Exekutive Vetorechte im deutschen Verfassungssystem - Oapen

C. Definitorische Vetogrundsätze und deren
Ausprägungen
Neben den historischen Wertungen der Vetoemanation können den diesbezüglichen
Erörterungen darüber hinaus noch weitergehende Ergebnisse entnommen
werden: Es offenbarten sich bei der rechtshistorischen Analyse, neben den verfassungspolitischen
und verfassungsrechtlichen Strukturen der Vetorechte, auch
Erkenntnisse über grundsätzliche Wesensmerkmale dieser Einsprüche, mit Hilfe
derer Definitionsparameter festgelegt werden können.
Diese Einsichten gilt es im Folgenden herauszustellen, um hierüber weitergehende
Analysen und Abstraktionen für die heutigen Strukturen des Grundgesetzes
und der Verfassungen der Länder zu ermöglichen.
Dabei wird zu differenzieren sein zwischen der grundsätzlichen Natur, welche
den Vetorechten innewohnt und ihren verschiedenen Ausprägungsarten.
I. Vetodefinition
Gerade der Umstand, dass der Begriff Veto für verschiedenartigste Unterminierungsmöglichkeiten
herhalten musste und noch immer muss, macht es gleichsam
notwendig wie schwierig eine allgemeingültige Vetodefinition zu finden. Dennoch
sollte der Versuch hierzu nicht unterlassen werden, da neben dem populärwissenschaftlichen
Wortgebrauch diese Begriffsverwendung auch in der heutigen
Rechtswissenschaft eine nicht zu vernachlässigende Rolle spielt. Dass das Themenfeld
sich dabei allein nicht mit der Fragestellung eines Einspruchsrechts der
fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat bewendet, wurde im bisherigen Verlauf
dieser Forschungsarbeit schon herausgestellt. Gerade weil auch heute noch unterschiedlichste
staatsrechtliche Zuordnungen zum Begriff Veto existieren ist eine
allgemeingültige Darstellung dessen, was legitimer Weise als Veto bezeichnet werden
darf, wünschenswert. Immerhin ließen sich durch eine solche Vetodefinition
einige Problembereiche, mit denen das Staatsrecht der vergangenen Jahrhunderte
zu kämpfen hatte und deren Auswirkungen noch bis in die heutigen Debatten
spürbar sind, vermeiden oder zumindest ihre Problemschwere mindern. Eine
Arbeit, die sich der substantiellen Herausarbeitung der Vetoaspekte im deutschen
Verfassungssystem verschrieben hat, darf vor der Aufgabenstellung, derartige
Parameter zu finden, nicht zurück schrecken. Die bis hierher vorgenommenen
rechtshistorischen Betrachtungen und Einordnungen können für die Aufstellung
einer Vetodefinition eine große Hilfe sein, da alle diejenigen Einspruchsrechte,
denen der Vetostatus zuerkannt wurde, ihrem Wesen nach gleiche Grundmerkmale
enthalten müssten. Diese gilt es zu benennen und mittels Abstrahierung hieraus
eine Vetodefinition zu synthetisieren.