22.01.2013 Aufrufe

Radkersburger Standpunkt - Ausgabe 04/2010 - Steirische Volkspartei

Radkersburger Standpunkt - Ausgabe 04/2010 - Steirische Volkspartei

Radkersburger Standpunkt - Ausgabe 04/2010 - Steirische Volkspartei

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

6<br />

Aktuelles<br />

LH-Stv. Hermann Schützenhöfer und LAbg. Anton Gangl mit Bürgermeister Ing.<br />

Dietmar Tschiggerl und den Gemeinderäten der Marktgemeinde Halbenrain.<br />

Weiß-Grünes Bündnis<br />

„Die Steiermark steht vor großen<br />

Herausforderungen, es gilt<br />

Probleme zu lösen und nicht nur<br />

darüber zu diskutieren. Daher<br />

der Vorschlag von Landeshauptmann-StellvertreterSchützenhöfers,<br />

nach der Landtagswahl alle<br />

Parteien einzuladen, ein Weiß-<br />

Grünes Bündnis für die Zukunft<br />

der Steiermark zu schließen.<br />

Nur gemeinsam ist es möglich,<br />

wichtige Vorhaben nach ausreichender<br />

Diskussion außerhalb<br />

des Parteienstreites zu stellen.<br />

Die vorerst fünf Punkte, die die<br />

<strong>Steirische</strong> <strong>Volkspartei</strong> einbringen<br />

wird:<br />

Mit einer Energieoffensive moderne<br />

Arbeitsplätze schaffen<br />

Die auf Initiative der ÖVP im<br />

Landtag bereits am 20.4.2009<br />

gegen die Stimmen der SPÖ be-<br />

schlossene Energieoffensive Steiermark<br />

ist rasch umzusetzen. Mit<br />

dieser kann innerhalb von fünf<br />

Jahren eine Investitionssumme<br />

von knapp 1 Mrd. Euro ausgelöst<br />

und damit insgesamt 17.500<br />

neue Arbeitsplätze – alles „Green<br />

Jobs“ – geschaffen werden.<br />

Mindestsicherung nur gemeinsam<br />

mit der Transparenzdatenbank<br />

Es gilt, rasch die Verhandlungen<br />

für die Mindestsicherung aufzunehmen<br />

und gleichzeitig die Voraussetzung<br />

dafür zu treffen, dass<br />

die Steiermark an der Spitze der<br />

Bundesländer steht, wenn es gilt,<br />

die Daten in die Transparenzdatenbank<br />

des Bundes einzuspeisen.<br />

Die Mindestsicherung darf<br />

nur 12 Mal ausgezahlt werden,<br />

eine Aufblähung der Verwaltung<br />

LH-Stv. Hermann Schützenhöfer scheut nie den Kontakt mit Menschen, weil<br />

ihm die Anliegen der Steirerinnen und Steirer wichtig sind.<br />

So wie LH-Stv. Hermann Schützenhöfer mit den Gemeinden zusammenarbeitet, so<br />

möchte er auch ein Weiss-Grünes Bündnis auf Landesebene schmieden.<br />

ist zu vermeiden und eine enge<br />

Vernetzung mit der Wohnbeihilfe<br />

umzusetzen.<br />

Pfl egeoffensive für den Mobilen<br />

Bereich<br />

Damit sich die Steirerinnen und<br />

Steirer ruhigen Gewissens für<br />

die Pfl ege zu Hause entscheiden<br />

können, muss der mobile Bereich<br />

offensiv ausgebaut werden.<br />

Generelles Bettelverbot<br />

Die Landespolitik ist es der Bevölkerung<br />

schuldig, für diesen<br />

Bereich endlich eine Lösung zu<br />

fi nden. Beispiele in anderen Bundesländern<br />

zeigen, dass nur ein<br />

generelles Bettelverbot vollziehbar<br />

ist. Die Armut in der Slowakei,<br />

Rumänien oder Bulgarien<br />

kann nicht in der Grazer Herrengasse<br />

allein gelöst werden.<br />

Budgetsanierung und Verwaltungsreform<br />

Es muss Einigkeit über die Parteigrenzen<br />

hinweg herrschen,<br />

dass der steirische Landeshaushalt<br />

nachhaltig zu sanieren ist.<br />

Hier ist, so Schützenhöfer, vor<br />

allem der Landtag gefordert, sich<br />

entsprechend einzubringen. Ein<br />

ständiger Unterausschuss „Verwaltungsreform“<br />

soll Vorschläge<br />

erarbeiten und die Umsetzung<br />

begleiten.<br />

„Die Hauptverantwortung für die<br />

Umsetzung eines Weiß-Grünen<br />

Bündnisses liegt beim Ersten.<br />

Wenn der Wähler es will, sind<br />

wir bereit, diese Verantwortung<br />

zu übernehmen. Denn wer Vertrauen<br />

erhält soll Verantwortung<br />

übernehmen“, so Schützenhöfer<br />

abschließend.<br />

Auch der kleine Martin fi ndet den Hermann Schützenhöfer sympatisch und<br />

freute sich über die Späßchen mit ihm.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!