Umsetzung des IfSG in Kindereinrichtungen - Ennepe-Ruhr-Kreis

ENNEPE-RUHR-KREIS
Gesundheitsamt
Gesundheitsaufsicht und gesundheitlicher Umweltschutz
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Umsetzung des IfSG in Kindereinrichtungen
Die Gesundheitsaufsicht
Das Sachgebiet Gesundheitsaufsicht und
gesundheitlicher Umweltschutz des Gesundheitsamtes
ist neben dem Kinder- und jugendärztlichen
Dienst Ihr Ansprechpartner in
allen Fragen zum Infektionsschutzgesetz
bzw. zur Hygiene in Ihrer Einrichtung.
Aufgaben der Gesundheitsaufsicht sind die
Verhütung und Bekämpfung übertragbarer
Krankheiten, die Hygieneüberwachung von
Gemeinschaftseinrichtungen und die gesundheitstechnische
und umwelthygienische
Beratung.
Die Hygieneüberwachung und Verhütung und
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten umfasst
u.a. die
• Hygienische Überwachung von Gemeinschaftseinrichtungen,
z.B.
­ Schulen
­ Kindergärten
­ Altenheime
­ Einrichtungen für Behinderte
• Meldung von Infektionserkrankungen gemäß Infektionsschutzgesetz
(IfSG)
• Überwachung der Trink- und Brauchwasseranlagen
sowie Hausinstallationen gemäß Trinkwasserverordnung
(TrinkwV)
• Überwachung der hygienischen Anforderungen
von Schwimm- und Badebeckenwasser
• Durchführung von Belehrungen für Personen im
Lebensmittelbereich gemäß IfSG
• Tuberkulosefürsorge.
Hinzu kommen Aufgaben im Bereich der gesundheitstechnischen
und umwelthygienischen
Beratung wie
• Überwachung der öffentlichen Trinkwasserversorgung
• Krankenhausaufsicht
• Prüfung von öffentlichen Bauvorhaben
• Gefährdungsabschätzung von Altlasten
• Genehmigungsverfahren gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG)
UMSETZ~1.DOC
• Gesundheitlicher Umweltschutz, Umweltmedizin,
Innenraumlufthygiene.
Einführung
Zum Jahreswechsel 2000/2001 wurde das
Bundesseuchengesetz (BSeuchG) durch das
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von
Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG)
vom 20.07.00 (BGBl.
I. S.1045), zuletzt geändert am 5.11.2001
(BGBl. S. 2969) abgelöst. Hieraus ergeben
sich eine Vielzahl von neuen Aufgaben und
Maßnahmen, die den Bürger und öffentliche
Einrichtungen zum Teil direkt betreffen, wie
z.B.:
• Ermittlung und Aufklärung bei Infektionserkrankungen,
• Einleiten von Maßnahmen, um eine mögliche
Infektionskette zu unterbrechen,
• Aufarbeiten der Daten und Weiterleiten
an die oberen Gesundheitsbehörden,
• Präventivmaßnahmen wie Aufklärung,
Schulung und Vortragsveranstaltungen
• Belehrung von Personen im Lebensmittelbereich
gemäß IfSG.
Für Kindereinrichtungen ist vor allem der 6.
Abschnitt des Gesetzes „Zusätzliche Vorschriften
für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen“
mit den folgenden Paragraphen
wichtig:
§ 33 Gemeinschaftseinrichtungen
§ 34 Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten,
Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 35 Belehrung für Personen in der
Betreuung von Kindern und Jugendlichen
§ 36 Einhaltung der Infektionshygiene.
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses
Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend
Säuglinge, Kinder oder Jugendliche
betreut werden. Hierunter fallen insbesondere
Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertages-

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Umsetzung des IfSG in Kindereinrichtungen
stätten, Kinderhorte und ähnliche Einrichtungen
(§ 33 IfSG).
Die weiteren Inhalte und Aussagen des Gesetzes
werden mit den folgenden Fragen
beantwortet.
Die Fragen und Antworten beziehen sich in
erster Linie auf die in der Kindereinrichtung
betreuten Kinder. Die Meldepflicht und der
Ausschluss von Kontaktpersonen ist aber
auch auf die im Kindergarten tätigen Mitarbeiter
zu übertragen.
Erzieherinnen fragen – Das Gesundheitsamt
antwortet
1. Mit welchen Erkrankungen darf ein
Kind den Kindergarten nicht besuchen?
Sind Kinder gemäß § 34 (1) IfSG an
1. Cholera
2. Diphtherie
3. Enteritis durch enterohämorrhagische
E. coli (EHEC)
4. virusbedingtem hämorrhagischen
Fieber
5. Haemophilus influenzae Typ b-
Meningitis
6. Impetigo contagiosa (ansteckende
Borkenflechte)
7. Keuchhusten
8. ansteckungsfähiger Lungentuberkulose
9. Masern
10. Meningokokken-Infektion
11. Mumps
12. Paratyphus
13. Pest
14. Poliomyelitis (Kinderlähmung)
15. Scabies (Krätze)
16. Scharlach oder sonstigen Streptococcus
pyogenes-Infektionen
17. Shigellose
18. Typhus abdominalis
19. Virushepatitis A oder E
20. Windpocken
21. Läuse oder Nissenbefall
erkrankt oder dessen verdächtig, dürfen
sie die Einrichtung nicht besuchen und
an Veranstaltungen der Gemeinschaftseinrichtung
nicht teilnehmen, bis
nach ärztlichem Urteil 1 eine Weiter-
1 Das ärztliche Urteil ist nicht zwingend als schriftliches Attest
erforderlich, eine mündliche Aussage kann ausreichend sein.
verbreitung der Krankheit oder der
Verlausung durch sie nicht mehr zu
befürchten ist.
Dies gilt auch für Kinder, die das 6. Lebensjahr
noch nicht vollendet haben
und an infektiöser Gastroenteritis erkrankt
oder dessen verdächtig sind.
Ausscheider von
1. Vibrio cholerae O 1 und O 139
2. Corynebacterium diphteriae, Toxin
bildend
3. Salmonella Typhi
4. Salmonella Paratyphi
5. Shigella sp.
6. enterohämorrhagischen E. coli
(EHEC)
dürfen nur mit Genehmigung des Gesundheitsamtes
und unter Beachtung
der gegenüber dem Ausscheider und
des Kindergartens verfügten Schutzmaßnahmen
Räume der Kindereinrichtung
betreten und an Veranstaltungen
der Einrichtung teilnehmen (§ 34
(2) IfSG).
2. Wann darf ein Kind mit einer der o.g.
Erkrankungen den Kindergarten
wieder besuchen?
Die Wiederzulassung in Schulen, Kindergärten
und sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen
nach ansteckenden
Krankheiten regelt das Merkblatt
für Ärzte, Leitungen von Gemeinschaftseinrichtungen
und Gesundheitsämter
(aktualisiert: Mai 2002, Erstveröffentlichung
im Bundesgesundheitsblatt
05/1997) und kann im Internet
unter www.rki.de 2 abgerufen werden.
Hinweise gibt auch die Internetseite des
Gesundheitsamtes Ennepe-Ruhr-
Kreis 3 .
3. Bei welchen Erkrankungen darf ein
Geschwisterkind den Kindergarten
nicht besuchen?
2 http://www.rki.de/INFEKT/INF_A-Z/MBL/Wiederzu-
lassung01.htm
3 http://www.enkreis.de/html/Kreisverwaltung/Verwaltung.htm
unter der Rubrik Formulare und Merkblätter/ Gesundheitsamt/Gesundheitsaufsicht
oder Ämter und
Informationen/Gesundheitsamt/ Gesundheitsaufsicht.

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Umsetzung des IfSG in Kindereinrichtungen
Besteht bei einem Kind nach ärztlichem
Urteil eine Erkrankung an oder ein Verdacht
auf
1. Cholera,
2. Diphterie,
3. Enteritis durch enterohämorrhagische
E. coli (EHEC),
4. virusbedingtem hämorrhagischem
Fieber,
5. Haemophilus influenzae Typ b-
Meningitis,
6. ansteckungsfähiger Lungentuberkulose,
7. Masern,
8. Meningokokken-Infektion,
9. Mumps,
10. Paratyphus,
11. Pest,
12. Poliomyelitis (Kinderlähmung),
13. Shigellose,
14. Typhus abdominalis,
15. Virushepatitis A oder E,
dürfen auch die Geschwisterkinder die
Einrichtung nicht besuchen und an
Veranstaltungen der Gemeinschaftseinrichtung
nicht teilnehmen, bis nach
ärztlichem Urteil eine Weiterverbreitung
der Krankheit durch sie nicht mehr zu
befürchten ist.
Kontaktpersonen können Krankheitserreger
schon aufgenommen haben und
dann ausscheiden, ohne selbst erkrankt
zu sein. Sie dürfen die Einrichtung dann
nicht besuchen.
4. Wie ist nach dem IfSG eine Kontaktperson
definiert?
Hierunter sind alle Personen zu verstehen,
mit denen der/die Erkrankte in
seiner Wohngemeinschaft (§ 34 (3)
IfSG) in dem Zeitraum infektionsrelevante
Kontakte hatte, in dem er/sie
Krankheitserreger ausschied.
Ob ein Kontakt der/des Erkrankten innerhalb
dieses Zeitraums mit einer Person
außerhalb des häuslichen Bereichs,
z.B. in einer Gemeinschaftseinrichtung,
Maßnahmen zur Infektionsverhütung
oder Krankheitsfrüherkennung
erfordert, ist nach den Umständen
des Einzelfalles fachlich zu entscheiden.
5. Welche Erkrankungen sind meldepflichtig?
Meldepflichtig sind
• Erkrankungen gemäß § 34 (1) und
(2) IfSG (vgl. Frage 1)
• Erkrankungen gemäß § 34 (3) IfSG
(vgl. Frage 3)
• Das Auftreten von zwei oder mehr
gleichartigen, schwerwiegenden Erkrankungen,
wenn diese durch
Krankheitserreger verursacht werden.
6. Wann muss ich als Kindergartenleitung
eine Erkrankung melden? In
welcher Form (namentlich/nicht namentlich)?
Eine Erkrankung gemäß § 34 (1), (2)
und (3) IfSG ist sofort nach Bekanntwerden
zu melden.
Nähere Angaben zu der Meldung werden
je nach Art und Ausmaß der
Krankheit von den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes
abgefragt. Eine namentliche
Meldung ist zunächst nicht
bei jeder Erkrankung erforderlich, z.B.
bei Windpocken, Scharlach, Läusen,
Scabies oder Keuchhusten.
Namentlich ist auf jeden Fall bei folgenden
Krankheiten zu melden (vgl. § 6
IfSG):
• Cholera
• Diphterie
• virusbedingtes hämorrhagisches
Fieber
• ansteckungsfähige Lungentuberkulose
• Masern
• Meningokokken-Infektion
• Pest
• Poliomyelitis (Kinderlähmung)
• Typhus abdominalis
• Virushepatitis A oder E.
7. An wen muss ich als Kindergartenleitung
eine Krankheitsmeldung machen?
Welche Informationen werden
benötigt?
Die Krankheitsmeldung ist an das zuständige
Gesundheitsamt, Sachgebiet
Gesundheitsaufsicht, zu melden:

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Umsetzung des IfSG in Kindereinrichtungen
• für die Städte Breckerfeld, Ennepetal,
Gevelsberg, Hattingen,
Schwelm, Sprockhövel
Gesundheitsamt Schwelm:
Hauptstr. 92, 58332 Schwelm
Tel.: 02336-93-2449 / -2489
• Für die Städte Herdecke, Wetter,
Witten
Nebenstelle Witten:
Schwanenmarkt 5, 58452 Witten
Tel.: 02302-922-232 / -233
Von den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes
werden dazu krankheits- und
personenbezogene Angaben erfragt,
um weitere Untersuchungen anstellen
und notwendige Schutzmaßnahmen
veranlassen zu können (z.B. bei Masern,
Mumps, Meningokokken oder Virushepatitis
A / E).
8. Was hat es für Folgen, wenn ich vergessen
habe, eine Krankheit zu melden?
Sinn der Meldung ist es, von Seiten der
Behörde ggf. notwendige Schutzmaßnahmen
zu ergreifen und die Weiterverbreitung
einer übertragbaren Krankheit
vorzubeugen (vgl. Frage 11).
Die entsprechende Rechtsgrundlage ist
§ 73 Abs. 1 Nr. 17 IfSG „Bußgeldvorschriften“.
Ordnungswidrig handelt, wer
vorsätzlich oder fahrlässig entgegen §
34 Abs. 6 Satz 1, auch in Verbindung
mit Satz 2, das Gesundheitsamt nicht,
nicht richtig, nicht vollständig oder nicht
rechtzeitig benachrichtigt.
Wer vorsätzlich eine entsprechende
Meldung versäumt und dadurch eine in
§ 6 Abs. 1 Nr. 1 IfSG genannte Krankheit
oder einen in § 7 IfSG genannten
Krankheitserreger verbreitet, kann gemäß
§ 74 IfSG mit Freiheitsstrafe bis zu
5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft
werden.
9. Wie gehe ich mit dem Verdacht auf
eine Erkrankung um? Muss eine
Krankheit erst durch eine Diagnose
gesichert sein?
Liegt nach ärztlichem Urteil ein begründeter
Verdacht auf eine der o.g. Erkrankungen
vor (vgl. Fragen 1 und 3),
ist auch schon der Verdacht auf eine
Erkrankung an das Gesundheitsamt zu
melden.
Die gesicherte Diagnose auf eine Erkrankung
wird von dem diagnostizierenden
Arzt oder dem Untersuchungslabor
an das Gesundheitsamt gemeldet.
10. Wann ist eine Diagnose gesichert?
Gemäß § 7 (1) IfSG ist jeder direkte oder
indirekte Nachweis eines Krankheitserregers
zu melden, wenn der
Nachweis auf eine akute Infektion hinweist.
Unter einem direkten Nachweis eines
Krankheitserregers versteht man den
mikroskopischen, kulturellen, molekularbiologischen
oder immunologischen
Nachweis eines Krankheitserregers oder
dessen Bestandteile.
Der indirekte Nachweis eines Krankheitserregers
beruht auf dem Nachweis
der spezifischen Abwehrreaktion des
infizierten Menschen. In der Regel handelt
es sich um den Nachweis von Antikörpern.
Das Gesetz schreibt keine Untersuchungsmethoden
vor. Ob bei unklaren
Befunden zusätzliche Untersuchungen
durchgeführt werden, obliegt einzig der
Einschätzung des behandelnden Arztes
im Einvernehmen mit dem jeweiligen
Patienten.
11. Warum muss ich melden, wenn eine
gesicherte Diagnose nur durch einen
Arzt gestellt werden kann und der
Arzt zur Meldung verpflichtet ist?
Das Gesundheitsamt ist unabhängig
von dem diagnostizierenden Arzt zu
unterrichten, damit von Seiten der zuständigen
Behörde die notwendigen

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Umsetzung des IfSG in Kindereinrichtungen
Schutzmaßnahmen getroffen werden
können, um eine Verbreitung übertragbarer
Krankheiten entgegenzuwirken.
Maßnahmen können sein:
• Ermittlung und ggf. Ausschluss von
Kontaktpersonen
• hygienische Maßnahmen innerhalb
der Einrichtung
• eingeschränktes berufliches Tätigkeitsverbot
für Betreuer.
12. Muss ich eine Erkrankung auch dann
melden, wenn der Kinderarzt sie bereits
gemeldet hat?
Das Gesundheitsamt sollte auch dann
informiert werden, wenn der Sachverhalt
nachweislich bereits gemeldet wurde
durch
• den diagnostizierenden Arzt oder
• das Laboratorium, das den Nachweis
über den Krankheitserreger
erbringt.
13. Wie muss ich neues Personal aufklären?
Gemäß § 35 IfSG sind Arbeitgeber verpflichtet,
die in den Gemeinschaftseinrichtungen
tätigen Personen vor Beginn
ihrer Tätigkeit und anschließend regelmäßig
zu belehren. Inhalt sind die das
Personal betreffenden gesundheitlichen
Anforderungen und die Mitwirkungspflichten
nach § 34 IfSG.
Die Form der Belehrung ist nicht vorgeschrieben.
Am zweckmäßigsten ist eine
Belehrung in mündlicher Form und die
Aushändigung eines Merkblattes, das
insbesondere auch Verhaltenshinweise
beim Auftreten von entsprechenden
Krankheiten bei den Betreuten enthalten
sollte. Ein Beispiel kann im Internet
unter www.rki.de 4 oder von der Internetseite
des Gesundheitsamtes Ennepe-Ruhr-Kreis
5 abgerufen werden.
4 http://www.rki.de/INFEKT/IFSG/BELEHRUNG/
IFSG35BELEHRUNG.PDF
5 http://www.enkreis.de/html/Kreisverwaltung/Verwaltung.htm
unter der Rubrik Formulare und Merkblätter/ Gesundheitsamt/Gesundheitsaufsicht
oder Ämter und
Inhalt der Belehrung sollte auch der
nach § 36 (1) IfSG von der Einrichtung
zu erstellende Hygieneplan sein (vgl.
Frage 14).
Die Belehrung ist zu protokollieren. Eine
Überprüfung der Durchführung der
Belehrung kann durch das Gesundheitsamt
im Rahmen der infektionshygienischen
Überwachung nach § 36 (1)
IfSG erfolgen.
14. Hat sich etwas im Bereich Hygiene
im Kindergarten geändert?
Gemäß § 36 IfSG sind für jeden Kindergarten
Hygienepläne anzufertigen
und umzusetzen. Die Umsetzung der
Hygienepläne wird anlassbezogen von
dem Gesundheitsamt überwacht.
Ein Muster-Hygieneplan für Kindereinrichtungen
kann auf der Internetseite
des Ennepe-Ruhr-Kreises 6 heruntergeladen,
telefonisch unter 02336-93-
2489 / -2449 oder per E-Mail unter
e.kupferberg@en-kreis.de bzw.
j.schwabeland@en-kreis.de angefordert
werden
Ein entsprechender Muster-
Hygieneplan ist im Februar 2002 an alle
Träger von Kindereinrichtungen als
Hilfestellung und Arbeitsgrundlage verschickt
worden, um diesen als Arbeitsgrundlage
für einen individuellen Hygieneplan
zu verwenden.
Informationen/Gesundheitsamt/ Gesundheitsaufsicht.
6 http://www.enkreis.de/html/Kreisverwaltung/Verwaltung.htm
unter der Rubrik Formulare und Merkblätter/ Gesundheitsamt/Gesundheitsaufsicht
oder Ämter und
Informationen/Gesundheitsamt/ Gesundheitsaufsicht.