"Dgservice" Nr. 1/2010 - BVA

Lehrverhältnisse mit verkürzter Lehrzeit
In welchen Fällen kommt es zu einem Entfall des Krankenversicherungsbeitrages?
Während der ersten zwei Jahre
der Lehrzeit entfällt der
gesamte Krankenversicherungsbeitrag
(KV-Beitrag). Ob es sich
dabei um ein verkürztes oder ein
reguläres Lehrverhältnis handelt,
spielt laut Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes
(VwGH) vom
9.9.2009, Zl. 2007/08/0328 keine
Rolle. Die bisherige Rechtsansicht,
dass durch eine Verkürzung der
Lehrzeit auch die Dauer des Entfalles
des KV-Beitrages im selben
zeitlichen Ausmaß verkürzt wird,
wurde verworfen.
Relevant für den zweijährigen
Entfall des KV-Beitrages ist somit
immer die bei einem Dienstgeber
gemäß dem abgeschlossenen
Lehrvertrag tatsächlich zu absolvierende
Lehrzeit.
BeISPIele
Beispiel 1
lehrzeit laut lehrvertrag 1.8.2009
bis 31.7.2011
lösung
> Beitragsgruppe a7y (D7b) vom
1.8.2009 bis 31.7.2010;
kein krankenversicherungsbeitrag
(kV-Beitrag) und kein
arbeitslosenversicherungsbeitrag
(aV-Beitrag)
> Beitragsgruppe a8y (D8b) vom
1.8.2010 bis 31.7.2011;
kein kV-Beitrag, aV-Beitrag ist zu
entrichten
Beispiel 2
lehrzeit laut lehrvertrag 1.8.2009
bis 15.10.2011
DGservice März 2010
Sonstige anrechenbare Zeiten
Neben der verkürzten Lehrzeit im
Sinne des § 6 Abs. 6 Berufsausbildungsgesetzes
(BAG) existieren
weitere Regelungen, welche
die Dauer des Lehrverhältnisses
beeinflussen. So sind beispielsweise
Lehrzeiten im selben oder
einem verwandten Lehrberuf verpflichtend
anzurechnen bzw. können
Zeiten einer Berufspraxis freiwillig
berücksichtigt werden.
Wenngleich lediglich die Vorgangsweise
im Falle einer verkürzten
Lehrzeit ausjudiziert wurde, ist die
besagte Entscheidung des VwGH
laut Ansicht der Krankenversicherungsträger
auch auf alle anderen
Konstellationen einer eingeschränkten
Lehrzeit anzuwenden.
lösung
> Beitragsgruppe a7y (D7b) vom
1.8.2009 bis 15.10.2010;
kein kV- und kein aV-Beitrag
> Beitragsgruppe a8y (D8b) vom
16.10.2010 bis 31.7.2011;
kein kV-Beitrag, aV-Beitrag ist zu
entrichten
> Beitragsgruppe a3y (D3b) vom
1.8.2011 bis 15.10.2011;
kV- und aV-Beitrag sind zu entrichten
www.sgkk.at
In der Rubrik Service/Für Dienstgeber
finden Sie eine aufstellung, welche Beitragsgruppen
im Falle einer angerechneten
oder verkürzten lehrzeit anzuwenden sind
bzw. weitere Informationen zum thema.
Beitragsgruppen
NeueS ZuR SV
Die Beitragsgruppen für Lehrlinge
bleiben unverändert. Wie bisher ist
zu beachten, dass im letzten Jahr
der Lehrzeit bzw. sobald ein kollektivvertraglicher
Anspruch auf eine
Lehrlingsentschädigung mindestens
in der Höhe des niedrigsten
Hilfsarbeiterlohnes besteht, der
Arbeitslosenversicherungsbeitrag
(AV-Beitrag) abzuführen ist. Jede
Änderung der Beitragsgruppe
eines Lehrlings ist dem Krankenversicherungsträger
binnen sieben
Tagen mittels gesonderter Änderungsmeldung
bekannt zu geben.
Korrekturen
Ist das Beschäftigungsverhältnis
eines Lehrlings oder ehemaligen
Lehrlings weiterhin aufrecht, sind
Korrekturen der Beitragsabrechnung
mittels zeitraumkonformer
Beitragsnachweisung vorzunehmen.
Eigene „Rückverrechnungsgruppen“
gibt es nicht. Bei Vorschreibebetrieben
reicht die Änderung
der Beitragsgruppe aus.
Als Dienstgeber sind Sie verpflichtet,
dem Versicherten seinen
Anteil am KV-Beitrag nachweislich
zurückzuzahlen. Der sozialversicherungsrechtliche
Teil des
Formulars L 16 ist davon allerdings
nicht betroffen. Zu den steuerrechtlichen
Auswirkungen siehe
www.bmf.gv.at.
Mag. Dietmar kurz
0662/8889 DW 4001
dietmar.kurz@sgkk.at
Derzeit gibt es in Österreich 19 zweijährige, eine zweieinhalbjährige, 148 dreijährige, zehn vierjährige und vier modulare Lehrberufe. In Summe stehen derzeit 242 Berufe zur Wahl, die im
Rahmen eines Lehrverhältnisses erlernt werden können. Mit dem Lehrlingspaket 2010 sollen ab 1.5.2010 weitere Modullehrberufe geschaffen werden. Quelle: www.bmwfj.gv.at
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