Verhandlungsbericht vom 10. April 2007 - Gemeinde Egg
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<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Egg</strong><br />
<strong>Verhandlungsbericht</strong> <strong>vom</strong> <strong>10.</strong> <strong>April</strong> <strong>2007</strong><br />
Rechnung 2006 mit Fr. 1,6 Mio. plus<br />
Die Rechnung 2006 der Politischen <strong>Gemeinde</strong> <strong>Egg</strong> schliesst um rund Fr. 3 Mio. besser ab<br />
als budgetiert. Es verbleibt ein Ertragsüberschuss von rund Fr. 1,6 Mio., budgetiert war ein<br />
Defizit von rund Fr. 1,5 Mio.<br />
Der positive Rechnungsabschluss 2006 hat mehrere Ursachen. Wie bereits letztes Jahr<br />
konnten auch im 2006 bei den ordentlichen Steuern früherer Jahre wie auch bei den Grundstückgewinnsteuern<br />
massiv höhere Erträge verzeichnet werden. Die Verbesserung bei den<br />
<strong>Gemeinde</strong>steuern gegenüber dem Voranschlag beträgt insgesamt rund Fr. 1.3 Mio.<br />
Erstmals seit einigen Jahren kann bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe ein Rückgang<br />
der Fallzahlen und der Kosten zur Kenntnis genommen werden. Der Nettoaufwand fiel gegenüber<br />
dem Voranschlag um rund Fr. 420'000.- geringer aus. Hauptgrund für diese positive<br />
Entwicklung war weniger die gute konjunkturelle Entwicklung, welche sich erst verzögert<br />
bemerkbar machen wird. Die grossen Anstrengungen der Sozialabteilung in der Fallbetreuung<br />
machen sich auch finanziell bezahlt, werden doch keine Mühen gescheut, Beiträge von<br />
externen Stellen einzufordern. Zudem werden die Klienten intensiv begleitet und können<br />
noch stärker geführt werden als bisher.<br />
Ebenfalls massgeblich zum guten Abschluss 2006 beigetragen hat der Bereich Spitäler. Die<br />
Verbesserung gegenüber dem Voranschlag beträgt total rund Fr. 0.9 Mio. und ist leider einmaliger<br />
Natur. Der Löwenanteil davon mit Fr. 0.63 Mio. macht die ungenaue zeitliche Abgrenzung<br />
der Betriebskostenanteile an den Spital Zollikerberg aus. Diese Verschiebungen<br />
sind letztlich eine Konsequenz der Änderung des Abrechnungsmodus der Sockelbeiträge.<br />
Zusätzlich bezahlte das Spital Uster einen einmaligen Korrekturbetrag von gut Fr. 185'000.-<br />
retour.<br />
Die gute konjunkturelle Lage machte sich auch anderswo bemerkbar. Vom Rekordabschluss<br />
2005 der Zürcher Kantonalbank profitieren auch die <strong>Gemeinde</strong>n. Die Gewinnausschüttung<br />
an die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Egg</strong> fiel mit fast Fr. 400'000.- doppelt so hoch aus, wie budgetiert.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat zeigt sich selbstverständlich erfreut über diese gute Entwicklung. Die von<br />
der <strong>Gemeinde</strong> beeinflussbaren Posten sind aufwandseitig im Griff. Der gute Abschluss resultierte<br />
jedoch grösstenteils aus nicht beeinflussbaren Positionen, welche die Rechnung ertragsseitig<br />
betreffen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist daher der Ansicht, dass auch weiterhin eine strikte<br />
Ausgabenkontrolle nötig ist, von der Realisation von Wunschbedarf ist auch weiterhin Abstand<br />
zu nehmen. Bereits heute ist absehbar, dass in den nächsten Jahren im Infrastrukturbereich<br />
erhebliche Investitionen für den Werterhalt von Strassen und Leitungsnetz anstehen.<br />
Landverkauf Längi-Hanselmaa<br />
Der Bau der Erschliessungsstrasse im Gewerbegebiet Längi-Hanselmaa ist im vollen Gang.<br />
Die Arbeiten kommen bisher planmässig voran und können voraussichtlich bis im Sommer<br />
abgeschlossen werden. Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist seit geraumer Zeit mit diversen Interessenten in<br />
Verhandlungen um auch Land zu verkaufen. Ein erster Vertrag konnte bereits abgeschlossen<br />
werden. Die Analytica Medizinische Laboratorien AG hat ein Grundstück von 1'700 m 2
erworben und plant darauf eine privates Automuseum, wo auch klassische Fahrzeuge restauriert<br />
werden können. Das Gebäude kommt auf dem hintersten Grundstück beim projektierten<br />
Wendekreisel zu liegen.<br />
Personelles<br />
Petra Lattmann, bisherige Mitarbeiterin in der Finanzverwaltung, wurde neu per 1. März <strong>2007</strong><br />
zur Finanzverwalterin-Stellvertreterin ernannt. Sie übernimmt die Funktion von einer kürzlich<br />
ausgetretenen Mitarbeiterin.<br />
Seinen letzten Arbeitstag im <strong>Gemeinde</strong>haus <strong>Egg</strong> hat Peter L’Eplattenier, Gesundheits- und<br />
Polizeisekretär, bereits hinter sich. Er hat von der Möglichkeit der frühzeitigen Pensionierung<br />
Gebrauch gemacht. Peter L’Eplattenier stand während 15 Jahren im Dienste der <strong>Gemeinde</strong><br />
und amtete auch als Sekretär des Zivilschutzzweckverbandes <strong>Egg</strong>-Mönchaltorf und auch als<br />
Sekretär der Kläranlagenkommission <strong>Egg</strong>-Oetwil am See. Der <strong>Gemeinde</strong>rat dankt Herrn<br />
L’Eplattenier für die geleisteten Dienste und wünscht ihm viel Befriedigung in seinem nächsten<br />
Lebensabschnitt.<br />
Betritt zum Energieholzzentrum Pfannenstiel<br />
Der Verein Energieholzzentrum Pfannenstiel plant auf dem Areal der ZSA Pfannenstiel im<br />
Türli den Betrieb eines Energieholzzentrums. Der Betrieb eines solchen Zentrums ist die<br />
logische Folge der Festsetzungen im WEP Pfannenstiel Süd. Der Verein, welcher bereits<br />
Ende 2006 gegründet wurde, hat den Auftrag eine Gesellschaft zu gründen, welche ihrerseits<br />
ein Energieholzzentrum betreibt. Das Verbrauchsholz soll aufgearbeitet, gelagert, ausgeliefert<br />
und gehandelt werden. Für die Initianten wie auch für die kantonalen Instanzen ist<br />
es von wesentlicher Bedeutung, dass die Trägerschaft von der öffentlichen Hand getragen<br />
wird. Die öffentliche Hand hat eine Vorbildfunktion, wenn es um die Verwertung von erneuerbaren<br />
Rohstoffen geht. Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat daher beschlossen, dem Verein rückwirkend<br />
per 1. Januar <strong>2007</strong> beizutreten.<br />
Weiterführung des GA-Flexi Angebotes<br />
Bereits seit dem Jahr 2004 bietet die <strong>Gemeinde</strong> zwei Sätze Flexi-Cards, d.h. Tageskarten<br />
der SBB, an. Die durchschnittliche Auslastung im Jahr 2006 lag bei 92 %, der Betrieb ist somit<br />
kostendeckend. Das Angebot wurde von der Bevölkerung gut aufgenommen und hat<br />
innert kürzester Zeit grossen Bekanntheitsgrad erlangt. Es ist daher angezeigt, das Angebot<br />
für ein weiteres Jahr zu verlängern. Der Preis von Fr. 30.00 pro Tageskarte für Einwohnerinnen<br />
und Einwohner von <strong>Egg</strong> kann beibehalten werden. Sollte die Auslastung auch im Jahr<br />
<strong>2007</strong> unverändert hoch bleiben ist sogar die Anschaffung von zwei weiteren Sätzen für 2008<br />
möglich.<br />
Behindertengerechter Ausbau des Bahnhofs Esslingen<br />
Sämtliche Anlagen des öffentlichen Verkehrs sind im Zusammenhang mit dem Behindertengleichstellungsgesetz<br />
so anzupassen, dass Behinderte nicht benachteiligt werden. Unter<br />
anderem ist die Haltestelle Esslingen von entsprechenden Anpassungsarbeiten betroffen.<br />
Die Forchbahn AG als Betreiberin der Haltestelle ist verpflichtet, die Arbeiten betreffend Niederflur<br />
vorzunehmen. Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Egg</strong> als Betreiberin der Bushaltestelle ist für diesen Teil<br />
des Perrons verantwortlich. Die Forchbahn AG hat verdankenswerterweise die Projektierungskosten<br />
übernommen. Die Gesamtkosten für den gesamten Bahnhof Esslingen belaufen<br />
sich auf über Fr. 500’000. Davon hat die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Egg</strong> Fr. 25'000.00 zu tragen. Da es sich<br />
um ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren handelt, ist keine weitere öffentliche Auflage<br />
nötig. Der entsprechende Kredit wurde <strong>vom</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat bewilligt.
Hoher Gewinnanteil der ZKB<br />
Die gute konjunkturelle Lage kommt den <strong>Gemeinde</strong>n auch via Zürcher Kantonalbank zu Gute.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat konnte in den letzten Tagen eine Gutschrift über Fr. 588'000 entgegennehmen.<br />
Diese Zahlung resultiert auch der statutarischen Verpflichtung der ZKB, die <strong>Gemeinde</strong>n<br />
entsprechend ihrer Einwohnerzahl an ihrem Gewinn partizipieren zu lassen.<br />
Kredit für neue Homepage<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat an seiner letzten Sitzungen einen Kredit über Fr. 30'000 für die Erstellung<br />
einer neuen Homepage bewilligt. Auf Vorschlag der EDV-Kommission, welche ein entsprechendes<br />
Auswahlverfahren durchgeführt hatte, wurde die Fotorotar AG aus <strong>Egg</strong> mit der<br />
Realisation des Projektes beauftragt. Bis im Sommer <strong>2007</strong> sollte der Internetauftritt der Politischen<br />
<strong>Gemeinde</strong> neu gestaltet sein. Die heute im Einsatz stehende Homepage ist seit 1999<br />
im Einsatz und wird seit rund einem Jahr von der Fotorotar AG betreut.<br />
Optimierung der <strong>Gemeinde</strong>software<br />
Seit einigen Jahren betreibt die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Egg</strong> die Bausoftware GEMDAT Im Rahmen des<br />
Restrukturierungsprojektes 2003-2005 (Ablösung DIALOG und Einführung NEST als <strong>Gemeinde</strong>software)<br />
ist beschlossen worden, die Applikation GEMDAT im Rechenzentrum Winterthur<br />
zu installieren. Im Rahmen des vorgenannten Restrukturierungsprojektes sollten insbesondere<br />
Schnittstellen zwischen den Applikationen GEMDAT und NEST geschaffen resp.<br />
eingesetzt werden. Die Applikation GEMDAT konnte die gestellten Anforderungen aus technologischen<br />
Gründen trotz eines vorliegenden Konzeptes nie umsetzen. In diesem Sinne<br />
wird bis heute mit redundanten, sprich parallel gleichlautenden Datensätzen gearbeitet, was<br />
weder heutigem technologischen Standard noch den Anforderungen an die Datenintegrität<br />
entspricht. Die Gefahr ist daher sehr gross, dass Fehler in der Bearbeitung von Datensätzen<br />
entstehen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat daher eine Submission für die Lösung des Problemkreises<br />
durchgeführt und nun entschieden, das Produkt GEMDAT abzulösen. Die Softwarelösung<br />
"Objektverwaltung mit Querschnittsfunktionen" sowie die dazugehörenden Dienstleistungen<br />
für die betroffenen Abteilungen wird auf Grund des Evaluationsergebnisses an die Firma<br />
OBT AG, Zürich, vergeben. Es wurde hierfür ein Kredit von Fr. 120'000 bewilligt.<br />
Geschwindigkeitsmessung in <strong>Egg</strong><br />
Die Kantonspolizei Zürich hat am 19. März <strong>2007</strong> auf der Höhe des Quartiers Langwis eine<br />
Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und die Geschwindigkeit von 174 Lenkern in Richtung<br />
Esslingen gemessen. Davon überschritten 17 Lenker die signalisierte Höchstgeschwindigkeit<br />
von 50 km/h um bis zu 18 km/h.<br />
8132 <strong>Egg</strong>, <strong>10.</strong> <strong>April</strong> <strong>2007</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Egg</strong><br />
Tobias Zerobin, <strong>Gemeinde</strong>schreiber<br />
043 277 11 75, tobias.zerobin@egg.ch<br />
Geht per Mail an:<br />
- AvU/ZO
- Tagesanzeiger<br />
- NZZ<br />
- Zürichsee-Zeitung<br />
- Radio Zürisee<br />
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