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Beteiligungsbericht 2010 - der Stadt Ahlen

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Vorwort<br />

Immer häufiger werden kommunale Aufgaben durch kommunale Gesellschaften erfüllt.<br />

Dabei werden erhebliche Vermögenswerte verselbständigt. Mit ihren Beteiligungen<br />

bildet die Kommune einen „Konzern“. Die Gemeinde ist aus <strong>der</strong> Eigentümerstellung<br />

heraus und aus ihrer Verantwortung für die Einheit <strong>der</strong> örtlichen Politik zur<br />

Steuerung und Kontrolle ihrer Beteiligungen verpflichtet.<br />

Die Ausübung dieser Steuerungs- und Kontrollaufgaben hat kommunal- und verwaltungsrechtliche,<br />

aber auch kommunalpolitische Auswirkungen, wenn es darum geht,<br />

Überlegungen und Initiativen von Rat und Verwaltung bezüglich <strong>der</strong> Beteiligungen<br />

auf eine einheitliche Zielsetzung festzulegen. Die einheitliche Zielsetzung setzt innerhalb<br />

<strong>der</strong> Schranken des Aktien- und GmbH-Rechts einen hohen Wissens- und<br />

Informationsstand bei allen Beteiligten voraus.<br />

Um hierfür eine Grundlage zu schaffen, ist eine Informationsquelle erfor<strong>der</strong>lich, die<br />

regelmäßig ein Mindestmaß an entscheidungsrelevanten Daten zur Verfügung stellt.<br />

Die <strong>Stadt</strong> <strong>Ahlen</strong> erstattet daher jährlich Bericht über ihre wirtschaftlichen Beteiligungen.<br />

Die Erstellung eines solchen Berichtes ist nach § 117 <strong>der</strong> Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen<br />

(GO NW) eine Pflichtaufgabe <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>.<br />

Ergänzend zur eigentlichen Berichterstattung über die Beteiligungen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> soll<br />

<strong>der</strong> Öffentlichkeit aber auch <strong>der</strong> „Konzern <strong>Stadt</strong>“ in seiner Gesamtheit durch weitere<br />

Informationen vorgestellt werden.<br />

Vor Ihnen liegt <strong>der</strong> <strong>Beteiligungsbericht</strong> <strong>2010</strong>. Hier werden alle Beteiligungen zum<br />

Zeitpunkt 31.12.<strong>2010</strong> dargestellt. Ferner wird ein Ausblick in das laufende Geschäftsjahr<br />

gewagt.<br />

Die Beteiligungen sollten nicht nur vor dem Hintergrund möglichst hoher Gewinnerwartungen<br />

bewertet werden. Jede Gesellschaft nimmt für die <strong>Stadt</strong> auch Aufgaben in<br />

wirtschaftlichen, kulturellen o<strong>der</strong> gesellschaftlichen Bereichen wahr, welche diese<br />

sonst mit eigenen Mitteln erfüllen müsste.<br />

Mit sämtlichen Beteiligungen werden kommunale Ziele verfolgt. Sie sichern <strong>der</strong> Gemeinde<br />

Einflussmöglichkeiten im Bereich <strong>der</strong> Energie- und Wasserversorgung, werten<br />

den kulturellen Stellenwert unserer <strong>Stadt</strong> auf o<strong>der</strong> helfen, den Wirtschaftsstandort<br />

<strong>Ahlen</strong> in Zeiten des Strukturwandels zu för<strong>der</strong>n.<br />

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