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Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen

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Rechtliche Fragen<br />

Idee Antrag Beginn Forschungsprojekt Ende Nachprojektphase<br />

Projektmanagement<br />

Schutzrechtsmanagement<br />

Vertragsanbahnung und -gestaltung<br />

Eckpunkte<br />

Rolle <strong>von</strong> Musterverträgen bei Industriepartnern<br />

sowie z.B. BMBF, EU, Berliner Vertrag<br />

frühzeitige Einbindung juristischer Kompetenz<br />

und Beratung<br />

Term Sheets erleichtern Vorverhandlungen,<br />

anschließend Vertragsabschluss<br />

Erfindungen und Schutzrechte sowie<br />

Vergütungen vertraglich klar regeln<br />

Förderung<br />

Patentrecherche Patentrecherche und -anmeldung<br />

Kompetenz, Flexibilität und Pragmatismus in<br />

Vertragsverhandlungen<br />

Marketing- und Öffentlichkeitsarbeit<br />

<strong>Verwertung</strong><br />

Eine <strong>Verwertung</strong> setzt <strong>die</strong> Generierung <strong>von</strong> <strong>Forschungsergebnissen</strong><br />

voraus. Wenn Forschungseinrichtungen<br />

im Rahmen <strong>von</strong> Projekten mit<br />

anderen Partnern, Auftraggebern und/oder<br />

Auftragnehmern forschen, müssen sie sich mit<br />

verschiedenen rechtlichen Fragestellungen auseinandersetzen.<br />

4.1 Vertragsanbahnung<br />

Die <strong>Verwertung</strong> <strong>von</strong> <strong>Forschungsergebnissen</strong> beginnt<br />

nicht erst mit der Erfindung, und sie endet<br />

nicht mit der Erteilung des Schutzrechts. Die<br />

Forschungseinrichtung und ihre Wissenschaftler/<br />

-innen sollten bereits in der Initiierungsphase<br />

eines Projektes, bei der Akquise und in den ersten<br />

Gesprächen mit dem Vertragspartner <strong>die</strong><br />

<strong>Verwertung</strong> der Ergebnisse im Blick haben.

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