Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen

Neben der Meldepflicht einer Erfindung haben
die Arbeitnehmer/-innen laut Gesetz die Pflicht,
rechtzeitig – in der Regel zwei Monate – vor einer
Veröffentlichung der Erfindung diese dem Arbeitgeber
zu melden. Dies hat den Hintergrund,
dass für eine Patentanmeldung neuheitsschädliche
Vorveröffentlichungen vermieden werden
und dem Arbeitgeber die Bewertung der Erfindungsmeldung
zeitlich ermöglicht wird.
Neuheitsschädliche Veröffentlichungen
Veröffentlichung in jeglichen Journalen, auf
Internetseiten oder in Bibliotheken
Vorträge auf Tagungen, Veröffentlichung der
Abstracts
Im Internet zugängliche Vorlesungen
Jegliches Material – nicht nur schriftliches,
welches der Allgemeinheit zugänglich ist
5.1.4 Erfindungsbewertung
Bei der Bewertung einer Erfindungsmeldung wird
nicht die eingebrachte wissenschaftliche Leistung
beurteilt, sondern die Erfindung hinsichtlich ihrer
Patentier- und Verwertbarkeit betrachtet. Ist eine
Erfindung patentierbar, so treffen folgende Punkte
zu:
• Neuheit der Erfindung: Dies bedeutet eine Abgrenzung
der Erfindung gegenüber dem Stand
der Technik.
• erfinderische Tätigkeit: Beurteilung, ob die
Erfindung aus fachkundiger Sicht nahe liegend
erscheint.
• gewerbliche Anwendbarkeit: D.h. die Erfindung
muss in einem beliebigen gewerblichen
Gebiet einschließlich der Landwirtschaft genutzt
bzw. hergestellt werden. (Anmerkung:
Software und mathematische Methoden sind
außerhalb der USA als solches nicht patentierbar,
jedoch mit einem technischen Effekt).
Was kann neuheitsschädlicher
Stand der Technik sein?
© Disney; aus „The sunken yacht“, 1949
BASF vs. Donald Duck
Patentanmeldung beinhaltete:
Bergung bzw. Heben eines Schiffes mit
Kunststoff. Erfolgreich durchgeführt 1964
in Kuwait (Frachter mit 6000 Schafen).
Der Patentprüfer war Donald Fan und fand
die Methode von Donald Duck ein Schiff
mit Hilfe von Tennisbällen zu heben.
Je nach Intention der Patentstrategie des jeweiligen
Instituts ist eine zusätzliche Recherche zur
Marktsituation hilfreich, mit der das kommerzielle
Potenzial der Verwertung einer Erfindung
eingeschätzt werden kann.
Ein Institut kann ebenfalls die Strategie besitzen
Patente anzumelden, um diese Technologiefelder
für Konkurrenten zu sperren und damit seine
Alleinstellung zu sichern.
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