Protokoll - Gemeinde Salem

Gemeinde Salem 5/2012 

Niederschrift über die Beratungen 

des Gemeinderates vom 13.03.2012 

Anwesend als Vorsitzender: Bürgermeister Härle 

20 Gemeinderäte 

als Schriftführer: Gemeindeamtsfrau Stark 

außerdem anwesend: Ortsreferentin Schweizer 

Ortsreferent Müller 

Ortsreferentin Gruler 

Ortsreferent Gruber 

Ortsreferentin Sattler 

Amtsleiter Lissner 

Amtsleiter Meschenmoser 

Gemeindeamtmann Brandstetter 

Gäste: Herr Schettler, Büro Eberhard und Partner 

Herr Mayer, Arbeitsgruppe für Tierökologie 

Frau Winandi, Büro Senner 

Herr Linhart, Firma Cucumaz 

Herr Großhardt 

Herr Müller, mmp 

Herr Schillinger 

entschuldigt: Ortsreferent Lutz 

Gemeinderat Schafheutle 

Gemeinderat Günther 

Beginn: 19.00 Uhr Ende: 22.05 Uhr 

Öffentlich 

T A G E S O R D N U N G 

1. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Gemeinderatsbeschlüssen 

2. Modernisierung, Umbau und Neubau der Stiftung Alten- und Pflegeheim Wespach - 

Sachstandsbericht 

3. Planung und Durchführung von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Gewann 

„Weitwiesen“ 

4. Vorstellung von zwei Gestaltungskonzepten für die „Robinson-Crusoe-Insel“ beim Freibad 

am Schlosssee 

5. Erweiterung des Friedwaldes Heiligenberg in Teilbereiche des Wasserschutzgebiets 

„Beurener Quellen“ auf Gemarkung Heiligenberg 

6. Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Erweiterung des Friedhofs Stefansfeld 

7. Anfragen und Bekanntgaben 

1

Die Befangenheitsvorschriften der Gemeindeordnung wurden geprüft. Wenn die Befangenheit 

eines oder mehrerer Gemeinderatsmitglieder festgestellt wurde bzw. wenn sich Gemeinderäte 

für befangen erklärt haben, ist dies beim Beschluss des jeweiligen Tagesordnungspunktes 

vermerkt. 

Die Richtigkeit und Vollständigkeit der nachfolgenden Niederschrift §§ 1 – 7 beurkunden: 

Bürgermeister: Gemeinderäte: Schriftführer: 

2

Gemeinde Salem 



§ 1 öffentlich 

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Gemeinderatsbeschlüssen 

I. Sachvortrag 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.02.2012 folgenden nichtöffentlichen 

Beschluss gefasst: 

Vergabe des Bauplatzes Flst. Nr. 170/1, Gemarkung Mittelstenweiler, Baugebiet „Zum 

roten Torkel“ 

Der Gemeinderat hat dem Verkauf des o. g. Grundstücks mit einer Größe von 486 qm, zu 

den üblichen Bedingungen, an eine junge Familie aus Bermatingen zugestimmt. 

II. Hiervon gibt die Verwaltung Kenntnis 

Verteiler: Zentrale Dienste 4 

Bürgerdienste 2 

Bauwesen und Liegenschaften 2 

Mehrfertigungen für Gemeinderäte und Ortsreferenten 29 

Az: ZD Sk 

3





Modernisierung, Umbau und Neubau der Stiftung Alten- und Pflegeheim Wespach – 

Sachstandsbericht 


Am 20.06.2010 konnte im Rahmen eines Tages der offenen Tür der Neubau von Haus 3 

offiziell übergeben werden. 

Nachdem nun auch das sanierte Haus 2 im Herbst 2011 bezogen werden konnte, stehen - 

abgesehen vom Bau des Demenzgartens – nur noch Schlusszahlungen aus. Die 

Baumaßnahmen im Alten- und Pflegeheim sind abgeschlossen. 

Bei einer Gesamtkostenberechnung von rund 8,9 Mio. Euro hat die Stiftung zum 

31.12.2011 rund 8,1 Mio. Euro ausbezahlt. Die Stiftung musste zur Finanzierung der 

Bauausgaben einen Kredit von 1 Mio. Euro aufnehmen. Der Bau wurde mit folgenden 

Zuwendungen bezuschusst: 

Land Baden-Württemberg 1.464.833,00 € 

Bodenseekreis 732.416,50 € 

Holzenergieprogramm Baden-Württemberg 29.044,00 € 

Denkmalschutz (noch nicht bewilligt) 74.305,29 € 

Summe: 2.300.598,79 € 

Die voraussichtlichen Restkosten in Höhe von 830.000,00 Euro sind im Wirtschaftsplan 

2012 der Stiftung veranschlagt. 

Im Rahmen der Sitzung wird die Abwicklung der Baumaßnahmen und der 

Abrechnungsstand dargestellt. 

Am 24.06.2012 wird zur Einweihung der Gesamtmaßnahme ein Tag der offenen Tür 

stattfinden. 

II. Aussprache 

Herr Müller informiert über die wichtigsten Maßnahmen im Rahmen der Um- und 

Neubauarbeiten beim Alten- und Pflegeheim Wespach (Anlage 19). 

Herr Großhardt erläutert ergänzend die Baukostenabrechnung (Anlage 19). 

Der Vorsitzende erinnert daran, dass der Stiftungsrat im Winter 2010 vor der Frage stand, 

ob das denkmalgeschützte Haus 2 nur provisorisch saniert werden soll. Der Vorsitzende ist 

heute froh darüber, dass der Stiftungsrat damals den Mut aufgebracht hat, sich dafür zu 

entscheiden, das historische Gebäude von Grund auf neu aufzubauen und zu sanieren. 

4

Herr Schillinger berichtet, dass derzeit 67 Bewohner im Alten- und Pflegeheim Wespach 

leben. Die Rückmeldungen von Bewohnern und Gästen zu den Sanierungsmaßnahmen 

sind durchweg positiv. Es ist sogar bereits die Tendenz bemerkbar, dass die neuen 

Zimmer im Haus 2 gegenüber den Räumlichkeiten im Neubau bevorzugt werden. 

Insgesamt ist die Nachfrage nach Plätzen gut und es gibt eine Warteliste. 

GR Frick lobt sowohl die Teams der Planer Müller und Großhardt als auch die Handwerker, 

für die insbesondere die Sanierungsarbeiten am Haus 2 eine große Herausforderung 

dargestellt haben. Besonders dankt er auch der Heimleitung und allen Mitarbeitern im 

Alten- und Pflegeheim Wespach, die während einer langen Übergangsphase parallel zu 

den Bauarbeiten die Betreuung der Bewohner aufrechterhalten mussten. 

III. Hiervon nimmt der Gemeinderat Kenntnis. 





Az: ZD Li/Si 

5





Planung und Durchführung von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Gewann 

„Weitwiesen“ auf Gemarkung Mittelstenweiler 

Vorgang: GR vom 06.012.2011, § 4, öffentlich 


Im Gebiet „Weitwiesen“ auf den Gemarkungen Mittelstenweiler, Buggensegel und 

Bermatingen ist die Gemeinde zwischenzeitlich Eigentümerin von 12 Grundstücken mit 

einer Gesamtfläche von rd. 9,5 ha. Im beigefügten Lageplan (Anlage 20) sind diese 

Gemeindegrundstücke dargestellt. Der Großteil dieser Fläche wurde in den Jahren 2010 

und 2011 mit dem Ziel der Realisierung von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen 

erworben. 

Diese Grundstücksverfügbarkeit war ausschlaggebend dafür, dass das Regierungspräsidium 

Tübingen die Kompensation für die Eingriffe in Natur und Landschaft im Zuge der 

geplanten Südumfahrung der L 205 in diesem Gebiet plant. Im Sinne einer effektiven und 

möglichst hochwirksamen Ausgleichsmaßnahme kann im Gebiet „Weitwiesen“ eine 

größere zusammenhängende Ausgleichsmaßnahme realisiert werden, die sowohl den 

Ausgleichsbedarf für die Südumfahrung der L 205 als auch den konkreten 

Ausgleichsbedarf für das Gewerbegebiet Neufrach Süd abdecken kann. Darüber hinaus 

bietet dieses Gebiet die Chance, zusätzliche Ökopunkte für künftige Maßnahmen 

aufzubauen und in das Ökokonto einzubuchen. 

Die Arbeitsgruppe für Tierökologie und Planung J. Trautner aus Filderstadt sowie das Büro 

für Entwicklungs- und Freiraumplanung Eberhard + Partner aus Konstanz haben ein 

Maßnahmenkonzept für das Gebiet „Weitwiesen“ entwickelt, das dem Gemeinderat in der 

Sitzung am 06.12.2011 vorgestellt wurde. Nach teilweise kontroverser Diskussion folgte 

zunächst keine Beschlussfassung zu diesem Konzept. Vielmehr wurde die Verwaltung 

gebeten, das Konzept mit möglichen Beteiligten und Betroffenen durchzusprechen. In einer 

gemeinsamen Besprechung am 23.01.2012, an der neben Vertretern der beiden 

Planungsbüros das Landratsamt Bodenseekreis - Untere Naturschutzbehörde - und - Amt 

für Landwirtschaft -, der BUND Salem, der BLHV Salem, der Naturschutzbeauftragte des 

Bodenseekreises und das Planungsbüro Hornstein aus Überlingen teilgenommen haben, 

wurde das Konzept nochmals eingehend diskutiert. Dabei wurden von Herrn Einholz vom 

BLHV grundsätzliche Bedenken des Flächenverbrauchs und des Flächenentzugs für die 

Landwirtschaft vorgetragen. Die Vertreter der Fachbehörden, auch der Vertreter des 

Landwirtschaftsamtes, der Naturschutzbeauftragte und der Vertreter des BUND haben die 

Ausgleichskonzeption grundsätzlich begrüßt. Nach Überzeugung der Vertreter des 

Naturschutzes kann im Gebiet „Weitwiesen“ auf der Grundlage des vorgestellten 

Kiebitzkonzeptes eine Ausgleichsmaßnahme mit hoher Qualität und auch hoher 

ökologischer Wertigkeit geschaffen werden. Die Fachleute sind sich dabei grundsätzlich 

einig, dass durch die Extensivierung und teilweise Vernässung des Gebietes Lebensräume 

für den Laubfrosch, mehrere Libellenarten und vor allem auch für den Kiebitz geschaffen 

werden können. Eine Realisierung des Gesamtkonzepts mit der berechtigten Erwartung, 

dass sich Kiebitze ansiedeln werden, setzt jedoch voraus, dass die Gemeinde noch weitere 

Grundstücke im eigentlichen Kerngebiet erwerben kann. Da ein möglicher weiterer 

6

Grunderwerb bislang nicht verhandelt wurde und deshalb offen ist, ob und ggf. wann die 

Gemeinde die weiteren benötigten Grundstücke erwerben kann, wurde das 

Ausgleichskonzept im Sinne einer stufenweisen Realisierung umgearbeitet. Gleichzeitig 

wurde die für die Ansiedlung des Kiebitzes notwendige Fläche im Gebiet räumlich 

konkretisiert. Mit der konkreten Abgrenzung des eigentlichen Kiebitzbereichs kann 

gleichzeitig auch festgelegt werden, in welchem Umfang Flächen tatsächlich einer 

landwirtschaftlichen Bewirtschaftung entzogen werden müssen. Das nunmehr 

vorgesehene Maßnahmengebiet beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Fläche, die von 

bestehenden Wirtschaftswegen eingerahmt ist. Diese Fläche, die im beigefügten 

Maßnahmenkonzeptplan (Anlage 21) schwarz gestrichelt abgegrenzt ist, hat eine 

Gesamtgröße von rd. 9,1 ha. Davon befinden sich ca. 4,3 ha in Gemeindeeigentum. 

Aufgrund der bei solchen Maßnahmen grundsätzlich nicht zu vermeidenden Betroffenheit 

der Landwirtschaft wurde die konkrete Bewirtschaftung der Flächen untersucht. Dabei 

zeigte sich, dass ein Vollerwerbslandwirt aus Salem-Mittelstenweiler im Bereich 

„Weitwiesen“ insgesamt rd. 9,1 ha Flächen bewirtschaftet. Davon sind jedoch 2,3 ha nicht 

betroffen, weil sie nicht in das Ausgleichskonzept einbezogen sind. Zusätzlich befinden 

sich 3,2 ha der bewirtschafteten Flächen nur in der Randlage des Ausgleichsgebiets und 

können deshalb weiterhin landwirtschaftlich bewirtschaftet werden. Für den 

landwirtschaftlichen Betrieb verbleiben jedoch immerhin noch rd. 3,5 ha im Kerngebiet der 

Ausgleichsmaßnahme. Nach einer Gesamtrealisierung des Ausgleichskonzepts kann diese 

Fläche langfristig nicht mehr ertragreich landwirtschaftlich bewirtschaftet werden. 

Vorbehaltlich der Realisierung des Kiebitzkonzepts konnte mit dem betroffenen Landwirt 

eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Als Ausgleich für den möglichen 

Flächenverlust im Ausgleichsgebiet können andere Grundstücke im Nahbereich mit einer 

Fläche von rd. 3,7 ha pachtweise dem Landwirt überlassen werden. Rd. 3,1 ha der 

Tauschflächen hat die Gemeinde 2010 von der Markgräflich Badischen Verwaltung 

erworben. Bereits beim damaligen Erwerb wurde mit der MBV vereinbart, dass diese 

Flächen abzugeben sind, sobald sie im Rahmen des Ausgleichskonzepts benötigt werden. 

Durch die Bereitstellung der Tauschflächen müssen deshalb keine Flächen einem aktiven 

Landwirt entzogen werden. 

In der Sitzung werden Vertreter der Planungsbüros das überarbeitete Maßnahmenkonzept 

für das Gebiet „Weitwiesen“ präsentieren. Dabei wird auch auf die zu erwartenden Kosten 

für die erstmalige Umsetzung des Konzepts und die spätere Unterhaltung eingegangen. 

Aufgrund des in diesem Gebiet vorhandenen hohen Grundwasserstandes gehen die 

Fachleute davon aus, dass mit verhältnismäßig geringem Aufwand erste Maßnahmen 

umgesetzt werden können. Dabei hat eine stufenweise Realisierung den großen Vorteil, 

dass die Wirksamkeit erster Teilmaßnahmen bei der Fortschreibung und Realisierung der 

Gesamtmaßnahme positiv berücksichtigt werden können. 

Hinsichtlich der Pflege und Unterhaltung des Ausgleichsgebiets wurden Kontakte mit der 

örtlichen Landwirtschaft hinsichtlich einer Beweidung mit Rindern aufgenommen. Dabei 

zeigte sich, dass grundsätzliche Bereitschaft zu einer Betreuung der eigentlich nicht mehr 

bewirtschaftbaren Flächen im Ausgleichsgebiet besteht. Zusätzlich ist der BUND Salem 

sehr daran interessiert, das Ausgleichskonzept sowohl in der Realisierung als auch in der 

langfristigen Betreuung intensiv zu begleiten. 

Es kann deshalb davon ausgegangen werden, dass eine dauerhafte Pflege und 

Unterhaltung des Ausgleichsgebiets mit vertretbarem Kostenaufwand möglich sein wird. 

Im Zuge einer ersten Umsetzungsmaßnahme sollen die Acker- und Wiesenflächen auf den 

gemeindeeigenen Grundstücken extensiviert werden. Nasswiesen, die bisher noch intensiv 

bewirtschaftet wurden und deshalb artenarm sind, werden zukünftig extensiv gepflegt. Im 

Bereich der Ackerflächen wird Grünland eingesät mit Entwicklungsziel Nasswiese. Hier 

können auch bereits erste Laubfroschgewässer angelegt werden, die der Umsetzung des 

zukünftig angestrebten Konzepts zur Ansiedlung des Kiebitzes nicht entgegenstehen. Mit 

diesen Maßnahmen kann der Ausgleichsbedarf für das Gewerbegebiet Süd abgedeckt 

7

werden. Der Maßnahmenbedarf für diesen Bebauungsplan liegt bei rd. 4,2 ha Fläche und 

zusätzlich rd. 640.000 Ökopunkten. Nach der Biotopwertberechnung des Planungsbüros 

Hornstein kann auf den derzeit vorhandenen Gemeindegrundstücken im eigentlichen 

Ausgleichsgebiet die benötigte Fläche abgedeckt und gleichzeitig durch die Aufwertung mit 

rd. 690.000 Ökopunkte der berechnete Eingriff ausgeglichen werden. 

II. Antrag des Bürgermeisters 

1. Dem Maßnahmenkonzept zur Ansiedlung einer kleinen Kiebitzkolonie sowie anderer 

wertgebender Arten (z. B. Laubfrosch, gefleckte Heidelibelle, Sumpfschrecke) 

grundsätzlich zuzustimmen. 

2. Einer stufenweisen Umsetzung des Gesamtkonzepts entsprechend der 

Grundstücksverfügbarkeit zuzustimmen. 

3. Der Zuordnung der vorgestellten ersten Umsetzungsphase zum Bebauungsplan 

Gewerbegebiet Süd zuzustimmen. 

III. Aussprache 

AL Meschenmoser weist darauf hin, dass sich die Gesetzeslage bei den ökologischen 

Ausgleichsmaßnamen ändern wird. Für den aktuellen Bebauungsplan „Gewerbegebiet 

Neufrach-Süd“ muss der Ausgleich aber noch nach der bisherigen Regelung des 

Landratsamtes erfolgen. 

Herr Schettler ergänzt, dass die Landkreise Friedrichshafen und Ravensburg ein 

gemeinsames Modell für den ökologischen Ausgleich vorbereiten, das die Vorgaben aus 

der Ökokontoverordnung des Landes berücksichtigt. Dann ist der direkte 1:1 

Flächenausgleich nicht mehr zwingend vorgeschrieben, es wird eine reine 

Punktebewertung erfolgen. 

Der Vorsitzende betont, dass das für das Gewann Weitwiesen vorgestellte Konzept das 

Ziel hat, eine möglichst hohe Ökopunktezahl zu erreichen, damit möglichst wenig Fläche 

der Landwirtschaft entzogen werden muss. 

Herr Schettler ergänzt, dass möglichst solche Flächen gesucht werden, die ein hohes 

Entwicklungspotenzial aus naturschutzfachlicher Sicht haben. Dies sind in der Regel 

Flächen, die entweder eher zu feucht oder zu trocken und damit schlechtere 

landwirtschaftliche Grundstücke sind. Nach den gesetzlichen Vorgaben sind für die 

Landwirtschaft gut geeignete Flächen zu schonen. 

Herr Mayer erläutert nun ausführlich, die für die Umsetzung des „Kiebitzkonzeptes“ 

notwendigen Maßnahmen (Anlage 22). 

Herr Schettler ergänzt, dass die Ansiedlung des Kiebitz als Ziel des Konzeptes von 

vornherein angemeldet werden muss, damit keine Ökopunkte verloren gehen, wenn sich 

die Vögel ansiedeln, ohne dass dies als Ziel fixiert wurde. Er erläutert nun die 

Kostenschätzung für die notwendigen Vorbereitungen und Pflegemaßnamen (Anlage 22). 

GR Straub betont, dass sie bisher dem Projekt eher skeptisch gegenüber gestanden ist, 

dass ihre Bedenken nun aber weitgehend ausgeräumt sind. Sie weist darauf hin, dass bei 

der Kostenaufstellung auch die Preise für die Flächen, die noch zu erwerben sind, ergänzt 

werden müssten, ebenso wie die Kosten für das Monitoring. 

8

Herr Mayer erläutert, dass bei der konkreten Erfolgskontrolle für die Besiedlung der 

Ausgleichsfläche ein gewisser Aufwand einkalkuliert werden muss. In der Anfangsphase 

sind Kosten für das Monitoring noch nicht notwendig. 

AL Meschenmoser ergänzt, dass auch der BUND in die Betreuung des Projektes 

eingebunden werden soll. 

GR Hefler erkundigt sich, in welchen Zeiträumen die einzelnen Umsetzungsstufen realisiert 

werden können. 

Herr Schettler weist darauf hin, dass dies davon abhängt, welche Flächen zu Verfügung 

stehen bzw. wann die Gemeinde weitere Flächen erwerben kann. Mit der Ansiedlung des 

Kiebitz ist vermutlich erst dann zu rechnen, wenn die Gemeinde im Eigentum aller 

Grundstücke im Projektgebiet ist. 

GR Fiedler verweist auf die beeindruckende Zahl von möglichen 2 Mio. Ökopunkten. Da 

fällt es den Gemeinderäten natürlich schwer, noch Nachteiliges an dem Projekt zu finden. 

Diese Ökopunkte reichen sicher lange für Baumaßnahmen der Gemeinde aus. Sie betont, 

dass sie allen notwendigen Maßnahmen zustimmt, die für den Ausgleich des 

Bebauungsplans „Gewerbegebiet Neufrach-Süd“ notwendig sind. Sie spricht sich auch 

dafür aus, dass weitere ökologische Ausgleichsmaßnahmen im Gewann Weitwiesen 

erfolgen sollen. Das „Kiebitzprojekt“ lehnt sie aber ab, da sie ein Konzept zur Schaffung 

„ökologischer Trittsteine“ bevorzugen würde. Sie ist der Ansicht, dass dies auch 

unbürokratischer umsetzbar wäre. 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass mit dem Projekt „Ökotrittsteine“ geschaffen werden, 

auch ohne die Ansiedlung des Kiebitz. Wenn dieses Projektziel aber nicht von vornherein 

genannt wird und sich dann doch Kiebitzbrutpaare ansiedeln, gehen der Gemeinde 

Ökopunkte verloren. 

AL Meschenmoser betont, dass die Gemeinde auf jeden Fall die Chance 

„Kiebitzansiedlung“ nutzen sollte, da in den geschätzten 2 Mio. Ökopunkte allein 1,2 Mio. 

für die Ansiedlung von 3 Kiebitzpärchen einkalkuliert wurden. 

GR Herter erinnert daran, dass es bereits seit langem Wunsch des Gemeinderates ist, 

dass ein sinnvolles Konzept für die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen erarbeitet wird. 

Dieses liegt nun vor, wobei aber die Landwirte leider immer noch die Leidtragenden sind, 

da sie einmal bei der Anlegung des Baugebietes und zusätzlich noch beim ökologischen 

Ausgleich Flächen verlieren. Sie bittet deshalb darum, bei anderen Projekten oder Themen 

die Interessen der Landwirtschaft bevorzugt zu berücksichtigen. 

Der Vorsitzende entgegnet, dass mit dem im Gewann Weitwiesen betroffenen Landwirt 

eine gute Lösung gefunden werden konnte, nachdem ihm Ausgleichsflächen zur Verfügung 

gestellt werden und er die Beweidung einiger Flächen im Gebiet übernimmt. 

GR Falke erkundigt sich, ob mit den Abholzungsmaßnahmen der Lebensraum anderer 

Tierarten zerstört wird. 

Herr Mayer weist darauf hin, dass in erster Linie Erlen und Christbaumkulturen abgeholzt 

werden sollen. Dort brüten sicher auch Vögel, wobei es sich aber höchstwahrscheinlich um 

Arten handelt, die in keinster Weise gefährdet sind. 

GR Dr. Hanke gibt zu bedenken, dass die Gemeinde im schlechtesten Fall im Gewann 

Weitwiesen keine Grundstücke mehr erwerben kann, sodass das Ziel „Kiebitzansiedlung“ 

nicht erreicht würde. 

Der Vorsitzende stimmt ihm grundsätzlich zu, weist aber darauf hin, dass der Verwaltung 

bereits wieder einige Grundstücke zum Erwerb angeboten wurden. Er erinnert auch daran, 

9

dass es insbesondere Wunsch von GR Dr. Hanke war, dass ein Gesamtkonzept für die 

ökologischen Ausgleichsmaßnahmen erstellt wird, unabhängig von der 

Flächenverfügbarkeit. 

AL Meschenmoser erläutert, dass nach der kontroversen Diskussion im Gemeinderat die 

Verwaltung bisher die Grundstückseigentümer noch nicht angesprochen hat. Wenn der 

Gemeinderat dem Projekt zustimmt, wird er aber mit den Grundstückseigentümern Kontakt 

aufnehmen. 

GR Elben ist der Ansicht, dass die Umsetzung dieses Projektes oberste Priorität haben 

sollte, nachdem die Chancen für die Ansiedlung des Kiebitz durchaus gut sind und die 

Gemeinde so viele Ökopunkte erzielen könnte, dass mittelfristig weniger landwirtschaftliche 

Flächen für die Ausgleichsmaßnahmen benötigt würden. 

IV. Beschluss 

Dem Antrag des Bürgermeisters mehrheitlich zu entsprechen (1 Gegenstimmt bei lfd. Nr. 1 

und 2) 





Az: BL 627.032 Me/AM 

10





Vorstellung von zwei Gestaltungskonzepten für die „Robinson-Crusoe-Insel“ beim 

Freibad im Schlosssee 


Der neue Wasserspielplatz am Schlosssee hat im vergangenen Jahr bei den Besuchern 

sehr viel Aufmerksamkeit und Gefallen gefunden. Er bietet vielfältige Spielmöglichkeiten für 

Familien mit kleineren Kindern. Dabei muss gleichzeitig festgestellt werden, dass für 

größere Kinder derzeit keine attraktiven Spielmöglichkeiten am Schlosssee vorhanden 

sind. 

Bereits bei der Vorstellung des Gesamtkonzepts für die Neugestaltung des Schlosssees 

hat die Planstatt Senner die Einrichtung eines Kinderspielplatzes auf der im Freibad 

gelegenen Insel vorgeschlagen. Im Sinne einer „Robinson-Crusoe-Insel“ könnte hier ein 

Abenteuerspielplatz für größere Kinder entstehen. 

Die Planstatt Senner aus Überlingen hat sich angeboten, die Neugestaltung der „Robinson- 

Crusoe-Insel“ im Rahmen eines Vorentwurfs zu planen und auch in einem Modell 

darzustellen. Parallel dazu hat die Verwaltung mit der Firma Cucumaz aus 87487 

Wiggensbach wegen der Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes Kontakt aufgenommen. 

Die Firma Cucumaz hat vor allem im Allgäu und auch bei Gemeinden im östlichen 

Bodenseekreis sehr attraktive und individuelle Spielplätze eingerichtet. Die Firma 

Cucumaz, vertreten durch Herrn Frank Linhart, ist ebenfalls daran interessiert, für die Insel 

einen Spielplatz zu planen und in einem Modell darzustellen. Sowohl die Planstatt Senner 

als auch die Firma Cucumaz werden im Verlaufe der Sitzung ihre Entwürfe vorstellen. 

Beide Planer erhalten für ihren Planungsaufwand einschließlich der Erstellung eines 

Modells ein Pauschalhonorar in Höhe von jeweils 2.500,00 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. 

Im Falle einer späteren Beauftragung wird das Honorar angerechnet. 

Für die Anlegung eines Abenteuerspielplatzes ist mit Kosten der Größenordnung von ca. 

250.000,00 bis 300.000,00 Euro zu rechnen. Sofern der Einrichtung eines 

Abenteuerspielplatzes auf der Robinson-Crusoe-Insel grundsätzlich zugestimmt wird, kann 

sich die Verwaltung um eine Förderung aus Tourismusmitteln bemühen. Analog der 

bisherigen Förderung kann ein Zuschuss in Höhe von 50 % erhofft werden. Eine 

Antragstellung müsste bis 30.09.2012 erfolgen. Hierfür wird eine konkrete Planung mit 

Kostenberechnung benötigt. 

III. Aussprache 

Herr Linhart stellt kurz die Firma Cucumaz vor und erläutet dann ausführlich die Planungen 

für die „Robinson-Crusoe-Insel“ anhand eines Modells. 

Nachdem Herr Linhart den Saal verlassen hat, stellt Frau Winandi die Planung des Büros 

Senner für die „Robinson-Crusoe-Insel“ vor (Anlage 23) und erläutert diese ebenfalls an 

einem Modell. 

11

Es erfolgt keine Aussprache zu den vorgestellten Planungen. 

Der Vorsitzende bittet die Gemeinderäte, die gezeigten Entwürfe in den Fraktionen 

vorzuberaten. Er schlägt auch vor, die Modelle in den kommenden Monaten mit der 

Bevölkerung zu diskutieren. 

IV. Hiervon nimmt der Gemeinderat Kenntnis. 





Az: BL 547.10 Me/AM 

12





Erweiterung des Friedwaldes Heiligenberg in Teilbereiche des Wasserschutzgebiets 

„Beurener Quellen“ auf Gemarkung Heiligenberg 


Die Gemeinde Salem betreibt auf Gemarkung Heiligenberg für die Trinkwasserversorgung 

die drei Grundwasserfassungen „Viktoriaweg“, „Malefikantenweg“ und „Weildorf“. Für diese 

Quellfassungen ist durch Rechtsverordnung vom 15.03.2002 das Wasserschutzgebiet 

„Beurener Quellen“ festgesetzt worden. Das Wasserschutzgebiet gliedert sich wie üblich in 

die Schutzzonen I, II und III. Die Zonen I und II liegen dabei vollständig in den 

Walddistrikten Nagelstein und Kammerholz der Fürstlich Fürstenbergischen 

Forstverwaltung. 

Die Fürstenberg Forst in Donaueschingen plant gemeinsam mit der Friedwald GmbH die 

Errichtung eines weiteren Friedwaldes innerhalb der Waldfläche südöstlich der Gemeinde 

Heiligenberg. Das Bestattungskonzept sieht wie im bereits vorhandenen Friedwald vor, 

dass die Urnen mit der eingefüllten Krematoriumsasche allseitig des jeweiligen 

Bestattungsbaums in einer Tiefe von ca. 0,5 m bestattet werden. 

Nachdem die Friedwaldfläche teilweise innerhalb des rechtskräftig ausgewiesenen 

Wasserschutzgebiets „Beurener Quellen“ der Gemeinde Salem und in dem bisher nur 

fachtechnisch abgegrenzten, jedoch nicht rechtskräftig ausgewiesenen 

Wasserschutzgebiet „Klause Egg“ der Gemeinde Frickingen liegt, wurden im Rahmen des 

eingeleiteten Planungsverfahrens seitens der Fach- und Genehmigungsbehörden zunächst 

Bedenken gegen die Realisierung des Friedwaldes in den jeweiligen engeren Schutzzonen 

II geäußert. Außerdem wurde der Nachweis der Unbedenklichkeit einer Urnenbestattung in 

der jeweiligen weiteren Schutzzone III gefordert. 

Die geplante Abgrenzung des neuen Friedwaldes und die Wasserschutzzonen können aus 

dem beigefügten Lageplan (Anlage 24) entnommen werden. 

In Abstimmung mit dem Landratsamt Bodenseekreis, dem Regierungspräsidium Freiburg – 

Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau sowie dem Regierungspräsidium 

Tübingen wurden durch die Planungs- und Ingenieurgesellschaft für Bauwesen mbH Kling 

Consult aus Krumbach umfangreiche geologische Untersuchungen durchgeführt. Aufgrund 

der dabei festgestellten Mächtigkeiten der Deckschichten und der bodenmechanischen 

Zusammensetzung kam der Gutachter in Übereinstimmung mit den Fachbehörden zum 

Ergebnis, dass die vorgesehene Erweiterung des Friedwaldes auch in Teilbereiche der 

Wasserschutzzonen II und III unbedenklich ist. Allerdings verlangt das 

Regierungspräsidium Tübingen nach grundsätzlicher Abstimmung mit dem 

Umweltministerium Baden-Württemberg in der Wasserschutzzone II die Verwendung von 

Urnen aus Edelstahl. Außerdem müssen die Edelstahlurnen nach einer Liegezeit von max. 

25 Jahren wieder entfernt werden. In der Wasserschutzzone III ist die ansonsten übliche 

Verwendung von verrottbaren Urnen bedenkenlos möglich. 

13

Aufgrund der umfangreichen Untersuchungen und der fachlichen Bewertung durch das 

Landratsamt Bodenseekreis, das Regierungspräsidium Tübingen und das 

Regierungspräsidium Freiburg – Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau – kann 

zusammenfassen festgestellt werden, dass die Einrichtung eines Friedwaldes auch in 

Teilbereichen der Wasserschutzzonen II und III des Wasserschutzgebiets „Beurener 

Quellen“ für die Wasserversorgung Salem keine negativen Auswirkungen haben wird. 

II. Aussprache 

GR Sasse führt aus, dass sie dieser Maßnahme nicht zustimmen würde, wenn eine 

Beschlussfassung notwendig wäre, da mit einer Gefährdung des Wasserschutzgebietes 

immer gerechnet werden muss. 

GR Koester stimmt ihr zu und gibt zu bedenken, warum der Friedwald unbedingt im 

Bereich des Wasserschutzgebietes ausgeweitet werden muss, nachdem ausreichend 

andere Waldflächen zur Verfügung stehen. Sie bedauert, dass der Salemer Gemeinderat 

über dieses Projekt nicht Beschluss fassen kann. 

Der Vorsitzende führt aus, dass die Erweiterungsfläche für den Friedwald auf Gemarkung 

Heiligenberg liegt. Bisher war es im Gemeindeverwaltungsverband üblich, dass die 

Nachbargemeinden der planenden Gemeinde „keine Steine“ in den Weg gelegt haben. Da 

die Quellen der Wasserversorgung Beuren in diesem Bereich liegen, ist die Gemeinde 

Salem natürlich berechtigt, kritisch nachzufragen. Eine mögliche Beeinträchtigung der 

Quellen wurde nach einer akribischen Überprüfung aber ausgeschlossen, sodass die 

Gemeinde Salem eigentlich keine Einwände mehr vorbringen sollte. 

AL Meschenmoser verweist darauf, dass die Wasserversorgung Beuren auf 

fürstenbergischem Privatgelände betrieben wird. Als die notwendigen 

Wasserschutzgebiete ausgewiesen wurden, war die Gemeinde Salem auch froh darüber, 

dass die Grundstückseigentümerin und die Gemeinde Heiligenberg keine Einwände hatten. 

III. Hiervon nimmt der Gemeinderat Kenntnis. 





Az: BL Me/AM 

14





Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Erweiterung des Friedhofs Stefansfeld 


In der Gemeinderatssitzung am 11.10.2011 wurde die Planung zur Erweiterung des 

Friedhofs Stefansfeld vorgestellt. Der Ausführung wurde vom Gemeinderat entsprechend 

zugestimmt. Die Verwaltung hat daraufhin mit der Werkplanung begonnen und die 

Landschaftsbauarbeiten ausgeschrieben. 

Für die Landschaftsbauarbeiten zur Erweiterung des Friedhofs Stefansfeld wurden am 

13.02.2012 bei 10 Firmen in der näheren Umgebung beschränkt ausgeschrieben. 

Zur Angebotseröffnung am 28.02.2012 haben 6 Firmen ein Angebot abgegeben. 

Die Prüfung und Wertung der Angebote ergab als günstigste Bieterin die Firma Kamuf aus 

Salem-Haberstenweiler. Die geprüften Angebotsummen der einzelnen Bieter sind im 

beiliegenden Vergabevorschlag in der nichtöffentlichen Anlage 13 dargestellt. Mit der 

Ausführung der Leistung soll ab der 13. KW 2012 (je nach Witterung) begonnen werden. 

Die Firma Kamuf aus Salem-Haberstenweiler hat bereits für die Gemeinde Salem mehrere 

Außenanlagen zur vollsten Zufriedenheit hergestellt. 

II. Antrag des Bürgermeisters 

Der Vergabe der Landschaftsbauarbeiten an die Firma Josef Kamuf zum Angebotspreis 

von 49.404,64 € zuzustimmen. 

III. Beschluss 

Dem Antrag des Bürgermeisters einstimmig zu entsprechen (Befangen GR Herter). 





Az: BL 775.22 Mutt 

15

Anfragen und Bekanntgaben 





1. Aufstockung der Sanierungsmittel für die Ortskernsanierung Beuren 

Der Vorsitzende berichtet, dass dem Aufstockungsantrag der Gemeinde erfreulicherweise 

in vollem Umfang entsprochen wurde. 

2. Spielgerät für den Kindergarten Kleiner Brühl 

Der Vorsitzende informiert darüber, dass in den nächsten Tagen im Garten des 

Kindergartens Kleiner Brühl ein Spielgerät der Firma Cucumaz aufgestellt wird. 





Az: ZD Sk 

16

Protokoll - Gemeinde Salem

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?