Mitteilungsblatt November 2007 - Ihrlerstein

Gebührensatzung zur Friedhofs- und Be-
Gebührensatzung stattungssatzung; zur Änderung Friedhofs- wegen und Be- der
stattungssatzung; Gebühren für Urnwandgräber Änderung wegen der
Gebühren für Urnwandgräber
Hinsichtlich der Gebührensatzung zur Fried-
Hinsichtlich hofs- und Bestattungssatzung der Gebührensatzung wurde zur vorgeFriedhofs-schlagen, und diese Bestattungssatzung komplett neu zu wurde erlassen, vorge- da
schlagen, die ursprüngliche diese komplett Satzung neu bereits zu erlassen, mehrmals da
die geändert ursprüngliche wurde. Satzung Hiermit bereits bestand mehrmals Einver-
geändert ständnis. Der wurde. Bürgermeister Hiermit bestand legte den EinverAnweständnis.senden hierzu Der Bürgermeister einen von der legte Verwaltung den Anweaussendengearbeiteten hierzu Satzungsentwurf einen von der Verwaltung vor, mit auswelgearbeitetenchem Einverständnis Satzungsentwurf bestand. vor, mit welchem
Danach Einverständnis beträgt die bestand. Gebühr für die Urnen-
Danach wand einmalig beträgt für die Ruhezeiten Gebühr für von die 15 Jahren Urnenwand
195,00 einmalig €. Hinzu für kommen Ruhezeiten noch von die Kosten 15 Jahren für
195,00 die Verschlussplatte €. Hinzu kommen in Höhe noch von die 90,00 Kosten €. für
die Verschlussplatte in Höhe von 90,00 €.
Konzessionsvertrag zwischen der Gemeinde
Ihrlerstein und der E.ON Bayern AG;
Konzessionsvertrag Umstellung auf den zwischen neuen der Gemeinde
Ihrlerstein Musterkonzessionsvertrag
und der E.ON Bayern AG;
Umstellung auf den neuen
Musterkonzessionsvertrag
Beim Abschluss des neuen Konzessionsvertrags
mit der E.ON Bayern vom 03. 04. 2007
Beim wurde Abschluss die Option des vereinbart, neuen Konzessionsver-
den Konzessitragsonsvertrag
mit der auf E.ON den Bayern damals vom in 03. Verhandlung 04. 2007
wurde stehenden die Option Musterkonzessionsvertrag vereinbart, den Konzessianzuonsvertragpassen. Da auf der den neue damals Musterkonzessionsver-
in Verhandlung
stehenden trag nun vorliegt, Musterkonzessionsvertrag wurden die neuen anzuVerpassen.tragsmuster Da der nun neue der Gemeinde Musterkonzessionsver-
von der E.ON
trag Bayern nun vorgelegt. vorliegt, Von wurden Seiten die der neuen Verwaltung Vertragsmuster
wird vorgeschlagen, nun der Gemeinde auf den neuen von der Muster- E.ON
Bayern konzessionsvertrag vorgelegt. Von umzustellen, Seiten der Verwaltung da dann
wird wieder vorgeschlagen, das aktuelle auf Vertragswerk den neuen zugrunde Musterkonzessionsvertrag
läge. Hiermit besteht umzustellen, allgemein Einverständ- da dann
wieder nis. das aktuelle Vertragswerk zugrunde
läge. Hiermit besteht allgemein Einverständnis.
Dem vorgelegten Vertragsentwurf zum Konzessionsvertrag
mit der E.ON Bayern AG,
Dem welcher vorgelegten an den neuen Vertragsentwurf Musterkonzessionsver- zum Konzessionsvertragtrag
angepasst wurde, mit der stimmte E.ON der Bayern Gemein- AG,
welcher derat für an die den Restlaufzeit neuen Musterkonzessionsver-
dieses Vertrages
trag einstimmig angepasst zu. wurde, stimmte der Gemeinderat
für die Restlaufzeit dieses Vertrages
einstimmig Einrichtung zu. einer Kinderkrippe ab 2008
Bürgermeister
Einrichtung
Bürgermeister Schlamminger
einer
Schlamminger trug
Kinderkrippe
trug ein
ab
ein Informa-
2008
Infortionsschreibenmationsschreiben
des des Bayerischen StaatsministeStaatsmi- Bürgermeister riumsnisteriums für Arbeit für Arbeit und Schlamminger Sozialordnung, und Sozialordnung, trug Familie ein Infor- und Famationsschreiben
Frauen milie und vor. Frauen Demnach des vor. werden Bayerischen Demnach für die werden Errichtung Staatsmi- für
nisteriums von die Errichtung Kinderkrippen für Arbeit von in Kinderkrippen den und Jahren Sozialordnung, 2008 in den bis 2013 JahFamilie druch ren 2008 und den bis Frauen Bund 2013 Beträge vor. durch Demnach von den insgesamt Bund werden Beträge 2,15 für
die Mrd. Errichtung Euro bereitgestellt. von Kinderkrippen Ferner beteiligt in den sich Jah- der
ren Bund 2008 von 2009 bis 2013 bis 2013 durch an den Betriebskosten
Bund Beträge
der zusätzlich entstehenden Plätze.
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Vor von dem insgesamt Hintergrund 2,15 der Mrd. sinkenden Euro bereitgestellt. Geburtenzahlen
Ferner und beteiligt den sich damit der verbundenen Bund von 2009 Überkapa- bis
zitäten 2013 an im Kindergarten den Betriebskosten sollte überlegt der zusätzlich werden,
freiwerdende entstehenden Kindergartenplätze Plätze
in Kinderkrippenplätze
Vor dem Hintergrund umzubauen. der Er habe sinkenden dahingehend Gebur-
bereits tenzahlen Gespräche und den mit damit Herrn verbundenen Pfarrer StempfhuÜberberkapazitäten geführt. im Kindergarten sollte überlegt
werden, freiwerdende Kindergartenplätze in
Zurzeit Kinderkrippenplätze sei ein Kind aus umzubauen. Ihrlerstein Er in habe der Kindaderkrippehingehend in bereits Kelheim Gespräche untergebracht. mit In Herrn den nächPfarstenrer Stempfhuber Jahren wird geführt. der Bedarf an Kinderkrippenplätzen
aber ansteigen, so dass man rechtzeitig
Überlegungen Zur Zeit sei ein anstellen Kind aus soll, Ihrlerstein um dann in der auch KinKinin den derkrippe Genuss in dieser Kelheim Fördermittel untergebracht. zu kommen. In den
nächsten Jahren wird der Bedarf an Kinder-
Der krippenplätzen Bürgermeister aber regte ansteigen, an, dieses so dass Thema man
2008, rechtzeitig sobald Überlegungen die Anmeldungszahlen anstellen für soll, die Kin- um
dergärten
dann auch
vorliegen,
in den Genuss
nochmals
dieser
zu
Fördermittel
diskutieren.
zu kommen. kommen.
Hiermit
Der Bürgermeister
besteht allgemein
regte
Einverständnis.
an, dieses Thema
Die
Notwendigkeit
2008, sobald die
der
Anmeldungszahlen
Schaffung von Kinderkrip-
für die
Kindergärten vorliegen, nochmals zu diskutiepenplätzen
wird grundsätzlich vom Gemeinderen.ren.rat
bejaht.
Hiermit besteht allgemein Einverständnis. Die
Notwendigkeit der Schaffung von Kinderkrippenplätzen
wird grundsätzlich vom Gemeinderat
bejaht.
Informationen und Anfragen
- Der Bürgermeister gab bekannt, dass im
Jahr Jahr 2008 2008 durch durch den den Freistaat Freistaat insgesamt
insgesamt
70 70 Mio. Mio. Euro Euro für für den den Straßenbau Straßenbau zur zur VerVerfügungfügung
gestellt gestellt werden. werden. So So könne könne laut
laut
Auskunft Auskunft des des Staatl. Staatl. Bauamtes Bauamtes der der AusAusbaubau
der der St St 2233 2233 zwischen zwischen Painten Painten und
und
der der Einmündung Einmündung der der KEH KEH 5 5 im im nächsten
nächsten
Jahr Jahr durchgeführt durchgeführt werden. werden. Die Die vorläufige
vorläufige
Trassenführung Trassenführung wurde wurde bereits bereits ausausgesteckt.gesteckt.
Am Am Donnerstag, Donnerstag, den den 15.11.2007,
15.11.2007,
wird wird eine eine Besprechung Besprechung über über den den Ausbau
Ausbau
und und der der Verkehrsführung Verkehrsführung während während der
der
Bauzeit Bauzeit im im Landratsamt Landratsamt Kelheim Kelheim stattfinstattfinden.den.
Die Die Ratsmitglieder Ratsmitglieder sprechen sprechen sich sich dadafürfür
aus, aus, im im Rahmen Rahmen dieses dieses Gespräches
Gespräches
ebenfalls ebenfalls auf auf den den Bau Bau eines eines Radweges Radweges in
in
diesem diesem Bereich Bereich zu zu drängen.
drängen.