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22<br />
POLITIK<br />
Sozialwahlen 2011<br />
Mitbestimmen, wo‘s in der Sozialversicherung lang geht<br />
Gerald Weiß: „Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch!“<br />
Viele Leserinnen und Leser der Sozialen<br />
Ordnung dürften ihre Wahlunterlagen<br />
bereits zurückgeschickt haben. Aber so<br />
manche Leserin und so mancher Leser<br />
dürfte die Unterlagen noch zuhause<br />
verwahrt haben.<br />
Nehmt Euer Wahlrecht wahr!<br />
An diese appelliere ich: „Nehmt Euer<br />
Wahlrecht wahr!“<br />
Worum geht es? Bis zum 01. Juni 2011<br />
werden die „Parlamente“ der Deutschen<br />
Rentenversicherung Bund, der<br />
großen Ersatzkassen Barmer GEK,<br />
Techniker Krankenkasse, DAK, KKH-<br />
Allianz und der hkk-Erste Gesundheit<br />
sowie der Betriebskrankenkassen<br />
HypoVereinsbank BKK und der BKK<br />
Ernst&Young gewählt. Wählen können<br />
auch die „Selbstständigen ohne fremde<br />
Arbeitskräfte“ bei der Landwirtschaft-<br />
lichen Berufsgenossenschaft Mittel-<br />
und Ostdeutschlands. Vielleicht kommt<br />
noch eine Berufsgenossenschaft hinzu,<br />
bei der die Wahlen dann bis Anfang<br />
Oktober 2011 dauern würden.<br />
Etwa 30 Millionen Versicherte in der<br />
Deutschen Rentenversicherung Bund<br />
und etwa 18 Millionen Versicherte in<br />
den oben genannten sieben Krankenkassen<br />
sind zur Briefwahl aufgerufen.<br />
Ich bedanke mich bei denjenigen, die<br />
ihr Wahlrecht wahrgenommen haben<br />
und appelliere an diejenigen, die noch<br />
nicht gewählt haben:<br />
Es geht um die innere Demokratie<br />
in der Sozialversicherung<br />
„Machen Sie von Ihrem Stimmrecht<br />
Gebrauch und schicken Sie die Wahlbriefe<br />
mit Ihrem Votum an den jewei-<br />
ligen Wahlausschuss! Damit entscheiden<br />
Sie selbst, wer Sie in den höchsten<br />
Beschlussgremien Ihrer Renten-,<br />
Kranken- oder Unfallversicherung vertritt.<br />
Es geht um die innere Demokratie<br />
in der Sozialversicherung. Mit Ihrer<br />
Wahl stärken Sie die Legitimation der<br />
Selbstverwaltung in unserem sozialen<br />
Sicherungssystem. Entscheiden Sie mit,<br />
wo es in Ihrer Sozialversicherung langgeht!<br />
Nehmen Sie an den Sozialwahlen<br />
2011 teil!“<br />
Leserinnen und Leser, die nicht bei<br />
den genannten Versicherungsträgern<br />
versichert sind, erhalten keine Wahlunterlagen,<br />
weil bei den restlichen Versicherungen<br />
die Mandate in „Wahlen<br />
ohne Wahlhandlung“ (Friedenswahlen)<br />
bestimmt werden. Das geschieht<br />
überall dort, wo nur eine Liste eingereicht<br />
wurde oder die Anzahl der<br />
Bewerberinnen und Bewerber und die<br />
Anzahl der zu vergebenden Mandate<br />
deckungsgleich ist.<br />
Gerald Weiß,<br />
Erster stellvertretender Bundesvorsitzender<br />
der <strong>CDA</strong> und Bundeswahlbeauftragter<br />
für die Sozialversicherungswahlen<br />
Informationen über die Kandidatinnen<br />
und Kandidaten sowie<br />
ihre Programme erhält man über<br />
die Homepages der wählenden<br />
Versicherungsträger oder über die<br />
gemeinsame Info-Homepage der<br />
Rentenversicherung und der Ersatzkassen<br />
www.sozialwahl.de.<br />
Soziale Ordnung 3. Ausgabe 2011