Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach ...

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach am 05.06.2008 um 19:30 Uhr im
Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses in Erbach, Markt 1.
Tagesordnung
1. Planung Neugestaltung der Eberbacher Straße als Verbindung zwischen
Marktplatz und Nepomukplatz
2. Sachstandsbericht über die geplante Änderung des Flächennutzungsplanes
3. Mitteilungen und Anfragen
Anwesende des Ortsbeirates:
Dieter Sälzer
Elisabeth Zerbe
Reiner Zerbe
Christian Krechel
Franz Träger
Christian Acker
Andreas Jung
Uwe Knauf
Franz-Josef Bär
Entschuldigt:
Anwesende des Magistrats:
Stadtrat Andreas Krechel
Anwesende der Stadtverordnetenversammlung:
Anwesende der Stadtverwaltung:
Herr Späth
Frau Rudloff
Planungsbüro Fa. Planergruppe ASL
Frau Uhle
Herr Hoffarth
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In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:41 Uhr fand die „Bürgerfragestunde“ statt
Beginn der Sitzung das Ortsbeirates Erbach um19:42 Uhr
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.
Gegen das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2008 gab es keine Einwände.
Der Vorsitzende beantragt, eine Änderung der Tagesordnung. Neuer TOP soll
die Erweiterung des Friedhofes Erbach sein und hier die Gestaltung der beiden
Tore.
Herr Träger beantragt zu diesem TOP keinen Beschluss zu fassen, da den Mit-
gliedern des Ortsbeirates erst zu Beginn der Sitzung entsprechende Pläne vor-
gelegt wurden.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Träger abstimmen.
Beschluß: 5 Stimmen dafür
1 Stimme dagegen
3 Enthaltungen
Tagesordnung nun wie folgt:
1. Friedhofserweiterung Erbach, hier Torgestaltung
2. Planung Neugestaltung der Eberbacher Straße als Verbindung zwischen
Marktplatz und Nepomukplatz
3. Sachstandsbericht über die geplante Änderung des
Flächennutzungsplanes
4. Mitteilungen und Anfragen
TOP 1
Friedhofserweiterung Erbach, hier Torgestaltung
Frau Uhle und Herr Hoffarth erläuterten den Anwesenden die alternativen zu den
Torgestaltungen.
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Die Mitglieder empfehlen eine Gestaltung aus Metall, weil die jetzigen Tore auch aus
Metall sind. Variante 1 und Variante 6 der vorliegenden Pläne entsprechen den Vor-
stellungen des Ortsbeirates.
Herr Christian Krechel bittet hier um Zeitplanung und die Kosten der geplanten
Varianten.
Der Vorsitzende läßt abstimmen.
Beschluß: 5 Ja Stimmen
3 Enthaltungen
1 Mitglied hat nicht mit abgestimmt
TOP 2
Planung Neugestaltung der Eberbacher Straße als Verbindung zwischen
Marktplatz und Nepomuckplatz.
Herr Späth erläuterte anhand der Pläne die geplante Baumaßnahme. Herr
Bär beantragt eine kurze Sitzungsunterbrechung, damit Herr Meier vom „Arbeitskreis
Dorferneuerung“ dessen Beschlussfassung verlesen kann. Hier gab es von Seiten
der Ortsbeiratsmitglieder keine Einwände, so dass Herr Meier die Beschlußfassung
des „Arbeitskreises Dorferneuerungen“ den Mitgliedern des Ortsbeirates mitteilen
konnte.
Der Bodenbelag im „Bereich Zebrastreifen“ soll wie geplant als Pflasterung
ausgebaut werden, jedoch soll die Pflasterung als Zebrastreifen erfolgen.
Die Breite soll 3,5 Meter betragen.
Beschluß: einstimmig
Weiter sollen wie in der Planung vorgesehen die Bäume 1+2 bleiben, sowie auch die
jetzt vorhandenen Parkplätze. Der Durchgang soll in der Nacht hell beleuchtet sein.
Herr Christian Krechel beantragt, der Ortsbeirat möge der Kennzeichnung des
Bachverlaufs Kisselbach zustimmen und die Verwaltung möge prüfen wie hoch
hierfür die Kosten sind und dieses in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates den
Mitgliedern vorlegen.
Beschluß: einstimmig
TOP 3
Sachstandsbericht über die Geplante Änderung des Flächennutzungsplanes
Hintergrund für den Sachstandsbericht ist die Absicht eines Bürgers, im Bereich
des Lohweges eine Wohnbebauung zu beantragen. Nach Auskunft des Bauamtes
könnte über eine Änderung des Flächennutzungsplanes in der zweiten Jahres-
hälfte diskutiert werden.
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TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Info: Gestaltung des Nepomukplatzes
Herr Meier stellt die Planung den Mitgliedern des Ortsbeirates vor. Danach sollen
entlang der Franseckystraße bespielbare Kunstwerke als Erdbeeren, Erdbeerblüten
und einem Erdbeerkäfer aufgestellt werden. Dadurch soll auch ein Parken auf dem
Nepomukplatz verhindert werden.
Herr Sälzer weist daraufhin das die Bepflanzung der Bäume in der Eltviller
Landstraße erfolgt sei. Die ebenfalls gepflanzten Bodendecker sind zum Teil
wieder vertrocknet.
Des weiteren teilt der Vorsitzende mit, dass im Bereich Pfarracker die Grundstücks-
gemeinschaft Geck eine Ausgleichsfläche zu bepflanzen hat. Von dem Grundstück
wurde zwar der Unrat und Müll entfernt, aber trotz schriftlicher Aufforderungen durch
die Verwaltung bisher keine Herrichtung als Ausgleichsfläche vorgenommen. Der
Ortsbeirat bitte die Verwaltung, hier weiterhin auf die Erfüllung des Baubauungs-
planes zu drängen.
.
Herr Bär weist darauf hin, dass der Marcobrunn sich in einem schlechten Zustand
befindet, die Stadt möge hier für Abhilfe sorgen.
Herr Christian Krechel weist darauf hin, dass in der Aufgabenliste eine Spalte
vorgesehen ist mit „erledigt am“. Hier möge doch unbedingt das Datum der
Erledigung eingetragen werden.
Aufgabenliste
Punkt 25
Herr Träger ist mit der Antwort diesbezüglich nicht zufrieden. Herr Sälzer weist
darauf hin, dass in der letzten Ortbeiratssitzung, ein entsprechender Antrag gestellt
wurde.
Herr Zerbe bemängelt den desolaten Zustand der Sitzbänke an der Dreispitze
Hallgarter Straße / Im Klemenacker. Diese waren in früheren Jahren von einem
Anwohner gespendet worden. Die Bänke sollten durch Kunststoffbänke erneuert
werden, da diese Sitzgelegenheit gerne von den Anwohnern angenommen wird.
Ende der Sitzung des Ortsbeirates Erbach um 21:15 Uhr
Dieter Sälzer Uwe Knauf
(Vorsitzender) (Schriftführer)
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