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Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen

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Schutzrechtsmanagement<br />

Idee Antrag Beginn Forschungsprojekt Ende Nachprojektphase<br />

Eckpunkte<br />

Schutzrechte<br />

Patentanmeldung<br />

Recherche<br />

Projektmanagement<br />

Schutzrechtsmanagement<br />

Vertragsanbahnung und -gestaltung<br />

Aufbau einer Patentschrift<br />

Arbeitnehmererfindergesetz<br />

Erfindungsbewertung<br />

Veröffentlichungen nach Patentanmeldungen<br />

Regionaler Schutz <strong>von</strong> Patenten<br />

Förderung<br />

<strong>Verwertung</strong><br />

Patentrecherche Patentrecherche und -anmeldung<br />

Marketing- und Öffentlichkeitsarbeit<br />

Bei Patenten handelt es sich um geprüfte<br />

Schutzrechte. Die Prüfung findet in Deutschland<br />

beim Deutschen Patent- und Markenamt<br />

(DPMA) statt. Die/der zuständige Prüfer/-in ist<br />

auf ein bestimmtes Fachgebiet spezialisiert und<br />

kennt besonders gut den Stand der Technik in<br />

<strong>die</strong>sem Bereich. Das Prüfungsverfahren trägt<br />

dazu bei, dass nur Erfindungen patentiert werden,<br />

<strong>die</strong> <strong>die</strong> Voraussetzung <strong>für</strong> einen Patentschutz<br />

erfüllen. Das macht ein Patent zu einem,<br />

wenn auch nicht unangreifbaren, so doch starken<br />

Schutzrecht. Entsprechend hoch wird das<br />

Patent angesehen. Ein Patent gilt maximal bis<br />

20 Jahre nach dem Tag, an dem es angemeldet<br />

wurde. Es räumt dem Inhaber damit <strong>für</strong> maximal<br />

<strong>die</strong>sen Zeitraum ein Monopolrecht ein, das<br />

verkauft oder vererbt, durch den Patentinhaber<br />

selbst oder durch <strong>die</strong> Vergabe <strong>von</strong> Lizenzen genutzt<br />

werden kann.

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