Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen
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Abbildung 13<br />
Wege bei der Vertragsabstimmung<br />
Abbildung 14<br />
A) Unterzeichnung/<br />
Paraphierung und<br />
B) Hinterlegung des<br />
Vertrags<br />
32<br />
Bei Geldfluss ist in der Regel <strong>die</strong> Zustimmung<br />
der Verwaltung (z.B. der Finanzabteilung) zum<br />
Vertragsabschluss einzuholen.<br />
Sind sich alle Vertragspartner über einen Vertragswortlaut<br />
einig, wird der Vertrag ausgefertigt.<br />
Wissenschaftler/-innen sollten Verträge<br />
nicht selbstständig ausdrucken, um sie unterzeichnen<br />
zu lassen. Dies ist <strong>die</strong> Aufgabe der <strong>für</strong><br />
<strong>die</strong> Verträge verantwortlichen Stelle, <strong>die</strong> den<br />
aktuell vereinbarten Stand des Vertrages dokumentiert<br />
hat und ggf. jedem Vertrag eine Vertragsnummer<br />
zuteilt.<br />
Vertrags -<br />
partner<br />
iterative Abstimmung<br />
Vertrags-<br />
entwurf<br />
Vertrag Abschluss<br />
Im nächsten Schritt werden alle Vertragsexemplare<br />
einschließlich aller Anlagen zur Unterschrift<br />
in den Hausumlauf gegeben. Am INP hat sich<br />
folgendes Vorgehen bewährt:<br />
• Paraphierung (Kürzel unten rechts) durch den<br />
Vertragsstellenden<br />
• Paraphierung (Kürzel unten rechts) durch den<br />
<strong>die</strong> Zusammenarbeit betreuenden Wissenschaftler<br />
der Forschungseinrichtung<br />
• Paraphierung (Kürzel unten rechts) durch <strong>die</strong><br />
Verwaltung bei Geldfluss<br />
• Unterzeichung durch <strong>die</strong>jenige Person, <strong>die</strong> zur<br />
Vertretung der Forschungseinrichtung berechtigt<br />
ist. Bei dessen Abwesenheit unterzeichnet<br />
in dringenden Fällen dessen schriftlich be vollmächtigte/-r<br />
Vertreter/-in.<br />
Je nach Organisationsstruktur des Instituts kann<br />
abweichend auch <strong>die</strong> Unterzeichnung durch<br />
mehrere Berechtigte notwendig sein, z.B. durch<br />
je einen wissenschaftlichen und einen administrativen<br />
Leitungsverantwortlichen.<br />
Sobald alle Paraphierungen und Unterschriften<br />
vorliegen, sendet <strong>die</strong> <strong>für</strong> <strong>die</strong> Verträge verantwortliche<br />
Stelle entweder alle Vertragsexemplare<br />
oder jeweils ein Exemplar, falls der Vertragspartner<br />
bereits unterzeichnet hat, an den<br />
jeweiligen Vertragspartner.<br />
Von allen Vertragspartnern unterzeichnete Verträge<br />
verbleiben im Original bei der <strong>für</strong> <strong>die</strong> Verträge<br />
verantwortlichen Stelle. Die Verwaltung<br />
und der/<strong>die</strong> <strong>die</strong> Zusammenarbeit betreuende<br />
Wissenschaftler/-in der Forschungseinrichtung<br />
erhalten jeweils eine Kopie des Vertrages.<br />
A)<br />
B)<br />
Vertragsstellender<br />
Vertrag<br />
Paraphierungen<br />
betreuender<br />
Wissenschaftler<br />
Unterzeichnung<br />
GeschäftsführerIn/Vorsitzender<br />
Vertragsoriginale Vertragskopien<br />
verantwortliche<br />
Stelle<br />
Vertragspartner<br />
betreu.<br />
Wissenschaftler<br />
Verwaltung<br />
(bei Geldfluss)<br />
Verwaltung
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