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Exekutive Vetorechte im deutschen Verfassungssystem - Oapen

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170<br />

B. Systematische und strukturelle Einordnung der <strong>Vetorechte</strong><br />

Eine an sich zumindest auf dem Papier mit starken Legislativrechten ausgestattete<br />

Nationalrepräsentation in einem fortgeschrittenen Stadium des<br />

Parlamentarismus sollte <strong>im</strong> Bedarfsfall mittels <strong>Vetorechte</strong>n durch die <strong>Exekutive</strong><br />

in ihrem Normsetzungsgebaren eingehegt werden können.<br />

Diesen Gedanken gilt es mitzunehmen in die Vetobetrachtungen des Verfassungsrechts<br />

grundgesetzlicher Ausprägung.

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