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22<br />

POLITIK<br />

Sozialwahlen 2011<br />

Mitbestimmen, wo‘s in der Sozialversicherung lang geht<br />

Gerald Weiß: „Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch!“<br />

Viele Leserinnen und Leser der Sozialen<br />

Ordnung dürften ihre Wahlunterlagen<br />

bereits zurückgeschickt haben. Aber so<br />

manche Leserin und so mancher Leser<br />

dürfte die Unterlagen noch zuhause<br />

verwahrt haben.<br />

Nehmt Euer Wahlrecht wahr!<br />

An diese appelliere ich: „Nehmt Euer<br />

Wahlrecht wahr!“<br />

Worum geht es? Bis zum 01. Juni 2011<br />

werden die „Parlamente“ der Deutschen<br />

Rentenversicherung Bund, der<br />

großen Ersatzkassen Barmer GEK,<br />

Techniker Krankenkasse, DAK, KKH-<br />

Allianz und der hkk-Erste Gesundheit<br />

sowie der Betriebskrankenkassen<br />

HypoVereinsbank BKK und der BKK<br />

Ernst&Young gewählt. Wählen können<br />

auch die „Selbstständigen ohne fremde<br />

Arbeitskräfte“ bei der Landwirtschaft-<br />

lichen Berufsgenossenschaft Mittel-<br />

und Ostdeutschlands. Vielleicht kommt<br />

noch eine Berufsgenossenschaft hinzu,<br />

bei der die Wahlen dann bis Anfang<br />

Oktober 2011 dauern würden.<br />

Etwa 30 Millionen Versicherte in der<br />

Deutschen Rentenversicherung Bund<br />

und etwa 18 Millionen Versicherte in<br />

den oben genannten sieben Krankenkassen<br />

sind zur Briefwahl aufgerufen.<br />

Ich bedanke mich bei denjenigen, die<br />

ihr Wahlrecht wahrgenommen haben<br />

und appelliere an diejenigen, die noch<br />

nicht gewählt haben:<br />

Es geht um die innere Demokratie<br />

in der Sozialversicherung<br />

„Machen Sie von Ihrem Stimmrecht<br />

Gebrauch und schicken Sie die Wahlbriefe<br />

mit Ihrem Votum an den jewei-<br />

ligen Wahlausschuss! Damit entscheiden<br />

Sie selbst, wer Sie in den höchsten<br />

Beschlussgremien Ihrer Renten-,<br />

Kranken- oder Unfallversicherung vertritt.<br />

Es geht um die innere Demokratie<br />

in der Sozialversicherung. Mit Ihrer<br />

Wahl stärken Sie die Legitimation der<br />

Selbstverwaltung in unserem sozialen<br />

Sicherungssystem. Entscheiden Sie mit,<br />

wo es in Ihrer Sozialversicherung langgeht!<br />

Nehmen Sie an den Sozialwahlen<br />

2011 teil!“<br />

Leserinnen und Leser, die nicht bei<br />

den genannten Versicherungsträgern<br />

versichert sind, erhalten keine Wahlunterlagen,<br />

weil bei den restlichen Versicherungen<br />

die Mandate in „Wahlen<br />

ohne Wahlhandlung“ (Friedenswahlen)<br />

bestimmt werden. Das geschieht<br />

überall dort, wo nur eine Liste eingereicht<br />

wurde oder die Anzahl der<br />

Bewerberinnen und Bewerber und die<br />

Anzahl der zu vergebenden Mandate<br />

deckungsgleich ist.<br />

Gerald Weiß,<br />

Erster stellvertretender Bundesvorsitzender<br />

der <strong>CDA</strong> und Bundeswahlbeauftragter<br />

für die Sozialversicherungswahlen<br />

Informationen über die Kandidatinnen<br />

und Kandidaten sowie<br />

ihre Programme erhält man über<br />

die Homepages der wählenden<br />

Versicherungsträger oder über die<br />

gemeinsame Info-Homepage der<br />

Rentenversicherung und der Ersatzkassen<br />

www.sozialwahl.de.<br />

Soziale Ordnung 3. Ausgabe 2011

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