Betriebsverlagerungen – Herausforderungen und Chancen

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Neben den internen und externen Verlagerungen ist ferner auf ein Phänomen hinzuweisen,
das sich in jüngster Zeit in einigen Betriebsstätten gezeigt hat: die "angekündigte Verlagerung".
Diese besteht darin, dass der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer unter Hinweis auf eine
drohende Verlagerung dazu bringt, schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Dieses
Phänomen ist besonders gefährlich, da es einen Konkurrenzkampf unter den Arbeitnehmern
schürt und einen 'Schneeballeffekt' auslösen kann.
2. Ursachen und Folgen
2.1 Es liegt auf der Hand, dass wirtschaftliche und soziale Maßnahmen zur Förderung von Einkommen,
des Wohlstands und der Beschäftigung getroffen werden müssen, um die negativen
Folgen von Betriebsverlagerungen abzuschwächen. Besondere Aufmerksamkeit verdienen
dabei die kleinen und mittleren Unternehmen, die einen wichtigen Beitrag zur Beschäftigung
in der EU leisten, sowie die (kleinen, mittleren und großen) sozialwirtschaftlichen Unternehmen,
die unaufhörlich Beschäftigung schaffen, wobei diese Arbeitsplätze zudem satzungsgemäß
eigentlich kaum verlagerbar sind. In diesem Zusammenhang unterstützt der Ausschuss
die Europäische Kommission in ihrem Vorschlag für einen Beschluss zur Einrichtung eines
Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation 18 , in dem sie die Schaffung von
drei Unterprogrammen zur Förderung der Produktivität, der Innovationskapazität und des
nachhaltigen Wachstums vorschlägt. Das erste dieser Unterprogramme mit dem Titel "Programm
für unternehmerische Initiative und Innovation" soll u.a. den Zugang zu Finanzierung
für die Gründung und das Wachstum kleiner und mittlerer Unternehmen verbessern, voranbringen
und fördern und sich auf die sektorspezifische Innovationsförderung, die Förderung
von Clustern und Aktionen in Bezug auf unternehmerische Initiative sowie die Schaffung
eines günstigen Umfelds für die Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen
konzentrieren. Als Anreiz für die Schaffung von regionalen Clustern muss erreicht werden,
dass die multinationalen Konzerne keine Betriebsverlagerungen vornehmen und sich stärker
auf kleine und mittlere Unternehmen in ihrem Umfeld stützen.
2.2 Darüber hinaus müssen auch die indirekten Auswirkungen berücksichtigt werden, die drohende
Betriebsverlagerungen auf Löhne und Arbeitsbedingungen haben können. Die Sozialpartner
sollten diese Gefahr durch Kollektivverhandlungen sowie durch die Einsetzung und
die stärkere Nutzung Europäischer Betriebsräte dort, wo sie gesetzlich vorgesehen sind,
verringern und sowohl die Zukunft des Unternehmens als auch die Qualität der Arbeitsbedingungen
sichern.
2.3 Die EU-15 hat sich stets durch regionale Disparitäten in Bezug auf Einkommen, Beschäftigung
und Produktivität ausgezeichnet, die wiederum Unterschiede in Bezug auf die
18 KOM(2005) 121 endg. vom 6. April 2005: Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013).