Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen

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Schutzrechte dienen den Forschungseinrichtungen
zur Absicherung ihres Know-hows. In den
meisten Fällen geht es dabei um den Schutz von
Erfindungen durch Patentanmeldungen. Patente
können als Grundlage für eine wirtschaftliche
Verwertung durch Vergabe, Verkauf oder in einer
Ausgründung dienen (Abb. 2).
Eine Lizenzvergabe eröffnet durch den Abschluss
von Lizenzverträgen Möglichkeiten für
finanzielle Rückflusse. Es können entweder exklusive
Lizenzen für Schutzrechte oder auch
einfache Lizenzverträge mit mehreren Verwertungspartnern
vergeben werden. Ihr Wert beurteilt
sich nicht nach der eingebrachten wissenschaftlichen
Leistung, sondern am Nutzen für
die Industrie und die Verbraucher. In gängigen
Lizenzverträgen findet das üblicherweise seinen
Niederschlag in Form einer Umsatzbeteiligung.
Da Lizenzverträge nicht zu den – etwa im BGB
oder im HGB – geregelten gesetzlichen Vertragstypen
gehören, folgen sie dem Grundsatz
der Privatautonomie, das heißt, sie können im
Rahmen der geltenden Gesetze frei ausgehandelt
werden. Dadurch eröffnet sich eine Fülle
von Gestaltungsmöglichkeiten, die an die spezifischen
Gegebenheiten und Anforderungen des
jeweiligen Einzelfalls angepasste, „maßgeschneiderte“
Lösungen zulassen. Die Auswahl
der Lizenznehmer erfolgt entweder über fachliche
Schnittmengen oder durch institutspolitische
Festlegungen, z. B. bei strategischen Partnerschaften
oder Ausgründungen.
Neben der Lizenzvergabe ist ebenfalls der Verkauf
von eigenen Schutzrechten an Dritte möglich.
Dieser ist vor allem bei Technologien sinnvoll,
die nicht selbst verwendet bzw. angewendet
werden. Auch bei Ausgründungen werden die
Schutzrechte oft an die ausgegründete Firma
verkauft oder lizenziert.
Erfindung Patent
Schutzrechtsverkauf Lizenzvergabe Ausgründung
einfache Lizenzen exklusive Lizenz
Zur Bewertung eines Patentes bieten sich Instrumente
wie die Due-Diligence-Prüfung an, die
vom möglichen Lizenznehmer oder Verwertungspartner
durchgeführt wird. Hierbei ist es
sinnvoll, in einem Letter of Intent (LOI) den angemessenen
Zeitraum für eine Due-Diligence-
Prüfung vertraglich zu vereinbaren.
Ausgründungen stellen für Forschungseinrichtungen
eine weitere Möglichkeit dar ihr Knowhow
zu verwerten. Patente werden auf die Neugründung
übertragen – meistens durch Verkauf
oder Lizenzierung – und bilden ein Fundament
für die Gründungsphase. Neben den üblichen
Aufgaben im Vorfeld einer Gründung, wie der
Erstellung eines Businessplans, ist die Durchführung
einer Freedom-to-Operate (FTO)-Analyse
sinnvoll, die eine umfassende Recherche der
vorhandenen Patentlandschaft beinhaltet. Darin
wird geklärt, inwieweit das Produkt einer Firma
vorhandene Patente verletzt bzw. von ihnen abhängig
sein kann. Eine FTO-Analyse kann wichtige
Faktoren für die Markteinführung eines
Produkts zu Tage treten lassen, wie bisher nicht
bekannte konkurrierende Firmen oder mögliche
Risiken durch Patentverletzungsklagen Dritter.
Die bei einer FTO-Analyse und auch bei einer
Due-Diligence-Prüfung gewonnenen Ergebnisse
sind nicht nur für geplante Ausgründungen relevant,
sondern auch für Abschlüsse von Lizenzverträgen.
Ein Grundstein für solche Analysen
ist bereits in der Recherche zu einer Erfindungsmeldung,
d.h. vor einer Anmeldung zum Patent
zu legen.
Abbildung 2
Mögliche Verwertungswege
für Patente