Gemeinde Kusterdingen N iederschrift über die öffentliche Sitzung ...

Gemeinde Kusterdingen
Verhandelt mit dem GR am 28.01.2009
Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und und 19 Gemeinderäte; Normalzahl 23
Beschlüsse
Beurlaubt: 4
des
Gemeinderates
Außerdem anwesend: OV Brucklacher, Frau Durst-Nerz, Frau
Falkenberg
- öffentlich - Schriftführer Breisch
§ 8
Evangelische Kindergärten in Kusterdingen
- Vertrag mit der Evangelischen Kirchenpflege Tübingen
GR Holoch kehrt an den Sitzungstisch zurück.
Die Beratungsvorlage 005/2009 wird Bestandteil der Niederschrift.
Frau Falkenberg erläutert den Sachverhalt anhand der Beratungsvorlage. Sie führt aus, dass
der neue Vertrag den alten Vertrag mit der Evangelischen Kirchengemeinde ablöst. Er gilt für
die drei Kusterdinger Kindergärten. Bereits im Jahr 2004 wurde die Kindergartenförderung
des Landes auf die Gemeinden übertragen. Diese erhalten auch weiterhin die Zuweisungen
durch das Land ausbezahlt und sind dann verpflichtet, eine entsprechende Verteilung zur
Förderung ihrer eigenen Kindergärten sowie derjenigen der kirchlichen und anderen freien
Träger vorzunehmen. Seit Januar 2009 ist die Trägerschaft für die Evangelischen
Kindergärten in Kusterdingen aus organisatorischen Gründen auf den Kirchenbezirk
Tübingen als neuen Träger übergegangen. Folglich muss der Vertrag dieser Änderung
angepasst werden. Die Umstellung der Bezuschussung wurde als weitere wesentliche
inhaltliche Änderung darin vorgenommen. Frau Falkenberg fügt hinzu, dass durch diese
Berechnung die Gemeinde nicht schlechter gestellt wird als bisher. Die Abwicklung der
Abrechnung wird überdies vereinfacht. Sie ergänzt, dass der Vertrag mit dem Kirchenbezirk
Tübingen rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft treten soll und teilt mit, dass es in § 3 (2)
noch eine Änderung geben soll.