Gemeinde Kusterdingen N iederschrift über die öffentliche Sitzung ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Blatt 4 zu § 7 Herr Marquard bedankt sich im Namen der EnBW für das der EnBW entgegengebrachte Vertrauen.
Gemeinde Kusterdingen Verhandelt mit dem GR am 28.01.2009 Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau Verhandlungen und und 19 Gemeinderäte; Normalzahl 23 Beschlüsse Beurlaubt: 4 des Gemeinderates Außerdem anwesend: OV Brucklacher, Frau Durst-Nerz, Frau Falkenberg - öffentlich - Schriftführer Breisch § 8 Evangelische Kindergärten in Kusterdingen - Vertrag mit der Evangelischen Kirchenpflege Tübingen GR Holoch kehrt an den Sitzungstisch zurück. Die Beratungsvorlage 005/2009 wird Bestandteil der Niederschrift. Frau Falkenberg erläutert den Sachverhalt anhand der Beratungsvorlage. Sie führt aus, dass der neue Vertrag den alten Vertrag mit der Evangelischen Kirchengemeinde ablöst. Er gilt für die drei Kusterdinger Kindergärten. Bereits im Jahr 2004 wurde die Kindergartenförderung des Landes auf die Gemeinden übertragen. Diese erhalten auch weiterhin die Zuweisungen durch das Land ausbezahlt und sind dann verpflichtet, eine entsprechende Verteilung zur Förderung ihrer eigenen Kindergärten sowie derjenigen der kirchlichen und anderen freien Träger vorzunehmen. Seit Januar 2009 ist die Trägerschaft für die Evangelischen Kindergärten in Kusterdingen aus organisatorischen Gründen auf den Kirchenbezirk Tübingen als neuen Träger übergegangen. Folglich muss der Vertrag dieser Änderung angepasst werden. Die Umstellung der Bezuschussung wurde als weitere wesentliche inhaltliche Änderung darin vorgenommen. Frau Falkenberg fügt hinzu, dass durch diese Berechnung die Gemeinde nicht schlechter gestellt wird als bisher. Die Abwicklung der Abrechnung wird überdies vereinfacht. Sie ergänzt, dass der Vertrag mit dem Kirchenbezirk Tübingen rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft treten soll und teilt mit, dass es in § 3 (2) noch eine Änderung geben soll.
Seite 1 und 2: Kopien für BM gefertigt geschriebe
Seite 3 und 4: Gemeinde Kusterdingen Verhandelt mi
Seite 9 und 10: Blatt 3 zu § 5.1 5. Zum Abschlussp
Seite 11 und 12: Der Gemeinderat einstimmig gemäß
Seite 13 und 14: Blatt 2 zu § 6 Minderung der Schä
Seite 15 und 16: Blatt 4 zu § 6 Der Vorsitzende dan
Seite 19: Blatt 3 zu § 7 GR Maier teilt mit,

Gemeinde Kusterdingen N iederschrift über die öffentliche Sitzung ...

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?