br />

WDR – Landtagslupe: Plenumsübersicht – Silber<br />

1a‐url‐Webcounter – Webseitenstatistik in Echtzeit – Bronze<br />

Die Schweizerische Post – Bronze<br />

Schilder Landau – Kennzeichnung.de – der online‐Schilder‐shop –<br />

Bronze<br />

Kategorie "Organisationen"<br />

SOS‐Kinderdorf – Gold<br />

Stiftung Lebenshilfe Duisburg – Gold<br />

Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Ruhr‐Mitte – Silber<br />

Ich kenne meine Rechte – Deutsches Institut für Menschenrechte –<br />

Silber<br />

Axel Schäfer MdB – Silber<br />

Sternstunden e.V. – Bronze<br />

Wien Tourismus – Bronze<br />

Kategorie "Tagesaktuelle Medien"<br />

Deutschlandradio DRadio Wissen – Gold<br />

Südwestrundfunk (SWR) – Silber<br />

Technology Review – Bronze<br />

"Sonderpreis"<br />

zignoO GmbH: www.zignoo.de<br />

Weitere Informationen zu den Preisträgern unter:<br />

www.biene‐wettbewerb.de

SIS/Innovationspreis ÖPP<br />

SIS wird an Atos Origin verkauft<br />

(BS) Siemens verkauft seine Kon‐<br />

zernsparte IT Solutions and Servi‐<br />

ces (SIS) für rund 850 Millionen<br />

Euro an den französischen Konzern<br />

Atos Origin.<br />

Die Transaktion soll bis Anfang<br />

Juli 2011 abgeschlossen sein. Be‐<br />

zahlt wird Siemens von Atos Origin<br />

mit 186 Mio. Euro in bar, zusätzlich<br />

erhalten die Münchner 12,5 Mio.<br />

neue Aktien von Atos Origin, die<br />

derzeit einen Wert von 414 Mio.<br />

Euro haben. Damit hält der Mün‐<br />

chener Konzern künftig einen Akti‐<br />

enanteil von 15 Prozent an dem<br />

französischen Konzern. Zudem<br />

erhält Siemens eine fünf Jahre<br />

laufende Wandelanleihe über 250<br />

Mio. Euro.<br />

Die Münchner und die Franzosen<br />

binden sich zudem mit einem lang‐<br />

fristigen Vertrag aneinander. Atos<br />

Origin soll sieben Jahre lang für<br />

Siemens IT‐Aufgaben übernehmen<br />

und erhält dafür rund 5,5 Mrd.<br />

Euro. Durch die Transaktion ent‐<br />

steht den Angaben zufolge ein IT‐<br />

Dienstleister mit einem Gesamt‐<br />

umsatz von über 8 Mrd. Euro und<br />

newsletter E‐Government 7<br />

78.500 Mitarbeitern weltweit. Bis<br />

zum Jahr 2013 soll der Umsatz auf<br />

9 bis 10 Mrd. Euro gesteigert wer‐<br />

den.<br />

Weltweit sollen im Zuge der<br />

Übernahme ca. 1.750 Stellen ge‐<br />

strichen werden, fast ein Drittel<br />

davon in Deutschland. Bereits in<br />

der jüngeren Vergangenheit, insbe‐<br />

sondere seitdem Peter Löscher den<br />

Posten des Vorstandsvorsitzenden<br />

bei der Siemens AG inne hat, wur‐<br />

de bei SIS ein strammer Restruktu‐<br />

rierungskurs gefahren, der auch<br />

den Abbau von 4200 Arbeitsplät‐<br />

zen zur Folge hatte. Vom erneuten<br />

Stellenabbau seien vor allem Stel‐<br />

len in Verwaltungs‐ und Zentral‐<br />

funktionen betroffen, hieß es. Den<br />

Mitarbeitern sollen Weiterbil‐<br />

dungsmaßnahmen angeboten<br />

werden.<br />

Mit dem Verkauf von SIS an Atos<br />

Origin soll nach Aussage von Sie‐<br />

mens‐Chef Löscher ein neuer<br />

"europäischer Champion" entste‐<br />

hen.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.siemens.de<br />

Innovationspreis PPP 2011<br />

(BS) Auch im<br />

kommenden Jahr<br />

wird wieder der<br />

Innovationspreis<br />

PPP verliehen. Es<br />

liegen bereits Interessenbekundun‐<br />

gen vor, sich an diesem erfolgrei‐<br />

chen Wettbewerb zu beteiligen.<br />

Träger sind der Bundesverband<br />

PPP – Netzwerk Infrastrukturmana‐<br />

gement und der <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong>.<br />

Die bisherige rege Teilnahme und<br />

das anhaltende Interesse belegen,<br />

dass Öffentlich Private Partner‐<br />

schaften (PPP) ein attraktives Be‐<br />

schaffungsmodell sind und bei<br />

richtiger Durchführung anderen<br />

Modellen voraus sind.<br />

Es sollen PPP‐Vorhaben ausge‐<br />

zeichnet werden, bei denen es<br />

öffentlichen und privaten Partnern<br />

in besonders überzeugendem Ma‐<br />

ße gelungen ist, zum beiderseitigen<br />

Nutzen gemeinsame Projekte zu<br />

realisieren.<br />

Der Innovationspreis PPP, der auf<br />

dem Verwaltungskongress<br />

"Effizienter Staat" in Berlin überge‐<br />

ben wird, soll dazu beitragen, das<br />

Thema PPP in Deutschland transpa‐<br />

renter zu machen, die inhaltliche<br />

Qualität der Projekte zu erhöhen<br />

und neue Lösungsmöglichkeiten<br />

für neue PPP‐Konstellationen zu<br />

finden. Der Innovationspreis PPP<br />

wird im Jahr 2011 zum sechsten<br />

Mal verliehen.<br />

Neben den Preisen für Projekte<br />

soll in diesem Jahr erneut eine<br />

Persönlichkeit ausgezeichnet wer‐<br />

den, die sich um die Entwicklung<br />

von PPP in Deutschland besonders<br />

verdient gemacht hat. Es kann sich<br />

hierbei beispielsweise um eine<br />

Person handeln, die ein besonders<br />

schwieriges Projekt gegen erhebli‐<br />

che Widerstände erfolgreich umge‐<br />

setzt hat oder im Bereich der Er‐<br />

schließung der Grundlagen von PPP<br />

besondere Leistungen aufweist.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

w ww.bppp.de und<br />

www.effizienter‐staat.de.

Europäischer Polizeikongress<br />

newsletter E‐Government 8<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter". Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den<br />

genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des<br />

Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.

Nr. 467 / Berlin und Bonn 22. Dezember <strong>2010</strong><br />

Meldungen<br />

EU‐Kommission will<br />

Interoperabilität stärken<br />

(BS) Die EU‐Kommission hat vergangene<br />

Woche eine Erklärung zur Stärkung der Inte‐<br />

roperabilität von E‐Government‐Diensten<br />

beschlossen. Bestandteil dieser Initiative ist<br />

auch eine Europäische Interoperabilitätsstra‐<br />

tegie sowie die Neufassung des EU‐<br />

Rahmenwerks zur Herstellung von Interope‐<br />

rabilität bei E‐Government‐Diensten.<br />

http://ec.europa.eu/isa/strategy/<br />

index_en.htm<br />

Saarland baut<br />

Finanzlösung aus<br />

(BS) Das Saarland baut seine integrierte<br />

Landeslösung für das Haushalts‐, Rechnungs‐<br />

und Kassenwesen mit neuen Web‐Lösungen<br />

aus. Hierzu erwirbt das Bundesland Landesli‐<br />

zenzen für verschiedene Web‐Anwendungen<br />

im Finanzwesen.<br />

Neben der Schnellerfassung von Belegen<br />

und Partnern für die Anlagen‐ und Finanz‐<br />

buchhaltung kaufen die Saarländer wichtige<br />

Bausteine der Software MACH Business In‐<br />

telligence (MACH BI). Die neu erworbenen<br />

Software‐Komponenten stehen künftig lan‐<br />

desweit allen <strong>Behörden</strong> und Einrichtungen<br />

sowie den Landesbetrieben zur Verfügung.<br />

Der Roll‐Out der Web‐ Anwendungen startet<br />

beim Ministerium der Finanzen und beim<br />

Ministerium der Justiz und ihren nachgeord‐<br />

neten <strong>Behörden</strong>.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.mach.de<br />

(BS) Nur vier bis fünf Prozent der deutschen<br />

Kommunen nutzen Werkzeuge oder Plattformen<br />

für eine elektronische Vergabe, dies obwohl seit<br />

vielen Jahren die Vorteile des sogenannten E‐<br />

Procurements diskutiert werden. Die Zurückhal‐<br />

tung erklärt sich zum einen sicherlich durch die<br />

parzellierte Kleinteiligkeit der kommunalen Selbst‐<br />

verwaltung, aber auch der nicht immer vorhande‐<br />

nen Entschiedenheit zu überregionaler Vergabe‐<br />

transparenz. Die Softwareanbieter wie auch Ver‐<br />

gabeplattformbetreiber bemühen sich daher für<br />

diese große Zielgruppe möglichst einfache Werk‐<br />

zeuge anzubieten.<br />

Aber auch 20 Prozent der Unternehmen beteili‐<br />

gen sich überhaupt nur an öffentlichen Ausschrei‐<br />

bungen. Die E‐Vergabe könnte hier, so die Mei‐<br />

nung der Bonner Diskussionsrunde, die sich am<br />

20. Dezember auf Einladung des <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

in dessen Redaktion traf, ein Treiber sein. Wenn<br />

auch nicht 100 Prozent aller Unternehmen in<br />

Deutschland sich an der öffentlichen Auftragsver‐<br />

gabe beteiligen werden, so ist doch eine Steige‐<br />

ISSN 1867-1993<br />

Bonner E‐Vergabe‐Dialog publiziert 5 Thesen<br />

Teilnehmer des<br />

Bonner E‐Vergabe‐Dialoges<br />

Christiane Schäffer, Geschäftsführerin Subreport<br />

Johannes Rother, Produktmanager und Prokurist Subreport<br />

Carsten Blaha, Bereichsleiter Marketing und Unternehmenskom‐<br />

munikation Deutsche eVergabe<br />

Christian Konhäuser, Geschäftsführer Deutsche eVergabe<br />

Christian Baltes, Produktmanager Administration Intelligence (AI)<br />

Franz Drey, stellvertretender Chefredakteur, <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

R. Uwe Proll, Chefredakteur <strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong><br />

Die Bonner Erklärung mit fünf Thesen zur E‐Vergabe findet sich<br />

auf der nächsten Seite.<br />

rung auch eine Stärkung des Wettbewerbs,<br />

macht die Angebote für die öffentliche Seite<br />

attraktiver und stärkt den Standort Deutschland<br />

insgesamt.<br />

Wenn auch seit Jahren über elektronische<br />

Vergabe gesprochen wird, so ist die Nutzungs‐<br />

frequenz auf den mittlerweile zahlreich vorhan‐<br />

denen Plattformen durchaus unterschiedlich<br />

und häufig gering. Mehrere Duzend Plattformen<br />

bieten allerdings nur die Bekanntgabe von öf‐<br />

fentlichen Ausschreibungen.<br />

E‐Vergabe ist aber ein komplettes Werkzeug,<br />

das nicht nur die Publikation, sondern von A wie<br />

Ausschreibung bis Z wie Zuschlag in der Lage ist<br />

elektronisch abzubilden. Diese Möglichkeit ist<br />

jedoch bei weitem nicht allen Vergabestellen in<br />

Deutschland bekannt. Zudem sorgte der Mittel‐<br />

fluss im Rahmen des Konjunkturpaketes II nicht<br />

für die notwendige Aufmerksamkeit zur E‐<br />

Vergabe. Die Erleichterung der Vergabevor‐<br />

schriften, auch die der Erhöhung der Möglich‐<br />

keit für eine freihändige Vergabe, ließen das<br />

Instrument E‐Vergabe im<br />

Laufe des Jahres etwas in<br />

den Hintergrund treten.<br />

Das dürfte sich spätestens<br />

im Laufe des kommenden<br />

Jahres wieder ändern,<br />

zumal vorerst einmal die<br />

bis zum Konjunkturpaket II<br />

geltenden Vergaberegeln<br />

wieder in Kraft treten.<br />

Der Bonner E‐Vergabe‐<br />

Dialog machte deutlich,<br />

dass ein ausgeprägter<br />

Wettbewerb seitens der<br />

Anbieter von E‐Vergabe‐<br />

Software sowie von Betrei‐<br />

bern von E‐Vergabe‐<br />

Plattformen durchaus funk‐<br />

tioniert, wenn sich auch<br />

gegenseitig ausschließende<br />

Geschäftsmodelle im Markt<br />

begegnen.<br />

Unter Berücksichtigung der<br />

verschiedenen wirtschaftli‐<br />

chen Interessen der Unter‐<br />

nehmen, konnte die Runde<br />

dennoch die fünf wichtigs‐<br />

ten gemeinsamen Thesen<br />

mit Blick auf ihre Erwartun‐<br />

gen auch an das Jahr 2011<br />

formulieren.

E‐Vergabe/Mobilfunk<br />

Die Bonner Erklärung<br />

— Fünf Thesen zur E‐Vergabe —<br />

These 1<br />

Alle Teilnehmer der Runde sehen die X‐Vergabe als sinnvolle Initiative<br />

an. Der Austausch von Informationen zwischen verschiedenen<br />

Plattformen ist förderlich. Auch kann ein zentrales Publizieren von<br />

Beschaffungsbekanntmachungen dem Prozess der Etablierung der E‐<br />

Vergabe helfen.<br />

These 2<br />

E‐Vergabe findet heute bereits erfolgreich in durchaus<br />

nennenswertem Umfange statt. Daher besteht die einhellige Ansicht,<br />

dass E‐Vergabe als E‐Government‐Prozess zu betrachten ist und sich<br />

als Referenzprojekt für E‐Government‐Programme eignet. E‐Vergabe<br />

ist eine der erfolgreichsten Innovationen im E‐Government!<br />

These 3<br />

Der Großteil deutscher Kommunen schreibt noch herkömmlich aus<br />

und nutzt keine E‐Vergabe. Um die wirtschaftlichen Vorteile,<br />

personellen Aufwandseinsparungen und die Effizienzsteigerung in den<br />

Prozessen für ihre Mitglieder Realität werden zu lassen, fordert die<br />

Runde sowohl den DIHK wie den Deutsche Städte‐ und Gemeindebund<br />

und den Deutschen Landkreistag auf, Aufklärungsarbeit zu leisten. Alle<br />

Beteiligten erklären sich bereit im Rahmen von<br />

Informationskampagnen, die die Vorteile sowohl für Kommunen und<br />

Landkreise wie auch KMUs mit sich bringen, gemeinsam mit den<br />

Aufgeforderten zu unterstützen.<br />

These 4<br />

Der ganzheitliche Betrachtungsansatz sollte in der Diskussion um die E‐<br />

Vergabe deutlicher herausgestellt werden. E‐Vergabe beginnt bereits<br />

bei der Formulierung der Ausschreibungsziele, darf keinesfalls verkürzt<br />

nur als digitale zur Verfügungsstellung von Ausschreibungsunterlagen<br />

verstanden werden, sondern realisiert sich im Idealfall auch in der<br />

weiteren elektronischen Angebotsabgabe und dem Zuschlag. Die volle<br />

Effizienz der E‐Vergabe kann nur bei ihrer ganzheitlichen Betrachtung<br />

zum Tragen kommen.<br />

These 5<br />

Die Teilnehmer des Bonner E‐Vergabe Dialogs, die unterschiedliche<br />

Geschäftsmodelle in ihren Unternehmen realisieren, sind sich darüber<br />

einig, dass die öffentliche Hand als Gestalter des E‐Vergabeprozesses<br />

in Erscheinung treten soll, aber bei allen Bemühungen nicht in die<br />

Rolle eines Mitbewerbers im ausgeprägtem Wettbewerbsumfeld der E<br />

‐Vergabe auftreten darf.<br />

newsletter E‐Government 2<br />

Bundesländer machen abhörsicher<br />

(BS) Abhörschutz für Mobiltelefo‐<br />

ne ist bei den Bundesbehörden<br />

schon seit 2009 Standard. Jetzt<br />

stattet Secusmart auch die ersten<br />

Landesbehörden mit abhörsicherer<br />

Technik aus. Vier Bundesländer<br />

setzen bereits die neueste Version<br />

von SecuVOICE ein, die auch das<br />

sichere Senden und Empfangen<br />

von SMS ermöglicht.<br />

Damit reagieren die Länder auf<br />

die zunehmende Bedrohung durch<br />

Mobilfunk‐Spione. Denn jedes<br />

Mobiltelefon, das den weltweit<br />

gültigen GSM‐Standard nutzt, kann<br />

abgehört werden. Aus diesem<br />

Grund gab das Bundesamt für<br />

Sicherheit in der Informationstech‐<br />

nik (BSI) schon im Juli 2009 eine<br />

entsprechende Sicherheitswarnung<br />

aus. Das BSI kommt darin unter<br />

anderem zu der Bewertung, dass<br />

die Kommunikation mit GSM‐<br />

Mobiltelefonen ohne hinreichende<br />

Sicherheitsmaßnahmen als unsi‐<br />

cher anzusehen sei. Die ersten<br />

Bundesländer haben nun gehan‐<br />

delt. Secusmart bietet damit als<br />

erstes Unternehmen eine Lösung<br />

für sichere Telefonie und SMS‐<br />

Versand, die bis zur Geheimhal‐<br />

tungsstufe VS‐ NfD<br />

(Verschlusssache nur für den<br />

Dienstgebrauch) zugelassen ist.<br />

Beide Lösungen sind außerdem<br />

freigegeben für die Geheimhal‐<br />

tungsstufe NATO Restricted. Die<br />

vom BSI zugelassene Sprachver‐<br />

schlüsselung ermöglicht den Län‐<br />

derbehörden, ab sofort abhörsi‐<br />

cher mit modernen Mobiltelefonen<br />

zu kommunizieren, behördenintern<br />

genauso wie länderübergreifend<br />

oder zu den Bundesbehörden.<br />

Die ersten Landesbehörden sind nun auch mit abhörsicherer Technik ausges‐<br />

tattet. Foto: BS/www.pixelio.de OlgaMeierSander<br />

Ebenso wie der Bund nutzen nun<br />

auch die Länder die SNS‐Standard<br />

basierte Lösung. Dieser regelt den<br />

Aufbau sicherer Sprachverbindun‐<br />

gen zwischen Mobiltelefonen und<br />

den Austausch sicherer SMS, unab‐<br />

hängig von den Lösungen einzelner<br />

Hersteller. Die Ver‐ und Entschlüs‐<br />

selung eines Gesprächs oder einer<br />

SMS finden ausschließlich inner‐<br />

halb der Secusmart Security Card<br />

statt, die an Stelle einer Speicher‐<br />

karte eingesetzt wird, Dabei<br />

kommt ein Kryptochip zum Einsatz,<br />

der ursprünglich für das digitale<br />

Funknetz der <strong>Behörden</strong> und Orga‐<br />

nisationen mit Sicherheitsaufgaben<br />

(BOS) entwickelt wurde. So sind<br />

alle Gespräche und SMS sicher<br />

hardware‐verschlüsselt. Zur Ab‐<br />

wehr von "Man‐in‐the‐Middle‐<br />

Angriffen" werden die Ge‐<br />

sprächsteilnehmer zusätzlich zerti‐<br />

fikatsbasiert authentisiert.

Länder<br />

RLP bündelt Medienkompetenz<br />

(BS) Das Land Rheinland‐Pfalz will<br />

den Medien‐ und IT‐Standort wei‐<br />

ter stärken. Der Chef der Staats‐<br />

kanzlei, Staatssekretär Martin Sta‐<br />

delmaier, Innenstaatssekretär Ro‐<br />

ger Lewentz und der Leiter der<br />

Zentralstelle für Multimedia und IT,<br />

Ministerialdirektor Jürgen Häfner,<br />

stellten einen Fünf‐Punkte‐Plan<br />

vor, der die Regionen des Landes<br />

dabei unterstützen soll, ihre eigen‐<br />

ständigen Standortprofile weiter zu<br />

schärfen.<br />

"Wir wollen bestehende Stärken<br />

ausbauen, indem wir die Vernet‐<br />

zung zwischen Medien‐ und IT‐<br />

Wirtschaft, den Hochschulen sowie<br />

der Kunst‐, Kultur‐ und Kreativwirt‐<br />

schaft weiter fördern", sagte Sta‐<br />

delmaier, "vor allem aber wollen<br />

wir alle Standortmaßnahmen für<br />

die Medienbranche auf einer Platt‐<br />

form bündeln."<br />

Die Schnittstellenfunktion soll die<br />

Multimediainitiative rlpinform der<br />

Landesregierung übernehmen. Sie<br />

ist im Innenministerium angesie‐<br />

delt und dient künftig als Koordi‐<br />

nierungsstelle, Kommunikations‐<br />

plattform und Dachmarke. Innen‐<br />

newsletter E‐Government 3<br />

staatssekretär Lewentz sagte, der<br />

geplante Ausbau von rlpinform zur<br />

zentralen Schnittstelle zwischen<br />

dem Land und den bestehenden<br />

Netzwerken der Hochschulen und<br />

der IT‐ und Medienwirtschaft sei<br />

ein logischer Schritt: "In den ver‐<br />

gangenen Jahren haben wir viel<br />

Wissen und Erfahrung im Aufbau<br />

von Infrastrukturen, in der Entwick‐<br />

lung des E‐Government und in der<br />

Zusammenarbeit mit Hochschulen<br />

und Unternehmen der IT‐ und<br />

Medienbranche gesammelt. Darauf<br />

können wir selbstbewusst aufbau‐<br />

en. Rheinland‐Pfalz hat hier eine<br />

Vorreiterrolle übernommen. Das<br />

Ziel ist, rlpinform als Informations‐<br />

portal, Austauschplattform und<br />

Instrument der Standortförderung<br />

zu etablieren."<br />

"Für dieses Landesprogramm<br />

haben wir über vier Jahre insge‐<br />

samt zehn Mio. Euro aus Einspa‐<br />

rungen der Zentralstelle für IT und<br />

Multimedia im Innenministerium<br />

bereitgestellt – und ich glaube,<br />

dass das gut angelegtes Geld ist",<br />

sagte Häfner.<br />

www.zukunft.rlp.de<br />

Bayern setzt weiter auch auf PPP<br />

(BS) Die Erfüllung öffentlicher<br />

Aufgaben mit Hilfe des sogenann‐<br />

ten Public Private Partnership (PPP)<br />

soll in Bayern weiterentwickelt<br />

werden. So lautet ein jetzt gefass‐<br />

ter Beschluss des Ministerrates.<br />

Innenminister Joachim Herrmann:<br />

"Public Private Partnership kann für<br />

alle Beteiligten viele Vorteile ha‐<br />

ben, wenn das Projekt geeignet<br />

und die Wirtschaftlichkeit im Ein‐<br />

zelfall gegeben ist. Für die öffentli‐<br />

che Hand kann dieses Modell Kos‐<br />

tensicherheit bedeuten, und die<br />

Verantwortung für die Qualität<br />

liegt langfristig in der Hand des<br />

Privaten. Mit PPP kann oftmals<br />

auch schneller gebaut werden. Das<br />

zeigt sich deutlich am PPP‐Projekt<br />

"Autobahn A 8 München ‐ Augs‐<br />

burg", das für mich eines der bes‐<br />

ten Beispiele für PPP ist. Dieses<br />

Modell PPP gilt es jetzt fortzuentwi‐<br />

ckeln." Beim Ausbau der A 8 wur‐<br />

den einer privaten Projektgesell‐<br />

schaft für eine Konzessionslaufzeit<br />

von 30 Jahren der sechsstreifige<br />

Ausbau, die bauliche Erhaltung und<br />

der Betriebsdienst sowie die Finan‐<br />

zierung übertragen. Als Gegenleis‐<br />

tung erhält der Betreiber die auf<br />

diesem Abschnitt anfallende Lkw‐<br />

Maut sowie eine geringe Anschub‐<br />

finanzierung aus dem Bundeshaus‐<br />

halt. Neben der A 8 sind von der<br />

bayerischen Straßenbauverwaltung<br />

im Staatsstraßenbau sechs PPP‐<br />

Projekte durchgeführt worden.<br />

Für die Kommunen ist in Bayern<br />

unter der Leitung der Obersten<br />

Baubehörde die Arbeitsgruppe PPP<br />

‐AG Bayern eingerichtet worden.<br />

Herrmann: "Die Arbeitsgruppe hat<br />

mittlerweile über 70 kommunale<br />

Projekte unterstützt. Ihre Hilfe<br />

reicht vom einmaligen Gespräch<br />

bis zur längerfristigen Begleitung.<br />

Wir wollen auch die Rahmenbedin‐<br />

gungen für die Kommunen, die sich<br />

für PPP entscheiden, weiter verbes‐<br />

sern und Hindernisse bei der Pro‐<br />

jektrealisierung möglichst schnell<br />

und unbürokratisch beseitigen".<br />

Die Oberste Baubehörde hat im<br />

April 2008 das Kommunale Forum<br />

PPP ins Leben gerufen, das einen<br />

regelmäßigen Erfahrungsaustausch<br />

und die Netzwerkbildung der baye‐<br />

rischen Kommunen fördert.<br />

www.bayern.de

ITK‐Branche<br />

Gute Stimmung in der ITK‐Branche<br />

(BS) Die Stimmung in der High‐<br />

tech‐Branche ist so gut wie seit<br />

Jahren nicht mehr. Der BITKOM‐<br />

Index steigt im vierten Quartal<br />

<strong>2010</strong> auf 69 Punkte, den höchsten<br />

Wert seit Einführung des Stim‐<br />

mungsbarometers im Jahr 2001.<br />

Auch die Aussichten für das kom‐<br />

mende Jahr sind positiv: 84 Prozent<br />

der Unternehmen auf dem deut‐<br />

schen ITK‐Markt rechnen mit ei‐<br />

nem Umsatzplus, neun Prozent mit<br />

stabilem und lediglich sechs Pro‐<br />

zent mit sinkendem Umsatz. "Der<br />

BITKOM‐Index hat bislang immer<br />

zuverlässig die wirtschaftliche Ent‐<br />

wicklung der Branche angezeigt.<br />

Die aktuellen Umfrageergebnisse<br />

signalisieren, dass 2011 ein gutes<br />

Jahr für die deutsche Hightech‐<br />

Wirtschaft wird", sagte Prof. Dr.<br />

August‐Wilhelm Scheer, Präsident<br />

des BITKOM. Sowohl die Nachfrage<br />

der gewerblichen Kunden als auch<br />

der Privatverbraucher werden im<br />

kommenden Jahr weiter anziehen.<br />

Besonders optimistisch sind IT‐<br />

Dienstleister, die im kommenden<br />

Jahr zu 90 Prozent steigende Um‐<br />

newsletter E‐Government 4<br />

Der IT‐Gipfel <strong>2010</strong> bot viel Prominenz, aber wenig Inhalte. Foto: BS/BMI/Rickel<br />

Der BITKOM‐Index spiegelt die aktuell sehr positiven Erwartungen der<br />

Branche für das kommende Jahr wieder.<br />

sätze erwarten. Besonders stark ist<br />

das Interesse am Thema Cloud<br />

Computing. "Cloud Computing wird<br />

in den nächsten Jahren erhebliche<br />

zusätzliche Investitionen anstoßen<br />

und die Etablierung ganz neuer<br />

Geschäftsmodelle und Dienstleis‐<br />

tungen mit sich bringen", sagt<br />

Scheer. Der BITKOM schätzt, dass<br />

der Markt für Cloud Computing<br />

von 1,1 Milliarden Euro im Jahr<br />

<strong>2010</strong> auf 8,2 Milliarden Euro 2015<br />

steigt. Allein 2011 wird der Zu‐<br />

wachs laut einer Studie der Exper‐<br />

ton Group 68 Prozent betragen.<br />

Aber auch im IT‐Hardware‐<br />

Segment rechnen die Firmen zu 80<br />

Prozent mit höheren Umsätzen.<br />

Hersteller von Hightech‐Geräten<br />

haben seit Jahren mit enormem<br />

Preisdruck zu kämpfen. Aber inno‐<br />

vative Geräte wie Tablet‐PCs und<br />

All‐in‐one‐Computer verkaufen sich<br />

gut und tragen zur guten Stimmung<br />

bei.<br />

Zwei Drittel der Hightech‐Firmen<br />

wollen 2011 neue Stellen schaffen.<br />

Besonders Softwarehäuser und IT‐<br />

Dienstleister suchen neue Mitar‐<br />

beiter. Damit verstärkt sich auch<br />

der Fachkräftemangel wieder: Für<br />

jedes zweite Unternehmen ist der<br />

Mangel an hochqualifizierten Spezi‐<br />

alisten das größte Wachstums‐<br />

hemmnis. Aktuell gibt es rund<br />

28.000 offene Stellen für IT‐<br />

Experten in der deutschen Wirt‐<br />

schaft. "Eine geregelte Zuwande‐<br />

rung von Spitzenkräften könnte<br />

hier Abhilfe schaffen. Seit Jahren<br />

diskutiert die Politik ergebnislos<br />

darüber, 2011 müssen verbindliche<br />

Regelungen her", fordert Scheer.<br />

Weitere Informationen unter:<br />

www.bitkom.org

Europäischer Polizeikongress<br />

newsletter E‐Government 5<br />

Impressum<br />

Herausgeber und Chefredakteur von "<strong>Behörden</strong> <strong>Spiegel</strong> Newsletter" und verantwortlich: R. Uwe Proll.<br />

Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Dorothee Frank, Carsten Köppl, Lora<br />

Köstler‐Messaoudi, Gerd Lehmann, Patricia B. Linnertz. Redaktionsassistenz: Kerstin Marmulla (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin)<br />

ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Am Buschhof 8, 53227 Bonn, Telefon: 0049‐228‐970970, Telefax: 0049‐228‐97097‐75,<br />

E‐Mail: redaktion@behoerdenspiegel.de; www.behoerdenspiegel.de.<br />

Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST‐Ident.‐Nr.:DE 122275444 ‐ Geschäftsführerin: Helga Woll.<br />

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