10. Sitzung vom 19.11.2010 - Markt Emskirchen
10. Sitzung vom 19.11.2010 - Markt Emskirchen
10. Sitzung vom 19.11.2010 - Markt Emskirchen
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Niederschrift<br />
<strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des <strong>Markt</strong>gemeinderates<br />
<strong>Sitzung</strong>stermin: Freitag, den <strong>19.11.2010</strong><br />
<strong>Sitzung</strong>sbeginn: 19:30 Uhr<br />
Ende öffentliche <strong>Sitzung</strong> 21:10 Uhr<br />
<strong>Sitzung</strong>sende: 22:30 Uhr<br />
Ort, Raum: Rathaus <strong>Emskirchen</strong>, <strong>Sitzung</strong>ssaal<br />
Anwesend sind:<br />
1. Bürgermeister<br />
Herr Harald Kempe<br />
2. Bürgermeisterin<br />
Frau Sandra Winkelspecht<br />
3. Bürgermeister<br />
Herr Franz Elgas<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderätin<br />
Frau Barbara Hieronymus<br />
Frau Hildegard Schuhmann-Knöß<br />
Frau Annemarie Seitz ab TOP 5 öff. anwesend<br />
Frau Sabine Sielka<br />
Frau Sieglinde Tiefel<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat<br />
Herr Wolfgang Bärnreuther<br />
Herr Dietrich Eckardt<br />
Herr Reinhard Eckardt<br />
Herr Günther Humann<br />
Herr Erwin Käßer<br />
Herr Johannes Maibom<br />
Herr Friedrich Schäfer nur TOP 1 öff. anwesend<br />
Herr Dieter Schmidt<br />
Herr Siegfried Schönleben<br />
Herr Dieter Spengler<br />
Herr Herbert Stillkrieg<br />
Ortssprecher<br />
Herr Siegfried Heller<br />
Herr Manfred Kloska<br />
Entschuldigt fehlen:<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat<br />
Herr Dietmar Spitzer<br />
Ortssprecher<br />
Herr Werner Meth<br />
Der Vorsitzende stellte fest, dass Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO gegeben ist.<br />
<strong>Emskirchen</strong>, den 29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil<br />
0 Geschäftsordnungsregularien<br />
1 Vereidigung des Listennachfolgers der ödp-Fraktion als neues Mitglied des <strong>Markt</strong>gemeinderates<br />
2 Vorlage Jahresrechnung 2009<br />
3 Beschluss außer- und überplanmäßige Ausgaben 2009<br />
4 Beschluss Haushaltsreste 2009<br />
5 Organisation des gemeindlichen Winterdienstes<br />
Seite 2<br />
6 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Ortsstraße "Mühlgasse<br />
in den Herbst" in Mausdorf<br />
7 Angebot der N-Ergie zum Abschluss eines Stromlieferungsvertrages<br />
8 Anpassung der Mitgliederzahl der Schulverbandsversammmlung "Mittelschule <strong>Emskirchen</strong>"<br />
an die aktuelle Schülerzahl<br />
9 Information zur aktuellen Planung für die künftige Nutzung des Anwesens Hindenburgstraße<br />
24<br />
10 Sonstiges, Wünsche und Anfragen<br />
29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
Protokoll:<br />
Öffentlicher Teil<br />
TOP 0 Geschäftsordnungsregularien<br />
Vorlage: EMS/2010/921<br />
Grundlagen:<br />
Das Protokoll der letzten <strong>Sitzung</strong> wird genehmigt.<br />
Änderung der Tagesordnung TOP 7 n.ö. wird TOP 9 öff.<br />
Gegen die heutige Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.<br />
In der Bürgerfragestunde vor der <strong>Sitzung</strong> werden von Herrn Jürgen Humann,<br />
<strong>Emskirchen</strong> zwei Unterschriftenlisten an Bürgermeister Kempe überreicht.<br />
- Liste „Änderung der Öffnungszeiten des Minispielfeldes“<br />
mit 181 Unterschriften.<br />
- Liste „Einbau eines Fensters in den Kraftraum in der Dreifachsporthalle“<br />
mit 124 Unterschriften.<br />
Seite 3<br />
TOP 1 Vereidigung des Listennachfolgers der ödp-Fraktion als neues Mitglied des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates<br />
Vorlage: EMS/2010/912<br />
Grundlagen:<br />
Herr Friedrich Schäfer, Kirchberg 16, <strong>Emskirchen</strong> nimmt als Listennachrücker für<br />
Frau Schwarzkopf das <strong>Markt</strong>gemeinderatsmandat an.<br />
Erster Bürgermeister Kempe nimmt Friedrich Schäfer den in Art. 31 Abs. 5 GO<br />
vorgeschriebenen Eid ab:<br />
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und<br />
der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu<br />
sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte<br />
der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir<br />
Gott helfe.“<br />
Auf den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ kann verzichtet werden.<br />
Hinweis: Die Besetzung der ödp- Sitze in den Gremien des <strong>Markt</strong>gemeinderats<br />
erfolgt in der nächsten <strong>Sitzung</strong>.<br />
TOP 2 Vorlage Jahresrechnung 2009<br />
Vorlage: EMS/2010/901<br />
Grundlagen:<br />
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wurde von der Kämmerei fertiggestellt.<br />
Sie wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) dem<br />
29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat vorgelegt.<br />
Seite 4<br />
Die Jahresrechnung ist gemäß Art. 103 GO <strong>vom</strong> örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss<br />
bis spätestens 31.12.2010 zu prüfen.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat nimmt von der Jahresrechnung 2009 Kenntnis.<br />
Gleichzeitig überträgt er die örtliche Rechnungsprüfung gemäß Art. 103 GO dem<br />
Rechnungsprüfungsausschuss.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 18<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 3 Beschluss außer- und überplanmäßige Ausgaben 2009<br />
Vorlage: EMS/2010/902<br />
Grundlagen:<br />
Nach Art. 66 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) sind über- und außerplanmäßige<br />
Ausgaben nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet<br />
ist.<br />
Laut Geschäftsordnung des <strong>Markt</strong>es <strong>Emskirchen</strong> ist der Gemeinderat für die Genehmigung<br />
solcher Ausgaben von mehr als 40.000 € zuständig. Mit diesem Beschluss<br />
wird auch die Zuständigkeit des Finanzausschusses (12.501 € bis<br />
40.000 €) abgedeckt.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat nimmt von den beiliegenden Aufstellungen (Anlage 1 und<br />
2) der Finanzverwaltung <strong>vom</strong> 09.11.2010 bezüglich der Deckung der über- und<br />
außerplanmäßigen Ausgaben Kenntnis und genehmigt diese Ausgaben im Rahmen<br />
des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 18<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 4 Beschluss Haushaltsreste 2009<br />
Vorlage: EMS/2010/903<br />
Grundlagen:<br />
Gemäß § 79 Abs. 2 KommHV ist in der Haushaltsrechnung festzulegen, welche<br />
übertragbaren Mittel noch verfügbar sind und in welcher Höhe sie als Haushaltsreste<br />
in das folgende Jahr übertragen werden.<br />
29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
Seite 5<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat billigt die Bildung der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsreste<br />
im Haushaltsjahr 2009.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 18<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 5 Organisation des gemeindlichen Winterdienstes<br />
Vorlage: EMS/2010/904<br />
Grundlagen:<br />
Der Winterdienst erfolgt nach wie vor gemäß der vorliegenden Prioritätenliste.<br />
Neu ist, dass in Hohholz und Kaltenneuses in Absprache mit der Gemeinde<br />
Diespeck bis zur Staatsstraße 2414 der Winterdienst <strong>vom</strong> <strong>Markt</strong> ausgeführt wird.<br />
Kein Winterdienst findet deshalb an der Gemeindeverbindungsstraße Kaltenneuses-<br />
Hohholz statt. Dies bedeutet einen Umweg von max. 300 m.<br />
Der aktuelle Winterdienst wird im <strong>Markt</strong>boten veröffentlicht.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis.<br />
Eine Abstimmung ist nicht erfolgt.<br />
TOP 6 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Ortsstraße<br />
"Mühlgasse in den Herbst" in Mausdorf<br />
Vorlage: EMS/2010/905<br />
Grundlagen:<br />
Die Ortsstraße Fl.Nr. 61/2 Mausdorf ist mit Wirkung <strong>vom</strong> 15.02.2002 öffentlich<br />
gewidmet worden.<br />
Die Baumaßnahme wurde incl. Planung und Bauüberwachung durch die TG<br />
Mausdorf – Pirkach durchgeführt.<br />
In der Vereinbarung mit der TG <strong>vom</strong> 05.06.2008 ist festgehalten, dass es sich<br />
nicht um die erstmalige Herstellung einer Erschließungsanlage im Sinne von §<br />
127 BauGB handelt. Es ist daher die Straßenausbaubeitragssatzung <strong>vom</strong><br />
30.09.2002 (ABS) anzuwenden.<br />
Die Straße ist als Anliegerstraße im Sinne der ABS anzusehen. Die Anlieger haben<br />
somit 70 Prozent der Straßenausbaukosten und 80 Prozent der Straßenentwässerung<br />
zu tragen.<br />
Der vordere Teil der Straße (<strong>vom</strong> Ort aus) mit ca. 90 lfm liegt im baulichen Innenbereich<br />
(Maßnahmen Nr. 113337) und die restliche Straße mit ca. 70 lfm (Maßnahmennummer<br />
113409) befindet sich im Außenbereich. Für die Außenbereichsfläche<br />
ist keine Kostenbeteiligung der TG erfolgt.<br />
Gemäß § 8 Abs. 5 ABS werden bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte<br />
Grundstücke wie Innenbereichsgrundstücke behandelt.<br />
29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
Seite 6<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat beschließt, für den Neuausbau der Straße in den Herbst in<br />
Mausdorf Ausbaubeiträge gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung <strong>vom</strong><br />
30.09.2002 zu erheben. Die Straße wird als Anliegerstraße gem. der Satzung<br />
eingestuft.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 19<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 7 Angebot der N-Ergie zum Abschluss eines Stromlieferungsvertrages<br />
Vorlage: EMS/2010/906<br />
Grundlagen:<br />
Es liegen Angebote der EWS (bisheriger Lieferant) und der N- Ergie für den Zeitraum<br />
2012 bis 2014 vor. Nach den Vergaberichtlinien liegen die Bezugskosten<br />
bei ca. 56.200 € jährlich, so dass der EU- Schwellenwert für eine europaweite<br />
Ausschreibung unterschritten wird.<br />
Die Bezugskosten (Arbeitspreis, EEG, Stromsteuer) betragen ca. 12,5 Cent pro<br />
Kilowattstunde (kw/h) bei einem Bedarf von jährlich 450.000 kw/h.<br />
Eine öffentliche Ausschreibung ist erforderlich. Es sollte auch der Bezug von Ökostrom<br />
ausgeschrieben werden.<br />
In der Ausschreibung sollte auf eine Gesamtkostenberechnung verwiesen werden,<br />
die auch eine Vertriebsunterstützung enthalten kann.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat beschließt, für den Strombezug in den Jahren 2012 bis<br />
2014 eine öffentliche Ausschreibung vorzunehmen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 19<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 8 Anpassung der Mitgliederzahl der Schulverbandsversammmlung "Mittelschule<br />
<strong>Emskirchen</strong>" an die aktuelle Schülerzahl<br />
Vorlage: EMS/2010/907<br />
Grundlagen:<br />
Die zum 01.<strong>10.</strong>2010 festgestellten Schülerzahlen der Mittelschule <strong>Emskirchen</strong><br />
betragen:<br />
29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
<strong>Markt</strong> <strong>Emskirchen</strong> 100<br />
Gemeinde Hagenbüchach 15<br />
Gemeinde Wilhelmsdorf 24<br />
Gemeinde Wilhermsdorf (Verbund) 3<br />
Gemeinde Neuhof (Verbund) 3<br />
Gastschüler Eggensee (NEA) 1<br />
Seite 7<br />
Nach Art. 9 Abs. 3 Bayer. Schulfinanzierungsgesetz besteht die Schulverbandsversammlung<br />
aus den ersten Bürgermeistern der am Schulverband beteiligten<br />
Gemeinden. Gemeinden, aus denen mehr als 50 Schülerinnen und Schüler die<br />
Verbandsschule besuchen (Verbandsschüler), entsenden ferner bis einschließlich<br />
100 Verbandsschüler einen weiteren Vertreter und für jedes weitere angefangene<br />
Hundert Verbandsschüler einen weiteren Vertreter als Mitglied in die Schulverbandsversammlung.<br />
Die weiteren Mitglieder werden <strong>vom</strong> <strong>Markt</strong>gemeinderat für<br />
die Dauer seiner Wahlperiode bestellt. Die Bestellung kann widerrufen werden.<br />
Neben den ersten Bürgermeistern der Verbandsgemeinden waren bisher zwei<br />
weitere Mitglieder des <strong>Markt</strong>es <strong>Emskirchen</strong> in der Verbandsversammlung vertreten.<br />
Aufgrund der Schülerzahl von 100 steht dem <strong>Markt</strong> <strong>Emskirchen</strong> ab 01.<strong>10.</strong>2010<br />
nur noch ein weiteres Mitglied aus der CSU- <strong>Markt</strong>gemeinderatsfraktion in der<br />
Verbandsversammlung zu.<br />
Der bisherige Sitz der ödp- <strong>Markt</strong>gemeinderatsfraktion (Reinhard Eckardt) entfällt.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat stellt fest, dass der Vertreter mit Stellvertreter aus der ödp<br />
– <strong>Markt</strong>gemeinderatsfraktion aus der Schulverbandsversammlung der Mittelschule<br />
<strong>Emskirchen</strong> abzuberufen ist.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 18<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 9 Information zur aktuellen Planung für die künftige Nutzung des Anwesens<br />
Hindenburgstraße 24<br />
Vorlage: EMS/2010/911<br />
Grundlagen:<br />
Bürgermeister Kempe trägt die wesentlichen Inhalte des den Fraktionen vorliegenden,<br />
seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes beruhend auf den Ergebnissen<br />
des Workshop aus dem Jahr 2009 (Älter werden in <strong>Emskirchen</strong>) vor. Das Konzept<br />
wurde zum Förderpreis „ Kommunale Seniorenpolitik“ des Bayer. Staatsministeriums<br />
für Arbeit und Sozialordnung eingereicht.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis.<br />
Eine Abstimmung ist nicht erfolgt.<br />
29.11.2010
Protokoll <strong>10.</strong> Öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> <strong>19.11.2010</strong><br />
TOP 10 Sonstiges, Wünsche und Anfragen<br />
Vorlage: EMS/2010/872<br />
Den Vorsitz führte Harald Kempe.<br />
<strong>Emskirchen</strong>, 29.11.2010<br />
Unterschrift Vorsitzender:<br />
Harald Kempe<br />
Unterschrift Schriftführer:<br />
Manuela Müller<br />
Seite 8<br />
29.11.2010