Exekutive Vetorechte im deutschen Verfassungssystem - Oapen

B. Systematische und strukturelle Einordnung der
Vetorechte
Im Sinne der zuletzt in der Einleitung angedeuteten Vorgehensweise wird, bevor
eine deskriptive und qualitative Analyse deutscher Vetostrukturen heutiger Tage
erfolgt, im folgenden Kapitel eine systematische und strukturelle Einordnung der
Vetorechte vorgenommen. Diese soll sich nicht allein auf die ‚wortexegetische
Filetierung‛ beschränken, sondern den Versuch unternehmen, den historischen
Geburtsort der Vetorechte aufzufinden, um von diesem startend den Verlauf der
weiter gehenden Entwicklungen aufzuzeigen. Diese Betrachtungen beschränken
sich nicht auf Darstellungen des historischen Verlaufs, sondern nehmen eine
rechtshistorische Bewertung für diejenigen Entwicklungspunkte vor, an welchen
wegweisende Fort- aber auch Rückschritte für die Vetorechtsentwicklung zu verzeichnen
sind. Insbesondere soll dabei eine Einordnung in den Gesamtkontext
des entsprechenden Verfassungssystems erfolgen, um hieraus die jeweilige Vetoquintessenz
zu destillieren. Jenes Vorgehen wird die Grundcharakteristika der
Vetorechte seit ihrer Entstehung aufzeigen, um mittels dieser Erkenntnisse ihre
Grundfunktionsweise offenzulegen.
I. Ursprünge und Entwicklungslinien
Die in dieser Abhandlung näher zu betrachtenden vetoartigen Einspruchsmöglichkeiten,
welche unsere heutigen Verfassungen aufweisen und die in den nachfolgenden
Kapiteln namentlich erwähnt und inhaltlich dargestellt werden, können
nur vor dem Hintergrund tief greifender rechtsgeschichtlicher Entwicklungen
richtig eingeordnet und gewertet werden. Das anfängliche Zitat führt daher die
Betrachtungen der Vetorechte, auch für die deutsche Verfassungslehre, vollkommen
zu Recht zunächst in die Vergangenheit, von der aus sich ein ‚roter Veto-
Faden‛ als Entwicklungslinie bis ins heutige Verfassungsregime aufzeigen lässt.