Die Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes - Statistik der ...

Leistungen nach dem SGB II
Mit der Einführung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) änderten sich die Grundlagen der Arbeitsmarktstatistik in Deutschland.
Bis Ende 2004 basierten die Statistiken allein auf den Geschäftsdaten der Agenturen für Arbeit. Nach der Zusammenlegung
von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sind die Agenturen nur noch für einen Teil der Arbeitslosen zuständig. Als Träger der neuen
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II traten Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagenturen und Kommunen und
zugelassene kommunale Träger. Zur Sicherung der Vergleichbarkeit und Qualität der Statistik wurde die Bundesagentur für Arbeit
nach § 53 SGB II beauftragt, die bisherige Arbeitsmarktstatistik §§ 280 ff. SGB III unter Einschluss der Grundsicherung für
Arbeitsuchende weiter zu führen. Dabei wird die Definition der Arbeitslosigkeit aus dem SGB III beibehalten und lediglich im
Hinblick auf die Heterogenität der Personenkreise beider Rechtskreise angepast. Das SGB II selbst enthält keine Definition der
Arbeitslosigkeit, da diese keine Vorraussetzung für den Erhalt von Leistungen nach dem SGB II ist.
Durch die Kombination von Informationen aus dem SGB II- und dem SGB III- Bereich über Arbeitslosigkeit, erwerbsfähige Hilfebedürftige,
Bedarfsgemeinschaften, Leistungsbezug und Förderung wird eine integrierte Statistik möglich. Diese zeigt für die
einzelnen Regionen ein Gesamtbild, vermeidet Überschneidungen oder Doppelzählungen und bildet Übergänge zwischen den
Systemen einschließlich der Integration in sozialverischerungspflichtige Beschäftigung ab. Soweit die Aufgaben des SGB II mit
dem bisherigen IT-Verfahren der BA wahrgenommen werden, ist es möglich, die anfallenden Daten über die bekannten Statistikverfahren
zu erschließen. Dabei müssen die SGB II Besonderheiten in die Verfahren integriert werden und insbesondere eine
Differenzierung nach Rechtskreis und Trägerschaft ermöglicht werden. Mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbänden
wurden Standards für Datenlieferungen (XSozial-BA_SGB II) erarbeitet, die es ermöglichen, die Daten der zugelassenen kommunalen
Träger in die Datenstruktur des BA-Data-Warehouse einzubinden. Die Daten über Arbeitsmarkt, Förderung und Grundsicherung
lassen sich so vervollständigen.
Statistik zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
Allgemeine Hinweise
Aufgrund verzögerter Antragsbearbeitung in den Dienststellen sind die Bestandsdaten jeweils am aktuellen Rand um durchschnittlich
ca. 4,5 Prozent untererfasst. Eine Vollständigkeit der Bestände ergibt sich nach derzeitigen Erfahrungswerten erst
nach einer Wartezeit von 3 Monaten. Dies bedeutet, dass zum jeweiligen aktuellen Berichtsmonat nur Daten desjenigen Monats
verfügbar gemacht werden, der 3 Monate zurück liegt. Beispielsweise werden demnach die Daten für den Berichtsmonat
März 2009 erst auf Basis der Daten mit Datenstand des Monats Juni 2009 berichtet.
Die Bestandsdaten beziehen sich auf statistische Informationen über Bedarfsgemeinschaften bzw. Personen in Bedarfsgemeinschaften,
die passive Leistungen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II zum statistischen
Stichtag beziehen. Darunter fallen insbesondere die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem 2. Abschnitt im
dritten Kapitel des SGB II (AlgII und Sozialgeld mit entsprechenden Zusatzleistungen).
Die Daten beziehen sich ausschließlich auf Leistungsfälle, die im Verfahren A2LL bearbeitet werden. Als Bestand an Bedarfsgemeinschaften
bzw. Personen werden im jeweiligen Berichtsmonat bewilligte Leistungsfälle gezählt, die zum jeweiligen Stichtag
angeordnet waren und am Stichtag keinen Ausschlussgrund bzw. kein Beendigungsdatum vor dem Stichtag hatten. Es werden
nur Fälle berücksichtigt, die am Zähltag angeordnet waren bzw. für den Kalendermonat, der dem Berichtsmonat entspricht,
eine Zahlung angewiesen wurde. Die ermittelten Ergebnisse zu Leistungshöhen basieren auf den aus dem Verfahren A2LL ermittelten
Leistungsdaten. Diese unterscheiden sich aufgrund der zeitlichen und inhaltlichen Abgrenzung von den Haushaltsdaten.
Der wesentliche Unterschied liegt im zeitlichen Aspekt. Die statistisch ermittelten Leistungsansprüche werden dem jeweiligen
Anspruchsmonat zugeordnet. Finanzdaten werden nach dem Zuflussprinzip dem Monat zugeordnet, in dem sie auch ausbezahlt
wurden. Ein direkter Vergleich mit den kalendermonatlich ermittelten Haushaltsdaten ist daher nur eingeschränkt möglich.
ANBA Nr. 9/2009
9/175