Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen
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Neben der Meldepflicht einer Erfindung haben<br />
<strong>die</strong> Arbeitnehmer/-innen laut Gesetz <strong>die</strong> Pflicht,<br />
rechtzeitig – in der Regel zwei Monate – vor einer<br />
Veröffentlichung der Erfindung <strong>die</strong>se dem Arbeitgeber<br />
zu melden. Dies hat den Hintergrund,<br />
dass <strong>für</strong> eine Patentanmeldung neuheitsschädliche<br />
Vorveröffentlichungen vermieden werden<br />
und dem Arbeitgeber <strong>die</strong> Bewertung der Erfindungsmeldung<br />
zeitlich ermöglicht wird.<br />
Neuheitsschädliche Veröffentlichungen<br />
Veröffentlichung in jeglichen Journalen, auf<br />
Internetseiten oder in Bibliotheken<br />
Vorträge auf Tagungen, Veröffentlichung der<br />
Abstracts<br />
Im Internet zugängliche Vorlesungen<br />
Jegliches Material – nicht nur schriftliches,<br />
welches der Allgemeinheit zugänglich ist<br />
5.1.4 Erfindungsbewertung<br />
Bei der Bewertung einer Erfindungsmeldung wird<br />
nicht <strong>die</strong> eingebrachte wissenschaftliche Leistung<br />
beurteilt, sondern <strong>die</strong> Erfindung hinsichtlich ihrer<br />
Patentier- und Verwertbarkeit betrachtet. Ist eine<br />
Erfindung patentierbar, so treffen folgende Punkte<br />
zu:<br />
• Neuheit der Erfindung: Dies bedeutet eine Abgrenzung<br />
der Erfindung gegenüber dem Stand<br />
der Technik.<br />
• erfinderische Tätigkeit: Beurteilung, ob <strong>die</strong><br />
Erfindung aus fachkundiger Sicht nahe liegend<br />
erscheint.<br />
• gewerbliche Anwendbarkeit: D.h. <strong>die</strong> Erfindung<br />
muss in einem beliebigen gewerblichen<br />
Gebiet einschließlich der Landwirtschaft genutzt<br />
bzw. hergestellt werden. (Anmerkung:<br />
Software und mathematische Methoden sind<br />
außerhalb der USA als solches nicht patentierbar,<br />
jedoch mit einem technischen Effekt).<br />
Was kann neuheitsschädlicher<br />
Stand der Technik sein?<br />
© Disney; aus „The sunken yacht“, 1949<br />
BASF vs. Donald Duck<br />
Patentanmeldung beinhaltete:<br />
Bergung bzw. Heben eines Schiffes mit<br />
Kunststoff. Erfolgreich durchgeführt 1964<br />
in Kuwait (Frachter mit 6000 Schafen).<br />
Der Patentprüfer war Donald Fan und fand<br />
<strong>die</strong> Methode <strong>von</strong> Donald Duck ein Schiff<br />
mit Hilfe <strong>von</strong> Tennisbällen zu heben.<br />
Je nach Intention der Patentstrategie des jeweiligen<br />
Instituts ist eine zusätzliche Recherche zur<br />
Marktsituation hilfreich, mit der das kommerzielle<br />
Potenzial der <strong>Verwertung</strong> einer Erfindung<br />
eingeschätzt werden kann.<br />
Ein Institut kann ebenfalls <strong>die</strong> Strategie besitzen<br />
Patente anzumelden, um <strong>die</strong>se Technologiefelder<br />
<strong>für</strong> Konkurrenten zu sperren und damit seine<br />
Alleinstellung zu sichern.<br />
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