Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen
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Für geförderte Forschungsvorhaben besteht<br />
i.d.R. eine Pflicht zur vorlaufenden und begleitenden<br />
Recherche, um <strong>die</strong> Qualität und Effizienz<br />
der FuE zu steigern und Doppelentwicklungen<br />
zu vermeiden. „Nach den Richtlinien und Hinweisen<br />
<strong>für</strong> <strong>die</strong> Projektförderung des BMBF ist<br />
deshalb bereits bei Antragstellung bzw. Angebotsabgabe<br />
der internationale Stand <strong>von</strong> Wissenschaft<br />
und Technik auf den vom Vorhaben<br />
berührten Arbeitsgebieten durch aktuelle Informationsrecherchen<br />
(z.B. Literatur-, Fakten- und<br />
Patentrecherchen) zu ermitteln und darzustellen.<br />
Hierdurch soll z.B. festgestellt werden, ob<br />
das Vorhaben bereits Gegenstand anderweitiger<br />
Forschungen/Entwicklungen/Untersuchungen/<br />
Patente ist. Auch während der Durchführung<br />
geförderter Vorhaben sind alle einschlägigen Informationen<br />
heranzuziehen.“ 10<br />
Bei der Bewertung <strong>von</strong> Erfindungen bzw. <strong>Forschungsergebnissen</strong><br />
sowie vor einer Patentanmeldung<br />
sind erneut Patentrecherchen durchzuführen.<br />
Transparenz und Dokumentation der<br />
Recherchen dürfen hierbei nicht vernachlässigt<br />
werden, da es bei einer möglichen Wiederverwendung<br />
einer Recherche oder einer ausbauenden<br />
Recherche notwendig sein kann, <strong>die</strong> ursprüngliche<br />
Recherche im Detail nachvollziehen<br />
zu können.<br />
Für effiziente Patentrecherchen stehen eine<br />
Reihe <strong>von</strong> Möglichkeiten zur Verfügung. Zuwendungsempfänger<br />
des BMBF sind ausdrücklich<br />
aufgefordert, auf elektronische Quellen<br />
(z.B. Datenbanken, Informationen in Netzwerken<br />
etc., s. Kasten) zuzugreifen. Die meisten<br />
Dienste können kostenlos genutzt werden.<br />
DEPATISnet beim Deutschen Patent- und Markenamt<br />
(DPMA) beinhaltet bspw. eine weltweite<br />
Sammlung <strong>von</strong> ca. 60 Millionen Patentdokumenten.<br />
Basis <strong>die</strong>ser Datenbank ist das elektronische<br />
Recherche- und Archivsystem, das auch<br />
10 Richtlinien <strong>für</strong> Zuwendungsanträge auf Ausgabenbasis,<br />
BMBF-Vordr. 0027/10.08_3<br />
<strong>die</strong> Prüfer des DPMA benutzen. Beim DPMA<br />
können auch sog. Überwachungsrecherchen in<br />
Auftrag gegeben werden, <strong>die</strong> neue Patentanmeldungen<br />
in bestimmten Technologiefeldern<br />
oder <strong>von</strong> bestimmten Einrichtungen melden. Da<br />
Patentrecherchen sehr komplex und <strong>die</strong> Suchkriterien<br />
nicht unbedingt selbsterklärend sind,<br />
empfiehlt es sich <strong>für</strong> Neueinsteiger, an einer<br />
Schulung zur Patentrecherche teilzunehmen.<br />
Open Source Patentdatenbanken<br />
DPINFO des DPMA<br />
(Deutsches Patent- und Markenamt)<br />
https://dpinfo.dpma.de<br />
DEPATISNET des DPMA<br />
http://www.depatisnet.de/<br />
ESPACENET des EPA<br />
(Europäisches Patentamt)<br />
http://ep.espacenet.com/?locale=de_ep<br />
PATENTSCOPE der WIPO<br />
(World Intellectual Property Organization)<br />
http://www.wipo.int/patentscope/en/<br />
dbsearch/<br />
USPTO<br />
(United States Patent and Trademark Office)<br />
http://patft.uspto.gov/<br />
INPI<br />
(Institut National de la Propriété Industrielle)<br />
http://www.inpi.fr/<br />
http://www.patentstorm.us/<br />
http://www.google.com/patents<br />
http://www.freepatentsonline.com/
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