Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach ...
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<strong>Niederschrift</strong><br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> <strong>Erbach</strong> am 05.06.2008 um 19:30 Uhr im<br />
<strong>Sitzung</strong>ssaal <strong>des</strong> ehemaligen Rathauses in <strong>Erbach</strong>, Markt 1.<br />
Tagesordnung<br />
1. Planung Neugestaltung der Eberbacher Straße als Verbindung zwischen<br />
Marktplatz und Nepomukplatz<br />
2. Sachstandsbericht <strong>über</strong> <strong>die</strong> geplante Änderung <strong>des</strong> Flächennutzungsplanes<br />
3. Mitteilungen und Anfragen<br />
Anwesende <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong>:<br />
Dieter Sälzer<br />
Elisabeth Zerbe<br />
Reiner Zerbe<br />
Christian Krechel<br />
Franz Träger<br />
Christian Acker<br />
Andreas Jung<br />
Uwe Knauf<br />
Franz-Josef Bär<br />
Entschuldigt:<br />
Anwesende <strong>des</strong> Magistrats:<br />
Stadtrat Andreas Krechel<br />
Anwesende der Stadtverordnetenversammlung:<br />
Anwesende der Stadtverwaltung:<br />
Herr Späth<br />
Frau Rudloff<br />
Planungsbüro Fa. Planergruppe ASL<br />
Frau Uhle<br />
Herr Hoffarth<br />
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In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:41 Uhr fand <strong>die</strong> „Bürgerfragestunde“ statt<br />
Beginn der <strong>Sitzung</strong> das <strong>Ortsbeirates</strong> <strong>Erbach</strong> um19:42 Uhr<br />
Der Vorsitzende eröffnete <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> und begrüßte <strong>die</strong> Anwesenden.<br />
Gegen das Protokoll der <strong>Sitzung</strong> vom 27.03.2008 gab es keine Einwände.<br />
Der Vorsitzende beantragt, eine Änderung der Tagesordnung. Neuer TOP soll<br />
<strong>die</strong> Erweiterung <strong>des</strong> Friedhofes <strong>Erbach</strong> sein und hier <strong>die</strong> Gestaltung der beiden<br />
Tore.<br />
Herr Träger beantragt zu <strong>die</strong>sem TOP keinen Beschluss zu fassen, da den Mit-<br />
gliedern <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> erst zu Beginn der <strong>Sitzung</strong> entsprechende Pläne vor-<br />
gelegt wurden.<br />
Der Vorsitzende lässt <strong>über</strong> den Antrag von Herrn Träger abstimmen.<br />
Beschluß: 5 Stimmen dafür<br />
1 Stimme dagegen<br />
3 Enthaltungen<br />
Tagesordnung nun wie folgt:<br />
1. Friedhofserweiterung <strong>Erbach</strong>, hier Torgestaltung<br />
2. Planung Neugestaltung der Eberbacher Straße als Verbindung zwischen<br />
Marktplatz und Nepomukplatz<br />
3. Sachstandsbericht <strong>über</strong> <strong>die</strong> geplante Änderung <strong>des</strong><br />
Flächennutzungsplanes<br />
4. Mitteilungen und Anfragen<br />
TOP 1<br />
Friedhofserweiterung <strong>Erbach</strong>, hier Torgestaltung<br />
Frau Uhle und Herr Hoffarth erläuterten den Anwesenden <strong>die</strong> alternativen zu den<br />
Torgestaltungen.<br />
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Die Mitglieder empfehlen eine Gestaltung aus Metall, weil <strong>die</strong> jetzigen Tore auch aus<br />
Metall sind. Variante 1 und Variante 6 der vorliegenden Pläne entsprechen den Vor-<br />
stellungen <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong>.<br />
Herr Christian Krechel bittet hier um Zeitplanung und <strong>die</strong> Kosten der geplanten<br />
Varianten.<br />
Der Vorsitzende läßt abstimmen.<br />
Beschluß: 5 Ja Stimmen<br />
3 Enthaltungen<br />
1 Mitglied hat nicht mit abgestimmt<br />
TOP 2<br />
Planung Neugestaltung der Eberbacher Straße als Verbindung zwischen<br />
Marktplatz und Nepomuckplatz.<br />
Herr Späth erläuterte anhand der Pläne <strong>die</strong> geplante Baumaßnahme. Herr<br />
Bär beantragt eine kurze <strong>Sitzung</strong>sunterbrechung, damit Herr Meier vom „Arbeitskreis<br />
Dorferneuerung“ <strong>des</strong>sen Beschlussfassung verlesen kann. Hier gab es von Seiten<br />
der Ortsbeiratsmitglieder keine Einwände, so dass Herr Meier <strong>die</strong> Beschlußfassung<br />
<strong>des</strong> „Arbeitskreises Dorferneuerungen“ den Mitgliedern <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> mitteilen<br />
konnte.<br />
Der Bodenbelag im „Bereich Zebrastreifen“ soll wie geplant als Pflasterung<br />
ausgebaut werden, jedoch soll <strong>die</strong> Pflasterung als Zebrastreifen erfolgen.<br />
Die Breite soll 3,5 Meter betragen.<br />
Beschluß: einstimmig<br />
Weiter sollen wie in der Planung vorgesehen <strong>die</strong> Bäume 1+2 bleiben, sowie auch <strong>die</strong><br />
jetzt vorhandenen Parkplätze. Der Durchgang soll in der Nacht hell beleuchtet sein.<br />
Herr Christian Krechel beantragt, der Ortsbeirat möge der Kennzeichnung <strong>des</strong><br />
Bachverlaufs Kisselbach zustimmen und <strong>die</strong> Verwaltung möge prüfen wie hoch<br />
hierfür <strong>die</strong> Kosten sind und <strong>die</strong>ses in der nächsten <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> den<br />
Mitgliedern vorlegen.<br />
Beschluß: einstimmig<br />
TOP 3<br />
Sachstandsbericht <strong>über</strong> <strong>die</strong> Geplante Änderung <strong>des</strong> Flächennutzungsplanes<br />
Hintergrund für den Sachstandsbericht ist <strong>die</strong> Absicht eines Bürgers, im Bereich<br />
<strong>des</strong> Lohweges eine Wohnbebauung zu beantragen. Nach Auskunft <strong>des</strong> Bauamtes<br />
könnte <strong>über</strong> eine Änderung <strong>des</strong> Flächennutzungsplanes in der zweiten Jahres-<br />
hälfte diskutiert werden.<br />
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TOP 4<br />
Mitteilungen und Anfragen<br />
Info: Gestaltung <strong>des</strong> Nepomukplatzes<br />
Herr Meier stellt <strong>die</strong> Planung den Mitgliedern <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> vor. Danach sollen<br />
entlang der Franseckystraße bespielbare Kunstwerke als Erdbeeren, Erdbeerblüten<br />
und einem Erdbeerkäfer aufgestellt werden. Dadurch soll auch ein Parken auf dem<br />
Nepomukplatz verhindert werden.<br />
Herr Sälzer weist daraufhin das <strong>die</strong> Bepflanzung der Bäume in der Eltviller<br />
Landstraße erfolgt sei. Die ebenfalls gepflanzten Bodendecker sind zum Teil<br />
wieder vertrocknet.<br />
Des weiteren teilt der Vorsitzende mit, dass im Bereich Pfarracker <strong>die</strong> Grundstücks-<br />
gemeinschaft Geck eine Ausgleichsfläche zu bepflanzen hat. Von dem Grundstück<br />
wurde zwar der Unrat und Müll entfernt, aber trotz schriftlicher Aufforderungen durch<br />
<strong>die</strong> Verwaltung bisher keine Herrichtung als Ausgleichsfläche vorgenommen. Der<br />
Ortsbeirat bitte <strong>die</strong> Verwaltung, hier weiterhin auf <strong>die</strong> Erfüllung <strong>des</strong> Baubauungs-<br />
planes zu drängen.<br />
.<br />
Herr Bär weist darauf hin, dass der Marcobrunn sich in einem schlechten Zustand<br />
befindet, <strong>die</strong> Stadt möge hier für Abhilfe sorgen.<br />
Herr Christian Krechel weist darauf hin, dass in der Aufgabenliste eine Spalte<br />
vorgesehen ist mit „erledigt am“. Hier möge doch unbedingt das Datum der<br />
Erledigung eingetragen werden.<br />
Aufgabenliste<br />
Punkt 25<br />
Herr Träger ist mit der Antwort <strong>die</strong>sbezüglich nicht zufrieden. Herr Sälzer weist<br />
darauf hin, dass in der letzten Ortbeiratssitzung, ein entsprechender Antrag gestellt<br />
wurde.<br />
Herr Zerbe bemängelt den <strong>des</strong>olaten Zustand der Sitzbänke an der Dreispitze<br />
Hallgarter Straße / Im Klemenacker. Diese waren in früheren Jahren von einem<br />
Anwohner gespendet worden. Die Bänke sollten durch Kunststoffbänke erneuert<br />
werden, da <strong>die</strong>se Sitzgelegenheit gerne von den Anwohnern angenommen wird.<br />
Ende der <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> <strong>Erbach</strong> um 21:15 Uhr<br />
Dieter Sälzer Uwe Knauf<br />
(Vorsitzender) (Schriftführer)<br />
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