Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen
Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen
Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Handelt es sich um eine Erfindung, dessen Vermarktungspotenzial<br />
beispielsweise hauptsächlich<br />
in Europa oder in den USA liegt, so wäre<br />
eine Erstanmeldung in Europa bzw. den USA<br />
sinnvoll. Ein weiterer Patentschutz ist innerhalb<br />
der PCT-Frist immer noch möglich. Es ist ratsam,<br />
Software in den USA zum Patent anzumelden,<br />
da dort ein Patentschutz im Gegensatz zu Europa<br />
oder Deutschland möglich ist.<br />
Prioritätsjahr<br />
Prioritätsdatum<br />
PCT Phase<br />
PCT Frist<br />
Beabsichtigt der Arbeitgeber nicht in allen Ländern<br />
<strong>die</strong> Erfindung zum Patent anzumelden, so<br />
sind <strong>die</strong>se Länder laut Gesetz innerhalb einer<br />
3-Monatsfrist vor Ablauf der Anmeldefrist an<br />
den Erfinder freizugeben.<br />
Veröffentlichung EP<br />
US<br />
JP<br />
CA<br />
0 12 18 30<br />
Patentanmeldung<br />
PCT<br />
Regionalisierung<br />
(Patent Cooperation Treaty)<br />
Nationalisierung<br />
Abbildung 20<br />
Der Patentanmeldungsprozess<br />
t (Monate)<br />
47
Change language